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Zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen skizzierte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon seinen Plan zur Vernichtung der C-Waffen. Nach seiner Auffassung ist ein internationales Überwachungsteam von 100 Experten nötig, bestehend aus UNO und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Die OPCW werde die «technische Führung» übernehmen, die UNO die «strategisch koordinierende Rolle», so Ban.
Ban warnt darin auch vor den «beispiellosen Gefahren», denen die Waffeninspektoren ausgesetzt sein würden. Die Experten müssten «Frontlinien überqueren und in einigen Fällen Gebiete, die von bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, die dieser gemeinsamen Mission gegenüber feindlich eingestellt sind».
Ja des Sicherheitsrats nötig
Um die hohen Sicherheitsrisiken soweit wie möglich in Griff zu bekommen, solle die Mission einen Stützpunkt in Zypern aufbauen. Nach Syrien solle lediglich der Teil des Personals geschickt werden, der unbedingt vor Ort erforderlich sei, schlägt Ban vor.
Finanziert werden soll der Einsatz aus dem Budget von UNO, OPCW und einem neu zu gründenden Fonds.
Bei den von Ban skizzierten Grundlagen handelt es sich zunächst um Vorschläge. Bevor diese umgesetzt werden könnten, müssten sie vom Sicherheitsrat in eine Resolution gegossen und verabschiedet werden.
Einigung
Russland und die USA haben sich offenbar geeinigt, wie in Syrien die Chemiewaffen vernichtet werden sollen. Präsident Wladimir Putin sprach nach einem Treffen mit US-Aussenminister John Kerry von der Übereinkunft und sagte: «Ich freue mich sehr, dass US-Präsident Obama eine zentrale Stelle einnehmen wird.» Details zur Einigung wurden nicht bekannt.