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Der Mann, der vor 22 Jahren vor Trump gewarnt hatte
Am 23. Juni 2016 stimmte eine Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohner Grossbritanniens für den Ausstieg aus der Europäischen Union.
Am 8. November wurde in den USA Donald Trump zum 45. Präsidenten des Landes gewählt.
Im kommenden Mai wird in Frankreich möglicherweise die Sozialnationalistin Marine Le Pen im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Und auch wenn sie in der Ausmarchung nicht zur Präsidentin der Republik gewählt werden sollte: Ihr Front National, zur Jahrtausendwende noch eine Randerscheinung, ist eine Macht in der zweitwichtigsten Volkswirtschaft Europas geworden.
Diese drei Ereignisse wären noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen. Sie haben eine Gemeinsamkeit: In allen drei Ländern, Grossbritannien, den USA und Frankreich, lehnen sich die unteren und mittleren Schichten der Bevölkerung gegen ihre «Eliten» auf.
Viel ist in den letzten Monaten über dieses Phänomen geschrieben worden – auch beispielsweise hier und hier in diesem Blog: Zu lange haben die Politiker und Wirtschaftsführer in den westlichen Industrieländern nicht realisiert, dass in ihrer eigenen Bevölkerung eine Schicht von Globalisierungsverlierern heranwächst, die nicht von den Früchten des Wachstums profitiert.
2016 war das Jahr, als diese Bruchlinien – für viele überraschend – mit aller Wucht zum Vorschein gekommen sind.
Doch war das wirklich so überraschend? Nein.
Ein grosser liberaler Denker
Ich bin kürzlich per Zufall auf einen Text von Ralf Dahrendorf gestossen, der mich fasziniert hat. Der 2009 verstorbene Dahrendorf, deutscher und britischer Staatsbürger, war Schüler von Karl Popper an der London School of Economics (LSE), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, später Mitglied des House of Lords, Direktor der LSE, Prorektor der Oxford University – kurzum: ein grosser liberaler Denker von der Sorte, wie sie heute kaum mehr zu finden ist.
Dahrendorf publizierte im März 1995 diesen 16-seitigen Text, in dem er äusserst klarsichtig die Herausforderungen beschreibt, mit denen die Länder der «Ersten Welt» – er meinte die Industriestaaten Westeuropas, Nordamerika sowie Japan – konfrontiert sind.
Im Kern, schreibt Dahrendorf, muss ihnen eine Quadratur des Kreises gelingen, ein eigentliches Trilemma aus drei Zielen:
- Erstens müssen sie sich der Globalisierung mit dem Aufstieg neuer Konkurrenten stellen,
- zweitens müssen sie den inneren sozialen Zusammenhalt bewahren, und
- drittens darf dabei ihre offene, auf individueller Freiheit beruhende Ordnung keinen Schaden nehmen.
Das Problem: Diese drei Ziele stehen oft in Konflikt zueinander. In seinen Worten:
«The overriding task of the First World in the decade ahead is to square the circle of wealth creation, social cohesion and political freedom.»
Gehen wir etwas genauer auf die Gedanken Dahrendorfs ein:
Dahrendorf stellt in seinem Essay die Globalisierung per se nicht infrage. Im Gegenteil: Sie sei die Kraft, die es Millionen von Menschen in der weniger entwickelten Welt ermöglicht, den Lebensstandard der westlichen Industrienationen anzustreben. Er sieht es gar als Imperativ für die Erste Welt, diesen Prozess nicht zu verhindern, weil es sonst immer zu Migrationsströmen von armen zu reichen Ländern komme:
«The humiliating experiences of asylum-seekers in many countries of the First World are an indictment of the latter’s claims to civilization, and yet there is no simple answer to the predicament. Rather, there is only one answer, and it is not simple. It is the universalization of the benefits of the First World — what has come to be called development.»
Die westlichen Industrieländer haben also jedes Interesse, sich der Globalisierung zu stellen und dabei neue Konkurrenten – 1995, als Dahrendorf die Zeilen schrieb, waren das vor allem asiatische Tigerstaaten wie Korea, Taiwan oder Thailand – zuzulassen.
Globalisierung ist gewünscht
Dahrendorf sah aber auch, dass dies für Unternehmen weltweit ein hartes, hoch kompetitives Umfeld schafft:
«It has become hard, and for most impossible, to hide in this world. All economies are interrelated in one competitive market-place, and everywhere the entire economy is engaged in the cruel games played on that stage.»
Um in dieser Welt zu überleben, brauchen die global tätigen Unternehmen nach Ansicht Dahrendorfs in ihren Heimatländern der westlichen Welt vor allem eines: Flexibilität. Sie müssen fähig sein, Stellen abzubauen, Löhne zu senken und nicht vom regulatorischen Umfeld erdrückt zu werden:
«Flexibility means in the first instance the removal of rigidities. Deregulation and less government interference generally help create flexibility; many would add a lighter burden of taxation on companies and individuals. Flexibility has increasingly come to signify the loosening of the constraints of the labour market. Hiring and firing become easier; wages can move downwards as well as upwards; there is more and more part-time and limited-term employment; workers must be expected to change jobs, change employers, change locations of employment. They have to be flexible themselves. So do entrepreneurs of course; Schumpeter’s idealized figure of the entrepreneur and his «creative destructiveness» is invoked. Flexibility also means the readiness of all to accept technological changes and respond to them quickly. In marketing terms, flexibility is the ability to move in wherever an opportunity offers itself. The story is familiar enough, as is its accompanying language of structural adjustment, efficiency gains, competitiveness and seemingly unending increases in productivity.»
So viel zum ersten Punkt, zur Herausforderung des Wirtschaftswachstums und der Globalisierung. Hier sind Dahrendorfs Gedanken nicht überraschend: Die Globalisierung ist gewünschte Tatsache, Unternehmen und Staaten müssen sich ihr stellen, und sie können dies am besten tun, wenn sie flexibel bleiben.
Nun zum zweiten Punkt, der Wahrung des inneren sozialen Zusammenhalts:
Hier sieht Dahrendorf bereits 1995 grosse Gefahren in der wachsenden Ungleichheit in den Ländern der Ersten Welt. Gerade hier ist die Feststellung wichtig, dass Dahrendorf ein Liberaler war, der durchaus das Motto «Freie Märkte für freie Menschen» vertrat. Er hatte nichts gegen «gesunde» Ungleichheit, die alle Menschen in einem Land anspornt, nach Höherem zu streben.
Gefahren der Aussichtslosigkeit
Doch er warnte vor der Art von Ungleichheit, die gewisse Bevölkerungsschichten chancenlos zurücklasse:
«For one thing, income inequalities have grown. Some regard all inequalities as incompatible with a decent civil society; this is not my view. Inequality can be a source of hope and progress in an environment which is sufficiently open to enable people to make good and improve their life chances by their own efforts. The new inequality, however, is of a different kind; it would be better described as inequalization, the opposite of levelling, building paths to the top for some and digging holes for others, creating cleavages, splitting. The income of the top 10, or even 20 per cent is rising significantly, whereas the bottom 20, indeed 40 per cent see their earnings decline (…) The systematic divergence of the life chances of large social groups is incompatible with a civil society.»
Dahrendorf warnte eindringlich vor dem korrosiven Effekt auf die westlichen Gesellschaften, wenn ein immer grösserer Teil der Bevölkerung keine Chancen für den eigenen Aufstieg mehr sieht:
«They opt out of a society which has pushed them to the margin already. They become a threat.»
Und:
«Worse still, the truly disadvantaged and those who fear to slide into their condition do not represent a new productive force, nor even a force to be reckoned with at present. The rich can get richer without them; governments can even get re-elected without their votes; and GNP can rise and rise and rise.»
Spannend, wie er hier sagt, dass Regierungen auch ohne die Stimmen der «Verlorenen» wiedergewählt werden können. Das galt tatsächlich – bis 2016.
So viel zum zweiten Punkt, zur Wichtigkeit der Wahrung des inneren gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Nun zum dritten und letzten Punkt, zur freiheitlichen Ordnung:
Wenn globaler wirtschaftlicher Wettbewerb zu einer Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts innerhalb eines Landes führt, so warnte Dahrendorf, erklinge früher oder später der Ruf nach einer starken, autoritären Hand an der Regierungsspitze. Sie verspricht die Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung – auch wenn dies mit einer Beschneidung der individuellen Bürgerfreiheiten einhergeht.
Aufkommen autoritärer Systeme
Ein bedenkliches Gegenmodell zu Westeuropa und den USA sah Dahrendorf in Asien, wo in Staaten wie Singapur, Korea und China autoritäre Regimes für Wirtschaftswachstum und inneren sozialen Zusammenhalt sorgten, dafür aber auf individuelle politische Freiheiten ihrer Bürger verzichteten:
«And how are the dreaded Western values supposed to be kept out? By strong government, is the answer. Authoritarianism is not totalitarianism. Authoritarian rulers will not brook active opposition, but they leave people alone as long as they do not attack the powers that be. Law-abiding citizens who assiduously attend to their own affairs and otherwise live inoffensive private lives need not fear the wrath of their leaders (…) But those who criticize government for its unaccountable power, those who use their freedom of speech to expose nepotism, those who dare put up alternative candidates at elections, are in trouble. The limits of civic freedom are tightly drawn.»
Dahrendorf war 1995 bemerkenswert klarsichtig, als er schrieb, dass sich dieses autoritäre System weiter etablieren könnte:
«It is possible that a new Asian — essentially Chinese — balance will be found which combines world competitiveness in economic terms with a social cohesion that is traditional rather than civil, and with authoritarian political régimes.»
Und, ganz entscheidend, dass dieses asiatische Modell auch in den Bevölkerungen Europas und Nordamerikas wieder neue Sympathien für den Autoritarismus wecken könnte:
«It is also possible that the example will affect European leaders and voters, and that a growing number will wish to go down a similar route at the risk of abandoning some of the cherished rights and liberties of the European and North American tradition. The temptations of such authoritarianism are considerable.»
Und eine weitere luzide Warnung, dass sich die Wut der Unterschichten nicht nur gegen die eigenen Eliten, sondern auch gegen Ausländer richten wird:
«Then the invasion of foreigners. In state schools local children have become a minority, and teachers offer prayers in several religions. Somehow this mess has to be sorted out again, and England returned to the English, Germany to the Germans, France to the French…»
Er wurde nicht gehört
Diese warnenden Zeilen schrieb Ralf Dahrendorf vor 22 Jahren: Wird es den westlichen Staaten gelingen, Wachstum zu schaffen und den inneren sozialen Zusammenhalt zu wahren, ohne in Autoritarismus abzugleiten?
Er warnte, die Regierungen müssten alles unternehmen, damit die Schicht der Globalisierungsverlierer in ihrer Bevölkerung nicht weiter wächst.
Die Globalisierung schritt, wie prognostiziert, weiter voran. Doch die Ungleichheit in Staaten wie Grossbritannien und den USA ist weiter gewachsen. Die Schicht der Verlierer wurde grösser. Der innere soziale Zusammenhalt erodierte.
2016 war der «Tipping Point» erreicht, als diese Schicht auf politischer Ebene eine Projektionsfläche in einer Mischung aus Fremdenfeindlichkeit und Autoritarismus erhielt: die Brexit-Befürworter, Trump, Le Pen.
Dieser Prozess ist noch nicht zu Ende, ist doch auch in Ländern wie Deutschland – und durchaus auch in rechtsbürgerlichen Kreisen in der Schweiz – eine sonderbare Sympathie für autoritäre Regimes zu erkennen.
Gleichzeitig ist in China zu sehen, wie die Ungleichheit in der Bevölkerung rasant steigt und auch dort die reelle Gefahr besteht, dass eine Schicht von Globalisierungsverlierern heranwächst. Bleibt die Frage, ob das dortige, autoritäre Modell dafür sorgen kann, dass der innere soziale Zusammenhalt gewahrt bleibt.
Ralf Dahrendorf hatte 1995 recht mit seiner Warnung. Leider wurde er nicht erhört.