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Elektronisches Patientendossier
"Wir haben eigentlich vor, mit der Einführung des elektronischen Patientendossiers für mehr Qualität zu sorgen. Alle, die sich dafür ausgesprochen haben, sind überzeugt, dass es zu einer Verbesserung der Qualität führt, u. a. weil die Informationen über die Patienten mit mehreren Krankheiten, die sogenannt polymorbiden Patienten, besser fliessen und ausgetauscht werden. Es gibt noch verschiedene andere Gründe. Wenn man davon ausgeht, dass das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier Qualität bringt, dann muss man eigentlich auch davon ausgehen, dass es Sinn macht, möglichst rasch dafür zu sorgen, dass es dort, wo es sinnvoll ist, d. h. bei Patienten mit Komplikationen, eine flächendeckende Einführung gibt.
Mit der Fassung des Ständerates haben wir eine Vorlage, die bezüglich ihres Inkrafttretens für Ärzte keine Frist und für Spitäler eine Frist von fünf Jahren vorsieht; das ist relativ lang. Wir haben im Nationalrat über zwei Runden eine Fassung durchgezogen, die drei Jahre für die Spitäler und zehn Jahre Frist im ambulanten Bereich, für die Ärzte, vorsieht. Inhaltlich gehe ich mit Thomas de Courten einig, dass das vermutlich immer noch die beste Fassung ist.
Ich und die Kollegen, die mit mir den Minderheitsantrag eingereicht haben, gehen aber davon aus, dass angesichts der klaren, einhelligen Position des Ständerates zu dieser Variante die Ausgangslage im Hinblick auf die Einigungskonferenz relativ schlecht wäre. Uns geht es darum, zu versuchen, eine Lösung zwischen ganz schwarz und ganz weiss zu finden und mindestens einen Teil unserer Fristen durchzubringen. Das ist der Grund, warum wir einen Vorschlag machen, der ein bisschen zwischen den Varianten liegt. Das heisst, er besagt einerseits, dass wir für die Spitäler eine Dreijahresfrist wollen - Spitaldirektorinnen und Spitaldirektoren sagen grossmehrheitlich, das sei etwas rasch, aber es sei machbar. Andererseits soll es für Heime und Geburtshäuser, die kleiner strukturiert sind, mit einer Frist von bis zu fünf Jahren eine Ausnahme geben. Auf eine Frist für die Ärzte soll aus Gründen des politischen Gleichgewichts verzichtet werden, u. a. auch deshalb, weil eine Frist vermutlich nach der Einigungskonferenz ohnehin nicht mehr da wäre. Das ist materiell nicht unbedingt ein Drama.