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Am 19. Januar 2023 läuft die Referendumsfrist für das neue Jugendschutzgesetz aus. Warum das wichtig ist und wir dem Moment entgegenblicken.
Der Countdown läuft: Noch eine Woche bis zum JSFVG
Am 26. August haben wir über den Zwischenstand des "Bundesgesetzes über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele" berichtet (Link). Das Gesetz wurde seither im Bereich Games nochmals abgeändert und in dieser Form von beiden Räten angenommen.
Um das Jahr 2010 wurden sechs Standesinitiativen im Bereich Gewaltvideospiele an die eidgenössischen Räte eingereicht. Es war die Reaktion der Kantone auf die furchtbaren School-Shootings kurz zuvor (Columbine, Virginia, Winnenden, Erfurt, Emsdetten). Am 18. November 2021, also gut 10 Jahre später, hat nun die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates entschieden, keine dieser Initiativen gutzuheissen. Sie folgt damit der Schwesterkommission im Ständerat, die identisch entschieden hat.
Das neue "Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele" (JSFVG) befindet sich in der Schlussbereinigung. Grosse Änderungen sind nicht mehr zu erwarten. GameRights wagt einen ersten Ausblick, was das neue Gesetz für Veranstalter von LAN-Partys bedeutet.
Am 18. März 2010 nahm der Ständerat die Motionen Allemann (SP) und Hochreutener (CVP) an. Nun, inzwischen mehr als elf Jahre später, hat der Nationalrat die daraus entstandene Gesetzesvorlage angenommen – doch mit den Verbotsforderungen von damals hat die Vorlage recht wenig zu tun.