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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.00259 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiber Klemmt Urteil vom 31. Oktober 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Vereinigung O.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Die 1958 geborene X.___ hat keinen Beruf erlernt. Sie arbeitete ab Juni 1998 als Gemüserüsterin bei der Y.___ (Urk. 10/1 / 1 ff., Urk. 10/7/1 ), als sie sich a m 21. März 2005 nach einem Treppensturz die rechte Schulter verlet zte. In der Folge wurde sie wegen anhaltender Schulterbeschwer den zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 10/6/3, Urk. 10/6/40 ff., Urk. 10/6/70 f.). Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber per 30. April 2006 gekündigt (Urk. 10/6/50). Am 28. Mai 2006 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen des Schulterunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf berufliche Abklärungen (Urk. 10/7 ), zog die Akten des Unfallversich erers bei (Urk. 10/6, Urk. 10/12-14, Urk. 10/23, Urk. 10/30 ), holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein (Urk. 10/11, Urk. 10/29 ) und gab zwei medizinische Gutachten in Auftrag (Expertisen von Dr. med. Z.___, Fach arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. August 2008 [Urk. 10/38, Urk. 10/42 ] sowie von Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. März 2009 [Urk. 10/48] ). Gestützt darauf sprach sie der Versicherten, nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 10/19, Urk. 10/21-22, Urk. 10/24, Urk. 10/49 ), mit Verfügung vom 10. September 2009 rückwirkend befristet eine ganze Rente für die Zeit vom 1. März 2006 bis 31. Juli 2007 zu. Die Befristung begründete sie damit, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert und sie sei deshalb seit April 2007 in der angestammte n Tätigkeit als Gemüserüsterin wieder zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 10/52, Urk. 10/55 ). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2 Am 30. Mai 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine seit 2010 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen anhaltender Schulterbeschwer den und Depressionen erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/58). Die IV-Stelle wies sie am 8. Juni 2012 schriftlich darauf hin, sie müsse durch das Nach reichen aktuelle r Beweismittel bis spätestens am 9. Juli 2012 glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten, damit auf ihre Neuanmeldung eingetreten werden könne (Urk. 10/60-62). Die Versicherte reichte daraufhin den Bericht der behan delnden Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. Juli 2012 ein (Urk. 10/63). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren (Urk. 10/67-70) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Feb ruar 2013 auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug nicht ein (Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die Vereinigung O.___ handeln durch lic. iur. C.___, mit Eingabe vom 11. März 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei sie neu zu begutachten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2013 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Die Beschwer deführerin reichte innert angesetzte r Frist keine Replik ein, weshalb Verzicht darauf anzunehmen ist (Urk. 11-13). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungs spielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b). Auch im Rahmen der Neuanmeldung nach rückwirkend befristeter Zusprechung einer Invalidenrente sind die Vorau ssetzungen gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V 263 E. 6). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat - sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2 ). Liegt ein neuer Bericht von ärztli chen oder anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen die Verwaltung und das Gericht für die Invaliditätsbemessung angewiesen sind, genügt es für die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachverhaltsänderung nicht, dass im frag lichen Bericht der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen Renten verfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 2.1). Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanti iert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin weise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt ( Urteil des Bundes gerichts 8C_1009 /2010 vom 7. April 2011 E. 2.3 mit Hinweisen). 2. 2.1 Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, ist nicht einzutreten. Die IV-Stelle ist mit der angefochtenen Verfügung auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Dementsprechend bildet der Anspruch auf eine Invalidenrente nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Damit kann dieser Anspruch auch nicht Streitge genstand im gegen die Verfügung angehobenen Beschwerdeverfahren bilden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 4 mit Hinweisen ). 2.2 Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin einen Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 ein (Urk. 3/4). Der IV-Stelle kündigte sie im Verwaltungs - respektive Einwand verfahren aber nicht an, weitere Beweismittel einreichen zu wollen (vgl. Urk. 10/60-63, Urk. 10/68-70), weshalb für diese kein Anlass bestand, mit dem Erlass der Verfügung zu zuwarten. Hat die Verwaltung eine Neuanmeldung mit einer Nichteintretens verfügung erledigt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). D er neu eingereichte Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 (Urk. 3/4 ; vgl. auch Urk. 1 S. 4 ) ist deshalb im vorlie genden Verfahren unbeachtlich. Es bleibt der Beschwerde - führerin unbenommen, diesen Bericht der IV-Stelle im Rahmen einer weiteren Neuanmeldung einzu reichen. 3. 3.1 Die IV-Stelle begründete ihr Nichteintreten auf die Neuanmeldung damit, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich ihr Gesundheits zustand seit Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 10. September 2009 in einem für den Rentenanspruch erheblichen Ausmass verschlechtert habe (Urk. 2). Im eingereichten Kurzaustrittsbericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 sei lediglich von einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode die Rede. Im Bericht der Hausärztin Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 würden weder neue Leiden diagnostiziert noch werde darin auf neue Untersuchungen hingewiesen. Den eingereichten Unterlagen könnten auch keine konkreten Hinweise entnommen werden, wonach möglich erweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliege (Urk. 9). 3.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, ihr Gesundheitszu stand habe sich seit der Begutachtung durch Dr. A.___ vom 21. März 2009, welche bereits vier Jahre zurückliege, massiv verschlechtert. Eine im Dezember 2011 eingeleitete tagesklinische Behandlung habe aufgrund der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik abgebrochen werden müssen. Sie sei stark depressiv und werde durch ihre Schmerzen im täglichen Leben enorm beeinträchtigt, so dass es ihr unmöglich sei, einer Erwerbstätigkeit nachzuge hen. Für den Fall, dass das Gericht an dieser Darstellung zweifle, beantrage sie eine erneute Begutachtung, da die letzte Begutachtung sehr lange zurückliege und nicht ihren aktuellen gesundheitlichen Zustand wiedergebe (Urk. 1). 4. 4.1 Zur Beurteilung der Auswirkung der somatischen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte die IV-Stelle bei Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 10. September 2009 auf den Bericht des Versicherungsmedizi ners des Unfallversicherers Dr. med. F.___, Facharzt für Physikalische Medi zin und Rehabilitation, vom 2. April 2007 ab (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 8. Oktober 2007 [Urk. 10/25]). Dr. F.___ diagnostizierte gestützt auf die Befunde der am gleichen Tag erfolgten klinischen Untersuchung, die medizinischen Vorakten und die Ergebnisse einer MRI-Untersuchung vom 16. Februar 2007 ein Schmerzsyndrom des rechten Schultergelenks nach Kontusion der rechten Schulter am 21. März 2005, eine AC-Gelenksarthrose rechts, ein degenerativ bedingtes HWS-Syndrom und LWS-Syndrom, eine arterielle Hyper tonie, eine Adipositas und ein a bnormes Krankheitsverhalten im Rahmen einer depressiven Anpassungsstörung. Weiter hielt Dr. F.___ fest, die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden seien nicht mit den objekti ven Befunden erklärbar. Es scheine eine ausgeprägte Selbstlimitierung vorzulie gen. Da die Beschwerdeführerin eine Untersuchung des rechten Schultergelenks so gut wie nicht zugelassen habe, könne die Beurteilung zumutbarer Tätigkeiten hinsichtlich des rechten Schultergelenks nur medizinisch-theoretisch vorge nommen werden. Demnach seien Heben und Tragen bis Lendenhöhe von Gewichten von 10 bis 25 kg selten, 5 bis 10 kg manchmal und bis 5 kg oft zumutbar. Mittleres Hantieren mit Werkzeugen sei auf Tischebene oft möglich. Arbeiten über Kopfhöhe seien manchmal möglich. Beidhändiges Arbeiten sowie Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen seien zumutbar (Urk. 10/14/4 ff.). Dr. med. G.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst RAD gelangte in seiner Stellung nahme vom 20. Juni 2007 zur Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung des von Dr. F.___ definierten Belastbarkeitsprofil s in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Beurteilung von Dr. B.___ vom 23. August 2006, wonach die Beschwerdeführerin wegen der Schmerzen und Beeinträchtigung der rechten Schulter weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig war (Urk. 10/11), folgte er demgege nüber nicht (vgl. Urk. 10/25/ 4). Den psychischen Gesundheitszustand beurteilte die IV-Stelle bei Erlass der Verfü gung vom 10. September 2009 gestützt auf das Gutachten von Dr. A.___ vom 21. März 2009 (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 17. Juni 2009 [Urk. 10/50]). Dr. A.___ diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie eine Dy sthymia (ICD-10: F34.1). D er Gutachter legte dar, die Schmerzen hätten ihren Ausgangs punkt in einem physiologischen Prozess beziehungsweise einer körperlichen Störung nach dem Treppensturz gehabt. Als psychische, die Schmerzen auf rechterhaltende Faktoren seien ein dysfunktionales Krankheitskonzept und ein erheblicher Krankheitsgewinn – die Beschwerdeführerin sei von ihren berufli chen und privaten Pflichten als Hausfrau und Mutter völlig entlastet - zu nen nen. Der Schmerz sei aber unter Berücksichtigung der von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien als überwindbar einzustufen und schränke die Arbeitsfä higkeit nicht ein. Die Beschwerdeführerin hab e sich im Rahmen der durchge führten Tests als schwer depressiv beschrieben. Dies stehe in deutlicher Diskre panz mit den objektivierbar en depressiven Befunden: Während der Untersu chung hätten kaum depressive Symptome festgestellt werden können. Deshalb seien die Bedin g ungen für die Diagnose einer erheblichen depressiven Störung nicht erfüllt. Es könne lediglich eine Dysthymia beziehungsweise maximal eine leichte depressive Episode diagnostiziert werden, welche die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch – unter Ausklammerung therapeutischer Gesichtspunkte und psychodynamischer Zusammenhänge - aber nicht einschränkten. Zwar sei eine Weiterführung der begonnenen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu empfehlen; dies ändere jedoch nichts daran, dass die Beschwer deführerin aus psychiatrischer Sicht in der angestammten und in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei. Die ab weichende n Beurteilung en der behan delnden Ärzte, welche mitunter eine mittelgradige depressive Episode sowie eine schwere depressive Entwicklung diagnostiziert hätten, seien anhand der von diesen Ärzten dokumentierten Befunden nicht nachvollziehbar (Urk. 10/48 S. 1 ff. und 8 ff.). 4.2 Laut dem mit der Neuanmeldung zum Leistungsbezug eingereichten Bericht der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 musste die eingeleitete tagesklinische Behandlung der Beschwerdeführerin nach weni gen Probetagen abgebrochen werden. Grund dafür seien die schlechten Deutschkenntnisse, kombiniert mit der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik (Antriebsminderung, Interesse und Freudlosigkeit, ausgeprägte Regessionstendenz) gewesen (Urk. 10/57). Die behandelnde Ärztin Dr. B.___ attestierte der Beschwerdeführerin in ihrem Verlaufsbericht vom 7. Juli 2012 weiterhin eine 100%ige Arbeits- und Ver mittlungsunfähigkeit und führte dies hauptsächlich auf die chronifizierten Schulterbeschwerden zurück (Urk. 10/63). 4.3 Im Bericht von Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 wird im Vergleich zum Vorbericht vom 23. August 2006 (Urk. 10/11) unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähig keit, hauptsächlich wegen der Schulterbeschwerden, attestiert. Der Bericht vom 7. Juli 2012 enthält keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des körperlichen Gesundheitszustands. Die IV-Stelle durfte deshalb davon ausgehen, dass es sich bei der Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von Dr. B.___ um die gleich gebliebene, andere Bewertung des unveränderten Gesundheitszustands durch die behandelnde Ärztin handelt. Eine Veränderung der durch Dr. F.___ am 2. April 2007 beurteilten körperlichen Verfassung w i r d mit ihrem Bericht nicht glaubhaft gemacht. Die Beschwerdeführerin macht denn auch in erster Linie geltend, ihr psychi scher Gesundheitszustand habe sich in der Zeit nach dem Erlass der rechtskräf tigen Verfügung vom 10. September 2009 verschlechtert. Der IV-Stelle ist bei zupflichten, dass der von der Beschwerdeführerin eingereichte Kurzaustrittsbe richt der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 nicht geeignet ist, eine solche Sachverhaltsänderung glaubhaft zu machen. Zwar diagnostizierte Dr. A.___ in seinem Gutachten vom 21. März 2009 ledig lich eine Dysthymie, während die Ärzte der E.___ im Bericht vom 29. Dezember 2011 eine mittel- bis schwergradige depressive Symptomatik erwähnten. Allerdings hatte sich bereits Dr. A.___ bei der Erstellung seines Gutachtens mit medizinischen Berichten behandelnder Ärzte auseinanderzusetzen, welche mittel- bis schwergradige depressive Symptome erwähnten. Dr. A.___ zeigte in überzeugender Weise auf, dass eine solche Bewertung der depressiven Symptomatik einer sorgfältigen Prüfung und Objek tivierung mit Hilfe psychologischer Tests nicht stand hielt und hauptsächlich der subjektiven Sichtweise der Beschwerdeführerin entsprach. Im Bericht der E.___ ist nirgends von einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes die Rede. Die Schlussfolgerung der Ärzte, es lägen mittel- bis schwergradige depressive Symptome vor, ist zudem äusserst knapp und ohne Hinweis auf die Untersuchungsmethoden begründet. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass diese Ärzte, wie die vorbehandelnden Psychiater, den im Wesentlichen unverändert gebliebenen psychischen Gesund heitszustand lediglich anders bewerteten als Dr. A.___ in seinem Gutachte n vom 21. März 2009. Mithin fehlen im eingereichten Bericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 konkrete Hinweise, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Ver schlechterung des psychischen Gesundheitszustands vorliegt. Mangels glaubhaft gemachter wesentlicher Veränderung des Gesundheitszustandes und Invalidi tätsgrads durfte die IV-Stelle die Neuanmeldung vom 30. Mai 2012 mit Nicht eintreten erledigen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 5. Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 700. -- zulasten der unterlie genden Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung [IVG] ). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Vereinigung O.___ - - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigKlemmt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.00259 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiber Klemmt Urteil vom 31. Oktober 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Vereinigung O.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Die 1958 geborene X.___ hat keinen Beruf erlernt. Sie arbeitete ab Juni 1998 als Gemüserüsterin bei der Y.___ (Urk. 10/1 / 1 ff., Urk. 10/7/1 ), als sie sich a m 21. März 2005 nach einem Treppensturz die rechte Schulter verlet zte. In der Folge wurde sie wegen anhaltender Schulterbeschwer den zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 10/6/3, Urk. 10/6/40 ff., Urk. 10/6/70 f.). Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber per 30. April 2006 gekündigt (Urk. 10/6/50). Am 28. Mai 2006 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen des Schulterunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf berufliche Abklärungen (Urk. 10/7 ), zog die Akten des Unfallversich erers bei (Urk. 10/6, Urk. 10/12-14, Urk. 10/23, Urk. 10/30 ), holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein (Urk. 10/11, Urk. 10/29 ) und gab zwei medizinische Gutachten in Auftrag (Expertisen von Dr. med. Z.___, Fach arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. August 2008 [Urk. 10/38, Urk. 10/42 ] sowie von Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. März 2009 [Urk. 10/48] ). Gestützt darauf sprach sie der Versicherten, nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 10/19, Urk. 10/21-22, Urk. 10/24, Urk. 10/49 ), mit Verfügung vom 10. September 2009 rückwirkend befristet eine ganze Rente für die Zeit vom 1. März 2006 bis 31. Juli 2007 zu. Die Befristung begründete sie damit, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert und sie sei deshalb seit April 2007 in der angestammte n Tätigkeit als Gemüserüsterin wieder zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 10/52, Urk. 10/55 ). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2 Am 30. Mai 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine seit 2010 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen anhaltender Schulterbeschwer den und Depressionen erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/58). Die IV-Stelle wies sie am 8. Juni 2012 schriftlich darauf hin, sie müsse durch das Nach reichen aktuelle r Beweismittel bis spätestens am 9. Juli 2012 glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten, damit auf ihre Neuanmeldung eingetreten werden könne (Urk. 10/60-62). Die Versicherte reichte daraufhin den Bericht der behan delnden Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. Juli 2012 ein (Urk. 10/63). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren (Urk. 10/67-70) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Feb ruar 2013 auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug nicht ein (Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die Vereinigung O.___ handeln durch lic. iur. C.___, mit Eingabe vom 11. März 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei sie neu zu begutachten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2013 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Die Beschwer deführerin reichte innert angesetzte r Frist keine Replik ein, weshalb Verzicht darauf anzunehmen ist (Urk. 11-13). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungs spielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b). Auch im Rahmen der Neuanmeldung nach rückwirkend befristeter Zusprechung einer Invalidenrente sind die Vorau ssetzungen gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V 263 E. 6). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat - sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2 ). Liegt ein neuer Bericht von ärztli chen oder anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen die Verwaltung und das Gericht für die Invaliditätsbemessung angewiesen sind, genügt es für die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachverhaltsänderung nicht, dass im frag lichen Bericht der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen Renten verfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 2.1). Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanti iert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin weise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt ( Urteil des Bundes gerichts 8C_1009 /2010 vom 7. April 2011 E. 2.3 mit Hinweisen). 2. 2.1 Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, ist nicht einzutreten. Die IV-Stelle ist mit der angefochtenen Verfügung auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Dementsprechend bildet der Anspruch auf eine Invalidenrente nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Damit kann dieser Anspruch auch nicht Streitge genstand im gegen die Verfügung angehobenen Beschwerdeverfahren bilden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 4 mit Hinweisen ). 2.2 Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin einen Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 ein (Urk. 3/4). Der IV-Stelle kündigte sie im Verwaltungs - respektive Einwand verfahren aber nicht an, weitere Beweismittel einreichen zu wollen (vgl. Urk. 10/60-63, Urk. 10/68-70), weshalb für diese kein Anlass bestand, mit dem Erlass der Verfügung zu zuwarten. Hat die Verwaltung eine Neuanmeldung mit einer Nichteintretens verfügung erledigt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). D er neu eingereichte Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 (Urk. 3/4 ; vgl. auch Urk. 1 S. 4 ) ist deshalb im vorlie genden Verfahren unbeachtlich. Es bleibt der Beschwerde - führerin unbenommen, diesen Bericht der IV-Stelle im Rahmen einer weiteren Neuanmeldung einzu reichen. 3. 3.1 Die IV-Stelle begründete ihr Nichteintreten auf die Neuanmeldung damit, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich ihr Gesundheits zustand seit Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 10. September 2009 in einem für den Rentenanspruch erheblichen Ausmass verschlechtert habe (Urk. 2). Im eingereichten Kurzaustrittsbericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 sei lediglich von einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode die Rede. Im Bericht der Hausärztin Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 würden weder neue Leiden diagnostiziert noch werde darin auf neue Untersuchungen hingewiesen. Den eingereichten Unterlagen könnten auch keine konkreten Hinweise entnommen werden, wonach möglich erweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliege (Urk. 9). 3.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, ihr Gesundheitszu stand habe sich seit der Begutachtung durch Dr. A.___ vom 21. März 2009, welche bereits vier Jahre zurückliege, massiv verschlechtert. Eine im Dezember 2011 eingeleitete tagesklinische Behandlung habe aufgrund der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik abgebrochen werden müssen. Sie sei stark depressiv und werde durch ihre Schmerzen im täglichen Leben enorm beeinträchtigt, so dass es ihr unmöglich sei, einer Erwerbstätigkeit nachzuge hen. Für den Fall, dass das Gericht an dieser Darstellung zweifle, beantrage sie eine erneute Begutachtung, da die letzte Begutachtung sehr lange zurückliege und nicht ihren aktuellen gesundheitlichen Zustand wiedergebe (Urk. 1). 4. 4.1 Zur Beurteilung der Auswirkung der somatischen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte die IV-Stelle bei Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 10. September 2009 auf den Bericht des Versicherungsmedizi ners des Unfallversicherers Dr. med. F.___, Facharzt für Physikalische Medi zin und Rehabilitation, vom 2. April 2007 ab (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 8. Oktober 2007 [Urk. 10/25]). Dr. F.___ diagnostizierte gestützt auf die Befunde der am gleichen Tag erfolgten klinischen Untersuchung, die medizinischen Vorakten und die Ergebnisse einer MRI-Untersuchung vom 16. Februar 2007 ein Schmerzsyndrom des rechten Schultergelenks nach Kontusion der rechten Schulter am 21. März 2005, eine AC-Gelenksarthrose rechts, ein degenerativ bedingtes HWS-Syndrom und LWS-Syndrom, eine arterielle Hyper tonie, eine Adipositas und ein a bnormes Krankheitsverhalten im Rahmen einer depressiven Anpassungsstörung. Weiter hielt Dr. F.___ fest, die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden seien nicht mit den objekti ven Befunden erklärbar. Es scheine eine ausgeprägte Selbstlimitierung vorzulie gen. Da die Beschwerdeführerin eine Untersuchung des rechten Schultergelenks so gut wie nicht zugelassen habe, könne die Beurteilung zumutbarer Tätigkeiten hinsichtlich des rechten Schultergelenks nur medizinisch-theoretisch vorge nommen werden. Demnach seien Heben und Tragen bis Lendenhöhe von Gewichten von 10 bis 25 kg selten, 5 bis 10 kg manchmal und bis 5 kg oft zumutbar. Mittleres Hantieren mit Werkzeugen sei auf Tischebene oft möglich. Arbeiten über Kopfhöhe seien manchmal möglich. Beidhändiges Arbeiten sowie Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen seien zumutbar (Urk. 10/14/4 ff.). Dr. med. G.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst RAD gelangte in seiner Stellung nahme vom 20. Juni 2007 zur Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung des von Dr. F.___ definierten Belastbarkeitsprofil s in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Beurteilung von Dr. B.___ vom 23. August 2006, wonach die Beschwerdeführerin wegen der Schmerzen und Beeinträchtigung der rechten Schulter weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig war (Urk. 10/11), folgte er demgege nüber nicht (vgl. Urk. 10/25/ 4). Den psychischen Gesundheitszustand beurteilte die IV-Stelle bei Erlass der Verfü gung vom 10. September 2009 gestützt auf das Gutachten von Dr. A.___ vom 21. März 2009 (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 17. Juni 2009 [Urk. 10/50]). Dr. A.___ diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie eine Dy sthymia (ICD-10: F34.1). D er Gutachter legte dar, die Schmerzen hätten ihren Ausgangs punkt in einem physiologischen Prozess beziehungsweise einer körperlichen Störung nach dem Treppensturz gehabt. Als psychische, die Schmerzen auf rechterhaltende Faktoren seien ein dysfunktionales Krankheitskonzept und ein erheblicher Krankheitsgewinn – die Beschwerdeführerin sei von ihren berufli chen und privaten Pflichten als Hausfrau und Mutter völlig entlastet - zu nen nen. Der Schmerz sei aber unter Berücksichtigung der von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien als überwindbar einzustufen und schränke die Arbeitsfä higkeit nicht ein. Die Beschwerdeführerin hab e sich im Rahmen der durchge führten Tests als schwer depressiv beschrieben. Dies stehe in deutlicher Diskre panz mit den objektivierbar en depressiven Befunden: Während der Untersu chung hätten kaum depressive Symptome festgestellt werden können. Deshalb seien die Bedin g ungen für die Diagnose einer erheblichen depressiven Störung nicht erfüllt. Es könne lediglich eine Dysthymia beziehungsweise maximal eine leichte depressive Episode diagnostiziert werden, welche die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch – unter Ausklammerung therapeutischer Gesichtspunkte und psychodynamischer Zusammenhänge - aber nicht einschränkten. Zwar sei eine Weiterführung der begonnenen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu empfehlen; dies ändere jedoch nichts daran, dass die Beschwer deführerin aus psychiatrischer Sicht in der angestammten und in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei. Die ab weichende n Beurteilung en der behan delnden Ärzte, welche mitunter eine mittelgradige depressive Episode sowie eine schwere depressive Entwicklung diagnostiziert hätten, seien anhand der von diesen Ärzten dokumentierten Befunden nicht nachvollziehbar (Urk. 10/48 S. 1 ff. und 8 ff.). 4.2 Laut dem mit der Neuanmeldung zum Leistungsbezug eingereichten Bericht der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 musste die eingeleitete tagesklinische Behandlung der Beschwerdeführerin nach weni gen Probetagen abgebrochen werden. Grund dafür seien die schlechten Deutschkenntnisse, kombiniert mit der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik (Antriebsminderung, Interesse und Freudlosigkeit, ausgeprägte Regessionstendenz) gewesen (Urk. 10/57). Die behandelnde Ärztin Dr. B.___ attestierte der Beschwerdeführerin in ihrem Verlaufsbericht vom 7. Juli 2012 weiterhin eine 100%ige Arbeits- und Ver mittlungsunfähigkeit und führte dies hauptsächlich auf die chronifizierten Schulterbeschwerden zurück (Urk. 10/63). 4.3 Im Bericht von Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 wird im Vergleich zum Vorbericht vom 23. August 2006 (Urk. 10/11) unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähig keit, hauptsächlich wegen der Schulterbeschwerden, attestiert. Der Bericht vom 7. Juli 2012 enthält keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des körperlichen Gesundheitszustands. Die IV-Stelle durfte deshalb davon ausgehen, dass es sich bei der Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von Dr. B.___ um die gleich gebliebene, andere Bewertung des unveränderten Gesundheitszustands durch die behandelnde Ärztin handelt. Eine Veränderung der durch Dr. F.___ am 2. April 2007 beurteilten körperlichen Verfassung w i r d mit ihrem Bericht nicht glaubhaft gemacht. Die Beschwerdeführerin macht denn auch in erster Linie geltend, ihr psychi scher Gesundheitszustand habe sich in der Zeit nach dem Erlass der rechtskräf tigen Verfügung vom 10. September 2009 verschlechtert. Der IV-Stelle ist bei zupflichten, dass der von der Beschwerdeführerin eingereichte Kurzaustrittsbe richt der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 nicht geeignet ist, eine solche Sachverhaltsänderung glaubhaft zu machen. Zwar diagnostizierte Dr. A.___ in seinem Gutachten vom 21. März 2009 ledig lich eine Dysthymie, während die Ärzte der E.___ im Bericht vom 29. Dezember 2011 eine mittel- bis schwergradige depressive Symptomatik erwähnten. Allerdings hatte sich bereits Dr. A.___ bei der Erstellung seines Gutachtens mit medizinischen Berichten behandelnder Ärzte auseinanderzusetzen, welche mittel- bis schwergradige depressive Symptome erwähnten. Dr. A.___ zeigte in überzeugender Weise auf, dass eine solche Bewertung der depressiven Symptomatik einer sorgfältigen Prüfung und Objek tivierung mit Hilfe psychologischer Tests nicht stand hielt und hauptsächlich der subjektiven Sichtweise der Beschwerdeführerin entsprach. Im Bericht der E.___ ist nirgends von einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes die Rede. Die Schlussfolgerung der Ärzte, es lägen mittel- bis schwergradige depressive Symptome vor, ist zudem äusserst knapp und ohne Hinweis auf die Untersuchungsmethoden begründet. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass diese Ärzte, wie die vorbehandelnden Psychiater, den im Wesentlichen unverändert gebliebenen psychischen Gesund heitszustand lediglich anders bewerteten als Dr. A.___ in seinem Gutachte n vom 21. März 2009. Mithin fehlen im eingereichten Bericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 konkrete Hinweise, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Ver schlechterung des psychischen Gesundheitszustands vorliegt. Mangels glaubhaft gemachter wesentlicher Veränderung des Gesundheitszustandes und Invalidi tätsgrads durfte die IV-Stelle die Neuanmeldung vom 30. Mai 2012 mit Nicht eintreten erledigen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 5. Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 700. -- zulasten der unterlie genden Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung [IVG] ). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Vereinigung O.___ - - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigKlemmt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2013.00259 IV.2013.00259

IV.2013.00259 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichter Wilhelm

Gerichtsschreiber Klemmt

Urteil vom 31. Oktober 2014

Urteil vom 31. Oktober 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Vereinigung O.___

vertreten durch Vereinigung O.___ gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Die 1958 geborene X.___ hat keinen Beruf erlernt. Sie arbeitete ab Juni 1998 als Gemüserüsterin bei der Y.___ (Urk. 10/1 / 1 ff., Urk. 10/7/1 ), als sie sich a m 21. März 2005 nach einem Treppensturz die rechte Schulter verlet zte. In der Folge wurde sie wegen anhaltender Schulterbeschwer den zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 10/6/3, Urk. 10/6/40 ff., Urk. 10/6/70 f.). Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber per 30. April 2006 gekündigt (Urk. 10/6/50). Am 28. Mai 2006 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen des Schulterunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf berufliche Abklärungen (Urk. 10/7 ), zog die Akten des Unfallversich erers bei (Urk. 10/6, Urk. 10/12-14, Urk. 10/23, Urk. 10/30 ), holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein (Urk. 10/11, Urk. 10/29 ) und gab zwei medizinische Gutachten in Auftrag (Expertisen von Dr. med. Z.___, Fach arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. August 2008 [Urk. 10/38, Urk. 10/42 ] sowie von Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. März 2009 [Urk. 10/48] ). Gestützt darauf sprach sie der Versicherten, nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 10/19, Urk. 10/21-22, Urk. 10/24, Urk. 10/49 ), mit Verfügung vom 10. September 2009 rückwirkend befristet eine ganze Rente für die Zeit vom 1. März 2006 bis 31. Juli 2007 zu. Die Befristung begründete sie damit, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert und sie sei deshalb seit April 2007 in der angestammte n Tätigkeit als Gemüserüsterin wieder zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 10/52, Urk. 10/55 ). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

1.1 Die 1958 geborene X.___ hat keinen Beruf erlernt. Sie arbeitete ab Juni 1998 als Gemüserüsterin bei der Y.___ (Urk. 10/1 1 ff., Urk. 10/7/1 ), als sie sich a m 21. März 2005 nach einem Treppensturz die rechte Schulter verlet zte. In der Folge wurde sie wegen anhaltender Schulterbeschwer den zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 10/6/3, Urk. 10/6/40 ff., Urk. 10/6/70 f.). Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber per 30. April 2006 gekündigt (Urk. 10/6/50). Am 28. Mai 2006 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen des Schulterunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf berufliche Abklärungen (Urk. 10/7 ), zog die Akten des Unfallversich erers bei (Urk. 10/6, Urk. 10/12-14, Urk. 10/23, Urk. 10/30 ), holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein (Urk. 10/11, Urk. 10/29 ) und gab zwei medizinische Gutachten in Auftrag (Expertisen von Dr. med. Z.___, Fach arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. August 2008 [Urk. 10/38, Urk. 10/42 ] sowie von Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. März 2009 [Urk. 10/48] ). Gestützt darauf sprach sie der Versicherten, nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 10/19, Urk. 10/21-22, Urk. 10/24, Urk. 10/49 ), mit Verfügung vom 10. September 2009 rückwirkend befristet eine ganze Rente für die Zeit vom 1. März 2006 bis 31. Juli 2007 zu. Die Befristung begründete sie damit, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert und sie sei deshalb seit April 2007 in der angestammte n Tätigkeit als Gemüserüsterin wieder zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 10/52, Urk. 10/55 ). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2 Am 30. Mai 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine seit 2010 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen anhaltender Schulterbeschwer den und Depressionen erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/58). Die IV-Stelle wies sie am 8. Juni 2012 schriftlich darauf hin, sie müsse durch das Nach reichen aktuelle r Beweismittel bis spätestens am 9. Juli 2012 glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten, damit auf ihre Neuanmeldung eingetreten werden könne (Urk. 10/60-62). Die Versicherte reichte daraufhin den Bericht der behan delnden Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. Juli 2012 ein (Urk. 10/63). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren (Urk. 10/67-70) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Feb ruar 2013 auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug nicht ein (Urk. 2).

1.2 Am 30. Mai 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine seit 2010 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen anhaltender Schulterbeschwer den und Depressionen erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/58). Die IV-Stelle wies sie am 8. Juni 2012 schriftlich darauf hin, sie müsse durch das Nach reichen aktuelle r Beweismittel bis spätestens am 9. Juli 2012 glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten, damit auf ihre Neuanmeldung eingetreten werden könne (Urk. 10/60-62). Die Versicherte reichte daraufhin den Bericht der behan delnden Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. Juli 2012 ein (Urk. 10/63). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren (Urk. 10/67-70) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Feb ruar 2013 auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug nicht ein (Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die Vereinigung O.___ handeln durch lic. iur. C.___, mit Eingabe vom 11. März 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei sie neu zu begutachten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2013 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Die Beschwer deführerin reichte innert angesetzte r Frist keine Replik ein, weshalb Verzicht darauf anzunehmen ist (Urk. 11-13).

2. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die Vereinigung O.___ handeln durch lic. iur. C.___, mit Eingabe vom 11. März 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei sie neu zu begutachten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2013 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Die Beschwer deführerin reichte innert angesetzte r Frist keine Replik ein, weshalb Verzicht darauf anzunehmen ist (Urk. 11-13). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungs spielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungs spielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b). Auch im Rahmen der Neuanmeldung nach rückwirkend befristeter Zusprechung einer Invalidenrente sind die Vorau ssetzungen gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V 263 E. 6).

Auch im Rahmen der Neuanmeldung nach rückwirkend befristeter Zusprechung einer Invalidenrente sind die Vorau ssetzungen gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V 263 E. 6). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3).

1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat - sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2 ). Liegt ein neuer Bericht von ärztli chen oder anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen die Verwaltung und das Gericht für die Invaliditätsbemessung angewiesen sind, genügt es für die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachverhaltsänderung nicht, dass im frag lichen Bericht der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen Renten verfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 2.1).

1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2 ). Liegt ein neuer Bericht von ärztli chen oder anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen die Verwaltung und das Gericht für die Invaliditätsbemessung angewiesen sind, genügt es für die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachverhaltsänderung nicht, dass im frag lichen Bericht der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen Renten verfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 2.1). Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanti iert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin weise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt ( Urteil des Bundes gerichts 8C_1009 /2010 vom 7. April 2011 E. 2.3 mit Hinweisen).

Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanti iert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin weise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt ( Urteil des Bundes gerichts 8C_1009 /2010 vom 7. April 2011 E. 2.3 mit Hinweisen). 2.

2. 2.1 Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, ist nicht einzutreten. Die IV-Stelle ist mit der angefochtenen Verfügung auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Dementsprechend bildet der Anspruch auf eine Invalidenrente nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Damit kann dieser Anspruch auch nicht Streitge genstand im gegen die Verfügung angehobenen Beschwerdeverfahren bilden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 4 mit Hinweisen ).

2.1 Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, ist nicht einzutreten. Die IV-Stelle ist mit der angefochtenen Verfügung auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Dementsprechend bildet der Anspruch auf eine Invalidenrente nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Damit kann dieser Anspruch auch nicht Streitge genstand im gegen die Verfügung angehobenen Beschwerdeverfahren bilden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2007 vom 20. November 2007, E. 4 mit Hinweisen ). 2.2 Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin einen Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 ein (Urk. 3/4). Der IV-Stelle kündigte sie im Verwaltungs - respektive Einwand verfahren aber nicht an, weitere Beweismittel einreichen zu wollen (vgl. Urk. 10/60-63, Urk. 10/68-70), weshalb für diese kein Anlass bestand, mit dem Erlass der Verfügung zu zuwarten. Hat die Verwaltung eine Neuanmeldung mit einer Nichteintretens verfügung erledigt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). D er neu eingereichte Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 (Urk. 3/4 ; vgl. auch Urk. 1 S. 4 ) ist deshalb im vorlie genden Verfahren unbeachtlich. Es bleibt der Beschwerde - führerin unbenommen, diesen Bericht der IV-Stelle im Rahmen einer weiteren Neuanmeldung einzu reichen.

2.2 Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin einen Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 ein (Urk. 3/4). Der IV-Stelle kündigte sie im Verwaltungs - respektive Einwand verfahren aber nicht an, weitere Beweismittel einreichen zu wollen (vgl. Urk. 10/60-63, Urk. 10/68-70), weshalb für diese kein Anlass bestand, mit dem Erlass der Verfügung zu zuwarten. Hat die Verwaltung eine Neuanmeldung mit einer Nichteintretens verfügung erledigt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). D er neu eingereichte Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.___ vom 8. März 2013 (Urk. 3/4 ; vgl. auch Urk. 1 S. 4 ) ist deshalb im vorlie genden Verfahren unbeachtlich. Es bleibt der Beschwerde führerin unbenommen, diesen Bericht der IV-Stelle im Rahmen einer weiteren Neuanmeldung einzu reichen. 3.

3. 3.1 Die IV-Stelle begründete ihr Nichteintreten auf die Neuanmeldung damit, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich ihr Gesundheits zustand seit Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 10. September 2009 in einem für den Rentenanspruch erheblichen Ausmass verschlechtert habe (Urk. 2). Im eingereichten Kurzaustrittsbericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 sei lediglich von einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode die Rede. Im Bericht der Hausärztin Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 würden weder neue Leiden diagnostiziert noch werde darin auf neue Untersuchungen hingewiesen. Den eingereichten Unterlagen könnten auch keine konkreten Hinweise entnommen werden, wonach möglich erweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliege (Urk. 9).

3.1 Die IV-Stelle begründete ihr Nichteintreten auf die Neuanmeldung damit, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich ihr Gesundheits zustand seit Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 10. September 2009 in einem für den Rentenanspruch erheblichen Ausmass verschlechtert habe (Urk. 2). Im eingereichten Kurzaustrittsbericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 sei lediglich von einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode die Rede. Im Bericht der Hausärztin Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 würden weder neue Leiden diagnostiziert noch werde darin auf neue Untersuchungen hingewiesen. Den eingereichten Unterlagen könnten auch keine konkreten Hinweise entnommen werden, wonach möglich erweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliege (Urk. 9). 3.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, ihr Gesundheitszu stand habe sich seit der Begutachtung durch Dr. A.___ vom 21. März 2009, welche bereits vier Jahre zurückliege, massiv verschlechtert. Eine im Dezember 2011 eingeleitete tagesklinische Behandlung habe aufgrund der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik abgebrochen werden müssen. Sie sei stark depressiv und werde durch ihre Schmerzen im täglichen Leben enorm beeinträchtigt, so dass es ihr unmöglich sei, einer Erwerbstätigkeit nachzuge hen. Für den Fall, dass das Gericht an dieser Darstellung zweifle, beantrage sie eine erneute Begutachtung, da die letzte Begutachtung sehr lange zurückliege und nicht ihren aktuellen gesundheitlichen Zustand wiedergebe (Urk. 1).

3.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, ihr Gesundheitszu stand habe sich seit der Begutachtung durch Dr. A.___ vom 21. März 2009, welche bereits vier Jahre zurückliege, massiv verschlechtert. Eine im Dezember 2011 eingeleitete tagesklinische Behandlung habe aufgrund der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik abgebrochen werden müssen. Sie sei stark depressiv und werde durch ihre Schmerzen im täglichen Leben enorm beeinträchtigt, so dass es ihr unmöglich sei, einer Erwerbstätigkeit nachzuge hen. Für den Fall, dass das Gericht an dieser Darstellung zweifle, beantrage sie eine erneute Begutachtung, da die letzte Begutachtung sehr lange zurückliege und nicht ihren aktuellen gesundheitlichen Zustand wiedergebe (Urk. 1). 4.

4. 4.1 Zur Beurteilung der Auswirkung der somatischen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte die IV-Stelle bei Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 10. September 2009 auf den Bericht des Versicherungsmedizi ners des Unfallversicherers Dr. med. F.___, Facharzt für Physikalische Medi zin und Rehabilitation, vom 2. April 2007 ab (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 8. Oktober 2007 [Urk. 10/25]). Dr. F.___ diagnostizierte gestützt auf die Befunde der am gleichen Tag erfolgten klinischen Untersuchung, die medizinischen Vorakten und die Ergebnisse einer MRI-Untersuchung vom 16. Februar 2007 ein Schmerzsyndrom des rechten Schultergelenks nach Kontusion der rechten Schulter am 21. März 2005, eine AC-Gelenksarthrose rechts, ein degenerativ bedingtes HWS-Syndrom und LWS-Syndrom, eine arterielle Hyper tonie, eine Adipositas und ein a bnormes Krankheitsverhalten im Rahmen einer depressiven Anpassungsstörung. Weiter hielt Dr. F.___ fest, die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden seien nicht mit den objekti ven Befunden erklärbar. Es scheine eine ausgeprägte Selbstlimitierung vorzulie gen. Da die Beschwerdeführerin eine Untersuchung des rechten Schultergelenks so gut wie nicht zugelassen habe, könne die Beurteilung zumutbarer Tätigkeiten hinsichtlich des rechten Schultergelenks nur medizinisch-theoretisch vorge nommen werden. Demnach seien Heben und Tragen bis Lendenhöhe von Gewichten von 10 bis 25 kg selten, 5 bis 10 kg manchmal und bis 5 kg oft zumutbar. Mittleres Hantieren mit Werkzeugen sei auf Tischebene oft möglich. Arbeiten über Kopfhöhe seien manchmal möglich. Beidhändiges Arbeiten sowie Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen seien zumutbar (Urk. 10/14/4 ff.). Dr. med. G.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst RAD gelangte in seiner Stellung nahme vom 20. Juni 2007 zur Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung des von Dr. F.___ definierten Belastbarkeitsprofil s in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Beurteilung von Dr. B.___ vom 23. August 2006, wonach die Beschwerdeführerin wegen der Schmerzen und Beeinträchtigung der rechten Schulter weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig war (Urk. 10/11), folgte er demgege nüber nicht (vgl. Urk. 10/25/ 4).

4.1 Zur Beurteilung der Auswirkung der somatischen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte die IV-Stelle bei Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 10. September 2009 auf den Bericht des Versicherungsmedizi ners des Unfallversicherers Dr. med. F.___, Facharzt für Physikalische Medi zin und Rehabilitation, vom 2. April 2007 ab (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 8. Oktober 2007 [Urk. 10/25]). Dr. F.___ diagnostizierte gestützt auf die Befunde der am gleichen Tag erfolgten klinischen Untersuchung, die medizinischen Vorakten und die Ergebnisse einer MRI-Untersuchung vom 16. Februar 2007 ein Schmerzsyndrom des rechten Schultergelenks nach Kontusion der rechten Schulter am 21. März 2005, eine AC-Gelenksarthrose rechts, ein degenerativ bedingtes HWS-Syndrom und LWS-Syndrom, eine arterielle Hyper tonie, eine Adipositas und ein a bnormes Krankheitsverhalten im Rahmen einer depressiven Anpassungsstörung. Weiter hielt Dr. F.___ fest, die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden seien nicht mit den objekti ven Befunden erklärbar. Es scheine eine ausgeprägte Selbstlimitierung vorzulie gen. Da die Beschwerdeführerin eine Untersuchung des rechten Schultergelenks so gut wie nicht zugelassen habe, könne die Beurteilung zumutbarer Tätigkeiten hinsichtlich des rechten Schultergelenks nur medizinisch-theoretisch vorge nommen werden. Demnach seien Heben und Tragen bis Lendenhöhe von Gewichten von 10 bis 25 kg selten, 5 bis 10 kg manchmal und bis 5 kg oft zumutbar. Mittleres Hantieren mit Werkzeugen sei auf Tischebene oft möglich. Arbeiten über Kopfhöhe seien manchmal möglich. Beidhändiges Arbeiten sowie Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen seien zumutbar (Urk. 10/14/4 ff.). Dr. med. G.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst RAD gelangte in seiner Stellung nahme vom 20. Juni 2007 zur Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung des von Dr. F.___ definierten Belastbarkeitsprofil s in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Beurteilung von Dr. B.___ vom 23. August 2006, wonach die Beschwerdeführerin wegen der Schmerzen und Beeinträchtigung der rechten Schulter weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig war (Urk. 10/11), folgte er demgege nüber nicht (vgl. Urk. 10/25/ 4). Den psychischen Gesundheitszustand beurteilte die IV-Stelle bei Erlass der Verfü gung vom 10. September 2009 gestützt auf das Gutachten von Dr. A.___ vom 21. März 2009 (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 17. Juni 2009 [Urk. 10/50]). Dr. A.___ diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie eine Dy sthymia (ICD-10: F34.1). D er Gutachter legte dar, die Schmerzen hätten ihren Ausgangs punkt in einem physiologischen Prozess beziehungsweise einer körperlichen Störung nach dem Treppensturz gehabt. Als psychische, die Schmerzen auf rechterhaltende Faktoren seien ein dysfunktionales Krankheitskonzept und ein erheblicher Krankheitsgewinn – die Beschwerdeführerin sei von ihren berufli chen und privaten Pflichten als Hausfrau und Mutter völlig entlastet - zu nen nen. Der Schmerz sei aber unter Berücksichtigung der von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien als überwindbar einzustufen und schränke die Arbeitsfä higkeit nicht ein. Die Beschwerdeführerin hab e sich im Rahmen der durchge führten Tests als schwer depressiv beschrieben. Dies stehe in deutlicher Diskre panz mit den objektivierbar en depressiven Befunden: Während der Untersu chung hätten kaum depressive Symptome festgestellt werden können. Deshalb seien die Bedin g ungen für die Diagnose einer erheblichen depressiven Störung nicht erfüllt. Es könne lediglich eine Dysthymia beziehungsweise maximal eine leichte depressive Episode diagnostiziert werden, welche die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch – unter Ausklammerung therapeutischer Gesichtspunkte und psychodynamischer Zusammenhänge - aber nicht einschränkten. Zwar sei eine Weiterführung der begonnenen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu empfehlen; dies ändere jedoch nichts daran, dass die Beschwer deführerin aus psychiatrischer Sicht in der angestammten und in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei. Die ab weichende n Beurteilung en der behan delnden Ärzte, welche mitunter eine mittelgradige depressive Episode sowie eine schwere depressive Entwicklung diagnostiziert hätten, seien anhand der von diesen Ärzten dokumentierten Befunden nicht nachvollziehbar (Urk. 10/48 S. 1 ff. und 8 ff.).

Den psychischen Gesundheitszustand beurteilte die IV-Stelle bei Erlass der Verfü gung vom 10. September 2009 gestützt auf das Gutachten von Dr. A.___ vom 21. März 2009 (vgl. das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 17. Juni 2009 [Urk. 10/50]). Dr. A.___ diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie eine Dy sthymia (ICD-10: F34.1). D er Gutachter legte dar, die Schmerzen hätten ihren Ausgangs punkt in einem physiologischen Prozess beziehungsweise einer körperlichen Störung nach dem Treppensturz gehabt. Als psychische, die Schmerzen auf rechterhaltende Faktoren seien ein dysfunktionales Krankheitskonzept und ein erheblicher Krankheitsgewinn – die Beschwerdeführerin sei von ihren berufli chen und privaten Pflichten als Hausfrau und Mutter völlig entlastet - zu nen nen. Der Schmerz sei aber unter Berücksichtigung der von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien als überwindbar einzustufen und schränke die Arbeitsfä higkeit nicht ein. Die Beschwerdeführerin hab e sich im Rahmen der durchge führten Tests als schwer depressiv beschrieben. Dies stehe in deutlicher Diskre panz mit den objektivierbar en depressiven Befunden: Während der Untersu chung hätten kaum depressive Symptome festgestellt werden können. Deshalb seien die Bedin g ungen für die Diagnose einer erheblichen depressiven Störung nicht erfüllt. Es könne lediglich eine Dysthymia beziehungsweise maximal eine leichte depressive Episode diagnostiziert werden, welche die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch – unter Ausklammerung therapeutischer Gesichtspunkte und psychodynamischer Zusammenhänge - aber nicht einschränkten. Zwar sei eine Weiterführung der begonnenen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu empfehlen; dies ändere jedoch nichts daran, dass die Beschwer deführerin aus psychiatrischer Sicht in der angestammten und in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei. Die ab weichende n Beurteilung en der behan delnden Ärzte, welche mitunter eine mittelgradige depressive Episode sowie eine schwere depressive Entwicklung diagnostiziert hätten, seien anhand der von diesen Ärzten dokumentierten Befunden nicht nachvollziehbar (Urk. 10/48 S. 1 ff. und 8 ff.). 4.2 Laut dem mit der Neuanmeldung zum Leistungsbezug eingereichten Bericht der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 musste die eingeleitete tagesklinische Behandlung der Beschwerdeführerin nach weni gen Probetagen abgebrochen werden. Grund dafür seien die schlechten Deutschkenntnisse, kombiniert mit der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik (Antriebsminderung, Interesse und Freudlosigkeit, ausgeprägte Regessionstendenz) gewesen (Urk. 10/57).

4.2 Laut dem mit der Neuanmeldung zum Leistungsbezug eingereichten Bericht der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 musste die eingeleitete tagesklinische Behandlung der Beschwerdeführerin nach weni gen Probetagen abgebrochen werden. Grund dafür seien die schlechten Deutschkenntnisse, kombiniert mit der mittel- bis schwergradigen depressiven Symptomatik (Antriebsminderung, Interesse und Freudlosigkeit, ausgeprägte Regessionstendenz) gewesen (Urk. 10/57). Die behandelnde Ärztin Dr. B.___ attestierte der Beschwerdeführerin in ihrem Verlaufsbericht vom 7. Juli 2012 weiterhin eine 100%ige Arbeits- und Ver mittlungsunfähigkeit und führte dies hauptsächlich auf die chronifizierten Schulterbeschwerden zurück (Urk. 10/63).

Die behandelnde Ärztin Dr. B.___ attestierte der Beschwerdeführerin in ihrem Verlaufsbericht vom 7. Juli 2012 weiterhin eine 100%ige Arbeits- und Ver mittlungsunfähigkeit und führte dies hauptsächlich auf die chronifizierten Schulterbeschwerden zurück (Urk. 10/63). 4.3 Im Bericht von Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 wird im Vergleich zum Vorbericht vom 23. August 2006 (Urk. 10/11) unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähig keit, hauptsächlich wegen der Schulterbeschwerden, attestiert. Der Bericht vom 7. Juli 2012 enthält keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des körperlichen Gesundheitszustands. Die IV-Stelle durfte deshalb davon ausgehen, dass es sich bei der Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von Dr. B.___ um die gleich gebliebene, andere Bewertung des unveränderten Gesundheitszustands durch die behandelnde Ärztin handelt. Eine Veränderung der durch Dr. F.___ am 2. April 2007 beurteilten körperlichen Verfassung w i r d mit ihrem Bericht nicht glaubhaft gemacht.

4.3 Im Bericht von Dr. B.___ vom 7. Juli 2012 wird im Vergleich zum Vorbericht vom 23. August 2006 (Urk. 10/11) unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähig keit, hauptsächlich wegen der Schulterbeschwerden, attestiert. Der Bericht vom 7. Juli 2012 enthält keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des körperlichen Gesundheitszustands. Die IV-Stelle durfte deshalb davon ausgehen, dass es sich bei der Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von Dr. B.___ um die gleich gebliebene, andere Bewertung des unveränderten Gesundheitszustands durch die behandelnde Ärztin handelt. Eine Veränderung der durch Dr. F.___ am 2. April 2007 beurteilten körperlichen Verfassung w i r d mit ihrem Bericht nicht glaubhaft gemacht. Die Beschwerdeführerin macht denn auch in erster Linie geltend, ihr psychi scher Gesundheitszustand habe sich in der Zeit nach dem Erlass der rechtskräf tigen Verfügung vom 10. September 2009 verschlechtert. Der IV-Stelle ist bei zupflichten, dass der von der Beschwerdeführerin eingereichte Kurzaustrittsbe richt der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 nicht geeignet ist, eine solche Sachverhaltsänderung glaubhaft zu machen. Zwar diagnostizierte Dr. A.___ in seinem Gutachten vom 21. März 2009 ledig lich eine Dysthymie, während die Ärzte der E.___ im Bericht vom 29. Dezember 2011 eine mittel- bis schwergradige depressive Symptomatik erwähnten. Allerdings hatte sich bereits Dr. A.___ bei der Erstellung seines Gutachtens mit medizinischen Berichten behandelnder Ärzte auseinanderzusetzen, welche mittel- bis schwergradige depressive Symptome erwähnten. Dr. A.___ zeigte in überzeugender Weise auf, dass eine solche Bewertung der depressiven Symptomatik einer sorgfältigen Prüfung und Objek tivierung mit Hilfe psychologischer Tests nicht stand hielt und hauptsächlich der subjektiven Sichtweise der Beschwerdeführerin entsprach. Im Bericht der E.___ ist nirgends von einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes die Rede. Die Schlussfolgerung der Ärzte, es lägen mittel- bis schwergradige depressive Symptome vor, ist zudem äusserst knapp und ohne Hinweis auf die Untersuchungsmethoden begründet. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass diese Ärzte, wie die vorbehandelnden Psychiater, den im Wesentlichen unverändert gebliebenen psychischen Gesund heitszustand lediglich anders bewerteten als Dr. A.___ in seinem Gutachte n vom 21. März 2009. Mithin fehlen im eingereichten Bericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 konkrete Hinweise, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Ver schlechterung des psychischen Gesundheitszustands vorliegt. Mangels glaubhaft gemachter wesentlicher Veränderung des Gesundheitszustandes und Invalidi tätsgrads durfte die IV-Stelle die Neuanmeldung vom 30. Mai 2012 mit Nicht eintreten erledigen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

Die Beschwerdeführerin macht denn auch in erster Linie geltend, ihr psychi scher Gesundheitszustand habe sich in der Zeit nach dem Erlass der rechtskräf tigen Verfügung vom 10. September 2009 verschlechtert. Der IV-Stelle ist bei zupflichten, dass der von der Beschwerdeführerin eingereichte Kurzaustrittsbe richt der Ärzte der E.___ vom 29. Dezember 2011 nicht geeignet ist, eine solche Sachverhaltsänderung glaubhaft zu machen. Zwar diagnostizierte Dr. A.___ in seinem Gutachten vom 21. März 2009 ledig lich eine Dysthymie, während die Ärzte der E.___ im Bericht vom 29. Dezember 2011 eine mittel- bis schwergradige depressive Symptomatik erwähnten. Allerdings hatte sich bereits Dr. A.___ bei der Erstellung seines Gutachtens mit medizinischen Berichten behandelnder Ärzte auseinanderzusetzen, welche mittel- bis schwergradige depressive Symptome erwähnten. Dr. A.___ zeigte in überzeugender Weise auf, dass eine solche Bewertung der depressiven Symptomatik einer sorgfältigen Prüfung und Objek tivierung mit Hilfe psychologischer Tests nicht stand hielt und hauptsächlich der subjektiven Sichtweise der Beschwerdeführerin entsprach. Im Bericht der E.___ ist nirgends von einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes die Rede. Die Schlussfolgerung der Ärzte, es lägen mittel- bis schwergradige depressive Symptome vor, ist zudem äusserst knapp und ohne Hinweis auf die Untersuchungsmethoden begründet. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass diese Ärzte, wie die vorbehandelnden Psychiater, den im Wesentlichen unverändert gebliebenen psychischen Gesund heitszustand lediglich anders bewerteten als Dr. A.___ in seinem Gutachte n vom 21. März 2009. Mithin fehlen im eingereichten Bericht der E.___ vom 29. Dezember 2011 konkrete Hinweise, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Ver schlechterung des psychischen Gesundheitszustands vorliegt. Mangels glaubhaft gemachter wesentlicher Veränderung des Gesundheitszustandes und Invalidi tätsgrads durfte die IV-Stelle die Neuanmeldung vom 30. Mai 2012 mit Nicht eintreten erledigen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 5. Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 700. -- zulasten der unterlie genden Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung [IVG] ).

5. Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 700. zulasten der unterlie genden Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung [IVG] ). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Vereinigung O.___

Vereinigung O.___ - - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GrünigKlemmt