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Krieg ist für die einen ein Geschäft, für die anderen Tod und Verderben.
Kopflos werfen Autofahrer an der Käshaldenstrasse in Zürich-Seebach ihre Büchsen, Plastikbecher, Kartons und Zigarettenstummel aus dem Fenster. Die Kühe fressen dann diese Abfälle auf der Wiese oder klein zerhackt im Silofutter. Schon einige der Wasserbüffel und Kühe des Biobauern Josef Küchler wurden dadurch krank und mussten geschlachtet werden.
Ähnlich wie diese verantwortungslosen Autofahrer in Seebach verhalten sich Grossbanken, die Nationalbank, Pensionskassen und Versicherungen. Sie schmeissen Milliarden in die Rüstungsindustrie und investieren in die Kriegsindustrie, weil dort hohe Profite erzielt werden können. Die Waffen der Todesfabriken, die von helvetischen Geldinstituten finanziert wurden, töten Menschen. In Afghanistan, im Jemen, in Syrien, im Irak, in Somalia und Libyen. In Syrien starben in den letzten Jahren Millionen Menschen, Millionen wurden durch Kriege vertrieben, wurden zu Flüchtlingen.
SBB-Pensionskasse investiert in Kernwaffen
Schweizer Institutionen investieren bedenkenlos in Firmen, die verbotene Waffen, wie Atombomben, Streubomben und Anti-Personenminen herstellen. Laut der NZZ am Sonntag vom 20. August 2017 hat allein die Schweizerische Nationalbank 1,2 Milliarden Franken in US-Unternehmen angelegt, die Nuklearwaffen produzieren. Auch Grossbanken, Pensionskassen und Versicherungen investieren in Firmen, die an der Kernwaffenproduktion beteiligt sind, unter anderem die Pensionskasse der Schweizerischen Bundesbahnen SBB. Roger Kunz, Direktor der Pensionskasse SBB bestätigte auf Anfrage: „Die Pensionskasse SBB (…) richten sich nach den schweizerischen Gesetzen und den von der Schweiz mitgetragenen internationalen Richtlinien. Danach sind Investitionen in Kernwaffen der als Kernwaffenstaaten definierten Länder zulässig." Darüber hinaus betont Kunz: „Die Politik hält auch fest, dass die erwartete Rendite des Anlageportfolios durch entsprechende Einschränkungen nicht geschmälert werden darf, da das finanzielle Ziel gute und nachhaltige Renditen zu erwirtschaften, vorrangig ist."
Hans Erni (1909 – 2015) zeichnete 1954 das Plakat „ATOMKRIEG NEIN"
Gesetzlich verboten
Nach dem Kriegsmaterialgesetz ist die „(...) direkte und indirekte Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial von „ABC-Waffen" - das sind Atomwaffen, biologische und chemische Waffen - eindeutig verboten und strafbar."
Seit über 60 Jahren hatten wir Glück, mehrere Male ist die Welt bekanntlich an einem atomaren Holocaust vorbeigeschlittert. Ich frage mich, weshalb das Bundesgericht nie eingeschritten ist, um diese fortwährende krasse Verletzung der Kriegsmaterialverordnung und des Kriegsmaterialgesetzes zu stoppen? Sonst befasst sich das Bundesgericht oft mit Lappalien. Wird der neue Bundesrat Ignazio Cassis es wagen, Deals mit dem Krieg zu stoppen? Wird er die ständigen Waffenexporte an Staaten, die Kriege führen, was nach der Kriegsmaterialverordnung verboten ist, einstellen? Wird Cassis der Finanzierung durch die Nationalbank, Grossbanken, Pensionskassen und Versicherungen von verbotenen Waffen mit dem geltenden Recht im Rücken entegegentreten? Wird er Firmen, die Atombomben, Streubomben und Antipersonenminen herstellen, die Stirn bieten? An der gesetzlichen Grundlage fehlt es jedenfalls nicht.
Heinrich Frei
Mehr Infos zur Kriegsgeschäfte-Initiative inklusive Unterschriftenbögen unter www.kriegsgeschaefte.ch
Albert Schweitzer (1875 - 1965) nutzte 1954 seine Rede bei der Verleihung des Friedensnobelpreises, um die Welt vor der Atomgefahr zu warnen.