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Was beinhaltet die KoVI?
Konzerne, die ihren Sitz in der Schweiz haben, sollen dafür sorgen, dass sie sorgfältig wirtschaften. Konkret heisst dies, dass Menschenrechte respektiert und Umweltstandards eingehalten werden. Die Unternehmen sollen bei einer Missachtung die Konsequenzen tragen und für Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung haften. Der Geltungsbereich erfasst ca. 1‘500 Unternehmen in der Schweiz. Die KMU sind mehrheitlich ausgenommen, mit Ausnahme von Firmen, welche in Hochrisikobereichen arbeiten, wie zum Beispiel Goldraffinerien oder Juwelenhändler. Die Initiative möchte eine Sorgfaltspflicht einführen, bei der die Unternehmen Risiken für Menschenrechte und Umwelt entlang der Wertschöpfungskette analysieren und Massnahmen ergreifen müssen. Wird die Sorgfaltspflicht verletzt, soll der Konzern zivilrechtlich haftbar sein und Schadenersatzzahlungen leisten müssen. Dazu muss ein Opfer den Schaden, einen Kausalzusammenhang, eine Widerrechtlichkeit und fehlende Kontrolle durch die Firma mit Sitz in der Schweiz beweisen können. Schweizer Gerichte beurteilen, ob diese Punkte erfüllt sind und beurteilen, ob die Firma ihre Sorgfaltspflicht verletzt hat oder nicht.
Inwiefern betrifft dies die Menschen in Horyzons Programmländern?
Unverantwortliche Machenschaften von internationalen Konzernen tragen auch zu den schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Umständen und den Umweltproblemen in unseren Programmländern bei. Kinderarbeit auf Kakaoplantagen, unmenschliche Arbeitsbedingungen in Textilfabriken und Wasserverschmutzung durch Gold- oder Kohleminen sind konkrete Beispiele dafür. Die Kohlemine «El Cerrejón» im kolumbianischen Departement Guajira, die zu 33% Glencore gehört, verschmutzt mit ihren Sedimentierungsbecken den Fluss Ranchería. Eine Studie hat Schwermetallkonzentrationen im Wasser festgestellt, die deutlich über den kolumbianischen Grenzwerten für den Erhalt einer gesunden Flora und Fauna liegen. Für den Tagebau wurden zudem viele lokale Gemeinschaften zwangsumgesiedelt und verloren ihre Lebensgrundlage. Die «Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien» berichtet auf ihrer Webseite ausführlich darüber und organisiert Ende Oktober eine Veranstaltungsreihe zum Thema (www.askonline.ch/veranstaltungen)
Weitere Infos zur Initiative gibt es unter https://konzern-initiative.ch/