Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/87779

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, Massnahmen zur Verbesserung des Autobahnbaus zu erarbeiten und diese darzulegen. Geprüft werden soll: </p><p>- ob Autobahnen in Zukunft breiter gebaut bzw. bei tiefgreifenden Sanierungen nach Möglichkeit verbreitert werden können, um Werkleitungen seitlich der Strasse zu verlegen anstatt innerhalb des Strassenraumes. </p><p>- wie Autobahnen jeweils früher saniert werden können, sodass nur der Deckbelag ersetzt und nicht auch die gesamte Tragschicht erneuert werden muss.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Frage der Dimensionierung einer Strasse und diejenige nach deren Sanierung und Reparatur sollten nicht miteinander vermischt werden. Die Dimensionierung betrifft beispielsweise die Fahrbahnbreite, die Kurvenradien, die Ausgestaltung der Kunstbauten sowie die Längs- und Querneigungen. All diese Elemente sind normiert, je nach Klassierung einer Nationalstrasse unterschiedlich. Die "richtige" Dimensionierung der Autobahnen ist eine Synthese von teilweise gegensätzlichen Forderungen aus Verkehrs-, Sicherheits-, Betriebs- und Unterhaltsanforderungen sowie aus ökonomischen und ökologischen Überlegungen (möglichst geringer Landverbrauch). Diese Synthese ist in einer Vielzahl von technischen Normen umgesetzt. Diese Normen werden regelmässig den neuesten Entwicklungen und Erkenntnissen angepasst. Damit ist gewährleistet, dass die Strassenwerke insgesamt den neuesten Anforderungen gerecht werden können.</p><p>Mit seinem Vorstoss will der Postulant allerdings vor allem die durch Baustellen verursachten negativen Auswirkungen für die Strassenbenützer mindern. Der Bundesrat teilt grundsätzlich diese Forderung des Postulanten. Er vertritt seit Langem die Auffassung, dass die Ausgestaltung der Sanierung einer Nationalstrasse so erfolgen muss, dass die Behinderung für den Strassenbenützer möglichst gering ist. Gleichzeitig muss aber bei einer Sanierung so vorgegangen werden, dass auch die Sicherheit jederzeit sowohl für die auf der Baustelle tätigen Personen als auch für die Strassenbenützer garantiert werden kann und die vorhandenen finanziellen Mittel möglichst effizient eingesetzt werden.</p><p>All diesen Anliegen wird mit der modernen heutigen "Strategie für den Unterhalt von Nationalstrassen (UplaNS)" Rechnung getragen. So gibt es mit UplaNS weniger Verkehrsbehinderungen, da ansteller vieler einzelner Baustellen grosse Erhaltungsabschnitte gebildet werden. Zudem werden im Rahmen von UplaNS neben den eigentlichen Unterhaltsarbeiten auch alle nach den heute geltenden Normen erforderlichen Ausbauten, wie beispielsweise Lärmschutzwände, Störfallbecken oder Entwässerungen, sowie Anpassungen, wie beispielsweise Verbreiterung der Standspuren als Massnahme der Kapazitätserhaltung bei Unterhaltsarbeiten, vorgenommen. Dieses Vorgehen ermöglicht neben einem zweckmässigen Strassenunterhalt auch eine sanfte Anpassung der teilweise heute 50 Jahre alten Strecken an die neuesten Anforderungen.</p><p>Den konkreten Anliegen des Postulanten bezüglich Leitungen wird heute bereits entsprochen. Bei Neubauten werden die Leitungen heute ausschliesslich am Strassenrand verlegt, bei Anpassungen im Rahmen von "UplaNS"-Sanierungen werden alte Leitungen aus der Strassenmitte entfernt und ebenfalls neu am Strassenrand verlegt.</p><p>Der Bundesrat sieht darüber hinaus derzeit kein Erfordernis, bezüglich Fahrbahnbreite auf eine Anpassung der Normen hinzuwirken. Er erachtet zudem UplaNS als geeignetes Instrument für eine effiziente und effektive Abwicklung des Nationalstrassenunterhalts und sieht in diesem Bereich derzeit keinen zusätzlichen Handlungsbedarf.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.