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Wahlen wie zu Zeiten, als die erste Pferdepost rollte
Erste Inserate und erste Plakate künden es an: Wir nähern uns im Aargau den Gesamterneuerungswahlen für den Grossen Rat und die Regierung. Am 18. Oktober ist es so weit. 17 Tage später wählen die USA ihren Präsidenten. Unsere Verfassung und die Organisation unseres Bundesstaates basieren auf Ideen, welche die Gründungsväter der Vereinigten Staaten von Amerika hatten. Beispielsweise die Schaffung einer Kammer, in welcher von der Idee her die Bundesstaaten das Sagen haben: der US-Senat und der Schweizer Ständerat.
Während wir aber – egal ob auf Gemeinde-, Kantons- oder Bundesebene – dem technischen Ablauf von Wahlen gelassen entgegensehen können, ist dem in den USA nicht so. Im Jahr 2000 versagten im US-Bundestaat Florida die Wahlmaschinen. Es dauerte mehr als einen Monat, bis das Resultat vorlag. George W. Bush obsiegte in Florida schliesslich mit 537 Stimmen über Al Gore. Dies brachte in der Endabrechnung Bush die für seinen Sieg nötigen Wahlmännerstimmen. Auch nach richterlich angeordneten Nachzählungen in einigen Wahlkreisen und der höchstrichterlichen Überprüfung durch den Supreme Court blieb der Wahlausgang umstritten.
Im Jahr 2020 behauptet nun Amtsinhaber Donald Trump, die Corona-bedingt durch den US Postal Service organisierte Briefwahl werde zur Wahlfälschung führen. In der Tat tauschte Trump im Juni den Postminister aus. Der neue – Louis DeJoy – hatte zuvor Trumps Wahlkampagne mit mehr als einer Million Dollar unterstützt. Umgehend setzte er ein Spar- und Abbauprogramm um und gab bekannt, dass die US-Post eine zuverlässige Briefwahl nicht garantieren könne.
1969 transportieren die USA die ersten Menschen zum Mond. Das war nur 66 Jahre nach dem ersten Hüpfer eines Motorflugzeugs. Orville Wright war 12 Sekunden in der Luft und legte 1903 eine Flugstrecke von 37 Metern zurück. 1947 durchbrach der US-Testpilot Chuck Yeager als erster Mensch nachweislich die Schallmauer. Und dieses Land ist 2020 nicht in der Lage, Wahlen korrekt durchzuführen und auszuwerten?
Mit einem Ja auf diese Frage tut man den USA insofern unrecht, als sein Wahlsystem und -recht noch immer aus einer Zeit stammt, in welcher Ross und Reiter das schnellste Fortbewegungsmittel für Depeschen waren. Überspitzt ausgedrückt sind technische Entwicklungen wie Telegraph, Telefon und Internet am US-Wahlsystem abgeperlt wie Nässetropfen an einem Regenschirm.
Am 3. November wählen die USA nicht den Präsidenten, sondern geben ihre Stimme für die Wahlmänner genannten Mitglieder des «Electoral College» ab. Jedem Bundesstaat steht eine Anzahl von Wahlmännern zu. Proporz gibt es nicht.
Obsiegt ein Präsidentschaftskandidat in einem Bundesstaat mit auch nur einer Stimme Vorsprung, gehören ihm alle Wahlmänner. Die wiederum treffen sich 41 Tage später (Ross und Reiter grüssen) in der jeweiligen Hauptstadt ihres Bundesstaats und geben ihre Stimmen für den Sieger ab. Ihre Stimmzettel werden anschliessend in versiegelten Couverts nach Washington D.C. transportiert.
Am 3. Januar nach dem Wahltag tritt zur Mittagsstunde der Kongress zusammen. Die Siegel werden gebrochen. Repräsentantenhaus und Senat zählen gemeinsam die Wahlmännerstimmen aus den 50 Bundesstaaten (plus Washington D.C.). Geleitet wird die Sitzung von Trumps Vize Mike Pence in dessen Funktion als Präsident des Senates.