Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/98979

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Herstellung, Verwendung und Entsorgung von Nanomaterialien ruft nach einer entsprechenden Regulierung. Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, in welchen Rechtsgebieten er bei der Nanotechnologie welchen gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>In seinem Bericht "Aktionsplan synthetische Nanomaterialien" vom 9. April 2008 (www.nanotechnologie.admin.ch) kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die bestehende Gesetzgebung ausreicht, um synthetische Nanomaterialien zu regulieren. Auf der Stufe der Ausführungsverordnungen besteht aber sowohl bei den produkteorientierten wie bei den schutzzielorientierten Ausführungsbestimmungen ein Überprüfungsbedarf.</p><p>Der Bundesrat wird 2011 die Wirkungen des Aktionsplans überprüfen, den Regulierungsbedarf erneut analysieren und in einem Bericht darstellen. Dabei wird auch die rechtliche Entwicklung im Ausland, insbesondere in der EU, berücksichtigt werden.</p><p>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.