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Die Abnahmepflicht für EWs gilt bis zu einer kritischen Grenze. Im Energiegesetz steht unter Artikel 15, Abnahme und Vergütungspflicht, folgendes:
1 Netzbetreiber haben in ihrem Netzgebiet abzunehmen und angemessen zu vergüten:
- die ihnen angebotene Elektrizität aus erneuerbaren Energien und aus fossil und teilweise fossil befeuerten Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen;
- das ihnen angebotene Biogas.
2 Die Pflicht zur Abnahme und Vergütung von Elektrizität gilt nur, wenn diese aus Anlagen stammt mit einer Leistung von höchstens 3 MW oder einer jährlichen Produktion, abzüglich eines allfälligen Eigenverbrauchs, von höchstens 5000 MWh.
→ Die Abnahmepflicht ist eigentlich gegeben. Was die Kostenüberwälzung betrifft, so kommt hier wahrscheinlich Artikel 10 der Energieverordnung zum Zug:
2 Die Produzentinnen und Produzenten sind verpflichtet, auf eigene Kosten Mass- nahmen zu ergreifen, um störende technische Einwirkungen auf den Netzanschluss- punkt zu vermeiden.
3 Ist Absatz 2 erfüllt, so sind die Netzbetreiber verpflichtet, die Energieerzeugungsanlage mit dem technisch und wirtschaftlich günstigsten Netzanschlusspunkt so zu verbinden, dass die Einspeisung und der Bezug von Energie sichergestellt sind. Die Produzentin oder der Produzent trägt die Kosten für die Erstellung der dazu notwen- digen Erschliessungsleitungen bis zum Netzanschlusspunkt sowie allfällig notwen- dige Transformationskosten. Die Vergütung der Kosten für notwendige Netzverstär- kungen richtet sich nach Artikel 22 Absatz 3 StromVV15.
Mein Fazit, aber ich bin keine Juristin, ist, dass die Überwälzung der Kosten daher rechtlich konform sind. oder sieht das jemand anders?