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Das Zürcher Obergericht ist auf Beschwerden des Generalkonsulats der Republik Türkei gegen die Einstellung der Strafverfahren gegen drei Personen zu Recht teilweise nicht eingetreten. Die Verfahren waren unter anderem im Zusammenhang mit dem Anbringen des Schriftzugs «Kill Erdogan» im Umfeld des türkischen Generalkonsulats in Zürich eröffnet worden. Das Bundesgericht weist die Beschwerden der Republik Türkei gegen die Entscheide des Obergerichts ab.
Am 1. Mai 2017 hatte beim türkischen Generalkonsulat in Zürich eine Zusammenrottung stattgefunden. Unter anderem wurde dabei im Umfeld des Generalkonsulats an einem Kiosk, einer Haltestelle und einer Hausfassade der Schriftzug «Kill Erdogan» angebracht. Die zuständige Staatsanwaltschaft eröffnete gegen drei Personen Strafuntersuchungen wegen Sachbeschädigung, Schreckung der Bevölkerung, öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit, Landfriedensbruch sowie wegen Beleidigung eines fremden Staates. Die Strafuntersuchungen wurden im Dezember 2017 eingestellt, da sich der Tatverdacht gegen die Betroffenen nicht erhärtet hatte. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Beschwerden des Generalkonsulats betreffend die Einstellung der Verfahren wegen Sachbeschädigung ab und trat darauf bezüglich der weiteren Tatbestände nicht ein.
Das Bundesgericht weist die dagegen erhobenen Beschwerden der Republik Türkei, vertreten durch das Generalkonsulat, ab. In Bezug auf die Einstellung der Strafverfahren wegen Sachbeschädigung genügen die Beschwerden den Begründungsanforderungen
nicht.