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Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat für 2018 und 2019 den Vorsitz des Netzwerkes der französischsprachigen Medienregulatoren (Réseau Francophone des Régulateurs des Médias [REFRAM]) übernommen. In diesen beiden Jahren wird es die Umsetzung der ehrgeizigen Roadmap koordinieren, die von den Mitgliedsinstitutionen des Netzwerkes genehmigt worden ist. Dabei wird das BAKOM namentlich auf Grundlage einer Vergleichsstudie, die in den 27 REFRAM-Mitgliedsländern durchgeführt werden wird, Überlegungen zur Überwachung der Service-public-Aufträge der Medien anstossen.
Eine Roadmap für den Schweizer Vorsitz des Netzwerks der französischsprachigen Medienregulatoren (REFRAM)
Céline Terry, Abteilung Medien
Zu den Handlungsschwerpunkten des REFRAM-Programms für 2018/2019 gehört ein Vergleich der verschiedenen Definitionen der Service-public-Aufträge in den 27 französischsprachigen Ländern des REFRAM. Diese Analyse wird als Grundlage für Überlegungen darüber dienen, wie die Aufsichtsbehörden die Erfüllung dieser Aufträge überprüfen.
Die meisten nationalen Gesetzgebungen im Bereich der audiovisuellen Medien sehen vor, dass einem oder mehreren Content-Anbietern ein spezifischer Auftrag im Interesse des Zusammenhalts und der nationalen Kultur übertragen wird (Service-public-Aufträge). Die Überwachung der Erfüllung eines solchen Auftrags ist eine heikle Angelegenheit: Wegen der Programmautonomie können keinen präzisen Bedingungen für die zu erbringenden Dienste festgelegt werden, was es schwierig macht, die erbrachten Leistungen genau zu beurteilen.
Die Implementierung von Überwachungsinstrumenten und die Wahl der Massnahmen, die bei unzureichenden Leistungen angeordnet werden, erfordern eine sorgfältige Abwägung und differenzierte Lösungen. Das Konzept der Qualitätsprüfung (ausgerichtet an der Norm ISAS MEDIA 9001) könnte in dieser Hinsicht sowohl den Regulatoren als auch den betroffenen Content-Anbietern zur Orientierung dienen.
Die lokalen und die neuen Medien im Fokus
Das REFRAM hat ausserdem beschlossen, sich mit lokalen audiovisuellen Medien zu befassen. Diese sind ein unverzichtbares Mittel für die lokale Berichterstattung, befinden sich jedoch finanziell und organisatorisch oft in einer schwierigen Situation. Das Erstellen einer Bestandsaufnahme mit den wichtigsten Stärken und Problemen der Mitgliedsinstitutionen wird es ermöglichen, gemeinsame Überlegungen zu diesem Thema zu fördern, aber auch Methoden zu ermitteln, um diese Medien in den Bereichen Qualität und Ressourcen zu unterstützen.
Der dritte Schwerpunkt liegt auf dem Einfluss der neuen Medien auf die demokratischen Prozesse. Die Konvergenz zwischen den klassischen und den neuen Medien auf der einen Seite und das Aufkommen der vernetzten E-Bürgerinnen und E-Bürger, die im Netz ihre Meinung äussern, auf der anderen Seite beeinflussen den Ablauf von Wahlkampagnen (sowohl durch Information als auch durch Desinformation oder Fake News), die Chancen der Kandidatinnen und Kandidaten und zwangsläufig die Medienberichterstattung über diese Wahlen.
Um auf diese Entwicklungen zu reagieren, müssen die Regulierungsbehörden Überwachungsinstrumente erarbeiten, die an die Dynamik und Vielseitigkeit der neuen Medien angepasst sind. Diese Instrumente müssen den grundlegenden Fragen der Meinungsfreiheit und des politischen Pluralismus in den Medien während der Wahlen Rechnung tragen. Sie sollten einen strukturierten fachlichen Austausch fördern, um eine Reihe bewährter Verfahren zu ermitteln, die den Mitgliedsorganisationen vorgeschlagen werden können.
Verbesserung der Kommunikationstools des REFRAM
Mit dem Einsatz kollaborativer Instrumente soll der Austausch verstärkt werden, um den immer komplexer werdenden Aufgaben der Regulierungsbehörden und den damit verbundenen Herausforderungen gerecht zu werden. In einem ersten Schritt wird die Website des REFRAM komplett überarbeitet und mit Kollaborationsmöglichkeiten ergänzt. Neben dem einfachen Wissensaustausch wird es mit der Website möglich sein, neue und benutzerfreundlichere Formen der Zusammenarbeit zu entwickeln. Ein neues Schaufenster für die Aktivitäten des Netzwerks und seiner Mitglieder könnte auch dazu dienen, die Mitglieder bei der Pflege ihrer institutionellen und öffentlichen Beziehungen zu unterstützen. Dank dieser Anpassungen des Portals wird jedes Mitglied in der Lage sein, aktiv an der Aktualisierung der ihn betreffenden Daten mitzuwirken und gemeinsame Arbeitsbereiche zum Leben zu erwecken.
Wissens- und Erfahrungsaustausch
Wer versteht die Situation und die Probleme einer Regulierungsbehörde besser als eine andere Regulierungsbehörde? Nach und nach werden daher Persönlichkeiten aus dem Bereich der audiovisuellen Regulierung aufgefordert, ihr Know-how und ihre Erfahrungen im Rahmen eines Peer-to-Peer-Review-Systems zu teilen. Die Regulierungsbehörden erhalten so Zugang zu externem Fachwissen, was ihnen hilft, die Qualität ihrer Dienstleistungen zu optimieren und ihre internen Prozesse zu verbessern, um letztlich weiterhin als Garant für Meinungsfreiheit und -pluralismus aufzutreten. Auf diese Weise werden sie besser gerüstet sein, um den zahlreichen Herausforderungen des digitalen Wandels der Medien und den wachsenden Erwartungen der Zivilgesellschaft und der Akteure des Mediensektors in Bezug auf Professionalität und Transparenz zu entsprechen. Dieser Ansatz hat sich bereits in anderen Bereichen wie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bewährt. Wird er ausreichend an den Sektor der Medienregulierung angepasst, könnten die interessierten Behörden einerseits die in ihren Augen zu verbessernden Bereiche ermitteln und andererseits die Sektoren benennen, in denen sie einen Exzellenzgrad erreicht haben, der den anderen Regulierungsbehörden zugutekommen könnte.
Aktionsplan 2018/2019
An der fünften Konferenz des REFRAM, die Ende Oktober 2017 in Genf stattfand, wurde dem BAKOM-Direktor Philipp Metzger die Leitung des Netzwerkes übertragen. Den Vizevorsitz innehaben wird Nouri Lajmi, Präsident der obersten unabhängigen Behörde für audiovisuelle Kommunikation in Tunesien (Haute Autorité Indépendante de la Communication Audiovisuelle HAICA). Das neue Exekutivteam wird vom ständigen Sekretariat des REFRAM unterstützt, das vom Obersten Rat für audiovisuelle Medien (Conseil Supérieur de l’Audiovisuel français [CSA]) geführt wird. Derzeit arbeitet es an der Konkretisierung der allgemeinen Ziele, welche die Konferenz in der Roadmap verankert hat. Im dazugehörigen Aktionsplan wird die Umsetzung der Massnahmen und Aktionen des REFRAM bis Ende 2019 festgelegt.
Das REFRAM ist ein Forum, in dem Themen von gemeinsamem Interesse diskutiert und Informationen darüber ausgetauscht werden. Es unterstützt die Ausbildungs- und Kollaborationsbemühungen zwischen den für die Medienregulierung zuständigen Institutionen in den französischsprachigen Ländern. Gefördert werden soll insbesondere das gegenseitige Kennenlernen der Mitglieder sowie das Verständnis der Art und Weise, wie diese ihre jeweiligen Aufgaben erfüllen, namentlich durch den Austausch von Best Practices.
Letzte Änderung 10.04.2018