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Kreislaufwirtschaft – gut für Umwelt und Arbeitsplätze
Mit einer Änderung des Umweltschutzgesetzes wird das Thema «Kreislaufwirtschaft» demnächst auf die Agenda des Nationalrates gesetzt. Travail.Suisse unterstützt die generelle Stossrichtung der Gesetzesrevision, schlägt aber Verbesserungen vor. Ziel ist es, durch die Förderung von Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen einen Beitrag zum Schutz der natürlichen Ressourcen zu leisten.
Das Konzept der «Kreislaufwirtschaft», auch «Circular Economy» genannt, ist ein ganzheitlicher Ansatz, der den gesamten Produktekreislauf berücksichtigt, von der Gewinnung der natürlichen Ressourcen über die Entwicklung, Produktion und den Vertrieb. Die Vorteile der Kreislaufwirtschaft gegenüber linearen Produktionsprozessen sind die Verlängerung der Produktlebensdauer, die Wiederverwendung und die Reparatur (vgl. Abbildungen 1 und 2).
Abbildung 1: Schematische Abbildung des linearen Wirtschaftssystems
Abbildung 2: Schematische Abbildung der Kreislaufwirtschaft
Die derzeitigen Rahmenbedingungen fördern eher eine Recycling-Wirtschaft als eine Wirtschaft der Wiederverwendung und Reparatur. Viele Produkte sind nicht reparierbar, weil der Gegenstand nicht dafür ausgelegt ist (z. B. verschweisste Teile), Ersatzteile nicht verfügbar sind, die Reparaturkosten zu hoch sind oder nicht verfügbare Software-Updates das Gerät unbrauchbar machen. Aus diesem Grund spielt das Konzept des Ökodesigns auch in der Kreislaufwirtschaft eine grundlegende Rolle.
Die Kreislaufwirtschaft ist nicht nur für die Umwelt, sondern auch für die wirtschaftliche Nachhaltigkeit und die Beschäftigung förderlich. Die entsprechenden Anpassungen in der industriellen Produktion schaffen zahlreiche neue Arbeitsplätze. Durch einen stärkeren Fokus auf die Reparatur von Produkten schafft die Kreislaufwirtschaft Arbeitsplätze, die von Menschen besetzt werden können, die Schwierigkeiten haben, sich auf dem Arbeitsmarkt zu behaupten. Ein Teil des im Ausland geschaffenen Werts kann in die Schweiz zurückgeholt werden, wenn die gebrauchten Produkte hier repariert und wiederverwendet werden – die Beschäftigung in der Schweiz wird gefördert und der ökologische Fussabdruck des Produkts verringert.
Die Kreislaufwirtschaft wächst schneller als der Markt
Die Anwendung der Prinzipien der Kreislaufwirtschaft in der gesamten EU könnte das BIP bis 2030 um 0,5 % steigern und etwa 700’000 neue Arbeitsplätze schaffen (1). Die Kreislaufwirtschaft führt aufgrund einer effizienteren Nutzung von Rohstoffen zu einer Senkung der Produktionskosten und schützt vor Schwankungen der Materialpreise – sie ist somit auch von Vorteil für die Wirtschaft.
In der EU erhält die Kreislaufwirtschaft gesetzliche Grundlagen, die Europäische Kommission hat 2020 entsprechende Massnahmen für die Kreislaufwirtschaft verabschiedet (2). Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Ökodesign-Richtlinie, welche die Mindestanforderungen an Haushaltsgeräte (maximaler Energieverbrauch und Reparaturpflicht) festlegt. Mehrere EU-Mitgliedsländer haben Strategien für die Kreislaufwirtschaft entwickelt. Beispielsweise sieht Frankreich die Einführung eines Verbots der geplanten Obsoleszenz und eine Überarbeitung des Garantierechts zur Förderung der Ressourcenschonung vor. Viele EU-Länder haben steuerliche Massnahmen für die Kreislaufwirtschaft ergriffen, indem sie die Mehrwertsteuer und die Einkommensteuer für bestimmte Reparaturen gesenkt haben.
Die Schweiz hinkt hier im Vergleich zu ihren Nachbarn hinterher. Der Bundesrat hat mit Berichten auf das Postulat Noser 18.3509 «Die Hürden gegen Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft abbauen» und das Postulat Vonlanthen 17.3505 «Die Chancen der Kreislaufwirtschaft nutzen. Prüfung steuerlicher Anreize und weiterer Massnahmen» geantwortet und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, ihm bis spätestens Ende 2022 ein Massnahmenpaket für die Kreislaufwirtschaft vorzulegen.
In der Zwischenzeit wurde die parlamentarische Initiative 20.433 «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» in die Vernehmlassung geschickt, Travail.Suisse hat dazu im eine «ausführliche Vernehmlassungsantwort» eingereicht. Die parlamentarische Initiative zielt darauf ab, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Schweizer Wirtschaft leistungsfähiger zu machen, ihre Auswirkungen auf die Umwelt zu reduzieren und die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Die Revision des Umweltschutzgesetzes wurde von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK-N gutgeheissen. Sie hielt an ihrem Vorentwurf mit nur sehr wenigen Änderungen fest. Der Nationalrat wird das Geschäft voraussichtlich in der Frühjahrssession 2023 behandeln.
Travail.Suisse unterstützt insbesondere die folgenden Elemente:
- Die Wiederverwendung wird gegenüber der Entsorgung bevorzugt.
- Bestimmungen zur umweltgerechten Gestaltung, um die Nutzungsdauer von Produkten zu verlängern und schädliche Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern.
- Ökologischere Anforderungen an Baumaterialien mit positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in der Schweiz.
- Verwertung und Rückgewinnung von Metallen, was auch zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Schweiz beitragen wird.
- Unterstützung von Innovationen, um die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft weiter voranzutreiben.
Andere Elemente des Gesetzesentwurfs sollten verbessert werden:
- Die Gestaltung von Produkten und Verpackungen sollte strenger und innovativer sein, indem Bestimmungen aus der Gesetzgebung anderer europäischer Länder übernommen werden, wie z. B. die Verpflichtung zu längeren Garantien und gegen geplante Obsoleszenz. Artikel 35i des Gesetzesentwurfs ist in diesem Zusammenhang von grosser Bedeutung, insbesondere Absatz 2, der dazu verpflichtet, die wichtigsten Handelspartner der Schweiz bei der Umsetzung zu berücksichtigen. Die Schweiz müsste dann die wichtigsten Elemente der EU-Ökodesign-Richtlinie übernehmen.
- Die im Gesetzesentwurf vorgesehene Innovationsförderung sollte nicht nur der Privatwirtschaft zur Stärkung von Branchenvereinbarungen zugutekommen, sondern auch Projekten der Sozialpartner gemeinsam oder einzeln. Dazu sollten auch Massnahmen zur Sensibilisierung und Schulung von Arbeitnehmenden für die Kreislaufwirtschaft gehören, ebenso wie die Berücksichtigung ihrer Erfahrungen aus der Praxis.
Die Coronavirus-Pandemie und später der Krieg in der Ukraine führten zu Unterbrechungen der Lieferketten und Knappheiten, die die Versorgungssicherheit bedrohten. In diesem Zusammenhang trägt die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft auch dazu bei, weniger vom Ausland abhängig zu sein und die Versorgungssicherheit und wirtschaftliche Unabhängigkeit der Schweiz zu stärken.
Quellen:
Abbildungen: Bundesamt für Umwelt BAFU
1: Cambridge Econometrics Trinomics and ICF (2018), Impacts of circular economy policies on the labour market.
2: Ein neuer Aktionsplan für eine Kreislaufwirtschaft. Für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europa. 23p. Europäische Kommission. 11. März 2020.