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Knaben unter 10 Jahren und der Einführung besonderer Bergwerksinspektoren. Das Gesetz von 1833, bei dessen Durchführung sich mehrfache Schwierigkeiten ergaben, namentlich infolge der Versuche, seine Vorschriften durch Anwendung des Relaissystems zu umgehen, wurde durch die Fabrikakte vom modifiziert. Diese betraf, wie das Gesetz von 1833, die Textilindustrie. Sie setzte das gesetzliche Minimalalter für Kinder auf 8 Jahre (bisher 9) herab, verkürzte aber die Arbeitszeit der Kinder bis zu 13 Jahren auf 6½ Stunden pro Tag (bisher 9) und ordnete an, daß kein Kind an demselben Tag vor- und nachmittags in der Fabrik beschäftigt werden dürfe.
Jenen Fabriken, welche »junge Personen« (bis zu 18 Jahren) nur 10 St. pro Tag arbeiten lassen, wurde gestattet, Kinder auch 10 St. zu beschäftigen, aber nur an drei alternierenden Tagen in der Woche. Ferner wurde der gesetzliche Schutz, dessen »junge Personen« teilhaftig sind, auf erwachsene Frauen ausgedehnt. Für Kinder wurde an den fünf ersten Wochentagen ein Schulbesuch von je 3 St. vorgeschrieben. Sehr eingehend regelte das Gesetz die Rechte und Befugnisse der Fabrikinspektoren; dieselben konnten zu jeder Zeit die Fabrikräume betreten, die Zeugnisse und Register einsehen, jede Person an Ort und Stelle vernehmen, vom Schulbesuch dispensieren, mit friedensrichterlicher Autorität Konstabler aufbieten, Zeugen und Angeklagte vorführen lassen.
Für Gesetzesübertretungen wurden in erster Linie die Fabrikbesitzer, in zweiter die Fabrikleiter und Werkführer verantwortlich gemacht. Durch Gesetz vom wurde auch den in den Kattundruckereien beschäftigten Kindern und jungen Personen Schutz gegen Überarbeit gewährt; doch war dies Gesetz insofern mangelhaft, als es Nachtarbeit nur für Frauen und Kinder, nicht auch für männliche junge Personen (13-16 Jahre) verbot und weder Sanitätsvorschriften noch Bestimmungen über Arbeitsdauer, Mahlzeiten und Ruhepausen enthielt.
Weit bedeutsamer als die Fabrikakte von 1844 war die vom (sogen. Zehnstundenbill). Sie betraf auch die Textilindustrie, setzte in dieser vom ab die Arbeitsdauer für alle jungen Personen unter 16 Jahren und Frauen auf 10 St. pro Tag, resp. 58 St. pro Woche fest. Mit diesem Gesetz schien das Ziel einer fast 20jährigen Agitation erreicht. Die Fabrikanten versuchten jedoch, ihre Fabriken während des gesetzlichen Arbeitstags (5½ Uhr [* 2] morgens bis 8 Uhr abends) über die für die Arbeitsdauer der geschützten Personen fixierte Stundenzahl durch Anwendung von Relais, welche verschiedene Anfangs- und Schlußzeiten hatten, hinausgehen zu lassen.
Hierdurch wurde der Zweck des »Zehnstundengesetzes« vereitelt und die Verwendung derselben Arbeiter während eines Tags in verschiedenen Fabriken ermöglicht. Diesem Kampf der Fabrikanten gegen das »Zehnstundengesetz«, der anfangs noch durch ein gerichtliches Erkenntnis legalisiert wurde, machte erst das Gesetz vom ein Ende. Es setzte den Normalarbeitstag für alle jungen Personen und Frauen auf die Zeit von 6 Uhr früh bis 6 Uhr abends herab und verlegte die gesetzlichen 1½ Stunden Mahlzeiten innerhalb dieser 12 St. Hierdurch wurde die wirkliche Arbeitsdauer an den ersten fünf Wochentagen um 1½ Stunden erhöht, dagegen durfte Sonnabends keine geschützte Person nach 2 Uhr mittags beschäftigt werden.
Hinsichtlich der Arbeitszeit der Kinder (8-13 Jahre) blieb die Fabrikakte von 1844 in Geltung (Arbeitstag von 5½ Uhr früh bis 8½ Uhr abends). Um der daraus sich ergebenden Inkongruität ein Ende zu machen, verbot das Gesetz vom Kinder vor 6 Uhr morgens und nach 6 Uhr abends, bez. im Winter vor 7 Uhr früh und nach 7 Uhr abends zu beschäftigen. Ein weiteres Gesetz vom suchte den Gefahren der nicht genügend eingefriedeten Maschinenteile zu begegnen.
[Dritte Periode.]
In derselben wurden auch die Bleichereien und Färbereien (durch vier Gesetze von 1860, 1862, 1863, 1864) der Fabrikgesetzgebung unterworfen, jedoch mit der Erleichterung, daß Mehrarbeit zur Einbringung verlorner Zeit nicht bloß bei mechanischen Betriebsstörungen, sondern auch infolge von »Geschäftsschwankung, der Natur des Betriebes oder irgend einer andern Ursache« mit 2 täglichen Zuschußstunden gestattet sein solle. Die Bestimmungen des Gesetzes von 1850 wurden 1863 auf die Appreturanstalten, dann auch auf die in Handbetrieb stehenden Werkstätten dieser Art ausgedehnt und damit der erste Schritt gethan, das Kleingewerbe einer gesetzlichen Beschränkung zu unterwerfen.
Doch war der praktische Erfolg dieser Akte ein sehr geringer. Erst im J. 1870 wurden die ungenügenden Vorschriften des Gesetzes durch die Hauptbestimmungen der Fabrikakte ersetzt, welche 1867 für alle übrigen Fabriken erlassen worden war. Ferner wurden (Gesetz vom die mit Wasser oder Dampf [* 3] betriebenen Spitzenmanufakturen einer gesetzlichen Regelung unterworfen mit der Begünstigung, Knaben über 16 Jahren unter der Bedingung neunstündiger Arbeit zwischen 4 Uhr früh und 10 Uhr abends beschäftigen zu dürfen. In den Bäckereien untersagte das Gesetz vom Personen unter 18 Jahren die Nachtarbeit, ohne jedoch die Arbeitsdauer innerhalb der gesetzlichen Arbeitszeit irgendwie zu regeln. In Bezug auf Bergwerke waren in den 50er Jahren zwei Nachtragsgesetze ergangen, welche hauptsächlich eine bessere Überwachung der Sicherheitsvorrichtungen [* 4] in Kohlenwerken durch eine Vermehrung der Inspektorenzahl (auf 12) betrafen. 1860 wurde ein neues umfassendes Gesetz (ergänzt durch Gesetz vom gegeben für Kohlen- und Eisenbergwerke, welches sich hauptsächlich auf Sicherheitsmaßregeln bezog.
Auf Vorschlag einer neuen, 1862 zur Untersuchung der Zustände in den der Fabrikgesetzgebung nicht unterworfenen Industriezweigen eingesetzten Kommission wurde durch Gesetz vom die Fabrikgesetzgebung auf alle Fabriken von Thonwaren, [* 5] Zündhütchen, Zündhölzchen und Patronen, Papiertapetendruckereien und Baumwollsamtscherereien ausgedehnt und außerdem vorgeschrieben, jede Werkstätte gut zu ventilieren und rein zu halten. Gleichzeitig wurde für Kaminfegerlehrlinge ein besonderes Gesetz vom erlassen, welches für diese das Aufnahmealter auf 10 Jahre herabsetzte und Personen unter 16 Jahren das Aufsteigen in Kaminen untersagte.
Die Ausdehnung [* 6] der Fabrikgesetzgebung auf alle Fabriken und auf das Kleingewerbe bot jedoch deswegen erhebliche Schwierigkeiten, weil ihre Bestimmungen den Verhältnissen der Textilindustrie eng angepaßt waren und namentlich der für diese Industrie festgesetzte Normalarbeitstag nicht schlechthin für alle Zweige der Fabrikation geeignet war. Es wurden demzufolge besondere Gesetze für Fabrik und Handwerk (sogen. Werkstätten) erlassen (15. und Das erste Gesetz betraf die Hochöfen, Eisen- und Kupferwerke, Maschinenfabriken, Metall- und Guttaperchafabriken, Papier-, Glas- und Tabaksfabriken, Druckereien und Buchbindereien und außerdem alle jene Anstalten, in welchen während eines Jahrs 50 und mehr Personen wenigstens 100 Tage gemeinschaftlich beschäftigt werden. ¶
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Alle diese Industriezweige wurden jedoch mit vielfachen Modifikationen für die einzelnen Branchen der Fabrikgesetzgebung unterworfen. Die zweite Akte regelte die Arbeitszeit im kleinen Handwerk. Da sich aber auf dieses die Vorschriften des Normalarbeitstags und der Mahlzeiten ohne bedeutende Beschränkungen der persönlichen Freiheit nicht wohl anwenden ließen, so mußte man sich begnügen, Bestimmungen zum Schutz der jungen Arbeiter und Frauen gegen Überarbeit zu treffen.
Der allgemeine Arbeitstag wurde für Kinder von 6 Uhr morgens bis 8 Uhr abends, für junge Personen und Frauen von 5 Uhr morgens bis 9 Uhr abends festgesetzt. Innerhalb derselben durften sie aber nur die in der Fabrikgesetzgebung bestimmten Maximalarbeitszeit beschäftigt werden. Der freie Sonnabend-Nachmittag der Fabrikgesetzgebung wurde auch auf das Kleingewerbe übertragen, durfte jedoch mit besonderer Erlaubnis und unter gewissen Bedingungen später beginnen als um 2 Uhr nachmittags. Die Schulpflicht der Kinder wurde auf zehnstündigen Schulbesuch pro Woche festgesetzt.
Die Aufsicht über die Werkstätten wurde den Kommunal-Sanitätspolizeibeamten übertragen, jedoch mit der Beschränkung, daß ihnen der Eintritt in eine Werkstätte erst infolge einer von ihnen vor der lokalen Behörde vorgebrachten Klage von dieser gestattet sei. Den Fabrikinspektoren wurde nur nebenbei der Besuch der Werkstätten zur Arbeitszeit gestattet, jedoch ohne die ausgedehnte Gewalt, die ihnen über Fabriken zustand. Während aber das Gesetz über die Fabriken von befriedigendem Erfolg begleitet war, ließ die Durchführung des »Werkstättengesetzes« sehr viel zu wünschen übrig.
Viele Gemeinden widerstrebten demselben. Erst als durch Gesetz vom die Werkstätten ebenso wie die Fabriken der Aufsicht und Gewalt der Fabrikinspektoren unterstellt worden waren, wurden die gesetzlichen Vorschriften von seiten der kleinen Unternehmer befolgt. Das Gesetz vom dehnte die Hauptvorschriften der Fabrikakte von 1867 auf die Kattundruckereien, Bleichereien, Färbereien aus, allerdings mit wesentlichen Modifikationen. 1874 erging das letzte Gesetz in dieser Periode, ein neues Spezialgesetz für Textilfabriken vom 30. Juli.
Es bezog sich auf diejenigen Fabriken, in denen Baumwolle, [* 8] Wolle, Haar, [* 9] Seide, [* 10] Flachs, Hanf, Jute, [* 11] Hede und Spitze den Gegenstand des gewerblichen Unternehmens ausmachen, mit Ausnahme jedoch der Werke, bei denen mechanische Kraft [* 12] nicht verwendet wird. Dasselbe änderte an dem bisherigen Rechtszustand hauptsächlich folgendes:
1) Das Minimalalter der Beschäftigung wurde für Kinder von 8 auf 10 Jahre erhöht.
2) Das gesetzliche Kindheitsalter wurde auch noch auf das 13. Lebensjahr ausgedehnt.
3) Die Substituierung des Arbeitstags von 7 Uhr morgens bis 7 Uhr abends, statt von 6 Uhr morgens bis 6 Uhr abends, wurde für das ganze Jahr von der Wahl des Arbeitgebers abhängig gemacht; früher war sie nur im Winter zulässig.
4) Die für Mahlzeiten und Rast an den fünf ersten Wochentagen bestimmte Zeit wurde für jugendliche Personen und Frauen von 1½ auf 2 Stunden erhöht, die wirkliche Arbeitszeit dadurch von 10½ auf 10 St. verkürzt.
5) Die höchste zulässige Ausdehnung eines Arbeitsbannes oder der ununterbrochenen Beschäftigung wurde für die geschützten Personen von 5 auf 4½ St. ermäßigt.
6) Für den Unterricht der Kinder wurde zum erstenmal verlangt, daß er in Schulen erteilt werde, deren Unterricht offiziell als wirksamer anerkannt wird.
7) »Modifications« jeglicher Art sollten für Textilfabriken unstatthaft sein.
Bei der großen Zahl der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, von denen viele die frühern aufgehoben oder abgeändert hatten, manche unklar gefaßt oder auch durch die Entwickelung der Technik unpraktisch geworden waren, blieb die Feststellung des wirklich geltenden Rechts und die Anwendung desselben außerordentlich schwierig. Dazu kam eine große Ungleichheit des Schutzes, auch wo sie weder an sich noch nach dem derzeitigen Stande der Produktionszweige gerechtfertigt war. Die Kodifizierung und teilweise Revision der Fabrikgesetzgebung war ein dringendes Bedürfnis. Daher wurde eine Kommission eingesetzt, um die Vereinfachung und Kodifikation der Gesetze zu erörtern, die Wirkungen der Fabrikgesetzgebung zu untersuchen und Vorschläge zur Verbesserung derselben zu machen.
[Vierte Periode.]
Auf Grund des von dieser Kommission erstatteten umfassenden Berichts erging das neue Fabriken- und Werkstättengesetz vom (»the factory and workshop act«),
das in Kraft trat. Es ist einerseits eine Kodifikation der bisherigen Gesetze, enthält aber zugleich nicht unwichtige Abänderungen derselben, wesentlich zu gunsten der Arbeiter. Der erste Teil des Gesetzes enthält allgemeine Vorschriften, der zweite besondere Bestimmungen für einzelne Klassen von Fabriken und Werkstätten, welche die allgemeinen Bestimmungen zum Teil modifizieren. Der dritte und vierte Teil betreffen die Ausführung der Strafen, Strafverfahren etc. Der Inhalt der allgemeinen Bestimmungen ist folgender:
I. Das Gesetz schützt zunächst die Gesundheit und persönliche Sicherheit aller Arbeiter durch Vorschriften über den Zustand der Arbeitsräume (Größe, Sauberkeit, Ventilation etc.), die Einrichtung der Maschinen und gefährlichen Werkzeuge, [* 13] die Reinigung derselben etc.
II. Das Gesetz regelt sodann die Beschäftigung der Kinder, jugendlichen Personen und Frauen. Im Sinn desselben ist ein Kind (child) eine Person unter 14 Jahren, eine jugendliche Person (young person) eine Person von 14 bis unter 18 Jahren, eine Frau (woman) eine weibliche Person von 18 und mehr Jahren. Wenn aber ein Kind von 13 Jahren von einer bestimmten Behörde ein Zeugnis bekommt, daß es ein gewisses Maß von Ausbildung im Lesen, Schreiben und Rechnen besitzt, so soll es als eine jugendliche Person angesehen werden. Das Gesetz unterscheidet bezüglich des Schutzes dieser Personen: Fabriken (factories), Werkstätten (workshops) und häusliche Arbeitsstätten (domestic workshops), in welchen mechanische Kraft nicht zur Anwendung kommt. Ist dies in solchen Arbeitsstätten der Fall, so sind sie Werkstätten im allgemeinen Sinn. Bei den Fabriken unterscheidet es die der Textilindustrie (textile factory) und der sonstigen Industrie (non textile factory).
1) Am weitesten gehen die Schutzbestimmungen in der Textilindustrie. Die wesentlichsten sind:
a) Für alle drei Klassen ist die Nachtarbeit (von 7 bis 7 oder von 6 bis 6 Uhr), dann die Arbeit an Sonntagen, am Weihnachtstag und Karfreitag verboten. Außerdem müssen ihnen im Jahr noch acht halbe Feiertage gewährt werden.
b) Für jugendliche Personen und Frauen ist die Maximalarbeitszeit an den fünf ersten Wochentagen 10 Stunden (2 St. Pause für Mahlzeiten), am Sonnabend 6-6½ St., der Sonnabend-Nachmittag ist frei. Ohne Unterbrechung von mindestens ½ Stunde dürfen sie nicht länger als 4½ St. hintereinander beschäftigt werden.
c) Kinder dürfen erst vom 10. Jahr an beschäftigt werden und dann entweder nach dem System der täglichen Arbeit oder dem System der Arbeit an umschichtigen Tagen. Bei jenem System darf ihre Beschäftigung an den fünf ersten Wochentagen an einem Tag entweder nur vormittags oder nur nachmittags stattfinden. ¶