Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03339.jsonl.gz/1753

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will die Bezeichnung Südkoreas als Feindstaat Nummer Eins in der sozialistischen Verfassung seines Landes verankern. Kim betonte in einer Rede vor dem Parlament in Pjöngjang, dass eine Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn nicht mehr möglich sei, wie die staatlich kontrollierten Medien berichteten. In der Verfassung müssten Ausdrücke wie «Unabhängigkeit, friedliche Wiedervereinigung und grosse nationale Einheit» gestrichen werden, forderte Kim.
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist vor dem Hintergrund des Konflikts um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas so angespannt wie schon seit Jahren nicht mehr. Das Land unterliegt harten internationalen Sanktionen. Kim hatte Südkorea zuletzt schon bei Besuchen von Munitionsfabriken als Hauptfeind bezeichnet und eine Neuausrichtung der bisherigen Vereinigungspolitik angekündigt.
Bei der Parlamentssitzung warf Kim Südkorea erneut vor, den Sturz seiner Regierung herbeiführen zu wollen. «Wir wollen keinen Krieg, doch haben wir auch nicht die Absicht, ihn zu vermeiden.» Per Verfassungsänderung müsse deutlich gemacht werden, dass allen Nordkoreanern die Idee anerzogen werden müsse, «dass Südkorea ihr erster Gegner und unverrückbarer Hauptfeind ist», wurde er zitiert.
Die Oberste Volksversammlung Nordkoreas wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Sie tritt in der Regel nur wenige Male im Jahr zusammen, um Beschlüsse der Staatsführung und der Arbeiterpartei zu billigen.