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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.01146 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiberin Meier Urteil vom 20. Dezember 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführer v ertreten durch den Vater Y.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1967 geborene X.___ bezog ab Oktober 2009 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Urk. 12/64 i.V.m. 12/70). Am 1 7. August 2012 wurde ihm mitgeteilt, dass er unverändert Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden ver sicherung habe (Urk. 12/81). 1.2 Am 2 1. November 2016 teilte die Gemeinde A.___ der Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit, dass sich der Versicherte in Unter suchungshaft befinde (Urk. 12/82). In der Folge verfügte die IV-Stelle am 2 0. Dezember 2016 die rückwirke nde Sistierung der Rente per 1. September 2016 (Urk. 12/89). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 13/1) forderte die IV-Stelle m it Verfügung vom 1 6. Februar 2017 (Urk. 13/2) vom Versicherten die von Sep tem ber bis Dezember 2016 ausgerichteten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 7'220. -- zurück. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.3 Am 2 0. März 2017 liess der Versicherte durch seinen Vater ein Gesuch um Erlass der Rückforderung stellten (Urk. 13/6). Nach durchgeführtem Vorbescheid ver fahren (Vorbescheid vom 7. September 2017 [Urk. 13/9] sowie Einwand vom 25. September 2017 [Urk. 12/97]) wies die IV-Stelle das Gesuch wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug mit Verfügung vom 29. September 2017 (Urk. 2 [=Urk. 13/12]) ab. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 3. Oktober 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Erlass der Rückerstattungsforderung. Nachdem die Beschwerde mangels eigen händiger Unterschrift und Vertretungsvollmacht des Vaters des Versicherten nachgebessert worden war (Urk. 5-7 ), schloss die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 1 4. Dezember 2017 (Urk. 11, unter Beilage der vor instanzlichen Akten Urk. 12/1-99 und 13/1-12) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1 8. Dezember 2017 ( Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde. 3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück er statten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV) 1.3 Hinsichtlich des guten Glaubens für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Person, die unrechtmässige Leistungen bezogen hat, nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schul dig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rücker stattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Ver halten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheits zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 2 18 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass eine Rückerstattung nur möglich sei, wenn die rückerstatttungspflichtige Person die Leistung in gutem Glauben empfangen habe. Der gute Glaube entfalle, wenn die versicherte Person eine Meldepflicht grobfa hrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfülle. Der Beschwerdeführer sei vermehrt (beispielsweis e mit Mit tei lung vom 1 7. August 2012) auf seine Meldepflicht bezüglich einer Untersu chungshaft oder einem Straf- und Massnahmenvollzug hingewiesen worden. Un abhängig von der Haftdauer sei ei n Haftantritt unverzüglich zu melden. Auch eine Unterlassung der Meldung durch den Vertreter des Versicherten sei diesem anzurechnen. Ausserdem hätte dem Beschwerdeführer aufgrund des Zwecks der Invalidenrente, welche einen Einkommensersatz darstelle, klar sein müsse n, dass er während der Untersuchungshaft und dem Massnahmenvollzug, während wel chen keine Erwerbstätigkeit möglich sei, keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Da der gute Glaube nicht erfüllt sei, könne dem Gesuch um Erlass der Rückerstattung nicht stattgegeben werden. 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer (sinngemäss) geltend (Urk. 1), er sei in dieser Angelegenheit unschuldig. Er höre das erste Mal von einer Mitteilungs pflicht und habe auch keine Kenntnis des im Jahr 2012 M itgeteilten. Da er mit seiner Lebenspartnerin ein Konto teile, habe diese im Nichtwissen um die unrecht mässige Auszahlung das Geld bereits bezogen. Er befinde sich noch bis November 2018 in Haft und verfüge weder über ein Einkommen noch Vermögen, weshalb ihm eine Rückerstattung nicht möglich sei. 3. 3.1 Die leistungszusprechende Verfügung vom 5. Juli 2011 (Urk. 12/70 i.V.m. 12/64) enthielt einen Hinweis auf die Meldepflicht des Beschwerdeführers, wonach dieser bei der Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unver züg lich eine Meldung an die IV-Stelle zu machen habe. Dabei führte sie exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Unter suchungs haft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland aus. Desgleichen wiederholte sie diese Meldepflicht in der rentenbestätigenden Mitteilung vom 1 7. August 2012 (Urk. 12/81). Diese Verfügungen und damit auch der Hinweis auf die Mel depflicht wurden an den Beschwerdeführer adressiert. Hätte er diese nie erhalten, wäre er zumindest verpflichtet gewesen, sich bei der Beschwerdegegnerin zu erkundigen, weshalb ihm - ohne entsprechende Mit teilung oder Verfügung - eine Rente der Invalidenversicherung ausgerichtet werde. Dass dem Beschwerdeführer die rentenzusprechenden Verfügungen respektive Mitteilungen nicht zugestellt worden wären, ist damit nicht über wiegend wahrscheinlich, zumal er auch den Fragebogen betreffend Renten revision erhalten und ausgefüllt retourniert hatte (vgl. Urk. 12/73). Indem der Beschwerdeführer seine Inhaftierung der Beschwer degegnerin nicht mitteilte, verletzte er klarerweise seine Meldepflicht. Zu prüfen bleibt daher im Folgenden, ob sein fehlerhaftes Verhalten der Annahme des guten Glaubens entgegensteht (E. 1.3). 3.2 Der Beschwerdeführer befand sich seit dem 2 3. August 2016 in Untersuchungs haft (Urk. 12/88), wovon die Beschwerdegegnerin am 21. November 2016 durch Mitteilung einer Drittpartei Kenntnis erhielt (Urk. 12/82). Zu diesem Zeitpunkt dauerte der Freiheitsentzug bereits mehrere Monate an und der Beschwerdeführer musste sich bewusst sein, dass nach der Untersuchungshaft eine Haft im Rahmen des Strafvollzuges erfolgen würde, hatte er doch bereit s auch den vorzeitigen Strafvollzug beantragt (Urk. 12/88). Da gegen ihn mit Wirkung ab 1 8. August 2015 eine aufgeschobene Freiheitsstrafe mit einer Probezeit von fünf Jahren ver hängt worden war (Urk. 12/84), hätte ihm bereits bei Beginn der Untersuchungs haft klar sein müssen, dass es sich nicht bloss um eine kurzweilige Inhaftierung handeln würde. Ihm hätte somit mit der ihm zumutbaren Umsicht klar sein müssen, dass Zweifel am Weiterbestand seines Renten anspruchs bestanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 E. 3.6.2). Wie die Beschwerde gegnerin korrekt ausführte (Urk. 2), erhellt sich dies bereits daraus, dass dem Beschwerde führer klar sein musste, dass die Invaliden rente dem Ersatz für das gesundheits bedingt nicht erzielbare Erwerbseinkommen dient und ein solches im Falle der Inhaftierung auch im Gesundheitsfalle nicht erzielt werden könnte. Dass dem Beschwerdeführer eine Mitteilung an die Beschwerdegegnerin während der Untersuchungshaft nicht möglich oder zumutbar gewesen wäre, wird zu Recht nicht geltend gemacht; hierfür ergeben sich keinerlei Hinweise aus den Akten. Auch das Argument des Beschwerdeführers im Einwand vom 25. September 2017 (Urk. 12/97), sein Pflichtverteidiger habe die Mitteilung an die Beschwerde gegnerin unterlassen, verfängt nicht. So wäre ihm einerseits das (unterlassene) Verhalten seines Vertreters ohnehin anzulasten, andererseits erhellt sich aus der Notiz auf Urk. 12/86, dass der Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt Ammann, über keine Vollmacht zur Vertretung des Beschwerdeführers in Angelegenheiten des Invaliden versicherungsrechtes verfügte. Unter diesen Umständen stellt die unterlassene Mitteilung der Untersuchungshaft eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung dar, was der Annahme eines guten Glaubens entgegensteht. 3.3 Da bereits aufgrund des zu verneinenden guten Glaubens kein Anspruch auf Erlass der Rückerstattungsforderung besteht, kann eine Prüfung der Voraus setzung der grossen Härte unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Erlassgesuch deshalb zu Recht nicht ent spro chen und die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 4. Da es sich v orliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versi cherungsleistungen handelt, ist das Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1 bis IVG e contrario ). Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin PhilippMeier

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.01146 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiberin Meier Urteil vom 20. Dezember 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführer v ertreten durch den Vater Y.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1967 geborene X.___ bezog ab Oktober 2009 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Urk. 12/64 i.V.m. 12/70). Am 1 7. August 2012 wurde ihm mitgeteilt, dass er unverändert Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden ver sicherung habe (Urk. 12/81). 1.2 Am 2 1. November 2016 teilte die Gemeinde A.___ der Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit, dass sich der Versicherte in Unter suchungshaft befinde (Urk. 12/82). In der Folge verfügte die IV-Stelle am 2 0. Dezember 2016 die rückwirke nde Sistierung der Rente per 1. September 2016 (Urk. 12/89). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 13/1) forderte die IV-Stelle m it Verfügung vom 1 6. Februar 2017 (Urk. 13/2) vom Versicherten die von Sep tem ber bis Dezember 2016 ausgerichteten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 7'220. -- zurück. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.3 Am 2 0. März 2017 liess der Versicherte durch seinen Vater ein Gesuch um Erlass der Rückforderung stellten (Urk. 13/6). Nach durchgeführtem Vorbescheid ver fahren (Vorbescheid vom 7. September 2017 [Urk. 13/9] sowie Einwand vom 25. September 2017 [Urk. 12/97]) wies die IV-Stelle das Gesuch wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug mit Verfügung vom 29. September 2017 (Urk. 2 [=Urk. 13/12]) ab. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 3. Oktober 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Erlass der Rückerstattungsforderung. Nachdem die Beschwerde mangels eigen händiger Unterschrift und Vertretungsvollmacht des Vaters des Versicherten nachgebessert worden war (Urk. 5-7 ), schloss die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 1 4. Dezember 2017 (Urk. 11, unter Beilage der vor instanzlichen Akten Urk. 12/1-99 und 13/1-12) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1 8. Dezember 2017 ( Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde. 3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück er statten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV) 1.3 Hinsichtlich des guten Glaubens für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Person, die unrechtmässige Leistungen bezogen hat, nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schul dig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rücker stattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Ver halten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheits zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 2 18 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass eine Rückerstattung nur möglich sei, wenn die rückerstatttungspflichtige Person die Leistung in gutem Glauben empfangen habe. Der gute Glaube entfalle, wenn die versicherte Person eine Meldepflicht grobfa hrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfülle. Der Beschwerdeführer sei vermehrt (beispielsweis e mit Mit tei lung vom 1 7. August 2012) auf seine Meldepflicht bezüglich einer Untersu chungshaft oder einem Straf- und Massnahmenvollzug hingewiesen worden. Un abhängig von der Haftdauer sei ei n Haftantritt unverzüglich zu melden. Auch eine Unterlassung der Meldung durch den Vertreter des Versicherten sei diesem anzurechnen. Ausserdem hätte dem Beschwerdeführer aufgrund des Zwecks der Invalidenrente, welche einen Einkommensersatz darstelle, klar sein müsse n, dass er während der Untersuchungshaft und dem Massnahmenvollzug, während wel chen keine Erwerbstätigkeit möglich sei, keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Da der gute Glaube nicht erfüllt sei, könne dem Gesuch um Erlass der Rückerstattung nicht stattgegeben werden. 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer (sinngemäss) geltend (Urk. 1), er sei in dieser Angelegenheit unschuldig. Er höre das erste Mal von einer Mitteilungs pflicht und habe auch keine Kenntnis des im Jahr 2012 M itgeteilten. Da er mit seiner Lebenspartnerin ein Konto teile, habe diese im Nichtwissen um die unrecht mässige Auszahlung das Geld bereits bezogen. Er befinde sich noch bis November 2018 in Haft und verfüge weder über ein Einkommen noch Vermögen, weshalb ihm eine Rückerstattung nicht möglich sei. 3. 3.1 Die leistungszusprechende Verfügung vom 5. Juli 2011 (Urk. 12/70 i.V.m. 12/64) enthielt einen Hinweis auf die Meldepflicht des Beschwerdeführers, wonach dieser bei der Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unver züg lich eine Meldung an die IV-Stelle zu machen habe. Dabei führte sie exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Unter suchungs haft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland aus. Desgleichen wiederholte sie diese Meldepflicht in der rentenbestätigenden Mitteilung vom 1 7. August 2012 (Urk. 12/81). Diese Verfügungen und damit auch der Hinweis auf die Mel depflicht wurden an den Beschwerdeführer adressiert. Hätte er diese nie erhalten, wäre er zumindest verpflichtet gewesen, sich bei der Beschwerdegegnerin zu erkundigen, weshalb ihm - ohne entsprechende Mit teilung oder Verfügung - eine Rente der Invalidenversicherung ausgerichtet werde. Dass dem Beschwerdeführer die rentenzusprechenden Verfügungen respektive Mitteilungen nicht zugestellt worden wären, ist damit nicht über wiegend wahrscheinlich, zumal er auch den Fragebogen betreffend Renten revision erhalten und ausgefüllt retourniert hatte (vgl. Urk. 12/73). Indem der Beschwerdeführer seine Inhaftierung der Beschwer degegnerin nicht mitteilte, verletzte er klarerweise seine Meldepflicht. Zu prüfen bleibt daher im Folgenden, ob sein fehlerhaftes Verhalten der Annahme des guten Glaubens entgegensteht (E. 1.3). 3.2 Der Beschwerdeführer befand sich seit dem 2 3. August 2016 in Untersuchungs haft (Urk. 12/88), wovon die Beschwerdegegnerin am 21. November 2016 durch Mitteilung einer Drittpartei Kenntnis erhielt (Urk. 12/82). Zu diesem Zeitpunkt dauerte der Freiheitsentzug bereits mehrere Monate an und der Beschwerdeführer musste sich bewusst sein, dass nach der Untersuchungshaft eine Haft im Rahmen des Strafvollzuges erfolgen würde, hatte er doch bereit s auch den vorzeitigen Strafvollzug beantragt (Urk. 12/88). Da gegen ihn mit Wirkung ab 1 8. August 2015 eine aufgeschobene Freiheitsstrafe mit einer Probezeit von fünf Jahren ver hängt worden war (Urk. 12/84), hätte ihm bereits bei Beginn der Untersuchungs haft klar sein müssen, dass es sich nicht bloss um eine kurzweilige Inhaftierung handeln würde. Ihm hätte somit mit der ihm zumutbaren Umsicht klar sein müssen, dass Zweifel am Weiterbestand seines Renten anspruchs bestanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 E. 3.6.2). Wie die Beschwerde gegnerin korrekt ausführte (Urk. 2), erhellt sich dies bereits daraus, dass dem Beschwerde führer klar sein musste, dass die Invaliden rente dem Ersatz für das gesundheits bedingt nicht erzielbare Erwerbseinkommen dient und ein solches im Falle der Inhaftierung auch im Gesundheitsfalle nicht erzielt werden könnte. Dass dem Beschwerdeführer eine Mitteilung an die Beschwerdegegnerin während der Untersuchungshaft nicht möglich oder zumutbar gewesen wäre, wird zu Recht nicht geltend gemacht; hierfür ergeben sich keinerlei Hinweise aus den Akten. Auch das Argument des Beschwerdeführers im Einwand vom 25. September 2017 (Urk. 12/97), sein Pflichtverteidiger habe die Mitteilung an die Beschwerde gegnerin unterlassen, verfängt nicht. So wäre ihm einerseits das (unterlassene) Verhalten seines Vertreters ohnehin anzulasten, andererseits erhellt sich aus der Notiz auf Urk. 12/86, dass der Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt Ammann, über keine Vollmacht zur Vertretung des Beschwerdeführers in Angelegenheiten des Invaliden versicherungsrechtes verfügte. Unter diesen Umständen stellt die unterlassene Mitteilung der Untersuchungshaft eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung dar, was der Annahme eines guten Glaubens entgegensteht. 3.3 Da bereits aufgrund des zu verneinenden guten Glaubens kein Anspruch auf Erlass der Rückerstattungsforderung besteht, kann eine Prüfung der Voraus setzung der grossen Härte unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Erlassgesuch deshalb zu Recht nicht ent spro chen und die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 4. Da es sich v orliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versi cherungsleistungen handelt, ist das Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1 bis IVG e contrario ). Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin PhilippMeier

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2017.01146 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiberin Meier Urteil vom 20. Dezember 2018

IV.2017.01146

IV.2017.01146

IV.2017.01146 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiberin Meier

Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiberin Meier

Urteil vom 20. Dezember 2018

Urteil vom 20. Dezember 2018 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer v ertreten durch den Vater Y.___

v ertreten durch den Vater Y.___ gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Der 1967 geborene X.___ bezog ab Oktober 2009 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Urk. 12/64 i.V.m. 12/70). Am 1 7. August 2012 wurde ihm mitgeteilt, dass er unverändert Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden ver sicherung habe (Urk. 12/81).

1.1 Der 1967 geborene X.___ bezog ab Oktober 2009 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Urk. 12/64 i.V.m. 12/70). Am 1 7. August 2012 wurde ihm mitgeteilt, dass er unverändert Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden ver sicherung habe (Urk. 12/81). 1.2 Am 2 1. November 2016 teilte die Gemeinde A.___ der Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit, dass sich der Versicherte in Unter suchungshaft befinde (Urk. 12/82). In der Folge verfügte die IV-Stelle am 2 0. Dezember 2016 die rückwirke nde Sistierung der Rente per 1. September 2016 (Urk. 12/89).

1.2 Am 2 1. November 2016 teilte die Gemeinde A.___ der Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit, dass sich der Versicherte in Unter suchungshaft befinde (Urk. 12/82). In der Folge verfügte die IV-Stelle am 2 0. Dezember 2016 die rückwirke nde Sistierung der Rente per 1. September 2016 (Urk. 12/89). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 13/1) forderte die IV-Stelle m it Verfügung vom 1 6. Februar 2017 (Urk. 13/2) vom Versicherten die von Sep tem ber bis Dezember 2016 ausgerichteten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 7'220. -- zurück. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 13/1) forderte die IV-Stelle m it Verfügung vom 1 6. Februar 2017 (Urk. 13/2) vom Versicherten die von Sep tem ber bis Dezember 2016 ausgerichteten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 7'220. zurück. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.3 Am 2 0. März 2017 liess der Versicherte durch seinen Vater ein Gesuch um Erlass der Rückforderung stellten (Urk. 13/6). Nach durchgeführtem Vorbescheid ver fahren (Vorbescheid vom 7. September 2017 [Urk. 13/9] sowie Einwand vom 25. September 2017 [Urk. 12/97]) wies die IV-Stelle das Gesuch wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug mit Verfügung vom 29. September 2017 (Urk. 2 [=Urk. 13/12]) ab.

1.3 Am 2 0. März 2017 liess der Versicherte durch seinen Vater ein Gesuch um Erlass der Rückforderung stellten (Urk. 13/6). Nach durchgeführtem Vorbescheid ver fahren (Vorbescheid vom 7. September 2017 [Urk. 13/9] sowie Einwand vom 25. September 2017 [Urk. 12/97]) wies die IV-Stelle das Gesuch wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug mit Verfügung vom 29. September 2017 (Urk. 2 [=Urk. 13/12]) ab. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 3. Oktober 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Erlass der Rückerstattungsforderung. Nachdem die Beschwerde mangels eigen händiger Unterschrift und Vertretungsvollmacht des Vaters des Versicherten nachgebessert worden war (Urk. 5-7 ), schloss die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 1 4. Dezember 2017 (Urk. 11, unter Beilage der vor instanzlichen Akten Urk. 12/1-99 und 13/1-12) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1 8. Dezember 2017 ( Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde.

2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 3. Oktober 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Erlass der Rückerstattungsforderung. Nachdem die Beschwerde mangels eigen händiger Unterschrift und Vertretungsvollmacht des Vaters des Versicherten nachgebessert worden war (Urk. 5-7 ), schloss die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 1 4. Dezember 2017 (Urk. 11, unter Beilage der vor instanzlichen Akten Urk. 12/1-99 und 13/1-12) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1 8. Dezember 2017 ( Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde. 3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück er statten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV)

1.2 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück er statten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV) 1.3 Hinsichtlich des guten Glaubens für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Person, die unrechtmässige Leistungen bezogen hat, nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schul dig gemacht haben.

1.3 Hinsichtlich des guten Glaubens für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Person, die unrechtmässige Leistungen bezogen hat, nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schul dig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rücker stattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Ver halten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheits zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 2 18 E. 4 mit weiteren Hinweisen).

Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rücker stattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Ver halten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheits zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 2 18 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass eine Rückerstattung nur möglich sei, wenn die rückerstatttungspflichtige Person die Leistung in gutem Glauben empfangen habe. Der gute Glaube entfalle, wenn die versicherte Person eine Meldepflicht grobfa hrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfülle. Der Beschwerdeführer sei vermehrt (beispielsweis e mit Mit tei lung vom 1 7. August 2012) auf seine Meldepflicht bezüglich einer Untersu chungshaft oder einem Straf- und Massnahmenvollzug hingewiesen worden. Un abhängig von der Haftdauer sei ei n Haftantritt unverzüglich zu melden. Auch eine Unterlassung der Meldung durch den Vertreter des Versicherten sei diesem anzurechnen. Ausserdem hätte dem Beschwerdeführer aufgrund des Zwecks der Invalidenrente, welche einen Einkommensersatz darstelle, klar sein müsse n, dass er während der Untersuchungshaft und dem Massnahmenvollzug, während wel chen keine Erwerbstätigkeit möglich sei, keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Da der gute Glaube nicht erfüllt sei, könne dem Gesuch um Erlass der Rückerstattung nicht stattgegeben werden.

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass eine Rückerstattung nur möglich sei, wenn die rückerstatttungspflichtige Person die Leistung in gutem Glauben empfangen habe. Der gute Glaube entfalle, wenn die versicherte Person eine Meldepflicht grobfa hrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfülle. Der Beschwerdeführer sei vermehrt (beispielsweis e mit Mit tei lung vom 1 7. August 2012) auf seine Meldepflicht bezüglich einer Untersu chungshaft oder einem Straf- und Massnahmenvollzug hingewiesen worden. Un abhängig von der Haftdauer sei ei n Haftantritt unverzüglich zu melden. Auch eine Unterlassung der Meldung durch den Vertreter des Versicherten sei diesem anzurechnen. Ausserdem hätte dem Beschwerdeführer aufgrund des Zwecks der Invalidenrente, welche einen Einkommensersatz darstelle, klar sein müsse n, dass er während der Untersuchungshaft und dem Massnahmenvollzug, während wel chen keine Erwerbstätigkeit möglich sei, keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Da der gute Glaube nicht erfüllt sei, könne dem Gesuch um Erlass der Rückerstattung nicht stattgegeben werden. 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer (sinngemäss) geltend (Urk. 1), er sei in dieser Angelegenheit unschuldig. Er höre das erste Mal von einer Mitteilungs pflicht und habe auch keine Kenntnis des im Jahr 2012 M itgeteilten. Da er mit seiner Lebenspartnerin ein Konto teile, habe diese im Nichtwissen um die unrecht mässige Auszahlung das Geld bereits bezogen. Er befinde sich noch bis November 2018 in Haft und verfüge weder über ein Einkommen noch Vermögen, weshalb ihm eine Rückerstattung nicht möglich sei.

2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer (sinngemäss) geltend (Urk. 1), er sei in dieser Angelegenheit unschuldig. Er höre das erste Mal von einer Mitteilungs pflicht und habe auch keine Kenntnis des im Jahr 2012 M itgeteilten. Da er mit seiner Lebenspartnerin ein Konto teile, habe diese im Nichtwissen um die unrecht mässige Auszahlung das Geld bereits bezogen. Er befinde sich noch bis November 2018 in Haft und verfüge weder über ein Einkommen noch Vermögen, weshalb ihm eine Rückerstattung nicht möglich sei. 3.

3. 3.1 Die leistungszusprechende Verfügung vom 5. Juli 2011 (Urk. 12/70 i.V.m. 12/64) enthielt einen Hinweis auf die Meldepflicht des Beschwerdeführers, wonach dieser bei der Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unver züg lich eine Meldung an die IV-Stelle zu machen habe. Dabei führte sie exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Unter suchungs haft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland aus. Desgleichen wiederholte sie diese Meldepflicht in der rentenbestätigenden Mitteilung vom 1 7. August 2012 (Urk. 12/81). Diese Verfügungen und damit auch der Hinweis auf die Mel depflicht wurden an den Beschwerdeführer adressiert. Hätte er diese nie erhalten, wäre er zumindest verpflichtet gewesen, sich bei der Beschwerdegegnerin zu erkundigen, weshalb ihm - ohne entsprechende Mit teilung oder Verfügung - eine Rente der Invalidenversicherung ausgerichtet werde. Dass dem Beschwerdeführer die rentenzusprechenden Verfügungen respektive Mitteilungen nicht zugestellt worden wären, ist damit nicht über wiegend wahrscheinlich, zumal er auch den Fragebogen betreffend Renten revision erhalten und ausgefüllt retourniert hatte (vgl. Urk. 12/73). Indem der Beschwerdeführer seine Inhaftierung der Beschwer degegnerin nicht mitteilte, verletzte er klarerweise seine Meldepflicht. Zu prüfen bleibt daher im Folgenden, ob sein fehlerhaftes Verhalten der Annahme des guten Glaubens entgegensteht (E. 1.3).

3.1 Die leistungszusprechende Verfügung vom 5. Juli 2011 (Urk. 12/70 i.V.m. 12/64) enthielt einen Hinweis auf die Meldepflicht des Beschwerdeführers, wonach dieser bei der Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unver züg lich eine Meldung an die IV-Stelle zu machen habe. Dabei führte sie exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Unter suchungs haft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland aus. Desgleichen wiederholte sie diese Meldepflicht in der rentenbestätigenden Mitteilung vom 1 7. August 2012 (Urk. 12/81). Diese Verfügungen und damit auch der Hinweis auf die Mel depflicht wurden an den Beschwerdeführer adressiert. Hätte er diese nie erhalten, wäre er zumindest verpflichtet gewesen, sich bei der Beschwerdegegnerin zu erkundigen, weshalb ihm ohne entsprechende Mit teilung oder Verfügung eine Rente der Invalidenversicherung ausgerichtet werde. Dass dem Beschwerdeführer die rentenzusprechenden Verfügungen respektive Mitteilungen nicht zugestellt worden wären, ist damit nicht über wiegend wahrscheinlich, zumal er auch den Fragebogen betreffend Renten revision erhalten und ausgefüllt retourniert hatte (vgl. Urk. 12/73). Indem der Beschwerdeführer seine Inhaftierung der Beschwer degegnerin nicht mitteilte, verletzte er klarerweise seine Meldepflicht. Zu prüfen bleibt daher im Folgenden, ob sein fehlerhaftes Verhalten der Annahme des guten Glaubens entgegensteht (E. 1.3). 3.2 Der Beschwerdeführer befand sich seit dem 2 3. August 2016 in Untersuchungs haft (Urk. 12/88), wovon die Beschwerdegegnerin am 21. November 2016 durch Mitteilung einer Drittpartei Kenntnis erhielt (Urk. 12/82). Zu diesem Zeitpunkt dauerte der Freiheitsentzug bereits mehrere Monate an und der Beschwerdeführer musste sich bewusst sein, dass nach der Untersuchungshaft eine Haft im Rahmen des Strafvollzuges erfolgen würde, hatte er doch bereit s auch den vorzeitigen Strafvollzug beantragt (Urk. 12/88). Da gegen ihn mit Wirkung ab 1 8. August 2015 eine aufgeschobene Freiheitsstrafe mit einer Probezeit von fünf Jahren ver hängt worden war (Urk. 12/84), hätte ihm bereits bei Beginn der Untersuchungs haft klar sein müssen, dass es sich nicht bloss um eine kurzweilige Inhaftierung handeln würde. Ihm hätte somit mit der ihm zumutbaren Umsicht klar sein müssen, dass Zweifel am Weiterbestand seines Renten anspruchs bestanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 E. 3.6.2). Wie die Beschwerde gegnerin korrekt ausführte (Urk. 2), erhellt sich dies bereits daraus, dass dem Beschwerde führer klar sein musste, dass die Invaliden rente dem Ersatz für das gesundheits bedingt nicht erzielbare Erwerbseinkommen dient und ein solches im Falle der Inhaftierung auch im Gesundheitsfalle nicht erzielt werden könnte.

3.2 Der Beschwerdeführer befand sich seit dem 2 3. August 2016 in Untersuchungs haft (Urk. 12/88), wovon die Beschwerdegegnerin am 21. November 2016 durch Mitteilung einer Drittpartei Kenntnis erhielt (Urk. 12/82). Zu diesem Zeitpunkt dauerte der Freiheitsentzug bereits mehrere Monate an und der Beschwerdeführer musste sich bewusst sein, dass nach der Untersuchungshaft eine Haft im Rahmen des Strafvollzuges erfolgen würde, hatte er doch bereit s auch den vorzeitigen Strafvollzug beantragt (Urk. 12/88). Da gegen ihn mit Wirkung ab 1 8. August 2015 eine aufgeschobene Freiheitsstrafe mit einer Probezeit von fünf Jahren ver hängt worden war (Urk. 12/84), hätte ihm bereits bei Beginn der Untersuchungs haft klar sein müssen, dass es sich nicht bloss um eine kurzweilige Inhaftierung handeln würde. Ihm hätte somit mit der ihm zumutbaren Umsicht klar sein müssen, dass Zweifel am Weiterbestand seines Renten anspruchs bestanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 E. 3.6.2). Wie die Beschwerde gegnerin korrekt ausführte (Urk. 2), erhellt sich dies bereits daraus, dass dem Beschwerde führer klar sein musste, dass die Invaliden rente dem Ersatz für das gesundheits bedingt nicht erzielbare Erwerbseinkommen dient und ein solches im Falle der Inhaftierung auch im Gesundheitsfalle nicht erzielt werden könnte. Dass dem Beschwerdeführer eine Mitteilung an die Beschwerdegegnerin während der Untersuchungshaft nicht möglich oder zumutbar gewesen wäre, wird zu Recht nicht geltend gemacht; hierfür ergeben sich keinerlei Hinweise aus den Akten. Auch das Argument des Beschwerdeführers im Einwand vom 25. September 2017 (Urk. 12/97), sein Pflichtverteidiger habe die Mitteilung an die Beschwerde gegnerin unterlassen, verfängt nicht. So wäre ihm einerseits das (unterlassene) Verhalten seines Vertreters ohnehin anzulasten, andererseits erhellt sich aus der Notiz auf Urk. 12/86, dass der Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt Ammann, über keine Vollmacht zur Vertretung des Beschwerdeführers in Angelegenheiten des Invaliden versicherungsrechtes verfügte.

Dass dem Beschwerdeführer eine Mitteilung an die Beschwerdegegnerin während der Untersuchungshaft nicht möglich oder zumutbar gewesen wäre, wird zu Recht nicht geltend gemacht; hierfür ergeben sich keinerlei Hinweise aus den Akten. Auch das Argument des Beschwerdeführers im Einwand vom 25. September 2017 (Urk. 12/97), sein Pflichtverteidiger habe die Mitteilung an die Beschwerde gegnerin unterlassen, verfängt nicht. So wäre ihm einerseits das (unterlassene) Verhalten seines Vertreters ohnehin anzulasten, andererseits erhellt sich aus der Notiz auf Urk. 12/86, dass der Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt Ammann, über keine Vollmacht zur Vertretung des Beschwerdeführers in Angelegenheiten des Invaliden versicherungsrechtes verfügte. Unter diesen Umständen stellt die unterlassene Mitteilung der Untersuchungshaft eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung dar, was der Annahme eines guten Glaubens entgegensteht.

Unter diesen Umständen stellt die unterlassene Mitteilung der Untersuchungshaft eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung dar, was der Annahme eines guten Glaubens entgegensteht. 3.3 Da bereits aufgrund des zu verneinenden guten Glaubens kein Anspruch auf Erlass der Rückerstattungsforderung besteht, kann eine Prüfung der Voraus setzung der grossen Härte unterbleiben.

3.3 Da bereits aufgrund des zu verneinenden guten Glaubens kein Anspruch auf Erlass der Rückerstattungsforderung besteht, kann eine Prüfung der Voraus setzung der grossen Härte unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Erlassgesuch deshalb zu Recht nicht ent spro chen und die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Erlassgesuch deshalb zu Recht nicht ent spro chen und die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 4. Da es sich v orliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versi cherungsleistungen handelt, ist das Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1 bis IVG e contrario ).

4. Da es sich v orliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versi cherungsleistungen handelt, ist das Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1 bis IVG e contrario ). Die Einzelrichterin erkennt:

Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___

Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin

PhilippMeier