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Politische Parteien

Zellen der Demokratie
|Parteien|

Politische Parteien
In jeder repräsentativen [auf Volksvertretung beruhenden], d.h. parlamentarischen Demokratie spielen die politischen Parteien eine zentrale Rolle bei der Erarbeitung von tragfähigen Lösungen und bei der Öffentlichkeitsarbeit, Willensbildung und Mehrheitsfindung.
Weltanschauliche oder ethnische Parteien?
Während die politischen Parteien in Europa und Nordamerika sich an weltanschaulichen und sozialen Kriterien orientieren, gibt es in den Ländern des Südens viele Parteien, die sich an der ethnischen Zugehörigkeit d.h. an Volksgruppen orientieren.
Die weltanschauliche bzw. soziale Orientierung von Parteien führt dazu, dass die Parteien für die aktuellen politischen Fragen unterschiedliche Lösungsansätze erarbeiten und diese im Wahlkampf (in der direkten Demokratie auch im Abstimmungskampf vor Sachabstimmungen) der Wählerschaft erklären müssen. Das fördert den Wettbewerb der Ideen, das Mitdenken der Bevölkerung und damit sowohl die Qualität der politischen Lösungen wie auch deren Akzeptanz [Zustimmung].
Orientieren sich die Parteien dagegen an der ethnischen Zugehörigkeit, so findet kein Wettbewerb um gute Lösungen für Sachfragen statt, sondern es werden nur Machtverhältnisse festgeschrieben, die sich über Jahrzehnte kaum verändern. Wenn es in einem Land sehr viele Volksgruppen gibt, die je durch eine Partei vertreten sind, dann kommt es zwar zu taktischen Spielchen und zu wechselnden Bündnissen der Parteiführer, aber letztlich geht es immer nur darum, mit welchen Absprachen welche Volksgruppe ein Stück Macht bekommen kann. Offensichtlich hat eine solche Form von Parlamentarismus wenig mit dem zu tun, was die Vorteile einer modernen Demokratie ausmacht - nämlich mit der Mitwirkung breiter Bevölkerungskreise und mit der Kontrolle der Mächtigen.
Grundhaltungen westeuropäischer Parteien
In der überwiegenden Anzahl der westeuropäischen Länder haben sich die wesentlichen politischen Parteien anhand der unterschiedlichen Haltungen in weltanschaulichen und sozialen Fragen gebildet.
Sozialdemokraten
Die Sozialdemokratischen Parteien vertreten eine Politik, die auf den Ausgleich der Interessen zwischen den sozialen Schichten abzielt. Die westeuropäischen Sozialdemokraten akzeptieren (im Gegensatz zu den Kommunisten) durchaus im Grundsatz das kapitalistische Wirtschaftssystem mit Privateigentum und Marktwirtschaft. Sie gehen aber davon aus, dass dieses ohne klare staatliche Leitplanken, Spielregeln und Kontrolle zu grossen Ungleichheiten und damit zu sozialen Spannungen zwischen den Erfolgreichen und den Verlierern im System führt. Die Sozialdemokraten fordern deshalb neben staatlichen Regeln auch tragfähige soziale Auffangnetze (Sozialversicherungen, Beihilfen), eine gute und preisgünstige öffentliche Grundversorgung für die gesamten Bevölkerung (service public: Gesundheitswesen, Energie und Wasser, öffentlicher Verkehr, Post usw.) sowie spezielle Anstrengungen des Staates zur Herstellung von Chancengleichheit (z.B. im Bildungswesen).
Liberale / Freisinnige
Im Weltbild der Liberalen (Freiheitlichen) Parteien wird der Einzelperson grosses Gewicht beigemessen. Die Liberalen glauben in der Tradition des englischen Philosophen Adam Smith, dass der Einzelne, wenn er sich nur anstrengt, eine faire Chance zum wirtschaftlichen Erfolg hat und dass dem Allgemeinwohl am besten gedient wird, wenn jeder Einzelne sich (durchaus egoistisch) um sein persönliches Wohlergehen bemüht. Damit verbunden ist der Glaube, dass die Motivation des Einzelnen zu persönlicher Anstrengung um so grösser ist, je mehr Freiheit ihm der Staat gewährt und je unattraktiver die Leistungen des Staates bzw. der Sozialversicherungen für Arme, Alte, Arbeitslose und Behinderte sind.
Christlichdemokraten
Die Christlichdemokratischen Parteien (in Österreich: ÖVP) stehen weltanschaulich in einer betont christlichen Tradition und sind eher konservativ ausgerichtet. Die Christlichdemokraten bezeichnen sich gerne als Familienpartei. Sie vertreten dabei allerdings ein "klassisches" Familienmodell, das der heutigen Realität (viele Alleinerziehende und Patchwork-Familien) kaum mehr entspricht. In den letzten Jahren ist auch eine zunehmende Distanz zur katholischen Kirche zu beobachten.
Grüne
Die Grünen sind eine relativ junge politische Bewegung, die in den 1970er Jahren entstanden ist. Nach dem 2. Weltkrieg konzentrierten die etablierten Parteien ihre Kräfte - durchaus mit Recht - auf den Wiederaufbau und den Ausgleich der sozialen Unterschiede. Dabei nahm man die durch das Wirtschaftswachstum geschaffenen Umweltprobleme jedoch lange kaum zur Kenntnis. Die Grünen haben hier entscheidend zum Problembewusstsein beigetragen. Von den Sozialdemokraten unterscheiden sich die Grünen heute weniger in den politischen Inhalten als durch ein gewisses Misstrauen gegenüber etablierten (auch "sozialen") Institutionen und ein geringeres Vertrauen in den Staat.
Links zu Politischen Parteien
Die nachfolgenden Links wiederspiegeln nicht meine persönlichen politischen Ansichten,
sondern sind ausdrücklich als neutraler Beitrag zur politischen Meinungsbildung gedacht.
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