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Trumps Wahlversprechen Wie neu sind seine Projekte?
- Mittwoch, 25. Januar 2017, 19:52 Uhr
In seiner ersten Woche hat Präsident Donald Trump bereits einige Projekte vorangetrieben, bei denen er sowohl gelobt als auch kritisiert wurde. Aber wie weit waren die Entscheidungen bereits vor Trumps Amtsantritt?
«Wir bauen eine Mauer, und Mexiko wird sie bezahlen»: Dieser Slogan war während Donald Trumps Wahlkampf das Erfolgsrezept gegen illegale Einwanderer. Aber: Ist die Idee wirklich neu? Rund ein Drittel der 3000 Kilometer langen Grenze zwischen Mexiko und den USA ist bereits seit fast zehn Jahren durch einen Zaun getrennt. Seit Jahren streiten sich die Politiker, ob weitere Zäune gebaut werden.
Dieses Versprechen hat Donald Trump gleich am ersten Tag als Präsident eingelöst: Er hat TPP, das Freihandelsabkommen zwischen Amerika und den pazifischen Staaten, aufgekündigt. Das Abkommen gelangte nie bis in den Kongress. Barack Obama verzichtete darauf, das Abkommen zu ratifizieren – im Wissen, dass der Senat mit seiner republikanischen Mehrheit dieses blockiert hätte.
Am Dienstag hatte Trump grünes Licht für Erweiterungen von zwei umstrittenen Öl-Pipelines gegeben. Barack Obama hatte die Erweiterungen von «Keystone» und «Dakota Access» während seiner Amtszeit gestoppt – aus Klimaschutz-Gründen. Die Pipeline «Keystone», die Öl aus Kanada nach Amerika pumpt, wurde bereits 2010 gebaut. Als Unternehmer hatte Trump kräftig in diese Projekte investiert.
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