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VAT and barriers to trade
Aus Sicht des Aussenwirtschaftsrechts kann ein Handelshemmnis beschrieben werden als ein Hindernis in Form einer Handelspraxis, die von einem Staat angenommen oder beibehalten wird, wobei internationale Vorschriften diese Praxis verbieten oder einem anderen Staat, der von dieser Praxis betroffen ist, das Recht erteilen die Beseitigung der Folgen dieser Praxis zu begehren.
Ein Handelshemmnis in diesem Sinne kann nicht mit dem WTO Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT) oder dem WTO Übereinkommen über die Anwendung sanitärer und phytosanitärer Massnahmen (SPS) gleichgestellt werden.
Obwohl es möglich ist dass im Bereich der MWST ein Handelshemmnis unter dem TBT Abkommen oder SPS Abkommen fallen könnte, wird häufiger ein Handelshemmnis in Form einer Diskriminierung bestehen. Beispiele davon sind Verletzungen der Verpflichtingen in WTO Abkommen über die Meistbegünstigung oder nationale Behandlung, oder ähnliche Verletzungen von regionalen oder preferentiellen Handelsabkommen.
Im Allgemeinen, bei internationalen Transaktionen und MWST kann das Thema eines Handelshemmnisses aufkommen wenn die betreffende Handelspraxis eine Auswirkung auf den Marktzugang für ausländische steuerpflichtigen Personen hat.
Im Rahmen der Implementierung der WTO Abkommen haben die europäische Union und andere Staaten (z.B. Australien, Japan, USA) in ihrem nationalen Recht Regelungen aufgenommen, die ihren lokalen Unternehmen erlauben um von anderenen Staaten angewendete Handelshemmnisse zu raportieren. Aufgrund solcher Meldungen untersuchen dann die zuständige Behörden, und bestimmen ob oder welche Massnahmen gegen den Staat, der den vermeintlichen Handelshemmnis anwendet, vorgebracht werden müssen oder werden können.