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Britische Labour Party prüft das Grundeinkommen
Kate McFarland
(BIEN) The Guardian und The Independant berichteten am Sonntag, 5. Juni 2016, die Britische Labour Party würde eine Zustimmung zum Allgemeinen Grundeinkommen erwägen. John McDonnell, Schattenkanzler für Staatseinnahmen und führender Wirtschaftssprecher der Opposition befindet sich unter den PolitikerInnen der Labour Party, welche Interesse an dieser Idee gefunden haben.
Wie The Guardian zitierte, glaubt McDonnell, dass die aktuelle Erforschung eines Allgemeinen Grundeinkommens „eine interessante Sache für eine allgemeine und bedingungslose Auszahlung an alle wäre. Dies könnte unser Land auf jede mögliche Revolution in der Zukunft bei den Jobs und bei der Technologie vorbereiten – das ist eine Idee, welche Labour in den nächsten Jahren genau prüfen wird.“
Für Montag, den 6. Juni war vorgesehen, dass er bei einer Sitzung im Unterhaus über einen Forschungsbericht diskutieren sollte, welcher kürzlich durch Compass erstellt wurde. Compass ist ein Denknetz des linken Parteiflügels, das sich selbst als „Pressure Group für eine gute Gesellschaft“ bezeichnet. http://www.compassonline.org.uk/
Der neue Bericht von Compass zwingt die politischen EntscheidungsträgerInnen im Vereinigten Königreich, ein Allgemeines Grundeinkommen zu untersuchen und zu testen und vergleicht dabei zwei mögliche Systeme – eine vollständiges Allgemeines Grundeinkommen, welche die meisten Unterstützungszahlungen ersetzt und ein „angepasstes System“, in welchem die meisten Unterstützungszahlungen beibehalten werden. Die VerfasserInnen des Berichtes nehmen an, dass dieses letztgenannte System zu einem Entwicklungsschritt zum erstgenannten System führen könnte. In beiden Systemen erfolgen Barzahlungen „an alle, und zwar ohne Bedingung, und diese könne nicht rückgängig gemacht werden“.
In einer detaillierten Analyse vergleicht der Compass-Bericht die beiden Systeme unter dem Aspekt der Kosten “die Zahl und die Struktur derjenigen, die gewinnen und denen, die verlieren.“ Zum Beispiel in Bezug auf das Einkommensniveau, auf den Haushalttypus, auf den Einfluss zur Armut und Ungleichheit. Zusätzlich beschreibt der Bericht Optionen für die Finanzierung des Grundeinkommens, wie etwa den sozialen Wohlfahrtsfonds „Alaska Permanent Fund“. https://de.wikipedia.org/wiki/Alaska_Permanent_Fund
Daraus ist zu schliessen:
Mit den heute bestehenden Einkommens-Beihilfen sind die Menschen schlecht ausgerüstet um der Komplexität des modernen Arbeitsmarktes zu begegnen. Und der Einfluss der technischen Revolution bricht so schnell herein, dass die Idee eines Allgemeinen Grundeinkommens eine wachsende Unterstützung im Vereinigten Königreich findet. Jetzt ist die Zeit gekommen für eine Kampagne, um eine breiter angelegte Debatte beim Publikum und den EntscheidungsträgerInnen zu fördern.
Der Bericht wurde von zwei Ökonomen und Mitgliedern von Compass entwickelt. Es sind dies Howard Reed und Stewart Lansley. Reed ist Direktor der Landmann Economics – Gruppe für wirtschaftliche Forschung und Beratung. Diese hatte das Steuer-Nutzen-Modell entwickelt, welches für die Analyse der Systeme für das Allgemeine Grundeinkommen verwendet wurde. Lansley ist Gastdozent in der Schule für Politische Studien der Universität Bristol. Er hat mehrere Bücher publiziert, jüngst „A Sharing Economy: How Social Wealth Funds can Reduce Inequality an Helpf Balance the Books“.
Neal Lawson, Animator bei Compass, hat sich kürzlich an die Mitglieder der fortschrittlichen Parteien Grossbritanniens gewandt und sie aufgefordert, eine progressive Allianz zu bilden „um in einer nachimperialen Aussenpolitik Platz zu finden, ein Grundeinkommen einzuführen, die selbstauferlegte Sparsamkeit zu beenden und das soziale Gefüge für unser Leben zu erneuern.“
Zur Person:
Kate McFarland ist Master in Statistik und Doktorin in Philosophie (Ohio State University). Einen Viertel ihrer Arbeitszeit widmet sie ihrer Tätigkeit als Programm-Assistentin der Abteilung Philosophie an ihrer Universität. Zu drei Vierteln ist sie in unbezahlter Arbeit für die Grundeinkommensbewegung tätig; sie lebt in einem freiwilligen Prekariat. https://philosophy.osu.edu/people/mcfarland.309
Quelle des Textes:
BIEN News Flash Volume 97, July 2016
http://www.basicincome.org/news/2016/06/united-kingdom-labour-party-to-look-into-basic-income/
Übersetzung: Paul Ignaz Vogel