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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_241/2020 Urteil vom 10. Juni 2020 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Beamte der Kantonspolizei St. Gallen, Beschwerdegegner, Kantonales Untersuchungsamt St. Gallen. Gegenstand Ermächtigungsverfahren, Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 28. April 2020 (AK.2020.128-AK). Erwägungen: 1. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen erteilte mit Entscheid vom 28. April 2020 keine Ermächtigung zur Eröffnung von Strafverfahren gegen Beamte der Kantonspolizei St. Gallen. Die Anzeigerin A.________ reichte am 11. Mai 2020 eine in englischer Sprache abgefasste Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer beim Bundesgericht ein. Mit Verfügung vom 15. Mai 2020 forderte das Bundesgericht A.________ auf, bis spätestens am 8. Juni 2020 eine in einer Amtssprache verfasste Übersetzung der Rechtsschrift dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Die als "Gerichtsurkunde" versandte Verfügung wurde von der Post als "Nicht abgeholt" ans Bundesgericht retourniert. Für die Beschwerdeführerin bestand indessen mit Blick auf das von ihr angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihr Gerichtsurkunden zugestellt werden können ( BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 15. Mai 2020 gilt somit spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt ( Art. 44 Abs. 2 BGG ; BGE 134 V 49 E. 4 S. 51). Da die Beschwerdeführerin innert Frist keine Übersetzung ihrer Rechtsschrift eingereicht hat, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 6 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. 2. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonalen Untersuchungsamt St. Gallen und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 10. Juni 2020 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_241/2020

Urteil vom 10. Juni 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Beamte der Kantonspolizei St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Kantonales Untersuchungsamt St. Gallen.

Gegenstand

Ermächtigungsverfahren,

Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 28. April 2020 (AK.2020.128-AK).

Erwägungen:

1.

Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen erteilte mit Entscheid vom 28. April 2020 keine Ermächtigung zur Eröffnung von Strafverfahren gegen Beamte der Kantonspolizei St. Gallen. Die Anzeigerin A.________ reichte am 11. Mai 2020 eine in englischer Sprache abgefasste Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer beim Bundesgericht ein. Mit Verfügung vom 15. Mai 2020 forderte das Bundesgericht A.________ auf, bis spätestens am 8. Juni 2020 eine in einer Amtssprache verfasste Übersetzung der Rechtsschrift dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Die als "Gerichtsurkunde" versandte Verfügung wurde von der Post als "Nicht abgeholt" ans Bundesgericht retourniert. Für die Beschwerdeführerin bestand indessen mit Blick auf das von ihr angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihr Gerichtsurkunden zugestellt werden können ( BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 15. Mai 2020 gilt somit spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt ( Art. 44 Abs. 2 BGG ; BGE 134 V 49 E. 4 S. 51). Da die Beschwerdeführerin innert Frist keine Übersetzung ihrer Rechtsschrift eingereicht hat, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 6 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Art. 44 Abs. 2 BGG Art. 42 Abs. 6 BGG Art. 42 Abs. 5 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG 2.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonalen Untersuchungsamt St. Gallen und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juni 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli