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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2016.00041 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 31. Oktober 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1948, erhielt ab Februar 2012 ergänzend zu ihrer AHV-Altersrente Zusatzleistungen ausgerichtet und Krankheitskosten erstattet (vgl. Urk. 6/68 f., Urk. 6/81, Urk. 6/ 114, Urk. 6/150, Urk. 6/172 /1 ). Mit Verfü gungen vom 27. Oktober 2015 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), von X.___ zuviel bezogene Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 24‘794.-- und Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe von Fr. 3‘860.25 zurück ( Urk. 6/22, Urk. 6/26). Die Rückforderungsentscheide blie ben unangefochten. X.___ wandte sich in der Folge an den Ombudsmann des Kantons Zürich (vgl. Urk. 6/14). Diesen orientierte die Durchführungsstelle mit Schreiben vom 3 0. November 2015 über die Gründe für die Rückforderung ( Urk. 6/13). Sodann erläuterte die Durchführungsstelle X.___ anlässlich eines persönlichen Gesprächs auch mündlich die Sachlage und schlug eine monat liche Ratenzahlung vor (vgl. Urk. 6/12 ; vgl. auch Urk. 6/11 ). Am 1 4. Dezember 2015 stellte X.___ ein Erlassgesuch (Urk. 6/10 /1-2 ), welches sie am 2 7. Dezember 2015 ergänzte (Urk. 6/10 /3-4 ). Mit Verfügung vom 20. Januar 2016 wies die Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (Urk. 6/9). Die von X.___ dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/8) wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 4. März 2016 ab (Urk. 2 = Urk. 6/2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2 016 erhob X.___ am 25. März 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss, ihr Erlassgesuch sei gutzuheissen (Urk. 1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerde antwort vom 1 3. April 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len aus objektiver Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den entsprechenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen und müssen. Ob eine versicherte Person gutgläubig ist, muss in jedem Einzelfall gestützt auf die konkreten Umstände abgeklärt werden (vgl. zum Ganzen Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 Rz 47 ff. mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, ü ber die Meldepflicht sei die Beschwerdeführerin orientiert gewesen. Im Rahmen der periodischen Überprüfung sei s ie aufgefordert worden, genau und detailliert über ihre finan ziellen Verhältnisse Auskunft zu geben. Die Hinweise über die Meldepflicht seien auch in den der Beschwerdeführerin zugestellten Verfügungen über die Zusatzleistungen enthalten gewesen. Die Aufnahme der Erwerbstätigkeit als „Nanny“ und das mit dieser Tätigkeit erzielte monatliche Einkommen sei zwei felsohne eine meldepflichtige Tatsache. Dies zu erkennen setz e keine besonde ren rechtlichen Kenntnisse voraus. Der Pflicht zur korrekten Meldung des erzielten Einkommens sei die Beschwerdeführerin nicht nachgekommen. Es liege mithin eine Meldepflichtverletzung vor, was es verbiete, von einem gut gläubigen Bezug der Ergänzungsleistungen auszugehen. Bei dieser Sachlage entfalle die Prüfung, ob die Rückzahlung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstelle (Urk. 2 S. 2, Urk. 5). 2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, seit dem Jahr 2012 beziehe sie eine AHV-Altersrente. Da sie keine Altersleistungen der 2. Säule erhalte, habe sie Ergänzungsleistungen beantragt. Zu diesem Zeitpunkt habe sie nicht gearbeitet. Ab Juli 2012 habe sie dann das Kleinkind einer Familie in Zürich betreut. Dafür habe sie Geld bekommen und dieses weder der Durchführungsstelle noch der Steuerbehörde mitgeteilt. Damit habe sie jedoch niemanden schädigen wollen. Vielmehr sei sie der Überzeugung gewesen, dies nicht melden zu müssen, weil sie pensioniert sei. Einen Erlass habe man seitens der Beschwerdegegnerin abgelehnt, obschon sie in einem persönlichen Gespräch mit Vertretern der Beschwerdegegnerin beteuert habe, unwissend gewesen zu sein. Dies treffe effektiv zu, dennoch sei ihr kein Glaube geschenkt worden (Urk. 1 S. 1). 3. 3.1 Über die Rückforde rung wurde rechtskräftig entschie den (Urk. 6/23, Urk. 6/26). Diese ist somit nicht (mehr) Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung, was von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht geltend g emacht wird. Zu beurtei len ist das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin (Urk. 6/10/1-4 ). Erste Erlass voraussetzung ist das Vorliegen des guten Glaubens beim Bezug der z urückzu erstattenden Leistungen. 3.2 Auf die im Gesetz ausdrücklich verankerte Meldepflicht ( Art. 31 ATSG) wurde die Beschwerdeführerin in den verschiedenen Leistungsverfügungen respektive den dazugehörigen Berechnungsblättern explizit und ausführlich hingewiesen. Namentlich hervorzuheben sind die Hinweise auf die Meldepflicht bei Auf nahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit respektive bei einer Änderung des Einkommens. Ebenfalls hingewiesen wurde die Beschwerdeführerin in den Leistungsentscheiden auch auf die Folgen der Missachtung der Meldepflicht (vgl. Urk. 6/81/2 f., Urk. 6/114/2 f., Urk. 6/ 150/2 f., Urk. 6/172/2 ). Nicht nur die Leistungsverfügungen enthalten explizite Hinweise auf die Meldepflicht und die Unterlassungsfolgen. Entsprechende Hinweise enthalten auch die der Beschwer deführerin im Zusammenhang mit der periodischen Anspruchsprüfung abgege benen Formulare und Unterlagen (vgl. Urk. 6/52, Urk. 6/139 ). 3.3 Die Aufnahme einer unbefristeten Erwerbstätigkeit im Lauf des Jahres 2012 mit einem nicht unerheblichen monatlichen Einkommen von knapp Fr. 3‘900.-- (vgl. Urk. 6/10) stellt klarerweise eine meldepflichtige Tatsache dar. Dass die Beschwerdeführerin trotz der wiederholten expliziten Hinweise auf die Melde pflicht bereits bei der ersten Leistungszusprechung im August 2012 jener nicht nachkam, lässt sich nicht anders als zumindest grobfahrlässig bezeichnen. Aus objektiver Sicht ist die geltend gemachte Unwissenheit bezüglich der Melde pflicht (Urk. 1 S. 2, Urk. 6/3/1 f., Urk. 6/19) nicht nachvollziehbar. Die Beschwerde führerin wurde von der Beschwerdegegnerin wiederholt ausdrück lich darauf hingewiesen, was ihr bei der von ihr zu erwartenden Aufmerksam keit nicht entgangen sein kann. Anhaltspunkte, die Beschwerdeführerin sei ins besondere aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, ihrer Mel depflicht nachkommen zu können, fehlen sodann. 3.4 Bei der gegebenen Sachlage kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf ihre Unwissenheit und damit den gute n Glaube n beim B ezug der Leistungen berufen. Ein gutgläubiger Bezug liegt klarerweise nicht vor. Damit ist eine der kumulativ erforderlichen Erlassvoraussetzungen nicht erfüllt und dem Gesuch kann nicht stattgegeben werden. Dem nachvollziehbaren Standpunkt, die Angelegenheit sei in erster Linie nicht unter juristischen, sondern unter menschlichen Gesichts punkten zu beurteilen (Urk. 1 S. 2 ), kann nicht gefolgt werden. Weder der Beschwerdegegnerin noch dem Gericht ist es - insbesondere unter dem Gesichtswinkel der Rechtsgleichheit - erlaubt, im Gesetz nicht vorgesehene Entscheidungskriterien zu berücksichtigen. Der Hinweis der Beschwerdeführerin, sie sei nicht nur mit einer Rückforderung von bezogenen Ergänzungsleistungen konfrontiert, sondern sie habe auch Prämienverbilligungen der Krankenkasse zurückzuerstatten und Nachsteuern zu bezahlen (Urk. 1 S. 1; vgl. auch Urk. 3), betrifft sodann nicht den Aspekt des guten Glaubens, sondern denjenigen der grossen Härte. Wie bereits erwähnt, ist diese Erlassvoraussetzung vorliegend jedoch nicht zu prüfen, da es an einem gutgläubigen Bezug von Zusatzleistungen mangelt. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und daher die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigWilhelm

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2016.00041 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 31. Oktober 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1948, erhielt ab Februar 2012 ergänzend zu ihrer AHV-Altersrente Zusatzleistungen ausgerichtet und Krankheitskosten erstattet (vgl. Urk. 6/68 f., Urk. 6/81, Urk. 6/ 114, Urk. 6/150, Urk. 6/172 /1 ). Mit Verfü gungen vom 27. Oktober 2015 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), von X.___ zuviel bezogene Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 24‘794.-- und Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe von Fr. 3‘860.25 zurück ( Urk. 6/22, Urk. 6/26). Die Rückforderungsentscheide blie ben unangefochten. X.___ wandte sich in der Folge an den Ombudsmann des Kantons Zürich (vgl. Urk. 6/14). Diesen orientierte die Durchführungsstelle mit Schreiben vom 3 0. November 2015 über die Gründe für die Rückforderung ( Urk. 6/13). Sodann erläuterte die Durchführungsstelle X.___ anlässlich eines persönlichen Gesprächs auch mündlich die Sachlage und schlug eine monat liche Ratenzahlung vor (vgl. Urk. 6/12 ; vgl. auch Urk. 6/11 ). Am 1 4. Dezember 2015 stellte X.___ ein Erlassgesuch (Urk. 6/10 /1-2 ), welches sie am 2 7. Dezember 2015 ergänzte (Urk. 6/10 /3-4 ). Mit Verfügung vom 20. Januar 2016 wies die Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (Urk. 6/9). Die von X.___ dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/8) wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 4. März 2016 ab (Urk. 2 = Urk. 6/2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2 016 erhob X.___ am 25. März 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss, ihr Erlassgesuch sei gutzuheissen (Urk. 1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerde antwort vom 1 3. April 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len aus objektiver Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den entsprechenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen und müssen. Ob eine versicherte Person gutgläubig ist, muss in jedem Einzelfall gestützt auf die konkreten Umstände abgeklärt werden (vgl. zum Ganzen Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 Rz 47 ff. mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, ü ber die Meldepflicht sei die Beschwerdeführerin orientiert gewesen. Im Rahmen der periodischen Überprüfung sei s ie aufgefordert worden, genau und detailliert über ihre finan ziellen Verhältnisse Auskunft zu geben. Die Hinweise über die Meldepflicht seien auch in den der Beschwerdeführerin zugestellten Verfügungen über die Zusatzleistungen enthalten gewesen. Die Aufnahme der Erwerbstätigkeit als „Nanny“ und das mit dieser Tätigkeit erzielte monatliche Einkommen sei zwei felsohne eine meldepflichtige Tatsache. Dies zu erkennen setz e keine besonde ren rechtlichen Kenntnisse voraus. Der Pflicht zur korrekten Meldung des erzielten Einkommens sei die Beschwerdeführerin nicht nachgekommen. Es liege mithin eine Meldepflichtverletzung vor, was es verbiete, von einem gut gläubigen Bezug der Ergänzungsleistungen auszugehen. Bei dieser Sachlage entfalle die Prüfung, ob die Rückzahlung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstelle (Urk. 2 S. 2, Urk. 5). 2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, seit dem Jahr 2012 beziehe sie eine AHV-Altersrente. Da sie keine Altersleistungen der 2. Säule erhalte, habe sie Ergänzungsleistungen beantragt. Zu diesem Zeitpunkt habe sie nicht gearbeitet. Ab Juli 2012 habe sie dann das Kleinkind einer Familie in Zürich betreut. Dafür habe sie Geld bekommen und dieses weder der Durchführungsstelle noch der Steuerbehörde mitgeteilt. Damit habe sie jedoch niemanden schädigen wollen. Vielmehr sei sie der Überzeugung gewesen, dies nicht melden zu müssen, weil sie pensioniert sei. Einen Erlass habe man seitens der Beschwerdegegnerin abgelehnt, obschon sie in einem persönlichen Gespräch mit Vertretern der Beschwerdegegnerin beteuert habe, unwissend gewesen zu sein. Dies treffe effektiv zu, dennoch sei ihr kein Glaube geschenkt worden (Urk. 1 S. 1). 3. 3.1 Über die Rückforde rung wurde rechtskräftig entschie den (Urk. 6/23, Urk. 6/26). Diese ist somit nicht (mehr) Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung, was von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht geltend g emacht wird. Zu beurtei len ist das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin (Urk. 6/10/1-4 ). Erste Erlass voraussetzung ist das Vorliegen des guten Glaubens beim Bezug der z urückzu erstattenden Leistungen. 3.2 Auf die im Gesetz ausdrücklich verankerte Meldepflicht ( Art. 31 ATSG) wurde die Beschwerdeführerin in den verschiedenen Leistungsverfügungen respektive den dazugehörigen Berechnungsblättern explizit und ausführlich hingewiesen. Namentlich hervorzuheben sind die Hinweise auf die Meldepflicht bei Auf nahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit respektive bei einer Änderung des Einkommens. Ebenfalls hingewiesen wurde die Beschwerdeführerin in den Leistungsentscheiden auch auf die Folgen der Missachtung der Meldepflicht (vgl. Urk. 6/81/2 f., Urk. 6/114/2 f., Urk. 6/ 150/2 f., Urk. 6/172/2 ). Nicht nur die Leistungsverfügungen enthalten explizite Hinweise auf die Meldepflicht und die Unterlassungsfolgen. Entsprechende Hinweise enthalten auch die der Beschwer deführerin im Zusammenhang mit der periodischen Anspruchsprüfung abgege benen Formulare und Unterlagen (vgl. Urk. 6/52, Urk. 6/139 ). 3.3 Die Aufnahme einer unbefristeten Erwerbstätigkeit im Lauf des Jahres 2012 mit einem nicht unerheblichen monatlichen Einkommen von knapp Fr. 3‘900.-- (vgl. Urk. 6/10) stellt klarerweise eine meldepflichtige Tatsache dar. Dass die Beschwerdeführerin trotz der wiederholten expliziten Hinweise auf die Melde pflicht bereits bei der ersten Leistungszusprechung im August 2012 jener nicht nachkam, lässt sich nicht anders als zumindest grobfahrlässig bezeichnen. Aus objektiver Sicht ist die geltend gemachte Unwissenheit bezüglich der Melde pflicht (Urk. 1 S. 2, Urk. 6/3/1 f., Urk. 6/19) nicht nachvollziehbar. Die Beschwerde führerin wurde von der Beschwerdegegnerin wiederholt ausdrück lich darauf hingewiesen, was ihr bei der von ihr zu erwartenden Aufmerksam keit nicht entgangen sein kann. Anhaltspunkte, die Beschwerdeführerin sei ins besondere aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, ihrer Mel depflicht nachkommen zu können, fehlen sodann. 3.4 Bei der gegebenen Sachlage kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf ihre Unwissenheit und damit den gute n Glaube n beim B ezug der Leistungen berufen. Ein gutgläubiger Bezug liegt klarerweise nicht vor. Damit ist eine der kumulativ erforderlichen Erlassvoraussetzungen nicht erfüllt und dem Gesuch kann nicht stattgegeben werden. Dem nachvollziehbaren Standpunkt, die Angelegenheit sei in erster Linie nicht unter juristischen, sondern unter menschlichen Gesichts punkten zu beurteilen (Urk. 1 S. 2 ), kann nicht gefolgt werden. Weder der Beschwerdegegnerin noch dem Gericht ist es - insbesondere unter dem Gesichtswinkel der Rechtsgleichheit - erlaubt, im Gesetz nicht vorgesehene Entscheidungskriterien zu berücksichtigen. Der Hinweis der Beschwerdeführerin, sie sei nicht nur mit einer Rückforderung von bezogenen Ergänzungsleistungen konfrontiert, sondern sie habe auch Prämienverbilligungen der Krankenkasse zurückzuerstatten und Nachsteuern zu bezahlen (Urk. 1 S. 1; vgl. auch Urk. 3), betrifft sodann nicht den Aspekt des guten Glaubens, sondern denjenigen der grossen Härte. Wie bereits erwähnt, ist diese Erlassvoraussetzung vorliegend jedoch nicht zu prüfen, da es an einem gutgläubigen Bezug von Zusatzleistungen mangelt. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und daher die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigWilhelm

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2016.00041 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 31. Oktober 2017

ZL.2016.00041

ZL.2016.00041

ZL.2016.00041 I. Kammer

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm

Urteil vom 31. Oktober 2017

Urteil vom 31. Oktober 2017 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1948, erhielt ab Februar 2012 ergänzend zu ihrer AHV-Altersrente Zusatzleistungen ausgerichtet und Krankheitskosten erstattet (vgl. Urk. 6/68 f., Urk. 6/81, Urk. 6/ 114, Urk. 6/150, Urk. 6/172 /1 ). Mit Verfü gungen vom 27. Oktober 2015 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), von X.___ zuviel bezogene Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 24‘794.-- und Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe von Fr. 3‘860.25 zurück ( Urk. 6/22, Urk. 6/26). Die Rückforderungsentscheide blie ben unangefochten.

1. X.___, geboren 1948, erhielt ab Februar 2012 ergänzend zu ihrer AHV-Altersrente Zusatzleistungen ausgerichtet und Krankheitskosten erstattet (vgl. Urk. 6/68 f., Urk. 6/81, Urk. 6/ 114, Urk. 6/150, Urk. 6/172 /1 ). Mit Verfü gungen vom 27. Oktober 2015 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), von X.___ zuviel bezogene Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 24‘794.-- und Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe von Fr. 3‘860.25 zurück ( Urk. 6/22, Urk. 6/26). Die Rückforderungsentscheide blie ben unangefochten. X.___ wandte sich in der Folge an den Ombudsmann des Kantons Zürich (vgl. Urk. 6/14). Diesen orientierte die Durchführungsstelle mit Schreiben vom 3 0. November 2015 über die Gründe für die Rückforderung ( Urk. 6/13). Sodann erläuterte die Durchführungsstelle X.___ anlässlich eines persönlichen Gesprächs auch mündlich die Sachlage und schlug eine monat liche Ratenzahlung vor (vgl. Urk. 6/12 ; vgl. auch Urk. 6/11 ). Am 1 4. Dezember 2015 stellte X.___ ein Erlassgesuch (Urk. 6/10 /1-2 ), welches sie am 2 7. Dezember 2015 ergänzte (Urk. 6/10 /3-4 ). Mit Verfügung vom 20. Januar 2016 wies die Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (Urk. 6/9). Die von X.___ dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/8) wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 4. März 2016 ab (Urk. 2 = Urk. 6/2).

X.___ wandte sich in der Folge an den Ombudsmann des Kantons Zürich (vgl. Urk. 6/14). Diesen orientierte die Durchführungsstelle mit Schreiben vom 3 0. November 2015 über die Gründe für die Rückforderung ( Urk. 6/13). Sodann erläuterte die Durchführungsstelle X.___ anlässlich eines persönlichen Gesprächs auch mündlich die Sachlage und schlug eine monat liche Ratenzahlung vor (vgl. Urk. 6/12 ; vgl. auch Urk. 6/11 ). Am 1 4. Dezember 2015 stellte X.___ ein Erlassgesuch (Urk. 6/10 /1-2 ), welches sie am 2 7. Dezember 2015 ergänzte (Urk. 6/10 /3-4 ). Mit Verfügung vom 20. Januar 2016 wies die Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (Urk. 6/9). Die von X.___ dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/8) wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 4. März 2016 ab (Urk. 2 = Urk. 6/2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2 016 erhob X.___ am 25. März 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss, ihr Erlassgesuch sei gutzuheissen (Urk. 1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerde antwort vom 1 3. April 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2 016 erhob X.___ am 25. März 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss, ihr Erlassgesuch sei gutzuheissen (Urk. 1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerde antwort vom 1 3. April 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein.

1. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len aus objektiver Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den entsprechenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen und müssen.

Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len aus objektiver Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den entsprechenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen und müssen. Ob eine versicherte Person gutgläubig ist, muss in jedem Einzelfall gestützt auf die konkreten Umstände abgeklärt werden (vgl. zum Ganzen Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 Rz 47 ff. mit Hinweisen).

Ob eine versicherte Person gutgläubig ist, muss in jedem Einzelfall gestützt auf die konkreten Umstände abgeklärt werden (vgl. zum Ganzen Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 Rz 47 ff. mit Hinweisen). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, ü ber die Meldepflicht sei die Beschwerdeführerin orientiert gewesen. Im Rahmen der periodischen Überprüfung sei s ie aufgefordert worden, genau und detailliert über ihre finan ziellen Verhältnisse Auskunft zu geben. Die Hinweise über die Meldepflicht seien auch in den der Beschwerdeführerin zugestellten Verfügungen über die Zusatzleistungen enthalten gewesen. Die Aufnahme der Erwerbstätigkeit als „Nanny“ und das mit dieser Tätigkeit erzielte monatliche Einkommen sei zwei felsohne eine meldepflichtige Tatsache. Dies zu erkennen setz e keine besonde ren rechtlichen Kenntnisse voraus. Der Pflicht zur korrekten Meldung des erzielten Einkommens sei die Beschwerdeführerin nicht nachgekommen. Es liege mithin eine Meldepflichtverletzung vor, was es verbiete, von einem gut gläubigen Bezug der Ergänzungsleistungen auszugehen. Bei dieser Sachlage entfalle die Prüfung, ob die Rückzahlung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstelle (Urk. 2 S. 2, Urk. 5).

2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, ü ber die Meldepflicht sei die Beschwerdeführerin orientiert gewesen. Im Rahmen der periodischen Überprüfung sei s ie aufgefordert worden, genau und detailliert über ihre finan ziellen Verhältnisse Auskunft zu geben. Die Hinweise über die Meldepflicht seien auch in den der Beschwerdeführerin zugestellten Verfügungen über die Zusatzleistungen enthalten gewesen. Die Aufnahme der Erwerbstätigkeit als „Nanny“ und das mit dieser Tätigkeit erzielte monatliche Einkommen sei zwei felsohne eine meldepflichtige Tatsache. Dies zu erkennen setz e keine besonde ren rechtlichen Kenntnisse voraus. Der Pflicht zur korrekten Meldung des erzielten Einkommens sei die Beschwerdeführerin nicht nachgekommen. Es liege mithin eine Meldepflichtverletzung vor, was es verbiete, von einem gut gläubigen Bezug der Ergänzungsleistungen auszugehen. Bei dieser Sachlage entfalle die Prüfung, ob die Rückzahlung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstelle (Urk. 2 S. 2, Urk. 5). 2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, seit dem Jahr 2012 beziehe sie eine AHV-Altersrente. Da sie keine Altersleistungen der 2. Säule erhalte, habe sie Ergänzungsleistungen beantragt. Zu diesem Zeitpunkt habe sie nicht gearbeitet. Ab Juli 2012 habe sie dann das Kleinkind einer Familie in Zürich betreut. Dafür habe sie Geld bekommen und dieses weder der Durchführungsstelle noch der Steuerbehörde mitgeteilt. Damit habe sie jedoch niemanden schädigen wollen. Vielmehr sei sie der Überzeugung gewesen, dies nicht melden zu müssen, weil sie pensioniert sei. Einen Erlass habe man seitens der Beschwerdegegnerin abgelehnt, obschon sie in einem persönlichen Gespräch mit Vertretern der Beschwerdegegnerin beteuert habe, unwissend gewesen zu sein. Dies treffe effektiv zu, dennoch sei ihr kein Glaube geschenkt worden (Urk. 1 S. 1).

2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, seit dem Jahr 2012 beziehe sie eine AHV-Altersrente. Da sie keine Altersleistungen der 2. Säule erhalte, habe sie Ergänzungsleistungen beantragt. Zu diesem Zeitpunkt habe sie nicht gearbeitet. Ab Juli 2012 habe sie dann das Kleinkind einer Familie in Zürich betreut. Dafür habe sie Geld bekommen und dieses weder der Durchführungsstelle noch der Steuerbehörde mitgeteilt. Damit habe sie jedoch niemanden schädigen wollen. Vielmehr sei sie der Überzeugung gewesen, dies nicht melden zu müssen, weil sie pensioniert sei. Einen Erlass habe man seitens der Beschwerdegegnerin abgelehnt, obschon sie in einem persönlichen Gespräch mit Vertretern der Beschwerdegegnerin beteuert habe, unwissend gewesen zu sein. Dies treffe effektiv zu, dennoch sei ihr kein Glaube geschenkt worden (Urk. 1 S. 1). 3.

3. 3.1 Über die Rückforde rung wurde rechtskräftig entschie den (Urk. 6/23, Urk. 6/26). Diese ist somit nicht (mehr) Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung, was von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht geltend g emacht wird. Zu beurtei len ist das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin (Urk. 6/10/1-4 ). Erste Erlass voraussetzung ist das Vorliegen des guten Glaubens beim Bezug der z urückzu erstattenden Leistungen.

3.1 Über die Rückforde rung wurde rechtskräftig entschie den (Urk. 6/23, Urk. 6/26). Diese ist somit nicht (mehr) Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung, was von der Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht geltend g emacht wird. Zu beurtei len ist das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin (Urk. 6/10/1-4 ). Erste Erlass voraussetzung ist das Vorliegen des guten Glaubens beim Bezug der z urückzu erstattenden Leistungen. 3.2 Auf die im Gesetz ausdrücklich verankerte Meldepflicht ( Art. 31 ATSG) wurde die Beschwerdeführerin in den verschiedenen Leistungsverfügungen respektive den dazugehörigen Berechnungsblättern explizit und ausführlich hingewiesen. Namentlich hervorzuheben sind die Hinweise auf die Meldepflicht bei Auf nahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit respektive bei einer Änderung des Einkommens. Ebenfalls hingewiesen wurde die Beschwerdeführerin in den Leistungsentscheiden auch auf die Folgen der Missachtung der Meldepflicht (vgl. Urk. 6/81/2 f., Urk. 6/114/2 f., Urk. 6/ 150/2 f., Urk. 6/172/2 ). Nicht nur die Leistungsverfügungen enthalten explizite Hinweise auf die Meldepflicht und die Unterlassungsfolgen. Entsprechende Hinweise enthalten auch die der Beschwer deführerin im Zusammenhang mit der periodischen Anspruchsprüfung abgege benen Formulare und Unterlagen (vgl. Urk. 6/52, Urk. 6/139 ).

3.2 Auf die im Gesetz ausdrücklich verankerte Meldepflicht ( Art. 31 ATSG) wurde die Beschwerdeführerin in den verschiedenen Leistungsverfügungen respektive den dazugehörigen Berechnungsblättern explizit und ausführlich hingewiesen. Namentlich hervorzuheben sind die Hinweise auf die Meldepflicht bei Auf nahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit respektive bei einer Änderung des Einkommens. Ebenfalls hingewiesen wurde die Beschwerdeführerin in den Leistungsentscheiden auch auf die Folgen der Missachtung der Meldepflicht (vgl. Urk. 6/81/2 f., Urk. 6/114/2 f., Urk. 6/ 150/2 f., Urk. 6/172/2 ). Nicht nur die Leistungsverfügungen enthalten explizite Hinweise auf die Meldepflicht und die Unterlassungsfolgen. Entsprechende Hinweise enthalten auch die der Beschwer deführerin im Zusammenhang mit der periodischen Anspruchsprüfung abgege benen Formulare und Unterlagen (vgl. Urk. 6/52, Urk. 6/139 ). 3.3 Die Aufnahme einer unbefristeten Erwerbstätigkeit im Lauf des Jahres 2012 mit einem nicht unerheblichen monatlichen Einkommen von knapp Fr. 3‘900.-- (vgl. Urk. 6/10) stellt klarerweise eine meldepflichtige Tatsache dar. Dass die Beschwerdeführerin trotz der wiederholten expliziten Hinweise auf die Melde pflicht bereits bei der ersten Leistungszusprechung im August 2012 jener nicht nachkam, lässt sich nicht anders als zumindest grobfahrlässig bezeichnen. Aus objektiver Sicht ist die geltend gemachte Unwissenheit bezüglich der Melde pflicht (Urk. 1 S. 2, Urk. 6/3/1 f., Urk. 6/19) nicht nachvollziehbar. Die Beschwerde führerin wurde von der Beschwerdegegnerin wiederholt ausdrück lich darauf hingewiesen, was ihr bei der von ihr zu erwartenden Aufmerksam keit nicht entgangen sein kann. Anhaltspunkte, die Beschwerdeführerin sei ins besondere aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, ihrer Mel depflicht nachkommen zu können, fehlen sodann.

3.3 Die Aufnahme einer unbefristeten Erwerbstätigkeit im Lauf des Jahres 2012 mit einem nicht unerheblichen monatlichen Einkommen von knapp Fr. 3‘900.-- (vgl. Urk. 6/10) stellt klarerweise eine meldepflichtige Tatsache dar. Dass die Beschwerdeführerin trotz der wiederholten expliziten Hinweise auf die Melde pflicht bereits bei der ersten Leistungszusprechung im August 2012 jener nicht nachkam, lässt sich nicht anders als zumindest grobfahrlässig bezeichnen. Aus objektiver Sicht ist die geltend gemachte Unwissenheit bezüglich der Melde pflicht (Urk. 1 S. 2, Urk. 6/3/1 f., Urk. 6/19) nicht nachvollziehbar. Die Beschwerde führerin wurde von der Beschwerdegegnerin wiederholt ausdrück lich darauf hingewiesen, was ihr bei der von ihr zu erwartenden Aufmerksam keit nicht entgangen sein kann. Anhaltspunkte, die Beschwerdeführerin sei ins besondere aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, ihrer Mel depflicht nachkommen zu können, fehlen sodann. 3.4 Bei der gegebenen Sachlage kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf ihre Unwissenheit und damit den gute n Glaube n beim B ezug der Leistungen berufen. Ein gutgläubiger Bezug liegt klarerweise nicht vor. Damit ist eine der kumulativ erforderlichen Erlassvoraussetzungen nicht erfüllt und dem Gesuch kann nicht stattgegeben werden. Dem nachvollziehbaren Standpunkt, die Angelegenheit sei in erster Linie nicht unter juristischen, sondern unter menschlichen Gesichts punkten zu beurteilen (Urk. 1 S. 2 ), kann nicht gefolgt werden. Weder der Beschwerdegegnerin noch dem Gericht ist es - insbesondere unter dem Gesichtswinkel der Rechtsgleichheit - erlaubt, im Gesetz nicht vorgesehene Entscheidungskriterien zu berücksichtigen. Der Hinweis der Beschwerdeführerin, sie sei nicht nur mit einer Rückforderung von bezogenen Ergänzungsleistungen konfrontiert, sondern sie habe auch Prämienverbilligungen der Krankenkasse zurückzuerstatten und Nachsteuern zu bezahlen (Urk. 1 S. 1; vgl. auch Urk. 3), betrifft sodann nicht den Aspekt des guten Glaubens, sondern denjenigen der grossen Härte. Wie bereits erwähnt, ist diese Erlassvoraussetzung vorliegend jedoch nicht zu prüfen, da es an einem gutgläubigen Bezug von Zusatzleistungen mangelt.

3.4 Bei der gegebenen Sachlage kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf ihre Unwissenheit und damit den gute n Glaube n beim B ezug der Leistungen berufen. Ein gutgläubiger Bezug liegt klarerweise nicht vor. Damit ist eine der kumulativ erforderlichen Erlassvoraussetzungen nicht erfüllt und dem Gesuch kann nicht stattgegeben werden. Dem nachvollziehbaren Standpunkt, die Angelegenheit sei in erster Linie nicht unter juristischen, sondern unter menschlichen Gesichts punkten zu beurteilen (Urk. 1 S. 2 ), kann nicht gefolgt werden. Weder der Beschwerdegegnerin noch dem Gericht ist es - insbesondere unter dem Gesichtswinkel der Rechtsgleichheit - erlaubt, im Gesetz nicht vorgesehene Entscheidungskriterien zu berücksichtigen. Der Hinweis der Beschwerdeführerin, sie sei nicht nur mit einer Rückforderung von bezogenen Ergänzungsleistungen konfrontiert, sondern sie habe auch Prämienverbilligungen der Krankenkasse zurückzuerstatten und Nachsteuern zu bezahlen (Urk. 1 S. 1; vgl. auch Urk. 3), betrifft sodann nicht den Aspekt des guten Glaubens, sondern denjenigen der grossen Härte. Wie bereits erwähnt, ist diese Erlassvoraussetzung vorliegend jedoch nicht zu prüfen, da es an einem gutgläubigen Bezug von Zusatzleistungen mangelt. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und daher die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und daher die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GrünigWilhelm