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Natalie Bennett sagt, eine Zahlung als Ersatz für Arbeitslosengeld würde garantieren, dass niemand Angst haben müsste, sein Zuhause zu verlieren.
Die Grünen würden Milliarden ausgeben, um jedem Erwachsenen – ob beschäftigt oder arbeitslos – ein Bürgergeld von mehr als £72.40 pro Woche zu erteilen – dies ist der aktuelle Betrag der Beihilfe für Arbeitsuchende.
Natalie Bennett, die Grünen-Vorsitzende, sagte, die Politik werde garantieren, dass niemand befürchten müsse, sein Zuhause zu verlieren oder nicht in der Lage sein, sich zu ernähren. Einen Teil der Kosten werde durch die Bezahlung wieder rückgewonnen, wenn das individuelle Einkommen einen gewissen Betrag erreiche. [+]
Die deutschschweizerischen Netzwerke, die sich in der Kampagne zur Bundesinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» engagieren, laden alle bereits dafür Aktiven, - oder solche die es erst noch werden wollen -, herzlich nach Zürich ein. Es soll eine Gelegenheit sein, um uns über unsere Ideen und Projekte auszutauschen; auch wollen wir unsere Begeisterung weitertragen, damit bei der sich ankündigenden Abstimmung ein Ja des Volkes möglich wird.
Das Treffen ist für Alle offen!
Information auf grundeinkommen.ch
Einladungstext: [+]
Ende 2014 haben wir den Mitgliedern der Mitgliedern der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) unser detailliertes Informationsdossier zur Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» zukommen lassen, über welche sie bei ihren Sitzungen vom 19-20. Februar 2015 beraten sollen.
Wir haben dem Dossier einen Brief beigefügt (siehe weiter unten), in dem den Parlamentariern im Wesentlichen vorgeschlagen wird, den Auftrag zu erteilen, eine gründliche Überprüfung möglicher Folgen der Einführung eines Grundeinkommens in der Schweiz durchzuführen. Diese Überprüfung, die konsequenterweise eigentlich bereits durch den Bundesrat hätte angeordnet werden müssen, wurde bisher noch nicht durchgeführt. Eine solche Überprüfung ist gleichwohl zwingend erforderlich, damit in der Folge zunächst das Parlament und dann das Volk sich in voller Kenntnis aller Voraussetzungen positionieren können.
Inhalt des an die Parlamentarier gesandten Begleitbriefs: [+]
Aus dem weiten Feld aktueller Nachrichten zum BGE ragte im Monat Dezember ein besonderes Ereignis heraus, dem für die weltweite Grundeinkommensbewegung «historische» Bedeutung beizumessen ist: Das Erscheinen des «Inconditionnel», einer französischsprachigen Zeitung, die dem Bedingungslosen Grundeinkommen gewidmet ist und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit des belgischen und französischen Netzwerks erstellt wurde; ihre Finanzierung verdankt sie mehr als 200 Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Internetseite www.linconditionnel.info steht sie für Euch zum Herunterladen im pdf-Format bereit.
Diese erste Gratisnummer bietet eine abwechslungsreiche Einführung in unterschiedliche Überlegungen zum Grundeinkommen. Mit einer Druckauflage von 60.000 Exemplaren ist die Zeitung hervorragend geeignet, die Idee bekannt zu machen und zu verbreiten! Wer ein Übriges tun möchte, kann eine Verteil-Stelle in der Nähe seines Aufenthaltsortes aufsuchen, um sich ein oder auch mehrere gedruckte Exemplare zu besorgen und diese in seinem Umfeld zu verteilen: [+]
Die Diskussion um die Initiative für ein Grundeinkommen geht um. Am 13. und 14. November stand die Initiative zur parlamentarischen Debatte in der Kommission für soziale Sicherheit und öffentliche Gesundheit (SGK-N).
Mit 15 zu 6 Stimmen lehnte es die Kommission ab, das Geschäft zu sistieren, um von der Verwaltung einen indirekten Gegenvorschlag ausarbeiten zu lassen. Sie wird die Beratung nach der Wintersession weiterführen.
In der Kommission schlug die schweizerische Sozialistische Partei die Allgemeine Einkommensversicherung (AEV) als indirektes Gegenprojekt zum Grundeinkommen vor. Bei der AEV geht es um ein vom Denknetz, einem der sozialistischen Partei nahestehender „Think tank“, vorgeschlagenes, permanentes und einheitliches Entschädigungssystem für berufliche Erwerbsausfälle. [+]