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Die Eidgenössischen Räte haben in der Sondersession vom 4. bis 6. Mai 2020 dem Bundesbeschluss über den Assistenzdienst der Armee nachträglich zugestimmt. Die Armee wurde für ihren Einsatz von allen Parteien gelobt, kritische Voten kamen dennoch auf.
Andreas Hess
Die Botschaft 20.035 zum «Bundesbeschluss über den Assistenzdienst der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden im Rahmen der Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie» wie der Antrag des Bundesrates an die eidgenössischen Räte lautet, beschreibt eindrücklich die seit 6. März 2020 durch die Armee geleistete Unterstützung der zivilen Behörden im Rahmen des Assistenzdienstes CORONA 20.
Auf Gesuch der Kantone
Der Armeeeinsatz ist subsidiär und erfolgt auf ausdrückliches Gesuch der Kantone. Der Kanton Tessin hat am 4. März…