Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/63499

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht darzulegen, inwieweit der Betrieb von Mobilfunkantennen die Wohnungsmieten und den Wert von Liegenschaften beeinflusst, insbesondere ob und inwieweit Grundeigentümer damit zu rechnen haben, dass sich der Wert ihrer Liegenschaft verändert, wenn auf der Liegenschaft oder in deren Umgebung eine Mobilfunkantenne betrieben wird.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Bedürfnisse der Bevölkerung nach mobiler Kommunikation sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Eine Folge davon ist die rasch zunehmende Verbreitung von Mobilfunksendeanlagen, gerade auch im Siedlungsgebiet. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass diese Entwicklung unerwünschte Begleiterscheinungen mit sich bringen kann. Dazu gehören auch mögliche Auswirkungen auf den Liegenschafts- und Mietwohnungsmarkt.</p><p>Genaue Erhebungen zu diesen Auswirkungen fehlen derzeit noch. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft hat deshalb bei der ETH Zürich (CEPE) eine Forschungsstudie in Auftrag gegeben, die untersuchen soll, ob nichtionisierende Strahlung, Luftverschmutzung und Lärm einen Einfluss auf die Mieten und Liegenschaftspreise haben. Die Ergebnisse der Studie werden im Jahre 2006 erwartet und kommuniziert.</p><p>Das Postulat verlangt nun aber in der Begründung explizit einen Bericht, der auch die bisherige und zukünftige Entwicklung beurteilt. Der Bundesrat lehnt es aus verwaltungsökonomischen Gründen im Moment ab, parallel zur laufenden Studie weitere Untersuchungen zu diesem Thema zu veranlassen. Aus seiner Sicht wäre zudem ein Bericht über die zukünftige Entwicklung mit grossen Unsicherheiten behaftet, weil sich die gesellschaftliche Risikowahrnehmung bezogen auf Mobilfunk praktisch nicht prognostizieren lässt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.