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Allgemeines Kaufrecht
Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der Käufer, dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen (Allgemeines Kaufrecht, OR Art. 184). In der Regel handelt es sich um ein Einmalschuldverhältnis, da die gegenseitigen Forderungen erlöschen, sobald der Kaufgegenstand übergeben und der Kaufpreis bezahlt ist. Davon zu unterscheiden ist der Sukzessivlieferungskauf, bei welchem Teilleistungen geschuldet sind.
Allgemeines Kaufrecht
/ Kaufvertrag
Die ersten Vertragspunkte
Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der Käufer, dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen (OR Art. 184). Viele Juristen sind der Meinung, dass nicht nur körperliche Sachen Gegenstand eines Kaufvertrages sein können, sondern auch Forderungen und Immaterialgüterrechte. Allerdings wird bei der Übertragung Immaterialgüterrechten normalerweise ein Lizenzvertrag abgeschlossen bzw. ein gemischter Vertrag.
/ Online-Kauf
Die wesentlichen Inhalte des Kaufvertrags im digitalen Umfeld
Der Kaufvertrag ist einer der bedeutendsten Verträge im wirtschaftlichen Alltag. In der Praxis zeigt sich, dass der Kaufvertrag durch eine Vielzahl von rechtlichen Feinheiten charakterisiert ist. Diese Feinheiten dienen dazu, den Rechtsverkehr -sprich den Kauf bzw. Verkauf von Waren und Dienstleistungen – reibungslos zu gestalten.
/ Verjährungsfrist
Die Revision und Neuregelung von 2013
Die Verjährung bedeutet, dass der Schuldner nach Ablauf der Verjährungsfrist ein Leistungsverweigerungsrecht erhält. Er kann die Forderung des Gläubigers zurückzuweisen. Die Forderung erlischt zwar nicht. Sie ist aber gegen den Willen des Schuldners nicht mehr gerichtlich durchsetzbar. Wird die Forderung trotzdem erfüllt, liegt keine ungerechtfertigte Bereicherung des Empfängers vor.
/ Wiener Kaufrecht
Anwendbarkeit des CISG
Im veröffentlichten und zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_543/2018 vom 28. Mai 2019 klärt das Bundesgericht wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit des CISG (Wiener Kaufrecht) und des Schweizerischen Obligationenrechts auf Verträge mit Auslandsbezug.
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Merkblatt Entscheidungshilfen für den Liegenschaftenkauf
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/ Anwalt für Ihr Recht.
Anwaltskanzlei Knakowski-Rüegg
Die Anwaltskanzlei Knakowski-Rüegg erbringt Rechtsdienstleistungen für KMU und für Privatpersonen. Sie ist spezialisiert auf das Privatrecht, insbesondere auf das Vertragswesen, Mietrecht, Arbeitsrecht und Allgemeines Kaufrecht, Werkvertragsrecht, auf das Haftpflichtrecht und das Gesellschaftsrecht. Wir beraten Sie, sagen Ihnen, was zu tun ist und setzen Ihre berechtigten Ansprüche durch. Sie sind uns wichtig. Wir nehmen uns Zeit für Ihr Anliegen, in persönlichem Rahmen, mit Kompetenz und Engagement. Wir setzen uns mit aller Kraft für Ihr Recht ein. Darauf können Sie sich verlassen. Besprechungen sind möglich in der Stadt Zürich, im Zürcher Oberland, bei Ihnen sowie per Skype (Videotelefonie).
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