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Gemäss Mitteilung vom Mittwoch erhält die UBS auch eine bedingte Immunität für eine weitere Strafverfolgung. Gleichzeitig hat das US-Justizdepartement allerdings die Vereinbarung, welche die UBS vor einer Strafverfolgung wegen der Manipulation des Referenzzinssatzes Libor schützt, widerrufen. Dies erfordere einerseits ein Schuldbekenntnis der UBS, anderseits eine Zahlung von weiteren 203 Millionen Dollar, teilte die UBS mit.
Im Detail beinhalten die Einigung, dass gegen sie im FX-Fall keine Strafklage erhoben wird. Hinsichtlich der Untersuchungen der V10 FX-bezogenen strukturierten Produkte sowie des Edelmetallgeschäfts der Bank wird das DOJ ebenfalls keine Klage erheben. Ausserdem erhielt die Bank in FX-Angelegenheit bedingte Immunität vor Strafverfolgung im Zusammenhang mit EUR/USD-Absprachen.
Die Kartellabteilung des DOJ verzichtet ausserdem auf die Strafverfolgung im Zusammenhang mit sonstigem FX-Verhalten. Diese Immunität reflektiere die Tatsache, dass UBS als erste Bank das DOJ über potenzielles Fehlverhalten informiert und mit dem DOJ und anderen Behörden weltweit umfassend kooperiert habe, heisst es.
Nicht die erste Busse
Allerdings haben die Behörden laut Mitteilung festgestellt, dass UBS im Zusammenhang mit ihrem FX-Geschäft unsichere und unkorrekte Geschäftspraktiken betrieb. Die Bank wird daher eine Busse von 342 Mio USD an die US-Notenbank Fed zahlen und habe sich zu einer Reihe von Korrekturmassnahmen verpflichtet, wie es heisst.
Die Strafzahlung von 342 Millionen Dollar wegen der unkorrekten Geschäftspraxis im Fremdwährungsgeschäft ist nicht die erste Busse, die sich die UBS wegen der Manipulation von Wechselkursen einfängt. Im November 2014 musste sie bereits 774 Millionen Franken an die Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma, die britische Aufsichtsbehörde FCA und die US-Behörde CFTC bezahlen.
Gebüsst wurden neben der UBS damals auch die Grossbanken Royal Bank of Scotland (RBS), HSBC, J.P. Morgan und Citigroup. Insgesamt mussten die Banken 4,3 Milliarden Franken hinblättern. Gegen die gleichen Banken haben in den letzten Monaten auch die US-Behörden ermittelt. Im weiteren Verlauf des heutigen Tages dürften mit der Sache vertrauten Personen zufolge nun auch Barclays und die RBS sowie die J.P. Morgan und Citigroup wegen Devisen-Manipulationen zu hohen Strafen verdonnert werden.
Untersuchungen laufen weiter
Zudem laufen weitere Untersuchungen anderer Behörden weiter. Man kooperiere weiterhin bei den laufenden Untersuchungen dieser Behörden in der branchenweiten Angelegenheit, die auch Einzelpersonen betreffe, hiess es dazu von Seiten der UBS.
Berichte über mögliche Manipulation der Devisenmärkte und insbesondere darin wichtiger Referenzkurse hatten 2013 die Aufsichtsbehörden von verschiedenen Ländern auf den Plan gerufen.
Die Auswirkungen von Manipulationen auf dem Devisenmarkt können markant sein. So werden pro Tag Währungen im Wert von mehr als 5 Billionen Dollar gehandelt. Die Referenzkurse dienen Unternehmen und Profi-Anlegern wie Investmentfonds dabei als Basis für ihre Währungsgeschäfte.
UBS bestätigt Nulltoleranz
Die UBS-Führung bekräftigt gemäss Mitteilung einmal mehr die Nulltoleranz der Grossbank gegenüber Fehlverhalten: "Unser Vorgehen unterstreicht unsere Nulltoleranz gegenüber Fehlverhalten und unser Bestreben, die richtige Kultur in unserer Branche zu fördern", werden Verwaltungsratspräsident Axel Weber und Group CEO Sergio Ermotti zitiert.
Das Verhalten einer kleinen Anzahl von Mitarbeitenden sei inakzeptabel. Die Bank habe entsprechende Disziplinarmassnahmen ergriffen und viel in die Stärkung der Kontrollprozesse und Compliance- Programme investiert. "Und wir haben diese Angelegenheit selbst aufgedeckt und dem US-Justizministerium sowie weiteren Behörden gemeldet", so die Bankführung weiter.
(SDA/AWP/Reuters/cash)