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Abbas droht mit Aufkündigung von Friedensverträgen mit Israel
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Donnerstag mit der Aufkündigung der Friedensverträge mit Israel gedroht. Bei einer Versammlung in Ramallah sagte Abbas, man werde die seit 1993 unterzeichneten Abkommen aussetzen.
Ein Komitee solle am Freitag nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa mit der Umsetzung dieser Entscheidung beginnen. Ähnliche Drohungen von Abbas waren allerdings in der Vergangenheit nicht umgesetzt worden. Vor allem die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel ging de facto weiter.
Abbas hatte die Dringlichkeitssitzung nach der Zerstörung von Häusern in Ost-Jerusalem durch die israelische Armee einberufen. Die Europäische Union und das Uno-Nothilfebüro Ocha hatten den Abriss der Gebäude, die nahe der israelischen Sperranlage stehen, am Montag verurteilt. Nach EU-Angaben befindet sich der Grossteil der Häuser auf Flächen, die unter palästinensischer Verwaltung stehen. Israel begründete den Schritt mit Sicherheitserwägungen.
Abbas sagte nach Angaben von Wafa, man werde sich Diktaten Israels und der Anwendung grober Gewalt nicht beugen. Gleichzeitig sagte der Palästinenserpräsident, man sei weiter bereit zu einem «gerechten, umfassenden und dauerhaften Frieden» mit Israel.
Israel und die Palästinenser hatten 1993 den ersten Friedensvertrag unterzeichnet. Verhandlungen über eine dauerhafte Friedensregelung liegen jedoch seit 2014 brach. Die mangelnden Fortschritte und der fortwährende Ausbau israelischer Siedlungen sorgen in den Palästinensergebieten für starke Frustration.
Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem erobert. Im Westjordanland und Ost-Jerusalem leben mittlerweile mehr als 600'000 israelische Siedler. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.