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Schriftliche Anfrage von Roland Scheck (SVP) und Mauro Tuena (SVP) vom 24.08.2011
Im Juni 2011 hat sich die Stadtpolizei Zürich am nationalen Sicherheitsfunksystem «Polycom» angeschlossen. Der Umstellung auf das neue System gingen umfassende technische Anpassungsarbeiten voraus. Insbesondere wurden sämtliche Handfunkgeräte ausgetauscht.
Im Zusammenhang mit der Beschaffung, der Ausbreitung und dem Betrieb der neuen Handfunkgeräte bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welcher Einheitspreis, welche Anzahl und welche Gesamtkosten lagen der ursprünglichen Beschaffungsplanung der Handfunkgeräte zu Grunde?
- Wie wirkte sich der seither stark gefallene Euro-Kurs auf die tatsächlich getätigte Beschaffung aus? Bitte um qualitative Beantwortung wie auch um
Quantifizierung der folgenden Angaben:
- Veränderung des Einheitspreises
- Veränderung der Anzahl der beschafften Geräte
- Veränderung der Gesamtkosten
- Wurden aufgrund des viel tieferen Euro-Kurses mehr Geräte als ursprünglich vorgesehen beschafft?
- Falls Frage 3 zustimmend beantwortet wird: Aus welchen Überlegungen wurde der tiefe Euro-Kurs und der dadurch gefallene Einheitspreis nicht dazu genutzt, Gesamtkosteneinsparungen (unter Beibehaltung der ursprünglichen Anzahl der Handfunkgeräte) zu realisieren?
- Wie stellt sich der Stadtrat zur These der Autoren, dass aufgrund der grossen Beschaffung auch Mitarbeiter mit Handfunkgeräten ausgerüstet werden, die aufgrund ihrer Funktion eigentlich gar Keines bräuchten?
- Wie beurteilt der Stadtrat die beschaffte Technologie der Handfunkgeräte in Bezug auf Aktualität und Qualität? Sind die beschafften Geräte 'State of the Art'?
- In welchen Kreisgebäuden und polizeilichen Einrichtungen bestehen reduzierte Empfangsqualitäten? In welchen Kreisgebäuden und polizeilichen Einrichtungen besteht gar kein Empfang? Welche Funklöcher bestehen ausserhalb von Einrichtungen?
- Wieviel kostet die Behebung der festgestellten Empfangsmängel?
- Wann und während welchen Zeitperioden sind seit der Einführung flächendeckende Ausfälle des Funksystems aufgetreten?
- Was sind die Folgen eines Ausfalls bzw. welche potentiellen Risiken und Gefahren entstehen bei einem flächendeckenden Ausfall des Funksystems?
- Wie hat das Funksystem während der vergangenen Streetparade funktioniert?
- Wieviel kostet die Stabilisierung des Funksystems, damit flächendeckende Ausfälle inskünftig nicht mehr auftreten?