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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_278/2010 Urteil vom 30. August 2010 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Féraud, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Y.________, Beschwerdegegner. Gegenstand Ehrverletzungsprozess, Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. August 2010 des Gerichtspräsidiums Zofingen. In Erwägung, dass das Gerichtspräsidium Zofingen in einem gegen X.________ hängigen Privatstrafverfahren betreffend Ehrverletzung mit Verfügung vom 7. August 2010 vom Beklagten eingereichte Dokumente zu den Akten genommen und weitere Beweisanträge abgewiesen hat, wobei er das Untersuchungsverfahren geschlossen und die Sache zur Vorbereitung bzw. Durchführung der Hauptverhandlung an den Einzelrichter überwiesen hat; dass X.________ hiergegen Beschwerde ans Bundesgericht führt und den Ausstand des von ihm als befangen bezeichneten Gerichtspräsidenten Christian Sigg verlangt, der die betreffende Verfügung erlassen hat; dass laut § 43 Abs. 3 Ziff. 2 StPO /AG über die Frage der Ausstandspflicht bzw. im Falle eines von einer Partei gestellten Ablehnungsbegehrens eine Kommission des Obergerichts - die Inspektionskommission - zu entscheiden hat (s. dazu auch Urteil 1P.180/2004 vom 7. Mai 2004); dass somit auf die Beschwerde wegen fehlender Letztinstanzlichkeit ( Art. 80 BGG ) nicht einzutreten und die Sache zur weiteren Behandlung an das Obergericht des Kantons Aargau zu überweisen ist; dass der genannte Grund der Unzulässigkeit der vorliegenden Beschwerde ans Bundesgericht offensichtlich ist, weshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG entschieden werden kann; dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Sache wird zur weiteren Behandlung ans Obergericht des Kantons Aargau überwiesen. 3. Es werden keine Kosten erhoben. 4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gerichtspräsidium Zofingen und dem Obergericht des Kantons Aargau, Inspektionskommission, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 30. August 2010 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Féraud Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_278/2010

Urteil vom 30. August 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ehrverletzungsprozess,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. August 2010 des Gerichtspräsidiums Zofingen.

In Erwägung,

dass das Gerichtspräsidium Zofingen in einem gegen X.________ hängigen Privatstrafverfahren betreffend Ehrverletzung mit Verfügung vom 7. August 2010 vom Beklagten eingereichte Dokumente zu den Akten genommen und weitere Beweisanträge abgewiesen hat, wobei er das Untersuchungsverfahren geschlossen und die Sache zur Vorbereitung bzw. Durchführung der Hauptverhandlung an den Einzelrichter überwiesen hat;

dass X.________ hiergegen Beschwerde ans Bundesgericht führt und den Ausstand des von ihm als befangen bezeichneten Gerichtspräsidenten Christian Sigg verlangt, der die betreffende Verfügung erlassen hat;

dass laut § 43 Abs. 3 Ziff. 2 StPO /AG über die Frage der Ausstandspflicht bzw. im Falle eines von einer Partei gestellten Ablehnungsbegehrens eine Kommission des Obergerichts - die Inspektionskommission - zu entscheiden hat (s. dazu auch Urteil 1P.180/2004 vom 7. Mai 2004);

§ 43 Abs. 3 Ziff. 2 StPO dass somit auf die Beschwerde wegen fehlender Letztinstanzlichkeit ( Art. 80 BGG ) nicht einzutreten und die Sache zur weiteren Behandlung an das Obergericht des Kantons Aargau zu überweisen ist;

Art. 80 BGG dass der genannte Grund der Unzulässigkeit der vorliegenden Beschwerde ans Bundesgericht offensichtlich ist, weshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Sache wird zur weiteren Behandlung ans Obergericht des Kantons Aargau überwiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gerichtspräsidium Zofingen und dem Obergericht des Kantons Aargau, Inspektionskommission, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. August 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp