Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/162699

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bund spricht im Zusammenhang mit dem Ausbau der Funkaufklärung (bekannt sind sechs neue Parabolspiegel in Leuk und vier in Wolfrichti) von "Investitionen in den Erhalt der Leistungsfähigkeit der Systeme".</p><p>Es ist offensichtlich, dass mit den neuen Antennen nicht der Erhalt, sondern der Ausbau der Leistungsfähigkeit der Systeme verbunden ist.</p><p>- Wie erklärt der Bundesrat diesen Widerspruch?</p><p>- Wie entwickelte sich die Anzahl der Selektoren seit 2005?</p><p>- Wie entwickelte sich die Zahl der Treffer für diese Selektoren?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Es gibt keinen Widerspruch. Es geht darum, die Leistungsfähigkeit der schweizerischen Funkaufklärung zu erhalten. Dazu muss diese mit der technischen Entwicklung der Kommunikation Schritt halten. Es stehen immer mehr satellitengestützte Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese wiederum ziehen einen Mehrbedarf an Antennen nach sich, um die gleiche Menge an nachrichtendienstlich relevanter Kommunikation erschliessen zu können.</p><p>Die Geschäftsprüfungsdelegation und die Unabhängige Kontrollinstanz für die Funkaufklärung werden laufend über Suchbegriffe und die Entwicklung der Aufklärungsergebnisse informiert und überprüfen diese. Eine öffentliche Kommunikation darüber erfolgt nicht.</p>