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Lassen Sie meine Sicht der Situation darstellen, und ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit und absolute Richtigkeit.
- Gehen wir einwenig in der Geschichte zurück. Was geschah, als der Schah von Persien abgesetzt wurde? Ein...e noch verrecktere und zudem islamistische Diktatur, die Mullahs, kamen an die Macht. Die aktuelle Situation in den oben erwähnten Ländern, birgt dieselbe Gefahr.
- In Ägypten und Tunesien sind die Diktatoren weg, daraus ergibt sich, dass Flüchtlinge aus diesen Ländern reine Wirtschaftsflüchtlinge sind, die die Gunst der Stunde nutzen (ergibt sich auch aus Aussagen bei Interviews.
- In Libyen hängt die Situation davon ab, wie lange sich Gaddafi an der Macht halten kann. Die aktuell in Europa eintreffenden Flüchtlinge (junge Männer) sind reine Wirtschaftsflüchtlinge die die Gunst der Stunde nutzen. Sollte sich Gaddafi länger an der Macht halten können, kann ein Exodus erfolgen und dafür muss ein Notfallplan erarbeitet werden.
- Am 05.06.2005 hat das CH-Volk den Bundesbeschluss vom 17.12.2004 über die Genehmigung und die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die Assoziierung an Schengen und an Dublin mit 54.6% angenommen. Diese Abkommen enthält eineinen Passus, das Schengen Dublin bei besonderen Situationen sistiert werden kann. Zudem ist das Ersteinreiseland für die Aufnahme verantwortlich.
- Schengen/Dublin ist faktisch ausser Kraft gesetzt da
5.1. Die EU Staaten sich beharrlich weigern die (Wirtschafts)Flüchtlinge aufzunehmen
5.2. Die EU-Mittelmeer- Anrainerstaaten die Flüchtlinge seit Jahren nicht melden und somit eine Umsetzung von Schengen/Dublin verunmöglichen, bzw. noch gar nie möglich war.
5.3. Die EU-Ostgrenze praktisch nicht kontrolliert wird.
Was bleibt zu tun?
- Schengen Dublin ist unverzüglich zu sistieren (besondere Umstände) und das fällt in den Bereich Somaruga/Calmy-Rey
- Die Grenzkontrollen sind unverzüglich wieder aufzunehmen und die Wirtschaftsflüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen
- Das GZW-Corps ist durch die Armee zu verstärken und die Luftwaffe an der Grenze zur Überwachung einzusetzen, (Trainingsüberwachungsflüge und Mannschaftstransporte für das GZW-Corps)
- Die Armee hat alle Vorkehrungen zu treffen für die Internierung bei einem allfälligen Massenansturm.
Zu diesem Zweck müsste Frau Somaruga jedoch im Bundeshaus sein und nicht in Brüssel singen „ihr Kinderlein kommet“.Mehr anzeigen