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Generelle Aufgabenüberprüfung führt zu rund 90 Optimierungsmassnahmen
Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, einmal pro Legislaturperiode eine Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP) durchzuführen. Der Regierungsrat hat fünf Schwerpunktthemen untersucht und 34 Aufgabenüberprüfungen in den Departementen durchgeführt. Aus der GAP resultieren rund 90 Optimierungsmassnahmen. Der Regierungsrat unterbreitet den Schlussbericht, der die Ergebnisse der GAP zusammenfasst, dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme.
Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, mit einer Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) die kantonalen Tätigkeiten mindestens einmal pro Legislaturperiode auf ihre staatliche Notwendigkeit, ihre Wirksamkeit und die Effizienz ihrer Erbringung sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen zu überprüfen. Die GAP der laufenden Legislaturperiode umfasst sechs aufeinander abgestimmte Elemente, die im Zusammenspiel eine breite Überprüfung der kantonalen Tätigkeiten sicherstellen. Es sind drei Analysen erstellt, fünf Schwerpunkte vertieft untersucht, 34 Aufgabenüberprüfungen durchgeführt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einbezogen worden.
Fünf Schwerpunktbereiche mit 21 Optimierungsmassnahmen
Der Regierungsrat hat folgende fünf departementsübergreifenden Querschnittsthemen als Schwerpunkte untersucht:
- Zentralisierung in den unterstützenden Bereichen Finanz- und Rechnungswesen, Personalwesen und IT
- Drucksachen und Publikationen
- Evaluation der Raumstandards der Basler Schulen und der Büroräumlichkeiten der kantonalen Verwaltung
- Evaluation der Baunormen / Standards
- Überprüfung der Labororganisation
Aufgrund der Analyse der fünf Schwerpunktthemen hat der Regierungsrat insgesamt 21 Optimierungsmassnahmen beschlossen. Es werden Arbeitsprozesse in den Bereichen Finanz- und Rechnungswesen, IT und HR zentralisiert und optimiert, die Digitalisierung bei der Aufgabenerfüllung umgesetzt, Standards in mehreren Bereichen angepasst und Verbesserungen in der Erstellung und Verwaltung der Immobilien im Verwaltungsvermögen angestrebt.
34 Aufgabenüberprüfungen der Departemente
Neben den Schwerpunktanalysen haben die Departemente, die Gerichte und die Behörden in ihrem Bereich weitere 34 Aufgabenüberprüfungen durchgeführt. Die Aufgabenüberprüfungen decken ein breites Feld ab. Es wurden Organisationsanalysen durchgeführt, Prozesse und die Leistungserbringung analysiert, die Quantität und Qualität von Aufgaben untersucht, ein Verzicht auf Aufgaben geprüft und zwei make-or-buy Analysen gemacht. Aus den Analysen haben die Departemente rund 70 Massnahmen abgeleitet und umgesetzt.
Schlussbericht an den Grossen Rat
Die Ergebnisse der GAP wurden in einem Bericht zusammengefasst, der dem Grossen Rat zur Kenntnis gebracht wird. Die GAP trägt dazu bei, dass die staatlichen Mittel wirksam, effektiv und effizient eingesetzt werden. Sie leistet damit einen Beitrag für einen nachhaltigen Finanzhaushalt des Kantons Basel-Stadt.