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Schlange stehen bedeutet Fairness: Warum ist für grosse Teile der Bevölkerung die Abneigung gegen das Preissystem geblieben? Foto: Keystone
Kürzlich hat der Ökonom Bruno S. Frey vorgeschlagen, die Impfquote dadurch zu erhöhen, dass Ungeimpfte, die keine medizinischen Gründe angeben können, eine Zusatzabgabe für die von ihnen verursachten Kosten zahlen sollten. Es geht einerseits um die zusätzlichen Spitalkosten, die durch die deutlich verlängerte Aufenthaltsdauer von Ungeimpften auf den Intensivstationen verursacht werden.
Darüber hinaus geht es aber auch um den verstärkten Anreiz zur Impfung, die etwa Zwangsschliessungen, Home Schooling und reduzierte Gastronomie vermeiden hilft. Im Unterschied zu höheren Prämien für Raucher oder risikofreudigen Skifahrern wären solche Zusatzabgaben leichter zu exekutieren, weil es hier nicht um ein «mehr oder weniger» an schädlichem Verhalten geht, wie dies beim Rauchen oder Extrem-Skifahren der Fall ist, was sich schwer kontrollieren lässt.
Ein Impfzertifikat ist dagegen eindeutig. Gegenüber einer staatlichen Impfpflicht hat eine Zusatzabgabe den Vorteil, dass sich die Individuen gemäss ihrer Präferenzen zwischen Alternativen entscheiden können. Dies entspricht der Einsicht der Ökonomik, dass Individuen erstens besser wissen als die staatliche Administration, was ihnen gut tut, dass zweitens der Allgemeinheit dann am besten gedient ist, wenn die externen Kosten des individuellen Verhaltens weitgehend internalisiert werden und dass drittens auf diese Weise knappe und wertvolle Kollektivgüter mehr und effizienter produziert werden.
Bewusstere Studienwahl
Eine ähnliche Idee liegt dem Vorschlag der beiden Ökonomen Stefan C. Wolter und Conny Wunsch zugrunde. Die Kosten eines Studiums sind an den Fiskus über einen Steueraufschlag zurückzubezahlen, soweit sie nicht innerhalb eines Zeitraums von ca. 20 Jahren als sog. fiskalische Bildungsrendite gedeckt sind. Der zu entrichtende Betrag errechnet sich aus der Differenz zwischen den gezahlten Steuern nach dem Studium abzüglich des durchschnittlichen Steuerbetrags einer Erwerbsperson mit einem Abschluss auf der Sekundarstufe.
Dieses System würde zu einer bewussteren Studienwahl führen, welche die Erwerbsaussichten berücksichtigt. Zugleich würde es der immer stärkeren Teilzeitarbeit – insbesondere von Frauen – entgegenwirken, die zu einer Umverteilung von unten nach oben führt. Die Bildungskosten, die nicht über eine fiskalische Bildungsrendite gedeckt sind, müssen nämlich von denjenigen mitfinanziert werden, die nicht in den Genuss eines Studiums gekommen sind.
Eine dritte Idee zum Umgang mit Kollektivgütern haben Bruno S. Frey und ich in Bezug auf die Migrationskrise entwickelt. Potentiellen Migranten wird ein legaler Aufenthalt einschliesslich legaler Arbeitsmöglichkeiten gewährt, wenn sie einen «Genossenschaftsbeitrag» bezahlen, der hilft, die nicht gedeckten Infrastruktur- und Sozialkosten zu finanzieren, die durch die Migration entstehen.
Anerkannte Asylbewerber erhalten diese Kosten zurück, alle anderen müssen die – eventuell durch (Mikro-)Kredite vorfinanzierten – Gebühren selber tragen. Dieses System kann die inhumanen Fluchtwege, die kriminellen Aktivitäten von Schleppern und die Abneigung unserer Bevölkerung gegenüber Wirtschaftsflüchtlingen zwar nicht beseitigen, aber doch erheblich mindern. Es würden besser ausgebildete Migranten angezogen werden. Diese würden durch Rimessen die Verhältnisse in ihren Herkunftsländern verbessern. Rimessen – d.h. Überweisungen der Migranten an ihre im Herkunftsland verbliebenen Verwandten – machen schon heute ein Mehrfaches staatlicher Entwicklungshilfen aus und sind zudem erheblich effizienter.
Mehr Integrationswille
Alle drei Vorschläge haben wenig Chancen, in die Realität umgesetzt oder auch nur ernsthaft erwogen zu werden. Warum? Der Haupteinwand ist, dass solche am Preissystem orientierten Abgaben nicht fair seien. Sie würden die Reicheren gegenüber den Ärmeren bevorzugen. In der Tat fällt es dem wohlhabenden Ungeimpften leichter, die Zusatzgebühr zu bezahlen. Ebenso fällt es der reichen Tochter vom Zürichberg leicht, die fehlende fiskalische Bildungsrendite ihres Studiums per Steuern auszugleichen. Oder ihrem ebenso reichen Ehemann, der es bequemer hat, wenn sie Haushalt und Kinder perfekt auf hohem Niveau versorgt.
Aber wird dadurch die Qualität des Studiums für die weniger Reichen schlechter? Oder die Versorgung auf den Intensivstationen? Eher ist das Gegenteil der Fall: Es wird mehr freie Intensivbetten geben. Mehr Studierende werden ihr Studium nicht mehr nur als bildungsbürgerlichen Wissenskonsum ansehen, sondern dem Steuerzahler für die erhaltene teure Ausbildung eine Gegenleistung zurückgeben.
Ebenso wird es mehr integrations- und bildungswillige Migranten geben, die unseren steigenden Arbeitskräftebedarf decken helfen. Sie werden ihre Herkunftsländer unterstützen und – so die Migrationsforschung – zu einem hohen Prozentsatz mit ihrem bei uns erworbenen Wissen wieder in ihre Heimatländer zurückkehren, sofern die Grenzen permeabel sind.
Jedoch zieht ein grosser Teil der Bevölkerung die staatliche Administration von wertvollen Kollektivgütern – Intensivbetten, teure Ausbildungsplätze, Freizügigkeit – einer Steuerung durch finanzielle Anreize vor. Sie verzichtet damit auf die Möglichkeit der Individuen, sich frei zwischen Gütern und Güterbündeln zu entscheiden zu können, ohne den Steuerzahler übermässig zu belasten.
Wer zuerst kommt...
Im Jahr 1988 haben Bruno Frey und der viel zu früh gestorbene Werner Pommerehne in einer umfangreichen Befragung in der Schweiz und in Deutschland die Abneigung gegen das Preissystem eindrucksvoll demonstriert. Mehr als drei Viertel der Befragten haben bei der Verteilung von knappen Gütern – z.B. beim Verkauf von Schneeschaufeln nach einem heftigen Schneesturm – eine Erhöhung des Preises als inakzeptabel abgelehnt.
Dies unabhängig davon, ob die Preiserhöhung von Privaten oder von der Gemeinde vorgenommen wurde. Die Befragten fanden in solchen oder ähnlichen Fällen das Schlange-Stehen («Wer zuerst kommt, mahlt zuerst») am fairsten. An zweiter Stelle stand die staatliche Rationierung. Erst an dritter Stelle wurde das Preissystem mit nur etwa 27 Prozent Zustimmung als fair angesehen.
Mittlerweile sind über dreissig Jahre nach der weltweiten Wende vergangen. Die meisten staatlichen Planwirtschaften sind zur Marktwirtschaft oder zum Staatskapitalismus mutiert. In vielen Länder der Welt ist dadurch die Ungleichheit der Lebensverhältnisse gestiegen – nicht aber in der Schweiz. Die Fairness hat also bei uns nicht abgenommen. Warum ist für grosse Teile der Bevölkerung die Abneigung gegen das Preissystem geblieben?