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Task / Tâche #3716open
Frauenparkplätze
Description
z.B. Schriftliche AnfrageIn Winterthurer Parkplätzen gibt es Frauenparkplätze.
- Auf welcher rechtlichen Grundlage stehen diese?
- Wie sind diese mit dem Grundsatz auf Rechtsgleichheit und Gleichberechtigung vereinbar?
- Welchen Einfluss hat der Stadtrat darauf?
- Welche Verbindlichkeit hat die Auszeichnung eines Parkplatzes als Frauenparkplatz?
- Schmälert die Einführung von unverbindlichen Deklarationen wie Frauenparkplätzen nicht die Akzeptanz und Einhaltung der verbindlichen und gerechtfertigten Sonderparkplätze für Behinderte?
- Wäre es nicht zumindest sinnvoll, die Frauenparkplätze geschlechtsneutral umzubenennen in «Parkplätze für ängstliche Personen»?
- Findet es der Stadtrat auch besonders ironisch, dass der Urania-Mord, der zur Einführung von Frauenparkplätzen geführt hat, ausgerechnet von einer Frau begangen wurde?
- Schätzt der Stadtrat Frauenparkplätze auch als falsche Form neuer Diskriminierungen ein?
- Wäre es nicht an der Zeit, geschlechtsspezifische Gesetze, Regelungen, Vor- und Nachteile konsequent zu beseitigen, egal welche Seite damit bevorzugt wird, um dem Ziel einer gleichberechtigten Gesellschaft näher zu kommen?
Ebenfalls in diesem Zusammenhang interessant: Darf man ein Benzinfahrzeug auf einen Elektromobilparkplatz stellen, oder welche gesetzliche Grundlage ermöglicht hier ein Verbot?
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