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Der Schweizer Nationalrat debattiert am 23. September 2015 über die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen». Er wird darüber beraten, welche Abstimmungs-Empfehlung er dem Stimmvolk geben will.
Ein Woche zuvor lag im Parlament auf jedem Platz für die Nationalräte eine Leseprobe des neuen Buches von Daniel Häni und Philip Kovce: «Was fehlt, wenn alles da ist? Warum das bedingungslose Grundeinkommen die richtigen Fragen stellt» (Orell Füssli 2015). Vor dem Bundeshaus übergab eine Gruppe der «Generation Grundeinkommen» den interessierten Nationalrätinnen und Nationalräten das Buch zur Abstimmung.
Der Schweizer Ständerat wird sich in seiner Wintersession mit der Volksinitiative befassen. Beide Kammern des Parlaments, der Nationalrat und der Ständerat, werden wohl empfehlen, bei der Volksabstimmung mit Nein zu votieren. Bereits vor einem Jahr hat die Regierung, der Bundesrat, der Bevölkerung die Ablehnung der Initiative empfohlen.
Der politische Souverän, das Schweizer Stimmvolk, wird voraussichtlich im Herbst 2016 über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abstimmen.
Enno Schmidt