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Orientierungsversammlung vom 17. April 2012 über Urnenabstimmung
Die Stimmbürgerschaft der Stadt Altstätten entscheidet am 29. April 2012 an der Urne über den Verkauf der beiden Teilgebiete Freihof und Churerstrasse-Städlenstrasse. Der Stadtrat lädt die Bevölkerung vorgängig zu einer Orientierungsversammlung auf 17. April 2012 ein.Seit dem Jahr 2004 entwickelt die Stadt Altstätten – unter laufendem Einbezug der Bürgerschaft – das Stadtentwicklungsprojekt Freihof-Rathaus. Für den Bau der Infrastruktur- und Verkehrsanlagen Freihof-Rathaus hat die Bürgerschaft im November 2010 den Kredit genehmigt. Die Bauarbeiten sind im Gange und werden voraussichtlich Ende 2012 beendet sein. Für den Neubau des Rathauses mit dem neuen Rathausplatz und der Tiefgarage hat die Stimmbürgerschaft im November 2011 zugestimmt. Die Urnenabstimmung vom 29. April 2012 über den Verkauf der Teilgebiete Freihof und Churerstrasse-Städlenstrasse ist die dritte wichtige Urnenabstimmung im Rahmen des Stadtentwicklungsprojekts Freihof-Rathaus.
Verkauf der Teilgebiete
Die Teilgebiete Freihof und Churerstrasse-Städlenstrasse bilden zukünftig den südöstlichen Auftakt zu historischen Altstadt. Die Grundstücke hat die Stadt Altstätten erworben, um die prekäre Verkehrssituation mit einer neuen Strassenführung zu verbessern und um das gesamte Areal einer attraktiven Nutzung zuzuführen. Nach Abschluss der Strassenbauten wird auf dem Areal eine Zentrumsüberbauung realisiert. Damit diese realisiert werden kann, hat die Stimmbürgerschaft der Stadt Altstätten an der Urnenabstimmung vom 29. April 2012 über den Verkauf der beiden Teilgebiete Freihof und Churerstrasse-Städlenstrasse zu befinden.
Teilgebiet Freihof
Das Teilgebiet Freihof (Grundstück Nr. 445) mit 2‘281 m2 soll an die Mettler2Invest AG, mit Sitz in Niederteufen, für 2‘650‘000 Franken verkauft werden. Die aus dem Verkauf resultierende Differenz von 20‘569 Franken zugunsten der Stadt Altstätten wird für Zusatzabschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen verwendet.
Teilgebiet Churerstrasse-Städlenstrasse
Das Teilgebiet Churerstrasse-Städlenstrasse (Grundstück Nr. 454) mit 3‘314 m2 soll an die Relesta AG, mit Sitz in Zuzwil, für 2‘900‘000 Franken verkauft werden. Die aus dem Verkauf resultierende Differenz von 462‘515 Franken zugunsten der Stadt Altstätten wird für Zusatzabschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen verwendet.
Abstimmungsgutachten auf städtischer Website
Am 29. April 2012 findet nebst der kommunalen Urnenabstimmung auch der zweite Wahlgang der Regierungsratswahlen statt. Aus diesem Grund gilt gemäss kantonalem Urnenabstimmungsgesetz eine kürzere amtliche Zustellfrist. Die Abstimmungsunterlagen werden im Kanton St. Gallen ab 11. April 2012 den Stimmberechtigten verschickt, damit die Unterlagen fristgerecht bis spätestens 19. April 2012 bei den Stimmberechtigten sind. Der Stadtrat hat entschieden, das Abstimmungsgutachten bereits seit 4. April 2012 auf der Website der Stadt Altstätten www.altstaetten.ch (Hauptseite, Rubrik „Zentrumsüberbauung“) aufzuschalten.
Orientierungsversammlung am 17. April 2012
Damit die Bürgerschaft genügend Zeit hat, sich mit den beiden Verkäufen auseinander zu setzen, wurde bereits am 1. März 2012 die Bevölkerung über die beiden Kaufverträge an einer Informationsveranstaltung erstmals orientiert. Die Käufer haben sich vorgestellt und ihre Interessen sowie Absichten bekannt gemacht. Am Dienstag, 17. April 2012, um 19.30 Uhr, wird im „Sonnensaal“ in Altstätten eine Orientierungsversammlung zur Urnenabstimmung über den Verkauf des Grundstücks Nr. 445 an die Mettler2Invest AG und über den Verkauf des Grundstücks Nr. 454 an die Relesta AG durchgeführt. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Datum der Neuigkeit 11. Apr. 2012