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Grundsätzlich habe das BAG gute Noten bekommen: «Das BAG hat den Auftrag, die Bevölkerung zu schützen, sehr ernst genommen»
Der Evaluationsbericht enthält allerdings fünf Empfehlungen, die sich teils an den Bund, an das BAG oder an die Kantone richten. Dem BAG wird grundsätzlich empfohlen, sich organisatorisch besser auf eine nächste Krise vorzubereiten. Dazu sollen die notwendigen Ressourcen sichergestellt und das Krisenmanagement regelmässig geübt werden.
Als Ursache für die Probleme, die aufgetreten sind, sähe die Experten «die mangelnde Krisenvorbereitung bei Bund, Kantonen und betroffenen Institutionen». Auch das BAG sei «organisatorisch unzureichend auf die Corona-Pandemie vorbereitet» gewesen.
Als «nicht angemessen» beurteilt wurden etwa die Schulschliessungen im Frühling 2020. «Diese führten zu grossen Belastungen von Eltern, Kindern sowie Jugendlichen und ziehen möglicherweise einschneidende Folgen für die Bildungsentwicklung zahlreicher Kinder und Jugendlicher nach sich». Weiter sei die Angemessenheit des Verbots von nicht dringend angezeigten medizinischen Eingriffen infrage zu stellen.
Auch der Umgang mit besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen werde kritisch bewertet. Die strengen Schutzmassnahmen in Form von Ausgangs- und Besuchsverboten hätten «zu grossem Leid» sowie zum Teil zu «negativen gesundheitlichen Auswirkungen» bei den Bewohnenden sowie deren Angehörigen geführt.
Das Krisenmanagement des BAG litt laut den Experten zudem unter länger bestehenden Problemen wie einer fehlenden digitalen Strategie und einer fehlenden Lagerhaltung von Schutzmaterial, die sich kurzfristig, während der Bewältigung der Pandemie, nicht lösen liessen. Ebenfalls seien Abläufe innerhalb des BAG vorgängig nicht klar definiert worden. «Die Krisenhandbücher des Amts waren nicht breit bekannt.»
Auch der Bundesrat habe Fehler gemacht. So habe die Regierung der Taskforce im BAG und nicht den dafür in den Verordnungen zum Krisenmanagement des Bundes vorgesehenen Organen zentrale Aufgaben des Krisenmanagements übertragen. Zudem kritisierten die Studienautoren, dass der Bundesrat im Sommer 2020 auf den Führungsanspruch verzichtet habe. Die Kantone seien danach auf die sich anbahnende zweite Welle im Herbst 2020 ungenügend vorbereitet gewesen. Auch im Winter 2020/2021 seien Koordinationsprobleme zwischen Bund und Kantonen aufgetreten. (sda)