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Zonenplan
(Copyright BVD)
Ziele
Der Zonenplan ist ein kommunales Planungsinstrument, das grundeigentümerverbindlich und parzellenscharf die zulässige Art der Landnutzung sowie das maximale Ausmass von baulichen Anlagen regelt. Der Zonenplan wird ständig aktualisiert und alle 15 bis 25 Jahre revidiert.
Die vordringlichen Ziele der laufenden Zonenplanrevision sind die Stärkung der Stadt Basel als Agglomerationszentrum, die Schaffung von Spielräumen für hochwertige Arbeitsplätze, der Ortsbildschutz, die Entwicklung von öffentlichen Freiräumen und - angesichts des immer knapper werdenden Wohnraums und des auf absehbare Zeit anhaltenden Bevölkerungswachstums - die Schaffung von Wohnraum.
Vorgehen Zonenplanrevision
Die Revision des Basler Zonenplans besteht aus drei Teilen:
1. Basisratschlag:
Nach einer längeren Phase des Nutzungsplanverfahrens mit umfangreichen Grundlagenarbeiten, Mitwirkungen und Planauflagen sowie einer Volksabstimmung hat der Grosse Rat im Januar 2014 den „Basisratschlag“ beschlossen. Dieser definiert einerseits, wo die Stadt noch wachsen darf und andererseits, wo vorhandene Qualitäten in Natur und Ortsbild besser geschützt werden sollen.
Aufgrund des gegen die Stadtrandentwicklungen Ost und Süd ergriffenen Referendums ist es am 28. September 2014 zu einer weiteren Volksabstimmung gekommen, nach welcher nur noch die Stadtteilentwicklungen "Nordwest" und "Am Walkeweg" weiter verfolgt.
2. Zweiter Ratschlag:
Ein für 2017 vorgesehener zweiter Ratschlag wird kleinteilige Optimierungen des Zonenplans in bereits bebauten Gebieten beinhalten. Dabei geht es unter anderem um Möglichkeiten für quartierverträgliche Nachverdichtungen und die Überprüfung der inzwischen über 100 Bebauungspläne auf ihre Zweckmässigkeit.
3. Arealentwicklungen:
Drittes Element der Revision des Zonenplans sind Zonenänderungen für Arealentwicklungen, die wegen ihrer eigenen zeitlichen Abhängigkeiten jeweils einzeln vorgelegt werden. Beispiele sind das Dreispitz-Areal, Umnutzungen von Spitalarealen, oder die Hafen- und Stadtentwicklung Kleinhüningen-Klybeck.
Zonenplanänderungen müssen jeweils vom Parlament genehmigt werden. Der Behandlung im Parlament gehen Grundlagenuntersuchungen, Informationsaustausch mit Fachinstitutionen und öffentliche Planauflagen voraus. Die Einwohnergemeinden Bettingen und Riehen sind für die Nutzungsplanung selbst verantwortlich, wobei der Kanton Genehmigungsbehörde ist.