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«Smoore»: Fast 5 Millionen Franken Entschädigung wegen Markenverletzung
Ein New Yorker Bundesrichter hat vor kurzem Shenzhen Smoore Technology Limited (die zu Smoore International Holdings Limited, im Folgenden «Smoore» genannt, Börsensymbol: 6969.HK), dem Unternehmen hinter den weltweit anerkannten Vaporesso E-Zigarettenmarken, ein Versäumnisurteil in Höhe von 5,4 Millionen Dollar (umgerechnet ca. 4.9 Millionen Schweizer Franken) gewährt gewund, zudem eine dauerhafte einstweilige Verfügung gegen über 100 Angeklagte, die beschuldigt wurden, Vaporesso und andere gefälschte Eigenmarkenprodukte von Smoore verkauft zu haben.
Das Versäumnisurteil beträgt 50.000 US-Dollar (umgerechnet 48.765,00 CHF) pro Angeklagten und überweist die eingefrorenen Vermögenswerte der vertragsbrüchigen Angeklagten an Smoore. Smoore reichte die Klage im Oktober ein, in der sie Markenfälschungen und -verletzungen gegen Beklagte geltend machte, die in China ansässig sind, aber in den USA und anderen Ländern über ihre Handelsgeschäfte auf einigen Online-Marktplatzplattformen Geschäfte tätigen. Im Rahmen derselben Klagen schloss Smoore einen Vergleich mit einer beträchtlichen Anzahl von beklagten Verkäufern, die eine Entschädigung für den Verstoß zahlten und bei der Ermittlung ihrer Bezugsquellen für gefälschte Produkte kooperierten. Dieser siegreiche Rechtsstreit zeigt Smoores Entschlossenheit, seine geistigen Eigentumsrechte in der Gerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten zu schützen. Es ist sinnvoll, um die Entwicklung der gesamten Branche in eine gesunde Richtung zu schützen und sichere und zuverlässige Vaping-Produkte für einzelne Kunden bereitzustellen.
Kooperation mit dem Zoll
Smoore hat die Klagen im Rahmen eines umfassenden Programms zur Bekämpfung von Fälschungen in den Vereinigten Staaten und anderswo eingeleitet und kooperiert mit dem Zoll, um gefälschte Produkte zu beschlagnahmen, und mit der örtlichen Polizei, um die Besitzer von Fälschungen festzunehmen und die Fälschungsoperationen zu unterbinden. In den Vereinigten Staaten wird Smoore durch die Anwaltskanzlei Epstein Drangel vertreten, die eine lange und solide Geschichte in der Umsetzung und Überwachung derartiger Programme zur Fälschungsbekämpfung hat. Der Schadenersatz wird vielleicht nicht vollständig durchgesetzt werden können, aber Smoore plant, das Versäumnisurteil zu vollstrecken, um eine Entschädigung zu erhalten.