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Abstimmungen vom 21. Mai 2017 Kanton Bern
Der gesamte Verkehr zwischen dem Autobahnanschluss Niederbipp und dem Langenthal führt durch Aarwangen. Da die Bevölkerung in Aarwangen insbesondere wegen dem hohen Schwervekrehrsanteil leidet, hat der Grosse Rat beschlossen, eine Umfahrungsstrasse zu bauen. Diese soll Aarwangen entlasten und den Wirtschaftsraum Oberaargau angemessen an die Autobahn A1 anschliessen. Gegen diese Vorlage wurde ein Referendum ergriffen.
Der Grosse Rat empfiehlt, die Vorlage anzunehmen.
Da die Pauschale des Bundes für den Unterhalt der Asylsuchenden nicht ausreicht, muss Kanton Bern für den Rest der Kosten aufkommen. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die ungedeckten Kosten des Asylbereichs für die Jahre 2016 – 2019 berechnet. Ein grosser Teil davon entfällt auf Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern in die Schweiz kommen, sogenannte unbegleitete minderjährige Asylsuchende, UMA. Die Schweiz hat sich verpflichtet Kinderschutz für alle in der Schweiz lebende Kinder zu garantieren. Dazu gehören kinderfreundliche Bedingungen. Gegen die Vorlage zur Asylsozialhilfe wurde ein Referendum ergriffen.
Der Grosse Rat empfiehlt, die Vorlage anzunehmen.