Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/62583

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Arbeiten zur Verbesserung der Sicherheit und des Verkehrsflusses auf der Strasse am Grossen St. Bernhard lassen sich nicht mehr aus den Mitteln für den Bau von Hauptstrassen finanzieren. Die Aufnahme dieser Strasse ins Strassengrundnetz gemäss Sachplan Verkehr muss vom Parlament noch genehmigt werden. Ist der Bundesrat deshalb bereit, die Pläne zur Verbesserung dieser Transitachse im Alpenraum in den Dringlichkeitsfonds aufzunehmen, der zurzeit in der Vernehmlassung ist?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Strecke des Grossen St. Bernhards ist sowohl für den Kanton Wallis als auch für die übrige Schweiz von grosser Bedeutung. Sie dient der Erschliessung des Val d'Entremont, verbindet das Wallis mit Norditalien und stellt gleichzeitig für die ganze Schweiz eine wichtige Transitachse dar.</p><p>Heutige Finanzierungspraxis:</p><p>Die Strecke des Grossen St. Bernhards ist nach heutigem Recht eine subventionsberechtigte Hauptstrasse. Der Kanton Wallis ist für den Betrieb, Unterhalt und bauliche Massnahmen dieser Strasse zuständig. Der Bund bezahlt heute aus den zweckgebundenen Strassengeldern Beiträge an einzelne Bauprojekte. Mit dem neuen Finanzausgleich sollen künftig Globalbeiträge und nicht mehr Objektbeiträge ausbezahlt werden.</p><p>Zurzeit unterstützt der Bund auf der Strecke des Grossen St. Bernhards drei kleinere Projekte. Es handelt sich hierbei um Arbeiten bei der Galerie Lavanchy, beim Tunnel des Toules sowie bei der rund 5 Kilometer langen Galerie kurz vor der Tunneleinfahrt. Bis dato hat der Kanton Wallis dem Bund keine Subventionsgesuche für weitere Projekte gemeldet. Für die Strecke Creuse-Fontaine-Dessous hat er jedoch per Ende Juni 2005 beim Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) ein überarbeitetes Projekt eingereicht, welches das Buwal bis Ende August 2005 summarisch prüfen wird.</p><p>Sachplan Verkehr/neuer Netzbeschluss:</p><p>Im Rahmen der laufenden Arbeiten zum Sachplan Verkehr wird geprüft, die Strecke des Grossen St. Bernhards zur Nationalstrasse aufzuklassieren. In diesem Fall würde der Bund künftig bei dieser Strecke sämtliche Aufwendungen für Betrieb, Unterhalt und bauliche Massnahmen vollständig finanzieren. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Frühjahr 2006 über den Sachplan Verkehr entscheiden. Die anschliessende Botschaft über einen neuen Netzbeschluss wird dem Parlament voraussichtlich Ende 2006 vorgelegt. Eine mögliche Aufklassierung liegt im Entscheid des Parlamentes.</p><p>Infrastrukturfonds:</p><p>Der Bundesrat hat in der Vorlage "Fonds für Agglomerationsverkehr und Nationalstrassen" Vorschläge zur Bewältigung der heutigen Verkehrsprobleme der Schweiz unterbreitet. Im Zentrum stehen die Schaffung eines Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes. In der Vorlage werden auch Massnahmen für die Randregionen und Berggebiete vorgeschlagen. Als Übergangslösung hat der Bundesrat in der Vernehmlassung einen Dringlichkeitsfonds für dringende Projekte zur Diskussion gestellt. Die entsprechende Vernehmlassung dauerte bis zum 15. Juli 2005. Der Bundesrat wird gestützt auf diese Vernehmlassung dem Parlament voraussichtlich Ende Jahr eine Botschaft vorlegen.</p><p>Der Bundesrat wird bei der Ausarbeitung der Botschaft nochmals prüfen, ob und wie Hauptstrassen - insbesondere in den Randregionen und Berggebieten - unterstützt werden können.</p>  Antwort des Bundesrates.