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29. September 2021
Wie funktionieren eigentlich Bundestagswahlen?
Deutschland hat gewählt. Wer hat die Bundestagswahl am Sonntag gewonnen? Wer wird nun Nachfolger von Angela Merkel? Und was bedeutet das für die Schweiz? Wir erklären es dir im Politik-ABC.
Deutschland hat am Sonntag seinen Bundestag neu gewählt. Der Bundestag in Berlin ist ungefähr vergleichbar mit dem Schweizer National- und Ständerat in Bern und wird in der Regel auch alle vier Jahre gewählt. Wichtiger Unterschied: In Deutschland gibt es nur eine Parlamentskammer (eben genau der Bundestag), die von den Deutschen gewählt wird.
Welche Parteien sind zur Wahl angetreten?
Exakt 54 Parteien sind zur Wahl angetreten. Seit Sonntagabend ist aber klar: Nur sieben davon werden tatsächlich in den Bundestag einziehen: Die Unionsparteien CDU/CSU, die SPD, die Grünen, die FDP, die AfD, die Linke und der Südschleswigsche Wählerverband, die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein.
Halt, das geht mir zu schnell. Ich habe keine Ahnung von diesen Parteien. Wofür stehen sie?
Versuchen wir es mit einem Vergleich mit der Schweiz: Die CDU/CSU ist eine klar bürgerliche, christdemokratische Partei, sie entspricht am ehesten den klar bürgerlichen Vertreter:innen unserer Partei «Die Mitte». Die SPD ist wie unsere SP eine sozialdemokratische Partei, steht aber im Vergleich zur SP weniger links. Die Grünen und die FDP sind einigermassen gut mit den gleichnamigen Parteien in der Schweiz vergleichbar. Die AfD bezeichnet immer wieder die SVP als Vorbild und bei den Linken engagieren sich Menschen, denen die SPD zu wenig links ist. Alles klar?
Mhm. Und wer hat nun gewonnen?
Die SPD ist stärkste Kraft geworden. 25,7 Prozent der Deutschen Stimmbevölkerung haben sie gewählt. Die CDU/CSU erreichte 24,1 Prozent der Stimmen.
Fast gleichauf also.
Ja, wobei sich die beiden Parteien in völlig andere Richtungen entwickelt haben. Bei der letzten Bundestagswahl hatte die CDU/CSU noch über 30 Prozent der Stimmen geholt, während die SPD damals auf 20 Prozent abgestürzt war.
Für die SPD ist die Wahl gestern also ein Erfolg, für die CDU/CSU eine schwere Niederlage.
Ganz genau. Wie die anderen Parteien am Wahlsonntag abgeschnitten haben, siehst du in der Grafik unten. Wenn du es noch genauer wissen willst, empfehlen wir dir den folgenden Link zur Website des Bundeswahlleiters.
Was bedeutet das nun für die Kanzler:innen-Wahl?
Vor der Wahl haben drei Parteien angekündigt, dass sie den nächsten Kanzler oder die nächste Kanzlerin stellen und damit das Erbe von Angela Merkel antreten wollen – die zuvor 16 Jahre lang regiert hatte. Armin Laschet von der CDU, Olaf Scholz von der SPD und Annalena Baerbock von den Grünen. Es war das erste Mal überhaupt, dass die Grünen eine Kandidatin oder einen Kandidaten fürs Kanzleramt ins Rennen schickten.
Hatten sie Erfolg damit?
Nicht wirklich. Zwar verbesserten sich die Grünen im Vergleich zu 2017 um fast sechs Prozentpunkte, aber die 14,8 Prozent, die sie erreicht haben, sind doch ein beträchtlicher Rückstand auf die CDU/CSU und SPD – und also auch auf Armin Laschet und Olaf Scholz.
Annalena Baerbock wird also nicht Kanzlerin. Wer dann?
Das ist noch ziemlich offen. Denn sowohl Armin Laschet als auch Olaf Scholz haben am Wahlabend klargemacht, dass sie immer noch beide Kanzler werden wollen.
Ich verstehe nicht: Armin Laschets CDU/CSU verliert krass an Wähler:innen-Stimmen und wird nur noch zweitstärkste Partei hinter Olaf Scholz’ SPD. Und trotzdem möchte Laschet noch immer Kanzler werden?
Ja. Zusammen mit der FDP und den Grünen käme er nämlich auf eine Mehrheit im Bundestag, die ihn trotzdem noch zum Kanzler machen könnte. Die deutsche Zeitung «Der Spiegel» nennt das: «Absturz ins Kanzleramt».
Welche Optionen hat denn Olaf Scholz?
Scholz will ein Bündnis mit den Grünen und der FDP. Damit hätte auch er die notwendige Mehrheit im Bundestag, die er braucht, um Kanzler zu werden. Merkst du etwas?
Was denn?
Armin Laschet und Olaf Scholz sind auf die genau gleichen Partner angewiesen, um Kanzler zu werden: die FDP und die Grünen. An diesen beiden Parteien führt in den Verhandlungen wohl kein Weg vorbei. Sie werden darum in den deutschen Medien nun als «Königsmacher» bezeichnet.
Die «Kleinen» bestimmen, welcher der «Grossen» an die Macht kommt. Was wäre dann für die Schweiz besser?
Das ist gar nicht so einfach zu sagen, denn verständlicherweise hat sich der deutsche Wahlkampf nicht viel mit der Schweiz beschäftigt. Es gibt aber Hinweise: So ist der SPD die Schweizer Steuer- und Finanzpolitik schon länger ein Dorn im Auge. Mit einem Kanzler Olaf Scholz könnte es also für die Schweiz in dieser Hinsicht etwas ungemütlicher werden. Angela Merkel hat die Schweiz in dieser Hinsicht in den letzten 16 Jahren ziemlich in Ruhe gelassen. Wenn du es genauer wissen willst: Das SRF hat genau zu dieser Frage ein Interview mit dem Ökonomen Klaus Wellershoff geführt.