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Das Wichtigste in Kürze
- «Unsere Beziehungen zu den Ländern der Europäischen Union sind nicht gut genug».
«Unsere Beziehungen zu den Ländern der Europäischen Union sind nicht gut genug, unsere Beziehungen mit zu vielen Regierungen wurden vernachlässigt und sind feindselig geworden», sagte der liberale Politiker am Montag vor Mitarbeitern des Aussenministeriums. Unter der Vorgängerregierung von Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe Israel «die internationale Arena verlassen».
«Zu rufen, dass jeder antisemitisch ist, ist keine Politik oder ein Arbeitsplan, auch wenn es sich manchmal richtig anfühlt», sagte Lapid. Netanjahu hatte im März die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, Ermittlungen zu mutmasslichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten einzuleiten, als «antisemitisch» bezeichnet. Zudem kritisierte er die Haltung der europäischen Länder, die den Dialog mit dem Iran suchten statt eine Politik des maximalen Drucks zu verfolgen.
Die Beziehungen zwischen Israel und den USA waren unter dem 2009 ins Amt gekommenen Netanjahu und dem damaligen demokratischen US-Präsidenten Barack Obama angespannt. Als der Republikaner Donald Trump Obama ablöste, verbesserte sich das Verhältnis deutlich.
Lapid warf der Vorgängerregierung vor, sie habe sich «ausschliesslich auf die Republikanische Partei (in den USA) konzentriert und Israels überparteiliche Stellung aufgegeben». «Der Umgang mit den Beziehungen zur Demokratischen Partei in den Vereinigten Staaten war unvorsichtig und gefährlich», sagte er.
In Israel gibt es erstmals seit 2009 eine Regierung ohne den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Knesset bestimmte am Sonntagabend mit hauchdünner Mehrheit den rechten Hardliner Naftali Bennett zum Nachfolger Netanjahus. Die neue Regierungskoalition besteht aus acht Parteien. Bennett soll zwei Jahre lang Regierungschef bleiben und das Amt danach an Lapid abgeben.