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DBA mit Spanien
Das Änderungsprotokoll betrifft insbesondere die Tragweite der Amtshilfe und hebt die Meistbegünstigungsklausel auf, für die es vor dem Hintergrund der Einführung internationaler Standards keine Existenzberechtigung mehr gibt.
- Botschaft zur Genehmigung des Protokolls
- Bundesbeschluss über die Genehmigung des Protokolls (Entwurf)
- Änderungsprotokoll vom 27. Juli 2011
Das DBA folgt im Wesentlichen dem OECD-Musterabkommen und der schweizerischen Vertragspraxis auf diesem Gebiet.
- Botschaft zur Genehmigung des DBA
- Bundesbeschluss über die Genehmigung des Protokolls (Entwurf)
- Abkommenstext
Das Änderungsprotokoll vom 22. Oktober 2010 ist am 16. Dezember 2011 in Kraft getreten (Protokollwortlaut in Englisch).
Hauptpunkte sind
- Informationsaustausch nach international geltendem Standard
- Quellensteuerbefreiung bei Dividenden an Vorsorgeeinrichtungen und an die Zentralbank, bei Zinsen unter nicht verbundenen Personen sowie bei Lizenzgebühren
- Beseitigung der Doppelbesteuerung für in der Schweiz wohnhafte Empfänger kanadischer Sozialversicherungsleistungen
- Einführung einer Schiedsgerichtsklausel
Die Bestimmungen des Änderungsprotokolls DBA-CDN finden ab dem 1. Januar 2012 Anwendung.