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Während die Aufregung unter den Enthemmten an den Finanzmärkten steigt, versucht die Nationalbank, besonnene Geldpolitik zu betreiben. Aber was heisst das überhaupt? Eine Führung durch die Stuben der Währungshüterin.
Als Philipp Hildebrand, Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), am Mittwoch voriger Woche dem Schweizer Fernsehen die neusten Massnahmen der SNB gegen den starken Franken erklärte, ergoss sich ein Strom der Seriosität in die Fernsehstuben der Nation. Ein bedächtiger Nationalbankpräsident im himmelblauen Anzug sagte mit ernster Miene: «In unserer Gesellschaft, in unserem Leben ist so vieles kurzfristig, wir aber müssen die Geldpolitik in der langen Frist begutachten.» Zwei sauber aufeinandergestapelte Bücher lagen auf dem dunklen Salontisch, schwere Vorhänge hingen von der Decke, und auf dem Fenstersims hinter dem Nationalbankpräsidenten standen ein bronzener Fahnenschwinger und eine Orchidee im Topf. Alles schien hier unberührt, eine biedere Insel der ewigen Ruhe im Ereignissturm der Finanzmärkte.
Maschinendienst
In normalen Zeiten entspricht dieses Dekor durchaus der Rolle der Zentralbanken im Finanzsystem: Seit der Deregulierung der globalen Devisenmärkte in den achtziger Jahren versuchen sie, im Einklang mit der monetaristischen Schule besonnen die Preisstabilität zu garantieren. Je grösser an den Finanzmärkten die Aufregung wird, desto schwieriger die Arbeit in den Stuben der Nationalbank.
Diese Aufgabe erfüllt die SNB normalerweise mit zwei Instrumenten: Durch sogenannte Repogeschäfte (Repurchase Agreement) und durch die Steuerung der Zinsen, die sie bei ihren Kreditvergaben von den Geschäftsbanken verlangt. In Repogeschäften kauft die Nationalbank von einer Bank Wertpapiere. Dabei verpflichtet sich die Geschäftsbank schon beim Kauf, die Wertpapiere später wieder zurückzukaufen. Die Bank erhält also einen Kredit, für den sie der SNB einen Zins bezahlt, den Repozins. Indem die Nationalbank mit Geld Wertschriften kauft, erhöht sie die Frankenmenge auf dem Geldmarkt. Tauscht sie Wertschriften gegen Geld, reduziert sie diese.
Durch die Festlegung der Zinsen, die in den Geschäften der Nationalbank zum Einsatz kommen, kann die SNB die Frankenmenge nicht nur in ihren eigenen Geschäften steuern, sondern auch den internationalen Devisenmarkt beeinflussen. Je niedriger die Zinsen, desto billiger wird der Franken am Markt. Gegenwärtig hält die Nationalbank die Zinsen annähernd bei null. Dies ist eines ihrer gegenwärtigen Mittel, um der Teuerung des Frankens am Markt entgegenzuwirken.
Repogeschäfte und Zinssteuerung dienen demselben Ziel: das Preisniveau konstant zu halten, also sowohl Inflation als auch Deflation zu verhindern. Inflation droht langfristig, wenn die Geldmenge, die in einer Volkswirtschaft vorhanden ist, im Verhältnis zur vorhandenen Gütermenge steigt. Dies geschieht vor allem in Zeiten guter Konjunktur: Wenn hohe Warenabsätze viel Geld in die Unternehmenskassen spülen, steigen die Löhne. Die KonsumentInnen bringen mehr Geld in Umlauf, und der hohe Konsum lässt gleichzeitig die Güter knapp werden. In Phasen der Deflation geschieht das Gegenteil: In einer Rezession verdienen die Leute weniger, kaufen deshalb weniger, die Gütermenge steigt im Vergleich zum verfügbaren Geld, und die Preise fallen. Da das Geld knapp wird, steigt sein Wert. Die Nationalbank kann dem wiederum entgegenwirken, in dem sie die Zinsen senkt, das Geld also wieder verbilligt und so mehr Franken in Umlauf bringt.
Die Nationalbank ist also ihrem Wesen nach ein Ort des Masshaltens und des Ausgleichs. Als seriöse Maschinenwartin der Schweizer Volkswirtschaft dreht sie diskret mal an dieser (Zins-)Schraube oder öffnet jenes (Geldmenge-)Ventil.
Seit dem Ausbruch der Finanzkrise und später der europäischen Schuldenkrise ist allerdings nichts mehr normal: Seither treibt der stetige Wertverlust von Euro und US-Dollar Banken, Pensionskassen, Spekulantinnen, Broker und Kleinanlegerinnen unaufhörlich in den Franken. So wurde dieser in den letzten achtzehn Monaten zu einer Art Ersatzgold. Im Frühjahr 2010 begann die SNB erstmals Geld zu «drucken»: Im ersten Halbjahr 2010 kaufte sie Euro im Wert von insgesamt 105 Milliarden Franken. Damit erhöhte sie am Devisenmarkt die Frankenmenge im Vergleich zum Euro und hoffte, dass der Franken so im Vergleich zum Euro wieder billiger wird.
Keine realen Verluste
Doch der Effekt blieb aus: Die europäische Schuldenkrise schwelte weiter, und der Euro verlor mehr denn je. So schrieb die Nationalbank am Jahresende 2010 Buchverluste von 32 Milliarden auf ihre Devisenbestände, da die vielen Euros in ihren Büchern im Vergleich weiter an Wert eingebüsst hatten. Die Rechte schrie: «Vernichtung von Volksvermögen!» Aber das ist Quatsch, denn erstens ist die Nationalbank als «Mutter des Geldes» die einzige Firma im Land, die die Franken, die sie ausgibt, selbst produzieren kann. Ihre Verluste sind also keine realen Verluste, sondern nur Bewertungsverluste.
Im Januar dieses Jahres schlug dann Daniel Lampart Alarm. Der Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds (SGB) rief die Notenbanker – die seit ihrem Misserfolg im Frühling 2010 äusserst zurückhaltend agierten – in der WOZ dazu auf, sich von ihren feinen Schrauben und Ventilen zu verabschieden: «Die Nationalbank muss die Frankenstärke bekämpfen. Unsere Analysen zeigen, dass die Schweizer Realwirtschaft grossen Schaden nimmt, wenn sie das nicht tut.» Lamparts Worte blieben in den biederen Zimmern der Nationalbank vorerst ungehört, und auch der Bundesrat und die Wirtschaftsverbände sahen damals keinen Handlungsbedarf.
Erst am Mittwoch vor einer Woche, der Euro war inzwischen von 1.47 Franken im Januar 2010 auf unter 1.09 gefallen, kündigte die SNB erneut «Massnahmen gegen den starken Franken» an. Sie senkte die Zinsen gegen null und kündigte an, die Geldmenge auf den Girokonten, die die Geschäftsbanken als Reservekonten bei ihr führen, von zwanzig auf achtzig Milliarden zu erhöhen.
Matthias Binswanger, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten, zweifelt an der Wirksamkeit dieser Interventionen. Entscheidend sei, was mit diesem zusätzlichen Geld danach geschehe: «Behalten die Banken das einfach als zusätzliche Reserven?» Binswanger vermutet, dass die Schweizer Wirtschaft zurzeit gar nicht genug Projekte anbieten kann, die für die Banken kreditwürdig seien. In der NZZ wehrte sich Hildebrand am letzten Freitag dagegen, dass die Geldmengenerhöhung angesichts der Lage symbolisch sei. Er sagte: «Das ist nicht symbolisch gemeint, sondern als Signal.»
Ob Symbol oder Signal, die InvestorInnen auf den Finanzmärkten nahmen auch diese Botschaft aus der Schweiz nicht zur Kenntnis: Diese Woche erreichte der Euro annähernd Frankenparität. Euro und Franken sind nun also fast gleich viel wert. Will die Nationalbank noch etwas zum Schutz der Schweizer Exportwirtschaft und damit gegen den drohenden Verlust von 100 000 Arbeitsplätzen unternehmen, bleibt ihr nur noch eins: das, was SP und Gewerkschaftsbund bereits im Januar gefordert haben und wofür Rupert Murdochs «Wall Street Journal» in New York den SGB-Ökonomen Lampart damals für den Preis des «Ökonomen mit den schlechtesten Ideen für die Devisenmärkte» nominieren wollte: die Festlegung eines Wechselkursziels. In diesem Fall teilt die Nationalbank den Märkten mit, dass sie den Wechselkurs ihrer Währung bei einem bestimmten Kurs verteidigen wird – koste es, was es wolle. Dafür nimmt die Nationalbank das Risiko einer langfristigen Inflation in der Schweiz in Kauf. Wechselkurspolitik ist das Gegenteil von einer Stabilisierung des Preiswerts und für einen Monetaristen etwa das, was für einen Biedermann eine Kanalratte als Haustier ist: das letzte Tabu. Keynesianismus statt neoliberalem Monetarismus. Punk statt Biedermeier!
Entsprechend schwer tun sich die Notenbanker mit diesem Schritt.
Am Ende die Psychologie
Wie ernst die Lage aber ist, zeigte am letzten Sonntag eine Aussage des Economiesuisse-Chefs Gerold Bührer, eigentlich ein Vertreter der reinen neoliberalen Lehre: Auch er dachte laut über ein Wechselkursziel nach. Die Schweizer Notenbanker müssten jetzt also endgültig die Topforchideen von ihren Fenstersimsen kippen, alle Besonnenheit fahren lassen und verkünden: «Wir sind wahnsinnig geworden und betreiben ab sofort Wechselkurspolitik, die drohende Inflation ist uns egal.» Die SNB müsste weitere Euro- und Dollarkäufe in astronomischen Frankenhöhen tätigen und nicht mit lächerlichen Summen hantieren, wie sie das am Mittwoch mit der Aufstockung der Giroguthaben der Geschäftsbanken von 80 auf 120 Milliarden erneut getan hat. Ob sie als Punk wirklich etwas gegen die Spekulanten auf dem weltweiten Devisenmarkt ausrichten kann, dessen jährliches Transaktionsvolumen im Jahr 2010 4000 Milliarden US-Dollar betrug, ist allerdings sehr fraglich.
So bleibt der Nationalbank als letzte Hoffnung die Psychologie. Ökonom Binswanger sagt: «Für einen Finanzinvestor wird etwas erst zum Problem, wenn die anderen auch meinen, dass es ein Problem ist. Ereignisse an den Finanzmärkte basieren letztlich stark auf Psychologie.» Auf den Finanzmärkten werde in Wirklichkeit nicht mit Kapital gehandelt, sondern mit Erwartungen. Das heisst: Die Nationalbanker müssen den Punk nicht nur spielen, sie müssen zu Punks werden. Sie müssen den Banken, Pensionskassen, Spekulantinnen, Brokern und Kleinanlegerinnen am Markt schleunigst beibringen, dass sie ob der globalen Frankenjagd von schräubelnden Biedermännern zu milliardenschleudernden Finanzpunks mutiert sind.
Nachtrag vom 18. August 2011
Ideologiekonform - oder doch nicht?
Als der Frankenkurs zum Euro letzte Woche auf beinahe 1:1 gestiegen war, waren sich plötzlich alle einig: «Franken masslos überbewertet», «ausserordentliche Schritte nötig», «rettet die Exportwirtschaft». Das rechte Wochenblatt schrie nicht mehr «Vernichtung von Volksvermögen!» in Richtung Nationalbank, sondern schrieb plötzlich ein «Lob der Nationalbank». Auch der «Chefstratege» wechselte im Schützengraben die Feuerrichtung und ventilierte nun etwas von «Zusammenstehen» und «Wirtschaftskrieg gegen das Ausland» anstatt von «Landesverräter Hildebrand». (Selbstverständlich besteht zwischen dem gleichzeitigen Kurswechsel in Zürich-West und in Herrliberg kein Zusammenhang.)
Die Reihen waren also geschlossen. Man hatte sich hinter einer Forderung an die Nationalbank versammelt: der Festlegung einer Wechselkursuntergrenze. Das sollte die InvestorInnen an den Märkten wieder aus dem Franken treiben.
Mittlerweile ist eine Woche vergangen – in der Finanzwelt eine halbe Ewigkeit. Der Franken ist vorübergehend billiger geworden, die Zürcher Börse hat sich schnell mal kurz stabilisiert, und schon ist es wieder fertig mit der Abkehr von der geltenden Ideologie: Die Nationalbank hat den Märkten noch immer kein Wechselkursziel kommuniziert und stattdessen – ideologiekonform – am Mittwoch wieder die Geldmenge erhöht. Diesmal von 120 auf 200 Milliarden Franken. Bei Redaktionsschluss schien es so, als würde dieses Signal an den Geldmärkten verpuffen, der Franken wurde nicht schwächer.
Wenn die Nationalbank nicht über ihren monetaristischen Schatten springen kann, springt halt der Bundesrat in die Bresche: Gemäss «Tages-Anzeiger» wollte er an seiner Sitzung am Mittwoch (nach Redaktionsschluss) Steuererleichterungen für «exportorientierte KMUs» und die Hotellerie beschliessen: Branchen, die besonders unter dem starken Franken leiden, sollen von ihren Sozialversicherungsabgaben befreit werden, wodurch dem Bund 1,3 Milliarden Franken fehlen würden. Bundesrat und Nationalbank sparen also lieber, als Geld zu schöpfen. Lieber höhlen sie weiter den Sozialstaat aus, als sich im Angesicht der Systemkrise endlich von genau jenen Glaubenssätzen zu verabschieden, die diese ausgelöst haben.
Dominik Gross