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Ergänzungsleistungen
Ich beziehe eine Teilinvalidenrente, kann aber nicht arbeiten. Die Ergänzungsleistungen rechnen mir ein Einkommen an. Dürfen sie das?
Grundsätzlich sind Teilinvaliden immer die effektiv erzielten Erwerbseinkommen anzurechnen. In jedem Fall muss aber mindestens der Betrag nach Artikel 14a Absatz 2 ELV angerechnet werden, da vermutet wird, dass dieses Mindesterwerbseinkommen grundsätzlich erzielt werden kann. Dieser Betrag ist nach dem Invaliditätsgrad abgestuft und beträgt (Werte 2017):
IV-Grad 40 – 49.9 % CHF 25‘720.–
IV-Grad 50 – 59.9 % CHF 19‘290.–
IV-Grad 60 – 69.9 % CHF 12‘860.–
Ist das effektiv erzielte Erwerbseinkommen tiefer als dieser Betrag, wird ein freiwilliger Verzicht auf Erwerbseinkünfte vermutet.
Kann aufgrund der Arbeitsmarktlage oder von persönlichen Umständen, wie dem Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, dem Gesundheitszustand oder Pflege- und Betreuungsaufgaben keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen werden, darf in der Berechnung der Ergänzungsleistungen kein hypothetisches Erwerbseinkommen berücksichtigt werden. Auch erfolglose Eingliederungsbemühungen durch die Arbeitslosenversicherung, die IV oder die Sozialhilfe sprechen gegen die Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Wird dennoch ein hypothetisches Erwerbseinkommen in die Berechnung der Ergänzungsleistungen aufgenommen, muss gegen die Verfügung vorgegangen werden.