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Autor: Von CHRISTIANSCHMUTZ
«Wir sind zurückgefallen zu den mittelmässigen Zahlen vom Ende des letzten Jahrhunderts», sagte Michel Ducrest (CVP). Er sei beunruhigt über die Zukunft. Die Verbesserungen von 3,27 Mio. Franken gegenüber dem Budget reichten nicht aus für ein zufriedenstellendes Ergebnis, sagten auch Regula Strobel (Stadtbewegung) und Madeleine Genoud-Page (CSP-Öffnung). Dies, obwohl es insgesamt fast fünf Millionen mehr Steuereinnahmen gegeben habe. Genoud-Page hob aber gleichzeitig hervor, dass die Stadt viele Anstrengungen für eine ausgeglichene Rechnung geleistet habe. Das Hauptproblem seien die gebundenen Ausgaben. Es brauche mehr Solidarität mit der Kernstadt der Agglomeration und einen gerechten Finanzausgleich für die Stadt.
«Gerechtere Behandlung der Stadt»
«Das Ergebnis ist enttäuschend imVergleich zu anderen Gemeinden, die supergute Abschlüsse gemacht haben», sagte Georges Gaillard (FDP). Er kritisierte, dass das Defizit durch das Loch in der Pensionskasse, übergrosse Kulturkosten und Sozialkosten zustande gekommen sei. Um die Kosten der Invaliden in denGriff zu bekommen, müssten regelmässige Kontrollen gemacht werden, um Missbräuche zu verhindern. Das werde monatlich geprüft, sagte Vize-Ammann Clément, und häufig gebe es Strafklagen in diesem Bereich.
Auch die Detailberatung verlief zügig, so dass die Rechnung 2004 mit einem Verlust von 2,49 Mio. Franken bei Gesamteinnahmen von 201,81 Mio. Franken ohne Gegenstimme angenommen wurde.
Der Generalrat hat gestern Abend mit Andrea Burgener Woeffray (SP) eine Nachfolgerin für Thierry Steiert in die Finanzkommission gewählt. Sie erhielt 40 Stimmen, 17 leere Stimmzettel waren abgegeben worden. Gaby Rotzetter (CVP) bekam 59Stimmen als Ersatz-Stimmenzählerin anstelle von Laurent Praz.