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Apple war damals zu einer Gesamtstrafe von 625,5 Mio. Dollar verurteilt worden. Mirror Worlds habe es versäumt, die Grundlagen seiner Ansprüche so ausreichend zu belegen, wie es das Gesetz verlange, sagte der US-Bundesrichter Richter Davis zur Begründung.
Im vergangenen Jahr hatten die Geschworenen am Bundesgericht in Tyler im US-Bundesstaat Texas es als erwiesen erachtet, dass Apple drei Patente von Mirror Worlds verletzt und für seine eigenen Computer benutzt habe. Jeder Patentverstoss sollte nach dem Willen der Geschworenen mit 208,5 Mio. Dollar geahndet werden. Apple hatte gegen diese Entscheidung Rechtsmittel eingelegt.
Apple gewann kürzlich bereits Patentstreit gegen Nokia
Erst vor einigen Tagen hatte Apple im Patentstreit mit Nokia einen Punktsieg erzielt. Ein Richter der Internationalen Handelskommission (ITC) hatte erklärt, Apple habe keine Patentrechte des finnischen Konzerns verletzt. Ein endgültiges Urteil der ITC wird im August erwartet. (rcv/sda)
Ein US-Bundesrichter hat einen Entscheid von Geschworenen aufgehoben, wonach Apple gegen Patente von Mirror Worlds verstossen hatte. Apple entgeht dadurch einer Zahlung von 625 Millionen Franken.
Veröffentlicht am 06.04.2011