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Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten für die Volkszählung von 2010 haben wir die zu berücksichtigenden Datenschutzaspekte im Bereich der Statistik, der Registerharmonisierung und der Zählung untersucht. Wir haben mit dem Bundesamt für Statistik (BFS) zusammengearbeitet und zu den Entwürfen des Gesetzes über die eidgenössische Volkszählung und der Verordnung über die Registerharmonisierung Stellung bezogen.
Im Jahre 2010 wird die eidgenössische Volkszählung nach einer neuen Methode durchgeführt; zum ersten Mal in der Schweiz erfolgt damit die Volkszählung auf der Grundlage von Informationen aus den Verwaltungsregistern und von Umfragen in ausgewählten Haushalten.
Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten für die Volkszählung 2010 hatten wir zahlreiche Kontakte mit dem Bundesamt für Statistik (BFS) in Form von schriftlichen Stellungnahmen oder Besprechungen, um unseren Beitrag zu den in diesem Amt angestellten Überlegungen zum Schutz von Personendaten zu leisten.
Anlässlich der verschiedenen Vernehmlassungen betonten wir insbesondere die Bedeutung der Einhaltung des Zweckbindungsprinzips, des Sicherheitsniveaus (technische und organisatorische Massnahmen) für den Datenaustausch im Rahmen des Gesetzes über die Registerharmonisierung und des Gesetzes über die Volkszählung, sowie die Modalitäten der Qualitätskontrolle der Daten und den Datenstrom in die Kantone und Gemeinden im Falle von fehlerhaften Daten.
Im Kontext der Volkszählung 2010 sind die Hauptthemenbereiche in Sachen Datenschutz: die Anonymisierung und Löschung der Personendaten, die Einhaltung des Zweckbindungsgrundsatzes (Unterscheidung zwischen statistischen und administrativen Zwecken), die Datensicherheit, das Auskunftsrecht, der Verkehr von Personendaten mit den mit der Durchführung der Umfragen betrauten Drittpersonen oder der Datenrückfluss in die Kantone und Gemeinden, die Registerharmonisierung und die Verwendung der AHV-Nummer als Identifikationselement.
Letzte Änderung 30.06.2008