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«Horizon Europe»: Schweiz derzeit Drittstaat
Bern, 14.07.2021 - Die Schweiz wird beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht-assoziierter Drittstaat behandelt. Auch in diesem Modus können sich Forschende in der Schweiz, zwar in beschränktem Ausmass, an den Ausschreibungen beteiligen und direkt vom Bund finanziert werden. Die Teilnahme an Einzelprojekten, namentlich bei künftigen Ausschreibungen des European Research Council, der Marie Skłodowska Curie Aktionen und des European Innovation Council, ist jedoch prinzipiell nicht mehr möglich. Eine vollständige Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» bleibt das erklärte Ziel des Bundesrates.
Im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» sind zwei Modi der Beteiligung für Nicht-EU-Mitgliedstaaten vorgesehen: als assoziierte Drittstaaten oder nicht-assoziierte Drittstaaten. Die Europäische Kommission (EC) informierte das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI am 12. Juli 2021, dass die Schweiz für alle Ausschreibungen im Jahr 2021 den Status eines nicht-assoziierten Drittstaates innehat.
Auch in diesem Modus können sich Forschende in der Schweiz an «Horizon Europe» und damit verbundenen Programmen und Initiativen beteiligen und sich für die ihnen offenstehenden Programmteile und Förderinstrumente bewerben. Sie erhalten aber in der Regel keine Finanzierung ihrer Projektkosten seitens EC. Überall dort, wo eine Teilnahme möglich ist, erfolgt in diesem Fall die Finanzierung durch das SBFI. Das Parlament hat die Finanzierung der Schweizer Beteiligung am Horizon-Paket im Umfang von 6,15 Mrd. CHF sowie die Möglichkeit einer direkten Finanzierung von Forschende in der Schweiz bereits beschlossen.
Derzeit ausgeschlossen sind Forschende in der Schweiz bei der Teilnahme an Einzelprojekten (European Research Council, Marie Skłodowska Curie Aktionen, European Innovation Council). Für die bereits geschlossenen Ausschreibungen von ERC Starting Grants und ERC Consolidator Grants gelten allerdings Ausnahmen: Projektanträge von Forschenden an schweizerischen Gastinstitutionen werden von der EC aufgrund der Portabilität dieser Grants fertig evaluiert. Bei positiver Beurteilung dieser Grants durch die EC bietet das SBFI an, Forschende in der Schweiz direkt zu finanzieren.
Für alle jene Ausschreibungen im Jahr 2021, bei welchen Forschende und Innovatoren aus der Schweiz keine Eingabe bzw. Evaluationsmöglichkeiten haben, bereitet das SBFI Anträge für geeignete Übergangsmassnahmen im Rahmen des Kredit- und Budgetprozess des Bundes vor. Der Bundesrat wird sich bei Bedarf zu gegebener Zeit auch mit langfristigen Ersatzmassnahmen beschäftigen.
Der Bundesrat strebt weiterhin eine Assoziierung am Programm an; derzeit finden diesbezüglich jedoch keine Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Hinsichtlich einer künftigen Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» nennt die EC als Bedingungen die Zahlung des zweiten Erweiterungsbeitrags und den Abschluss eines sogenannten «Specific Agreement», das die Beteiligung der Schweiz an EU-Programmen regelt und im Verhandlungsmandat der Schweiz bereits erwähnt wird. Zudem stellt die Europäische Kommission die Aufnahme von Verhandlungen in den Zusammenhang der Gesamtbeziehungen Schweiz – EU.
«Horizon Europe»
Das Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon Europe» dauert von 2021 bis 2027 und ist mit einem Gesamtbudget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit grösste Forschungs- und Innovationsförderprogramm. Zusammen mit dem ausserordentlichen Konjunkturmassnahmenpaket «Next Generation EU» soll es den grünen und digitalen Wandel in ganz Europa fördern. Die Schweiz war am Vorgängerprogramm Horizon 2020 vollassoziiert und strebt den gleichen Status für Horizon Europe und damit verbundene Programme und Aktivitäten an (namentlich Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programme).
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