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So eine Konstellation gab es im Aargau noch nie: Erst am 24. November entscheidet sich, wer die beiden Sitze im Ständerat besetzt und wer in die Regierung nachrückt. Von den sechs Kandidierenden für diese Ämter sind fünf im Nationalrat. Und das heisst, dass die fünf Ersatzleute noch nicht wissen, ob sie am 2. Dezember an der Wintersession des Nationalrates teilnehmen oder nicht. Wie gehen sie mit dieser Situation um? Eine Umfrage.
Maja Riniker (FDP)
Maja Riniker aus Suhr würde in den Nationalrat nachrutschen, wenn Thierry Burkart den Sprung in den Ständerat schafft. Ihre Chancen stehen gut, denn Burkart holte im ersten Wahlgang die meisten Stimmen. Es wäre eine grosse Überraschung, sollte er die Wahl im zweiten Durchgang nicht schaffen. Maja Riniker arbeitet in einem Teilzeitpensum in der Arztpraxis ihres Mannes. Sie ist für die Finanzen und das Personal zuständig. Etwa 30 Stellenprozente verwendet sie für ihr Mandat als Grossrätin. Und vier Tage pro Woche hält sie sich für ihre Familie, insbesondere die drei Kinder im Schulalter frei. Würde sie es in den Nationalrat schaffen, würde sie das Grossratsmandat abgeben. Schon jetzt beschäftigt die Familie Riniker eine Tagesmutter. Diese würden ihr Pensum aufstocken. Und die Grosseltern würden ebenfalls einen Tag Kinderbetreuung übernehmen.
Stefanie Heimgartner (SVP)
Stefanie Heimgartner aus Baden hat gleich zwei Chancen, Nationalrätin zu werden. Sie ist erster Ersatz auf der SVP-Liste. Schafft Nationalrat Hansjörg Knecht die Wahl in den Ständerat, rutscht sie nach. Und wenn Nationalrat Jean-Pierre Gallati Regierungsrat wird im Aargau, erbt sie seinen Sitz im Nationalrat. Rutscht sie für Knecht nach, würde ihr Mandat in Bern gleich am 2. Dezember beginnen. Beerbt sie Gallati, dann würde es wohl noch bis Anfang 2020 dauern, bis sie nach Bern gehen könnte, denn Gallati hat angetönt, dass er bis Ende Jahr sein neues Mandat als Nationalrat ausüben möchte und erst dann das Amt als Regierungsrat antreten würde.
Die Dienste des Parlaments
Am 22. November organisieren die Parlamentsdienste einen Einführungstag für neue Nationalrätinnen und Nationalräte. Die Nachrutsch-Kandidierenden aus dem Aargau verpasen ihn, da sie erst am 24. November wissen, ob sie überhaupt nach Bern gehen.
Am Einführungstag wird den Neuen erklärt, welche technische Infrastruktur im Bundehaus vorhanden ist. Es geht auch um Spesenabrechnungen und Reisen. Wenn Parlamentarierinnen oder Parlamentarier nämlich in ihrer Funktion als Mitglieder der Parlaments reisen müssen, läuft die Organisation über die Parlamentsdienste. Diese bieten auch Hilfestellung an, wenn jemand eine Führung im Bundehaus organisieren will.
Und an die Dienste kann man sich auch wenden, wenn man mit dem Fahrrad an die Sessionen fährt oder wenn man über Mittag Sport treiben will. Im Bundeshaus gibt es nämlich Garderoben und Duschen. Doch diese sind im labyrinthartigen Gebäude so gut versteckt, dass man schnell einemal auf die Unterstützung der Dienste angewiesen ist.
Heimgartner ist Grossrätin der SVP. Sie arbeitet 80 Prozent im Transportbetrieb der Familie. Sollte sie in den Nationalrat kommen, könne man ihr Arbeitspensum auf andere Personen verteilen. Als Familienbetrieb sei man hier sehr flexibel, sagt sie gegenüber SRF. Bern ist für sie nicht Neuland. Das Bundeshaus kennt sie von diversen Besuchen. Und sie hat dort auch schon Workshops absolviert.
Simona Brizzi (SP)
Simona Brizzi wohnt in Ennetbaden. Sie hat drei Kinder im Teenager-Alter und sitzt im Grossen Rat des Aargaus. Und sie hat ein 70-Prozent-Pensum als Dozentin an der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH). Sie würde nachrutschen, wenn Nationalrätin Yvonne Feri in die Aargauer Regierung gewählt würde. Ab wann Brizzi dann in Bern politisieren würde, ist unsicher, denn es ist momentan nicht klar, wann Feri ihr Amt als Regierungsrätin antreten würde. Eventuell wäre dies erst Anfang 2020 der Fall.
Aber Brizzi hat sich so organisiert, dass sie sofort oder auch erst in einigen Wochen in den Nationalrat gehen könnte. Kurzfristig übernähmen Kolleginnen und Kollegen ihre Vorlesungen an der PHZH. Sollte sie tatsächlich in den Nationalrat kommen, was nach allgemeiner Einschätzung einem 80-Prozent-Pensum entspricht, würde Brizzi ihr Engagement an der Hochschule reduzieren. Sie sei ein offener Mensch und freue sich auf Herausforderungen. Wenn man eine Erwerbstätigkeit habe, politisch tätig sei und eine Familie habe, sei man es sich gewohnt, vorauszuschauen und alles gut zu organisieren.
Andreas Meier (CVP)
Andreas Meier ist schwer zu erreichen – häufig Reisen, häufig Sitzungen. Er ist Besitzer und Geschäftsführer eines Weingutes und einer Rebschule in Würenlingen. Er ist im Grossen Rat, hat drei erwachsene Töchter und ein Enkelkind. Manchmal reicht die Zeit noch für etwas Sport. Wenn am 24. November die frisch gewählte Nationalrätin Marianne Binder in den Ständerat gewählt würde, könnte Andreas Meier in die Grosse Kammer nachrücken. Ja, es sei eine Anspannung vorhanden, sagt er. Er würde sich auf die Tätigkeit in Bern freuen. Damit das möglich wäre, hat er im Betrieb bereits einen potenziellen Nachfolger in der Geschäftsführung auserkoren.
Was Meier Sorgen bereitet, ist die kurze Vorlaufzeit zwischen dem 24. November und dem 2. Dezember. Und er findet es nicht gut, dass die Nachrutscherinnen und Nachrutscher im Rennen um die Kommissionssitze nicht die gleich langen Spiesse haben wir jene Personen, die am 20. Oktober schon definitiv gewählt worden sind. Die Fraktionen verteilen die Kommissionssitze nämlich schon vor der Session. Allerdings läuft die Meldefrist an die zuständigen Instanzen des Parlaments bis zum 10. Dezember. Die Nachrutschenden sind also nicht ganz chancenlos, doch noch zu ihrer Wunschkommission zu kommen.
Alois Huber (SVP)
Alois Huber aus Möriken-Wildegg ist zweiter Ersatz auf der SVP-Liste. Er könnte nach Bern gehen, wenn sowohl Hansjörg Knecht in den Ständerat kommt und wenn Jean-Pierre Gallati Regierungsrat wird. Von ihm ist zu hören, dass er nicht schon am 2. Dezember im Nationalrat politisieren könnte. Alois Huber ist Leiter eines grossen Landwirtschaftsbetriebes. Er müsste einen Ersatz für diese Funktion finden, um an den Sessionen teilnehmen zu können. Weil das aber schwierig ist, hofft Huber darauf, dass Jean-Pierre Gallati bis Ende Jahr sein Nationalratsmandat ausübt und erst dann in die Regierung wechselt, sollte er tatsächlich gewählt werden. Dadurch hätte Huber mehr Zeit, um die Stellvertretung im Betrieb zu regeln.