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Die Social-Media-Plattformen Facebook und Twitter haben nach einem Gerichtsbeschluss die Profile mehrerer hochrangiger Unterstützer des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro blockiert. Dies nachdem der Richter Alexandre de Moraes die Entfernung von 16 Twitter- und zwölf Facebook-Accounts angeordnet hatte. Bereits vorher hatte es eine Untersuchung wegen der möglichen Verbreitung von Desinformationen durch Anhänger des rechtsgerichteten Bolsonaro gegeben.
Mit der Untersuchung sollte herausgefunden werden, ob Falschinformationen und Drohungen gegen Mitarbeiter des Obersten Gerichtshofs unrechtmässig finanziert worden seien. Zu den Inhabern der gesperrten Konten gehören unter anderem Roberto Jefferson, ein ehemaliger Kongressabgeordneter und Präsident der konservativen PTB-Partei, sowie mehrere Geschäftsleute.
Moraes hatte die Sperrung der Konten schon in einem separaten Urteil im Mai angeordnet gehabt, wobei sie damals nicht entfernt worden sind. Die jetzige Anordnung soll verhindern, dass die Konten als Mittel zur Begehung möglicher krimineller Handlungen benutzt werden, so die Begründung des Gerichts.
Facebook erklärte, dass es die Justiz respektiere und sich an gültige Rechtsordnungen halte. Twitter äusserte sich ähnlich. Die PTB-Partei sprach von einer willkürlichen Massnahme, die das Recht auf freie Meinungsäusserung in sozialen Medien behindere.
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