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Dass die Schweizer einer der kreativsten Köpfe weltweit sind, zeigen die alljährlichen Spitzenplätze im Innovationsindex. Auch Sie haben etwas erfunden und fragen sich nun, ob und in welchem Umfang Sie es schützen können? Wir haben die Antworten und weiteres wissenswerte zum Thema Patente.
Laut Gesetz handelt es sich bei einer Erfindung um ein technisches Produkt oder Verfahren, welches die Lösung zu einem bestimmten Problem ist. Unter den Begriff Verfahren fallen beispielsweise Mess-, Herstellungs- oder Steuerungsverfahren. Als erfundene Produkte können etwa verschiedene Waren, Werkzeuge, Maschinen und Anlagen gesehen und patentiert werden.
Lassen Sie Ihre Erfindung patentieren, geniessen Sie den Schutz, dass kein Dritter von dieser Gebrauch machen darf. Das Patent umfasst unter anderem die Herstellung, die Einführung oder den Verkauf Ihrer Erfindung im jeweiligen Land.
Es gibt insbesondere drei Grundvoraussetzungen für die Anmeldung eines Patents.
Für eine kommerzielle Nutzung reicht bei Arznei- und Pflanzenschutzmitteln ein Patent nicht aus. Es muss zusätzlich eine behördliche Zulassung erfolgen. Die richtigen Anlaufstellen sind Swissmedic, Bvet und BLW. Das Mittel des Patentinhabers geniesst also nach der Patentierung zwar bereits Patentschutz, darf aber noch nicht verbreitet oder genutzt werden. Da die Bewilligung bis zu zehn Jahre dauern kann, können Sie eine Patentverlängerung durch ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) beantragen.
Einige Erfindungen können in der Schweiz nicht patentiert werden. Das betrifft Folgendes:
Mit einem Registereintrag ist Ihr Produkt oder Verfahren geschützt. Eine Kennzeichnungspflicht ist optional und ergibt beispielsweise aus verkaufsfördernder Sicht Sinn. Das Patentzeichen besteht aus dem eidgenössischen Kreuz sowie der Patentnummer. Die Angabe +pat+, CH (für die Schweiz) oder EP/CH (für ein Patent innerhalb der kompletten EU) plus die Patentnummer ist ebenfalls gängig, zum Beispiel CH675143.
Vor einer Patentierung sollten Sie sich eine Patentierungsstrategie zurechtlegen. Diese sollte sich vor allem mit den folgenden Fragestellungen befassen.
Was genau möchten Sie schützen?
Hier gibt es diverse Möglichkeiten. Bei einer Maschine beispielsweise lässt sich entweder die gesamte Maschine, ein bestimmtes Teil oder der Mechanismus beziehungsweise das Verfahren patentieren. Oft ist es sinnvoll, das ganze Produkt zu schützen. Lassen Sie hingegen nur ein Element patentieren, kann das Verfahren von Dritten dennoch angewandt werden. Fragen Sie sich deshalb immer, wo das Alleinstellungsmerkmal des Produktes oder des Verfahrens liegt und was im Detail nicht kopiert werden soll.
Besteht die Erfindung schon?
Dies zu prüfen oder eine Prüfung zu beauftragen, unterliegt dem Antragssteller. Bei einer Patentanmeldung in der Schweiz können Sie, gegen Gebühr, das IGE für eine Vorabprüfung beauftragen. Automatisch wird diese jedoch nicht durchgeführt. Hatten Sie die gleiche Idee wie ein anderer Marktteilnehmer, gilt das Recht dessen, der mit der Patentierung schneller war. Seien Sie sich auch bewusst, dass Sie als Patentinhaber im Zweifels- oder Anklagefall bis vor das Gericht ziehen müssen.
In welchem Land möchten Sie Ihr Patent schützen?
Das Patent ist in dem Land geschützt, in dem es angemeldet wird. Somit sollten Sie sich fragen, ob es reicht, den Schutz innerhalb der Schweiz anzumelden, und demzufolge auch automatisch in Liechtenstein. Andernfalls können Sie es auch gleich in der gesamten EU anmelden. Vorsicht ist immer besser als Nachsicht – vergessen Sie aber nicht die fortlaufenden Gebühren. Wägen Sie Kosten und Nutzen immer bewusst gegeneinander ab.
Wie schnell benötigen Sie das Patent?
Hierbei gilt, nichts zu überstürzen, aber dennoch möglichst schnell zu sein. Sind Sie erst bei den ersten Entwürfen, warten Sie besser noch. Ist Ihre Idee bereits reif für die Patentierung, seien Sie schneller als mögliche Mitbewerber. Bis zum Patent und dessen vollumfänglichen Schutz können mehrere Jahre vergehen. Ab der Anmeldung bis zur Erteilung geniessen Sie vorläufigen Schutz. Für Eilige gibt es innerhalb der Schweiz zudem die Möglichkeit eines beschleunigten Verfahrens.
Auch nach einer Patentierung ist es wichtig, regelmässig zu prüfen, ob nicht etwa Dritte Ihre Erfindung wissentlich oder unwissentlich nutzen oder vermarkten. Als Patentinhaber haben Sie das Recht, Verletzungen direkt anzumahnen. Sollte ein sachliches Schreiben keine aussergerichtliche Lösung bringen, schreitet das Bundespatentgericht als Einigungsstelle ein.
Das Patentrecht im Allgemeinen zu verstehen und eine geeignete Patentierungsstrategie zu erstellen, ist mitunter sehr umfassend und komplex. Bestimmte Stellen, wie das IGE, bieten hilfreichen Service und Unterstützung, insbesondere bei Recherchetätigkeiten. Es gibt zudem auch fachliche Fortbildungen. Wenn Sie jedoch sicher gehen wollen, dass Ihre Erfindung auch Ihre eigene bleibt, und im Streitfall einen professionellen Partner an Ihrer Seite wissen möchten, ist mit einem langjährig erfahrenden Patentanwalt gut beraten. Er ist meist eine grossartige Investition in die Zukunft.
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