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Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichterin Maurer Reiter

Gerichtssekretärin Tanner Imfeld Urteil vom 22. Februar 2006 in Sachen M.___ Beschwerdeführerin gegen ASSURA Kranken- und Unfallversicherung avenue C.-F. Ramuz 70, 1009 Pully Beschwerdegegnerin Zustelladresse die Assura Kranken- und Unfallversicherung Rechtsabteilung Freiburgstrasse 370, Postfach, 3018 Bern

Sachverhalt: 1. M.___ war vom 20. bis zum 26. März 2005 hospitalisiert (Urk. 3/1). Am 8. Juli 2005 stellte ihr die Assura Kranken- und Unfallversicherung, bei der M.___ obligatorisch krankenpflegeversichert ist, Rechnung über Fr. 365.70, nämlich Fr. 295.70 Selbstbehalt und Fr. 70.-- Spitalbeitrag (Urk. 3/1). M.___ verlangte hinsichtlich des Spitalbeitrags von Fr. 70.-- eine anfechtbare Verfügung (Urk. 3/2). Diese erging am 5. August 2005, wobei die Assura an der Forderung des Betrags von Fr. 70.-- festhielt (Urk. 3/3). Die Einsprache der Versicherten vom 31. August 2005 (Urk. 3/4), ergänzt am 4. September 2005 (Urk. 3/5), wies die Assura mit Entscheid vom 20. September 2005 ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob M.___ am 7. Oktober 2005 Beschwerde mit den Anträgen (Urk. 1): "1) Es sei gestützt auf das in der Bundesverfassung verankerte Gebot der Gleichbehandlung (Art. 8 BV) festzustellen, dass bei der Anwendung von Art. 64 Abs. 5 KVG in Verbindung mit Art. 104 KVV (Spitalkostenbeitrag) die Personengruppe der Alleinlebenden der Personengruppe der kinderlosen Ehepaare gleichzustellen ist in dem Sinne, dass auch Alleinlebende keinen Spitalkostenbeitrag bezahlen müssen. 2) Es sei gestützt auf Ziffer 1) die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihre Verfügung vom 5.8.2005 dahingehend abzuändern, dass der der Beschwerdeführerin auferlegte Spitalkostenbeitrag von Fr. 70.-- erlassen wird." Die Assura beantragte in der Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 2005 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Am 26. Oktober 2005 wurde der Schriftenwechsel geschlossen (Urk. 7). Das Gericht zieht in Erwägung: