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Die NATO möchte, dass auch Deutschland künftig zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Rüstung ausgibt. Das wäre eine Verdoppelung. Doch es regt sich allmählich Widerstand gegen die schleichende Militarisierung der deutschen Gesellschaft.
von Isaak Funke
Im September 2014 haben die Vertreter der NATO-Staaten vereinbart, innerhalb eines Jahrzehnts den Anteil der Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt eines jeden Staates auf ungefähr zwei Prozent des Bruttosozialprodukts (BSP) zu erhöhen. In Deutschland lag dieser Anteil im Jahr 2016 bei zirka 1,2 Prozent. Die Bundesregierung müsste den Wehretat demnach etwa verdoppeln. Dies käme einer Erhöhung um ungefähr 30 Milliarden Euro gleich. Bereits im Vorjahr waren schon 37 Milliarden Euro für die Bundeswehr vorgesehen.
CDU, CSU und Teile der AfD befürworten ausdrücklich dieses Ziel. Die Grünen und FDP stimmen zwar…….