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Chian Kuoching, ein Gefreiter der taiwanesischen Luftwaffe, gab vor Gericht an, sein Geständnis sei unter Folter erpresst worden. Er beteuerte seine Unschuld bis zu seiner Hinrichtung. Er bekam schliesslich recht, aber zu spät. Im Januar 2011 entschuldigte sich Taiwans Präsident öffentlich für die Hinrichtung von Chian Kuoching im Jahr 1997.
Chian Kuoching ist kein Einzelfall. In Asien werden ständig Angeklagte in unfairen und fehlerhaften Prozessen zum Tod verurteilt. Das Risiko, dass es dabei immer wieder zur Hinrichtung von Unschuldigen kommt, ist sehr gross.
Tausende von Hinrichtungen
Jedes Jahr werden Tausende von Menschen in Asien hingerichtet, die allermeisten von ihnen in China. 14 Länder der Region wenden die Todesstrafe an und führen regelmässig Hinrichtungen durch. Darunter sind Indien, Indonesien, Japan, Malaysia, Pakistan, Singapur und Taiwan.
Der neue Bericht von Amnesty International «Lethal injustice in Asia» verlangt von diesen Ländern – als Minimum – die Verfahrensrechte zu respektieren. Anhand von acht Beispielen aus verschiedenen Ländern zeigt der Bericht anschaulich, wie die Rechte von Angeklagten verletzt werden.
Unfaire Verfahren
Zahlreiche Grundsätze, die ein faires Verfahren ausmachen, werden bei der Anwendung der Todesstrafe in asiatischen Ländern verletzt:
- Die meisten Länder der Region tolerieren Folter und Misshandlung als Mittel, um «Geständnisse» zu erzwingen.
- Die Todesstrafe wird für viele Delikte verhängt, die nicht als «schwerste Verbrechen» gelten; z.B. in Malaysia oder Thailand für Drogenbesitz.
- Das Recht eines Angeklagten, bis zur Verurteilung als unschuldig zu gelten, wird in vielen Ländern verletzt; in Chinas Strafrecht existiert die Unschuldsvermutung nicht einmal.
- Das Recht auf einen Anwalt wird in vielen Ländern verletzt; viele zum Tod Verurteilte hatten überhaupt keinen Rechtsbeistand.
- Das Recht, bei einem höheren Gericht Beschwerde gegen das Urteil einlegen zu können, wird nicht in allen Ländern respektiert.
- Todesurteile werden oft von Spezialgerichten, zum Beispiel von Militärrichtern, ausgesprochen, die routinemässig internationale Standards verletzten.
Lesen Sie den Kurzbericht (20 Seiten, Englisch) oder den vollen Bericht für SpezialistInnen «When Justice Fails» (45 Seiten, Englisch). Der Kurzbericht eignet sich gut für Unterricht an Schulen oder Unis; er beschreibt acht individuelle Fälle – mit Vorschlägen für Briefaktionen.