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Eine Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern liegt vor, wenn ein Arbeitgeber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ein anderes Land entsendet als er seinen Sitz hat und als diese gewöhnlich ihre Arbeit verrichten, damit sie dort für einen bestimmten Zeitraum in seinem Namen und auf seine Rechnung eine Arbeitsleistung erbringen oder in einer Niederlassung oder einem Betrieb arbeiten, der zur Unternehmensgruppe des Arbeitgebers gehört.
Das Entsendegesetz will verhindern, dass die Ausführung von Aufträgen durch Betriebe, welche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die Schweiz entsenden, zu missbräuchlichen Unterbietungen der Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Schweiz führt. Zu diesem Zweck erklärt das Entsendegesetz bestimmte diesbezügliche in der Schweiz geltende Regelungen auf entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der EU und aus Drittstaaten für anwendbar.
Die Liste der einzuhaltenden Normen und der betroffenen Bereiche entspricht derjenigen der europäischen Entsenderichtlinie. Es handelt sich um die Bereiche minimale Entlöhnung, Arbeits- und Ruhezeit, Mindestdauer der Ferien, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Schutz von Schwangeren, Wöchnerinnen, Kindern und Jugendlichen sowie Gleichbehandlung von Frau und Mann, sofern diese Regelungen in Bundesgesetzen und Verordnungen des Bundesrates, in allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen oder in Normalarbeitsverträgen im Sinne von Artikel 360a des Obligationenrechts enthalten sind.
Weitere Informationen zum Meldeverfahren können unter den Ziffern 2.3 ff. der Weisungen über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs abgerufen werden.
Meldepflichtige selbstständige Dienstleistungserbringerinnen und Dienstleistungserbringer müssen auf Verlangen hin den Nachweis ihrer Selbstständigkeit erbringen. Dazu müssen bei einer Kontrolle vor Ort die folgenden Dokumente vorgelegt werden:
Bei Nichteinhaltung dieser Dokumentationspflicht drohen Sanktionen.
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