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Grosser Gemeinderat
Interpellation: „Rüfenacht-Strategie“ des Gemeinderates
„Rüfenacht-Strategie“ des Gemeinderates
Interpellation
Am 1. Februar 2016 hat der Gemeinderat nach zwei Retraiten ein Papier „Rüfenacht – Aufgabenschwerpunkte, längerfristige Zielsetzungen und Massnahmen“ beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt. In den sechs Kapiteln Planung, Infrastruktur, Wirtschaft, Verkehr, Versorgung und Kommunikation werden längerfristige Zielsetzungen formuliert sowie Massnahmen samt den zuständigen Amtsstellen festgelegt.
Die GLP begrüsst diese Initiative des Gemeinderates, auch wenn sie bedauert, dass der Gemeinderat die Massnahmen im stillen Kämmerchen und nicht im Dialog mit der Rüfenachter Bevölkerung beschlossen hat. Sie vermisst zudem eine Vision für Rüfenacht. Sie hält aber das Papier für einen guten Ausgangspunkt, um die Rüfenachter Probleme anzugehen, möchte aber verhindert, dass dieses zu einem Papiertiger wird und in einer Schublade verschwindet. Die GLP hält das Papier noch für unvollständig und ausbaufähig, so wird z.B. bei der Kommunikation die Rolle der Rüfenachter „Spycher Post“ nicht angesprochen. Sie vermisst ferner kurz- und mittelfristige Massnahmen und einen konkreten Zeitplan.
Daher bittet die GLP-Fraktion den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Ist der Gemeinderat bereit, eine Vision für Rüfenacht zu entwickeln, das Papier mit einem konkreten Zeitplan ergänzen und die interessierten Kreise zu einer Vernehmlassung einzuladen?
- Welchen Zeithorizont sieht er mit den „langfristigen“ Massnahmen? Ist er bereit, auch kurz- und mittelfristige Massnahmen zu erarbeiten?
- Wird das Massnahmenpaket weiterentwickelt, das heisst: ergänzt, korrigiert oder reduziert? Wie soll das geschehen?
- Ist der Gemeinderat bereit, die in Rüfenacht aktiven Gruppen in die Weiterentwicklung und Umsetzung der „Rüfenacht-Strategie“ einzubeziehen?
- Ist der Gemeinderat bereit, dieses kooperative Vorgehen durch die Bildung einer „Fachkommission Rüfenacht“, in der z.B. die DGR, die Kirchgemeinde und Rüfenachter Mitglieder des GGR Einsitz nehmen, zu institutionalisieren?
- Welche Rolle kommt dem Grossen Gemeinderat zu? Wie wird über die Umsetzung informiert?