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Kriegsmaterialexporte nach Saudi-Arabien, Pakistan und Indien bewilligt
Bern, 15.12.2006 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Dezember 2006 drei Ausfuhrgesuche für Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien, Pakistan und Indien bewilligt. Gleichzeitig hat er das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO ermächtigt, die entsprechenden Bewilligungen auszustellen.
Bei den bewilligten Geschäften handelt es sich um die Ausfuhr von 20 Fliegerabwehrsystemen inklusive Munition im Umfang von 375 Millionen Franken nach Saudi-Arabien, 21 Fliegerabwehrsystemen inklusive Munition in der Höhe von 136 Millionen Franken nach Pakistan und 140 Sturmgewehren mit Zubehör und Ersatzteilen im Wert von 519'000 Franken nach Indien.
Die Verwaltung hat in letzter Zeit verschiedene andere Ausfuhrgesuche für Kriegsmaterial abgelehnt. In diesen Fällen war namentlich die Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität - eines der Bewilligungskriterien der Kriegsmaterialgesetzgebung - in Frage gestellt. Aus rechtlichen und diplomatischen Gründen werden jedoch in konstanter Praxis weder die Namen der betroffenen Firmen noch der betroffenen Länder bekannt gegeben. Der Bundesrat orientiert alljährlich die Geschäftsprüfungskommission der eidgenössischen Räte über die Einzelheiten der Kriegsmaterialausfuhr.
Die Schweiz hat in diesem Jahr (Stand 31. Oktober 2006) Kriegsmaterial in der Höhe von 321 Millionen Franken exportiert. 2005 wurden Bewilligungen im Umfang von 259 Millionen Franken und im Jahr 2004 in der Höhe von 402 Millionen Franken erteilt.
Adresse für Rückfragen
Othmar Wyss, SECO, Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, Exportkontrolle und Sanktionen, Tel. 031 324 09 16
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