Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03648.jsonl.gz/1314

Erfolg für Aarauer Fussball-Fans: Das Bundesgericht hat eine Beschwerde im Zusammenhang mit der Teiländerung der Bau- und Nutzungsordnung für das geplante Fussballstadion im Gebiet Torfeld Süd in Aarau abgewiesen. Die Abweichungen vom kantonalen Richtplan seien von untergeordneter Bedeutung und sachlich gerechtfertigt.
Aber gebaut werden kann trotzdem noch nicht. Warum, kannst du hier nachlesen.
In ihrer Beschwerde rügten die 17 Privatpersonen und ein Unternehmen, die Erhöhung der Wohnnutzung im Gebiet Torfeld Süd zu Lasten der gewerblichen Nutzung sei eine unzulässige Abweichung vom Richtplan. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor.
Dieses weist in seinem Entscheid darauf hin, dass das Fussballstadion seit vielen Jahren geplant sei und zum Projekt bereits mehrere Volksabstimmungen durchgeführt worden seien. Es sei deshalb legitim, wenn das Vorhaben nicht nochmals durch eine Anpassung des Richtplans verzögert werde. (Urteil 1C_471/2021 vom 10.10.2022)
(aeg/sda)
Der Bundesrat hätte keine Betriebsverordnung für das Reservekraftwerk in Birr AG erlassen dürfen, das die Schweiz bei einem Engpass mit elektrischer Energie versorgen sollte. Die gesetzlichen Bedingungen dafür waren laut Bundesverwaltungsgericht nicht erfüllt, weil seiner Ansicht nach im Winter 2022/23 keine schwere Mangellage bestand.