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Kulturförderung des Bundes
Das Schweizer politische System zeichnet sich durch eine hohe Autonomie der Gemeinden und Kantone aus (Föderalismus). Der Bund nimmt ergänzend zu den Gemeinden und Kantonen schätzungsweise ein Drittel der öffentlichen Aufgaben wahr. Gemäss Art. 69 II der Bundesverfassung kann der Bund subsidiär kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischem Interesse unterstützen sowie Kunst und Musik fördern. Welche Unterstützungs- und Fördermassnahmen der Bund in Ergänzung zu den Kantonen leistet, ist dem Kulturförderungsgesetz (KFG) zu entnehmen. Im KFG geht es im Wesentlichen um die Umsetzung des Kulturartikels der Bundesverfassung.
Im Dezember 2009 wurde das KFG vom Parlament verabschiedet. Am 1. Januar 2012 ist es in Kraft getreten. Im Folgenden sollen jene Inhalte wiedergegeben werden, die für Musikschaffende im Allgemeinen und für den STV und seine Mitglieder im Besonderen relevant sein dürften.
Das KFG grenzt im Wesentlichen die Zuständigkeiten des Bundes gegenüber den Kantonen, Städten und Gemeinden ab. Darüber hinaus regelt es die Aufgabenverteilung zwischen den für die Kulturförderung zuständigen Bundesstellen (allen voran dem Bundesamt für Kultur) und der Stiftung Pro Helvetia.
Während das Bundesamt für Kultur unter anderem Finanzhilfen an Organisationen von professionellen Kulturschaffenden und Laien spricht (Art. 14), zeichnet Pro Helvetia für die Kunstvermittlung verantwortlich (Art. 19) und unterstützt das künstlerische Schaffen mit Werkbeiträgen, Aufträgen und Projektbeiträgen (Art. 20). Auch das Bundesamt für Kultur ist zur Unterstützung von Projekten befugt, jedoch nur insofern, als es sich um einmalige Anlässe handelt, die ein breites Publikum ansprechen.
Die Bestimmungen des KFG werden durch zwei Instrumente konkretisiert: Zum Einen durch eine allgemeine Kulturförderungsverordnung (KFV) des Bundesrates, zum Anderen durch Förderungskonzepte, die vom Eidgenössischen Department des Innern erlassen werden, nicht zu vergessen eine Beitragsverordnung von Pro Helvetia.
Auch für die Unterstützung kultureller Organisationen liefert ein solches Förderkonzept des EDI den gesetzlichen Rahmen. Die aktuell gültige Verordnung ist am 1. September 2016 in Kraft getreten. Gemäss dieser unterstützt das Bundesamt für Kultur ausschliesslich solche Berufsverbände, die fest in der Kulturszene verankert sind und sich für bessere berufliche Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende einsetzen. Mittels mehrjähriger Leistungsvereinbarungen leistet das BAK Finanzhilfen für folgende Dienstleistungen: Information der Mitglieder über berufliche Rahmenbedingungen, persönliche und regelmässige Beratung der Mitglieder, Informationen zuhanden der Öffentlichkeit und interessierter Kreise über die Tätigkeiten der Organisation sowie Repräsentation und Interessenwahrung der Sparte auf nationaler und internationaler Ebene.
Historisch gesehen hat der STV einerseits die Förderung der zeitgenössischen Musik zum Zweck (Förderbereich Pro Helvetia), andererseits aber auch die Interessenwahrung seiner Mitglieder und die Erbringungen spezifischer Dienstleistungen (Bundesamt für Kultur). Zwischen dem BAK und Pro Helvetia herrscht gemäss dem KFG eine strikte Trennung der Förderkompetenzen. Mit dem neuen Förderkonzept des EDI zur Unterstützung kultureller Organisationen wird diese Förderpolitik noch konsequenter umgesetzt. Mögliche Folgen wurden anlässlich unserer Generalversammlung am 3. September 2016 und damit zwei Tage nach Inkrafttreten der Verordnung aufgezeigt. Auf Ende Oktober 2016 hat der STV ein Gesuch über finanzielle Unterstützung für die kommenden vier Jahre beantragt. Die Entscheidungen des BAK werden spätestens im Januar 2017 bekanntgegeben.