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Urteilskopf

57. Auszug aus dem Urteil vom 14. April 1999 i.S. A. gegen Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung Basel und Kantonale Schiedskommission für Arbeitslosenversicherung Basel-Stadt

Regeste Art. 72 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG : Abbruch einer vorübergehenden Beschäftigung. Wer eine zumutbare vorübergehende Beschäftigung ( Art. 72 Abs. 1 AVIG ) ohne zureichenden Grund vorzeitig abbricht, ist wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes ( Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ) und nicht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ( Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV ) in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen.

Regeste

Art. 72 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG : Abbruch einer vorübergehenden Beschäftigung. Wer eine zumutbare vorübergehende Beschäftigung ( Art. 72 Abs. 1 AVIG ) ohne zureichenden Grund vorzeitig abbricht, ist wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes ( Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ) und nicht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ( Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV ) in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen.

Art. 72 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Wer eine zumutbare vorübergehende Beschäftigung ( Art. 72 Abs. 1 AVIG ) ohne zureichenden Grund vorzeitig abbricht, ist wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes ( Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ) und nicht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ( Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV ) in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen.

Art. 72 Abs. 1 AVIG Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV Erwägungen ab Seite 360

Erwägungen ab Seite 360 BGE 125 V 360 S. 360

BGE 125 V 360 S. 360

Aus den Erwägungen:

2. a) Dem Beschwerdeführer wurde vom Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Basel-Stadt für die Zeit vom 2. Februar bis 31. Mai 1998 eine vorübergehende Beschäftigung im Sinne von Art. 72 Abs. 1 AVIG (in der seit 1. Januar 1996 gültigen Fassung; AS 1996 273) zugewiesen. Nachdem er ab 27. Februar 1998 nicht mehr am Arbeitsplatz erschienen war, wurde er durch die BGE 125 V 360 S. 361 Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung Basel-Stadt "wegen Nichtbefolgung einer Weisung resp. Ablehnung einer... zugewiesenen vorübergehenden Beschäftigung" in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

2. Art. 72 Abs. 1 AVIG BGE 125 V 360 S. 361

Zu entscheiden ist zunächst, ob die Kantonale Amtsstelle zu Recht annahm, die vorzeitige Aufgabe der vorübergehenden Beschäftigung (der Beschwerdeführer hat die Beschäftigung, entgegen der Wortwahl der Kantonalen Amtsstelle, nicht von Anbeginn an "abgelehnt") sei als Nichtbefolgen einer Weisung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG zu qualifizieren, oder ob der Sachverhalt als Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch den Beschwerdeführer unter Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zu subsumieren ist, sodass, wenn die Auflösung ohne zureichenden Grund erfolgte, eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG zu erfolgen hätte, und zwar durch die Arbeitslosenkasse ( Art. 30 Abs. 2 AVIG ).

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG Art. 30 Abs. 2 AVIG Art. 72 Abs. 1 AVIG Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG Art. 44 AVIV Art. 81b AVIV Art. 24 Abs. 4 Satz 2 AVIG Art. 72 ff. AVIG BGE 125 V 360 S. 362

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Art. 72 AVIG Art. 72 Abs. 1 AVIG Art. 30a AVIG