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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2016.00490 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiber Brugger Urteil vom 19. April 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete von März bis Oktober 2001 als Au s helfer im Zustelldienst bei der Y.___ (Urk. 11/16 = Urk. 11/17 Ziff. 1 und 5). Am 19. November 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/4 = Urk. 11/5). Mit Verfügung vom 25. Septem ber 2002 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente (Urk. 11/35). Die IV-Stelle nahm einen Bericht des damaligen behandelnden Psychiaters (Urk. 11/39) als Neuanmeldung des Versicherten entgegen und verneinte mit Verfügung vom 17. März 2005 (Urk. 11/70) einen Rentenanspruch. Eine da gegen vom Versicherten erhobene Einsprache (Urk. 11/74) hiess die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2006 (Urk. 11/95) teilweise gut und sprach dem Versicherten ab 1. April 2004 eine halbe Rente mit zugehörigen Kinderrenten zu (Urk. 11/106). Dagegen erhob der Versicherte am 15. Februar 2007 Beschwerde (Urk. 11/117/3-10). Mit Urteil vom 26. September 2008 (Prozess Nr. IV.2007.00261) wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab und verneinte zudem einen Rentenanspruch (Urk. 11/133 S. 13 unten Ziff. 1). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 26. November 2008 nicht ein (Urk. 11/134 = Urk. 11/135). 1.2 Am 1. April 2010 erfolgte eine erneute Anmeldung des Versicherten (Urk. 11/152). Mit Verfügung vom 19. Januar 2012 (Urk. 11/191) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf IV-Leistungen. Die dagegen vom Versi cherten am 20. Juni 2012 erhobene Beschwerde (Urk. 11/202/3-8) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 12. November 2013 (Prozess Nr. IV.2012.00659) ab (Urk. 11/211/1-14 S. 13 Ziff. 1). 1.3 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/217). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren (Urk. 11/227-230) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. März 2016 (Urk. 11/231 = Urk. 2) auf die Neuanmeldung des Versicherten nicht ein. 2. 2.1 Der Versicherte erhob am 28. April 2016 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfü gung vom 15. März 2016 (Urk. 2). Mit Eingabe vom 13. Juni 2016 be antragte der neu mandatierte Rechtsvertreter des Versicherten, die Verfügung vom 15. März 2016 sei aufzuheben und es sei der massgebende aktuelle Sachverhalt, insbesondere der gegenwärtige Gesund heitszustand des Versi cher ten, durch ein medizinisches Gutachten genauer abzuklären. Nach Erhalt des Gutachtens sei die Rentenfrage erneut zu prüfen (Urk. 6 S. 2 Ziff. 1-3). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2016 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). 2.2 Am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) reichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen Arztbericht (Urk. 18) ein. Am 11. Januar 2017 fand am hiesigen Gericht eine Instruktionsverhandlung statt. Dabei überreichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen weiteren Arztbericht (Urk. 19). Der Rechtsvertreter informierte das Gericht am 2. März 2017, dass er den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (Urk. 20). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ( ATSG ) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurtei lung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein getr eten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend ge machten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts pun kte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Er heblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die gel tend ge machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesge richts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sach verhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (Urk. 2 S. 2 oben). 2.2 Der Beschwerdeführer wies in der Eingabe vom 13. Juni 2016 auf einen Be richt des behandelnden Psychiaters vom 6. Februar 2016 hin. Der Psychiater begründe darin, warum es zu einer wesentlichen Verschlechterung seines Ge sundheitszustandes gekommen sei (Urk. 6 S. 3 Ziff. 3). Zwischen dem me di zi ni schen Gutachten vom 22. April 2011 und der angefochtenen Verfügung lie ge sodann ein Zeitraum von fast fünf Jahren. Eine genauere Untersuchung der medizinischen Situation sei daher gerechtfertigt (Urk. 6 S. 4 Ziff. 6). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 zu Recht nicht eingetreten ist. 3. 3.1 Der behandelnde Psychiater Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in einem Schreiben vom 2. Dezember 2008 (Urk. 11/136) aus, dem Beschwerdeführer gehe es zunehmend schlechter. Er beschreibe Symptome, die klar dem Bild einer Somatisierungsstörung ent sprächen. Zusätzlich leide er an einer Depression. 3.2 Am 4. Februar 2010 (Urk. 11/160/1) berichtete Dr. Z.___, dass es insgesamt zu einer Verschlechterung des Krankheitsbildes gekommen sei. Der Psychiater stellte folgende Diagnosen: - mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom - Borderline-Persönlichkeitsstörung - verschwommenes Sehen und Benommenheit haben zugenommen - somatoforme Funktionsstörung Dr. Z.___ führte aus, der Beschwerdeführer leide unter Gewaltfantasien. Er sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig und sei auch nicht fähig, leichte Ar beiten auszuführen. 3.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho thera pie, erstattete am 22. April 2011 ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 11/167/5-49). Dr. A.___ stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 35 Ziff. 4.1): Achse I: klinische Störungen - Somatisierungsstörung - schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen, iatrogen mit-induziert seit zirka ein bis zwei Jahren (Differentialdiagnose: low-dose-Abhän gig keit von Benzodiazepinen) Achse II: Persönlichkeitsstörungen - kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen; als Persönlichkeitsorganisa tion seit der späten Adoleszenz bestehend Achse III: medizinische Krankheitsfaktoren - lumbal- und cervicalbetontes Panvertebral-Syndrom, bei Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule (linkskonvexe Skoliose) bei dorsalem Übergang und Hyperlaxizität, Erstdiagnose 2002 Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutach ter (S. 35 Ziff. 4.2): Achse I: klinische Störungen - episodisch paroxysmale Angst, Beginn unbekannt - Störungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanz ge brauch, seit Jahren Achse II: Persönlichkeitsstörung entfällt Achsel III: medizinische Krankheitsfaktoren - chronische Spannungskopfschmerzen - Myalgien im Bereich der Extremitäten bei Dekonditionierung Achse IV: psychosoziale und umgebungsbedingte Probleme Dr. A.___ führte aus, eine von Dr. Z.___ postulierte mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestehe nicht. Hierfür fehlten in sämtlichen Vorberichten jedwede psychopathologisch stringenten Hinweise (S. 31 unten). Die Schilderungen des Beschwerdeführers zeigten eine maladaptive, sich wiederholende und biographisch früh einsetzende dysfunktionale Beziehungsgestaltung in der Partnerschaft, im Beruf und in anderen sozialen Bezügen. Diese sei kontaminiert durch Gewalterfahrungen und eigene Gewaltausübung (S. 33 oben). Eine irgendwie bedeutsame Minderung der Arbeitsfähigkeit sei aus dem ge samten Störungsbild nicht abzuleiten. Probanden mit Persönlichkeitsstörun gen seien prinzipiell arbeitsfähig, das gelte auch für den Beschwerdeführer. Die Einschränkungen, die aus der Somatisierungsstörung resultierten, seien durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar. Eine relevante so ma tische und/oder psychische Komorbidität bestehe nicht. Auf keinen Fall liege eine mittelschwere oder gar schwere depressive Episode vor. Ein invali di sie rendes Leiden liege somit nicht vor. Allerdings bestehe ein Störungs komplex, der eine Behandlung impliziere (S. 39 oben). Nach den Fachbeur teilungen auf rheumatologisch-orthopädischem und internistischem Gebiet bestehe für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das gelte insbesondere für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten (S. 39 unten). Von psychiatrischer Seite bestünden leichte Einschränkungen der Konzentration, die aber durch einen Benzodiazepinabusus mindestens mit bewirkt würden und die sich unter anderem in einer Tagesmüdigkeit nieder schlagen würden (S. 40 oben). 3.4 Im Übrigen kann auf die im Urteil des hiesigen Gerichts vom 12. November 2013 zitierten Arztberichte (Urk. 11/211 S. 6 ff. E. 4.1-4.8) verwiesen werden. 4. 4.1 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Invali den versicherung an (Urk. 11/217). Der Beschwerdeführer ist neu seit dem 24. August 2015 bei Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in ambulanter psychiatrischer Behandlung (Urk. 11/225 Ziff. 1.2). Dr. B.___ stellte im Bericht vom 26. November 2015 (Urk. 11/225) folgende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1): - rezidiverende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom - kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen Dr. B.___ führte zur Anamnese aus, der Beschwerdeführer habe beim ersten Termin von seinem langjährigen psychischen Leiden erzählt, das durch eine depressive Stimmungslage, eine Antriebsstörung und Schmerzen geprägt sei (Ziff. 1.4). Eine stationäre Therapie sei indiziert. Der Patient werde in der C.___ (Depressions- und Angststation) angemeldet (Ziff. 1.5). Im Rahmen der Depression bestünden ein Mangel an Konzentration und Auf merksamkeit, eine rasche Ermüdbarkeit und eine fehlende Belastbarkeit. Auf der Persönlichkeitsebene zeige der Patient grosse Defizite. Aktuell könne er keine Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt erbringen (Ziff. 1.7). 4.2 Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio nal ärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD), führte in einer Stellung nahme vom 17. Dezember 2015 (Urk. 11/226 S. 3) aus, in der Vor geschichte sei immer wieder von einer rezidivierenden depressiven Störung gesprochen worden, die jedoch von Dr. A.___ im psychiatrischen Gutachten als nicht nachvollziehbar bezeichnet worden sei. In diesem Sinne könne aktuell nicht von einer rezidivierenden depressiven Störung ausge gangen werden. Da insbesondere keine weiteren Episoden geschildert worden seien, könne höchstens von einer neu aufgetretenen mittelgradigen depressi ven Epi sode ausgegangen werden. Die Diagnose einer Somatisierungsstörung werde im neuesten Bericht von Dr. B.___ vom 26. November 2015 nicht mehr aufgeführt. Ob der Beschwerdeführer die antidepressive Medika tion tatsächlich eingenommen habe, sei in Frage zu stellen, da er diese in früheren Behandlungen wegen Nebenwirkungen immer wieder abgesetzt habe. Eine Veränderung sei zusammenfassend nicht ausgewiesen. 4.3 Dr. B.___ äusserte sich in einem Schreiben vom 6. Februar 2016 (Urk. 11/228/1-2) zunächst zur Vorgeschichte des Beschwerdeführers. So sei es in der Zwischenzeit nach 2006 zu einer Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes gekommen. In einem Bericht der E.___ sei nach einem stationären Aufenthalt, der vom 27. Juni bis 28. Juli 2012 ge dauert habe, die Diagnose einer Depression gestellt worden (S. 1). Dr. B.___ stellte zur aktuellen Behandlung durch ihn fest, der Be schwer deführer zeige ein komplexes psychisches Beschwerdebild. Es handle sich um behandlungsbedürftiges depressives Zustandsbild zumindest mittel schweren Grades. In der Anamnese hätten sich mehrere depressive Phasen gezeigt. Er, Dr. B.___, gehe deshalb aktuell von einer rezidi vierenden depressiven Störung aus. Zudem seien die Wahrnehmungen, das Denken und die Affektregulation des Patienten sehr auffällig. Er weise ein tiefgreifendes und andauerndes Verhaltensmuster auf, welches im Rahmen einer Persön lic h keitsstörung aufzufassen sei. Der Beschwerdeführer habe dieses Leiden jahre lang mit Alkoholkonsum im Griff gehalten und in mehre ren Lebens bereichen nicht funktioniert. Seit der Abstinenz spüre er ein deut liches sub jektives Leiden, welches ihn in mehreren Lebensbereichen inklusive der Leis tungs fähigkeit einschränke. Dr. B.___ gehe deshalb von einer Persön lich keitsstörung aus. Eine intensive stationäre Therapie sei beim Be schwerde führer indiziert. Da es zu einer starken Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekom men sei, werde die Beschwerdegegnerin gebeten, den Vorbescheid zu über prüfen und eine seriöse Abklärung durchzuführen (S. 2). 4.4 Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) einen Bericht zu von Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin, G.___ vom 4. November 2016 (Urk. 18). Das ambulante Vorgespräch fand am 27. Oktober 2016 statt. Der Patient habe berichtet, dass er ständig nervös sei. Er sei so angespannt und schwer belastbar, dass er teilweise nur wenige Minuten mit anderen Menschen, zum Beispiel auch mit seinen Kindern, aushalte. Sehr schnell trete der Impuls zu körperlichen Übergriffen auf. Er könne nicht garantieren, dass er nicht je manden schwer körperlich verletzen oder töten würde, sollte er sich durch eine andere Person provoziert fühlen. Er könne sich nur eine Therapie vor stellen, in deren Rahmen keine Gruppentherapie stattfinden würde, er nicht mit anderen zusammen essen müsse und keine Besprechungen in der Gruppe habe. Dr. F.___ sehe den Patienten zusammenfassend als schwer gestört und drin gend behandlungsbedürftig. Allerdings könne sie dem Patienten aufgrund des Fremdgefährdungspotentials keine stationäre Aufnahme anbieten. Der Patient habe dies verstanden. Sie empfehle die Fortführung der ambulanten Therapie mit schrittweiser Heranführung an Gruppentherapien. 4.5 Dr. B.___ stellte in einem Zwischenbericht vom 9. Januar 2017 (Urk. 19 ) dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 26. November 2015. Der Psychiater führte aus, der Beschwerdeführer zeige eine Motivation, eine sta tionäre Therapie durchzuführen. Er sehe die Notwendigkeit, seine prekäre psychische Situation zu verändern. In diesem Rahmen sei eine stationäre Therapie angestrebt worden. Der Patient habe sich in der C.___ und später in der G.___ vorgestellt. Nach ausführlichen Informatio nen über die Details des Klinikaufenthaltes habe der Patient grosse Skepsis geäussert, dass er aktuell diese Therapie machen könne. Er habe grosse Ängste geäussert, eine Gruppentherapie auszuhalten. Der Patient habe grosse Mühe, sich im Kontakt zu anderen abzugrenzen. Hiervor habe er grosse Angst, da er nie man dem etwas antun wolle. In den Sprechstunden werde in tensiv daran gear bei tet. Das Ziel sei eine Vorbereitung für eine Gruppenakti vität bezieh ungsweise eine Gruppentherapie. Nach wie vor werde eine statio näre Therapie ange strebt. 5. 5.1 Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 12. November 2013 im Rahmen der letztmaligen Beurteilung im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___ vom 22. April 2011 (E. 3.3 hiervor) ab. Der Gut achter nannte damals als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Somatisierungsstörung, einen schädlichen Gebrauch von Benzodiazepi nen, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zialen und narzisstischen Anteilen und ein lumbal und cervicalbetontes Pan vertebral-Syndrom. Dr. A.___ kam zum Schluss, dass der Be schwerdeführer im Hinblick auf die zuletzt von ihm ausgeübten Tätigkeiten nicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Der Beschwerdeführer ist neu bei Dr. B.___ in ambulanter psychia trischer Behandlung. Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 26. Novem b er 2015 eine rezidivierende depressive Störung und eine kombi nierte Persönlichkeitsstörung und erachtete den Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt als nicht arbeitsfähig (E. 4.1). 5.2 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ eine noch von Dr. A.___ diagnostizierte Somatisierungsstörung in der Diagno se liste seines Berichtes vom 26. November 2016 nicht mehr aufführte. Es ist daher davon auszugehen, dass die Diagnosekriterien für eine Somatisie rungs störung nicht länger erfüllt sind. Dementsprechend braucht nicht ge prüft zu werden, ob der Beschwerdeführer aufgrund einer solchen Störung in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Dr. B.___ verwies im Schreiben vom 6. Februar 2016 auf frühere Arztbe richte, in denen die Diagnose einer depressiven Störung gestellt wor den sei (E. 4.3). Zu beachten ist jedoch, dass Dr. A.___ eine de pressive Störung im psychiatrischen Gutachten vom 22. April 2011 nicht bestätigen konnte, während nach Einschätzung von Dr. Z.___ zum Zeit punkt der Begutachtung eine mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestanden haben soll. Dr. B.___ diagnostizierte nun wiederum wie zuvor Dr. Z.___ eine depressive Störung. Dass es sich um eine neu aufgetretene Depression handelt, ist den Berichten von Dr. B.___ nicht zu entnehmen, geht er doch von einer rezidivierenden depressiven Störung aus. Dies lässt auf eine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhaltes schliessen. Mit dem RAD der Beschwerdegegnerin ist nach Lage der Akten daher davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Januar 2012 nicht wesentlich verändert hat. Dies, nachdem in den Berichten der behandelnden Ärzte seit Jahren ein schlechter psychischer Gesundheitszustand des Beschwerdeführers beschrie ben worden ist. Auch der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 ent hält keine Hinweise auf eine Verschlechterung, nachdem bereits Dr. Z.___ er wähnt hatte, dass der Beschwerdeführer wie auch aktuell an Gewaltfanta sien leide (E. 3.2 hiervor). Der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 sowie der Zwischenbericht von Dr. B.___ vom 9. Januar 2017 können in zeitlicher Hinsicht nicht berücksichtigt werden, da im vorliegenden Verfahren die Verhältnisse zum Zeitpunkt der angefochte nen Verfügung vom 15. März 2016 zu beurteilen sind (E. 1.4 hiervor). 5.3 Zusammenfassend ergibt sich auch bei herabgesetzten Anforderungen an den Beweis einer gesundheitlichen Verschlechterung, dass sich der Gesundheits zustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur letztmaligen Beurteilung der Verhältnisse nicht verändert hat und der Beschwerdeführer nicht massgeblich in seiner Ar beitsfähigkeit eingeschränkt ist. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuan meldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 daher zu Recht nicht ein getreten. Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Vorlie gend sind die Kosten auf Fr. 900.-- festzusetzen und dem unterliegenden Be schwer deführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Ko pie von Urk. 17-19 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannBrugger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2016.00490 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiber Brugger Urteil vom 19. April 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete von März bis Oktober 2001 als Au s helfer im Zustelldienst bei der Y.___ (Urk. 11/16 = Urk. 11/17 Ziff. 1 und 5). Am 19. November 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/4 = Urk. 11/5). Mit Verfügung vom 25. Septem ber 2002 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente (Urk. 11/35). Die IV-Stelle nahm einen Bericht des damaligen behandelnden Psychiaters (Urk. 11/39) als Neuanmeldung des Versicherten entgegen und verneinte mit Verfügung vom 17. März 2005 (Urk. 11/70) einen Rentenanspruch. Eine da gegen vom Versicherten erhobene Einsprache (Urk. 11/74) hiess die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2006 (Urk. 11/95) teilweise gut und sprach dem Versicherten ab 1. April 2004 eine halbe Rente mit zugehörigen Kinderrenten zu (Urk. 11/106). Dagegen erhob der Versicherte am 15. Februar 2007 Beschwerde (Urk. 11/117/3-10). Mit Urteil vom 26. September 2008 (Prozess Nr. IV.2007.00261) wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab und verneinte zudem einen Rentenanspruch (Urk. 11/133 S. 13 unten Ziff. 1). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 26. November 2008 nicht ein (Urk. 11/134 = Urk. 11/135). 1.2 Am 1. April 2010 erfolgte eine erneute Anmeldung des Versicherten (Urk. 11/152). Mit Verfügung vom 19. Januar 2012 (Urk. 11/191) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf IV-Leistungen. Die dagegen vom Versi cherten am 20. Juni 2012 erhobene Beschwerde (Urk. 11/202/3-8) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 12. November 2013 (Prozess Nr. IV.2012.00659) ab (Urk. 11/211/1-14 S. 13 Ziff. 1). 1.3 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/217). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren (Urk. 11/227-230) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. März 2016 (Urk. 11/231 = Urk. 2) auf die Neuanmeldung des Versicherten nicht ein. 2. 2.1 Der Versicherte erhob am 28. April 2016 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfü gung vom 15. März 2016 (Urk. 2). Mit Eingabe vom 13. Juni 2016 be antragte der neu mandatierte Rechtsvertreter des Versicherten, die Verfügung vom 15. März 2016 sei aufzuheben und es sei der massgebende aktuelle Sachverhalt, insbesondere der gegenwärtige Gesund heitszustand des Versi cher ten, durch ein medizinisches Gutachten genauer abzuklären. Nach Erhalt des Gutachtens sei die Rentenfrage erneut zu prüfen (Urk. 6 S. 2 Ziff. 1-3). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2016 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). 2.2 Am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) reichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen Arztbericht (Urk. 18) ein. Am 11. Januar 2017 fand am hiesigen Gericht eine Instruktionsverhandlung statt. Dabei überreichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen weiteren Arztbericht (Urk. 19). Der Rechtsvertreter informierte das Gericht am 2. März 2017, dass er den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (Urk. 20). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ( ATSG ) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurtei lung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein getr eten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend ge machten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts pun kte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Er heblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die gel tend ge machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesge richts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sach verhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (Urk. 2 S. 2 oben). 2.2 Der Beschwerdeführer wies in der Eingabe vom 13. Juni 2016 auf einen Be richt des behandelnden Psychiaters vom 6. Februar 2016 hin. Der Psychiater begründe darin, warum es zu einer wesentlichen Verschlechterung seines Ge sundheitszustandes gekommen sei (Urk. 6 S. 3 Ziff. 3). Zwischen dem me di zi ni schen Gutachten vom 22. April 2011 und der angefochtenen Verfügung lie ge sodann ein Zeitraum von fast fünf Jahren. Eine genauere Untersuchung der medizinischen Situation sei daher gerechtfertigt (Urk. 6 S. 4 Ziff. 6). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 zu Recht nicht eingetreten ist. 3. 3.1 Der behandelnde Psychiater Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in einem Schreiben vom 2. Dezember 2008 (Urk. 11/136) aus, dem Beschwerdeführer gehe es zunehmend schlechter. Er beschreibe Symptome, die klar dem Bild einer Somatisierungsstörung ent sprächen. Zusätzlich leide er an einer Depression. 3.2 Am 4. Februar 2010 (Urk. 11/160/1) berichtete Dr. Z.___, dass es insgesamt zu einer Verschlechterung des Krankheitsbildes gekommen sei. Der Psychiater stellte folgende Diagnosen: - mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom - Borderline-Persönlichkeitsstörung - verschwommenes Sehen und Benommenheit haben zugenommen - somatoforme Funktionsstörung Dr. Z.___ führte aus, der Beschwerdeführer leide unter Gewaltfantasien. Er sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig und sei auch nicht fähig, leichte Ar beiten auszuführen. 3.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho thera pie, erstattete am 22. April 2011 ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 11/167/5-49). Dr. A.___ stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 35 Ziff. 4.1): Achse I: klinische Störungen - Somatisierungsstörung - schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen, iatrogen mit-induziert seit zirka ein bis zwei Jahren (Differentialdiagnose: low-dose-Abhän gig keit von Benzodiazepinen) Achse II: Persönlichkeitsstörungen - kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen; als Persönlichkeitsorganisa tion seit der späten Adoleszenz bestehend Achse III: medizinische Krankheitsfaktoren - lumbal- und cervicalbetontes Panvertebral-Syndrom, bei Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule (linkskonvexe Skoliose) bei dorsalem Übergang und Hyperlaxizität, Erstdiagnose 2002 Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutach ter (S. 35 Ziff. 4.2): Achse I: klinische Störungen - episodisch paroxysmale Angst, Beginn unbekannt - Störungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanz ge brauch, seit Jahren Achse II: Persönlichkeitsstörung entfällt Achsel III: medizinische Krankheitsfaktoren - chronische Spannungskopfschmerzen - Myalgien im Bereich der Extremitäten bei Dekonditionierung Achse IV: psychosoziale und umgebungsbedingte Probleme Dr. A.___ führte aus, eine von Dr. Z.___ postulierte mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestehe nicht. Hierfür fehlten in sämtlichen Vorberichten jedwede psychopathologisch stringenten Hinweise (S. 31 unten). Die Schilderungen des Beschwerdeführers zeigten eine maladaptive, sich wiederholende und biographisch früh einsetzende dysfunktionale Beziehungsgestaltung in der Partnerschaft, im Beruf und in anderen sozialen Bezügen. Diese sei kontaminiert durch Gewalterfahrungen und eigene Gewaltausübung (S. 33 oben). Eine irgendwie bedeutsame Minderung der Arbeitsfähigkeit sei aus dem ge samten Störungsbild nicht abzuleiten. Probanden mit Persönlichkeitsstörun gen seien prinzipiell arbeitsfähig, das gelte auch für den Beschwerdeführer. Die Einschränkungen, die aus der Somatisierungsstörung resultierten, seien durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar. Eine relevante so ma tische und/oder psychische Komorbidität bestehe nicht. Auf keinen Fall liege eine mittelschwere oder gar schwere depressive Episode vor. Ein invali di sie rendes Leiden liege somit nicht vor. Allerdings bestehe ein Störungs komplex, der eine Behandlung impliziere (S. 39 oben). Nach den Fachbeur teilungen auf rheumatologisch-orthopädischem und internistischem Gebiet bestehe für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das gelte insbesondere für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten (S. 39 unten). Von psychiatrischer Seite bestünden leichte Einschränkungen der Konzentration, die aber durch einen Benzodiazepinabusus mindestens mit bewirkt würden und die sich unter anderem in einer Tagesmüdigkeit nieder schlagen würden (S. 40 oben). 3.4 Im Übrigen kann auf die im Urteil des hiesigen Gerichts vom 12. November 2013 zitierten Arztberichte (Urk. 11/211 S. 6 ff. E. 4.1-4.8) verwiesen werden. 4. 4.1 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Invali den versicherung an (Urk. 11/217). Der Beschwerdeführer ist neu seit dem 24. August 2015 bei Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in ambulanter psychiatrischer Behandlung (Urk. 11/225 Ziff. 1.2). Dr. B.___ stellte im Bericht vom 26. November 2015 (Urk. 11/225) folgende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1): - rezidiverende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom - kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen Dr. B.___ führte zur Anamnese aus, der Beschwerdeführer habe beim ersten Termin von seinem langjährigen psychischen Leiden erzählt, das durch eine depressive Stimmungslage, eine Antriebsstörung und Schmerzen geprägt sei (Ziff. 1.4). Eine stationäre Therapie sei indiziert. Der Patient werde in der C.___ (Depressions- und Angststation) angemeldet (Ziff. 1.5). Im Rahmen der Depression bestünden ein Mangel an Konzentration und Auf merksamkeit, eine rasche Ermüdbarkeit und eine fehlende Belastbarkeit. Auf der Persönlichkeitsebene zeige der Patient grosse Defizite. Aktuell könne er keine Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt erbringen (Ziff. 1.7). 4.2 Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio nal ärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD), führte in einer Stellung nahme vom 17. Dezember 2015 (Urk. 11/226 S. 3) aus, in der Vor geschichte sei immer wieder von einer rezidivierenden depressiven Störung gesprochen worden, die jedoch von Dr. A.___ im psychiatrischen Gutachten als nicht nachvollziehbar bezeichnet worden sei. In diesem Sinne könne aktuell nicht von einer rezidivierenden depressiven Störung ausge gangen werden. Da insbesondere keine weiteren Episoden geschildert worden seien, könne höchstens von einer neu aufgetretenen mittelgradigen depressi ven Epi sode ausgegangen werden. Die Diagnose einer Somatisierungsstörung werde im neuesten Bericht von Dr. B.___ vom 26. November 2015 nicht mehr aufgeführt. Ob der Beschwerdeführer die antidepressive Medika tion tatsächlich eingenommen habe, sei in Frage zu stellen, da er diese in früheren Behandlungen wegen Nebenwirkungen immer wieder abgesetzt habe. Eine Veränderung sei zusammenfassend nicht ausgewiesen. 4.3 Dr. B.___ äusserte sich in einem Schreiben vom 6. Februar 2016 (Urk. 11/228/1-2) zunächst zur Vorgeschichte des Beschwerdeführers. So sei es in der Zwischenzeit nach 2006 zu einer Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes gekommen. In einem Bericht der E.___ sei nach einem stationären Aufenthalt, der vom 27. Juni bis 28. Juli 2012 ge dauert habe, die Diagnose einer Depression gestellt worden (S. 1). Dr. B.___ stellte zur aktuellen Behandlung durch ihn fest, der Be schwer deführer zeige ein komplexes psychisches Beschwerdebild. Es handle sich um behandlungsbedürftiges depressives Zustandsbild zumindest mittel schweren Grades. In der Anamnese hätten sich mehrere depressive Phasen gezeigt. Er, Dr. B.___, gehe deshalb aktuell von einer rezidi vierenden depressiven Störung aus. Zudem seien die Wahrnehmungen, das Denken und die Affektregulation des Patienten sehr auffällig. Er weise ein tiefgreifendes und andauerndes Verhaltensmuster auf, welches im Rahmen einer Persön lic h keitsstörung aufzufassen sei. Der Beschwerdeführer habe dieses Leiden jahre lang mit Alkoholkonsum im Griff gehalten und in mehre ren Lebens bereichen nicht funktioniert. Seit der Abstinenz spüre er ein deut liches sub jektives Leiden, welches ihn in mehreren Lebensbereichen inklusive der Leis tungs fähigkeit einschränke. Dr. B.___ gehe deshalb von einer Persön lich keitsstörung aus. Eine intensive stationäre Therapie sei beim Be schwerde führer indiziert. Da es zu einer starken Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekom men sei, werde die Beschwerdegegnerin gebeten, den Vorbescheid zu über prüfen und eine seriöse Abklärung durchzuführen (S. 2). 4.4 Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) einen Bericht zu von Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin, G.___ vom 4. November 2016 (Urk. 18). Das ambulante Vorgespräch fand am 27. Oktober 2016 statt. Der Patient habe berichtet, dass er ständig nervös sei. Er sei so angespannt und schwer belastbar, dass er teilweise nur wenige Minuten mit anderen Menschen, zum Beispiel auch mit seinen Kindern, aushalte. Sehr schnell trete der Impuls zu körperlichen Übergriffen auf. Er könne nicht garantieren, dass er nicht je manden schwer körperlich verletzen oder töten würde, sollte er sich durch eine andere Person provoziert fühlen. Er könne sich nur eine Therapie vor stellen, in deren Rahmen keine Gruppentherapie stattfinden würde, er nicht mit anderen zusammen essen müsse und keine Besprechungen in der Gruppe habe. Dr. F.___ sehe den Patienten zusammenfassend als schwer gestört und drin gend behandlungsbedürftig. Allerdings könne sie dem Patienten aufgrund des Fremdgefährdungspotentials keine stationäre Aufnahme anbieten. Der Patient habe dies verstanden. Sie empfehle die Fortführung der ambulanten Therapie mit schrittweiser Heranführung an Gruppentherapien. 4.5 Dr. B.___ stellte in einem Zwischenbericht vom 9. Januar 2017 (Urk. 19 ) dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 26. November 2015. Der Psychiater führte aus, der Beschwerdeführer zeige eine Motivation, eine sta tionäre Therapie durchzuführen. Er sehe die Notwendigkeit, seine prekäre psychische Situation zu verändern. In diesem Rahmen sei eine stationäre Therapie angestrebt worden. Der Patient habe sich in der C.___ und später in der G.___ vorgestellt. Nach ausführlichen Informatio nen über die Details des Klinikaufenthaltes habe der Patient grosse Skepsis geäussert, dass er aktuell diese Therapie machen könne. Er habe grosse Ängste geäussert, eine Gruppentherapie auszuhalten. Der Patient habe grosse Mühe, sich im Kontakt zu anderen abzugrenzen. Hiervor habe er grosse Angst, da er nie man dem etwas antun wolle. In den Sprechstunden werde in tensiv daran gear bei tet. Das Ziel sei eine Vorbereitung für eine Gruppenakti vität bezieh ungsweise eine Gruppentherapie. Nach wie vor werde eine statio näre Therapie ange strebt. 5. 5.1 Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 12. November 2013 im Rahmen der letztmaligen Beurteilung im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___ vom 22. April 2011 (E. 3.3 hiervor) ab. Der Gut achter nannte damals als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Somatisierungsstörung, einen schädlichen Gebrauch von Benzodiazepi nen, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zialen und narzisstischen Anteilen und ein lumbal und cervicalbetontes Pan vertebral-Syndrom. Dr. A.___ kam zum Schluss, dass der Be schwerdeführer im Hinblick auf die zuletzt von ihm ausgeübten Tätigkeiten nicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Der Beschwerdeführer ist neu bei Dr. B.___ in ambulanter psychia trischer Behandlung. Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 26. Novem b er 2015 eine rezidivierende depressive Störung und eine kombi nierte Persönlichkeitsstörung und erachtete den Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt als nicht arbeitsfähig (E. 4.1). 5.2 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ eine noch von Dr. A.___ diagnostizierte Somatisierungsstörung in der Diagno se liste seines Berichtes vom 26. November 2016 nicht mehr aufführte. Es ist daher davon auszugehen, dass die Diagnosekriterien für eine Somatisie rungs störung nicht länger erfüllt sind. Dementsprechend braucht nicht ge prüft zu werden, ob der Beschwerdeführer aufgrund einer solchen Störung in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Dr. B.___ verwies im Schreiben vom 6. Februar 2016 auf frühere Arztbe richte, in denen die Diagnose einer depressiven Störung gestellt wor den sei (E. 4.3). Zu beachten ist jedoch, dass Dr. A.___ eine de pressive Störung im psychiatrischen Gutachten vom 22. April 2011 nicht bestätigen konnte, während nach Einschätzung von Dr. Z.___ zum Zeit punkt der Begutachtung eine mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestanden haben soll. Dr. B.___ diagnostizierte nun wiederum wie zuvor Dr. Z.___ eine depressive Störung. Dass es sich um eine neu aufgetretene Depression handelt, ist den Berichten von Dr. B.___ nicht zu entnehmen, geht er doch von einer rezidivierenden depressiven Störung aus. Dies lässt auf eine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhaltes schliessen. Mit dem RAD der Beschwerdegegnerin ist nach Lage der Akten daher davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Januar 2012 nicht wesentlich verändert hat. Dies, nachdem in den Berichten der behandelnden Ärzte seit Jahren ein schlechter psychischer Gesundheitszustand des Beschwerdeführers beschrie ben worden ist. Auch der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 ent hält keine Hinweise auf eine Verschlechterung, nachdem bereits Dr. Z.___ er wähnt hatte, dass der Beschwerdeführer wie auch aktuell an Gewaltfanta sien leide (E. 3.2 hiervor). Der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 sowie der Zwischenbericht von Dr. B.___ vom 9. Januar 2017 können in zeitlicher Hinsicht nicht berücksichtigt werden, da im vorliegenden Verfahren die Verhältnisse zum Zeitpunkt der angefochte nen Verfügung vom 15. März 2016 zu beurteilen sind (E. 1.4 hiervor). 5.3 Zusammenfassend ergibt sich auch bei herabgesetzten Anforderungen an den Beweis einer gesundheitlichen Verschlechterung, dass sich der Gesundheits zustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur letztmaligen Beurteilung der Verhältnisse nicht verändert hat und der Beschwerdeführer nicht massgeblich in seiner Ar beitsfähigkeit eingeschränkt ist. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuan meldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 daher zu Recht nicht ein getreten. Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Vorlie gend sind die Kosten auf Fr. 900.-- festzusetzen und dem unterliegenden Be schwer deführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Ko pie von Urk. 17-19 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannBrugger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2016.00490

IV.2016.00490 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiber Brugger

Urteil vom 19. April 2017

Urteil vom 19. April 2017 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete von März bis Oktober 2001 als Au s helfer im Zustelldienst bei der Y.___ (Urk. 11/16 = Urk. 11/17 Ziff. 1 und 5). Am 19. November 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/4 = Urk. 11/5). Mit Verfügung vom 25. Septem ber 2002 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente (Urk. 11/35).

1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete von März bis Oktober 2001 als Au s helfer im Zustelldienst bei der Y.___ (Urk. 11/16 = Urk. 11/17 Ziff. 1 und 5). Am 19. November 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/4 = Urk. 11/5). Mit Verfügung vom 25. Septem ber 2002 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente (Urk. 11/35). Die IV-Stelle nahm einen Bericht des damaligen behandelnden Psychiaters (Urk. 11/39) als Neuanmeldung des Versicherten entgegen und verneinte mit Verfügung vom 17. März 2005 (Urk. 11/70) einen Rentenanspruch. Eine da gegen vom Versicherten erhobene Einsprache (Urk. 11/74) hiess die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2006 (Urk. 11/95) teilweise gut und sprach dem Versicherten ab 1. April 2004 eine halbe Rente mit zugehörigen Kinderrenten zu (Urk. 11/106). Dagegen erhob der Versicherte am 15. Februar 2007 Beschwerde (Urk. 11/117/3-10). Mit Urteil vom 26. September 2008 (Prozess Nr. IV.2007.00261) wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab und verneinte zudem einen Rentenanspruch (Urk. 11/133 S. 13 unten Ziff. 1). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 26. November 2008 nicht ein (Urk. 11/134 = Urk. 11/135).

Die IV-Stelle nahm einen Bericht des damaligen behandelnden Psychiaters (Urk. 11/39) als Neuanmeldung des Versicherten entgegen und verneinte mit Verfügung vom 17. März 2005 (Urk. 11/70) einen Rentenanspruch. Eine da gegen vom Versicherten erhobene Einsprache (Urk. 11/74) hiess die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2006 (Urk. 11/95) teilweise gut und sprach dem Versicherten ab 1. April 2004 eine halbe Rente mit zugehörigen Kinderrenten zu (Urk. 11/106). Dagegen erhob der Versicherte am 15. Februar 2007 Beschwerde (Urk. 11/117/3-10). Mit Urteil vom 26. September 2008 (Prozess Nr. IV.2007.00261) wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab und verneinte zudem einen Rentenanspruch (Urk. 11/133 S. 13 unten Ziff. 1). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 26. November 2008 nicht ein (Urk. 11/134 = Urk. 11/135). 1.2 Am 1. April 2010 erfolgte eine erneute Anmeldung des Versicherten (Urk. 11/152). Mit Verfügung vom 19. Januar 2012 (Urk. 11/191) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf IV-Leistungen. Die dagegen vom Versi cherten am 20. Juni 2012 erhobene Beschwerde (Urk. 11/202/3-8) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 12. November 2013 (Prozess Nr. IV.2012.00659) ab (Urk. 11/211/1-14 S. 13 Ziff. 1).

1.2 Am 1. April 2010 erfolgte eine erneute Anmeldung des Versicherten (Urk. 11/152). Mit Verfügung vom 19. Januar 2012 (Urk. 11/191) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf IV-Leistungen. Die dagegen vom Versi cherten am 20. Juni 2012 erhobene Beschwerde (Urk. 11/202/3-8) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 12. November 2013 (Prozess Nr. IV.2012.00659) ab (Urk. 11/211/1-14 S. 13 Ziff. 1). 1.3 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/217). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren (Urk. 11/227-230) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. März 2016 (Urk. 11/231 = Urk. 2) auf die Neuanmeldung des Versicherten nicht ein.

1.3 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/217). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren (Urk. 11/227-230) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. März 2016 (Urk. 11/231 = Urk. 2) auf die Neuanmeldung des Versicherten nicht ein. 2.

2. 2.1 Der Versicherte erhob am 28. April 2016 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfü gung vom 15. März 2016 (Urk. 2). Mit Eingabe vom 13. Juni 2016 be antragte der neu mandatierte Rechtsvertreter des Versicherten, die Verfügung vom 15. März 2016 sei aufzuheben und es sei der massgebende aktuelle Sachverhalt, insbesondere der gegenwärtige Gesund heitszustand des Versi cher ten, durch ein medizinisches Gutachten genauer abzuklären. Nach Erhalt des Gutachtens sei die Rentenfrage erneut zu prüfen (Urk. 6 S. 2 Ziff. 1-3).

2.1 Der Versicherte erhob am 28. April 2016 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfü gung vom 15. März 2016 (Urk. 2). Mit Eingabe vom 13. Juni 2016 be antragte der neu mandatierte Rechtsvertreter des Versicherten, die Verfügung vom 15. März 2016 sei aufzuheben und es sei der massgebende aktuelle Sachverhalt, insbesondere der gegenwärtige Gesund heitszustand des Versi cher ten, durch ein medizinisches Gutachten genauer abzuklären. Nach Erhalt des Gutachtens sei die Rentenfrage erneut zu prüfen (Urk. 6 S. 2 Ziff. 1-3). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2016 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).

Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2016 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). 2.2 Am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) reichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen Arztbericht (Urk. 18) ein.

2.2 Am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) reichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen Arztbericht (Urk. 18) ein. Am 11. Januar 2017 fand am hiesigen Gericht eine Instruktionsverhandlung statt. Dabei überreichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen weiteren Arztbericht (Urk. 19).

Am 11. Januar 2017 fand am hiesigen Gericht eine Instruktionsverhandlung statt. Dabei überreichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen weiteren Arztbericht (Urk. 19). Der Rechtsvertreter informierte das Gericht am 2. März 2017, dass er den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (Urk. 20).

Der Rechtsvertreter informierte das Gericht am 2. März 2017, dass er den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (Urk. 20). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ( ATSG ) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ( ATSG ) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurtei lung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein getr eten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).

1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurtei lung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein getr eten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend ge machten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts pun kte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Er heblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die gel tend ge machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesge richts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2).

1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat sachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend ge machten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts pun kte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Er heblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die gel tend ge machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesge richts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sach verhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).

1.4 Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sach verhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (Urk. 2 S. 2 oben).

2.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (Urk. 2 S. 2 oben). 2.2 Der Beschwerdeführer wies in der Eingabe vom 13. Juni 2016 auf einen Be richt des behandelnden Psychiaters vom 6. Februar 2016 hin. Der Psychiater begründe darin, warum es zu einer wesentlichen Verschlechterung seines Ge sundheitszustandes gekommen sei (Urk. 6 S. 3 Ziff. 3). Zwischen dem me di zi ni schen Gutachten vom 22. April 2011 und der angefochtenen Verfügung lie ge sodann ein Zeitraum von fast fünf Jahren. Eine genauere Untersuchung der medizinischen Situation sei daher gerechtfertigt (Urk. 6 S. 4 Ziff. 6).

2.2 Der Beschwerdeführer wies in der Eingabe vom 13. Juni 2016 auf einen Be richt des behandelnden Psychiaters vom 6. Februar 2016 hin. Der Psychiater begründe darin, warum es zu einer wesentlichen Verschlechterung seines Ge sundheitszustandes gekommen sei (Urk. 6 S. 3 Ziff. 3). Zwischen dem me di zi ni schen Gutachten vom 22. April 2011 und der angefochtenen Verfügung lie ge sodann ein Zeitraum von fast fünf Jahren. Eine genauere Untersuchung der medizinischen Situation sei daher gerechtfertigt (Urk. 6 S. 4 Ziff. 6). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 zu Recht nicht eingetreten ist.

2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 zu Recht nicht eingetreten ist. 3.

3. 3.1 Der behandelnde Psychiater Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in einem Schreiben vom 2. Dezember 2008 (Urk. 11/136) aus, dem Beschwerdeführer gehe es zunehmend schlechter. Er beschreibe Symptome, die klar dem Bild einer Somatisierungsstörung ent sprächen. Zusätzlich leide er an einer Depression.

3.1 Der behandelnde Psychiater Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in einem Schreiben vom 2. Dezember 2008 (Urk. 11/136) aus, dem Beschwerdeführer gehe es zunehmend schlechter. Er beschreibe Symptome, die klar dem Bild einer Somatisierungsstörung ent sprächen. Zusätzlich leide er an einer Depression. 3.2 Am 4. Februar 2010 (Urk. 11/160/1) berichtete Dr. Z.___, dass es insgesamt zu einer Verschlechterung des Krankheitsbildes gekommen sei.

3.2 Am 4. Februar 2010 (Urk. 11/160/1) berichtete Dr. Z.___, dass es insgesamt zu einer Verschlechterung des Krankheitsbildes gekommen sei. Der Psychiater stellte folgende Diagnosen:

Der Psychiater stellte folgende Diagnosen: - mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom

mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom - Borderline-Persönlichkeitsstörung

Borderline-Persönlichkeitsstörung - verschwommenes Sehen und Benommenheit haben zugenommen

verschwommenes Sehen und Benommenheit haben zugenommen - somatoforme Funktionsstörung

somatoforme Funktionsstörung Dr. Z.___ führte aus, der Beschwerdeführer leide unter Gewaltfantasien. Er sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig und sei auch nicht fähig, leichte Ar beiten auszuführen.

Dr. Z.___ führte aus, der Beschwerdeführer leide unter Gewaltfantasien. Er sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig und sei auch nicht fähig, leichte Ar beiten auszuführen. 3.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho thera pie, erstattete am 22. April 2011 ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 11/167/5-49).

3.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho thera pie, erstattete am 22. April 2011 ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 11/167/5-49). Dr. A.___ stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 35 Ziff. 4.1):

Dr. A.___ stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 35 Ziff. 4.1): Achse I: klinische Störungen

Achse I: klinische Störungen - Somatisierungsstörung

Somatisierungsstörung - schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen, iatrogen mit-induziert seit zirka ein bis zwei Jahren (Differentialdiagnose: low-dose-Abhän gig keit von Benzodiazepinen)

schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen, iatrogen mit-induziert seit zirka ein bis zwei Jahren (Differentialdiagnose: low-dose-Abhän gig keit von Benzodiazepinen) Achse II: Persönlichkeitsstörungen

Achse II: Persönlichkeitsstörungen - kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen; als Persönlichkeitsorganisa tion seit der späten Adoleszenz bestehend

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen; als Persönlichkeitsorganisa tion seit der späten Adoleszenz bestehend Achse III: medizinische Krankheitsfaktoren

Achse III: medizinische Krankheitsfaktoren - lumbal- und cervicalbetontes Panvertebral-Syndrom, bei Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule (linkskonvexe Skoliose) bei dorsalem Übergang und Hyperlaxizität, Erstdiagnose 2002

lumbal- und cervicalbetontes Panvertebral-Syndrom, bei Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule (linkskonvexe Skoliose) bei dorsalem Übergang und Hyperlaxizität, Erstdiagnose 2002 Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutach ter (S. 35 Ziff. 4.2):

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutach ter (S. 35 Ziff. 4.2): Achse I: klinische Störungen

Achse I: klinische Störungen - episodisch paroxysmale Angst, Beginn unbekannt

episodisch paroxysmale Angst, Beginn unbekannt - Störungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanz ge brauch, seit Jahren

Störungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanz ge brauch, seit Jahren Achse II: Persönlichkeitsstörung entfällt

Achse II: Persönlichkeitsstörung entfällt Achsel III: medizinische Krankheitsfaktoren

Achsel III: medizinische Krankheitsfaktoren - chronische Spannungskopfschmerzen

chronische Spannungskopfschmerzen - Myalgien im Bereich der Extremitäten bei Dekonditionierung

Myalgien im Bereich der Extremitäten bei Dekonditionierung Achse IV: psychosoziale und umgebungsbedingte Probleme

Achse IV: psychosoziale und umgebungsbedingte Probleme Dr. A.___ führte aus, eine von Dr. Z.___ postulierte mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestehe nicht. Hierfür fehlten in sämtlichen Vorberichten jedwede psychopathologisch stringenten Hinweise (S. 31 unten). Die Schilderungen des Beschwerdeführers zeigten eine maladaptive, sich wiederholende und biographisch früh einsetzende dysfunktionale Beziehungsgestaltung in der Partnerschaft, im Beruf und in anderen sozialen Bezügen. Diese sei kontaminiert durch Gewalterfahrungen und eigene Gewaltausübung (S. 33 oben).

Dr. A.___ führte aus, eine von Dr. Z.___ postulierte mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestehe nicht. Hierfür fehlten in sämtlichen Vorberichten jedwede psychopathologisch stringenten Hinweise (S. 31 unten). Die Schilderungen des Beschwerdeführers zeigten eine maladaptive, sich wiederholende und biographisch früh einsetzende dysfunktionale Beziehungsgestaltung in der Partnerschaft, im Beruf und in anderen sozialen Bezügen. Diese sei kontaminiert durch Gewalterfahrungen und eigene Gewaltausübung (S. 33 oben). Eine irgendwie bedeutsame Minderung der Arbeitsfähigkeit sei aus dem ge samten Störungsbild nicht abzuleiten. Probanden mit Persönlichkeitsstörun gen seien prinzipiell arbeitsfähig, das gelte auch für den Beschwerdeführer. Die Einschränkungen, die aus der Somatisierungsstörung resultierten, seien durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar. Eine relevante so ma tische und/oder psychische Komorbidität bestehe nicht. Auf keinen Fall liege eine mittelschwere oder gar schwere depressive Episode vor. Ein invali di sie rendes Leiden liege somit nicht vor. Allerdings bestehe ein Störungs komplex, der eine Behandlung impliziere (S. 39 oben). Nach den Fachbeur teilungen auf rheumatologisch-orthopädischem und internistischem Gebiet bestehe für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das gelte insbesondere für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten (S. 39 unten). Von psychiatrischer Seite bestünden leichte Einschränkungen der Konzentration, die aber durch einen Benzodiazepinabusus mindestens mit bewirkt würden und die sich unter anderem in einer Tagesmüdigkeit nieder schlagen würden (S. 40 oben).

Eine irgendwie bedeutsame Minderung der Arbeitsfähigkeit sei aus dem ge samten Störungsbild nicht abzuleiten. Probanden mit Persönlichkeitsstörun gen seien prinzipiell arbeitsfähig, das gelte auch für den Beschwerdeführer. Die Einschränkungen, die aus der Somatisierungsstörung resultierten, seien durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar. Eine relevante so ma tische und/oder psychische Komorbidität bestehe nicht. Auf keinen Fall liege eine mittelschwere oder gar schwere depressive Episode vor. Ein invali di sie rendes Leiden liege somit nicht vor. Allerdings bestehe ein Störungs komplex, der eine Behandlung impliziere (S. 39 oben). Nach den Fachbeur teilungen auf rheumatologisch-orthopädischem und internistischem Gebiet bestehe für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das gelte insbesondere für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten (S. 39 unten). Von psychiatrischer Seite bestünden leichte Einschränkungen der Konzentration, die aber durch einen Benzodiazepinabusus mindestens mit bewirkt würden und die sich unter anderem in einer Tagesmüdigkeit nieder schlagen würden (S. 40 oben). 3.4 Im Übrigen kann auf die im Urteil des hiesigen Gerichts vom 12. November 2013 zitierten Arztberichte (Urk. 11/211 S. 6 ff. E. 4.1-4.8) verwiesen werden.

3.4 Im Übrigen kann auf die im Urteil des hiesigen Gerichts vom 12. November 2013 zitierten Arztberichte (Urk. 11/211 S. 6 ff. E. 4.1-4.8) verwiesen werden. 4.

4. 4.1 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Invali den versicherung an (Urk. 11/217).

4.1 Am 15. Juli 2015 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Invali den versicherung an (Urk. 11/217). Der Beschwerdeführer ist neu seit dem 24. August 2015 bei Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in ambulanter psychiatrischer Behandlung (Urk. 11/225 Ziff. 1.2). Dr. B.___ stellte im Bericht vom 26. November 2015 (Urk. 11/225) folgende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):

Der Beschwerdeführer ist neu seit dem 24. August 2015 bei Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in ambulanter psychiatrischer Behandlung (Urk. 11/225 Ziff. 1.2). Dr. B.___ stellte im Bericht vom 26. November 2015 (Urk. 11/225) folgende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1): - rezidiverende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom

rezidiverende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom - kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zia len und narzisstischen Anteilen Dr. B.___ führte zur Anamnese aus, der Beschwerdeführer habe beim ersten Termin von seinem langjährigen psychischen Leiden erzählt, das durch eine depressive Stimmungslage, eine Antriebsstörung und Schmerzen geprägt sei (Ziff. 1.4). Eine stationäre Therapie sei indiziert. Der Patient werde in der C.___ (Depressions- und Angststation) angemeldet (Ziff. 1.5). Im Rahmen der Depression bestünden ein Mangel an Konzentration und Auf merksamkeit, eine rasche Ermüdbarkeit und eine fehlende Belastbarkeit. Auf der Persönlichkeitsebene zeige der Patient grosse Defizite. Aktuell könne er keine Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt erbringen (Ziff. 1.7).

Dr. B.___ führte zur Anamnese aus, der Beschwerdeführer habe beim ersten Termin von seinem langjährigen psychischen Leiden erzählt, das durch eine depressive Stimmungslage, eine Antriebsstörung und Schmerzen geprägt sei (Ziff. 1.4). Eine stationäre Therapie sei indiziert. Der Patient werde in der C.___ (Depressions- und Angststation) angemeldet (Ziff. 1.5). Im Rahmen der Depression bestünden ein Mangel an Konzentration und Auf merksamkeit, eine rasche Ermüdbarkeit und eine fehlende Belastbarkeit. Auf der Persönlichkeitsebene zeige der Patient grosse Defizite. Aktuell könne er keine Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt erbringen (Ziff. 1.7). 4.2 Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio nal ärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD), führte in einer Stellung nahme vom 17. Dezember 2015 (Urk. 11/226 S. 3) aus, in der Vor geschichte sei immer wieder von einer rezidivierenden depressiven Störung gesprochen worden, die jedoch von Dr. A.___ im psychiatrischen Gutachten als nicht nachvollziehbar bezeichnet worden sei. In diesem Sinne könne aktuell nicht von einer rezidivierenden depressiven Störung ausge gangen werden. Da insbesondere keine weiteren Episoden geschildert worden seien, könne höchstens von einer neu aufgetretenen mittelgradigen depressi ven Epi sode ausgegangen werden. Die Diagnose einer Somatisierungsstörung werde im neuesten Bericht von Dr. B.___ vom 26. November 2015 nicht mehr aufgeführt. Ob der Beschwerdeführer die antidepressive Medika tion tatsächlich eingenommen habe, sei in Frage zu stellen, da er diese in früheren Behandlungen wegen Nebenwirkungen immer wieder abgesetzt habe. Eine Veränderung sei zusammenfassend nicht ausgewiesen.

4.2 Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio nal ärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD), führte in einer Stellung nahme vom 17. Dezember 2015 (Urk. 11/226 S. 3) aus, in der Vor geschichte sei immer wieder von einer rezidivierenden depressiven Störung gesprochen worden, die jedoch von Dr. A.___ im psychiatrischen Gutachten als nicht nachvollziehbar bezeichnet worden sei. In diesem Sinne könne aktuell nicht von einer rezidivierenden depressiven Störung ausge gangen werden. Da insbesondere keine weiteren Episoden geschildert worden seien, könne höchstens von einer neu aufgetretenen mittelgradigen depressi ven Epi sode ausgegangen werden. Die Diagnose einer Somatisierungsstörung werde im neuesten Bericht von Dr. B.___ vom 26. November 2015 nicht mehr aufgeführt. Ob der Beschwerdeführer die antidepressive Medika tion tatsächlich eingenommen habe, sei in Frage zu stellen, da er diese in früheren Behandlungen wegen Nebenwirkungen immer wieder abgesetzt habe. Eine Veränderung sei zusammenfassend nicht ausgewiesen. 4.3 Dr. B.___ äusserte sich in einem Schreiben vom 6. Februar 2016 (Urk. 11/228/1-2) zunächst zur Vorgeschichte des Beschwerdeführers. So sei es in der Zwischenzeit nach 2006 zu einer Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes gekommen. In einem Bericht der E.___ sei nach einem stationären Aufenthalt, der vom 27. Juni bis 28. Juli 2012 ge dauert habe, die Diagnose einer Depression gestellt worden (S. 1).

4.3 Dr. B.___ äusserte sich in einem Schreiben vom 6. Februar 2016 (Urk. 11/228/1-2) zunächst zur Vorgeschichte des Beschwerdeführers. So sei es in der Zwischenzeit nach 2006 zu einer Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes gekommen. In einem Bericht der E.___ sei nach einem stationären Aufenthalt, der vom 27. Juni bis 28. Juli 2012 ge dauert habe, die Diagnose einer Depression gestellt worden (S. 1). Dr. B.___ stellte zur aktuellen Behandlung durch ihn fest, der Be schwer deführer zeige ein komplexes psychisches Beschwerdebild. Es handle sich um behandlungsbedürftiges depressives Zustandsbild zumindest mittel schweren Grades. In der Anamnese hätten sich mehrere depressive Phasen gezeigt. Er, Dr. B.___, gehe deshalb aktuell von einer rezidi vierenden depressiven Störung aus. Zudem seien die Wahrnehmungen, das Denken und die Affektregulation des Patienten sehr auffällig. Er weise ein tiefgreifendes und andauerndes Verhaltensmuster auf, welches im Rahmen einer Persön lic h keitsstörung aufzufassen sei. Der Beschwerdeführer habe dieses Leiden jahre lang mit Alkoholkonsum im Griff gehalten und in mehre ren Lebens bereichen nicht funktioniert. Seit der Abstinenz spüre er ein deut liches sub jektives Leiden, welches ihn in mehreren Lebensbereichen inklusive der Leis tungs fähigkeit einschränke. Dr. B.___ gehe deshalb von einer Persön lich keitsstörung aus. Eine intensive stationäre Therapie sei beim Be schwerde führer indiziert.

Dr. B.___ stellte zur aktuellen Behandlung durch ihn fest, der Be schwer deführer zeige ein komplexes psychisches Beschwerdebild. Es handle sich um behandlungsbedürftiges depressives Zustandsbild zumindest mittel schweren Grades. In der Anamnese hätten sich mehrere depressive Phasen gezeigt. Er, Dr. B.___, gehe deshalb aktuell von einer rezidi vierenden depressiven Störung aus. Zudem seien die Wahrnehmungen, das Denken und die Affektregulation des Patienten sehr auffällig. Er weise ein tiefgreifendes und andauerndes Verhaltensmuster auf, welches im Rahmen einer Persön lic h keitsstörung aufzufassen sei. Der Beschwerdeführer habe dieses Leiden jahre lang mit Alkoholkonsum im Griff gehalten und in mehre ren Lebens bereichen nicht funktioniert. Seit der Abstinenz spüre er ein deut liches sub jektives Leiden, welches ihn in mehreren Lebensbereichen inklusive der Leis tungs fähigkeit einschränke. Dr. B.___ gehe deshalb von einer Persön lich keitsstörung aus. Eine intensive stationäre Therapie sei beim Be schwerde führer indiziert. Da es zu einer starken Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekom men sei, werde die Beschwerdegegnerin gebeten, den Vorbescheid zu über prüfen und eine seriöse Abklärung durchzuführen (S. 2).

Da es zu einer starken Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekom men sei, werde die Beschwerdegegnerin gebeten, den Vorbescheid zu über prüfen und eine seriöse Abklärung durchzuführen (S. 2). 4.4 Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) einen Bericht zu von Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin, G.___ vom 4. November 2016 (Urk. 18).

4.4 Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 1. Dezember 2016 (Urk. 17) einen Bericht zu von Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin, G.___ vom 4. November 2016 (Urk. 18). Das ambulante Vorgespräch fand am 27. Oktober 2016 statt. Der Patient habe berichtet, dass er ständig nervös sei. Er sei so angespannt und schwer belastbar, dass er teilweise nur wenige Minuten mit anderen Menschen, zum Beispiel auch mit seinen Kindern, aushalte. Sehr schnell trete der Impuls zu körperlichen Übergriffen auf. Er könne nicht garantieren, dass er nicht je manden schwer körperlich verletzen oder töten würde, sollte er sich durch eine andere Person provoziert fühlen. Er könne sich nur eine Therapie vor stellen, in deren Rahmen keine Gruppentherapie stattfinden würde, er nicht mit anderen zusammen essen müsse und keine Besprechungen in der Gruppe habe.

Das ambulante Vorgespräch fand am 27. Oktober 2016 statt. Der Patient habe berichtet, dass er ständig nervös sei. Er sei so angespannt und schwer belastbar, dass er teilweise nur wenige Minuten mit anderen Menschen, zum Beispiel auch mit seinen Kindern, aushalte. Sehr schnell trete der Impuls zu körperlichen Übergriffen auf. Er könne nicht garantieren, dass er nicht je manden schwer körperlich verletzen oder töten würde, sollte er sich durch eine andere Person provoziert fühlen. Er könne sich nur eine Therapie vor stellen, in deren Rahmen keine Gruppentherapie stattfinden würde, er nicht mit anderen zusammen essen müsse und keine Besprechungen in der Gruppe habe. Dr. F.___ sehe den Patienten zusammenfassend als schwer gestört und drin gend behandlungsbedürftig. Allerdings könne sie dem Patienten aufgrund des Fremdgefährdungspotentials keine stationäre Aufnahme anbieten. Der Patient habe dies verstanden. Sie empfehle die Fortführung der ambulanten Therapie mit schrittweiser Heranführung an Gruppentherapien.

Dr. F.___ sehe den Patienten zusammenfassend als schwer gestört und drin gend behandlungsbedürftig. Allerdings könne sie dem Patienten aufgrund des Fremdgefährdungspotentials keine stationäre Aufnahme anbieten. Der Patient habe dies verstanden. Sie empfehle die Fortführung der ambulanten Therapie mit schrittweiser Heranführung an Gruppentherapien. 4.5 Dr. B.___ stellte in einem Zwischenbericht vom 9. Januar 2017 (Urk. 19 ) dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 26. November 2015. Der Psychiater führte aus, der Beschwerdeführer zeige eine Motivation, eine sta tionäre Therapie durchzuführen. Er sehe die Notwendigkeit, seine prekäre psychische Situation zu verändern. In diesem Rahmen sei eine stationäre Therapie angestrebt worden. Der Patient habe sich in der C.___ und später in der G.___ vorgestellt. Nach ausführlichen Informatio nen über die Details des Klinikaufenthaltes habe der Patient grosse Skepsis geäussert, dass er aktuell diese Therapie machen könne. Er habe grosse Ängste geäussert, eine Gruppentherapie auszuhalten. Der Patient habe grosse Mühe, sich im Kontakt zu anderen abzugrenzen. Hiervor habe er grosse Angst, da er nie man dem etwas antun wolle. In den Sprechstunden werde in tensiv daran gear bei tet. Das Ziel sei eine Vorbereitung für eine Gruppenakti vität bezieh ungsweise eine Gruppentherapie. Nach wie vor werde eine statio näre Therapie ange strebt.

4.5 Dr. B.___ stellte in einem Zwischenbericht vom 9. Januar 2017 (Urk. 19 ) dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 26. November 2015. Der Psychiater führte aus, der Beschwerdeführer zeige eine Motivation, eine sta tionäre Therapie durchzuführen. Er sehe die Notwendigkeit, seine prekäre psychische Situation zu verändern. In diesem Rahmen sei eine stationäre Therapie angestrebt worden. Der Patient habe sich in der C.___ und später in der G.___ vorgestellt. Nach ausführlichen Informatio nen über die Details des Klinikaufenthaltes habe der Patient grosse Skepsis geäussert, dass er aktuell diese Therapie machen könne. Er habe grosse Ängste geäussert, eine Gruppentherapie auszuhalten. Der Patient habe grosse Mühe, sich im Kontakt zu anderen abzugrenzen. Hiervor habe er grosse Angst, da er nie man dem etwas antun wolle. In den Sprechstunden werde in tensiv daran gear bei tet. Das Ziel sei eine Vorbereitung für eine Gruppenakti vität bezieh ungsweise eine Gruppentherapie. Nach wie vor werde eine statio näre Therapie ange strebt. 5.

5. 5.1 Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 12. November 2013 im Rahmen der letztmaligen Beurteilung im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___ vom 22. April 2011 (E. 3.3 hiervor) ab. Der Gut achter nannte damals als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Somatisierungsstörung, einen schädlichen Gebrauch von Benzodiazepi nen, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zialen und narzisstischen Anteilen und ein lumbal und cervicalbetontes Pan vertebral-Syndrom. Dr. A.___ kam zum Schluss, dass der Be schwerdeführer im Hinblick auf die zuletzt von ihm ausgeübten Tätigkeiten nicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.

5.1 Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 12. November 2013 im Rahmen der letztmaligen Beurteilung im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___ vom 22. April 2011 (E. 3.3 hiervor) ab. Der Gut achter nannte damals als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Somatisierungsstörung, einen schädlichen Gebrauch von Benzodiazepi nen, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, disso zialen und narzisstischen Anteilen und ein lumbal und cervicalbetontes Pan vertebral-Syndrom. Dr. A.___ kam zum Schluss, dass der Be schwerdeführer im Hinblick auf die zuletzt von ihm ausgeübten Tätigkeiten nicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Der Beschwerdeführer ist neu bei Dr. B.___ in ambulanter psychia trischer Behandlung. Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 26. Novem b er 2015 eine rezidivierende depressive Störung und eine kombi nierte Persönlichkeitsstörung und erachtete den Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt als nicht arbeitsfähig (E. 4.1).

Der Beschwerdeführer ist neu bei Dr. B.___ in ambulanter psychia trischer Behandlung. Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 26. Novem b er 2015 eine rezidivierende depressive Störung und eine kombi nierte Persönlichkeitsstörung und erachtete den Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt als nicht arbeitsfähig (E. 4.1). 5.2 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ eine noch von Dr. A.___ diagnostizierte Somatisierungsstörung in der Diagno se liste seines Berichtes vom 26. November 2016 nicht mehr aufführte. Es ist daher davon auszugehen, dass die Diagnosekriterien für eine Somatisie rungs störung nicht länger erfüllt sind. Dementsprechend braucht nicht ge prüft zu werden, ob der Beschwerdeführer aufgrund einer solchen Störung in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.

5.2 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ eine noch von Dr. A.___ diagnostizierte Somatisierungsstörung in der Diagno se liste seines Berichtes vom 26. November 2016 nicht mehr aufführte. Es ist daher davon auszugehen, dass die Diagnosekriterien für eine Somatisie rungs störung nicht länger erfüllt sind. Dementsprechend braucht nicht ge prüft zu werden, ob der Beschwerdeführer aufgrund einer solchen Störung in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Dr. B.___ verwies im Schreiben vom 6. Februar 2016 auf frühere Arztbe richte, in denen die Diagnose einer depressiven Störung gestellt wor den sei (E. 4.3). Zu beachten ist jedoch, dass Dr. A.___ eine de pressive Störung im psychiatrischen Gutachten vom 22. April 2011 nicht bestätigen konnte, während nach Einschätzung von Dr. Z.___ zum Zeit punkt der Begutachtung eine mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestanden haben soll. Dr. B.___ diagnostizierte nun wiederum wie zuvor Dr. Z.___ eine depressive Störung. Dass es sich um eine neu aufgetretene Depression handelt, ist den Berichten von Dr. B.___ nicht zu entnehmen, geht er doch von einer rezidivierenden depressiven Störung aus. Dies lässt auf eine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhaltes schliessen. Mit dem RAD der Beschwerdegegnerin ist nach Lage der Akten daher davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Januar 2012 nicht wesentlich verändert hat. Dies, nachdem in den Berichten der behandelnden Ärzte seit Jahren ein schlechter psychischer Gesundheitszustand des Beschwerdeführers beschrie ben worden ist. Auch der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 ent hält keine Hinweise auf eine Verschlechterung, nachdem bereits Dr. Z.___ er wähnt hatte, dass der Beschwerdeführer wie auch aktuell an Gewaltfanta sien leide (E. 3.2 hiervor).

Dr. B.___ verwies im Schreiben vom 6. Februar 2016 auf frühere Arztbe richte, in denen die Diagnose einer depressiven Störung gestellt wor den sei (E. 4.3). Zu beachten ist jedoch, dass Dr. A.___ eine de pressive Störung im psychiatrischen Gutachten vom 22. April 2011 nicht bestätigen konnte, während nach Einschätzung von Dr. Z.___ zum Zeit punkt der Begutachtung eine mittlere bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bestanden haben soll. Dr. B.___ diagnostizierte nun wiederum wie zuvor Dr. Z.___ eine depressive Störung. Dass es sich um eine neu aufgetretene Depression handelt, ist den Berichten von Dr. B.___ nicht zu entnehmen, geht er doch von einer rezidivierenden depressiven Störung aus. Dies lässt auf eine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhaltes schliessen. Mit dem RAD der Beschwerdegegnerin ist nach Lage der Akten daher davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Januar 2012 nicht wesentlich verändert hat. Dies, nachdem in den Berichten der behandelnden Ärzte seit Jahren ein schlechter psychischer Gesundheitszustand des Beschwerdeführers beschrie ben worden ist. Auch der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 ent hält keine Hinweise auf eine Verschlechterung, nachdem bereits Dr. Z.___ er wähnt hatte, dass der Beschwerdeführer wie auch aktuell an Gewaltfanta sien leide (E. 3.2 hiervor). Der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 sowie der Zwischenbericht von Dr. B.___ vom 9. Januar 2017 können in zeitlicher Hinsicht nicht berücksichtigt werden, da im vorliegenden Verfahren die Verhältnisse zum Zeitpunkt der angefochte nen Verfügung vom 15. März 2016 zu beurteilen sind (E. 1.4 hiervor).

Der Bericht von Dr. F.___ vom 4. November 2016 sowie der Zwischenbericht von Dr. B.___ vom 9. Januar 2017 können in zeitlicher Hinsicht nicht berücksichtigt werden, da im vorliegenden Verfahren die Verhältnisse zum Zeitpunkt der angefochte nen Verfügung vom 15. März 2016 zu beurteilen sind (E. 1.4 hiervor). 5.3 Zusammenfassend ergibt sich auch bei herabgesetzten Anforderungen an den Beweis einer gesundheitlichen Verschlechterung, dass sich der Gesundheits zustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur letztmaligen Beurteilung der Verhältnisse nicht verändert hat und der Beschwerdeführer nicht massgeblich in seiner Ar beitsfähigkeit eingeschränkt ist. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuan meldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 daher zu Recht nicht ein getreten.

5.3 Zusammenfassend ergibt sich auch bei herabgesetzten Anforderungen an den Beweis einer gesundheitlichen Verschlechterung, dass sich der Gesundheits zustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur letztmaligen Beurteilung der Verhältnisse nicht verändert hat und der Beschwerdeführer nicht massgeblich in seiner Ar beitsfähigkeit eingeschränkt ist. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuan meldung des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 daher zu Recht nicht ein getreten. Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.

Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Vorlie gend sind die Kosten auf Fr. 900.-- festzusetzen und dem unterliegenden Be schwer deführer aufzuerlegen.

6. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Vorlie gend sind die Kosten auf Fr. 900.-- festzusetzen und dem unterliegenden Be schwer deführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Ko pie von Urk. 17-19

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Ko pie von Urk. 17-19 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

MosimannBrugger