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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierung genehmigt neues Projekt zur Sanierung der Aussensportanlage Sand

Das von einem Generalplanerteam vorgeschlagene Bauprojekt für die Sanierung der Aussensportanlage der Kantonsschule im Sand in Chur ist von der Regierung genehmigt worden. Ebenso hat sie den Kostenvoranschlag über 5.5 Millionen Franken genehmigt. Bei der Überarbeitung des Wettbewerbsprojektes durch das Generalplanerteam erwies sich die früher vorgeschlagene Lösung mit der Verlegung der Rundbahn (Trainingslaufbahn 250 m) auf die obere Anlage vor dem Hallenbad nicht als optimale Lösung. Stattdessen wird die Rundbahn am heutigen, unteren Standort mit einem verbesserten Kurvenradius geplant, damit sie den sporttechnischen Anforderungen zu genügen vermag.

Beim Neubeginn der Planung der baulichen Sanierung der Kantonsschule wurde die Sanierung der Aussensportanlage ohne Dreifachsporthalle als dringliches Projekt in das Bauprogramm aufgenommen und in einer separaten Budgetbotschaft dem Grossen Rat unterbreitet. Dieser genehmigte im Dezember 2005 einen Verpflichtungskredit von 5.5 Millionen Franken, aufgeteilt auf die Jahre 2006 und 2007.

Verordnung über die Schulzahnpflege geht in die Vernehmlassung

Die Regierung hat einen Entwurf für eine Revision der Verordnung über die Schulzahnpflege für die Vernehmlassung freigegeben. Mit der vorliegenden Revision soll eine wirksame Kariesprophylaxe für die Kinder für die Dauer der obligatorischen Schulzeit sichergestellt werden. Nötig ist die Anpassung, weil die Graubündner Zahnärztegesellschaft zur Sicherstellung der Kariesprophylaxe in den Schulen ein neues Konzept ausgearbeitet hat. Die Umsetzung bedingt, dass die bestehende Verordnung über die Schulzahnpflege angepasst wird. Gleichzeitig wird die Revision genutzt, um Begriffe, die sich in den vergangenen Jahren verändert haben, entsprechend anzupassen und die Vorgaben der Verwesentlichung und Flexibilisierung der Rechtsetzung und Rechtsanwendung umzusetzen. Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.jpsd.gr.ch abrufbar. Die Vernehmlassung dauert bis zum 5. Juni 2006.

Gebühren für die Nutzung von Basisdaten der Amtlichen Vermessung werden gesenkt

Die Nutzung der Basisdaten der Amtlichen Vermessung soll günstiger werden. Zudem ist der Aufbau einer zentralen Geodatendrehscheibe unter Beteiligung des Kantons geplant. Die Bündner Regierung hat dazu die totalrevidierte Verordnung über die Gebühren für den Bezug von Auszügen und Auswertungen der Amtlichen Vermessung erlassen. Diese tritt am 1. Mai 2006 in Kraft. Ziel ist eine deutlich verbesserte Wertschöpfung der noch teilweise brach liegenden Ressource Geodaten. Damit diese auch genutzt werden, sind die Gebühren von Auszügen und Auswertungen der Amtlichen Vermessung gesenkt und gute Bedingungen für Grosskunden geschaffen worden.

Verordnung zum Finanzhaushaltsgesetz wird teilrevidiert

Die Regierung hat die Teilrevision der Verordnung zum Finanzhaushaltsgesetz genehmigt. Damit kann die Regierung Verpflichtungskredite, die nicht dem Finanzreferendum unterstehen, dem Grossen Rat mit der Budgetbotschaft und neu auch mit der Staatsrechnungsbotschaft beantragen. Das Gleiche gilt für Zusatzkredite beziehungsweise für betragliche Aufstockungen von bewilligten Verpflichtungskrediten. Diese Anträge werden von der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates sowie vom Grossen Rat im Rahmen der ordentlichen Prüfung beziehungsweise Beratung von Budget und Staatsrechnung behandelt. Zusätzlich erhält die Regierung die Möglichkeit, in dringenden Fällen einen Zusatzkredit, der nicht dem Finanzreferendum untersteht, der GPK zuhanden des Grossen Rates mit einfachem Regierungsbeschluss zu beantragen. Die GPK legt diesen Antrag, wenn sie dies als angezeigt erachtet, dem Grossen Rat in der nächsten Session zum Entscheid vor.

Initiative "Innovationsfonds für Graubünden" zu Stande gekommen

Die Regierung hat die am 27. März 2006 eingereichten Unterschriften der Volksinitiative für einen "Innovationsfonds für Graubünden" geprüft. Dabei hat sie festgestellt, dass die Initiative mit 3'219 gültigen Unterschriften zu Stande gekommen ist.

Anpassung des Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge wird begrüsst

Der vom Bund geplanten Anpassung des Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge stimmt die Bündner Regierung zu. Die gestaffelte Anpassung des Umwandlungssatzes von heute 6.8 auf neu 6.4 Prozent bis ins Jahr 2011 kann verhindern, dass die Vorsorgeeinrichtungen künftig zur Auszahlung von ungenügend finanzierten Renten gezwungen sind und die finanzielle Stabilität der beruflichen Vorsorge gefährdet wird, schreibt die Regierung in ihrer Vernehmlassung an den Bund. Die Festschreibung des Umwandlungssatzes im Gesetz ist nach Ansicht der Regierung zu hinterfragen. Dies sei wieder in die Kompetenz des Bundesrates zu stellen.

Regierung befürwortet aktiveres Vorgehen gegen die Diskriminierung von Frauen

Die Bündner Regierung befürwortet die Unterzeichnung des Fakultativprotokolls vom 6. Oktober 1999 zum Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau durch die Schweiz. Die Einführung des individuellen Mitteilungsverfahrens für Frauen und Personengruppen sowie des Untersuchgungsverfahrens gegen Vertragsstaaten sind konkrete Instrumente zur Umsetzung eines aktiven Vorgehens gegen schwere Diskriminierung von Frauen, hält die Regierung in ihrer Vernehmlassung an den Bund fest.

Entwurf für ein Gaststaatgesetz wird begrüsst

Die Bündner Regierung beurteilt den Entwurf des Bundes für ein Gaststaatgesetz als positiv. Die Regierung unterstützt die Absicht des Bundesrates, die Praxis im Bereich der Gaststaatpolitik zu kodifizieren und die wichtigsten Mittel der Gaststaatpolitik in einem einzigen Gesetz zu regeln. In ihrer Vernehmlassung zum Entwurf für ein Bundesgesetz über die von der Schweiz als Gaststaat gewährten Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen sowie finanziellen Beiträge (Gaststaatgesetz) schlägt die Regierung aber vor, dass der Bund die Kantone für zusätzliche Aufgaben entschädigen soll.

Aus Gemeinden und Regionen

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Laax:

Unter Vorbehalt eines Bundesbeitrages von 48 Prozent wird an die anrechenbaren Kosten der Gesamtmelioration Laax von 7'974'000 Franken ein Kantonsbeitrag von 33.6 Prozent, entsprechend 2'679'264 Franken zugesichert.

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Morissen:

An die Bau- und Sanierungskosten der Bachverbauung Val Nulens der Gemeinde Morissen wird ein Kantonsbeitrag von 237'160 Franken zugesichert.

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Präz:

Der Gemeinde Präz wird an die beitragsberechtigten Kosten für die Erneuerung der Wasserversorgung, kombiniert mit Energienutzung, ein Beitrag von 381'579 Franken zugesichert und freigegeben.

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Scheid:

Der Meliorationsgenossenschaft Scheid wird unter Vorbehalt der vom Bund in Aussicht gestellten Beitragsleistung an die anrechenbaren Kosten des Ausbaus der Verbindungsstrasse Scheid-Feldis/Veulden, Abschnitt Oberscheid-Plazza, ein Kantonsbeitrag von maximal 328'104 Franken zugesichert.

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Vals:

Das Projekt Instandstellung Lawinenverbauung "Hora" der Gemeinde Vals wird genehmigt. An die subventionsberechtigten Kosten von 1'295'000 Franken wird ein Kantonsbeitrag von 13 Prozent oder höchstens 168'350 Franken zugesichert.

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Zillis-Andeer:

Die Regierung hat das Projekt der Teilstrecken 2 und 3 des neuen Radweges Zillis - Andeer mit einer Gesamtlänge von 1796 Metern auf dem Gebiet der Gemeinden Zillis, Pignia und Donat genehmigt. An die Kosten entrichtet der Kanton einen maximalen Beitrag von 400'000 Franken.

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San Vittore:

Der Generelle Erschliessungsplan 1:5'000 "Bretella A13 / Raccordo zona industriale" der Gemeinde San Vittore vom 1. März 2004 wird mit Vorbehalt genehmigt.

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Arosa:

Der von der Gemeinde Arosa am 5. Juni 2005 beschlossene Zonenplan 1:1'000 Wohnzone für Einheimische / Florentinum sowie der Zonenplan 1:1'000 ZöBA (ARA) werden genehmigt.

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Arvigo:

Die von der Gemeinde Arvigo am 4. Juni 2004 beschlossene Totalrevision der Ortsplanung wird genehmigt.

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St. Moritz:

Die am 27. November 2005 beschlossene Teilrevision des Baugesetzes der Gemeinde St. Moritz wird genehmigt. Der Genehmigungsbeschluss zum teilrevidierten Artikel 68 (Ausweitung Kontingentsregelung auf Spezialzone Serletta) erfolgt später in einem separaten Regierungsbeschluss.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

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Bergbahnen Brigels-Waltensburg-Andiast AG:

Der Bergbahnen Brigels-Waltensburg-Andiast AG wird an den Ersatz der Sesselbahn Waltensburg-Alp Dado ein Kantonsbeitrag von höchstens 286'177 Franken sowie ein zinsloses Investitionshilfedarlehen des Bundes von 1'700'000 Franken zugesichert.

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Verein Graubünden Holz:

Dem Verein Graubünden Holz wird für die im Rahmen des Förderprojekts "Graubünden Holz" vereinbarten Zielsetzungen für das Jahr 2006 ein Beitrag von 300'000 Franken zugesichert.

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Herausgabe Necrologium Curiense:

Die Faksimilierung und Herausgabe des Necrologium Curiense (Jahrzeitbücher der Kathedrale Chur) aus dem 11. bis 15. Jahrhundert durch das Staatsarchiv Graubünden wird mit einem Beitrag von 35'000 Franken unterstützt.

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Theaterfestival:

Das vom Schweizerischen Verband des Theaters für Kinder und Jugendliche (Astej) zum Tag des Kindes organisierte Theaterfestival vom 19./20. November 2006 in der italienischen Schweiz und in Norditalien wird mit einer Defizitgarantie von maximal 10'000 Franken unterstützt.

Strassenprojekte

Die Regierung hat insgesamt 17'800'000 Franken für den Bau und die Sanierung diverser Strassenabschnitte bewilligt:

- Engadinerstrasse: Vinadi - Landesgrenze

- Ofenbergstrasse: Valplaun - Votas

- Surinerstrasse: Caplutta - Schenaus

- Engadinerstrasse: Umfahrung Ardez

- Fideriserstrasse: Nü Gaden - Platz

- Lundenstrasse: Hinterlunden

- Tarasperstrasse: Scuol - Tarasp

- A13c Nationalstrasse: Erhaltungsabschnitt Cassanawald

- A13c Nationalstrasse: Pian San Giacomo - Malabarba

- A13c Nationalstrasse: Abfahrtsrampe Rofla

- A13c Nationalstrasse: Umfahrung Roveredo

- Flüelastrasse: Strassenkorrektion Durchlass Höfjibach

- Malojastrasse: Stampa innerorts

- Schinstrasse: Lehnenbrücke Freihof

- Brigelserstrasse: Lehnenbrücke Crusch

- Italienische Strasse: Ponte Moesa - Croce Bianca

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 20.04.2006

La regenza approvescha in project nov per sanar ils implants da sport al liber al Sand

Il project da construcziun che vegn proponì d'in team general da planisaziun per sanar ils implants da sport al liber da la scola chantunala al Sand a Cuira è vegnì approvà da la regenza. Medemamain ha la regenza approvà il preventiv da 5.5 milliuns francs. Cur ch'il team general da planisaziun ha elavurà il project da concurrenza, èsi sa mussà che la soluziun proponida pli baud - numnadamain da spustar la pista radunda (pista da trenament da 250 m) sin l'implant superiur avant il bogn cuvert - n'è betg optimala. Empè da quai vegn planisada la pista radunda giusut al lieu actual, e quai cun in meglier radius da storta, per ch'ella satisfetschia a las pretensiuns tecnicas dal sport.

Cur ch'ins ha cumenzà da nov cun la planisaziun da la sanaziun architectonica da la scola chantunala, è la sanaziun dals implants da sport al liber (senza la halla da sport tripla) vegnida integrada sco project urgent en il program da construcziun e suttamessa al cussegl grond en in'atgna missiva da preventiv. Il cussegl grond ha approvà il december 2005 in credit d'impegn da 5.5 milliuns francs che vegn repartì sin ils onns 2006 e 2007.

L'ordinaziun davart la tgira da dents en scola va en consultaziun

La regenza ha tramess en consultaziun in sboz per la revisiun da l'ordinaziun davart la tgira da dents en scola. Per ils uffants duai questa revisiun garantir ina profilaxa efficazia cunter caries, e quai durant lur temp da scola obligatoric. Questa adattaziun è necessaria, perquai che la societad grischuna da dentistas e da dentists ha elavurà in concept nov per garantir la profilaxa cunter caries en las scolas. La realisaziun premetta che l'ordinaziun vertenta davart la tgira da dents en scola vegnia adattada. A medem temp vegn profità da la revisiun per adattar correspundentamain las noziuns ch'èn sa midadas ils ultims onns e per realisar las directivas davart l'essenzialisaziun e davart la flexibilisaziun da la legislaziun e da l'applicaziun dal dretg. Ils documents da consultaziun pon vegnir consultads en l'internet sut www.jpsd.gr.ch. La consultaziun dura fin ils 5 da zercladur 2006.

Las taxas per utilisar las datas da basa da la mesiraziun uffiziala vegnan reducidas

L'utilisaziun da las datas da basa da la mesiraziun uffiziala duai daventar pli bunmartgada. Plinavant èsi planisà da stabilir in center da geodatas cun la participaziun dal chantun. Per quest intent ha la regenza grischuna relaschà la revisiun totala da l'ordinaziun davart las taxas per retrair extracts e valitaziuns da la mesiraziun uffiziala che entra en vigur il 1. da matg 2006. La finamira è da meglierar considerablamain la valur agiuntada da la resursa "geodatas", ina resursa per part anc nunutilisada. Per che questas geodatas vegnian er utilisadas, ston vegnir reducidas las taxas d'extracts e d'evaluaziuns da la mesiraziun uffiziala e vegnir stgaffidas bunas cundiziuns per la clientella gronda.

Revisiun parziala da l'ordinaziun tar la lescha davart las finanzas

La regenza ha approvà la revisiun parziala da l'ordinaziun tar la lescha davart las finanzas. Uschia po la regenza dumandar il cussegl grond credits d'impegn che n'èn betg suttamess al referendum da finanzas, e quai cun agid da la missiva da preventiv e da nov er cun la missiva dal quint dal chantun. Il medem vala per dumandar credits supplementars respectivamain per augmentar l'import da credits d'impegn permess. Questas dumondas vegnan tractadas da la cumissiun da gestiun (CdG) dal cussegl grond sco er dal cussegl grond sez en il rom da l'examinaziun ordinaria respectivamain da la deliberaziun dal preventiv e dal quint dal chantun. Plinavant survegn la regenza la pussaivladad da dumandar la CdG per mauns dal cussegl grond en cas urgents in credit supplementar che n'è betg suttamess al referendum da finanzas, e quai tras in conclus simpel da la regenza. Sche la CdG è da l'avis che quai saja inditgà, suttametta ella questa dumonda al cussegl grond en la proxima sessiun per al laschar decider.

L'iniziativa per in fond d'innovaziun per il Grischun è reussida

La regenza ha controllà las suttascripziuns da l'iniziativa dal pievel per in fond d'innovaziun per il Grischun ch'èn vegnidas inoltradas ils 27 da mars 2006. Ella ha constatà che l'iniziativa è reussida cun 3'219 suttascripziuns valaivlas.

L'adattaziun da la tariffa da conversiun minimala en la prevenziun professiunala vegn beneventada

La regenza grischuna va d'accord cun ils plans da la confederaziun d'adattar la tariffa da conversiun minimala en la prevenziun professiunala. Cun adattar en etappas la tariffa da conversiun dad oz 6.8 a nov 6.4 pertschient fin l'onn 2011 possia vegnir evità che las instituziuns da prevenziun vegnian sfurzadas en l'avegnir da pajar rentas ch'èn finanziadas nunsuffizientamain e che la stabilitad finanziala da la prevenziun professiunala vegnia periclitada, scriva la regenza en sia consultaziun a la confederaziun. Tenor l'avis da la regenza stoppian ins metter en dumonda da fixar la tariffa en la lescha. Quai stoppia puspè vegnir suttamess a la cumpetenza dal cussegl federal.

La regenza sustegna in proceder activ cunter la discriminaziun da dunnas

La regenza grischuna sustegna il fatg che la Svizra suttascriva il protocol facultativ dals 6 d'october 1999 tar la convenziun dals 18 da december 1979 davart l'eliminaziun da mintga furma da la discriminaziun da dunnas. L'introducziun da la procedura da communicaziun individuala per dunnas e per gruppas da persunas sco er l'introducziun da la procedura d'inquisiziun cunter stadis contrahents sajan instruments concrets per realisar in proceder activ cunter grevas discriminaziuns da dunnas, menziunescha la regenza en sia consultaziun.

Il sboz per ina lescha davart il stadi ospitant vegn beneventà

La regenza grischuna dat in parairi positiv davart il sboz da la confederaziun per ina lescha davart il stadi ospitant. La regenza sustegna l'intenziun dal cussegl federal da codifitgar la pratica en il sectur da la politica dal stadi ospitant e da reglar ils meds ils pli impurtants da la politica dal stadi ospitant en in'atgna lescha. En sia consultaziun tar il sboz per ina lescha federala davart ils privilegis, las immunitads, las facilitaziuns e las contribuziuns finanzialas che la Svizra conceda sco stadi ospitant (lescha davart il stadi ospitant) propona la regenza dentant che la confederaziun duaja indemnisar ils chantuns per incumbensas supplementaras.

Da vischnancas e regiuns

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Laax:

Cun resalva d'ina contribuziun federala da 48 pertschient vegn garantida ina contribuziun chantunala da 33.6 pertschient als custs imputabels da la meglieraziun generala da Laax da 7'974'000 francs, quai che correspunda a 2'679'264 francs.

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Morissen:

Als custs per construir e per sanar il rempar da l'aual da la Val Nulens en la vischnanca da Morissen vegn garantida ina contribuziun chantunala da 237'160 francs.

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Preaz:

Per renovar il provediment d'aua - che vegn cumbinà cun l'utilisaziun d'energia - vegn concedida e deliberada a la vischnanca da Preaz ina contribuziun da 381'579 francs als custs cun dretg da contribuziun.

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Sched:

Cun resalva che la confederaziun paja la contribuziun garantida als custs imputabels per engrondir la via da colliaziun da Sched a Veulden, traject da Sched sura a Plazza, vegn garantida a l'associaziun da meglieraziun da Sched ina contribuziun chantunala da maximalmain 328'104 francs.

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Val S. Pieder:

Il project per reparar il rempar da lavinas "Hora" en la vischnanca da Val S. Pieder vegn approvà. Als custs cun dretg da subvenziun dad 1'295'000 francs vegn garantida ina contribuziun chantunala da 13 pertschient u da maximalmain 168'350 francs.

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Ziràn-Andeer:

La regenza ha approvà il project dals trajects 2 e 3 da la nova via da velos da Ziràn ad Andeer cun ina lunghezza totala da 1796 meters sin il territori da las vischnancas da Ziràn, da Pignieu e da Donat. Als custs paja il chantun ina contribuziun maximala da 400'000 francs.

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San Vittore:

Il plan general d'avertura 1:5'000 "Access a la A13 / avertura da la zona d'industria" dal 1. da mars 2004 da la vischnanca da San Vittore vegn approvà cun ina resalva.

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Arosa:

Il plan da zonas 1:1'000 "zona d'abitar per persunas indigenas / Florentinum", concludì da la vischnanca d'Arosa ils 5 da zercladur 2005, sco er il plan da zonas 1:1'000 "zona per edifizis e stabiliments publics (serenera)" vegnan approvads.

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Arvigo:

La revisiun parziala da la planisaziun locala, concludida ils 4 da zercladur 2004 da la vischnanca d'Arvigo, vegn approvada.

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San Murezzan:

La revisiun parziala da la lescha da construcziun da la vischnanca da San Murezzan, ch'era vegnida concludida ils 27 da november 2005, vegn approvada. L'approvaziun da la revisiun parziala da l'artitgel 68 (extensiun da la regulaziun dal contingent sin la zona speziala Serletta) succeda pli tard en in conclus da la regenza separà.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

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Pendicularas Breil - Vuorz - Andiast SA:

Per remplazzar la sutgera Vuorz - Alp Dado vegnan garantids a las pendicularas Breil - Vuorz - Andiast SA ina contribuziun chantunala da maximalmain 286'177 francs sco er in credit d'agid d'investiziun senza tschains da 1'700'000 francs da la confederaziun.

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Uniun "lain grischun":

A l'uniun "lain grischun" vegn garantida per l'onn 2006 ina contribuziun da 300'000 francs per las finamiras fixadas en il rom dal project da promoziun "lain grischun".

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Ediziun dal "Necrologium Curiense":

Per reproducir e per edir sco facsimile il "Necrologium Curiense" (annuaris da la catedrala da Cuira) dal 11avel fin il 15avel tschientaner vegn sustegnì l'archiv dal stadi dal Grischun cun ina contribuziun da 35'000 francs.

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Festival da teater:

Il festival da teater dals 19/20 da november 2006 - che vegn organisà da la federaziun svizra dal teater per uffants e per giuvenils (ASTEJ) a chaschun dal di da l'uffant en la Svizra taliana ed en l'Italia dal nord - vegn sustegnì cun ina garanzia da deficit da maximalmain 10'000 francs.

Projects da vias

La regenza ha approvà totalmain 17'800'000 francs per construir e per sanar divers trajects da via:

- via d'Engiadina: Vinadi - cunfin dal pajais

- via dal pass dal Fuorn: Valplaun - Votas

- via da Surin: Caplutta - Schenaus

- via d'Engiadina: sviament d'Ardez

- via da Fideris: Nü Gaden - Platz

- via da Lunden: Hinterlunden

- via da Tarasp: Scuol - Tarasp

- via naziunala A13c: traject da mantegniment dal guaud da Cassana

- via naziunala A13c: Pian San Giacomo - Malabarba

- via naziunala A13c: rampa d'access Rofla

- via naziunala A13c: sviament da Roveredo

- via dal Flüela: correcziun da la via tar il passadi dal Höfjibach

- via dal Malögia: Stampa, en il vitg

- via dal Schin: punt a spunda Freihof

- via da Breil: punt a spunda Crusch

- via taliana: Ponte Moesa - Croce Bianca

Chanzlia chantunala dal Grischun

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 20.04.2006