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Widerruf und Rückforderung einer Schenkung
Je nachdem, wie weit die Schenkung bereits fortgeschritten ist, können unterschiedliche Möglichkeiten bestehen, diese wieder rückgängig zu machen. So kann ein potenzieller Schenker die Schenkung bis zur Annahme der Schenkung durch den Beschenkten jederzeit zurückziehen. Darüber hinaus kann sich der Schenker vorbehalten, dass die geschenkte Sache wieder an ihn zurück gelangt, wenn der Beschenkte vor ihm sterben sollte. Dieses Rückfallsrecht kann bei Schenkung von Grundstücken oder dinglichen Rechten an solchen auch im Grundbuche vorgemerkt werden, um die Rückgabe nicht nur gegenüber den Erben, sondern auch gegenüber Dritten, die Rechte an einem Grundstück haben, durchsetzbar zu machen.
Wenn der Beschenkte gegen den Schenker oder eine ihm nahestehende Person eine schwere Straftat begangen oder familienrechtliche Pflichten schwer verletzt hat, hat der Schenker zudem das Recht eine Schenkung von Hand zu Hand als auch ein vollzogenes Schenkungsversprechen zu widerrufen und das Geschenkte, soweit der Beschenkte noch bereichert ist, zurückzufordern. Dasselbe gilt, wenn der Beschenkte die mit der Schenkung verbundenen Auflagen ungerechtfertigter Weise nicht erfüllt.
Schenkungsversprechen widerrufen werden, die noch nicht vollzogen wurden, können darüber hinaus auch widerrufen werden, wenn sich seit dem Versprechen die Vermögensverhältnisse des Schenkers so geändert haben, dass die Schenkung ihn ausserordentlich schwer belasten würde oder sich familienrechtliche Pflichten ergeben haben, die vorher gar nicht oder in wesentlich geringerem Umfange bestanden haben.
Fristen und automatisches Erlöschen
Die Möglichkeit, eine Schenkung zu widerrufen besteht ein Jahr lang, an dem Zeitpunkt, an dem der Schenker von dem Widerrufsgrund erfahren hat. Stirbt der Schenker vor Ablauf dieses Jahres, so geht das Klagerecht für den Rest der Frist auf dessen Erben über. Diese können die Schenkung widerrufen, wenn der Beschenkte den Schenker vorsätzlich und rechtswidrig getötet oder am Widerruf verhindert hat. Ein Schenkungsversprechen kann auch automatisch erlöschen, beispielsweise durch die Ausstellung eines Verlustscheines oder die Eröffnung des Konkurses gegen den Schenker. Ebenfalls automatisch erlischt die Verpflichtung des Schenkers zu wiederkehrenden Leistungen, wenn der Schenker verstirbt, außer es wurden dazu andere Vereinbarungen getroffen.
So kann ein Anwalt Sie bei Schenkungen unterstützen
Wenn Sie Andenken, ein besonderes Geschenk zu übergeben, dass den Wert eines üblichen Geschenks übersteigt oder die ein Schenkversprechen beinhalten und damit nach einem Schenkungsvertrag verlangen, ist es wichtig, über die rechtlichen Bestimmungen Bescheid zu wissen. Da es dabei von Kanton zu Kanton Unterschiede geben kann, genügt es nicht immer, nur die allgemeinen Regelungen und Gesetze zu kennen. Ein Fachanwalt kann Sie darüber aufklären und auf besonders auf Ihren Einzelfall eingehen. Er kann Sie dabei den Einzelnen Schritten unterstützen, Angefangen bei der Planung, Abwägung und Berücksichtigung aller Regelungen über die Scheidungsabwicklung bis hin zum Aufsetzen eines Schenkungsvertrags.
Wenn Sie gedenken, Bedingungen und Auflagen mit der Schenkung zu verknüpfen, so müssen diese nicht nur korrekt formuliert werden, sondern auch umsetzbar sein. Ebenso gibt es bei Schenkung von Grundstücken und Rechten, die solche betreffen, einige Besonderheiten zu berücksichtigen. Auch hierbei kann Ihnen ein kompetenter Anwalt helfen und Sie unterstützen. Sollten Sie als Erbe aufgrund einer vormaligen Schenkung eine Herabsetzung anstreben, ist es ebenfalls sinnvoll, einen Anwalt zu Rate zu ziehen. Dieser kann die Sachlage mit Ihnen objektiv erörtern und beurteilen, welche Möglichkeiten in Ihrem Fall bestehen. Egal ob Sie als Schenker, Beschenkter oder von einer Schenkung betroffener Erbe sind – ein Rechtsanwalt kann Sie in jeder Rolle unterstützen, beraten und Ihnen wertvolle Tipps geben, wie Sie Ihr Ziel am besten und sichersten erreichen.