Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03194.jsonl.gz/1214

Affentheater ist noch das Vorwort. Australien hat sich gerade aus der Gruppe der Rechtsstaaten verabschiedet. Wer dazugehören will, respektiert die Trennung zwischen Exekutive und Judikative.
Aber in Australien darf ein Minister einen Gerichtsentscheid einfach mal annullieren. Was immer man von Novak Djokovic halten mag: Er hat ein ordentliches Visum beantragt und ausgestellt bekommen. Das wurde ihm an der Grenze annulliert. Dagegen beschritt er den Rechtsweg, der Richter entschied, ihn einreisen zu lassen.
Nun behauptet ein Minister, er entscheide aus „Gründen des Gesundheitsschutzes und im Sinne der Öffentlichkeit“. Er meint wohl: Er entscheidet aus Gründen der Wiederwahl und im Sinne seiner Partei.
Man stelle sich vor: Ein Schweizer Gericht fällt ein Urteil. Dann kommt ein Bundesrat und sagt: ach nö, im Sinne der Meinungsumfragen und um mein Pöstchen zu behalten, werfe ich den Entscheid um. Es ginge – zu Recht – ein Aufschrei durch die Schweiz.
Die Politik Australiens gegenüber