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Vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945, wurden die beiden japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch zwei US-amerikanische Atombomben zerstört. Zehntausende von Menschen verloren ihr Leben unmittelbar nach den Abwürfen, Hunderttausende siechten dahin und noch heute leiden Überlebende und Nachkommen unter schrecklichen Folgeschäden. Seither ist die Anzahl einsatzbereiter Atomwaffen weltweit ins Unermessliche gestiegen und ihre Zerstörungskraft wurde unablässig perfektioniert. Die Welt kann mit ihnen tausendfach vernichtet werden.
Mit der Existenz der Atombombe begann der Kampf für ihre Abschaffung, aber erst 2017 konnte mit der Verabschiedung des Kernwaffenverbotsvertrags (TPNW) durch die UNO-Vollversammlung ein entscheidender Durchbruch errungen werden. Obwohl sich der Bundesrat verschiedentlich für ein Verbot ausgesprochen hatte, weigerte er sich, den Vertrag zu unterzeichnen und ihn dem Parlament zur Ratifizierung vorzulegen. Diese Haltung hat er trotz einhelliger Aufforderung durch die beiden Räte bisher nicht revidiert und er hat sich auch immun gezeigt gegen entsprechende Appelle der Stadtparlamente von Zürich, Genf, Bern, St. Gallen, Luzern und Winterthur. Eine paralamentarische Initiative, die den Bundesrat zur Umsetzung der Motion zwingen will, ist noch hängig.
Der Vertrag über das Verbot nuklearer Waffen wurde bisher von 38 Staaten weltweit unterzeichnet und ratifiziert, darunter auch unser Nachbarland Österreich. In vielen Ländern wurde der Ratifizierungsprozess durch die Corona-Pandemie unterbrochen, doch besteht kein Zweifel, dass die noch fehlenden zwölf Unterschriften zur Inkraftsetzung des UNO-Vertragswerks in Bälde eintreffen werden. Es würde unserem Land, das sich bei jeder Gelegenheit mit seinen humanitären Traditionen brüstet, zur Schande gereichen, wenn es sich nicht unter diesen 50 Erstunterzeichnern befände.
Im Namen der Abertausenden von Schweizerinnen und Schweizern, die sich in den letzten 75 Jahren dem Kampf gegen diese apokalyptische Waffe verschreiben haben, fordern wir:
- Vom Bundesrat, den Atomwaffenverbotsvertrag TPNW unverzüglich zu unterzeichnen und den Ratifizierungsprozess einzuleiten.
- Von der Stadt Basel, es Bern, Genf, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich gleichzutun und den Bundesrat zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags aufzufordern.