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von Felix F. Seidler, Administrator von Seidlers Sicherheitspolitik. Der Artikel wurde dort als erstes veröffentlicht.
Die US-Marinepräsenz in Australien wird stark zunehmen. In diesem Rahmen kursiert auch die Idee eines multinationalen, von westlichen Nationen betriebenen Marinestützpunkts im indo-pazifischen Raum. Trotz der erkennbaren Schwierigkeiten verdient das Szenario eine hypothetische Überprüfung. Machbar? Sinnvoll? Das Ja oder Nein darauf ist auch eine Antwort auf die Frage nach einer gemeinsamen Rolle “des Westens” im indo-pazifischen Jahrhundert.
Von der Idee zur Entscheidung
Die Idee des gemeinsamen Marinestützpunkts stammt von James R. Holmes. Der Vorschlag zielt indirekt auch darauf ab, den Europäern einen Platz im indo-pazifischen “Great Game” zu verschaffen. Um den fortlaufenden U.S. “Pivot” nach Asien zu unterstützen, könnten die Europäer, so Holmes, sich u.a. mit U-Booten an einer “multinational Indo-Pacific Station” beteiligen.
Nehmen wir an, ein solches Projekt würde Realität. Qua politischer Macht, Geld, Größe und Fähigkeiten der Marine wäre dieser Stützpunkt ohne die USA, Australien und Japan in keinem Fall zu machen. Weitere sichere Kandidaten für den multinationalen Stützpunkt wären Kanada, Neuseeland, Südkorea und Singapur. Darüber hinaus theoretisch denkbar sind Brunei, Vietnam, Malaysia, die Philippinen und last but not least Indien.
Von europäischer Seite würden sich Großbritannien und Frankreich für eine Beteiligung nicht lange bitten lassen. Damit der Einbezug Europas jedoch überhaupt etwas darstellt, müssten entweder die NATO oder die EU (oder beide) voll involviert werden. Sonst handelte es sich nicht um eine Beteiligung “Europas”, sondern nur um Unterstützung durch einzelne, in diesem Zusammenhang bereits bekannte, willige Staaten. Gesetzt den Fall, beide Organisationen blieben außen vor, wären noch Deutschland, Spanien, Italien und die Niederlande zu nennen.
Vor Baubeginn bedürfte es aber erstmals eines politischen Konsens und unterschriebener Verträge; ggf. mit Zustimmung in den heimischen Parlamenten alleine für das liebe Geld. Selbstredend gäben die USA, die wie immer den Löwenanteil der Lasten tragen würden, natürlich die Marschroute vor. Ferner müssen wir für die hypothetische Diskussion das Vorhandensein eines politischen Willens in den USA für so ein Projekt unterstellen.
Nichtsdestotrotz wäre ein Konsens unter einer garantiert zweistelligen Zahl beteiligter Staaten äußerst schwierig herzustellen. Auf dem Tisch wäre nämlich recht schnell wieder die mittlerweile eigentlich tot geglaubte Diskussion über eine globale NATO oder eine Liga der Demokratien. Die Fragen, wie weit die Kooperation strategisch, politisch und operative ausgestaltet oder institutionalisiert wird und welchen Zielen die “multinational Indo-Pacific Station” dienen soll, brächten da unheimlich viel Sprengstoff mit sich.
Wahrscheinlich würde man sich auf eine geringe Institutionalisierung einigen, aber eine gemeinsame Kommandostruktur aufstellen. Das erfordert die Natur der Sache und ist durch die NATO-Standards und die Kooperation der genannten Nicht-NATO-Staaten mit der Allianz selbst oder einzelnen Mitgliedern nicht allzu schwer umzusetzen. Südkorea, Japan, Neuseeland und Australien sind ja bereits NATO-Contact Countries. Ziele, Sinn und Zweck einer multinational “Indo-Pacific Station” wären wohl in weit interpretierbarer Diplomatensprache formuliert (“Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region”), so dass jeder den Beschluss lesen kann, wie er möchte.
Standort und Bau
Wo sollte ein solcher Stützpunkt angesiedelt werden? Welche Länder und Städte sind geeignet? Was wären die jeweiligen Vor- und Nachteile?
Australien
Holmes selbst sagt, am besten geeignet sei Australien. Hier gibt es drei denkbare Städte:
- Perth ist als Stadt groß genug und wurde auch schon mit der Stationierung von US-Flugzeugträgern in Verbindung gebracht. Allerdings liegt die Stadt soweit südlich, dass der lange Anmarschweg z. B. Richtung Malakka, Süd- und Ostchinesisches Meer, Golf von Aden oder der Straße von Hormuz den Nutzwert der Basis wieder infrage stellt.
- Port Hedland, 1.300 km nördlich davon, verfügt über einen geeigneten Hafen und über einen Flughafen, aber ob die abgelegene 14.000 Einwohner-Stadt ohne Eisenbahnanschluss so einen völlig neuen Stützpunkt ertragen würde (Versorgung, Bau, Unterhalt!), ist äußerst fraglich, da dies schon in Perth eine sehr teure Angelegenheit würde.
- Darwin im Norden Australiens; der wahrscheinlichste Ort mit dem kürzesten Anmarschweg. Dort entsteht ja auch schon ein Stützpunkt der U.S. Marines, es gibt eine australische Air Force Base und der Tiefwasserhafen (bis 80.000 Tonnen Verdrängung) ist groß genug für alle Schiffe außer U.S. Flugzeugträger (90.000 Tonnen Verdrängung).
Der Haken an der Sache ist leider Australien selbst. Der Bau eines solchen Stützpunkts würde zwangsläufig zu einer Verschlechterung der Beziehungen Canberras zu China und evtl. Indonesien führen. Da man in Down Under die großzügige Rückendeckung Uncle Sam’s auch so bekommt – besser, Obama hat sie bereits im November 2011 zugesagt -, ist fraglich, ob Australien bereit wäre, ohne jede Not den politischen Preis für die Einrichtung des Stützpunktes zu zahlen.
Singapur
…wäre die nächste Alternative, da es ebenfalls einen geeigneten Hafen mitbringt, operativ ideal liegt, bereits als Logistikstützpunkt für die U.S. Navy fungiert, ab 2013 die neuen amerikanischen Littoral Combat Ships beherbergen wird und mit Großbritannien und Australien über die Five Power Defence Agreements verbunden ist. Gesetzt den Fall, Singapur erklärte sich dazu bereit, zögen alle beteiligten Staaten aufgrund der Nähe zum Südchinesischen Meer selbstverständlich den Zorn Chinas auf sich.
Brunei
Dies gilt ebenso für das kleine Sultanat als dritte Alternative. Dort gibt es einen geeigneten, von den Briten geschaffenen Hafen (Muara) und immer noch eine kleine britische Militärpräsenz von ein paar Hundert Gurkhas. Mehr Schutz könnte der Kleinstaat in dieser Region sicher auch gut gebrauchen. Aber Brunei ist selbst in die Grenzstreitigkeiten im Südchinesischen Meer verstrickt, so dass die multinationale Station als Parteinahme und Einmischung missverstanden werden wird. Letzteres und die noch geringere geografische Nähe zu China sprechen gegen die Einrichtung der multinationalen Station im Sultanat.
Philippinen
Rein technisch sind auch die Philippinen denkbar, aber mit Blick auf die chinesisch-philippinischen Streitigkeiten, die immer weiter eskalieren, wäre eine Platzierung des Stützpunktes dort wohl ein zu krass-konfrontatives Signal an China und politisch somit kaum konsensfähig. Es gilt folgende Regel: Je näher die Basis an China, desto höher die Zahl der Überstunden in den Stäben der PLAN. China würde deutlich reagieren.
Diego Garcia, Französisch-Polynesien
Das von Amerikanern und Briten genutzte Diego Garcia und Französisch-Polynesien sind zu weit entfernt und verfügen als kleine Inseln auch nicht über die notwendige Infrastruktur, um größere Schiffe in größerer Anzahl zu beherbergen und zu versorgen. Bei Bau der multinationalen Station könnten beide Gebiete aber unterstützende Funktionen einnehmen; für Australiens Cocos-Inseln gilt dies auch.
Bleiben also als ernstzunehmende Vorschläge: Darwin, Singapur, Brunei. Doch wer trägt neben dem amerikanischen Löwenanteil die weiteren Kosten? Man würde alle drei Häfen aus- oder teilweise um-, Wartungs- und Vorratsanlagen, Kasernen und Kommandozentralen neu bauen müssen. Neben dem beschriebenen politischen Sprengstoff müsste man sich in den Verhandlungen auf einen Verteilungsmechanismus für die einmaligen und laufenden Kosten einigen. Ein Kampf, der die Entscheidungsfindung natürlich in die Länge zieht. Von Baubeginn bis Betriebsbeginn vergingen dann vermutlich mehrere Jahre, in denen aber noch genug Zeit für alle möglichen Seiten wäre (China, ASEAN, innenpolitische Probleme in beteiligten Staaten), das Projekt irgendwie zu torpedieren.
Stationierung und Betrieb
Gebaut werden muss natürlich vor dem Hintergrund einer militärisch-operativen Planung, was für Schiffe und Flugzeuge dort stationiert und betrieben werden sollen. Auszuschließen ist, aufgrund der Hafengröße (außer Singapur), der Kosten und der politisch massiven Signalwirkung einer solchen Maßnahme die Stationierung eines großen US-Flugzeugträgers.
Damit diese multinationale Station aber überhaupt etwas aussagt und operativen Mehrwert erbringt, wäre permanent ein Schiff, das mehr als vier Fluggeräte tragen kann, durchaus wünschenswert. (Queen-Elizabeth-Klasse der britischen Royal Navy; Charles de Gaulle der französischen Marine; australische Canberra LHDs; spanische / italienische Träger; japanische / südkoreanische Helikopterträger).
Mindestens zwei U-Boote wären außerdem erforderlich (eines alleine oder als Begleitschutz auf See, eines in Reserve). Infrage kämen dafür von europäischer Seite aus britische oder französische SSN oder die deutschen U-212 mit Brennstoffzellenantrieb. Fünf oder mehr Zerstörer, Fregatten oder Korvetten sowie die notwendigen Versorger würden das Portfolio der Station abrunden.
Summa sumarum bedeutete das operativ, dass sich alle teilnehmenden Nationen auf ein langfristiges Rotationsverfahren einigen müssten, das die Kronjuwelen ihrer Marinen dauerhaft bindet. Diese stehen dann ggf. andernorts nicht zur Verfügung – oder ihr Abzug führt zu politischen Konflikten innerhalb der Betreiberstaaten.
Sollten all diese politischen und operativen Probleme tatsächlich gelöst worden sein: Wer hat das Kommando? Mit welchem Mandat? Oberster militärischer Kommandeur wäre zweifelsfrei ein Amerikaner, aber dahinter käme dann das Gerangel. Die Europäer, immer noch ihrem Ego verhaftet, würden vermutlich Platz zwei genauso für sich fordern wie Japan oder Australien. Vermutlich würde man sich auf mehrere stellvertretende Kommandeure einigen.
Aber was können die Admirale befehlen? Mit Blick auf dutzende nationale Restriktionen in Afghanistan (“Caveats”) wäre damit zu rechnen, dass das gleiche auch bei einer solchen multinationalen Basis passiert. In Deutschland wäre für die Teilnahme ein Bundestagsmandat erforderlich, aber das Parlament würde der Marine – auch noch unter fremdem Kommando – kaum einen Blankoscheck ausstellen. Soweit keine konfrontativen Missionen oder die Anwendung von Gewalt auf der Tagesordnung stehen, könnte der Betrieb, da alle maritimen NATO-Staaten, Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea, Indien, Singapur, usw. an anderer Stelle wie im Golf von Aden ohnehin schon gemeinsam operieren, sogar funktionieren. Aufgrund der unterschiedlichen Interessen und (militär-)politischen Kulturen aller beteiligten Nationen wäre im Ernstfall mit einem Zusammenhalt nicht zu rechnen. Da dies für den informierten Beobachter (und China) von vornherein ersichtlich ist, stünde die multinational-westliche Marinebasis von Beginn an politisch wie strategisch auf tönernen Füßen.
Denkbarer Mehrwert und Evaluation
Weiter gefragt – und es ist immer noch hypothetisch – wo wäre der Mehrwert dieser gemeinsamen Basis?
Es ließe sich argumentieren, der Westen könne dadurch geeint und eine strategische Achse gegenüber den aufsteigenden Autokratien, allen voran China, geschaffen werden. Jedoch entsteht so eine Achse USA-Australien-Japan-Indien (u.a.) momentan bereits, wenn auch nur langsam und vielfach (noch) bilateral geprägt. Nur ist es eben eine Achse ohne Europa und eine, die mit dem klassischen Bild von “dem Westen” nur noch wenig zu tun hat.
Außerdem ließe sich sagen, dass alle westlichen Staaten ein gleiches Interesse an sicheren Seewegen und ungestörtem Warenverkehr haben, den man durch eine solche Flottenpräsenz gemeinsam sichern könnte. Ferner könne man die Schiffe zusammen zur Machtprojektion und Demonstration politischen Willens einsetzen. Sinn und Zweck militärischer Mittel ist abzuschrecken, zu sichern, zu schützen, zu stabilisieren und ggf. in einen gewaltsamen Konflikt den Gegner zur Erfüllung des eigenen Willens zu zwingen.
Aber wen sollte so eine Station abschrecken? Das Signal wäre, dass sich so ein Projekt, ob gewollt oder nicht, einzig und allein gegen China richtet. Aufgrund der strategisch-politisch tönernen Füße scheint ausgeschlossen, dass die Flotte der multinationalen Station wegen einer der vielen Streitigkeiten um kleine Inseln losgeschickt wird. Und welcher politische Wille soll demonstriert werden, da man ja von einer extrem schwierigen Konsensbildung unter den beteiligten Staaten ausgehen darf?
Zu schützen gibt es sonst nicht mehr viel, da sich die Piraterie in der Region weitgehend erledigt hat und man wohl kaum mit der Station einhergehend die Möglichkeit einer Art Bündnisfalls schaffen wird. Zu sichern gibt es ebenfalls nichts, denn diese Sicherungsaufgaben werden heute schon von den Staaten in der Region, auch von China, hinreichend erledigt.
Fazit: Weder sinnvoll noch realisierbar
Bei dem hier Diskutierten handelt es sich um hypothetische Konstrukte und (noch) nicht mehr. Die hier bisweilen stark ins Wunschdenken oder ins Absurde abdriftende Argumentation zeigt, dass die Idee einer multinational-westlichen Marinestützpunkt im Indo-Pazifik absolut unrealisierbar ist. Und nicht nur das: Das Projekt wäre auch völlig überflüssig und eine Verschwendung von Zeit, Energie und ohnehin knappen Ressourcen.
Alle genannten Ziele werden außerdem nicht nur ohne die Station bereits adäquat erreicht, sondern sie werden sogar effizienter umgesetzt; alleine, weil die diversen hohen politischen Preise auf dem Weg zu dieser Marinebasis nicht bezahlt werden müssen. Von den finanziellen und materiellen Kosten mal ganz abgesehen.
Was lernen wir daraus? Die “westliche Achse” in Asien formiert sich ohne den ehemaligen Westen, also ohne Europa. Und kein Staat fragt ernsthaft nach einer aktiven Rolle der Europäer, sondern höchstens nach ihren Waffen (Rafale-Jets, Leopard-Panzer).
Hinter der akademischen Idee der westlichen Marinebasis im Indo-Pazifik scheint vielmehr der Wunschtraum zu stecken, den Europäern noch irgendwie einen Platz im großen Spiel zu verschaffen. Wenn aber all die hypothetischen, theoretischen, träumerischen und absurden Argumentationen in diesem Artikel eines belegen, dann, dass Europa aus dem Spiel raus ist. Indien, Japan und Australien intensivieren ihre Beziehungen untereinander. Die USA suchen mehr Partnerschaft mit eben diesen drei Ländern und weiteren Staaten wie Vietnam, den Philippinen und Singapur. Ein neues Netzwerk entsteht, aber eines, das den Begriff “Westen” bald zum Fall für die Geschichtsbücher macht. Vielleicht rechtfertigt sich ein paar Jahren der Begriff “post-westliche Achse”.
Was tun?
Staaten wie Australien, Japan, Südkorea und Indien sind sehr gut beraten, ihre eigene Außen- und Sicherheitspolitik selbstbewusst und aktiv zu fahren sowie dabei mehr Anschluss an die USA zu suchen. Diese garantieren letztlich ein Machtgleichgewicht und damit Stabilität gegenüber China. Auch der alte oder neue US-Präsident sollte ab 2013 weiter fleißig “pivoten”, da die USA als globale Ordnungsmacht natürlich dort den Ton (mit-)angeben müssen, wo die Musik spielt. Und das ist nicht mehr der nordatlantische Raum.
Europa könnte durchaus eine neue außen- und sicherheitspolitische Strategie gebrauchen. Jedoch nur eine solche die a) eine ehrliche und realistische Bestandsaufnahme vornimmt und sich b) endlich vom EU-Wunsch- und Prestigedenken als “Globaler Akteur”, “Gegenpol zu den USA” und “Beschlussfassungsmultilateralismus” verabschiedet. Europa als globaler Spieler ersten Ranges ist letztlich so realistisch wie eine gemeinsame Marinebasis des Westens im Indo-Pazifik.