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Der Stadtrat Zofingen hat in seinem Legislaturprogramm 2006/09 unter Ziffer 3.5 lit. g) folgendes Ziel formuliert:
Zofingen realisiert als Massnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Erhöhung der Wohnqualität in dafür geeigneten Quartieren Tempo-30-Zonen. Dabei ist auf eine grösstmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung hinzuarbeiten.
Der Einwohnerrat hat am 15. Mai 2006 eine Motion von Yolanda Senn Ammann (SP) und Hansruedi Schlatter (DYM) sowie Mitunterzeich-ner/innen vom 10. Oktober 2005 betr. „Tempo 30 in den Zofinger Wohnquartieren“ als Postulat mit 35 : 3 Stimmen überwiesen.
Keine verordnete, flächendeckende Einführung
In seiner damaligen Begründung hielt der Stadtrat fest, dass er durchaus bereit sei, die Einführung von Tempo-30-Zonen in geeigneten Wohnquartieren zu überprüfen, jedoch eine, von der Behörde verordnete, flächendeckende Einführung ablehne, wie es die Motionäre forderten. Vielmehr soll nach Auffassung des Stadtrats die Initiative aus den Wohnquartieren kommen, damit eine möglichst hohe Akzeptanz einer solchen Massnahme erreicht werden kann.
Standardversion wird über Voranschlag finanziert
Im Weiteren signalisierte der Stadtrat seine Bereitschaft, eine „Standardversion“ von Tempo-30-Zonen – ohne Kostenüberwälzung auf die Grundeigentümer/innen – über den ordentlichen Voranschlag sicherzustellen und die Massnahmen etappiert umzusetzen. Der Einwohnerrat hat nun am 23. Oktober 2006 mit dem Voranschlag 2007 eine erste Tranche von CHF 150'000 bewilligt.
Konzept "Einführung von Tempo-30-Zonen in Zofinger Wohnquartieren
Eine Projektgruppe unter der Leitung von Vizeammann Urs Schaufelberger wurde in der Folge vom Stadtrat beauftragt, die Grundlagen für die Einführung von Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren vorzubereiten. Daraus sollte u.a. hervorgehen, wie Bewohner/innen eines Wohnquartiers vorgehen müssen, um beim Stadtrat eine Zonensignalisation 30 zu beantragen. Die Grundlage für die Einführung von Tempo-30-Zonen bildet dabei eine Zustandsanalyse und Beurteilung der Verkehrsberuhigung auf Gemeindestrassen vom 6. Dezember 2004 (Bericht Ballmer + Partner, Aarau).
Die Projektgruppe hat in mehreren Sitzungen ein Konzept die Einführung von Tempo-30-Zonen in Zofinger Wohnquartieren erarbeitet. Dieses enthält nebst den rechtlichen Aspekten insbesondere auch Aussagen zum Gestaltungsmuster (Standardversion) einer Tempo-30-Zone sowie zum Anforderungskatalog für einen Antrag eines Wohnquartiers. Zudem wird darin das genaue Ablaufschema vom Antrag bis zur Nachkontrolle aufgezeigt.
Der Stadtrat hat das entsprechende Konzept am 8. November 2006 genehmigt.
Downloads
Über den Online-Schalter der Bauverwaltung können folgende Unterlagen heruntergeladen werden:
- Konzept Tempo-30-Zonen vom 8. November 2006
- Checkliste für Wohnquartier für Antrag auf Tempo-30-Zone
- Formular "Antrag aus Wohnquartier"
-> Online-Schalter
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