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Als der frühere kubanische Präsident Fidel Castro am Dienstag den großen Sitzungssaal im Palacio de Convenciones von Havanna betrat, war dies für die Delegierten des VI. Parteitages der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) der emotionale Höhepunkt der Abschlußsitzung. Zuvor hatte Fidel in einer seiner »Reflexionen« begründet, warum er nicht mehr für das auf dem Kongreß neugewählte Zentralkomitee kandidiert hatte. Er sei nur ein »Soldat der Ideen« und hege keinerlei Machtansprüche. Und weiter: »Als die Organisationskommission die Gesamtzahl der zu wählenden Mitglieder des ZK diskutierte, die sie dem Parteitag vorschlagen sollte, tauchte ein Problem auf. Vernünftigerweise unterstützte die Kommission den Gedanken Raúls, daß im ZK die Vertretung der Frauen und der Nachkommen der aus Afrika stammenden Sklaven erhöht werden müsse. Sie gehörten zu den ärmsten und vom Kapitalismus in unserem Land am meisten ausgebeuteten Schichten. Zugleich gab es einige Genossen, die aufgrund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes der Partei nicht mehr viele Dienste leisten können. Raúl dachte jedoch, daß es für diese sehr hart wäre, sie von der Kandidatenliste zu streichen. Ich habe nicht gezögert, ihm zu empfehlen, diese so verdienstvollen Genossen nicht von der Liste zu streichen. Und ich fügte hinzu, daß das wichtigste sei, daß ich nicht auf dieser Liste erscheinen würde.«
Das bei der Sitzung am Montag neugewählte Zentralkomitee besteht aus 115 Mitgliedern, aus deren Mitte auch das 24köpfige Sekretariat und das aus 15 Vertretern bestehende Politbüro gewählt wurde. 41 Prozent der neuen ZK-Mitglieder sind Frauen, eine Verdreifachung gegenüber bisher. Rund ein Drittel der ZK-Mitglieder sind Schwarze und Mestizen, ebenfalls ein deutlicher Anstieg. Neben den Vertretern der alten »historischen Generation der Revolution« wurden zahlreiche neue Mitglieder in das oberste Parteigremium gewählt – »eine Welle junger Funktionäre«, wie es eine Delegierte formulierte.
Zum Ersten Sekretär wählte das ZK auf seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag Staatspräsident Raúl Castro, der in seiner Rede zum Abschluß des Parteitages noch einmal die Einheit von Regierung und Volk als wichtigste Waffe der Revolution hervorhob. Der Hauptfeind seien die eigenen Schwächen, so Castro. Mit Blick auf seine Wahl zum neuen Parteichef versprach er, diese Aufgabe zu übernehmen, »um den Sozialismus zu verteidigen, zu bewahren und weiter zu perfektionieren, und um niemals zu erlauben, daß das kapitalistische Regime nach Kuba zurückkehren kann«. Sein Stellvertreter ist José Ramón Machado Ventura, der auch Erster Vizepräsident Kubas ist.
Ausländische Delegationen hatten an diesem Parteitag im Unterschied zu früheren nicht teilgenommen. Begründet wurde diese Entscheidung von der Parteiführung ebenfalls mit dem Ziel, Finanzmittel zu sparen, die sonst für die Unterbringungen und Betreuung der internationalen Vertreter aufgewendet werden müßten. Statt dessen wurde auf der Abschlußsitzung ein Brief des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez verlesen, der darin seine Überzeugung unterstrich, daß die Diskussionen, Beschlüsse und Vorschläge dieses Parteitages zur weiteren Stärkung der kubanischen Revolution beitragen würden.
Für den 28. Januar 2012 wurde die bereits angekündigte Nationale Parteikonferenz einberufen, die die Arbeit der Organisation seit dem Parteitag und die Umsetzung der beschlossenen Wirtschaftsreformen bewerten und weitere notwendige Veränderungen beschließen soll. Auf dieser Konferenz sollen auch die Amtszeitbegrenzungen für Funktionen auf den verschiedenen Ebenen beschlossen werden.
Deisy Francis Mexidor, Havanna
junge welt
21. April 2011