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Update: 14.06.2010
Nordkorea
Sitzung der Working-Group: 7. Dezember 2009 (6. Session)
Die Sitzung zu Nordkorea ist turbulent verlaufen. Verschiedene Staaten äusserten harsche Kritik an der Menschenrechtslage. Die Beteiligung der Länder war dementsprechend hoch. Die nordkoreanische Delegation hat aber keine der 167 ihr vorgeschlagenen Empfehlungen angenommen. Dies führte im Nachhinein zu starker Kritik, insbesondere von Seiten Frankreichs.
Die Schweizer Delegierten äusserten tiefe Besorgnis zu der Menschenrechtslage in Nordkorea. Sie forderten daher in einem ersten Punkt, dass sich die nordkoreanische Regierung an den internationalen Standards orientiere und aufgrund dessen den UNO-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtssituation in Nordkorea baldmöglichst und unter besten Konditionen empfinge und seine Empfehlungen ernst nähme.
Viele Staaten haben die mangelnde Beachtung des Rechtes auf Nahrung angesprochen. Die Schweiz hat zusammen mit Schweden und Spanien explizit die ungerechte Verteilung der Nahrung für besonders verletzliche Gruppen thematisiert. Des Weiteren sprach sie sich für die Entkriminalisierung der illegal Ausreisenden und für eine verstärkte Kooperation mit Südkorea mit dem Ziel der Familienzusammenführung aus.
- Examen Périodique Universel République Populaire Démocratique de Corée
Empfehlungen der Schweiz an Nordkorea (pdf, 3 S., französisch)
- Zusammenfassung des UPR-Prozesses zu Nordkorea
des ISHR (pdf, 6 S., englisch)
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