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Interims-Regierungschefin in Griechenland ernannt
- Donnerstag, 27. August 2015, 17:59 Uhr
Die Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung in Griechenland sind gescheitert. Das Land soll jetzt bis zu den vorgezogenen Wahlen von einer Übergangsregierung geführt werden. An der Spitze steht eine Frau.
In Griechenland soll erstmals eine Frau die Regierung führen - übergangsweise. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos beauftragte am Donnerstag die Präsidentin des höchsten Gerichtshofes (Areopag), Vasiliki Thanou, mit der Bildung einer Interimsregierung. Sie soll bis zu Neuwahlen im Amt bleiben. Zuvor seien alle Bemühungen gescheitert, in den Reihen des bestehenden Parlaments eine neue Regierungsmehrheit zu finden, teilte das Büro des Präsidenten mit.
Mit der Entscheidung ist der Weg zur Neuwahl frei, die der bisherige Ministerpräsident Alexis Tsipras mit seinem Rücktritt vor einer Woche erreichen wollte. Laut Verfassung sind nun Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 müssen sie abgehalten sein. Die vorgezogenen Wahlen sollen am 20. September stattfinden, berichtete das Staatsfernsehen unter Berufung auf Kreise der Staatspräsidentschaft.
Die Vereidigung der Übergangsregierungschefin sollte am Donnerstagabend stattfinden. Ihr Kabinett sollte am Freitag ernannt und vereidigt werden. Am Freitag sollen auch das Dekret zur Auflösung des Parlamentes und das Datum der Wahlen offiziell verkündet werden.
Alle Sondierungen gescheitert
In den vergangenen Tagen waren alle Sondierungen zur Bildung einer Regierung gescheitert, die das Vertrauen des heutigen Parlamentes haben würde. Am Donnerstag legte der Chef der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE), Panagiotis Lafazanis, nach dreitägiger Sondierung das Mandat nieder. Am Montag hatte bereits der Chef der Konservativen, Evangelos Meimarakis, seine Bemühungen um eine Regierungsmehrheit ohne Ergebnis beendet.
Nach Abschluss der Sondierungen nahm der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos telefonisch Kontakt mit allen Parteivorsitzenden auf. Daraus ergab sich, dass eine letzte Sitzung der Parteichefs zwecks Untersuchung der Möglichkeiten zur Bildung einer von mehreren Parteien unterstützten Regierung - wie die Verfassung es vorsieht - nicht notwendig sei. Die Parteichefs erklärten Pavlopoulos, sie wollten sich nicht an einem solchen Treffen beteiligen, weil sie keine Einigungschancen sähen. Dies teilte die Staatspräsidentschaft mit.
Der bisherige Regierungschef Alexis Tsipras war vergangene Woche zurückgetreten. Er will sich von den griechischen Wählern ein neues Mandat zur Umsetzung des harten Sparprogramms geben lassen. Diese Massnahmen hatte die Athener Regierung im Austausch für weitere EU-Hilfen in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro zusagen müssen. In Athen werden mit Spannung die Umfragen ersten erwartet. Sie sollen am Wochenende vorliegen.
Syriza liegt vorn
Alexis Tsipras kann auf einen Sieg bei den Neuwahlen im September hoffen. In einer ersten Meinungsumfrage nach seinem Rücktritt liegt seine Syriza-Partei mit 23 Prozent vorn. Hinter ihr rangiert mit 19,5 Prozent die konservative Partei «Neue Demokratie». Allerdings zeigen sich 25,5 Prozent der Wähler noch unentschlossen, für wen sie stimmen wollen.
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