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Die nationalen Abstimmungen am 3. März 2024 stehen ganz im Zeichen der Altersvorsorge, zu der gleich zwei Vorlagen vor die Urne gelangen: die Initiative für eine 13. AHV-Rente und die Renten-Initiative. Hier erfährst du alles, was du zur Letzteren wissen musst:
Die Initiative will das Rentenalter bis 2033 schrittweise auf 66 Jahre erhöhen, danach soll das Rentenalter an die Lebenserwartung gekoppelt werden. Die Erhöhung würde aber jeweils nur 80 Prozent der Steigerung der Lebenserwartung betragen. Wenn die Lebenserwartung in einem Jahr zum Beispiel um einen Monat steigen würde, würde das Rentenalter gleichzeitig um 24 Tage erhöht werden. Ausserdem dürfte das Rentenalter pro Jahr um maximal zwei Monate steigen.
Die Initiative wurde von den Jungfreisinnigen eingereicht. Von den etablierten Parteien hat sich nur die FDP für die Initiative ausgesprochen. Die SVP entscheidet am 27. Januar 2024 über ihre Parole. Der Arbeitgeber-, der Gewerbe-, der Versicherungs- und der Baumeisterverband befürworten die Initiative ebenfalls.
Einige kantonale Jungparteien der GLP, der Mitte sowie die JSVP unterstützen die Initiative ebenfalls.
Anders als viele andere westeuropäische Länder habe es die Schweiz bisher versäumt, das Rentenalter auf 67 oder gar 68 Jahre zu erhöhen. Dies sei neben Rentenkürzungen, Mehrwertsteuer- und Lohnabgabenerhöhungen die vierte Möglichkeit, die Finanzierung der AHV zu sichern. Laut den Befürwortern der Initiative sei dies sogar die «zentrale Stellschraube».
Durch die Verknüpfung der Lebenserwartung mit dem Rentenalter wird eine Lösung vorgeschlagen, die auch künftige demografische Veränderungen unserer Gesellschaft berücksichtigt.
Im überparteilichen Komitee gegen die Renten-Initiative sind SVP, SP, die Mitte, Grüne, GLP und der Arbeitnehmer-Dachverband Travailsuisse vertreten.
Die Gegner argumentieren, der Reform-Vorschlag sei «unsozial, technokratisch und undemokratisch». Eine automatische Anpassung des Rentenalters würde Arbeitnehmende verunsichern und für grossen administrativen Aufwand sorgen. Weil weder der Bundesrat noch das Parlament oder die Bevölkerung Mitspracherecht bei der Festsetzung des Rentenalters hätten, sei die Initiative nicht mit der Schweizer Demokratie vereinbar.
Als weiteren Grund dagegen sieht das Komitee die Vergrösserung bereits bestehender sozialer Ungleichheiten. Menschen mit einer tieferen Qualifikation hätten im Alter eine schlechtere Gesundheit und dementsprechend auch eine tiefere Lebenserwartung. Man müsse für das Festsetzen des Rentenalters deshalb auch die Anzahl gesunder Jahre in Rente berücksichtigen.
Der Mittelstand und tiefere Einkommensschichten würden besonders hart von dieser Reform betroffen sein, ohne dass die AHV im Falle einer Annahme signifikant besser finanziert wäre.
Der Bundesrat und eine Mehrheit des Parlaments sind gegen die Initiative. Das Rentenalter solle nicht automatisch über eine mathematische Formel angepasst werden, stattdessen wolle man dabei auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes berücksichtigen.
Der gestrige Abend beim SRF Bounce Cypher war hässig. Aber auch anderweitig emotional. Rund 100 Künstlerinnen und Künstler kamen zusammen und liessen ihren Gefühlen freien Lauf. Da waren aber auch Monsterpizzas unterwegs. Und viele Masken. Und viel Gediss, auch gegen watson, aber damit können wir umgehen. Während ungefähr sieben Stunden gab es jede Menge Highlights, die uns in Erinnerung bleiben werden. Darunter zum Beispiel die Auftritte von Cachita, Manilo und Pablo.