Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03558.jsonl.gz/1263

Am Donnerstag wählen die Briten ein neues Parlament. Das Wahlsystem auf der Insel könnte für Überraschungen sorgen – ausgerechnet jetzt, da Britannien sein Verhältnis zu Europa überdenkt.
Wären es Sprinter statt Politiker gewesen, es hätte ein Zielfoto gebraucht, um den Sieger zu bestimmen: Der Liberaldemokrat Mark Oaten siegte mit 26'100 Stimmen über den Konservativen Gerry Malone mit 26'098 Stimmen. Nur gerade zwei Stimmen Vorsprung sicherten Oaten 1997 den Wahlkreis Winchester bei den Wahlen zum Britischen Unterhaus.
Gemäss dem Prinzip «The winner takes it all» gingen die Stimmen für Malone und sämtliche anderen Kandidaten in diesem Wahlkreis verloren. Das britische Majorzsystem, in dem jeder der 650 Abgeordneten des House of Commons in einem eigenen Wahlkreis gewählt wird, sorgt tendenziell für klare Verhältnisse im Parlament – verzerrt jedoch den Wählerwillen.
2005 holte Labour beispielsweise 35 Prozent der Stimmen – und kam damit auf 55 Prozent der Sitze. Dieser mehrheitsbildende Effekt verschafft der Regierung in der Regel stabile Parlamentsmehrheiten. So konnte Margaret Thatchers konservatives Kabinett radikale Reformen durchpeitschen, obwohl ihre Partei nur 44 Prozent der Wählerstimmen geholt hatte.
Für die Wahlen am Donnerstag gilt deshalb:
Kleine Parteien, deren Anhänger übers ganze Land verteilt sind, bleiben in diesem System auf der Strecke. Dies gleich aus zwei Gründen: Weil erstens die Stimmen, die für sie abgegeben wurden, in allen Wahlkreisen unberücksichtigt bleiben, in denen eine der grossen Parteien siegte. Und zweitens, weil dies für die Wähler einen starken Anreiz schafft, ihre Stimme nicht an kleine Parteien zu verschwenden.
Das Ergebnis ist eine politische Landschaft, die von zwei Parteien dominiert wird. Die Architektur des Sitzungssaals im Palace of Westminster widerspiegelt dieses faktische Zweiparteiensystem: Zwei ansteigende Bankreihen, in denen das Regierungs- und das Oppositionslager sitzen, stehen einander gegenüber. Der Abstand zwischen den vordersten Bänken entspreche zwei gezogenen Schwertern, schreibt der Economist süffisant.
Früher waren die Konservativen (Torys) und die Liberalen die dominierenden Parteien, nach dem Ersten Weltkrieg verdrängte Labour die Liberalen aus diesem Spitzenduo. 1951 erreichte dessen Dominanz einen Höhepunkt: Zusammen holten die beiden Partien nicht weniger als 96,8 Prozent aller Stimmen.
Diese Zeiten sind, so scheint es, endgültig vorbei. Schon das aktuelle Kabinett von Tory-Premier David Cameron konnte nur mithilfe der Liberaldemokraten regieren – die erste britische Koalitionsregierung seit 70 Jahren. Auch nach dem 7. Mai dürften die Torys – so sie denn an der Macht bleiben sollten – auf diesen Juniorpartner angewiesen bleiben. Labour hingegen wird wohl nur mit Unterstützung der Scottish National Party (SNP) die Schlüssel für Downing Street No. 10 erobern können.
Die britische Parteienlandschaft ist fragmentiert wie nie zuvor. Die Liberaldemokraten haben sich schon länger als dritte Kraft etabliert; mittlerweile macht ihnen die antieuropäische Ukip diesen Platz streitig. Dazu kommen die Grünen, die in den letzten Umfragen deutlich zulegen konnten. Zwei regionale Parteien vervollständigen das Bild: Plaid Cymru in Wales und die Nationalisten der SNP, die Labour mittlerweile in Schottland als dominierende Kraft abgelöst hat.
Die SNP hat durchaus Aussichten, am 7. Mai mehr Sitze zu holen als die Ukip, obwohl die EU-Kritiker in den Umfragen derzeit bei knapp 15 Prozent liegen. Während die Ukip – die trotz ihrer relativen Stärke nirgends dominiert – vom britischen Wahlsystem abgestraft wird, profitiert die SNP, weil sie nur in Schottland antritt, dort aber die stärkste Kraft ist.
Die Verzerrung des Wählerwillens dürfte somit noch weiter zunehmen. Dazu trägt eine weitere Folge des Wahlsystems bei: Die Bildung von Hochburgen. Während Labour seit den Tagen Thatchers im ärmeren Norden Englands dominiert, sitzen die Konservativen im reicheren Süden sicher im Sattel. In sicheren Wahlkreisen müssen die Parteien nicht um die Wähler der Mitte kämpfen. Sie tendieren daher, wie der britisch-deutsche Journalist Alan Posener in der Welt schreibt, zu radikaleren Positionen – derweil die Polarisierung in der Bevölkerung gar nicht so stark sei, wie es die Rhetorik der Parteien vermuten lässt.
Dies ist besonders problematisch, weil die kommende Wahl wichtige Weichen für das zukünftige Verhältnis des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Union stellt. Pikant ist dabei, dass die Torys einerseits einen starken europafeindlichen Flügel haben, andererseits aber auf die entschieden pro-europäischen Liberaldemokraten angewiesen sind.
Sollte das Vereinigte Königreich nach einem konservativen Wahlsieg aber tatsächlich aus der EU austreten, wäre dies für die schottischen Nationalisten womöglich trotz ihrer pro-europäischen Ausrichtung gar keine Katastrophe. Sie könnten dann die schottische Unabhängigkeit mit besseren Chancen wieder aufs Tapet bringen.
Wie auch immer die Wahlen am 7. Mai ausgehen, die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass erneut eine Koalitionsregierung in die Downing Street einzieht. Ob die Briten die zunehmende Verzerrung des Wählerwillens durch ihr lange Zeit hochgelobtes Wahlsystem weiterhin ohne zu murren hinnehmen werden, ist dagegen ungewiss. Wer allerdings schnelle Änderungen erwartet, sollte sich an das Referendum erinnern, mit dem die Liberaldemokraten vor vier Jahren das Wahlrecht zu ändern hofften: Es wurde mit fast 70 Prozent verworfen.