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Der Begriff Demokratie bedeutet aus dem Altgriechischen übersetzt «Herrschaft des Staatsvolkes» und bezeichnet ein Regierungssystem bei welchem die Macht vom Volk ausgeht. Eine sogenannte Volksherrschaft. In der Praxis gibt es primär die Repräsentative sowie in einigen Fällen die Direkte Demokratie, wie beispielsweise in der Schweiz.
Um das Prinzip der Volksherrschaft besser zu veranschaulichen ist die Beziehung zwischen Recht und demokratischem Konzept von zentraler Bedeutung.
Das Recht stellt das konventionelle Regelwerk dar, welches die generellen Verhaltensregeln einer Gesellschaft beinhaltet. Es wird entsprechend dem demokratischen Regierungssystem angewendet und kann gegebenenfalls modifiziert werden.
Das demokratische Konzept hat die Funktion die Bedürfnisse der Bevölkerung in ihrer Diversität möglichst repräsentativ darzustellen und die entsprechende personelle Regierung zu bilden.
In dieser Konstellation wird die Bevölkerung letztlich nicht durch seine Vertreter sondern durch das von ihr mehr oder weniger aktuell beschlossene Recht regiert. Und damit indirekt von sich selbst.
Dabei gibt es zwei grundlegend kritische Faktoren.
Zum Einen den Schutz von Minderheiten und dem Individuum welcher durch die im Grundrecht verankerten ethischen Grundsätze gesichert sein muss und auch bei basisdemokratischen Konzepten eine notwendige Einschränkung darstellt. Zum Anderen den Schutz vor privatwirtschaftlich oder anderweitig machtpolitisch motivierten Interessengruppen in der repräsentativen aber auch in der direkten Demokratie.
Das weniger bekannte Prinzip der Basisdemokratie zählt zu den Formen der direkten Demokratie und unterscheidet sich dadurch, dass relevante Entscheidungen nicht ohne die unmittelbare Beteiligung der Betroffenen möglich sind. Sofern es benötigte Amtsträger gibt, stehen diese unter dem Vorbehalt der ständigen Abwahlmöglichkeit.
Es stellt somit in Kombination mit einem gesicherten ethischen Grundrecht die Regierungsform dar, welche tatsächlich dem Versprechen der Volksherrschaft entspricht und andererseits einen zuverlässigen Schutz der Minderheiten gewährleistet.
Die Regierungsform eines basisdemokratischen Rechtsstaates wird weltweit in keiner Nation angewendet.
(Sacha Roche, Initiant IG Basisdemokratie, 2020)