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Das mongolische Parlament hat am 5. Januar 2012 einem Gesetz zugestimmt, das die Abschaffung der Todesstrafe vorsieht. Das neue Gesetz wurde mit grosser Mehrheit verabschiedet und muss noch implementiert werden.
Amnesty International hat – insbesondere mit der mongolischen Sektion – seit mehreren Jahren gezielt auf die Abschaffung der Todesstrafe in der Mongolei hingearbeitet. Bereits im Januar 2010 hatte der mongolische Präsident ein Moratorium für Hinrichtungen beschlossen.
«Mit dem Abschied von der Todesstrafe setzt die Mongolei ein positives Zeichen für andere Staaten in der Region», erklärt Sam Zarifi, Asien-Pazifik Direktor von Amnesty International. In dieser Region werden mehr Menschen hingerichtet als im ganzen Rest der Welt – 14 Staaten behalten hier noch die Todesstrafe.
Positive Empfehlungen in Ghana
Ghana könnte im Rahmen der laufenden Verfassungsrevision die Todesstrafe abschaffen. Ende Dezember 2011 hat die zuständige Kommission dem Präsidenten empfohlen, die Abschaffung der Todesstrafe in der neuen Verfassung festzuschreiben.
In den letzten zwei Jahren hat Amnesty International – gemeinsam mit der Sektion Ghana – eine internationale Kampagne für die Abschaffung der Todesstrafe in Ghana geführt.