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Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat seine Entscheidung zum Stopp des Euro-Hawk-Projektes verteidigt und alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages räumte er am Mittwoch allerdings ein, dass die Probleme unterschätzt worden seien.
Das gelte schon für den Beginn des Programms zur Entwicklung der Aufklärungsdrohne vor mehr als zehn Jahren. "Hier liegt der Geburtsfehler des Euro Hawks." Im weiteren Projektverlauf sei es versäumt worden, die Probleme angemessen anzugehen.
"Man wollte den ganz grossen Wurf wagen, das war mutig, aber eben auch von Anfang an problembehaftet", sagte de Maizière zur Entscheidung für die Drohne. Er betonte zudem, dass zu Beginn seiner Amtszeit im März 2011 bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben worden seien.
Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, hatte am Dienstag die Verantwortung für das Drohnen-Debakel übernommen. Er bestätigte, dass der Minister erst am 13. Mai über den Abbruch unterrichtet wurde. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maiziéres.
Unklare Aussagen bereut
Vor dem Untersuchungsausschuss räumte de Maiziére zudem unklare Angaben über seine eigene Einbindung in das Debakel ein. "Ich bedaure, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe", sagte er. Er habe bei seiner damaligen Aussage vor dem Ausschuss nicht den Eindruck vermitteln wollen, er habe von nichts gewusst.
De Maizière hatte damals gesagt, er habe am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim "Euro Hawk" erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Beschaffungsstopp unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben.
Danach sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.
Oppositionsvertreter hatten vor der Sitzung erneut kritisiert, dass de Maiziere sich seit seinem Amtsantritt nicht ausreichend um das Drohnenprojekt gekümmert habe. Sie fordern weiterhin seinen Rücktritt.
SDA-ATS