Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03593.jsonl.gz/591

Am 19. März 2020 hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI ihren sechsten Staatenbericht über die Politik der Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung publiziert. Der Bericht behandelt verschiedene Problempunkte in der Schweiz und gibt 15 Empfehlungen an die Behörden ab. Die EKR hat zu den wichtigsten Punkten und Empfehlungen des Berichts der ECRI eine Stellungnahme verfasst.
Darf man im Namen der Meinungsäusserungsfreiheit alles sagen? Wie können strafbare Äusserungen von nicht strafbaren unterschieden werden? Steht die Rassismusstrafnorm im Widerspruch zur Meinungsäus-serungsfreiheit? Wo hört die Meinungsäusserungsfreiheit auf, wo fängt die Hassrede an? In einer Zeit, in der die Meinungsäusserungsfreiheit in den sozialen Netzwerken oft strapaziert, wenn nicht gar überstrapaziert wird, setzt sich das neue TANGRAM mit diesen Fragen auseinander.
Die vom Forschungsinstitut fög der Universität Zürich durchgeführte Studie «Qualität der Berichterstattung über Muslime in der Schweiz» analysiert den Inhalt einer Stichprobe von Zeitungsartikeln, die zwischen 2009 und Mitte 2017 in 18 Printmedientiteln der drei grossen Sprachregionen publiziert wurden.
Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.
Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.