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Welche Dokumente bzw. Informationen werden ausgetauscht?
Beim Austausch länderbezogener Berichte handelt es sich um einen Minimumstandard. Die Berichte müssen durch multinationale Unternehmen mit einem konsolidierten Jahresumsatz ab 900 Millionen Franken erstellt werden. Der länderbezogene Bericht enthält unter anderem Angaben über die weltweite Verteilung
- der Einkünfte
- entrichteten Steuern
- wichtigsten wirtschaftlichen Tätigkeiten des Konzerns in verschiedenen Ländern
Für weitere Informationen: Botschaft vom 23.11.2016 zum ALBAG (BBl 2017 33).
In welche Richtung: Schweiz – Ausland / Ausland – Schweiz?
In beide Richtungen. Grundsätzlich schliesst die Schweiz nur Abkommen ab, die einen reziproken Austausch vorsehen. Die Liste der Staaten, mit welchen die Schweiz ein Abkommen über den Austausch länderbezogener Berichte abgeschlossen hat, wird auf der Homepage des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen aufgeführt sein.
Für welche Verwendung?
Die im länderbezogenen Bericht enthaltenen Informationen dürfen für eine allgemeine Bewertung von Verrechnungspreisrisiken, Gewinnverkürzungsund Gewinnverlagerungsrisiken und gegebenenfalls für wirtschaftliche und statistische Analysen verwendet werden. Die Informationen im länderbezogenen Bericht stellen für sich genommen keinen eindeutigen Nachweis für die Angemessenheit oder Nichtangemessenheit von Verrechnungspreisen dar. Folglich dürfen Verrechnungspreiskorrekturen nicht
auf dem länderbezogenen Bericht beruhen.
Welche Informationen müssen der ESTV für den Austausch übermittelt werden und welche Fristen sind einzuhalten?
Zu liefernde Informationen: vgl. 1. Frage
Fristen: Die berichtenden Rechtsträger müssen den länderbezogenen Bericht innerhalb eines Jahres nach Ende der Berichtssteuerperiode der ESTV übermitteln. Im ersten Jahr des Austausches muss die ESTV den länderbezogenen Bericht innerhalb von sechs Monaten an die Steuerbehörden der Partnerstaaten weiterleiten. In den Folgejahren beträgt diese Frist drei Monate.