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News Oberrhein-Kooperation
25.02.2022
Umfrage im Elsass heizt Diskussion um Eigenständigkeit an
Frédéric Bierry, Präsident der Collectivité européenne d’Alsace (CeA), stellte via Abstimmung den Bürgerinnen und Bürgern des Elsass die Frage, ob sich das Elsass von der Région Grand Est abspalten und eine eigenständige Region werden sollte. Die Befragung hat zwar keinen bindenden Charakter, wird aber von den Befürwortern wegen der Zustimmung von über 90% als Signal an die Politik für mehr Eigenständigkeit des Elsass gewertet. Gegner kritisieren vor allem die mangelnde Repräsentativität und Relevanz der Abstimmung.
Ganze 92.4% der gültigen Stimmen sprechen sich für eine eigenständige Region Elsass aus, verkündigte der Präsident der CeA, Frédéric Bierry, am Montag, 21. Februar 2022. Die Aussagekraft der Umfrage wird unterdessen in Frage gestellt – lediglich 12% der erwachsenen Einwohnerinnen und Einwohner des Elsass nahmen an der Umfrage teil, obwohl die Möglichkeit dazu seit Dezember bestand. Der Präsident der Région Grand Est, Jean Rottner, erklärte die Umfrage in der Folge als belanglos. Nichtsdestotrotz ist davon auszugehen, dass die Befragung die Diskussion um die Selbständigkeit des Elsass verstärken wird.
Fréderic Bierry sieht darin einen klaren Auftrag, sein Projekt weiterzuverfolgen und plant, einen legislativen Weg in Richtung Unabhängigkeit einzuschlagen. Dafür könnte man aus der Région Grand Est entweder zwei Regionen machen, etwa eine Region Elsass und eine Region Lothringen-Champagne/Ardenne. Die zweite Möglichkeit bestünde darin, die CeA - 2021 aus den beiden elsässischen Départements Haut-Rhin und Bas-Rhin hervorgegangen – von der Région Grand Est abzuspalten und ihr in Ergänzung zu ihrem Sonderstatus zusätzliche Kompetenzen zu verleihen. Diese Optionen und die Fragen einer erneuten Gebietsreform sind aber umstritten und bedürfen zudem einer Verständigung auf nationaler Ebene.