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Forschungsprojekte mit der Industrie
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Interessiert sich eine Firma für eine konkrete Zusammenarbeit mit der ETH Zürich, hilft die Technologietransfer-Stelle ETH transfer bei der Ausgestaltung der besten Lösung und beim Aufsetzen der entsprechenden Verträge. Im Vordergrund stehen ein effizienter Wissensaustausch sowie der Zugang zu den Forschungsresultaten zu fairen Bedingungen. Damit soll gewährleistet werden, dass neue Technologien möglichst schnell umgesetzt und der Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden können.
Bei Forschungskollaborationsverträgen fördert in der Regel ein Dritter (z.B. Industriepartner) durch Finanzierung.
Einige wichtige Aspekte sind hierbei zu berücksichtigen:
- Es ist wichtig, den Rahmen solcher Projekte eindeutig zu definieren, so dass diese klar von anderen Projekten trennbar sind, welche an der ETH Zürich durchgeführt werden (vor allem durch dieselbe Arbeitsgruppe).
- Häufig erwarten die Beteiligten an einer solchen Kollaboration das Entstehen neuer Immaterialgüterrechte (z.B. Erfindungen oder Software). Die Vereinbarung definiert vorab, welche Rechte dem (Industrie-)Partner an den Projektergebnissen und den damit verbundenen Rechten zugestanden werden. Je nach Fall erhält der Partner dabei gewisse Optionsrechte auf eine Lizenz - oder exklusive Rechte - bis hin zum Recht bestimmte Immaterialgüter zu erwerben.
- In der Projektvereinbarung ist grundsätzlich das Recht der ETH-Forschenden zu sichern, Projektergebnisse zu publizieren, allenfalls kann eine kurze Verzögerung vorgesehen werden, um Erfindungen vorgängig patentrechtlich zu schützen.
- In der Kostenberechnung (PDF, 50 KB) für Forschungsprojekte ist bei Forschungskollaborationsverträgen in jedem Fall der Infrastrukturbeitrag von 10% auf die direkten Kosten zu berechnen. Dieser Beitrag fällt in allen Projekten an, bei denen dem (Industrie-)Partner Rechte an Immmaterialgütern eingeräumt werden oder in denen dem (Industrie-)Partner das vorrangige Recht zugestanden wird, eine exklusive Lizenz für die Immaterialgüterrechte aus dem Projekt in seinem Anwendungsgebiet zu verhandeln. Die Lizenzkonditionen werden in der Regel nachträglich im guten Glauben verhandelt.
Alternativ kann, falls es im Interesse von ETH Zürich und dem (Industrie-)Partner ist, dieser vorab das Recht erwerben, Patentanmeldungen im eigenen Namen vorzunehmen. Dem Industriepartner steht sodann das exklusive Nutzungsrecht an diesen Patentanmeldungen in seinem speziellen Anwendungsgebiet zu. Die Rechte ausserhalb dieses Gebiets liegen bei der ETH Zürich. Dasselbe gilt für Software, welche im Rahmen eines Projekts generiert wurde. In solchen Fällen ist bei der Projektbudgetierung ein zusätzlicher Overhead von 35%, insgesamt also 45%, der direkten Kosten hinzu zu addieren.