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Die anhaltend hohen Kriegsmaterialexporte machen betroffen. Insbesondere wenn man bedenkt, dass die Gelder anderweitig eingesetzt werden könnten.
Im dritten Quartal 2020 erreichten die Schweizerischen Kriegsmaterialexporte total 680 Millionen Schweizer Franken. Auffallend sind die hohen Exporte von Panzerfahrzeugen nach Dänemark (135 Millionen), Botswana (70 Millionen) und Rumänien (58 Millionen). Insbesondere die Lizenzproduktion für Schützenpanzer des Typs Piranha 5 der General Dynamics Mowag in Kreuzlingen lohnt sich aufmerksam zu verfolgen. Die von der Rumänischen Armee gekauften 227 Panzer sollen vor Ort in der Uzina Mecanic Bucuretic (UMB) gefertigt werden. Aus dieser Fabrik könnte in Zukunft auch in andere Länder exportiert werden. Der rumänische Premierminister spielt in der Pressemitteilung von Mowag zur Eröffnung der Produktionslinie bereits explizit auf neuen Exportmöglichkeiten für die rumänische Rüstungsindustrie an. Und die Schweizer Mowag könnte im Rahmen des Schlupflochs in Art. 18 Abs. 2 des Kriegsmaterialgesetzes einfach Bestandteile und Baugruppen in ein EU-Land liefern, ohne den tatsächlichen Endempfänger dieser Rüstungsgüter angeben zu müssen. Wir werden diese Exporte jedenfalls weiterhin im Auge behalten.
JEDER FRANKEN FÜR RÜSTUNG FEHLT ANDERSWO
Gerade die aktuelle Pandemie zeigt einmal mehr, dass Geld, welches in die Rüstung investiert wird, anderswo fehlt, insbesondere in ärmeren Ländern. Sei es im Gesundheitswesen oder bei vorausschauendem Umgang mit dem Klimawandel, es gäbe viele Möglichkeiten diese Gelder für die effektive Sicherheit der Bevölkerung einzusetzen. So könnte Botswana, welches Mitte November 2020 einen Vertrag mit dem von der WHO initiierten COVAX-Impfstoff-Verteiler unterzeichnete, statt nur Impfungen für 20% der Bevölkerung bereit zu stellen, den Impfstoff der ganzen Bevölkerung zur Verfügung stellen, wenn stattdessen etwas weniger Schweizer Schützenpanzer gekauft würden.