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Gemeinderatssitzung vom 9. November 2021
Aus dem Schönenwerder Gemeinderat vom 9. November 2021
Bericht Gemeinderat zum Budget 2022
Nach intensiver Beratung verabschiedet der Gemeinderat das Budget 2022 zuhanden der Gemeindeversammlung mit einem Gesamtaufwand von 26'944'048 Franken und einem Gesamtertrag von 24'949'548 Franken. Daraus resultiert ein Defizit bzw. ein Aufwandüberschuss von 1'994'500 Franken.
Die Ausgangslage hat sich gegenüber dem Budget 2021 nicht wesentlich verändert. Nebst der durch den Souverän des Kantons Solothurn gutgeheissene und per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzte Unternehmenssteuerreform wird das Steuersubstrat zusätzlich noch durch die aktuelle Covid19-Pandemie beeinflusst. Die Prognose der Steuererträge ist daher mit grösseren Unsicherheiten behaftet. Gegenüber der Jahresrechnung 2020 wurde mit leicht tieferen Erträgen budgetiert. Gegenüber dem Budget 2021 liegt der gesamte Fiskalertrag aber um rund 450'000 Franken höher. Besonders volatil ist die Einschätzung auch bezüglich den Erträgen der juristischen Personen, hier wurden die Erträge mit 1'700'000 Franken budgetiert.
Der Finanz- und Lastenausgleich liegt mit rund 2'807'000 Franken wesentlich über dem Budget 2021, das sich auf 1'953'000 Franken belief. Dies liegt massgeblich daran, dass der Beitrag für den Ressourcenausgleich auf 1'822'000 Franken und der Beitrag für den Lastenausgleich auf 985'000 Franken angestiegen ist. Allerdings entfällt neu der Beitrag für den Ausgleich für die Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF II), der im Budget 2021 noch mit 536'000 Franken enthalten war. Die höheren Beiträge für den Ressourcen- und Lastenausgleich sind eine direkte Folge, dass der Steuerkraftindex in der Bemessungsperiode (2018/2019) auf 78,71% gesunken ist.
Die Personalaufwände steigen auf 8'464'000 Franken gegenüber 8'252'000 Franken im Budget 2021. Der Sachaufwand steigt auf 4'999'000 Franken und liegt um rund 513'000 Franken über dem Budget 2021, insbesondere durch zwingend höhere Ausgaben im Unterhaltsbereich. Die Abschreibungen steigen auf 1'003'000 Franken gegenüber 859'000 Franken im Budget 2021, dies weil weitere realisierte Investitionen zu höheren Abschreibungen führen. Im Transferaufwand sind auch Steigerungen zu verzeichnen, u.a. nehmen die Beiträge für Soziales (Sozialleistungen, AHV-Ergänzungen sowie Pflege) oder auch für die Sekundarschulen zu, hier v.a. wegen höheren Pensen.
Generell darf festgehalten werden, dass die lukrativen Jahre, in denen das Wachstum des
Steuersubstrats grösser war als beim Nettoaufwand, der Vergangenheit angehören. Da der Rechnungsabschluss 2020 wesentlich besser abschloss als budgetiert und auch in der Vergangenheit stets positive Abschlüsse erzielt wurden, kann nun im Jahr 2022 ein Aufwandüberschuss von 1'994'500 Franken verantwortet werden, ohne dass dabei der Finanzhaushalt in Schieflage gerät. Aktuell weist die Rechnung der Einwohnergemeinde ein Eigenkapital von rund 8'737'000 (Stand: 31.12.2020) Franken auf. Mittelfristig müssen Massnahmen getroffen werden um das Defizit zu beseitigen.
Der neu zusammengesetzte Gemeinderat der Amtsperiode 2021/2025 wird im 1. Quartal 2022 die Prüfung von Massnahmen zur Verbesserung der finanziellen Lage vornehmen. Für das Budget 2022 beantragt der Gemeinderat jedoch einen unveränderten Steuerfuss.
Die Investitionsrechnung 2022 sieht Nettoinvestitionen von 3'296'000 Franken vor. Diese müssen zu 100% fremdfinanziert werden, was einer entsprechenden Neuverschuldung entspricht. Trotz diesem Finanzierungsfehlbetrag ist die Vorgabe über die maximale Nettoverschuldung (Schuldenbremse § 136 Abs. 3 Gemeindegesetz) mit dem vorliegenden Budget eingehalten.
Die Nettoinvestitionen beim allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) belaufen sich auf 2'106'000 Franken, jene der Wasserversorgung (gebührenfinanziert) auf 150'000 Franken und jene der Abwasserbeseitigung (gebührenfinanziert) auf 1'040'000 Franken. Das Investitionsprogramm unterliegt einer mehrjährigen Planung. Mit diesen Investitionen wird das Verwaltungsvermögen gepflegt und erhalten. Die dadurch entstehenden Abschreibungen werden jeweils für die Finanzierung neuer Investitionen herangezogen. Es handelt sich u.a. um folgende Projekte: Anteil an Ersatz der ZLF der Feuerwehr (150'000 Franken), Umnutzung SanHist Zivilschutz Kreuzacker (38'000 Franken), Schulliegenschaften (310'000 Franken), Gemeindestrassen (987'000 Franken), öV-Drehscheibe (500'000 Franken), Parkplatzkonzept (120'000 Franken). Die Spezialfinanzierung Wasserversorgung, welche mit Gebühren finanziert wird, sieht ein positives Ergebnis mit 218'040 Franken vor. Dies bei leicht verändertem Wassereinkauf und –verkauf, jedoch mit geringerem Sachaufwand und einer höheren Abschreibungsquote. Ebenso wird die vorhandene Verschuldung (Verwaltungsvermögen abzüglich Eigenkapital) weiter abgebaut. Auf der Investitionsseite werden Sanierungen an den Wasserleitungen in der Sälistrasse (150'000 Franken) vorgenommen. Die Nettoinvestitionen liegen tiefer als im Budget 2021, da etliche Investitionen im aktuellen Jahr umgesetzt werden sollen.
11.11.2021/Niels Arnold
Die Einwohnergemeinde stellt die neuen Angestellten vor
Am 1. Januar 2022 wird Sven Lüthi als neuer Werkhofangestellter begrüsst. Herr Lüthi ist in Niedergösgen SO wohnhaft.
Der auszubildende Kaufmann EFZ ist aufgrund der öffentlichen Ausschreibung und den eingegangenen Bewerbungen bestimmt worden: Vincenzo Vuono, wohnhaft in Erlinsbach AG, wird seine kaufmännische Lehre im Jahr 2022 antreten.
Der Gemeinderat heisst beide neuen Mitarbeitenden heute schon herzlich willkommen und wünscht allen viel Freude bei der künftigen Tätigkeit.
Neuer Pilzkontrolleur für die Gemeinde Schönenwerd
Der Verzehr von ungeniessbaren Pilzen kann Folgen für die Gesundheit haben. Die Einwohnerinnen und Einwohner aus Schönenwerd sollen sich nicht auf ihre eigenen Pilzkenntnisse verlassen: Sie sollen alle gesammelten Pilze durch den Pilzkontrolleur untersuchen lassen. So kann ausgeschlossen werden, dass nicht versehentlich ein giftiges Exemplar nicht mitgenommen wurde.
Die Pilzkontrollstelle für die Gemeinde Schönenwerd wird ab sofort geführt von:
Ruedi Jean-Richard
Sengelbachweg 18
5000 Aarau
078 846 97 06
Auf der Homepage der Einwohnergemeinde Schönenwerd finden Sie dazu nähere Angaben.
11.11.2021/Mirela Cosic