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Die Entstehung und Aufhebung von Doppelbesteuerungsabkommen ist aufgrund ihres völkerrechtlichen Charakters anders geregelt als dies bei Steuergesetzen der Fall ist. Die vorliegende Untersuchung in den drei Staaten zeigt, dass die Transparenz und die Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Erarbeitung der Verhandlungsgrundlage, bei der Festsetzung der einzelnen Verhandlungsziele, bei den einzelnen DBA-Verhandlungen und bei der Erläuterung der Verhandlungsergebnisse in allen drei Staaten zu wünschen übrig lassen. Das Verfahren ist deutlich weniger transparent als sonst beim Gesetzgebungsverfahren. Wichtige, faktisch gesetzgeberische Vorgänge sind damit dem öffentlichen und wissenschaftlichen Diskurs entzogen. Dies ist angesichts der grossen Bedeutung von DBAs unbefriedigend und sollte nach hier vertretener Auffassung geändert werden.
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Examen en particulier du cas des administrateurs
Die Frage, ob das Mitglied eines Verwaltungsrates einer Schweizer Gesellschaft eine Erwerbstätigkeit im Sinne der Besteuerung nach dem Aufwand ausübt, war in letzter Zeit Gegenstand einer Kontroverse. Dieser Beitrag untersucht die Reichweite des Erwerbstätigkeitsverbots für Personen, die nach dem Aufwand besteuert werden (Art. 14 DBG). Er legt die notwendigen Meilensteine für die Analyse der Voraussetzung des Fehlens einer Erwerbstätigkeit fest und konzentriert sich dabei insbesondere auf den spezifischen Fall des nicht entschädigten Verwaltungsrats. Der Artikel betont, dass nicht eine generell-abstrakte Lösung gefunden werden kann, sondern dass die Problematik von Fall zu Fall und in Berücksichtigung aller Umstände entschieden werden muss. Zu diesem Zweck werden im Beitrag mehrere mögliche Fall-Konstellationen untersucht.
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