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Schadenminderungspflicht
Darunter versteht die Rechtssprechung die Pflicht eines jeden Versicherungsnehmers oder auch Geschädigten, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um einen eingetretenen Schaden so klein wie möglich zu halten.
Die Schadenminderungspflicht ist im OR Art. 44 Abs. 1 definiert:
Hat der Geschädigte in die schädigende Handlung eingewilligt, oder haben Umstände, für die er einstehen muss, auf die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens eingewirkt oder die Stellung des Ersatzpflichtigen sonst erschwert, so kann der Richter die Ersatzpflicht ermässigen oder gänzlich von ihr entbinden.
Wird beispielsweise infolge eines Rohrleitungsbruchs der Keller überflutet, hat der Mieter oder Eigentümer alles zu unternehmen, um den Schaden so gering wie möglich zu halten (so rasch wie möglich mit dem Auspumpen beginnen, kostbare Gegenstände in Sicherheit bringen usw). Dabei geht es eigentlich um nichts anderes, als um gesunden Menschenverstand: Besteht für den Schaden keine Versicherungsdeckung, unternimmt jedermann alles Mögliche, um den Schaden so klein wie möglich, also „minder“ zu halten. Genau das wird auch erwartet, wenn eine Versicherungsdeckung vorhanden ist.
Ab und zu kommt es leider vor, dass Versicherer diese Schadenminderungspflicht etwas gar weit interpretieren und so manchmal der Eindruck entsteht, der Versicherung gehe es mehr um Gewinnoptimierung.
Bei einem Schaden handelt es sich rechtlich betrachtet um eine "unfreiwillige Vermögensverminderung". Handelt es sich um ein Haftpflichtereignis, gründet diese unfreiwillige Vermögensverminderung auf einer "unerlaubten Handlung". Der Geschädigte hat das Recht, dass diese Vermögensverminderung durch den Schädiger respektive durch dessen Versicherung wieder vollumfänglich ausgeglichen wird.
© Swissgarant
April 2013
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