Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/190518

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Mediensystem ist im Wandel. Während für die audiovisuellen Medien eine solide Finanzierung besteht, sind die Wortmedien - Print und online - unter massivem Druck, was zu Qualitäts- und Vielfaltsabbau führt. Der Bundesrat wird gebeten, Varianten zu prüfen, wie die Wortmedien finanziert werden können. Insbesondere soll ein nachfrageorientiertes System geprüft werden, bei welchem die Einwohnerinnen und Einwohner Gutscheine erhalten, mit welchen sie Medien konsumieren oder unterstützen können.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Bundesverfassung (BV; SR 101) lässt derzeit keinen Raum für die direkte Förderung von Printmedien. Artikel 93 BV sieht einzig eine direkte Fördermöglichkeit von elektronischen Medien vor. Auf dieser Basis wurde der Vernehmlassungsentwurf eines neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien (VE-BGeM) erarbeitet, welcher am 21. Juni 2018 in eine öffentliche Vernehmlassung gegeben wurde. Dieser Entwurf sieht eine direkte Förderung von Online-Medien vor, soweit diese überwiegend Audio- und audiovisuelle Beiträge publizieren und einen Service-public-Auftrag erfüllen.</p><p>Bei einem nachfrageorientierten Fördersystem stellen sich viele Fragen, insbesondere hinsichtlich der Gewährleistung der erwünschten Qualität, der Berücksichtigung von kleineren Titeln in den Randregionen, der Definition und Überwachung von (Qualitäts-)Kriterien für die begünstigten Medien sowie hinsichtlich der Auswirkungen auf die Planungssicherheit der Medien.</p><p>Im Rahmen der Vernehmlassung zum VE-BGeM wurden Vorschläge eingereicht, welche auf die Begleitung der Presse bei ihrer digitalen Transformation abzielen. Im Hinblick auf die Botschaft zu einem künftigen Bundesgesetz über elektronische Medien werden die Stellungnahmen gewürdigt und Massnahmen geprüft, welche die Presse stärken könnten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.