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Europäische Union in unruhigen Gewässern?
Schon sehr bald nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurde von Deutschland und Frankreich der Wunsch nach einer „Europäischen Gemeinschaft“ geäussert. Der Grundgedanke bestand darin, eine neue, friedliche, auf anständigem und konstruktivem Dialog basierende Form des Zusammenlebens anzustreben, um so allfällige neue Konflikte oder gar Kriege verhindern und sich dabei gleichzeitig noch zusätzliche, wirtschaftliche Vorteile verschaffen zu können.
Schon sehr bald nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurde von Deutschland und Frankreich der Wunsch nach einer „Europäischen Gemeinschaft“ geäussert. Der Grundgedanke bestand darin, eine neue, friedliche, auf anständigem und konstruktivem Dialog basierende Form des Zusammenlebens anzustreben, um so allfällige neue Konflikte oder gar Kriege verhindern und sich dabei gleichzeitig noch zusätzliche, wirtschaftliche Vorteile verschaffen zu können.
Diesem Grundgedanken haben sich bald weitere Staaten angeschlossen. Das ganze Gebilde wurde in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten laufend ausgebaut und erweitert. Heute umfasst das System 27 Staaten, nennt sich „EU“ und verfügt über den grössten Binnenmarkt. Der eine Teil des Grundgedankens konnte somit umgesetzt werden.
Durch die erwähnte Erweiterung des gesamten Systems entwickelte sich die EU in der Zwischenzeit aber zu einem schlecht organisierten, fast nicht mehr kontrollierbaren, chaotischen und hochverschuldeten Gefüge, in welchem zudem einige Werte des Grundgedankens verloren gegangen sind. Zu unüberlegt und zu schnell hat man das System aufgeblasen. Ob überhaupt und wie sich die vielen Probleme, die man sich dabei eingehandelt hat, lösen lassen, weiss niemand. Ich denke hier lediglich zum Beispiel an die einseitig fliessenden „Geldflüsse“, welche vermutlich irgendwie versickern werden und so mit grösster Wahrscheinlichkeit in weiten Schichten der Union zusätzliche Unzufriedenheit und damit erneute Probleme hervorrufen werden. Die ursprünglich vorgesehene friedliche und konstruktive Zusammenarbeit musste leider einem zentralistischen Verordnungsstil weichen, was langfristig erneut Probleme hervorrufen wird. Durch diverse Manipulationen konnte das bereits leckgeschlagene Schiff bis jetzt jedoch noch über Wasser gehalten werden. Dass dies weiter gelingen wird, davon sind zwar unsere realitätsfremden EU-Politiker überzeugt, ob dem aber so ist, wissen jedoch allerhöchstens „die Götter“.
Wenn man also in der Schweiz über einen allfälligen EU Beitritt spricht, müsste man logischerweise zuerst darüber diskutieren, ob überhaupt und wie lange sich dieses überladene und leckgeschlagene Schiff noch über Wasser halten kann. So lang diese Frage noch mit allzu vielen Fragezeichen verknüpft ist, bleibt der bilaterale Weg für die Schweiz wohl der beste Weg, auch wenn in den nächsten Jahren – wie schon mehrmals von der EU angedroht – mit Abstrichen und zäheren Verhandlungen zu rechnen sei. Sich dadurch einschüchtern lassen wäre mit Sicherheit die falscheste aller möglichen Reaktionen. „Lieber allenfalls einige zusätzliche Schwierigkeiten in Kauf nehmen als gemeinsam mit der EU absinken“. Jede andere Politik ist meines Erachtens verantwortungslos und muss unbedingt verhindert werden.
Umgekehrt müssten sich, wenigstens die intelligenteren der EU-Politiker, so langsam die Frage stellen, ob es überhaupt langfristig klug ist, der Schweiz mit unzumutbaren Auflagen zu drohen um sie dadurch in ein marodes System zu drängen und sie damit zu schwächen. Nur eine „gesunde“ Schweiz ist in der Lage längerfristig Beiträge in Milliardenhöhe an die EU zu leisten. Unsere Schweiz ist noch gesund und deshalb auch noch dazu in der Lage. Diesen Zustand – aus Sicht der EU – ändern und somit aufs Spiel setzen zu wollen, zeugt abermals von der bereits erwähnten Realitätsblindheit, wie sie offenbar in Brüssel vorherrscht.
Fasst man die erwähnten Punkte zusammen, so müsste man eigentlich bei realistischer Betrachtung zum Schluss kommen, dass langfristig gesehen wohl für beide Seiten nur das Beibehalten der bilateralen Verhandlungen sinnvoll und vorteilhaft wäre. Die EU könnte sich so ein bisschen länger über Wasser halten und die Schweiz ginge nicht mit ihr zu Grunde. Von unsern Politikern erwarte ich, dass sie durch mehr Selbstsicherheit zu erkennen geben, dass der von Brüssel eingeschlagene, bürokratisch-diktatorische Verhandlungsstil, verknüpft mit diversen doch eher zu arroganten Bemerkungen verschiedenster EUPolitiker, eben genau diesen Erfolg gefährden oder verhindern könnte.
www.tobias-fischer.elti.ch Tobias Fischer / Unternehmer und SVP Kantonsratskandidat