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Japans neuer Premierminister
Naoto Kan heisst der neue Premierminister Japans. Das Parlament hat den 63-jährigen neuen Vorsitzenden der Demokratischen Partei mit 291 von 423 Stimmen zum Nachfolger Yukio Hatoyamas gewählt. Seine erste Aufgabe wird es nun sein, das Kabinett zusammenzustellen. Allzu grosse Veränderungen zur bisherigen Zusammensetzung wird es kaum geben.
Es wird jedoch angenommen, dass Kan verstärkt eine Gruppe von Gegnern des zurückgetretenen DPJ-Generalsekretärs und Strippenziehers Ichiro Ozawa um sich scharen wird. Bereits vor seiner Wahl hat er sich in einer Pressekonferenz um Distanz zu Ozawa bemüht: «Es ist besser, wenn Ozawa für den Moment still hält.» Wie stark der neue Premier Ozawas Einfluss unterbinden kann, wird von zentraler Bedeutung sein. Der Strippenzieher verfügt im Parlament immer noch über eine grosse innerparteiliche Anhängerschaft von rund 150 Abgeordneten.
Die Fortsetzung des Wandels
Als stellvertretender Premierminister im Hatoyama-Kabinett war Kan für viele der logische Nachfolger. Kan hat zudem versprochen die Politik des Wandels seines Vorgängers fortführen zu wollen.
Naoto Kan ist erst der zweite Premierminister seit 1954, der seine politische Karriere nicht in der alten Monopolpartei LDP begonnen hat. Als Mitglied der Neuen Partei Sakigake wurde er durch eine Koalition mit der LDP 1996 zum Gesundheitsminister ernannt.
Der Ruf des Aufräumers
In seiner kurzen Amtszeit als Gesundheitsminister schuf sich Kan den Ruf des aufrichtigen Politikers, der sich über die Bürokratie zu stellen weiss. So sorgte Kan 1996 für die Aufdeckung eines Skandals um HIV-infizierte Blutkonserven, in die das Ministerium verwickelt gewesen war.
In den1980er-Jahren wurden in Japan rund 1’800 Patienten mit unbehandelten HIV-kontaminierten Blutprodukten angesteckt, obwohl zu dem Zeitpunkt das Aids-Virus bereits durch eine Erhitzungsmethode hätten beseitigt werden können.
Kan veröffentlichte die belastenden Dokumente, was ihm in der Bevölkerung viel Sympathie einbrachte. Politologen sprechen heute davon, dass er als erster Minister der allmächtigen japanischen Bürokratie ein Bewusstsein der Rechenschaftspflicht einimpfte.
Der Neustart
Zusammen mit seinem Parteikollegen Yukio Hatoyama gründete er 1996 schliesslich die Demokratische Partei Japans, mit der sie 2009 einen historischen Wahlerfolg feierten und die LDP von der Macht verdrängten.
Als Vorsitzender zwischen 1996 und 1999 formte Kan die DPJ zur stärksten Oppositionspartei. Zwischen 2002 und 2004 übernahm er noch einmal den Posten des Parteichefs.
2009 wurde Kan schliesslich zum stellvertretenden Premierminister und Minister des nationalen Strategiebüros ernannt. Im Januar 2010 übernahm er den Posten des Finanzministers.
Skandale
Doch auch Kan ist nicht der Saubermann, wie sich dies viele DPJ-Wähler wünschen. So wurde ihm 1999 ein Sex-Skandal mit einer Fernsehmoderatorin angelastet, den er zwar wiederholt dementierte, der seinen Ruf aber nachhaltig schädigte. Zudem verpasste er es wiederholt Einzahlungen in die staatliche Pensionskasse zu leisten, was ihm zweimal den Vorsitz kostete. ja.
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