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Das Wahljahr 2023 ist für viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch das Jahr für ein Zeugnis zu ihren Arbeiten. Wer hat in Bern erfolgreich politisiert? Wer hat am meisten Abstimmungen gewonnen? Wer ist am meisten durch Abwesenheit aufgefallen?
Die «SonntagsZeitung» hat sich durch die Protokolle der letzten vier Jahre gelesen und ein paar aufschlussreiche Fakten zusammengestellt.
Der Zürcher SVP-Nationalrat Roger Köppel hat in der laufenden Legislatur «am meisten Abstimmungen im Nationalrat verloren», wie die Statistik ergeben hat. In nur 43 Prozent der rund 4’500 Abstimmungen stimmte die grosse Kammer gleich wie Köppel. Auf der anderen Seite der Skala findet sich der Thurgauer Mitte-Nationalrat Christian Lohr. Er hat bei 88 Prozent der Abstimmungen den gleichen Knopf wie die Gewinner gedrückt.
Was die Anwesenheit im Saal bei Abstimmungen betrifft, lag Köppel mit 81 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt von 96 Prozent. Das heisst: Der Zürcher SVP-Nationalrat und «Weltwoche»-Verleger und -Chefredaktor lässt jede fünfte Abstimmung unentschuldigt sausen.
Politisch befindet sich Köppel auf einer Skala von –10 (links) bis +10 (rechts) mit einem Wert von 10,0 am äussersten rechten Rand. Der Verleger, der in seiner «Weltwoche» gerne die Linksabweichler in der SVP kritisiert, gibt sich auch im Nationalrat äusserst stramm.
Köppel beteiligt sich seltener an Koalitionen, die über die politische Rechte hinausgehen, als viele seiner bei Abstimmungen erfolgreicheren Fraktionskollegen. «Letztlich politisiert er ziemlich auf Fraktionslinie und hat praktisch gleich gestimmt wie Fraktionschef Thomas Aeschi», hat die Zeitung errechnet.
Manche wollen auch bestätigen, dass Köppel während Abstimmungen ungerührt an «Weltwoche»-Artikeln gearbeitet habe. Konsequenterweise will er bei den kommenden Wahlen im Herbst nicht mehr antreten.
Ansonsten finden sich auf der Liste der erfolgreichsten Nationalrätinnen und Nationalräte bis Rang 16 nur Mitte-Politikerinnen und -Politiker.
Auf den ersten 50 Plätzen ist Die Mitte mit insgesamt 28, die FDP mit 21 und die GLP mit einem Parlamentarier vertreten.
Über alles gesehen bestätigt die Analyse eine frühere Untersuchung der «SonntagsZeitung». Das Parlament sei nach dem links-grünen Wahlsieg von 2019 leicht nach links gerückt. Die Mitte und die GLP-Vertreterinnen und -Vertreter sind dominierend und können so deutlich mehr Mehrheiten nach links, aber immer auch noch nach rechts herbeiführen. Die SVP-Angehörigen haben sich indes mit ihrer nochmals verschärften Oppositionspolitik «richtiggehend ins Abseits manövriert».
Köppel selbst verteidigt sich, dass seine Abwesenheiten mit der Fraktionsleitung abgesprochen seien. Von einer Schwächung seiner Partei könne keine Rede sein. «Jeder Unternehmer, der sich politisch engagiert in Bern, ist ein Gewinn für jede Fraktion und für die Schweiz. Wollen Sie nur noch Apparatschiks dort oben? Dieses bürokratenhafte Sesselkleber-Polit-Verständnis unserer Mainstreammedien ist mir fremd», lässt sich Köppel in der Abstimmungsanalyse zitieren.