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Schwyzer Volksblatt, Sonntag 22.09.2019 / 7. Jahrgang
Von ROMAN BüRGI - 2013-06-20
Die Beantwortung der Interpellation von Roman Bürgi (SVP) bringt ans Licht wie viele Einbürgerungen in den letzten Jahren im Kanton Schwyz erfolgt sind. Gemäss der bis Ende 2012 anwendbaren kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung hatten vorberatende Einbürgerungskommissionen - soweit solche überhaupt bestanden - keine Kompetenz, über Einbürgerungsgesuche abschliessend zu entscheiden, d.h. Gesuche abzulehnen. Diese Kompetenz stand nur der Gemeindeversammlung zu. Die Kommission oder der antragstellende Gemeinderat konnten aber Gesuche zurückstellen oder den Gesuchstellenden nahelegen, ihr Gesuch zurückzuziehen, wenn die Einbürgerungsvoraussetzungen nicht erfüllt waren. Nach Rücksprache mit dem Interpellanten wurde Frage 3 somit dahingehend angepasst, als von den Gemeinden Auskunft verlangt wurde, wieviele Gesuche in den letzten zehn Jahren aufgrund der Vorprüfung zurückgestellt wurden. Da allein die Gemeindeversammlung anfechtbare “Ablehnungsentscheide” fällen konnte, sind mit “juristischen Auseinandersetzungen” in Frage 4 somit die beim Verwaltungsgericht angefochtenen Entscheide der Gemeindeversammlungen gemeint.
Seit 2003 sind Einbürgerungen an der Urne nicht mehr erlaubt – per Bundesgerichtsentscheide. Darauf erliess der Regierungsrat sofort eine Notverordnung mit Weisungen. Danach gilt der Antrag des Gemeinderates zu einem Einbürgerungsgesuch als angenommen, wenn aus der Versammlungsmitte nicht ein begründeter Gegenantrag gestellt wird.
Bis heute stellt der Gemeinderat Antrag an die Gemeindeversammlung, gestützt auf die Prüfung der bisherigen Einbürgerungskommission. Neu erteilt die Einbürgerungsbehörde oder die Gemeindeversammlung das Gemeindebürgerrecht.
Ich bitte die Regierung, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie viele Personen wurden in den letzten zehn Jahren im Kanton Schwyz eingebürgert?
2. Wie viele Personen wurden in den einzelnen Gemeinden in den letzten zehn Jahren eingebürgert?
3. Wie viele Einbürgerungsgesuche wurden in den letzten zehn Jahren in den einzelnen Schwyzer Gemeinden bereits in den Kommissionen abgelehnt? (jährliche Auflistung in Zahlen und Prozent über alle Gemeinden)
4. Wie viele juristische Auseinandersetzungen waren die Folge aufgrund dieser Einbürgerungsentscheide? Wie sieht dazu die Bilanz aus?
Die Auflistung finden Sie in der Übersicht
In den letzten zehn Jahren wurden durch das Verwaltungsgericht fünf Beschwerden beurteilt. Während in vier Fällen Verfahrensfragen zu entscheiden waren, wurde in einem Fall eine Einbürgerung wegen Fehlens eines tadellosen Leumundes aufgehoben.
Jedoch wurden zahlreiche Gesuche durch die Kommissionen zurückgestellt. Die Auflistung finden Sie in der Übersicht
Quelle: www.sz.ch
Von 2003-2012 wurden im Kanton Schwyz 2 848 Personen eingebürgert