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Mit seiner lautstarken Forderung nach einem Deregulierungspaket zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz versetzte UBS-Chef Sergio Ermotti die Linke in empörungsbedingte Wallungen. Höchste Zeit, die Frage zu klären, auf was unsere hohe Lebensqualität überhaupt zurückzuführen ist und wie sie erhalten werden kann.
Eine «Frechheit», sei es, dass ein Vertreter der Wirtschaft der Politik «Vorschriften» machen wolle, sind sich die Linken einig. Forderungen nach mehr wirtschaftlicher Freiheit werden jeweils vom etatistischen Mainstream mit dem Gefühl moralischer Überlegenheit als «neoliberale» Schnapsideen abgekanzelt, die lediglich der verpönten Profitmaximierung der Superreichen dienten. Mit gekonnter Dialektik warnt man vor drohendem «Sozialabbau», «Steuerausfällen» und einem Angriff auf die «Solidarität» sowie den «nationalen Zusammenhalt». Gemäss der Logik der Gralshüter eines allmächtigen, interventionistischen und alles regulierenden Staates hängt der Wohlstand der Schweiz vor allem von einem ständig wachsenden «Service public», also staatlich finanzierten Leistungen für die Allgemeinheit, ab. Deregulierungen, Senkung von Steuern, Abgaben und Gebühren sind aus dieser Perspektive ein direkter Angriff auf das «Erfolgsmodell Schweiz».
Doch was macht den Wohlstand der Schweiz aus? Weshalb geht es uns heute so viel besser als Bürgern anderer Staaten? Woher kommen das verhältnismässig friedliche Zusammenleben und die hohe Lebensqualität?
Robinson Crusoe
Um die Kernursachen wirtschaftlich erfolgreicher Länder ausfindig zu machen, können wir uns eines einfachen Beispiels bedienen. Allgemein bekannt ist die Geschichte vom Seemann Robinson Crusoe, der zunächst einsam und in bitterster Armut auf einer Insel lebte, nachdem er dort als Schiffsbrüchiger gestrandet war.
Mit blossen Händen versucht er jeden Tag, genügend Fische zu fangen. Das ist allerdings gar nicht so leicht: Vom Morgengrauen bis zum Abendrot verbringt er seine Zeit damit, Fische aus dem Wasser zu holen, damit er sein eigenes Überleben bewerkstelligen kann. Wie kann er sich aus diesem Mangeldasein befreien? Wie gelangt Robinson zu Wohlstand?
Moderne keynesianistische Ökonomen würden Robinson empfehlen, den Konsum auszuweiten – also mehr Fische zu essen, um das Wirtschaftswachstum «anzukurbeln». Selbstverständlich hilft es Robinson nicht weiter, wenn man ihm als Lösung vorschlägt: «Iss doch einfach mehr Fisch!» Diese Aufforderung ist in etwa so absurd, wie wenn man Menschen in Dritt-Welt-Ländern den Vorschlag unterbreiten würde: «Seid doch einfach nicht mehr arm und konsumiert mehr!». Robinson würde ja gerne mehr konsumieren, wenn er könnte – aber er kann es nicht. Offensichtlich kann man sich nicht reichkonsumieren.
Sparen und Investieren als Schlüssel zum Wohlstand
Um sich aus der Armut zu befreien, muss Robinson genau das Gegenteil von dem tun, was studierte, keynesianistische Volkswirte ihm empfehlen: Er muss zunächst versuchen, seinen Konsum etwas zu reduzieren und nicht immer gleich alle Fische, die er aus dem Wasser zieht, zu essen. Damit kann er sich genügend Proviant für einen Tag in der Woche aufheben, an dem er nicht fischen geht, sondern etwas anderes mit seiner Zeit anstellen kann. Wenn Robinson nicht auf den Kopf gefallen ist, wird er diesen freien Tag nutzen, um sich beispielsweise ein Fischernetz zu flechten. Damit bildet er Kapital. Anstatt zu konsumieren hat Robinson in seine Zukunft investiert, da sich der Fischfang mit dem Netz nun erheblich einfacher gestaltet. Fortan braucht Robinson nur noch die Hälfte der zuvor aufgewendeten Zeit, um seine Ernährung sicherzustellen.
Die neu gewonnene Zeit kann Robinson nun damit verbringen, seine weiteren Bedürfnisse zu befriedigen – sich also beispielsweise eine Hütte zu bauen, einen Gemüsegarten anzulegen, Holz für ein wärmendes Feuer zusammenzutragen, Speere zu schnitzen, um sich gegen wilde Tiere zu wehren und Vorräte für schwierige Zeiten anzulegen. Der Weg zum Wohlstand verläuft also immer über den mühsamen Weg des Sparens und Investierens.
Nun lebt in der heutigen Realität aber nicht jeder für sich auf einer einsamen Insel. Vielmehr leben wir in einer zunehmend globalisierten, arbeitsteiligen Weltwirtschaft, in der jeder das herstellt oder macht, was er am besten kann. Dies erhöht insbesondere in Friedenszeiten den Wohlstand ungemein. Deshalb ist es für die Schweiz auch wichtig, dass sie mit möglichst allen Staaten dieser Welt Freihandelsabkommen abschliesst. Damit aber überhaupt jemand dazu motiviert ist, Produkte herzustellen und Dienstleistungen anzubieten, die in der Welt gefragt sind, müssen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Inland stimmen.
Günstige Rahmenbedingungen
Fragt sich, welche Rahmenbedingungen für die Ersparnisbildung und die Förderung eines innovativen und engagierten Unternehmertums dienlich sind. Denn nur in einem Umfeld, in welchem dies gewährleistet ist, können Menschen immer mehr individuelle Bedürfnisse befriedigen und damit ihren Lebensstandard steigern. Nur so kann die gesellschaftliche Armut auch langfristig überwunden werden.
Fangen wir bei der Bildung von Ersparnissen an. Kann man ernsthaft eine solche erwarten, wenn die staatliche Zentralbank die Zinsen immer weiter heruntermanipuliert? Natürlich nicht: Der Konsum auf Pump wird dadurch regelrecht gefördert. Das massenhafte Verschulden verdrängt das Sparen. Weshalb sollten Menschen heute auch noch etwas auf die Seite legen, wenn die Ersparnisse im Verlauf der Zeit durch Minuszinsen aufgefressen werden? Lieber gibt man das Geld heute aus anstatt es zu sparen und anzulegen.
Und wie steht es um das Unternehmertum? Wird dieses tatsächlich gefördert, indem man Unternehmern Steine in den Weg legt in Form von immer höheren Steuern, Abgaben und Gebühren? Glaubt man, dass Menschen in Anbetracht immer unsinniger Regulierungen, Einschränkungen und Verboten ihr Potenzial noch ausschöpfen? Ist man ernsthaft der Meinung, man entscheide sich trotz des Spannens von immer gemütlicheren sozialen Hängematten für ein arbeitsames, fleissiges Leben, obwohl man in der Hängematte trotz Untätigkeit am Ende mit einem höheren Einkommen daliegt? Und ist es der Schweiz wirklich dienlich, wenn wir die bürokratischen EU-Normen blindlings übernehmen, die das freie Unternehmertum im Keim ersticken?
Staatswachstum auf Kosten der Selbstbestimmung
Noch nie hat der Staat von Schweizer Bürgern und Unternehmen so viel Geld beschlagnahmt wie heute – und noch nie wurde das Staatspersonal so fürstlich bezahlt wie in der heutigen Zeit. Der öffentliche Sektor bezahlt heute besser als der private Sektor und treibt die Leute damit zum Staat. Die Abzockerei am Volk wird zu vertuschen versucht, indem die Zwangs-Zahlungen auf unendlich viele Kleintranchen aufgeteilt werden. So fordert der Staat nicht den ganzen Tribut aufs Mal an einem Stichtag X. Würde den Schweizern bewusst, welch unheimliche Grossbeträge sie der Staatsmacht heute überweisen müssen, hätten wir wohl eher heute als morgen eine Revolution.
Die Liste der Steuern, Abgaben und Gebühren ist lang. Nachfolgend eine unvollständige Aufzählung, um ein besseres Verständnis für die unheimliche Beschlagnahmung von Eigentum der Bürger zu veranschaulichen:
Einkommenssteuer
Mehrwertsteuer
Vermögenssteuer
Unternehmenssteuer
Billag-Steuer
Tabaksteuer
Motorfahrzeugsteuer
Kirchensteuer
Mineralölsteuer
Kopf-/Personal-/Haushaltsteuer
Liegenschaftssteuer
Handänderungssteuer
Grundstückgewinnsteuer
Hundesteuer
CO2-Abgabe
AHV-Abgabe
IV-Abgabe
EO-Abgabe
ALV-Abgabe
Obligatorische Krankenkassenprämie
Obligatorische Haftpflichtversicherung
Obligatorische Gebäudeversicherung
Schwerverkehrsabgabe
Nationalstrassenabgabe (Vignette)
Abwasser-Abgabe
Zweitwohnungs-Abgaben
Abfallsack-Gebühren
Grundwasserbenutzungs-Gebühr
Anmeldegebühren beim Umzug
Fahrzeugausweis-Gebühr
Autonummer-Gebühr
Hochzeits-Gebühr
Einbürgerungs-Gebühr
Patent-Gebühr
Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV)
Feuerwerkbewilligungs-Gebühr
Passausstellungs-Gebühr
Kanalisations-Gebühr
Grundbuch- und Notariats-Gebühren
Recycling-Gebühren
Gebühr für eine Vaterschaftsurkunde
etc.
Das Prinzip der freien Marktwirtschaft, wonach man selbst bestimmt, was man mit den Früchten seiner Arbeit anstellen will, wird durch diese enorme Einmischung des gefrässigen und alles in Beschlag nehmenden Staates pervertiert. Kommt dazu, dass neben der enteignenden Dimension auch noch eine einmischende Komponente dazu kommt. Der Staat nimmt also den Bürgern und Unternehmen nicht nur einen grossen Teil ihres Eigentums weg, sondern schreibt ihnen auch je länger desto mehr peinlichst genau vor, was sie zu tun und zu lassen haben durch einen Tsunami an Verboten, Reglementen, Beschränkungen und Regulierungen.
Auch zieht der Staat den Schweizern immer mehr Geld aus der Tasche zur Finanzierung immer höherer Löhne der immer zahlreicheren Staatsangestellten, die über die Einhaltung immer schädlicherer Gesetze wachen. Die Freiheit wird damit mit jedem Ausbau des Staatsapparats Stück für Stück zu Grabe getragen.
Lebensqualität durch Erfüllung persönlicher Bedürfnisse
Den Einwand, dass dieses vom Staat beschlagnahmte Geld ja nicht verloren sei, sondern dass es der Staat ja für das Bereitstellen wichtiger Güter und Dienstleistungen verwende, die jedermann zugutekommen, kann nur jener ernsthaft vorbringen, der davon ausgeht, dass er die Bedürfnisse anderer besser kennt als die Betroffenen selbst. Oder aber er denkt sogar, alle Menschen hätten exakt dieselben Bedürfnisse und diese stimmten auch noch mit den Vertretern der Classe politique überein.
Ein solches Menschenbild hat mit der Realität allerdings sehr wenig zu tun. So verschieden die Menschen sind, so verschieden sind auch die Präferenzen, Wünsche und Bedürfnisse. Während Susanne ihr Geld für hochwertige Babynahrung für ihren Kleinsten ausgeben möchte, würde Peter vielleicht lieber einen Sprachaufenthalt in den USA machen, um sich weiterzuentwickeln. Marcel hingegen würde sein hart erarbeitetes Geld wiederum gerne fürs Alter auf die hohe Kante legen, während TV-Junkie Maria es lieber für das Abonnieren guter Pay-TV-Kanäle ausgibt. Sportskanone Fritz verwendet sein Geld vielleicht am liebsten für ein Saison-Abo seines Lieblingsvereins, während Jessica ihre grösste Zufriedenheit erfährt, wenn sie ihre Mittel vornehmlich zur Hilfe in der Dritten Welt spendet.
Der Wohlstand wächst mit der Möglichkeit, immer mehr individuelle Bedürfnisse befriedigen zu können. Je mehr Wünsche sich die Menschen erfüllen können, desto grösser die Lebensqualität. Voraussetzung für das Erfüllen möglichst vieler persönlicher Träume ist das bewusste Einräumen von Freiheiten durch den Staat. Wo nicht absolut zwingend nötig, hat sich der Staat nicht in unser Leben einzumischen und uns zu diktieren, wofür wir unser hart erarbeitetes Geld zu verwenden haben. So würden auch mehr Mittel für jeden Einzelnen übrig bleiben, die jeder selbst nach seinen Präferenzen ausgeben oder sparen kann.
Es ist höchste Zeit für ein intensives Abspeckungsprogramm beim Staat. Der in den letzten Jahren herangezüchtete Semi-Sozialismus schweizerischer Prägung ist dringend wieder durch ein freiheitliches System zu ersetzen, das auf die Eigenverantwortung der Bürger setzt und auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Menschen Rücksicht nimmt.