Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/105868

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, wie im Hinblick auf die Ausarbeitung des Weiterbildungsgesetzes für Personen, die ihre Berufstätigkeit vorübergehend eingeschränkt oder aufgegeben haben (Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger), das Instrument der Bildungsgutscheine eingeführt werden kann. Dabei soll auch die Frage der Finanzierung gemäss Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe b des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Berufsbildung mit einbezogen werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Frage des Wiedereinstiegs in den Arbeitsmarkt gewinnt mehr und mehr an Bedeutung. Diese Entwicklung führt der im November 2009 publizierte Weiterbildungsbericht des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements auf verschiedene Gründe zurück: die Tendenz zur Kleinfamilie, die steigende Erwerbsbeteiligung der Frauen, vor allem im Teilzeitbereich, und die Sensibilisierung des öffentlichen Bewusstseins. Infolge der raschen Veränderungen in der Arbeitswelt ist ein Wiedereinstieg in der Regel mit beträchtlichem Weiterbildungsaufwand verbunden. Ein noch grösserer Aufwand fällt bei Personen an, die einen Wiedereinstieg mit einem Berufswechsel kombinieren.</p><p>Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Weiterbildungsberichts hat der Bundesrat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) beauftragt, bis Ende Legislaturperiode 2011 einen Vernehmlassungsentwurf für ein Weiterbildungsgesetz vorzulegen. Dieser konzentriert sich auf den Erlass von Grundsätzen (Art. 64a BV) und legt übergreifende Kriterien für die Spezialgesetze fest. Die Regelung von konkreten Fördertatbeständen bleibt Gegenstand der Spezialgesetze.</p><p>Wie der Bundesrat in der Antwort auf die Motion Weber-Gobet 09.3237, "Bildungsgutscheine für Wiedereinsteigerinnen und -einsteiger mit tiefem und mittlerem Einkommen", hingewiesen hat, wird im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten für das Weiterbildungsgesetz umfassend geprüft, für welche Zielgruppen der Zugang zur Weiterbildung verbessert und mit welchen Instrumenten dies erreicht werden soll. Dabei wird auch die Situation der Wiedereinsteigerinnen und -einsteiger näher untersucht und den Resultaten der aktuellen Studie der Universität Bern über Bildungsgutscheine Rechnung getragen. </p><p>Gegenstand der Abklärungen wird ferner das Verhältnis der berufsorientierten Weiterbildung (Art. 32 des Bundesgesetzes über die Berufsbildung vom 13. Dezember 2002, BBG) zu Artikel 64a BV sein. Artikel 32 BBG sieht die Möglichkeit vor, Massnahmen für den Wiedereinstieg zu fördern. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Pauschalfinanzierung von Artikel 53 BBG.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.