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EFD: Auflösung des Carbura-Fonds
Bern (ots) - 16. Jun 2003 (EFD) Der im Jahr 1956 gegründete
Carbura-Fonds wird aufgelöst. Das Fondsvermögen von rund 5,2
Millionen wird an den Schweizerischen Strassenverkehrsverband (FRS),
den Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) sowie den Verkehrsklub der
Schweiz (VCS) verteilt. Das hat der Bundesrat an seiner heutigen
Sitzung beschlossen.
Während des Zweiten Weltkriegs herrschte in der Schweiz Treibstoffknappheit. Um die Situation zu entschärfen, stimmte der Bundesrat im Jahr 1941 einer Initiative von Via Vita (=Vorgängerorganisation des heutigen Schweizerischen Strassenverkehrsverbandes FRS) zur Produktion von inländischen Ersatztreibstoffen zu. Dieses Programm dauerte bis ins Jahr 1956.
Um den Absatz zu sichern, wurden nach Kriegsende die in der Carbura zusammengeschlossenen Treibstoffimporteure vom Bund verpflichtet, die jährlich anfallenden Mengen Ersatztreibstoffe zu vorgegebenen Preisen abzunehmen und dem eingeführten Benzin beizumischen. Dieser Beimischungszwang hatte notwendigerweise eine Erhöhung des Benzinpreises für Konsumenten zur Folge. Die Abrechnung zwischen den Importeuren und den inländischen Treibstoffproduzenten erfolgte über eine vom Bundeshaushalt getrennte Rechnung. Dieser sogenannte Carbura-Fonds wies bei Aufgabe der Inlandproduktion ein Vermögen von 5,5 Millionen auf. Der Bundesrat entschied am 7. September 1956, das Vermögen des Fonds unangetastet zu lassen und die jährlichen Zinsen zur Förderung allgemeiner Interessen des Strassenverkehrs zu verwenden. In der Folge wurden Schweiz Tourismus, dem Tourismusverband, dem Schweizerischen Strassenverkehrsverband (FRS) sowie zwei Forschungsinstituten im Bereich des Tourismus jährliche Beiträge ausgerichtet.
Nicht zuletzt aus Legalitätsgründen erachtete der Bundesrat es nach bald 50 Jahren seit der Schaffung des Carbura-Fonds an der Zeit, über dessen Zukunft resp. Zweckbestimmung neu zu befinden. Er hat dabei beschlossen, den Fonds per Ende 2003 aufzulösen und das Fondsvermögen wie folgt zu verwenden:
- Fr. 2'366'000.- werden dem FRS als Anerkennung für seine Initiative zur Produktion von inländischen Ersatztreibstoffen übertragen;
- Fr. 234'000.- werden dem Verkehrsclub der Schweiz (VCS) überwiesen. Der VCS zählt heute zu den bedeutendsten Verkehrsorganisationen der Schweiz und setzt sich ebenfalls für den festgelegten Zweck des Fonds - die Förderung allgemeiner Interessen des Strassenverkehrs - ein.
- Der Restbetrag von rund 2,6 Millionen wird zur Unterstützung der Unfallverhütung im Strassenverkehr dem Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) überwiesen.
Auskunft: Matthias Gygax, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. 031 323 06 19
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Kommunikation Bundesgasse 3 CH-3003 Bern http://www.efd.admin.ch