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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00568 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiber Brügger Urteil vom 31. August 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt D.___ Soziale Dienste Rechtsanwalt Martin R ickli, Sozialversicherungsrecht gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1980, arbeitete seit dem 7. Mai 2007 bei der Y.___ AG als Hilfsarbeiter in der Lackiererei und Montage für Hoch spannungsprodukte. Wegen gesundheitlicher Probleme erschien er ab dem 1 6. Juni 2008 nicht am Arbeitsplatz. I n der Folge löste die Arbeit geberin das Arbeitsverhältnis am 2. September 2008 fristlos auf ( vgl. Arbeitgeberbericht vom 26. Januar 2009, Urk. 8/ 8/1-5), wobei sich die Parteien in einer am 28./29. Oktober 2008 abgeschlossenen Vereinbarung darauf einigten, dass die Arbeitgeberin die Lohnfortzahlung für die Monate September und Oktober 2008 sowie bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit bis längste ns Ende Dezember 2008 leisten werde ( Urk. 8/7/17-18). Wegen Schlafstörung, Kopf schmerzen, Rücken schmerzen, Angstzuständen, Energielosigkeit, Gedanken drehen, Konzentra tions störung, Vergesslichkeit, Stimmungstief und Lustlosig keit meldete sich X.___ am 1 6. Januar 2009 (Eingangsdatum) bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erkundigte sich bei der Unia Arbeitslosenkasse nach den von ihr erbrachten Leistungen (vgl. Fragebogen vom 1 2. Februar 2009, Urk. 8/10/1) und holte die Arztberichte von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) und der Klinik für Wiederherstellungschirurgie des Spitals A.___ vom 29./3 0. April 2009 ( Urk. 8/13 ) ein. Ausserdem führte Dr. med. B.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle am 23. April 2009 ein ergänzendes Telefongespräch mit Dr. Z.___ ( Urk. 8/12). Am 2 5. Mai 2009 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, er wün sche keine Beratung über Integrations massnahmen, da er aktuell wieder zu 100 % arbeitsfä hig sei und sich bereits beim Regi onalen Arbeitsvermittlungs zentrum (RAV) ange mel det habe (Urk. 8/16/1). In der Folge stellte das Departe ment Chiru r gie des Spitals A.___ der IV-Stelle seinen Bericht über die ambulante Behandlung der Folgen einer tätlichen Auseinandersetzung des Versicherten vom 2 6. Dezember 2008 zu (Urk. 8/21/6-7). Ausserdem holte die IV-Stelle d en Verlaufsb ericht von Dr. Z.___ vom 1 7. August 2009 ein ( Urk. 8/22). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ( Urk. 8/24-25) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 2 9. Januar 2010 ab ( Urk. 8/26). 1.2 Am 2 6. April 2013 bzw. 1 7. Mai 2013 stellte das Sozialzentrum der Stadt D.___ bezugnehmend auf eine sich nicht bei den Akten befindende und mutmasslich auch nicht eingereichte Anmeldung von X.___ vom 3. Mai 2013 ein Gesuch um Verrechnung von Nachzahlung und Drittaus zahlung von IV-Leistungen (Urk. 8/2 7 -33). Am 2 2. Juli 2013 (Eingangsdatum; vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 8/1-58) meldete sich X.___ wegen Verdachts auf ADHS und Depression bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbe zug an ( Urk. 8/34, Urk. 8/35 ). Mit Schreiben vom 2 5. Juli 2013 forderte die IV Stelle den Versicherten auf, aktuelle Beweismittel für eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung (2 9. Januar 2010) einzureichen ( Urk. 8/38). In der Folge stellte der Versicherte der IV-Stelle den Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 zu ( Urk. 8/44). Mit Vorbescheid vom 4. Oktober 2013 kün digte die IV-Stelle dem Versicherten an, sie werde nicht auf das Leistungsbe gehren eintreten, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten und keine Neuerkrankung vorliegen würde ( Urk. 8/47). Dagegen erhob der Versi cherte am 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 8/48 ) bzw. am 2 9. Januar 2014 (Urk. 8/55) unter Beilage des weiteren Berichtes der psychiatrisch - psychologischen Klinik C.___ vom 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Einwand. Mit Verfügung vom 15. April 2014 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren ein ( Urk. 2). 2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 6. Mai 2014 durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Beschwerde mi t folgenden Anträgen ( Urk. 1 S. 2): „1. Auf das Leistungsbegehren vom 2 2. Juli 2013 sei einzutreten und materi ell zu beurteilen. 2. Es sei dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.“ Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was X.___ am 8. Juli 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 9). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung ( IVG ) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 1. 4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 1.5 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 2.1.1 Gemäss dem Arztbericht des Psychiaters Dr. Z.___ vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) besteht beim Beschwerdeführer eine depressive Episode, schwer bis mittel schwer, momentan mittelschwer. Der Beschwerdeführer habe ihn am 25. Juni 2008 aufgesucht und über Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Gedächtnis störungen, Vergesslichkeit, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, sozi alen Rück zug, Angstzustände, Appetitmangel, Antriebslosigkeit, Lustlosig keit, Ent scheidungsunfähigkeit und Suizidgedanken geklagt. Aufgrund der Sympto matik habe eine schwere Depression diagnostiziert und der Beschwerde führer zu 100 % krank geschrieben werden müssen. Die Gesprächs therapie habe nur langsam Erfolg gezeigt. Es seien während der Sitzungen auch noch andere Symptome zum Vorschein gekommen wie z.B. paranoide Ideen. Der Beschwer deführer habe sich von jemandem verfolgt gefühlt und deshalb Angst gehabt, die Wohnung zu verlassen. Tatsächlich sei es denn auch zu einer tätlichen Aus einandersetzung mit Körperverletzung gekommen, worauf die Angst des Beschwerdeführers, das Haus zu verlassen, wieder zugenommen habe. Gegen Ende 2008 sei es dem Beschwerdeführer besser gegangen, es sei aber dann zu einer erneuten Auseinandersetzung mit Schlägerei gekommen. Die Depression habe sich nun leicht gebessert, so dass der Beschwerdeführer ab dem 9. Februar 2009 habe zu 50 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Der Beschwerde führer klage weiterhin über Schlafstörungen, die aber weniger stark und regel mässig seien. Er habe auch Al b träume und eine innere Unruhe. Zwischendurch verspüre er multiple Körperschmerzen unterschiedlicher Intensität. Weiterhin klage er immer wieder über Lustlosigkeit und Freudlosigkeit, Gedanken kreisen und Vergesslichkeit. Manchmal berichte er von Derealisationen. Die Umgebung und seine Freunde kämen ihm dann fremd und unwirklich vor und er fühle sich nicht mehr wohl und vertraut. Aufgrund des bisherigen Verlaufs könne eine vorsichtig optimistische Prognose gestellt werden. Es werde aber wahrscheinlich noch einige Monate dauern, bis eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreicht sein werde. 2. 1.2 Am 2 3. April 2009 ( Urk. 8/12) führte Dr. Z.___ gegenüber RAD-Arzt Dr. B.___ telefonisch aus, es bestehe immer noch eine gewisse Instabilität, welche die Wiederaufnahme einer Arbeit zu 100 % verhindere. Voraussichtlich sei aber in ca. drei Monaten wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine psychiat rische Begutachtung sei nicht notwendig, da sich der Beschwerdeführer auf dem Weg der Besserung befinde. 2. 1.3 Im Bericht vom 1 7. August 2009 ( Urk. 8/22) gab Dr. Z.___ an, die depressive Episode s ei nur noch leichtgradig. Der Beschwerdeführer habe ab dem 9. Mai 2009 wieder zu 100 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Die Prognose könne als günstig betrachtet werden, wobei nicht auszuschliessen sei, dass es zu einem späteren Zeitpunkt eventuell zu einem Rückfall komme. Die Behandlung sei am 2 4. Juli 2009 abgeschlossen worden, da nur noch leichte depressive Symptome vorhanden gewesen seien. 2.2 RAD-Arzt Dr. B.___ führte in seiner Stellungnahme vom 2 0. November 2009 ( Urk. 8/23/4) aus, bei der Diagnostik, der Behandlung und der Bemessung der Arbeitsfähigkeit stütze sich Dr. Z.___ ausschliesslich auf die Angaben seines Patienten. Damit sei die gesundheitliche Störung nicht durch Befunde gesichert. Die Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit sei ebenfalls nicht erklärbar. In der Zwischenzeit sei die Behandlung erfolgreich abgeschlossen worden. Versi cherungsmedizinisch habe zwischen dem 2 5. Juni 2008 und dem 8. Mai 2009 eine schub-, behandlungs- und rekonvaleszenzbedingte gesundheitliche Störung mit entsprechender Arbeitsunfähigkeit gemäss Akten bestanden. Ein Gesund heitsschaden sei damit nicht ausgewiesen. 2. 3 2. 3.1 Laut dem Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 ( Urk. 8/44, Urk. 8/53 ) bestehen beim Beschwerdeführer ein Aufmerksam keitsdefizitsyndrom (DSM IV 314.00) mit anamnestisch ADHS in Kindheit, eine rezidivierende depressive Störung, bei Behandlungsbeginn mittel- bis schwergradiger Episode (ICD-10 F33.2) gegenwärtig mit leichtgradi ger Symptomatik, eine generalisierte soziale Angststörung (ICD 10 F40.1) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10; Z73.1) des Typs emotional-instabil. Der Beschwerdeführer werde von der Sozialhilfe unterstützt und arbeite zur Erhaltung der Tagesstruktur zurzeit in einem betreuten Arbeitsintegrations pro gramm, wo er mit Unterstützung gegenwärtig ein Arbeitspensum von ca. 50 % erreiche. Durch die genannten Störungen bestehe beim Beschwerdeführer eine deutliche Einschränkung seiner Belastungs-, Leistungs- und Arbeitsfähig keit, so dass eine erneute IV-Anmeldung unterstützt werde. D er psychische Gesund heitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der ablehnenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2 9. Januar 2010 stark verschlechtert. Er befinde sich seit dem 3 0. Oktober 2012 in der Klinik C.___ in ambulanter Behandlung. Im Rahmen der psychiatrischen Behandlung habe ein Rückgang der depressiven Symptomatik beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer klage aber weiterhin über Angstsymptome, Vermeidungsverhalten und hohen Leidens druck, so dass diese Themen deutlicher in den Behandlungsmittelpunkt gelangt seien. 2. 3. 2 Am 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) führten die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ aus, obschon das Aufmerksamkeits defizit syndrom in alle Lebensbereich hineinwirke, sei es bis anhin noch nie diagnosti ziert und deshalb auch nicht behandelt worden, was zur Entwicklung von Komorbiditäten geführt habe. Seit den Abklärungen im Jahre 2010 sei der Beschwerdeführer an einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode erkrankt, welche auch zur Zunahme der Angstsymptomatik geführt habe. Trotz Ansprechen auf die laufende Therapie sei es seit dem Behandlungsbeginn im November 2012 nie zu einer Remission gekommen. Ausgehend von selbst- und fremdanamnestischen Angaben könne von einer rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werden. Über die Arbeitsfähigkeit vor 2013 könne keine Beurteilung abgegeben werden. Gegenwärtig bestehe eine 50 - bis 60%ige Arbeitsfähigkeit auf dem 2. Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen mit Haus war tungsarbeiten in einem Gemeinschaftszentrum. Auf dem 1. Arbeitsmarkt bestehe gegenwärtig eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 %. Auf längere Sicht könne bei idealen Umständen mit einer Steigerung bis 70 % gerechnet werden. Empfehlenswert wäre eine manuelle Tätigkeit nach genügender Einarbeitungs zeit bzw. Anlehre, z.B. im Hauswartungsbereich oder bei Montagearbeiten. 2.4 RAD-Arzt med. prakt. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seiner Stellungnahme vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 8/45/2) fest, der aktuelle Bericht der Klinik C.___ (vom 2 3. September 2013) weise auf eine Dysthymie F34.1 hin, welche die Arbeitsfähigkeit nicht anhaltend beeinträchtige. Die frühere mittelgradige depressive Störung sei abgeklungen. Der hohe Leidens druck sei IV-fremd. Subjektive Angstzustände habe der Beschwerdeführer bereits 2009 angegeben. Ausserdem habe die Klinik C.___ diverse Tests durchge führt, deren Ergebnis se kooperationsabhängig sei en. Die Testergebnisse würden von der Klinik C.___ als Hinweis auf ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom gedeutet. Derartige Symptome träten langanhaltend auf. Eine Neuerkrankung könne nicht vorliegen, und es sei somit keine Veränderung des Gesundheitszustands seit Januar 2010 belegt. 2. 5 Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. E.___, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, vom 8. April 2014 ( Urk. 8/56/2) sind die in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ enthaltenen Diagnosen bereits bekannt und berücksichtigt worden. Es ergebe sich gegenüber Januar 2010 keine Veränderung des Gesundheits zustan des. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 29. Januar 2010 wesentlich verändert hätten. Es liege keine Neuerkrankung vor. Die Diag nosen seien bereits bekannt gewesen und seien schon im Entscheid vom 2 9. Januar 2010 berücksichtigt worden ( Urk. 2). 3.2 D er Beschwerdeführer brachte dagegen vor, dass eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes - vor allem der psychischen Situation - glaubhaft gemacht worden sei. Das von der Klinik C.___ festgestellte Krankheitsbild weiche in einigen Punkten von dem in der Verfügung vom 29. Januar 2010 be schriebe nen ab ( Urk. 1 S. 6). 3.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund der ihr im Ver fügungszeitpunkt vorlieg enden Beurteilungen zu Recht ange nommen hat, eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem 2 9. Januar 2010 sei nicht glaubhaft gemacht worden, oder ob sie auf das Gesuch hätte eintreten müssen. 4. 4.1 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts-änderung, wenn angenommen werden kann, der A nspruch auf eine (höhere) Invalidenren te sei begründet, falls sich die gelt end gemachten Umstände als rich tig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2 013 E. 2.3 mit Hinwei sen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Feb ruar 2012 E. 3.3.2). Die Verwaltung verfügt bei der Beurteilung der Eintretensvoraussetzung nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV über einen gewissen Spielraum. So wird sie nament lich zu berücksichtigten haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaubhaftmachung dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen stellen (Urteil des Bundesgerichtes 8C_531/2013 vom 1 0. Juni 2014 E. 4.1.2). Vorliegend liegen zwischen den – der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden – Berichten von Dr. Z.___ von April und August 2009 (vgl. E. 2.1.1, 2.1.2 und 2.1.3) und den die Neuanmeldung stützenden ärztlichen Berichten von September und Dezember 2013 (vgl. E 2.3) immerhin gut vier Jahre, was gegen allzu hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_286/2009 vom 2 8. Mai 2009 E. 3.2.3). 4.2 Der Vergleich mit der der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Sachlage ergibt, dass die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ zusätzlich zur bereits früher bestehenden depressiven Symptomatik ein Auf merksamkeitsdefizitsyndrom, eine generalisierte Angststörung und akzentuierte Persönlichkeitszüge vom Typ emotional-instabil diagnostiziert haben. Aufgrund dieser zusätzlichen Diagnosen kann nicht von vornherein verneint werden, dass sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers verschlechtert hat und nunmehr einen invalidisierenden Charakter aufweist. Die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ weisen darauf hin, dass sich der psychische Zustand unter laufender Therapie verbessert ha be, im Gegensatz zum dem der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Geschehen habe aber (noch) keine Remission erzielt und die Therapie dement sprechend nicht abgeschlossen werden können. Soweit die Beschwerdegegnerin sodann darauf hinweist, die Ergebnisse der psychologischen Testungen seien kooperations abhängig, ist festzuhalten, dass sich in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ keine Anzeichen für eine mangelnde Kooperation des Beschwerdeführers finden lassen. So zeichnete der Beschwerdeführer beim Gedächtnistest die Figur fast fehlerfrei ab, wogegen die Reproduktion au s dem Gedächtnis aber deutlich auffällig verlief ( Urk. 8/53/3). 4.3 Dass eine Verschlechterung nicht ausgeschlossen werden kann, ergibt sich auch daraus, dass der Beschwerdeführer auf dem zweiten Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen Hauswartungsarbeiten verrichtet, seine Arbeitsfähigkeit aber trotz offenbar vorhandenem Arbeitswillen bis anhin nicht weiter steigern konnte, so dass die behandelnden Ärzte im zweite n Arbeitsmarkt von einer 50 - bis 60%igen Arbeitsfähigkeit und im ersten Arbeitsmarkt von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % mit Steigerungsmöglichkeit auf 70 % unter idealen Umständen aus gehen. 4.4 Nach dem Gesagten bestehen zumindest gewisse Anhaltspunkte für eine mögli che versicherungsmedizinisch relevante Verschlechterung, was zur Glaubhaft machung ausreicht (vgl. E. 1.5 und E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin ist somit auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an s ie zurückzuweisen ist. 5. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG ) und auf insgesamt Fr. 6 00.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzu erlegen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ( Urk. 1) erweist sich unter diesen Umständen als gegenstands los. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird d ie Verfügung vom 1 5. April 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 2 2. Juli 2013 ein trete und nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt D.___ Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstBrügger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00568 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiber Brügger Urteil vom 31. August 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt D.___ Soziale Dienste Rechtsanwalt Martin R ickli, Sozialversicherungsrecht gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1980, arbeitete seit dem 7. Mai 2007 bei der Y.___ AG als Hilfsarbeiter in der Lackiererei und Montage für Hoch spannungsprodukte. Wegen gesundheitlicher Probleme erschien er ab dem 1 6. Juni 2008 nicht am Arbeitsplatz. I n der Folge löste die Arbeit geberin das Arbeitsverhältnis am 2. September 2008 fristlos auf ( vgl. Arbeitgeberbericht vom 26. Januar 2009, Urk. 8/ 8/1-5), wobei sich die Parteien in einer am 28./29. Oktober 2008 abgeschlossenen Vereinbarung darauf einigten, dass die Arbeitgeberin die Lohnfortzahlung für die Monate September und Oktober 2008 sowie bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit bis längste ns Ende Dezember 2008 leisten werde ( Urk. 8/7/17-18). Wegen Schlafstörung, Kopf schmerzen, Rücken schmerzen, Angstzuständen, Energielosigkeit, Gedanken drehen, Konzentra tions störung, Vergesslichkeit, Stimmungstief und Lustlosig keit meldete sich X.___ am 1 6. Januar 2009 (Eingangsdatum) bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erkundigte sich bei der Unia Arbeitslosenkasse nach den von ihr erbrachten Leistungen (vgl. Fragebogen vom 1 2. Februar 2009, Urk. 8/10/1) und holte die Arztberichte von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) und der Klinik für Wiederherstellungschirurgie des Spitals A.___ vom 29./3 0. April 2009 ( Urk. 8/13 ) ein. Ausserdem führte Dr. med. B.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle am 23. April 2009 ein ergänzendes Telefongespräch mit Dr. Z.___ ( Urk. 8/12). Am 2 5. Mai 2009 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, er wün sche keine Beratung über Integrations massnahmen, da er aktuell wieder zu 100 % arbeitsfä hig sei und sich bereits beim Regi onalen Arbeitsvermittlungs zentrum (RAV) ange mel det habe (Urk. 8/16/1). In der Folge stellte das Departe ment Chiru r gie des Spitals A.___ der IV-Stelle seinen Bericht über die ambulante Behandlung der Folgen einer tätlichen Auseinandersetzung des Versicherten vom 2 6. Dezember 2008 zu (Urk. 8/21/6-7). Ausserdem holte die IV-Stelle d en Verlaufsb ericht von Dr. Z.___ vom 1 7. August 2009 ein ( Urk. 8/22). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ( Urk. 8/24-25) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 2 9. Januar 2010 ab ( Urk. 8/26). 1.2 Am 2 6. April 2013 bzw. 1 7. Mai 2013 stellte das Sozialzentrum der Stadt D.___ bezugnehmend auf eine sich nicht bei den Akten befindende und mutmasslich auch nicht eingereichte Anmeldung von X.___ vom 3. Mai 2013 ein Gesuch um Verrechnung von Nachzahlung und Drittaus zahlung von IV-Leistungen (Urk. 8/2 7 -33). Am 2 2. Juli 2013 (Eingangsdatum; vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 8/1-58) meldete sich X.___ wegen Verdachts auf ADHS und Depression bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbe zug an ( Urk. 8/34, Urk. 8/35 ). Mit Schreiben vom 2 5. Juli 2013 forderte die IV Stelle den Versicherten auf, aktuelle Beweismittel für eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung (2 9. Januar 2010) einzureichen ( Urk. 8/38). In der Folge stellte der Versicherte der IV-Stelle den Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 zu ( Urk. 8/44). Mit Vorbescheid vom 4. Oktober 2013 kün digte die IV-Stelle dem Versicherten an, sie werde nicht auf das Leistungsbe gehren eintreten, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten und keine Neuerkrankung vorliegen würde ( Urk. 8/47). Dagegen erhob der Versi cherte am 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 8/48 ) bzw. am 2 9. Januar 2014 (Urk. 8/55) unter Beilage des weiteren Berichtes der psychiatrisch - psychologischen Klinik C.___ vom 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Einwand. Mit Verfügung vom 15. April 2014 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren ein ( Urk. 2). 2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 6. Mai 2014 durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Beschwerde mi t folgenden Anträgen ( Urk. 1 S. 2): „1. Auf das Leistungsbegehren vom 2 2. Juli 2013 sei einzutreten und materi ell zu beurteilen. 2. Es sei dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.“ Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was X.___ am 8. Juli 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 9). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung ( IVG ) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 1. 4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 1.5 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 2.1.1 Gemäss dem Arztbericht des Psychiaters Dr. Z.___ vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) besteht beim Beschwerdeführer eine depressive Episode, schwer bis mittel schwer, momentan mittelschwer. Der Beschwerdeführer habe ihn am 25. Juni 2008 aufgesucht und über Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Gedächtnis störungen, Vergesslichkeit, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, sozi alen Rück zug, Angstzustände, Appetitmangel, Antriebslosigkeit, Lustlosig keit, Ent scheidungsunfähigkeit und Suizidgedanken geklagt. Aufgrund der Sympto matik habe eine schwere Depression diagnostiziert und der Beschwerde führer zu 100 % krank geschrieben werden müssen. Die Gesprächs therapie habe nur langsam Erfolg gezeigt. Es seien während der Sitzungen auch noch andere Symptome zum Vorschein gekommen wie z.B. paranoide Ideen. Der Beschwer deführer habe sich von jemandem verfolgt gefühlt und deshalb Angst gehabt, die Wohnung zu verlassen. Tatsächlich sei es denn auch zu einer tätlichen Aus einandersetzung mit Körperverletzung gekommen, worauf die Angst des Beschwerdeführers, das Haus zu verlassen, wieder zugenommen habe. Gegen Ende 2008 sei es dem Beschwerdeführer besser gegangen, es sei aber dann zu einer erneuten Auseinandersetzung mit Schlägerei gekommen. Die Depression habe sich nun leicht gebessert, so dass der Beschwerdeführer ab dem 9. Februar 2009 habe zu 50 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Der Beschwerde führer klage weiterhin über Schlafstörungen, die aber weniger stark und regel mässig seien. Er habe auch Al b träume und eine innere Unruhe. Zwischendurch verspüre er multiple Körperschmerzen unterschiedlicher Intensität. Weiterhin klage er immer wieder über Lustlosigkeit und Freudlosigkeit, Gedanken kreisen und Vergesslichkeit. Manchmal berichte er von Derealisationen. Die Umgebung und seine Freunde kämen ihm dann fremd und unwirklich vor und er fühle sich nicht mehr wohl und vertraut. Aufgrund des bisherigen Verlaufs könne eine vorsichtig optimistische Prognose gestellt werden. Es werde aber wahrscheinlich noch einige Monate dauern, bis eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreicht sein werde. 2. 1.2 Am 2 3. April 2009 ( Urk. 8/12) führte Dr. Z.___ gegenüber RAD-Arzt Dr. B.___ telefonisch aus, es bestehe immer noch eine gewisse Instabilität, welche die Wiederaufnahme einer Arbeit zu 100 % verhindere. Voraussichtlich sei aber in ca. drei Monaten wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine psychiat rische Begutachtung sei nicht notwendig, da sich der Beschwerdeführer auf dem Weg der Besserung befinde. 2. 1.3 Im Bericht vom 1 7. August 2009 ( Urk. 8/22) gab Dr. Z.___ an, die depressive Episode s ei nur noch leichtgradig. Der Beschwerdeführer habe ab dem 9. Mai 2009 wieder zu 100 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Die Prognose könne als günstig betrachtet werden, wobei nicht auszuschliessen sei, dass es zu einem späteren Zeitpunkt eventuell zu einem Rückfall komme. Die Behandlung sei am 2 4. Juli 2009 abgeschlossen worden, da nur noch leichte depressive Symptome vorhanden gewesen seien. 2.2 RAD-Arzt Dr. B.___ führte in seiner Stellungnahme vom 2 0. November 2009 ( Urk. 8/23/4) aus, bei der Diagnostik, der Behandlung und der Bemessung der Arbeitsfähigkeit stütze sich Dr. Z.___ ausschliesslich auf die Angaben seines Patienten. Damit sei die gesundheitliche Störung nicht durch Befunde gesichert. Die Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit sei ebenfalls nicht erklärbar. In der Zwischenzeit sei die Behandlung erfolgreich abgeschlossen worden. Versi cherungsmedizinisch habe zwischen dem 2 5. Juni 2008 und dem 8. Mai 2009 eine schub-, behandlungs- und rekonvaleszenzbedingte gesundheitliche Störung mit entsprechender Arbeitsunfähigkeit gemäss Akten bestanden. Ein Gesund heitsschaden sei damit nicht ausgewiesen. 2. 3 2. 3.1 Laut dem Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 ( Urk. 8/44, Urk. 8/53 ) bestehen beim Beschwerdeführer ein Aufmerksam keitsdefizitsyndrom (DSM IV 314.00) mit anamnestisch ADHS in Kindheit, eine rezidivierende depressive Störung, bei Behandlungsbeginn mittel- bis schwergradiger Episode (ICD-10 F33.2) gegenwärtig mit leichtgradi ger Symptomatik, eine generalisierte soziale Angststörung (ICD 10 F40.1) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10; Z73.1) des Typs emotional-instabil. Der Beschwerdeführer werde von der Sozialhilfe unterstützt und arbeite zur Erhaltung der Tagesstruktur zurzeit in einem betreuten Arbeitsintegrations pro gramm, wo er mit Unterstützung gegenwärtig ein Arbeitspensum von ca. 50 % erreiche. Durch die genannten Störungen bestehe beim Beschwerdeführer eine deutliche Einschränkung seiner Belastungs-, Leistungs- und Arbeitsfähig keit, so dass eine erneute IV-Anmeldung unterstützt werde. D er psychische Gesund heitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der ablehnenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2 9. Januar 2010 stark verschlechtert. Er befinde sich seit dem 3 0. Oktober 2012 in der Klinik C.___ in ambulanter Behandlung. Im Rahmen der psychiatrischen Behandlung habe ein Rückgang der depressiven Symptomatik beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer klage aber weiterhin über Angstsymptome, Vermeidungsverhalten und hohen Leidens druck, so dass diese Themen deutlicher in den Behandlungsmittelpunkt gelangt seien. 2. 3. 2 Am 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) führten die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ aus, obschon das Aufmerksamkeits defizit syndrom in alle Lebensbereich hineinwirke, sei es bis anhin noch nie diagnosti ziert und deshalb auch nicht behandelt worden, was zur Entwicklung von Komorbiditäten geführt habe. Seit den Abklärungen im Jahre 2010 sei der Beschwerdeführer an einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode erkrankt, welche auch zur Zunahme der Angstsymptomatik geführt habe. Trotz Ansprechen auf die laufende Therapie sei es seit dem Behandlungsbeginn im November 2012 nie zu einer Remission gekommen. Ausgehend von selbst- und fremdanamnestischen Angaben könne von einer rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werden. Über die Arbeitsfähigkeit vor 2013 könne keine Beurteilung abgegeben werden. Gegenwärtig bestehe eine 50 - bis 60%ige Arbeitsfähigkeit auf dem 2. Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen mit Haus war tungsarbeiten in einem Gemeinschaftszentrum. Auf dem 1. Arbeitsmarkt bestehe gegenwärtig eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 %. Auf längere Sicht könne bei idealen Umständen mit einer Steigerung bis 70 % gerechnet werden. Empfehlenswert wäre eine manuelle Tätigkeit nach genügender Einarbeitungs zeit bzw. Anlehre, z.B. im Hauswartungsbereich oder bei Montagearbeiten. 2.4 RAD-Arzt med. prakt. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seiner Stellungnahme vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 8/45/2) fest, der aktuelle Bericht der Klinik C.___ (vom 2 3. September 2013) weise auf eine Dysthymie F34.1 hin, welche die Arbeitsfähigkeit nicht anhaltend beeinträchtige. Die frühere mittelgradige depressive Störung sei abgeklungen. Der hohe Leidens druck sei IV-fremd. Subjektive Angstzustände habe der Beschwerdeführer bereits 2009 angegeben. Ausserdem habe die Klinik C.___ diverse Tests durchge führt, deren Ergebnis se kooperationsabhängig sei en. Die Testergebnisse würden von der Klinik C.___ als Hinweis auf ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom gedeutet. Derartige Symptome träten langanhaltend auf. Eine Neuerkrankung könne nicht vorliegen, und es sei somit keine Veränderung des Gesundheitszustands seit Januar 2010 belegt. 2. 5 Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. E.___, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, vom 8. April 2014 ( Urk. 8/56/2) sind die in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ enthaltenen Diagnosen bereits bekannt und berücksichtigt worden. Es ergebe sich gegenüber Januar 2010 keine Veränderung des Gesundheits zustan des. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 29. Januar 2010 wesentlich verändert hätten. Es liege keine Neuerkrankung vor. Die Diag nosen seien bereits bekannt gewesen und seien schon im Entscheid vom 2 9. Januar 2010 berücksichtigt worden ( Urk. 2). 3.2 D er Beschwerdeführer brachte dagegen vor, dass eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes - vor allem der psychischen Situation - glaubhaft gemacht worden sei. Das von der Klinik C.___ festgestellte Krankheitsbild weiche in einigen Punkten von dem in der Verfügung vom 29. Januar 2010 be schriebe nen ab ( Urk. 1 S. 6). 3.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund der ihr im Ver fügungszeitpunkt vorlieg enden Beurteilungen zu Recht ange nommen hat, eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem 2 9. Januar 2010 sei nicht glaubhaft gemacht worden, oder ob sie auf das Gesuch hätte eintreten müssen. 4. 4.1 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts-änderung, wenn angenommen werden kann, der A nspruch auf eine (höhere) Invalidenren te sei begründet, falls sich die gelt end gemachten Umstände als rich tig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2 013 E. 2.3 mit Hinwei sen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Feb ruar 2012 E. 3.3.2). Die Verwaltung verfügt bei der Beurteilung der Eintretensvoraussetzung nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV über einen gewissen Spielraum. So wird sie nament lich zu berücksichtigten haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaubhaftmachung dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen stellen (Urteil des Bundesgerichtes 8C_531/2013 vom 1 0. Juni 2014 E. 4.1.2). Vorliegend liegen zwischen den – der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden – Berichten von Dr. Z.___ von April und August 2009 (vgl. E. 2.1.1, 2.1.2 und 2.1.3) und den die Neuanmeldung stützenden ärztlichen Berichten von September und Dezember 2013 (vgl. E 2.3) immerhin gut vier Jahre, was gegen allzu hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_286/2009 vom 2 8. Mai 2009 E. 3.2.3). 4.2 Der Vergleich mit der der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Sachlage ergibt, dass die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ zusätzlich zur bereits früher bestehenden depressiven Symptomatik ein Auf merksamkeitsdefizitsyndrom, eine generalisierte Angststörung und akzentuierte Persönlichkeitszüge vom Typ emotional-instabil diagnostiziert haben. Aufgrund dieser zusätzlichen Diagnosen kann nicht von vornherein verneint werden, dass sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers verschlechtert hat und nunmehr einen invalidisierenden Charakter aufweist. Die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ weisen darauf hin, dass sich der psychische Zustand unter laufender Therapie verbessert ha be, im Gegensatz zum dem der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Geschehen habe aber (noch) keine Remission erzielt und die Therapie dement sprechend nicht abgeschlossen werden können. Soweit die Beschwerdegegnerin sodann darauf hinweist, die Ergebnisse der psychologischen Testungen seien kooperations abhängig, ist festzuhalten, dass sich in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ keine Anzeichen für eine mangelnde Kooperation des Beschwerdeführers finden lassen. So zeichnete der Beschwerdeführer beim Gedächtnistest die Figur fast fehlerfrei ab, wogegen die Reproduktion au s dem Gedächtnis aber deutlich auffällig verlief ( Urk. 8/53/3). 4.3 Dass eine Verschlechterung nicht ausgeschlossen werden kann, ergibt sich auch daraus, dass der Beschwerdeführer auf dem zweiten Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen Hauswartungsarbeiten verrichtet, seine Arbeitsfähigkeit aber trotz offenbar vorhandenem Arbeitswillen bis anhin nicht weiter steigern konnte, so dass die behandelnden Ärzte im zweite n Arbeitsmarkt von einer 50 - bis 60%igen Arbeitsfähigkeit und im ersten Arbeitsmarkt von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % mit Steigerungsmöglichkeit auf 70 % unter idealen Umständen aus gehen. 4.4 Nach dem Gesagten bestehen zumindest gewisse Anhaltspunkte für eine mögli che versicherungsmedizinisch relevante Verschlechterung, was zur Glaubhaft machung ausreicht (vgl. E. 1.5 und E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin ist somit auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an s ie zurückzuweisen ist. 5. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG ) und auf insgesamt Fr. 6 00.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzu erlegen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ( Urk. 1) erweist sich unter diesen Umständen als gegenstands los. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird d ie Verfügung vom 1 5. April 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 2 2. Juli 2013 ein trete und nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt D.___ Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstBrügger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2014.00568 IV.2014.00568

IV.2014.00568 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna

Ersatzrichterin Bänninger Schäppi

Gerichtsschreiber Brügger

Urteil vom 31. August 2015

Urteil vom 31. August 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Stadt D.___ Soziale Dienste

vertreten durch Stadt D.___ Soziale Dienste Rechtsanwalt Martin R ickli, Sozialversicherungsrecht

Rechtsanwalt Martin R ickli, Sozialversicherungsrecht gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1980, arbeitete seit dem 7. Mai 2007 bei der Y.___ AG als Hilfsarbeiter in der Lackiererei und Montage für Hoch spannungsprodukte. Wegen gesundheitlicher Probleme erschien er ab dem 1 6. Juni 2008 nicht am Arbeitsplatz. I n der Folge löste die Arbeit geberin das Arbeitsverhältnis am 2. September 2008 fristlos auf ( vgl. Arbeitgeberbericht vom 26. Januar 2009, Urk. 8/ 8/1-5), wobei sich die Parteien in einer am 28./29. Oktober 2008 abgeschlossenen Vereinbarung darauf einigten, dass die Arbeitgeberin die Lohnfortzahlung für die Monate September und Oktober 2008 sowie bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit bis längste ns Ende Dezember 2008 leisten werde ( Urk. 8/7/17-18). Wegen Schlafstörung, Kopf schmerzen, Rücken schmerzen, Angstzuständen, Energielosigkeit, Gedanken drehen, Konzentra tions störung, Vergesslichkeit, Stimmungstief und Lustlosig keit meldete sich X.___ am 1 6. Januar 2009 (Eingangsdatum) bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erkundigte sich bei der Unia Arbeitslosenkasse nach den von ihr erbrachten Leistungen (vgl. Fragebogen vom 1 2. Februar 2009, Urk. 8/10/1) und holte die Arztberichte von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) und der Klinik für Wiederherstellungschirurgie des Spitals A.___ vom 29./3 0. April 2009 ( Urk. 8/13 ) ein. Ausserdem führte Dr. med. B.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle am 23. April 2009 ein ergänzendes Telefongespräch mit Dr. Z.___ ( Urk. 8/12). Am 2 5. Mai 2009 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, er wün sche keine Beratung über Integrations massnahmen, da er aktuell wieder zu 100 % arbeitsfä hig sei und sich bereits beim Regi onalen Arbeitsvermittlungs zentrum (RAV) ange mel det habe (Urk. 8/16/1). In der Folge stellte das Departe ment Chiru r gie des Spitals A.___ der IV-Stelle seinen Bericht über die ambulante Behandlung der Folgen einer tätlichen Auseinandersetzung des Versicherten vom 2 6. Dezember 2008 zu (Urk. 8/21/6-7). Ausserdem holte die IV-Stelle d en Verlaufsb ericht von Dr. Z.___ vom 1 7. August 2009 ein ( Urk. 8/22). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ( Urk. 8/24-25) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 2 9. Januar 2010 ab ( Urk. 8/26).

1.1 X.___, geboren 1980, arbeitete seit dem 7. Mai 2007 bei der Y.___ AG als Hilfsarbeiter in der Lackiererei und Montage für Hoch spannungsprodukte. Wegen gesundheitlicher Probleme erschien er ab dem 1 6. Juni 2008 nicht am Arbeitsplatz. I n der Folge löste die Arbeit geberin das Arbeitsverhältnis am 2. September 2008 fristlos auf ( vgl. Arbeitgeberbericht vom 26. Januar 2009, Urk. 8/ 8/1-5), wobei sich die Parteien in einer am 28./29. Oktober 2008 abgeschlossenen Vereinbarung darauf einigten, dass die Arbeitgeberin die Lohnfortzahlung für die Monate September und Oktober 2008 sowie bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit bis längste ns Ende Dezember 2008 leisten werde ( Urk. 8/7/17-18). Wegen Schlafstörung, Kopf schmerzen, Rücken schmerzen, Angstzuständen, Energielosigkeit, Gedanken drehen, Konzentra tions störung, Vergesslichkeit, Stimmungstief und Lustlosig keit meldete sich X.___ am 1 6. Januar 2009 (Eingangsdatum) bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erkundigte sich bei der Unia Arbeitslosenkasse nach den von ihr erbrachten Leistungen (vgl. Fragebogen vom 1 2. Februar 2009, Urk. 8/10/1) und holte die Arztberichte von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) und der Klinik für Wiederherstellungschirurgie des Spitals A.___ vom 29./3 0. April 2009 ( Urk. 8/13 ) ein. Ausserdem führte Dr. med. B.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle am 23. April 2009 ein ergänzendes Telefongespräch mit Dr. Z.___ ( Urk. 8/12). Am 2 5. Mai 2009 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, er wün sche keine Beratung über Integrations massnahmen, da er aktuell wieder zu 100 % arbeitsfä hig sei und sich bereits beim Regi onalen Arbeitsvermittlungs zentrum (RAV) ange mel det habe (Urk. 8/16/1). In der Folge stellte das Departe ment Chiru r gie des Spitals A.___ der IV-Stelle seinen Bericht über die ambulante Behandlung der Folgen einer tätlichen Auseinandersetzung des Versicherten vom 2 6. Dezember 2008 zu (Urk. 8/21/6-7). Ausserdem holte die IV-Stelle d en Verlaufsb ericht von Dr. Z.___ vom 1 7. August 2009 ein ( Urk. 8/22). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ( Urk. 8/24-25) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 2 9. Januar 2010 ab ( Urk. 8/26). 1.2 Am 2 6. April 2013 bzw. 1 7. Mai 2013 stellte das Sozialzentrum der Stadt D.___ bezugnehmend auf eine sich nicht bei den Akten befindende und mutmasslich auch nicht eingereichte Anmeldung von X.___ vom 3. Mai 2013 ein Gesuch um Verrechnung von Nachzahlung und Drittaus zahlung von IV-Leistungen (Urk. 8/2 7 -33). Am 2 2. Juli 2013 (Eingangsdatum; vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 8/1-58) meldete sich X.___ wegen Verdachts auf ADHS und Depression bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbe zug an ( Urk. 8/34, Urk. 8/35 ). Mit Schreiben vom 2 5. Juli 2013 forderte die IV Stelle den Versicherten auf, aktuelle Beweismittel für eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung (2 9. Januar 2010) einzureichen ( Urk. 8/38). In der Folge stellte der Versicherte der IV-Stelle den Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 zu ( Urk. 8/44). Mit Vorbescheid vom 4. Oktober 2013 kün digte die IV-Stelle dem Versicherten an, sie werde nicht auf das Leistungsbe gehren eintreten, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten und keine Neuerkrankung vorliegen würde ( Urk. 8/47). Dagegen erhob der Versi cherte am 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 8/48 ) bzw. am 2 9. Januar 2014 (Urk. 8/55) unter Beilage des weiteren Berichtes der psychiatrisch - psychologischen Klinik C.___ vom 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Einwand. Mit Verfügung vom 15. April 2014 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren ein ( Urk. 2).

1.2 Am 2 6. April 2013 bzw. 1 7. Mai 2013 stellte das Sozialzentrum der Stadt D.___ bezugnehmend auf eine sich nicht bei den Akten befindende und mutmasslich auch nicht eingereichte Anmeldung von X.___ vom 3. Mai 2013 ein Gesuch um Verrechnung von Nachzahlung und Drittaus zahlung von IV-Leistungen (Urk. 8/2 7 -33). Am 2 2. Juli 2013 (Eingangsdatum; vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 8/1-58) meldete sich X.___ wegen Verdachts auf ADHS und Depression bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbe zug an ( Urk. 8/34, Urk. 8/35 ). Mit Schreiben vom 2 5. Juli 2013 forderte die IV Stelle den Versicherten auf, aktuelle Beweismittel für eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung (2 9. Januar 2010) einzureichen ( Urk. 8/38). In der Folge stellte der Versicherte der IV-Stelle den Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 zu ( Urk. 8/44). Mit Vorbescheid vom 4. Oktober 2013 kün digte die IV-Stelle dem Versicherten an, sie werde nicht auf das Leistungsbe gehren eintreten, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten und keine Neuerkrankung vorliegen würde ( Urk. 8/47). Dagegen erhob der Versi cherte am 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 8/48 ) bzw. am 2 9. Januar 2014 (Urk. 8/55) unter Beilage des weiteren Berichtes der psychiatrisch psychologischen Klinik C.___ vom 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Einwand. Mit Verfügung vom 15. April 2014 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren ein ( Urk. 2). 2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 6. Mai 2014 durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Beschwerde mi t folgenden Anträgen ( Urk. 1 S. 2):

2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 6. Mai 2014 durch die Sozialen Dienste der Stadt D.___ Beschwerde mi t folgenden Anträgen ( Urk. 1 S. 2): „1. Auf das Leistungsbegehren vom 2 2. Juli 2013 sei einzutreten und materi ell zu beurteilen.

„1. Auf das Leistungsbegehren vom 2 2. Juli 2013 sei einzutreten und materi ell zu beurteilen. 2. Es sei dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.“

2. Es sei dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.“ Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was X.___ am 8. Juli 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 9).

Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was X.___ am 8. Juli 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 9). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung ( IVG ) Versicherte, die:

1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung ( IVG ) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG).

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 1. 4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

1. 4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 1.5 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.5 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2.

2. 2.1

2.1 2.1.1 Gemäss dem Arztbericht des Psychiaters Dr. Z.___ vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) besteht beim Beschwerdeführer eine depressive Episode, schwer bis mittel schwer, momentan mittelschwer. Der Beschwerdeführer habe ihn am 25. Juni 2008 aufgesucht und über Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Gedächtnis störungen, Vergesslichkeit, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, sozi alen Rück zug, Angstzustände, Appetitmangel, Antriebslosigkeit, Lustlosig keit, Ent scheidungsunfähigkeit und Suizidgedanken geklagt. Aufgrund der Sympto matik habe eine schwere Depression diagnostiziert und der Beschwerde führer zu 100 % krank geschrieben werden müssen. Die Gesprächs therapie habe nur langsam Erfolg gezeigt. Es seien während der Sitzungen auch noch andere Symptome zum Vorschein gekommen wie z.B. paranoide Ideen. Der Beschwer deführer habe sich von jemandem verfolgt gefühlt und deshalb Angst gehabt, die Wohnung zu verlassen. Tatsächlich sei es denn auch zu einer tätlichen Aus einandersetzung mit Körperverletzung gekommen, worauf die Angst des Beschwerdeführers, das Haus zu verlassen, wieder zugenommen habe. Gegen Ende 2008 sei es dem Beschwerdeführer besser gegangen, es sei aber dann zu einer erneuten Auseinandersetzung mit Schlägerei gekommen. Die Depression habe sich nun leicht gebessert, so dass der Beschwerdeführer ab dem 9. Februar 2009 habe zu 50 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Der Beschwerde führer klage weiterhin über Schlafstörungen, die aber weniger stark und regel mässig seien. Er habe auch Al b träume und eine innere Unruhe. Zwischendurch verspüre er multiple Körperschmerzen unterschiedlicher Intensität. Weiterhin klage er immer wieder über Lustlosigkeit und Freudlosigkeit, Gedanken kreisen und Vergesslichkeit. Manchmal berichte er von Derealisationen. Die Umgebung und seine Freunde kämen ihm dann fremd und unwirklich vor und er fühle sich nicht mehr wohl und vertraut. Aufgrund des bisherigen Verlaufs könne eine vorsichtig optimistische Prognose gestellt werden. Es werde aber wahrscheinlich noch einige Monate dauern, bis eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreicht sein werde.

2.1.1 Gemäss dem Arztbericht des Psychiaters Dr. Z.___ vom 1 4. April 2009 (Urk. 8/11) besteht beim Beschwerdeführer eine depressive Episode, schwer bis mittel schwer, momentan mittelschwer. Der Beschwerdeführer habe ihn am 25. Juni 2008 aufgesucht und über Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Gedächtnis störungen, Vergesslichkeit, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, sozi alen Rück zug, Angstzustände, Appetitmangel, Antriebslosigkeit, Lustlosig keit, Ent scheidungsunfähigkeit und Suizidgedanken geklagt. Aufgrund der Sympto matik habe eine schwere Depression diagnostiziert und der Beschwerde führer zu 100 % krank geschrieben werden müssen. Die Gesprächs therapie habe nur langsam Erfolg gezeigt. Es seien während der Sitzungen auch noch andere Symptome zum Vorschein gekommen wie z.B. paranoide Ideen. Der Beschwer deführer habe sich von jemandem verfolgt gefühlt und deshalb Angst gehabt, die Wohnung zu verlassen. Tatsächlich sei es denn auch zu einer tätlichen Aus einandersetzung mit Körperverletzung gekommen, worauf die Angst des Beschwerdeführers, das Haus zu verlassen, wieder zugenommen habe. Gegen Ende 2008 sei es dem Beschwerdeführer besser gegangen, es sei aber dann zu einer erneuten Auseinandersetzung mit Schlägerei gekommen. Die Depression habe sich nun leicht gebessert, so dass der Beschwerdeführer ab dem 9. Februar 2009 habe zu 50 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Der Beschwerde führer klage weiterhin über Schlafstörungen, die aber weniger stark und regel mässig seien. Er habe auch Al b träume und eine innere Unruhe. Zwischendurch verspüre er multiple Körperschmerzen unterschiedlicher Intensität. Weiterhin klage er immer wieder über Lustlosigkeit und Freudlosigkeit, Gedanken kreisen und Vergesslichkeit. Manchmal berichte er von Derealisationen. Die Umgebung und seine Freunde kämen ihm dann fremd und unwirklich vor und er fühle sich nicht mehr wohl und vertraut. Aufgrund des bisherigen Verlaufs könne eine vorsichtig optimistische Prognose gestellt werden. Es werde aber wahrscheinlich noch einige Monate dauern, bis eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreicht sein werde. 2. 1.2 Am 2 3. April 2009 ( Urk. 8/12) führte Dr. Z.___ gegenüber RAD-Arzt Dr. B.___ telefonisch aus, es bestehe immer noch eine gewisse Instabilität, welche die Wiederaufnahme einer Arbeit zu 100 % verhindere. Voraussichtlich sei aber in ca. drei Monaten wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine psychiat rische Begutachtung sei nicht notwendig, da sich der Beschwerdeführer auf dem Weg der Besserung befinde.

2. 1.2 Am 2 3. April 2009 ( Urk. 8/12) führte Dr. Z.___ gegenüber RAD-Arzt Dr. B.___ telefonisch aus, es bestehe immer noch eine gewisse Instabilität, welche die Wiederaufnahme einer Arbeit zu 100 % verhindere. Voraussichtlich sei aber in ca. drei Monaten wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine psychiat rische Begutachtung sei nicht notwendig, da sich der Beschwerdeführer auf dem Weg der Besserung befinde. 2. 1.3 Im Bericht vom 1 7. August 2009 ( Urk. 8/22) gab Dr. Z.___ an, die depressive Episode s ei nur noch leichtgradig. Der Beschwerdeführer habe ab dem 9. Mai 2009 wieder zu 100 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Die Prognose könne als günstig betrachtet werden, wobei nicht auszuschliessen sei, dass es zu einem späteren Zeitpunkt eventuell zu einem Rückfall komme. Die Behandlung sei am 2 4. Juli 2009 abgeschlossen worden, da nur noch leichte depressive Symptome vorhanden gewesen seien.

2. 1.3 Im Bericht vom 1 7. August 2009 ( Urk. 8/22) gab Dr. Z.___ an, die depressive Episode s ei nur noch leichtgradig. Der Beschwerdeführer habe ab dem 9. Mai 2009 wieder zu 100 % arbeitsfähig geschrieben werden können. Die Prognose könne als günstig betrachtet werden, wobei nicht auszuschliessen sei, dass es zu einem späteren Zeitpunkt eventuell zu einem Rückfall komme. Die Behandlung sei am 2 4. Juli 2009 abgeschlossen worden, da nur noch leichte depressive Symptome vorhanden gewesen seien. 2.2 RAD-Arzt Dr. B.___ führte in seiner Stellungnahme vom 2 0. November 2009 ( Urk. 8/23/4) aus, bei der Diagnostik, der Behandlung und der Bemessung der Arbeitsfähigkeit stütze sich Dr. Z.___ ausschliesslich auf die Angaben seines Patienten. Damit sei die gesundheitliche Störung nicht durch Befunde gesichert. Die Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit sei ebenfalls nicht erklärbar. In der Zwischenzeit sei die Behandlung erfolgreich abgeschlossen worden. Versi cherungsmedizinisch habe zwischen dem 2 5. Juni 2008 und dem 8. Mai 2009 eine schub-, behandlungs- und rekonvaleszenzbedingte gesundheitliche Störung mit entsprechender Arbeitsunfähigkeit gemäss Akten bestanden. Ein Gesund heitsschaden sei damit nicht ausgewiesen.

2.2 RAD-Arzt Dr. B.___ führte in seiner Stellungnahme vom 2 0. November 2009 ( Urk. 8/23/4) aus, bei der Diagnostik, der Behandlung und der Bemessung der Arbeitsfähigkeit stütze sich Dr. Z.___ ausschliesslich auf die Angaben seines Patienten. Damit sei die gesundheitliche Störung nicht durch Befunde gesichert. Die Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit sei ebenfalls nicht erklärbar. In der Zwischenzeit sei die Behandlung erfolgreich abgeschlossen worden. Versi cherungsmedizinisch habe zwischen dem 2 5. Juni 2008 und dem 8. Mai 2009 eine schub-, behandlungs- und rekonvaleszenzbedingte gesundheitliche Störung mit entsprechender Arbeitsunfähigkeit gemäss Akten bestanden. Ein Gesund heitsschaden sei damit nicht ausgewiesen. 2. 3

2. 3 2. 3.1 Laut dem Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 ( Urk. 8/44, Urk. 8/53 ) bestehen beim Beschwerdeführer ein Aufmerksam keitsdefizitsyndrom (DSM IV 314.00) mit anamnestisch ADHS in Kindheit, eine rezidivierende depressive Störung, bei Behandlungsbeginn mittel- bis schwergradiger Episode (ICD-10 F33.2) gegenwärtig mit leichtgradi ger Symptomatik, eine generalisierte soziale Angststörung (ICD 10 F40.1) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10; Z73.1) des Typs emotional-instabil. Der Beschwerdeführer werde von der Sozialhilfe unterstützt und arbeite zur Erhaltung der Tagesstruktur zurzeit in einem betreuten Arbeitsintegrations pro gramm, wo er mit Unterstützung gegenwärtig ein Arbeitspensum von ca. 50 % erreiche. Durch die genannten Störungen bestehe beim Beschwerdeführer eine deutliche Einschränkung seiner Belastungs-, Leistungs- und Arbeitsfähig keit, so dass eine erneute IV-Anmeldung unterstützt werde. D er psychische Gesund heitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der ablehnenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2 9. Januar 2010 stark verschlechtert. Er befinde sich seit dem 3 0. Oktober 2012 in der Klinik C.___ in ambulanter Behandlung. Im Rahmen der psychiatrischen Behandlung habe ein Rückgang der depressiven Symptomatik beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer klage aber weiterhin über Angstsymptome, Vermeidungsverhalten und hohen Leidens druck, so dass diese Themen deutlicher in den Behandlungsmittelpunkt gelangt seien.

2. 3.1 Laut dem Bericht der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ vom 2 3. September 2013 ( Urk. 8/44, Urk. 8/53 ) bestehen beim Beschwerdeführer ein Aufmerksam keitsdefizitsyndrom (DSM IV 314.00) mit anamnestisch ADHS in Kindheit, eine rezidivierende depressive Störung, bei Behandlungsbeginn mittel- bis schwergradiger Episode (ICD-10 F33.2) gegenwärtig mit leichtgradi ger Symptomatik, eine generalisierte soziale Angststörung (ICD 10 F40.1) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10; Z73.1) des Typs emotional-instabil. Der Beschwerdeführer werde von der Sozialhilfe unterstützt und arbeite zur Erhaltung der Tagesstruktur zurzeit in einem betreuten Arbeitsintegrations pro gramm, wo er mit Unterstützung gegenwärtig ein Arbeitspensum von ca. 50 % erreiche. Durch die genannten Störungen bestehe beim Beschwerdeführer eine deutliche Einschränkung seiner Belastungs-, Leistungs- und Arbeitsfähig keit, so dass eine erneute IV-Anmeldung unterstützt werde. D er psychische Gesund heitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der ablehnenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2 9. Januar 2010 stark verschlechtert. Er befinde sich seit dem 3 0. Oktober 2012 in der Klinik C.___ in ambulanter Behandlung. Im Rahmen der psychiatrischen Behandlung habe ein Rückgang der depressiven Symptomatik beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer klage aber weiterhin über Angstsymptome, Vermeidungsverhalten und hohen Leidens druck, so dass diese Themen deutlicher in den Behandlungsmittelpunkt gelangt seien. 2. 3. 2 Am 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) führten die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ aus, obschon das Aufmerksamkeits defizit syndrom in alle Lebensbereich hineinwirke, sei es bis anhin noch nie diagnosti ziert und deshalb auch nicht behandelt worden, was zur Entwicklung von Komorbiditäten geführt habe. Seit den Abklärungen im Jahre 2010 sei der Beschwerdeführer an einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode erkrankt, welche auch zur Zunahme der Angstsymptomatik geführt habe. Trotz Ansprechen auf die laufende Therapie sei es seit dem Behandlungsbeginn im November 2012 nie zu einer Remission gekommen. Ausgehend von selbst- und fremdanamnestischen Angaben könne von einer rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werden. Über die Arbeitsfähigkeit vor 2013 könne keine Beurteilung abgegeben werden. Gegenwärtig bestehe eine 50 - bis 60%ige Arbeitsfähigkeit auf dem 2. Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen mit Haus war tungsarbeiten in einem Gemeinschaftszentrum. Auf dem 1. Arbeitsmarkt bestehe gegenwärtig eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 %. Auf längere Sicht könne bei idealen Umständen mit einer Steigerung bis 70 % gerechnet werden. Empfehlenswert wäre eine manuelle Tätigkeit nach genügender Einarbeitungs zeit bzw. Anlehre, z.B. im Hauswartungsbereich oder bei Montagearbeiten.

2. 3. 2 Am 1 9. Dezember 2013 ( Urk. 8/54) führten die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ aus, obschon das Aufmerksamkeits defizit syndrom in alle Lebensbereich hineinwirke, sei es bis anhin noch nie diagnosti ziert und deshalb auch nicht behandelt worden, was zur Entwicklung von Komorbiditäten geführt habe. Seit den Abklärungen im Jahre 2010 sei der Beschwerdeführer an einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode erkrankt, welche auch zur Zunahme der Angstsymptomatik geführt habe. Trotz Ansprechen auf die laufende Therapie sei es seit dem Behandlungsbeginn im November 2012 nie zu einer Remission gekommen. Ausgehend von selbst- und fremdanamnestischen Angaben könne von einer rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werden. Über die Arbeitsfähigkeit vor 2013 könne keine Beurteilung abgegeben werden. Gegenwärtig bestehe eine 50 bis 60%ige Arbeitsfähigkeit auf dem 2. Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen mit Haus war tungsarbeiten in einem Gemeinschaftszentrum. Auf dem 1. Arbeitsmarkt bestehe gegenwärtig eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 %. Auf längere Sicht könne bei idealen Umständen mit einer Steigerung bis 70 % gerechnet werden. Empfehlenswert wäre eine manuelle Tätigkeit nach genügender Einarbeitungs zeit bzw. Anlehre, z.B. im Hauswartungsbereich oder bei Montagearbeiten. 2.4 RAD-Arzt med. prakt. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seiner Stellungnahme vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 8/45/2) fest, der aktuelle Bericht der Klinik C.___ (vom 2 3. September 2013) weise auf eine Dysthymie F34.1 hin, welche die Arbeitsfähigkeit nicht anhaltend beeinträchtige. Die frühere mittelgradige depressive Störung sei abgeklungen. Der hohe Leidens druck sei IV-fremd. Subjektive Angstzustände habe der Beschwerdeführer bereits 2009 angegeben. Ausserdem habe die Klinik C.___ diverse Tests durchge führt, deren Ergebnis se kooperationsabhängig sei en. Die Testergebnisse würden von der Klinik C.___ als Hinweis auf ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom gedeutet. Derartige Symptome träten langanhaltend auf. Eine Neuerkrankung könne nicht vorliegen, und es sei somit keine Veränderung des Gesundheitszustands seit Januar 2010 belegt.

2.4 RAD-Arzt med. prakt. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seiner Stellungnahme vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 8/45/2) fest, der aktuelle Bericht der Klinik C.___ (vom 2 3. September 2013) weise auf eine Dysthymie F34.1 hin, welche die Arbeitsfähigkeit nicht anhaltend beeinträchtige. Die frühere mittelgradige depressive Störung sei abgeklungen. Der hohe Leidens druck sei IV-fremd. Subjektive Angstzustände habe der Beschwerdeführer bereits 2009 angegeben. Ausserdem habe die Klinik C.___ diverse Tests durchge führt, deren Ergebnis se kooperationsabhängig sei en. Die Testergebnisse würden von der Klinik C.___ als Hinweis auf ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom gedeutet. Derartige Symptome träten langanhaltend auf. Eine Neuerkrankung könne nicht vorliegen, und es sei somit keine Veränderung des Gesundheitszustands seit Januar 2010 belegt. 2. 5 Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. E.___, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, vom 8. April 2014 ( Urk. 8/56/2) sind die in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ enthaltenen Diagnosen bereits bekannt und berücksichtigt worden. Es ergebe sich gegenüber Januar 2010 keine Veränderung des Gesundheits zustan des.

2. 5 Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. E.___, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, vom 8. April 2014 ( Urk. 8/56/2) sind die in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ enthaltenen Diagnosen bereits bekannt und berücksichtigt worden. Es ergebe sich gegenüber Januar 2010 keine Veränderung des Gesundheits zustan des. 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 29. Januar 2010 wesentlich verändert hätten. Es liege keine Neuerkrankung vor. Die Diag nosen seien bereits bekannt gewesen und seien schon im Entscheid vom 2 9. Januar 2010 berücksichtigt worden ( Urk. 2).

3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 29. Januar 2010 wesentlich verändert hätten. Es liege keine Neuerkrankung vor. Die Diag nosen seien bereits bekannt gewesen und seien schon im Entscheid vom 2 9. Januar 2010 berücksichtigt worden ( Urk. 2). 3.2 D er Beschwerdeführer brachte dagegen vor, dass eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes - vor allem der psychischen Situation - glaubhaft gemacht worden sei. Das von der Klinik C.___ festgestellte Krankheitsbild weiche in einigen Punkten von dem in der Verfügung vom 29. Januar 2010 be schriebe nen ab ( Urk. 1 S. 6).

3.2 D er Beschwerdeführer brachte dagegen vor, dass eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes - vor allem der psychischen Situation glaubhaft gemacht worden sei. Das von der Klinik C.___ festgestellte Krankheitsbild weiche in einigen Punkten von dem in der Verfügung vom 29. Januar 2010 be schriebe nen ab ( Urk. 1 S. 6). 3.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund der ihr im Ver fügungszeitpunkt vorlieg enden Beurteilungen zu Recht ange nommen hat, eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem 2 9. Januar 2010 sei nicht glaubhaft gemacht worden, oder ob sie auf das Gesuch hätte eintreten müssen.

3.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund der ihr im Ver fügungszeitpunkt vorlieg enden Beurteilungen zu Recht ange nommen hat, eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem 2 9. Januar 2010 sei nicht glaubhaft gemacht worden, oder ob sie auf das Gesuch hätte eintreten müssen. 4.

4. 4.1 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts-änderung, wenn angenommen werden kann, der A nspruch auf eine (höhere) Invalidenren te sei begründet, falls sich die gelt end gemachten Umstände als rich tig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2 013 E. 2.3 mit Hinwei sen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Feb ruar 2012 E. 3.3.2).

4.1 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts-änderung, wenn angenommen werden kann, der A nspruch auf eine (höhere) Invalidenren te sei begründet, falls sich die gelt end gemachten Umstände als rich tig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2 013 E. 2.3 mit Hinwei sen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Feb ruar 2012 E. 3.3.2). Die Verwaltung verfügt bei der Beurteilung der Eintretensvoraussetzung nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV über einen gewissen Spielraum. So wird sie nament lich zu berücksichtigten haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaubhaftmachung dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen stellen (Urteil des Bundesgerichtes 8C_531/2013 vom 1 0. Juni 2014 E. 4.1.2).

Die Verwaltung verfügt bei der Beurteilung der Eintretensvoraussetzung nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV über einen gewissen Spielraum. So wird sie nament lich zu berücksichtigten haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaubhaftmachung dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen stellen (Urteil des Bundesgerichtes 8C_531/2013 vom 1 0. Juni 2014 E. 4.1.2). Vorliegend liegen zwischen den – der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden – Berichten von Dr. Z.___ von April und August 2009 (vgl. E. 2.1.1, 2.1.2 und 2.1.3) und den die Neuanmeldung stützenden ärztlichen Berichten von September und Dezember 2013 (vgl. E 2.3) immerhin gut vier Jahre, was gegen allzu hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_286/2009 vom 2 8. Mai 2009 E. 3.2.3).

Vorliegend liegen zwischen den – der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden – Berichten von Dr. Z.___ von April und August 2009 (vgl. E. 2.1.1, 2.1.2 und 2.1.3) und den die Neuanmeldung stützenden ärztlichen Berichten von September und Dezember 2013 (vgl. E 2.3) immerhin gut vier Jahre, was gegen allzu hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_286/2009 vom 2 8. Mai 2009 E. 3.2.3). 4.2 Der Vergleich mit der der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Sachlage ergibt, dass die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ zusätzlich zur bereits früher bestehenden depressiven Symptomatik ein Auf merksamkeitsdefizitsyndrom, eine generalisierte Angststörung und akzentuierte Persönlichkeitszüge vom Typ emotional-instabil diagnostiziert haben. Aufgrund dieser zusätzlichen Diagnosen kann nicht von vornherein verneint werden, dass sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers verschlechtert hat und nunmehr einen invalidisierenden Charakter aufweist. Die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ weisen darauf hin, dass sich der psychische Zustand unter laufender Therapie verbessert ha be, im Gegensatz zum dem der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Geschehen habe aber (noch) keine Remission erzielt und die Therapie dement sprechend nicht abgeschlossen werden können. Soweit die Beschwerdegegnerin sodann darauf hinweist, die Ergebnisse der psychologischen Testungen seien kooperations abhängig, ist festzuhalten, dass sich in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ keine Anzeichen für eine mangelnde Kooperation des Beschwerdeführers finden lassen. So zeichnete der Beschwerdeführer beim Gedächtnistest die Figur fast fehlerfrei ab, wogegen die Reproduktion au s dem Gedächtnis aber deutlich auffällig verlief ( Urk. 8/53/3).

4.2 Der Vergleich mit der der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Sachlage ergibt, dass die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ zusätzlich zur bereits früher bestehenden depressiven Symptomatik ein Auf merksamkeitsdefizitsyndrom, eine generalisierte Angststörung und akzentuierte Persönlichkeitszüge vom Typ emotional-instabil diagnostiziert haben. Aufgrund dieser zusätzlichen Diagnosen kann nicht von vornherein verneint werden, dass sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers verschlechtert hat und nunmehr einen invalidisierenden Charakter aufweist. Die Ärzte der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ weisen darauf hin, dass sich der psychische Zustand unter laufender Therapie verbessert ha be, im Gegensatz zum dem der Verfügung vom 2 9. Januar 2010 zugrunde liegenden Geschehen habe aber (noch) keine Remission erzielt und die Therapie dement sprechend nicht abgeschlossen werden können. Soweit die Beschwerdegegnerin sodann darauf hinweist, die Ergebnisse der psychologischen Testungen seien kooperations abhängig, ist festzuhalten, dass sich in den Berichten der psychiatrisch-psychologischen Klinik C.___ keine Anzeichen für eine mangelnde Kooperation des Beschwerdeführers finden lassen. So zeichnete der Beschwerdeführer beim Gedächtnistest die Figur fast fehlerfrei ab, wogegen die Reproduktion au s dem Gedächtnis aber deutlich auffällig verlief ( Urk. 8/53/3). 4.3 Dass eine Verschlechterung nicht ausgeschlossen werden kann, ergibt sich auch daraus, dass der Beschwerdeführer auf dem zweiten Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen Hauswartungsarbeiten verrichtet, seine Arbeitsfähigkeit aber trotz offenbar vorhandenem Arbeitswillen bis anhin nicht weiter steigern konnte, so dass die behandelnden Ärzte im zweite n Arbeitsmarkt von einer 50 - bis 60%igen Arbeitsfähigkeit und im ersten Arbeitsmarkt von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % mit Steigerungsmöglichkeit auf 70 % unter idealen Umständen aus gehen.

4.3 Dass eine Verschlechterung nicht ausgeschlossen werden kann, ergibt sich auch daraus, dass der Beschwerdeführer auf dem zweiten Arbeitsmarkt im betreuten Rahmen Hauswartungsarbeiten verrichtet, seine Arbeitsfähigkeit aber trotz offenbar vorhandenem Arbeitswillen bis anhin nicht weiter steigern konnte, so dass die behandelnden Ärzte im zweite n Arbeitsmarkt von einer 50 bis 60%igen Arbeitsfähigkeit und im ersten Arbeitsmarkt von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % mit Steigerungsmöglichkeit auf 70 % unter idealen Umständen aus gehen. 4.4 Nach dem Gesagten bestehen zumindest gewisse Anhaltspunkte für eine mögli che versicherungsmedizinisch relevante Verschlechterung, was zur Glaubhaft machung ausreicht (vgl. E. 1.5 und E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin ist somit auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an s ie zurückzuweisen ist.

4.4 Nach dem Gesagten bestehen zumindest gewisse Anhaltspunkte für eine mögli che versicherungsmedizinisch relevante Verschlechterung, was zur Glaubhaft machung ausreicht (vgl. E. 1.5 und E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin ist somit auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an s ie zurückzuweisen ist. 5. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG ) und auf insgesamt Fr. 6 00.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzu erlegen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ( Urk. 1) erweist sich unter diesen Umständen als gegenstands los.

5. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG ) und auf insgesamt Fr. 6 00.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzu erlegen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ( Urk. 1) erweist sich unter diesen Umständen als gegenstands los. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird d ie Verfügung vom 1 5. April 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 2 2. Juli 2013 ein trete und nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verfüge.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird d ie Verfügung vom 1 5. April 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 2 2. Juli 2013 ein trete und nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt D.___ Soziale Dienste

Stadt D.___ Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

HurstBrügger