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Frage | Ich habe ein kleines Bauunternehmen. Um mir Aufträge zu sichern, kaufe ich gelegentlich Baulandgrundstücke, zeichne ein Bauprojekt und suche dann einen Käufer. Diesem verkaufe ich das Land zusammen mit einem Werkvertrag, gemäss dem ich das Gebäude für ihn erstelle. Kürzlich konnte ich eine Parzelle mit einem bewilligten Mehrfamilienhaus-Projekt an einen Investor verkaufen. Nun hat mir der Notar die Abrechnungen für seine Arbeit und jene des Grundbuchamts präsentiert: Während er seiner Gebühr nur den Baulandpreis zugrunde gelegt hat, hat das Grundbuchamt noch den gesamten Werkpreis aufgerechnet. Für das Grundbuchamt soll ich somit nicht auf einer Basis von einer Million Franken, sondern auf fünf Millionen Franken Abgaben leisten. Ist das rechtens?
Antwort | Ja. Gemäss dem Gesetz über die Grundbuchabgaben erstreckt sich die Abgabepflicht auch auf «alle vertraglichen Leistungen, welche die Parteien zu erbringen haben, auch wenn sie im beurkundeten Kaufpreis nicht inbegriffen sind, aber den Wert der Liegenschaft erhöhen». Damit soll eine abgabenrechtliche Gleichbehandlung erreicht werden: Es soll keinen Unterschied machen, ob Land mit einem bereits erstellten Gebäude gekauft wird oder Land, bei dem das Gebäude zwar noch nicht steht, aber aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen im Ergebnis vom Verkäufer ebenfalls ein Grundstück mit einem fertigen Haus erworben wird.
Rechtsfragen können gestellt werden an:
Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar, Bahnhofstrasse 86,
5001 Aarau, E-Mail: <email-pii>