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Lexikon: Mineralölsteuer

Die Mineralölsteuer ist eine Verkehrssteuer, genauer eine Wirtschaftsverkehrssteuer. Weitere Wirtschaftsverkehrsteuern sind die Mehrwertsteuer, Zölle, sowie die Biersteuer, Branntweinsteuer, Tabaksteuer und die Automobilsteuer.

Zweck der Steuer
Nebst dem fiskalischen Zweck (Einnahmequelle für den Staat) erfüllt die Mineralölsteuer auch den Zweck einer Verhaltenslenkung und kann daher als Lenkungsabgabe bezeichnet werden. Durch die Mitte 2008 eingeführte Reduktion der Steuersätze für Erd- und Flüssiggas sowie der Steuerbefreiung für Treibstoffe aus erneuerbaren Energien wurde das Ziel der CO2 Reduktion angestrebt. Indem gewisse Treibstoffe relativ zu anderen verteuert werden, entstehen Anreize, umweltfreundlichere Energiequellen zu nutzen.
Steuerobjekt - was wird besteuert?
Wirtschaftsverkehrsteuern werden auch als Konsumsteuern bezeichnet, da sie oftmals auf die Endverbraucher überwälzt werden. Die Mineralölsteuer ist darin eine vom Bund erhobene Steuer und umfasst Erdöl, andere Mineralöle, Erdgas und auf den bei dessen Verarbeitung gewonnene Produkte sowie auf Treibstoffe anderer Ausgangsstoffe. Die Steuer besteht aus folgenden Bestandteilen:
Steuersatz - wie hoch ist die Steuer?
Der Steuersatz der Mineralölsteuer variiert je nach Art des Mineralöls. Beispiele: 73,12 Rappen pro Liter unverbleites Benzin; 75,87 Rappen pro Liter Dieselöl; 0,3 Rappen pro Liter Heizöl extraleicht.
In den nächsten Jahren soll die Mineralölsteuer auf Benzin schrittweise um 15 Rappen pro Liter erhöht werden. (Stand 2014)
Der Mineralölsteuerzuschlag beträgt einheitlich 300 CHF je 1000l.
Steuersubjekt - wer bezahlt die Steuer?
Die Mineralölsteuer wird bei Personen erhoben, die in der Schweiz solche Produkte gewinnen oder herstellen sowie bei Personen, welche solche Produkte importieren. Die Mineralölsteuer wird via Preiserhöhungen der Verkäufer zumindest teilweise auf die Konsumenten überwälzt.
Steuereinnahmen
Im Jahr 2013 betrugen die Nettoeinnahmen aus der Mineralölsteuer (eigentliche Mineralösteuer + Mineralölsteuerzuschlag) rund 5 Mrd. CHF oder 7,7% der Bundeseinnahmen (3 Mrd. CHF aus der Mineralölsteuer und 2 Mrd. CHF aus dem Mineralölsteuerzuschlag).
Verwendung
Die Hälfte der Mineralölsteuer (ca. CHF 1.5 Mrd.) und der gesamte Mineralölsteuerzuschlag (ca. CHF 2 Mrd.) werden für Aufgaben im Strassen- und Luftverkehr verwendet. Der Rest des Steuerertrages hat keine vordefinierten Zwecke und wird für allgemeine Aufwendungen des Bundes verwendet.
Artikel wurde am 20.11.2014 zuletzt aktualisiert

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