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Die EVP ist wieder in einer Fraktion
30. Juni 2022 von Claudia Rabelbauer
Online seit
30. Juni 2022
Printausgabe vom
30. Juni 2022
Die EVP konnte an den letzten Gemeinderatswahlen erfolgreich die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Gemeinsam mit der Mitte bildet sie nun eine Fraktion.
006 erreichte die EVP das letzte Mal Fraktionsgrösse. Damals stellte sie sechs Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Da zwei Drittel über keine Ratserfahrung verfügten, entschied die EVP damals, zusammen mit der CVP (heute Mitte) eine Fraktionengemeinschaft zu bilden. 2010 kam es zum Bruch, weil sich die CVP stärker zu den Bürgerlichen hin entwickelte, während die EVP sich in der Mitte links positionierte. Da die EVP 2010 zwei Sitze verlor, konnte sie nicht aus eigener Kraft eine Fraktion bilden, denn dazu braucht es mindestens fünf Ratsmitglieder. Eine Regelung, die der EVP bis heute ein Dorn im Auge ist, da sie kleinere Parteien benachteiligt und die demokratische Mitsprache und Beteiligung künstlich beschränkt.
Dank dem Entgegenkommen der grossen Parteien wurde die EVP aber als Parlamentarische Gruppe anerkannt, was ihr das Recht gab, den Fraktionserklärungen gleich-gestellte Gruppenerklärungen abzugeben und vereinzelt in Spezialkommissionen beratend mitzuwirken. Doch der Zugang zu den ständigen Kommissionen blieb der EVP verwehrt.
EVP und Mitte bilden eine Mitte
Nach den Wahlen 2022 haben sich die beiden Parteien Mitte und EVP entschieden, erneut eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Dies bedeutet für beide Parteien: Pragmatismus vor Parteidoktrin und ideale Lösungen vor Ideologie. Dabei orientiert sich die EVP am Gebot der Liebe zu Gott und seiner Schöpfung. Die neue Mitte/EVP-Fraktion besteht aus sechs Vertreterinnen und Vertreter der Mitte und drei der EVP. Die Fraktion ist nun in allen Kommissionen vertreten und kann sich in den einzelnen Geschäften konkret einbringen. Mit neun Ratsmitgliedern ist sie sogar stärker als die AL. Die Mehrheiten im Rat sind in der kommenden Legislatur knapp, sodass die Mitte/EVP-Fraktion eine entscheidende Rolle spielen wird.
Mehr Rechte bedeuten aber auch mehr Pflichten. Nebst den wöchentlichen Ratssitzungen kommen wöchentliche Kommissionssitzungen hinzu. Die Überzeugung in der neuen Fraktion, dass man zur direkten Demokratie und dem Milizsystem Sorge tragen muss, ist gross und gleichzeitig ist sie mit einem grossen politischen Engagement verbunden.