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Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention BRK) wurde am 13. Dezember 2006 in New York von der Generalversammlung der UNO verabschiedet.
Es ist am 3. Mai 2008 in Kraft getreten und zählt heute
175 Vertragsstaaten, mit einer Besonderheit: Es ist das erste internationale Übereinkommen, dem die Europäische Union beigetreten ist. Die BRK ist das erste internationale Spezialübereinkommen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Die BRK wurde von der Schweiz am 15. April 2014 ratifiziert und ist am 15. Mai 2014 in Kraft getreten. Mit ihrem Beitritt zum Übereinkommen verpflichtet sie sich, Hindernisse zu beheben, mit denen Menschen mit Behinderungen konfrontiert sind, sie gegen Diskriminierungen zu schützen und ihre Inklusion und ihre Gleichstellung in der Gesellschaft zu fördern.
Mit der Unterzeichnung der Behindertenrechtskonvention am 13. Dezember 2006 kann das Schweizer Behindertengleichstellungsrecht in einen kohärenten Rahmen gestellt und ihm mehr Sichtbarkeit verschafft werden. Die Konvention anerkennt die Behinderung als Teil der menschlichen Vielfalt und distanziert sich von einem auf dem Begriff des Makels beruhenden Konzepts von Behinderung.
Die Behindertenrechtskonvention wurde zwischen 2002 und 2006 verhandelt und formuliert.
Die Behindertenrechtsorganisationen wurden in den Erarbeitungsprozess der Konvention einbezogen, die Behindertenrechte werden also vom Standpunkt der Menschen mit Behinderungen betrachtet.
Die Vertragsstaaten treten regelmässig in einer Konferenz zusammen, um jede Angelegenheit im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Übereinkommens zu behandeln. Die nächste Konferenz ist auf den 9. März 2022 geplant.
Die SPV plant mit einigen Bussen Rollstuhlfahrer aus der ganzen Schweiz auf den Place de Nation zu transportieren, um dort um unsere Anliegen zu demonstrieren. Weitere Infos werden folgen: Aber merkt Euch schon jetzt das Datum. Urs Staubli