Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/119088

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Anzahl Flugbewegungen auf dem Flugplatz Meiringen auf 2500 pro Jahr zu senken und damit die Forderungen des Kontaktgremiums mit der betroffenen Bevölkerung zu respektieren. Eine Verlagerung auf andere Militärflugplätze ist ausgeschlossen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die regionalen Vertreter des Kontaktgremiums haben ein Forderungspaket formuliert, das als Basis für Verhandlungen mit dem VBS dienen sollte. Eine Reduktion der Jetbewegungen auf 2500 war ein Element daraus. Der Bundesrat ist sich der Problematik bewusst und nimmt die Bedenken der betroffenen Bevölkerung ernst. Das VBS ist der Region in Bezug auf die Sommerpause entgegengekommen und hat auch bezüglich des Erhalts der Arbeitsplätze eine Absichtserklärung abgegeben.</p><p>Die Motion verlangt eine Reduktion der Flugbewegungen für Meiringen auf 2500, ohne zwischen Jet-, Propeller- und Helikopterbewegungen zu unterscheiden. In Meiringen finden jährlich allein rund 2000 Bewegungen mit Propellerflugzeugen und Helikoptern statt. Eine Beschränkung auf insgesamt 2500 Flugbewegungen, wie sie die Motion verlangt, ist schon deshalb nicht möglich. Auch eine Beschränkung auf 2500 Jetbewegungen kommt nicht in Betracht, weil dadurch kein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb des Flugplatzes Meiringen mehr möglich wäre.</p><p>Schliesslich wäre eine Reduktion der Flugbewegungen auf 2500 auch nicht vertretbar ohne Verlagerung auf andere Flugplätze, wie es die Motion verlangt. Dadurch würde das erforderliche Training der Piloten verunmöglicht, und es müssten Einschränkungen bezüglich der Wahrung der Lufthoheit in Kauf genommen werden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.