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Jeder Populismus bezieht sich auf das "We, the People", das die amerikanische Verfassung von 1787 einleitet. Ist er daher nicht die reinste Form der Demokratie? Nein, denn der Populismus folgt in seiner Verachtung für Institutionen und "Eliten" einer autoritären Logik.
Die Antiutopien des 20. Jahrhunderts stellten das Leben in Autokratien in der Regel als vorhersehbar, streng geregelt, mechanisch, gleichgeschaltet und starr vor. Sie irrten sich. Denn es waren und sind gerade die Provokationen von Unvorhersehbarkeit, die autokratische Regime kennzeichnen.
Angesichts von umstrittenen Entscheidungen des US-amerikanischen Präsidenten Trump, seiner offensichtlichen Geringschätzung von Verfassungsorganen und seiner Weigerung, sich an lang-etablierte gewohnheitsrechtliche Praktiken zu halten, werden die Rufe nach einem Impeachment laut. Doch die Hoffnung auf eine Amtsenthebung ist wenig realistisch.
Steve Bannon hat einen gelinde gesagt erstaunlichen Aufstieg vom Dokumentarfilmer und Radiotalker zum zweitmächtigsten – oder mächtigsten? – Mann der USA hinter sich. „Time“ nennt ihn „The Great Manipulator“. Wer ist Steve Bannon, und warum hat man Grund, sich vor ihm zu fürchten?
Millions of people around the world took part in the Women’s March on January 21, 2017. With an estimated three million participants in the United States, the March wrote a chapter in American history. Christine Loriol travelled from Zurich to Washington to participate: “because I just had to be there.” A personal report.
Millionen Menschen in aller Welt nahmen am 21. Januar am „Women's March“ teil. Mit geschätzten fast drei Millionen Teilnehmenden in den USA schrieb der March amerikanische Geschichte. Christine Loriol reiste von Zürich nach Washington. Weil es nicht anders ging. Ein persönlicher Bericht.
Donald Trump ist das bislang deutlichste Krisensymptom der parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Die drohende Reduktion der demokratischen Ordnung auf ihren archaisch-plebiszitären Kern zerstört die Schutzfunktion der Institutionen zugunsten politischer Führer, die ihre autoritäre Macht auf den angeblichen „Volkswillen“ stützen.
Die bevorstehende Vereidigung von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten erinnert nicht nur an den Aufstieg des Faschismus im frühen 20. Jahrhundert, sondern auch an den Kalten Krieg. Nur etwas anders als damals.