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Die vom Gemeinderat der Stadt Solothurn eingesetzte Arbeitsgruppe hat ihren Abschlussbericht präsentiert. Sie beantragt dem Gemeinderat den Wechsel zur ausserordentlichen Gemeindeorganisation mit einem Parlament (statt Gemeindeversammlung). bolz+partner consulting durfte die Arbeitsgruppe unterstützen.
Die Stadt Solothurn ist besonders organisiert: Ein 30-köpfiger Gemeinderat bildet eine Exekutive mit parlamentsähnlicher Funktion. Die Gemeinderatskommission mit sieben Mitgliedern hat exekutive Kompetenzen, ist aber vor allem die vorberatende Kommission des gemeinderätlichen Quasi-Parlaments. Die effektive Regierungsfunktion wird vom Stadtpräsidenten ausgeübt, flankiert von den Verwaltungsleitenden. Die Legislative ist die Gemeindeversammlung. Die Struktur ist historisch so gewollt und hat ihre Vorteile, aber auch ihre Herausforderungen. Der Gemeinderat beschloss per Motion, die Situation zu prüfen, insbesondere hinsichtlich der Einführung eines Parlaments, und eine breite Auslegeordnung an Reformoptionen auszuarbeiten. Er hat dafür eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche nun ihren Bericht und Antrag an den Gemeinderat überwiesen hat.
bolz+partner consulting durfte die Arbeitsgruppe des Gemeinderats unterstützen und wesentliche inhaltliche Beiträge zum Grundlagenbericht beisteuern. Neben der Projektleitung haben wir die Sitzungen vorbereitet und moderiert. Dazu haben wir die Situation analysiert, die Fragestellungen strukturiert, Handlungsspielräume dargestellt, die Kostenfolgen untersucht sowie mit der Arbeitsgruppe Reformoptionen erarbeitet. Der Bericht der Arbeitsgruppe dient als Grundlage für die weitere Reformdiskussion
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