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Patentstreit: Broadcom klagt VW und will eine Milliarde Dollar
Der US-Chiphersteller Broadcom mit Zentrale im kalifornischen San Jose hat in München und Mannheim eine Patentklage gegen VW eingebracht. Broadcom verlangt gemäss einem Spiegel-Bericht eine Milliarde US-Dollar vom Autokonzern und droht damit, andernfalls die Produktion mehrerer Modelle der Marken VW, Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen.
Insgesamt gehe es um die Nutzung von 18 Patenten in Navigations- und Entertainmentsystemen, die Volkswagen in zahlreichen Automodellen einsetze, schreibt der "Spiegel". Volkswagen bestätigte, dass Broadcom Klagen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht habe, wollte sich inhaltlich aber nicht dazu äussern. Der Autokonzern habe die Vorwürfe juristisch geprüft und zur Wahrung seiner Interessen rechtliche Schritte eingeleitet, erklärte ein Sprecher. Von den Gerichten war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.
Dem Spiegel-Bericht zufolge geht Broadcom in den USA auch gegen Toyota und Panasonic vor. Die betroffenen Firmen stünden unter hohem Druck, sich mit dem Zulieferer zu einigen, bevor Gerichte entschieden. Denn diese könnten den Einsatz der betroffenen Halbleiter vorläufig untersagen und damit die Produktion zum Erliegen bringen. Die Autoindustrie beklagt schon länger, Patentverwerter würden die Rechtslage ausnutzen, um überhöhte Lizenzgebühren einzufordern.