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Der Sozialist Pedro Sánchez ist am Samstag von König Felipe VI. als neuer spanischer Regierungschef vereidigt worden. Der 46-Jährige legte den Amtseid an Vormittag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab.
Damit ist Sánchez der siebte Ministerpräsident des Landes seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 – und der erste, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist. Erstmals in der Geschichte Spaniens verzichtete ein Ministerpräsident bei seiner Vereidigung auf eine Bibel.
Sánchez hatte Ende vergangener Woche einen konstruktiven Misstrauensantrag gegen seinen Vorgänger Mariano Rajoy eingebracht, nachdem dessen konservative Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.
Am Freitag hatte er das Votum im Parlament gewonnen: 180 Mitglieder des 350-köpfigen Parlaments stimmten für den Ökonomiedozenten, der die Sozialistische Partei (PSOE) seit 2014 führt. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil.
Nun muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft.
Unklar war, welche Zugeständnisse er mehreren kleinen Regionalparteien – unter anderem aus der Krisenregion Katalonien - für ihre Unterstützung machen will. Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts blieben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt, berichteten spanische Medien am Samstag. (sda/dpa)
Trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bezieht Frankreich weiterhin atomares Material aus Russland. Eine solche Lieferung, die von den weitreichenden Sanktionen ausgenommen war, kam am Dienstag per Schiff im nordfranzösischen Dunkerque an, bestätigte das Kerntechnikunternehmen Framatome am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Paris. Es habe sich um eine Materiallieferung für die Framatome-Fabrik in Romans für die Herstellung von Kernbrennstoffen für Kunden gehandelt, insbesondere für den französischen Kernkraftwerkspark.