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Projektierungskredit für Kirchgasse 8 und 10 genehmigt
Mit 25:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigte das Gemeindeparlament der Stadt Olten nach langer Diskussion einen Projektierungskredit von 2,5 Mio. Franken für die beiden Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10, in denen einen Wohn- und Geschäftshaus und das neue Kunstmuseum ihren Platz finden sollen. Ein Rückweisungsantrag der FDP, welche die Prüfung eines Verkaufs der Liegenschaft Kirchgasse 8 sowie eine alternative Nutzung der Kirchgasse 10 als «Haus der Kunst» forderte, wurde mit 25:12 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Und auch die freiwillige Unterstellung des Beschlusses unter eine Volksabstimmung, welche die FDP beantragte, wurde mit 25:13 Stimmen verworfen. Die Vorlage untersteht dem fakultativen Referendum. Wird dieses nicht ergriffen, soll innert Jahresfrist ein Bauprojekt erarbeitet werden, das im Juni 2023 dem Parlament und im Oktober 2023 dem Volk unterbreitet werden soll.
Jahresrechnung 2021 genehmigt
Zudem genehmigte das Gemeindeparlament einstimmig die Jahresrechnung 2021 der Stadt Olten. Diese schloss bei einem Aufwand von 116,5 Mio. Franken und einem Ertrag von 126,5 Mio. Franken mit einem Überschuss von rund 10 Mio. Franken ab, zurückzuführen unter anderem auf Neubewertungen und Steuernachzahlungen. Budgetiert worden war ein Verlust rund 3,7 Mio. Franken. Diskussionsstoff lieferten lediglich die vom Stadtrat beantragten Einlagen in die Vorfinanzierung der Schulanlage Kleinholz und ausserordentliche Abschreibungen für das Haus der Museen von je 3,2 Mio. Franken. Die entsprechenden Streichungsanträge der FDP wurden mit 25:12 Stimmen bzw. mit 27:10 Stimmen abgelehnt. Der gesamte Überschuss wird somit in den Bilanzüberschuss eingelegt.