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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00614 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Ryf Urteil vom 1. Dezember 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Y.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, war ab 1986 selbstä ndigerwerbend im Bereich Hauswartungen und Gartenunterhalt und meldete sich am 2 9. Januar 1990 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an ( Urk. 7/16). Mit Verfügung vom 7. November 1990 wurde das Verfahren als erledigt abgeschrieben ( Urk. 7/33). 1.2 Am 6. Juni 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an ( Urk. 6/45). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 4. Juli 2003 ( Urk. 7/90) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 5. November 2003 ( Urk. 7/94 und Urk. 7/108) bei einem Invali ditätsgrad von 51 % eine halbe Rente ab Juli 2002 zu. Mit Verfügung vom 3 0. September 2008 ( Urk. 7/129) bestätigte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland den Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente ab Januar 2007. Im Rahmen ein e s im Jahr 2011 eingeleiteten Revisionsverfahr e ns machte der Versicherte eine Verschlechte rung seines Gesundheitszustands geltend ( Urk. 7/146 Ziff. 1.1). Am 2 3. April 2012 teilte die IV-Stelle Zürich dem Versi cherten mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine Änderung erge ben, weshalb sein Rentenanspruch unverändert sei ( Urk. 7/157 ). Mit Revisionsgesuch vom 1 6. November 2012 ( Urk. 7/159) beantragte der Versi cherte die Überprüfung seines Rentenanspruchs. Mit Verfügung vom 1 1. März 2013 ( Urk. 7/164) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein. 1.3 Unter Hinweis auf eine n Rückenschaden und einen im Januar 2009 in Z.___ erlittenen Hirnschlag meldete sich der Versicherte am 2. Februar 2015 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/166). Nach durch geführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/177 -180) trat die IV-Stelle mit Verfü gung vom 2 2. Mai 20 15 ( Urk. 7/183 = Urk. 2) auf d as Revisionsgesuch nicht ein. 2. Der Versicherte erhob am 2. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss deren Aufhebung und das Eintreten auf das Revisionsgesuch so wie die Anordnung eines unabhän gigen Gutachtens durch die IV-Stelle ( Urk. 1 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwer deantwort vom 9. Juli 2015 ( Urk. 6 ) die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 1 4. September 2015 ( Urk. 10) reichte der Beschwerdeführer einen aktuellen Arztbericht ( Urk. 11) ein und hielt sinngemäss an seiner Beschwerde fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1 6. Oktober 2015 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 13). Dies wurde dem Beschwerdeführer a m 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 14 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzuge hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versi cherte Person mit dem Revisions gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungsbegehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser heblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Der vom Beschwerdeführer erwähnte Hir n schlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden. Aus medizinischer Sicht habe sich der Gesundheitszu stand seither nicht verändert ( Urk. 2, Urk. 6). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, seit dem im Januar 2009 erlittenen Hirnschlag erheblich eingeschränkt zu sein. Die - nä her genannten - eingereichten Berichte würden eine Verschlechterung bestäti gen. Es sei unverständlich, wie die Beschwerdegegnerin behaupten könne, der Hirnschlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden, nachdem ihr zum damaligen Zeitpunkt gar keine Beweise vorgelegen hätten ( Urk. 1). 2.3 Strittig ist das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung be ziehungsweise das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 201 5. Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit der letztmaligen Überprüfung seines Ren ten anspruchs im Rahmen der im Ja hr 2011 eingeleiteten Rentenrev i si on i n einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat (vgl. vorstehend E. 1. 1-4). 3. 3.1 Der Anspr uchsprüfung im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenre vision, welche gemäss Mitteilung vom 2 3. April 2012 ( Urk. 7/157) einen unver änderten Rentenanspruch ergab, lagen im Wesentlichen folgende Berichte zu Grunde: 3.2 Im am 1 9. Januar 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogen ( Urk. 7/146) gab der Beschwerdeführer an, sein Gesundheitszustand habe sich seit 2008 verschlech tert; er habe einen Hirns chlag erlitten ( Ziff. 1.1-2). 3.3 Am 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/11) übermittelte Dr. med. A.___, Fach arzt für Kardiologie und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologisc he Abklärung vom 3. und 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/12-15). Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 oben): - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts im Januar 2009 - offenes Foramen ovale - h ypertensive Herzkrankheit - Hypercholesterinämie - Nikotinabusus - Adipositas - Cannabis-Abusus Er führte aus, bei im Januar 2009 erlittenem rechtshemisphärischem zerebrovas kulärem Insult im Media-Stromgebiet und fehlenden Hinweisen für eine rele vante Atheromatose der hirnzuführenden Gefässe habe auf der Suche nach einer kardiogenen Emboliequelle in der abschliessenden transoesophagealen Echokardiographie ein offenes Foramen ovale nachgewiesen werden können. Somit stehe eine gekreuzte Embolisation als Ursache für das zerebral-ischämi sche Ereignis differentialdiagnostisch im Vordergrund. Die Indikation für die Durchführung eines Schirmverschlusses des offenen Foramen ovale sei gegeben und der Beschwerdeführer hierfür im B.___ angemeldet (S. 2). 3.4 Am 2 5. Februar 2010 ( Urk. 7/153/6-10) berichteten Ärzte des B.___, Abteilung für Kardiologie, a ktuell hätten sich neurologisch lediglich eine Hypästhesie- und Dysästhesie links gezeigt (S. 1 Mitte). Es sei problemlos gelungen, das persistierende Foramen ovale (PFO) mittels eines Amplatzer PFO - Occluder 25 mm zu verschliessen. Bei der gleichzeitig durchgeführten Korona rangiographie hätten sich normale Kranzarterien gefunden. Postinterventionell habe sich ein komplikationsloser Verlauf mit radiologisch korrekt gelegenem Device gezeigt, sodass der Beschwerdeführer am Tag nach dem Eingriff beschwerdefrei nach Hause habe austreten können (S. 2). 3.5 Am 1 8. August 2010 ( Urk. 7/153/1) übermittelte Dr. A.___ dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologische Abklärung vom glei chen Tag ( Urk. 7/153/2-5). Er führte aus, sechs Monate nach erfolgtem kathete rinterventionellem Verschluss eines offenen Foramen ovale könne in der abschliessenden echokardiographischen Verlaufskontrolle eine einwandfreie Lage des Amplatz er PFO-25 mm- Occluder nachgewiesen werden. Es liege kein residueller intratrialer Shunt vor. Zur optimalen Sekundärprophylaxe kardi ovaskulärer Ereignisse werde empfohlen, an der bestehenden Aspirin-Med ika tion zeitlebens festzuhalten (S. 1 unten). In der Annahme eines kardial beschwer defreien weiteren Verlaufs seien keine routinemässigen kardiologi schen Kontrolluntersuchungen nötig (S. 2). 3.6 Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. C.___, Facharzt für Allge meine Innere Medizin, na n nte in seinem Bericht vom 3. Februar 2012 ( Urk. 7/150) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ( Ziff. 1.1): - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts - Resthemisyndrom links, handbetont - Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010 - Spinalkanalstenose L4/5, Rezessus-Foraminalstenose S1 links, Status nach Operation 2001 - chronische lumboradikuläre Schmerzen - Status nach Fraktur des oberen Sprunggelenks links - chronische Schmerzen, Bewegungseinschränkung Dr. C.___ führte aus, die bisherigen krankheits- und unfallbedingten Beschwer den, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit von 49 % geführt hätten, seien kon stant geblieben. Diesbezüglich ergäben sich keine neuen Aspekte. Im Januar 2009 habe der Beschwerdeführer einen zerebrovaskulären Insult rechts mit linksseitigem Hemisyndrom (armbetont) erlitten. Die erst im Jahr 2010 in der Schweiz erfolgten Abklärungen hätten ursächlich ein offenes Foramen ovale ergeben, welches operativ verschlossen worden s e i. Ein doch mittelschweres Resthemisyndrom links sei geblieben. Die Restarbeits un fähigkeit sei dadurch noch weiter eingeschränkt (richtig wohl: habe zugenommen) und dürfte bei 80 % liegen. 3.7 Gestützt auf die Stellungnahme eines Arztes ihres Regionalen Ärztlichen Diens tes (RAD) vom 6. März 2012 ( Urk. 7/156 S. 2 f.) unterbreitete die Beschwerde gegnerin Dr. C.___ am 2 3. April 2012 Zusatzfragen - etwa, wie ausgeprägt die Hemisymptomatik sei, welche funktionelle Einschränkungen bestünden und ob es sich bei der betroffenen Seite um die dominante oder die adominante Seite handle - und ersuchte ihn um Einreichung allfällig vorhandener Arztberichte betreffend die neu aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen seit Januar 2009 ( Urk. 7/155). Am 8. März 2012 teilte Dr. C.___ mit, es existierten keine weiter e n Unterlagen und die detaillierten Fragen könne er nicht beantworten. Dies müsse im Rahmen eines ärztlichen Gutachtens erfolgen ( Urk. 7/152). 3.8 Nach Einsicht in die am 2 7. März 2012 bei der Beschwerdegegnerin eingegan genen Berichte von Dr. A.___ und der Ärzte des B.___ ( Urk. 7/153; vgl. vorstehend E. 3.3-5) nahm der RAD-Arzt am 1 9. April 2012 erneut Stellung ( Urk. 7/156 S. 3). Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestünden folgende neuen Diagnosen: - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts - Resthemisyndrom links, handbetont - Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010 Neurologisch werde - analog zum Befund im Bericht der Ärzte des B.___ vom 2 5. Februar 2010 - eine Hyp - und Dysästhesie links (linker Arm/lin ke Hand) beschrieben. Ansonsten würden seitengleiche Hirnnerven beschrieben und der Armhalteversuch sowie der Finger-Nase-Versuch seien ohne pathologischen Befund gewesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht lasse sich bei den beschriebenen Befunden keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands begründen und es könne von einem unverändertem Gesundheitszustand und einer unveränderten Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit ausgegangen werden. 4. Im Anschluss an die Neuanmeldung vom November 2012 ( Urk. 7/159) reichte der Beschwerdeführer auch nach entsprechende r Aufforderung der Beschwerde gegnerin ( Urk. 7/160) keine aktuellen Arztberichte ein, woraufhin die Beschwer degegnerin am 1 1. März 2013 einen Nichteintretensentscheid erliess ( Urk. 7/164). 5. 5.1 Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom Februar 2015 ( Urk. 7/166) w aren im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) folgende Berichte aktenkundig: 5.2 Die Ärzte in Z.___ diagnostizierten im Januar 2009 den bekannten zerebro vas kulärem Insult und berichteten über die durchgeführten Untersuchungen und die Hospitalisation des Beschwerdeführers i m D.___ ( Urk. 7/175/3-7). 5.3 Mit ärztlichem Zeugnis vom 1 8. März 2014 bescheinigte Dr. C.___ dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 2 5. November 2013 ( Urk. 7/179/2). 5.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, bescheinigte dem Beschwerdeführer mit ärztlichem Zeugnis vom 1 2. Februar 2015 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Dezember 2014 ( Urk. 7/179/1). 5.5 Die am 9. März 2015 im F.___ durchgeführte Magnetresonanztomo graphie (MRI) des Schäde ls ( Urk. 7/175/1-2) ergab keinen Hinweis für eine akute oder sub a kute ischämische Hirnparenchymläsion oder eine intrakraniale Hämorrhagie. Es zeigten sich ein alte, am ehesten postischämische Hirnpa renchymläsion occipital rechts von 12 mm Grösse und im Thalamus rechts von 8 x 2 mm Grösse sowie eine generalisierte leichtgradige supra- und infraten torielle Hirnparenchymatrophie. Sodann beschrieben die Ärzte einen Status nach (altem) Verschluss der Aoarta z erebri posterior rechts, differentialdiagnos tisch massive Hypoplasie. Die übrigen Hirnbasisarterien sowie zervikalen Arte rien hätten keinen Verschluss und keine Stenosen aufgewiesen. 5.6 In seiner Stellungnahme vom 3 0. März 2015 ( Urk. 7/176 S. 3 oben) führte der RAD-Arzt aus, dem MRI-Befund vom 9. März 2015 liessen sich keine Hinweise auf eine Veränderung entnehmen, es habe sich kein Hinweis auf eine akute oder subakute ischämische Hirnparenchymläsion ergeben. Somit müsse von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden. 5.7 Am 2 4. April 2015 berichtete Dr. E.___, durch den im Jahr 2009 erlittenen Insult sei der Beschwerdeführer weiterhin stark behindert. So seien zweihändige Tätigkeiten und das Tragen von Lasten unmöglich, Gehen sowie Treppensteigen seien erschwert, d as Gleichgewicht sei gestört und somit eine Arbeit als Gärtner undenkbar ( Urk. 7/178). 6. 6.1 Im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision erlangte die Beschwer degegnerin Kenntnis davon, dass der Beschwerdeführer im Januar 2009 einen Hirnschlag erlitten hatte und im Februar 2010 ein in der Folge als dafür ursächlich erachtetes offenes Foramen ovale erfolgreich verschlossen wurde. Nach Einsicht in die damals eingegangen en Berichte der Kardiologen (vorstehend E. 3.3-5) und des Hausarztes Dr. C.___ (vorstehend E. 3.6 und E. 3.7) gelangte der RAD-Arzt zum Schluss, dass aufgrund der beschriebenen Befunde mit lediglich einer Hyp - und Dysä s thesie links nicht von einer wesent lichen Veränderung des Gesundheitszustands beziehungsweise der Arbeitsfähig keit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden könne (vorstehend E. 3.8). 6.2 Die im Rahmen des Neuanmeldungs verfahrens eingegangen en Berichte der Ärzte aus Z.___ (vorstehend E. 5.2) sagen nichts darüber aus, ob es bezüglich der Auswirkungen des im Januar 2009 erlittenen Hirnschlags zwischen der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 und der Neuanmeldung vom Februar 2015 zu einer Verschlechterung gekommen ist. Die eingereichten ärztlichen Zeugnisse von Dr. C.___ und Dr. E.___, in welchen diese dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit bes cheinigte n (vorstehend E. 5.3-4), rei chen sodann nicht aus, um eine Verschlechterung des Gesundheitszu stands glaubhaft darzutun, da sie keine Begründung für die attestiert e Arbeitsunfähig keit enthalten (vgl. auch Urk. 7/160). Soweit Dr. E.___ dem Beschwerde führer im April 2015 (vorstehend E. 5.7) eine volle Arbeitsunfähigkeit im (angestammten) Beruf als Gärtner attestierte, ist darauf hinzuweisen, dass bereits an lässlich der Rentenzusprache vom November 2003 davon ausgegan gen worden war, dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit nicht mehr a usüben kann (vgl. Urk. 7/94) und die s seither nicht in Frage gestellt wurde. Der kurze Bericht von Dr. E.___ enthält sodann weder Diagnosen noch objektive Befunde und erw eist sich daher als nicht geeignet, eine seit 2011/2012 einge tretene Verschlechterung glaubhaft darzutun. Vor diesem Hintergrund sowie mit Blick darauf, dass das im März 2015 durch geführte MRI des Schädels (vorstehend E. 5.5) gemäss der nachvollziehbaren Beurteilung des RAD-Arztes vom März 2015 (vorstehend E. 5.6) keine Hinweise für eine seit der letztmaligen Rentenprüfung eingetretene Veränderung ergab, ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdegegnerin in der angefochte nen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2), wel c he zeitliche Gren z e der richterli chen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 131 V 9 E. 1), auf den Standpunkt stellte, die aktenkundigen Berichte seien nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers glaubhaft darzutun. 6.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass d as Nichteintreten gemäss Aktenlage im Verfügungszeitpunkt korrekt war. Die Beschwerde ist dementsprechend abzu weisen. 7. 7.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, vom 3 1. August 2015 zu den Akten ( Urk. 11). Dr. G.___ berichtete, den Beschwerdeführer am 3 1. August 2015 untersucht zu haben. Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 Mitte): - Status nach ischämischem Hirninfarkt 2010 - Lokalisation: Versorgungsgebiet Arteria zerebri posterior rechts, Tha lamus mit thalamischem, zentralem Schmerzsyndrom - Ätiologie: wahrscheinlich kardio- embolisch, Status nach Verschluss Foramen ovale - klinisch: sensorisches Hemisyndrom links, Feinmotorikstörung, zent rale Misssensationen - Risikofaktoren: Nikotin, arterielle Hypertonie, Dyslipidämie In seiner Beurteilung führte Dr. G.___ aus, beim Beschwerdeführer bestehe eine nicht unerhebliche, überwiegend sensible Hemisymptomatik links mit schwerer Feinmotorikstörung, Misssensationen, thalamischem Schmerz und einer propriozeptiven schweren Gangstörung bei Afferenzstörung. Aufgrund der aktuellen Befunde sei die Arbeitsfähigkeit für eine körperliche Arbeit, das heisse Gärtner oder irgendwelche anderen handwerklichen oder Hilfsarbeiter-Tätig keiten, aus neurologischer Sicht nicht mehr gegeben. Retrospektiv müsse davon ausgegangen werden, dass diese Arbeitsunfähigkeit seit sicher 2014 bestehe. Eine Verschlechterung eines neurologischen Defizits infolge eines Schlaganfalls auch nach einigen Jahren stelle keinen ungewöhnlichen Verlauf dar. Mit zunehmendem Alter seien diese Patienten weniger in der Lage, die neurologi schen Defizite zu kompensieren. Von einer Integration auf dem Arbeitsmarkt durch therapeutische Massnahmen könne bei den aktuellen Befunden nicht mehr ausgegangen werden (S. 2 unten). 7.2 Im Gegensatz zu den im Verfahren vor der Vorinstanz eingereichten Berichten (vorstehend E. 5.2-5, E. 5.7) lassen sich dem fachärztlichen Bericht von Dr. G.___, welcher nebst anamnestischen Angaben auch einen klinischen Befund und nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen - wenn au ch nur in Bezug auf die Arbeits fähigkeit in der angestammten Tätigkeit - enthält, genü gend Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 verschlech tert haben könnte, zumal Dr. G.___ eine Verschlechterung auch einige Jahre nach einem erlittenen Schlaganfall als nicht ungewöhnlich bezeichnete. Diese allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands und gegebenenfalls deren erwerbliche Auswirkungen sind von der Beschwerdegegnerin zu prüfen. Zu diesem Zweck ist ihr die Sache nach Eintritt der Rechtskra ft des vorliegenden Entscheides zu überweisen, wobei im Rahmen der materiellen Prüfung auch den im Jahr 2012 offen ge b l iebenen Fragen des RAD-Arztes ( Urk. 7/156 S. 2 f.; vgl. vorstehend E. 3.7) nachzugehen sein wird. 8. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahren s aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 600.-- festzu setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahren s sind sie dem Beschwerde führer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, d amit sie im Sinne von Erwägung 7 verfahre. 3. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannRyf

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00614 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Ryf Urteil vom 1. Dezember 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Y.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, war ab 1986 selbstä ndigerwerbend im Bereich Hauswartungen und Gartenunterhalt und meldete sich am 2 9. Januar 1990 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an ( Urk. 7/16). Mit Verfügung vom 7. November 1990 wurde das Verfahren als erledigt abgeschrieben ( Urk. 7/33). 1.2 Am 6. Juni 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an ( Urk. 6/45). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 4. Juli 2003 ( Urk. 7/90) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 5. November 2003 ( Urk. 7/94 und Urk. 7/108) bei einem Invali ditätsgrad von 51 % eine halbe Rente ab Juli 2002 zu. Mit Verfügung vom 3 0. September 2008 ( Urk. 7/129) bestätigte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland den Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente ab Januar 2007. Im Rahmen ein e s im Jahr 2011 eingeleiteten Revisionsverfahr e ns machte der Versicherte eine Verschlechte rung seines Gesundheitszustands geltend ( Urk. 7/146 Ziff. 1.1). Am 2 3. April 2012 teilte die IV-Stelle Zürich dem Versi cherten mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine Änderung erge ben, weshalb sein Rentenanspruch unverändert sei ( Urk. 7/157 ). Mit Revisionsgesuch vom 1 6. November 2012 ( Urk. 7/159) beantragte der Versi cherte die Überprüfung seines Rentenanspruchs. Mit Verfügung vom 1 1. März 2013 ( Urk. 7/164) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein. 1.3 Unter Hinweis auf eine n Rückenschaden und einen im Januar 2009 in Z.___ erlittenen Hirnschlag meldete sich der Versicherte am 2. Februar 2015 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/166). Nach durch geführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/177 -180) trat die IV-Stelle mit Verfü gung vom 2 2. Mai 20 15 ( Urk. 7/183 = Urk. 2) auf d as Revisionsgesuch nicht ein. 2. Der Versicherte erhob am 2. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss deren Aufhebung und das Eintreten auf das Revisionsgesuch so wie die Anordnung eines unabhän gigen Gutachtens durch die IV-Stelle ( Urk. 1 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwer deantwort vom 9. Juli 2015 ( Urk. 6 ) die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 1 4. September 2015 ( Urk. 10) reichte der Beschwerdeführer einen aktuellen Arztbericht ( Urk. 11) ein und hielt sinngemäss an seiner Beschwerde fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1 6. Oktober 2015 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 13). Dies wurde dem Beschwerdeführer a m 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 14 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzuge hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versi cherte Person mit dem Revisions gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungsbegehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser heblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Der vom Beschwerdeführer erwähnte Hir n schlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden. Aus medizinischer Sicht habe sich der Gesundheitszu stand seither nicht verändert ( Urk. 2, Urk. 6). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, seit dem im Januar 2009 erlittenen Hirnschlag erheblich eingeschränkt zu sein. Die - nä her genannten - eingereichten Berichte würden eine Verschlechterung bestäti gen. Es sei unverständlich, wie die Beschwerdegegnerin behaupten könne, der Hirnschlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden, nachdem ihr zum damaligen Zeitpunkt gar keine Beweise vorgelegen hätten ( Urk. 1). 2.3 Strittig ist das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung be ziehungsweise das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 201 5. Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit der letztmaligen Überprüfung seines Ren ten anspruchs im Rahmen der im Ja hr 2011 eingeleiteten Rentenrev i si on i n einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat (vgl. vorstehend E. 1. 1-4). 3. 3.1 Der Anspr uchsprüfung im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenre vision, welche gemäss Mitteilung vom 2 3. April 2012 ( Urk. 7/157) einen unver änderten Rentenanspruch ergab, lagen im Wesentlichen folgende Berichte zu Grunde: 3.2 Im am 1 9. Januar 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogen ( Urk. 7/146) gab der Beschwerdeführer an, sein Gesundheitszustand habe sich seit 2008 verschlech tert; er habe einen Hirns chlag erlitten ( Ziff. 1.1-2). 3.3 Am 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/11) übermittelte Dr. med. A.___, Fach arzt für Kardiologie und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologisc he Abklärung vom 3. und 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/12-15). Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 oben): - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts im Januar 2009 - offenes Foramen ovale - h ypertensive Herzkrankheit - Hypercholesterinämie - Nikotinabusus - Adipositas - Cannabis-Abusus Er führte aus, bei im Januar 2009 erlittenem rechtshemisphärischem zerebrovas kulärem Insult im Media-Stromgebiet und fehlenden Hinweisen für eine rele vante Atheromatose der hirnzuführenden Gefässe habe auf der Suche nach einer kardiogenen Emboliequelle in der abschliessenden transoesophagealen Echokardiographie ein offenes Foramen ovale nachgewiesen werden können. Somit stehe eine gekreuzte Embolisation als Ursache für das zerebral-ischämi sche Ereignis differentialdiagnostisch im Vordergrund. Die Indikation für die Durchführung eines Schirmverschlusses des offenen Foramen ovale sei gegeben und der Beschwerdeführer hierfür im B.___ angemeldet (S. 2). 3.4 Am 2 5. Februar 2010 ( Urk. 7/153/6-10) berichteten Ärzte des B.___, Abteilung für Kardiologie, a ktuell hätten sich neurologisch lediglich eine Hypästhesie- und Dysästhesie links gezeigt (S. 1 Mitte). Es sei problemlos gelungen, das persistierende Foramen ovale (PFO) mittels eines Amplatzer PFO - Occluder 25 mm zu verschliessen. Bei der gleichzeitig durchgeführten Korona rangiographie hätten sich normale Kranzarterien gefunden. Postinterventionell habe sich ein komplikationsloser Verlauf mit radiologisch korrekt gelegenem Device gezeigt, sodass der Beschwerdeführer am Tag nach dem Eingriff beschwerdefrei nach Hause habe austreten können (S. 2). 3.5 Am 1 8. August 2010 ( Urk. 7/153/1) übermittelte Dr. A.___ dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologische Abklärung vom glei chen Tag ( Urk. 7/153/2-5). Er führte aus, sechs Monate nach erfolgtem kathete rinterventionellem Verschluss eines offenen Foramen ovale könne in der abschliessenden echokardiographischen Verlaufskontrolle eine einwandfreie Lage des Amplatz er PFO-25 mm- Occluder nachgewiesen werden. Es liege kein residueller intratrialer Shunt vor. Zur optimalen Sekundärprophylaxe kardi ovaskulärer Ereignisse werde empfohlen, an der bestehenden Aspirin-Med ika tion zeitlebens festzuhalten (S. 1 unten). In der Annahme eines kardial beschwer defreien weiteren Verlaufs seien keine routinemässigen kardiologi schen Kontrolluntersuchungen nötig (S. 2). 3.6 Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. C.___, Facharzt für Allge meine Innere Medizin, na n nte in seinem Bericht vom 3. Februar 2012 ( Urk. 7/150) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ( Ziff. 1.1): - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts - Resthemisyndrom links, handbetont - Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010 - Spinalkanalstenose L4/5, Rezessus-Foraminalstenose S1 links, Status nach Operation 2001 - chronische lumboradikuläre Schmerzen - Status nach Fraktur des oberen Sprunggelenks links - chronische Schmerzen, Bewegungseinschränkung Dr. C.___ führte aus, die bisherigen krankheits- und unfallbedingten Beschwer den, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit von 49 % geführt hätten, seien kon stant geblieben. Diesbezüglich ergäben sich keine neuen Aspekte. Im Januar 2009 habe der Beschwerdeführer einen zerebrovaskulären Insult rechts mit linksseitigem Hemisyndrom (armbetont) erlitten. Die erst im Jahr 2010 in der Schweiz erfolgten Abklärungen hätten ursächlich ein offenes Foramen ovale ergeben, welches operativ verschlossen worden s e i. Ein doch mittelschweres Resthemisyndrom links sei geblieben. Die Restarbeits un fähigkeit sei dadurch noch weiter eingeschränkt (richtig wohl: habe zugenommen) und dürfte bei 80 % liegen. 3.7 Gestützt auf die Stellungnahme eines Arztes ihres Regionalen Ärztlichen Diens tes (RAD) vom 6. März 2012 ( Urk. 7/156 S. 2 f.) unterbreitete die Beschwerde gegnerin Dr. C.___ am 2 3. April 2012 Zusatzfragen - etwa, wie ausgeprägt die Hemisymptomatik sei, welche funktionelle Einschränkungen bestünden und ob es sich bei der betroffenen Seite um die dominante oder die adominante Seite handle - und ersuchte ihn um Einreichung allfällig vorhandener Arztberichte betreffend die neu aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen seit Januar 2009 ( Urk. 7/155). Am 8. März 2012 teilte Dr. C.___ mit, es existierten keine weiter e n Unterlagen und die detaillierten Fragen könne er nicht beantworten. Dies müsse im Rahmen eines ärztlichen Gutachtens erfolgen ( Urk. 7/152). 3.8 Nach Einsicht in die am 2 7. März 2012 bei der Beschwerdegegnerin eingegan genen Berichte von Dr. A.___ und der Ärzte des B.___ ( Urk. 7/153; vgl. vorstehend E. 3.3-5) nahm der RAD-Arzt am 1 9. April 2012 erneut Stellung ( Urk. 7/156 S. 3). Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestünden folgende neuen Diagnosen: - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts - Resthemisyndrom links, handbetont - Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010 Neurologisch werde - analog zum Befund im Bericht der Ärzte des B.___ vom 2 5. Februar 2010 - eine Hyp - und Dysästhesie links (linker Arm/lin ke Hand) beschrieben. Ansonsten würden seitengleiche Hirnnerven beschrieben und der Armhalteversuch sowie der Finger-Nase-Versuch seien ohne pathologischen Befund gewesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht lasse sich bei den beschriebenen Befunden keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands begründen und es könne von einem unverändertem Gesundheitszustand und einer unveränderten Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit ausgegangen werden. 4. Im Anschluss an die Neuanmeldung vom November 2012 ( Urk. 7/159) reichte der Beschwerdeführer auch nach entsprechende r Aufforderung der Beschwerde gegnerin ( Urk. 7/160) keine aktuellen Arztberichte ein, woraufhin die Beschwer degegnerin am 1 1. März 2013 einen Nichteintretensentscheid erliess ( Urk. 7/164). 5. 5.1 Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom Februar 2015 ( Urk. 7/166) w aren im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) folgende Berichte aktenkundig: 5.2 Die Ärzte in Z.___ diagnostizierten im Januar 2009 den bekannten zerebro vas kulärem Insult und berichteten über die durchgeführten Untersuchungen und die Hospitalisation des Beschwerdeführers i m D.___ ( Urk. 7/175/3-7). 5.3 Mit ärztlichem Zeugnis vom 1 8. März 2014 bescheinigte Dr. C.___ dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 2 5. November 2013 ( Urk. 7/179/2). 5.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, bescheinigte dem Beschwerdeführer mit ärztlichem Zeugnis vom 1 2. Februar 2015 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Dezember 2014 ( Urk. 7/179/1). 5.5 Die am 9. März 2015 im F.___ durchgeführte Magnetresonanztomo graphie (MRI) des Schäde ls ( Urk. 7/175/1-2) ergab keinen Hinweis für eine akute oder sub a kute ischämische Hirnparenchymläsion oder eine intrakraniale Hämorrhagie. Es zeigten sich ein alte, am ehesten postischämische Hirnpa renchymläsion occipital rechts von 12 mm Grösse und im Thalamus rechts von 8 x 2 mm Grösse sowie eine generalisierte leichtgradige supra- und infraten torielle Hirnparenchymatrophie. Sodann beschrieben die Ärzte einen Status nach (altem) Verschluss der Aoarta z erebri posterior rechts, differentialdiagnos tisch massive Hypoplasie. Die übrigen Hirnbasisarterien sowie zervikalen Arte rien hätten keinen Verschluss und keine Stenosen aufgewiesen. 5.6 In seiner Stellungnahme vom 3 0. März 2015 ( Urk. 7/176 S. 3 oben) führte der RAD-Arzt aus, dem MRI-Befund vom 9. März 2015 liessen sich keine Hinweise auf eine Veränderung entnehmen, es habe sich kein Hinweis auf eine akute oder subakute ischämische Hirnparenchymläsion ergeben. Somit müsse von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden. 5.7 Am 2 4. April 2015 berichtete Dr. E.___, durch den im Jahr 2009 erlittenen Insult sei der Beschwerdeführer weiterhin stark behindert. So seien zweihändige Tätigkeiten und das Tragen von Lasten unmöglich, Gehen sowie Treppensteigen seien erschwert, d as Gleichgewicht sei gestört und somit eine Arbeit als Gärtner undenkbar ( Urk. 7/178). 6. 6.1 Im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision erlangte die Beschwer degegnerin Kenntnis davon, dass der Beschwerdeführer im Januar 2009 einen Hirnschlag erlitten hatte und im Februar 2010 ein in der Folge als dafür ursächlich erachtetes offenes Foramen ovale erfolgreich verschlossen wurde. Nach Einsicht in die damals eingegangen en Berichte der Kardiologen (vorstehend E. 3.3-5) und des Hausarztes Dr. C.___ (vorstehend E. 3.6 und E. 3.7) gelangte der RAD-Arzt zum Schluss, dass aufgrund der beschriebenen Befunde mit lediglich einer Hyp - und Dysä s thesie links nicht von einer wesent lichen Veränderung des Gesundheitszustands beziehungsweise der Arbeitsfähig keit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden könne (vorstehend E. 3.8). 6.2 Die im Rahmen des Neuanmeldungs verfahrens eingegangen en Berichte der Ärzte aus Z.___ (vorstehend E. 5.2) sagen nichts darüber aus, ob es bezüglich der Auswirkungen des im Januar 2009 erlittenen Hirnschlags zwischen der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 und der Neuanmeldung vom Februar 2015 zu einer Verschlechterung gekommen ist. Die eingereichten ärztlichen Zeugnisse von Dr. C.___ und Dr. E.___, in welchen diese dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit bes cheinigte n (vorstehend E. 5.3-4), rei chen sodann nicht aus, um eine Verschlechterung des Gesundheitszu stands glaubhaft darzutun, da sie keine Begründung für die attestiert e Arbeitsunfähig keit enthalten (vgl. auch Urk. 7/160). Soweit Dr. E.___ dem Beschwerde führer im April 2015 (vorstehend E. 5.7) eine volle Arbeitsunfähigkeit im (angestammten) Beruf als Gärtner attestierte, ist darauf hinzuweisen, dass bereits an lässlich der Rentenzusprache vom November 2003 davon ausgegan gen worden war, dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit nicht mehr a usüben kann (vgl. Urk. 7/94) und die s seither nicht in Frage gestellt wurde. Der kurze Bericht von Dr. E.___ enthält sodann weder Diagnosen noch objektive Befunde und erw eist sich daher als nicht geeignet, eine seit 2011/2012 einge tretene Verschlechterung glaubhaft darzutun. Vor diesem Hintergrund sowie mit Blick darauf, dass das im März 2015 durch geführte MRI des Schädels (vorstehend E. 5.5) gemäss der nachvollziehbaren Beurteilung des RAD-Arztes vom März 2015 (vorstehend E. 5.6) keine Hinweise für eine seit der letztmaligen Rentenprüfung eingetretene Veränderung ergab, ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdegegnerin in der angefochte nen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2), wel c he zeitliche Gren z e der richterli chen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 131 V 9 E. 1), auf den Standpunkt stellte, die aktenkundigen Berichte seien nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers glaubhaft darzutun. 6.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass d as Nichteintreten gemäss Aktenlage im Verfügungszeitpunkt korrekt war. Die Beschwerde ist dementsprechend abzu weisen. 7. 7.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, vom 3 1. August 2015 zu den Akten ( Urk. 11). Dr. G.___ berichtete, den Beschwerdeführer am 3 1. August 2015 untersucht zu haben. Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 Mitte): - Status nach ischämischem Hirninfarkt 2010 - Lokalisation: Versorgungsgebiet Arteria zerebri posterior rechts, Tha lamus mit thalamischem, zentralem Schmerzsyndrom - Ätiologie: wahrscheinlich kardio- embolisch, Status nach Verschluss Foramen ovale - klinisch: sensorisches Hemisyndrom links, Feinmotorikstörung, zent rale Misssensationen - Risikofaktoren: Nikotin, arterielle Hypertonie, Dyslipidämie In seiner Beurteilung führte Dr. G.___ aus, beim Beschwerdeführer bestehe eine nicht unerhebliche, überwiegend sensible Hemisymptomatik links mit schwerer Feinmotorikstörung, Misssensationen, thalamischem Schmerz und einer propriozeptiven schweren Gangstörung bei Afferenzstörung. Aufgrund der aktuellen Befunde sei die Arbeitsfähigkeit für eine körperliche Arbeit, das heisse Gärtner oder irgendwelche anderen handwerklichen oder Hilfsarbeiter-Tätig keiten, aus neurologischer Sicht nicht mehr gegeben. Retrospektiv müsse davon ausgegangen werden, dass diese Arbeitsunfähigkeit seit sicher 2014 bestehe. Eine Verschlechterung eines neurologischen Defizits infolge eines Schlaganfalls auch nach einigen Jahren stelle keinen ungewöhnlichen Verlauf dar. Mit zunehmendem Alter seien diese Patienten weniger in der Lage, die neurologi schen Defizite zu kompensieren. Von einer Integration auf dem Arbeitsmarkt durch therapeutische Massnahmen könne bei den aktuellen Befunden nicht mehr ausgegangen werden (S. 2 unten). 7.2 Im Gegensatz zu den im Verfahren vor der Vorinstanz eingereichten Berichten (vorstehend E. 5.2-5, E. 5.7) lassen sich dem fachärztlichen Bericht von Dr. G.___, welcher nebst anamnestischen Angaben auch einen klinischen Befund und nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen - wenn au ch nur in Bezug auf die Arbeits fähigkeit in der angestammten Tätigkeit - enthält, genü gend Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 verschlech tert haben könnte, zumal Dr. G.___ eine Verschlechterung auch einige Jahre nach einem erlittenen Schlaganfall als nicht ungewöhnlich bezeichnete. Diese allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands und gegebenenfalls deren erwerbliche Auswirkungen sind von der Beschwerdegegnerin zu prüfen. Zu diesem Zweck ist ihr die Sache nach Eintritt der Rechtskra ft des vorliegenden Entscheides zu überweisen, wobei im Rahmen der materiellen Prüfung auch den im Jahr 2012 offen ge b l iebenen Fragen des RAD-Arztes ( Urk. 7/156 S. 2 f.; vgl. vorstehend E. 3.7) nachzugehen sein wird. 8. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahren s aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 600.-- festzu setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahren s sind sie dem Beschwerde führer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, d amit sie im Sinne von Erwägung 7 verfahre. 3. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannRyf

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2015.00614 IV.2015.00614

IV.2015.00614 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Sager

Ersatzrichterin Romero-Käser

Gerichtsschreiberin Ryf

Urteil vom 1. Dezember 2015

Urteil vom 1. Dezember 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Y.___

vertreten durch Y.___ gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1956, war ab 1986 selbstä ndigerwerbend im Bereich Hauswartungen und Gartenunterhalt und meldete sich am 2 9. Januar 1990 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an ( Urk. 7/16). Mit Verfügung vom 7. November 1990 wurde das Verfahren als erledigt abgeschrieben ( Urk. 7/33).

1.1 X.___, geboren 1956, war ab 1986 selbstä ndigerwerbend im Bereich Hauswartungen und Gartenunterhalt und meldete sich am 2 9. Januar 1990 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an ( Urk. 7/16). Mit Verfügung vom 7. November 1990 wurde das Verfahren als erledigt abgeschrieben ( Urk. 7/33). 1.2 Am 6. Juni 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an ( Urk. 6/45). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 4. Juli 2003 ( Urk. 7/90) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 5. November 2003 ( Urk. 7/94 und Urk. 7/108) bei einem Invali ditätsgrad von 51 % eine halbe Rente ab Juli 2002 zu.

1.2 Am 6. Juni 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an ( Urk. 6/45). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 4. Juli 2003 ( Urk. 7/90) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 5. November 2003 ( Urk. 7/94 und Urk. 7/108) bei einem Invali ditätsgrad von 51 % eine halbe Rente ab Juli 2002 zu. Mit Verfügung vom 3 0. September 2008 ( Urk. 7/129) bestätigte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland den Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente ab Januar 2007.

Mit Verfügung vom 3 0. September 2008 ( Urk. 7/129) bestätigte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland den Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente ab Januar 2007. Im Rahmen ein e s im Jahr 2011 eingeleiteten Revisionsverfahr e ns machte der Versicherte eine Verschlechte rung seines Gesundheitszustands geltend ( Urk. 7/146 Ziff. 1.1). Am 2 3. April 2012 teilte die IV-Stelle Zürich dem Versi cherten mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine Änderung erge ben, weshalb sein Rentenanspruch unverändert sei ( Urk. 7/157 ).

Im Rahmen ein e s im Jahr 2011 eingeleiteten Revisionsverfahr e ns machte der Versicherte eine Verschlechte rung seines Gesundheitszustands geltend ( Urk. 7/146 Ziff. 1.1). Am 2 3. April 2012 teilte die IV-Stelle Zürich dem Versi cherten mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine Änderung erge ben, weshalb sein Rentenanspruch unverändert sei ( Urk. 7/157 ). Mit Revisionsgesuch vom 1 6. November 2012 ( Urk. 7/159) beantragte der Versi cherte die Überprüfung seines Rentenanspruchs. Mit Verfügung vom 1 1. März 2013 ( Urk. 7/164) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein.

Mit Revisionsgesuch vom 1 6. November 2012 ( Urk. 7/159) beantragte der Versi cherte die Überprüfung seines Rentenanspruchs. Mit Verfügung vom 1 1. März 2013 ( Urk. 7/164) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein. 1.3 Unter Hinweis auf eine n Rückenschaden und einen im Januar 2009 in Z.___ erlittenen Hirnschlag meldete sich der Versicherte am 2. Februar 2015 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/166). Nach durch geführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/177 -180) trat die IV-Stelle mit Verfü gung vom 2 2. Mai 20 15 ( Urk. 7/183 = Urk. 2) auf d as Revisionsgesuch nicht ein.

1.3 Unter Hinweis auf eine n Rückenschaden und einen im Januar 2009 in Z.___ erlittenen Hirnschlag meldete sich der Versicherte am 2. Februar 2015 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/166). Nach durch geführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/177 -180) trat die IV-Stelle mit Verfü gung vom 2 2. Mai 20 15 ( Urk. 7/183 = Urk. 2) auf d as Revisionsgesuch nicht ein. 2. Der Versicherte erhob am 2. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss deren Aufhebung und das Eintreten auf das Revisionsgesuch so wie die Anordnung eines unabhän gigen Gutachtens durch die IV-Stelle ( Urk. 1 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwer deantwort vom 9. Juli 2015 ( Urk. 6 ) die Abweisung der Beschwerde.

2. Der Versicherte erhob am 2. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss deren Aufhebung und das Eintreten auf das Revisionsgesuch so wie die Anordnung eines unabhän gigen Gutachtens durch die IV-Stelle ( Urk. 1 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwer deantwort vom 9. Juli 2015 ( Urk. 6 ) die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 1 4. September 2015 ( Urk. 10) reichte der Beschwerdeführer einen aktuellen Arztbericht ( Urk. 11) ein und hielt sinngemäss an seiner Beschwerde fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1 6. Oktober 2015 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 13). Dies wurde dem Beschwerdeführer a m 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 14 ).

Mit Replik vom 1 4. September 2015 ( Urk. 10) reichte der Beschwerdeführer einen aktuellen Arztbericht ( Urk. 11) ein und hielt sinngemäss an seiner Beschwerde fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1 6. Oktober 2015 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 13). Dies wurde dem Beschwerdeführer a m 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht ( Urk. 14 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzuge hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzuge hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2).

1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versi cherte Person mit dem Revisions gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungsbegehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser heblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5).

1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versi cherte Person mit dem Revisions gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungsbegehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser heblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Der vom Beschwerdeführer erwähnte Hir n schlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden. Aus medizinischer Sicht habe sich der Gesundheitszu stand seither nicht verändert ( Urk. 2, Urk. 6).

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächli chen Verhältnisse wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Der vom Beschwerdeführer erwähnte Hir n schlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden. Aus medizinischer Sicht habe sich der Gesundheitszu stand seither nicht verändert ( Urk. 2, Urk. 6). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, seit dem im Januar 2009 erlittenen Hirnschlag erheblich eingeschränkt zu sein. Die - nä her genannten - eingereichten Berichte würden eine Verschlechterung bestäti gen. Es sei unverständlich, wie die Beschwerdegegnerin behaupten könne, der Hirnschlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden, nachdem ihr zum damaligen Zeitpunkt gar keine Beweise vorgelegen hätten ( Urk. 1).

2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, seit dem im Januar 2009 erlittenen Hirnschlag erheblich eingeschränkt zu sein. Die - nä her genannten - eingereichten Berichte würden eine Verschlechterung bestäti gen. Es sei unverständlich, wie die Beschwerdegegnerin behaupten könne, der Hirnschlag sei bereits im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision berücksichtigt worden, nachdem ihr zum damaligen Zeitpunkt gar keine Beweise vorgelegen hätten ( Urk. 1). 2.3 Strittig ist das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung be ziehungsweise das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 201 5. Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit der letztmaligen Überprüfung seines Ren ten anspruchs im Rahmen der im Ja hr 2011 eingeleiteten Rentenrev i si on i n einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat (vgl. vorstehend E. 1. 1-4).

2.3 Strittig ist das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung be ziehungsweise das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 201 5. Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit der letztmaligen Überprüfung seines Ren ten anspruchs im Rahmen der im Ja hr 2011 eingeleiteten Rentenrev i si on i n einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat (vgl. vorstehend E. 1. 1-4). 3.

3. 3.1 Der Anspr uchsprüfung im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenre vision, welche gemäss Mitteilung vom 2 3. April 2012 ( Urk. 7/157) einen unver änderten Rentenanspruch ergab, lagen im Wesentlichen folgende Berichte zu Grunde:

3.1 Der Anspr uchsprüfung im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenre vision, welche gemäss Mitteilung vom 2 3. April 2012 ( Urk. 7/157) einen unver änderten Rentenanspruch ergab, lagen im Wesentlichen folgende Berichte zu Grunde: 3.2 Im am 1 9. Januar 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogen ( Urk. 7/146) gab der Beschwerdeführer an, sein Gesundheitszustand habe sich seit 2008 verschlech tert; er habe einen Hirns chlag erlitten ( Ziff. 1.1-2).

3.2 Im am 1 9. Januar 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogen ( Urk. 7/146) gab der Beschwerdeführer an, sein Gesundheitszustand habe sich seit 2008 verschlech tert; er habe einen Hirns chlag erlitten ( Ziff. 1.1-2). 3.3 Am 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/11) übermittelte Dr. med. A.___, Fach arzt für Kardiologie und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologisc he Abklärung vom 3. und 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/12-15). Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 oben):

3.3 Am 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/11) übermittelte Dr. med. A.___, Fach arzt für Kardiologie und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologisc he Abklärung vom 3. und 1 0. Februar 2010 ( Urk. 7/153/12-15). Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 oben): - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts im Januar 2009

Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts im Januar 2009 - offenes Foramen ovale

offenes Foramen ovale - h ypertensive Herzkrankheit

h ypertensive Herzkrankheit - Hypercholesterinämie

Hypercholesterinämie - Nikotinabusus

Nikotinabusus - Adipositas

Adipositas - Cannabis-Abusus

Cannabis-Abusus Er führte aus, bei im Januar 2009 erlittenem rechtshemisphärischem zerebrovas kulärem Insult im Media-Stromgebiet und fehlenden Hinweisen für eine rele vante Atheromatose der hirnzuführenden Gefässe habe auf der Suche nach einer kardiogenen Emboliequelle in der abschliessenden transoesophagealen Echokardiographie ein offenes Foramen ovale nachgewiesen werden können. Somit stehe eine gekreuzte Embolisation als Ursache für das zerebral-ischämi sche Ereignis differentialdiagnostisch im Vordergrund. Die Indikation für die Durchführung eines Schirmverschlusses des offenen Foramen ovale sei gegeben und der Beschwerdeführer hierfür im B.___ angemeldet (S. 2).

Er führte aus, bei im Januar 2009 erlittenem rechtshemisphärischem zerebrovas kulärem Insult im Media-Stromgebiet und fehlenden Hinweisen für eine rele vante Atheromatose der hirnzuführenden Gefässe habe auf der Suche nach einer kardiogenen Emboliequelle in der abschliessenden transoesophagealen Echokardiographie ein offenes Foramen ovale nachgewiesen werden können. Somit stehe eine gekreuzte Embolisation als Ursache für das zerebral-ischämi sche Ereignis differentialdiagnostisch im Vordergrund. Die Indikation für die Durchführung eines Schirmverschlusses des offenen Foramen ovale sei gegeben und der Beschwerdeführer hierfür im B.___ angemeldet (S. 2). 3.4 Am 2 5. Februar 2010 ( Urk. 7/153/6-10) berichteten Ärzte des B.___, Abteilung für Kardiologie, a ktuell hätten sich neurologisch lediglich eine Hypästhesie- und Dysästhesie links gezeigt (S. 1 Mitte). Es sei problemlos gelungen, das persistierende Foramen ovale (PFO) mittels eines Amplatzer PFO - Occluder 25 mm zu verschliessen. Bei der gleichzeitig durchgeführten Korona rangiographie hätten sich normale Kranzarterien gefunden. Postinterventionell habe sich ein komplikationsloser Verlauf mit radiologisch korrekt gelegenem Device gezeigt, sodass der Beschwerdeführer am Tag nach dem Eingriff beschwerdefrei nach Hause habe austreten können (S. 2).

3.4 Am 2 5. Februar 2010 ( Urk. 7/153/6-10) berichteten Ärzte des B.___, Abteilung für Kardiologie, a ktuell hätten sich neurologisch lediglich eine Hypästhesie- und Dysästhesie links gezeigt (S. 1 Mitte). Es sei problemlos gelungen, das persistierende Foramen ovale (PFO) mittels eines Amplatzer PFO Occluder 25 mm zu verschliessen. Bei der gleichzeitig durchgeführten Korona rangiographie hätten sich normale Kranzarterien gefunden. Postinterventionell habe sich ein komplikationsloser Verlauf mit radiologisch korrekt gelegenem Device gezeigt, sodass der Beschwerdeführer am Tag nach dem Eingriff beschwerdefrei nach Hause habe austreten können (S. 2). 3.5 Am 1 8. August 2010 ( Urk. 7/153/1) übermittelte Dr. A.___ dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologische Abklärung vom glei chen Tag ( Urk. 7/153/2-5). Er führte aus, sechs Monate nach erfolgtem kathete rinterventionellem Verschluss eines offenen Foramen ovale könne in der abschliessenden echokardiographischen Verlaufskontrolle eine einwandfreie Lage des Amplatz er PFO-25 mm- Occluder nachgewiesen werden. Es liege kein residueller intratrialer Shunt vor. Zur optimalen Sekundärprophylaxe kardi ovaskulärer Ereignisse werde empfohlen, an der bestehenden Aspirin-Med ika tion zeitlebens festzuhalten (S. 1 unten). In der Annahme eines kardial beschwer defreien weiteren Verlaufs seien keine routinemässigen kardiologi schen Kontrolluntersuchungen nötig (S. 2).

3.5 Am 1 8. August 2010 ( Urk. 7/153/1) übermittelte Dr. A.___ dem Hausarzt des Beschwerdeführers seinen Bericht über die kardiologische Abklärung vom glei chen Tag ( Urk. 7/153/2-5). Er führte aus, sechs Monate nach erfolgtem kathete rinterventionellem Verschluss eines offenen Foramen ovale könne in der abschliessenden echokardiographischen Verlaufskontrolle eine einwandfreie Lage des Amplatz er PFO-25 mm- Occluder nachgewiesen werden. Es liege kein residueller intratrialer Shunt vor. Zur optimalen Sekundärprophylaxe kardi ovaskulärer Ereignisse werde empfohlen, an der bestehenden Aspirin-Med ika tion zeitlebens festzuhalten (S. 1 unten). In der Annahme eines kardial beschwer defreien weiteren Verlaufs seien keine routinemässigen kardiologi schen Kontrolluntersuchungen nötig (S. 2). 3.6 Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. C.___, Facharzt für Allge meine Innere Medizin, na n nte in seinem Bericht vom 3. Februar 2012 ( Urk. 7/150) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ( Ziff. 1.1):

3.6 Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. C.___, Facharzt für Allge meine Innere Medizin, na n nte in seinem Bericht vom 3. Februar 2012 ( Urk. 7/150) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ( Ziff. 1.1): - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts

Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts - Resthemisyndrom links, handbetont

Resthemisyndrom links, handbetont - Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010

Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010 - Spinalkanalstenose L4/5, Rezessus-Foraminalstenose S1 links, Status nach Operation 2001

Spinalkanalstenose L4/5, Rezessus-Foraminalstenose S1 links, Status nach Operation 2001 - chronische lumboradikuläre Schmerzen

chronische lumboradikuläre Schmerzen - Status nach Fraktur des oberen Sprunggelenks links

Status nach Fraktur des oberen Sprunggelenks links - chronische Schmerzen, Bewegungseinschränkung

chronische Schmerzen, Bewegungseinschränkung Dr. C.___ führte aus, die bisherigen krankheits- und unfallbedingten Beschwer den, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit von 49 % geführt hätten, seien kon stant geblieben. Diesbezüglich ergäben sich keine neuen Aspekte. Im Januar 2009 habe der Beschwerdeführer einen zerebrovaskulären Insult rechts mit linksseitigem Hemisyndrom (armbetont) erlitten. Die erst im Jahr 2010 in der Schweiz erfolgten Abklärungen hätten ursächlich ein offenes Foramen ovale ergeben, welches operativ verschlossen worden s e i. Ein doch mittelschweres Resthemisyndrom links sei geblieben. Die Restarbeits un fähigkeit sei dadurch noch weiter eingeschränkt (richtig wohl: habe zugenommen) und dürfte bei 80 % liegen.

Dr. C.___ führte aus, die bisherigen krankheits- und unfallbedingten Beschwer den, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit von 49 % geführt hätten, seien kon stant geblieben. Diesbezüglich ergäben sich keine neuen Aspekte. Im Januar 2009 habe der Beschwerdeführer einen zerebrovaskulären Insult rechts mit linksseitigem Hemisyndrom (armbetont) erlitten. Die erst im Jahr 2010 in der Schweiz erfolgten Abklärungen hätten ursächlich ein offenes Foramen ovale ergeben, welches operativ verschlossen worden s e i. Ein doch mittelschweres Resthemisyndrom links sei geblieben. Die Restarbeits un fähigkeit sei dadurch noch weiter eingeschränkt (richtig wohl: habe zugenommen) und dürfte bei 80 % liegen. 3.7 Gestützt auf die Stellungnahme eines Arztes ihres Regionalen Ärztlichen Diens tes (RAD) vom 6. März 2012 ( Urk. 7/156 S. 2 f.) unterbreitete die Beschwerde gegnerin Dr. C.___ am 2 3. April 2012 Zusatzfragen - etwa, wie ausgeprägt die Hemisymptomatik sei, welche funktionelle Einschränkungen bestünden und ob es sich bei der betroffenen Seite um die dominante oder die adominante Seite handle - und ersuchte ihn um Einreichung allfällig vorhandener Arztberichte betreffend die neu aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen seit Januar 2009 ( Urk. 7/155).

3.7 Gestützt auf die Stellungnahme eines Arztes ihres Regionalen Ärztlichen Diens tes (RAD) vom 6. März 2012 ( Urk. 7/156 S. 2 f.) unterbreitete die Beschwerde gegnerin Dr. C.___ am 2 3. April 2012 Zusatzfragen - etwa, wie ausgeprägt die Hemisymptomatik sei, welche funktionelle Einschränkungen bestünden und ob es sich bei der betroffenen Seite um die dominante oder die adominante Seite handle - und ersuchte ihn um Einreichung allfällig vorhandener Arztberichte betreffend die neu aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen seit Januar 2009 ( Urk. 7/155). Am 8. März 2012 teilte Dr. C.___ mit, es existierten keine weiter e n Unterlagen und die detaillierten Fragen könne er nicht beantworten. Dies müsse im Rahmen eines ärztlichen Gutachtens erfolgen ( Urk. 7/152).

Am 8. März 2012 teilte Dr. C.___ mit, es existierten keine weiter e n Unterlagen und die detaillierten Fragen könne er nicht beantworten. Dies müsse im Rahmen eines ärztlichen Gutachtens erfolgen ( Urk. 7/152). 3.8 Nach Einsicht in die am 2 7. März 2012 bei der Beschwerdegegnerin eingegan genen Berichte von Dr. A.___ und der Ärzte des B.___ ( Urk. 7/153; vgl. vorstehend E. 3.3-5) nahm der RAD-Arzt am 1 9. April 2012 erneut Stellung ( Urk. 7/156 S. 3). Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestünden folgende neuen Diagnosen:

3.8 Nach Einsicht in die am 2 7. März 2012 bei der Beschwerdegegnerin eingegan genen Berichte von Dr. A.___ und der Ärzte des B.___ ( Urk. 7/153; vgl. vorstehend E. 3.3-5) nahm der RAD-Arzt am 1 9. April 2012 erneut Stellung ( Urk. 7/156 S. 3). Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestünden folgende neuen Diagnosen: - Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts

Status nach zerebrovaskulärem Insult rechts - Resthemisyndrom links, handbetont

Resthemisyndrom links, handbetont - Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010

Status nach Verschluss offenes Foramen ovale 2010 Neurologisch werde - analog zum Befund im Bericht der Ärzte des B.___ vom 2 5. Februar 2010 - eine Hyp - und Dysästhesie links (linker Arm/lin ke Hand) beschrieben. Ansonsten würden seitengleiche Hirnnerven beschrieben und der Armhalteversuch sowie der Finger-Nase-Versuch seien ohne pathologischen Befund gewesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht lasse sich bei den beschriebenen Befunden keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands begründen und es könne von einem unverändertem Gesundheitszustand und einer unveränderten Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit ausgegangen werden.

Neurologisch werde - analog zum Befund im Bericht der Ärzte des B.___ vom 2 5. Februar 2010 eine Hyp - und Dysästhesie links (linker Arm/lin ke Hand) beschrieben. Ansonsten würden seitengleiche Hirnnerven beschrieben und der Armhalteversuch sowie der Finger-Nase-Versuch seien ohne pathologischen Befund gewesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht lasse sich bei den beschriebenen Befunden keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands begründen und es könne von einem unverändertem Gesundheitszustand und einer unveränderten Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit ausgegangen werden. 4. Im Anschluss an die Neuanmeldung vom November 2012 ( Urk. 7/159) reichte der Beschwerdeführer auch nach entsprechende r Aufforderung der Beschwerde gegnerin ( Urk. 7/160) keine aktuellen Arztberichte ein, woraufhin die Beschwer degegnerin am 1 1. März 2013 einen Nichteintretensentscheid erliess ( Urk. 7/164).

4. Im Anschluss an die Neuanmeldung vom November 2012 ( Urk. 7/159) reichte der Beschwerdeführer auch nach entsprechende r Aufforderung der Beschwerde gegnerin ( Urk. 7/160) keine aktuellen Arztberichte ein, woraufhin die Beschwer degegnerin am 1 1. März 2013 einen Nichteintretensentscheid erliess ( Urk. 7/164). 5.

5. 5.1 Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom Februar 2015 ( Urk. 7/166) w aren im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) folgende Berichte aktenkundig:

5.1 Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom Februar 2015 ( Urk. 7/166) w aren im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2) folgende Berichte aktenkundig: 5.2 Die Ärzte in Z.___ diagnostizierten im Januar 2009 den bekannten zerebro vas kulärem Insult und berichteten über die durchgeführten Untersuchungen und die Hospitalisation des Beschwerdeführers i m D.___ ( Urk. 7/175/3-7).

5.2 Die Ärzte in Z.___ diagnostizierten im Januar 2009 den bekannten zerebro vas kulärem Insult und berichteten über die durchgeführten Untersuchungen und die Hospitalisation des Beschwerdeführers i m D.___ ( Urk. 7/175/3-7). 5.3 Mit ärztlichem Zeugnis vom 1 8. März 2014 bescheinigte Dr. C.___ dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 2 5. November 2013 ( Urk. 7/179/2).

5.3 Mit ärztlichem Zeugnis vom 1 8. März 2014 bescheinigte Dr. C.___ dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 2 5. November 2013 ( Urk. 7/179/2). 5.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, bescheinigte dem Beschwerdeführer mit ärztlichem Zeugnis vom 1 2. Februar 2015 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Dezember 2014 ( Urk. 7/179/1).

5.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, bescheinigte dem Beschwerdeführer mit ärztlichem Zeugnis vom 1 2. Februar 2015 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Dezember 2014 ( Urk. 7/179/1). 5.5 Die am 9. März 2015 im F.___ durchgeführte Magnetresonanztomo graphie (MRI) des Schäde ls ( Urk. 7/175/1-2) ergab keinen Hinweis für eine akute oder sub a kute ischämische Hirnparenchymläsion oder eine intrakraniale Hämorrhagie. Es zeigten sich ein alte, am ehesten postischämische Hirnpa renchymläsion occipital rechts von 12 mm Grösse und im Thalamus rechts von 8 x 2 mm Grösse sowie eine generalisierte leichtgradige supra- und infraten torielle Hirnparenchymatrophie. Sodann beschrieben die Ärzte einen Status nach (altem) Verschluss der Aoarta z erebri posterior rechts, differentialdiagnos tisch massive Hypoplasie. Die übrigen Hirnbasisarterien sowie zervikalen Arte rien hätten keinen Verschluss und keine Stenosen aufgewiesen.

5.5 Die am 9. März 2015 im F.___ durchgeführte Magnetresonanztomo graphie (MRI) des Schäde ls ( Urk. 7/175/1-2) ergab keinen Hinweis für eine akute oder sub a kute ischämische Hirnparenchymläsion oder eine intrakraniale Hämorrhagie. Es zeigten sich ein alte, am ehesten postischämische Hirnpa renchymläsion occipital rechts von 12 mm Grösse und im Thalamus rechts von 8 x 2 mm Grösse sowie eine generalisierte leichtgradige supra- und infraten torielle Hirnparenchymatrophie. Sodann beschrieben die Ärzte einen Status nach (altem) Verschluss der Aoarta z erebri posterior rechts, differentialdiagnos tisch massive Hypoplasie. Die übrigen Hirnbasisarterien sowie zervikalen Arte rien hätten keinen Verschluss und keine Stenosen aufgewiesen. 5.6 In seiner Stellungnahme vom 3 0. März 2015 ( Urk. 7/176 S. 3 oben) führte der RAD-Arzt aus, dem MRI-Befund vom 9. März 2015 liessen sich keine Hinweise auf eine Veränderung entnehmen, es habe sich kein Hinweis auf eine akute oder subakute ischämische Hirnparenchymläsion ergeben. Somit müsse von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden.

5.6 In seiner Stellungnahme vom 3 0. März 2015 ( Urk. 7/176 S. 3 oben) führte der RAD-Arzt aus, dem MRI-Befund vom 9. März 2015 liessen sich keine Hinweise auf eine Veränderung entnehmen, es habe sich kein Hinweis auf eine akute oder subakute ischämische Hirnparenchymläsion ergeben. Somit müsse von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden. 5.7 Am 2 4. April 2015 berichtete Dr. E.___, durch den im Jahr 2009 erlittenen Insult sei der Beschwerdeführer weiterhin stark behindert. So seien zweihändige Tätigkeiten und das Tragen von Lasten unmöglich, Gehen sowie Treppensteigen seien erschwert, d as Gleichgewicht sei gestört und somit eine Arbeit als Gärtner undenkbar ( Urk. 7/178).

5.7 Am 2 4. April 2015 berichtete Dr. E.___, durch den im Jahr 2009 erlittenen Insult sei der Beschwerdeführer weiterhin stark behindert. So seien zweihändige Tätigkeiten und das Tragen von Lasten unmöglich, Gehen sowie Treppensteigen seien erschwert, d as Gleichgewicht sei gestört und somit eine Arbeit als Gärtner undenkbar ( Urk. 7/178). 6.

6. 6.1 Im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision erlangte die Beschwer degegnerin Kenntnis davon, dass der Beschwerdeführer im Januar 2009 einen Hirnschlag erlitten hatte und im Februar 2010 ein in der Folge als dafür ursächlich erachtetes offenes Foramen ovale erfolgreich verschlossen wurde. Nach Einsicht in die damals eingegangen en Berichte der Kardiologen (vorstehend E. 3.3-5) und des Hausarztes Dr. C.___ (vorstehend E. 3.6 und E. 3.7) gelangte der RAD-Arzt zum Schluss, dass aufgrund der beschriebenen Befunde mit lediglich einer Hyp - und Dysä s thesie links nicht von einer wesent lichen Veränderung des Gesundheitszustands beziehungsweise der Arbeitsfähig keit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden könne (vorstehend E. 3.8).

6.1 Im Rahmen der im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision erlangte die Beschwer degegnerin Kenntnis davon, dass der Beschwerdeführer im Januar 2009 einen Hirnschlag erlitten hatte und im Februar 2010 ein in der Folge als dafür ursächlich erachtetes offenes Foramen ovale erfolgreich verschlossen wurde. Nach Einsicht in die damals eingegangen en Berichte der Kardiologen (vorstehend E. 3.3-5) und des Hausarztes Dr. C.___ (vorstehend E. 3.6 und E. 3.7) gelangte der RAD-Arzt zum Schluss, dass aufgrund der beschriebenen Befunde mit lediglich einer Hyp - und Dysä s thesie links nicht von einer wesent lichen Veränderung des Gesundheitszustands beziehungsweise der Arbeitsfähig keit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden könne (vorstehend E. 3.8). 6.2 Die im Rahmen des Neuanmeldungs verfahrens eingegangen en Berichte der Ärzte aus Z.___ (vorstehend E. 5.2) sagen nichts darüber aus, ob es bezüglich der Auswirkungen des im Januar 2009 erlittenen Hirnschlags zwischen der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 und der Neuanmeldung vom Februar 2015 zu einer Verschlechterung gekommen ist. Die eingereichten ärztlichen Zeugnisse von Dr. C.___ und Dr. E.___, in welchen diese dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit bes cheinigte n (vorstehend E. 5.3-4), rei chen sodann nicht aus, um eine Verschlechterung des Gesundheitszu stands glaubhaft darzutun, da sie keine Begründung für die attestiert e Arbeitsunfähig keit enthalten (vgl. auch Urk. 7/160). Soweit Dr. E.___ dem Beschwerde führer im April 2015 (vorstehend E. 5.7) eine volle Arbeitsunfähigkeit im (angestammten) Beruf als Gärtner attestierte, ist darauf hinzuweisen, dass bereits an lässlich der Rentenzusprache vom November 2003 davon ausgegan gen worden war, dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit nicht mehr a usüben kann (vgl. Urk. 7/94) und die s seither nicht in Frage gestellt wurde. Der kurze Bericht von Dr. E.___ enthält sodann weder Diagnosen noch objektive Befunde und erw eist sich daher als nicht geeignet, eine seit 2011/2012 einge tretene Verschlechterung glaubhaft darzutun.

6.2 Die im Rahmen des Neuanmeldungs verfahrens eingegangen en Berichte der Ärzte aus Z.___ (vorstehend E. 5.2) sagen nichts darüber aus, ob es bezüglich der Auswirkungen des im Januar 2009 erlittenen Hirnschlags zwischen der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 und der Neuanmeldung vom Februar 2015 zu einer Verschlechterung gekommen ist. Die eingereichten ärztlichen Zeugnisse von Dr. C.___ und Dr. E.___, in welchen diese dem Beschwer deführer eine volle Arbeitsunfähigkeit bes cheinigte n (vorstehend E. 5.3-4), rei chen sodann nicht aus, um eine Verschlechterung des Gesundheitszu stands glaubhaft darzutun, da sie keine Begründung für die attestiert e Arbeitsunfähig keit enthalten (vgl. auch Urk. 7/160). Soweit Dr. E.___ dem Beschwerde führer im April 2015 (vorstehend E. 5.7) eine volle Arbeitsunfähigkeit im (angestammten) Beruf als Gärtner attestierte, ist darauf hinzuweisen, dass bereits an lässlich der Rentenzusprache vom November 2003 davon ausgegan gen worden war, dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit nicht mehr a usüben kann (vgl. Urk. 7/94) und die s seither nicht in Frage gestellt wurde. Der kurze Bericht von Dr. E.___ enthält sodann weder Diagnosen noch objektive Befunde und erw eist sich daher als nicht geeignet, eine seit 2011/2012 einge tretene Verschlechterung glaubhaft darzutun. Vor diesem Hintergrund sowie mit Blick darauf, dass das im März 2015 durch geführte MRI des Schädels (vorstehend E. 5.5) gemäss der nachvollziehbaren Beurteilung des RAD-Arztes vom März 2015 (vorstehend E. 5.6) keine Hinweise für eine seit der letztmaligen Rentenprüfung eingetretene Veränderung ergab, ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdegegnerin in der angefochte nen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2), wel c he zeitliche Gren z e der richterli chen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 131 V 9 E. 1), auf den Standpunkt stellte, die aktenkundigen Berichte seien nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers glaubhaft darzutun.

Vor diesem Hintergrund sowie mit Blick darauf, dass das im März 2015 durch geführte MRI des Schädels (vorstehend E. 5.5) gemäss der nachvollziehbaren Beurteilung des RAD-Arztes vom März 2015 (vorstehend E. 5.6) keine Hinweise für eine seit der letztmaligen Rentenprüfung eingetretene Veränderung ergab, ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdegegnerin in der angefochte nen Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 2), wel c he zeitliche Gren z e der richterli chen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 131 V 9 E. 1), auf den Standpunkt stellte, die aktenkundigen Berichte seien nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers glaubhaft darzutun. 6.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass d as Nichteintreten gemäss Aktenlage im Verfügungszeitpunkt korrekt war. Die Beschwerde ist dementsprechend abzu weisen.

6.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass d as Nichteintreten gemäss Aktenlage im Verfügungszeitpunkt korrekt war. Die Beschwerde ist dementsprechend abzu weisen. 7.

7. 7.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, vom 3 1. August 2015 zu den Akten ( Urk. 11). Dr. G.___ berichtete, den Beschwerdeführer am 3 1. August 2015 untersucht zu haben. Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):

7.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, vom 3 1. August 2015 zu den Akten ( Urk. 11). Dr. G.___ berichtete, den Beschwerdeführer am 3 1. August 2015 untersucht zu haben. Er nannte folgende Diagnosen (S. 1 Mitte): - Status nach ischämischem Hirninfarkt 2010

Status nach ischämischem Hirninfarkt 2010 - Lokalisation: Versorgungsgebiet Arteria zerebri posterior rechts, Tha lamus mit thalamischem, zentralem Schmerzsyndrom

Lokalisation: Versorgungsgebiet Arteria zerebri posterior rechts, Tha lamus mit thalamischem, zentralem Schmerzsyndrom - Ätiologie: wahrscheinlich kardio- embolisch, Status nach Verschluss Foramen ovale

Ätiologie: wahrscheinlich kardio- embolisch, Status nach Verschluss Foramen ovale - klinisch: sensorisches Hemisyndrom links, Feinmotorikstörung, zent rale Misssensationen

klinisch: sensorisches Hemisyndrom links, Feinmotorikstörung, zent rale Misssensationen - Risikofaktoren: Nikotin, arterielle Hypertonie, Dyslipidämie

Risikofaktoren: Nikotin, arterielle Hypertonie, Dyslipidämie In seiner Beurteilung führte Dr. G.___ aus, beim Beschwerdeführer bestehe eine nicht unerhebliche, überwiegend sensible Hemisymptomatik links mit schwerer Feinmotorikstörung, Misssensationen, thalamischem Schmerz und einer propriozeptiven schweren Gangstörung bei Afferenzstörung. Aufgrund der aktuellen Befunde sei die Arbeitsfähigkeit für eine körperliche Arbeit, das heisse Gärtner oder irgendwelche anderen handwerklichen oder Hilfsarbeiter-Tätig keiten, aus neurologischer Sicht nicht mehr gegeben. Retrospektiv müsse davon ausgegangen werden, dass diese Arbeitsunfähigkeit seit sicher 2014 bestehe. Eine Verschlechterung eines neurologischen Defizits infolge eines Schlaganfalls auch nach einigen Jahren stelle keinen ungewöhnlichen Verlauf dar. Mit zunehmendem Alter seien diese Patienten weniger in der Lage, die neurologi schen Defizite zu kompensieren. Von einer Integration auf dem Arbeitsmarkt durch therapeutische Massnahmen könne bei den aktuellen Befunden nicht mehr ausgegangen werden (S. 2 unten).

In seiner Beurteilung führte Dr. G.___ aus, beim Beschwerdeführer bestehe eine nicht unerhebliche, überwiegend sensible Hemisymptomatik links mit schwerer Feinmotorikstörung, Misssensationen, thalamischem Schmerz und einer propriozeptiven schweren Gangstörung bei Afferenzstörung. Aufgrund der aktuellen Befunde sei die Arbeitsfähigkeit für eine körperliche Arbeit, das heisse Gärtner oder irgendwelche anderen handwerklichen oder Hilfsarbeiter-Tätig keiten, aus neurologischer Sicht nicht mehr gegeben. Retrospektiv müsse davon ausgegangen werden, dass diese Arbeitsunfähigkeit seit sicher 2014 bestehe. Eine Verschlechterung eines neurologischen Defizits infolge eines Schlaganfalls auch nach einigen Jahren stelle keinen ungewöhnlichen Verlauf dar. Mit zunehmendem Alter seien diese Patienten weniger in der Lage, die neurologi schen Defizite zu kompensieren. Von einer Integration auf dem Arbeitsmarkt durch therapeutische Massnahmen könne bei den aktuellen Befunden nicht mehr ausgegangen werden (S. 2 unten). 7.2 Im Gegensatz zu den im Verfahren vor der Vorinstanz eingereichten Berichten (vorstehend E. 5.2-5, E. 5.7) lassen sich dem fachärztlichen Bericht von Dr. G.___, welcher nebst anamnestischen Angaben auch einen klinischen Befund und nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen - wenn au ch nur in Bezug auf die Arbeits fähigkeit in der angestammten Tätigkeit - enthält, genü gend Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 verschlech tert haben könnte, zumal Dr. G.___ eine Verschlechterung auch einige Jahre nach einem erlittenen Schlaganfall als nicht ungewöhnlich bezeichnete. Diese allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands und gegebenenfalls deren erwerbliche Auswirkungen sind von der Beschwerdegegnerin zu prüfen. Zu diesem Zweck ist ihr die Sache nach Eintritt der Rechtskra ft des vorliegenden Entscheides zu überweisen, wobei im Rahmen der materiellen Prüfung auch den im Jahr 2012 offen ge b l iebenen Fragen des RAD-Arztes ( Urk. 7/156 S. 2 f.; vgl. vorstehend E. 3.7) nachzugehen sein wird.

7.2 Im Gegensatz zu den im Verfahren vor der Vorinstanz eingereichten Berichten (vorstehend E. 5.2-5, E. 5.7) lassen sich dem fachärztlichen Bericht von Dr. G.___, welcher nebst anamnestischen Angaben auch einen klinischen Befund und nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen - wenn au ch nur in Bezug auf die Arbeits fähigkeit in der angestammten Tätigkeit - enthält, genü gend Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung 2011/2012 verschlech tert haben könnte, zumal Dr. G.___ eine Verschlechterung auch einige Jahre nach einem erlittenen Schlaganfall als nicht ungewöhnlich bezeichnete. Diese allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands und gegebenenfalls deren erwerbliche Auswirkungen sind von der Beschwerdegegnerin zu prüfen. Zu diesem Zweck ist ihr die Sache nach Eintritt der Rechtskra ft des vorliegenden Entscheides zu überweisen, wobei im Rahmen der materiellen Prüfung auch den im Jahr 2012 offen ge b l iebenen Fragen des RAD-Arztes ( Urk. 7/156 S. 2 f.; vgl. vorstehend E. 3.7) nachzugehen sein wird. 8. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahren s aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 600.-- festzu setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahren s sind sie dem Beschwerde führer aufzuerlegen.

8. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahren s aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 600.-- festzu setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahren s sind sie dem Beschwerde führer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, d amit sie im Sinne von Erwägung 7 verfahre.

2. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, d amit sie im Sinne von Erwägung 7 verfahre. 3. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

3. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___

Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannRyf