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Die Schweiz ratifizierte Anfang 1997 das UNO-Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Es hebt die Verantwortung der Staaten für den Schutz und das Wohl Minderjähriger (bis 18 Jahre) hervor. In diesem wichtigen Dokument werden die Menschenrechte für den Lebensbereich des Kindes zusammengefasst. Das Übereinkommen schützt und anerkennt Kinder als eigenständige Personen mit eigenen Zielen und eigenem Willen und fordert, dass das Wohl des Kindes bei allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig berücksichtigt wird. Damit wird das Kind auch als Rechtspersönlichkeit anerkannt.
Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) am 20.11.1989 einstimmig verabschiedet und von der Schweiz 1997 ratifiziert. Es ist bislang die erfolgreichste Konvention der UNO, denn ihr sind - ausser den USA - alle Staaten beigetreten.
Die Schweiz hat die Kinderrechtskonvention 1997 und später auch die dazugehörigen drei Fakultativprotokolle ratifiziert (betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten; betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie; Beschwerdeverfahren bei Verstoss gegen die Kinderrechte). Sie setzt sich dafür ein, dass die Instrumente der Konvention auf allen staatlichen Ebenen und durch zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGO) umgesetzt werden.
Grundlagen
30 Jahre UNO-Kinderrechtskonvention (1989 – 2019)
2019 hat die Welt das 30-jährige Bestehen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes gefeiert.
Die Konvention hat die Art, wie Kinder wahrgenommen werden, weltweit verändert: Heute gelten Kinder als eigenständige Individuen, die eine eigene Meinung haben und diese auch äussern dürfen. Die Kinderrechtskonvention umfasst 54 Artikel und vier zentrale Grundsätze: das Diskriminierungsverbot; das übergeordnete Wohl des Kindes; das Recht auf Leben, Überleben und Entwicklung; das Recht auf Mitwirkung.
Umsetzung der Kinderrechtskonvention
Die Berichterstattung an den UN-Kinderrechtsausschuss
Staatenberichte der Schweiz
Art. 44 der Kinderrechtskonvention verlangt, dass die Schweizer Regierung alle 5 Jahre darüber berichtet, wie die Kinderrechte im Land umgesetzt werden. Der nächste Sttatenbericht der Schweiz wird nach einem vereinfachten Berichtsverfahren auf Einladung des UN-Kinderrechts-Ausschusses erstellt. Dieses neue Verfahren wird als "List of Issues Prior to Reporting (LOIPR)" bezeichnet.
Der Ausschuss hat der Schweiz im Oktober 2019 eine Liste mit Fragen zu den zentralen Themenbereichen zur Umsetzung der KRK zukommen lassen. Die Antworten auf diese Fragen werden im Mittelpunkt des nächsten Staatenberichts stehen, der für Oktober 2020 erwartet wird.
Berichte der NGO's
Neben dem sogenannten Staatenbericht der Schweizer Regierung können auch Nichtregierungsorganisationen einen Bericht zur Durchführung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz einreichen (Art. 45).
Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses an die Schweiz
Der UN-Kinderrechtsausschuss lädt sowohl die Nichtregierungsorganisationen, als auch die Staatsdelegation zu einem konstruktiven Dialog ein, bevor er der Schweiz seine Schlussbemerkungen mit Empfehlungen für eine bessere Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention unterbreitet.
Fakultativprotokoll Kinderhandel
Bundesratsbericht 19.12.2018
Der Bundesrat hat am 19. Dezember 2018 einen Bericht zu Massnahmen verabschiedet, mit welchen bestehende Lücken in der Umsetzung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz geschlossen werden sollen. Dabei stützt sich der Bundesrat auf Empfehlungen, welche der UN-Kinderrechtsausschuss am 4. Februar 2015 abgegeben hat.
Massnahmen zum Schliessen von Lücken bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention (PDF, 1 MB, 19.12.2018)Bericht des Bundesrates in Folge der Empfehlungen des UN-Kinderrechtausschusses an die Schweiz vom 4. Februar 2015
Medienmitteilung:
Finanzhilfen
Mit dem Kredit «Kinderrechte» (rund 190'000 Franken pro Jahr) engagiert sich der Bund für die Koordination der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und deren besseren Bekanntmachung. Er kann hierzu Subventionsverträge mit Partnerorganisationen abschliessen.
Weitere Informationen
Letzte Änderung 11.03.2020