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Wir setzen uns für die laufende Verbesserung und Vereinfachung von bestehenden Regulierungen ein und analysieren diverse Aspekte der Regulierungspolitik. Hier finden Sie unsere jüngsten Projekte:
Wir setzen uns für die laufende Verbesserung und Vereinfachung von bestehenden Regulierungen ein und analysieren diverse Aspekte der Regulierungspolitik. Hier finden Sie unsere jüngsten Projekte:
Mittels Regulierung verfolgt der Gesetzgeber ein bestimmtes Ziel wie etwa Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmenden oder Umweltschutz. Es genügt jedoch nicht, lediglich ein Gesetz zu verabschieden; seine Einhaltung muss ebenfalls gewährleistet sein. Staatliche Kontrollen sind ein wichtiges Instrument dazu. Sie binden allerdings Ressourcen und erhöhen dadurch die administrative Belastung. Diese zu reduzieren würde zur Stärkung der Wirtschaft beitragen. In Erfüllung vom Postulat 15.3117 de Courten «Abbau von Regulierungskosten. Bonusorientierte Kontrollintervalle für Betriebe und Anlagen» hat der Bundesrat einen Bericht verabschiedet, der das Potenzial zur administrativen Entlastung in Zusammenhang mit staatlichen Kontrollen abklärt.
Staatliche Kontrollen: Potenzial zur administrativen Entlastung für regelkonforme Unternehmen (2019) (PDF, 676 kB, 29.05.2019)Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 15.3117 de Courten
Erhebung zu staatlichen Kontrollen in den Unternehmen (2018) (PDF, 1 MB, 18.10.2018)Studie in Deutsch mit einer französischen Zusammenfassung
Regulierungsbremsen sind institutionelle Regeln und Instrumente, welche zu einer Bremsung neuer oder zum Abbau bestehender Regulierungen führen sollen. Der Bundesrat hat in Erfüllung des Postulates Caroni 15.3421 unterschiedliche Modelle von Regulierungsbremsen geprüft und deren Möglichkeiten und Grenzen aufgezeigt.
Regulierungsbremse: Möglichkeiten und Grenzen unterschiedlicher Ansätze und Modelle (PDF, 1 MB, 11.12.2018)Bericht des Bundesrats in Erfüllung des Postulats Caroni 15.3421
Medienmitteilung
Mit differenzierter Regulierung und Opting-out Klauseln wird das Ziel verfolgt, die administrative Belastung von Unternehmen mit bestimmten Eigenschaften (z.B. KMU) zu reduzieren, indem diese von vereinfachten Regulierungen oder einer gänzlichen Befreiung profitieren (können). Die Studie beinhaltet ein Framework zur zweckmässigen Anwendung des Instruments und erfüllt einen Auftrag des Bundesrates an das SECO.
Der Bericht umfasst eine detaillierte Schätzung der Kosten der staatlichen Regulierung für die Unternehmen in der Schweiz und zeigt Verbesserungsmassnahmen auf. In Erfüllung der Postulate Fournier und Zuppiger führten die zuständigen Bundesämter vertiefte Analysen in ausgewählten Bereichen durch.
Auf die Studien der einzelnen Bereiche gelangen Sie hier.
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Letzte Änderung 31.01.2020
Kontakt
Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Direktion für Wirtschaftspolitik
Regulierungsanalyse und -politik
Nicolas Wallart
Holzikofenweg 36
CH-3003 Bern
Tel. +41 58 46 2 21 16