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Untertitel:
CVP-Grossrat Jean-Pierre Dorand, Freiburg, hat den Staatsrat in einer Interpellation gebeten, das Kantonsparlament darüber zu informieren, wie die Freiburger Verkehrsbetriebe TPF(früher GFM) bis zur Anwendung des neuen Eisenbahngesetzes vom Bund behandelt worden sind. In seiner Antwort stellt die Regierung soeben fest, dass diese unter dem bis 1996 geltenden Bundesrecht gleich behandelt wurden wie alle anderen konzessionierten Transportunternehmen.
Bis 1996 zahlte der Bund konzessionierten Unternehmen des öffentlichen Verkehrs jedes Jahr eine Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen. Diese wurden aufgrund der Arbeiter- und Schülertransporte, der Grösse des Verkehrsmarktes und der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur berechnet.
So konnte der Bund konzessionierten Transportunternehmungen bei Bedarf zu Hilfe kommen, wenn die Erhaltung ihres Betriebes für den öffentlichen Verkehr des Landes oder einer Region unentbehrlich war. Unter gewissen Bedingungen zahlte der Bund so die Betriebsdefizite, dies aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit.
Abgeltung über Leistungsaufträge
Das neue Eisenbahngesetz hat nun seit 1996 die Abgeltung über Leistungsaufträge eingeführt. Auch wenn die Zahlungen an die GFM nach altem Recht korrekt erfolgt seien, bringt die neue Regelung nach Auffassung des Staatsrates gewisse Vorteile. Dies erkläre sich einerseits aus der Tasache, dass der Bund beim früheren System nicht alle Betriebskosten anerkannte. Beim neuen System könnten andererseits im Gegensatz zu früher die wirtschaftlichen Abschreibungen berücksichtigt werden.