Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/153236

<h2>SubmittedText<h2><p>Mellonex wird zur Behandlung der Wachsmotte in der Imkerei seit Jahren erfolgreich eingesetzt. Es enthält als Wirkstoff das Bakterium Bacillus thuringiensis, das für Mensch und Bienen ungefährlich ist. Der Verkauf wurde Ende September aufgrund von Verschärfungen in der Bewilligungspraxis für Biozide eingestellt.</p><p>Wie könnte das BAG für bewährte Produkte, die bereits ihre Wirksamkeit ohne Nebenwirkungen seit Jahren unter Beweis gestellt haben, ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren vorsehen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Wegen ihrer potenziellen Risiken für Mensch und Umwelt unterstehen Biozidprodukte in der Schweiz einem Zulassungsverfahren gemäss Biozidprodukteverordnung. Diese ist zur Vermeidung von Handelshemmnissen eng an die EU-Vorschriften angelehnt. Bis etwa 2024 werden sukzessive alle vor dem Inkrafttreten des Biozidrechts in Biozidprodukten eingesetzten Wirkstoffe von der EU beurteilt. Die betroffenen Produkte können bis zum Zeitpunkt der abschliessenden Beurteilung ihrer Wirkstoffe auf Basis einer provisorischen Übergangszulassung weiterhin vermarktet werden.</p><p>Nachdem ein Wirkstoff (wie z. B. das Bakterium Bacillus thuringiensis) durch die EU beurteilt wurde, ist die erneute Zulassung der betreffenden Biozidprodukte an umfangreiche Prüf- und Bewertungsanforderungen betreffend mögliche Umwelt- und Gesundheitsrisiken wie auch die Wirksamkeit geknüpft, es sei denn, es handle sich um ein Produkt mit niedrigem Risikopotenzial. Für Produkte mit dem Wirkstoff Bacillus thuringiensis ist Letzteres gemäss der abschliessenden Beurteilung der Expertengremien der EU nicht der Fall. So kann dieser Wirkstoff u. a. allergische Reaktionen beim Einatmen auslösen.</p><p>Nach einer solchen Beurteilung des Wirkstoffes haben die Schweizer Zulassungsbehörden keinerlei Spielraum im Hinblick auf ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren.</p>