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Am 8. November 2016 wird in den Vereinigten Staaten der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Barack Obama gewählt. Hier ein ABC der wichtigsten Begriffe und Fakten im US-Wahlsystem und im laufenden Wahlkampf.
A - AMTSEINFÜHRUNG (inauguration): Der Nachfolger von Präsident Barack Obama legt am 20. Januar 2017 vor dem Kapitol (Parlamentsgebäude) in Washington feierlich seinen Amtseid ab.
Eine Strömung, die den bisherigen Vorwahlkampf bei den Republikanern stark geprägt hat. Es ist ein Trend gegen die eingesessene politische Elite in Washington. Das spiegelt sich im bisherigen Erfolg für den Immobilienmogul Donald Trump und Ex-Kinderneurochirurg Ben Carson wider.
Eine Vielzahl von Inseln und Inselgruppen in der Karibik und im Pazifik (u.a. Puerto Rico, Guam, Jungferninseln) sind zwar US-Hoheitsgebiet, jedoch keine Bundesstaaten. Die etwa vier Millionen Einwohner dürfen nicht mitwählen.
Der republikanische Milliardär Sheldon Adelson ist ein Mega-Spender in US-Wahlkämpfen. Erwartungen gehen dahin, dass diesmal der republikanische Bewerber Marco Rubio von seinen Millionen-Gaben profitieren wird.
Das sind eine Handvoll Bundesstaaten, in denen die Präsidentenwahl am 8. November 2016 sehr knapp ausgehen könnte. Zu diesen besonders heiss umkämpften Staaten zählen traditionell Ohio, Florida und Virginia.
Bei dieser Art der Vorwahl bestimmen Parteimitglieder und -delegierte auf örtlichen und regionalen Versammlungen die Delegierten für einen nationalen Parteitag. Dieser nominiert dann im Spätsommer des Wahljahres endgültig den Präsidentschaftskandidaten.
Die ehemalige First Lady, Senatorin und Aussenministerin der USA, ist im Rennen um die demokratische Spitzenkandidatur die klare Favoritin.
Eine der beiden grossen Parteien der USA. Mit Barack Obama stellte sie sechs der 12 Nachkriegspräsidenten. Die im Vergleich zu den Republikanern eher linksliberal ausgerichteten Demokraten haben ihre Hochburgen vor allem im Nordosten und an der Pazifikküste.
Die strenggläubigen Protestanten vertreten konservative Werte und machen einen erheblichen Teil der Wählerschaft aus. Kandidaten der Republikaner zählen auf ihre Unterstützung, im Vorwahlkampf sind es vor allem die Bewerber Mike Huckabee und Ted Cruz.
Der Elefant ist das traditionelle Wappentier der Republikanischen Partei, der Esel das inoffizielle Symbol der Demokraten. Die im 19. Jahrhundert adoptierten Embleme stehen für Stärke und Intelligenz (Elefant) sowie sprichwörtlichen Eigensinn (Esel).
Kürzel für Federal Election Commission. Das ist die für Wahlregeln zuständige Bundeswahlkommission in den USA.
Zu den entscheidenden Veranstaltungen gehören gemeinsame TV-Auftritte der Spitzenkandidaten. Erstmals traten 1960 der Republikaner Richard Nixon und der Demokrat John F. Kennedy vor mehr als 60 Millionen Zuschauern an. Nixon verlor Duell und Wahl.
Das ist eine Bezeichnung für die Republikanische Partei, kurz GOP.
Die Serie der Vorwahlen zur Kür der Spitzenkandidaten beginnt traditionell mit Parteiversammlungen (Caucus) in diesem Bundesstaat im Mittleren Westen. Diesmal findet die Prozedur am 1. Februar 2016 statt. Iowa hat rund drei Millionen Einwohner, überwiegend Weisse, und ist doppelt so gross wie Bayern.
Das ist eines der heissesten Themen in diesem Wahlkampf, geprägt vor allem vom republikanischen Bewerber Donald Trump. Er will alle illegalen Einwanderer aus den USA ausweisen und eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen lassen.
Das Zwei-Kammer-Parlament der USA besteht aus dem Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten und dem Senat mit 100 Mitgliedern aus den einzelnen Bundesstaaten. Zeitgleich mit der Präsidentenwahl werden alle Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren neu gewählt. Derzeit haben die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern.
Nur in diesen beiden Bundesstaaten gilt das Mehrheitswahl-Prinzip «winner takes all» nicht. Die Wahlmänner werden nicht alle dem Sieger zugeschlagen, sondern proportional zu den gewonnenen Wählerstimmen zwischen den Parteien aufgeteilt.
Alle vier Jahre nominiert ein Parteikongress von Delegierten aus allen Staaten der USA offiziell seinen Kandidaten für das Präsidentenamt. Der Gewinner steht in der Regel schon vorher fest – anhand der Vorwahlergebnisse. Der Wahlkongress der Republikaner findet diesmal vom 18. bis 21. Juli in Cleveland (Ohio) statt, die Demokraten tagen vom 25. bis 28. Juli in Philadelphia (Pennsylvania).
Der Bundesstaat im Nordosten der USA ist traditionell der erste, der Vorwahlen in Wahllokalen abhält. Das ist diesmal am 9. Februar 2016.
Der derzeitige demokratische Präsident hat seinen letzten vollen Arbeitstag am 19. Januar 2017.
Das Büro des Präsidenten liegt im Westflügel des Weissen Hauses. Der Schreibtisch ist ein Geschenk der britischen Königin Victoria aus dem Jahr 1880. Die meisten Hausherren richten sich nach eigenem Geschmack ein. Gleich nebenan hat der Präsident ein privates Arbeitszimmer.
Er gilt als mächtigster Mann der Welt. Der für vier Jahre gewählte Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte in einer Person. Wiederwahl ist nur ein Mal zulässig.
Dabei wird zwischen geschlossenen und offenen Vorwahlen in den Bundesstaaten unterschieden. Bei den «closed primaries» können nur registrierte Parteigänger von Demokraten oder Republikanern die Delegierten für die nationalen Nominierungsparteitage bestimmen, bei den «open primaries» sind alle registrierten Wähler dazu berechtigt.
Sie ist eine der beiden grossen Parteien in den USA, vertritt konservative Werte und steht traditionell für möglichst wenige staatliche Eingriffe ins Leben der Bürger. Sie hat derzeit die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, dem Repräsentantenhaus und dem Senat. George W. Bush (2001-2009) war der bislang letzte republikanische Präsident.
Neben den in Vorwahlen bestimmten Delegierten gibt es auf den Nominierungsparteitagen auch sogenannte Superdelegierte. Das sind hohe Parteifunktionäre und teils frühere Amtsträger, die mit über den Spitzenkandidaten entscheiden. Sie sind ungebunden und keinem bestimmten Kandidaten verpflichtet.
An diesem Tag werden in einer grösseren Anzahl von Bundesstaaten Vorwahlen abgehalten. «Super Tuesday» des Wahljahres 2016 ist der 1. März mit Wahlen in mehr als 10 Staaten.
Das Kürzel PAC steht für politisches Aktionskomitee. Super PACS sind Organisationen, die Spenden in unbegrenzter Höhe annehmen und sie zur Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können. Damit ist ihr Einfluss auf den Wahlkampf gross – auch wenn die Gruppen Kandidaten nicht direkt Gelder zukommen lassen dürfen.
Keine politische Partei, sondern eine populistische stark konservative Bewegung. In der Regel stehen ihrer Mitglieder jedoch den Republikanern nahe.
Ein Wahlkampf-Phänomen. Der Multimilliardär Donald Trump mischt im republikanischen Vorwahlrennen ganz oben mit und hat mit populistischen Kraftsprüchen für die meisten Schlagzeilen gesorgt.
Mit dem Präsidenten wird auch sein Stellvertreter gewählt. Im Regierungsalltag hat der in der Regel nur soviel Macht, wie ihm der Präsident einräumt. Die Stunde des Vize schlägt, wenn der Präsident vor Ablauf seiner Amtszeit ausfällt oder stirbt. Meistens präsentieren die Vorwahlsieger ihren «Running Mate» kurz vor den Parteitagen, auf denen sie offiziell nominiert werden.
Das aktive Wahlrecht steht prinzipiell allen US-Bürgern ab dem 18. Lebensjahr zu.
In den USA wird der Präsident nur indirekt vom Volk gewählt. Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Zahl von Stimmen in einem 538-köpfigen Wahlmännergremium zu vergeben. Der Präsidentschaftkandidat, der in einem Staat siegt, heimst jeweils alle der dort zur Verfügung stehenden Wahlmännerstimmen ein («winner takes all»). Präsident wird am Ende, wer mindestens 270 der insgesamt 538 Stimmen hat.
Die weissgestrichene Villa in der Pennsylvania Avenue der Hauptstadt Washington ist die erste Adresse der USA. Seit 1800 hat der Präsident der USA hier seinen Amts- und Wohnsitz. Im Westflügel ist sein Büro, im Obergeschoss wohnt die Familie.
(sda/dpa/cma)