Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03583.jsonl.gz/1908

Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet.
Grundsätzlich können alle grafisch darstellbaren Zeichen Marken im Sinne des Gesetzes sein: z.B. Wörter (z.B. Victorinox), Buchstabenkombinationen (z.B. ABB), Zahlenkombinationen (z.B. 501), bildliche Darstellungen (z.B. SBB-Logo), dreidimensionale Formen (z.B. Mercedes-Stern), Slogans (z.B. «Katzen würden Whiskas kaufen»), Kombinationen dieser Elemente, oder auch aus Tonfolgen bestehende akustische Marken (z.B. Ricola-Melodie mit Gesang).
Markenschutz entsteht durch Eintragung des Zeichens im Markenregister. Sie müssen dabei angeben, für welche Produkte (Waren- und Dienstleistungsklassen) Sie die Marke eintragen und auch benutzen wollen. Als Markeninhaber können Sie anschliessend anderen verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.
Gut zu wissen
- Oft wird angenommen, eine Firma, d.h. der Name eines Unternehmens, sei automatisch auch als Marke geschützt – was ein Irrtum ist. Eine Firma kann aber als Marke im Markenregister eingetragen und somit geschützt werden, wenn die Eintragungserfordernisse erfüllt sind.
- Die Verwendung des Schutzrechtsvermerks ® (Registered) ist nicht obligatorisch und hat in der Schweiz keinen Einfluss auf die Rechte des Markeninhabers. Es kann aber Dritte darüber informieren, dass eine Marke eingetragen ist, und allenfalls Verletzungen vorbeugen. Wer den Schutzrechtsvermerk verwendet, ohne eine Marke eingetragen zu haben, macht sich strafbar.
Weitere Informationen
Tools
- www.swissreg.ch: Das offizielle Publikationsorgan für die Veröffentlichung von Schweizer Patenten, Marken und Designs enthält Informationen zu national erteilten Marken.
Änderungen im Patentrecht per 1. Januar 2019
...mehr lesen
21.09.2018 | Recht und Politik
Informationsanlass zum revidierten Patentgesetz für Experten und Praktiker
...mehr lesen
Informationsveranstaltung zur Nutzung von strategischen Patentanalysen am 11.4.2018 in Zürich
...mehr lesen
14.02.2018 | Veranstaltung
Stakeholder Discussions on: Innovation, availability and affordability of medical products. Can we achieve it all?
...mehr lesen
Seminar IPI / LES: „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ am 9. November in Genf
...mehr lesen