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Zum dritten Mal in Folge fällt der Bericht von “Freedom House” zum weltweiten Stand der Demokratie kritisch aus. Zwar bleibt die Zahl der etablierten Demokratie praktisch konstant, doch verringert sich die Demokratiequalität, hält die neueste Ausgabe fest.
Freedom House erstellt jährlich den Bericht „Freedom in the World“, in dem der Grad an Demokratie und Freiheit in Nationen und bedeutenden umstrittenen Territorien auf der ganzen Welt bewertet wird. Beurteilt werden die Ausgestaltung der politischen Rechte und der bürgerlichen Freiheiten, weil sie in liberal ausgerichteten Demokratietheorien als entscheidend angesehen werden.
Die aktuelle World Map of Freedom hält Verschlechterungen der Demorkatiequalität in Senegal (von „frei“ zu „teilweise frei“), Afghanistan und Mauretanien (von „teilweise frei“ zu „unfrei“) fest, während Bhutan, Malediven und Pakistan neu etwas (von “unfrei” zu “teilweise frei”) eingestuft werden.
In Europa ergeben sich kaum Trends. Zu den Problemländern zählen vor allem die Türkei (“teilweise frei”), Italien, Griechenland und Monaco, die zwar frei angestuft werden, wegen eingeschränkten politischen Rechte (Monaco) resp. bürgerlichen Freiheiten (Italien und Griechenland) kritisiert werden.
Wichtiger noch als die Umgruppierungen erscheint den Berichterstattern, dass die Demorkatiequalität nicht mehr per se garantiert ist. Oder anders gesagt: “According to the survey’s findings, 2008 marked the third consecutive year in which global freedom suffered a decline.” Mit anderen Worten: Für die schleichende Erosion in der Ausgestaltung politischer Rechte und bürgerlicher Freiheiten in Demokratie braucht es ein entwickelteres Sensorium.
Uebrigens: Die Schweiz ranigert seit 1973, dem Zeitraum, für den solche Ratings vorliegen, immer in der obersten Kategorie mit der Idealbewertung 1.
Claude Longchamp