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Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Medien sind für die direkte Demokratie von zentraler Bedeutung. Sie informieren die Bevölkerung und ermöglichen dadurch wichtige Debatten. Sinkende Erträge machen ihnen jedoch zu schaffen. Um die Rahmenbedingungen für die Medien zu verbessern und ein vielfältiges Angebot in den Regionen zu fördern, hat das eidgenössische Parlament am 18. Juni 2021 ein Massnahmenpaket zur Unterstützung der Medien beschlossen. Neben dem Ausbau der indirekten Presseförderung hat das Parlament die Unterstützung von Online-Medien sowie allgemeine Massnahmen zugunsten der elektronischen Medien beschlossen. Die indirekte Presseförderung und die Unterstützung der Online-Medien sind auf sieben Jahre befristet.
Abstimmung
Gegen das Massnahmenpaket zugunsten der Medien wurde das Referendum ergriffen. In der Abstimmung vom 13. Februar 2022 lehnte das Stimmvolk die Vorlage mit 54.5 Prozent ab.
Position von NPO-Media
NPO-Media hat sich im Parlament erfolgreich für eine Erhöhung des Förderbeitrages an die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse eingesetzt. Das vom Parlament beschlossene Massnahmenpaket umfasste deshalb eine Erhöhung des Förderbeitrages an die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse von bisher 20 Millionen auf neu 30 Millionen Franken.
NPO-Media ist überzeugt, dass Medienvielfalt für die direkte Demokratie sowie die Integration aller Landesteile von zentraler Bedeutung ist. Aus diesem Grund setzte sich NPO-Media für die Annahme des Massnahmenpaketes zugunsten der Medien ein.