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Im Herbst 2008 erschütterte die Finanzkrise die Welt. Die Gründe (vor allem, aber nicht nur das unverantwortliche Hypothekarkreditsystem und die Immobilienblase in den USA) sind hinlänglich bekannt. Vor allem wegen der historischen Erfahrung (Zwanzigerjahre, Grosse Depression) glaubten zahlreiche Länder, sie müssten mit Milliardenbeträgen das Bankensystem retten. Diese Milliarden hatten sie aber nicht wirklich, sondern mussten ihrerseits dieses Geld am Markt aufnehmen. Die «Retter» sind ja nicht Länder wie China, Norwegen, Singapur oder Kuwait, die wirklich Geld auf der Seite haben, sondern bereits hoch verschuldete Staaten. Das Grundproblem, ein aufgetürmter Schuldenberg bzw. als dessen Kehrseite aufgeblähte «Vermögenswerte» in den Bilanzen, wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft, sondern nur auf eine höhere Ebene, von den Banken zu den Staaten verschoben. Schon viel absehbarer als die Krise vom Herbst 2008 war dann, dass mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung die überdeckte Schuldenproblematik auf Ebene der Staaten wieder auftaucht. In der neuesten Entwicklung (EURettungschirme) wird die nicht mehr werthaltige Kapitalanhäufung nun nochmals auf eine höhere Stufe gehievt, jener der supranationalen Ebene der EU und des Internationalen Währungsfonds IWF. Da darüber nur noch der liebe Gott steht, der bekanntlich kaum für monetäre Belange zuständig ist, hat man «das Ende der Fahnenstange» erreicht.
Das «Zettelspiel»
Fünf Freunde sitzen in der Kneipe beim Bier. Da fällt dem Ersten ein, dass er kein Geld dabei hat. Er fragt den Wirt, ob er «anschreiben» lassen kann, was dieser etwas unwillig erlaubt. Da bemerkt der Zweite, dass auch er kein Geld mit sich hat. Der Wirt wendet sich an den Dritten, den er als kreditwürdig kennt, ob nicht dieser den ersten zwei die Zeche vorschiessen könne. Der Dritte ist grundsätzlich bereit, kann aber auch nicht cash zahlen. Er schlägt deshalb vor, er garantiere für die ersten zwei. Er schreibt dies auf einen Zettel und gibt diesen dem Wirt. Da die Runde munter weiter zecht, wird der Wirt dann doch etwas unruhig und fragt Gast Nummer 4, ob der wenigstens genug Geld bei sich habe, was dieser aber verneint. Nun verlangt der Wirt Geld, bevor er weitere Biere bringt. Gast Nummer 5 behauptet, sehr solvent zu sein, und schlägt vor, dass nun er für alle bürgt. Einmal misstrauisch geworden, reicht dies dem Wirt aber nicht. Die fünf hecken nun beim Bier eine geniale Idee aus: Sie gründen eine Solidargemeinschaft. Jeder bürgt gegenüber dieser. Und sie überreichen dem Wirt eine Garantie des Vereins, dass dieser für die ganze Rechnung einsteht. Der Verein sei sehr solvent, da ja alle fünf für diesen bürgen. Jetzt hoffen alle, dass der Wirt beruhigt und zufrieden sei. Beim Wirt bleibt aber ein ungutes Gefühl. Es ist dasselbe ungute Gefühl, dass die Finanzmärkte gegenüber der EU und ihren Milliarden-Bürgschaften haben.
Weshalb verschulden sich Staaten über Gebühr?
Schulden bedeuten, dass ein Staat einen (zum Teil recht hohen) Teil seiner Ausgaben für Zinsen aufwenden muss und somit nicht für Produktiveres einsetzen kann. Schulden bedeuten immer auch eine Einschränkung des Handlungsspielraums eines Staates. Schulden haben zudem etwas undemokratisches, da sie an zukünftige Generationen und an eine spätere (allenfalls politisch anders ausgerichtete) Regierung weitergereicht werden. So sollte man meinen, dass Staaten eigentlich kein Interesse haben müssten, sich hoch zu verschulden. Dass sie es dennoch tun, hängt daran, dass es für die Politiker in Demokratien immer attraktiver ist, Geld zu verteilen oder Investitionen zu tätigen, als nichts zu tun. Der Politiker tritt irgendwann mal von der Bühne ab; die Langfristschulden des Staates belangen ihn persönlich dann nicht mehr.
Die Problematik der Schuldenfalle
Mit der Ausgabe von Obligationen nehmen die Staaten Geld zu einem fixen Zinssatz auf und verpflichten sich zur Rückzahlung auf einen bestimmten Zeitpunkt. Nun kann aber praktisch kein Land bei Ablauf (wie es eigentlich die Idee wäre) effektiv die Obligationen zurückzahlen, sondern die Rückzahlung wird durch die Ausgabe neuer Obligationen refinanziert. So erhalten Staatsschulden den Charakter einer « ewigen Anleihe». Dieses Modell setzt voraus, dass Investoren immer wieder, auch in Zukunft, den Staaten neues Geld leihen wollen und mit einem moderaten Zinssatz zufrieden sind. Wird aber klar, dass ein Staat Probleme hat, sind die Investoren (Banken, Pensionskassen, Privatanleger) entweder ü berhaupt nicht mehr bereit, neue Obligationen zu zeichnen, oder sie verlangen einen sehr hohen Zins als Risikoprämie. Der sogenannte Zins-Spread (Zinsdifferenz zwischen guten und schlechten Schuldnern, z.B. zwischen Deutschland und Portugal) schiesst dann in die Höhe. Auch wenn das allgemeine Zinsniveau wie heute tief ist, müssen Länder wie Spanien und Italien plötzlich sehr hohe Zinsen zahlen. Die Staatsfinanzen angeschlagener Länder werden durch die jetzt höheren Zinskosten erst recht malträtiert. Einmal in der Schuldenfalle, kommt man nur schwer wieder aus dieser hinaus.
Kapitalmärkte funktionieren nach dem Prinzip Vertrauen
Kapitalmärkte haben sehr viel mit Vertrauen zu tun. Vertrauen kann man nicht einfordern oder verordnen, man kann es sich nur erwerben, und zwar nicht mit Worten, sondern mit Fakten, z.B. gesunde Finanzkennzahlen. Die angeschlagenen Euro-Länder sind jetzt die Getriebenen der Finanzmärkte. Manche beklagen, es sei skandalös, dass Finanzmärkte mehr «Macht» hätten als die Politik. Diese Sicht greift zu kurz. Die Staaten haben sich auf dieses Spiel eingelassen und müssen dessen Regeln nun akzeptieren. Wer Geld verleiht, beurteilt die Kreditwürdigkeit des Gläubigers. Er ist frei, sein Geld dem Gläubiger seiner Wahl zu verleihen. Er ist auch frei, die Lage neu zu beurteilen und auslaufende Schulden nicht zu erneuern. Etwas Gutes hat die Schuldenkrise nämlich: Dass ins allgemeine Bewusstsein eingeht, was einige schon seit 20 Jahren wissen: Dass zum Beispiel ein Land wie Griechenland nie und nimmer seine Schulden effektiv zurückzahlen kann.
Wer wird eigentlich mit den « Rettungsschirmen» gerettet?
Wenn die EU z.B. griechische Schulden mit dem Rettungsschirm refinanziert oder wenn die EZB griechische Anleihen am Markt aufkauft, wandert kein einziger neuer Euro nach Griechenland. Die einzige «Wohltat» für Griechenland besteht darin, dass es nicht Konkurs geht. Gerettet werden die Besitzer der griechischen Staatsobligationen, französische Banken, in geringerem Umfang deutsche Banken und reiche griechische Privatanleger. Da inzwischen schätzungsweise 60 % der griechischen Papiere aber von der EZB aufgekauft wurden, rettet man «sich selbst». Ein Staatsbankrott oder Teil-Schuldenerlass («Hair-Cut») wäre für Griechenland wohl das kleinere Übel. Aus Angst vor dem Ansteckungseffekt auf die andern Schuldenländer erlaubt man dies Griechenland aber nicht. Dieses Land erwirtschaftet bescheidene 2,5 % des Bruttosozialprodukts der EU. Ein Konkurs Griechenlands allein wäre für Europa, seine Wirtschaft und die Finanzmärkte verkraftbar. Man glaubt aber dies nicht zulassen zu können. Man befürchtet den Ansteckungseffekt auf die andern Problemländer, auf ein Hochschiessen deren Zinskosten. Zudem wäre ein Hair-Cut ein Präzedenzfall. Irland und Portugal könnten dasselbe Recht beanspruchen. Die Märkte würden der EU nicht glauben, dass dies ein einmaliger Ausnahmefall wäre.
Ist ein Ende der Krise absehbar?
Die historische Erfahrung mit Staatschulden und Finanzkrisen (Zwanzigerjahre und auch im vorletzten Jahrhundert) zeigt, dass der typische Verlauf einer Krise nicht immer nach dem Schema « Ausbruch – Ansteigen – Kumulieren – Abflauen – Ende» verläuft. Vielmehr ziehen sich Krisen oft ü ber viele Jahre hin. Dabei gibt es immer Erholungsphasen, die den Anschein erwecken, es sei vorbei, doch dann geht es an einer andern Ecke weiter. Da alle bisherigen Massnahmen solche des Überdeckens und des Zeitgewinnens waren und praktisch kaum etwas am Kreditsystem an sich reformiert wurde, erachte ich die Chance als ziemlich klein, dass sich von alleine das Ganze beruhigt.
Wie weit ist die Staatsschuldenkrise Folge der Finanzkrise?
Im de facto zahlungsunfähigen Island und in Irland (wo ein ziemlich kleines Land meinte, es müsse und könne alle seine Banken retten) ist die Finanzkrise klar die Ursache der maroden Staatsfinanzen. In allen andern Ländern wurden schon früher (vor allem in den Neunzigerjahren) zu grosse Schuldenberge aufgetürmt. Die Bankenrettungen haben die Lage verschlimmert, aber sind nur eine Teilursache der Krise. In Griechenland sind die Probleme jahrzehntealt: Korruption, ein aufgeblähter Beamtenapparat (ein Viertel der Arbeitnehmer haben eine staatlichen Job) und weitverbreitete Steuerhinterziehung. Griechenland hat beim Eintritt in den Euro massiv seine Bilanzen gefälscht; doch die EU ist mitschuldig. Wie man heute weiss, wollten die Prüfer der EU «gar nicht genau hinschauen»; Griechenland musste aus politischen Gründen in den Euro hinein.
Ökonomen reden ganz anders als Politiker
Bei Statements zu Fragen wie «Hat Griechenland eine Chance, aus dem Schlamassel hinauszukommen?» , fällt auf: Ökonomen und Finanzanalysten reden völlig anders, pessimistischer (oder realistischer) als Politiker. Von diesen kann man z. B. Sätze hören wie « der Euro hat eigentlich kein Problem » , oder «Griechenland ist auf gutem Weg und kann es schaffen». Da nicht anzunehmen ist, dass die Politiker über bessere Informationen und über besseren Wirtschafts- und Finanz-Sachverstand als die Fachleute verfügen, drängt sich der Verdacht auf: Die Politiker reden nicht so, weil sie überzeugt von ihrem Optimismus wären, sondern weil sie Angst haben und hoffen, den weiteren Verlauf der Krise noch etwas in die Zukunft verschieben zu können.
Ist Jean-Claude Trichet ignorant oder unehrlich?
Interessant ist auch, dass sich der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB zu Wort meldet mit Sätzen wie «der Euro ist eine starke Währung» oder «mit Inflation ist nicht zu rechnen». Trichet ist nicht Politiker (denen zum Teil das Verständnis komplexer Währungs-, Finanz- und Wirtschaftsfragen abgeht). Es ist doch anzunehmen, dass Trichet als EZB-Chef von diesen Gebieten viel versteht. Es ist nicht anzunehmen, dass ein Mann auf diesem Posten die Problematiken des Systems nicht erkennen soll. So bleibt der Schluss: Er weiss es natürlich auch besser, aber er lügt bewusst bzw. glaubt, lügen zu müssen, weil sein Wort die Finanzmärkte beeinflusst.
Hat das Konstrukt Euro zur Krise beigetragen?
Exemplarisch am Beispiel Griechenland zeigt sich folgendes: Die meisten Anleger waren blind für die Schuldenprobleme; sie liehen Griechenland Geld zu einem fast gleich günstigen Satz wie andern Euro-Ländern. Die günstige Kreditaufnahme erfreute Griechen und andere Südeuropäer zunächst, ermöglichte aber erst die noch grösseren Schuldenberge. Jetzt, wo das Bonitätsrisiko dieser Länder ins allgemeine Bewusstsein drang, müssen sie plötzlich massive Zinsaufschläge zahlen und sind in der Schuldenfalle.
Kann eine Währung wie der Euro funktionieren?
Hat die EU eigenes Geld? Nein, hat sie nicht. Die EU will zwar insgeheim ein Staat werden, ist es aber noch nicht. Sie kassiert nicht selbst Steuern ein, sondern lebt von Beiträgen der Mitgliedsländer. Nun tut dieser Nicht-Staat das, was eigentlich nur ein Staat tun kann, nämlich eine Währung herausgeben. Ein solches Konstrukt halten die Geldökonomen für sehr problematisch. Deren Warnungen bei der Einführung des Euro wurden damals ignoriert, weil man den Euro als politisches Projekt wollte. Die Europäische Zentralbank gibt Geld heraus, doch die einzelnen Staaten machen weiterhin ihre Finanzpolitik. Da ist die Gefahr gross, dass ein Lari-Fari-Staat zuviel Schulden macht; er wird dafür ja nicht mehr mit der Abwertung seiner Währung bestraft. Funktionieren kann eine solche Gemeinschaftswährung höchstens mit strikten Verschuldungsgrenzen. Genau dies hat man mit den Maastricht-Kriterien versucht; an sich der richtige Ansatz. Das Problem lag darin, dass sich bald fast niemand mehr (nicht einmal das «reiche» Deutschland) an diese hielt. Und dass für dieses Nichteinhalten kein Staat gebüsst wurde, weil man einen Staat kaum eigentlich «büssen» kann.
Die EU-Konstrukteure hofften, die Einführung einer Gemeinschaftswährung zöge dann automatisch ein Angleichen der Wirtschaftskraft und der Finanz- und Steuerpolitiken der einzelnen Länder nach sich. Diese erhoffte Einigungswirkung blieb aber aus; im Gegenteil verfolgten die Länder verstärkt ihre Eigeninteressen. Der Euro könnte deshalb zum Sprengkörper der EU werden.