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VASA-Fonds Stand 31.12.2015
VASA-Einnahmen
Die Abgabe gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen erhoben, die auf schweizerischen und ausländischen Deponien abgelagert werden. Sie beträgt für Inertstoffdeponien 3 CHF/Tonne, für Reststoffdeponien 17 CHF/Tonne, für Reaktordeponien 15 CHF/Tonne und für Untertagedeponien 22 CHF/Tonne.
Aus der VASA-Abgabeerhebung konnte der Bund im Jahr 2015 42.46 Mio. CHF (Bemessungsjahr 2014) einnehmen. Der Hauptteil der Einnahmen steuerten mit 19.75 Mio. Franken die Reaktordeponien bei (prozentuale Aufteilung siehe Abb. 1). Aus den Inertstoffdeponien flossen 16.63 Mio. und aus den Reststoffdeponien 2.54 Mio. in den VASA-Fonds. Die VASA-Einnahmen aus den Ablagerungen im Ausland beliefen sich 2015 auf 3.54 Mio. CHF
Im Vergleich zum Jahr 2014 (41.65 Mio. CHF) stiegen die Einnahmen 2015 um 2 % (+0.81 Mio. CHF) auf 42.46 Mio. CHF. Zurückzuführen ist dieser Anstieg einerseits auf den Mengenzuwachs vor allem bei den Inertstoffdeponien von 6 % und auf die höhere Menge der im Ausland abgelagerten Abfälle (+4 %), andererseits auf Zahlungen, die frühere Bemessungsjahre betrafen (+0.30 Mio. CHF). Der Mengenzuwachs bei den Inertstoffdeponien ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass unverschmutztes Aushub-, und Ausbruchmaterial auf Deponien ohne Kompartimentstrennung abgelagert wurde. Diese Abfälle unterstehen seit 2014 ebenfalls der VASA-Abgabepflicht.
VASA-Auszahlungen
Die von 2002 bis 2015 summierten VASA-Auszahlungen im Gesamtwert von 300 Mio. Franken und Zusicherungen von 92 Mio. Franken stehen VASA-Einnahmen von 446 Mio. Franken gegenüber. Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von 392 Mio. Franken. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt also den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2015 in der Höhe von 54 Mio. Franken (siehe Abb. 2).
Total sind bis Ende 2015 von den Kantonen rund 2‘000 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden.
- Insgesamt beträgt die ausbezahlte Summe an die Sanierungsmassnahmen rund 257 Mio. Franken,
- die ausbezahlte Summe an die Untersuchungsmassnahmen rund 14 Mio. Franken
- und die ausbezahlte Summe an die Überwachungsmassnahmen rund 1.4 Mio. Franken.
- Der Rest setzt sich zusammen aus weiteren Zahlungen, wie z.B. für die Untersuchung von Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben, für Studien oder Expertisen.
Das BAFU hat im Jahr 2015 zu 51 Gesuchen um Anhörung Stellung genommen, sowie 38 Zusicherungen und 197 Auszahlungen verfügt. In diesem Jahr wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 40 Mio. Franken geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 35.8 Mio. Franken, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 2 Mio. Franken und die Überwachung mit 646‘000 Franken mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von 340‘000 Franken geleistet.
Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach bis 2011 stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. 2013 konnten diese Teilzahlungen getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt. Die Auszahlungen im Jahr 2014 und 2015 über 42.1 Mio. Franken, resp. 40 Mio. Franken entsprechen ziemlich genau den Einnahmen (siehe Abb. 3).