Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03601.jsonl.gz/1643

Während ihrer 96-jährigen Geschichte ist die Rolle der US-Notenbank bereits einige Male von der Politik neu definiert worden. Nun ist wieder so ein Moment. Dereinst könnte sich herausstellen, dass es der Fed gelungen ist, eine weitere grosse Depression nach den Ereignissen 2008 abzuwenden. Doch die radikalen Schritte, die dafür nötig waren, haben die amerikanische Zentralbank politisch verwundbar gemacht.
Während der Grossen Depression wurde das Mandat der Notenbank dahingehend erweitert, dass sie in Notfällen in grossem Stil Geld verleihen durfte. Später verlagerte sich die Macht innerhalb der Fed von New York nach Washington. In den 1980er-Jahren stärkte Paul Volcker die Glaubwürdigkeit - wenn auch nicht die Popularität - der Fed, indem er durch die Zinserhöhungen die Inflation bekämpfte. Und in den 1990ern steuerte die Notenbank in Richtung Transparenz, als sie sich entschloss, ihre Zinsmassnahmen anzukündigen.
Gegenwärtig könnte die Fed an Macht gewinnen, wenn es ihr gelingt, sich als neue Behörde für Finanzstabilität zu profilieren, etwa indem sie Finanzinstitutionen, die so gross sind, dass sie das ganze System gefährden könnten, in ihre Schranken weist. Auf der anderen Seite könnte sie auch einen Teil ihrer Macht verlieren. Zum Beispiel ihre Autorität, in Notfällen ungehindert Geld zu verleihen. Es ist möglich, dass der US-Kongress die hart erkämpfte Unabhängigkeit der Fed antastet, speziell das Gesetz, das es Geschäftsbankern erlaubt, die Mitglieder des Aufsichtsrats auszuwählen, der die regionalen Fed-Banken beaufsichtigt.
Keine radikale Veränderung
«Die Fed wird sich verändern», sagt Frederic Mishkin, Professor an der Columbia University, der bis im August 2008 Notenbank-Gouverneur war. «Doch wenn die Dinge politisch richtig laufen, wird es keine radikale Veränderung.» Einer der Hauptdiskussionspunkte ist die Unabhängigkeit der Fed. Volkswirtschaftliche Untersuchungen zeigen, dass die Zentralbanken die Inflation weniger effektiv bekämpfen, wenn die Politik ihre Entscheidungen antreibt. Kritiker sagen, die Fed habe ihre Unabhängigkeit bereits geopfert, weil sie sich so eng am Finanzministerium ausgerichtet habe, um in Not geratene Unternehmen wie Citigroup, Bear Stearns und AIG zu retten.
Doch diesen Einwand wiegeln Fed-Beamte ab und verweisen auf eine wichtige Differenzierung: Während die Zentralbank ihre Aktionen in speziellen Rettungsaktionen mit dem Finanzministerium koordiniert hat, liegen andere Entscheidungen über die Zinshöhe und darüber, wie viel Geld in die Wirtschaft gepumpt wird, ganz bei der Fed. Deren Unabhängigkeit sei also weiter gegeben.
Aber wird das auch so bleiben? Eine Schwachstelle sind die zwölf regionalen Fed-Banken. Deren Präsidenten haben alle ein Mitspracherecht bei den Entscheidungen über Zinsraten. Die regionalen Banken sind ein Kuriosum. Sie entstanden 1913, als die Fed in einem Kompromiss zwischen Farmern, Bankern und Politikern, die sich alle gegenseitig misstrauten, gegründet wurde. Die Vorstandsmitglieder der Banken, die aus dem Privatsektor stammen, wählen ihre Präsidenten und benötigen die Zustimmung des Zentralbank-Vorstands in Washington.
Regionalbanken in Diskussion
Wie die Regionalbanken geführt werden, soll nun jedoch genauer untersucht werden. Anfang des Monats trat Stephen Friedman, Chef der Federal Reserve Bank von New York, zurück. Zuvor hatte es heftige Diskussionen um seine Doppelrolle als Fed-Beamter und Direktor von Goldman Sachs gegeben, die vom staatlichen Rettungspaket profitierte.
«Wenn die Unabhängigkeit der Fed angegriffen wird, passiert das an diesem Punkt», so Mishkin. Fed-Chef Ben Bernanke könnte einer Begrenzung der Machtbefugnisse der Fed zustimmen, wenn er dafür etwas anderes erhält. Er will, dass der Kongress neue Regeln verabschiedet, wonach die Regierung Institutionen wie AIG und Bear Stearns in einer sauberen Art und Weise abwickeln kann. Wenn es solche Regeln schon im vergangenen Jahr gegeben hätte, wäre es nicht nötig gewesen, dass die Fed den Instituten Geld leiht.