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- In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert.
- König Felipe VI. teilte mit, er werde keinen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, da keiner von ihnen über genügend Rückhalt im Parlament verfüge.
- Der König hatte zuvor Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien geführt.
Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez habe keine ausreichende Unterstützung durch die anderen Parteien erhalten, teilte das Königshaus mit.
König Felipe VI. habe nach früheren Gesprächen mit führenden
Politikern entschieden, keinen weiteren Kandidaten für das Amt
vorzuschlagen. Als Termin für Neuwahlen gab Sanchez den 10. November bekannt.
In einem Tweet schrieb er, dass sich die Spanier bereits vier Mal klar geäussert und entschieden hätten, mit einer Regierung unter Führung seiner Sozialistischen Arbeiterpartei voranzukommen. «Wir werden Euch bitten, am 10. November noch deutlicher zu werden, damit es keine Blockaden mehr gibt.»
Aus der jünsten Wahl im April waren die Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhindern jedoch die Bildung von Koalitionen.
Kritik der Opposition an Sanchez
Oppositionspolitiker kritisierten Sanchez am Abend scharf. «Wenn es eine Neuwahl gibt, ist Pedro Sánchez der einzige Verantwortliche», sagte Pablo Casado, der Chef der grössten Oppositionspartei PP. Der konservative Politiker fügte hinzu, Sánchez habe nicht einmal versucht, mit irgendeiner politischen Gruppe zu einer Einigung zu kommen.
Die Verhandlungen, vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos, stocken seit Monaten. Beobachter glauben, dass Sanchez auf eine Neuwahl spekulierte und hofft, das Ergebnis von April noch zu verbessern. Jedoch dürften die Gespräche in den nächsten Tagen fortgesetzt werden – viele in Spanien hoffen noch auf eine Lösung der Blockade in letzter Minute.
Steht am 23. September bis Mitternacht keine Regierung, müssen die Spanier am 10. November wieder an die Urnen – so sieht es der Zeitplan laut Verfassung vor.