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Armeebotschaft 2024: Bundesrat präsentiert Eckwerte zur Ausrichtung der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Armeebotschaft 2024 verabschiedet.
Er unterbreitet dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre.
Zudem beantragt er Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm VBS 2024. Weiter unterbreitet er dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 im Umfang von 25,8 Milliarden Franken.
Mit der Armeebotschaft 2024 bezieht der Bundesrat das Parlament stärker in die strategische Ausrichtung der Armee mit ein, indem er eine Armeebotschaft mit Eckwerten für die nächsten zwölf Jahre vorlegt. Eine solche Botschaft wird dem Parlament künftig zu Beginn jeder Legislatur unterbreitet. Im Zentrum der parlamentarischen Debatten sollen nicht mehr einzelne Rüstungsbeschaffungen stehen, sondern Fähigkeiten, die die Armee langfristig aufbauen oder erhalten muss, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.
Der Bundesrat will in den nächsten Jahren die Verteidigungsfähigkeit stärken. Heute bestehen Fähigkeitslücken vor allem in den Bereichen der Führung und Vernetzung sowie beim Nachrichtenverbund und bei den Sensoren, aber auch bei der Wirkung am Boden, in der Luft sowie im Cyberraum und im elektromagnetischen Raum. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, unterbreitet der Bundesrat dem Parlament die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee bis 2035. Ein Teil der Fähigkeitslücken wird bereits mit dem Rüstungsprogramm 2024 geschlossen.
Ausbau von Informatik- und Telekommunikationssystemen
Der Verpflichtungskredit für Armeematerial 2024‒2027 im Umfang von 3,52 Milliarden Franken wird unter anderem für die Vorbereitung künftiger Beschaffungen verwendet. Zum Beispiel wird der Ausbau der Informatik- und Telekommunikationssysteme auf den unteren taktischen Stufen (Einheit/Truppenkörper), die Beschaffung von teilmobilen Radaren für die Überwachung des mittleren und oberen Luftraums, die Beschaffung von Mitteln zur bodengestützten Luftverteidigung kurzer Reichweite sowie ein Werterhalt des Kampfpanzers 87 Leopard 2 vorbereitet.
Lenkwaffen, teilmobile Sensoren und Rechenzentren
Mit dem Rüstungsprogramm 2024 werden Verpflichtungskredite von 490 Millionen Franken vorgelegt. Damit werden die Bodentruppen mit einer neuen Lenkwaffe ausgerüstet, um gepanzerte Ziele und Schlüsselobjekte auf weite Distanz zu bekämpfen. Zudem will der Bundesrat teilmobile Sensoren beschaffen, um Luftfahrzeuge besser erkennen, orten, verfolgen und identifizieren zu können. Zwei weitere Verpflichtungskredite dienen der Ausstattung der bestehenden Rechenzentren VBS und der Anbindung von Hauptsystemen. Dadurch wird ein wesentliches Element der Informatikinfrastruktur der Armee erneuert und besser gegen Cyberangriffe geschützt. Ein weiterer Verpflichtungskredit ermöglicht den Werterhalt des Schulungsflugzeugs PC-7.
Mit dem Immobilienprogramm VBS 2024 unterbreitet der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von 886 Millionen Franken, dies unter anderem für den Bau des neuen Rechenzentrums „Kastro II“. Wie das bestehende Rechenzentrum „Fundament“ soll es ausschliesslich militärisch genutzt werden. Ausserdem sollen bauliche Massnahmen auf den Waffenplätzen Frauenfeld und Bière sowie eine Strassenverlegung auf dem Flugplatz Emmen realisiert werden.
Zahlungsrahmen der Armee mit neuer Abdeckung
Schliesslich beantragt der Bundesrat dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025‒2028. Dieser beläuft sich auf 25,8 Milliarden Franken und stützt sich auf den Beschluss des Parlaments vom 21. Dezember 2023 zum Voranschlag 2024 mit dem integrierten Aufgaben- und Finanzplan 2025‒2027. Danach wachsen die Armeeausgaben in den Jahren 2025 und 2026 real um 3 Prozent und im Jahr 2027 real um 5,1 Prozent. Der Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025‒2028 deckt neu nebst dem Finanzbedarf der Gruppe Verteidigung und von armasuisse Immobilien sämtliche Bereiche des Bundesamts für Rüstung armasuisse ab.
Quelle: Der Bundesrat
Titelbild: Symbolbild © Der Bundesrat