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Patriot Scientific Notifies More Than 150 Companies of Patent Portfolio Infringement Friday April 23, 9:28 am ET
SAN DIEGO, April 23 /PRNewswire-FirstCall/ -- Patriot Scientific Corporation (OTC Bulletin Board: PTSC - News), a developer and owner of core microprocessor technologies, announced today that it has sent notification to more than 150 additional companies of potential infringement of its U.S. Patent 5,809,336. The companies are among the world's largest electronics firms in the semiconductor, communications equipment, computer hardware, electronic instruments, computer peripherals, scientific and technical instruments, computer storage, computer networks and office equipment business segments. ADVERTISEMENT
Dr. Patrick Nunally, chief technical officer of Patriot Scientific, said, "The widespread use of U.S. 5,809,336 is becoming increasingly apparent across multiple industries. The mechanisms disclosed are essential to the operation of thousands of products. We believe that each of these violates PTSC's rights."
The notifications are intended to protect Patriot Scientific's patent rights. Patriot previously announced lawsuits filed against Sony, Fujitsu, Toshiba, NEC and Matsushita. The initial filings seek damages in excess of several hundred million dollars.
Patriot Scientific's patents describe the principal means used by the microprocessor industry to increase the internal operating speed of modern microprocessors. Patriot Scientific's patent portfolio encompasses the fundamental workings of well over $18 billion dollars worth of microprocessors sold in the United States last year. From the time the patents were issued, the company estimates that over $150 billion dollars worth of microprocessors have made use of Patriot Scientific's technology.
The company believes that significant segments of the electronics industry are currently benefiting from technology owned by Patriot Scientific and that microprocessors operating at speeds above 110 - 120 MHz violates portions of Patriot Scientific's patent portfolio.
Patriot, eine wissenschaftliche Corporation (PTSC), und ein Entwickler sowie Eigentümer von Kernmikroprozessortechniken kündigte heute an, dass sie am 22. April 2004 einen patentrechtlichen Hinweis an mehr als 150 weitere Gesellschaften wegen des potentiellen Verstoßes gegen sein US-Patent 5.809.336 versandt hat.
Die Gesellschaften gehören zu den größten Elektronikfirmen der Welt im Halbleiterbereich, bei Datenübertragungsgeräten, Computerhardware, elektronischen Instrumenten, Computerperipheriegeräten, wissenschaftlichen und technischen Instrumenten, Computerspeichern, Computernetzen und bei Bürotechnik.
Es ist damit beabsichtigt, dass durch die gegebenen Hinweise Patriot vor weiteren Patentrechtsverletzungen geschützt wird. Patriot hatte zuvor angekündigt, dass Klagen gegen Sony, Fujitsu, Toshiba, NEC und Matsushita ergangen sind.
Patriots wissenschaftliche Patente beschreiben hauptsächlich Technologien, die von der Mikroprozessorindustrie verwendet werden, um die interne Arbeitsgeschwindigkeit von modernen Mikroprozessoren zu steigern. Patriot hält es aus wissenschaftlicher Sicht für offensichtlich, dass die von ihr geschaffenen und patentrechtlich geschützten technologischen Grundlagen alleine im letzten Jahr in den USA bei verkauften Mikroprozessoren insgesamt über 18 Milliarden US-Dollar Umsatz umfassten. Von der Zeit an, als die Patente ausgegeben wurden, schätzt die Gesellschaft, dass über 150 Milliarden US-Dollar an Mikroprozessoren umgesetzt wurden, die auf wissenschaftlich entwickelter Technik von Patriot beruhten.
Das waren noch einmal in Kürze auf Deutsch die wichtigsten Neuigkeiten zur Aktie!
Nach meiner unmassgeblichen Einschätzung der Dinge könnte die Patriot-Aktie für den mutigen Anleger eine phantastische Kurs-Chance darstellen, die sich einem nur ganz selten in einem Börsenleben bietet.!
Patriot hält es aus wissenschaftlicher Sicht für offensichtlich, dass die von ihr geschaffenen und patentrechtlich geschützten technologischen Grundlagen alleine im letzten Jahr in den USA bei verkauften Mikroprozessoren insgesamt über 18 Milliarden US-Dollar Umsatz umfassten.
Eine kalifornische Firma behauptet, Lizenzgebühren von nahezu allen Chipherstellern verlangen zu können. Grund hierfür sei das Patent für ein Verfahren, das in allen Prozessoren mit mindestens 120 MHz Taktung zum Einsatz komme.
US-Medien berichten, dass das Unternehmen Patriot Scientific Warnbriefe an 150 Firmen geschickt habe, in denen die Patentrechte geltend gemacht werden. Patriot Scientific, ein Betrieb mit weniger als zehn Mitarbeitern, bezieht sich dabei auf das Patent 5,809,336 aus dem Jahr 1998 und das Folgepatent 6,598,148 aus dem Jahr 2003. Dabei geht es um einen Mikroprozessor mit integriertem Taktgenerator variabler Frequenz. Bei allen Chips mit einer Leistung von 120 MHz oder mehr ist ein solcher variabler Taktgenerator notwendig, um den langsameren integrierten Zeitgeber und den Mikroprozessor zu synchronisieren. Bereits im Dezember hatte Patriot Intel und fünf japanische Elektronikkonzerne in dieser Angelegenheit verklagt. Sollten sich die Ansprüche des Unternehmens als rechtmäßig herausstellen, könnte sich die Firma auf einen Geldregen einstellen: Der Wert der bislang produzierten Chips mit dem angeblich patentierten Synchro-Verfahren liegt bei 150 Milliarden US-Dollar. Patriot hat das Geld allerdings auch bitter nötig. Für das dritte Quartal des Geschäftsjahres 2004, das am 29. Februar endete, weist das Unternehmen einen Umsatz von exakt 3.384 US-Dollar und einen Verlust von 976.000 US-Dollar aus. Patriot Scientific
Muffe
: puuuh - ich hab' schon gedacht +5 bis +10% täglich
geht jetzt bis zu den nächsten news so weiter und ich komme nicht noch mal billig an ein paar Stücke unter 0,10 Euro ran - aber jetzt gefällt mir die Sache schon wieder etwas besser. Noch ein-zwei Tage so weiter und ich verdoppel meine Position nochmal.
Mischa
: Etwas interessantes über die Geldmittel Patriots.
Patent disputes can run for years, noted Rich Belgard, an independent patent consultant living in Saratoga, Calif. For example, by the time Intergraph Corp. and Intel Corp. settled their differences, Intergraph had long since exited ?or been forced out of, according to Intergraph?the hardware business that the company had been founded upon. In February, Intel filed suit in a Northern California district court seeking a declaratory judgment that it did not infringe on Patriot's patents.
According to Patriot's Web site, Patriot offers the IGNITE family of embedded microprocessors, some associated tools, and its intellectual property, which includes the patent in question. During the third quarter of fiscal year 2004 ended Feb. 24, Patriot recorded $3,384 in revenue on a net loss of $975,894.
The company recently discontinued its communications products and expects its future sales to derive from the sale of licenses and royalties, according to its latest 10-QSB filing with the Securities and Exchange Commission.
Patriot requires $2.1 million in cash to fund its operations over the next 12 months, and the company said in its filing that it expects to receive the funding through additional debt and/or equity financings; as well as proceeds from the exercise of outstanding stock options and warrants. Patriot had slightly more than $240,000 in cash on hand at the end of the February quarter, the filing said.
Representatives from Patriot did not return calls for comment by publishing time.
"It's hard to tell whether the [Patriot] patents mean a great deal," Belgard said. "According to Patriot, they cover a great breadth of products. There's no way of knowing whether Intel infringes them or not, for example; that's up to a court to decide. But just the fact that they're out there should be disconcerting."
Mischa
: Also wenn man mal so schaut, wieviele kleine
Firmen schon versuchten, abzusahnen bei den Big-Players, bekommt man schon Bedenken. Sollte hier wirklich jeder nur als Zock sehen und eine Warnung an alle Neulinge in dem Bereich. Bloß nur Geld investieren, was abgeschrieben werden kann. Ist nur ein Tipp. Am 11.05. wissen wir mehr. Habe einige Artikel gefunden, wo Chipexperten darüber streiten, ob es nun eine Patentverletzung gibt, oder nicht. Ein relativ großer Teil bezweifelt dies, da die Technik, die Patriots Patent beschreibt, eigentlich garnicht eingesetzt würde.?????? Also ich hab null Ahnung von Chips. Sollte die Klage von Patriot zugelassen werden, sind allerdings schnell 100-300% drin. Mal schaun. ;O)
Dass die fast pleite sind ist ja allgemein bekannt. Aber allein die Benutzung des Begriffes "variable-speed-clock" seitens Intels dürfte schon eine Art Patentverletzung darstellen - also schon ein paar Milliönchen wert sein. Wenn dann auch noch die Technik "raubkopiert" wurde, dann wird´s erst richtig teuer für Intel und Co. Bisher lebt diese Aktie natürlich noch überwiegend von der Phantasie. Wenn dann noch am 11.05. die Intel-Unterlassungsklage abgewiesen wird und es zum Prozess PTSC vs. INTC kommt (wofür ich die Chancen als 80/20 einschätzen würde) ist der erste Hype auf die Aktie vorprogrammiert. Dafür, dass die erste Anhörung (wobei dort höchstwahrscheinlich nur ein paar Eckdaten eingereicht wurden) mit recht positiven Aussichten für Patriot Sci. abgeschlossen wurde spricht die kurz darauf veröffentlichte offizielle Meldung, dass 150 Unternehmen auf mögliche Patentverletzungen hingewiesen wurden (obwohl dies natürlich vorher schon allgemein bekannt war - am 26.04. wurde es offiziell). Natürlich ist das wie rot oder schwarz beim Roulette - aber macht das nicht gerade den Reiz bei dieser Aktie aus? Warum gehen Spieler ins Casino?
Aufgrund welcher Tatsachen schätzt Du das Zustandekommen des Prozesses 80/20% ein? Würde mich echt interessieren, da viele dieser Prozesse garnicht erst stattfinden, weil die Richter entscheiden, das keine Patentverletzung vorliegt. Bin ja selbst investiert und hoffe natürlich auf einen Erfolg Patriots.
Muffe
: boah - soll ich dir jetzt wirklich alle ...
vorliegenden Dinge zum Sachverhalt raussuchen? Hast Du Dir den Brasilero-Thread im w:o -board mal durchgelesen ( http://www.wallstreet-online.de/si/community/...TRIOT+SCIENTIFIC+CORP ) ? OK - dauert schon ein paar Stunden und die w:o - page ist ein bisschen besch. aufgebaut. Ist aber als äusserst informativ zu bezeichnen.... Danach kennst Du so ziemlich alle verfügbaren Fakten zum Sachverhalt und die würde ich als 80% für / 20% gegen Patriot abschätzen...
Mischa
: Hab ich mir durchgelesen. Da verfolge ich auch
alle Neuigkeiten, allerdings stehen da auch nur Annahmen und Vermutungen zur variable-speed-clock-Technologie. Wie gesagt habe ich einen Thread gefunden, wo (angebliche) Computerexperten über das Patent diskutieren und da war die Frage noch lange nicht klar, ob die in den Chips integrierte Technologie auch im Patent verankert ist.Versuche die Site nochmal zu finden und den Link reinzustellen. Ausserdem wollte ich von Dir nicht die Einschätzungen anderer hören, sondern warum DU dies so einschätzt. Ich dachte ebend, Du hättest in Sachen Chiptechnik mehr Wissen wie ich und könntest aufgrund dessen so optimistische Aussagen treffen. Was in anderen Foren geschrieben steht, kann ich selbst nachlesen. Sorry.