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Als solche wurde die Verletzung der Eidespflicht zwar von jeher und bei allen Völkern anerkannt, aber die Vorstellungen, welche
man mit dem Wesen des Eides verband, sowie die Formen seiner Ableistung waren je nach Nationalität, Kulturstand und Religionsstufe
verschieden. Schon die Ägypter bedrohten den Meineidigen als Verächter Gottes und Verräter an seinen
Mitmenschen mit den härtesten Strafen. Die Hebräer behielten die Bestrafung des Meineids allein Gott vor, ahnten dieselbe
aber in allen Formen des Unglücks, welches den Frechen traf, der so frevelhaft GottesGerechtigkeit gegen sich herausgefordert
hatte (»Der Herr thue mir dies und das, wenn ich etc.«); denn hier war der Sinn des Eides die Verpfändung
von Seele und Leben.
Nichtsdestoweniger klagen schon die Propheten über die Häufigkeit des Meineids, und es kam überdies mit der Zeit die Meinung
auf, daß nur der direkt bei Gott selbst geleistete Eid unmittelbar verpflichte, weil die mosaische
Gesetzgebung nur ihn als gesetzlich ansah. Jesus verwahrt sich daher zunächst gegen diese von den Pharisäern weiter ausgebildete
Eideskasuistik
(Matth. 23, 16-22),. verwirft aber, wenigstens in der einen, Jak. 5, 12 reproduzierten Stelle (Matth. 5, 33-37),.
den Eid schlechthin als der Voraussetzung unbedingter und allgemeiner Verpflichtung zur Wahrheitsaussage
widersprechend, wie aus ähnlichen Gründen auch die Essäer dem Eid abgeneigt waren. Nichtsdestoweniger geht Jesus selbst
(Matth.
26, 63. 64) auf die damaligen Formen eidlicher Verpflichtung vor dem Tribunal ein, und der Eid erscheint nach
Hebr. 6, 16. als
zweckmäßiges Mittel, allem Hader
ein Ende zu machen.
Ähnlich äußern sich auch die Kirchenväter, indem sie in ihrer Mehrheit den Eid als ein Produkt menschlicher Verdorbenheit
verabscheuen, während eine Minderheit ihn in bestimmten Fällen als Auskunftsmittel (Origenes, Augustinus) oder in der ursprünglichsten
Form als Anrufung Gottes (Hieronymus) zuläßt. Schließlich überwog das praktische Bedürfnis, und Synoden und Bischöfe erlaubten,
ja forderten unter Umständen geradezu den Eid, welcher ja auch schon bisher bei Griechen und Römern üblich gewesen, im römischen
Recht insonderheit zu einem hohen Grad formeller Durchbildung gelangt war. Im christianisierten Deutschland
[* 3] verdrängte der
Eid allmählich die heidnischen Gottesgerichte, nahm aber selbst wieder die unreine Form einer ausdrücklichen Herausforderungvon Gottes Strafgericht an, während die modern protestantische Theorie seine Bedeutung darauf beschränkt, daß sich der Schwörende
Gottes Allgegenwart, Heiligkeit und Gerechtigkeit als die stets und allenthalben geltenden und wirksamen Motive der Wahrhaftigkeit
und Treue in besonders wichtigen Fällen ausdrücklich ins Bewußtsein ruft (»Gotteszeugnis«). So wurde der Eid mit den
sonstigen Prinzipien der Religion und Moral ausgeglichen, während die willkürlichen Modifikationen desselben durch die römische
Kirche verworfen wurden.
Die neuere Philosophie endlich ist dem Eid ebenso wie teilweise schon die altgriechische abgeneigt. Kant
beruft sich auf Jesu Ausspruch: »EureRede sei Ja! Ja! Nein! Nein!« und meint, die Wirkung des Eides beruhe vornehmlich im Aberglauben,
insofern von einem Menschen, dem man nicht zutraue, er werde in einer feierlichen Aussage, von deren Wahrheit
eine wichtige Rechtsentscheidung abhänge, die Wahrheit sagen, geglaubt werde, er werde durch eine Formel dazu bewogen werden,
die über jene Aussage weiter nichts enthalte, als daß er die göttlichen Strafen, denen er ohnedem wegen einer solchen Lüge
nicht entgehen könne, über sich aufrufe, gleich als ob es auf ihn ankomme, vor diesem höchsten Gericht
Rechenschaft zu geben oder nicht. Fichte
[* 5] hält den Eid für »ein übernatürliches, unbegreifliches und
magisches Mittel, sich die Ahndung Gottes zuzuziehen, wenn man falsch schwört«, und deshalb für »einen
der moralischen Religion völlig widerstreitenden Aberglauben«.
schwerer Strafe bedroht (s. Meineid). Eine solche rechtliche Bedeutung hat der Eid jedoch nur dann, wenn er unter Beobachtung
der gesetzlichen Vorschriften und vor der zuständigen Behörde abgeleistet wird, sei es nun, daß es sich dabei um die eidliche
Versicherung einer Zusage oder eines Versprechens oder um die eidliche Erhärtung einer Aussage handelt.
Im erstern Fall spricht man von einem promissorischen Eid (juramentum promissorium), im letztern von einem assertorischen
Eid (j. assertorium). So ist z. B. der Zeugeneid nach modernem deutschen Prozeßrecht in der Regel ein promissorischer, welcher
vor derVernehmung geleistet wird.
Ausnahmsweise kann er jedoch auch nach der Vernehmung abgenommen werden, namentlich wenn Bedenken gegen
die Zulässigkeit des Zeugnisses obwalten. Im ersten Fall schwört der Zeuge, daß er die Wahrheit sagen werde, im zweiten,
daß er sie gesagt habe. Eine Vereidigung durch die zuständige Behörde ist besonders bei der Übertragung eines öffentlichen
Amtes üblich und notwendig (s. Amtseid), ferner beim Eintritt in den Militärdienst (s. Fahneneid) sowie
bei Angelobung des Unterthanengehorsams gegenüber dem Landesherrn (s. Huldigung).
Nach manchen Verfassungen hat auch der Landesherr selbst beim Regierungsantritt einen Eid auf die Verfassung zu leisten. Auch
Schöffen und Geschworne sind zu vereidigen. Sie werden mit einem promissorischen Eid belegt. Von besonderer
Wichtigkeit aber ist der Eid für das gerichtliche Verfahren und hier wieder vorzugsweise für die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten,
in welchen der Eid als das wirksamste Beweismittel erscheint. Mit Rücksicht hierauf werden die Eide in gerichtliche
und außergerichtliche eingeteilt. In jedem Rechtsstreit sind nämlich diejenigen Thatsachen, auf die eine Partei einen rechtlichen
Anspruch gründet, für den Fall ihrer Erheblichkeit und Bestrittenheit von jener Partei zu beweisen.
Hierzu können nun dem Beweispflichtigen verschiedene Beweismittel zu Gebote stehen, wie Urkunden, Zeugen oder Sachverständige.
Nicht selten fehlt es jedoch an solchen gänzlich, so daß der betreffenden Partei nur der Eidesantrag zur Erhärtung der
Wahrheit übrigbleibt, oder das Resultat der Beweisführung ist ein unvollständiges, so daß der Richter,
um eine rechtliche Überzeugung zu gewinnen, der einen oder andern Partei noch einen Eid auferlegen muß. Das alsdann von der
Partei Beschworne gilt so lange als juristisch gewiß und als formelle Wahrheit, als nicht das Gegenteil der beschwornen
Thatsachen nachgewiesen und die Verurteilung jener Partei wegen Meineids erfolgt ist.
Daß ein solcher Parteieneid, eben weil der Schwörende zugleich Partei ist, sein Bedenkliches hat, läßt sich nicht leugnen,
und ebendarum ist auch in Deutschland die Abschaffung des Parteieneids und die Einführung des englischen Systems verlangt
worden, nach welch letzterm die Parteien nur als Zeugen vereidigt werden können und die Würdigung ihrer
Aussage dem freien richterlichen Ermessen überlassen bleibt. Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 410 ff.) hat jedoch letzteres
System, als dem deutschen Rechtsbewußtsein und Rechtsleben zu fern stehend, nicht adoptiert und den Parteieneid beibehalten,
der übrigens schon im römischen Recht vorkommt. Auf der andern Seite ist ihre Tendenz unverkennbar, die
Eidesleistungen auf das Notwendigste zu beschränken (sogen. Eidesersparungsprinzip). Dagegen
ist die zeugeneidliche Vernehmung der Parteien wie in England auch in einigen Staaten von Nordamerika
[* 7] und im sogen. Bagatellprozeß
auch in Österreich
[* 8] Rechtens.
Was
die Erfordernisse eines Eides im einzelnen anbelangt, so gehört dazu vor allem Eidesfähigkeit des
schwörenden Subjekts und zu dieser geistige Integrität und sogen. Eidesmündigkeit, welche nach deutschem Prozeßrecht mit
dem 16. Lebensjahr beginnt. Zum Parteieneid in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten sollen allerdings (Zivilprozeßordnung,
§ 435) nur prozeßfähige Personen zugelassen werden, also keine Minderjährigen und überhaupt keine Personen, welche sich
nicht vertragsmäßig verpflichten können.
Doch kann das Gericht auf Antrag des Gegners nach den Umständen des Falles auch Minderjährige, welche das 16. Lebensjahr zurückgelegt
haben, zum Eid zulassen. Dasselbe gilt von Verschwendern. In beiden Fällen muß es sich jedoch um Thatsachen handeln, welche
in Handlungen des Minderjährigen oder des Verschwenders bestehen, oder die Gegenstand ihrer Wahrnehmung
gewesen sind. Ein wegen Meineids rechtskräftig Verurteilter ist an und für sich nicht eidesunfähig.
Eine an ihn erfolgte Zuschiebung oder Zurückschiebung eines Eides kann jedoch vom Gegner widerrufen werden, falls die Verurteilung
wegen dieses Verbrechens erst später erfolgt ist, oder wenn der Gegner glaubhaft macht, daß er erst
nach der Zuschiebung oder Zurückschiebung des Eides von einer solchen Verurteilung Kenntnis erlangt hat. Auf Antrag des Gegners
kann auch der einem Meineidigen vom Richter auferlegte Eid zurückgenommen werden. Der Eid selbst ist in der Weise zu leisten,
daß die Eidesformel oder Eidesnorm vom Richter vorgesagt und vom Schwurpflichtigen nachgesprochen wird.
Die früher üblichen Solennitäten der Eidesleistung und der besondere Judeneid des gemeinen Rechts sind weggefallen. Die
Eidesformel beginnt mit den Worten: »Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden, daß etc.« Die Schlußworte
lauten dann: »So wahr mir Gott helfe«. LetztereFormel war schon in den deutschen Grundrechten aufgestellt.
Mitglieder einer Religionsgesellschaft, welcher das Gesetz den Gebrauch gewisser Beteurungsformeln an Stelle des Eides gestattet,
können mit rechtlicher Wirksamkeit statt des Schwurs ebenjene Beteurungsformel gebrauchen.
Was die verschiedenen Arten des Eides in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten anbelangt, so wird der von
einer Partei als Beweismittel ihrer Behauptung gebrauchte Eid Haupteid oder Schiedseid (juramentum delatum) genannt. Wird der
Eid bei unvollständigem Beweis einer Partei von dem Richter auferlegt, so bezeichnet man denselben als notwendigen Eid (j. necessarium
s. judiciale) und im Gegensatz dazu den Schiedseid als freiwilligen Eid (j. voluntarium). Der notwendige
oder richterliche Eid
¶
forlaufend
ist entweder ein Erfüllungseid (j. suppletorium) oder ein Reinigungseid (j. purgatorium), je nachdem er dem Beweisführer
zur Ergänzung des Beweisresultats oder dem Beweisgegner zur Beseitigung des vom Gegenteil gelieferten unvollständigen Beweises
auferlegt wird. Die Zuschiebung des Eides ist nach der deutschen Zivilprozeßordnung nur über Thatsachen zulässig, welche
in Handlungen des Gegners, seiner Rechtsvorgänger oder Vertreter bestehen oder welche Gegenstand der
Wahrnehmung dieser Personen gewesen sind.
Der Prozeßgegner, welchem ein Eid zugeschoben wird (Delat), hat die Wahl, ob er den Eid annehmen oder dem Deferenten zurückgeben
(referieren) will. Schützt z. B. in einem Prozeß der verklagte Darlehnsschuldner die Einrede der Zahlung vor,
und schiebt (deferiert) er dem klagenden Darlehnsgläubiger hierüber den Eid zu, so hat dieser Kläger die Wahl, ob er schwören
will, daß Beklagter ihm die Schuld nicht bezahlt habe, oder ob er den Eid zurückgeben, d. h. den Beklagten schwören lassen
will, daß er die Schuld bezahlt habe.
Nur dann, wenn die Partei, welcher der Eid zugeschoben ist, nicht aber die Gegenpartei über ihre eigne
Handlung oder Wahrnehmung zu schwören haben würde, ist die Zurückschiebung des Eides nicht zulässig. Einem dritten außerhalb
der Parteien Stehenden kann ein Eid nicht zugeschoben werden. Doch können diese Beschränkungen durch gerichtliche
Anordnung in Hinwegfall kommen, wenn die Parteien in betreff des zu leistenden Eides einig sind und der
Eid sich auf Thatsachen bezieht.
Der frühere Unterschied zwischen Wahrheitseid (j. de veritate) und Glaubenseid (j. de credulitate), welch letzterer dahinging,
daß der Schwurpflichtige trotz sorgfältiger Nachforschung nicht anders wisse und glaube, als daß etc.,
ist nicht beibehalten. Dafür wird jetzt zwischen Wissenseid und Überzeugungseid unterschieden. Handelt
es sich nämlich um eine Thatsache, welche in einer Handlung des Schwurpflichtigen besteht oder Gegenstand seiner Wahrnehmung
gewesen ist, so wird der Eid dahin geleistet, »daß die Thatsache wahr oder nicht wahr sei«.
Ist dagegen eine andre Thatsache vom Gegner des Schwurpflichtigen behauptet, und kann dem letztern nach
den Umständen des Falles nicht zugemutet werden, daß er die Wahrheit oder Nichtwahrheit derselben beschwöre, so kann das
Gericht den Eid auf Antrag dahin normieren, »daß der Schwurpflichtige nach sorgfältiger Prüfung und Erkundigung die Überzeugung
erlangt oder nicht erlangt habe, daß diese Thatsache wahr sei«. Aber auch über eigne Handlungen oder
Wahrnehmungen des Schwurpflichtigen kann ein positiver Überzeugungseid zugelassen werden, wenn nach den Umständen des Falles
dem Schwurpflichtigen ein bestimmtes Wissen nicht oder nicht mehr zugemutet werden kann.
Derselbe schwört alsdann, »daß er nach sorgfältiger Prüfung und Erkundigung die Überzeugung erlangt habe,
daß die Thatsache wahr oder nicht wahr sei«. Außerdem sind hier noch der Editionseid (j. editionis), die eidliche Versicherung,
daß man nicht im Besitz einer Urkunde sei, die als Beweismittel gebraucht werden soll, der Offenbarungseid (j. manifestationis),
die eidliche Bestärkung der Angabe des Vermögensbestandes, der Zeugeneid (j. testium) und der der Sachverständigen
zu erwähnen (s. Zeuge und Sachverständige).
Enger begrenzt ist dagegen die Anwendung des Eides im strafrechtlichen Verfahren, indem hier nach modernem Strafprozeßrecht
nur noch der der Zeugen und Sachverständigen in Anbetracht kommt, während der Eid als Beweismittel und namentlich der sogen.
Reinigungseid, zum Zweck des Beweises der Unschuld eines Angeschuldigten, abgeschafft ist.
in Norwegen
[* 17] tiefe Thalsenkungen zwischen zwei benachbarten Fjorden, ermöglichen, da sie gewöhnlich
eben sind, die Anlage von Wegen und vermitteln also die Kommunikation zwischen den beiden Fjorden, welche ohne dieselben wegen
der sich schroff zu einer bedeutenden Höhe erhebenden Felsen ganz unmöglich sein würde.