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Walliser Agglomerationen - 50 Millionen Franken für die Programme der 3. Generation
Der Walliser Staatsrat will die drei Walliser Agglomerationsprogramme der 3. Generation unterstützen. Er beantragt vom Grossen Rat einen Verpflichtungskredit von knapp 50 Millionen Franken über sechs Jahre, um damit Massnahmen in den Bereichen Siedlungsentwicklung, Verkehr und Landschaft realisieren zu können. Der geschätzte Kostenvoranschlag für die Realisierung der geplanten Programme beläuft sich auf knapp 180 Millionen Franken. Rund ein Drittel dieses Betrags wird der Bund übernehmen, der Rest wird zulasten des Kantons und der betreffenden Gemeinden gehen. Zwischen den Gemeinden, dem Staat Wallis und dem Bund wurden Leistungsverträge vereinbart, in denen die Umsetzung und die Finanzierung der drei Agglomerationsprojekte geregelt wird.
Die Agglomerationspolitik des Bundes zielt auf eine Gesamtplanung und eine gemeinschaftliche Entwicklung in den Bereichen Urbanisierung, Verkehr und Landschaft ab. So beteiligt sich der Bund an der Finanzierung von Massnahmen, welche die Verkehrsinfrastrukturen, unter Schonung der allgemeinen Lebensqualität, verbessern. Auf kantonaler Ebene werden diese Ziele vom Kantonalen Mobilitätskonzept 2040 mitgetragen.
Im September 2019 erhielten drei Walliser Agglomerationsprogramme grünes Licht für eine Bundesfinanzierung: das «Agglo Valais Central», das «Agglo Chablais» und das «Agglomeration Brig-Visp-Naters». Insgesamt werden die Kosten für die Realisierung der drei Agglomerationsprogramme auf 178.9 Millionen Franken geschätzt. Der Bundesbeitrag beläuft sich auf total 60.7 Millionen, wovon jeweils ein Maximalbetrag von 32.33 Millionen Franken auf die Agglo Valais Central, 17.04 Millionen Franken auf die Agglo Chablais und 11.36 Millionen Franken auf die Agglomeration Visp-Brig-Naters entfällt. Kanton und Gemeinden müssen folglich 118.2 Millionen Franken aufbringen. Die Leistungsverträge zwischen dem Kanton, dem Bund und den betreffenden Gemeinden sehen eine kantonale Beteiligung in Höhe von 49.64 Millionen Franken auf sechs Jahre vor, vorausgesetzt die geplanten Massnahmen werden vollumfänglich realisiert. Diese Beteiligung wird dem Grossen Rat in Form eines Verpflichtungskredits zur Beschlussfassung vorgelegt.
Alle vier Jahre können die jeweils an einem Agglomerationsprojekt beteiligten Gemeinden dem Bundesamt für Raumentwicklung ihre Vorschläge unterbreiten. Den Weg wies die Agglomeration Brig-Visp-Naters, die bereits bei der 1. Programmgeneration dabei war. Ab der 2. und 3. Generation waren dann auch die Agglomerationen Valais Central und Chablais mit von der Partie. Vor diesem Hintergrund haben schon verschiedene Massnahmen von den Bundesgeldern profitiert. Zu den bekannteren darunter gehören die Fussgängerbrücke über die Vispa in Visp, die Einrichtung eines Langsamverkehrswegs von Naters bis Bitsch auf einem ehemaligen Eisenbahntrassee (Rote Meile), die Einführung eines öffentlichen Nahverkehrsnetzes im Mittelwallis und im Chablais, oder auch die Umgestaltung des Stadtzentrums von Monthey in eine Begegnungszone.Tweet