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ÜBERSICHT STAATSKUNDE
- Demokratie: Was ist der Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur?
- Schweiz: Wie ist der Staat aufgebaut?
- Macht und Gewaltenteilung: Wer darf was in der Schweiz?
- Bund/Kanton und Gemeinde: Was bedeutet Föderalismus?
UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEMOKRATIE UND DIKTATUR
Demokratie
In der Schweiz leben wir in einer Demokratie. Das bedeutet, dass es nicht eine Person oder eine Organisation gibt, die alleine über unsere Zukunft bestimmen kann. Wir als Bürger können in der Politik mitbestimmen. Das können wir durch Wahlen oder Abstimmungen.
Bei Wahlen können wir regelmässig bestimmen, welche Politiker für uns politische Entscheide treffen sollen. Entscheiden sie nicht so, wie wir es wollen, können wir bei den nächsten Wahlen jemand anderen wählen. Bei Abstimmungen können wir bei konkreten Sachfragen mitbestimmen. Wir können zu einer Vorlage direkt Ja oder Nein sagen.
Diktatur
In einer autokratischen Regierungsform finden keine fairen Wahlen statt. Es gibt verschiedene Arten von Diktaturen, aber in jeder Diktatur wird die politische Macht nicht vom Volk mit Wahlen bestimmt.
Eine bestimmte Personengruppe hat die ganze politische Macht. Die politische Macht wird innerhalb dieser bestimmten Personengruppe weitergegeben.
STAATSAUFBAU SCHWEIZ
In einer demokratischen Regierungsform finden regelmässig Wahlen statt, in denen verschiedene KandidatInnen gegeneinander antreten können. Es gibt verschiedene Arten von Demokratien, aber in jeder Demokratie bestimmt das Volk, wer die politische Macht erhält.
In einer repräsentativen Demokratie kann das Volk seine Vertreter, also zum Beispiel das Parlament oder den Präsidenten, wählen. In einer direkten Demokratie kann das Volk zusätzlich direkt über Vorschläge entscheiden (z.B. über die Volksinitiative oder Referenden) und über politische Themen abstimmen.
GEWALTENTEILUNG Wer macht was?
Demokratie bedeutet auch, dass die Macht auf unterschiedliche Personen verteilt ist. In der Schweiz liegt nicht die
ganze Macht bei einer Person (bspw. einem Diktator): Die Macht ist aufgeteilt. Dies nennt man Gewaltenteilung. Jede der drei Staatsgewalten hat klar definierte Aufgaben. Keine Person darf gleichzeitig in mehreren dieser Gewalten vertreten sein.
- Die Legislative sind die Parlamente. Sie machen und entscheiden über Gesetze.
- Die Exekutive sind die Regierung und die dazugehörige Verwaltung. Sie führen Gesetze aus und setzen sie um.
- Die Judikative sind die Gerichte. Sie entscheiden in einem Streitfall darüber, wie ein Gesetz angewendet werden soll.
1. Parlament
Auch die Schweiz hat ein Parlament. Das Parlament macht Gesetze. Dieses besteht aus dem Ständerat und dem Nationalrat. Der Nationalrat hat 200 Mitglieder und vertritt das Volk. Der Ständerat hat 46 Mitglieder und vertritt die Kantone.
Jeder Kanton hat je zwei Sitze und die sechs Halbkantone je einen Sitz. Beim Nationalrat sieht es jedoch anders aus. Je mehr Einwohner ein Kanton hat, desto mehr Sitze hat er auch im Nationalrat.
2. Bundesrat
Der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er setzt die Gesetze um und kann Gesetze vorschlagen. Der Bundesrat hat sieben Mitglieder (BundesrätInnen) und wird alle vier Jahre von der vereinigten Bundesversammlung gewählt.
JedeR BundesrätIn ist für die Leitung eines Departements wie zum Beispiel das Finanzdepartement zuständig. Der/die BundespräsidentIn wechselt jedes Jahr und wird jeweils für ein Jahr gewählt.
Wer ist im Bundesrat? Erfahre es hier.
3. Bundesgericht
Das Bundesgericht in der Schweiz ist das höchste Gericht der Schweiz (Judikative). Es sorgt dafür, dass das eidgenössische Recht einheitlich angewendet wird und dass die Kantone die vom Bund gesetzten Schranken in ihren Tätigkeiten nicht überschreiten.
Die Bundesversammlung wählt eine Bundesgerichtspräsidentin/einen Bundesgerichtspräsidenten und zwischen 35–45 BundesrichterInnen. Das Bundesgericht ist in Lausanne.
FÖDERALISMUS
Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat. Das bedeutet, dass die Verantwortung zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen aufgeteilt ist. Jede dieser staatlichen Ebenen hat eigene Aufgaben und macht dafür eigene Regeln. In gewissen Bereichen arbeiten sie auch zusammen.
Der Bund
Der Bund nimmt grundsätzlich nur jene Aufgaben wahr, die für die ganze Schweiz einheitlich geregelt werden sollen. Er ist beispielsweise für das Militär oder die Währung zuständig. Alle Aufgaben des Bundes sind in der Bundesverfassung aufgelistet. Dieser müssen neben dem Volk auch die Kantone zustimmen. Die Kantone entscheiden also mit, welche Aufgaben der Bund haben soll.
Der Kanton
Die 26 Kantone bilden die zweite staatliche Ebene. Sie sind in vielen Bereichen eigenständig und können auch selber Gesetze machen. Die Kantone sind beispielsweise für die Polizei oder das Schulwesen zuständig. Dennoch müssen sie sich an gewisse Regeln halten. So ist der Grundschulunterricht gemäss Bundesverfassung obligatorisch und an öffentlichen Schulen kostenlos.
Die Gemeinde
Die Gemeinden bilden die dritte staatliche Ebene. Jede Gemeinde gehört zu einem der 26 Kantone. Weil alle Kantone die Aufgaben ihrer Gemeinden selber festlegen, unterscheiden sich diese von Kanton zu Kanton. Grundsätzlich sind die Gemeinden für die Organisation vor Ort zuständig. Beispielsweise für den Bau eines neuen Schulhauses oder die Wasserversorgung.