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Es ist schon sehr seltsam, dass bei den Preisen für den Kino-Eintritt Popcorn mitgerechnet wird. Dann müsste man ja bei DVDs auch noch Preise für Nahrungsmittel, die man während des Schauens der Filme konsumieren will, dazurechnen.
Wer ins Kino geht, um Filme zu schauen, findet genügend andere Gelegenheiten zur Nahrungsaufnahme und muss nicht mit dem Essen von Popcorn während des Films für andere Leute die Akustik verderben. Wer dagegen Essen will findet genügend andere Orte, wo man das tun kann, ohne andere Leute zu stören.
Die Argumentation von Aebi, Bauern, die mehr Kühe hätten, müssten mehr Geld bekommen, weil der Aufwand grösser ist, zeigt, dass es hier im Gegensatz zu gewissen Behauptungen nicht um produzierende Landwirtschaft geht. Bei einer solchen wäre bei einer grösseren Menge auch der Ertrag grösser - und somit der Bedarf nach Subventionen kleiner. Wenn unproduktive Bauern umso mehr Geld wollen, je mehr Aufwand sie für eine unproduktive Tätigkeit haben, zeigt, dass das System aus dem Ruder gelaufen ist und zu absurden Fehlanreizen geführt hat. Die überfällige Abschaffung der Tierbeiträge ist aber nur ein erster Schritt. Die Rinderhaltung hat eine sehr schlechte Ökobilanz (Ausstoss von Methan, Energieverschwendung, importiertes Kraftfutter). Konsequenterweise sollte sie deshalb nicht nur nicht speziell gefördert werden, sondern es sollte - analog zu Steuern auf fossile Brennstoffe - eine Steuer auf die Rinderhaltung oder den Milch- und Rindfleischkonsum geben. Immerhin weisen gemäss der Entscheidung des Nationalrates die Anreize nicht mehr genau in die falsche Richtung.
Es ist sowohl für Fussgänger als Velofahrer sehr gut, dass der Veloverkehr grösstenteils von Flächen für Fussgängern getrennt wird. So vermeidet man eine katastrophale Situation wie in Zürich, wo einerseits Fussgänger auf Trottoirs im Grunde vor jedem Schritt nach allen Seiten schauen müssen, um nicht von einem Velofahrer über den Haufen gefahren zu werden, und andererseits Velofahrer fast nirgends vorwärtskommen, weil ihnen fast überall Fussgänger im Weg stehen. Velofahrer brauchen gute, schnelle Verbindungen, Fussgänger sichere Flächen, von denen nicht lautlos Velofahrer von hinten knapp an ihnen vorbeifahren. Es ist gut, dass man in Basel nicht die gleichen Fehler macht wie in Zürich.
Dass es in Zürich tatsächlich gelungen ist, Hafenkräne als etwas Exotisches zu verkaufen, mit dem man ein "interessantes, provozierendes Kunstprojekt" machen kann, zeigt vor allem den engen Horizont vieler Zürcher Bünzlis (inklusive der Varianten Kultur- und Szeni-Bünzlis). Sie schauen so wenig über ihren Tellerrand, dass sie es sich überhaupt nicht vorstellen können, dass es in der Schweiz sehr wohl Hochseeschiffahrt und Hafenkräne, die tatsächlich im Einsatz sind, gibt. Die ca. 75km Distanz bis zur Hafenstadt Basel übersteigen eben den geistigen Horizont, dieser Möchtegern-Kultur-Zürcher, die deshalb glauben, Hafenkräne seien etwas für die Schweiz ganz Fremdartiges. In erster Linie geben sie sich damit der Lächerlichkeit preis - man sollte vielleicht eine Aktion starten, damit an engstirnige Möchtegern-Kulturzürcher vergünstigte Bahnbillete nach Basel abgegeben werden und sie so ihren allzu engen geistigen Horizont etwas erweitern können.
In der Schweiz, die eine hohe Produktivität aufweist, sind so viele Personen erwerbstätig wie noch nie, und die Arbeitslosigkeit ist sehr tief. In anderen Staaten mit geringerer Produktivität und grösseren wirtschaftlichen Problemen gibt es dagegen eine viel höhere Arbeitslosigkeit. Wenn man also ein bisschen nachdenkt, wird schnell klar, dass die angebliche "Gesetzmässigkeit", dass es wegen Automatisierung und höherer Produktivität immer weniger Arbeitsplätze gäbe auf einer vollkommen falschen Interpretation der Situation beruht.
Am Anfang des 20. Jahrhunderts wurde ein grosser Teil der vorher existierenden Arbeitsplätze durch Traktoren zerstört. Aber es entstanden eben viel mehr neue Arbeitsplätze in neuen Bereichen. Die behauptete Alternativlosigkeit der ständigen Zunahme der Arbeitslosigkeit ist also falsch, und sie entspricht auch überhaupt nicht den realen Fakten.
Geradezu absurd ist es, riesige Milliardenbeträge, die mit der Giesskanne als Grundeinkommen an die ganze Bevölkerung ausbezahlt werden sollen, als Lösung der wirtschaftlichen Probleme anzupreisen. Wer ein wenig nachrechnet, kommt zum Schluss, dass das extrem teuer wird. Realistischerweise finanzierbar ist das nur, wenn a) das Grundeinkommen auf einem sehr tiefen Niveau ist und b) etwa gleich viele Leute erwerbstätig bleiben wie jetzt - irgendwo müssen die Gelder, die erwirtschaftet werden, ja verdient werden.
Natürlich hätten es einige Neoliberale gern, wenn sie mit zum Scheitern verurteilten Ideen wie dem Grundeinkommen den Sozialstaat schwächen könnten.
Wenn man aber die wirtschaftlichen Fakten etwas gründlicher anschaut, sieht man, dass die Propaganda, dass es angeblich immer weniger Arbeitsplätze gebe, reiner Populismus ist und nichts mit der wirtschaftlichen Realität zu tun hat und das Herumschieben vieler Milliarden an Personen, die sie nicht brauchen, einige wirtschaftliche Probleme verschärfen, aber keine lösen würden.
Der Kommentar von eldorado zeigt, wie reaktionär die Grundeinkommens-Ideologie, die sich auf den ersten Blick harmlos und menschenfreundlich gibt, ist.
Aber zuerst zu den Fakten - nie wurde in der Schweiz so viel Erwerbsarbeit geleistet wie jetzt, und es weist nichts darauf hin, dass die Erwerbsarbeit in nächster Zeit stark zurückgehen wird. Die Grundeinkommens-Ideologen versuchen, diese Tatsache zu negieren und die Erwerbsarbeit vollkommen entgegen der wirtschaftlichen Realität als etwas Veraltetes hinzustellen. Dabei sind ja gerade die gigantischen Milliarden-Beträge, welche als Grundeinkommen umhergeschoben werden, davon abhängig, dass weiterhin der grösste Teil der Bevölkerung einer Erwerbsarbeit nachgeht, damit diese Milliardenbeträge erarbeitet werden können (ganz unabhängig davon, welche der Steuern dann zur Finanzierung des Grundeinkommens massiv erhöht wird, auch wenn es die unsoziale Mehrwertsteuer sein soll, ist es eine Illusion zu glauben, man könne Geld verteilen, das von niemandem erarbeitet wird). Die Grundeinkommens-Ideologen feiern ihre Ideen als "Befreiung von der Erwerbsarbeit", aber damit die enormen Milliardenbeträge, die sie verteilen wollen (mehr als die gesamten gegenwärtigen Staatsausgaben) hereingeholt werden können, müssen sie sich darauf verlassen, dass sich die grosse Mehrheit nicht "befreien" lässt und weiterhin in ähnlichem Ausmass wie bisher einer Erwerbsarbeit nachgeht. Das ist schon ziemlich verlogen.
Noch schlimmer finde ich aber das rückwärtsgewandte, unfreiheitliche Menschenbild vieler Grundeinkommens-Befürworter. Der Beitrag von eldorado ist ein gutes Beispiel dafür. Früher herrschten das Patriarchat und der Feudalismus, im Beitrag von eldorado wird diese Vergangenheit aber verklärt. Sicher gab es in einigen Nischen auch unabhängige Bauern mit Grundbesitz; für diese galt ein solches Modell, dass sie vom eigenen Hof lebten.
Ein realistischer Weg zur Abschaffung von Angestelltenverhältnissen ist nicht sichtbar, und auch eldorado zeigt keinen solchen auf. Viele Arbeiten tragen dazu bei, dass eine Firma einen Gewinn erwirtschaftet, und es steht ausser Frage, dass für solche Arbeiten ein angemessener Lohn zu bezahlen ist. Es gibt auch Arbeiten im Bereich von Service Public und Betreuung von Menschen, deren Resultat nicht primär wirtschaftlich ausgedrückt werden kann - im Gegensatz zu den reaktionären Grundeinkommensbefürwortern meine ich als moderner Linker, dass dafür gesorgt werden muss, dass auch diese Arbeiten (in denen prozentual mehr Frauen tätig sind) angemessen bezahlt werden müssen.
Reaktionäre Grundeinkommensbefürworter wie eldorado meinen dagegen, dass Betreuungsarbeiten unbezahlt geleistet werden sollen. Diejenigen, welche solche Arbeiten leisten, sollen nur ein Grundeinkommen erhalten, das ja auch alle anderen bekommen, die eine Arbeit leisten, für welche sie zusätzlich noch bezahlt werden. Faktisch wären es natürlich vor allem Frauen, die nach der Einführung des Grundeinkommens unter dem zusätzlichen Druck von Seiten reaktionärer Kreise leiden würden, sie müssten unbezahlt Betreuungsarbeiten leisten.
Gewisse Modelle des Grundeinkommens, die aktuell propagiert werden, gehen davon aus, dass alle Löhne um den Betrag des Grundeinkommens gesenkt würden. Somit ist klar, dass die Erwerbstätigen weniger Geld zur Verfügung hätten als bisher (Lohn plus Grundeinkommen ergibt gleich viel, aber natürlich braucht es höhere Steuern zur Finanzierung des Grundeinkommens, ganz egal ob dies Einkommens- oder Konsumsteuern sind, so dass die Kaufkraft sinkt), nicht erwerbstätige würden dagegen besser fahren, auch wenn sie in Lebensgemeinschaft mit gut verdienenden leben, wie dies ja vor allem in der Oberschicht und oberen Mittelschicht vorkommt. Es gibt Leute, die so tun, als würde das Grundeinkommen vor allem Leistungen der Sozialhilfe ersetzen, aber die meisten nicht erwerbstätigen Personen leben in der Schweiz nicht von Sozialhilfe, vielmehr leben sie in Lebensgemeinschaft mit gut Verdienenden. Unterschichtsfamilien, bei denen alle Erwachsenen erwerbstätig sind, müssten also zu einem grossen Teil für die Finanzierung des Grundeinkommens für nicht erwerbstätige Personen in reichen Haushalten aufkommen.
Wenn Mütter oder Väter nicht erwerbstätig sein wollen und alle vom Erwerbseinkommen nur einer Person leben wollen, ist das eine persönliche Entscheidung. Konservative Kreise meinen aber, dass der Staat dies fördern soll, weshalb die bayrische CSU will, dass Familien, welche keine Kinderkrippen in Anspruch nehmen, eine so genannte "Herdprämie" bezahlt wird. Diese Herdprämie wäre so gering, dass sie nicht viel ausmachen würde, aber das in der Schweiz vorgeschlagene Modell des Grundeinkommens wäre eine Herdprämie in solchem Ausmass, dass anzunehmen wäre, dass sie einen Effekt hätte.
Natürlich steht im Vorschlag zum Grundeinkommen nirgends, dass damit Frauen zurück an den Herd getrieben werden sollen, aber der Effekt wäre natürlich, dass es stark gefördert würde, dass einzelne Personen keiner Erwerbsarbeit mehr nachgehen, und es ist klar, dass gerade Frauen mit dem Grundeinkommen einem besonderen gesellschaftlichen Druck ausgesetz würden, zu Hause bei den Kindern zu bleiben und unentgeltliche Betreuungsarbeiten für ältere Verwandte zu leisten.
Deshalb ist es mir wichtig, dass man erkennt, dass die Grundeinkommens-Ideologie nicht so harmlos ist wie es auf den ersten Blick wirkt. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es an sich eine schöne Idee wäre, aber völlig chancenlos, wenn man bedenkt, wieviele Milliarden dafür erforderlich wären. Wenn man aber genauer hinschaut, und liest, wofür das Grundeinkommen propagiert wird, sieht man, dass die Idee alles andere als schön ist, sondern rückwärtsgewandt und menschenfeindlich. Wer für ein fortschrittliches, freiheitliches Menschenbild eintritt, kann ein solches Grundeinkommen nicht als schöne, aber unrealistische Utopie abtun, sondern muss sich ganz klar gegen das reaktionäre Menschenbild aussprechen, das dahinter steht.
Betreuungsarbeit muss ebenso bezahlt werden wie andere Arbeit, es wäre sicher nicht in Ordnung, wenn Menschen, die sie leisten, mit einem mikrigen Grundeinkommen abgespiesen würden, das ausserdem alle anderen Menschen, die zusätzliche eine Arbeit leisten, für die sie entlöhnt werden, auch bekommen.