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WEKO : Untersuchung zur Patentverwendung
Bern, 15.09.2022 - Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat eine Untersuchung gegen ein schweizerisches Pharmaunternehmen eröffnet. Dieses hat möglicherweise ein Patent auf unzulässige Weise eingesetzt, um sich vor Konkurrenz zu schützen.
Die WEKO hat am 13. September 2022 eine Untersuchung gegen ein schweizerisches Pharmaunternehmen eröffnet und in dessen Räumlichkeiten eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dieses Unternehmen habe angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen, indem es auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestossen habe.
Die Untersuchung soll klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliegt, welcher einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen könnte.
Die WEKO hat mit der europäischen Kommission kooperiert. Diese Zusammenarbeit wird durch das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Zusammenarbeit im Bereich des Wettbewerbsrechts aus dem Jahr 2014 ermöglicht.
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