Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/65408

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Ressortforschung im Bereich des Nebeneinanders von gentechnisch veränderten und gentechnisch nicht veränderten Pflanzen in der Schweiz durch praktische Feldversuche und andere geeignete Massnahmen zu intensivieren und die daraus gewonnenen Erkenntnisse in die Umsetzung der Koexistenzverordnung einfliessen zu lassen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die wichtigsten Akteure in der landwirtschaftlichen Ressortforschung in der Schweiz sind die drei in Agroscope zusammengefassten eidgenössischen Forschungsanstalten Agroscope Reckenholz und Tänikon, Agroscope Liebefeld-Posieux und Agroscope Changins und Wädenswil sowie das private, vom Bund aber mit Leistungsauftrag unterstützte Forschungsinstitut für Biologischen Landbau in Frick. Alle vier Institutionen tragen den besonderen landwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedürfnissen unseres Landes Rechnung und arbeiten anwendungsorientiert.</p><p>Agroscope arbeitet mit den vom Parlament beschlossenen Ressourcen und den vom Parlament genehmigten vierjährigen Leistungsaufträgen. Angesichts der vorgegebenen Aufgabenverzichtplanung hat Agroscope im Jahre 2004 die Entwicklung von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVP) eingestellt und konzentriert sich heute auf die Chancen- und Risikoforschung von GVP. Inwieweit unter den gegebenen finanziellen Verhältnissen eine Anpassung der Forschungstätigkeit im Sinne der Motion möglich ist, bedarf noch weiterer Abklärungen. Hingegen wird sich der Bundesrat bei der Ausgestaltung des Leistungsauftrages 2008-2011 - unter Berücksichtigung des geltenden Finanzplanes - dafür einsetzen, dass die Anliegen der Motion berücksichtigt werden. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben wird sich im Rahmen der Behandlung des entsprechenden Leistungsauftrages im Frühjahr 2007 zu den Vorschlägen des Bundesrates äussern können. Darüber hinaus kann die Koexistenzthematik auch im neuen, vom Bundesrat am 2. Dezember 2005 beschlossenen Nationalen Forschungsprogramm (NFP) "Nutzen und Risiken der Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen" behandelt werden. Der entsprechende Ausführungsplan wird im Frühjahr 2006 vorliegen. Sofern die im Gentechnikgesetz (SR 814.91) festgelegten Anforderungen erfüllt sind, können praktische Feldversuche zur Koexistenzthematik grundsätzlich auch im Rahmen dieses NFP initiiert werden. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass mit diesen Massnahmen die Anliegen der Motion erfüllt werden können.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.