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Gerade im Tagi zur Steuerinitiative gelesen: Jörg Walker fon der KPMG wird gefragt: „Die Gegner der Initiative sagen, dass auch der Mittelstand von einem Ja betroffen wäre. Trifft dies zu?“ Seine Antwort: „Ja, davon gehe ich aus. (…)Ein Ja zur Initiative hätte zur Folge, dass bei einem Einkommen von 250’000 Franken die Progression plötzlich stark ansteigen würde. Ich gehe davon aus, dass die Kantone auch die Tarife darunter erhöhen würden.“
Dass es gewisse Anpassungen braucht, welche auf Einkommen von unter 250’000 Franken betreffen, ist unbestritten. Aber die Tarife müssen wohl kaum bis unter 150’000 Franken oder noch tiefer angepasst werden. Wenn ich solche Aussagen lese, frage ich mich immer wieder, wo heute der Mittelstand angesiedelt wird. Steuerbare Einkommen (das heisst nach allen Abzügen!) von 150’000 Franken gehören da sicher nicht mehr dazu.
Kommt hinzu: Man könnte die Anpassung auch so vornehmen, dass die Progressionskurve einfach etwas steiler ansteigt und die unteren und mittleren Einkommen entlastet werden – das war ja einer der ursprünglichen Ziele der Initiative.
Und kommt noch weiter dazu: Rund in der Hälfte der Kantone würde sich eh nichts ändern, da dort der Spitzensteuersatz, der in der Initiative verlangt wird, längst erreicht ist.