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Der 10. Dezember ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich 2018 zum 70. Mal jährt. Wie die zunehmend autoritären Tendenzen und die unzulässigen Massnahmen bei der Terrorismusbekämpfung zeigen, ist die Stärkung der Menschenrechte heute noch genauso aktuell wie 1948. Ein Jahr vor dem 70-Jahr-Jubiläum nutzt die DEZA deshalb die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen über ihr Engagement in diesem Bereich.
Menschenrechte und Entwicklung verstärken sich gegenseitig. Sowohl die weltweit gültige Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung als auch die Botschaft des Bundesrats zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2017–2020 und die Menschenrechtsstrategie des EDA 2016–2019 unterstreichen die zentrale Rolle der Menschenrechte bei der Förderung friedlicher, gerechter und integrativer Gesellschaften. Die Bedeutung der Menschenrechte kommt nicht nur in den sektoriellen und politischen Dialogen der Schweiz mit ihren Partnerländern zum Ausdruck, sondern auch in den Beiträgen der DEZA zu Dialogen in internationalen Gremien.
In den Partnerländern trägt die DEZA konkret zur Stärkung wichtiger Akteure und Mechanismen im Bereich Menschenrechte bei, etwa durch die Unterstützung einer nationalen Menschenrechtskommission in Afghanistan, durch ein Programm im Bereich des Jugendstrafrechts in Bosnien oder durch die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Honduras.
Einige Zahlen zum Engagement der DEZA
Die DEZA setzt auf verschiedenen Ebenen erhebliche finanzielle Mittel zur Förderung der Menschenrechte ein. Ihr Engagement ist langfristig angelegt, beruht auf einer gründlichen Analyse des Kontexts und berücksichtigt die Bedürfnisse und Prioritäten der Partnerländer. Im Jahr 2017 führte die DEZA insgesamt 52 Programme mit einem Budget in der Grössenordnung von 37 bis 40 Millionen Franken durch. Der Hauptteil dieser Programme wird in Afrika (einschliesslich des Nahen Ostens) und Südasien durchgeführt. Schwerpunktregionen sind die Grossen Seen, das Besetzte Palästinensische Gebiet und Nepal. Die meisten Programme werden von Partnern (internationale, schweizerische und lokale Nichtregierungsorganisationen oder UNO-Organisationen) durchgeführt.
Berücksichtigt man alle Programme, die direkt oder indirekt zur Förderung der Menschenrechte beitragen, ist die DEZA an 271 Programmen beteiligt, für die 2017 über 340 Millionen Franken vorgesehen sind. Darunter finden sich Aktivitäten der klassischen Menschenrechtsförderung wie beispielsweise Hilfe für Institutionen, die Wahlprozesse unterstützen, aber auch Projekte zur Förderung der Pressefreiheit oder Programme zur politischen Bildung. Thematische Priorität bei der humanitären Hilfe der DEZA ist der Schutz der am stärksten betroffenen Bevölkerungsgruppen zum Beispiel bei Naturkatastrophen und in bewaffneten Konflikten.