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ÜbersichtDas sind die Themen in diesem Dossier
- Migration: Was ist Migration? Welche Arten von Migration gibt es?
- Personenfreizügigkeit: Was ist die Personenfreizügigkeit? Was sagen die BefürworterInnen, was die GegnerInnen?
- Asylwesen: Was ist Asyl? Wie werden Flüchtlinge in Europa verteilt?
MigrationThemendossier
Was heisst Migration?
Man spricht von Migration, wenn Menschen ihren Wohnort wechseln. Meistens ist damit die Migration zwischen verschiedenen Ländern gemeint, wenn eine Person also aus einem Land in ein anderes Land zieht. Eine solche Person wird MigrantIn genannt.
Aus Schweizer Sicht können zwei Begriffe unterschieden werden: Immigration bedeutet Einwanderung. ImmigrantInnen sind Personen, die aus einem anderen Land in die Schweiz einwandern. Emigration bedeutet Auswanderung. EmigrantInnen sind Personen, die aus der Schweiz in ein anderes Land auswandern.
Personenfreizügigkeit (Personen aus EU-/EFTA-Staaten)
Die Personenfreizügigkeit ist ein Vertrag, den die Schweiz mit der Europäischen Union (EU) abgeschlossen hat. Sie gilt für alle BürgerInnen aus EU- und EFTA-Staaten (EFTA: Europäische Freihandelsassoziation; Mitglieder: Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz). Die Personenfreizügigkeit ermöglicht es EU- und EFTA-BürgerInnen unter bestimmten Voraussetzungen, den Arbeits- und Wohnort innerhalb der EU- und EFTA-Staaten frei zu wählen. Wollen EU- und EFTA-BürgerInnen zum Beispiel in der Schweiz wohnen, so müssen sie einen Arbeitsvertrag in der Schweiz haben, selbständig erwerbend sein oder vorweisen können, dass sie genügend finanzielle Mittel für das Leben in der Schweiz haben.
Zudem darf auch die eigene Familie in der Schweiz wohnen. Dieser sogenannte Familiennachzug ist für die Ehepartner, die Kinder und, unter gewissen Umständen, auch für die Eltern möglich. Umgekehrt gilt für SchweizerInnen dasselbe in den anderen EU- oder EFTA-Mitgliedsstaaten. Erfüllen sie eine der drei Voraussetzungen, so dürfen sie mit ihrer Familie in einem anderen EU- oder EFTA-Land wohnen.
Personen aus anderen Staaten (Drittstaaten)
Länder, die nicht EU- oder EFTA-Mitglied sind, werden in der Schweiz Drittstaaten genannt. Für Personen aus Drittstaaten gelten für die Einwanderung in die Schweiz andere Regeln als für Personen aus EU- und EFTA-Mitgliedsstaaten. Die Bedingungen, um in der Schweiz arbeiten und wohnen zu können, sind für Personen aus Drittstaaten strenger. Es dürfen nur qualifizierte ArbeitnehmerInnen aus Drittstaaten in der Schweiz arbeiten. Das bedeutet, dass sie eine gute Ausbildung oder langjährige Berufserfahrung haben müssen.
Zudem dürfen Personen aus Drittstaaten erst dann eingestellt werden, wenn für die Stelle keine Person gefunden wurde, die bereits in der Schweiz lebt oder aus einem EU-/EFTA-Staat kommt. Zusätzlich gibt es jährliche Höchstzahlen (Kontingente). In einem Jahr darf also nur eine bestimmte Anzahl Personen aus Drittstaaten in die Schweiz einwandern.
Asylsuchende
Wenn Personen in ein anderes Land flüchten, können sie dort ein Asylgesuch stellen. Sobald sie dies getan haben, gelten sie offiziell als Asylsuchende. Das Land prüft dann, ob die Person tatsächlich Asyl erhält. In der Schweiz wird ein solches Gesuch bewilligt, wenn die asylsuchende Person in ihrem Heimatland z.B. aufgrund der Nationalität, Religion oder politischen Meinung verfolgt wird. Wird das Asylgesuch bewilligt, so erhält die asylsuchende Person eine Aufenthaltsbewilligung. Damit wird sie als Flüchtling anerkannt und darf in der Schweiz bleiben.
Wird das Asylgesuch abgelehnt, so muss die asylsuchende Person die Schweiz grundsätzlich verlassen. Ist die Rückreise in das Heimatland aber nicht möglich (z. B. wegen eines Krieges), so darf die asylsuchende Person vorläufig in der Schweiz bleiben. Diese Personen werden vorläufig aufgenommene AusländerInnen genannt. Sobald die Rückreise in ihr Heimatland wieder möglich ist, müssen vorläufig aufgenommene AusländerInnen die Schweiz wieder verlassen.
Personenfreizügigkeit
Was ist das Personenfreizügigkeitsabkommen?
Das Personenfreizügigkeitsabkommen ist eines von sieben Abkommen der Bilateralen eins zwischen der Schweiz und der EU. Durch das Personenfreizügigkeitsabkommen können EU- und EFTA-Bürger unter bestimmten Bedingungen ihren Arbeits- und Wohnort innerhalb der EU und der EFTA frei wählen. Zur EFTA gehören neben der Schweiz Island, Liechtenstein und Norwegen.
Ein EU- oder EFTA-Bürger darf mit seiner Familie in einem anderen EU- oder EFTA-Land wohnen und arbeiten, wenn er eine der folgenden Bedingungen erfüllt: Er hat einen Arbeitsvertrag in diesem Land, er ist selbstständig erwerbend oder er hat genügend Geld zum Leben.
Wird also beispielsweise ein Schwede von einem Unternehmen in der Schweiz angestellt, so darf er zusammen mit seiner Familie in der Schweiz wohnen. Gleichzeitig darf ein Schweizer mit seiner Familie in Portugal wohnen, wenn er bei einem Unternehmen in Portugal angestellt ist.
Debatte um Personenfreizügigkeitsabkommen
Am 9. Februar 2014 wurde in einer nationalen Volksabstimmung die Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ angenommen. Das Ziel der Initiative war es, Höchstzahlen für die Einwanderung von AusländerInnen zu bestimmen. Die Höchstzahlen sollten die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz berücksichtigen. Auch sollten die Höchstzahlen SchweizerInnen einen Vorrang auf dem Schweizer Arbeitsmarkt ermöglichen.
Insbesondere seit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative wird das Personenfreizügigkeitsabkommen intensiv diskutiert. Das Freizügigkeitsabkommen mit der EU will die unbeschränkte Migration zwischen der Schweiz und der EU. Der Bundesrat hat gesagt, dass die Initiative nicht mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar ist. Weil das Freizügigkeitsabkommen Teil der bilateralen Verträge ist, ist die Initiative auch nicht mit den bilateralen Verträgen vereinbar.
Befürworter sind der Meinung, dass die Wirtschaft stark profitiert, da sie damit einfacher Mitarbeiter anstellen kann, die sie in der Schweiz nicht findet.
Kritiker sind hingegen der Meinung, dass die Schweiz so die Zuwanderung aus der EU nicht mehr selbstständig regeln kann.
Asylwesen
EinE AsylsuchendeR ist eine Person, welche aus einem anderen Land in die Schweiz kommt und hier Schutz sucht. Dafür hat sie ein Asylgesuch gestellt. Im Asylverfahren wird geprüft, ob diese Person in der Schweiz Asyl erhält.
Wann wird Asyl erteilt?
Personen erhalten nur Asyl, wenn sie zielgerichtet verfolgt werden. Asyl erhalten Personen, für die in ihrem Heimatstaat wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Meinung direkt und persönlich die Gefahr besteht, körperlich oder psychisch verletzt zu werden.
Flüchtlinge weltweit
Laut dem UN-Sekretariat für Wirtschaft und Soziales gab es im Jahr 2016 weltweit 258 Millionen MigrantInnen. MigrantInnen sind Menschen, die heute nicht mehr in jenem Land wohnen, in dem sie geboren wurden. Im Jahr 2000 gab es noch 173 Millionen MigrantInnen.
Laut dem UN-Sekretariat für Wirtschaft und Soziales sind etwa zehn Prozent der MigrantInnen Flüchtlinge und Asylsuchende (25.9 Millionen Menschen). Die meisten Flüchtlinge und Asylsuchende leben heute in der Türkei (mehr als drei Millionen Menschen), in Jordanien (2.9 Millionen Menschen), in den palästinensischen Autonomiegebieten (1.6 Millionen Menschen), im Libanon (1.6 Millionen Menschen) und in Pakistan (1.4 Millionen Menschen).
Die meisten Flüchtlinge und Asylsuchenden sind also in diese Länder geflüchtet. Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) geht von mehr Flüchtlingen und Asylsuchenden aus. Dies einerseits, weil es unterschiedliche Definitionen gibt. Anderseits kann die Zahl auch nur geschätzt werden. Das UNHCR geht davon aus, dass es im Jahr 2016 65.6 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende gab. Damit gab es im Jahr 2016 so viele Flüchtlinge wie noch nie.
Die Fluchtursachen sind dabei unterschiedlich. Zu den Hauptgründen zählen Krieg, Armut, Umweltkatastrophen und Diskriminierung. Unter Diskriminierung gehört zum Beispiel, wenn man die Meinung nicht frei äussern oder die Religion oder Sexualität nicht frei leben kann.
Anzahl der Asylgesuche in der Schweiz nach Jahr
Anzahl Asylgesuche auf 100 000 EinwohnerInnen 2016
Asylgewährungen in der Schweiz - erstinstanzliche Erledigungen 2017
Von 27 221 Entscheiden wurden 6 360 Personen Asyl gewährt. 7 798 Personen erhielten kein Asyl, können aber vorläufig in der Schweiz bleiben. Diese Personen können nicht in das Herkunftsland zurückgeschickt werden, weil dort z.B. Krieg herrscht.
Abschreibungen
Hier handelt es sich um Mehrfachregistrierungen, Doppelgesuche oder Todesfälle.
Asylgewährungen
Diese Personen erfüllen die Kriterien für Asyl (siehe AB «Asylsuchende in der Schweiz»)
Ablehnungen mit VA
Diese Personen erhalten eine vorläufige Aufnahme (VA), da sie nicht in das Herkunftsland zurückgeschickt werden können (bspw. wegen Krieg). Die Kriterien für Asyl erfüllen sie jedoch nicht.
Ablehnungen ohne VA
Diese Personen erfüllen die Kriterien für Asyl nicht. Sie bekommen auch keine vorläufige Aufnahme in der Schweiz.
Nichteintreten
Auf diese Asylgesuche wird nicht eingegangen. Oft haben diese Personen bereits in einem anderen Land ein Gesuch gestellt. Das Dublin-Abkommen tritt in Kraft.
Rückzug
Diese Personen haben ihr Asylgesuch zurückgezogen.
Dublin-Abkommen
Die Schweiz ist Mitglied des Dublin-Abkommens. Das Dublin-Abkommen ist ein Vertrag zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, der Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein. Es regelt die Zusammenarbeit der Staaten im Asylbereich.
Das Dublin-Abkommen sieht vor, dass jenes Land für das Asylverfahren zuständig ist, in dem die asylsuchende Person als erstes ein Asylgesuch gestellt hat. Es ist nicht möglich, in einem zweiten Dublin-Staat ein Asylgesuch zu stellen.
Stellt beispielsweise eine Person in der Schweiz ein Asylgesuch, so prüft die Schweiz in der gemeinsamen Datenbank, ob die Person bereits in einem anderen Dublin-Staat ein Gesuch gestellt hat. Hat sie noch kein Gesuch gestellt, so ist die Schweiz für das Asylverfahren der Person zuständig. Hat sie bereits in einem anderen Dublin-Staat ein Gesuch gestellt, so ist der andere Staat für das Asylverfahren zuständig.
Die Pfeile zeigen die Anzahl der Flüchtlinge, die 2016 von der Schweiz in ein anderes Land zurückgeschickt wurden. Zudem zeigen die Pfeile, wie viele Flüchtlinge die Schweiz aus anderen Ländern aufgenommen hat.
BefürworterInnen des Dublin-Abkommens
Das Dublin-Abkommen ist effizienter als das alte System. Ein Gesuch muss nur einmal geprüft werden. Zudem werde sichergestellt, dass ein Gesuch tatsächlich geprüft wird. Asylsuchende können so nicht einfach in ein anderes Land abgeschoben werden.
KritikerInnen des Dublin-Abkommens
Staaten mit Aussengrenzen erhalten mehr Asylgesuche als Binnenländer. Diese sind oft überlastet, die Zahl der Flüchtlinge zu bewältigen. Zudem versuchen Flüchtlinge illegal weiter in den Norden zu gelangen.