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Nach dem Strike For Future (St4F) steht die Abstimmung zum CO2-Gesetz vor der Tür. (Fast) die gesamte Linke kämpft für ein Ja. Obwohl nicht alle blind und begeistert hinter dem Gesetz stehen, sorgt unsere Position für ein linkes Nein für Kritik. Warum vertreten wir diese Position?
Wer die Gesellschaft verändern will, braucht klare Perspektiven. Deshalb erarbeiten wir jedes Jahr eine allgemeine Einschätzung der wirtschaftlichen und politischen Konjunktur in der Schweiz. Hier veröffentlichen wir das diesjährige Dokument, das an einer nationalen Konferenz im Februar mit Anträgen abgeändert und verabschiedet wurde. Es dient uns als Kompass zur Orientierung in der laufenden politischen Arbeit. Im Teil 1 haben wir arguentiert, dass das Jahr 2020 einen Wendepunkt in der Entwicklung des Schweizer Klassenkampfs darstellt…
Das CO2-Gesetz treibt einen Keil zwischen den Klimakampf und die Arbeiterklasse. Deshalb ist es kein Schritt zur Lösung, es ist ein Schritt weg von der Lösung. Mit welcher Position führen wir den Kampf gegen den Klimakollaps und das CO2-Gesetz?
Mit dem „rechten“ Referendum gegen das CO2-Gesetz stellt sich erneut die Frage: Verteidigen wir das antisoziale Gesetz gegen die Lohnabhängigen? Diese Frage wird an der Jahresversammlung der JUSO Schweiz diskutiert. Wir publizieren hier zwei Dokumente, in denn wir einen Vorschlag skizzieren, welche Position die Linke, insbesondere die JUSO, einnehmen muss.