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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_45/2022 Urteil vom 2. Februar 2022 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Büro B-3, Bahnhofplatz 10, Postfach, 8953 Dietikon. Gegenstand Strafverfahren; Beschlagnahme, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 18. Januar 2022 (UH210278-O/U/MUL). Erwägungen: 1. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Urkundenfälschung. Mit Verfügung vom 13. August 2021 beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft verschiedene handschriftliche Notizen sowie einen Mietvertrag für ein möbliertes Zimmer. Dagegen erhob A.________ am 20. August 2021 Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich schrieb mit Beschluss vom 18. Januar 2022 das Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab. Sie führte zusammenfassend aus, dass mit der Anklageerhebung die Rechtshängigkeit des Verfahrens beim Bezirksgericht Horgen eingetreten sei. Die Staatsanwaltschaft verfüge daher über keine verfahrensleitenden Befugnisse mehr, weshalb das Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abzuschreiben sei. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 20. Januar 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. 4. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit der Begründung der III. Strafkammer auseinander, die zur Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit führte. Mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen vermag er nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern diese Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 5. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 2. Februar 2022 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Jametti Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_45/2022

Urteil vom 2. Februar 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Büro B-3,

Bahnhofplatz 10, Postfach, 8953 Dietikon.

Gegenstand

Strafverfahren; Beschlagnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, III. Strafkammer,

vom 18. Januar 2022 (UH210278-O/U/MUL).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Urkundenfälschung. Mit Verfügung vom 13. August 2021 beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft verschiedene handschriftliche Notizen sowie einen Mietvertrag für ein möbliertes Zimmer. Dagegen erhob A.________ am 20. August 2021 Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich schrieb mit Beschluss vom 18. Januar 2022 das Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab. Sie führte zusammenfassend aus, dass mit der Anklageerhebung die Rechtshängigkeit des Verfahrens beim Bezirksgericht Horgen eingetreten sei. Die Staatsanwaltschaft verfüge daher über keine verfahrensleitenden Befugnisse mehr, weshalb das Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abzuschreiben sei.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 20. Januar 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG 4.

Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit der Begründung der III. Strafkammer auseinander, die zur Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit führte. Mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen vermag er nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern diese Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Februar 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Jametti

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli