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Zum ersten Mal seit rund zwei Jahrzehnten ist eine deutsche Fregatte im Rahmen einer sechsmonatigen Mission in das Südchinesische Meer ausgelaufen. Berlin bekennt sich damit zu seinen Verbündeten und zur „Freiheit der Schifffahrt“.
Eine der vier deutschen Fregatten der Brandenburg-Klasse mit Namen Bavaria, verließ am Montag im Beisein von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den deutschen Marinestützpunkt Wilhelmshaven.
Das Militärschiff, das 46 U-Boot-Torpedos sowie Schiffs- und Flugabwehrraketen an Bord hat, wird die nächsten sechs Monate auf See verbringen und soll nach Angaben der deutschen Marine in der Nähe des Horns von Afrika, Australiens und Japans eingesetzt werden.
„Gemeinsam mit seinen Verbündeten will Deutschland mehr Präsenz im indopazifischen Raum zeigen“, heißt es in der Erklärung der Marine. Es wird erwartet, dass das Schiff durch das Südchinesische Meer fahren wird – eine Region, in der die Spannungen zwischen Washington und Peking hoch sind.
Die Gewässer des Südchinesischen Meeres sind seit langem ein Stolperstein in regionalen Territorialstreitigkeiten. Peking behauptet, dass es ein historisches Recht auf die Gewässer hat, aber seine Gebietsansprüche, die sich auf den größten Teil des Meeres erstrecken, wurden vom Ständigen Schiedshof in Den Haag abgelehnt, der zugunsten der Philippinen entschied.
Auch das US-Militär hat unter dem Vorwand, die Stabilität aufrechtzuerhalten und die „Freiheit der Schifffahrt“ zu schützen, seine Präsenz in der ressourcenreichen Region bekannt gemacht. Kürzlich deutete Washington an, dass es seine Verbündeten im Südchinesischen Meer auf seine Seite ziehen wolle: US-Außenminister Antony Blinken erklärte, sein Land werde sich gemeinsam mit anderen gegen die chinesische „Nötigung“ wehren.
In der Erklärung der Marine, in der die gesamte Mission als „gewöhnliche Präsenz- und Ausbildungsreise“ dargestellt wird, werden weder China noch das Südchinesische Meer namentlich erwähnt. Es heißt jedoch, dass der indopazifische Raum „die strategisch wichtigste Region der Welt“ ist, in der „wichtige Entscheidungen über Freiheit, Frieden und Wohlstand getroffen werden“.
Zu den Zielen, die sich die Bundesregierung für die verstärkte Präsenz der Marine in der Region gesetzt hat, gehören eine verstärkte internationale Zusammenarbeit, die Unterstützung einiger „lokaler Partner“ und die Aufrechterhaltung der „regelbasierten maritimen Ordnung“.
„Es geht darum, Flagge zu zeigen und vor Ort zu demonstrieren, dass Deutschland an der Seite seiner internationalen Partner steht, die die gleichen Werte wie die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts teilen“, sagte der Befehlshaber der Deutschen Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, bei der Auslaufzeremonie. Er sagte auch, dass das deutsche Kriegsschiff im Rahmen der Mission die Durchsetzung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea überwachen und „die UN als Ganzes stärken“ werde.
Die Marine teilte mit, dass deutsche Kriegsschiffe seit 2016 nicht mehr an solchen groß angelegten maritimen Missionen teilgenommen haben. In den Medienberichten wurde jedoch darauf hingewiesen, dass Berlin seit mindestens zwei Jahrzehnten keine Militärschiffe mehr ins Südchinesische Meer entsandt hat.
Bavaria beginnt seine Reise in einer Zeit, in der die Spannungen in der Region bereits hoch sind. Ende Juli kritisierte Peking die Tatsache, dass ein Lenkwaffenzerstörer der US-Marine die Straße von Taiwan im Südchinesischen Meer durchquerte – zum siebten Mal in diesem Jahr.
Der Sprecher des östlichen Theaterkommandos der chinesischen Volksbefreiungsarmee, Oberst Shi Yi, bezeichnete die USA daraufhin als „größten Zerstörer von Frieden und Stabilität“ in der Region.
Laut Reuters soll das deutsche Schiff keine besonders provokativen Routen im Südchinesischen Meer fahren. Die Nachrichtenagentur berichtete, das Kriegsschiff werde sich an die üblichen Handelsrouten halten und die Straße von Taiwan meiden.