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Anfrage "Risikoanalyse Regionalisierung"
Anfrage von Stephan Blättler und Mitunterzeichnenden vom 4. Oktober 2021
Begründung:
Der Stadtrat hatte in seinem Legislaturprogramm 2014-18 folgenden Leitsatz:
,,Bülach ist Zentrum im Zürcher Unterland. Als Zentrum im Zürcher Unterland gestaltet Bülach die regionale Entwicklung aktiv mit. Die Regionsgemeinden erbringen im Rahmen der kantonalen und regionalen Richtpläne gemeinsam eine Reihe von abgestimmten und qualitativ hochstehenden Dienstleistungen. Bülach leistet wichtige regionale Funktionen." Im Zuge dessen und auch schon vorher, sind Verträge mit anderen Gemeinden abgeschlossen worden. Durch den Wegfall des Auftrags der Gemeinde Embrach bei der Stadtpolizei zeigt sich das Risiko der Regionalisierung.
Fragen:
- Welche Verträge wurden mit anderen Gemeinden für externe Dienstleistungen abgeschlossen und bis wie lange ist die jeweilige Vertragsdauer: befristet oder unbefristet mit Kündigungsmöglichkeit? Bitte eine detaillierte Auflistung nach Produktegruppe, Einnahmen, Aufwand, Vertragsdauer machen.
- Was gedenkt der Stadtrat zu tun, wenn alle oder Teile dieser Verträge auslaufen oder gekündigt werden?
- Wie gedenkt der Stadtrat das Risiko zu minimieren?
- Sind weitere Vertragsabschlüsse mit anderen Gemeinden geplant? Wenn ja, welche?