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Ausgangslage: Le français, un cauchemar – ein Albtraum ist die Französisch-Diskussion für viele Kantone. Der Kanton Thurgau hat zum Beispiel Ende November über eine Vorlage abgestimmt, die der Regierung die Entscheidungsmacht in den Bildungsthemen nehmen wollte. Das Volk hat die Vorlage deutlich verworfen und damit den aktuellen Lehrplan und das Frühfranzösisch in der Primarstufe gestützt.
Ich freue mich, dass der Bundesrat mit dem Entscheid die kantonalen Verantwortlichkeiten würdigt.
Der Kanton Appenzell Innerrhoden unterrichtet Französisch seit Jahren erst in der Oberstufe. Alain Berset wollte, dass alle Kantone mindestens eine zweite Landessprache bereits auf der Primarstufe lernen.
Im Sommer haben wir gelitten, nun kommt kurz vor Weihnachten die Erlösung.
Aktueller Entscheid: Alain Berset macht nun einen Rückzieher und ändert das Sprachengesetz nicht. Der Bundesrat begründet dies mit Entscheiden der letzten Monate auf kantonaler Ebene. Damit seien für ihn die Voraussetzungen für eine Regelung auf Bundesebene zurzeit nicht gegeben, schreibt das Innendepartement (EDI) in einer Mitteilung.
Das dürfte sich vor allem auf den Kanton Thurgau beziehen. Dieser will seinen Entscheid gegen das Frühfranzösisch überdenken. Der Bundesrat will nun abwarten. Er hat das EDI beauftragt, die Situation neu zu beurteilen, sollte ein Kanton entscheidend von der unter den Kantonen vereinbarten Lösung abweichen.