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Die Marke
dient der Individualisierung der Ware oder der Dienstleisutng "aus der Masse des An- gebots".
eintragbar
sind Zeichen wie
- Wortmarken (auch Slogans)
- Kombinierte Marken, d.h. Zeichen, die Text aufweisen und grafisch gestaltet sind
- Bildmarken, d.h. Zeichen, die nur aus einer Grafik bestehn
- Dreidimensionale Marken
- Hologramme
- Akustische Marken (heute nur solche, die sich mit Hilfe eines Notensystems dar- stellen lassen)
- (abstrakte) Farbmarken
- Positionsmarken
- Bewegungsmarken
WDL
ist die Abkürzung für Waren- und Dienstleistungsliste. Die WDL gehört zur Marke und wird zusammen mit dieser eingetragen. Der Schutz der Marke besteht nur in Zu- sammenhang mit den in der WDL eingetragenen Waren und Dienstleistungen.
Schutzhindernisse
stehen der Eintragung der Marke entgegen. Schutzhindernisse bestehen beispiels- weise, wenn
- das Zeichen nicht unterscheidungskräftig ist, oder wenn es
- freihaltebedürftig, beispielsweise für die Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist (mit Ausnahme der durchgesetzten Marke)
- Im Anschluss an die Eintragung der Marke können Dritte, die über eine ältere ein- getragene Marke verfügen innert Frist gegen Eintragung Widerspruch erheben. Vo- raussetzung dazu ist, dass die eingetragene Marke gegenüber der älteren Marke verwechselbar ist.
Der Gebrauch
ohne markenrechtlichen Gebrauch wird die Marke anfechtbar. Für den Gebrauch be- steht in den meisten europäischen Ländern eine Karenzfrist von 5 Jahren. In anderen Ländern ist die Karenzfrist kürzer oder besteht als solche nicht.
Die Erneuerung
der Marke muss regelmässig vorgenommen werden, in den meisten Ländern alle 10 Jahre. Bei fortdauerndem Gebrauch und fristgerechter Erneuerung hat die Marke unbe- schränkte Lebensdauer.