Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/189144

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Studie über die Dyslexie vorzulegen: Was ist das genau? Was sind die Ursachen? Wie behandelt man Dyslexie? Welche Auswirkungen hat Dyslexie auf die Gesundheit und auf den gesellschaftlichen und beruflichen Werdegang der davon Betroffenen?  </p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Legasthenie (Lesestörung) ist eine sogenannte Teilleistungsstörung. Sie zeigt sich durch ein stockendes, stark verlangsamtes Lesetempo, häufige Lesefehler und vermindertes Leseverständnis. Die Probleme können entweder nur das Lesen, nur die Rechtschreibung oder beides betreffen. Man geht davon aus, dass die Legasthenie multifaktoriell bedingt ist.</p><p>Der Bundesrat hat schon in der Antwort auf die Interpellation Fournier 17.4049, "Muss schwere Legasthenie nicht von der IV anerkannt und in die gestützt auf Artikel 13 Absatz 2 IVG erlassene Liste im Anhang der Verordnung über Geburtsgebrechen aufgenommen werden?", festgehalten, dass bei der Behandlung der Legasthenie nicht medizinische, sondern schulische und pädagogische Massnahmen im Vordergrund stehen, welche weder in den Geltungsbereich des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) noch in denjenigen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) fallen. Das KVG kennt keine Krankheitsdefinitionen im engeren Sinne, sondern definiert medizinische Leistungen, welche durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütet werden. Die Invalidenversicherung übernimmt nur medizinische Massnahmen bei Kindern mit Geburtsgebrechen, wozu die Legasthenie nicht gezählt werden kann. Da die Legasthenie nicht medizinisch behandelt werden kann, erfüllt sie gemäss Artikel 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) den Krankheitsbegriff nicht.</p><p>Wie auch der Postulant nicht infrage stellt, sind im Jahr 2008 mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) alle Sonderschulmassnahmen und pädagogischen Massnahmen in die alleinige Verantwortung der Kantone übergegangen.</p><p>Da es sich bei der Legasthenie nicht um ein übergeordnetes gesundheitspolitisches Problem handelt und keine Hinweise vorliegen, dass die Umgangsweise der Kantone mit der Legasthenie unbefriedigend sein könnte, sieht der Bundesrat keinen Anlass, einen entsprechenden Bericht zu erarbeiten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.