Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03128.jsonl.gz/2438

Lieshout, Niederlande (ots/PRNewswire)
- Der Oberste
Gerichtshof von Spanien hat den Markenstreit zwischen der
niederländischen Brauerei Bavaria und dem Bayerischen Brauerbund
beendet. Nach einem 10 Jahre dauernden Rechtsstreit hat Bavaria
letztendlich gewonnen. Dem Gewinn des Rechtsstreits in Spanien ging
der neueste Sieg von Bavaria in Australien voraus.
Der Bayerische Brauerbund argumentierte, dass die Marke "Bavaria"
in Konflikt mit der geographischen Angabe "Bayerisches Bier" steht.
Desweiteren kann die Marke "Bavaria", nach Meinung des Bayerischen
Brauerbunds, bezüglich der geographischen Herkunft des Produkts
Verwirrung verursachen.
Der Oberste Gerichtshof pflichtete dem Bayerischen Brauerbund
nicht bei. Bavaria hat den Rechtsstreit in allen Punkten gewonnen.
Als erstes entschied der Oberste Gerichtshof, dass der Schutz für
die geographische Angabe "Bayerisches Bier" nicht für Variationen
dieser Angabe, beispielsweise "Bavaria", massgeblich ist, umso mehr
da sich diese Marke klar von der geographischen Angabe "Bayerisches
Bier" unterscheidet.
Der Oberste Gerichtshof kam weiter zu dem Schluss, dass der Name
"Bavaria" einen Fantasiecharakter hat, der in keinerlei Hinsicht mit
der geschützten geographischen Angabe "Bayerisches Bier" in Konflikt
steht.
Ausserdem besteht kein Grund sich der Verwendung der Marke
"Bavaria" zu widersetzen, da die ältere Marke in gutem Glauben
registriert wurde und rechtsgültig ist.
Das Gericht ist davon überzeugt, dass der Name "Bavaria" keine
Verwirrung bezüglich der geographischen Herkunft stiften wird.
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs kann nicht mehr
angefochten werden. Das heisst, der Rechtsstreit zwischen Bavaria
und dem Bayerischen Brauerbund ist endgültig beigelegt.
Peer Swinkels, Vorstandsmitglied von Bavaria: "Dieser
Urteilsspruch ist eine grossartige Basis für unseren Markennamen in
Europa. Wir können uns nun wieder auf unser Geschäft in Spanien
konzentrieren. Der Oberste Gerichtshof von Spanien hat klar zum
Ausdruck gegeben, dass eine ältere rechtsgültige Marke, die in gutem
Glauben registriert wurde, nicht einfach ausradiert werden kann.
Dies wäre ausgesprochen unlauter."
Bavaria N.V.
Als unabhängiger Familienbetrieb nimmt die Brauerei Bavaria eine
besondere Stellung im internationalen Biermarkt ein. Das Unternehmen
befindet sich seit sieben Generationen im Besitz der Familie
Swinkels. Von den sechs Millionen Hektolitern Bier, die Bavaria
jährlich braut, gehen beinahe 70% in den Auslandsmarkt.
http://www.bavaria.com
ots Originaltext: Bavaria N.V.
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.ch
Pressekontakt:
Informationen: Bavaria N.V., Eva vd Hout, +31(0)499-428503 /
+31(0)653-34-39-83, <email-pii>