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Rechtliche Grundlagen / Kompetenzregelung
Rechtliche Grundlagen
Die Rechtsgrundlage für die Kulturförderungsarbeit im Kanton Zürich bilden hauptsächlich drei Erlasse:
- das Kulturförderungsgesetz KFG (vom 1. Februar 1970)
- die Kulturförderungsverordnung KFV (vom 26. Mai 2010)
- das Opernhausgesetz OpHG (vom 15. Februar 2010)
Die zentrale Aussage zum Kulturengagement des Kantons Zürich steht im ersten Artikel des Kulturförderungsgesetzes: «Der Staat fördert das geistige und kulturelle Leben zu Stadt und Land durch Beiträge an Institutionen, Veranstaltungen und Werke.» Und: «Er kann öffentliche Einrichtungen zur Förderung des kulturellen Lebens schaffen.»
Das Kulturförderungsgesetz und die entsprechende Verordnung sind so weit offen gehalten, dass sie eine zeitgemässe Interpretation und die Reaktion auf aktuelle Entwicklungen des Kulturlebens ermöglichen.
Kompetenzregelung
Kantonsrat
Der Kantonsrat legt als oberste Behörde im Kanton die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Kulturförderung fest und definiert über das Budget die finanziellen Ressourcen der Kulturförderung. Zudem beschliesst er über den Kostenbeitrag an den Betrieb des Opernhauses und den Rahmenkredit an den Betrieb des Theaters Kanton Zürich. Darüber hinaus entscheidet der Kantonsrat über Investitionsbeiträge über 3 Millionen Franken.
Regierungsrat
Der Regierungsrat definiert die kulturpolitischen Leitlinien und legt die qualitativen Kriterien der Kulturförderung in den Grundzügen fest. Weitere Aufgaben des Regierungsrates:
- Genehmigung des Leitbildes für die Kulturförderung.Wahl der Mitglieder der Kulturförderungskommission.
- Die Vorsteherin / der Vorsteher der Direktion JI präsidiert die
Kulturförderungskommission.
- Gewährung wiederkehrender Strukturbeiträge von jährlich über 200'000 Franken und von einmaligen Förderbeiträgen über 1 Mio. Franken.
- Verleihung der kulturellen Auszeichnungen des Kantons Zürich (Kulturpreis, Förderpreis und Goldene Ehrenmedaille)Wahl der Abordnungen (Vertretungen des Kantons in die strategischen Gremien ausgewählter Kulturinstitutionen)
Kulturförderungskommission
Die Kulturförderungskommission ist ein Fachgremium, das sich aus verwaltungsexternen Expertinnen und Experten aus der Kultur zusammensetzt. Sie berät den Regierungsrat bei der Vergabe der kulturellen Auszeichnungen, beurteilt die Gesuche für Projektförderung, Werkbeiträge und Atelierstipendien und gibt dazu Empfehlungen ab. Die Mitglieder können maximal acht Jahre der Kommission angehören. Mehr dazu.
Fachstelle Kultur
Die Fachstelle Kultur ist der Direktion der Justiz und des Innern unterstellt. Sie ist verantwortlich für die Umsetzung des Kulturförderungsgesetzes und der Kulturverordnung sowie des Kulturleitbildes. Sie erfüllt insbesondere folgende Aufgaben:
- Beratung der Direktion in kulturellen Fragen und Vorbereitung von Richtlinien der Direktion über die Kulturförderung.
- Gewährung von einmaligen Projektbeiträgen und Ankäufen von Werken im Rahmen der Direktionskompetenz.
- Gewährung wiederkehrender Strukturbeiträge von jährlich unter 200'000 Franken.
- Vertretung des Kantons in kulturellen
Gremien.