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Ein Gipser hatte im Rahmen dieser Abklärungen sein schweres Alkoholproblem verschwiegen. Die zweite sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts ist zum Schluss gekommen, dass er keine Verletzung der Anzeigepflicht begangen habe, und hat ihm deshalb eine höhere IV-Rente zugesprochen.
Ausschlaggebend war für das Gericht, dass die Pensionskasse die Fragen nicht klar genug formuliert hatte.
Die Anzeigepflicht werde nur verletzt, wenn ein Versicherter eine bestimmte und unzweideutige Frage zu bestehenden oder früheren gesundheitlichen Störungen verneint, stellte das Gericht fest. Die weit gefasste Frage, ob «in den letzten fünf Jahren jemals Krankheiten» bestanden hätten, habe der Gipser verneinen dürfen. Denn der «einfach strukturierte» Mann habe unter Krankheiten nur solche Gesundheitsstörungen verstehen dürfen, die zu nicht ganz kurzfristigen Arbeitsunfähigkeiten und Absenzen vom Arbeitsplatz geführt hätten. Unter einer solchen Krankheit hatte der Angestellte aber in den letzten fünf Jahren nie gelitten.
Bundesgericht, Urteil vom 3. Juli 2008 (9C_99/2008)