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Was sind AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) und wie werden sie formuliert?
Mit der Verwendung von AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) können für eine Vielzahl von Verträgen dieselben Bedingungen vereinbart werden. Es sind vorformulierte Bedingungen, die im Vorfeld des Vertragsabschlusses nicht ausgehandelt werden.
Rechtliche Grundlagen für AGB
In der Schweiz gibt es im Gegensatz zu anderen Ländern kaum rechtliche Bestimmungen über allgemeine Geschäftsbedingungen. Es gelten daher die üblichen Normen des Obligationenrechts. Die einzige Einschränkung findet sich im Artikel 8 des UWG (Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Wer allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die in Treu und Glauben verletzender Weise zum Nachteil der Konsumenten ein erhebliches und ungerechtfertigtes Missverhältnis zwischen vereinbarten Rechten und Pflichten vorsehen, handelt unlauter. Dieser ziemlich unspezifische Artikel präzisiert die AGB allerdings nicht wirklich. Dies im Gegensatz zu Deutschland wo sehr restriktive Regeln bestehen um die Konsumenten zu schützen.
In der Geschäftswelt finden allgemeine Geschäftsbedingungen heute vor allem Anwendung bei Massengeschäften. Somit können Geschäftsabläufe rationalisiert werden. Dank den vordefinierten Modalitäten entfällt für die Vertragsparteien die Vertragsaushandlung in Bereichen wie den Liefer- oder Zahlungsmodalitäten. Die Vertragsfreiheit für den Konsumenten wird dadurch allerdings eingeschränkt. Er geht entweder den Vertrag zu den vorformulierten Bedingungen ein oder er verzichtet auf den Vertragsabschluss. Es gilt das Prinzip des „take it or leave it“.
Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die AGB werden durch den Verkäufer bzw. den Dienstleistungserbringer vorformuliert. Grundsätzlich gilt die Vertragsfreiheit allerdings dürfen die Geschäftsbedingungen nicht gegen Art. 8 UWG verstossen. Die AGB werden so formuliert, dass sie für eine Vielzahl von unterschiedlichen Geschäftsabschlüssen verwendet werden können.