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von Kaspar Schuler, Vorstandsmitglied Verda (Rede für die Medienkonferenz für den Bündner Kompromiss vom 30.3.2021)
Ich kam 1979 nach Graubünden, um als Senn und Hirt zu arbeiten, und war begeistert, nicht nur von der Vielfalt der Natur hier. Ich war beeindruckt von einzelnen Menschen, die Naturverbundenheit und Weitblick kombinierten. Ich denke da an Bauernfamilien im Safiental, in Furna.
Später, als ich mich hier für Umweltanliegen engagierte und 1988 nach Almens zog, war ich aber auch schockiert: Die Eidgenossenschaft hatte damals seit 70 Jahren bereits das Proporzwahlrecht. Es wurde 1918 für die Nationalratswahlen eingeführt. Doch um einen linken Grossratssitz im Domleschg zu erlangen, mussten wir in jenen Jahren eher eine Art Verschwörung als einen Wahlkampf organisieren.
Majorzsystem bildet die Meinungsvielfalt nicht ab
Dass das Majorzsystem bis heute die Politik in Graubünden nur zementiert, die Vertretung der Bevölkerung aber nicht repräsentiert, lässt sich an der Abweichung zwischen der Grossratsmeinung und späteren Volksabstimmungen belegen:
Olympia-Abstimmung 2013:
Am 5.12.2012 folgt der Grosse Rat Kommission und Regierung mit 113 zu 0 Stimmen (0 Enthaltungen) und bejaht mit der Durchführung eines obligatorischen Referendums die Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes und die Durchführung Olympischer Winterspiele 2022 in Graubünden. Am Tag zuvor wurden in zwei Abstimmungen im Grossen Rat der Verpflichtungskredit mit 96:14 (1 Enthaltung) und die Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetz mmit 99:16 (1) angenommen.
Die Regierung hielt darauf zwar schriftlich fest: „Nun gilt es, den Kanton ohne den Schwung einer Olympia-Kandidatur für die Zukunft zu rüsten.“ Doch das Gegenteil geschah im Kantonsparlament. Es kam zur
Olympia-Abstimmung 2017:
Am 5.12.2016 verweigerte der Grosse Rat als erstes die Rückweisung eines Verpflichtungskredites – und damit die Beerdigung des Projektes – mit 98 zu 17 Stimmen (0 Enthaltungen).
Am Tag darauf sprach er sich mit 97 zu 17 Stimmen (1 Enthaltung) für die Kandidatur aus. Erneut ging am 12.2.2017 die Mehrheit der Stimmberechtigten zur Urne. Und wieder sah es die Stimmbevölkerung gründlich anders als ihre Volksvertretung. Diesmal stimmten sogar 60,09% Nein.
Der Majorz ist ein wichtiger Grund, wieso es die Grünen als Partei so schwer haben in Graubünden. Das belegen nicht nur die Olympiaabstimmungen. In den Bündner Ergebnissen zu nationalen Volksabstimmungen zu Umweltthemen ist abzulesen, wie umweltfreundlich Graubündens Bevölkerung seit Jahrzehnten in Tat und Wahrheit ist.
Es geht nicht allein um Sachthemen – es geht auch um die Vielfalt der Talschaften
Das habe ich hautnah im Avers erlebt, wo ich 7 Jahre lang als Hirt im Madris arbeitete. Es ist das eine, selbstbewusst in der höchstgelegenen, ganzjährig bewohnten Talschaft Europas zu wohnen. Wenn man jedoch in der eigenen Kantonshauptstadt nicht gehört würde, wäre das menschliche Leben im Avers verunmöglicht. Ausgestorbene Dörfer und Täler haben zentralistische Länder wie Frankreich und Italien, die gerne über die Probleme ihrer Alpenregionen hinwegsehen.
Es gibt eine herausragende Kombination im Bündner Kompromiss
Er bringt die Vielfalt der Talschaften genauso wie die Vielfalt der Stimmbürgerinnen und Bürger (wenn leider auch noch nicht aller Bewohner*innen) und ihrer Anliegen in unser Parlament und damit in die Gesetzgebung. Mit einer 3%-Hürde, die es bei der künftigen Proporzwahl kantonsweit zu nehmen gilt, wird das übrigens kein Zuckerschlecken.
Damals, 1918, hiess ein Abstimmungs-Slogan: Proporz heisst Gerechtigkeit. Diese Gerechtigkeit der Stimmkraft ist hier in Graubünden bis heute nicht erfüllt. Nach 103 Jahren können wir das jetzt ändern. Im neunten Bündner Anlauf.