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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2017.00028 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Hausammann Urteil vom 4. September 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Mit Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 setzte die Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, Ausgle i chskasse, d ie persönlichen Beiträge von X.___ aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Beitragsjahr 2013 aufgrund des im selben Jahr erzielten Nettoeinkommens von Fr. 60'291.-- und eines im Betrieb investierten Eig enkapitals von Fr. 0.-- auf Fr. 7'497.-- ( ein schliesslich Verwaltungskosten und FAK-Beiträge ) fest ( Urk. 7/9). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des kantonalen Steueramtes Zürich vom 1 6. Dezember 2015 ( Urk. 7/10). Gegen die Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 erho b die Beitragspflichtige am 12. Januar 2016 Einsprache (Urk. 7/6). Die Ausgleichskasse holte daraufhin Auskünfte des Steueramtes des Kantons Zürich ein. Am 9. März 2016 teilte dieses mit, die Steuereinschätzung sei rechtskräftig geworden und die Zahlen der Steuermeldung entsprächen der Veranlagung ( Urk. 7/3). Mit Entscheid vom 3. März 2017 wies die Ausgleichs kasse die Einsprache der Beitragspflichtigen ab ( Urk. 2 = Urk. 7/1). 2. Dagegen erhob die Beitragspflichtige am 2 4. April 2017 Beschwerde und bean tragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei das für die Bemes sung der persönlichen Beiträge 2013 massgebliche Einkommen der Beschwerde führerin aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf Fr. 29'481.-- festzulegen ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3 1. Mai 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten [ Urk. 7/1-51] ), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Juni 2017 mitgeteilt wurde ( Urk. 8). Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 22. Juni 2017 a n ihren Anträgen fest ( Urk. 10). Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 2 7. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Gemäss Art. 22 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitragsjahr gilt. Die Beiträge bemessen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenka pitals. 1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbsein kommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechts kräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steu ertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer ent halten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversi cherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen hiezu nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungsge richt nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die selbstän digerwerbenden Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 102 V 27 E. 3a; AHI 1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, die ihr vom Steuer amt mitgeteilten Angaben seien für die AHV-Beitragsfestsetzung massgebend und verbindlich. Das Steueramt habe die Richtigkeit der Steuermeldung und deren Rechtskräftigkeit überprüf t und bestätigt ( Urk. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber vor, die Taxation der Steuerbe hörden könne dann überprüft werden, wenn offensichtliche Fehler bestünden, die ohne Weiteres richtiggestellt werden könnten. Dies sei vorliegend der Fall. Sie habe nämlich angegeben, dass das Anlagevermögen im Zeitpunkt der Geschäfts aufgabe per 3 1. Dezember 2013 Fr. 50 ' 356.-- betrage n habe. Effektiv sei Ende 2013 aber gar kein Anlagevermögen mehr vorhanden gewesen und sie habe folg lich auch keinen Gewinn aus der Auflösung stiller Reserven erwirtschaftet. Beim Betrag von Fr. 50'356.-- handle es sich um die Summe der Privatbezüge. Zu Unrecht habe die Steuerbehörde einen steuerbare n Gewinn aus einer Auflösung stiller Reserven im Umfang von Fr. 37'286.-- aufgerechnet und zusätzlich den mit Hilfsblatt A deklarierten Gewinn von Fr. 23'005.-- als Einkommen aus selb ständiger Tätigkeit erachtet ( Urk. 1). 3. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Irrtum beschlägt weder eine AVH-rechtliche Qualifikationsfrage noch einen Irrtum der Steuerveranlagungs behörde oder der meldenden Stelle beim Ausfüllen der Steuermeldung. Vielmehr handelt es sich beim vorgebrachten Irrtum um eine von der Beschwerdeführerin zu verantwortende, allenfalls fehlerhafte und nicht den Tatsachen entsprechende Angabe. Die von ihr verlangte Neufestlegung des selbständigen Erwerbseinkom mens entspricht einer in die Steuerveranlagung greifende Korrektur, indem die AHV-Behörden einen in der Steuerdeklaration nach Ansicht der Beschwerdefüh rerin falsch eingesetzten Verkehrswert des Anlagevermögens respektive die Auf lösung stiller Reserven steuerrechtlich zu qualifizieren und letztlich die rechts kräftige Steuerveranlagung zu korrigieren hätten. Indes darf nach der Rechtspre chung das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie recht zeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn ein mal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche den wirtschaftlichen Gegebenheiten. Zum andern würde der Sozialversicherung s richter zum Steuerrichter, wenn er beurteilen sollte, ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert würde. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (Art. 23 Abs. 1 AHVV), an der festzuhalten ist (BGE 110 V 369 E. 2b mit Hinweis ). Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, das Steueramt habe gegenüber der Beschwerdegegnerin gerade nicht mitgeteilt, dass die steuerliche Einschätzung materiell korrekt sei, so verkennt sie, dass aufgrund der Rechtskraft der Einschätzung und der bestätigten Richtigkeit der übermittel ten Zahlen die materielle Korrektheit der Einschätzung nicht massgebend ist. Wenn sich die Beschwerdegegnerin zu Recht an die Angaben der rechtskräftigen Steuertaxation gebunden erachtete, liegt auch keine Verletzung des Fairnessge bots respektive des Willkürverbots nach Art. 9 und 29 Abs. 1 der Bundesverfas sung vor. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber Arnold GramignaHausammann

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2017.00028 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Hausammann Urteil vom 4. September 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Mit Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 setzte die Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, Ausgle i chskasse, d ie persönlichen Beiträge von X.___ aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Beitragsjahr 2013 aufgrund des im selben Jahr erzielten Nettoeinkommens von Fr. 60'291.-- und eines im Betrieb investierten Eig enkapitals von Fr. 0.-- auf Fr. 7'497.-- ( ein schliesslich Verwaltungskosten und FAK-Beiträge ) fest ( Urk. 7/9). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des kantonalen Steueramtes Zürich vom 1 6. Dezember 2015 ( Urk. 7/10). Gegen die Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 erho b die Beitragspflichtige am 12. Januar 2016 Einsprache (Urk. 7/6). Die Ausgleichskasse holte daraufhin Auskünfte des Steueramtes des Kantons Zürich ein. Am 9. März 2016 teilte dieses mit, die Steuereinschätzung sei rechtskräftig geworden und die Zahlen der Steuermeldung entsprächen der Veranlagung ( Urk. 7/3). Mit Entscheid vom 3. März 2017 wies die Ausgleichs kasse die Einsprache der Beitragspflichtigen ab ( Urk. 2 = Urk. 7/1). 2. Dagegen erhob die Beitragspflichtige am 2 4. April 2017 Beschwerde und bean tragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei das für die Bemes sung der persönlichen Beiträge 2013 massgebliche Einkommen der Beschwerde führerin aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf Fr. 29'481.-- festzulegen ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3 1. Mai 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten [ Urk. 7/1-51] ), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Juni 2017 mitgeteilt wurde ( Urk. 8). Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 22. Juni 2017 a n ihren Anträgen fest ( Urk. 10). Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 2 7. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Gemäss Art. 22 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitragsjahr gilt. Die Beiträge bemessen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenka pitals. 1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbsein kommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechts kräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steu ertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer ent halten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversi cherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen hiezu nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungsge richt nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die selbstän digerwerbenden Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 102 V 27 E. 3a; AHI 1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, die ihr vom Steuer amt mitgeteilten Angaben seien für die AHV-Beitragsfestsetzung massgebend und verbindlich. Das Steueramt habe die Richtigkeit der Steuermeldung und deren Rechtskräftigkeit überprüf t und bestätigt ( Urk. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber vor, die Taxation der Steuerbe hörden könne dann überprüft werden, wenn offensichtliche Fehler bestünden, die ohne Weiteres richtiggestellt werden könnten. Dies sei vorliegend der Fall. Sie habe nämlich angegeben, dass das Anlagevermögen im Zeitpunkt der Geschäfts aufgabe per 3 1. Dezember 2013 Fr. 50 ' 356.-- betrage n habe. Effektiv sei Ende 2013 aber gar kein Anlagevermögen mehr vorhanden gewesen und sie habe folg lich auch keinen Gewinn aus der Auflösung stiller Reserven erwirtschaftet. Beim Betrag von Fr. 50'356.-- handle es sich um die Summe der Privatbezüge. Zu Unrecht habe die Steuerbehörde einen steuerbare n Gewinn aus einer Auflösung stiller Reserven im Umfang von Fr. 37'286.-- aufgerechnet und zusätzlich den mit Hilfsblatt A deklarierten Gewinn von Fr. 23'005.-- als Einkommen aus selb ständiger Tätigkeit erachtet ( Urk. 1). 3. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Irrtum beschlägt weder eine AVH-rechtliche Qualifikationsfrage noch einen Irrtum der Steuerveranlagungs behörde oder der meldenden Stelle beim Ausfüllen der Steuermeldung. Vielmehr handelt es sich beim vorgebrachten Irrtum um eine von der Beschwerdeführerin zu verantwortende, allenfalls fehlerhafte und nicht den Tatsachen entsprechende Angabe. Die von ihr verlangte Neufestlegung des selbständigen Erwerbseinkom mens entspricht einer in die Steuerveranlagung greifende Korrektur, indem die AHV-Behörden einen in der Steuerdeklaration nach Ansicht der Beschwerdefüh rerin falsch eingesetzten Verkehrswert des Anlagevermögens respektive die Auf lösung stiller Reserven steuerrechtlich zu qualifizieren und letztlich die rechts kräftige Steuerveranlagung zu korrigieren hätten. Indes darf nach der Rechtspre chung das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie recht zeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn ein mal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche den wirtschaftlichen Gegebenheiten. Zum andern würde der Sozialversicherung s richter zum Steuerrichter, wenn er beurteilen sollte, ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert würde. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (Art. 23 Abs. 1 AHVV), an der festzuhalten ist (BGE 110 V 369 E. 2b mit Hinweis ). Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, das Steueramt habe gegenüber der Beschwerdegegnerin gerade nicht mitgeteilt, dass die steuerliche Einschätzung materiell korrekt sei, so verkennt sie, dass aufgrund der Rechtskraft der Einschätzung und der bestätigten Richtigkeit der übermittel ten Zahlen die materielle Korrektheit der Einschätzung nicht massgebend ist. Wenn sich die Beschwerdegegnerin zu Recht an die Angaben der rechtskräftigen Steuertaxation gebunden erachtete, liegt auch keine Verletzung des Fairnessge bots respektive des Willkürverbots nach Art. 9 und 29 Abs. 1 der Bundesverfas sung vor. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber Arnold GramignaHausammann

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AB.2017.00028 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Hausammann Urteil vom 4. September 2018

AB.2017.00028

AB.2017.00028

AB.2017.00028 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Hausammann

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Hausammann

Urteil vom 4. September 2018

Urteil vom 4. September 2018 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden

Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Mit Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 setzte die Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, Ausgle i chskasse, d ie persönlichen Beiträge von X.___ aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Beitragsjahr 2013 aufgrund des im selben Jahr erzielten Nettoeinkommens von Fr. 60'291.-- und eines im Betrieb investierten Eig enkapitals von Fr. 0.-- auf Fr. 7'497.-- ( ein schliesslich Verwaltungskosten und FAK-Beiträge ) fest ( Urk. 7/9). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des kantonalen Steueramtes Zürich vom 1 6. Dezember 2015 ( Urk. 7/10). Gegen die Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 erho b die Beitragspflichtige am 12. Januar 2016 Einsprache (Urk. 7/6). Die Ausgleichskasse holte daraufhin Auskünfte des Steueramtes des Kantons Zürich ein. Am 9. März 2016 teilte dieses mit, die Steuereinschätzung sei rechtskräftig geworden und die Zahlen der Steuermeldung entsprächen der Veranlagung ( Urk. 7/3). Mit Entscheid vom 3. März 2017 wies die Ausgleichs kasse die Einsprache der Beitragspflichtigen ab ( Urk. 2 = Urk. 7/1).

1. Mit Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 setzte die Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, Ausgle i chskasse, d ie persönlichen Beiträge von X.___ aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Beitragsjahr 2013 aufgrund des im selben Jahr erzielten Nettoeinkommens von Fr. 60'291.-- und eines im Betrieb investierten Eig enkapitals von Fr. 0.-- auf Fr. 7'497.-- ( ein schliesslich Verwaltungskosten und FAK-Beiträge ) fest ( Urk. 7/9). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des kantonalen Steueramtes Zürich vom 1 6. Dezember 2015 ( Urk. 7/10). Gegen die Nachtragsverfügung vom 1 8. Dezember 2015 erho b die Beitragspflichtige am 12. Januar 2016 Einsprache (Urk. 7/6). Die Ausgleichskasse holte daraufhin Auskünfte des Steueramtes des Kantons Zürich ein. Am 9. März 2016 teilte dieses mit, die Steuereinschätzung sei rechtskräftig geworden und die Zahlen der Steuermeldung entsprächen der Veranlagung ( Urk. 7/3). Mit Entscheid vom 3. März 2017 wies die Ausgleichs kasse die Einsprache der Beitragspflichtigen ab ( Urk. 2 = Urk. 7/1). 2. Dagegen erhob die Beitragspflichtige am 2 4. April 2017 Beschwerde und bean tragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei das für die Bemes sung der persönlichen Beiträge 2013 massgebliche Einkommen der Beschwerde führerin aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf Fr. 29'481.-- festzulegen ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3 1. Mai 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten [ Urk. 7/1-51] ), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Juni 2017 mitgeteilt wurde ( Urk. 8). Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 22. Juni 2017 a n ihren Anträgen fest ( Urk. 10). Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 2 7. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 11).

2. Dagegen erhob die Beitragspflichtige am 2 4. April 2017 Beschwerde und bean tragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei das für die Bemes sung der persönlichen Beiträge 2013 massgebliche Einkommen der Beschwerde führerin aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf Fr. 29'481.-- festzulegen ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3 1. Mai 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten [ Urk. 7/1-51] ), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Juni 2017 mitgeteilt wurde ( Urk. 8). Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 22. Juni 2017 a n ihren Anträgen fest ( Urk. 10). Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 2 7. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Gemäss Art. 22 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitragsjahr gilt. Die Beiträge bemessen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenka pitals.

1.2 Gemäss Art. 22 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitragsjahr gilt. Die Beiträge bemessen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenka pitals. 1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbsein kommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechts kräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).

1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbsein kommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechts kräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steu ertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer ent halten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversi cherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen hiezu nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungsge richt nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die selbstän digerwerbenden Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 102 V 27 E. 3a; AHI 1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis).

Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steu ertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer ent halten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversi cherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen hiezu nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungsge richt nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die selbstän digerwerbenden Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 102 V 27 E. 3a; AHI 1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, die ihr vom Steuer amt mitgeteilten Angaben seien für die AHV-Beitragsfestsetzung massgebend und verbindlich. Das Steueramt habe die Richtigkeit der Steuermeldung und deren Rechtskräftigkeit überprüf t und bestätigt ( Urk. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, die ihr vom Steuer amt mitgeteilten Angaben seien für die AHV-Beitragsfestsetzung massgebend und verbindlich. Das Steueramt habe die Richtigkeit der Steuermeldung und deren Rechtskräftigkeit überprüf t und bestätigt ( Urk. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber vor, die Taxation der Steuerbe hörden könne dann überprüft werden, wenn offensichtliche Fehler bestünden, die ohne Weiteres richtiggestellt werden könnten. Dies sei vorliegend der Fall. Sie habe nämlich angegeben, dass das Anlagevermögen im Zeitpunkt der Geschäfts aufgabe per 3 1. Dezember 2013 Fr. 50 ' 356.-- betrage n habe. Effektiv sei Ende 2013 aber gar kein Anlagevermögen mehr vorhanden gewesen und sie habe folg lich auch keinen Gewinn aus der Auflösung stiller Reserven erwirtschaftet. Beim Betrag von Fr. 50'356.-- handle es sich um die Summe der Privatbezüge. Zu Unrecht habe die Steuerbehörde einen steuerbare n Gewinn aus einer Auflösung stiller Reserven im Umfang von Fr. 37'286.-- aufgerechnet und zusätzlich den mit Hilfsblatt A deklarierten Gewinn von Fr. 23'005.-- als Einkommen aus selb ständiger Tätigkeit erachtet ( Urk. 1).

2.2 Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber vor, die Taxation der Steuerbe hörden könne dann überprüft werden, wenn offensichtliche Fehler bestünden, die ohne Weiteres richtiggestellt werden könnten. Dies sei vorliegend der Fall. Sie habe nämlich angegeben, dass das Anlagevermögen im Zeitpunkt der Geschäfts aufgabe per 3 1. Dezember 2013 Fr. 50 ' 356.-- betrage n habe. Effektiv sei Ende 2013 aber gar kein Anlagevermögen mehr vorhanden gewesen und sie habe folg lich auch keinen Gewinn aus der Auflösung stiller Reserven erwirtschaftet. Beim Betrag von Fr. 50'356.-- handle es sich um die Summe der Privatbezüge. Zu Unrecht habe die Steuerbehörde einen steuerbare n Gewinn aus einer Auflösung stiller Reserven im Umfang von Fr. 37'286.-- aufgerechnet und zusätzlich den mit Hilfsblatt A deklarierten Gewinn von Fr. 23'005.-- als Einkommen aus selb ständiger Tätigkeit erachtet ( Urk. 1). 3. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Irrtum beschlägt weder eine AVH-rechtliche Qualifikationsfrage noch einen Irrtum der Steuerveranlagungs behörde oder der meldenden Stelle beim Ausfüllen der Steuermeldung. Vielmehr handelt es sich beim vorgebrachten Irrtum um eine von der Beschwerdeführerin zu verantwortende, allenfalls fehlerhafte und nicht den Tatsachen entsprechende Angabe. Die von ihr verlangte Neufestlegung des selbständigen Erwerbseinkom mens entspricht einer in die Steuerveranlagung greifende Korrektur, indem die AHV-Behörden einen in der Steuerdeklaration nach Ansicht der Beschwerdefüh rerin falsch eingesetzten Verkehrswert des Anlagevermögens respektive die Auf lösung stiller Reserven steuerrechtlich zu qualifizieren und letztlich die rechts kräftige Steuerveranlagung zu korrigieren hätten. Indes darf nach der Rechtspre chung das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie recht zeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn ein mal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche den wirtschaftlichen Gegebenheiten. Zum andern würde der Sozialversicherung s richter zum Steuerrichter, wenn er beurteilen sollte, ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert würde. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (Art. 23 Abs. 1 AHVV), an der festzuhalten ist (BGE 110 V 369 E. 2b mit Hinweis ). Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, das Steueramt habe gegenüber der Beschwerdegegnerin gerade nicht mitgeteilt, dass die steuerliche Einschätzung materiell korrekt sei, so verkennt sie, dass aufgrund der Rechtskraft der Einschätzung und der bestätigten Richtigkeit der übermittel ten Zahlen die materielle Korrektheit der Einschätzung nicht massgebend ist. Wenn sich die Beschwerdegegnerin zu Recht an die Angaben der rechtskräftigen Steuertaxation gebunden erachtete, liegt auch keine Verletzung des Fairnessge bots respektive des Willkürverbots nach Art. 9 und 29 Abs. 1 der Bundesverfas sung vor.

3. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Irrtum beschlägt weder eine AVH-rechtliche Qualifikationsfrage noch einen Irrtum der Steuerveranlagungs behörde oder der meldenden Stelle beim Ausfüllen der Steuermeldung. Vielmehr handelt es sich beim vorgebrachten Irrtum um eine von der Beschwerdeführerin zu verantwortende, allenfalls fehlerhafte und nicht den Tatsachen entsprechende Angabe. Die von ihr verlangte Neufestlegung des selbständigen Erwerbseinkom mens entspricht einer in die Steuerveranlagung greifende Korrektur, indem die AHV-Behörden einen in der Steuerdeklaration nach Ansicht der Beschwerdefüh rerin falsch eingesetzten Verkehrswert des Anlagevermögens respektive die Auf lösung stiller Reserven steuerrechtlich zu qualifizieren und letztlich die rechts kräftige Steuerveranlagung zu korrigieren hätten. Indes darf nach der Rechtspre chung das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie recht zeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn ein mal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche den wirtschaftlichen Gegebenheiten. Zum andern würde der Sozialversicherung s richter zum Steuerrichter, wenn er beurteilen sollte, ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert würde. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (Art. 23 Abs. 1 AHVV), an der festzuhalten ist (BGE 110 V 369 E. 2b mit Hinweis ). Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, das Steueramt habe gegenüber der Beschwerdegegnerin gerade nicht mitgeteilt, dass die steuerliche Einschätzung materiell korrekt sei, so verkennt sie, dass aufgrund der Rechtskraft der Einschätzung und der bestätigten Richtigkeit der übermittel ten Zahlen die materielle Korrektheit der Einschätzung nicht massgebend ist. Wenn sich die Beschwerdegegnerin zu Recht an die Angaben der rechtskräftigen Steuertaxation gebunden erachtete, liegt auch keine Verletzung des Fairnessge bots respektive des Willkürverbots nach Art. 9 und 29 Abs. 1 der Bundesverfas sung vor. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Die Einzelrichterin erkennt:

Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen

Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber

Arnold GramignaHausammann