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Luzern steht zum Südpol
Die Stadt Luzern beschliesst den Gebrauchsleihe- und Subventionsvertrag mit dem Verein Südpol. Der Grosse Stadtrat entscheidet im März 2019 über den Vertrag. Die Stadt verfügt wegen eines Referendums zur Zeit über kein Budget.
Die Stadt Luzern verfügt wegen eines Budget-Referendums zur Zeit über kein rechtskräftiges Budget. Vom budgetlosen Zustand besonders betroffen sind Institutionen wie zum Beispiel der Verein Südpol, die zur Erfüllung ihres Auftrags auf die finanzielle Unterstützung der Stadt Luzern angewiesen sind. Sollten die Stimmberechtigten am 31. März das Budget 2019 gutheissen, erfolgt die Auszahlung dieser finanziellen Unterstützung ab April 2019. Lehnen die Stimmberechtigten das Budget ab, muss eine neue Vorlage erarbeitet, im Parlament behandelt und möglicherweise zur Volksabstimmung gebracht werden.
Der Gebrauchsleihe- und Subventionsvertrag mit dem Verein Südpol basiert inhaltlich auf der bisherigen Vereinbarung. Die Zweckbindung der Mittel zugunsten der lokalen und regionalen freien Szene sei deutlicher formuliert und die Leistungsziele präzisiert worden, schreibt die Stadt. Gleichzeitig gewährt der Grosse Stadtrat dem Verein Südpol eine Übergangsfinanzierung bis zum Beschluss des Grossen Stadtrates beziehungsweise bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets.