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Der chinesische Präsident Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden haben mehr als zwei Stunden ein «aufrichtiges und ausführliches» Gespräch am Telefon geführt, berichten chinesische Staatsmedien. Chinas Präsident Xi warnte dabei die USA, in Bezug auf Taiwan «nicht mit dem Feuer zu spielen». Hintergrund ist die Ankündigung eines möglichen (unbestätigten) Besuchs von Nancy Pelosi, der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses auf der von China beanspruchten Insel Taiwan.
«Wer mit dem Feuer spielt, wird sich nur verbrennen», zitieren chinesische Staatsmedien Xi mit den Worten an Biden: «Wir hoffen, dass die US-Seite das klar sieht und versteht.» Laut chinesischen Staatsmedien sagte Xi zu Biden, dass die USA das «Ein-China-Prinzip» einhalten sollten. China betone dabei die Nichteinmischung externer Kräfte und stellt sich klar gegen Bestrebungen Taiwans für eine Unabhängigkeit von China.
Peking warnte darum vor Konsequenzen, falls Pelosi Taiwan besuchen sollte. Dies wäre ein dramatisches und beispielloses Zeichen der amerikanischen Unterstützung für die Insel.
Das Weisse Haus bestätigte das Telefongespräch, das das fünfte virtuelle Gipfeltreffen zwischen den beiden Politikern seit Bidens Amtsübernahme darstellt. «Es geht darum, die Kommunikation mit dem chinesischen Präsidenten offenzuhalten. Es ist eine der wichtigsten bilateralen Beziehungen, die wir haben, nicht nur in dieser Region, sondern in der ganzen Welt» sagte John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, gegenüber Medien vor dem Telefonat.
Geplanter Besuch von Nancy Pelosi
Peking und Washington sind bereits wegen des internationalen Handels zerstritten. Nun bekämpfen sich die beiden Weltmächte wegen Taiwan. China betrachtet die von 24 Millionen Menschen bewohnte Insel als eine historische chinesische Provinz, die es mit dem Festland vereinen möchte.
China stellt sich darum gegen jede Initiative, die Taiwan internationale Legitimität verleihen könnte. Peking ist darum gegen jeden offiziellen Kontakt Taiwans und anderen Staaten und damit auch gegen den möglichen Besuch von Nancy Pelosi.
Obwohl US-Beamte häufig nach Taiwan reisen, ist Peking der Ansicht, dass eine Reise von Nancy Pelosi, einer der höchsten politischen Persönlichkeiten der USA, eine Provokation darstellen würde. Washington müsse «alle Konsequenzen tragen» bei einem solchen Besuch, hatte Peking am Mittwoch gewarnt.
Der US-Generalstabschef General Mark Milley erklärte gegenüber den Medien, dass bei angeforderter «militärischer Unterstützung» durch Nancy Pelosi «die Armee alles Notwendige tun werde, um eine sichere Abwicklung» ihrer Geschäfte zu gewährleisten.
«Kommunikation offen halten»
Die Spannungen um diese Reise sind nur ein Teil des Problems. US-Beamte befürchten, dass Präsident Xi über die Anwendung von Gewalt nachdenkt, um seine Kontrolle über Taiwan durchzusetzen. Früher galt eine Invasion oder eine andere militärische Aktion als unwahrscheinlich, doch Beobachter halten sie zunehmend für möglich.
Laut dem Weissen Haus bestand Bidens Hauptziel darin, «Leitplanken» für die beiden Supermächte zu schaffen, um trotz ihrer Differenzen und geopolitischen Rivalität einen offenen Konflikt zu vermeiden. Biden wolle «sicherstellen», dass «die Kommunikationslinien mit Präsident Xi zu allen Fragen offen sind».