Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03257.jsonl.gz/1364

Im ZürcherUnterländer vom Freitag, 21. August 2020 ist mit dem Titel „Ins Parlament gerückt, ohne auf der Wahlliste zu stehen“ von Fabian Boller folgender Artikel erschienen:
Textauszug: „So etwas kommt selten vor: Die SP-Frau Tünde Mihalyi ist für
den weggezogenen Cyrill Hohler per 1. August ins Bülacher Stadtparlament
nachgerückt, dabei stand sie bei den letzten Parlamentswahlen gar nicht auf der Liste der Sozialdemokraten. Dazu kam es, weil alle 15 nicht gewählten SP-Kandidaten auf der Wahlliste auf einen Sitz im Gemeinderat verzichtet haben. Die SP durfte deshalb eine Person ihrer Wahl in das Parlament portieren.“
Wichtig zu wissen:
So läuft das Nachrücken ab
Das Nachrücken ins Parlament ist im Gesetz über die politischen Rechte geregelt. Zuerst werden der Reihe nach alle Kandidierenden auf der Wahlliste angefragt, ob sie das frei gewordene Amt übernehmen wollen. Wenn alle auf den Sitz verzichten, darf die Mehrheit der Personen, welche die Wahlliste eingereicht hat, frei eine neue Person bestimmen. Dieser Vorschlag wird vom Stadtrat dann auf seine formelle Richtigkeit geprüft. Ein Vetorecht hat die Regierung allerdings nicht.
Der genaue Wortlaut der zitierten Kritik von den BSB lautet:
„Bei den Wahlen 2018 legte die SP eine Liste mit 21 KandidatInnen für den Gemeinderat Bülach vor. Daraus sind 6 Persönlichkeiten gewählt worden. Die restlichen 15 nicht gewählten gelten als Ersatzleute in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahlen für den Fall eines Rücktritts von Gewählten.
Nun ist Cyrill Hohler aus Bülach weggezogen und ist aus dem Gemeinderat zurückgetreten. In der Folge war kein einziger der SP-Ersatzkandidaten bereit, die Nachfolge anzutreten!!
Darauf hat die SP eine nichtgewählte Bewohnerin von Bülach in den Gemeinderat portiert, namens Tünde Mihalyi. Die Arroganz der SP ist so gross, dass sie dem Gemeinderat nicht einmal einen Lebenslauf zur Verfügung stellte und die Dame gleich auch noch als neues Mitglied in die wichtigste Kommission, die RPK, portierte.
Meine Schlussfolgerung: Die SP hatte 15 Personen zur Wahl gestellt, die gar nicht gewählt werden wollten. Damit hat sie die Wählerschaft arglistig getäuscht. Nun portiert die SP eine Kandidatin, von der die Bürger keine Ahnung haben und die sich noch nie in irgendeiner politischen Funktion bemerkbar gemacht hat. Und sie soll nun ab dem ersten Tag gleich auch noch die Rechnungen der Stadt prüfen. Das ist mit Verlaub eine Verluderung der politischen Sitten.“
«Die Kandidaten, die auf der Wahlliste standen, sind alle auch nicht gewählt worden», kontert Lienhart.
Das wissen wir doch, Samuel Lienhart! 15 SP – Kandidaten haben kandidiert, man kennt ihre Lebensläufe und sie wussten, dass sie bei Vakanzen Ersatzpersonen werden. Wenn nun alle 15 Ersatzleute sich weigern, das Mandat anzunehmen, dann hat die SP die Wähler betrogen.
Auch einige der BSB – Kandidaten sind nicht gewählt worden. Doch denkt die SP, dass alle von der BSB Nein gesagt hätten? Unmöglich denn die BSB stellt nur BürgerInnen auf, die bereit sind, das Amt zu übernehmen.
Ihre Meinung dazu? Teilen Sie uns diese bitte etwas weiter unten mit. Danke.
Der Fernsehsender TeleTop brachte dazu am 22.08.2020 einen Filmbeitrag mit Felix Egli: