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Das Rettungsschiff «Aquarius» hat im Verlauf der letzten Jahre etwa 30'000 Menschen vor dem Ertrinken gerettet. Nun haben die beiden Betreiber SOS Méditerranée und Médecins sans Frontières (MSF) beschlossen, den Betrieb des Schiffes einzustellen.
Der Grund dafür sei «eine Reihe von gezielten politischen Angriffen auf die lebensrettende Arbeit der Hilfsorganisation». Wie geht's nun weiter mit der Seenotrettung? Die wichtigsten Punkte in der Übersicht.
Das frühere Vermessungsschiff wurde 2016 von SOS Méditerranée für Seenotrettungen gechartert. Grund dafür war die Flüchtlingskrise. Gemeinsam mit MSF rettete das Schiff seither etwa 30'000 Menschen. 23 Helfer der beiden Organisationen waren auf dem Schiff stationiert und bargen Flüchtlinge, die in Seenot geraten waren.
Die «Aquarius» hatte zuletzt mit einigen Problemen zu kämpfen. Unter anderem wurde dem Schiff zwei Mal die Flagge entzogen. Zuletzt warf die italienische Regierung den Betreibern vor, den Müll an Bord nicht richtig zu trennen, und drohte mit der Konfiszierung des Schiffs. MSF bestritt im November dieses Jahres vehement die Vorwürfe:
Aufgrund dieser Probleme sass die «Aquarius» die letzten Monate im Hafen von Marseille fest. Wie es scheint, fanden die beiden Hilfsorganisationen keine Länder, die bereit waren, dem Schiff eine Zulassung auszustellen. MSF und SOS entschieden nun, den Chartervertrag mit der «Aquarius» zu beenden.
Nationalräte der Grünen, SP, FDP und CVP haben den Bundesrat angefragt, ob die Aquarius unter Schweizer Flagge segeln könne. Am Montag teilte der Bundesrat mit, dass dies nicht passieren werde. Er halte es nicht für sinnvoll, die «Aquarius» unter Schweizer Flagge fahren zu lassen.
Er sei der Ansicht, dass die Seenotrettung im Mittelmeer nach einem koordinierten und langfristig ausgerichteten Ansatz verlangt. Das heisst auf Regierungsebene, und nicht durch zivile Akteure.
SOS Méditerranée hat bereits angekündigt, dass dies nicht das Ende ihrer Seenotrettungen sei. Man plane bereits nächste Aktionen. Die Nichtregierungsorganisation hat für heute eine Pressekonferenz angekündigt, um das weitere Vorgehen zu erläutern.
Die «Aquarius» war nicht das einzige Flüchtlingsschiff. Diverse andere Organisationen betreiben Rettungsschiffe. So startete Ende November mit der «Professor Albrecht Penck» von Sea-Eye das erste deutsche zivile Seenotrettungsschiff mit deutscher Zulassung. Auch die NGO Mission Lifeline betreibt mehrere Segelyachten.
Auf das Mittelmeer zurückgekehrt sind zudem die «Sea-Watch 3» und die «Open Arms». Beide wurden im Sommer von der maltesischen beziehungsweise spanischen Regierung festgesetzt. Dies aufgrund Zweifel an der Rechtmässigkeit und Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Migration. Die gegen die beiden Schiffe erhobenen Vorwürfe erwiesen sich nach Prüfung der Vorwürfe jedoch als unbegründet. (jaw)