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Diese Woche wurden zwei Sätze von Robert Habeck in den Medien zitiert:
«𝑫𝒊𝒆 𝑺𝒄𝒉𝒘𝒆𝒊𝒛 𝒉𝒂𝒕 𝒔𝒊𝒄𝒉 𝒋𝒂 𝒆𝒏𝒕𝒔𝒄𝒉𝒊𝒆𝒅𝒆𝒏, 𝒗𝒊𝒆𝒍𝒆 𝒅𝒆𝒏 𝑩𝒊𝒏𝒏𝒆𝒏𝒎𝒂𝒓𝒌𝒕 𝒃𝒆𝒕𝒓𝒆𝒇𝒇𝒆𝒏𝒅𝒆 𝑹𝒆𝒈𝒆𝒍𝒏 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒛𝒖 ü𝒃𝒆𝒓𝒏𝒆𝒉𝒎𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒂 𝒊𝒔𝒕 𝒅𝒊𝒆 𝑬𝑼 𝒔𝒆𝒉𝒓 𝒌𝒍𝒂𝒓: 𝑲𝒆𝒊𝒏 𝑹𝒐𝒔𝒊𝒏𝒆𝒏𝒑𝒊𝒄𝒌𝒆𝒏».
und
«𝑾𝒆𝒏𝒏 𝒎𝒂𝒏 𝒘𝒆𝒊𝒕𝒆𝒓𝒌𝒐𝒎𝒎𝒆𝒏 𝒘𝒊𝒍𝒍, 𝒂𝒍𝒔𝒐 𝒘𝒊𝒓𝒌𝒍𝒊𝒄𝒉 𝑺𝒐𝒍𝒊𝒅𝒂𝒓𝒊𝒕ä𝒕 𝒖𝒏𝒅 𝑲𝒐𝒐𝒑𝒆𝒓𝒂𝒕𝒊𝒐𝒏 𝒊𝒎 𝑬𝒏𝒆𝒓𝒈𝒊𝒆𝒃𝒆𝒓𝒆𝒊𝒄𝒉 𝒔𝒄𝒉𝒂𝒇𝒇𝒆𝒏 𝒘𝒊𝒍𝒍, 𝒅𝒂𝒏𝒏 𝒎𝒖𝒔𝒔 𝒅𝒊𝒆 𝑺𝒄𝒉𝒘𝒆𝒊𝒛 𝒃𝒆𝒓𝒆𝒊𝒕 𝒔𝒆𝒊𝒏, 𝒆𝒊𝒏𝒆𝒏 𝑺𝒕𝒂𝒕𝒖𝒔 𝒘𝒊𝒆 𝑵𝒐𝒓𝒘𝒆𝒈𝒆𝒏 𝒂𝒏𝒛𝒖𝒔𝒕𝒓𝒆𝒃𝒆𝒏, 𝒂𝒍𝒔𝒐 𝒅𝒂𝒏𝒏 𝒂𝒖𝒄𝒉 𝑻𝒆𝒊𝒍 𝒅𝒆𝒔 𝑩𝒊𝒏𝒏𝒆𝒏𝒎𝒂𝒓𝒌𝒕𝒆𝒔 𝒊𝒏𝒔𝒈𝒆𝒔𝒂𝒎𝒕 𝒛𝒖 𝒔𝒆𝒊𝒏».
Was will uns Herr Habeck damit sagen?
Es wird nichts geben für die Schweiz, das den EWR kaputt macht. Die Schweiz wird keine besseren oder spezielleren Binnenmarktzugänge bekommen als die Norweger. Und am Schluss des Tages heisst eben ein «Status wie Norwegen», dass die Schweiz ein Binnenmarkt-Assoziierungsabkommen abschliessen muss, wenn sie ungehinderten Zugang zum EU-Binnenmarkt will. Norwegen hat mit dem EWR einen umfassenden Binnenmarkt-Assoziierungsvertrag abgeschlossen. Im InstA wäre die Assoziierung für fünf Sektoren des Binnenmarktes geregelt gewesen. Die Schweiz hat diese Assoziierung vorerst verworfen. Sie will die Assoziierung nun in einem umfassenden Vertragspaket angehen. Das kann auch gelingen, aber nur wenn wir endlich verstehen, dass es um eine vertraglich Assoziierungsregelung geht. Für die Assoziierung der Schweiz am EU-Binnenmarkt müssen die institutionellen Fragen geklärt werden. Dann kann auch wirkliche Solidarität und Kooperation entstehen.
Ich wünsche einen schönen 1. August.