Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/145722

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzgeberischen Arbeiten an die Hand zu nehmen, damit die Zucht der beiden existierenden Bisonarten (Bison bison und Bison bonasus) vom Bund in gleicher Weise finanziell unterstützt wird wie die Zucht aller anderen Rinderarten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Bisons sind wie Rinder, Schafe, Ziegen, Pferde, Hirsche, Lamas und Alpakas raufutterverzehrende Nutztiere. Sie erfüllen somit wichtige gemeinwirtschaftliche Leistungen, insbesondere für die Versorgungssicherheit und die Pflege und Offenhaltung der Kulturlandschaft. Im neuen Direktzahlungssystem werden für Wiesen- und Weideflächen Versorgungssicherheitsbeiträge sowie Beiträge für die graslandbasierte Fleischproduktion ausgerichtet, wenn für diese Flächen ein Mindesttierbesatz in Grossvieheinheiten erreicht wird. Während für Tiere der Rindergattung fünf nach Altersklassen abgestufte Faktoren (GVE-Faktoren) zur Umrechnung des Tierbestands in Grossvieheinheiten angewendet werden, sind derzeit für Bisons zwei GVE-Faktoren festgelegt. Die Pflege und Offenhaltung der Kulturlandschaft im Tal- und Berggebiet wird tierunabhängig gefördert, während sie im Sömmerungsgebiet mit tierbezogenen Alpungs- und Sömmerungsbeiträgen gefördert wird. Bisons sind im Gegensatz zu Tieren der Rindergattung von diesen Beiträgen ausgeschlossen. Ebenfalls werden keine Tierwohlbeiträge (RAUS- und BTS-Beiträge) für Bisons ausgerichtet.</p><p>Der Bundesrat ist bereit, die Leistungen im Zusammenhang mit der Haltung von Bisons im Bereich der Versorgungssicherheit und der graslandbasierten Fleischproduktion wie diejenigen der Tiere der Rindergattung abzugelten. Dazu wird ein Vorschlag für GVE-Faktoren von Bisons in eine Anhörung bei den interessierten Kreisen gegeben. Bisonhalter sollen dadurch den Mindesttierbesatz wie die Rindviehhalter erreichen können und damit die gleichen Beiträge erhalten. Hingegen lehnt er eine Ausrichtung von Alpungs- und Sömmerungsbeiträgen ab, denn Bisons müssen aufgrund der Tierschutzgesetzgebung in festen Gehegen gehalten werden, welche das Recht auf die freie Zugänglichkeit von Weiden im Sömmerungsgebiet stark einschränken. Hinzu kommen auch raumplanerische Bedenken bei solchen festen, dauerhaften Gehegen im Sömmerungsgebiet. RAUS-Beiträge könnten für Bisons ausgerichtet werden, sofern Haltungsanforderungen festgelegt werden, die über das Niveau der schweizerischen Tierschutzgesetzgebung hinausgehen. Die Branche wurde anlässlich einer Aussprache mit dem Bundesamt für Landwirtschaft aufgefordert, solche Haltungsanforderungen auszuarbeiten. Sie hat Vorschläge in Aussicht gestellt. Weil die Stallhaltung von Bisons nach Tierschutzgesetzgebung nicht erlaubt ist, sind BTS-Beiträge prinzipiell nicht möglich.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.