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PUBLICA informiert Geschlossene Vorsorgewerke
Finanzielle Stabilität der geschlossenen Vorsorgewerke
Vor rund zwanzig Jahren verselbständigte der Bund zahlreiche seiner Betriebe (z.B. Swisscom, RUAG) sowie angeschlossene Organisationen (z.B. SRG). Diese Unternehmen beliessen dabei ihre ehemaligen Mitarbeitenden, also ihre Rentenbeziehenden, bei PUBLICA. Dadurch entstanden sogenannte geschlossene Rentnervorsorgewerke.
Laut Gesetz müssen Vorsorgeeinrichtungen jederzeit Sicherheit dafür bieten, dass sie die übernommenen Verpflichtungen erfüllen können. Sind diese Verpflichtungen nicht durch vorhandenes Vermögen gedeckt, weist eine Vorsorgeeinrichtung eine Unterdeckung auf. Dies ist vorübergehend zulässig, wenn die Vorsorgeeinrichtung sicherstellt, dass die Leistungen bei Fälligkeit erbracht werden können, und sie Massnahmen ergreift, um die Unterdeckung zu beseitigen.
Der technische Zinssatz ist eine Berechnungsannahme, mit der eine Pensionskasse insbesondere ermittelt, welchen Betrag sie für die Rentenzahlungen zurückstellen muss. Dieser Zinssatz wurde bei der Einführung des PUBLICA-Gesetzes am 1. Juli 2008 auf drei Prozent festgelegt und seither aufgrund des anhaltenden tiefen Zinsniveaus und der steigenden Lebenserwartung in mehreren Schritten angepasst. Am 31. Dezember 2019 senkte die Kassenkommission den technischen Zinssatz der geschlossenen Vorsorgewerke von 1.25 auf 0.5 Prozent. Als Folge dieser Senkung fielen vier von sieben geschlossenen Rentnervorsorgewerken in eine Unterdeckung, wovon sich seither allerdings drei wieder erholt haben.
Das Risiko einer Unterdeckung bleibt für die geschlossenen Vorsorgewerke aber weiterhin bestehen und ihre Möglichkeit, sich aus eigener Kraft aus einer Unterdeckung zu befreien, ist eingeschränkt, da sie nicht über beitragszahlende Arbeitgebende und Arbeitnehmende verfügen. Zur Sanierung ist eine zusätzliche finanzielle Unterstützung notwendig. Am 30. Juni 2021 hat der Bundesrat eine Botschaft zur Änderung des PUBLICA-Gesetzes verabschiedet. Die Gesetzesanpassung sieht vor, dass der Bund eine Sanierungseinlage leistet, sobald ein Rentnervorsorgewerk eine Unterdeckung von fünf Prozent bzw. einen Deckungsgrad von 95 Prozent erreicht.
Das geschlossene Vorsorgewerk SRG stellt sich vor
«Unsere Renten sind nicht sicher! Wir müssen etwas unternehmen.» Laut Guido Wiederkehr, dem ehemaligen Personal- und Ausbildungschef von Radio DRS, waren die Renten der Pensionierten der SRG in Gefahr, die bei der PUBLICA in einem geschlossenen Vorsorgewerk versichert waren.
Denn die ehemalige Arbeitgeberin, die SRG, wollte partout keine Verantwortung übernehmen, falls das geschlossene Werk in Unterdeckung geraten sollte. Wir waren alarmiert, umso mehr, als es kein Gremium gab, das uns vertreten konnte. Wir beriefen eine Versammlung ein, die am 1. Dember 2009 mit neunzehn Personen in Basel stattfand. Aus dieser ersten Versammlung ging 2012 die «Vereinigung der Pensionierten SR DRS Studio Basel» und schliesslich zusammen mit den entsprechenden Gremien in Zürich und Bern 2016 der «Verein Pensionierte Radio und Fernsehen SRF» hervor. Im gleichen Jahr wurde dann die Arbeitsgruppe «Pensionskasse» (AG PK) des VP-SRF ins Leben gerufen, die seither die Interessen der bei PUBLICA Versicherten vertritt.
Seit Beginn wird die AG PK von Christiane Weinmann geleitet, der ehemaligen Stv. Leiterin Personal und Ausbildung von Radio DRS. Auch Gerhard Messerli – er vertritt die Pensioniertenvereinigung GD SRG/Swissinfo – ist seit Anfang an mit dabei. Die Anfänge waren nicht ganz einfach, wir mussten zuerst eine gemeinsame Vertrauensbasis schaffen. Heute stammen vier der sechs Mitglieder der Gruppe aus dem Bereich des Personal- und Versicherungswesens der SRG. Ein Finanzexperte der SRG unterstützt die Gruppe, alle sind erprobte Profis. Die Dokumentarfilmerin Ellen Steiner ist die Stimme der Programmschaffenden. Sie macht in der Gruppe mit, «weil ich es wichtig finde, dass auch Rentnerinnen und Rentner gehört und informiert werden. Die AG PK trifft sich einmal im Jahr mit den Verantwortlichen von PUBLICA und der PKS SRG. Aktuell behandelt sie die Botschaft des Bundesrates an das Parlament, wonach der Bund im Notfall die Kosten der Sanierung einer geschlossenen Kasse übernehmen soll.
Regula Renschler
(bis 2000 Redaktorin SRF2 Kultur und zu Beginn Mitglied der AG PK)