Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/161580

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Drohnen Hermes 900 des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems sind im Gaza-Krieg vom Sommer 2014 nachweislich unter Verletzung des humanitären Völkerrechts zum Einsatz gekommen.</p><p>- Wird mit dem möglichen Kauf solcher Drohnen die Politik der Schweiz nicht beschädigt?</p><p>- Würden dadurch die Bemühungen der Schweiz als Vermittlerin für die Friedensverhandlungen untergraben?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Es ist nicht das erste Mal, dass die Schweiz Rüstungsgüter aus Israel beschafft. So handelt es sich zum Beispiel beim heute bei der Schweizer Armee im Einsatz stehenden, abzulösenden Drohnensystem ADS 95 Ranger um ein israelisches Produkt. Der Bundesrat hat keinen Anlass zur Annahme, dass die bisher aus Israel beschafften Rüstungsgüter einen negativen Einfluss auf die aussenpolitische Rolle der Schweiz im Nahen Osten gehabt hätten.</p><p>Bei der Wahl der Rüstungsgüter stehen Qualität und Kosten der zu beschaffenden Produkte im Vordergrund; politische Überlegungen werden vom Bundesrat aber auch berücksichtigt. Der Bundesrat erachtet diese Beschaffung als mit der schweizerischen Aussenpolitik vereinbar. Damit ist weder eine Stellungnahme zur Aussen- und Sicherheitspolitik Israels noch eine militärische Stärkung Israels verbunden.</p>