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Landverkehr
Durch ihre zentrale Lage in Europa ist die Schweiz mittels Landverkehr eng mit ihren Nachbarn verbunden. Sie ist ein wichtiges Durchgangsland für den europäischen Güterbahnverkehr von Rotterdam nach Genua und für den Strassenverkehr auf der Nord-Süd-Achse zwischen Deutschland und Italien sowie der West-Ost-Achse zwischen Mitteleuropa, Österreich und Frankreich.
Das EDA arbeitet in internationalen Dossiers mit dem Bundesamt für Verkehr und dem Bundesamt für Strassen zusammen. Ziel ist es, die Gesamtübersicht zu bewahren und die Kohärenz der Schweizer Verkehrsaussenpolitik zu fördern.
Bei den internationalen Verkehrsdossiers lassen sich vier Hauptthemen ausmachen:
- Neue Eisenbahn-Alpentransversale
- Europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz
- Grenzüberschreitender Verkehr
- Bilaterales Landverkehrsabkommen
Neue Eisenbahn-Alpentransversale
Die Verlagerung des alpenquerenden Verkehrs von der Strasse auf die Schiene stellt ein zentrales Element der Schweizer Verkehrspolitik dar. Ziel ist es, die Anzahl Lastwagen im alpenquerenden Gütertransitverkehr zu beschränken sowie die Umwelt und die Bevölkerung zu schützen. Die neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) soll einen wesentlichen Beitrag dazu leisten. Sie umfasst drei Basistunnel (2007: Lötschberg, 2016: Gotthard und 2020: Ceneri) sowie Ausbauten auf den Zufahrtsstrecken. Der Bau der NEAT ermöglicht es, die Schienenkapazitäten für den Güterverkehr zu erhöhen und den Personenverkehr zu verbessern. Die NEAT ist zudem das Herzstück des Schienengüterverkehrskorridors «Rhein-Alpen», welcher von Rotterdam und Antwerpen bis nach Genua führt und zu den wichtigsten Güterverkehrsachsen Europas zählt.
Die Beteiligung von Deutschland und Italien ist notwendig, damit nördlich und südlich der Schweizer Alpen auf dem Gebiet dieser beiden Länder genügend Kapazitäten zur Verfügung stehen und die Verkehrszunahme nach der Fertigstellung der NEAT aufgefangen werden kann. Die Schweiz hat mit beiden Ländern bilaterale Staatsverträge zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der NEAT-Zulaufstrecken unterzeichnet. Fragen bezüglich der Umsetzung der Vereinbarungen werden im jeweiligen Lenkungsausschuss behandelt.
Europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz
Die Schweiz setzt sich für die Integration ihres Netzes in das europäische Bahnnetz ein und sorgt für die erforderlichen Anschlüsse an das Hochgeschwindigkeitsnetz, um Reisen zwischen den wichtigsten Städten Europas zu erleichtern.
Grenzüberschreitender Verkehr
Die Entwicklung des grenzüberschreitenden Regionalverkehrs erfordert die Erstellung neuer Bahnstrecken wie des CEVA in der Genfer Agglomeration sowie Streckensanierungen und -erweiterungen. Die Schweiz arbeitet bei der Umsetzung dieser Projekte mit ihren Nachbarländern zusammen. So kann sie die Bedürfnisse der Bevölkerung besser berücksichtigen.
Bilaterales Landverkehrsabkommen
Das bilaterale Landverkehrsabkommen von 1999 mit der Europäischen Union (EU) erleichtert die Koordination unserer Verkehrspolitik mit der EU. Es eröffnete den Zugang zum Strassen- und Schienenverkehrsmarkt und ermöglichte die Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen. Die EU anerkennt darin auch die Verlagerungspolitik der Schweiz. Das Abkommen gibt der Schweiz die Möglichkeit, eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zu erheben. Ein grosser Teil dieser Abgabe fliesst in den neuen Bahninfrastrukturfonds (BIF), dessen Schaffung das Schweizer Stimmvolk am 9. Februar 2014 bewilligt hat.