Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/94274

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat soll prüfen, ob Massnahmen zu treffen sind, damit die Installation von Solaranlagen nicht mit den Anliegen der Denkmalpflege und des Heimatschutzes im Bereich des Orts- und Landschaftsbildes in Konflikt geraten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat pflichtet dem Postulanten bei, dass sowohl der Schutz von Denkmälern, Ortsbildern und Kulturlandschaften wie auch das Energiesparen im öffentlichen Interesse liegt. Es muss dabei jeweils eine Interessenabwägung zwischen Natur- und Heimatschutz und der Nutzung von erneuerbarer Energie vorgenommen werden. Bei bundeseigenen Bauten und im Rahmen von Bundesaufgaben wird den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes in Erfüllung der Bestimmungen des Natur- und Heimatschutzgesetzes vom 1. Juli 1966 (SR 451) grundsätzlich entsprochen. In Artikel 18a des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (SR 700) wurde dazu festgehalten, dass sorgfältig integrierte Solaranlagen zu bewilligen sind, wenn keine Kultur- und Naturdenkmäler von nationaler oder kantonaler Bedeutung beeinträchtigt werden. Damit wird den Interessen von Natur- und Heimatschutz im Bundesrecht Rechnung getragen. Demgegenüber obliegt es den Kantonen und Gemeinden, im Rahmen ihrer Baugesetzgebung und Nutzungsplanung spezifische gesetzliche Regelungen einzuführen und umzusetzen. </p><p>Die möglichen Beeinträchtigungen von Ortsbildern, Landschaften und Einzelobjekten durch Solaranlagen oder andere Energiesparmassnahmen verlangen im Einzelfall zweifellos nach einer qualifizierten Überprüfung und gegebenenfalls nach der Entwicklung von speziellen Lösungen. Dementsprechend hat der Bund die Zweckmässigkeit von Leitlinien im Zusammenhang mit energetisch begründeten Eingriffen an schützenswerten Objekten erkannt. Gegenwärtig erarbeiten das Bundesamt für Energie und die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege Empfehlungen zu diesem Thema, sie sollen in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur, dem Bundesamt für Umwelt, dem Staatssekretariat für Wirtschaft sowie der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission auch die Belange des Landschafts- und Ortsbildschutzes mit einschliessen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.