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Er verabschiedete am Mittwoch die neue Verordnung über die Quote für europäische Filme und Investitionen in das Schweizer Filmschaffen (FQIV).
Für kleinere und mittlere Unternehmen hat der Bundesrat Ausnahmen festgelegt. Ebenso tat er das für Unternehmen, für die die Erfüllung der Quoten- oder Investitionspflicht unzumutbar ist oder unverhältnismässig ist.
Es gilt eine Mindestumsatzschwelle von 2,5 Millionen Franken pro Jahr. Wer im Jahr nicht mehr als zwölf lange anrechenbare Filme zeigt, ist ebenfalls ausgenommen.
Im Mai 2022 sagte das Volk deutlich Ja zum revidierten Filmgesetz, der so genannten «Lex Netflix». Die Jungparteien von FDP, SVP und GLP hatten dagegen das Referendum ergriffen.