Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/97324

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, dass auf Erneuerungsbaustellen von Autobahnen grundsätzlich zweischichtig gearbeitet wird. Als Arbeitstage sollen Montag bis Samstag (Mittag) gelten. Ausserdem sollen bei den Arbeitsvergaben die kürzeren Unternehmer-Terminprogramme stärker gewichtet werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Bei Erneuerungsarbeiten auf dem Nationalstrassennetz wird bereits heute ein Zweischichtbetrieb angestrebt, wenn dieser aufgrund der geltenden Bestimmungen möglich und sinnvoll ist. Das Bundesamt für Strassen hat bereits vor Jahren zusammen mit der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute (VSS) entsprechende Betrachtungen angestellt. Die diesbezüglichen Resultate sind in die VSS-Norm 631 505a (Anreizsysteme) eingeflossen. Seither wird bei Strassensanierungen zwecks Verkürzung der Bauzeiten vermehrt das System "Vermietung der Strassen an Unternehmer" angewendet. Bei den Arbeitsvergaben bei Baustellen unter Verkehr ist die Bauzeit deshalb bereits heute ein gewichtiges Vergabekriterium.</p><p>Allerdings sind neben der Bauzeit auch andere Kriterien zu berücksichtigen, namentlich die Qualität der Arbeit, die Baukosten (ein Zweischichtbetrieb verursacht 10 bis 15 Prozent höhere Investitionskosten als ein Einschichtbetrieb) sowie die Arbeits- und Verkehrssicherheit. Zu berücksichtigen sind aber auch das Ruhebedürfnis der Anwohner, Nachtfahrverbote für Lastwagen, die z. B. Beton- oder Belagstransporte durchführen, sowie arbeitsrechtliche Bestimmungen. Zudem dürfen stationäre Produktionsanlagen (z. B. für Beton und Asphalt) aus Umweltgründen, namentlich aufgrund der Lärmemissionen, in der Regel nur während der Tageszeiten produzieren.</p><p>Die zuständigen Stellen bringen diese und weitere Kriterien, soweit es die geltenden Bestimmungen zulassen, je nach Projekt in ein spezifisches Optimum. Die Bauzeit und die Beeinträchtigung des Verkehrs werden minimiert. Im Rahmen der Motion Giezendanner 09.3958, "Baustellendauer und Vergaberichtlinien bei Strassenbauprojekten", hat sich der Bundesrat bereiterklärt, Massnahmen zu treffen, damit die Dauer der Verkehrsbehinderungen weiter verkürzt werden kann.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.