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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_142/2010, 1C_144/2010 Urteil vom 16. März 2010 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Féraud, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Departement des Innern des Kantons Solothurn, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn. Gegenstand Unentgeltliche Rechtspflege, Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. Januar 2010 und das Urteil vom 1. März 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn. In Erwägung, dass X.________ mit Eingaben vom 25./26. Februar und 4. März 2010 gegen eine am 29. Januar 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege ergangene Verfügung und einen am 1. März 2010 wegen Nichtleisten des Kostenvorschusses ergangenen Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ( Art. 82 ff. BGG ) ans Bundesgericht führt; dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, zu den Beschwerden Vernehmlassungen einzuholen; dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, die Beschwerden gegen die zwei genannten Entscheide gemeinsam zu behandeln; dass der Beschwerdeführer die Entscheide ganz allgemein kritisiert und dabei aber nicht darlegt, inwiefern sie rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen; dass die Beschwerden daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254) nicht zu genügen vermögen; dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerden nicht einzutreten ist, womit das im Verfahren betreffend das Urteil vom 1. März 2010 gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird; dass es sich somit erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerden im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass es sich rechtfertigt, vorliegend keine Kosten zu erheben, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird; wird erkannt: 1. Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Departement des Innern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 16. März 2010 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Féraud Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_142/2010, 1C_144/2010

Urteil vom 16. März 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Departement des Innern des Kantons Solothurn, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.

Gegenstand

Unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. Januar 2010 und das Urteil vom 1. März 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn.

In Erwägung,

dass X.________ mit Eingaben vom 25./26. Februar und 4. März 2010 gegen eine am 29. Januar 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege ergangene Verfügung und einen am 1. März 2010 wegen Nichtleisten des Kostenvorschusses ergangenen Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ( Art. 82 ff. BGG ) ans Bundesgericht führt;

Art. 82 ff. BGG dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, zu den Beschwerden Vernehmlassungen einzuholen;

dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, die Beschwerden gegen die zwei genannten Entscheide gemeinsam zu behandeln;

dass der Beschwerdeführer die Entscheide ganz allgemein kritisiert und dabei aber nicht darlegt, inwiefern sie rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;

dass die Beschwerden daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254) nicht zu genügen vermögen;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerden nicht einzutreten ist, womit das im Verfahren betreffend das Urteil vom 1. März 2010 gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird;

dass es sich somit erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerden im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass es sich rechtfertigt, vorliegend keine Kosten zu erheben, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Departement des Innern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. März 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp