Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/150716

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird dazu aufgefordert, das Schützenbataillon 14, das der Genfer Bevölkerung am Herzen liegt, im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee zu erhalten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Dem Bundesrat und der Armee ist die Wahrung militärischer Traditionen ein Anliegen. Entsprechend hat die Armee bereits vor der Einreichung der Motion Golay 14.4308 ihre Planungen für die Weiterentwicklung der Armee so angepasst, dass das "bataillon de carabiniers 14" auch künftig erhalten bleibt.</p><p>Bis zur parlamentarischen Beschlussfassung über die Änderungen der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee handelt es sich bei allen vorgesehenen Massnahmen um nichtgenehmigte Planungen, die gegebenenfalls Anpassungen erfahren können. Dabei gilt es grundsätzlich zu berücksichtigen, dass es aufgrund der wesentlichen Reduktion des Soll-Bestandes der Armee unausweichlich ist, Bataillone und Abteilungen aufzulösen. Davon betroffen sind zum Teil auch Verbände, die in den Kantonen traditionell stark verankert sind. In diesem Zusammenhang stellt die Beibehaltung des "bataillon de carabiniers 14" kein Präjudiz dar, auf die Auflösung solcher Verbände generell zu verzichten. Dies wäre nicht möglich, soll die Armee als Gesamtsystem kohärent weiterentwickelt werden.</p><p>Vor diesem Hintergrund erachtet der Bundesrat das Anliegen der Motion als erfüllt, weshalb sie abzulehnen ist.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.