Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/54001

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Luftwaffen der finnischen und schwedischen Armeen haben sich ihre Fusion vorgenommen. Wäre der Bundesrat bereit, deren Beweggründe zu studieren, sie sich eventuell zu Eigen zu machen und seinerseits sich und die österreichischen Kollegen zu fragen, ob für die schweizerische und die österreichische Luftwaffe nicht ähnliche Perspektiven sinnvoll sein könnten? Mir schiene dies jedenfalls sinnvoller, als Österreich bloss ausrangierte schweizerische Flugzeuge zu verkaufen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Fusion der finnischen und schwedischen Luftwaffen ist keine beschlossene Sache und wird - wenn überhaupt - nicht in unmittelbarer Zukunft stattfinden. Aber selbst wenn eine solche Fusion Realität werden sollte, könnten daraus kaum Lehren für eine Fusion der schweizerischen und österreichischen Luftwaffen gezogen werden. Schweden und Finnland betrachten sich nicht als neutral, sondern als militärisch allianzfrei und politisch im Rahmen der EU gebunden. Damit besteht ein grosser Unterschied zur Schweiz, die neutral ist. Solange die Schweiz neutral ist, stehen Neutralitätsrecht und Neutralitätspolitik einer Fusion der Luftwaffe mit einer Luftwaffe eines anderen Staates entgegen, unabhängig davon, ob dieser Staat einer politischen oder militärischen Allianz angehört, bündnisfrei oder neutral ist.</p><p>Im Rahmen des neutralitätsrechtlichen und neutralitätspolitischen Möglichen kooperiert die schweizerische Luftwaffe mit Luftwaffen anderer Staaten (Ausbildung, technischer Erfahrungsaustausch, Einsätze wie z. B. beim G8-Gipfeltreffen).</p><p>Im Übrigen hat die Schweiz Österreich keine ausrangierten Flugzeuge verkauft. Österreich hat sich aus eigener Initiative interessiert, F-5-Kampfflugzeuge von der Schweiz zu mieten, um seinen Luftraum in Eigenverantwortung mit leistungsfähigeren Kampfflugzeugen als den zurzeit verfügbaren Draken kontrollieren zu können, bis die bestehende Rüstungslücke mit der Auslieferung der Eurofighter geschlossen werden kann. Die Schweizer F-5 sind zwar teilweise um die dreissig Jahre alt, aber in sehr gutem Zustand und auf dem internationalen Markt begehrt.</p>  Antwort des Bundesrates.