Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/46619

<h2>SubmittedText<h2><p>Das EDI und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren haben einer Steuergruppe den Auftrag erteilt, einen Vorentwurf für ein Kulturförderungsgesetz zu erstellen und den dazu notwendigen Finanzbedarf abzuklären.</p><p>Am 25. September 2002 wurde nun ein 13-seitiges Positionspapier dieser Steuergruppe verteilt, das dem Bund eine Fülle von Aufgaben im Kulturbereich zuweist, aber zu den damit verbundenen Kosten überhaupt keine Aussagen macht.</p><p>Was ist die geschätzte Kostenfolge der im Positionspapier aufgelisteten Aufgaben des Bundes?</p><p>Haben sich nach Meinung des Bundesrates die Finanzen nach dem Wunschkatalog der Aufgaben oder die Aufgaben nach den finanziellen Möglichkeiten zu richten (wenn ja, mit welchem Finanzrahmen)?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>