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Die "Gone-concern"-Kapitalanforderungen für die inlandorientierten systemrelevanten Institute soll wie bei den Grossbanken UBS und CS die "Going-concern"-Kapitalanforderungen spiegeln, jedoch nur zu 40%. Damit trage der Bundesrat dem Umstand Rechnung, dass diese Banken international weniger verflochten und damit weniger systemrelevant seien. Für die beiden Grossbanken Credit Suisse und UBS gelten bereits seit dem 1. Juli 2016 entsprechende Bestimmungen.
Zudem unterschieden sich die drei inlandorientierten systemrelevanten Banken in Bezug auf ihre Organisationsstruktur und Eigentumsverhältnisse, räumt der Bundesrat ein. Diesen spezifischen Eigenheiten solle durch "individuelle Behandlung und Flexibilität bei der Umsetzung der Massnahmen" Rechnung getragen werden. Unter anderem hatte ZKB-Chef Martin Scholl unlängst in einem Interview betont, dass seines Erachtens die "too-big-to-fail"-Regelungen für Banken im Staatsbesitz nicht eins zu eins anwendbar seien.
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) ist nun vom Bundesrat beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu den notwendigen rechtlichen Anpassungen auszuarbeiten. Dabei sollen die Finanzmarktaufsicht (FINMA), die Schweizerische Nationalbank (SNB) sowie die betroffenen Banken in die Arbeiten einbezogen werden.
Das "Going concern"-Kapital soll bei systemrelevanten Banken dazu dienen, die Dienstleistungen auch in einer Stresssituation ohne staatliche Hilfe respektive ohne Abwicklung oder Sanierung der Bank weiterführen zu können. Dagegen soll es "Gone-concern"-Kapital ermöglichen, eine Bank zu sanieren oder im Fall einer Abwicklung die systemrelevanten Funktionen einer Bank in einer funktionsfähigen Einheit weiterzuführen.
tp/cp
(AWP)