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Mittwoch, 04.07.2018 / 15:12
Bund sucht "Mr. oder Mrs. Cyber"
Ausserdem: Das das nationale Kompetenzzentrum für Cyber-Security soll beim EFD und nicht beim VBS angesiedelt werden.
Das Parlament hatte den Bundesrat Ende des letzten Jahres damit beauftragt
, ein nationales Kompetenzzentrum für Cyber-Security aufzubauen. Vor rund einem Monat wurde bekannt, dass es zwischen den Departementen Differenzen darüber gab, wo dieses Zentrum angesiedelt werden sollte
: Beim Finanzdepartement (EFD), beim Verteidigungsdepartement (VBS) oder vielleicht, sozusagen als Kompromisslösung, beim Justiz- und Polizeidepartement EJPD.
Nun hat sich, zumindest vorerst, Ueli Maurers EFD durchgesetzt. Der Bundesrat will das Zentrum dort ansiedeln. Das EFD soll nun unter Einbezug der Departemente verschiedene noch offene Fragen, unter anderem bezüglich Schnittstellen,
Abgrenzungen und Zuständigkeiten zwischen den Bereichen Cyber-Sicherheit, -Strafverfolgung und –Defense, klären. Es soll dem Bundesrat Ende Jahr die Resultate dieser Abklärungen unterbreiten. Erst danach soll endgültig entschieden werden, wie weiter vorgegangen wird.
Der Bundesrat möchte ausserdem, dass ein "hochrangig angesiedelter Mr./Mrs. Cyber" das Zentrum leitet. Es soll die Koordination der Aufgaben in der Bundesverwaltung übernehmen, die Prävention fördern und als zentrale Ansprechstelle für die Anliegen der Wirtschaft und der Kantone dienen.
Der Bundesrat hat des Weiteren beschlossen, einen neuen Bundesratsausschuss zu schaffen, der sich um Fragen der Cyber-Sicherheit kümmert. Ihm werden die Chefs oder Cheffinnen des EFD, des VBS und des EJPD angehören. Bei der gegenwärtigen Personalbesetzung sind das also die Bundesräte Ueli Maurer, Guy Parmelin und Simonetta Sommaruga. (hjm)