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Wem gehört die Erfindung?
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Diensterfindungen
Eine Erfindung gehört der ETH Zürich, wenn sie im Rahmen einer Anstellung an der ETH Zürich gemacht wurde (Diensterfindung). Darunter fallen Erfindungen von Doktorierenden, Assistierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitern und Professoren, nicht aber von Studierenden ohne Anstellungsverhältnis.
Diensterfindungen werden im Namen der ETH Zürich zum Patent angemeldet. Die Erfinder haben in der Regel Anrecht auf ein Drittel der Einnahmen.
Bei Erfindungen, die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit externen Partnern (z.B. einer Firma) gemacht werden, regelt normalerweise der Zusammenarbeitsvertrag, wer das Recht hat, diese Erfindung zum Patent anzumelden.
Wem gehören Erfindungen von Studierenden?
Die ETH Zürich hat keinen Anspruch auf Erfindungen, welche von Studierenden im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit gemacht wurden (d.h. ohne Anstellung oder Bezahlung). Wenn Studierende und ETH-Angestellte (z.B. Betreuer) an einer Erfindung beteiligt sind, so sind beide Parteien Rechtsinhaber. Die Studierenden können ihre Rechte allerdings an die ETH Zürich abtreten und werden dann wie ETH-Angestellte unterstützt und an Einnahmen beteiligt.