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Der britische Patenthalter Optis Cellular Technology klagt Apple wegen Patentverletzung, weil sich der Konzern geweigert hat, Lizenzgebühren in Höhe von rund sieben Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Diese wurden für die Verwendung standardisierter Smartphone-Technologien gefordert. Apples Anwältin Marie Dementriou sagte unterdessen, dass ein Austritt aus dem britischen Markt nicht zu verhindern sei, wenn die vom Gericht festgelegten Bedingungen kommerziell inakzeptabel seien.
Patentrecht
Daimler und Nokia legen ihren Patentstreit bei. Der deutsche Automobilkonzern einigte sich mit dem finnischen Technologieanbieter auf eine Lizenzvereinbarung, wie er am heutigen Dienstag mitteilte. Demnach zahlt Daimler Lizenzgebühren für die Nutzung von Nokia-Patenten zur Telekomtechnik im Auto. Alle Rechtsstreitigkeiten würden mit der Vereinbarung beendet, erklärten die beiden Unternehmen. Zu Details äusserten sich die Firmen nicht.
Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson mit Sitz in Stockholm hat einen Patentstreit mit Samsung Electronics beigelegt. Es sei eine mehrjährige gegenseitige Lizenzvereinbarung getroffen worden, teilte Ericsson mit. Die Auseinandersetzung mit dem südkoreanischen Technologiekonzern, die in beiderseitigen Beschwerden bei der US-Behörde ITC und mehreren Rechtsverfahren mündete, hatte das Ergebnis im ersten Quartal belastet.
Der PC-Marktführer Lenovo und Nokia haben ihren jahrelangen Patentstreit beigelegt. Die Unternehmen gewähren sich gegenseitig Zugang zu ihren Patenten, Lenovo werde zudem eine Ausgleichszahlung an den Netzwerk-Ausrüster leisten, wie Nokia am gestrigen Mittwoch mitteilte. Der Betrag wurde nicht genannt.
Apple muss nach einem Urteil eines US-Bezirksgerichts 308,5 Millionen Dollar an Busse berappen. Demnach hat der Konzern Patente der Firma Personalized Media Communications (PMC) verletzt. Der Fall gegen Apple begann im Jahr 2015, als PMC vor Gericht zog und angab, Apples Digital Restriction Management (DRM)-System "Fairplay" nutze ein Patent, ohne dafür die nötige Genehmigung zu besitzen.
Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Waco im US-Bundesstaat Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von gestern Dienstag verletzt wurden.
Der Rechtsstreit zwischen dem finnischen Mobilfunkausrüster Nokia und Daimler wegen Patentverletzungen landet vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Landgericht Düsseldorf entschied am Donnerstag, dem Gericht in Luxemburg eine Reihe von Fragen zur Klärung des Patentstreits vorzulegen. Dabei gehe es unter anderem um die Lizenzierung von Patenten innerhalb von mehrstufigen Zulieferketten. Die Verletzungsklage vor dem Gericht werde nun ausgesetzt. Gegen den Beschluss kann Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.
In einem Patentstreit mit dem weltgrössten PC-Bauer Lenovo will der finnische Telekomausrüster Nokia den Verkauf von Lenovo-Produkten in Deutschland stoppen. Ein Münchner Gericht hatte am 30. September geurteilt, dass Lenovo Nokia-Patente zur Videokompression (H.264) verletzt habe. Nokia will nun einen Verkaufsstopp durchsetzen. Lenovo ist gegen das Patenturteil in Berufung gegangen.
Der US-amerikanische Netzwerk-Riese Cisco ist in einem Patent-Rechtsstreit zu einer Zahlung von insgesamt über 1,9 Milliarden Dollar verdonnert worden. Ein Gericht in Norfolk hat entschieden, dass das Unternehmen die Rechte des klagenden Kontrahenten Centripetal Network auf "vorsätzliche und ungeheuerliche" Weise verletzt habe.
Die auf künstliche Intelligenz spezialisierte chinesische Firma Xiao-i hat Apple wegen einer Patentrechtsverletzung geklagt. Apple habe mit seiner Spracherkennungssoftware Siri ein Patent der chinesischen Firma verletzt, teilte Intelligenz Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology, bekannt unter Xiao-i, über Social Media mit. Man fordert zehn Milliarden Yuan (1,2 Mrd. Euro) Entschädigung.