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Digital
ForscherInnen des Citizen Lab an der Universität von Toronto in Kanada suchten seit Dezember nach Signaturen von Überwachungs-Hardware der Firma Blue Coat, und wurden fündig.
Eines der Produkte, Blue Coat ProxySG, wird auf der Webseite des Unternehmens beworben als Möglichkeit für „die flexible richtlinienbasierte Überwachung und Steuerung von Daten, Benutzern, Anwendungen und Protokollen“. Das zweite Device, dass das Citizen Lab entdeckte, ist der PacketShaper. Dieser sei „eine einzigartige, modulare All-in-One-Lösung, mit der Sie Anwendungen im gesamten Netzwerk überwachen, steuern, komprimieren und beschleunigen können“, wirbt Blue Coat. Gefunden wurde der ProxySG in Ägypten, Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten, der PacketShaper in Afghanistan, Bahrain, China, Indien, Irak, Kenia, Kuwait, Libanon, Malaysia, Nigeria, Katar, Russland, Saudi-Arabien, Südkorea, Singapur, Thailand, Türkei und Venezuela.
2011 hatten ForscherInnen, unter anderem vom Citizen Lab, herausgefunden, dass die Technik von Blue Coat in Syrien sowie Burma zur Filterung des Internets eingesetzt wurde. Blue Coat hatte eingeräumt, dass ihre Technik in Syrien angewendet würde, diese sei jedoch von Dritten dort eingeführt worden, da das Unternehmen keine Geschäftsbeziehungen mit Syrien habe. Zu den neuen Befunden hat sich Blue Coat bisher nicht geäussert.
Die ForscherInnen zeigen mit dieser Arbeit wieder einmal, dass die Verbreitung von Techniken zur Überwachung und Filterung zu wenig kontrolliert wird. Denn, auch wenn der Einsatz in Demokratien oftmals bereits diskussionwürdig ist, sind solche Techniken in den Händen repressiven Staaten eindeutig Mittel zur Verletzung der Menschenrecht und der Meinungsfreiheit, die so auch genutzt werden. Schliesslich ist der Unterschied zwischen Internet in Diktaturen und Deutschland nur eine Konfigurationsdatei.
Exportkontrollen, wie sie bei Netzpolitik.org für Gamma FinSpy gefordert wurden und werden, halten die ForscherInnen des Citizen Lab für eine, wenn auch nicht ihre präferierte Lösung. Es brauche vielmehr eine Kombination von Exportkontrollen, klar formulierten Richtlinien, Selbstregulierung und Corporate Social Responsibility, um zu verhindern, dass durch neue technische Möglichkeiten der Überwachung eine Verletzung der Menschenrechte stattfinde.
Mehr zum Hintergrund ihrer Forschung, der Herangehensweise, methodischen Umsetzung und den Ergebnissen gibt es bei den ForscherInnen vom Citizen Lab sowie zu den einzelnen Staaten nochmal hier.
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