Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03275.jsonl.gz/1124

Die CO2-Abgabe wurde im Jahr 2008 eingeführt, als sich abzeichnete, dass das Absenkziel des CO2-Ausstosses von 10% gegenüber dem Wert von 1990 bis ins Jahr 2010 nicht erreicht werden konnte.
Bereits 2011 wurde die gesetzliche Grundlage für die Zeit von 2013 bis 2020 beschlossen. Das Verminderungsziel von 20 Prozent bis 2020 gegenüber 1990 wird auf die einzelnen Sektoren aufgeteilt (Gebäude, Verkehr und Industrie). Vom Gebäudesektor wird bis 2020 eine Reduktion um 40 Prozent, vom Verkehrssektor um 10 Prozent und vom Industriesektor um 15 Prozent erwartet.
Ein Jahr nach Einführung der CO2-Abgabe wurde auf Initiative des HEV die Teilzweckbindung für diese Gelder eingeführt. Maximal ein Drittel oder 200 Millionen werden zur Speisung des nationalen Förderprogramms verwendet. Der Rest wird über die Krankenkassenprämien und die AHV-Ausgleichskassen der Bevölkerung und der Wirtschaft zurückerstattet.
Der HEV Schweiz hat sich stets gegen Abgaben auf Energieträger ausgesprochen. Dies insbesondere, da der Verkehr ausgenommen ist und für die Industrie grosszügige Ausnahmen gelten. Wenn Lenkungsabgaben bestehen, dann soll dieser Ertrag in Form von Fördergeldern wieder zurückgeführt werden.