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Venezuelas krebskranker Staatschef Hugo Chávez hat einige Amtsbefugnisse an seinen Vizepräsidenten abgetreten. Nicolás Maduro kann künftig unter anderem Vizeminister ernennen, Ausgaben bewilligen und Enteignungen anordnen.
Die Übertragung der Kompetenzen vor allem in Haushalts- und Wirtschaftsfragen war bereits Anfang Dezember beschlossen worden. Bekannt wurde sie aber erst jetzt.
Möglichkeit der Neuwahlen besteht
Chávez hatte die Präsidentschaft am 9. Dezember vorübergehend an Maduro abgetreten. Zwei Tage später wurde er auf Kuba zum vierten Mal in eineinhalb Jahren wegen einer Krebserkrankung operiert.
Ob der im Oktober wiedergewählte Sozialist wie vorgesehen am 10. Januar eine neue sechsjährige Amtszeit antreten kann, ist fraglich. Bis dahin kann Vize Maduro die Amtsgeschäfte führen. Sollte Chávez dauerhaft verhindert sein, müssten Neuwahlen ausgerufen werden.
Maduro, der zugleich Aussenminister ist, räumte ein, dass Chávez' Zustand «kompliziert» sei. Er wies aber zugleich Kritik der Opposition an der ihrer Meinung nach widersprüchlichen Informationspolitik der Regierung zurück.