Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/170530

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Ist er nun bereit, die Anwendung von Hirnstrommessungen als Methode der Diagnosestellung für die IV-Stellen zu verbieten?</p><p>2. In wie vielen Fällen wurde die Methode in der Vergangenheit als Diagnoseinstrument beigezogen?</p><p>3. Werden bereits rechtskräftig verfügte Rentenentscheide, bei welchen Hirnscans als Methode angewendet wurden, revidiert?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat bereits Ende 2014 erkannt, dass diese Methode in der Anwendung durch die IV wissenschaftlich nicht genug abgesichert ist. In der Folge stellte die IV-Stelle Luzern, welche die Hirnstrommessungen als einzige durchgeführt hatte, die versuchsweise Anwendung bereits von sich aus Ende 2014 ein. Seit diesem Zeitpunkt wird die Methode nicht mehr angewandt.</p><p>2. Die Hirnstrommessungen wurden in insgesamt 26 Fällen durchgeführt.</p><p>3. In keinem der 26 Fälle wurde ein Leistungsentscheid der IV einzig aufgrund von Hirnstrommessungen gefällt. Da die Rentenentscheide der betroffenen Personen in keinem Fall nur auf der Hirnstrommessung beruhen, ist eine Revision des Entscheids nicht angezeigt. Es besteht deshalb kein Grund, auf die bereits rechtskräftigen Leistungsentscheide zurückzukommen.</p>  Antwort des Bundesrates.