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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00892 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiber Hübscher Urteil vom 28. November 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1955, reiste im Jahre 1982 aus dem ehemaligen Z.___ in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter, Verkäufer bei der A.___ und Gebäudereiniger tätig war (Urk. 14/3/2-4). Am 6. März 1996 liess er sich unter Hinweis auf ein Bandscheibenleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Ka ntons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/ 3, Aktenver zeichnis zu Urk. 14/1-268 ). Nach durch geführten Abklärungen lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente am 20. November 1997 mit der Begründung ab, dass diesem angepasste Erwerbs tä tig keiten körperlich leichter bis mittel schwerer Art zumutbar seien (Urk. 14/27-28). Auf das erneute Rentenbegehren von X.___ vom 11. Juli 1998 (Urk. 14/31-32) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juli 1998 nicht ein, da vom Versicherten eine erhebliche Verschlechterung des Ge sund heitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 14/32). 1.2 Vom 22. Juni 2004 bis 30. September 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 9. März 2007) war der Versicherte bei der B.___ AG als Reiniger tätig (Urk. 14/43/5, Urk. 14/70). Am 28. August 2007 liess er sich durch Milosav Milovanovic unter Hinweis auf eine zweimalige Knieoperation nach Unfall – der Versicherte stol perte am 12. März 2007 beim Reinigen über einen Absatz („Schadenmeldung UVG“ vom 27. März 2007, Urk. 14/ 72/85) –, Rückenbeschwerden, Schmerzen am ganzen linken Bein, Gleichgewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Depression, Neu rosis, Schlafstörungen und Konzentrations schwäche (Urk. 14/ 43/6) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/42, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle namentlich das Gutachten des C.___ vo m 15. Juli 2010 (nachfolgend: C.___ -Gutachten, Urk. 14/ 115) ein. Hernach verfügte sie am 13. Januar 2012 die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010 (Urk. 14/158). Dagegen liess der Ver sicherte am 14. Februar 2012 Beschwerde erheben (Urk. 14/159/3-7), welche das hiesige Gericht mit Ur teil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 (Urk. 14/185) abwies. Auf die da ge gen vom Versicherten am 21. Oktober 2013 erhobene Be schwerde (Urk. 14/188/2-7) trat das Bun desgericht mit Urteil 8C_761/2013 vom 6. Novem ber 2013 (Urk. 14/189) nicht ein. 1.3 In der Folge meldete sich der Versicherte am 3. März 2014 (Urk. 14/197) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente und am 11. Juni 2014 zum Be- zug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 14/205, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versi cherten mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre (internistische, rheumato logische, neurologische und psychia trische) Abklärung notwendig sei (Urk. 14/210). Die IV-Stelle veranlasste so dann den Abklärungs bericht „Hilflosenentschädigung für Erwachsene“ vom 21. Juli 2014 (Urk. 14/215). Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2014 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung seines Gesuchs um Ausrichtung einer Hilf losentschädigung an (Urk. 14/212), wogegen dieser am 19. August 2014 Ein wand erheben liess (Urk. 14/219). Alsdann wurde der Versicherte am 6./7. Januar 2015 im D.___ AG untersucht. Das D.___ erstattete sein Gutachten am 15. März 2015 (Urk. 14/248). Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Ausrichtung einer Invaliden rente ab (Urk. 14/264). Nachdem die IV-Stelle die Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 17. Juli 2015 (Urk. 14/265) eingeholt hatte, wies sie das Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Juli 2015 ebenfalls ab (Urk. 2). 2. Dagegen liess X.___ am 5. September 2015 Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2015 sei dem Beschwerdeführer eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh rung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe vom 4. Oktober 2015 (Urk. 8) zusätz liche Arztberichte (Urk. 9/1-3) einreichen, wovon die Beschwerdegegnerin in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 beantragte die Beschwerde geg nerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 13), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 12. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15). Der Beschwerdeführer liess mit Eingaben vom 9. September und 2. Oktober 2016 (Urk. 16, Urk. 19) jeweils weitere Arztberichte (Urk. 17, Urk. 20) auflegen. Die Beschwerdegegnerin erhielt jeweils Kopien dieser Eingaben (Urk. 18, Urk. 21). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 4. Zu ergänzen ist, dass der Beschwerdeführer am 20. August 2015 gegen die Ver fügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2015, mit welcher sie sein Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abgewiesen hatte (Urk. 14/264), Be schwer de erhob. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses IV.2015.00825. Mit Urteil heutigen Datums hat das hiesige Gericht die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2015 aufge hoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und Neuver fügung zurück gewiesen wurde. Aus dem Prozess IV.2015.00825 wurden die IV-Akten des Beschwerdeführers beigezogen. Sie werden im vorliegenden Prozess als Urk. 14/1-268 geführt. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf losenentschädigung. 2. 2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die In validenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt ( Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So zialversicherungsrechts [ATSG] ) in der Schweiz, die hilflos ( Art. 9 ATSG) sind, An spruch auf eine Hilf losenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Ge sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persön lichen Überwa chung bedarf ( Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invaliden ver sicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 der Verordnung über die In validenversiche rung [IVV] ). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a): — Ankleiden, Auskleiden; — Aufstehen, Absitzen, Abliegen; — Essen; — Körperpflege; — Verrichtung der Notdurft; — Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme. 2.2 Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan spruchs unter anderem Abklä rungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Ab klärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Stö rungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Beglei tung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststell bare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver halt ist als das im Be schwerde fall zuständige Gericht ( BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebens praktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt de s Inten sivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6. September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). 2.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]). 3. Mit angefochtener Verfügung vom 17. Juli 2015 erwog die Beschwerdegeg nerin, dass der Beschwerdeführer wie bereits bei der C.___-Begutachtung im Jahr 2010 auch bei der aktuellen Begutachtung im D.___ vom 6./7. Januar 2015 eine fehlende Kooperationsbereitschaft gezeigt habe, wodurch die neurologische Untersuchung kaum durchführbar gewesen sei. Es sei der Verdacht geäussert worden, dass der Beschwerdeführer an einer dementiellen Krankheit leide. Je doch sei bislang keine Demenzabklärung vorgenommen worden, obwohl der Beschwerdeführer seit Jahren im E.___ in Be handlung sei (Urk. 2 S. 2). Sie machte mithin im Wesentlichen geltend, das D.___-Gutachten vom 15. März 2015 (Urk. 14/248) vermöge zu keiner anderen Beurteilung zu führen und es sei daher am Ergebnis ihrer vorgängigen Ab klä rungen festzuhalten, wonach kein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilflosentschädigung bestehe. Ihr kann hierbei nicht gefolgt werden. Zwar kann auf die Beurteilung der D.___-Gutachter, wonach beim Beschwerdeführer eine schwere dementielle Entwicklung bestehe, welche am ehesten organischer Ge nese sei, und er für alle Tätigkeits bereiche zu 100 % arbeitsun fähig sei (Urk. 14/248/71-72), nicht abgestellt werden, da aufgrund der Berichte der be handelnden Ärzte Zweifel an dieser Einschätzung bestehen. Aufgrund dieser Berichte sind indes weitere medizinische Abklärungen durch die Beschwerde geg nerin angezeigt, wie dies das hiesige Gericht mit dem im Prozess IV.2015.00825 betreffend Rente ergangenen Urteil erwogen hat. Weil bei der Abklärung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung insbesondere auch die sich aus den seitens der Ärzte gestellten Diagnosen ergebenden Beeinträch tigungen und Hilfsbedürftigkeiten zu berücksichtigen sein werden (E. 2.2), wird die Beschwerde geg nerin ihre Abklärung bezüglich Hilflosenent schä digung unter Berück sichtigung des Ergebnisses ihrer weiteren Abklärungen zum medizini schen Sachverhalt allenfalls erneut durchzuführen haben. 4. Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwer de geg nerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab klärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerde führers auf eine Hilflosenent schädigung neu verfüge. 5. 5.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG). D ie Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 6 00.-- sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer le gen. 5.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb dervertretene Be schwer deführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, welche auf Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist. Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers vom 5. September 2015 (Urk. 1 S. 1) um Gewährung der unent geltlichen Prozessführung gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf lo senentschädigung neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Pro zessent schädigung von Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstHübscher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00892 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiber Hübscher Urteil vom 28. November 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1955, reiste im Jahre 1982 aus dem ehemaligen Z.___ in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter, Verkäufer bei der A.___ und Gebäudereiniger tätig war (Urk. 14/3/2-4). Am 6. März 1996 liess er sich unter Hinweis auf ein Bandscheibenleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Ka ntons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/ 3, Aktenver zeichnis zu Urk. 14/1-268 ). Nach durch geführten Abklärungen lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente am 20. November 1997 mit der Begründung ab, dass diesem angepasste Erwerbs tä tig keiten körperlich leichter bis mittel schwerer Art zumutbar seien (Urk. 14/27-28). Auf das erneute Rentenbegehren von X.___ vom 11. Juli 1998 (Urk. 14/31-32) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juli 1998 nicht ein, da vom Versicherten eine erhebliche Verschlechterung des Ge sund heitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 14/32). 1.2 Vom 22. Juni 2004 bis 30. September 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 9. März 2007) war der Versicherte bei der B.___ AG als Reiniger tätig (Urk. 14/43/5, Urk. 14/70). Am 28. August 2007 liess er sich durch Milosav Milovanovic unter Hinweis auf eine zweimalige Knieoperation nach Unfall – der Versicherte stol perte am 12. März 2007 beim Reinigen über einen Absatz („Schadenmeldung UVG“ vom 27. März 2007, Urk. 14/ 72/85) –, Rückenbeschwerden, Schmerzen am ganzen linken Bein, Gleichgewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Depression, Neu rosis, Schlafstörungen und Konzentrations schwäche (Urk. 14/ 43/6) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/42, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle namentlich das Gutachten des C.___ vo m 15. Juli 2010 (nachfolgend: C.___ -Gutachten, Urk. 14/ 115) ein. Hernach verfügte sie am 13. Januar 2012 die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010 (Urk. 14/158). Dagegen liess der Ver sicherte am 14. Februar 2012 Beschwerde erheben (Urk. 14/159/3-7), welche das hiesige Gericht mit Ur teil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 (Urk. 14/185) abwies. Auf die da ge gen vom Versicherten am 21. Oktober 2013 erhobene Be schwerde (Urk. 14/188/2-7) trat das Bun desgericht mit Urteil 8C_761/2013 vom 6. Novem ber 2013 (Urk. 14/189) nicht ein. 1.3 In der Folge meldete sich der Versicherte am 3. März 2014 (Urk. 14/197) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente und am 11. Juni 2014 zum Be- zug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 14/205, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versi cherten mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre (internistische, rheumato logische, neurologische und psychia trische) Abklärung notwendig sei (Urk. 14/210). Die IV-Stelle veranlasste so dann den Abklärungs bericht „Hilflosenentschädigung für Erwachsene“ vom 21. Juli 2014 (Urk. 14/215). Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2014 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung seines Gesuchs um Ausrichtung einer Hilf losentschädigung an (Urk. 14/212), wogegen dieser am 19. August 2014 Ein wand erheben liess (Urk. 14/219). Alsdann wurde der Versicherte am 6./7. Januar 2015 im D.___ AG untersucht. Das D.___ erstattete sein Gutachten am 15. März 2015 (Urk. 14/248). Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Ausrichtung einer Invaliden rente ab (Urk. 14/264). Nachdem die IV-Stelle die Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 17. Juli 2015 (Urk. 14/265) eingeholt hatte, wies sie das Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Juli 2015 ebenfalls ab (Urk. 2). 2. Dagegen liess X.___ am 5. September 2015 Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2015 sei dem Beschwerdeführer eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh rung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe vom 4. Oktober 2015 (Urk. 8) zusätz liche Arztberichte (Urk. 9/1-3) einreichen, wovon die Beschwerdegegnerin in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 beantragte die Beschwerde geg nerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 13), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 12. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15). Der Beschwerdeführer liess mit Eingaben vom 9. September und 2. Oktober 2016 (Urk. 16, Urk. 19) jeweils weitere Arztberichte (Urk. 17, Urk. 20) auflegen. Die Beschwerdegegnerin erhielt jeweils Kopien dieser Eingaben (Urk. 18, Urk. 21). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 4. Zu ergänzen ist, dass der Beschwerdeführer am 20. August 2015 gegen die Ver fügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2015, mit welcher sie sein Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abgewiesen hatte (Urk. 14/264), Be schwer de erhob. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses IV.2015.00825. Mit Urteil heutigen Datums hat das hiesige Gericht die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2015 aufge hoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und Neuver fügung zurück gewiesen wurde. Aus dem Prozess IV.2015.00825 wurden die IV-Akten des Beschwerdeführers beigezogen. Sie werden im vorliegenden Prozess als Urk. 14/1-268 geführt. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf losenentschädigung. 2. 2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die In validenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt ( Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So zialversicherungsrechts [ATSG] ) in der Schweiz, die hilflos ( Art. 9 ATSG) sind, An spruch auf eine Hilf losenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Ge sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persön lichen Überwa chung bedarf ( Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invaliden ver sicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 der Verordnung über die In validenversiche rung [IVV] ). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a): — Ankleiden, Auskleiden; — Aufstehen, Absitzen, Abliegen; — Essen; — Körperpflege; — Verrichtung der Notdurft; — Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme. 2.2 Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan spruchs unter anderem Abklä rungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Ab klärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Stö rungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Beglei tung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststell bare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver halt ist als das im Be schwerde fall zuständige Gericht ( BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebens praktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt de s Inten sivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6. September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). 2.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]). 3. Mit angefochtener Verfügung vom 17. Juli 2015 erwog die Beschwerdegeg nerin, dass der Beschwerdeführer wie bereits bei der C.___-Begutachtung im Jahr 2010 auch bei der aktuellen Begutachtung im D.___ vom 6./7. Januar 2015 eine fehlende Kooperationsbereitschaft gezeigt habe, wodurch die neurologische Untersuchung kaum durchführbar gewesen sei. Es sei der Verdacht geäussert worden, dass der Beschwerdeführer an einer dementiellen Krankheit leide. Je doch sei bislang keine Demenzabklärung vorgenommen worden, obwohl der Beschwerdeführer seit Jahren im E.___ in Be handlung sei (Urk. 2 S. 2). Sie machte mithin im Wesentlichen geltend, das D.___-Gutachten vom 15. März 2015 (Urk. 14/248) vermöge zu keiner anderen Beurteilung zu führen und es sei daher am Ergebnis ihrer vorgängigen Ab klä rungen festzuhalten, wonach kein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilflosentschädigung bestehe. Ihr kann hierbei nicht gefolgt werden. Zwar kann auf die Beurteilung der D.___-Gutachter, wonach beim Beschwerdeführer eine schwere dementielle Entwicklung bestehe, welche am ehesten organischer Ge nese sei, und er für alle Tätigkeits bereiche zu 100 % arbeitsun fähig sei (Urk. 14/248/71-72), nicht abgestellt werden, da aufgrund der Berichte der be handelnden Ärzte Zweifel an dieser Einschätzung bestehen. Aufgrund dieser Berichte sind indes weitere medizinische Abklärungen durch die Beschwerde geg nerin angezeigt, wie dies das hiesige Gericht mit dem im Prozess IV.2015.00825 betreffend Rente ergangenen Urteil erwogen hat. Weil bei der Abklärung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung insbesondere auch die sich aus den seitens der Ärzte gestellten Diagnosen ergebenden Beeinträch tigungen und Hilfsbedürftigkeiten zu berücksichtigen sein werden (E. 2.2), wird die Beschwerde geg nerin ihre Abklärung bezüglich Hilflosenent schä digung unter Berück sichtigung des Ergebnisses ihrer weiteren Abklärungen zum medizini schen Sachverhalt allenfalls erneut durchzuführen haben. 4. Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwer de geg nerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab klärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerde führers auf eine Hilflosenent schädigung neu verfüge. 5. 5.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG). D ie Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 6 00.-- sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer le gen. 5.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb dervertretene Be schwer deführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, welche auf Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist. Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers vom 5. September 2015 (Urk. 1 S. 1) um Gewährung der unent geltlichen Prozessführung gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf lo senentschädigung neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Pro zessent schädigung von Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstHübscher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2015.00892 IV.2015.00892

IV.2015.00892 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Philipp

Sozialversicherungsrichter Vogel

Gerichtsschreiber Hübscher

Urteil vom 28. November 2016

Urteil vom 28. November 2016 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Milosav Milovanovic

vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer

Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach

Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1955, reiste im Jahre 1982 aus dem ehemaligen Z.___ in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter, Verkäufer bei der A.___ und Gebäudereiniger tätig war (Urk. 14/3/2-4). Am 6. März 1996 liess er sich unter Hinweis auf ein Bandscheibenleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Ka ntons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/ 3, Aktenver zeichnis zu Urk. 14/1-268 ). Nach durch geführten Abklärungen lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente am 20. November 1997 mit der Begründung ab, dass diesem angepasste Erwerbs tä tig keiten körperlich leichter bis mittel schwerer Art zumutbar seien (Urk. 14/27-28). Auf das erneute Rentenbegehren von X.___ vom 11. Juli 1998 (Urk. 14/31-32) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juli 1998 nicht ein, da vom Versicherten eine erhebliche Verschlechterung des Ge sund heitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 14/32).

1.1 X.___, geboren 1955, reiste im Jahre 1982 aus dem ehemaligen Z.___ in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter, Verkäufer bei der A.___ und Gebäudereiniger tätig war (Urk. 14/3/2-4). Am 6. März 1996 liess er sich unter Hinweis auf ein Bandscheibenleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Ka ntons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/ 3, Aktenver zeichnis zu Urk. 14/1-268 ). Nach durch geführten Abklärungen lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente am 20. November 1997 mit der Begründung ab, dass diesem angepasste Erwerbs tä tig keiten körperlich leichter bis mittel schwerer Art zumutbar seien (Urk. 14/27-28). Auf das erneute Rentenbegehren von X.___ vom 11. Juli 1998 (Urk. 14/31-32) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juli 1998 nicht ein, da vom Versicherten eine erhebliche Verschlechterung des Ge sund heitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 14/32). 1.2 Vom 22. Juni 2004 bis 30. September 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 9. März 2007) war der Versicherte bei der B.___ AG als Reiniger tätig (Urk. 14/43/5, Urk. 14/70). Am 28. August 2007 liess er sich durch Milosav Milovanovic unter Hinweis auf eine zweimalige Knieoperation nach Unfall – der Versicherte stol perte am 12. März 2007 beim Reinigen über einen Absatz („Schadenmeldung UVG“ vom 27. März 2007, Urk. 14/ 72/85) –, Rückenbeschwerden, Schmerzen am ganzen linken Bein, Gleichgewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Depression, Neu rosis, Schlafstörungen und Konzentrations schwäche (Urk. 14/ 43/6) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/42, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle namentlich das Gutachten des C.___ vo m 15. Juli 2010 (nachfolgend: C.___ -Gutachten, Urk. 14/ 115) ein. Hernach verfügte sie am 13. Januar 2012 die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010 (Urk. 14/158). Dagegen liess der Ver sicherte am 14. Februar 2012 Beschwerde erheben (Urk. 14/159/3-7), welche das hiesige Gericht mit Ur teil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 (Urk. 14/185) abwies. Auf die da ge gen vom Versicherten am 21. Oktober 2013 erhobene Be schwerde (Urk. 14/188/2-7) trat das Bun desgericht mit Urteil 8C_761/2013 vom 6. Novem ber 2013 (Urk. 14/189) nicht ein.

1.2 Vom 22. Juni 2004 bis 30. September 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 9. März 2007) war der Versicherte bei der B.___ AG als Reiniger tätig (Urk. 14/43/5, Urk. 14/70). Am 28. August 2007 liess er sich durch Milosav Milovanovic unter Hinweis auf eine zweimalige Knieoperation nach Unfall – der Versicherte stol perte am 12. März 2007 beim Reinigen über einen Absatz („Schadenmeldung UVG“ vom 27. März 2007, Urk. 14/ 72/85) –, Rückenbeschwerden, Schmerzen am ganzen linken Bein, Gleichgewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Depression, Neu rosis, Schlafstörungen und Konzentrations schwäche (Urk. 14/ 43/6) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 14/42, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle namentlich das Gutachten des C.___ vo m 15. Juli 2010 (nachfolgend: C.___ -Gutachten, Urk. 14/ 115) ein. Hernach verfügte sie am 13. Januar 2012 die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010 (Urk. 14/158). Dagegen liess der Ver sicherte am 14. Februar 2012 Beschwerde erheben (Urk. 14/159/3-7), welche das hiesige Gericht mit Ur teil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 (Urk. 14/185) abwies. Auf die da ge gen vom Versicherten am 21. Oktober 2013 erhobene Be schwerde (Urk. 14/188/2-7) trat das Bun desgericht mit Urteil 8C_761/2013 vom 6. Novem ber 2013 (Urk. 14/189) nicht ein. 1.3 In der Folge meldete sich der Versicherte am 3. März 2014 (Urk. 14/197) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente und am 11. Juni 2014 zum Be- zug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 14/205, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versi cherten mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre (internistische, rheumato logische, neurologische und psychia trische) Abklärung notwendig sei (Urk. 14/210). Die IV-Stelle veranlasste so dann den Abklärungs bericht „Hilflosenentschädigung für Erwachsene“ vom 21. Juli 2014 (Urk. 14/215). Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2014 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung seines Gesuchs um Ausrichtung einer Hilf losentschädigung an (Urk. 14/212), wogegen dieser am 19. August 2014 Ein wand erheben liess (Urk. 14/219). Alsdann wurde der Versicherte am 6./7. Januar 2015 im D.___ AG untersucht. Das D.___ erstattete sein Gutachten am 15. März 2015 (Urk. 14/248). Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Ausrichtung einer Invaliden rente ab (Urk. 14/264).

1.3 In der Folge meldete sich der Versicherte am 3. März 2014 (Urk. 14/197) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente und am 11. Juni 2014 zum Be- zug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 14/205, Aktenverzeichnis zu Urk. 14/1-268). Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versi cherten mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre (internistische, rheumato logische, neurologische und psychia trische) Abklärung notwendig sei (Urk. 14/210). Die IV-Stelle veranlasste so dann den Abklärungs bericht „Hilflosenentschädigung für Erwachsene“ vom 21. Juli 2014 (Urk. 14/215). Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2014 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung seines Gesuchs um Ausrichtung einer Hilf losentschädigung an (Urk. 14/212), wogegen dieser am 19. August 2014 Ein wand erheben liess (Urk. 14/219). Alsdann wurde der Versicherte am 6./7. Januar 2015 im D.___ AG untersucht. Das D.___ erstattete sein Gutachten am 15. März 2015 (Urk. 14/248). Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Ausrichtung einer Invaliden rente ab (Urk. 14/264). Nachdem die IV-Stelle die Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 17. Juli 2015 (Urk. 14/265) eingeholt hatte, wies sie das Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Juli 2015 ebenfalls ab (Urk. 2).

Nachdem die IV-Stelle die Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 17. Juli 2015 (Urk. 14/265) eingeholt hatte, wies sie das Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Juli 2015 ebenfalls ab (Urk. 2). 2. Dagegen liess X.___ am 5. September 2015 Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2015 sei dem Beschwerdeführer eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh rung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1).

2. Dagegen liess X.___ am 5. September 2015 Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2015 sei dem Beschwerdeführer eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh rung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe vom 4. Oktober 2015 (Urk. 8) zusätz liche Arztberichte (Urk. 9/1-3) einreichen, wovon die Beschwerdegegnerin in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12).

Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe vom 4. Oktober 2015 (Urk. 8) zusätz liche Arztberichte (Urk. 9/1-3) einreichen, wovon die Beschwerdegegnerin in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 beantragte die Beschwerde geg nerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 13), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 12. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).

Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 beantragte die Beschwerde geg nerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 13), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 12. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15). Der Beschwerdeführer liess mit Eingaben vom 9. September und 2. Oktober 2016 (Urk. 16, Urk. 19) jeweils weitere Arztberichte (Urk. 17, Urk. 20) auflegen. Die Beschwerdegegnerin erhielt jeweils Kopien dieser Eingaben (Urk. 18, Urk. 21).

Der Beschwerdeführer liess mit Eingaben vom 9. September und 2. Oktober 2016 (Urk. 16, Urk. 19) jeweils weitere Arztberichte (Urk. 17, Urk. 20) auflegen. Die Beschwerdegegnerin erhielt jeweils Kopien dieser Eingaben (Urk. 18, Urk. 21). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 4. Zu ergänzen ist, dass der Beschwerdeführer am 20. August 2015 gegen die Ver fügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2015, mit welcher sie sein Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abgewiesen hatte (Urk. 14/264), Be schwer de erhob. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses IV.2015.00825. Mit Urteil heutigen Datums hat das hiesige Gericht die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2015 aufge hoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und Neuver fügung zurück gewiesen wurde.

4. Zu ergänzen ist, dass der Beschwerdeführer am 20. August 2015 gegen die Ver fügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2015, mit welcher sie sein Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abgewiesen hatte (Urk. 14/264), Be schwer de erhob. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses IV.2015.00825. Mit Urteil heutigen Datums hat das hiesige Gericht die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2015 aufge hoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und Neuver fügung zurück gewiesen wurde. Aus dem Prozess IV.2015.00825 wurden die IV-Akten des Beschwerdeführers beigezogen. Sie werden im vorliegenden Prozess als Urk. 14/1-268 geführt.

Aus dem Prozess IV.2015.00825 wurden die IV-Akten des Beschwerdeführers beigezogen. Sie werden im vorliegenden Prozess als Urk. 14/1-268 geführt. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf losenentschädigung.

1. Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf losenentschädigung. 2.

2. 2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die In validenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt ( Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So zialversicherungsrechts [ATSG] ) in der Schweiz, die hilflos ( Art. 9 ATSG) sind, An spruch auf eine Hilf losenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Ge sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persön lichen Überwa chung bedarf ( Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invaliden ver sicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 der Verordnung über die In validenversiche rung [IVV] ). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):

2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die In validenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt ( Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So zialversicherungsrechts [ATSG] ) in der Schweiz, die hilflos ( Art. 9 ATSG) sind, An spruch auf eine Hilf losenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Ge sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persön lichen Überwa chung bedarf ( Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invaliden ver sicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 der Verordnung über die In validenversiche rung [IVV] ). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a): — Ankleiden, Auskleiden;

— Ankleiden, Auskleiden; — Aufstehen, Absitzen, Abliegen;

— Aufstehen, Absitzen, Abliegen; — Essen;

— Essen; — Körperpflege;

— Körperpflege; — Verrichtung der Notdurft;

— Verrichtung der Notdurft; — Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

— Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme. 2.2 Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan spruchs unter anderem Abklä rungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Ab klärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Stö rungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Beglei tung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststell bare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver halt ist als das im Be schwerde fall zuständige Gericht ( BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebens praktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt de s Inten sivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6. September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2).

2.2 Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan spruchs unter anderem Abklä rungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Ab klärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Stö rungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Beglei tung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststell bare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver halt ist als das im Be schwerde fall zuständige Gericht ( BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebens praktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt de s Inten sivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6. September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). 2.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]).

2.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]). 3. Mit angefochtener Verfügung vom 17. Juli 2015 erwog die Beschwerdegeg nerin, dass der Beschwerdeführer wie bereits bei der C.___-Begutachtung im Jahr 2010 auch bei der aktuellen Begutachtung im D.___ vom 6./7. Januar 2015 eine fehlende Kooperationsbereitschaft gezeigt habe, wodurch die neurologische Untersuchung kaum durchführbar gewesen sei. Es sei der Verdacht geäussert worden, dass der Beschwerdeführer an einer dementiellen Krankheit leide. Je doch sei bislang keine Demenzabklärung vorgenommen worden, obwohl der Beschwerdeführer seit Jahren im E.___ in Be handlung sei (Urk. 2 S. 2). Sie machte mithin im Wesentlichen geltend, das D.___-Gutachten vom 15. März 2015 (Urk. 14/248) vermöge zu keiner anderen Beurteilung zu führen und es sei daher am Ergebnis ihrer vorgängigen Ab klä rungen festzuhalten, wonach kein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilflosentschädigung bestehe. Ihr kann hierbei nicht gefolgt werden. Zwar kann auf die Beurteilung der D.___-Gutachter, wonach beim Beschwerdeführer eine schwere dementielle Entwicklung bestehe, welche am ehesten organischer Ge nese sei, und er für alle Tätigkeits bereiche zu 100 % arbeitsun fähig sei (Urk. 14/248/71-72), nicht abgestellt werden, da aufgrund der Berichte der be handelnden Ärzte Zweifel an dieser Einschätzung bestehen. Aufgrund dieser Berichte sind indes weitere medizinische Abklärungen durch die Beschwerde geg nerin angezeigt, wie dies das hiesige Gericht mit dem im Prozess IV.2015.00825 betreffend Rente ergangenen Urteil erwogen hat. Weil bei der Abklärung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung insbesondere auch die sich aus den seitens der Ärzte gestellten Diagnosen ergebenden Beeinträch tigungen und Hilfsbedürftigkeiten zu berücksichtigen sein werden (E. 2.2), wird die Beschwerde geg nerin ihre Abklärung bezüglich Hilflosenent schä digung unter Berück sichtigung des Ergebnisses ihrer weiteren Abklärungen zum medizini schen Sachverhalt allenfalls erneut durchzuführen haben.

3. Mit angefochtener Verfügung vom 17. Juli 2015 erwog die Beschwerdegeg nerin, dass der Beschwerdeführer wie bereits bei der C.___-Begutachtung im Jahr 2010 auch bei der aktuellen Begutachtung im D.___ vom 6./7. Januar 2015 eine fehlende Kooperationsbereitschaft gezeigt habe, wodurch die neurologische Untersuchung kaum durchführbar gewesen sei. Es sei der Verdacht geäussert worden, dass der Beschwerdeführer an einer dementiellen Krankheit leide. Je doch sei bislang keine Demenzabklärung vorgenommen worden, obwohl der Beschwerdeführer seit Jahren im E.___ in Be handlung sei (Urk. 2 S. 2). Sie machte mithin im Wesentlichen geltend, das D.___-Gutachten vom 15. März 2015 (Urk. 14/248) vermöge zu keiner anderen Beurteilung zu führen und es sei daher am Ergebnis ihrer vorgängigen Ab klä rungen festzuhalten, wonach kein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilflosentschädigung bestehe. Ihr kann hierbei nicht gefolgt werden. Zwar kann auf die Beurteilung der D.___-Gutachter, wonach beim Beschwerdeführer eine schwere dementielle Entwicklung bestehe, welche am ehesten organischer Ge nese sei, und er für alle Tätigkeits bereiche zu 100 % arbeitsun fähig sei (Urk. 14/248/71-72), nicht abgestellt werden, da aufgrund der Berichte der be handelnden Ärzte Zweifel an dieser Einschätzung bestehen. Aufgrund dieser Berichte sind indes weitere medizinische Abklärungen durch die Beschwerde geg nerin angezeigt, wie dies das hiesige Gericht mit dem im Prozess IV.2015.00825 betreffend Rente ergangenen Urteil erwogen hat. Weil bei der Abklärung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung insbesondere auch die sich aus den seitens der Ärzte gestellten Diagnosen ergebenden Beeinträch tigungen und Hilfsbedürftigkeiten zu berücksichtigen sein werden (E. 2.2), wird die Beschwerde geg nerin ihre Abklärung bezüglich Hilflosenent schä digung unter Berück sichtigung des Ergebnisses ihrer weiteren Abklärungen zum medizini schen Sachverhalt allenfalls erneut durchzuführen haben. 4. Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwer de geg nerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab klärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerde führers auf eine Hilflosenent schädigung neu verfüge.

4. Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwer de geg nerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab klärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerde führers auf eine Hilflosenent schädigung neu verfüge. 5.

5. 5.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG). D ie Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 6 00.-- sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer le gen.

5.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG). D ie Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 6 00.-- sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer le gen. 5.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb dervertretene Be schwer deführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, welche auf Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist.

5.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb dervertretene Be schwer deführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, welche auf Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist. Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers vom 5. September 2015 (Urk. 1 S. 1) um Gewährung der unent geltlichen Prozessführung gegenstandslos.

Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers vom 5. September 2015 (Urk. 1 S. 1) um Gewährung der unent geltlichen Prozessführung gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf lo senentschädigung neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurück gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilf lo senentschädigung neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Pro zessent schädigung von Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Pro zessent schädigung von Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic

Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

HurstHübscher