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30.11.2006
«Die Vereinten Nationen haben leichtfertig eine Chance vertan, ein deutliches Zeichen gegen die Marginalisierung und Entrechtung von 350 Millionen Ureinwohnern weltweit zu setzen» empörte sich die Gesellschaft für bedrohte Völker. Am 28 November 2006 hat die UNO-Generalversammlung eine Resolution, die von Namibia eingereicht und von Kanada, Neuseeland und Australien unterstützt wurde, mit 83 Stimmen dafür, 67 Stimmen dagegen und 25 Enthaltungen angenommen. Darin wird die Verschiebung der Entscheidung über die Deklaration für die Rechte der Indigenen gefordert. Und dies, obwohl der UNO-Menschenrechtsrat im Juni 2006 der Generalversammlung die Annahme dieses Dokuments empfohlen hatte.
Der Entwurf für eine Erklärung zu den Rechten indigener Völker behandelt zahlreiche Rechte der rund 5'000 indigenen Völker weltweit. Darin wird u.a. das Recht auf Selbstbestimmung indigener Völker, ihre Mitwirkung in staatlichen Einrichtungen und ihre Nationalität behandelt. In der Erklärung wird auch ihre sprachliche, kulturelle und spirituelle Identität geschützt und ihre Rechte in den Bereichen Bildung, Gesellschaft und Wirtschaft explizit festgehalten. Ein besonders umstrittener Punkt sind die Bestimmungen zu den Landrechten und Rechten auf Bodenschätzen. Dieser Entwurf wurde in jahrzehntelanger Arbeit formuliert, weshalb eine weitere Verzögerung für zusätzliche Beratungen nicht nachvollziehbar ist. So hatte auch Finnland im Namen der Europäischen Union vor einer weiteren Verzögerung gewarnt und für die Behandlung der Deklaration plädiert.
Nach dieser Abstimmung ist völlig ungewiss, ob die internationalen Erklärung für die Rechte der indigenen Völker jemals von der UNO angenommen werden wird. Die Organisationen, die sich für die Rechte dieser Bevölkerungsgruppen einsetzen, sehen darin einen herben Rückschlag für alle indigenen Völker dieser Erde.
- Rückschlag für 350 Millionen Ureinwohner
Medienmitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker, 29. November 2006
- Deklaration für die Rechte der Indigenen von der UN Generalversammlung zurückgewiesen
Medienmitteilung von Incomindios, 29. November 2006 (pdf, 2 S.)
- UN affirms Indigenous Peoples are not equal to all other Peoples
Press Release, Indigenous Peoples Caucus, 28. November 2006 (pdf, 2 S.)
Zusätzliche Informationen
- World Conference on indigenous peoples, 22-23 September 2014
Informationen in Englisch über die Weltkonferenz der UNO
- United Nations Permanent Forum on indigenous issues
Informationen in Englisch über das ständige UNO-Forum
- Deklaration der Rechte indigener Völker
Informationen auf Humanrights.ch