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Das Wichtigste in Kürze
- Die Demokraten sind in beiden Kammern des US-Parlaments in der Minderheit. Sie haben zurzeit einen sehr kleinen Einfluss auf die Entscheide.
- Trotzdem gelingt es ihnen manchmal, die republikanische Partei in die Bredouille zu bringen.
Die Demokraten im US-Parlament haben einen schweren Stand. Sie sind derart in der Minderheit, dass sie Gesetze und Nominationen der gegnerischen Republikaner im besten Fall bremsen, aber nicht aus eigener Kraft verhindern können.
Sie müssen deshalb auf andere Methoden zurückgreifen, um die Trump-Regierung aus der Bahn zu bringen. Ein Hinterbänkler scheint darin besonders gut zu sein: Al Franken. Der Senator aus Minnesota war früher Komiker. Nun stellt er in Hearings die richtigen Fragen.
Falls jemand aus dem Trump-Team im Wahlkampf mit den Russen gesprochen hat, was würden Sie als Justizminister tun?
Senator Al Franken war es, der bei der Nominationsanhörung die Frage stellte, die Justizminister Jeff Sessions fast den Job gekostet hätte: «Falls jemand aus dem Trump-Team im Wahlkampf mit den Russen gesprochen hat, was würden Sie als Justizminister tun?»
Er wisse von keinen solchen Gesprächen, antwortete Sessions, und er habe auch keine geführt. Im Nachhinein stellte sich aber heraus, dass sich Sessions zweimal mit dem russischen Botschafter getroffen hatte. Sessions musste in der Russen-Untersuchung in den Ausstand treten. Das war eine Blamage für die Trump-Regierung.
Ein Ernstfall für den Komiker
Al Franken ist bis jetzt in Washington nicht gross aufgefallen. Der 65jährige ist ein Hinterbänkler. Und ein Spätberufener. Franken war früher Komiker, nicht Politiker.
Seine berühmteste Rolle war die Selbsthilfe-Figur Stuart Smalley in der Sendung «Saturday Night Live». Smalley war ein effeminierter Mann mit blonder Föhnfrisur und Strickjacke, der in den 1990ern Lebenshilfe gab.
2008 wurde Stuart Smalley alias Al Franken Senator. Er schaffte den Sprung direkt, wenn auch äusserst knapp, auf die nationale Politbühne. Fortan wollte er ernst genommen werden.
Er sei durch ein Ent-Humorisierungsprogramm gegangen, sagte er in einer TV-Show. Die Wahl Trumps war für Franken, der progressive Anliegen wie eine staatliche Krankenkasse und die Homo-Ehe unterstützt, ein Schock.
Trumps Kabinett im Fokus
Seither nimmt er Trump und dessen Kabinett besonders genau unter die Lupe. Zum Beispiel in Hearings. Betsy de Vos, die Bildungsministerin werden wollte und es äusserst knapp auch wurde, brachte er allein mit ein paar Fachausdrücken aus dem Schulwesen ins Schleudern.
Franken stellt keine giftigen Fragen wie etwa Senator Carl Levin im Bankenstreit. Er geht eher wie Inspektor Colombo vor, scheinbar harmlos, und dennoch gefährlich. Ein Beispiel ist Tom Price, Gesundheitsminister. Von ihm wollte er wissen, was in den USA die häufigste, vermeidbare Todesursache sei.
Rauchen ist es. Eine harmlose Frage, wie es scheint. Doch dann enthüllt Franken mit weiteren Fragen, dass Price als Arzt und Abgeordneter viel Geld mit Tabak-Aktien verdient und einen vorteilhaften Aktiendeal mit einer Medizintechnik-Firma abwickelt hat. «Solche Interessenskonflikte gilt es zu vermeiden», tadelte Franken.
Das Problem war nicht die Frage
Und dann eben die Frage an Justizminister Sessions. Sessions Parteifreund Chuck Grassley aus Iowa kritisierte Franken diese Woche heftig. Das sei eine Fangfrage gewesen.
Die Nicht-Antwort, die er gab, hat ihm die Probleme eingebracht, nicht die Frage
Der rundliche Franken blinzelte hinter seinen dicken Brillengläsern hervor und wies den Vorwurf weit von sich. Und Sessions habe die Frage ja gar nicht beantwortet. «Die Nicht-Antwort, die er gab, hat ihm die Probleme eingebracht, nicht die Frage», so Franken.
Wird Stuart Smalley der nächste Präsident?
Frankens Fragen und die Antworten auf die Fragen sind politisch tickende Zeitbomben für die Republikaner. Für die Demokraten im Kampf gegen die Trump-Regierung sind sie ein Geschenk.
In Washington gibt es Leute, die Al Franken schon als US-Präsident sehen. Ob er manchmal – wie Stuart Smalley – in den Spiegel schaue und sage: «Ich bin gut genug, gescheit genug und die Leute haben mich gern?», wollte ein TV-Moderator von Franken wissen. Nein, das sei noch nie passiert, lacht Franken.
Bis zu den nächsten Wahlen dauert es noch. Aber nach dem Schauspieler Reagan und dem Immobilienmogul Trump wäre ein Komiker im Weissen Haus keine aussergewöhnliche Besetzung mehr.