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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2021.00250 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Geiger Urteil vom 23. September 2021 in Sachen X.__ _ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf Sintzel Krapf Widmer Rechtsanwälte Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 1965 geborene X.___ arbeitete ohne Berufsabschluss während Jahren als Reinigerin gleichzeitig für mehrere Arbeitgeber (Urk. 8 /6), zuletzt an einer Kan tonsschule (Urk. 8/30) sowie in Arztpraxen (Urk. 8/7/2, 8 /9/11) und Privat haushalten. Nach am 6. November 2017 erfolgter Krankschreibung zu 100 % (Urk. 7/7/6-9, 7/7/11-12) meldete sie sich am 29. März 2018 (Eingangsdatum, Urk. 7/1) unter Hinweis auf rechtsseitige Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein und in die Finger sowie die Implantation einer Knieprothese rechts zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die Sozialversiche rungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, beschied der Versicherten mit Mitte ilung vom 25. April 2018 (Urk. 8 /14), berufliche Eingliederungsmassnahmen seien aufgrund ihres Gesundheitszustandes derzeit nicht möglich. Gestützt auf ein vom Kranken taggeldversicherer veranlasstes Gutachten von Dr. med. Y.___, Fach ärztin für Orthopädie und Traumatologie des Bewe gungsapparates, vom 29. Augu st 2018 (Urk. 8 /41) stellte sie ihr sodann mittels Vorbeschei d vom 26. September 2018 (Urk. 8 /47) einen ablehnenden Rentenentscheid in Aussicht, wogegen am 18. Okto ber 2018 unter Auflage weiterer medizinischer Unterlagen (Urk. 8/55, Urk. 8 /6 2) Einwand erhoben wurde (Urk. 8 /54, Urk. 8 /56). Mit Verfüg ung vom 5. Dezember 2018 (Urk. 8/64 ) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen am 21. Januar 2019 erhobene Beschwerde (Urk. 8/ 72) hiess das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2019.00060 vom 18. Dezember 2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückwies (Urk. 8/81). In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen und liess X.___ durch die Z.___ AG polydisziplinär (orthopädisch, neurolo gisch, oph thalmologisch und allgemeininternistisch) begutachten (G utachten der Z.___ vom 26. Dezember 2020, Urk. 8/101). Gestützt auf dieses Gutachten und die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Januar 2021 (Urk. 8/103 S. 5 ff.) wies die IV-Stelle schliesslich mit Verfügung vom 31. März 2021 den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem r entenausschliessenden Invaliditätsgrad von 25 % ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ am 21. April 2021 - unter Beilage von drei weitere n Arztberichte n (Urk. 3/3-5) - Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefoch tene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab November 2018 eine ganze Rente zuzusprechen; e ventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliess enden Neubeurteilung an die IV-Stelle zurück zuweisen. Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache an sie zu weiteren Ab klärungen (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-116 sowie unter Verweis auf die RAD-Stellungnahme vom 18. Juni 2021, Urk. 9 ). Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11) als einver stan de n. Das Gericht zie ht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, we nn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterla gen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit be stim mter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe bei ziehen kann. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu rückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) dahin gehend, dass die Beschwerdeführerin seit Ablauf des Wartejahres am 5. November 2018 in ihrer bisherigen Tätigkeit als Reinigungskraft zu 60 % arbeitsfähig sei, ihr hingegen seit Beginn der Erkrankung eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergebe einen rentenaus schlies s enden Invaliditätsgrad von 25 %. In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) hielt die Beschwerdegegnerin demgegenüber fest, dass sich ge mäss Einschätzung des RAD-Arztes aufgrund der neu einge reichten Arztberichte weitere Abklärungen aufdräng t en und entsprechend der medizinische Sachverhalt ungenügend a bgeklärt worden sei (vgl. Urk. 7 und Urk. 9 ). 2.2 Die Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11 ) mit der Rückweisung zu wei teren Abklärungen einverstanden. 2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen überein stim mende Anträ ge vorliegen (Urk. 7 und Urk. 11 ) und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die not wen digen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 3. 3.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sin d ermessensweise auf Fr. 200. -- fest zusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Die Prozessentschädigung ist gemäss Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) - ohne Rücksicht auf den Streitwert - nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen. Die Beschwerdeführer in ist vorliegend mit Fr. 2'1 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolg ten wei teren Ab klärungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’100.-- (ink l usive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage eines Doppels von Urk. 11 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstGeiger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2021.00250 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Geiger Urteil vom 23. September 2021 in Sachen X.__ _ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf Sintzel Krapf Widmer Rechtsanwälte Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 1965 geborene X.___ arbeitete ohne Berufsabschluss während Jahren als Reinigerin gleichzeitig für mehrere Arbeitgeber (Urk. 8 /6), zuletzt an einer Kan tonsschule (Urk. 8/30) sowie in Arztpraxen (Urk. 8/7/2, 8 /9/11) und Privat haushalten. Nach am 6. November 2017 erfolgter Krankschreibung zu 100 % (Urk. 7/7/6-9, 7/7/11-12) meldete sie sich am 29. März 2018 (Eingangsdatum, Urk. 7/1) unter Hinweis auf rechtsseitige Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein und in die Finger sowie die Implantation einer Knieprothese rechts zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die Sozialversiche rungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, beschied der Versicherten mit Mitte ilung vom 25. April 2018 (Urk. 8 /14), berufliche Eingliederungsmassnahmen seien aufgrund ihres Gesundheitszustandes derzeit nicht möglich. Gestützt auf ein vom Kranken taggeldversicherer veranlasstes Gutachten von Dr. med. Y.___, Fach ärztin für Orthopädie und Traumatologie des Bewe gungsapparates, vom 29. Augu st 2018 (Urk. 8 /41) stellte sie ihr sodann mittels Vorbeschei d vom 26. September 2018 (Urk. 8 /47) einen ablehnenden Rentenentscheid in Aussicht, wogegen am 18. Okto ber 2018 unter Auflage weiterer medizinischer Unterlagen (Urk. 8/55, Urk. 8 /6 2) Einwand erhoben wurde (Urk. 8 /54, Urk. 8 /56). Mit Verfüg ung vom 5. Dezember 2018 (Urk. 8/64 ) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen am 21. Januar 2019 erhobene Beschwerde (Urk. 8/ 72) hiess das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2019.00060 vom 18. Dezember 2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückwies (Urk. 8/81). In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen und liess X.___ durch die Z.___ AG polydisziplinär (orthopädisch, neurolo gisch, oph thalmologisch und allgemeininternistisch) begutachten (G utachten der Z.___ vom 26. Dezember 2020, Urk. 8/101). Gestützt auf dieses Gutachten und die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Januar 2021 (Urk. 8/103 S. 5 ff.) wies die IV-Stelle schliesslich mit Verfügung vom 31. März 2021 den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem r entenausschliessenden Invaliditätsgrad von 25 % ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ am 21. April 2021 - unter Beilage von drei weitere n Arztberichte n (Urk. 3/3-5) - Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefoch tene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab November 2018 eine ganze Rente zuzusprechen; e ventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliess enden Neubeurteilung an die IV-Stelle zurück zuweisen. Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache an sie zu weiteren Ab klärungen (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-116 sowie unter Verweis auf die RAD-Stellungnahme vom 18. Juni 2021, Urk. 9 ). Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11) als einver stan de n. Das Gericht zie ht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, we nn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterla gen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit be stim mter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe bei ziehen kann. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu rückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) dahin gehend, dass die Beschwerdeführerin seit Ablauf des Wartejahres am 5. November 2018 in ihrer bisherigen Tätigkeit als Reinigungskraft zu 60 % arbeitsfähig sei, ihr hingegen seit Beginn der Erkrankung eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergebe einen rentenaus schlies s enden Invaliditätsgrad von 25 %. In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) hielt die Beschwerdegegnerin demgegenüber fest, dass sich ge mäss Einschätzung des RAD-Arztes aufgrund der neu einge reichten Arztberichte weitere Abklärungen aufdräng t en und entsprechend der medizinische Sachverhalt ungenügend a bgeklärt worden sei (vgl. Urk. 7 und Urk. 9 ). 2.2 Die Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11 ) mit der Rückweisung zu wei teren Abklärungen einverstanden. 2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen überein stim mende Anträ ge vorliegen (Urk. 7 und Urk. 11 ) und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die not wen digen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 3. 3.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sin d ermessensweise auf Fr. 200. -- fest zusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Die Prozessentschädigung ist gemäss Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) - ohne Rücksicht auf den Streitwert - nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen. Die Beschwerdeführer in ist vorliegend mit Fr. 2'1 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolg ten wei teren Ab klärungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’100.-- (ink l usive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage eines Doppels von Urk. 11 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstGeiger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2021.00250 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Geiger Urteil vom 23. September 2021

IV.2021.00250

IV.2021.00250

IV.2021.00250 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Geiger

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Geiger

Urteil vom 23. September 2021

Urteil vom 23. September 2021 in Sachen

in Sachen X.__ _

X.__ _ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf Sintzel Krapf Widmer Rechtsanwälte

Sintzel Krapf Widmer Rechtsanwälte Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich

Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Die 1965 geborene X.___ arbeitete ohne Berufsabschluss während Jahren als Reinigerin gleichzeitig für mehrere Arbeitgeber (Urk. 8 /6), zuletzt an einer Kan tonsschule (Urk. 8/30) sowie in Arztpraxen (Urk. 8/7/2, 8 /9/11) und Privat haushalten. Nach am 6. November 2017 erfolgter Krankschreibung zu 100 % (Urk. 7/7/6-9, 7/7/11-12) meldete sie sich am 29. März 2018 (Eingangsdatum, Urk. 7/1) unter Hinweis auf rechtsseitige Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein und in die Finger sowie die Implantation einer Knieprothese rechts zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die Sozialversiche rungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, beschied der Versicherten mit Mitte ilung vom 25. April 2018 (Urk. 8 /14), berufliche Eingliederungsmassnahmen seien aufgrund ihres Gesundheitszustandes derzeit nicht möglich. Gestützt auf ein vom Kranken taggeldversicherer veranlasstes Gutachten von Dr. med. Y.___, Fach ärztin für Orthopädie und Traumatologie des Bewe gungsapparates, vom 29. Augu st 2018 (Urk. 8 /41) stellte sie ihr sodann mittels Vorbeschei d vom 26. September 2018 (Urk. 8 /47) einen ablehnenden Rentenentscheid in Aussicht, wogegen am 18. Okto ber 2018 unter Auflage weiterer medizinischer Unterlagen (Urk. 8/55, Urk. 8 /6 2) Einwand erhoben wurde (Urk. 8 /54, Urk. 8 /56). Mit Verfüg ung vom 5. Dezember 2018 (Urk. 8/64 ) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen am 21. Januar 2019 erhobene Beschwerde (Urk. 8/ 72) hiess das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2019.00060 vom 18. Dezember 2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückwies (Urk. 8/81).

1. Die 1965 geborene X.___ arbeitete ohne Berufsabschluss während Jahren als Reinigerin gleichzeitig für mehrere Arbeitgeber (Urk. 8 /6), zuletzt an einer Kan tonsschule (Urk. 8/30) sowie in Arztpraxen (Urk. 8/7/2, 8 /9/11) und Privat haushalten. Nach am 6. November 2017 erfolgter Krankschreibung zu 100 % (Urk. 7/7/6-9, 7/7/11-12) meldete sie sich am 29. März 2018 (Eingangsdatum, Urk. 7/1) unter Hinweis auf rechtsseitige Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein und in die Finger sowie die Implantation einer Knieprothese rechts zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die Sozialversiche rungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, beschied der Versicherten mit Mitte ilung vom 25. April 2018 (Urk. 8 /14), berufliche Eingliederungsmassnahmen seien aufgrund ihres Gesundheitszustandes derzeit nicht möglich. Gestützt auf ein vom Kranken taggeldversicherer veranlasstes Gutachten von Dr. med. Y.___, Fach ärztin für Orthopädie und Traumatologie des Bewe gungsapparates, vom 29. Augu st 2018 (Urk. 8 /41) stellte sie ihr sodann mittels Vorbeschei d vom 26. September 2018 (Urk. 8 /47) einen ablehnenden Rentenentscheid in Aussicht, wogegen am 18. Okto ber 2018 unter Auflage weiterer medizinischer Unterlagen (Urk. 8/55, Urk. 8 /6 2) Einwand erhoben wurde (Urk. 8 /54, Urk. 8 /56). Mit Verfüg ung vom 5. Dezember 2018 (Urk. 8/64 ) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen am 21. Januar 2019 erhobene Beschwerde (Urk. 8/ 72) hiess das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2019.00060 vom 18. Dezember 2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückwies (Urk. 8/81). In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen und liess X.___ durch die Z.___ AG polydisziplinär (orthopädisch, neurolo gisch, oph thalmologisch und allgemeininternistisch) begutachten (G utachten der Z.___ vom 26. Dezember 2020, Urk. 8/101). Gestützt auf dieses Gutachten und die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Januar 2021 (Urk. 8/103 S. 5 ff.) wies die IV-Stelle schliesslich mit Verfügung vom 31. März 2021 den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem r entenausschliessenden Invaliditätsgrad von 25 % ab (Urk. 2).

In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen und liess X.___ durch die Z.___ AG polydisziplinär (orthopädisch, neurolo gisch, oph thalmologisch und allgemeininternistisch) begutachten (G utachten der Z.___ vom 26. Dezember 2020, Urk. 8/101). Gestützt auf dieses Gutachten und die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Januar 2021 (Urk. 8/103 S. 5 ff.) wies die IV-Stelle schliesslich mit Verfügung vom 31. März 2021 den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem r entenausschliessenden Invaliditätsgrad von 25 % ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ am 21. April 2021 - unter Beilage von drei weitere n Arztberichte n (Urk. 3/3-5) - Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefoch tene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab November 2018 eine ganze Rente zuzusprechen; e ventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliess enden Neubeurteilung an die IV-Stelle zurück zuweisen. Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache an sie zu weiteren Ab klärungen (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-116 sowie unter Verweis auf die RAD-Stellungnahme vom 18. Juni 2021, Urk. 9 ). Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11) als einver stan de n.

2. Dagegen erhob X.___ am 21. April 2021 - unter Beilage von drei weitere n Arztberichte n (Urk. 3/3-5) - Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefoch tene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab November 2018 eine ganze Rente zuzusprechen; e ventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliess enden Neubeurteilung an die IV-Stelle zurück zuweisen. Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache an sie zu weiteren Ab klärungen (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-116 sowie unter Verweis auf die RAD-Stellungnahme vom 18. Juni 2021, Urk. 9 ). Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11) als einver stan de n. Das Gericht zie ht in Erwägung:

Das Gericht zie ht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).

1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, we nn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterla gen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit be stim mter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe bei ziehen kann.

In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, we nn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterla gen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit be stim mter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe bei ziehen kann. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu rückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).

1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu rückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) dahin gehend, dass die Beschwerdeführerin seit Ablauf des Wartejahres am 5. November 2018 in ihrer bisherigen Tätigkeit als Reinigungskraft zu 60 % arbeitsfähig sei, ihr hingegen seit Beginn der Erkrankung eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergebe einen rentenaus schlies s enden Invaliditätsgrad von 25 %.

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) dahin gehend, dass die Beschwerdeführerin seit Ablauf des Wartejahres am 5. November 2018 in ihrer bisherigen Tätigkeit als Reinigungskraft zu 60 % arbeitsfähig sei, ihr hingegen seit Beginn der Erkrankung eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergebe einen rentenaus schlies s enden Invaliditätsgrad von 25 %. In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) hielt die Beschwerdegegnerin demgegenüber fest, dass sich ge mäss Einschätzung des RAD-Arztes aufgrund der neu einge reichten Arztberichte weitere Abklärungen aufdräng t en und entsprechend der medizinische Sachverhalt ungenügend a bgeklärt worden sei (vgl. Urk. 7 und Urk. 9 ).

In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) hielt die Beschwerdegegnerin demgegenüber fest, dass sich ge mäss Einschätzung des RAD-Arztes aufgrund der neu einge reichten Arztberichte weitere Abklärungen aufdräng t en und entsprechend der medizinische Sachverhalt ungenügend a bgeklärt worden sei (vgl. Urk. 7 und Urk. 9 ). 2.2 Die Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11 ) mit der Rückweisung zu wei teren Abklärungen einverstanden.

2.2 Die Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 26. August 2021 (Urk. 11 ) mit der Rückweisung zu wei teren Abklärungen einverstanden. 2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen überein stim mende Anträ ge vorliegen (Urk. 7 und Urk. 11 ) und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die not wen digen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen überein stim mende Anträ ge vorliegen (Urk. 7 und Urk. 11 ) und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die not wen digen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 3.

3. 3.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sin d ermessensweise auf Fr. 200. -- fest zusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sin d ermessensweise auf Fr. 200. fest zusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.

3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Die Prozessentschädigung ist gemäss Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) - ohne Rücksicht auf den Streitwert - nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen.

Die Prozessentschädigung ist gemäss Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) - ohne Rücksicht auf den Streitwert - nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen. Die Beschwerdeführer in ist vorliegend mit Fr. 2'1 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Die Beschwerdeführer in ist vorliegend mit Fr. 2'1 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolg ten wei teren Ab klärungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolg ten wei teren Ab klärungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’100.-- (ink l usive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’100.-- (ink l usive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf

Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage eines Doppels von Urk. 11

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage eines Doppels von Urk. 11 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

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