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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Um das WEF soll ein "Spirit of Davos" entstehen

Die Bündner Regierung nimmt den WEF-Bericht von Peter Arbenz zur Kenntnis und unterbreitet diesen zusammen mit einem separaten Begleitbericht dem Grossen Rat, der darüber in der November-Session diskutieren wird.

Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) 2001 in Davos ist von teilweise heftigen Protesten der Globalisierungsgegner begleitet und überschattet worden. Dadurch entstanden zusätzliche Kosten für die Sicherheit des Forums und dessen Umfeld. Vor allem aber wurden Fragen zur Entwicklung und künftigen Durchführung des WEF aufgeworfen. Der WEF-Ausschuss der Bündner Regierung beauftragte Peter Arbenz, Unternehmensberater aus Winterthur und eine Projektgruppe, mit einem Bericht über das WEF 2001 und dessen Zukunft. Die Analyse schlägt einen neuen "Spirit of Davos" vor.

NGO's stärker einbeziehen

Der rund 70 Seiten umfassende Bericht von Peter Arbenz und seiner Projektgruppe attestiert dem World Economic Forum hohe internationale Bedeutung. Das Forum, 1971 von Klaus Schwab gegründet, ist nicht nur für die Schweiz, sondern auch für viele Staaten ein Ort des Austauschs und der Zusammenkunft geworden. Das WEF ist eine Plattform für einen weltweiten politischen und wirtschaftlichen Dialog. Im Zentrum der Diskussionen stehen Impulse für globale und regionale Entwicklungen, an denen sich nicht nur Wirtschaftsführer und hohe Politiker beteiligen. Vertreter der zivilen Gesellschaft gehören ebenso dazu.

Im Jahr 2001 kam es im Umfeld des WEF-Jahrestreffens zu vermehrten Störmanövern und gewaltsamen Auseinandersetzungen, die Fragen nach der langfristigen Durchführbarkeit und der Verhältnismässigkeit von Sicherheitsmassnahmen aufwarfen. Unbestritten ist jedoch, dass Unternehmer und Politiker die Probleme der Globalisierung nicht allein lösen können. Die wirtschaftliche, soziale und umweltbezogene Verantwortung lässt sich nur gemeinsam mit der Zivilgesellschaft tragen. Der Bericht über das WEF spricht deshalb von der Notwendigkeit eines offenen und konstruktiven Dialogs zwischen den Teilnehmern des WEF und Basisbewegungen. Das WEF könnte so in Zukunft Bindeglied für einen kooperativen Austausch verschiedener Akteure sein und darin eine wichtige Aufgabe finden. Das Jahrestreffen sollte weiterhin von Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft besucht werden. Die Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) müssten jedoch stärker präsent sein.

Standort Davos und Sicherheitsmassnahmen

Nach den Ereignissen 2001 stellte sich die Frage, ob das Jahrestreffen des WEF weiterhin in Davos realisierbar sei. Das Forum hat den Höhen-Kurort international als Kongressort noch bekannter gemacht und ist dort zur festen Institution geworden. Da jedoch die Globalisierung mehr und mehr wirtschaftlichen, sozialen und politischen Zündstoff enthält, wird das WEF voraussichtlich auch in Zukunft Zielscheibe von Kritik und emotionsgeladenen Protesten in- und ausserhalb von Davos sein. Nach den jüngsten Erfahrungen aus anderen internationalen Konferenzen und Kongressen dürfte es auch bei künftigen Jahrestreffen in Davos zu gewaltsamen Störaktionen kommen. Der Bericht bewertet den Einsatz der Sicherheitskräfte am WEF 2001 grundsätzlich als notwendig und verhältnismässig. Allerdings hätten die Massnahmen vereinzelt zu ungerechtfertigten Zurückweisungen und Blockaden geführt. Künftig sollten die polizeilichen Massnahmen räumlich eingeschränkt werden. Für die Sicherheitskräfte wird es aber schwierig sein, zwischen gesprächsbereiten Globalisierungsgegnern und gewaltorientierten Gruppen zu unterscheiden.

Spirit of Davos setzt auf Offenheit und Dialog

Das WEF muss sich darauf einstellen, dass die Basisbewegungen, Globalisierungsgegner und Kritiker zur globalen Diskussionsrunde gehören und keinesfalls aus Sicherheitsgründen ausgeschlossen werden dürfen. Ein Ausschluss käme einer Isolation und Bunkersituation gleich. Auch der Kongress von Public Eye sollte ungehindert stattfinden dürfen. Dabei sollten die Grundprinzipien des WEF nicht vermischt werden mit den Ideen der Basisbewegungen. Ziel ist vielmehr ein kontinuierlicher Dialog im Sinne einer Kultur der Meinungsvielfalt und konstruktiven Auseinandersetzung. Basierend auf dieser Überlegung lancierte die Projektgruppe die Idee eines "Spirit of Davos". Zu diesem Geist gehört primär Offenheit. Gewaltorientierte Gruppen, die Krawalle den verbalen Auseinandersetzungen vorziehen, müssten ausgeschlossen und damit ganz klar von Basisbewegungen abgegrenzt werden. Der Schlussbericht appelliert an die Kritiker, den Gewaltverzicht zum Programm zu erklären. Der Auftritt aller Akteure am WEF soll transparent sein. Sicherheitsmassnahmen liessen sich damit insgesamt reduzieren. Der "Spirit of Davos" könnte eine Trägerschaft erhalten, bestehend aus Vertretern des WEF, des Bundes, des Kantons Graubünden, der Landschaft Davos Gemeinde, von Basisbewegungen und der Zivilgesellschaft. Vorgeschlagen wird eine Initiativgruppe, die mit allen interessierten Partnern das Gespräch aufnimmt und im Sinne des "Spirit of Davos" Spielregeln entwickelt.

Spielfeld-Szenarien

Zum "Spirit of Davos" hat das Projektteam verschiedene Grundszenarien erarbeitet, die dem WEF künftig als Basis zur Verfügung stehen. Favorit ist das so genannte Spielfeld-Szenario. Es sieht vor, dass Davos ein Ort der gewaltfreien, aber harten Gesprächs- und Verhandlungskultur zwischen Globalisierungswilligen und -gegnern darstellt. Zu diesem Szenario gehören auch Demonstrationen, wenn sie die ausgehandelten Spielregeln unter dem Motto des "Spirit of Davos" einhalten. Die wesentlichen Vorteile des Spielfeld-Szenarios sind:

-Abbau des Spannungs- und Konfliktpotentials

- Imageverbesserung für WEF, Davos und Schweiz

- Sinkende Sicherheitskosten

- Klare Trennung und Ausgrenzung von krawallbereiten Gruppen.

Ausblick 2002

Der skizzierte Weg des "Spirit of Davos" ist nicht von heute auf morgen realisierbar. Deshalb empfiehlt die Projektgruppe die Spielfeld-Minus-Variante. Das bedeutet, dass zuerst eine Initiativgruppe und eine Trägerschaft aktiv werden muss, die den Grundstein für eine veränderte Dialogkultur legt. Das Gespräch mit den Basisbewegungen ist dringend, ebenso die Vorbereitung eines Kommunikations- und Service-Centers. Auch die Spielregeln müssen aufgestellt werden. Die Vision des "Spirit of Davos" müsste sich in der Durchführung des WEF allmählich entwickeln und behaupten, damit Gegensätze eine Chance haben, in gegenseitiger Wertschätzung zur Sprache zu kommen.

Die Bündner Regierung behält sich vor, die Sicherheitsrisiken laufend neu zu beurteilen. Um die Sicherheit für das WEF 2002 und damit dessen Durchführung zu gewährleisten, sind folgende Rahmenbedingungen nötig:

- Die Beurteilung der Sicherheitsrisiken müssen eine verantwortbare Durchführung des WEF 2002 erlauben.

- Die Unterstützung mit Personal und Material wird durch die Kantone und den Bund im nachgesuchten Umfang gewährt.

- Der Grosse Rat stimmt dem beantragten Budget zu.

- Der Begleitbericht und die Haltung der Regierung zum WEF in Davos werden vom Grossen Rat, von der Legislative der Landschaft Davos Gemeinde und vom WEF akzeptiert.

- Das WEF und die Landschaft Davos nehmen für die Durchführung des Annual Meetings Rücksicht auf die sicherheitsrelevanten Anspekte.

- Die gesprächsbereiten Globalisierungsgegner zeigen Dialogbereitschaft und unterstützen die Schaffung eines Begegnungsforums in Davos.

- Es werden klare polizeirechtliche Grundlagen für die notwendigen sicherheitspolizeilichen Befugnisse geschaffen (Teilrevision der Verordnung über die Kantonspolizei).

Hinweis:

Der volle Wortlaut des WEF-Berichts Arbenz wie auch des Begleitberichts der Regierung findet sich im Internet: www.gr.ch, Rubrik "Parlament" (pdf-Dateien mit Download-Möglichkeit).

Gremium: Regierung

Quelle: dt WEF-Ausschuss

Data: 06.09.2001

Enturn il WEF duai nascher in "Spirit of Davos"

La regenza grischuna prenda conuschientscha dal rapport WEF da Peter Arbenz e suttametta quel, ensemen cun in rapport accumpagnant separat, al cussegl grond che vegn a discutar il tema en la sessiun da november.

La scuntrada annuala dal World Economic Forum (WEF) 2001 a Tavau è stada accumpagnada e turblada da protestas per part ferventas dals adversaris da la globalisaziun. Da quai èn resultads ulteriurs custs per la segirezza dal forum e per ses conturn. Surtut hai dà dumondas concernent il svilup e la futura realisaziun dal WEF. La giunta dal WEF da la regenza grischuna ha incumbensà Peter Arbenz, cussegliader da manaschis da Winterthur, ed ina gruppa da project da far in rapport davart il WEF 2001 e ses futur. L'analisa propona in nov "Spirit of Davos".

Integrar pli ferm las NGO

Il rapport da circa 70 paginas da Peter Arbenz e da sia gruppa da project attesta al World Economic Forum in'auta muntada internaziunala. Il forum, fundà l'onn 1971 da Klaus Schwab, è daventà in lieu da barat e da scuntrada betg sulettamain per la Svizra, mabain er per numerus stadis. Il WEF è ina plattafurma per in dialog politic ed economic universal. En il center da las discussiuns stattan impuls per svilups globals e regiunals, als quals na sa participeschan betg sulettamain manaders da l'eco- nomia ed auts politichers. Represchentants da la societad civila fan medemamain part.

L'onn 2001 hai dà en il conturn da la scuntrada annuala dal WEF dapli manovras da disturbi e dispitas violentas che ventileschan dumondas concernent la realisabladad a lunga vista e la proporziunalitad da mesiras da segirezza. Igl è dentant incontestà che interprendiders e politichers na pon betg schliar sezs ils problems da la globalisaziun. La responsabladad economica e sociala e la responsabladad envers l'ambient sa lascha portar be ensemen cun la societad civila. Il rapport davart il WEF discurra perquai da la necessitad d'in dialog avert e constructiv tranter ils participants dal WEF ed ils moviments da basa. Il WEF pudess uschia daventar en il futur ina basa communabla per in barat cooperativ da differents acturs e considerar quai sco incumbensa impurtanta. La scuntrada annuala duess er en il futur vegnir visitada d'exponents suprems da l'economia, da la politica e da la scienza. La preschentscha da las organisaziuns na-guvernamentalas (NGO) stuess dentant vegnir rinforzada.

Tavau sco lieu dal WEF e mesiras da segirezza

Suenter ils eveniments dal 2001 è vegnida ventilada la dumonda, sch'ins possia realisar la scuntrada dal WEF er en il futur a Tavau. Il lieu da cura climatic è daventà anc pli conuschent sin plaun internaziunal sco lieu da congress ed è daventà là ina instituziun fixa. Perquai che la globalisaziun cumpiglia adina dapli materia explosiva economica, sociala e politica, vegn il WEF probablamain er en il futur ad esser la mira da critica e da protestas emoziunalas entaifer ed ordaifer Tavau. Suenter las novissimas experientschas fatgas cun autras conferenzas e cun auters congress internaziunals èn da prevair acziuns violentas da disturbi er per las proximas scuntradas annualas a Tavau. Il rapport taxescha l'acziun da las forzas da segirezza al WEF 2001 da princip sco necessaria e proporziunala. Las mesiras hajan dentant chaschunà en singuls cas refusaziuns e bloccadas nungiustifitgadas. En il futur duain las mesiras da polizia vegnir limitadas territorialmain. Per las forzas da segirezza vegni dentant ad esser difficil da far la differenza tranter adversaris da la globalisaziun ch'èn disposts al discurs e gruppas ch'èn prontas da far diever da la violenza.

"Spirit of Davos" quinta cun sinceradad e dialog

Il WEF sto sa render quint ch'ils moviments da basa, ils adversaris da la globalisaziun ed ils critichers fan er part da la discussiun globala e ch'els na dastgan absolutamain betg esser exclus per raschuns da segirezza. In'exclusiun fiss cumparegliabla cun ina isolaziun e situaziun da fortezza. Er il congress da Publc Eye duess pudair avair lieu senza disturbis. Ils princips fundamentals dal WEF na duessan betg vegnir maschadadas cun las ideas dals moviments da basa. La finamira è plitost in dialog en il senn d'ina cultura da varietads d'opiniuns e da discussiuns constructivas. Sa basond sin questa ponderaziun ha la gruppa da project lantschà l'idea d'in "Spirit of Davos". Da quest spiert fa part en prima lingia la sinceradad. Gruppas che vulan far diever da violenza, che prefereschan tumults a debattas verbalas, stuessan vegnir exclusas e tras quai vegnir separadas cleramain dals moviments da basa. Il rapport final appellescha als critichers da declerar lur prontadad da desister da violenza. La cumparsa da tut ils acturs dal WEF duai esser transparenta.

Uschia pudess ins tut en tut reducir las mesiras da segirezza. Il "Spirit of Davos" pudess obtegnair purtaders che sa cumponan da represchentants dal WEF, da la confederaziun, dal chantun Grischun, dal circul e da la vischnanca da Tavau, da moviments da basa e da la societad civila. I vegn proponida ina gruppa d'iniziativa che tschertga il discurs cun tut ils partenaris interessads e che sviluppa reglas da gieu en il senn dal "Spirit of Davos".

Scenaris da la plazza da gieu

Il team dal project ha elavurà differents scenaris da basa per il "Spirit of Davos" che stan en il futur a disposiziun al WEF sco fundament. Favorit è l'uschenumnà scenari da la plazza da gieu. El prevesa che Tavau saja in lieu da la cultura dal dialog e da las tractativas senza violenza, ma dira, tranter ils aderents ed ils adversaris da la globalisaziun. Da quest scenari fan part er demonstraziuns, sch'ellas observan las reglas da gieu fixadas sut il motto dal "Spirit of Davos". Ils avantatgs essenzials dal scenari da la plazza da gieu èn:

- Reducziun dal potenzial da tensiuns e conflicts

- Meglieraziun da la reputaziun dal WEF, da Tavau e da la Svizra

- Custs per la segirezza che sa sbassan

- Clera separaziun e delimitaziun da gruppas prontas a crear tumults.

Perspectivas 2002

La via skizzada dal "Spirit of Davos" n'è betg realisabla dad oz a damaun. Perquai recumonda la gruppa da project la varianta da la "plazza da gieu reducida". Quai vul dir ch'il prim ston daventar activs ina gruppa d'iniziativa e purtaders che mettan il fundament per ina cultura da dialog midada. Il dialog cun ils moviments da basa è urgent. Urgenta è er la preparaziun d'in center da communicaziun e da servetsch. Er las reglas da gieu ston vegnir fixadas. La visiun dal "Spirit of Davos" stuess plaunsieu sa sviluppar e sa far valair en la realisaziun dal WEF, per ch'ils cuntrasts hajan ina schanza da sa manifestar en stima vicendaivla.

La regenza grischuna sa resalva da valitar adina puspè da nov las ristgas da segirezza. Per garantir la segirezza per il WEF 2002 ed uschia sia realisaziun insumma dovri las suandantas cundiziuns da basa:

- La valitaziun da las ristgas da segirezza ston permetter ina realisaziun responsabla dal WEF 2002.

- Il sustegn cun persunal e material vegn concedì tras ils chantuns e la confederaziun en la dimensiun dumandada.

- Il cussegl grond approva il preventiv proponì.

- Il rapport accumpagnant e la tenuta da la regenza visavi il WEF a Tavau vegnan acceptads dal cussegl grond, da la legislativa dal circul e da la vischnanca da Tavau e dal WEF.

- Il WEF ed il circul da Tavau tegnan quint dals aspects relevants dal profil da segirezza per la realisaziun da l'Annual Meeting.

- Ils adversaris da la globalisaziun èn pronts per il dialog e sustegnan la creaziun d'in forum da scuntrada a Tavau.

- I vegn creada ina basa clera dal dretg da polizia per las cumpetenzas necessarias da la polizia da segirezza (revisiun parziala da l'ordinaziun davart la polizia chantunala).

Indicaziun:

Il text integral dal rapport WEF da Peter Arbenz sco er dal rapport accumpagnant da la regenza pon ins chattar en l'internet: www.gr.ch, rubrica "parlament" (files pdf cun pussaivladad da stgargiar).

Gremi: regenza

Funtauna: rg giunta WEF

Data:06.09.2001