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Der Bundesrat hat letzte Woche das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage (dazu vgl. die Angaben des IGE) genehmigt und auf den 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt (vgl. Medienmitteilung; hier sind auch die Gesetzestexte und Erläuterungsberichte zu finden).
Es handelt sich um folgende Erlasse:
- MSchV: Die revidierte MSchV regelt, wie die 60 Prozent Herstellungskosten für Industrieprodukte bestimmt werden.
- HasLV: Die Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV) regelt, wie der Mindestanteil an schweizerischen Rohstoffen berechnet wird.
- WSchV: Die revidierte Wappenschutzverordnung bestimmt, wie das elektronische Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen von Bund, Kantonen und Gemeinden geführt wird.
Nachtrag vom 9. Oktober 2015: Die Verordnungstexte wurden in der Zwischenzeit amtlich publiziert.