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- Der Bundesrat hat Vorkehrungen für den Fall getroffen, dass es im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu einem nuklearen Ereignis kommt.
- Er hat das Verteidigungsdepartement ermächtigt, einen Strategischen Führungsstab Bund (SFB) einzusetzen.
Die Landesregierung hat für den Fall eines Atomereignisses die Krisenorganisation festgelegt. Damit soll eine schnelle und wirksame Reaktion sichergestellt werden, wie das VBS mitteilt. Der SFB habe die Aufgabe, die Lage laufend zu aktualisieren, sodass allenfalls Massnahmen getroffen werden können.
Ein nukleares Ereignis wäre «eine Krise von grosser Tragweite, Komplexität und insbesondere zeitlicher Dringlichkeit», hiess es. Zeichnet sich ein atomares Ereignis ab oder tritt ein solches ein, kann das VBS nun den Bundesstab Bevölkerungsschutz als SFB einsetzen.
Wer nimmt im Führungsstab Einsitz?
Der Führungsstab wird vom VBS-Generalsekretär geleitet. Einsitz nehmen die Generalsekretärinnen oder Generalsekretäre aller Departemente, der Bundesratssprecher sowie die Direktorinnen oder Direktoren der Bundesämter für Gesundheit, Bevölkerungsschutz, Zoll und Grenzsicherheit und Energie.
Weiter nehmen eine Vertretung der Armee, die Generalsekretäre der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) Einsitz. Weitere Stellen können bei Bedarf beigezogen werden.
Allerdings hält das VBS den Einsatz von nuklearen Waffen durch Russland für unwahrscheinlich. Dies gelte auch bezüglich eines absichtlich herbeigeführten nuklearen Unfalls.