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Warum nimmt die Partei der Arbeit an den Wahlen teil? Weil wir für ein gerechteres und solidarisches Gesellschaftsmodell einstehen. Ein weiterer Grund ist unser Kampf gegen die Politik der bürgerlichen und rechten Parteien sowie gegen die schreiende Ungerechtigkeit. Doch die Frage nach der Teilnahme an den Wahlen ist eine wichtige und verdient daher eine vertiefte Antwort.
Verschärfte Widersprüche
Auch in den letzten Jahren der «Krisenbewältigung» dienten die Massnahmen und Entscheidungen des Grosskapitals und seiner politischen VertreterInnen allein der Rettung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die Folgen tragen die Lohnabhängigen, die kleinen Selbständigen, die Erwerbslosen, die Mehrheit der RentnerInnen und viele Jugendliche. Entsprechend haben sich die Lebens- und Arbeitsverhältnisse vieler Menschen der Schweiz und in Europa entscheidend verschlechtert. Die Menschen, die noch Arbeit haben, stehen unter Druck. Denn heute verarmen selbst Teile der in den letzten Jahrzehnten bessergestellten Schichten der Arbeiterklasse und der sogenannten Mittelschicht. Besonders betroffen ist die junge Generation. Vielen geht es – trotz teilweise guter Ausbildung – weitaus schlechter als ihren Eltern und Grosseltern, während gleichzeitig der gesellschaftlich produzierte Reichtum immer grösser wird.
Die gesellschaftlichen Widersprüche haben sich also verschärft, die Besitzverhältnisse und die Lohnentwicklung in der Schweiz sind ein Beweis dafür. Diese Widersprüche sind im Rahmen des kapitalistischen Systems nicht lösbar. Karl Marx und Friedrich Engels antworteten auf die Frage, wie die «Bourgeoisie» die Krise «überwindet»: «Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; anderseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert» (1848, Manifest).
Widerstand im Parlament, aber nicht nur
Die eidgenössischen Wahlen sind für die Partei der Arbeit kein Selbstzweck, sondern eine Gelegenheit unter anderen, um sich für eine Veränderung der Gesellschaft zu engagieren. Wir wollen denjenigen Menschen, den Arbeiterinnen und Arbeitern, eine Stimme geben, die heute keine wirkliche parlamentarische Vertretung haben.
Der parlamentarische Kampf wird die Probleme des Kapitalismus nicht lösen. Doch er kann den Forderungen der breiten Bevölkerung, der Arbeiterinnen und Arbeiter, Gehör verschaffen und ermöglicht Verbesserungen. Gleichzeitig können die existierenden Interessenvertretungen im Parlament besser aufgedeckt und bekämpft werden. Wir wollen aufzeigen, dass es selbst in der reichen Schweiz Kräfte gibt, die sich der Diktatur des Kapitals nicht beugen. Aus all diesen Gründen nimmt die Partei der Arbeit an den Wahlen teil, oder wie Lenin sagte: «Die parlamentarische Bühne für unsere revolutionäre Sache nutzen!»
Dies im Wissen, dass parlamentarische Arbeit nur dann wirksam sein kann, wenn sie von einer starken ausserparlamentarischen Bewegung getragen wird. Deshalb ist der direkte Einbezug der betroffenen Menschen, das Anknüpfen an die konkreten Schwierigkeiten des Alltags und die Unterstützung aller Aktionen, welche die direkte Teilnahme der Menschen an Entscheidungsprozessen fördern, für unsere politische Arbeit von zentraler Bedeutung. Nur so wird es möglich sein, einen stärkeren Einfluss in der Klassenfrage zu bekommen, die unsere Gesellschaft prägt und dominiert.
Es braucht einen radikalen Wechsel – in diesem Sinne haben wir dieses Wahlprogramm erarbeitet, diskutiert und beschlossen.