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In der Trotte gab am Mittwoch, 17. September, Preisüberwacher Stefan Meierhans Auskunft über seine Aufgaben, Kompetenzen und Ziele. Geladen hatte zu der Begegnung die CVP Arlesheim.
Thomas Brunnschweiler
Vor einigen Tagen flatterten in jeden Haushalt 4 A-Post-Marken. Diese Aktion war das Ergebnis einer «einvernehmlichen Lösung» mit dem Preisüberwacher. Die Post gab auf diese Weise 16 Millionen von 280 Millionen Franken, die sie durch überhöhte Tarife eingenommen hatte, an die Kunden zurück. Monsieur Prix, wie er in der Romandie heisst, erzählte in der Trotte von den Möglichkeiten und Grenzen seiner Arbeit. «Der Preisüberwacher kann nicht zaubern», sagte Meierhans, der fünfte offizielle Preisüberwacher seit dem Preisüberwachungsgesetz von 1985.
«Wo wirksamer Wettbewerb herrscht, kann der Preisüberwacher nicht eingreifen», so Meierhans. Das ist etwa der Fall, wenn ein Arbeiter findet, das Znüni-Brötli bei einem Anbieter sei überteuert. Hingegen sind die Preise bei Kartellen oder marktmächtigen Unternehmen öffentlichen und privaten Rechts dem Preisüberwacher unterstellt. «Hier kommt jeweils die ‹magische Formel› zur Anwendung. Das bedeutet, ich errechne den Preis, der bei wirksamem Wettbewerb herrschen würde.»
Aufschlussreicher Vortrag Die Instrumente des Preisüberwachers sind die Auswertung von Bürgerbeschwerden, Empfehlungen an politische Behörden, Verfügungen bei klar missbräuchlichen Preisen von marktmächtigen Unternehmen und Öffentlichkeitsarbeit, um Transparenz zu schaffen. «In aller Regel kommt es nicht zu einer Verfügung, sondern zu einem Kompromiss», erklärte Meierhans. Im Gegensatz zum «Mister Prezzi» in Italien, der in jeder Provinz einen Unter-Preisüberwacher habe, sei er allein auf die Meldungen aus der Bevölkerung angewiesen.
Meierhans widmete sich mit Eindringlichkeit dem Bereich der Gesundheit und des Sozialen. In der dauernden Erhöhung der Gesundheitskosten sehe er einen Zündstoff für die gesellschaftliche Entwicklung. Tatsächlich ist die Kostenlinie der obligatorischen Krankenversicherung im letzten Dezennium weit steiler in die Höhe geschnellt als jene der Nominallöhne. Für die Drosselung der Preise sieht Meierhans etwa ein Festbetragssystem bei Generika vor, die in der Schweiz noch viel zu wenig eingesetzt würden. Monsieur Prix muss auch immer wieder Empfehlungen bei den Spitaltarifen abgeben. «Man muss die Kostenexplosion in jedem Bereich in den Griff bekommen.»
Die Diskussion wurde ausgiebig benützt. Es zeigte sich, dass es in den Preisdiskussionen stets auch auf die Interessenlage des jeweils Argumentierenden ankommt. Dass preispolitische Entscheide – gerade auch im Gesundheitswesen – auch strukturelle Einflüsse haben, stellte Meierhans nicht in Abrede, der sich klar zu liberalen Grundwerten bekannte, andererseits aber auf Nachfrage klarmachte, dass er von einer Privatisierung von öffentlichen Gütern wie etwa Wasser gar nichts hält.