Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/213624

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht aufzuzeigen, wie die schweizerische Musikwirtschaft mit einer gezielten Strukturförderung unterstützt werden kann.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Musiksektor in der Schweiz ist vielfältig, die Wertschöpfungskette in zahlreiche Teilmärkte gegliedert, von der Musikindustrie bis zur freien Musikszene, von der Musikbildung bis zum Laienmusikbereich (siehe die Antwort des Bundesrates auf die Motion 19.3807). Gerade weil die Musikwirtschaft so dynamisch ist, ist eine Struktur-förderung grundsätzlich nicht das richtige Instrument zur Unterstützung des Sektors. Die Kulturförderung muss sich auf Inhalte konzentrieren, nicht auf Strukturen.</p><p>Diesen Auftrag erfüllt der Bund schon heute in ausreichender Weise: einerseits mit der Förderung von neuen Werken, Tonträgern, Tourneen sowie mit Massnahmen zur Erhöhung zur Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Musikschaffenden im Ausland durch die Kulturstiftung Pro Helvetia; andererseits mit der Vergabe von Preisen und Auszeichnungen sowie der Förderung von Vorhaben der musikalischen Bildung durch das Bundesamt für Kultur. Ferner sei an den Auftrag der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) erinnert, zur Förderung des Schweizer Musikschaffens beizutragen (vgl. Art. 24 Abs. 4 Bst. b RTVG [SR 784.40] sowie Art. 7 Abs. 1 und Abs. 3 Bst. b der Konzession SRG [BBl 2018 5545]).</p><p>Die Musikwirtschaft ist gewiss ein wichtiger, aber keineswegs der einzige grosse Teilmarkt der Kulturindustrie neben Kunst, Film, Theater, Architektur, Design etc. In keinem dieser Märkte gibt es eine gezielte Strukturförderung des Bundes. Es ist nicht einzusehen, warum eine solche in der Musik dringender wäre als in anderen Bereichen.</p><p>Abschliessend sei daran erinnert, dass der Bund für die Musikförderung subsidiäre zuständig ist. Den Kantonen bleibt es unbenommen, im Bereich der Musikwirtschaft Strukturförderung zu betreiben, falls sie dies als nötig und nützlich erachten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.