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Projektstudie erstellt im Auftrag des Vereins Zivilgesellschaft.
Löst eine Existenzminimum-Versicherung die Finanzierungsprobleme der AHV?
Die 11. AHV-Revision wurde vom Schweizer Stimmvolk mit grosser Mehrheit abgelehnt. Die Massnahmen Mehrwertsteuererhöhung, Rentenaltererhöhung und modifizierter Leistungsabbau wurden nicht akzeptiert und so müssen neue Möglichkeiten gefunden werden, um die AHV inskünftig finanziell zu sichern. Der Verein Zivilgesellschaft hat die Idee einer Existenzminimum-Versicherung aufgeworfen und lässt deren Umsetzbarkeit sowie das Einsparpotenzial dieses Modells anhand der vorliegenden Studie prüfen.
Die Existenzminimum-Versicherung geht von der zentralen Aufgabe der AHV, der Existenzsicherung, aus. Im Sinne des reinen Versicherungsgedankens erhält nur derjenige Versicherte eine Altersrente, welcher nicht über genügend andere Einkommensquellen verfügt. Als Folge der Existenzminimum-Versicherung könnte bei 10 % bis 15 % der Rentner auf die Ausrichtung einer AHV-Rente gänzlich oder teilweise verzichtet werden.
Die daraus resultierenden Einsparungen würden rund die Hälfte des zusätzlichen Finanzbedarfs der AHV abdecken. Problematisch daran ist vor allem, dass Besitzstände gebrochen werden müssten. Denn die Einführung der Existenzminimum-Versicherung erzielt nur dann die angestrebte Wirkung, wenn sie bereits beim bestehenden Rentnerbestand angewendet wird.
Dem stehen die Vorteile der Existenzminimum-Versicherung gegenüber: Die AHV wird zur eigentlichen Versicherung umgebaut und trägt zur Existenzsicherung für untere und mittlere Einkommen bei. Die Existenzminimum-Versicherung ist sozialpolitisch effizienter, bedürfnisgerechter und solidarischer als die heutige AHV und damit eine echte Alternative.
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