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Autor: Anton jungo
Freiburg In einem Postulat verlangte Grossrat Edgar Schorderet (CVP Marly) vom Staatsrat eine Übersicht über die Steuersenkungen für Familien und KMU seit zehn Jahren. Einleitend weist der Staatsrat in seiner Antwort darauf hin, dass «Familie» und «KMU» eher umgangssprachliche Begriffe seien und in der Steuerterminologie nicht unbedingt angewendet würden. Im Steuerwesen sei nämlich von alleinstehenden Personen mit unterhaltspflichtigen Kindern (Einelternfamilien) oder von Ehegatten mit oder ohne unterhaltspflichtige Kinder die Rede. Der Begriff KMU gelte seinerseits sowohl für Kapitalgesellschaften (AG, GmbH) als auch für Einzelfirmen oder selbständigerwerbende Steuerpflichtige.
Aus der Übersicht geht hervor, dass die natürlichen Personen in den letzten zehn Jahren um insgesamt 140,1 Millionen Franken entlastet wurden. Dieser Betrag beinhaltet: Sozialabzüge für Kinder (23,5 Mio.), Kinderbetreuungskosten (3,9 Mio.), Splitting (10,5 Mio), sonstige Änderungen (13,5 Mio), Senkung des Steuertarifs usw. (30,2 Mio.), Senkung des Steuerfusses (58,5 Mio.). Der Staatsrat weist darauf hin, dass 27,9 Millionen Franken ausschliesslich Familien mit unterhaltspflichtigen Kindern betroffen haben.
Gemäss den Berechnungen des Staatsrates sind die Familien, die 26,2 Prozent der Steuerpflichtigen ausmachen, in den Genuss einer Steuersenkung im Umfang von 71,2 Millionen Franken (von insgesamt 140,1 Millionen) gekommen. Die juristischen Personen wurden im gleichen Zeitraum um 17,4 Millionen Franken steuerlich entlastet.
Der Staatsrat empfiehlt dem Grossen Rat das Postulat Schorderets zur Annahme und seine Antwort als Bericht, den er ausarbeiten müsste, zu betrachten.