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Bonus
Bonus
Bonus, Gratifikation, Jahresendprämie... Die von den Parteien verwendeten Bezeichnungen sind vielfältig und manchmal falsch. Je nach den Umständen wird der Bonus als freiwillige, vereinbarte Gratifikation oder als variables Gehalt bezeichnet, wobei die von den Parteien verwendeten Begriffe nicht ausschlaggebend sind. Der Anspruch auf Zahlung des Bonus und die Folgen einer Kündigung des Arbeitsvertrags hängen von der Qualifikation des Bonus ab.
Gratifikation
Die Gratifikation hängt per Definition zumindest teilweise vom guten Willen des Arbeitgebers ab. Es handelt sich um eine Gratifikation nach eigenem Ermessen, wenn der Arbeitgeber frei über die Zahlung und die Höhe entscheidet. Der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf eine solche Zahlung.
Der Bonus wird als vereinbarte Gratifikation bezeichnet, wenn sie dem Grundsatz nach zugesagt wird, ihre Höhe jedoch vom Ermessen des Arbeitgebers abhängt. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen solchen Bonus zu zahlen, hat aber bei der Höhe einen Ermessensspielraum.
Variabler Lohn
Der Bonus wird zu einem Lohnbestandteil, wenn sich die Parteien auf den Grundsatz der Zahlung geeinigt haben und seine Höhe im Voraus bestimmt wird oder von vorher festgelegten objektiven Kriterien abhängt.
Der Unterschied zwischen Ermessensbonus und Gehalt ist von entscheidender Bedeutung. Wenn die Gratifikation als Lohn betrachtet wird, muss sie bei der Vergütung von Überstunden oder wenn der Arbeitnehmer einen Vorschuss verlangt, berücksichtigt werden. Sie wird auch fällig, wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt oder der Arbeitnehmer von der Arbeitspflicht befreit wird.
Verlust des Ermessenscharakters
Eine Gefälligkeitsgratifikation kann zu einem Lohnbestandteil werden, wenn der Arbeitgeber sie über mehrere Jahre hinweg ohne Vorbehalt auszahlt oder wenn er sie systematisch auszahlt, obwohl er in einigen Jahren gute Gründe hatte, dies nicht zu tun.
Gleichbehandlung
Bei der Gewährung des Bonus darf der Arbeitgeber Mitarbeiter unterschiedlichen Geschlechts nicht ohne sachliche Gründe unterschiedlich behandeln. Er darf auch nicht ohne sachliche Gründe einen Mitarbeiter gegenüber einer großen Zahl seiner Kollegen benachteiligen.
Nebencharakter
Der Bonus ist eine besondere Vergütung, die zu bestimmten Anlässen gewährt wird. Er muss eine untergeordnete Bedeutung für die Vergütung des Arbeitnehmers haben. Ein im Vergleich zum Jahresgehalt sehr hoher Betrag kann als Lohn umqualifiziert werden, auch wenn der Arbeitgeber Vorbehalte gegen seine Freiwilligkeit geäußert hat.
Wenn der Arbeitnehmer hingegen ein sehr hohes Gehalt bezieht, gilt die Vertragsfreiheit. Der Bonus bleibt freiwillig, auch wenn sein Betrag im Vergleich zum Gehalt sehr hoch ist.
Burn-out
Burn-out ist ein Gefühl der beruflichen Erschöpfung. Der Arbeitnehmer hat das Gefühl, dass er seinen Pflichten und Verantwortlichkeiten nicht mehr gerecht werden kann. Wenn die Jagd nach Bonuszahlungen zu stark ist und die Anforderungen des Arbeitgebers zu hoch sind, besteht ein reales Risiko für Burn-out. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, solche Situationen zu verhindern.
Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Wird das Arbeitsverhältnis vor dem Anlass, der zur Zahlung der Gratifikation nach eigenem Ermessen oder der vereinbarten Gratifikation führt, beendet, hat der Arbeitnehmer nur dann Anspruch auf einen anteiligen Anteil des Bonus, wenn dies im Vertrag vorgesehen ist. Andernfalls ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, dem Mitarbeiter eine Gratifikation zu zahlen.
Handelt es sich um einen Lohnbestandteil, wird er proportional zur Dauer des Arbeitsverhältnisses für das betreffende Jahr gezahlt.
Befreiung von der Arbeitspflicht
Der Arbeitgeber befreit den Arbeitnehmer manchmal von seiner Arbeitspflicht. In diesem Fall kann es vorkommen, dass der Arbeitnehmer die geplanten Ziele nicht erreichen kann oder zum Zeitpunkt der Bonuszahlung tatsächlich nicht mehr arbeitet. Die Art des Bonus bestimmt, ob der Arbeitnehmer Anspruch auf die Gratifikation hat oder nicht.
Rechtsmissbrauch
In den meisten Fällen ist die Gratifikation nicht fällig, wenn der Arbeitsvertrag vor dem Zeitpunkt endet, an dem der Bonus üblicherweise ausgezahlt wird. Der Arbeitgeber könnte versucht sein, den Arbeitnehmer vor diesem Datum zu entlassen, um die Zahlung des Bonus zu vermeiden. Dies stellt einen Rechtsmissbrauch dar, der bestraft werden kann.