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Weitere Informationen finden Sie in unserem Corona-Dossier.
F: Ist Präsenzunterricht in der Weiterbildung aktuell erlaubt?
Ja, ab dem 19. April 2021 ist Präsenzunterricht in der Weiterbildung mit Einschränkungen wieder erlaubt. In seiner Medienmitteilung vom 14. April hält der Bundesrat fest:
«Präsenzunterricht ist auch ausserhalb der obligatorischen Schule und der Sekundarstufe II eingeschränkt wieder möglich, also insbesondere an Hochschulen und in der Erwachsenenbildung. Es gilt eine Beschränkung auf maximal 50 Personen und eine Kapazitätsbegrenzung auf ein Drittel der Räumlichkeit, ebenso Masken- und Abstandspflicht.»
Die Covid-Verordnung besondere Lage wurde entsprechend angepasst:
«Art. 6d Besondere Bestimmungen für Bildungseinrichtungen
1 Für Veranstaltungen in Bildungseinrichtungen gilt Folgendes:
a. Präsenzveranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind verboten.
b. Räumlichkeiten, in denen die Veranstaltungen stattfinden, dürfen zu höchstens einem Drittel ihrer Kapazität gefüllt werden.
2 Die Einschränkungen nach Absatz 1 gelten nicht für:
a. die obligatorischen Schulen und die Schulen der Sekundarstufe II, einschliesslich der damit verbundenen Prüfungen;
b. folgende Aktivitäten, sofern für ihre Durchführung eine Präsenz vor Ort erforderlich ist:
1. Unterrichtsaktivitäten, die notwendiger Bestandteil eines Bildungsgangs sind,
2. Prüfungen im Zusammenhang mit Bildungsgängen, im Bereich der höheren Berufsbildung oder zum Erwerb eines amtlichen Ausweises.
3 Bei Präsenzveranstaltungen ausserhalb der obligatorischen Schule gilt eine Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske. Diese Pflicht gilt nicht:
a. für Personen nach Artikel 3b Absatz 2 Buchstabe b;
b. in Situationen, in denen das Tragen einer Maske den Unterricht wesentlich erschwert.»
Wie die Kapazitätsbeschränkung auf ein Drittel der Räumlichkeit zu verstehen ist, ist noch offen. Der SVEB bemüht sich um eine rasche Klärung mit dem Bund.
(Die Erläuterungen zur Verordnung wurden noch nicht angepasst)
F: Wie ist die Regel zur Kapazitätsbeschränkung auf einen Drittel der Räumlichkeiten gemäs Art. 6d Abs 1. Ziff. b in der Weiterbildung anzuwenden?
A: Wenn die Teilnehmenden in Seminar- und Kursräumen sitzen und die Abstandsregel von 1.5 Metern eingehalten wird, gilt gemäss Auskunft des Bundes die Kapazitätsbeschränkung auf einen Drittel der Räumlichkeit als erfüllt.
Bei Kursen, in denen sich die Teilnehmenden im Raum frei bewegen, müssen 10m2 pro Teilnehmer vorhanden sein. Bei Räumen unter 30 m2 gilt eine Mindestfläche von 6 m2 pro Person.
F: Dürfen Prüfungen in Präsenz durchgeführt werden?
A: Ja, Prüfungen dürfen gemäss BAG und SBFI in Präsenz mit max. 50 Personen durchgeführt werden. Für Prüfungen gelten die allgemeinen Regeln für Veranstaltungen (Verordnung Art. 6) und nicht die besonderen Bestimmungen für Bildungsveranstaltungen (Verordnung Art. 6d). Zu beachten ist, dass manche Kantone die zulässige Anzahl Personen an Veranstaltungen reduziert haben. In diesen Fällen gilt die Vorgabe des Kantons.
F: Wo finde ich eine Vorlage für ein Schutzkonzept?
A: Als verbindliche Vorgabe für die Erarbeitung der Schutzkonzepte gilt die Verordnung des Bundes über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19- Epidemie vom 19. Juni. Als Dachverband der Weiterbildung legt der SVEB auf dieser Grundlage ein Grobkonzept für Schutzkonzepte in der Weiterbildung vor.
F: Muss das Schutzkonzept bewilligt werden?
A: Nein. Eine Genehmigung der Konzepte durch Kantons- oder Bundesstellen ist nicht vorgesehen.
F: Können Weiterbildungsanbieter Härtefallhilfe beantragen?
A: Ja. Ein Härtefall liegt gemäss Verordnung des Bundes vor, wenn der Jahresumsatz des Weiterbildungsanbieters im 2020 infolge behördlich angeordneter Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 unter 60 Prozent des Durchschnitts der Jahre 2018 und 2019 liegt. Dabei muss der Anbieter im Durchschnitt der Jahre 2018 und 2019 einen Umsatz von mindestens 50’000 Franken erzielt haben. Die Unterstützung setzt zudem neben anderen Bedingungen voraus, dass der Anbieter vor Ausbruch von Covid-19 profitabel oder überlebensfähig war.
Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, gelten zudem ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden. Die Obergrenze für A-fonds-perdu-Beiträge wird auf 20 Prozent des Umsatzes erhöht und beträgt max. 750'000 Franken je Unternehmen.
Die konkrete Ausgestaltung der Härtefallhilfe liegt in der Verantwortung der Kantone. Sie prüfen die Gesuche im Einzelfall. Fragen zur Abwicklung eines Gesuchs sind entsprechend an den Kanton, in dem das Unternehmen am 1. Oktober 2020 seinen Sitz hatte, zu richten.
F: Müssen Kurskosten aufgrund von Absagen wegen des Corona-Virus vollständig zurückerstattet werden?
A: Bei einem Weiterbildungsvertrag liegt ein zweiseitiges Vertragsverhältnis vor. Es beruht auf Leistung und Gegenleistung. Hat der Kunde die Kurskosten bereits bezahlt, kann aber die Leistung des Kursanbieters nicht oder nicht vollständig in Anspruch nehmen – aus Gründen, die er nicht zu verantworten hat – hat er Anspruch auf Rückerstattung oder pro rata Rückerstattung des bezahlten Betrags. Der Anbieter kann diesbezüglich in seinen AGB oder im Vertrag Präzisierungen und Differenzierungen vornehmen.
In dieser aussergewöhnlichen Situation rät die Stiftung für Konsumentenschutz davon ab, das Kostenrisiko tel quel auf die Kursteilnehmer zu überwälzen. Wie der Konsumentenschutz schreibt, stellten derart einseitige AGB nicht nur einen Vertrauensbruch der Kundschaft gegenüber dar. Sie könnten als zu einseitig formuliert auch gegen das Lauterkeitsrecht verstossen.
Die Coronakrise stellt für die Anbieterseite über alle Branchen hinweg eine herausfordernde Situation dar. Es sollten daher Alternativlösungen gesucht und angeboten werden. Solche Alternativlösungen sollten auch von Kundenseite in Betracht gezogen werden. Dabei hat der Kunde aber weiterhin das Recht, die Kurskosten zurückzufordern, wenn er eine angebotene Alternativlösung nicht annehmen kann; z.B. weil er in der neu vorgeschlagenen Kursperiode für längere Zeit im Ausland weilt oder ein geplanter medizinischer Eingriff stattfindet.
F: Gibt es eine Versicherung gegen Umsatzeinbussen?
A: Es lohnt sich, auf jeden Fall zu prüfen, ob für Ausfälle im Zusammenhang mit einer Pandemie eine Versicherungsdeckung besteht. Deckung bietet auf jeden Fall eine Epidemieversicherung, wobei eine solche sehr teuer ist und daher nur bei wenigen Unternehmen vorhanden sein dürfte. Auch eine Betriebsausfallversicherung kann Deckung bieten für Schäden infolge einer Pandemie, häufiger aber ist dieses Risiko bei Betriebsausfallversicherungen ausgeschlossen. Besteht noch keine Versicherungsdeckung, dürfte es schwierig sein, das Risiko im Zusammenhang mit dem Coronavirus jetzt noch zu versichern.
Mehr dazu
F: Was kann eine Weiterbildungsinstitution kurzfristig tun, um die wirtschaftlichen Folgen zu mindern?
A: Sie kann einen Anspruch auf Kurzzeitarbeitsentschädigung für festangestellte Mitarbeitende (in Monats- und Stundenlohn) geltend machen. Mitarbeitende auf Abruf haben Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, sofern das Arbeitspensum im Durschnitt weniger als 20% schwankt. Die Anträge müssen bei den kantonalen Ämtern für Wirtschaft und Arbeit gestellt werden. Die Karenzfrist ist aufgehoben. Neu kann die Kurzarbeitsentschädigung auch für Angestellte in befristeten Arbeitsverhältnissen und für Personen im Dienste einer Organisation für Temporärarbeit ausgerichtet werden.
FAQ des SECO zur Kurzarbeit
Alle Informationen des SECO