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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_764/2012 Urteil vom 22. Februar 2013 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte Firma X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Petr Polednik, Beschwerdeführerin, gegen A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Schönbächler, Beschwerdegegner, Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, Postfach 75, 8836 Bennau, Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz. Gegenstand Strafverfahren; Einstellung, Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, vom 12. November 2012. In Erwägung, dass die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz mit Verfügung vom 27. September 2012 die von der Firma X.________ gegen A.________ angestrengte Strafuntersuchung einstellte und die von ihr geltend gemachten Zivilansprüche auf den Zivilweg verwies; dass die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz diese Verfügung am 5. Oktober 2012 genehmigte; dass die Firma X.________ hiergegen Beschwerde ans Kantonsgericht Schwyz erheben liess; dass dessen Vizepräsidentin auf die Beschwerde mit Verfügung vom 12. November 2012 nicht eingetreten ist, da sie die Eingabe als verspätet eingereicht erachtet hat; dass die Firma X.________ gegen diese Verfügung mit in tschechischer Sprache verfasster Eingabe vom 10. Dezember 2012 sowie deutscher Übersetzung dieser Eingabe Beschwerde ans Bundesgericht führt; dass sie dem Bundesgericht in der Folge eine weitere - vom 16. Januar 2013 datierte - in tschechischer Sprache abgefasste Eingabe zukommen liess; dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gemäss Präsidialverfügung vom 25. Januar 2013 in Anwendung von Art. 42 Abs. 5 BGG aufgefordert worden ist, bis am 15. Februar 2013 eine in einer Schweizer Amtssprache ( Art. 54 Abs. 1 BGG ) verfasste Übersetzung der Eingabe vom 16. Januar 2013 und eine ebensolche Vollmacht nachzureichen; dass er dies unterlassen hat, weshalb auf seine Eingaben gestützt auf Art. 42 Abs. 5 BGG androhungsgemäss nicht einzutreten ist; dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); dass der anwaltlich vertretene Beschwerdegegner mit Eingabe vom 23. Januar 2013 ersucht, die Beschwerdeführerin habe die Prozesskosten sicherzustellen; dass dieses Gesuch beim nunmehrigen Verfahrensausgang hinfällig wird, die Beschwerdeführerin indes dem Beschwerdegegner für dessen bereits erstattete Eingabe eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen hat ( Art. 68 BGG ); wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 3. Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung von Fr. 500.-- zu bezahlen. 4. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 22. Februar 2013 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Merkli Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_764/2012

Urteil vom 22. Februar 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

Firma X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Petr Polednik,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Schönbächler,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, Postfach 75, 8836 Bennau,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz.

Gegenstand

Strafverfahren; Einstellung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, vom 12. November 2012.

In Erwägung,

dass die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz mit Verfügung vom 27. September 2012 die von der Firma X.________ gegen A.________ angestrengte Strafuntersuchung einstellte und die von ihr geltend gemachten Zivilansprüche auf den Zivilweg verwies;

dass die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz diese Verfügung am 5. Oktober 2012 genehmigte;

dass die Firma X.________ hiergegen Beschwerde ans Kantonsgericht Schwyz erheben liess;

dass dessen Vizepräsidentin auf die Beschwerde mit Verfügung vom 12. November 2012 nicht eingetreten ist, da sie die Eingabe als verspätet eingereicht erachtet hat;

dass die Firma X.________ gegen diese Verfügung mit in tschechischer Sprache verfasster Eingabe vom 10. Dezember 2012 sowie deutscher Übersetzung dieser Eingabe Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass sie dem Bundesgericht in der Folge eine weitere - vom 16. Januar 2013 datierte - in tschechischer Sprache abgefasste Eingabe zukommen liess;

dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gemäss Präsidialverfügung vom 25. Januar 2013 in Anwendung von Art. 42 Abs. 5 BGG aufgefordert worden ist, bis am 15. Februar 2013 eine in einer Schweizer Amtssprache ( Art. 54 Abs. 1 BGG ) verfasste Übersetzung der Eingabe vom 16. Januar 2013 und eine ebensolche Vollmacht nachzureichen;

Art. 42 Abs. 5 BGG Art. 54 Abs. 1 BGG dass er dies unterlassen hat, weshalb auf seine Eingaben gestützt auf Art. 42 Abs. 5 BGG androhungsgemäss nicht einzutreten ist;

Art. 42 Abs. 5 BGG dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG dass der anwaltlich vertretene Beschwerdegegner mit Eingabe vom 23. Januar 2013 ersucht, die Beschwerdeführerin habe die Prozesskosten sicherzustellen;

dass dieses Gesuch beim nunmehrigen Verfahrensausgang hinfällig wird, die Beschwerdeführerin indes dem Beschwerdegegner für dessen bereits erstattete Eingabe eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen hat ( Art. 68 BGG );

Art. 68 BGG wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung von Fr. 500.-- zu bezahlen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Februar 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Bopp