Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/14435

<h2>SubmittedText<h2><p>Sitten-Wallis-Switzerland bewirbt sich um die Olympischen Winterspiele 2006. Es sollen Spiele werden, die der Ökologie bestmöglich Rechnung tragen. Eine ökologische Ausrichtung des Dossiers erhöht auch die Chancen, die Spiele zugesprochen zu erhalten.</p><p>Die Station Veysonnaz/VS ist bei allenfalls im Wallis durchgeführten Olympischen Winterspielen als Austragungsort von Skisportarten vorgesehen. In Veysonnaz ist zur Steigerung der Transportkapazitäten ein Projekt für den Bau einer neuen Seilbahn geplant. Das Konzessionsdossier ist derzeit beim EVED hängig.</p><p>Die neue Bahn führt teilweise auf hohen Pfeilern (bis 10 Meter hoch) mitten durch idyllische Maiensässe. Das Landschaftsbild wird erheblich beeinträchtigt. Weiter steht das Projekt im Widerspruch zu den einschlägigen Bestimmungen des Umwelt- und des Gewässerschutzgesetzes.</p><p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass bei der Beurteilung neuer Bahnprojekte - auch an möglichen Olympia-Austragungsorten - dem Natur-, Landschafts- und Umweltschutz ein besonderer Stellenwert zukommen muss?</p><p>2. Ist der Bundesrat bereit, die zuständigen Instanzen anzuhalten, zusammen mit dem Projektpromotor und den Einsprechern nach anderen, landschafts- und umweltverträglicheren Lösungen zu suchen?</p><p>3. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass Projekte, die bezüglich der Umwelt und des Landschaftsschutzes mehr als fragwürdig sind, die Chancen in Sachen Olympia 2006 negativ beeinflussen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat hat der TéléVeysonnaz SA am 6. November 1996 eine Konzession zum Bau und Betrieb einer Standseilbahn zwischen Veysonnaz und Thyon erteilt. Diese soll die bestehende Luftseilbahn ersetzen, welche Veysonnaz und Thyon verbindet. Die Luftseilbahn besteht bereits seit 1961 und genügt den heutigen Anforderungen bezüglich der Kapazität und des technischen Standes nicht mehr.</p><p>Der Bundesrat hat hervorgehoben, dass die wesentlichen öffentlichen Interessen der Raumplanung sowie des Natur- und Landschaftsschutzes der verlangten Konzessionierung nicht entgegenstehen. Nicht entschieden hat der Bundesrat jedoch über die Linienführung und die Plangenehmigung, da diese Entscheide in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Verkehr (BAV) fallen.</p><p>Die Gesetzgebung über den Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz beim Bau von Luftseilbahnen, wie übrigens auch von Standseilbahnen, ist selbstverständlich anzuwenden, und zwar sowohl bei künftigen potentiellen olympischen Standorten als auch anderswo. Allerdings ist im Gebiet von Veysonnaz kein Projekt für eine Luftseilbahn bekannt.</p><p>2. Für die Plangenehmigung der Standseilbahn ist, wie erwähnt, das BAV zuständig. Das BAV hat die Pläne unter verschiedenen Auflagen am 1. April 1997 genehmigt. Einige betroffene Eigentümer haben in Anwendung des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren beim EVED Beschwerde eingelegt. Die Angelegenheit ist momentan beim EVED hängig. Es ist nicht Sache des Bundesrates, sich der Streitsache anzunehmen, in das Verfahren einzugreifen oder in irgendeiner Art darüber zu urteilen, ob das Projekt den Bestimmungen über den Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz entspricht, dies um so weniger, als der Entscheid des EVED der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht unterliegt.</p><p>3. Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Olympischen Winterspiele hat der Bundesrat in seiner Botschaft vom 17. September 1997 an das Parlament über die Subventionen und Leistungen des Bundes für die Olympischen Winterspiele 2006 auf die an den Olympischen Winterspielen von 1994 in Lillehammer aufgezeigte vermehrte Bedeutung des Einbezuges ökologischer Gesichtspunkte in allen Projektierungsphasen und im Verlauf der Veranstaltung hingewiesen. Die Standortgemeinden und der Kanton Wallis wollen alles daransetzen, die Kandidatur und allenfalls die Olympischen Winterspiele 2006 zu einem Beispiel mustergültiger ökologischer Planung und Durchführung zu machen. Der Bund wird selbstverständlich, in Erfüllung seiner Aufgaben, diese Bemühungen unterstützen und kein Projekt gutheissen, das die Notwendigkeit eines dauerhaften Schutzes der Umwelt, Natur und Landschaft missachten würde.</p>  Antwort des Bundesrates.