Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/266263

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Markt für Erzeugnisse aus pflanzlichen Proteinen wächst momentan rasant; Treiber dieses Marktwachstums sind vor allem Konsumentinnen und Konsumenten, die Alternativen zu Fleisch suchen. Die Bezeichnungen dieser vegetarischen und veganen Alternativen sind manchmal sehr ähnlich zu (bzw. identisch mit) den Bezeichnungen, die für Lebensmittel tierischen Ursprungs verwendet werden (z. B. «Steak», «Schnitzel» oder «Filet»). Dies kann für Konsumentinnen und Konsumenten irreführend sein.</p><p>&nbsp;</p><p>In seinem Informationsschreiben vom 30. September 2021 betont das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV): «Es ist nicht immer leicht festzustellen, ob diese Bezeichnungen dem Lebensmittelrecht entsprechen oder ob sie als irreführend bzw. täuschend betrachtet werden müssen.» Das Informationsschreiben zielt darauf ab, gewisse Kriterien für eine einheitliche Auslegung des Lebensmittelrechts bereitzustellen. So sei die Bezeichnung «veganes Rinderfilet» laut BLV verboten. Die Bezeichnung «veganes Filet» ohne Nennung einer Tierart sei aber zulässig.</p><p>&nbsp;</p><p>Die französische Regierung gab im Februar 2024 zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor irreführenden Angaben ein Dekret (n° 2024-144) bekannt; dieses verbietet unter Bussenandrohung die Verwendung von 21 Begriffen zur Bezeichnung von Lebensmitteln, die pflanzliche Proteine enthalten. Laut dem Dekret können andere Begriffe weiterhin verwendet werden, solange der Anteil an pflanzlichem Eiweiss in den betroffenen Lebensmitteln nicht einen bestimmten Höchstwert überschreitet.</p><p>&nbsp;</p><p>In Anbetracht der Entwicklung von vegetarischen und veganen Alternativen zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs stelle ich die folgenden Fragen:</p><p>1. Denkt der Bundesrat, dass das geltende Lebensmittelrecht eine ausreichende Unterscheidung dessen ermöglicht, was als irreführende Angabe gilt und was nicht? Ist er bereit, gesetzgeberische Klarstellungen vorzunehmen, um die Konsumentinnen und Konsumenten besser zu schützen?</p><p>2. Ist der Bundesrat bereit, nach dem Vorbild des kürzlich in Frankreich erlassenen Dekrets gewisse Bezeichnungen für Lebensmittel, die pflanzliche Proteine enthalten, zu verbieten?</p>