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Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK) wurde im Jahr 1989 von den Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet. Bis heute wurde dieses Abkommen von 196 Staaten unterzeichnet und gilt damit als der meistratifizierte internationale Völkerrechtsvertrag. Liechtenstein hat die UN-Konvention über die Rechte des Kindes im Jahr 1995 und die Schweiz 1997 ratifiziert.
Staatenberichtsverfahren vor dem UN-Kinderrechtsausschuss
Artikel 44 verpflichtet die Staaten, alle fünf Jahre dem UN-Kinderrechtsausschuss in Genf einen Bericht vorzulegen, um über Herausforderungen und Fortschritte in der Umsetzung der Kinderrechtskonvention zu informieren. Der Kinderrechtsausschuss wiederum schafft Vergleichbarkeit, listet Fort- und Rückschritte auf und erinnert die Entscheidungsträgerinnen und -träger in Form von abschliessenden Bemerkungen und Empfehlungen an ihre Verpflichtungen bezüglich der Umsetzung der Kinderrechtskonvention.
In diesem Kontext besteht für die Nichtregierungsorganisationen (NGOs) jeweils die Möglichkeit, in Form eines Alternativberichts ihre eigene Perspektive über die Kinderrechtssituation im Land einzubringen. Die Zivilgesellschaft wie auch der Staat werden angehört, bevor der UN-Kinderrechtsausschuss seine abschliessenden Bemerkungen und Empfehlungen für die nächsten fünf Jahre an den Staat adressiert.
Zyklus des vereinfachten Staatenberichtsverfahren (Simplified Reporting Procedure )
UNICEF Schweiz und Liechtenstein hat gemeinsam mit dem «Netzwerk Kinderrechte» in den Jahren 2002,2009 und 2014 Berichte zur Schweiz veröffentlicht.
Aktuell durchläuft die Schweiz einen Zyklus des Staatenberichtsverfahrens und erhält bis Ende 2021 die «Abschliessenden Bemerkungen». Im Rahmen des Verfahrens hat UNICEF dem UN-Kinderrechtsausschuss einen Alternativbericht mit den wichtigsten Themenschwerpunkten eingereicht und an der Pre-Session teilgenommen, um nochmals auf Herausforderungen aufmerksam zu machen.
Der Alternativbericht ist hier einsehbar:
Liechtenstein ist anfangs 2021 zum ersten Mal seit 2004 wieder in einen neuen Zyklus des Verfahrens eingetreten und erhält demnächst die List of Issues prior to Report. Da sich auch Liechtenstein im vereinfachten Verfahren befindet, hat UNICEF in Zusammenarbeit mit der Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit genutzt, erstmals den UN-Kinderrechtsausschuss über diverse Kinderrechtsthemen zu informieren und Fragen an den Staat vorzuformulieren.
Hier der gemeinsame Input zur List of Issues prior to report.
Staatenberichte und andere wichtige Informationen zur Umsetzung der Kinderrechte in der Schweiz finden Sie hier.