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Zoe Lofgren will Trump stürzen: «Er erscheint verwirrt und weiss nicht, wo er ist»
Hat Donald Trump ernste Gesundheitsprobleme? Die US-Kongressabgeordnete Zoe Lofgren fordert eine medizinische Untersuchung des Präsidenten. Im Interview erklärt sie die Gründe für ihre Initiative.
Zoe Lofgren: Trump ist nicht fit. Bild: AP/AP
Frau Abgeordnete, Sie haben jüngst ins US-Repräsentantenhaus eine Resolution eingebracht, in der gefordert wird, dass der Vize-Präsident und andere Kabinettsmitglieder Präsident Donald Trump von Medizinern und Psychiatern untersuchen lassen sollten. Um zu klären, ob er noch in der Lage ist, sein Amt auszuführen. Was wollen Sie damit erreichen?
Zoe Lofgren: Ganz ehrlich: Ich glaube nicht, dass wir im Parlament rein rechtlich dazu in der Lage wären, hier irgendetwas zu bewirken. Ich habe die Resolution trotzdem eingebracht, weil ich und viele andere, Republikaner inbegriffen, den Eindruck haben, dass das Verhalten des Präsidenten erratisch und instabil ist. Der 25. Verfassungszusatz sieht vor, dass der Vize-Präsident und das Kabinett zum Beispiel nach einer medizinischen Untersuchung des Präsidenten feststellen können, dass er sein Amt nicht länger ausführen kann. Dann übernimmt der Vize-Präsident kommissarisch die Geschäfte.
Glauben Sie nach Lage der Dinge, dass Vize-Präsident Mike Pence das tun wird?
Ich wusste, dass meine Resolution ein wenig Wirbel auslösen würde. Meine Absicht war, dass die Sache auf diese Weise Mike Pence zu Ohren kommt, weil es seine Pflicht ist, zu handeln - nicht meine.
Es ist sieht aber nicht so aus, als würde er Ihrem Wunsch Folge leisten. Für wie realistisch halten Sie es, dass er etwas unternimmt?
Ich weiss es nicht. Ich kenne Mike seit vielen Jahren. Wir haben früher im Parlament zusammen an einigen Themen gearbeitet. Wir sind keine engen Freunde, ich bin mit ihm auch nicht einer Meinung, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass er seine verfassungsrechtlichen Pflichten nicht ernst nimmt.
Gibt es historische Beispiele für dieses Vorgehen?
Die Geschichte des 25. Verfassungszusatzes ist eng verknüpft mit der Amtszeit von Präsident Dwight D. Eisenhower in den Fünfzigerjahren. Er hatte eine schwere Herzattacke, und er konnte nicht arbeiten. Deshalb hielt man es für wichtig, für solche Fälle eine Notfallregelung zu treffen. Es gibt in der amerikanischen Geschichte einige Beispiele dafür, dass Präsidenten ihren Pflichten nicht nachkommen konnten. Das lag oft gar nicht an psychischen Erkrankungen, sondern zum Beispiel an kleinen Schlaganfällen, die ihre Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit einschränkten. Denken Sie nur an Franklin D. Roosevelt.
Donald Trump ist ein Populist, aber glauben Sie wirklich, dass er nicht fit genug ist für sein Amt?
Ich kenne die Antwort nicht, ich bin kein Arzt. Ich bin nur eine Amerikanerin, die besorgt ist. Bei Menschen, die zum Beispiel kleinere Schlaganfälle gehabt haben, soll es vorkommen, dass sie anschliessend manchmal orientierungslos sind oder Probleme haben, Dinge zu verstehen. Ich habe diese berühmte Szene gesehen, als der Präsident aus seinem Flugzeug ausgestiegen ist und seine Limousine stand da, aber er lief umher, als wüsste er nicht, wo er ist. Das war gruselig. Oder denken Sie an die Szene, als er ein Dekret unterzeichnen sollte im Weissen Haus und einfach aufstand und wegging, ohne sie zu unterzeichnen. Das war doch seltsam.
Muss sich der Präsident nicht regelmässigen Gesundheitschecks unterziehen?
Es gibt dazu keine Verpflichtung. Die meisten Präsidenten haben sich grossen Gesundheitstests unterzogen, ebenso wie die meisten Präsidentschaftskandidaten, und dann haben sie die Ergebnisse veröffentlicht. Das hat Trump nie getan, ob er das zum Schutz seiner Privatsphäre geheim hält oder weil es einen anderen Grund gibt, weiss ich schlicht nicht. Es bleibt im Verborgenen. Alles, was er bisher vorgelegt hat, war irgendein absurdes Papier von einen befreundeten Arzt. Ich bin Anwältin, da erlebt man einiges. Und ich finde, dieser Sache muss jemand nachgehen.
Kann er noch folgen? Trump. Bild: AP/AP
James Clapper, der frühere Geheimdienstdirektor unter Präsident Barack Obama, hat Trumps Gesundheitszustand auch infrage gestellt. Haben Sie mit ihm, mit anderen Geheimdienstlern oder mit Experten gesprochen, die Ihre Sorgen teilen und die dieselben Fragen stellen?
Ich habe noch nie mit dem Präsidenten zusammengesessen, aber andere Abgeordnete haben dies getan. Ohne jetzt Namen zu nennen, kann ich sagen, dass sich diese Abgeordneten mir gegenüber über das Verhalten des Präsidenten besorgt geäussert haben. Dass er Gesprächen nicht folgt, dass er seltsame Fragen stellt zu Dingen, die eigentlich schon besprochen waren. Und, dass er nicht weiss, wo er ist. Ich weiss natürlich nicht, ob das stimmt, weil ich nicht dabei war.
Sie meinen, der Präsident weiss nicht, in welchem Treffen er sich gerade befindet?
Ja, und er erscheint verwirrt. Dafür gibt es zwei Erklärungen: Entweder, er ist gelangweilt und nicht interessiert. Oder er kann schlicht nicht folgen. Man wüsste gerne: Welche Erklärung ist es?
Die Führung Ihrer Partei im Kongress verhandelt mit Trump, macht mit ihm einen Deal über das Schuldenlimit. Sie sagen, er ist möglicherweise nicht fit genug, sein Amt auszuführen. Wie passt das zusammen?
Ich weiss nicht, ob er nicht fit genug ist, das müssen wir herausfinden. Aber er ist der Präsident, also müssen wir mit ihm verhandeln. Und, ja, wir verhandeln mit ihm.
Tun Ihre Parteifreunde als Opposition genug, um sein politisches Handeln infrage zu stellen, ihn zu kritisieren?
Ja, natürlich. Wir sind sehr hörbar, im Parlament und im ganzen Land. Wir kritisieren ihn immer, wenn es etwas zu kritisieren gibt und wir haben eine Menge Fragen. Und er gibt uns dazu ja genug bizarre Anlässe. Man kommt ja kaum hinterher. Als er nach den Ereignissen von Charlottesville die Rassisten und Neonazis verteidigte, da dachte ich nur: Woah! Er konnte erkennbar keine klare Position zu dem Thema durchhalten: Diese Instabilität wirft schon Fragen auf. Wenn jemand ständig seine Meinung ändert, manchmal mehrmals am Tag zum selben Thema, dann fragt man sich schon: Was ist nur mit ihm los?
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