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Der Nationalrat einfach erklärt
Am 2. Dezember startet die Wintersession des Parlaments. Für Graubünden reisen drei Nationalräte zum ersten Mal an eine Session. Dies haben wir uns zum Anlass genommen, das Thema «Nationalrat» mal etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.
Der Nationalrat hat 200 Mitglieder und ist die grosse Kammer des Parlaments. Im Vergleich: der Ständerat hat lediglich 46 Mitglieder und gilt somit als kleine Kammer. Die beiden Kammern zusammen nennt man Bundesversammlung. Die Bundesversammlung trifft sich im Bundeshaus in Bern zu ihren Sessionen. Der Nationalrat und der Ständerat sind dabei völlig gleichberechtigt. Jeder Beschluss muss von beiden Räten abgesegnet werden, damit er gültig ist.
Die Zusammensetzung des Nationalrats unterliegt dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Vereinfacht lässt sich sagen, dass die Anzahl Nationalräte, die ein Kanton stellen darf, von der Bevölkerungsgrösse des jeweiligen Kantons abhängt. Hierbei werden auch Einwohner ohne Schweizerpass berücksichtigt.
Welcher Kanton stellt wieviele Nationalräte?
Wen kann man in den Nationalrat wählen?
Im Gegensatz zu den Ständeratswahlen kann man bei den Nationalratswahlen nicht einen beliebigen Namen auf den Wahlzettel schreiben. Bei den Wahlen stellen nämlich die Parteien in den Kantonen Listen auf, mit den zu wählenden Kandidaten. Dabei enthält eine Liste maximal so viele Namen, wie dem Kanton Plätze im Nationalrat zustehen. Der Wähler kann auch eine eigene Liste mit Kandidaten von den vorgegebenen Listen erstellen. Dabei ist es möglich, einen oder mehrere Kandidaten doppelt aufzuführen. In der Schweiz ist die SVP zur Zeit die wählerstärkste Partei.
Welche Partei ist im Nationalrat wie stark vertreten?
Die Nationalräte arbeiten nicht für lau. Auch wenn wir ein Milizparlament haben, also die Parlamentarier nebst dem Nationalratsamt auch noch einen anderen Beruf ausüben, erhalten sie eine Entschädigung für ihre politischen Tätigkeiten. Allerdings dürfen nicht alle Parlamentarier die gesamte Entschädigung behalten. Gewisse Parteien haben in ihren Statuten festgehalten, dass die Ratsmitglieder einen Teil ihres Verdienstes der Partei abgeben müssen.
Wieviel verdient ein Nationalrat?
Wie oft arbeitet ein Nationalrat?
Die Bundesversammlung trifft sich vier Mal pro Jahr zu einer Session im Bundeshaus. Eine solche Session dauert in der Regel drei Wochen, mit je zwei bis fünf Sitzungstagen pro Woche. Es gibt eine Frühjahrssession im März, die Sommersession im Juni, die Herbstsession nach dem eidgenössischen Bettag und die Wintersession im November/Dezember. Wenn es die Umstände erfordern, kann eine ausserordentliche Session, zusätzlich zu den vorgesehenen Sessionen, einberufen werden. Bisher war dies acht Mal der Fall und zwar:
- 1891 zur Einführung des Banknotenmonopols
- 1985 als man Massnahmen gegen das Waldsterben suchte
- 1986 um die Energiepolitik nach Tschernobyl zu besprechen
- 1998 wegen den Steuerschlupflöchern (Die UBS und die SBV fusionierten in dieser Zeit)
- 2001 besprach man die Swissair-Finanzierung
- 2002 ging es um den Mindestzinssatz des BVG
- 2007 gab es Steuerfragen zu besprechen
- 2008 setzte man sich ausserterminlich zusammen wegen der Finanzkrise