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Nach dem Erscheinen seines umstrittenen Buchs ist der ehemalige Staatsrat Georges Godel am Montag als Verwaltungsratspräsident der Freiburgischen Verkehrsbetriebe sowie als Verwaltungsrat der Freiburger Kantonalbank zurückgetreten.
Operation Dalida – das ist nicht etwa der Titel eines Agententhrillers von John le Carré, sondern war der Code-Name für das Projekt eines Buchs über den ehemaligen Freiburger Staatsrat Georges Godel. Während vier Jahren traf sich der Mitte-Politiker immer wieder mit dem Journalisten Jean-Marc Angéloz und plauderte über das Innenleben der Regierung – unter strikter Geheimhaltung. Deshalb der Code-Name «Dalida», nach einer Kuh des ehemaligen Landwirts Godel. Die Überraschung gelingt. Kaum hat sich Godel aus der Regierung verabschiedet, kommt das Buch mit den gesammelten Unterhaltungen auf den Markt. «Secrets et confidences d’un président – Geheimnisse und Vertraulichkeiten eines Präsidenten» spart nicht mit Kritik. Insbesondere gegen Politikerinnen und Politiker aus dem linken Parteienspektrum schiesst Godel scharf.
Harsche Vorwürfe
So greift er etwa SP-Kollegin Anne-Claude Demierre an. Der ehemaligen Gesundheitsdirektorin wirft er unter anderem vor, der Regierung Informationen über Spitäler vorenthalten zu haben. Den SP-Politiker und Oberamtmann des Saanebezirks (bis Ende 2021) Carl-Alex Ridoré bezeichnet Godel als zu kompliziert, um das Freiburger Fusionsprojekt Grossfreiburg erfolgreich abschliessen zu können. Nicht besser weg kommt die ehemalige grüne Staatsrätin Marie Garnier. Über sie sagt Godel: «Sie hatte viele gute Ideen, rechte und teilweise auch linke, die ich respektiere, aber, na ja, sie war immer machiavellistisch.» Dazu wirft er Garnier schlechten Stil und mangelnden Respekt vor, weil sie die Staatsräte per SMS über ihren Rücktritt informiert habe. In einer Reaktion äusserte sich Marie Garnier dahingehend, dass sie den Staatsratspräsidenten in einem Telefongespräch über ihren Rücktritt informiert habe. Mehr sei nicht nötig gewesen. Die Einschätzung, gute Ideen zu haben und machiavellistisch zu sein, fasse sie im Übrigen als Kompliment auf.
Der 1469 geborene Niccolo Machiavelli gilt zwar als einer der bedeutendsten Staatsphilosophen der Neuzeit und war sicherlich ein brillanter Kopf. Nur, der Begriff machiavellistisch steht heutzutage für eine raffinierte, skrupellose Machtpolitik, die vor allem dem eigenen Wohl dient.
Wurde das Amtsgeheimnis verletzt?
Wenig begeistert zeigt sich der Freiburger Staatsrat. In einem Communiqué distanzierte er sich letzte Woche ausdrücklich von Godels Buch: «Diese Veröffentlichung enthüllt detaillierte Elemente aus dem Alltag des Staatsrats. Sie enthält zahlreiche Elemente, die im Widerspruch zu den Grundsätzen des Vertrauens und der Vertraulichkeit stehen, die für das reibungslose Funktionieren der Kollegialregierung unerlässlich sind.»
Die beiden Grossräte Elias Moussa (SP, Freiburg) und Grégoire Kubski (SP, Bulle) haben nun einen Vorstoss gestartet, damit der Fall Godel aufgearbeitet und damit genauer untersucht wird, ob das Amtsgeheimnis oder das Kollegialitätsprinzip verletzt wurde. Die Freiburger Staatsanwaltschaft will sich diesen Mittwoch zum Fall äussern, wie sie auf Anfrage der FN mitteilte.
Autor verteidigt Godel
Der Autor des fraglichen Buchs, Jean-Marc Angéloz, verteidigt Godel und seine eigene Arbeit in einer Stellungnahme. «Das Werk wurde instrumentalisiert, um gewisse Rechnungen mit ihm zu begleichen», so Angéloz. Man müsse Godels Bekenntnisse in einen Rahmen von Transparenz und dem Recht auf Information stellen, welche erst die öffentliche Auseinandersetzung ermöglichen. Die Kritik fusse zudem meist auf der Wiedergabe einiger Zitate, die Polemik habe seines Erachtens unangemessene Ausmasse angenommen. Godel äussere sich persönlich und authentisch in einem Dialog mit dem Publikum. Und für Angéloz ist auch klar, dass Godel sich niemals einer Amtsgeheimnisverletzung schuldig gemacht habe.
Rückzug ins Private
In den letzten Tagen wurde der Druck auf Godel offenbar zu gross: Am Montag teilte er mit, dass er per sofort sowohl als Verwaltungsratspräsident der Freiburgischen Verkehrsbetriebe als auch als Verwaltungsrat der Freiburger Kantonalbank zurücktrete. In einer persönlichen Mitteilung schreibt Godel, er bedauere, wenn die Veröffentlichung des Buchs dem Kanton Schaden zugefügt habe – er habe in seinen Jahren als Politiker stets das Gegenteil beabsichtigt. Im Rückblick sei es vor allem ein Fehler gewesen, einzuwilligen, das Buch vor seiner Veröffentlichung nicht noch einmal gegenzulesen. Der 69-Jährige will sich nun aus dem öffentlichen Leben zurückziehen und steht bis auf Weiteres für keine Stellungnahme zur Verfügung.