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- Eine Aufkündigung des INF-Abrüstungsabkommens würde nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht zu einer neuen atomaren Aufrüstung in Europa führen.
- Nichtsdestotrotz müssten die Folgen der jüngsten Entwicklungen für die Nato diskutiert werden.
- Auf Botschafterebene solle es noch diese Woche Gespräche geben.
Stoltenberg äusserte sich damit erstmals öffentlich zu der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, den INF-Vertrag wegen eines mutmasslichen Vertragsbruchs durch Russland aufkündigen zu wollen.
Ich rechne nicht damit, dass Bündnispartner in Reaktion auf den neuen russischen Marschflugkörper mehr Nuklearwaffen in Europa stationieren.
Die Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987 verbietet beiden Parteien den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 gegen den Vertrag zu verstossen.
Trump in der Kritik
Viele Nato-Partner der USA sehen die Ankündigungen Trumps dennoch äusserst kritisch. Noch im Sommer hatten sich die Alliierten eigentlich darauf verständigt, weiter «uneingeschränkt» für den Erhalt des «wegweisenden Rüstungskontrollvertrags» eintreten zu wollen. Der mutmassliche Vertragsbruch durch Russland sollte durch Dialog aufgearbeitet und beendet werden.
Stoltenberg nahm dazu am Mittwoch keine Stellung. Er betonte lediglich, dass das Hauptproblem darin liege, dass Russland den Vertrag nicht respektiere. «Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg und wir wollen kein neues Wettrüsten», sagte Stoltenberg.