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Die KVF-N schliesst sich dem vom Bundesrat vorgezeichneten und vom Ständerat mehrheitsfähig gemachten gestaffelten Vorgehen an. In einer ersten Phase soll das so genannte Kernangebot realisiert werden, gleichzeitig soll der Bundesrat bis 2010 in einer umfassenden Prüfung sämtliche anstehenden Eisenbahngrossprojekte beurteilen und Vorschläge zu deren Finanzierung machen (ZEB II). Die Kommission wird die Detailberatungen an ihrer nächsten Sitzung vorsetzen, das Geschäft wird voraussichtlich in der Wintersession vom Nationalratsplenum behandelt.
Der Bundesrat hat mit seiner Vorlage Gesamtschau FinöV (ZEB) ( 07.082 ) vom 17. Oktober 2007 eine Übersicht über alle vier FinöV-Projekte vorgelegt. Die beiden wichtigsten Teile in dieser Gesamtschau sind der aktualisierte NEAT-Gesamtkredit in der Höhe von 19,1 Milliarden Franken (PS 98) und die Fortsetzung der Bahn-2000-Projekte, insbesondere der Ausbau von Eisenbahnknoten im ganzen Land sowie Massnahmen zur Beschleunigung, Verdichtung und Leistungssteigerung, genannt ZEB (Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte), in der Höhe von insgesamt 5,2 Milliarden Franken (PS 05). Das ganze Geschäft umfasst 6 Erlassentwürfe; den Erlass 4, betreffend den NEAT-Gesamtkredit, hatte die Kommission bereits an ihrer Sitzung vom 1. Juli 2008 beraten, er wird in der Herbstsession im Nationalrat behandelt. Eigentliches Herzstück der Vorlage ist das ZEB-Gesetz (Erlass 1). Das ZEB-Kernangebot, das der Bundesrat vorgelegt hat, war dabei ebenso wenig bestritten wie im Ständerat. Im Zentrum der politischen Diskussion stand die Frage, mit welchen Vorgaben der Prüfungsauftrag an den Bundesrat für die Nachfolge-Botschaft (ZEB II) versehen werden soll (Art. 10 ZEBG). Die Anträge der Finanzkommission, ganz auf eine Aufzählung der Projekte und aller weiterer Vorgaben zu verzichten wurde alle deutlich abgelehnt. Im Grundsatz dem Ständerat gefolgt ist die KVF mit 18 zu 6 Stimmen und hat damit einen Antrag abgelehnt, der bereits jetzt unterschiedliche Prioritäten für die Projekte festlegen wollte und der namentlich von Kommissionsmitgliedern aus der Westschweiz unterstützt wurde. Die Kommission hat die Liste der zu prüfenden Projekte (Art. 10 Abs. 2) um zwei weitere ergänzt, den Ligerzer Tunnel (mit 16 zu 8 Stimmen) und die Strecke Siviriez-Villars-sur-Glane (mit 17 zu 5 Stimmen). Ein klares Zeichen für den Regionalverkehr hat die KVF zudem14 zu 9 Stimmen in Artikel 6 gesetzt, neu sollen durch ZEB entstehende Nachteile für den Regionalverkehr zwingend mit baulichen Massnahmen behoben werden. Die KVF wird die Detailberatung des ZEB-Gesetzes, des entsprechenden Finanzierungsbeschlusses und der weiteren Erlasse an ihrer nächsten Sitzung am 30./31. Oktober 2008 fortsetzen. Die Behandlung der gesamten Vorlage ist im Nationalrat für die Wintersession 2008 geplant.
MEDIENMITTEILUNG Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates