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Die Grand Old Lady der US-Politik tritt ab: Trump-Rivalin Nancy Pelosi hört nach 20 Jahren als Fraktionschefin auf
Am Schluss klatschten gar einige Republikaner. Als Nancy Pelosi (82) am Donnerstag im Repräsentantenhaus in einer 15 Minuten dauernden Rede ihren Rücktritt als Chefin der demokratischen Fraktion bekannt gab, da zollten ihr auch einige politische Gegner Respekt. Schliesslich ist Pelosi eine historische Figur – die erste Frau im Amt des Speakers, wie die Vorsitzende des Repräsentantenhauses in Washington genannt wird. Gleich zweimal, von 2007 bis 2011 und seit 2019, übte «Madam Speaker» diesen Posten aus, und gab damit in der Hauptstadt die politische Agenda vor.
Ganz abtreten will sie nicht
Pelosi begründete diesen Schritt, indirekt, mit ihrer langen Karriere. Nach fast 20 Jahren an der Fraktionsspitze sei die Zeit für eine «neue Generation» an der Spitze der Fraktion gekommen, sagte sie. Diese Aussage kommt einem Wahlaufruf für Hakeem Jeffries gleich, dem 52-jährigen Abgeordneten aus New York, der Pelosi beerben möchte.
Ganz loslassen will sie aber noch nicht. Pelosi sagte, dass sie ihr Mandat im Repräsentantenhaus – sie vertritt den Grossraum San Francisco (Kalifornien) seit 1987 im nationalen Parlament – auch in der nächsten Legislaturperiode ausüben wolle. Diese beginnt am 3. Januar 2023; und weil die Republikaner bei den Zwischenwahlen wohl 222 der 435 Sitze im Repräsentantenhaus gewonnen haben, wird sie zu Beginn der Sitzungsperiode dem designierten Speaker Kevin McCarthy den zeremoniellen Hammer übergeben.
Erfolg mit den Präsidenten Obama und Biden
Die Republikaner werden diesen Moment auskosten, gibt es doch wenige Politikerinnen, die in den Reihen der Konservativen derart verhasst sind wie Pelosi. Das hat mit der linken Politik zu tun, die Pelosi vertritt. Aber auch damit, dass die Demokratin nie ein Geheimnis daraus machte, wie abstossend sie Galionsfiguren der modernen Republikanischen Partei findet. So erwähnte sie in ihrer Rücktrittsrede die Präsidenten George W. Bush, Barack Obama und Joe Biden, mit denen sie gemeinsame Erfolge gefeiert habe. Donald Trump aber, gegen den sie als Speaker gleich zwei Amtsenthebungsverfahren einleitete, blieb unerwähnt.
Der andere Grund für den Hass, den Pelosi im rechten Amerika entgegenschlug: Sie war eine begabte Machtpolitikerin. Obwohl sie einer Fraktion vorstand, in der sich (zumindest anfänglich) konservative Mitglieder aus dem Landesinnern mit linken Abgeordneten aus den Grossstädten stritten, hielt sie die Demokraten auf Kurs. Pelosi ist es zu verdanken, dass umstrittene Vorlagen wie die Gesundheitsreform Obamacare (2010) oder das Infrastruktur-Paket von Präsident Biden (2021) im Repräsentantenhaus die notwendigen Hürden nahmen.
Pelosi lernte bereits als Kind das politische Handwerkzeug
Dieses politische Talent, pflegte Pelosi zu sagen, war ihr in die Wiege gelegt worden. Ihr Vater Thomas D’Alesandro amtierte während des Zweiten Weltkriegs als Abgeordneter im Repräsentantenhaus, bevor er 1947 zum Stadtpräsidenten von Baltimore (Maryland) gewählt wurde. Im Haus der Familie D’Alesandro im Stadtteil «Little Italy» lernte Nancy, was es bedeutet, eine Volksvertreterin zu sein.
Nach ihrem Studium in Washington folgte Pelosi ihrem Mann Paul, mit dem sie seit 1963 verheiratet ist, an die Westküste. Das Paar liess sich in San Francisco nieder und Nancy kümmerte sich als Hausfrau vorerst um die Erziehung der fünf gemeinsamen Kinder. Als Mutter, sagte sie später, habe sie sich das Handwerkszeug einer erfolgreichen Politikerin angeeignet. So lautete das inoffizielle Familienmotto: Gute Vorbereitung verhindert schlechte Darbietungen, ein Ausdruck, der auch im amerikanischen Original nicht sonderlich eloquent klingt, wie ihre Biografin Susan Page nüchtern feststellte.
Aber wortgewandt war Pelosi eigentlich nie. Auch in ihrer Rücktrittsrede, angeblich teilweise verfasst durch den Historiker Jon Meacham, verschluckte sie einige Worte oder gab glucksende Geräusche von sich. Egal. Keine andere Demokratin hatte in den vergangenen 20 Jahren einen derart grossen Einfluss auf die Politik ihrer Partei. Das mussten letztlich auch die Republikaner zur Kenntnis nehmen.