Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0425.jsonl.gz/306

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2016.00739 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtssekretär Sonderegger Urteil vom 24. Januar 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1. 1 Die am 3 0. Dezember 1985 geborene X.___ leidet seit Geburt an einer Vielzahl von gesundheitlichen Beschwerden im Zusammenhang mit einer Cerebral parese mit spastischer Tetraplegie ( Urk. 11/ 6 ; Urk. 11/105 ; Nr. 390 des Anhangs der Verordnung über die Geburtsgebrechen, GgV Anhang). In diesem Zusam menhang sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, der Versicherten mehrfach Leistungen zu (vgl. unter anderem das Urteil des hiesigen Gerichts vom 1 8. Dezember 20 02, Prozess IV.2002.00057; Urk. 11/19 ). Weiter leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für verschiedene Eingliederungs massnahmen (so etwa Urk. 11/22, Urk. 11/43, Urk. 11/48, Urk. 11/70, Urk. 11/108, Urk. 11/133, Urk. 11/144, Urk. 11/177, Urk. 11/182, Urk. 11/190, Urk. 11/266, Urk. 11/308, Urk. 11/325 ) und mit Wirkung ab 1. Januar 2004 wurde ihr eine Hilf losenentschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades zugesprochen ( Urk. 11/79 ), was in der Folge wiederholt bestätigt wurde (Urk. 11/155, Urk. 11/174 ). A b August 2005 wurde ihr eine ganze ausserordentliche Invaliden rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % gewährt ( Urk. 11/121 ), welcher An spruch am 11. November 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 98 % bestätigt wurde ( Urk. 11/256). 1.2 Auf Anmeldu ng vom 2. Juli 2014 ( Urk. 11/195 ) ermittelte die IV-Stelle gestützt auf das standardisierte Abklärungsinstrument FAKT2 ( Urk. 11/204, Urk. 11/213 214 ) den (vorläufigen) Hilfebedarf der Versicherten und verneinte mit Verfügung vom 6. Januar 2015 im Moment einen Anspruch auf einen Assi stenzbeitrag, weil die Versicherte noch im Heim wohnte ( Urk. 11/216/5). 1.3 Seit Oktober 2015 lebt die Versicherte zu Hause, was am 2. Oktober 2015 zur (betragsmässigen) Anpassung der Hilflosenentschädigung ab 1. November 2015 (Folgemonat des Heimaustritts) führte (vgl. Urk. 11/240). 1.4 Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/243 ) und neuerlicher Abklä rung des Assistenzbedarfs mittels FAKT2 ( Urk. 11/257) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 7. November 2015 ab 1. November 2015 einen Assistenzbeitrag von monatlich durchschnittlich Fr. 6'925.30 beziehungsweise jährlich maximal Fr. 83'103.60 zu ( Urk. 11/258 /1-4 ). 1.5 Bereits i m Dezember 2015 liess die Versicherte unter Hinweis auf die zeitenweise fehlende Betreuung eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes melden ( Urk. 11/268- 271). Die IV-Stelle bestimmte am 1 8. Januar 2016 erneut den Assi stenz bedarf ( Urk. 11/281) und führte gleichentags eine Abklärung vor Ort durch (Urk. 11/282). Mit Vorbescheid vom 1 1. Februar 2016 stellte die IV-Stelle die Ab weisung de s Erhöhungsgesuches und die Ausrichtung des Assistenzbeitrages im bisherigen Umfang in Aussicht ( Urk. 11/284). Nach Rücksprache mit dem Kranken versi che rer betreffend dessen Erhöhung der bisherigen Spitexleistungen für die Grund pflege von 83 Stunden auf 150/155 Stunden pro Monat (Urk. 11/287) per 1. Febru ar 2016 ( Urk. 11/294) kündig te sie mit neuem Vorbescheid vom 2 2. Febr uar 2016 - unter Berücksicht ig ung der vom Krankenversicherer über nomme nen höheren Spitexleistungen - eine Reduktion des Assistenzbeitrages ab 1. März 2016 an ( Urk. 11/2 8 8 ; vgl. auch abermalige Abklärung mittels FAKT 2 ; Urk. 11/289). Auf Ein wand der Versicherten hin (Urk. 11/301, Urk. 11/316 ; vgl. auch Urk. 11/331 ) erstellte die IV-Stelle ein neues FAKT2 -Formular (Urk. 11/330), zog eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes bei ( Urk. 11/332) und wies - wie im Vorbescheid vom 11. Februar 2011 zunächst angekündigt - mit Verfügung vom 2 4. Mai 2016 das Erhöhungsgesuch ab unter Bestätigung des bisherigen Assi stenzbeitrages von Fr. 6'925.30 pro Monat beziehungsweise von Fr. 83'103.60 jährlich ( Urk. 11/333 = Urk. 2 ). 2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2 4. Juni 2016 ( Urk. 1) Be schwerde mit den Anträgen, ihr sei ein höhere r Assistenzbeitrag als monatlich Fr. 6'925.30 zu gewähren, im Bereich «persönliche Überwachung» sei Stufe 4 mit 120 Stunden pro Monat und in der Nach t gleichfalls Stufe 4 mit einer Pauschalen von Fr. 87.80 zu gewähren; eventuell sei ein Gerichtsgutachten betreffend den Überwachungsbedarf einzuholen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege (S. 3 ). Die IV-Stelle schloss am 1 6. August 2016 auf Abweisung der Beschwerde, wovon das Gericht der Beschwerdeführerin am 1 8. August 2016 Kenntnis gab (Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 42 quater Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung der Invaliden ver sicherung ausgerichtet wird ( lit. a), die zu Hause leben ( lit. b) und die volljährig sind ( lit. c), Anspruch auf einen Assistenzbeitrag. Ein Assistenzbeitrag wird für Hilfeleistungen gewährt, die von der versicherten Person benötigt werden und nicht schon von anderen Leistungen gedeckt sind. Die Hilfeleistungen müssen regelmässig und für eine bestimmte Dauer von einer natürlichen Person (Assistenzperson) erbracht werden, die nicht zu den Familien angehörigen gehören darf und die von der versicherten Person oder ihrer ge setzlichen Vertretung im Rahmen eines Arbeit svertrages angestellt ist (Art. 42 quinquies sowie Art. 42 sexies IVG). Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrags ist die für die Hilfeleistungen benötigte Zeit ( Art. 42 sexies Abs. 1 IVG). Davon abgezogen wird die Zeit, die fol genden Leistungen entspricht: (a) der Hilflosenentschädigung nach den Artikeln 42-42 ter IVG; (b) den Beiträgen für Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfs mittels nach Art. 21 ter Abs. 2 IVG; (c) dem für die Grundpflege ausgerichteten Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an Pflegeleistungen nach Art. 25a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG). Der Bundesrat legt unter anderem die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, sowie die Pau schalen für Hilfeleistungen pro Zeiteinheit im Rahmen des Assistenzbeitrages fest ( Art. 42 sexies Abs. 4 lit. a und b IVG). 1.2 Hilfebedarf kann unter anderem im Bereich Überwachung während des Tages ( lit. h) und für den Nachtdienst ( lit. i) anerkannt werden ( Art. 39c der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Art. 39e Abs. 1 IVV bestimmt die IV-Stelle den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden. Dabei gilt für die Überwachung nach Art. 39c lit. h IVV ein monatliche r Höchstansatz von 120 Stunden ( Art. 39e Abs. 2 lit. c IVV). Die IV-Stelle legt den Assistenzbeitrag für den Nachtdienst nach Intensität der zu erbringenden Hilfeleistung fest ; er beträgt höchstens Fr. 87.80 pro Nacht (Art. 39f Abs. 3 IVV in der hier anwendbaren bis 3 1. Dezember 2018 in Kraft gewesenen Fassung ). 1.3 Nach dem Wortlaut von Art. 42 sexies Abs. 1 IVG ist der Ausgangspunkt für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle ( Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 IVV) erforderlich. Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit ( Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf all tägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachper sonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung ( Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung ( Art. 38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkre ten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, 8C_756/2011 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten Hilfebedarfs mit Blick auf den Assistenzbeitrag (BGE 140 V 543 E. 3.2.1). 1. 4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eine r Rentenbezüger i n e rheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Auch jede andere formell rechtskräftige zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat ( Art. 17 Abs. 2 ATSG). Für die Änderung des Assistenzbeitrags sind die geltenden Bestimmungen über die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar ( Kreisschreiben über den Assistenzbeitrag [KSAB], Stand: 1. Januar 2016, Rz 700 1). 1. 5 Ein Revisionsgrund, das heisst eine für den Assistenzbeitragsanspruch mass gebende Änderung der Verhältnisse ist gegeben, wenn eine Änderung in der per sönlichen Situation der Versicherten stattgefunden hat, unter anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes ( K SAB Rz 7006). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Assistenz beitrag - gleich wie ein Rentenanspruch - in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sach verhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der str eitigen Revisionsverfügung (BGE 109 V 265 E. 4a, siehe auch BGE 112 V 372 E. 2b und 390 E. 1b). 2. 2.1 Die Verneinung der Erhöhung des Assistenzbeitrages begründete die Beschwer de gegnerin im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) damit, beim Überwachungs be darf der Stufe 4 müsse die permanente Anwesenheit der Drittperson im selben Raum notwendig sein. Die Hilfsperson müsse dabei eine hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft leisten. Diese Voraussetzungen seien über den ganzen Tagesverlauf gesehen nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin leide an einer massiven Schluckproblematik mit Erstickungsgefahr, insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe. In diesen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden, damit im Bedarfsfall sofort interveniert werden könne. Während den restlichen Tages- und Nacht zeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhergesehenen Ereignissen eingreifen könne. Auch im Heim sei die Beschwerdeführerin nicht unter ständiger Interventionsbereitschaft betreut gewesen. In Bezug auf die Über wachung sei von der Stufe 3 im FAKT auszugehen. In der Nacht seien laut der Beschwerdeführerin 3 4 Einsätze notwendig, was den Zeitaufwand von zwei Stunden pro Nacht nicht übersteige, so dass von Stufe 3 und nicht von Stufe 4 aus zugehen sei (S. 2 und S. 4 ). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, s i e sei dehydriert und leide an einem Ge wichtsverlust, weil sie zwischen 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr ohne Assistenz aus kommen müsse und wegen Erstickungsgefahr nicht trinken könne, führte die Beschwerdegegnerin aus, zu den zehn Stunden Tagespräsenz - bezahlt durch Krankenkasse und Invalidenversicherung - kämen acht Stunden Nachtpräsenz und auch die Ergänzungsleistungen würden einen Beitrag erbringen, der zur Be treu ung eingesetzt werden könne. Der Einsatzplan der Assistenzperson könne so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequ enzen ohne anwesende Drittperson zu überwinden seien (S. 3). 2.2 Dagegen verlangte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise ( Urk. 1) die Einstu fung in die Stufe 4 sowohl im Bereich «persönliche Überwachung» als auch be züglich des Nachtdienstes. Wegen dauernder Verschluckungsgefahr und Gefahr von Atemnot sei sie aufgrund ihrer komplexen Behind er ung auf eine 24 Stun den-Überwachung angewiesen, während die Beschwerdegegnerin lediglich einen Überwachungsbedarf von monatlich 60 Stunden, mithin weniger als zwei Stun den pro Tag (ausgehend von 365 Tagen im Jahr statt 360 Tagen) gewähre. Es werde die Zielsetzung ausser Acht gelassen, wonach es behinderten Menschen möglich sein soll, dank Assistenzbeiträgen die Wohnform zu wählen ( Art. 19 der UN-Behindertenkonvention; S. 5 und S. 7 ). Das Vorgehen der Beschwerdegeg nerin verunmögliche ihr faktisch das Leben in einer privaten Wohnung (S. 8). Weiter berief sie sich auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 21. April 201 5 und machte geltend, i n der Nacht sei nicht bloss ein Bedarf an Überwachung erfüllt, sondern es bestehe aufgrund der Art und Schwere der Behinderung auch ein Bedarf an regelmässiger Umlagerung (S. 8 -10 ). Sie, die Beschwerdeführerin, bedürfe auch tagsüber der Assistenz in Rufbereit schaft beziehungsweise in ihrer Hörweite, mithin der engmaschigen Ü berwach ung (S. 11). Selbst bei Anerkennung der Stufe 4 und vier weiteren Assistenz stunden habe sie nach wie vor einen ungedeckten Bedarf von täglich vier Stunden (S. 12-13). 2.3 Die Beschwerdegegnerin sprach mit Verfügung vom 1 7. November 2015 einen Assistenzbeitrag zu ( Urk. 11/258). Bei - infolge Entscheidversand s mittels A-Post ( Urk. 2) und damit nicht belegbarer - ( frühest möglicher) Zustellung am 18. Novem ber 2015 begann die Beschwerdefrist am Folgetag zu laufen ( Art. 38 Abs. 2 ATSG) und war im Zeitpunkt des Beginns des Fristenstillstandes am 18. Dezember 2015 ( Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) noch nicht abgelaufen. Trotz korrekter Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung ( Urk. 11/258/6) erhob die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vertretene Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid keine Beschwerde beim Gericht, sondern gelangte wäh rend laufender Rechtsmittelfrist mit Mail vom 17. Dezember 2015 an die Be schwerdegegnerin m it dem Gesuch um eine 24 Stunden-Assistenz ; dabei machte sie unter Verweis auf das Zeugnis ihrer Hausärztin vom 1 5. Dezember 2015 ( Urk. 11/271) geltend, dass es ihr gesundheitlich markant schlechter gehe ( Urk. 11/270). Laut telefonischer Auskunft nahm d ie Beschwerdegegnerin diese Eingabe als Revisionsgesuch entgegen (Telefonnotiz vom 1 8. Dezember 2015, Urk. 11/268 ) ; dagegen erhob die Beschwerdeführerin genauso wenig Einwen dungen wie gegen die Ankündigung der Beschwerdegegnerin betreffend neu e Erhebung vom 21. Dezember 2015 wegen «Verschlechterung des Gesundheitszu standes» ( Urk. 11/269), das neue Erfassen des FAKT2 -Formulars beziehungsweise die neuerliche Abklärung vor Ort vom 18. Januar 2016 ( Urk. 11/281-282). Es sind demnach keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche in Bezug auf d en Entscheid vom 17. November 2015 auf einen Beschwerdewillen der Beschwerdeführ er in schliessen l iessen. Diese sprach selbst im - seitens des Rechtsvertreters unbe anstandet gebliebenen - Mail vom 6. Mai 2016 von einem «Revisionsgrund» ( Urk. 11/331) und auch beschwerdeweise wurde das Mail vom 1 7. Dezember 2015 als Revisionsgesuch bezeichnet ( Urk. 1 S. 4 Ziff. 7). Daraus ergibt sich das Ein verständnis der Beschwerdeführ er in mit dem eingeleiteten Revisionsverfahren. Damit im Einklang steht das beschwerdeweise gestellte Rechtsbegehren des fach kundigen Rechtsvertreters, das sich ausdrücklich allein gegen die Verfügung vom 2 4. Mai 2016 richtet e ( Urk. 1 S. 2 3), während d ie Verfügung vom 1 7. November 2015 beschwerdeweise gänzlich unerwähnt blieb. Die Beschwerdegegnerin ist zwar nach Art. 5 3. Abs. 3 ATSG befugt, eine Ver fügung, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wieder zu erwägen, bis sie gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Allerdings kann weder dem seitens der Beschwerdegegnerin am 2 1. Dezember 2015 eingeleiteten Verfahren noch der angefochtenen Verfügung vom 2 4. Mai 2016 entnommen werden, dass sie nicht ein Revisions-, sondern ein Wiedererwägungsverfahren an Hand ge nommen hätte. Obwohl die Begründung der angefochtenen Verfügung im Wes ent lichen auf eine Anspruchsprüfung hindeutet, wie sie bei einer erstmaligen Anmeldung vorzunehmen ist, und die revisionsrechtliche Frage der tatsächlichen Änderung höchstens am Rand thematisiert wird, ist nicht zu verkennen, dass ein gangs die gesetzlichen Voraussetzungen zur Revision des Assistenzbeitrages wieder gegeben ( Urk. 2 S. 1-2) und im Dispositiv auf Abweisung des Erhöh ungs gesuches erkannt wurde ( Urk. 2 S. 4). Unter diese n Umständen und insbesondere unter Berücksichtigung der Formu lierung des entscheidwesentlichen Dispositivs ist der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2016, welche praxisgemäss nach ihrem Gehalt zu beurteilen ist, nicht die Bedeutung eines Wi edererwägungsentscheids zuzumessen, sondern jene eines Revisionsentscheides. Vorab ist daher zu prüfen, ob seit dem Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse einge treten ist, welche einen Revisionsgrund im Sinne der vorstehenden E. 1. 5 und Voraussetzung für eine neue Prüfung des Anspruches bildet. 3. 3.1 3.1.1 Die Verfügung vom 1 7. November 2015 ( Urk. 11/258) basierte im Wesentlichen auf den folgenden Unterlagen. 3.1.2 Im Bericht vom 3 0. September 2014 ( Urk. 11/203) postulierte die Neurologin des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ aufgrund der schweren Tetraparese einen hohen Assistenzbedarf. Daneben schilderte sie eine Schluck störung und eine schwere Dysarthrie. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, einfache Aktivitäten des täglichen Lebens ohne Unterstützung durchzu führen. Zur Überwachung führt e sie aus, in der Nacht benötige die Beschwerde führerin aufgrund der Schluckstörung ständige Aufsic ht im Sinne eines Nacht-Pi ke t t-Dienstes, um eine Assistenz bei Erstickungsanfällen zu gewährleisten. Im Bericht vom 2 2. Oktober 2015 ( Urk. 11/250/5) legte der zuständige Arzt des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ dar, es sei eine Assistenz in allen Lebensbereichen ausgewiesen. Insbesondere bestehe eine Dysphagie mit häufigem Verschlucken, so dass schnelle Hilfe erforderlich sei. Er erachtete den Gesundheitszustand als stationär. 3.1.3 Im FAKT2-Formular vom 3 0. September 2015 wurde betreffend die persönliche Überwachung eine Einstufung in die Stufe 3 vorgenommen mit folgender Be grün dung ( Urk. 11/257/47): A. aufgrund nicht kontrollierbarer Bewegungen oder fehlendem Muskeltonus bestehe die Gefahr, nach vorne zu kippen und zu ersticken, so dass viertel stündlich nachgeschaut werden müsse; die Beschwerdeführerin könne nach Hilfe rufen (helfende Person in Hörweite/mit Baby-Phon/Alarmknopf) B. die Beschwerdeführerin habe drei Epilepsieanfälle pro Tag und müsse dabei beruhigt werden; die Situation müsse alle 15 Minuten überprüft werden C. die Beschwerdeführerin sei als lebenserhaltende Massnahme an ein Atem gerät angeschlossen und würde bei Ausfall sofort ersticken; sie könne daher nur wenige Minuten unbeaufsichtigt bleiben D. die Beschwerdeführerin könne nicht verbal kommunizieren und gerate be reits bei verhältnismässig geringen Anlässen in grossen Stress/Angst/ Panik (schreie dann laut); es müsse daher viertstündlich nachgesehen und gegebenenfalls beruhigt werden; eine permanente Anwesenheit von Drittpersonen im selben Zimmer sei nicht erforderlich E. die Beschwerdeführerin habe gelegentlich Absenzen und es bestehe die Gefahr von Fehlhandlungen; sie könne nicht um Hilfe rufen; der Umgang mit fremden Personen müsse immer überwacht/angeleitet werden; sie könne kurz im Zimmer alleine gelassen werden Zudem wurde bemerkt, aufgrund der Schluckprobleme (Erstickungsanfälle) könne die Beschwerdeführerin am Tag und in der Nacht nicht alleine gelassen werden. Die Anwesenheit einer Drittperson sei zwingend notwendig, die Epilepsie sei medikamentös gut eingestellt. 3.2 3.2.1 Im Rahmen des Revisionsverfahrens ging der Bericht von Dr. med. Z.___, All gemeinmedizin FMH, vom 1 5. Dezember 2015 ein ( Urk. 11/271). Unter Bezug nahme auf die von 12.00 bis 18.00 Uhr fehlende Assistenz erwähnte die Haus ärztin einen Gewichtsverlust, Dehydrierung, Verdauungsprobleme und Herzrasen. Der Umzug bedeute psychisch eine grosse Veränderung. Das noch ungewohnte Alleinsein führe zu Angstzuständen, es komme zu Herzstechen und Herzrasen. Aufgrund der Schwere der spastischen Parese und der akuten Umstellung der Lebenssituation sei die Beschwerdeführerin aktuell nicht in der Lage, allein zu sein. Sie brauche eine Dauerbetreuung oder zumindest eine erhebliche Erhöhung der Assistenzzeit, ansonsten bestehe die Gefahr, dass sie in Situationen komme, aus denen sie sich nicht selber helfen könne. 3.2.2 Am 1 8. Januar 2016 wurde eine Abklärung vor Ort durchgeführt ( Urk. 11/282). Die Abklärungsperson hielt fest, die Beschwerdeführerin habe einen hohen Über wachungsbedarf. Die Anwesenheit einer Drittperson sei erforderlich, damit diese bei eventuellen lebensbedrohlichen Ereignissen eingreifen könne. Dabei handle es sich um eine massive Schluckproblematik. Erstickungsgefahr bestehe insbe sondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe und die Beschwerdeführerin könne nicht allein gelassen werden. Während den rest lichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, die bei unvorhersehbaren Ereignissen eingreifen könne. Die Hilfsperson müsse jedoch nicht zwingend im selben Raum und nicht in ständiger Interventionsbereitschaft sein. Der erwachsene Mensch sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trinkmenge so einzuteilen, dass er während sechs Tagesstunden ohne Mahlzeiten auskomme. Der Beschwerdeführerin werde durch die Krankenkasse und die Invalidenver siche rung eine Tagespräsenz von 10 Stunden und eine Nachtpräsenz von 8 Stunden abge golten. Die Einsatzpläne könnten so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequenzen ohne anwesende Drittperson zu überwin den seien (S. 2). Am 2 4. Mai 2016 ergänzte die Abklärungsperson ( Urk. 11/332), dass Erstickungs gefahr insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamenten abgabe bestehe. In derartigen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden. Während den restlichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhersehbaren Ereignissen ein greifen könne. Zur Dehydrierung und zum Gewichtsverlust im Zusammenhang der zwischen 12.00 und 18.00 Uhr fehlende n Assistenz führte sie aus, der erwachsene Mensch ohne akute Stoffwechselerkrankung sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trink menge so einzuteilen, dass er während 6 Tagesstunden ohne Mahlzeit auskomm en könne. 3.2.3 Im der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegenden FAKT2-Formular ( Urk. 11/281/47) vom 1 8. Januar 2016 erfolgte wiederum die Einstufung in Stufe 3 unter erneuter Wiedergabe der bereits dargel egten Begründungen (vgl. Ziff. 3.1.3) sowie den Ausführungen von Dr. Z.___ (vgl. Ziff. 3.2.1). 3.3 Dr. Z.___ beschrieb den Wegzug vom Heim in psychischer Hinsicht verständ licherweise als grosse Veränderung für die Beschwerdeführerin. Darin kann indes im Vergleich zu den beim Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 gege benen Verhältnissen keine wesentlich andere Situation erblickt werden, lag doch der Umzug im Oktober 2015 schon damals erst kurze Zeit zurück, was zu einer ungewohnten psychischen Belastungssituation geführt ha ben mag, aber nicht als Revisionsgrund herangezogen werden kann. Allerdings schilderte die Hausärztin darüber hinaus eine gesundheitliche Ver schlech terung in dem Sinne, dass ein Gewichtsverlust, Dehydrierung und wegen des ungewohnten Alleinseins ein Herzrasen vorliege (vorstehend E. 4.2.1). Wenig s tens der Gewichtsverlust und die Dehydrierung, welche in den Zusammenhang mit der während sechs Stunden fehlenden Assistenz gebracht wurde n, ist als wesentliche ge sundheitliche Veränderung zu betrachten. Die Beschwerdegegnerin stellte dies auch nicht in Abrede, sondern beschränkte sich auf den Hinweis auf die Schadenminderungspflicht (vorstehend E. 2.1). Wie es sich damit verhält, ist im Folgenden zu prüfen, ist doch angesichts der dargelegten gesundheitlichen Entwicklung und des neuen Befundes das Vorliegen eines Revisionsgrundes und somit die allseitige Überprüfbarkeit des angefoch tenen Entscheids (vorstehend E. 1.5) zu bejahen. Da die Beschwerdeführerin ledig lich hinsichtlich der persönlichen Überwachung und der Nachtpräsenz eine höhere Einstufung anbegehrte (vorstehend E. 2.2) und keine Anhaltspunkte für eine anderweitig fehlerhafte Bemessung des Assistenzbedarfs ersichtlich sind, erfolgt die gerichtliche Prüfung des angefochtenen Entscheid s allein unter diesem Blickwinkel. 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat die Ansicht, dass - unverändert zur Situation, welche der Verfügung vom 1 7. November 2015 zu Grunde lag - in Bezug auf die strittige Überwachung sowohl tagsüber als auch in der Nacht von der Stufe 3 laut dem FAKT 2 auszugehen sei ( Urk. 2 S. 4). 4.2 Die IV-Stellen benutzen zur Berechnung des Assistenzbeitrags das vom Bundes amt für Sozialversicherungen (BSV) entwickelte standardisierte Abklärungsin strument FAKT 2. Dessen Funktionsweise in Bezug auf den gesamten Hilfebedarf wird für die hier interessierenden Bereiche i m KSAB Rz 4061 ff. (Überwachung während des Tages) und 4072 ff. (Nachtdienst) erläutert (vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1). Der Begriff der « Überwachung während des Tages » ist mit jenem der « dauernden persönlichen Überwachung » im Rahmen der Hilflosenentschädigung vergleichbar ( BGE 140 V 543 E. 3.2.2.3). Die « dauernde persönliche Überwachung » bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der Überwa chungs bedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann erfor derlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht wä h rend des ganzen Tages allein gelassen werden kann. Um als anspruchsrelevant gelten zu können, muss die persönliche Überwachung eine gewisse Intensität erreichen. Aus einer Überwachungsbedürftigkeit im Sinne einer bloss allgemeinen Aufsicht (beispielsweise in einem Heim) kann keine rechtlich relevante Hilf losig keit abgeleitet werden. Die Überwachung muss zudem dauernd erforderlich sein. « Dauernd » heisst nicht rund um die Uhr, sondern ist als Gegensatz zu « vorübergehend » zu verstehen. Dies kann auch erfüllt sein, wenn Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei Tage auftreten, aber unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehrmals erfolgen, sodass tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der Dauer bedingt auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die überwachte Person gebunden ist. Ob Hilfe und persönliche Überwachung notwendig sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sie sich aufhält. Überwachungsbedürftigkeit kann auch vorliegen, wenn sich die mit der (gezielten und individuellen) Überwachung betraute Person dazu besonderer Techniken bedient (Urteile des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.2.1; 8C_158/2008 vom 1 5. Oktober 2008 E. 5.2.1; 9C_608/2007 vom 3 1. Januar 2008 E. 2.2.1). 4.3 Auch gemäss Rz 4067 KSAB - die mit der Rechtsprechung im Einklang steht (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1) - ist für die Überwachung unter anderem relevant, dass sie sich nicht bloss in reiner Präsenz einer Überwachungsperson erschöpft, sondern mit aktiven Handlungen verbunden ist. Als aktive Handlungen sind auch reine Augenscheine und kurze Kontrolle zu berücksichtigen. Es können nur Zeiten aktiver Überwachung/Intervention übernommen werden. Es wird nur der tatsächliche Zeitbedarf für diese Handlungen entschädigt ; z um Beispiel, wenn die betreuende Person nachschauen muss, ob bei der zu überwachenden Person Selbst- oder Fremdgefährdung besteht, oder wenn eine Person beruhigt werden muss oder im Falle eines Epilepsie-Anfalles ( KSAB Rz 4067). Nicht anrechenbar sind reine Präsenzzeiten oder passive Überwachungszeiten, die keiner Intervention bedürfen und während denen zum Beispiel noch andere Tätig keiten erledigt werden können. Die Person kann zwar nicht alleine gelassen werden, weil man nicht genau weiss, wann eine Intervention erforderlich sein wird, sie muss aber trotzdem nicht unmittelbar beaufsichtigt werden ( KSAB Rz 4068). Gemäss KSAB Rz 4072 muss der Hilfsbedarf während der Nacht ärztlich attestiert sein. Die gesundheitsbedingt erforderliche Hilfe während der Nacht muss zwin gend notwendig sein; das Ausbleiben dieser Hilfe (während längerer Zeit) muss eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder einen akut lebens bedrohlichen Zustand zur Folge haben. 4.4 In Anhang 3 zum KSAB werden die hier strittigen Stufen 3 und 4 des Hilfebedarfs betreffend die persönliche Überwachung (entsprechend FAKT2 Ziff. 8) wie folgt konkretisiert: - Stufe 3: jede Viertelstunde 1:4-Überwachung, 120 Minuten/Tag - Stufe 4: permanente 1:1-Überwachung, 240 Minuten/Tag Hinsicht lich der Nachtpräsenz wird im Anhang 3 folgender Hilfebedarf um schrieben: - Stufe 3: mindestens einmal jede Nacht (mindestens 60 Minuten/Nacht) - Stufe 4: mindestens zwei Stunden jede Nacht (mindestens 96 Minuten/Nacht) Im Folgenden ist z unächst auf den Hilfebedarf im Bereich «Persönliche Über wachung» ( E. 5 ) und hernach auf den Hilfebedarf während der Nacht ( E. 6 ) einzu gehen. 5. 5. 1 In Bezug auf die Überwachung während des Tages sprachen die befassten Ärzte übereinstimmen d und anerkanntermassen von einem h ohen Assistenzbedarf, doch ging keiner von ihnen von der Notwendigkeit einer permanenten Betreuung im Sinne d es Kreisschreibens (vorstehend E. 4.2- 3) aus. Aufgrund der Ausfüh rungen der Neurologen des Zentrums für Paraplegie ist wegen der Schluckstörung beim Essen die Anwesenheit einer Assistenzperson erforderlich, was die Haus ärztin bestätigt e und darüber hinaus die Assistenz bei der Medikamentenabgabe erwähnte. Dr. Z.___ sprach zwar von «Dauerbetreuung», doch schloss sie expli zi t nicht aus, dass dem Hilfebedarf auch mittels einer «erheblichen Erhöhung der Assistenzzeit» genüge getan sei (E. 3.2.1), woraus nicht auf die Notwendigkeit einer 1:1-Betreuung geschlossen werden kann. Aufgrund der medizinischen Unterlagen ist somit nicht ausgewiesen, dass ausserhalb der Essenszeiten und der medikamentösen Versorgung durchwegs eine unmittelbare Beaufsichtigung mit aktiver Assistenz erforderlich wäre, welche Überwachung allein rechtlich relevant ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 201 5 E. 5.2.6). Ausserhalb dieser Zeiten erschöpft sich die Über wachung in einer für den Assistenzbeitrag unbeachtlichen (zitiertes Urteil 9C_598/2014 E. 5.2.1) reinen Präsenz beziehungsweise passive n Überwachung, damit beim Verschlucken zur Verhinderung des Erstickens eine sofortige Inter ven tion erfolgt. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ( Urk. 1 S. 11 Ziff. 35) ändert daran nichts, dass sie aus ärztlicher Sicht nicht in der Lage ist, ein Telefon zu bedienen, stellte doch die Neurolog in die entsprechende Einschränkung in Zu sammenhang mit der schweren Sprachstörung und nicht mit der Spastik (Urk. 11/203). Die Unmöglichkeit, bei Bedarf einen einzelnen (Alarm-) Knopf zu betätigen, kann aus diesem Bericht nicht abgeleitet werden, weshalb die ent sprechende Feststellung der Abklärungsperson (vorstehend E. 3.1.3) nicht anzu zweifeln ist. Der Beschwerdegegnerin ist zudem darin beizupflichten, dass die Beschwerde führerin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht die Assistenz so zu org a nisieren hat, dass der Tagesbedarf bestmöglich abgedeckt werden kann. Unter diesem Blickwinkel ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei den gewährten - nicht nur Assistenz- - Leistungen die Arbeitszeiten nicht derart eingeteilt werden, dass jeweils kürzere unbeaufsichtigte Zeiträume, und nicht ein e 6 stündige Abwesen heit der Assistenz anfallen. Wenn auch die Anwesenheit einer Assistenzperson rund um die Uhr aus Sicht der Beschwerdeführerin zweifelsfrei die bestmögliche Lösung wäre, hat hiefür nach dem Gesagten nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen. Zudem darf ange nommen worden, dass selbst im Heim - und dies wohl nicht nur in der Nacht (vgl. dazu Urk. 11/215 S. 2) - keine 1:1-Überwachung bestand, sondern auch tags über eine einzelne Fachkraft für mehrere Heimbewohner zuständig gewesen sein dürfte. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht von einem Überwachungsbedarf in der Stufe 3 ausgegangen. 5. 2 Nach Art. 19 der UN-Behindertenkonvention, die für die Schweiz am 15. Mai 2014 in Kraft getreten ist, anerkennen die Vertragsstaaten das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Massnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemein schaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben ( lit. a). Dieser Forderung ist der Gesetzgeber unter anderem mit der E inführung des Assistenzbeitrages, welche den behinderte n Versicherte n gerade das Leben zu Hause ermöglichen soll (vgl. Art. 42 quater Abs. 1 lit. b IVG), nachgekommen (vgl. dazu auch BGE 142 V 523 E. 4.2) ; die gegenteilige Auffassung der Beschwer deführerin ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 19) ist als offensichtlich unzutreffend von der Hand zu weisen. Im Weiteren ist aufgrund des Textes des Übereinkommens weder ersichtlich noch hat die Beschwerdeführerin dargetan, inwiefern dieses - über den Auftrag an den Gesetzgeber hinaus - einen direkten Leistungsanspruch der Ver sicherten gegenüber der Invalidenversicherung begründen könnte. 6. 6.1 Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund des FAKT2 vom 1 8. Januar 2016 (Urk. 11/ 281) für den Nachtdienst einen Hilfebedarf der Stufe 3 anerkannt. Die Abklärungsperson begründete die Einstufung folgendermassen (Urk. 11/281/48 Ziff. 9) : A. die Windeln seien jede Nacht sehr nass und müssten gewechselt werden B. es sei mindestens ein Toilettengang jede Nacht notwendig (ärztlich begründet) C.-D. die Beschwerdeführerin müsse jede Nacht umgelagert werden; zudem ver rutsche die Beatmungsmaske immer wieder, so dass diese neu platziert werden müsse; der Zeitaufwand betrage weniger als zwei Stunden E. die Beschwerdeführerin wache jede Nacht auf und müsse beruhigt oder wieder ins Bett gebracht werden (Zeitaufwand weniger als zwei Stunden) Weiter bemerkte sie unter Verweis auf den Bericht des Zentrums für Paraplegie vom 3 0. September 2014 (vorstehend E. 3.1.2), aufgrund der Schluckstörung sei in der Nacht eine Präsenz notwendig mit drei bis vier Einsätzen pro Nacht; die Beschwerdeführerin könne den Alarmknopf selbst drücken. 6. 2 In Kenntnis der konkreten Sachlage und der medizinischen Unterlagen begrün dete die Abklärungsperson den Hilfebedarf der Stufe 3 in der Nacht nachvoll ziehbar. Sie legte aufgrund der vor Ort erhobenen Angaben dar, dass nachts eine Person in den genannten Bereichen aktiv Unterstützung leisten m üsse, diese Vorkehrungen aber nicht mindestens zwei Stunden pro Nacht andauerten. Die Beschwerdeführerin legte nicht dar, weshalb diesem Abklärungsbericht nicht gefolgt werden kann. Dieser erging in Kenntnis der medizinischen und anhand der erhobenen Verhältnisse, weshalb keine Veranlassung besteht, davon abzu weichen (vgl. vorstehend E. 1.3). Gestützt darauf ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass die beschriebenen Interventionen einem zeitlichen Auf wand entsprechen, welcher den massgebende n Grenzwert von zwei Stunden nicht erreicht, womit zwar die Stufe 3, nicht aber Stufe 4, ausgewiesen ist. Diese Einschätzung steht auch nicht im Widerspruch zu den medizinischen Akten, die ihrerseits eine ständige Präsenz für die Assistenz bei Erstickungsanfällen ver langen (vorstehend E. 3.1.2), doch ist dar in keine Rede davon, dass die pro Nacht erforderliche anrechenbare Interventionszeit mindestens zwei Stunden beträgt, was für die Stufe 4 belegt sein muss (vorstehend E. 4. 3 ). Die wiederholten Hinweise in der Beschwerde auf eine stetige Interventions bereitschaft sind nicht zielführend, denn diese Bereitschaft alleine gehört nicht zum bei der Einstufung anrechenbaren Zeitaufwand (vorstehend E. 3.3). Wie bereits im Rahmen der persönlichen Überwachung kann der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Unmöglichkeit des Bedienens eines Alarmknopfes nicht gefolgt werden, da dies in den Arztberic hten - wie gesagt - keine Stütz e findet. Dass sie der wiederholten Umlagerung bedarf, wurde bei der Bedarfsermittlung (vorsteh end E. 6.1) be rücksichtigt. Schliesslich bemerkte selbst die Beschwerdeführerin richtig ( Urk. 1 S. 8 Ziff. 23), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Grundsätze für die Über wachung während des Tages auch für den Nachtdienst heranzuziehen sind (Urteil 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.5.2), so dass sich auch aus diesem Grund keine Einstufung in Stufe 4 rechtfertigt. 6.3 Nicht schlüssig ist schliesslich die in der Beschwerde angestellte Betrachtungs weise im Sinne einer Stundenbuchhaltung und die in der Folge geltend gemach ten «ungedeckten Assistenzschulden » ( Urk. 1 S. 12). D enn sie übersieht, dass der Zeitbedarf für die Assistenz in ganz unterschiedlichen Bereichen ermittelt und sodann addiert wird. Die pro Bereich in die Berechnung eingesetzten Zeiten kumu lieren sich und stellen reine Berechnungsfaktoren dar, und führen daher zwingend zu einem Anspruch auf As sistenz rund um die Uhr. Dies ist besonders augenfällig bei Stufe 4 (vorstehend E. 4.4 ): Eine permanente persönliche Über wa chung wird lediglich mit 240 Minuten, mithin 4 Stunden, pro Tag angerechnet, eine mindestens zweistündige Nachtpräsenz mit 96 Minuten (1 Stunde 36 Minu ten). 6.4 Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdeführerin mit ihrer Rüge, die Beschwerdegegnerin habe der Bedarfsberechnung statt 365 nur 360 Tage zu Grunde gelegt ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 20), da der Assistenzbeitrag nicht pro Tag, sondern pro Monat und Jahr festgelegt wird ( Art. 39g Abs. 1 IVV). 6.5 Die beiden beschwerdeweise gerügten Einstufungen des Assistenzbedarfs erwei sen sich nach dem Gesagten al s zutreffend. Angesichts der klaren Aktenlage sind von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b). Demnach ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 7. 7.1 Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unter liegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 7.2 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung not wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115). Die Beschwerdeführerin verfügte zwar laut der aufgelegten Verfügung betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 1 0. Dezember 2015 über ein Vermögen von Fr. 14'050.-- ( Urk. 9 S. 2), was leicht über dem gerichtsüblichen Vermögens f rei betrag in der Bedarfsrech n ung von Fr. 10'000.-- liegt. In Anbetracht der neuen Wohnsituati o n ist anzunehmen, dass sie zwischenzeitlich aus diesem Vermögen auch Aufwendungen zu finanzieren hatte, für welche keine Dritten aufgekommen sind, so dass der - allenfalls weiterhin vorhandene - geringe Überschuss kaum aus reichen dürfte, um die Prozess- und Anwaltskosten zu finanzieren. A ntrags gemäss ( Urk. 1 S. 2) ist daher unter den gegebenen Umständen die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichts kosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 7.3 Zudem ist die anwaltliche Verbeiständung notwendig, weshalb Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu bestellen ist. Seine Kostennote vom 24. August 2016 (Urk. 13) mit einem Auf wand von 5.3 Stunden und Barauslagen von Fr. 112.50 betrifft offensichtlich das Vorbescheidverfahren und nicht den vorliegenden Prozess. Angesichts der zu rekapitulierenden gut 360 Aktenstücke, der 16-seitigen Rechtsschrift sowie den im Rahmen des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege entstandenen Aufwen dungen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, zu Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 2’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bemessen. 7. 4 Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver sicherungsgericht ( GSVGer ) betreffend Nachzahlungspflicht der Gerichtskosten und die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung aufmerksam gemacht. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 2 4. Juni 2016 wird der Beschwerdeführerin die unent geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und erkennt sodann: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, wird mit Fr. 2 '8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichts kasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt David Husmann - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - die Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär GräubSonderegger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2016.00739 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtssekretär Sonderegger Urteil vom 24. Januar 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1. 1 Die am 3 0. Dezember 1985 geborene X.___ leidet seit Geburt an einer Vielzahl von gesundheitlichen Beschwerden im Zusammenhang mit einer Cerebral parese mit spastischer Tetraplegie ( Urk. 11/ 6 ; Urk. 11/105 ; Nr. 390 des Anhangs der Verordnung über die Geburtsgebrechen, GgV Anhang). In diesem Zusam menhang sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, der Versicherten mehrfach Leistungen zu (vgl. unter anderem das Urteil des hiesigen Gerichts vom 1 8. Dezember 20 02, Prozess IV.2002.00057; Urk. 11/19 ). Weiter leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für verschiedene Eingliederungs massnahmen (so etwa Urk. 11/22, Urk. 11/43, Urk. 11/48, Urk. 11/70, Urk. 11/108, Urk. 11/133, Urk. 11/144, Urk. 11/177, Urk. 11/182, Urk. 11/190, Urk. 11/266, Urk. 11/308, Urk. 11/325 ) und mit Wirkung ab 1. Januar 2004 wurde ihr eine Hilf losenentschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades zugesprochen ( Urk. 11/79 ), was in der Folge wiederholt bestätigt wurde (Urk. 11/155, Urk. 11/174 ). A b August 2005 wurde ihr eine ganze ausserordentliche Invaliden rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % gewährt ( Urk. 11/121 ), welcher An spruch am 11. November 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 98 % bestätigt wurde ( Urk. 11/256). 1.2 Auf Anmeldu ng vom 2. Juli 2014 ( Urk. 11/195 ) ermittelte die IV-Stelle gestützt auf das standardisierte Abklärungsinstrument FAKT2 ( Urk. 11/204, Urk. 11/213 214 ) den (vorläufigen) Hilfebedarf der Versicherten und verneinte mit Verfügung vom 6. Januar 2015 im Moment einen Anspruch auf einen Assi stenzbeitrag, weil die Versicherte noch im Heim wohnte ( Urk. 11/216/5). 1.3 Seit Oktober 2015 lebt die Versicherte zu Hause, was am 2. Oktober 2015 zur (betragsmässigen) Anpassung der Hilflosenentschädigung ab 1. November 2015 (Folgemonat des Heimaustritts) führte (vgl. Urk. 11/240). 1.4 Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/243 ) und neuerlicher Abklä rung des Assistenzbedarfs mittels FAKT2 ( Urk. 11/257) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 7. November 2015 ab 1. November 2015 einen Assistenzbeitrag von monatlich durchschnittlich Fr. 6'925.30 beziehungsweise jährlich maximal Fr. 83'103.60 zu ( Urk. 11/258 /1-4 ). 1.5 Bereits i m Dezember 2015 liess die Versicherte unter Hinweis auf die zeitenweise fehlende Betreuung eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes melden ( Urk. 11/268- 271). Die IV-Stelle bestimmte am 1 8. Januar 2016 erneut den Assi stenz bedarf ( Urk. 11/281) und führte gleichentags eine Abklärung vor Ort durch (Urk. 11/282). Mit Vorbescheid vom 1 1. Februar 2016 stellte die IV-Stelle die Ab weisung de s Erhöhungsgesuches und die Ausrichtung des Assistenzbeitrages im bisherigen Umfang in Aussicht ( Urk. 11/284). Nach Rücksprache mit dem Kranken versi che rer betreffend dessen Erhöhung der bisherigen Spitexleistungen für die Grund pflege von 83 Stunden auf 150/155 Stunden pro Monat (Urk. 11/287) per 1. Febru ar 2016 ( Urk. 11/294) kündig te sie mit neuem Vorbescheid vom 2 2. Febr uar 2016 - unter Berücksicht ig ung der vom Krankenversicherer über nomme nen höheren Spitexleistungen - eine Reduktion des Assistenzbeitrages ab 1. März 2016 an ( Urk. 11/2 8 8 ; vgl. auch abermalige Abklärung mittels FAKT 2 ; Urk. 11/289). Auf Ein wand der Versicherten hin (Urk. 11/301, Urk. 11/316 ; vgl. auch Urk. 11/331 ) erstellte die IV-Stelle ein neues FAKT2 -Formular (Urk. 11/330), zog eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes bei ( Urk. 11/332) und wies - wie im Vorbescheid vom 11. Februar 2011 zunächst angekündigt - mit Verfügung vom 2 4. Mai 2016 das Erhöhungsgesuch ab unter Bestätigung des bisherigen Assi stenzbeitrages von Fr. 6'925.30 pro Monat beziehungsweise von Fr. 83'103.60 jährlich ( Urk. 11/333 = Urk. 2 ). 2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2 4. Juni 2016 ( Urk. 1) Be schwerde mit den Anträgen, ihr sei ein höhere r Assistenzbeitrag als monatlich Fr. 6'925.30 zu gewähren, im Bereich «persönliche Überwachung» sei Stufe 4 mit 120 Stunden pro Monat und in der Nach t gleichfalls Stufe 4 mit einer Pauschalen von Fr. 87.80 zu gewähren; eventuell sei ein Gerichtsgutachten betreffend den Überwachungsbedarf einzuholen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege (S. 3 ). Die IV-Stelle schloss am 1 6. August 2016 auf Abweisung der Beschwerde, wovon das Gericht der Beschwerdeführerin am 1 8. August 2016 Kenntnis gab (Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 42 quater Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung der Invaliden ver sicherung ausgerichtet wird ( lit. a), die zu Hause leben ( lit. b) und die volljährig sind ( lit. c), Anspruch auf einen Assistenzbeitrag. Ein Assistenzbeitrag wird für Hilfeleistungen gewährt, die von der versicherten Person benötigt werden und nicht schon von anderen Leistungen gedeckt sind. Die Hilfeleistungen müssen regelmässig und für eine bestimmte Dauer von einer natürlichen Person (Assistenzperson) erbracht werden, die nicht zu den Familien angehörigen gehören darf und die von der versicherten Person oder ihrer ge setzlichen Vertretung im Rahmen eines Arbeit svertrages angestellt ist (Art. 42 quinquies sowie Art. 42 sexies IVG). Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrags ist die für die Hilfeleistungen benötigte Zeit ( Art. 42 sexies Abs. 1 IVG). Davon abgezogen wird die Zeit, die fol genden Leistungen entspricht: (a) der Hilflosenentschädigung nach den Artikeln 42-42 ter IVG; (b) den Beiträgen für Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfs mittels nach Art. 21 ter Abs. 2 IVG; (c) dem für die Grundpflege ausgerichteten Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an Pflegeleistungen nach Art. 25a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG). Der Bundesrat legt unter anderem die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, sowie die Pau schalen für Hilfeleistungen pro Zeiteinheit im Rahmen des Assistenzbeitrages fest ( Art. 42 sexies Abs. 4 lit. a und b IVG). 1.2 Hilfebedarf kann unter anderem im Bereich Überwachung während des Tages ( lit. h) und für den Nachtdienst ( lit. i) anerkannt werden ( Art. 39c der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Art. 39e Abs. 1 IVV bestimmt die IV-Stelle den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden. Dabei gilt für die Überwachung nach Art. 39c lit. h IVV ein monatliche r Höchstansatz von 120 Stunden ( Art. 39e Abs. 2 lit. c IVV). Die IV-Stelle legt den Assistenzbeitrag für den Nachtdienst nach Intensität der zu erbringenden Hilfeleistung fest ; er beträgt höchstens Fr. 87.80 pro Nacht (Art. 39f Abs. 3 IVV in der hier anwendbaren bis 3 1. Dezember 2018 in Kraft gewesenen Fassung ). 1.3 Nach dem Wortlaut von Art. 42 sexies Abs. 1 IVG ist der Ausgangspunkt für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle ( Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 IVV) erforderlich. Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit ( Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf all tägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachper sonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung ( Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung ( Art. 38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkre ten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, 8C_756/2011 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten Hilfebedarfs mit Blick auf den Assistenzbeitrag (BGE 140 V 543 E. 3.2.1). 1. 4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eine r Rentenbezüger i n e rheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Auch jede andere formell rechtskräftige zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat ( Art. 17 Abs. 2 ATSG). Für die Änderung des Assistenzbeitrags sind die geltenden Bestimmungen über die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar ( Kreisschreiben über den Assistenzbeitrag [KSAB], Stand: 1. Januar 2016, Rz 700 1). 1. 5 Ein Revisionsgrund, das heisst eine für den Assistenzbeitragsanspruch mass gebende Änderung der Verhältnisse ist gegeben, wenn eine Änderung in der per sönlichen Situation der Versicherten stattgefunden hat, unter anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes ( K SAB Rz 7006). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Assistenz beitrag - gleich wie ein Rentenanspruch - in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sach verhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der str eitigen Revisionsverfügung (BGE 109 V 265 E. 4a, siehe auch BGE 112 V 372 E. 2b und 390 E. 1b). 2. 2.1 Die Verneinung der Erhöhung des Assistenzbeitrages begründete die Beschwer de gegnerin im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) damit, beim Überwachungs be darf der Stufe 4 müsse die permanente Anwesenheit der Drittperson im selben Raum notwendig sein. Die Hilfsperson müsse dabei eine hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft leisten. Diese Voraussetzungen seien über den ganzen Tagesverlauf gesehen nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin leide an einer massiven Schluckproblematik mit Erstickungsgefahr, insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe. In diesen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden, damit im Bedarfsfall sofort interveniert werden könne. Während den restlichen Tages- und Nacht zeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhergesehenen Ereignissen eingreifen könne. Auch im Heim sei die Beschwerdeführerin nicht unter ständiger Interventionsbereitschaft betreut gewesen. In Bezug auf die Über wachung sei von der Stufe 3 im FAKT auszugehen. In der Nacht seien laut der Beschwerdeführerin 3 4 Einsätze notwendig, was den Zeitaufwand von zwei Stunden pro Nacht nicht übersteige, so dass von Stufe 3 und nicht von Stufe 4 aus zugehen sei (S. 2 und S. 4 ). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, s i e sei dehydriert und leide an einem Ge wichtsverlust, weil sie zwischen 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr ohne Assistenz aus kommen müsse und wegen Erstickungsgefahr nicht trinken könne, führte die Beschwerdegegnerin aus, zu den zehn Stunden Tagespräsenz - bezahlt durch Krankenkasse und Invalidenversicherung - kämen acht Stunden Nachtpräsenz und auch die Ergänzungsleistungen würden einen Beitrag erbringen, der zur Be treu ung eingesetzt werden könne. Der Einsatzplan der Assistenzperson könne so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequ enzen ohne anwesende Drittperson zu überwinden seien (S. 3). 2.2 Dagegen verlangte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise ( Urk. 1) die Einstu fung in die Stufe 4 sowohl im Bereich «persönliche Überwachung» als auch be züglich des Nachtdienstes. Wegen dauernder Verschluckungsgefahr und Gefahr von Atemnot sei sie aufgrund ihrer komplexen Behind er ung auf eine 24 Stun den-Überwachung angewiesen, während die Beschwerdegegnerin lediglich einen Überwachungsbedarf von monatlich 60 Stunden, mithin weniger als zwei Stun den pro Tag (ausgehend von 365 Tagen im Jahr statt 360 Tagen) gewähre. Es werde die Zielsetzung ausser Acht gelassen, wonach es behinderten Menschen möglich sein soll, dank Assistenzbeiträgen die Wohnform zu wählen ( Art. 19 der UN-Behindertenkonvention; S. 5 und S. 7 ). Das Vorgehen der Beschwerdegeg nerin verunmögliche ihr faktisch das Leben in einer privaten Wohnung (S. 8). Weiter berief sie sich auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 21. April 201 5 und machte geltend, i n der Nacht sei nicht bloss ein Bedarf an Überwachung erfüllt, sondern es bestehe aufgrund der Art und Schwere der Behinderung auch ein Bedarf an regelmässiger Umlagerung (S. 8 -10 ). Sie, die Beschwerdeführerin, bedürfe auch tagsüber der Assistenz in Rufbereit schaft beziehungsweise in ihrer Hörweite, mithin der engmaschigen Ü berwach ung (S. 11). Selbst bei Anerkennung der Stufe 4 und vier weiteren Assistenz stunden habe sie nach wie vor einen ungedeckten Bedarf von täglich vier Stunden (S. 12-13). 2.3 Die Beschwerdegegnerin sprach mit Verfügung vom 1 7. November 2015 einen Assistenzbeitrag zu ( Urk. 11/258). Bei - infolge Entscheidversand s mittels A-Post ( Urk. 2) und damit nicht belegbarer - ( frühest möglicher) Zustellung am 18. Novem ber 2015 begann die Beschwerdefrist am Folgetag zu laufen ( Art. 38 Abs. 2 ATSG) und war im Zeitpunkt des Beginns des Fristenstillstandes am 18. Dezember 2015 ( Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) noch nicht abgelaufen. Trotz korrekter Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung ( Urk. 11/258/6) erhob die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vertretene Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid keine Beschwerde beim Gericht, sondern gelangte wäh rend laufender Rechtsmittelfrist mit Mail vom 17. Dezember 2015 an die Be schwerdegegnerin m it dem Gesuch um eine 24 Stunden-Assistenz ; dabei machte sie unter Verweis auf das Zeugnis ihrer Hausärztin vom 1 5. Dezember 2015 ( Urk. 11/271) geltend, dass es ihr gesundheitlich markant schlechter gehe ( Urk. 11/270). Laut telefonischer Auskunft nahm d ie Beschwerdegegnerin diese Eingabe als Revisionsgesuch entgegen (Telefonnotiz vom 1 8. Dezember 2015, Urk. 11/268 ) ; dagegen erhob die Beschwerdeführerin genauso wenig Einwen dungen wie gegen die Ankündigung der Beschwerdegegnerin betreffend neu e Erhebung vom 21. Dezember 2015 wegen «Verschlechterung des Gesundheitszu standes» ( Urk. 11/269), das neue Erfassen des FAKT2 -Formulars beziehungsweise die neuerliche Abklärung vor Ort vom 18. Januar 2016 ( Urk. 11/281-282). Es sind demnach keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche in Bezug auf d en Entscheid vom 17. November 2015 auf einen Beschwerdewillen der Beschwerdeführ er in schliessen l iessen. Diese sprach selbst im - seitens des Rechtsvertreters unbe anstandet gebliebenen - Mail vom 6. Mai 2016 von einem «Revisionsgrund» ( Urk. 11/331) und auch beschwerdeweise wurde das Mail vom 1 7. Dezember 2015 als Revisionsgesuch bezeichnet ( Urk. 1 S. 4 Ziff. 7). Daraus ergibt sich das Ein verständnis der Beschwerdeführ er in mit dem eingeleiteten Revisionsverfahren. Damit im Einklang steht das beschwerdeweise gestellte Rechtsbegehren des fach kundigen Rechtsvertreters, das sich ausdrücklich allein gegen die Verfügung vom 2 4. Mai 2016 richtet e ( Urk. 1 S. 2 3), während d ie Verfügung vom 1 7. November 2015 beschwerdeweise gänzlich unerwähnt blieb. Die Beschwerdegegnerin ist zwar nach Art. 5 3. Abs. 3 ATSG befugt, eine Ver fügung, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wieder zu erwägen, bis sie gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Allerdings kann weder dem seitens der Beschwerdegegnerin am 2 1. Dezember 2015 eingeleiteten Verfahren noch der angefochtenen Verfügung vom 2 4. Mai 2016 entnommen werden, dass sie nicht ein Revisions-, sondern ein Wiedererwägungsverfahren an Hand ge nommen hätte. Obwohl die Begründung der angefochtenen Verfügung im Wes ent lichen auf eine Anspruchsprüfung hindeutet, wie sie bei einer erstmaligen Anmeldung vorzunehmen ist, und die revisionsrechtliche Frage der tatsächlichen Änderung höchstens am Rand thematisiert wird, ist nicht zu verkennen, dass ein gangs die gesetzlichen Voraussetzungen zur Revision des Assistenzbeitrages wieder gegeben ( Urk. 2 S. 1-2) und im Dispositiv auf Abweisung des Erhöh ungs gesuches erkannt wurde ( Urk. 2 S. 4). Unter diese n Umständen und insbesondere unter Berücksichtigung der Formu lierung des entscheidwesentlichen Dispositivs ist der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2016, welche praxisgemäss nach ihrem Gehalt zu beurteilen ist, nicht die Bedeutung eines Wi edererwägungsentscheids zuzumessen, sondern jene eines Revisionsentscheides. Vorab ist daher zu prüfen, ob seit dem Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse einge treten ist, welche einen Revisionsgrund im Sinne der vorstehenden E. 1. 5 und Voraussetzung für eine neue Prüfung des Anspruches bildet. 3. 3.1 3.1.1 Die Verfügung vom 1 7. November 2015 ( Urk. 11/258) basierte im Wesentlichen auf den folgenden Unterlagen. 3.1.2 Im Bericht vom 3 0. September 2014 ( Urk. 11/203) postulierte die Neurologin des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ aufgrund der schweren Tetraparese einen hohen Assistenzbedarf. Daneben schilderte sie eine Schluck störung und eine schwere Dysarthrie. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, einfache Aktivitäten des täglichen Lebens ohne Unterstützung durchzu führen. Zur Überwachung führt e sie aus, in der Nacht benötige die Beschwerde führerin aufgrund der Schluckstörung ständige Aufsic ht im Sinne eines Nacht-Pi ke t t-Dienstes, um eine Assistenz bei Erstickungsanfällen zu gewährleisten. Im Bericht vom 2 2. Oktober 2015 ( Urk. 11/250/5) legte der zuständige Arzt des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ dar, es sei eine Assistenz in allen Lebensbereichen ausgewiesen. Insbesondere bestehe eine Dysphagie mit häufigem Verschlucken, so dass schnelle Hilfe erforderlich sei. Er erachtete den Gesundheitszustand als stationär. 3.1.3 Im FAKT2-Formular vom 3 0. September 2015 wurde betreffend die persönliche Überwachung eine Einstufung in die Stufe 3 vorgenommen mit folgender Be grün dung ( Urk. 11/257/47): A. aufgrund nicht kontrollierbarer Bewegungen oder fehlendem Muskeltonus bestehe die Gefahr, nach vorne zu kippen und zu ersticken, so dass viertel stündlich nachgeschaut werden müsse; die Beschwerdeführerin könne nach Hilfe rufen (helfende Person in Hörweite/mit Baby-Phon/Alarmknopf) B. die Beschwerdeführerin habe drei Epilepsieanfälle pro Tag und müsse dabei beruhigt werden; die Situation müsse alle 15 Minuten überprüft werden C. die Beschwerdeführerin sei als lebenserhaltende Massnahme an ein Atem gerät angeschlossen und würde bei Ausfall sofort ersticken; sie könne daher nur wenige Minuten unbeaufsichtigt bleiben D. die Beschwerdeführerin könne nicht verbal kommunizieren und gerate be reits bei verhältnismässig geringen Anlässen in grossen Stress/Angst/ Panik (schreie dann laut); es müsse daher viertstündlich nachgesehen und gegebenenfalls beruhigt werden; eine permanente Anwesenheit von Drittpersonen im selben Zimmer sei nicht erforderlich E. die Beschwerdeführerin habe gelegentlich Absenzen und es bestehe die Gefahr von Fehlhandlungen; sie könne nicht um Hilfe rufen; der Umgang mit fremden Personen müsse immer überwacht/angeleitet werden; sie könne kurz im Zimmer alleine gelassen werden Zudem wurde bemerkt, aufgrund der Schluckprobleme (Erstickungsanfälle) könne die Beschwerdeführerin am Tag und in der Nacht nicht alleine gelassen werden. Die Anwesenheit einer Drittperson sei zwingend notwendig, die Epilepsie sei medikamentös gut eingestellt. 3.2 3.2.1 Im Rahmen des Revisionsverfahrens ging der Bericht von Dr. med. Z.___, All gemeinmedizin FMH, vom 1 5. Dezember 2015 ein ( Urk. 11/271). Unter Bezug nahme auf die von 12.00 bis 18.00 Uhr fehlende Assistenz erwähnte die Haus ärztin einen Gewichtsverlust, Dehydrierung, Verdauungsprobleme und Herzrasen. Der Umzug bedeute psychisch eine grosse Veränderung. Das noch ungewohnte Alleinsein führe zu Angstzuständen, es komme zu Herzstechen und Herzrasen. Aufgrund der Schwere der spastischen Parese und der akuten Umstellung der Lebenssituation sei die Beschwerdeführerin aktuell nicht in der Lage, allein zu sein. Sie brauche eine Dauerbetreuung oder zumindest eine erhebliche Erhöhung der Assistenzzeit, ansonsten bestehe die Gefahr, dass sie in Situationen komme, aus denen sie sich nicht selber helfen könne. 3.2.2 Am 1 8. Januar 2016 wurde eine Abklärung vor Ort durchgeführt ( Urk. 11/282). Die Abklärungsperson hielt fest, die Beschwerdeführerin habe einen hohen Über wachungsbedarf. Die Anwesenheit einer Drittperson sei erforderlich, damit diese bei eventuellen lebensbedrohlichen Ereignissen eingreifen könne. Dabei handle es sich um eine massive Schluckproblematik. Erstickungsgefahr bestehe insbe sondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe und die Beschwerdeführerin könne nicht allein gelassen werden. Während den rest lichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, die bei unvorhersehbaren Ereignissen eingreifen könne. Die Hilfsperson müsse jedoch nicht zwingend im selben Raum und nicht in ständiger Interventionsbereitschaft sein. Der erwachsene Mensch sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trinkmenge so einzuteilen, dass er während sechs Tagesstunden ohne Mahlzeiten auskomme. Der Beschwerdeführerin werde durch die Krankenkasse und die Invalidenver siche rung eine Tagespräsenz von 10 Stunden und eine Nachtpräsenz von 8 Stunden abge golten. Die Einsatzpläne könnten so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequenzen ohne anwesende Drittperson zu überwin den seien (S. 2). Am 2 4. Mai 2016 ergänzte die Abklärungsperson ( Urk. 11/332), dass Erstickungs gefahr insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamenten abgabe bestehe. In derartigen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden. Während den restlichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhersehbaren Ereignissen ein greifen könne. Zur Dehydrierung und zum Gewichtsverlust im Zusammenhang der zwischen 12.00 und 18.00 Uhr fehlende n Assistenz führte sie aus, der erwachsene Mensch ohne akute Stoffwechselerkrankung sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trink menge so einzuteilen, dass er während 6 Tagesstunden ohne Mahlzeit auskomm en könne. 3.2.3 Im der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegenden FAKT2-Formular ( Urk. 11/281/47) vom 1 8. Januar 2016 erfolgte wiederum die Einstufung in Stufe 3 unter erneuter Wiedergabe der bereits dargel egten Begründungen (vgl. Ziff. 3.1.3) sowie den Ausführungen von Dr. Z.___ (vgl. Ziff. 3.2.1). 3.3 Dr. Z.___ beschrieb den Wegzug vom Heim in psychischer Hinsicht verständ licherweise als grosse Veränderung für die Beschwerdeführerin. Darin kann indes im Vergleich zu den beim Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 gege benen Verhältnissen keine wesentlich andere Situation erblickt werden, lag doch der Umzug im Oktober 2015 schon damals erst kurze Zeit zurück, was zu einer ungewohnten psychischen Belastungssituation geführt ha ben mag, aber nicht als Revisionsgrund herangezogen werden kann. Allerdings schilderte die Hausärztin darüber hinaus eine gesundheitliche Ver schlech terung in dem Sinne, dass ein Gewichtsverlust, Dehydrierung und wegen des ungewohnten Alleinseins ein Herzrasen vorliege (vorstehend E. 4.2.1). Wenig s tens der Gewichtsverlust und die Dehydrierung, welche in den Zusammenhang mit der während sechs Stunden fehlenden Assistenz gebracht wurde n, ist als wesentliche ge sundheitliche Veränderung zu betrachten. Die Beschwerdegegnerin stellte dies auch nicht in Abrede, sondern beschränkte sich auf den Hinweis auf die Schadenminderungspflicht (vorstehend E. 2.1). Wie es sich damit verhält, ist im Folgenden zu prüfen, ist doch angesichts der dargelegten gesundheitlichen Entwicklung und des neuen Befundes das Vorliegen eines Revisionsgrundes und somit die allseitige Überprüfbarkeit des angefoch tenen Entscheids (vorstehend E. 1.5) zu bejahen. Da die Beschwerdeführerin ledig lich hinsichtlich der persönlichen Überwachung und der Nachtpräsenz eine höhere Einstufung anbegehrte (vorstehend E. 2.2) und keine Anhaltspunkte für eine anderweitig fehlerhafte Bemessung des Assistenzbedarfs ersichtlich sind, erfolgt die gerichtliche Prüfung des angefochtenen Entscheid s allein unter diesem Blickwinkel. 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat die Ansicht, dass - unverändert zur Situation, welche der Verfügung vom 1 7. November 2015 zu Grunde lag - in Bezug auf die strittige Überwachung sowohl tagsüber als auch in der Nacht von der Stufe 3 laut dem FAKT 2 auszugehen sei ( Urk. 2 S. 4). 4.2 Die IV-Stellen benutzen zur Berechnung des Assistenzbeitrags das vom Bundes amt für Sozialversicherungen (BSV) entwickelte standardisierte Abklärungsin strument FAKT 2. Dessen Funktionsweise in Bezug auf den gesamten Hilfebedarf wird für die hier interessierenden Bereiche i m KSAB Rz 4061 ff. (Überwachung während des Tages) und 4072 ff. (Nachtdienst) erläutert (vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1). Der Begriff der « Überwachung während des Tages » ist mit jenem der « dauernden persönlichen Überwachung » im Rahmen der Hilflosenentschädigung vergleichbar ( BGE 140 V 543 E. 3.2.2.3). Die « dauernde persönliche Überwachung » bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der Überwa chungs bedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann erfor derlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht wä h rend des ganzen Tages allein gelassen werden kann. Um als anspruchsrelevant gelten zu können, muss die persönliche Überwachung eine gewisse Intensität erreichen. Aus einer Überwachungsbedürftigkeit im Sinne einer bloss allgemeinen Aufsicht (beispielsweise in einem Heim) kann keine rechtlich relevante Hilf losig keit abgeleitet werden. Die Überwachung muss zudem dauernd erforderlich sein. « Dauernd » heisst nicht rund um die Uhr, sondern ist als Gegensatz zu « vorübergehend » zu verstehen. Dies kann auch erfüllt sein, wenn Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei Tage auftreten, aber unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehrmals erfolgen, sodass tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der Dauer bedingt auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die überwachte Person gebunden ist. Ob Hilfe und persönliche Überwachung notwendig sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sie sich aufhält. Überwachungsbedürftigkeit kann auch vorliegen, wenn sich die mit der (gezielten und individuellen) Überwachung betraute Person dazu besonderer Techniken bedient (Urteile des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.2.1; 8C_158/2008 vom 1 5. Oktober 2008 E. 5.2.1; 9C_608/2007 vom 3 1. Januar 2008 E. 2.2.1). 4.3 Auch gemäss Rz 4067 KSAB - die mit der Rechtsprechung im Einklang steht (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1) - ist für die Überwachung unter anderem relevant, dass sie sich nicht bloss in reiner Präsenz einer Überwachungsperson erschöpft, sondern mit aktiven Handlungen verbunden ist. Als aktive Handlungen sind auch reine Augenscheine und kurze Kontrolle zu berücksichtigen. Es können nur Zeiten aktiver Überwachung/Intervention übernommen werden. Es wird nur der tatsächliche Zeitbedarf für diese Handlungen entschädigt ; z um Beispiel, wenn die betreuende Person nachschauen muss, ob bei der zu überwachenden Person Selbst- oder Fremdgefährdung besteht, oder wenn eine Person beruhigt werden muss oder im Falle eines Epilepsie-Anfalles ( KSAB Rz 4067). Nicht anrechenbar sind reine Präsenzzeiten oder passive Überwachungszeiten, die keiner Intervention bedürfen und während denen zum Beispiel noch andere Tätig keiten erledigt werden können. Die Person kann zwar nicht alleine gelassen werden, weil man nicht genau weiss, wann eine Intervention erforderlich sein wird, sie muss aber trotzdem nicht unmittelbar beaufsichtigt werden ( KSAB Rz 4068). Gemäss KSAB Rz 4072 muss der Hilfsbedarf während der Nacht ärztlich attestiert sein. Die gesundheitsbedingt erforderliche Hilfe während der Nacht muss zwin gend notwendig sein; das Ausbleiben dieser Hilfe (während längerer Zeit) muss eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder einen akut lebens bedrohlichen Zustand zur Folge haben. 4.4 In Anhang 3 zum KSAB werden die hier strittigen Stufen 3 und 4 des Hilfebedarfs betreffend die persönliche Überwachung (entsprechend FAKT2 Ziff. 8) wie folgt konkretisiert: - Stufe 3: jede Viertelstunde 1:4-Überwachung, 120 Minuten/Tag - Stufe 4: permanente 1:1-Überwachung, 240 Minuten/Tag Hinsicht lich der Nachtpräsenz wird im Anhang 3 folgender Hilfebedarf um schrieben: - Stufe 3: mindestens einmal jede Nacht (mindestens 60 Minuten/Nacht) - Stufe 4: mindestens zwei Stunden jede Nacht (mindestens 96 Minuten/Nacht) Im Folgenden ist z unächst auf den Hilfebedarf im Bereich «Persönliche Über wachung» ( E. 5 ) und hernach auf den Hilfebedarf während der Nacht ( E. 6 ) einzu gehen. 5. 5. 1 In Bezug auf die Überwachung während des Tages sprachen die befassten Ärzte übereinstimmen d und anerkanntermassen von einem h ohen Assistenzbedarf, doch ging keiner von ihnen von der Notwendigkeit einer permanenten Betreuung im Sinne d es Kreisschreibens (vorstehend E. 4.2- 3) aus. Aufgrund der Ausfüh rungen der Neurologen des Zentrums für Paraplegie ist wegen der Schluckstörung beim Essen die Anwesenheit einer Assistenzperson erforderlich, was die Haus ärztin bestätigt e und darüber hinaus die Assistenz bei der Medikamentenabgabe erwähnte. Dr. Z.___ sprach zwar von «Dauerbetreuung», doch schloss sie expli zi t nicht aus, dass dem Hilfebedarf auch mittels einer «erheblichen Erhöhung der Assistenzzeit» genüge getan sei (E. 3.2.1), woraus nicht auf die Notwendigkeit einer 1:1-Betreuung geschlossen werden kann. Aufgrund der medizinischen Unterlagen ist somit nicht ausgewiesen, dass ausserhalb der Essenszeiten und der medikamentösen Versorgung durchwegs eine unmittelbare Beaufsichtigung mit aktiver Assistenz erforderlich wäre, welche Überwachung allein rechtlich relevant ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 201 5 E. 5.2.6). Ausserhalb dieser Zeiten erschöpft sich die Über wachung in einer für den Assistenzbeitrag unbeachtlichen (zitiertes Urteil 9C_598/2014 E. 5.2.1) reinen Präsenz beziehungsweise passive n Überwachung, damit beim Verschlucken zur Verhinderung des Erstickens eine sofortige Inter ven tion erfolgt. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ( Urk. 1 S. 11 Ziff. 35) ändert daran nichts, dass sie aus ärztlicher Sicht nicht in der Lage ist, ein Telefon zu bedienen, stellte doch die Neurolog in die entsprechende Einschränkung in Zu sammenhang mit der schweren Sprachstörung und nicht mit der Spastik (Urk. 11/203). Die Unmöglichkeit, bei Bedarf einen einzelnen (Alarm-) Knopf zu betätigen, kann aus diesem Bericht nicht abgeleitet werden, weshalb die ent sprechende Feststellung der Abklärungsperson (vorstehend E. 3.1.3) nicht anzu zweifeln ist. Der Beschwerdegegnerin ist zudem darin beizupflichten, dass die Beschwerde führerin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht die Assistenz so zu org a nisieren hat, dass der Tagesbedarf bestmöglich abgedeckt werden kann. Unter diesem Blickwinkel ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei den gewährten - nicht nur Assistenz- - Leistungen die Arbeitszeiten nicht derart eingeteilt werden, dass jeweils kürzere unbeaufsichtigte Zeiträume, und nicht ein e 6 stündige Abwesen heit der Assistenz anfallen. Wenn auch die Anwesenheit einer Assistenzperson rund um die Uhr aus Sicht der Beschwerdeführerin zweifelsfrei die bestmögliche Lösung wäre, hat hiefür nach dem Gesagten nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen. Zudem darf ange nommen worden, dass selbst im Heim - und dies wohl nicht nur in der Nacht (vgl. dazu Urk. 11/215 S. 2) - keine 1:1-Überwachung bestand, sondern auch tags über eine einzelne Fachkraft für mehrere Heimbewohner zuständig gewesen sein dürfte. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht von einem Überwachungsbedarf in der Stufe 3 ausgegangen. 5. 2 Nach Art. 19 der UN-Behindertenkonvention, die für die Schweiz am 15. Mai 2014 in Kraft getreten ist, anerkennen die Vertragsstaaten das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Massnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemein schaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben ( lit. a). Dieser Forderung ist der Gesetzgeber unter anderem mit der E inführung des Assistenzbeitrages, welche den behinderte n Versicherte n gerade das Leben zu Hause ermöglichen soll (vgl. Art. 42 quater Abs. 1 lit. b IVG), nachgekommen (vgl. dazu auch BGE 142 V 523 E. 4.2) ; die gegenteilige Auffassung der Beschwer deführerin ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 19) ist als offensichtlich unzutreffend von der Hand zu weisen. Im Weiteren ist aufgrund des Textes des Übereinkommens weder ersichtlich noch hat die Beschwerdeführerin dargetan, inwiefern dieses - über den Auftrag an den Gesetzgeber hinaus - einen direkten Leistungsanspruch der Ver sicherten gegenüber der Invalidenversicherung begründen könnte. 6. 6.1 Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund des FAKT2 vom 1 8. Januar 2016 (Urk. 11/ 281) für den Nachtdienst einen Hilfebedarf der Stufe 3 anerkannt. Die Abklärungsperson begründete die Einstufung folgendermassen (Urk. 11/281/48 Ziff. 9) : A. die Windeln seien jede Nacht sehr nass und müssten gewechselt werden B. es sei mindestens ein Toilettengang jede Nacht notwendig (ärztlich begründet) C.-D. die Beschwerdeführerin müsse jede Nacht umgelagert werden; zudem ver rutsche die Beatmungsmaske immer wieder, so dass diese neu platziert werden müsse; der Zeitaufwand betrage weniger als zwei Stunden E. die Beschwerdeführerin wache jede Nacht auf und müsse beruhigt oder wieder ins Bett gebracht werden (Zeitaufwand weniger als zwei Stunden) Weiter bemerkte sie unter Verweis auf den Bericht des Zentrums für Paraplegie vom 3 0. September 2014 (vorstehend E. 3.1.2), aufgrund der Schluckstörung sei in der Nacht eine Präsenz notwendig mit drei bis vier Einsätzen pro Nacht; die Beschwerdeführerin könne den Alarmknopf selbst drücken. 6. 2 In Kenntnis der konkreten Sachlage und der medizinischen Unterlagen begrün dete die Abklärungsperson den Hilfebedarf der Stufe 3 in der Nacht nachvoll ziehbar. Sie legte aufgrund der vor Ort erhobenen Angaben dar, dass nachts eine Person in den genannten Bereichen aktiv Unterstützung leisten m üsse, diese Vorkehrungen aber nicht mindestens zwei Stunden pro Nacht andauerten. Die Beschwerdeführerin legte nicht dar, weshalb diesem Abklärungsbericht nicht gefolgt werden kann. Dieser erging in Kenntnis der medizinischen und anhand der erhobenen Verhältnisse, weshalb keine Veranlassung besteht, davon abzu weichen (vgl. vorstehend E. 1.3). Gestützt darauf ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass die beschriebenen Interventionen einem zeitlichen Auf wand entsprechen, welcher den massgebende n Grenzwert von zwei Stunden nicht erreicht, womit zwar die Stufe 3, nicht aber Stufe 4, ausgewiesen ist. Diese Einschätzung steht auch nicht im Widerspruch zu den medizinischen Akten, die ihrerseits eine ständige Präsenz für die Assistenz bei Erstickungsanfällen ver langen (vorstehend E. 3.1.2), doch ist dar in keine Rede davon, dass die pro Nacht erforderliche anrechenbare Interventionszeit mindestens zwei Stunden beträgt, was für die Stufe 4 belegt sein muss (vorstehend E. 4. 3 ). Die wiederholten Hinweise in der Beschwerde auf eine stetige Interventions bereitschaft sind nicht zielführend, denn diese Bereitschaft alleine gehört nicht zum bei der Einstufung anrechenbaren Zeitaufwand (vorstehend E. 3.3). Wie bereits im Rahmen der persönlichen Überwachung kann der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Unmöglichkeit des Bedienens eines Alarmknopfes nicht gefolgt werden, da dies in den Arztberic hten - wie gesagt - keine Stütz e findet. Dass sie der wiederholten Umlagerung bedarf, wurde bei der Bedarfsermittlung (vorsteh end E. 6.1) be rücksichtigt. Schliesslich bemerkte selbst die Beschwerdeführerin richtig ( Urk. 1 S. 8 Ziff. 23), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Grundsätze für die Über wachung während des Tages auch für den Nachtdienst heranzuziehen sind (Urteil 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.5.2), so dass sich auch aus diesem Grund keine Einstufung in Stufe 4 rechtfertigt. 6.3 Nicht schlüssig ist schliesslich die in der Beschwerde angestellte Betrachtungs weise im Sinne einer Stundenbuchhaltung und die in der Folge geltend gemach ten «ungedeckten Assistenzschulden » ( Urk. 1 S. 12). D enn sie übersieht, dass der Zeitbedarf für die Assistenz in ganz unterschiedlichen Bereichen ermittelt und sodann addiert wird. Die pro Bereich in die Berechnung eingesetzten Zeiten kumu lieren sich und stellen reine Berechnungsfaktoren dar, und führen daher zwingend zu einem Anspruch auf As sistenz rund um die Uhr. Dies ist besonders augenfällig bei Stufe 4 (vorstehend E. 4.4 ): Eine permanente persönliche Über wa chung wird lediglich mit 240 Minuten, mithin 4 Stunden, pro Tag angerechnet, eine mindestens zweistündige Nachtpräsenz mit 96 Minuten (1 Stunde 36 Minu ten). 6.4 Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdeführerin mit ihrer Rüge, die Beschwerdegegnerin habe der Bedarfsberechnung statt 365 nur 360 Tage zu Grunde gelegt ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 20), da der Assistenzbeitrag nicht pro Tag, sondern pro Monat und Jahr festgelegt wird ( Art. 39g Abs. 1 IVV). 6.5 Die beiden beschwerdeweise gerügten Einstufungen des Assistenzbedarfs erwei sen sich nach dem Gesagten al s zutreffend. Angesichts der klaren Aktenlage sind von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b). Demnach ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 7. 7.1 Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unter liegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 7.2 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung not wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115). Die Beschwerdeführerin verfügte zwar laut der aufgelegten Verfügung betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 1 0. Dezember 2015 über ein Vermögen von Fr. 14'050.-- ( Urk. 9 S. 2), was leicht über dem gerichtsüblichen Vermögens f rei betrag in der Bedarfsrech n ung von Fr. 10'000.-- liegt. In Anbetracht der neuen Wohnsituati o n ist anzunehmen, dass sie zwischenzeitlich aus diesem Vermögen auch Aufwendungen zu finanzieren hatte, für welche keine Dritten aufgekommen sind, so dass der - allenfalls weiterhin vorhandene - geringe Überschuss kaum aus reichen dürfte, um die Prozess- und Anwaltskosten zu finanzieren. A ntrags gemäss ( Urk. 1 S. 2) ist daher unter den gegebenen Umständen die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichts kosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 7.3 Zudem ist die anwaltliche Verbeiständung notwendig, weshalb Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu bestellen ist. Seine Kostennote vom 24. August 2016 (Urk. 13) mit einem Auf wand von 5.3 Stunden und Barauslagen von Fr. 112.50 betrifft offensichtlich das Vorbescheidverfahren und nicht den vorliegenden Prozess. Angesichts der zu rekapitulierenden gut 360 Aktenstücke, der 16-seitigen Rechtsschrift sowie den im Rahmen des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege entstandenen Aufwen dungen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, zu Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 2’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bemessen. 7. 4 Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver sicherungsgericht ( GSVGer ) betreffend Nachzahlungspflicht der Gerichtskosten und die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung aufmerksam gemacht. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 2 4. Juni 2016 wird der Beschwerdeführerin die unent geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und erkennt sodann: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, wird mit Fr. 2 '8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichts kasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt David Husmann - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - die Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär GräubSonderegger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2016.00739 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtssekretär Sonderegger Urteil vom 24. Januar 2019

IV.2016.00739

IV.2016.00739

IV.2016.00739 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtssekretär Sonderegger

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtssekretär Sonderegger

Urteil vom 24. Januar 2019

Urteil vom 24. Januar 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann

vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann schadenanwaelte.ch AG

schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich

Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1. 1 Die am 3 0. Dezember 1985 geborene X.___ leidet seit Geburt an einer Vielzahl von gesundheitlichen Beschwerden im Zusammenhang mit einer Cerebral parese mit spastischer Tetraplegie ( Urk. 11/ 6 ; Urk. 11/105 ; Nr. 390 des Anhangs der Verordnung über die Geburtsgebrechen, GgV Anhang). In diesem Zusam menhang sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, der Versicherten mehrfach Leistungen zu (vgl. unter anderem das Urteil des hiesigen Gerichts vom 1 8. Dezember 20 02, Prozess IV.2002.00057; Urk. 11/19 ).

1. 1 Die am 3 0. Dezember 1985 geborene X.___ leidet seit Geburt an einer Vielzahl von gesundheitlichen Beschwerden im Zusammenhang mit einer Cerebral parese mit spastischer Tetraplegie ( Urk. 11/ 6 ; Urk. 11/105 ; Nr. 390 des Anhangs der Verordnung über die Geburtsgebrechen, GgV Anhang). In diesem Zusam menhang sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, der Versicherten mehrfach Leistungen zu (vgl. unter anderem das Urteil des hiesigen Gerichts vom 1 8. Dezember 20 02, Prozess IV.2002.00057; Urk. 11/19 ). Weiter leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für verschiedene Eingliederungs massnahmen (so etwa Urk. 11/22, Urk. 11/43, Urk. 11/48, Urk. 11/70, Urk. 11/108, Urk. 11/133, Urk. 11/144, Urk. 11/177, Urk. 11/182, Urk. 11/190, Urk. 11/266, Urk. 11/308, Urk. 11/325 ) und mit Wirkung ab 1. Januar 2004 wurde ihr eine Hilf losenentschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades zugesprochen ( Urk. 11/79 ), was in der Folge wiederholt bestätigt wurde (Urk. 11/155, Urk. 11/174 ). A b August 2005 wurde ihr eine ganze ausserordentliche Invaliden rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % gewährt ( Urk. 11/121 ), welcher An spruch am 11. November 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 98 % bestätigt wurde ( Urk. 11/256).

Weiter leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für verschiedene Eingliederungs massnahmen (so etwa Urk. 11/22, Urk. 11/43, Urk. 11/48, Urk. 11/70, Urk. 11/108, Urk. 11/133, Urk. 11/144, Urk. 11/177, Urk. 11/182, Urk. 11/190, Urk. 11/266, Urk. 11/308, Urk. 11/325 ) und mit Wirkung ab 1. Januar 2004 wurde ihr eine Hilf losenentschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades zugesprochen ( Urk. 11/79 ), was in der Folge wiederholt bestätigt wurde (Urk. 11/155, Urk. 11/174 ). A b August 2005 wurde ihr eine ganze ausserordentliche Invaliden rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % gewährt ( Urk. 11/121 ), welcher An spruch am 11. November 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 98 % bestätigt wurde ( Urk. 11/256). 1.2 Auf Anmeldu ng vom 2. Juli 2014 ( Urk. 11/195 ) ermittelte die IV-Stelle gestützt auf das standardisierte Abklärungsinstrument FAKT2 ( Urk. 11/204, Urk. 11/213 214 ) den (vorläufigen) Hilfebedarf der Versicherten und verneinte mit Verfügung vom 6. Januar 2015 im Moment einen Anspruch auf einen Assi stenzbeitrag, weil die Versicherte noch im Heim wohnte ( Urk. 11/216/5).

1.2 Auf Anmeldu ng vom 2. Juli 2014 ( Urk. 11/195 ) ermittelte die IV-Stelle gestützt auf das standardisierte Abklärungsinstrument FAKT2 ( Urk. 11/204, Urk. 11/213 214 ) den (vorläufigen) Hilfebedarf der Versicherten und verneinte mit Verfügung vom 6. Januar 2015 im Moment einen Anspruch auf einen Assi stenzbeitrag, weil die Versicherte noch im Heim wohnte ( Urk. 11/216/5). 1.3 Seit Oktober 2015 lebt die Versicherte zu Hause, was am 2. Oktober 2015 zur (betragsmässigen) Anpassung der Hilflosenentschädigung ab 1. November 2015 (Folgemonat des Heimaustritts) führte (vgl. Urk. 11/240).

1.3 Seit Oktober 2015 lebt die Versicherte zu Hause, was am 2. Oktober 2015 zur (betragsmässigen) Anpassung der Hilflosenentschädigung ab 1. November 2015 (Folgemonat des Heimaustritts) führte (vgl. Urk. 11/240). 1.4 Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/243 ) und neuerlicher Abklä rung des Assistenzbedarfs mittels FAKT2 ( Urk. 11/257) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 7. November 2015 ab 1. November 2015 einen Assistenzbeitrag von monatlich durchschnittlich Fr. 6'925.30 beziehungsweise jährlich maximal Fr. 83'103.60 zu ( Urk. 11/258 /1-4 ).

1.4 Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/243 ) und neuerlicher Abklä rung des Assistenzbedarfs mittels FAKT2 ( Urk. 11/257) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 7. November 2015 ab 1. November 2015 einen Assistenzbeitrag von monatlich durchschnittlich Fr. 6'925.30 beziehungsweise jährlich maximal Fr. 83'103.60 zu ( Urk. 11/258 /1-4 ). 1.5 Bereits i m Dezember 2015 liess die Versicherte unter Hinweis auf die zeitenweise fehlende Betreuung eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes melden ( Urk. 11/268- 271). Die IV-Stelle bestimmte am 1 8. Januar 2016 erneut den Assi stenz bedarf ( Urk. 11/281) und führte gleichentags eine Abklärung vor Ort durch (Urk. 11/282).

1.5 Bereits i m Dezember 2015 liess die Versicherte unter Hinweis auf die zeitenweise fehlende Betreuung eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes melden ( Urk. 11/268- 271). Die IV-Stelle bestimmte am 1 8. Januar 2016 erneut den Assi stenz bedarf ( Urk. 11/281) und führte gleichentags eine Abklärung vor Ort durch (Urk. 11/282). Mit Vorbescheid vom 1 1. Februar 2016 stellte die IV-Stelle die Ab weisung de s Erhöhungsgesuches und die Ausrichtung des Assistenzbeitrages im bisherigen Umfang in Aussicht ( Urk. 11/284). Nach Rücksprache mit dem Kranken versi che rer betreffend dessen Erhöhung der bisherigen Spitexleistungen für die Grund pflege von 83 Stunden auf 150/155 Stunden pro Monat (Urk. 11/287) per 1. Febru ar 2016 ( Urk. 11/294) kündig te sie mit neuem Vorbescheid vom 2 2. Febr uar 2016 - unter Berücksicht ig ung der vom Krankenversicherer über nomme nen höheren Spitexleistungen - eine Reduktion des Assistenzbeitrages ab 1. März 2016 an ( Urk. 11/2 8 8 ; vgl. auch abermalige Abklärung mittels FAKT 2 ; Urk. 11/289). Auf Ein wand der Versicherten hin (Urk. 11/301, Urk. 11/316 ; vgl. auch Urk. 11/331 ) erstellte die IV-Stelle ein neues FAKT2 -Formular (Urk. 11/330), zog eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes bei ( Urk. 11/332) und wies - wie im Vorbescheid vom 11. Februar 2011 zunächst angekündigt - mit Verfügung vom 2 4. Mai 2016 das Erhöhungsgesuch ab unter Bestätigung des bisherigen Assi stenzbeitrages von Fr. 6'925.30 pro Monat beziehungsweise von Fr. 83'103.60 jährlich ( Urk. 11/333 = Urk. 2 ).

Mit Vorbescheid vom 1 1. Februar 2016 stellte die IV-Stelle die Ab weisung de s Erhöhungsgesuches und die Ausrichtung des Assistenzbeitrages im bisherigen Umfang in Aussicht ( Urk. 11/284). Nach Rücksprache mit dem Kranken versi che rer betreffend dessen Erhöhung der bisherigen Spitexleistungen für die Grund pflege von 83 Stunden auf 150/155 Stunden pro Monat (Urk. 11/287) per 1. Febru ar 2016 ( Urk. 11/294) kündig te sie mit neuem Vorbescheid vom 2 2. Febr uar 2016 - unter Berücksicht ig ung der vom Krankenversicherer über nomme nen höheren Spitexleistungen - eine Reduktion des Assistenzbeitrages ab 1. März 2016 an ( Urk. 11/2 8 8 ; vgl. auch abermalige Abklärung mittels FAKT 2 ; Urk. 11/289). Auf Ein wand der Versicherten hin (Urk. 11/301, Urk. 11/316 ; vgl. auch Urk. 11/331 ) erstellte die IV-Stelle ein neues FAKT2 -Formular (Urk. 11/330), zog eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes bei ( Urk. 11/332) und wies - wie im Vorbescheid vom 11. Februar 2011 zunächst angekündigt - mit Verfügung vom 2 4. Mai 2016 das Erhöhungsgesuch ab unter Bestätigung des bisherigen Assi stenzbeitrages von Fr. 6'925.30 pro Monat beziehungsweise von Fr. 83'103.60 jährlich ( Urk. 11/333 = Urk. 2 ). 2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2 4. Juni 2016 ( Urk. 1) Be schwerde mit den Anträgen, ihr sei ein höhere r Assistenzbeitrag als monatlich Fr. 6'925.30 zu gewähren, im Bereich «persönliche Überwachung» sei Stufe 4 mit 120 Stunden pro Monat und in der Nach t gleichfalls Stufe 4 mit einer Pauschalen von Fr. 87.80 zu gewähren; eventuell sei ein Gerichtsgutachten betreffend den Überwachungsbedarf einzuholen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege (S. 3 ). Die IV-Stelle schloss am 1 6. August 2016 auf Abweisung der Beschwerde, wovon das Gericht der Beschwerdeführerin am 1 8. August 2016 Kenntnis gab (Urk. 12).

2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2 4. Juni 2016 ( Urk. 1) Be schwerde mit den Anträgen, ihr sei ein höhere r Assistenzbeitrag als monatlich Fr. 6'925.30 zu gewähren, im Bereich «persönliche Überwachung» sei Stufe 4 mit 120 Stunden pro Monat und in der Nach t gleichfalls Stufe 4 mit einer Pauschalen von Fr. 87.80 zu gewähren; eventuell sei ein Gerichtsgutachten betreffend den Überwachungsbedarf einzuholen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege (S. 3 ). Die IV-Stelle schloss am 1 6. August 2016 auf Abweisung der Beschwerde, wovon das Gericht der Beschwerdeführerin am 1 8. August 2016 Kenntnis gab (Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 42 quater Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung der Invaliden ver sicherung ausgerichtet wird ( lit. a), die zu Hause leben ( lit. b) und die volljährig sind ( lit. c), Anspruch auf einen Assistenzbeitrag.

1.1 Gemäss Art. 42 quater Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung der Invaliden ver sicherung ausgerichtet wird ( lit. a), die zu Hause leben ( lit. b) und die volljährig sind ( lit. c), Anspruch auf einen Assistenzbeitrag. Ein Assistenzbeitrag wird für Hilfeleistungen gewährt, die von der versicherten Person benötigt werden und nicht schon von anderen Leistungen gedeckt sind. Die Hilfeleistungen müssen regelmässig und für eine bestimmte Dauer von einer natürlichen Person (Assistenzperson) erbracht werden, die nicht zu den Familien angehörigen gehören darf und die von der versicherten Person oder ihrer ge setzlichen Vertretung im Rahmen eines Arbeit svertrages angestellt ist (Art. 42 quinquies sowie Art. 42 sexies IVG).

Ein Assistenzbeitrag wird für Hilfeleistungen gewährt, die von der versicherten Person benötigt werden und nicht schon von anderen Leistungen gedeckt sind. Die Hilfeleistungen müssen regelmässig und für eine bestimmte Dauer von einer natürlichen Person (Assistenzperson) erbracht werden, die nicht zu den Familien angehörigen gehören darf und die von der versicherten Person oder ihrer ge setzlichen Vertretung im Rahmen eines Arbeit svertrages angestellt ist (Art. 42 quinquies sowie Art. 42 sexies IVG). Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrags ist die für die Hilfeleistungen benötigte Zeit ( Art. 42 sexies Abs. 1 IVG). Davon abgezogen wird die Zeit, die fol genden Leistungen entspricht: (a) der Hilflosenentschädigung nach den Artikeln 42-42 ter IVG; (b) den Beiträgen für Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfs mittels nach Art. 21 ter Abs. 2 IVG; (c) dem für die Grundpflege ausgerichteten Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an Pflegeleistungen nach Art. 25a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG).

Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrags ist die für die Hilfeleistungen benötigte Zeit ( Art. 42 sexies Abs. 1 IVG). Davon abgezogen wird die Zeit, die fol genden Leistungen entspricht: (a) der Hilflosenentschädigung nach den Artikeln 42-42 ter IVG; (b) den Beiträgen für Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfs mittels nach Art. 21 ter Abs. 2 IVG; (c) dem für die Grundpflege ausgerichteten Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an Pflegeleistungen nach Art. 25a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG). Der Bundesrat legt unter anderem die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, sowie die Pau schalen für Hilfeleistungen pro Zeiteinheit im Rahmen des Assistenzbeitrages fest ( Art. 42 sexies Abs. 4 lit. a und b IVG).

Der Bundesrat legt unter anderem die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, sowie die Pau schalen für Hilfeleistungen pro Zeiteinheit im Rahmen des Assistenzbeitrages fest ( Art. 42 sexies Abs. 4 lit. a und b IVG). 1.2 Hilfebedarf kann unter anderem im Bereich Überwachung während des Tages ( lit. h) und für den Nachtdienst ( lit. i) anerkannt werden ( Art. 39c der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]).

1.2 Hilfebedarf kann unter anderem im Bereich Überwachung während des Tages ( lit. h) und für den Nachtdienst ( lit. i) anerkannt werden ( Art. 39c der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Art. 39e Abs. 1 IVV bestimmt die IV-Stelle den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden. Dabei gilt für die Überwachung nach Art. 39c lit. h IVV ein monatliche r Höchstansatz von 120 Stunden ( Art. 39e Abs. 2 lit. c IVV). Die IV-Stelle legt den Assistenzbeitrag für den Nachtdienst nach Intensität der zu erbringenden Hilfeleistung fest ; er beträgt höchstens Fr. 87.80 pro Nacht (Art. 39f Abs. 3 IVV in der hier anwendbaren bis 3 1. Dezember 2018 in Kraft gewesenen Fassung ).

Nach Art. 39e Abs. 1 IVV bestimmt die IV-Stelle den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden. Dabei gilt für die Überwachung nach Art. 39c lit. h IVV ein monatliche r Höchstansatz von 120 Stunden ( Art. 39e Abs. 2 lit. c IVV). Die IV-Stelle legt den Assistenzbeitrag für den Nachtdienst nach Intensität der zu erbringenden Hilfeleistung fest ; er beträgt höchstens Fr. 87.80 pro Nacht (Art. 39f Abs. 3 IVV in der hier anwendbaren bis 3 1. Dezember 2018 in Kraft gewesenen Fassung ). 1.3 Nach dem Wortlaut von Art. 42 sexies Abs. 1 IVG ist der Ausgangspunkt für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle ( Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 IVV) erforderlich.

1.3 Nach dem Wortlaut von Art. 42 sexies Abs. 1 IVG ist der Ausgangspunkt für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle ( Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 IVV) erforderlich. Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit ( Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf all tägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachper sonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung ( Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung ( Art. 38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkre ten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, 8C_756/2011 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten Hilfebedarfs mit Blick auf den Assistenzbeitrag (BGE 140 V 543 E. 3.2.1).

Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit ( Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf all tägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachper sonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung ( Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung ( Art. 38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkre ten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, 8C_756/2011 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten Hilfebedarfs mit Blick auf den Assistenzbeitrag (BGE 140 V 543 E. 3.2.1). 1. 4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eine r Rentenbezüger i n e rheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Auch jede andere formell rechtskräftige zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat ( Art. 17 Abs. 2 ATSG).

1. 4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eine r Rentenbezüger i n e rheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Auch jede andere formell rechtskräftige zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat ( Art. 17 Abs. 2 ATSG). Für die Änderung des Assistenzbeitrags sind die geltenden Bestimmungen über die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar ( Kreisschreiben über den Assistenzbeitrag [KSAB], Stand: 1. Januar 2016, Rz 700 1).

Für die Änderung des Assistenzbeitrags sind die geltenden Bestimmungen über die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar ( Kreisschreiben über den Assistenzbeitrag [KSAB], Stand: 1. Januar 2016, Rz 700 1). 1. 5 Ein Revisionsgrund, das heisst eine für den Assistenzbeitragsanspruch mass gebende Änderung der Verhältnisse ist gegeben, wenn eine Änderung in der per sönlichen Situation der Versicherten stattgefunden hat, unter anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes ( K SAB Rz 7006).

1. 5 Ein Revisionsgrund, das heisst eine für den Assistenzbeitragsanspruch mass gebende Änderung der Verhältnisse ist gegeben, wenn eine Änderung in der per sönlichen Situation der Versicherten stattgefunden hat, unter anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes ( K SAB Rz 7006). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Assistenz beitrag - gleich wie ein Rentenanspruch - in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Assistenz beitrag - gleich wie ein Rentenanspruch - in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sach verhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der str eitigen Revisionsverfügung (BGE 109 V 265 E. 4a, siehe auch BGE 112 V 372 E. 2b und 390 E. 1b).

Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sach verhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der str eitigen Revisionsverfügung (BGE 109 V 265 E. 4a, siehe auch BGE 112 V 372 E. 2b und 390 E. 1b). 2.

2. 2.1 Die Verneinung der Erhöhung des Assistenzbeitrages begründete die Beschwer de gegnerin im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) damit, beim Überwachungs be darf der Stufe 4 müsse die permanente Anwesenheit der Drittperson im selben Raum notwendig sein. Die Hilfsperson müsse dabei eine hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft leisten. Diese Voraussetzungen seien über den ganzen Tagesverlauf gesehen nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin leide an einer massiven Schluckproblematik mit Erstickungsgefahr, insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe. In diesen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden, damit im Bedarfsfall sofort interveniert werden könne. Während den restlichen Tages- und Nacht zeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhergesehenen Ereignissen eingreifen könne. Auch im Heim sei die Beschwerdeführerin nicht unter ständiger Interventionsbereitschaft betreut gewesen. In Bezug auf die Über wachung sei von der Stufe 3 im FAKT auszugehen. In der Nacht seien laut der Beschwerdeführerin 3 4 Einsätze notwendig, was den Zeitaufwand von zwei Stunden pro Nacht nicht übersteige, so dass von Stufe 3 und nicht von Stufe 4 aus zugehen sei (S. 2 und S. 4 ).

2.1 Die Verneinung der Erhöhung des Assistenzbeitrages begründete die Beschwer de gegnerin im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) damit, beim Überwachungs be darf der Stufe 4 müsse die permanente Anwesenheit der Drittperson im selben Raum notwendig sein. Die Hilfsperson müsse dabei eine hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft leisten. Diese Voraussetzungen seien über den ganzen Tagesverlauf gesehen nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin leide an einer massiven Schluckproblematik mit Erstickungsgefahr, insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe. In diesen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden, damit im Bedarfsfall sofort interveniert werden könne. Während den restlichen Tages- und Nacht zeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhergesehenen Ereignissen eingreifen könne. Auch im Heim sei die Beschwerdeführerin nicht unter ständiger Interventionsbereitschaft betreut gewesen. In Bezug auf die Über wachung sei von der Stufe 3 im FAKT auszugehen. In der Nacht seien laut der Beschwerdeführerin 3 4 Einsätze notwendig, was den Zeitaufwand von zwei Stunden pro Nacht nicht übersteige, so dass von Stufe 3 und nicht von Stufe 4 aus zugehen sei (S. 2 und S. 4 ). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, s i e sei dehydriert und leide an einem Ge wichtsverlust, weil sie zwischen 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr ohne Assistenz aus kommen müsse und wegen Erstickungsgefahr nicht trinken könne, führte die Beschwerdegegnerin aus, zu den zehn Stunden Tagespräsenz - bezahlt durch Krankenkasse und Invalidenversicherung - kämen acht Stunden Nachtpräsenz und auch die Ergänzungsleistungen würden einen Beitrag erbringen, der zur Be treu ung eingesetzt werden könne. Der Einsatzplan der Assistenzperson könne so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequ enzen ohne anwesende Drittperson zu überwinden seien (S. 3).

Zum Einwand der Beschwerdeführerin, s i e sei dehydriert und leide an einem Ge wichtsverlust, weil sie zwischen 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr ohne Assistenz aus kommen müsse und wegen Erstickungsgefahr nicht trinken könne, führte die Beschwerdegegnerin aus, zu den zehn Stunden Tagespräsenz - bezahlt durch Krankenkasse und Invalidenversicherung - kämen acht Stunden Nachtpräsenz und auch die Ergänzungsleistungen würden einen Beitrag erbringen, der zur Be treu ung eingesetzt werden könne. Der Einsatzplan der Assistenzperson könne so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequ enzen ohne anwesende Drittperson zu überwinden seien (S. 3). 2.2 Dagegen verlangte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise ( Urk. 1) die Einstu fung in die Stufe 4 sowohl im Bereich «persönliche Überwachung» als auch be züglich des Nachtdienstes. Wegen dauernder Verschluckungsgefahr und Gefahr von Atemnot sei sie aufgrund ihrer komplexen Behind er ung auf eine 24 Stun den-Überwachung angewiesen, während die Beschwerdegegnerin lediglich einen Überwachungsbedarf von monatlich 60 Stunden, mithin weniger als zwei Stun den pro Tag (ausgehend von 365 Tagen im Jahr statt 360 Tagen) gewähre. Es werde die Zielsetzung ausser Acht gelassen, wonach es behinderten Menschen möglich sein soll, dank Assistenzbeiträgen die Wohnform zu wählen ( Art. 19 der UN-Behindertenkonvention; S. 5 und S. 7 ). Das Vorgehen der Beschwerdegeg nerin verunmögliche ihr faktisch das Leben in einer privaten Wohnung (S. 8).

2.2 Dagegen verlangte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise ( Urk. 1) die Einstu fung in die Stufe 4 sowohl im Bereich «persönliche Überwachung» als auch be züglich des Nachtdienstes. Wegen dauernder Verschluckungsgefahr und Gefahr von Atemnot sei sie aufgrund ihrer komplexen Behind er ung auf eine 24 Stun den-Überwachung angewiesen, während die Beschwerdegegnerin lediglich einen Überwachungsbedarf von monatlich 60 Stunden, mithin weniger als zwei Stun den pro Tag (ausgehend von 365 Tagen im Jahr statt 360 Tagen) gewähre. Es werde die Zielsetzung ausser Acht gelassen, wonach es behinderten Menschen möglich sein soll, dank Assistenzbeiträgen die Wohnform zu wählen ( Art. 19 der UN-Behindertenkonvention; S. 5 und S. 7 ). Das Vorgehen der Beschwerdegeg nerin verunmögliche ihr faktisch das Leben in einer privaten Wohnung (S. 8). Weiter berief sie sich auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 21. April 201 5 und machte geltend, i n der Nacht sei nicht bloss ein Bedarf an Überwachung erfüllt, sondern es bestehe aufgrund der Art und Schwere der Behinderung auch ein Bedarf an regelmässiger Umlagerung (S. 8 -10 ).

Weiter berief sie sich auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 21. April 201 5 und machte geltend, i n der Nacht sei nicht bloss ein Bedarf an Überwachung erfüllt, sondern es bestehe aufgrund der Art und Schwere der Behinderung auch ein Bedarf an regelmässiger Umlagerung (S. 8 -10 ). Sie, die Beschwerdeführerin, bedürfe auch tagsüber der Assistenz in Rufbereit schaft beziehungsweise in ihrer Hörweite, mithin der engmaschigen Ü berwach ung (S. 11). Selbst bei Anerkennung der Stufe 4 und vier weiteren Assistenz stunden habe sie nach wie vor einen ungedeckten Bedarf von täglich vier Stunden (S. 12-13).

Sie, die Beschwerdeführerin, bedürfe auch tagsüber der Assistenz in Rufbereit schaft beziehungsweise in ihrer Hörweite, mithin der engmaschigen Ü berwach ung (S. 11). Selbst bei Anerkennung der Stufe 4 und vier weiteren Assistenz stunden habe sie nach wie vor einen ungedeckten Bedarf von täglich vier Stunden (S. 12-13). 2.3 Die Beschwerdegegnerin sprach mit Verfügung vom 1 7. November 2015 einen Assistenzbeitrag zu ( Urk. 11/258). Bei - infolge Entscheidversand s mittels A-Post ( Urk. 2) und damit nicht belegbarer - ( frühest möglicher) Zustellung am 18. Novem ber 2015 begann die Beschwerdefrist am Folgetag zu laufen ( Art. 38 Abs. 2 ATSG) und war im Zeitpunkt des Beginns des Fristenstillstandes am 18. Dezember 2015 ( Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) noch nicht abgelaufen.

2.3 Die Beschwerdegegnerin sprach mit Verfügung vom 1 7. November 2015 einen Assistenzbeitrag zu ( Urk. 11/258). Bei - infolge Entscheidversand s mittels A-Post ( Urk. 2) und damit nicht belegbarer - ( frühest möglicher) Zustellung am 18. Novem ber 2015 begann die Beschwerdefrist am Folgetag zu laufen ( Art. 38 Abs. 2 ATSG) und war im Zeitpunkt des Beginns des Fristenstillstandes am 18. Dezember 2015 ( Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG) noch nicht abgelaufen. Trotz korrekter Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung ( Urk. 11/258/6) erhob die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vertretene Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid keine Beschwerde beim Gericht, sondern gelangte wäh rend laufender Rechtsmittelfrist mit Mail vom 17. Dezember 2015 an die Be schwerdegegnerin m it dem Gesuch um eine 24 Stunden-Assistenz ; dabei machte sie unter Verweis auf das Zeugnis ihrer Hausärztin vom 1 5. Dezember 2015 ( Urk. 11/271) geltend, dass es ihr gesundheitlich markant schlechter gehe ( Urk. 11/270). Laut telefonischer Auskunft nahm d ie Beschwerdegegnerin diese Eingabe als Revisionsgesuch entgegen (Telefonnotiz vom 1 8. Dezember 2015, Urk. 11/268 ) ; dagegen erhob die Beschwerdeführerin genauso wenig Einwen dungen wie gegen die Ankündigung der Beschwerdegegnerin betreffend neu e Erhebung vom 21. Dezember 2015 wegen «Verschlechterung des Gesundheitszu standes» ( Urk. 11/269), das neue Erfassen des FAKT2 -Formulars beziehungsweise die neuerliche Abklärung vor Ort vom 18. Januar 2016 ( Urk. 11/281-282). Es sind demnach keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche in Bezug auf d en Entscheid vom 17. November 2015 auf einen Beschwerdewillen der Beschwerdeführ er in schliessen l iessen. Diese sprach selbst im - seitens des Rechtsvertreters unbe anstandet gebliebenen - Mail vom 6. Mai 2016 von einem «Revisionsgrund» ( Urk. 11/331) und auch beschwerdeweise wurde das Mail vom 1 7. Dezember 2015 als Revisionsgesuch bezeichnet ( Urk. 1 S. 4 Ziff. 7). Daraus ergibt sich das Ein verständnis der Beschwerdeführ er in mit dem eingeleiteten Revisionsverfahren. Damit im Einklang steht das beschwerdeweise gestellte Rechtsbegehren des fach kundigen Rechtsvertreters, das sich ausdrücklich allein gegen die Verfügung vom 2 4. Mai 2016 richtet e ( Urk. 1 S. 2 3), während d ie Verfügung vom 1 7. November 2015 beschwerdeweise gänzlich unerwähnt blieb.

Trotz korrekter Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung ( Urk. 11/258/6) erhob die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vertretene Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid keine Beschwerde beim Gericht, sondern gelangte wäh rend laufender Rechtsmittelfrist mit Mail vom 17. Dezember 2015 an die Be schwerdegegnerin m it dem Gesuch um eine 24 Stunden-Assistenz ; dabei machte sie unter Verweis auf das Zeugnis ihrer Hausärztin vom 1 5. Dezember 2015 ( Urk. 11/271) geltend, dass es ihr gesundheitlich markant schlechter gehe ( Urk. 11/270). Laut telefonischer Auskunft nahm d ie Beschwerdegegnerin diese Eingabe als Revisionsgesuch entgegen (Telefonnotiz vom 1 8. Dezember 2015, Urk. 11/268 ) ; dagegen erhob die Beschwerdeführerin genauso wenig Einwen dungen wie gegen die Ankündigung der Beschwerdegegnerin betreffend neu e Erhebung vom 21. Dezember 2015 wegen «Verschlechterung des Gesundheitszu standes» ( Urk. 11/269), das neue Erfassen des FAKT2 -Formulars beziehungsweise die neuerliche Abklärung vor Ort vom 18. Januar 2016 ( Urk. 11/281-282). Es sind demnach keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche in Bezug auf d en Entscheid vom 17. November 2015 auf einen Beschwerdewillen der Beschwerdeführ er in schliessen l iessen. Diese sprach selbst im - seitens des Rechtsvertreters unbe anstandet gebliebenen - Mail vom 6. Mai 2016 von einem «Revisionsgrund» ( Urk. 11/331) und auch beschwerdeweise wurde das Mail vom 1 7. Dezember 2015 als Revisionsgesuch bezeichnet ( Urk. 1 S. 4 Ziff. 7). Daraus ergibt sich das Ein verständnis der Beschwerdeführ er in mit dem eingeleiteten Revisionsverfahren. Damit im Einklang steht das beschwerdeweise gestellte Rechtsbegehren des fach kundigen Rechtsvertreters, das sich ausdrücklich allein gegen die Verfügung vom 2 4. Mai 2016 richtet e ( Urk. 1 S. 2 3), während d ie Verfügung vom 1 7. November 2015 beschwerdeweise gänzlich unerwähnt blieb. Die Beschwerdegegnerin ist zwar nach Art. 5 3. Abs. 3 ATSG befugt, eine Ver fügung, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wieder zu erwägen, bis sie gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Allerdings kann weder dem seitens der Beschwerdegegnerin am 2 1. Dezember 2015 eingeleiteten Verfahren noch der angefochtenen Verfügung vom 2 4. Mai 2016 entnommen werden, dass sie nicht ein Revisions-, sondern ein Wiedererwägungsverfahren an Hand ge nommen hätte. Obwohl die Begründung der angefochtenen Verfügung im Wes ent lichen auf eine Anspruchsprüfung hindeutet, wie sie bei einer erstmaligen Anmeldung vorzunehmen ist, und die revisionsrechtliche Frage der tatsächlichen Änderung höchstens am Rand thematisiert wird, ist nicht zu verkennen, dass ein gangs die gesetzlichen Voraussetzungen zur Revision des Assistenzbeitrages wieder gegeben ( Urk. 2 S. 1-2) und im Dispositiv auf Abweisung des Erhöh ungs gesuches erkannt wurde ( Urk. 2 S. 4).

Die Beschwerdegegnerin ist zwar nach Art. 5 3. Abs. 3 ATSG befugt, eine Ver fügung, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wieder zu erwägen, bis sie gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Allerdings kann weder dem seitens der Beschwerdegegnerin am 2 1. Dezember 2015 eingeleiteten Verfahren noch der angefochtenen Verfügung vom 2 4. Mai 2016 entnommen werden, dass sie nicht ein Revisions-, sondern ein Wiedererwägungsverfahren an Hand ge nommen hätte. Obwohl die Begründung der angefochtenen Verfügung im Wes ent lichen auf eine Anspruchsprüfung hindeutet, wie sie bei einer erstmaligen Anmeldung vorzunehmen ist, und die revisionsrechtliche Frage der tatsächlichen Änderung höchstens am Rand thematisiert wird, ist nicht zu verkennen, dass ein gangs die gesetzlichen Voraussetzungen zur Revision des Assistenzbeitrages wieder gegeben ( Urk. 2 S. 1-2) und im Dispositiv auf Abweisung des Erhöh ungs gesuches erkannt wurde ( Urk. 2 S. 4). Unter diese n Umständen und insbesondere unter Berücksichtigung der Formu lierung des entscheidwesentlichen Dispositivs ist der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2016, welche praxisgemäss nach ihrem Gehalt zu beurteilen ist, nicht die Bedeutung eines Wi edererwägungsentscheids zuzumessen, sondern jene eines Revisionsentscheides. Vorab ist daher zu prüfen, ob seit dem Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse einge treten ist, welche einen Revisionsgrund im Sinne der vorstehenden E. 1. 5 und Voraussetzung für eine neue Prüfung des Anspruches bildet.

Unter diese n Umständen und insbesondere unter Berücksichtigung der Formu lierung des entscheidwesentlichen Dispositivs ist der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2016, welche praxisgemäss nach ihrem Gehalt zu beurteilen ist, nicht die Bedeutung eines Wi edererwägungsentscheids zuzumessen, sondern jene eines Revisionsentscheides. Vorab ist daher zu prüfen, ob seit dem Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse einge treten ist, welche einen Revisionsgrund im Sinne der vorstehenden E. 1. 5 und Voraussetzung für eine neue Prüfung des Anspruches bildet. 3.

3. 3.1

3.1 3.1.1 Die Verfügung vom 1 7. November 2015 ( Urk. 11/258) basierte im Wesentlichen auf den folgenden Unterlagen.

3.1.1 Die Verfügung vom 1 7. November 2015 ( Urk. 11/258) basierte im Wesentlichen auf den folgenden Unterlagen. 3.1.2 Im Bericht vom 3 0. September 2014 ( Urk. 11/203) postulierte die Neurologin des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ aufgrund der schweren Tetraparese einen hohen Assistenzbedarf. Daneben schilderte sie eine Schluck störung und eine schwere Dysarthrie. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, einfache Aktivitäten des täglichen Lebens ohne Unterstützung durchzu führen. Zur Überwachung führt e sie aus, in der Nacht benötige die Beschwerde führerin aufgrund der Schluckstörung ständige Aufsic ht im Sinne eines Nacht-Pi ke t t-Dienstes, um eine Assistenz bei Erstickungsanfällen zu gewährleisten.

3.1.2 Im Bericht vom 3 0. September 2014 ( Urk. 11/203) postulierte die Neurologin des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ aufgrund der schweren Tetraparese einen hohen Assistenzbedarf. Daneben schilderte sie eine Schluck störung und eine schwere Dysarthrie. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, einfache Aktivitäten des täglichen Lebens ohne Unterstützung durchzu führen. Zur Überwachung führt e sie aus, in der Nacht benötige die Beschwerde führerin aufgrund der Schluckstörung ständige Aufsic ht im Sinne eines Nacht-Pi ke t t-Dienstes, um eine Assistenz bei Erstickungsanfällen zu gewährleisten. Im Bericht vom 2 2. Oktober 2015 ( Urk. 11/250/5) legte der zuständige Arzt des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ dar, es sei eine Assistenz in allen Lebensbereichen ausgewiesen. Insbesondere bestehe eine Dysphagie mit häufigem Verschlucken, so dass schnelle Hilfe erforderlich sei. Er erachtete den Gesundheitszustand als stationär.

Im Bericht vom 2 2. Oktober 2015 ( Urk. 11/250/5) legte der zuständige Arzt des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik Y.___ dar, es sei eine Assistenz in allen Lebensbereichen ausgewiesen. Insbesondere bestehe eine Dysphagie mit häufigem Verschlucken, so dass schnelle Hilfe erforderlich sei. Er erachtete den Gesundheitszustand als stationär. 3.1.3 Im FAKT2-Formular vom 3 0. September 2015 wurde betreffend die persönliche Überwachung eine Einstufung in die Stufe 3 vorgenommen mit folgender Be grün dung ( Urk. 11/257/47):

3.1.3 Im FAKT2-Formular vom 3 0. September 2015 wurde betreffend die persönliche Überwachung eine Einstufung in die Stufe 3 vorgenommen mit folgender Be grün dung ( Urk. 11/257/47): A. aufgrund nicht kontrollierbarer Bewegungen oder fehlendem Muskeltonus bestehe die Gefahr, nach vorne zu kippen und zu ersticken, so dass viertel stündlich nachgeschaut werden müsse; die Beschwerdeführerin könne nach Hilfe rufen (helfende Person in Hörweite/mit Baby-Phon/Alarmknopf)

A. aufgrund nicht kontrollierbarer Bewegungen oder fehlendem Muskeltonus bestehe die Gefahr, nach vorne zu kippen und zu ersticken, so dass viertel stündlich nachgeschaut werden müsse; die Beschwerdeführerin könne nach Hilfe rufen (helfende Person in Hörweite/mit Baby-Phon/Alarmknopf) B. die Beschwerdeführerin habe drei Epilepsieanfälle pro Tag und müsse dabei beruhigt werden; die Situation müsse alle 15 Minuten überprüft werden

B. die Beschwerdeführerin habe drei Epilepsieanfälle pro Tag und müsse dabei beruhigt werden; die Situation müsse alle 15 Minuten überprüft werden C. die Beschwerdeführerin sei als lebenserhaltende Massnahme an ein Atem gerät angeschlossen und würde bei Ausfall sofort ersticken; sie könne daher nur wenige Minuten unbeaufsichtigt bleiben

C. die Beschwerdeführerin sei als lebenserhaltende Massnahme an ein Atem gerät angeschlossen und würde bei Ausfall sofort ersticken; sie könne daher nur wenige Minuten unbeaufsichtigt bleiben D. die Beschwerdeführerin könne nicht verbal kommunizieren und gerate be reits bei verhältnismässig geringen Anlässen in grossen Stress/Angst/ Panik (schreie dann laut); es müsse daher viertstündlich nachgesehen und gegebenenfalls beruhigt werden; eine permanente Anwesenheit von Drittpersonen im selben Zimmer sei nicht erforderlich

D. die Beschwerdeführerin könne nicht verbal kommunizieren und gerate be reits bei verhältnismässig geringen Anlässen in grossen Stress/Angst/ Panik (schreie dann laut); es müsse daher viertstündlich nachgesehen und gegebenenfalls beruhigt werden; eine permanente Anwesenheit von Drittpersonen im selben Zimmer sei nicht erforderlich E. die Beschwerdeführerin habe gelegentlich Absenzen und es bestehe die Gefahr von Fehlhandlungen; sie könne nicht um Hilfe rufen; der Umgang mit fremden Personen müsse immer überwacht/angeleitet werden; sie könne kurz im Zimmer alleine gelassen werden

E. die Beschwerdeführerin habe gelegentlich Absenzen und es bestehe die Gefahr von Fehlhandlungen; sie könne nicht um Hilfe rufen; der Umgang mit fremden Personen müsse immer überwacht/angeleitet werden; sie könne kurz im Zimmer alleine gelassen werden Zudem wurde bemerkt, aufgrund der Schluckprobleme (Erstickungsanfälle) könne die Beschwerdeführerin am Tag und in der Nacht nicht alleine gelassen werden. Die Anwesenheit einer Drittperson sei zwingend notwendig, die Epilepsie sei medikamentös gut eingestellt.

Zudem wurde bemerkt, aufgrund der Schluckprobleme (Erstickungsanfälle) könne die Beschwerdeführerin am Tag und in der Nacht nicht alleine gelassen werden. Die Anwesenheit einer Drittperson sei zwingend notwendig, die Epilepsie sei medikamentös gut eingestellt. 3.2

3.2 3.2.1 Im Rahmen des Revisionsverfahrens ging der Bericht von Dr. med. Z.___, All gemeinmedizin FMH, vom 1 5. Dezember 2015 ein ( Urk. 11/271). Unter Bezug nahme auf die von 12.00 bis 18.00 Uhr fehlende Assistenz erwähnte die Haus ärztin einen Gewichtsverlust, Dehydrierung, Verdauungsprobleme und Herzrasen. Der Umzug bedeute psychisch eine grosse Veränderung. Das noch ungewohnte Alleinsein führe zu Angstzuständen, es komme zu Herzstechen und Herzrasen. Aufgrund der Schwere der spastischen Parese und der akuten Umstellung der Lebenssituation sei die Beschwerdeführerin aktuell nicht in der Lage, allein zu sein. Sie brauche eine Dauerbetreuung oder zumindest eine erhebliche Erhöhung der Assistenzzeit, ansonsten bestehe die Gefahr, dass sie in Situationen komme, aus denen sie sich nicht selber helfen könne.

3.2.1 Im Rahmen des Revisionsverfahrens ging der Bericht von Dr. med. Z.___, All gemeinmedizin FMH, vom 1 5. Dezember 2015 ein ( Urk. 11/271). Unter Bezug nahme auf die von 12.00 bis 18.00 Uhr fehlende Assistenz erwähnte die Haus ärztin einen Gewichtsverlust, Dehydrierung, Verdauungsprobleme und Herzrasen. Der Umzug bedeute psychisch eine grosse Veränderung. Das noch ungewohnte Alleinsein führe zu Angstzuständen, es komme zu Herzstechen und Herzrasen. Aufgrund der Schwere der spastischen Parese und der akuten Umstellung der Lebenssituation sei die Beschwerdeführerin aktuell nicht in der Lage, allein zu sein. Sie brauche eine Dauerbetreuung oder zumindest eine erhebliche Erhöhung der Assistenzzeit, ansonsten bestehe die Gefahr, dass sie in Situationen komme, aus denen sie sich nicht selber helfen könne. 3.2.2 Am 1 8. Januar 2016 wurde eine Abklärung vor Ort durchgeführt ( Urk. 11/282). Die Abklärungsperson hielt fest, die Beschwerdeführerin habe einen hohen Über wachungsbedarf. Die Anwesenheit einer Drittperson sei erforderlich, damit diese bei eventuellen lebensbedrohlichen Ereignissen eingreifen könne. Dabei handle es sich um eine massive Schluckproblematik. Erstickungsgefahr bestehe insbe sondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe und die Beschwerdeführerin könne nicht allein gelassen werden. Während den rest lichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, die bei unvorhersehbaren Ereignissen eingreifen könne. Die Hilfsperson müsse jedoch nicht zwingend im selben Raum und nicht in ständiger Interventionsbereitschaft sein.

3.2.2 Am 1 8. Januar 2016 wurde eine Abklärung vor Ort durchgeführt ( Urk. 11/282). Die Abklärungsperson hielt fest, die Beschwerdeführerin habe einen hohen Über wachungsbedarf. Die Anwesenheit einer Drittperson sei erforderlich, damit diese bei eventuellen lebensbedrohlichen Ereignissen eingreifen könne. Dabei handle es sich um eine massive Schluckproblematik. Erstickungsgefahr bestehe insbe sondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamentenabgabe und die Beschwerdeführerin könne nicht allein gelassen werden. Während den rest lichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, die bei unvorhersehbaren Ereignissen eingreifen könne. Die Hilfsperson müsse jedoch nicht zwingend im selben Raum und nicht in ständiger Interventionsbereitschaft sein. Der erwachsene Mensch sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trinkmenge so einzuteilen, dass er während sechs Tagesstunden ohne Mahlzeiten auskomme. Der Beschwerdeführerin werde durch die Krankenkasse und die Invalidenver siche rung eine Tagespräsenz von 10 Stunden und eine Nachtpräsenz von 8 Stunden abge golten. Die Einsatzpläne könnten so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequenzen ohne anwesende Drittperson zu überwin den seien (S. 2).

Der erwachsene Mensch sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trinkmenge so einzuteilen, dass er während sechs Tagesstunden ohne Mahlzeiten auskomme. Der Beschwerdeführerin werde durch die Krankenkasse und die Invalidenver siche rung eine Tagespräsenz von 10 Stunden und eine Nachtpräsenz von 8 Stunden abge golten. Die Einsatzpläne könnten so gestaltet werden, dass über den Tag verteilt zwei bis drei kurze zeitliche Sequenzen ohne anwesende Drittperson zu überwin den seien (S. 2). Am 2 4. Mai 2016 ergänzte die Abklärungsperson ( Urk. 11/332), dass Erstickungs gefahr insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamenten abgabe bestehe. In derartigen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden. Während den restlichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhersehbaren Ereignissen ein greifen könne.

Am 2 4. Mai 2016 ergänzte die Abklärungsperson ( Urk. 11/332), dass Erstickungs gefahr insbesondere während der Nahrungsaufnahme und bei der Medikamenten abgabe bestehe. In derartigen Momenten könne die Beschwerdeführerin nicht allein gelassen werden. Während den restlichen Tages- und Nachtzeiten genüge die Anwesenheit einer Drittperson, welche bei unvorhersehbaren Ereignissen ein greifen könne. Zur Dehydrierung und zum Gewichtsverlust im Zusammenhang der zwischen 12.00 und 18.00 Uhr fehlende n Assistenz führte sie aus, der erwachsene Mensch ohne akute Stoffwechselerkrankung sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trink menge so einzuteilen, dass er während 6 Tagesstunden ohne Mahlzeit auskomm en könne.

Zur Dehydrierung und zum Gewichtsverlust im Zusammenhang der zwischen 12.00 und 18.00 Uhr fehlende n Assistenz führte sie aus, der erwachsene Mensch ohne akute Stoffwechselerkrankung sei in der Lage, seine Nahrungs- und Trink menge so einzuteilen, dass er während 6 Tagesstunden ohne Mahlzeit auskomm en könne. 3.2.3 Im der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegenden FAKT2-Formular ( Urk. 11/281/47) vom 1 8. Januar 2016 erfolgte wiederum die Einstufung in Stufe 3 unter erneuter Wiedergabe der bereits dargel egten Begründungen (vgl. Ziff. 3.1.3) sowie den Ausführungen von Dr. Z.___ (vgl. Ziff. 3.2.1).

3.2.3 Im der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegenden FAKT2-Formular ( Urk. 11/281/47) vom 1 8. Januar 2016 erfolgte wiederum die Einstufung in Stufe 3 unter erneuter Wiedergabe der bereits dargel egten Begründungen (vgl. Ziff. 3.1.3) sowie den Ausführungen von Dr. Z.___ (vgl. Ziff. 3.2.1). 3.3 Dr. Z.___ beschrieb den Wegzug vom Heim in psychischer Hinsicht verständ licherweise als grosse Veränderung für die Beschwerdeführerin. Darin kann indes im Vergleich zu den beim Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 gege benen Verhältnissen keine wesentlich andere Situation erblickt werden, lag doch der Umzug im Oktober 2015 schon damals erst kurze Zeit zurück, was zu einer ungewohnten psychischen Belastungssituation geführt ha ben mag, aber nicht als Revisionsgrund herangezogen werden kann.

3.3 Dr. Z.___ beschrieb den Wegzug vom Heim in psychischer Hinsicht verständ licherweise als grosse Veränderung für die Beschwerdeführerin. Darin kann indes im Vergleich zu den beim Erlass der Verfügung vom 1 7. November 2015 gege benen Verhältnissen keine wesentlich andere Situation erblickt werden, lag doch der Umzug im Oktober 2015 schon damals erst kurze Zeit zurück, was zu einer ungewohnten psychischen Belastungssituation geführt ha ben mag, aber nicht als Revisionsgrund herangezogen werden kann. Allerdings schilderte die Hausärztin darüber hinaus eine gesundheitliche Ver schlech terung in dem Sinne, dass ein Gewichtsverlust, Dehydrierung und wegen des ungewohnten Alleinseins ein Herzrasen vorliege (vorstehend E. 4.2.1). Wenig s tens der Gewichtsverlust und die Dehydrierung, welche in den Zusammenhang mit der während sechs Stunden fehlenden Assistenz gebracht wurde n, ist als wesentliche ge sundheitliche Veränderung zu betrachten. Die Beschwerdegegnerin stellte dies auch nicht in Abrede, sondern beschränkte sich auf den Hinweis auf die Schadenminderungspflicht (vorstehend E. 2.1).

Allerdings schilderte die Hausärztin darüber hinaus eine gesundheitliche Ver schlech terung in dem Sinne, dass ein Gewichtsverlust, Dehydrierung und wegen des ungewohnten Alleinseins ein Herzrasen vorliege (vorstehend E. 4.2.1). Wenig s tens der Gewichtsverlust und die Dehydrierung, welche in den Zusammenhang mit der während sechs Stunden fehlenden Assistenz gebracht wurde n, ist als wesentliche ge sundheitliche Veränderung zu betrachten. Die Beschwerdegegnerin stellte dies auch nicht in Abrede, sondern beschränkte sich auf den Hinweis auf die Schadenminderungspflicht (vorstehend E. 2.1). Wie es sich damit verhält, ist im Folgenden zu prüfen, ist doch angesichts der dargelegten gesundheitlichen Entwicklung und des neuen Befundes das Vorliegen eines Revisionsgrundes und somit die allseitige Überprüfbarkeit des angefoch tenen Entscheids (vorstehend E. 1.5) zu bejahen. Da die Beschwerdeführerin ledig lich hinsichtlich der persönlichen Überwachung und der Nachtpräsenz eine höhere Einstufung anbegehrte (vorstehend E. 2.2) und keine Anhaltspunkte für eine anderweitig fehlerhafte Bemessung des Assistenzbedarfs ersichtlich sind, erfolgt die gerichtliche Prüfung des angefochtenen Entscheid s allein unter diesem Blickwinkel.

Wie es sich damit verhält, ist im Folgenden zu prüfen, ist doch angesichts der dargelegten gesundheitlichen Entwicklung und des neuen Befundes das Vorliegen eines Revisionsgrundes und somit die allseitige Überprüfbarkeit des angefoch tenen Entscheids (vorstehend E. 1.5) zu bejahen. Da die Beschwerdeführerin ledig lich hinsichtlich der persönlichen Überwachung und der Nachtpräsenz eine höhere Einstufung anbegehrte (vorstehend E. 2.2) und keine Anhaltspunkte für eine anderweitig fehlerhafte Bemessung des Assistenzbedarfs ersichtlich sind, erfolgt die gerichtliche Prüfung des angefochtenen Entscheid s allein unter diesem Blickwinkel. 4.

4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat die Ansicht, dass - unverändert zur Situation, welche der Verfügung vom 1 7. November 2015 zu Grunde lag - in Bezug auf die strittige Überwachung sowohl tagsüber als auch in der Nacht von der Stufe 3 laut dem FAKT 2 auszugehen sei ( Urk. 2 S. 4).

4.1 Die Beschwerdegegnerin vertrat die Ansicht, dass - unverändert zur Situation, welche der Verfügung vom 1 7. November 2015 zu Grunde lag - in Bezug auf die strittige Überwachung sowohl tagsüber als auch in der Nacht von der Stufe 3 laut dem FAKT 2 auszugehen sei ( Urk. 2 S. 4). 4.2 Die IV-Stellen benutzen zur Berechnung des Assistenzbeitrags das vom Bundes amt für Sozialversicherungen (BSV) entwickelte standardisierte Abklärungsin strument FAKT 2. Dessen Funktionsweise in Bezug auf den gesamten Hilfebedarf wird für die hier interessierenden Bereiche i m KSAB Rz 4061 ff. (Überwachung während des Tages) und 4072 ff. (Nachtdienst) erläutert (vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1).

4.2 Die IV-Stellen benutzen zur Berechnung des Assistenzbeitrags das vom Bundes amt für Sozialversicherungen (BSV) entwickelte standardisierte Abklärungsin strument FAKT 2. Dessen Funktionsweise in Bezug auf den gesamten Hilfebedarf wird für die hier interessierenden Bereiche i m KSAB Rz 4061 ff. (Überwachung während des Tages) und 4072 ff. (Nachtdienst) erläutert (vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1). Der Begriff der « Überwachung während des Tages » ist mit jenem der « dauernden persönlichen Überwachung » im Rahmen der Hilflosenentschädigung vergleichbar ( BGE 140 V 543 E. 3.2.2.3). Die « dauernde persönliche Überwachung » bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der Überwa chungs bedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann erfor derlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht wä h rend des ganzen Tages allein gelassen werden kann. Um als anspruchsrelevant gelten zu können, muss die persönliche Überwachung eine gewisse Intensität erreichen. Aus einer Überwachungsbedürftigkeit im Sinne einer bloss allgemeinen Aufsicht (beispielsweise in einem Heim) kann keine rechtlich relevante Hilf losig keit abgeleitet werden.

Der Begriff der « Überwachung während des Tages » ist mit jenem der « dauernden persönlichen Überwachung » im Rahmen der Hilflosenentschädigung vergleichbar ( BGE 140 V 543 E. 3.2.2.3). Die « dauernde persönliche Überwachung » bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der Überwa chungs bedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann erfor derlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht wä h rend des ganzen Tages allein gelassen werden kann. Um als anspruchsrelevant gelten zu können, muss die persönliche Überwachung eine gewisse Intensität erreichen. Aus einer Überwachungsbedürftigkeit im Sinne einer bloss allgemeinen Aufsicht (beispielsweise in einem Heim) kann keine rechtlich relevante Hilf losig keit abgeleitet werden. Die Überwachung muss zudem dauernd erforderlich sein. « Dauernd » heisst nicht rund um die Uhr, sondern ist als Gegensatz zu « vorübergehend » zu verstehen. Dies kann auch erfüllt sein, wenn Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei Tage auftreten, aber unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehrmals erfolgen, sodass tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der Dauer bedingt auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die überwachte Person gebunden ist.

Die Überwachung muss zudem dauernd erforderlich sein. « Dauernd » heisst nicht rund um die Uhr, sondern ist als Gegensatz zu « vorübergehend » zu verstehen. Dies kann auch erfüllt sein, wenn Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei Tage auftreten, aber unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehrmals erfolgen, sodass tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der Dauer bedingt auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die überwachte Person gebunden ist. Ob Hilfe und persönliche Überwachung notwendig sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sie sich aufhält. Überwachungsbedürftigkeit kann auch vorliegen, wenn sich die mit der (gezielten und individuellen) Überwachung betraute Person dazu besonderer Techniken bedient (Urteile des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.2.1; 8C_158/2008 vom 1 5. Oktober 2008 E. 5.2.1; 9C_608/2007 vom 3 1. Januar 2008 E. 2.2.1).

Ob Hilfe und persönliche Überwachung notwendig sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sie sich aufhält. Überwachungsbedürftigkeit kann auch vorliegen, wenn sich die mit der (gezielten und individuellen) Überwachung betraute Person dazu besonderer Techniken bedient (Urteile des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.2.1; 8C_158/2008 vom 1 5. Oktober 2008 E. 5.2.1; 9C_608/2007 vom 3 1. Januar 2008 E. 2.2.1). 4.3 Auch gemäss Rz 4067 KSAB - die mit der Rechtsprechung im Einklang steht (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1) - ist für die Überwachung unter anderem relevant, dass sie sich nicht bloss in reiner Präsenz einer Überwachungsperson erschöpft, sondern mit aktiven Handlungen verbunden ist. Als aktive Handlungen sind auch reine Augenscheine und kurze Kontrolle zu berücksichtigen. Es können nur Zeiten aktiver Überwachung/Intervention übernommen werden. Es wird nur der tatsächliche Zeitbedarf für diese Handlungen entschädigt ; z um Beispiel, wenn die betreuende Person nachschauen muss, ob bei der zu überwachenden Person Selbst- oder Fremdgefährdung besteht, oder wenn eine Person beruhigt werden muss oder im Falle eines Epilepsie-Anfalles ( KSAB Rz 4067).

4.3 Auch gemäss Rz 4067 KSAB - die mit der Rechtsprechung im Einklang steht (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1) - ist für die Überwachung unter anderem relevant, dass sie sich nicht bloss in reiner Präsenz einer Überwachungsperson erschöpft, sondern mit aktiven Handlungen verbunden ist. Als aktive Handlungen sind auch reine Augenscheine und kurze Kontrolle zu berücksichtigen. Es können nur Zeiten aktiver Überwachung/Intervention übernommen werden. Es wird nur der tatsächliche Zeitbedarf für diese Handlungen entschädigt ; z um Beispiel, wenn die betreuende Person nachschauen muss, ob bei der zu überwachenden Person Selbst- oder Fremdgefährdung besteht, oder wenn eine Person beruhigt werden muss oder im Falle eines Epilepsie-Anfalles ( KSAB Rz 4067). Nicht anrechenbar sind reine Präsenzzeiten oder passive Überwachungszeiten, die keiner Intervention bedürfen und während denen zum Beispiel noch andere Tätig keiten erledigt werden können. Die Person kann zwar nicht alleine gelassen werden, weil man nicht genau weiss, wann eine Intervention erforderlich sein wird, sie muss aber trotzdem nicht unmittelbar beaufsichtigt werden ( KSAB Rz 4068).

Nicht anrechenbar sind reine Präsenzzeiten oder passive Überwachungszeiten, die keiner Intervention bedürfen und während denen zum Beispiel noch andere Tätig keiten erledigt werden können. Die Person kann zwar nicht alleine gelassen werden, weil man nicht genau weiss, wann eine Intervention erforderlich sein wird, sie muss aber trotzdem nicht unmittelbar beaufsichtigt werden ( KSAB Rz 4068). Gemäss KSAB Rz 4072 muss der Hilfsbedarf während der Nacht ärztlich attestiert sein. Die gesundheitsbedingt erforderliche Hilfe während der Nacht muss zwin gend notwendig sein; das Ausbleiben dieser Hilfe (während längerer Zeit) muss eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder einen akut lebens bedrohlichen Zustand zur Folge haben.

Gemäss KSAB Rz 4072 muss der Hilfsbedarf während der Nacht ärztlich attestiert sein. Die gesundheitsbedingt erforderliche Hilfe während der Nacht muss zwin gend notwendig sein; das Ausbleiben dieser Hilfe (während längerer Zeit) muss eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder einen akut lebens bedrohlichen Zustand zur Folge haben. 4.4 In Anhang 3 zum KSAB werden die hier strittigen Stufen 3 und 4 des Hilfebedarfs betreffend die persönliche Überwachung (entsprechend FAKT2 Ziff. 8) wie folgt konkretisiert:

4.4 In Anhang 3 zum KSAB werden die hier strittigen Stufen 3 und 4 des Hilfebedarfs betreffend die persönliche Überwachung (entsprechend FAKT2 Ziff. 8) wie folgt konkretisiert: - Stufe 3: jede Viertelstunde 1:4-Überwachung, 120 Minuten/Tag

- Stufe 3: jede Viertelstunde 1:4-Überwachung, 120 Minuten/Tag - Stufe 4: permanente 1:1-Überwachung, 240 Minuten/Tag

- Stufe 4: permanente 1:1-Überwachung, 240 Minuten/Tag Hinsicht lich der Nachtpräsenz wird im Anhang 3 folgender Hilfebedarf um schrieben:

Hinsicht lich der Nachtpräsenz wird im Anhang 3 folgender Hilfebedarf um schrieben: - Stufe 3: mindestens einmal jede Nacht (mindestens 60 Minuten/Nacht)

- Stufe 3: mindestens einmal jede Nacht (mindestens 60 Minuten/Nacht) - Stufe 4: mindestens zwei Stunden jede Nacht (mindestens 96 Minuten/Nacht)

- Stufe 4: mindestens zwei Stunden jede Nacht (mindestens 96 Minuten/Nacht) Im Folgenden ist z unächst auf den Hilfebedarf im Bereich «Persönliche Über wachung» ( E. 5 ) und hernach auf den Hilfebedarf während der Nacht ( E. 6 ) einzu gehen.

Im Folgenden ist z unächst auf den Hilfebedarf im Bereich «Persönliche Über wachung» ( E. 5 ) und hernach auf den Hilfebedarf während der Nacht ( E. 6 ) einzu gehen. 5.

5. 5. 1 In Bezug auf die Überwachung während des Tages sprachen die befassten Ärzte übereinstimmen d und anerkanntermassen von einem h ohen Assistenzbedarf, doch ging keiner von ihnen von der Notwendigkeit einer permanenten Betreuung im Sinne d es Kreisschreibens (vorstehend E. 4.2- 3) aus. Aufgrund der Ausfüh rungen der Neurologen des Zentrums für Paraplegie ist wegen der Schluckstörung beim Essen die Anwesenheit einer Assistenzperson erforderlich, was die Haus ärztin bestätigt e und darüber hinaus die Assistenz bei der Medikamentenabgabe erwähnte. Dr. Z.___ sprach zwar von «Dauerbetreuung», doch schloss sie expli zi t nicht aus, dass dem Hilfebedarf auch mittels einer «erheblichen Erhöhung der Assistenzzeit» genüge getan sei (E. 3.2.1), woraus nicht auf die Notwendigkeit einer 1:1-Betreuung geschlossen werden kann.

5. 1 In Bezug auf die Überwachung während des Tages sprachen die befassten Ärzte übereinstimmen d und anerkanntermassen von einem h ohen Assistenzbedarf, doch ging keiner von ihnen von der Notwendigkeit einer permanenten Betreuung im Sinne d es Kreisschreibens (vorstehend E. 4.2- 3) aus. Aufgrund der Ausfüh rungen der Neurologen des Zentrums für Paraplegie ist wegen der Schluckstörung beim Essen die Anwesenheit einer Assistenzperson erforderlich, was die Haus ärztin bestätigt e und darüber hinaus die Assistenz bei der Medikamentenabgabe erwähnte. Dr. Z.___ sprach zwar von «Dauerbetreuung», doch schloss sie expli zi t nicht aus, dass dem Hilfebedarf auch mittels einer «erheblichen Erhöhung der Assistenzzeit» genüge getan sei (E. 3.2.1), woraus nicht auf die Notwendigkeit einer 1:1-Betreuung geschlossen werden kann. Aufgrund der medizinischen Unterlagen ist somit nicht ausgewiesen, dass ausserhalb der Essenszeiten und der medikamentösen Versorgung durchwegs eine unmittelbare Beaufsichtigung mit aktiver Assistenz erforderlich wäre, welche Überwachung allein rechtlich relevant ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 201 5 E. 5.2.6). Ausserhalb dieser Zeiten erschöpft sich die Über wachung in einer für den Assistenzbeitrag unbeachtlichen (zitiertes Urteil 9C_598/2014 E. 5.2.1) reinen Präsenz beziehungsweise passive n Überwachung, damit beim Verschlucken zur Verhinderung des Erstickens eine sofortige Inter ven tion erfolgt.

Aufgrund der medizinischen Unterlagen ist somit nicht ausgewiesen, dass ausserhalb der Essenszeiten und der medikamentösen Versorgung durchwegs eine unmittelbare Beaufsichtigung mit aktiver Assistenz erforderlich wäre, welche Überwachung allein rechtlich relevant ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_598/2014 vom 2 1. April 201 5 E. 5.2.6). Ausserhalb dieser Zeiten erschöpft sich die Über wachung in einer für den Assistenzbeitrag unbeachtlichen (zitiertes Urteil 9C_598/2014 E. 5.2.1) reinen Präsenz beziehungsweise passive n Überwachung, damit beim Verschlucken zur Verhinderung des Erstickens eine sofortige Inter ven tion erfolgt. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ( Urk. 1 S. 11 Ziff. 35) ändert daran nichts, dass sie aus ärztlicher Sicht nicht in der Lage ist, ein Telefon zu bedienen, stellte doch die Neurolog in die entsprechende Einschränkung in Zu sammenhang mit der schweren Sprachstörung und nicht mit der Spastik (Urk. 11/203). Die Unmöglichkeit, bei Bedarf einen einzelnen (Alarm-) Knopf zu betätigen, kann aus diesem Bericht nicht abgeleitet werden, weshalb die ent sprechende Feststellung der Abklärungsperson (vorstehend E. 3.1.3) nicht anzu zweifeln ist.

Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ( Urk. 1 S. 11 Ziff. 35) ändert daran nichts, dass sie aus ärztlicher Sicht nicht in der Lage ist, ein Telefon zu bedienen, stellte doch die Neurolog in die entsprechende Einschränkung in Zu sammenhang mit der schweren Sprachstörung und nicht mit der Spastik (Urk. 11/203). Die Unmöglichkeit, bei Bedarf einen einzelnen (Alarm-) Knopf zu betätigen, kann aus diesem Bericht nicht abgeleitet werden, weshalb die ent sprechende Feststellung der Abklärungsperson (vorstehend E. 3.1.3) nicht anzu zweifeln ist. Der Beschwerdegegnerin ist zudem darin beizupflichten, dass die Beschwerde führerin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht die Assistenz so zu org a nisieren hat, dass der Tagesbedarf bestmöglich abgedeckt werden kann. Unter diesem Blickwinkel ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei den gewährten - nicht nur Assistenz- - Leistungen die Arbeitszeiten nicht derart eingeteilt werden, dass jeweils kürzere unbeaufsichtigte Zeiträume, und nicht ein e 6 stündige Abwesen heit der Assistenz anfallen.

Der Beschwerdegegnerin ist zudem darin beizupflichten, dass die Beschwerde führerin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht die Assistenz so zu org a nisieren hat, dass der Tagesbedarf bestmöglich abgedeckt werden kann. Unter diesem Blickwinkel ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei den gewährten - nicht nur Assistenz- - Leistungen die Arbeitszeiten nicht derart eingeteilt werden, dass jeweils kürzere unbeaufsichtigte Zeiträume, und nicht ein e 6 stündige Abwesen heit der Assistenz anfallen. Wenn auch die Anwesenheit einer Assistenzperson rund um die Uhr aus Sicht der Beschwerdeführerin zweifelsfrei die bestmögliche Lösung wäre, hat hiefür nach dem Gesagten nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen. Zudem darf ange nommen worden, dass selbst im Heim - und dies wohl nicht nur in der Nacht (vgl. dazu Urk. 11/215 S. 2) - keine 1:1-Überwachung bestand, sondern auch tags über eine einzelne Fachkraft für mehrere Heimbewohner zuständig gewesen sein dürfte.

Wenn auch die Anwesenheit einer Assistenzperson rund um die Uhr aus Sicht der Beschwerdeführerin zweifelsfrei die bestmögliche Lösung wäre, hat hiefür nach dem Gesagten nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen. Zudem darf ange nommen worden, dass selbst im Heim - und dies wohl nicht nur in der Nacht (vgl. dazu Urk. 11/215 S. 2) - keine 1:1-Überwachung bestand, sondern auch tags über eine einzelne Fachkraft für mehrere Heimbewohner zuständig gewesen sein dürfte. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht von einem Überwachungsbedarf in der Stufe 3 ausgegangen.

Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht von einem Überwachungsbedarf in der Stufe 3 ausgegangen. 5. 2 Nach Art. 19 der UN-Behindertenkonvention, die für die Schweiz am 15. Mai 2014 in Kraft getreten ist, anerkennen die Vertragsstaaten das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Massnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemein schaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben ( lit. a).

5. 2 Nach Art. 19 der UN-Behindertenkonvention, die für die Schweiz am 15. Mai 2014 in Kraft getreten ist, anerkennen die Vertragsstaaten das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Massnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemein schaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben ( lit. a). Dieser Forderung ist der Gesetzgeber unter anderem mit der E inführung des Assistenzbeitrages, welche den behinderte n Versicherte n gerade das Leben zu Hause ermöglichen soll (vgl. Art. 42 quater Abs. 1 lit. b IVG), nachgekommen (vgl. dazu auch BGE 142 V 523 E. 4.2) ; die gegenteilige Auffassung der Beschwer deführerin ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 19) ist als offensichtlich unzutreffend von der Hand zu weisen. Im Weiteren ist aufgrund des Textes des Übereinkommens weder ersichtlich noch hat die Beschwerdeführerin dargetan, inwiefern dieses - über den Auftrag an den Gesetzgeber hinaus - einen direkten Leistungsanspruch der Ver sicherten gegenüber der Invalidenversicherung begründen könnte.

Dieser Forderung ist der Gesetzgeber unter anderem mit der E inführung des Assistenzbeitrages, welche den behinderte n Versicherte n gerade das Leben zu Hause ermöglichen soll (vgl. Art. 42 quater Abs. 1 lit. b IVG), nachgekommen (vgl. dazu auch BGE 142 V 523 E. 4.2) ; die gegenteilige Auffassung der Beschwer deführerin ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 19) ist als offensichtlich unzutreffend von der Hand zu weisen. Im Weiteren ist aufgrund des Textes des Übereinkommens weder ersichtlich noch hat die Beschwerdeführerin dargetan, inwiefern dieses - über den Auftrag an den Gesetzgeber hinaus einen direkten Leistungsanspruch der Ver sicherten gegenüber der Invalidenversicherung begründen könnte. 6.

6. 6.1 Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund des FAKT2 vom 1 8. Januar 2016 (Urk. 11/ 281) für den Nachtdienst einen Hilfebedarf der Stufe 3 anerkannt.

6.1 Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund des FAKT2 vom 1 8. Januar 2016 (Urk. 11/ 281) für den Nachtdienst einen Hilfebedarf der Stufe 3 anerkannt. Die Abklärungsperson begründete die Einstufung folgendermassen (Urk. 11/281/48 Ziff. 9) :

Die Abklärungsperson begründete die Einstufung folgendermassen (Urk. 11/281/48 Ziff. 9) : A. die Windeln seien jede Nacht sehr nass und müssten gewechselt werden

A. die Windeln seien jede Nacht sehr nass und müssten gewechselt werden B. es sei mindestens ein Toilettengang jede Nacht notwendig (ärztlich begründet)

B. es sei mindestens ein Toilettengang jede Nacht notwendig (ärztlich begründet) C.-D. die Beschwerdeführerin müsse jede Nacht umgelagert werden; zudem ver rutsche die Beatmungsmaske immer wieder, so dass diese neu platziert werden müsse; der Zeitaufwand betrage weniger als zwei Stunden

C.-D. die Beschwerdeführerin müsse jede Nacht umgelagert werden; zudem ver rutsche die Beatmungsmaske immer wieder, so dass diese neu platziert werden müsse; der Zeitaufwand betrage weniger als zwei Stunden E. die Beschwerdeführerin wache jede Nacht auf und müsse beruhigt oder wieder ins Bett gebracht werden (Zeitaufwand weniger als zwei Stunden)

E. die Beschwerdeführerin wache jede Nacht auf und müsse beruhigt oder wieder ins Bett gebracht werden (Zeitaufwand weniger als zwei Stunden) Weiter bemerkte sie unter Verweis auf den Bericht des Zentrums für Paraplegie vom 3 0. September 2014 (vorstehend E. 3.1.2), aufgrund der Schluckstörung sei in der Nacht eine Präsenz notwendig mit drei bis vier Einsätzen pro Nacht; die Beschwerdeführerin könne den Alarmknopf selbst drücken.

Weiter bemerkte sie unter Verweis auf den Bericht des Zentrums für Paraplegie vom 3 0. September 2014 (vorstehend E. 3.1.2), aufgrund der Schluckstörung sei in der Nacht eine Präsenz notwendig mit drei bis vier Einsätzen pro Nacht; die Beschwerdeführerin könne den Alarmknopf selbst drücken. 6. 2 In Kenntnis der konkreten Sachlage und der medizinischen Unterlagen begrün dete die Abklärungsperson den Hilfebedarf der Stufe 3 in der Nacht nachvoll ziehbar. Sie legte aufgrund der vor Ort erhobenen Angaben dar, dass nachts eine Person in den genannten Bereichen aktiv Unterstützung leisten m üsse, diese Vorkehrungen aber nicht mindestens zwei Stunden pro Nacht andauerten. Die Beschwerdeführerin legte nicht dar, weshalb diesem Abklärungsbericht nicht gefolgt werden kann. Dieser erging in Kenntnis der medizinischen und anhand der erhobenen Verhältnisse, weshalb keine Veranlassung besteht, davon abzu weichen (vgl. vorstehend E. 1.3). Gestützt darauf ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass die beschriebenen Interventionen einem zeitlichen Auf wand entsprechen, welcher den massgebende n Grenzwert von zwei Stunden nicht erreicht, womit zwar die Stufe 3, nicht aber Stufe 4, ausgewiesen ist.

6. 2 In Kenntnis der konkreten Sachlage und der medizinischen Unterlagen begrün dete die Abklärungsperson den Hilfebedarf der Stufe 3 in der Nacht nachvoll ziehbar. Sie legte aufgrund der vor Ort erhobenen Angaben dar, dass nachts eine Person in den genannten Bereichen aktiv Unterstützung leisten m üsse, diese Vorkehrungen aber nicht mindestens zwei Stunden pro Nacht andauerten. Die Beschwerdeführerin legte nicht dar, weshalb diesem Abklärungsbericht nicht gefolgt werden kann. Dieser erging in Kenntnis der medizinischen und anhand der erhobenen Verhältnisse, weshalb keine Veranlassung besteht, davon abzu weichen (vgl. vorstehend E. 1.3). Gestützt darauf ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass die beschriebenen Interventionen einem zeitlichen Auf wand entsprechen, welcher den massgebende n Grenzwert von zwei Stunden nicht erreicht, womit zwar die Stufe 3, nicht aber Stufe 4, ausgewiesen ist. Diese Einschätzung steht auch nicht im Widerspruch zu den medizinischen Akten, die ihrerseits eine ständige Präsenz für die Assistenz bei Erstickungsanfällen ver langen (vorstehend E. 3.1.2), doch ist dar in keine Rede davon, dass die pro Nacht erforderliche anrechenbare Interventionszeit mindestens zwei Stunden beträgt, was für die Stufe 4 belegt sein muss (vorstehend E. 4. 3 ).

Diese Einschätzung steht auch nicht im Widerspruch zu den medizinischen Akten, die ihrerseits eine ständige Präsenz für die Assistenz bei Erstickungsanfällen ver langen (vorstehend E. 3.1.2), doch ist dar in keine Rede davon, dass die pro Nacht erforderliche anrechenbare Interventionszeit mindestens zwei Stunden beträgt, was für die Stufe 4 belegt sein muss (vorstehend E. 4. 3 ). Die wiederholten Hinweise in der Beschwerde auf eine stetige Interventions bereitschaft sind nicht zielführend, denn diese Bereitschaft alleine gehört nicht zum bei der Einstufung anrechenbaren Zeitaufwand (vorstehend E. 3.3). Wie bereits im Rahmen der persönlichen Überwachung kann der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Unmöglichkeit des Bedienens eines Alarmknopfes nicht gefolgt werden, da dies in den Arztberic hten - wie gesagt - keine Stütz e findet. Dass sie der wiederholten Umlagerung bedarf, wurde bei der Bedarfsermittlung (vorsteh end E. 6.1) be rücksichtigt.

Die wiederholten Hinweise in der Beschwerde auf eine stetige Interventions bereitschaft sind nicht zielführend, denn diese Bereitschaft alleine gehört nicht zum bei der Einstufung anrechenbaren Zeitaufwand (vorstehend E. 3.3). Wie bereits im Rahmen der persönlichen Überwachung kann der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Unmöglichkeit des Bedienens eines Alarmknopfes nicht gefolgt werden, da dies in den Arztberic hten - wie gesagt - keine Stütz e findet. Dass sie der wiederholten Umlagerung bedarf, wurde bei der Bedarfsermittlung (vorsteh end E. 6.1) be rücksichtigt. Schliesslich bemerkte selbst die Beschwerdeführerin richtig ( Urk. 1 S. 8 Ziff. 23), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Grundsätze für die Über wachung während des Tages auch für den Nachtdienst heranzuziehen sind (Urteil 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.5.2), so dass sich auch aus diesem Grund keine Einstufung in Stufe 4 rechtfertigt.

Schliesslich bemerkte selbst die Beschwerdeführerin richtig ( Urk. 1 S. 8 Ziff. 23), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Grundsätze für die Über wachung während des Tages auch für den Nachtdienst heranzuziehen sind (Urteil 9C_598/2014 vom 2 1. April 2015 E. 5.5.2), so dass sich auch aus diesem Grund keine Einstufung in Stufe 4 rechtfertigt. 6.3 Nicht schlüssig ist schliesslich die in der Beschwerde angestellte Betrachtungs weise im Sinne einer Stundenbuchhaltung und die in der Folge geltend gemach ten «ungedeckten Assistenzschulden » ( Urk. 1 S. 12). D enn sie übersieht, dass der Zeitbedarf für die Assistenz in ganz unterschiedlichen Bereichen ermittelt und sodann addiert wird. Die pro Bereich in die Berechnung eingesetzten Zeiten kumu lieren sich und stellen reine Berechnungsfaktoren dar, und führen daher zwingend zu einem Anspruch auf As sistenz rund um die Uhr. Dies ist besonders augenfällig bei Stufe 4 (vorstehend E. 4.4 ): Eine permanente persönliche Über wa chung wird lediglich mit 240 Minuten, mithin 4 Stunden, pro Tag angerechnet, eine mindestens zweistündige Nachtpräsenz mit 96 Minuten (1 Stunde 36 Minu ten).

6.3 Nicht schlüssig ist schliesslich die in der Beschwerde angestellte Betrachtungs weise im Sinne einer Stundenbuchhaltung und die in der Folge geltend gemach ten «ungedeckten Assistenzschulden » ( Urk. 1 S. 12). D enn sie übersieht, dass der Zeitbedarf für die Assistenz in ganz unterschiedlichen Bereichen ermittelt und sodann addiert wird. Die pro Bereich in die Berechnung eingesetzten Zeiten kumu lieren sich und stellen reine Berechnungsfaktoren dar, und führen daher zwingend zu einem Anspruch auf As sistenz rund um die Uhr. Dies ist besonders augenfällig bei Stufe 4 (vorstehend E. 4.4 ): Eine permanente persönliche Über wa chung wird lediglich mit 240 Minuten, mithin 4 Stunden, pro Tag angerechnet, eine mindestens zweistündige Nachtpräsenz mit 96 Minuten (1 Stunde 36 Minu ten). 6.4 Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdeführerin mit ihrer Rüge, die Beschwerdegegnerin habe der Bedarfsberechnung statt 365 nur 360 Tage zu Grunde gelegt ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 20), da der Assistenzbeitrag nicht pro Tag, sondern pro Monat und Jahr festgelegt wird ( Art. 39g Abs. 1 IVV).

6.4 Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdeführerin mit ihrer Rüge, die Beschwerdegegnerin habe der Bedarfsberechnung statt 365 nur 360 Tage zu Grunde gelegt ( Urk. 1 S. 7 Ziff. 20), da der Assistenzbeitrag nicht pro Tag, sondern pro Monat und Jahr festgelegt wird ( Art. 39g Abs. 1 IVV). 6.5 Die beiden beschwerdeweise gerügten Einstufungen des Assistenzbedarfs erwei sen sich nach dem Gesagten al s zutreffend. Angesichts der klaren Aktenlage sind von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b). Demnach ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

6.5 Die beiden beschwerdeweise gerügten Einstufungen des Assistenzbedarfs erwei sen sich nach dem Gesagten al s zutreffend. Angesichts der klaren Aktenlage sind von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b). Demnach ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 7.

7. 7.1 Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unter liegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

7.1 Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unter liegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 7.2 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung not wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).

7.2 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung not wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115). Die Beschwerdeführerin verfügte zwar laut der aufgelegten Verfügung betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 1 0. Dezember 2015 über ein Vermögen von Fr. 14'050.-- ( Urk. 9 S. 2), was leicht über dem gerichtsüblichen Vermögens f rei betrag in der Bedarfsrech n ung von Fr. 10'000.-- liegt. In Anbetracht der neuen Wohnsituati o n ist anzunehmen, dass sie zwischenzeitlich aus diesem Vermögen auch Aufwendungen zu finanzieren hatte, für welche keine Dritten aufgekommen sind, so dass der - allenfalls weiterhin vorhandene - geringe Überschuss kaum aus reichen dürfte, um die Prozess- und Anwaltskosten zu finanzieren. A ntrags gemäss ( Urk. 1 S. 2) ist daher unter den gegebenen Umständen die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichts kosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.

Die Beschwerdeführerin verfügte zwar laut der aufgelegten Verfügung betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 1 0. Dezember 2015 über ein Vermögen von Fr. 14'050.-- ( Urk. 9 S. 2), was leicht über dem gerichtsüblichen Vermögens f rei betrag in der Bedarfsrech n ung von Fr. 10'000.-- liegt. In Anbetracht der neuen Wohnsituati o n ist anzunehmen, dass sie zwischenzeitlich aus diesem Vermögen auch Aufwendungen zu finanzieren hatte, für welche keine Dritten aufgekommen sind, so dass der - allenfalls weiterhin vorhandene - geringe Überschuss kaum aus reichen dürfte, um die Prozess- und Anwaltskosten zu finanzieren. A ntrags gemäss ( Urk. 1 S. 2) ist daher unter den gegebenen Umständen die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichts kosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 7.3 Zudem ist die anwaltliche Verbeiständung notwendig, weshalb Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu bestellen ist. Seine Kostennote vom 24. August 2016 (Urk. 13) mit einem Auf wand von 5.3 Stunden und Barauslagen von Fr. 112.50 betrifft offensichtlich das Vorbescheidverfahren und nicht den vorliegenden Prozess. Angesichts der zu rekapitulierenden gut 360 Aktenstücke, der 16-seitigen Rechtsschrift sowie den im Rahmen des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege entstandenen Aufwen dungen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, zu Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 2’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bemessen.

7.3 Zudem ist die anwaltliche Verbeiständung notwendig, weshalb Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu bestellen ist. Seine Kostennote vom 24. August 2016 (Urk. 13) mit einem Auf wand von 5.3 Stunden und Barauslagen von Fr. 112.50 betrifft offensichtlich das Vorbescheidverfahren und nicht den vorliegenden Prozess. Angesichts der zu rekapitulierenden gut 360 Aktenstücke, der 16-seitigen Rechtsschrift sowie den im Rahmen des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege entstandenen Aufwen dungen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, zu Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 2’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bemessen. 7. 4 Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver sicherungsgericht ( GSVGer ) betreffend Nachzahlungspflicht der Gerichtskosten und die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung aufmerksam gemacht.

7. 4 Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver sicherungsgericht ( GSVGer ) betreffend Nachzahlungspflicht der Gerichtskosten und die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung aufmerksam gemacht. Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 2 4. Juni 2016 wird der Beschwerdeführerin die unent geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,

In Bewilligung des Gesuchs vom 2 4. Juni 2016 wird der Beschwerdeführerin die unent geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und erkennt sodann:

und erkennt sodann: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, wird mit Fr. 2 '8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichts kasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, wird mit Fr. 2 '8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichts kasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt David Husmann

Rechtsanwalt David Husmann - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - die Gerichtskasse

die Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär

GräubSonderegger