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Verhütung der Folter auf internationaler Ebene
Der UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter
Der UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT; Subcommittee on Prevention of Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment) nahm seine Arbeit nach Inkrafttreten des Fakultativprotokolls zur Verhütung von Folter im Februar 2007 auf. Er besteht aus 25 unabhängigen Expertinnen und Experten in den Bereichen Recht, Medizin und Strafvollzug, die aus den verschiedenen Vertragsstaaten des Fakultativprotokolls gewählt wurden.
Der UN-Unterausschuss verfügt über ein generelles Besuchsrecht an allen Orten, wo Personen im Freiheitsentzug sind. Zudem unterstützt und berät er die Nationalen Präventionsmechanismen (NPM) im Hinblick auf die Verbesserung der Haftbedingungen. Auch besucht der UN-Unterausschuss Polizeiposten, zivile und militärische Gefängnisse, Haftanstalten, psychiatrische Institutionen sowie Pflegeeinrichtungen und all jene Orte, wo sich Personen gegen ihren Willen aufhalten. Er gibt Empfehlungen ab und schlägt Massnahmen zur Verbesserung des Freiheitsentzugs vor.
Während seinen Besuchen steht der UN-Unterausschuss in direktem Dialog mit Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern, Strafvollzugspersonal, Anwältinnen und Anwälten, Ärztinnen und Ärzten und natürlich mit den Betroffenen selbst. Die Arbeitsweise und die gesammelten Informationen unterstehen dem Grundsatz der Vertraulichkeit.
Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter
Mit der Unterzeichnung 1987 des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter wurde das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) geschaffen. Es handelt sich hier um einen nichtrichterlichen Mechanismus, der durch regelmässige Besuche in Orten des Freiheitsentzugs (Gefängnisse und Jugendgefängnisse, Polizeiposten, Hafteinrichtungen für Ausländerinnen und Ausländer und psychiatrische Kliniken) die Umsetzung des Übereinkommens in den Mitgliedstaaten des Europarates überwacht.
Das Komitee, welches aus unabhängigen Expertinnen und Experten in den Bereichen Recht, Medizin, Polizei und Strafvollzug besteht, überprüft dabei die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, um den Schutz dieser Personen vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verbessern.
Das CPT verfügt über uneingeschränkte Reisefreiheit in allen Vertragsstaaten, über unbeschränkten Zugang zu allen Orten des Freiheitsentzuges und kann sich mit allen Personen ungehindert und ohne Zeugen unterhalten.
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter richtet Berichte mit Empfehlungen an die Mitgliedstaaten des Europarates, welche im Gegenzug eine Stellungnahme mit konkreten Massnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen abgeben.
nach oben Letzte Änderung 27.08.2014