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B verklagte A im November 2018 auf CHF 10‘000. Zur Schlichtungsverhandlung erschien A nicht. Auch zur mehrmals verschobenen Hauptverhandlung im März 2019 erschien nur B, A blieb der Verhandlung wieder fern. Daraufhin entschied das Gericht aufgrund der Akten (d.h. dem, was B eingereicht und an der Verhandlung gesagt hat) und verurteilte A zur Zahlung von CHF 9‘000. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde von A dagegen im Dezember 2019 ab.
Das vereinfachte Verfahren kommt zur Anwendung, wenn die Parteien um weniger als CHF 30‘000 streiten. Im Unterschied zum ordentlichen Verfahren entscheidet nur ein Richter und die formellen Anforderungen sind weniger streng. Dies ist der beklagten B vorliegend zum Verhängnis geworden:
Das Gesetz sieht vor, dass die Klage im vereinfachten Verfahren erst einmal nicht begründet sein muss. Wird eine solche unbegründete Klage eingereicht, stellt das Gericht sie der Beklagten zu und lädt sofort zur Verhandlung vor. Was aber geschieht, wenn die Beklagte nicht kommt, steht nicht im Gesetz und ist in der Lehre umstritten.
Das Bundesgericht beantwortet die Frage, indem es zunächst klärt, was die Zivilprozessordnung ZPO in anderen Fällen der Säumnis vorsieht. In Fällen also, in denen eine Partei sich nicht äussert oder nicht erscheint. Der Grundsatz ist, dass der Prozess ohne die Handlung der säumigen Partei fortgesetzt wird. Die säumige Partei bekommt keine Gelegenheit zur Wiederholung, ausser es ist im Gesetz vorgesehen.
Eine solche Möglichkeit zur Wiederholung sieht das Bundesgericht im vereinfachten Verfahren nicht: Das Bundesgericht erwägt, dass vereinfachte Verfahren solle schnell und laienfreundlich sein und möglichst an einem Verhandlungstermin erledigt werden. Diesem Zweck würde es zuwiderlaufen, müsste ein neuer Termin angesetzt werden, wenn die beklagte Partei ohne hinreichenden Grund nicht erschienen ist. Den Einwand, wonach das vereinfachte Verfahren die schwächere Partei schützen soll, weshalb besser nochmals vorzuladen ist, lässt das Bundesgericht nicht gelten. Zum Verhandlungstermin könne jeder erscheinen. Wer nicht kommt, erhält keinen Schutz.
Fazit: Auch das Bundesgericht weist die Beschwerde von A ab. A muss somit an B die eingeklagten CHF 9‘000 bezahlen. Wäre A zur Verhandlung erschienen, hätte er vielleicht statt Zeit Geld gespart.
Im Urteil BGE 147 III 78 hat das Bundesgericht entschieden, dass man 10 Jahre lang den Anspruch hat, das Arbeitszeugnis berichtigen zu lassen.
Das Bundesgericht hat im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_104/2018 vom 2. Februar 2021 seine Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt aufgegeben, wonach ab Erreichen des 45. Altersjahres die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit für den bis dahin nicht erwerbstätigen Ehegatten unzumutbar ist und deshalb der andere Ehegatte nachehelichen Unterhalt zahlen muss. Neu muss jeder Ehegatte nach der Scheidung für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen.
Das Bundesgericht hat im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_907/2018 vom 3. November 2020 entschieden, ab wann eine Ehe neu als lebensprägend gilt und damit den geschiedenen Ehegatten Anspruch auf Unterhaltszahlungen nach Auflösung der Ehe gibt. So einfach wie früher bekommt man nach der Scheidung nun keine Alimente mehr vom Ex-Partner.
Das Bundesgericht hat in einem Leitentscheid vom 11. November 2020 die Methode zur Berechnung des Kindesunterhaltes festgelegt: Der Kindesunterhalt ist anhand des konkreten Bedarfes des Kindes zu berechnen. Auf pauschale Beträge wie in der Zürcher Tabelle oder den SKOS-Richtlinien darf nicht mehr abgestellt werden. Es besteht eine Liste an Ausgaben, die berücksichtigt werden dürfen. Hobbies und Ferien zählen nicht dazu. Ferner hat das Bundesgericht eine Reihenfolge festgelegt, nach welcher die Familienmitglieder Unterhalt bekommen, falls die finanziellen Verhältnisse eng sind. Auch für den umgekehrten Fall – dass mehr Geld da, als ausgegeben werden konnte – hat das Bundesgericht entschieden, was zu tun ist.