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Was ist die ROHMA?
Die ROHMA ist die Rohstoffmarktaufsicht der Schweiz. Seit dem 1. April 2014 überwacht und reguliert die ROHMA die Aktivitäten der Firmen des Rohstoffsektors, d. h. die Gewinnung, die Produktion, die Vermarktung und den Vertrieb von Rohstoffen. Die Aufsichtstätigkeit der ROHMA wird durch das Gesetz über die Rohstoffmarktaufsicht (ROHMAG) geregelt. Die ROHMA ist unter anderem damit beauftragt, das Rohstoffgesetz (ROHG) umzusetzen.
Warum müssen die Aktivitäten des Rohstoffsektors reguliert werden?
Die Schweiz ist die wichtigste Rohstoffdrehscheibe der Welt. Nach konservativen Schätzungen beträgt der Schweizer Anteil am globalen Rohstoffhandel 20 Prozent. In gewissen afrikanischen Staaten spielen diese Konzerne eine Schlüsselrolle. Schweizer Firmen sind zudem auch in der Rohstoffgewinnung aktiv, häufig in den Ländern des Südens. Und diese Länder, verfügen oft über schwache Gouvernanz-Strukturen sowie ein erhöhtes Korruptionsrisiko, und die lokale Bevölkerung profitiert kaum vom Geschäft mit den Rohstoffen. Als Sitzstaat von Firmen, die in vom Rohstoff-Fluch betroffenen Ländern besonders aktiv und manchmal sogar dominant sind, steht die Schweiz in der politischen Verantwortung. Die ROHMA ist für die Umsetzung des Rohstoffgesetzes (ROHG) zuständig, das darauf abzielt, den Rohstoff-Fluch zu vermindern. Des Weiteren legt es die Verantwortlichkeiten der Firmen dieses Sektors fest, indem diesen klar umrissene Pflichten auferlegt werden. Mit einem rechtlich festgelegten Mindeststandard für Rohstoffkonzerne zielt es ausserdem darauf ab, dass das problematische Verhalten einiger dieser Unternehmen nicht den Ruf des ganzen Sektors und das internationale Ansehen der Schweiz in Mitleidenschaft zieht.
Braucht es wirklich eine Aufsichtsbehörde? Reichen freiwillige Initiativen der Rohstoffkonzerne nicht aus?
Die Firmen des Rohstoffsektors haben sich lange gegen eine Regulierung ihrer Aktivitäten gewehrt und stattdessen versucht die Probleme in ihrem Sektor mit freiwilligen Massnahmen anzugehen. Einigen von ihnen ging es dabei vor allem darum, zu verhindern, dass sie über ihre problematischen, aber äusserst lukrativen Geschäftspraktiken Rechenschaft ablegen müssen. Andere waren wohl davon überzeugt, dass ihre freiwilligen Massnahmen ausreichend seien. Manchmal wurden solch wenig wirkungsvolle Initiativen auch einfach zu Marketingzwecken eingesetzt. Im Grossen und Ganzen ermöglichte das Beharren auf dem Freiwilligkeitsprinzip den Firmen aber schlicht und einfach, ihr eigenes Fehlverhalten unter den Teppich zu kehren. Indem alle Firmen dieses Sektors denselben gesetzlichen Bestimmungen unterworfen werden, wird gleichzeitig sichergestellt, dass das problematische Verhalten von einigen unter ihnen nicht den Ruf des gesamten Sektors und der Schweiz in Mitleidenschaft zieht.
Führt die Regulierung des Rohstoffsektors nicht zur Abwanderung der Rohstoffkonzerne?
Auf internationaler Ebene ist der Rohstoffsektor mit gestiegenen Anforderungen konfrontiert. In den USA und der EU zum Beispiel legen spezifische gesetzliche Transparenzbestimmungen klare Anforderungen an die Firmen dieses Sektors fest. Diese sind nämlich verpflichtet, an Regierungen geleistete Zahlungen im Detail öffentlich zu machen. Dieser internationale Trend zu einer stärkeren Regulierung der Aktivitäten des Rohstoffsektors wird sich zunehmend auch auf andere Länder ausdehnen, in die die Rohstoffkonzerne allenfalls noch ausweichen könnten. Für die Schweizer Behörden war es daher wichtig, sicherzustellen, dass die Schweiz nicht zu einer Regulierungsoase wird und Firmen anlockt, die sich den Gesetzesvorschriften anderer Länder zu entziehen suchen. Die ROHMA ist unter anderem aufgrund dieser internationalen Konstellation ins Leben gerufen worden.
Ausserdem verfolgen die Schweizer Behörden eine Politik, die darauf abzielt, dass auch in den anderen Rohstoff-Hubs vergleichbare Gesetzesbestimmungen eingeführt werden („Level Playing Field“). Durch eine Abwanderung könnten sich die Schweizer Firmen also nur temporär den von den Schweizer Behörden auferlegten Verpflichtungen entziehen. Ausserdem würden sie zahlreiche Vorteile, die aus ihrem Schweizer Domizil resultieren, verlieren (z. B. politische Stabilität, einfacher Zugang zu Krediten, qualitativ hochstehenden Finanzdienstleistungen, Nähe zu den europäischen Märkten und hochqualifizierte Arbeitskräfte).
Ist eine solche Aufsichtsbehörde überhaupt in der Lage, die problematischen Aspekte dieses Sektors zu bekämpfen?
Ja. Die ROHMA hat wirkungsvolle Vorschriften erlassen, die in erster Linie die Pflichten der Firmen dieses Sektors festlegen, und sie kann mittels externer Audits, Untersuchungen und Umfragen oder mittels anderer Verfahren sicherstellen, dass diese Verpflichtungen eingehalten werden. Allfällige Unzulänglichkeiten sind unter strenger Überwachung zu berichtigen und bei Gesetzesverstössen werden harte Sanktionen verhängt. Die Firmen unterstehen ausserdem verschiedenen Transparenzvorschriften, z. B. beim Kauf von Bergbauverträgen oder Förderlizenzen, oder auch bei Zahlungen an Regierungen. Diese Informationen erleichtern nicht nur der ROHMA die Arbeit, sondern auch ähnlichen Behörden, den Medien und den Nicht-Regierungsorganisationen, die sich mit diesem Sektor beschäftigen. Ausserdem tragen die Rohstoffkonzerne durch die Verpflichtung, verdächtige Aktivitäten von Drittfirmen zu melden, zur Aufdeckung von widerrechtlichem Verhalten bei. Das Untersuchungsteam der ROHMA besteht aus etwa 50 äusserst qualifizierten und gefürchteten Ermittlerinnen und Ermittlern.
Ist eine Aufsichtsbehörde nicht ein bürokratisches Monster und daher sehr kostspielig?
Nein. Das Rohstoffgesetzes (ROHG) sieht vor, dass es in der Verantwortung der Konzerne liegt, ihre eigenen Aktivitäten zu überwachen und sicherzustellen, dass sie ihre gesetzlichen Pflichten erfüllen. Ihre Geschäftspraktiken werden ausserdem von externen Prüfgesellschaften untersucht. Die Kosten dieser Kontrollen müssen die Firmen selber tragen. Die ROHMA prüft dann die Ergebnisse dieser Audits und interveniert im Prinzip nur, wenn Irregularitäten festgestellt werden. Dadurch verfügt die ROHMA über relativ schlanke Strukturen. Ausserdem werden die Kosten für die Aktivitäten der ROHMA zu einem grossen Teil durch den Rohstoffsektor finanziert, indem die Firmen für den Erhalt ihrer Lizenzen jährlich eine Gebühr entrichten müssen. Die Untersuchungskosten der ROHMA werden des Weiteren durch die Firmen, denen Irregularitäten nachgewiesen werden können, mitfinanziert.
Die Finanzmarktaufsicht FINMA wurde häufig für ihre zu grosse Nähe zu den Banken und die Wirkungslosigkeit ihrer Sanktionen kritisiert. Krankt die ROHMA an den gleichen Mängeln?
Nein. Die ROHMA ist vollkommen unabhängig von den Unternehmen des betreffenden Sektors. Die Mitglieder ihres Verwaltungsrates haben keine Verbindungen zu den Rohstoffkonzernen. Die Führungskräfte der ROHMA verfügen über ausgezeichnetes Fachwissen im Bereich des sogenannten Rohstoff-Fluchs und kennen die Aktivitäten des Sektors, aber sie werden nicht aus dem direkten Umfeld der überwachten Firmen rekrutiert. Ausserdem verfügt die ROHMA im Unterschied zur FINMA über weitreichende Kompetenzen zur Sanktionierung der Unternehmen, die sich Irregularitäten zuschulden kommen lassen. Die ROHMA macht ihre Aufgaben und die verhängten Sanktionen zudem öffentlich. Sie veröffentlicht auch zahlreiche Informationen zu den Geschäftstätigkeiten der überwachten Firmen. Die FINMA wurde häufig dafür kritisiert, dass sie nicht in der Lage ist, den Schweizer Finanzplatz zu verteidigen. Die ROHMA fördert hingegen den Schweizer Rohstoffsektor auf nationaler und internationaler Ebene, indem sie dafür sorgt, dass die in diesem Bereich aktiven Unternehmen ein verantwortungsvolles und nachhaltiges Verhalten an den Tag legen.