Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03484.jsonl.gz/2249

Korrigendum vom 15.01.2015: Ursprünglich wurde in den Unterlagen geschrieben, dass Schätzungen davon ausgehen, dass die Steuer im Jahr 2020 ungefähr 33 Rappen pro Kilowattstunde Strom und rund 3 Franken pro Liter Benzin betragen müsste. Korrekt ist, dass die Energiesteuer gemäss Schätzungen 33 Rappen pro Kilowattstunde Primärenergie betragen müsste. Dies entspricht einer Steuer von 3 Franken pro Liter Benzin und 3,3 Franken pro Liter Heizöl. Unter Primärenergie wird der Energiegehalt von natürlichen und noch nicht weiterbearbeiteten Energieträgern wie Kohle, Erdöl, Erdgas oder Uran verstanden. Die Unterlagen wurden entsprechend angepasst.
Die Volksinitiative will einen raschen Umbau des Energiesystems. Innerhalb von fünf Jahren soll eine Steuer auf nicht erneuerbare Energieträger eingeführt werden. Im Gegenzug soll die Mehrwertsteuer abgeschafft werden. Die Energie soll so hoch besteuert werden, dass die gleichen Einnahmen erzielt werden wie heute mit der Mehrwertsteuer. Da die verteuerte Energie zu einer Verringerung des Verbrauchs führen würde, wäre die Finanzierung der Bundesaufgaben und der Sozialversicherungen gefährdet. Benachteiligt wären insbesondere Unternehmen im internationalen Wettbewerb. Übermässig betroffen wären auch Haushalte mit tiefem Einkommen. Bundesrat und Parlament haben die Initiative deshalb zur Ablehnung empfohlen.
Das Volk ist den Empfehlungen des Bundesrates und des Parlaments gefolgt und hat die Initiative mit 92 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Zur Resultatübersicht führt der folgende Link:
Weiterführende Informationen
Dokumentation
Weitere Informationen
Abstimmungsbüchlein
Medien