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Zulassung und Beschränkung von Chemikalien (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals, REACH) in Kraft. Der Bundesrat hat im September 2015 entschieden, Kooperationsmöglichkeiten mit der Europäischen Chemikalienagentur ECHA zu prüfen, die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Marktzugangsabkommen im Chemikalienbereich jedoch nicht aktiv weiterzuverfolgen. Im Dezember 2017 wurde ein Briefwechsel unterzeichnet, der die Kooperation und den Wissensaustausch zwischen den Behörden erleichtern soll.
Gemäss REACH müssen chemische Stoffe von der Industrie auf ihre Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit hin geprüft werden und verschärften Schutzbestimmungen entsprechen. Die EU-Verordnung hat auch direkte Auswirkungen auf die chemische Industrie in Ländern ausserhalb der EU. So muss auch die Schweizer Industrie die REACH-Vorschriften für die in die EU exportierten Chemikalien erfüllen.
Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat 2010 den Entwurf für ein Verhandlungsmandat zu einem bilateralen Abkommen im Bereich der Chemikaliensicherheit (sog. REACH-Abkommen) verabschiedet und den Kantonen und den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zur Konsultation vorgelegt. Nach der Konsultation der betroffenen Kreise hat der Bundesrat im September 2015 entschieden, dass die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Marktzugangsabkommen im Chemikalienbereich mit der EU nicht weiterverfolgt werden soll.
Im Dezember 2017 unterzeichneten der Leiter der Anmeldestelle Chemikalien des BAG, und der Direktor der ECHA einen Briefwechsel. Dieser fördert die Zusammenarbeit der Behörden, hat aber keine rechtlich bindende Wirkung.
Chronologie
- 22.12.2017: Unterzeichnung eines nicht rechtsverbindlichen Briefwechsels zur Formalisierung der Kooperation der Behörden auf technischer Ebene
- 11.09.2015: Entscheid des Bundesrats keiner aktiven Aufnahme von Verhandlungen
- 18.08.2010: Verabschiedung eines Entwurfs eines Verhandlungsmandats für ein bilaterales Abkommen im Bereich Chemikaliensicherheit durch den Bundesrat