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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_292/2019 Urteil vom 20. Juni 2019 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern. Gegenstand Strafverfahren; Sicherheitsleistung, Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 29. Mai 2019 (BK 19 249 MOR). Erwägungen: Am 6. Mai 2019 hat die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland ein von A.________ gegen B.________ und C.________ wegen "Entführung, Einkerkerung etc." angestrengtes Strafverfahren nicht an die Hand genommen. Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern. Am 29. Mai 2019 wies die Präsidentin der Beschwerdekammer das sinngemässe Gesuch von A.________ um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte ihm eine Frist von 30 Tagen für die Bezahlung einer Sicherheit von Fr. 600.-- an, unter der Androhung, bei Säumnis auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit Eingabe vom 9. Juni 2019 erhebt A.________ "Einsprache" gegen diese obergerichtliche Verfügung. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. Die Ausführungen des Beschwerdeführers enthalten keinen Antrag, lassen den gebotenen Anstand weitgehend vermissen und gehen an der Sache vorbei; daraus ergibt sich nicht, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein könnte, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten zu verzichten ist. Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 20. Juni 2019 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_292/2019

Urteil vom 20. Juni 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern.

Gegenstand

Strafverfahren; Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,

vom 29. Mai 2019 (BK 19 249 MOR).

Erwägungen:

Am 6. Mai 2019 hat die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland ein von A.________ gegen B.________ und C.________ wegen "Entführung, Einkerkerung etc." angestrengtes Strafverfahren nicht an die Hand genommen. Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern.

Am 29. Mai 2019 wies die Präsidentin der Beschwerdekammer das sinngemässe Gesuch von A.________ um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte ihm eine Frist von 30 Tagen für die Bezahlung einer Sicherheit von Fr. 600.-- an, unter der Androhung, bei Säumnis auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Mit Eingabe vom 9. Juni 2019 erhebt A.________ "Einsprache" gegen diese obergerichtliche Verfügung. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Die Ausführungen des Beschwerdeführers enthalten keinen Antrag, lassen den gebotenen Anstand weitgehend vermissen und gehen an der Sache vorbei; daraus ergibt sich nicht, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein könnte, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten zu verzichten ist.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Juni 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi