Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/109367

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Schweizerische Alpine Museum ist als Institution von gesamtschweizerischem Interesse anzuerkennen, seine Zielsetzungen und Aufgaben sind in einem Leistungsvertrag dauerhaft festzulegen, und der Bund hat entsprechend diesem Leistungsvertrag im Verbund mit dem Kanton Bern die Finanzierung des Schweizerischen Alpinen Museums langfristig sicherzustellen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Eidgenossenschaft zählte 1933 bei der Gründung des Schweizerischen Alpinen Museums (SAM) zu den Mitstiftern. Der Bundesrat anerkennt das SAM als Institution, welche das für unser Land wichtige Thema der Berg- und Alpenwelt darstellt. Er weiss um die Bedeutung der Sammlungsbestände, die das SAM bewahrt und der Öffentlichkeit vermittelt.</p><p>Das Jahresbudget des SAM beträgt etwas mehr als 2 Millionen Franken. Der Bund unterstützte das Museum in der Vergangenheit regelmässig aus den Krediten des Bundesamts für Umwelt (Bafu) mit einem jährlichen Betriebsbeitrag in der Höhe von 231 000 Franken. Das Parlament erhöhte den Beitrag für 2010 auf 520 000 Franken. Diese Summe, die dem Museum eine Neupositionierung ermöglichen sollte, war ursprünglich für ein Jahr vorgesehen. Das Parlament hat das Niveau des Betriebsbeitrags für das SAM mit dem Voranschlag 2011 beibehalten. Mit dieser Verdoppelung der Subvention leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag an den Erhalt und Betrieb des Museums. </p><p>Gestützt auf Artikel 10 des Kulturförderungsgesetzes (KFG) sollen die Beiträge des Bundes an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter ab dem Jahr 2012 neu über einen Zahlungsrahmen gesteuert werden. Dieser erlaubt dem Bund eine längerfristige Steuerung seiner Ausgaben und gewährt den Subventionen erhaltenden Institutionen Sicherheit in ihrer Planung.</p><p>Das Konzept zur Ausrichtung von Finanzhilfen an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter gestützt auf Artikel 10 KFG wird in der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft) festgelegt, die der Bundesrat am 23. Februar 2011 verabschiedet hat. Die Kulturbotschaft sieht vor, dass der Bund das SAM auch in den Jahren 2012 und 2013 mit je 520 000 Franken unterstützt. Da das Parlament noch nicht über die Kulturbotschaft befunden hat und somit die Höhe der einzelnen Betriebsbeiträge, die an verschiedene Institutionen ausgerichtet werden sollen, noch nicht feststeht, beantragt der Bundesrat zum heutigen Zeitpunkt, die Motion aus formellen Gründen abzulehnen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.