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„Ihr wählt schon wieder?! Es reicht!“, so der englische jüdische Schauspieler und Komiker Sacha Baron Cohen, nachdem er von einem israelischen Fernsehsender gefragt wurde, ob er wisse, dass das Land auf eine weitere Wahl zusteuere. Seine Antwort brachte die Gefühle von mehr als sechzig Prozent der wahlberechtigten Israelis auf den Punkt.
„Es ist wie Pessach“, scherzte er. „Warum sollte diese Wahl anders sein als alle anderen?“
Und genau das ist der Punkt – sie ist es nicht, sie war es nicht und sie wird es im gegenwärtigen Klima niemals sein. Vier Wahlen in zwei Jahren und die Ergebnisse deuten (Donnerstagabend 17 Uhr MEZ) darauf hin, dass der amtierende Premierminister Benjamin Netanjahu an der Macht bleiben wird, wenn er in der Lage ist, eine Mehrheitskoalition von mindestens 61 der 120 Parlamentssitze zusammenzuschustern – oder die Israelis werden in Richtung einer fünften Wahl zusteuern.
Barron Cohen lag gar nicht so weit daneben. Das einwöchige Pessach-Fest beginnt am Samstagabend und in Israel kursieren Witze, dass der beliebte Ausspruch „Lass mein Volk ziehen“, den Moses in der Bibel dem ägyptischen Pharao entgegenrief, durch „Lass mein Volk wählen“ ersetzt worden ist.
Ein anderer, über den man am Seder-Tisch wahrscheinlich schmunzeln wird:
Ein Rabbiner wurde gefragt, was man einer Person, die an dem Coronavirus erkrankt ist, zu essen gibt. „Matza, natürlich!“, antwortete er. „Und, hilft es?“ „Nein“, sagte der Rabbi, „aber es rutscht leicht unter der Tür durch“.
Spass beiseite, der zentrale Wahlausschuss (CEC) war gezwungen, seine Arbeit zu beschleunigen. Es muss für den Pessach-Feiertag schliessen, was bedeutet, dass die Beamten weniger als vier Tage haben, um die Auszählung der Stimmzettel zu beenden und die Arbeit abzuschliessen. Bei vergangenen Wahlen in Israel dauerte es manchmal bis zu einer Woche, bis die endgültigen Ergebnisse vorlagen.
Zum ersten Mal überhaupt stand die Wahlbehörde vor der zusätzlichen Herausforderung, eine Wahl während einer Pandemie abzuhalten. Bei der letzten Wahl im März 2021, kurz nachdem COVID-19 Israel zum ersten Mal erreicht hatte, gab es relativ wenige Menschen, bei denen der Verdacht bestand, dass sie sich mit dem Virus angesteckt hatten, bzw. dies bestätigt wurde. Einige spezielle Wahllokale wurden damals eingerichtet, um sie zu betreuen.
Jetzt, obwohl die Mehrheit der Israelis geimpft ist, gibt es immer noch etwa 40 000 aktive COVID-19-Fälle im Land und weitere 120 000 Menschen, die unter Quarantäne stehen. Für sie mussten rund 400 spezielle Drive-Through-Wahllokale eingerichtet werden. Ausserdem errichtete die CEC 40 Wahllokale in Coronavirus-Stationen von Krankenhäusern und eine weitere Handvoll in sogenannten Coronavirus-Hotels. Zum ersten Mal gab es auf dem Flughafen Ben Gurion Wahllokale, damit Israelis, die aus dem Ausland zurückkehrten, wählen konnten, bevor sie in die heimische Quarantäne kamen.
Um dies zu bewerkstelligen, war das Budget des Wahlkomitees viel höher als üblich. Im Vorfeld der Wahl lud es Journalisten in das Hauptquartier unweit des Ben-Gurion-Flughafens ein.
Moti Gaistman, Leiter der Sonderwahlabteilung des CEC, sagte: „Wir haben alle Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass alle Wähler, auch diejenigen, die sich in Isolation befanden, infiziert waren oder im Krankenhaus lagen, ihre Stimme abgeben konnten. Es gab etwa 15 000 Wahllokale im ganzen Land, mehr als die normalen 11 000. Unser oberstes Ziel war es, mögliche Infektionen in überfüllten Wahllokalen zu vermeiden.“
Es funktionierte und am Wahltag wurden offenbar keine neuen Covid-Fälle gemeldet. Das lag zum Teil auch daran, dass die Behörden sich auf viel mehr infizierte Wähler vorbereitet hatten, als tatsächlich erschienen. In den Wahllokalen trugen alle Mitarbeiter komplette Schutzkleidung und brachten entweder die Wahlurne nach draussen und reichten sie durch die Fenster der Autos, damit die Menschen, die darin sassen, wählen konnten, oder sie erledigten den Papierkram hinter einer Plastikabsperrung. Dutzende von Bussen wurden zu Wahllokalen umfunktioniert, um das Gedränge in bestimmten Wahllokalen zu verringern.
Das Coronavirus war das Ereignis des letzten Jahres und Netanyahu machte sich dies zunutze. Er versuchte, die Wiedereröffnung der Wirtschaft und den Rückgang der Infektionen mit seiner „Back to Life“-Kampagne wirksam zu nutzen. Anders als im vergangenen März konnte er den ehemaligen amerikanischen Präsidenten Donald Trump nicht mehr lächelnd neben sich auf Wahlplakaten einsetzen. Stattdessen machte er die israelische Coronavirus-Impfkampagne zum Kernstück seiner Wiederwahlkampagne und betonte immer wieder, dass auch er persönlich für die beeindruckend schnelle Einführung der Impfung in Israel mitverantwortlich sei.
Noch vor wenigen Monaten schien es, als würde COVID-19 Netanjahus Chancen auf einen erneuten Wahlsieg zunichte machen, und seine Kritiker werfen ihm immer noch vor, das Management der Pandemie während des grössten Teils des vergangenen Jahres verpfuscht zu haben. Aber die meisten Israelis wissen seine Bemühungen zu schätzen.
Noch vor wenigen Monaten schien es, als würde COVID-19 Netanjahus Chancen auf einen erneuten Wahlsieg zunichte machen, und seine Kritiker werfen ihm immer noch vor, das Management der Pandemie während des grössten Teils des vergangenen Jahres verpfuscht zu haben. Aber die meisten Israelis wissen seine Bemühungen zu schätzen.
Am Ende hat das Virus die Wähler überhaupt nicht beeinflusst. Die Wahl drehte sich wieder einmal um die Frage Bibi-Ja / Bibi-Nein. Alles, was sich änderte, war die interne Zusammensetzung der rechten versus zentristischen/linken Blöcke.
Wenn das Virus irgendeine Auswirkung hatte, dann lag sie in der beispiellosen Verbundenheit zwischen der arabischen und der israelischen Bevölkerung auf Grund des Verständnisses, dass die Pandemie jeden betraf. Netanjahu war sich dessen sehr bewusst und machte zum ersten Mal Wahlkampf in arabischen Städten, wo er zumindest in Slogans ihre Probleme ansprach. Dabei gelang es ihm, seinen schärfsten Konkurrenten, die Gemeinsame Liste – ein Bündnis arabischer Parteien – zu zerschlagen, und er profitierte in der Folge von einem Rückgang der arabischen Wahlbeteiligung im Vergleich zu den beiden vorherigen Wahlen.
Bereits 2015 wurde die Gemeinsame Liste zur drittgrössten Partei Israels im Parlament, nachdem sie 13 Sitze gewonnen hatte. Bei der Wahl 2020 stieg sie auf 15 Sitze und die Partei behielt ihre starke Position im politischen Spektrum. Aber Anfang dieses Jahres verliess die Vereinigte Arabische Liste, angeführt von Mansour Abbas, das Bündnis, was dazu führte, dass sie nicht viel mehr als ein Drittel ihrer früheren Ergebnisse gewann.
Abbas hat seine Bereitschaft angedeutet, einer von Netanjahu geführten Koalition beizutreten, was nicht ganz so abwegig ist, wie aussenstehende Beobachter meinen. Der Premierminister spricht einige arabische Wähler an, weil sie ihm zutrauen, dass er etwas bewirken kann. Netanyahu hat versprochen, sich auf die wachsende Gewalt und Kriminalität in der arabischen Gemeinschaft, auf wirtschaftliche Fragen und die jüngste Normalisierung der Beziehungen Israels zu mehreren arabischen Ländern zu konzentrieren.
Aber selbst mit einem Teil der arabischen Stimmen – und es ist nicht klar, wie Netanyahu seine ultrarechten Partner dazu bringen würde, einer solchen Koalition zuzustimmen – hat der Premierminister nicht den Sieg errungen, den er sich erhofft hatte. Obwohl seine Likud-Partei die meisten Sitze gewonnen hat, wäre Netanyahu, um eine Regierungskoalition zu bilden, auf seinen Rivalen, den ehemaligen Verteidigungsminister und Führer der Yamina Partei, Naftali Bennett, angewiesen. Bis jetzt hat Bennett es vermieden, explizit zu erklären, wen er unterstützen wird, aber es wird allgemein erwartet, dass er sich mit Netanyahu zusammentun wird. Aber im Gegenzug wird er einen hohen Preis in Form von Ministerposten und anderen mächtigen Ernennungen fordern.
Die Überraschung bei diesen Wahlen war die scheinbare Wiederauferstehung der israelischen Linken. Wochenlang wurde die Arbeitspartei für tot erklärt und viele nahmen an, dass Kahol Lavan (Blau und Weiss) und die eher linksgerichtete Meretz die Wahlhürde nicht überschreiten würden. Aber die Wähler reagierten auf Meretz‘ verzweifelte Last-Minute-Kampagne, die davor warnte, dass Netanyahu eine rechte Regierung bilden könnte, wenn Meretz nicht ins Parlament einzieht.
Aber auch dieser Anti-Netanjahu-Block scheint immer noch nicht gross genug, um den Premierminister zu stürzen. Das heisst, wir sind wieder bei Stufe eins und das Land ist noch genauso gespalten, wie es in den letzten zwei Jahren war.