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Eine Revision des Energiegesetzes wurde vom Eidgenössischen
Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in
Vernehmlassung gegeben.
Es überrascht, dass dieses Gesetz nur drei Jahre nach seiner Annahme in einer Volksabstimmung schon revisionsbedürftig sein soll.
Kann es sein, dass das Volk dazu veranlasst worden war, ein schlechtes Gesetz anzunehmen?
Das CCN empfiehlt, auf diese Revision nicht einzutreten, da sie keine Verbesserung bringt, sondern vielmehr die Fehler des geltenden Gesetzes fortschreiben wird.
Bevor weiter an Detailerlassen der Energiepolitik „herumlaboriert“ wird, muss die gesamte Energiestrategie einer Prüfung unterzogen werden.
Die CCN Stellungnahme kann hier herunterladen werden: