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Was wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) veröffentlicht?
In der Amtlichen Sammlung (AS) werden insbesondere die in Kraft gesetzten Erlasse veröffentlicht. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Bundesverfassung, Bundesgesetze, Verordnungen, Staatsverträge etc. Die Veröffentlichung der AS erfolgt wöchentlich in drei Amtssprachen.
Was ist die Systemische Sammlung (SR) des Bundesrechts?
Die Systemische Sammlung ist grundsätzlich eine Wiedergabe der in der Amtlichen Sammlung veröffentlichten Erlasse, welche noch Gültigkeit haben. Im Gegensatz zur Amtlichen Sammlung (AS) wird die Systemische Sammlung (SR) nicht chronologisch, sondern nach Sachgebieten gegliedert.
Welches Verfahren regelt die Entstehung eines Gesetzes in der Schweiz?
Das Gesetzgebungsverfahren.
Nennen Sie mindestens drei Akteure, die Anstoss zu einem neuen Erlass (Bundesgesetz, Verordnung etc.) geben können.
Folgende Akteure können Anstoss zu einem neuen Erlass geben:
die Regierung (Bundesrat)
Parteien
Verbände
Kantone
Parlamentarier
etc.
Welche Instrumente stehen für den Anstoss eines neuen Erlasses zur Verfügung. Zählen Sie mindestens drei Möglichkeiten auf.
Volksinitiative
Motion
Parlamentarische Initiative
Standesinitiative
Welcher Erlass bildet die Grundlage für sämtliche gesetzliche Bestimmungen in der Schweiz?
Die Bundesverfassung bildet die Grundlage für sämtliche gesetzliche Bestimmungen in der Schweiz.
Welche Aufgabe erfüllt die Bundesversammlung hauptsächlich?
Die Bundesversammlung ist insbesondere für die Gesetzgebung zuständig.