Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/227378

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Hochbreitbandstrategie gemäss den Zielen der kantonalen Initiative 16.306 zu unterbreiten, welche die längerfristige Weiterentwicklung der Hochbreitbandinfrastruktur aufzeigt. In der Hochbreitbandstrategie soll der Bundesrat insbesondere aufzeigen, wie die Entwicklung der Internetversorgung der Schweiz dort sichergestellt werden kann, wo der Markt in den nächsten Jahren nicht die gewünschte Versorgung mit Hochbreitband von über 80 Mbit pro Sekunde erreicht. Dabei soll es eine öffentliche Förderung geben, die weder zu Wettbewerbsverzerrungen führt noch private Investitionen in den Netzausbau hemmt.</p><p>Bei der Erarbeitung der Hochbreitbandstrategie soll der Bundesrat zudem Rücksicht auf die Auswirkungen der Hochbreitbanderschliessung auf die Standort- und Regionalentwicklung nehmen und dabei stabile Trends des Wirtschafts- und Arbeitslebens in die Überlegungen einbeziehen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.