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Auf Schweizer Banken liegen gemäss der Bankiervereinigung russische Gelder im Wert von 150 Milliarden Franken. Davon wurden 7,5 Milliarden Franken nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine blockiert. Bildlich gesprochen liegt dieses Geld in einem verschlossenen Tresor, zu dem niemand den Schlüssel hat. Das wird zunehmend zum Problem.
Viele Staaten – allen voran Kanada – versuchen den Tresor zu knacken. Die Gelder sollen für den Wiederaufbau der Ukraine eingesetzt werden. Kanadas Regierung hat letzten Juni ein Gesetz erlassen, das ihr die Möglichkeit gibt, das Geld von sanktionierten Personen per Gerichtsentscheid einzuziehen. Die USA beraten ein ähnliches Gesetz, das es der Regierung erlaubt, eingefrorene Gelder schneller zu beschlagnahmen. Die EU-Kommission wiederum schlägt vor, die eingefrorenen Vermögen in einen Fonds zu überführen. Die Erträge sollen an die Ukraine gehen.
Die russischen Vermögenswerte sind für mehrere Länder zu einer ernsthaften Belastung geworden. So müssen blockierte Superjachten unterhalten oder Weingüter bewirtschaftet werden. Die Kosten müssen die betroffenen Staaten übernehmen. Kroatien kündigte daher an, eine beschlagnahmte Jacht zu versteigern und den Erlös der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Ähnliche Überlegungen macht sich Italien.
Und die Schweiz? Zurzeit stehen 1368 Personen auf der Sanktionsliste. Wer durch das 460 Seiten dicke Dokument scrollt, stösst auf Filmregisseure, Talkmasterinnen und Medienunternehmer, die russische Propaganda und Fehlinformationen verbreiten.