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Die Schweizer Armee wird 2018 rund zwei Milliarden Franken investieren. Geplant ist die Ausrüstung der Soldaten mit kugelsicheren Schutzwesten und die Stilllegung von 27 Kampfflugzeugen des Typs Tiger. Dies sieht die Botschaft zur Armee 2018 vor, welche die grosse Parlamentskammer am Donnerstag angenommen hat.
Die Modernisierung von Waffensystemen der Luftstreitkräfte, die Komplettierung der Truppenausrüstung und die Entwicklung der Ausbildungsinfrastruktur.
Das sind die Ziele, welche die Schweizer Armee mit dem vom Nationalrat gutgeheissenen Kredit von gut zwei Milliarden Franken erreichen muss. Der Betrag entspricht dem Mittel der Vorjahre, wie die folgende Grafik zeigt.
Der umstrittenste Posten: Alle Soldaten sollten mit einer neuen Kampfuniform ausgestattet werden. Kosten: 3000 Franken pro Mann oder Frau. Sie beinhaltet auch eine Hochsicherheitsweste. Die Gesamtkosten für diesen Posten belaufen sich auf total 377 Mio. Franken.
Die neue Schutzausrüstung für die Soldaten gab viel zu reden. Der Ständerat (kleine Kammer) hatte in Frage gestellt, dass die Hightech-Weste der gesamten Armee, also an 100'000 Soldaten abgegeben werden soll. Er sprach sich deshalb dafür aus, den dafür vorgesehen Budgetposten zu halbieren.
Sparen? Nein!
Der Nationalrat aber folgte dieser Sparvorgabe nicht. Den Ausschlag gaben die Vertreter der Ratsrechten – sie votierten für das Geschäft in ganzem Umfang. Für eine Kürzung waren die Sozialdemokraten (SP) und die Grünen.
Wer entscheide im Falle einer Kürzung, welche Soldaten eine Schutzweste erhalten und welche nicht, fragte die Abgeordnete Yvette Estermann von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP). Ihr Parteikollege Thomas Hurter warf den Grünen und Sozialdemokraten vor, die Armee demontieren zu wollen.
Für 2022
Der Widerstand der Linken war vergeblich. Es gebe "kein Szenario, das vorsehe, dass alle Mitglieder der Armee, einschliesslich des Kochs, diese Westen benötigen würden", sagte SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf. "Die Armee verhält sich wie ein verzogenes Kind, das alles und sofort will", fügte ihr Genfer Kollege Carlo Sommaruga hinzu.
Die Einführung der neuen Ausrüstung, die rund ein Vierteljahrhundert im Einsatz stehen soll, erfolgt ab 2022.
Die Tiger vom Himmel herunterholen
Die Botschaft der Armee beinhaltet erstmals auch die Stilllegung von Grosswaffensystemen. Gemeint ist der Tiger, das Kampfflugzeug F-5 der Schweizer Luftwaffe. 27 ihrer 53 Abfangjäger gehen in Rente. Vier davon werden künftig in historischen Sammlungen zu sehen sein.
Die übrigen Flieger sind bereits ausser Dienst und haben laut Schweizer Regierung neue Besitzer gefunden. Die F-5 Tiger sind seit 1976 resp. 1981 im Einsatz.
Die Luftwaffe behält noch 26 Flugzeuge. Sie werden weiterhin zur Unterstützung der F/A-18 eingesetzt. Damit ist der Schutz des Schweizer Luftraums bis zum Kauf neuer Kampfflugzeuge weiter gewährleistet.
Zur Erinnerung: Nach dem Nein der Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 2014 zum Kauf von 22 schwedischen Kampfflugzeugen des Typs Gripen ist davon auszugehen, dass der Souverän bis 2020 ein zweites Mal über die Erneuerung der Flugzeugflotte abstimmen muss.
Ping Pong der Räte
Aber wieder zurück zur Armeevorlage. Hier ist noch nichts in trockenen Tüchern, denn aufgrund der Uneinigkeit der beiden Parlamentskammern geht das Geschäft an den Ständerat zurück.
Die geplanten Massnahmen sind Teil der Schweizer Armeereform. Sie wurde 2016 vom Parlament beschlossen. Ziel ist es, die Einsatzbereitschaft der Armee zu beschleunigen.
8000 Soldaten müssen innerhalb von ein bis drei Tagen einrücken können, 35'000 Soldaten innert zehn Tagen. Diese Kapazität ist in Europa einzigartig. Der Schweizer Armee stehen für die Jahre 2017 bis 2020 total 20 Milliarden Franken zur Verfügung.
(Übertragung aus dem Französischen: Renat Kuenzi)