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Grossereignisse
Grossereignisse
Art. 78 UVG
1 Ereignet sich ein Schadenereignis, das voraussichtlich Versicherungsleistungen auslöst, die das Nettoprämienvolumen der obligatorischen Versicherungszweige des dem Schadenereignis vorangehenden Versicherungsjahres aller Versicherer nach Artikel 68 übersteigen (Grossereignis), so melden die einzelnen Versicherer der Ersatzkasse (Art. 72) laufend den geschätzten Gesamtschadenaufwand und die erbrachten Zahlungen.
2 Zeitlich und räumlich getrennte Ereignisse bilden dann ein einziges Grossereignis, wenn sie auf die gleiche Ursache zurückzuführen sind.
Aufgaben der Ersatzkasse bei Grossereignissen
Art. 95a UVV
1 Bei Grossereignissen legt die Ersatzkasse die Prämienzuschläge nach Artikel 90 Absatz 4 UVG einheitlich für alle Versicherer nach Artikel 68 UVG jährlich in Promillen des versicherten Verdiensts pro Versicherungszweig so fest, dass die laufenden Kosten gemäss den Meldungen der einzelnen Versicherer zum geschätzten Gesamtschadenaufwand und die erbrachten Zahlungen nach Artikel 78 UVG voraussichtlich gedeckt werden können. Der Gesamtschadenaufwand wird nach anerkannten aktuariellen Grundsätzen geschätzt. Die Teuerungszulagen und die Anpassung der Hilflosenentschädigungen infolge Erhöhung des höchstversicherten Verdienstes werden nicht berücksichtigt.
2 Der Ausgleichsfonds vergütet den Versicherern den vom Grossereignis verursachten Aufwand für die Schäden und die Schadenbearbeitung, der die Schwelle für ein Grossereignis nach Artikel 78 Absatz 1 UVG übersteigt. Die Schwelle wird für Berufsunfälle und für Nichtberufsunfälle separat berechnet.
3 Der Schadenaufwand des Grossereignisses bis zur Schwelle nach Artikel 78 Absatz 1 UVG wird pro Versicherungszweig so auf die Versicherer aufgeteilt, dass die Anteile der einzelnen Versicherer proportional zu ihrem Gesamtschadenaufwand sind. Die Ersatzkasse veranlasst die notwendigen Ausgleichszahlungen zwischen den Versicherern.
4 Die Ersatzkasse kann die Forderungen der Versicherer abschliessend abgelten, bevor alle Unfallschäden vollständig abgewickelt sind. Bei einer Auflösung des Ausgleichsfonds werden die verbliebenen Mittel für Berufsunfälle den versicherten Betrieben und für Nichtberufsunfälle ihren Angestellten durch Reduktionen der Nettoprämien zurückerstattet.
5 Die Ersatzkasse führt eine aggregierte Fondsrechnung. Sie regelt die Organisation des Ausgleichsfonds und die Einzelheiten der Durchführung der Finanzierung in einem Reglement.
Erläuterungen zu Art. 95 UVV
Absatz 1
In der Annahme, dass versicherte Personen unabhängig von ihren beruflichen Tätigkeiten gleich häufig von Grossereignissen betroffen sind, werden die Prämienzuschläge als einheitliche, für alle Betriebe gleiche Prämienzuschläge in Promillen des versicherten Verdienstes pro Versicherungszweig festgelegt. Prämienzuschläge in Prozenten der Nettoprämien würden zu höheren Fondsbeiträgen von Betrieben und Versicherten in Branchen mit erhöhten Unfallrisiken und damit zu ungerechtfertigten Benachteiligungen dieser Betriebe und Versicherten führen.
Die Prämienzuschläge sind so festzulegen, dass sich damit die laufenden Kosten ebenso wie die erbrachten Zahlungen nach Artikel 78 UVG decken lassen. Im Rahmen der Bandbreite der Schätzungen soll der Mittelwert des Bedarfes massgebend sein. Dies kann im Verlaufe der periodisch allenfalls anzupassenden Schadensschätzungen zu Korrekturen bei den zu erhebenden Prämienzuschlägen gemäss Artikel 90 Absatz 4 UVG führen.
Der Gesamtschadenaufwand wird ohne Teuerungszulagen für Rentendeckungskapitalien und ohne Anpassung der Hilflosenentschädigungen infolge Erhöhung des höchstversicherten Verdienstes berechnet. Die Teuerungszulagen sind abhängig von der zeitlichen Entwicklung der Inflation beginnend mit dem Grossereignis bis zum Tod der Rentenempfänger, d.h. im Allgemeinen über mehrere Jahrzehnte. Daher sind die Teuerungszulagen zum Voraus extrem schwierig zu schätzen. Dies behindert unter Umständen die Feststellung, ob überhaupt ein Grossereignis eingetreten ist, führt während des Betriebs des Fonds für Grossereignisse zu hohen und lange andauernden Ausgleichszahlungen und verhindert damit, dass die Schäden im Sinne von Absatz 4 nach angemessener Zeit durch den Fonds abgegolten werden können. Die Teuerungszulagen werden daher von den Versicherern selber finanziert, bzw. diejenigen der Versicherer nach Artikel 68 Absatz 1 Buchstabe a UVG werden vom Fonds zur Sicherung zukünftiger Renten nach Artikel 90a UVG übernommen.
Absatz 2
Es ist zu erwarten, dass ein Grossereignis Berufs- und Nichtberufsunfälle verursacht. Weil die Versicherer nach Artikel 89 UVG getrennte Rechnungen führen, gelten für beide Versicherungszweige die jeweiligen Schwellen für ein Grossereignis im Sinne von Artikel 78 Absatz 1 UVG. Dementsprechend kann die Ersatzkasse für die beiden Versicherungszweige unterschiedliche Prämienzuschläge festlegen.
Absatz 3
Die Versicherer übernehmen den Aufwand für die Schäden und Schadenbearbeitung von Grossereignissen unterhalb der Schwelle pro Versicherungszweig zu Anteilen, die proportional zu ihrem Gesamtschadenaufwand sind. Diese und damit auch die von den Versicherern zu übernehmenden Schadenanteile sind erst nach der Abwicklung aller Unfälle definitiv bekannt. Die Ersatzkasse muss daher die Gesamtschäden aller betroffenen Versicherer fortlaufend schätzen. Veränderte Schadenanteile der Versicherer auf Grund von Neueinschätzungen werden durch Ausgleichszahlungen zwischen den Versicherern beglichen, die durch die Ersatzkasse veranlasst werden. Die der Ersatzkasse gemeldeten Kosten für die Schadenbearbeitung dürfen nur allozierbare, d.h. den Schadenfällen direkt zugeordnete Verwaltungskosten umfassen.
Absatz 4
Um die Betriebsdauer des Fonds zu verkürzen, können sich die Ersatzkasse und die Versicherer auf eine vorzeitige, definitive Abgeltung der vom Fonds zu tragenden Schäden einigen, sobald diese zuverlässig geschätzt werden können. Ist bei der Auflösung des Fonds noch Kapital vorhanden, wird dieses in der BU den versicherten Betrieben und in der NBU ihren Angestellten zurückerstattet.
Absatz 5
Neben den in den Absätzen 1 bis 4 festgelegten Grundsätzen wird in Absatz 5 bestimmt, dass die Ersatzkasse eine aggregierte Fondsrechnung führt. Diese bezieht sich sowohl auf die von den Versicherern pro Versicherungszweig vereinnahmten Prämienzuschläge als auch auf den von ihnen individuell geschätzten Gesamtschadenaufwand sowie die erbrachten Zahlungen. Im Übrigen sollen die Organisation des Ausgleichsfonds für Grossereignisse und die Einzelheiten in der Durchführung der Finanzierung von der Ersatzkasse in einem Verwaltungsreglement bestimmt werden. Gestützt auf Artikel 72 Absatz 1 UVG ist das Reglement vom Bundesrat zu genehmigen.