Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/152525

<h2>SubmittedText<h2><p>- Ist der Bundesrat über die Gegengeschäfte zum Kauf der Kampfdrohne Hermes 900 von Israel informiert?</p><p>- Um welche geht es?</p><p>- Hält er diese angesichts des völkerrechtswidrigen Einsatzes der fraglichen Drohnen im Gazakrieg gegen die Zivilbevölkerung für opportun?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gegengeschäfte, d. h. Offsetverträge und Offsetverpflichtungen, resultieren erst nach der Verabschiedung eines Rüstungsprogramms durch das Parlament und nach der Unterzeichnung von entsprechenden Beschaffungsverträgen. Es gibt deshalb aktuell keine Gegengeschäfte zwischen Israel und der Schweiz in Bezug auf eine mögliche Beschaffung von Drohnen. Im Übrigen weist der Bundesrat noch einmal darauf hin, dass die Schweiz keine Kampfdrohnen kaufen wird. Es wurden unbewaffnete Aufklärungsdrohnen evaluiert.</p>