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Am 4. Juni 2020 hat die WEKO ihren Entscheid im Fall der ewl und der Erdgas Zentralschweiz AG kommuniziert, den Gasmarkt in der [...]
Stolpersteine im Dienstbarkeitsmanagement erfolgreich begegnen
Die Sicherung der notwendigen Nutzungsrechte für ihre betrieblichen Anlagen mittels Dienstbarkeiten stellt für Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) jeder Grösse einen wichtigen Faktor dar. Dienstbarkeitsverträge haben immer eine Duldung oder ein Unterlassen als Inhalt und werden in den meisten Fällen zwischen dem EVU und einem Grundeigentümer abgeschlossen. Beispiele für Dienstbarkeitsverträge sind der Erwerb des Rechtes zur Errichtung, Betrieb und Unterhalt einer Transformatorenstation oder einer elektrischen Freileitung. Nicht adäquat ausgestaltete, abgelaufene oder sogar fehlende Dienstbarkeitsverträge führen für ein EVU zu kostspieligem Mehraufwand in der Bearbeitung und können im Streitfall zu erheblichen Kosten führen (bspw. in letzter Konsequenz zur Verlegung einer Leitung oder einer Transformatorenstation). Um solche Fälle möglichst zu vermeiden lohnt sich der Aufbau und Betrieb eines systematischen Dienstbarkeitsmanagements, in welchem die wesentlichen Prozesse zur Vertragsabwicklung und zum Vertragsmanagement sowie die nötigen Hilfsmittel für die tägliche Arbeit definiert werden.
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- Sind Investitionen in erneuerbare Produktion in der Schweiz sinnvoll?
Sind vermehrte Investitionen in eigene erneuerbare Produktionen oder langfristige Beschaffungsverträge für EVU sinnvoll? Der Artikel [...]