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Erste konkrete Massnahmen hat die Armee schon getroffen. Für Tausende Soldaten wurde der Wiederholungskurs (WK) kurzfristig verschoben. «Wir haben gegen 5000 Soldaten im Januar über WK-Verschiebungen informiert», sagte Blattmann gestern am Rande einer Pressekonferenz. «Ziel der Verschiebungen ist, dass die Armee über das ganze Jahr immer genug Verbände für einen allfälligen Einsatz im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise bereit hat.»
Innert 48 Stunden könnte die Armee rund 2000 Soldaten aufbieten, erklärte Blattmann. Dabei handle es sich um Militärpolizeiformationen, ein Bataillon Infanterie-Durchdiener und zwei WK-Bataillone, die in Bereitschaft seien.
Weitere Kapazitäten könne man durch Dienstverschiebungen erreichen. «Und wenn das nicht genügt, müsste man weitere Verbände mobil machen», so der Armeechef. Die Soldaten der von Verschiebungen betroffenen Einheiten wurden schriftlich von ihren Kommandanten orientiert. Bei fünf Bataillonen wurde für 2016 der Dienstleistungsplan und damit das Datum der Dienstleistung verändert. […]
In den Gesprächen mit dem Grenzwachtkorps eruiert Blattmann auch den Ausbildungsbedarf für seine Truppen. Danach gebe man den WK-Einheiten die Handlungsrichtlinien für einen solchen Einsatz weiter. «Die Ausbildung zu Beginn des WK wird dann möglichst nahe an den Grenzeinsatz angepasst», so Blattmann. «Schon jetzt werden Tätigkeiten wie Bewachen, Überwachen und Beobachten geübt.» Das gehöre auch zum täglichen Geschäft der Formationen. Vorstellbar ist ausserdem, dass Armeeformationen hinter der Grenze Flüchtlinge in Empfang nehmen und in Auffanglager bringen.
→ Weiterlesen: Neuer Marschbefehl für 5000 WK-Soldaten!
Gemäss bundesrätlicher Botschaft ist «die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Angriffs auf die Schweiz für die absehbare Zukunft nach wie vor gering». In dieser Botschaft (verfasst zur «Weiterentwicklung der Armee», WEA) äussert sich der Bundesrat nicht darüber, was er unter «absehbarer Zeit» versteht. Wahrscheinlich hat er keine Vorstellung.
Die Botschaft beschreibt auch keine Szenarien, welche bestimmte Aufrüstungsschritte oder eine zur Landesverteidigung fähige Armee nötig machen würden. Würde es genügen, dass Länder, die an die Schweiz grenzen, ihre Armeen ausbauen oder müssten in diesen Ländern auch friedensfeindliche politische Tendenzen der Bevölkerung und der «classe politique» feststellbar sein? Könnten auch Entwicklungen oder Ereignisse in Ländern, die nicht an die Schweiz grenzen, zum Wiederaufbau einer Verteidigungsarmee veranlassen?
→ Weiterlesen: Verteidigungsunfähige Schweizer Armee?
Die Luftwaffe nahm an einer internationalen Übung mit der Nato in Nordeuropa teil. Gleichzeitig sind anscheinend mehrere F/A-18 nicht flugfähig, weil sie überholt werden müssen respektive weil sie Risse aufweisen.
Ich möchte vom Bundesrat folgende Fragen beantwortet haben:
- Wie viele Flugzeuge des Typs F/A-18 waren letzte Woche in der Schweiz noch einsatzfähig?
- Kann die Sicherheit im Luftraum so noch gewährleistet werden?
Antwort des Bundesrates vom 08.06.2015
Die F/A-18-Flotte war in den Monaten März bis Mai besonderen Belastungen ausgesetzt. […] Konkret waren in der letzten Maiwoche in der Schweiz täglich zwischen zwei und sieben F/A-18 einsatzbereit.
→ Weiterlesen: Ist die Sicherheit in der Luft gewährleistet? Der Bundesrat antwortet
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie eine Bestandeserhöhung der Armee auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 AdA aussehen könnte. Er klärt dafür insbesondere folgende zwei verschiedene Grundmodelle ab:
1. Im ersten Modell erfolgt die Erhöhung von Grund auf: Es wird das gesamte Vorgehen umschrieben, welches notwendig ist, um die neue Armee von 100 000 AdA bei Anzeichen einer erhöhten Bedrohung auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 AdA zu erhöhen. Dabei wird der Aufwand von Zeit und Kosten bezüglich Aufbieten, Ausbildung, Ausrüstung, dem Bilden von Formationen usw. ausgewiesen.
→ Weiterlesen: Postulat Föhn: Reaktionsfähigkeit auf Krisen verbessern. Bestandeserhöhung für die Armee
Note ungenügend. Das muss das Fazit einer grossen Rekrutenbefragung sein. Auf die Frage, wie hoch sie die Verteidigungsfähigkeit der Armee einschätzen, resultiert auf einer Skala von 1 bis 6 die Note 3.
Auffällig: Angehörige der Armee mit Migrationshintergund sind grosszügiger – ihre Bewertung liegt im Schnitt signifikant höher. Bei beiden Gruppen sinkt der Glaube an Verteidigungskraft allerdings im Laufe der RS.
→ Weiterlesen: Armee: Gesamtnote ungenügend
Ich bin sehr froh, dass jetzt Informationen öffentlich wurden, die die Bundeswehr ehrlicher machen. Das war im Interesse der militärischen Führung und ist auch im Interesse der Verteidigungsministerin. Es weckt auch den Bundestag auf – weil nun klar wird, dass die Bundeswehr über Jahre als Steinbruch gedient hat und dass dieser Steinbruch droht, baufällig zu werden. […] Wir müssen nun sehr klug überlegen, welcher Investitionen es bedarf, um die Bundeswehr wieder voll einsatzfähig zu machen. Entscheidend ist aber die Bündnisfähigkeit. Daran wird sie, aber auch die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik gemessen: Wie verlässlich sind wir? Die Gleichzeitigkeit von Krisen zeigt, dass unser Land sich auch kurzfristig auf Unterstützungsleistungen einstellen muss. Hier haben wir Defizite. Diese müssen abgestellt werden. […] Es gibt eine ganze Reihe von Verantwortlichkeiten unterschiedlicher Regierungen – und auch eine Verantwortung der militärischen Führung. Sie hat auf die Missstände nicht so deutlich hingewiesen, wie es hätte sein müssen. Die neue Ministerin ist gut beraten, wenn sie in den Streitkräften ein Klima schafft, das Generale animiert, Mängel offen anzusprechen und nicht zu verbergen.
→ Weiterlesen: Deutschland: „Die Armee ist ein Steinbruch“
Angesichts der jüngsten Pannen vor allem bei Luftfahrzeugen der Bundeswehr sieht der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die Truppe nicht mehr in vollem Umfang einsatzfähig. Deutschland verfüge nicht mehr über das gesamte Spektrum aller Fähigkeiten, die für die Bündnisverteidigung benötigt würden, sagte Kujat der „Passauer Neuen Presse“. Anspruch und Wirklichkeit klafften zunehmend auseinander.
Im Deutschlandfunk sagte Kujat, die Bundeswehr sei über Jahre kaputtgespart worden. Die aktuelle Situation könne keinen überraschen, auch wenn über längere Zeit versucht worden sei, sie zu vertuschen, sagte der frühere Generalinspekteur in dem Radiointerview weiter.
→ Weiterlesen: Bundeswehr wurde „kaputt gespart“
Armin Wolf: Ich begrüße jetzt bei mir im Studio Erich Cibulka, den Präsidenten der Offiziersgesellschaft und selbst Oberst beim Bundesheer. Guten Abend. Herr Oberst, wenn Sie für die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres derzeit eine Schulnote vergeben müssten: Wie einsatzbereit ist das Österreichische Bundesheer?
Erich Cibulka: Ich würde ihm eine „Vier“ geben und darf vielleicht einleitend sagen: Auch unsere Bundesregierung würde keine sehr gute Note geben, denn sie hat immerhin in ihr aktuelles Regierungsprogramm hineingeschrieben, dass das Militär ein Modernisierungspaket braucht. Und zwar mit der Begründung, dass es in Teilbereichen nicht die nötige Leistungsfähigkeit aufweist. Wenn man den Bericht gerade gehört hat, muss man feststellen, es ist vielleicht eher umgekehrt: Das Militär verfügt nur mehr in Teilbereichen über Leistungsfähigkeit.
Armin Wolf: Das heißt, es gibt auch Teilbereiche, bei denen die Einsatzbereitschaft bei „Nicht Genügend“ ist?
Erich Cibulka: Also im Bereich der militärischen Landesverteidigung oder bei großflächigem Schutz lebenswichtiger Infrastruktur im Inland beispielsweise nach einem technischen Defekt oder auch nach einem terroristischen Anschlag – Stichwort ein mehrtägiges Blackout der Stromversorgung und die darauf folgenden ungeordneten Zustände -, da würde ich davon ausgehen, dass das Militär das derzeit nicht bewältigen könnte.
→ Weiterlesen: ÖOG-Präsident: Das Militär verfügt nur mehr in Teilbereichen über Leistungsfähigkeit.
Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, der Bundeswehr ein neues Image zu verschaffen und ihre Rolle in der Welt neu zu definieren, erhalten einen herben Dämpfer. Medienberichten zufolge scheint das deutsche Militär mindestens an zwei Fronten vor allem mit sich selbst zu kämpfen: So sollen erstens die Kosten bei Rüstungsprojekten explodiert und zweitens die deutsche Luftwaffe nur bedingt einsatzbar sein. […]
Ein weiteres Problem offenbart sich in der Einsatzfähigkeit der Luftwaffe: Nur ein Teil soll wirklich einsatzbereit sein. Das berichtet der „Spiegel“. Von 109 Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter seien nur 8 uneingeschränkt verfügbar, heißt es in dem Bericht. Beim Transporthubschrauber CH-53 seien von 67 Maschinen nur 7 voll einsatzfähig.
→ Weiterlesen: Deutsche Luftwaffe offenbar ziemlich marode
Der Übungsalarm, den der russische Generalstab am Dienstag erstmals seit 20 Jahren ausgelöst hat, hat eine Reihe von Problemen aufgezeigt. Vor allem die Technik hat sich weitgehend als ungeeignet erwiesen.
So hat der Übungsalarm gezeigt, dass zwei Drittel der Flugzeuge nicht intakt sind, wie Generalstabschef Waleri Gerassimow am Freitag mitteilte.
→ Weiterlesen: Russlands Kriegstechnik versagt bei überraschendem Übungsalarm