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Von Manlio Dinucci: Er ist preisgekrönter Autor, geopolitischer Analyst und Geograf, Pisa, Italien. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre for Research on Globalization.
„Die NATO ist auf dem Dachboden gelandet“, schrieben die politischen Kommentatoren mehrerer Zeitungen vor einem Monat, nachdem Frankreich am 16. September seinen Botschafter aus Washington abgezogen hatte. Damit protestierte Paris gegen den Ausschluss aus der am Vortag verkündeten strategisch-militärischen Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Australien und gegen den Verlust eines lukrativen Vertrags über den Verkauf von U-Booten an Australien, die durch Atom-U-Boote der USA und Großbritanniens ersetzt werden sollen.
Eine Woche nach dem durchschlagenden diplomatischen Bruch wurde der französische General Lavigne mit der Leitung des Alliierten Transformationskommandos mit Sitz in Norfolk in den USA betraut, und die Präsidenten der beiden Länder, Biden und Macron, veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung.
Biden bekräftigte „die strategische Bedeutung des französischen und europäischen Engagements im indopazifischen Raum“ (die Region, die sich in der Geopolitik Washingtons von der Westküste der USA bis zu Indien erstreckt). Der Grund dafür wurde vom Militärausschuss der Verteidigungschefs der 30 NATO-Länder bei seinem Treffen in Athen erläutert: „Während Moskaus aggressives Vorgehen eine Bedrohung für unsere Sicherheit darstellt, verschiebt der Aufstieg Chinas das Gleichgewicht der Kräfte grundlegend, was potenzielle Folgen für unsere Sicherheit, unseren Wohlstand und unsere Lebensweise hat.“
Angesichts solcher „Bedrohungen“, so schlussfolgerten sie, „müssen Europa und Nordamerika stark sein und zusammenhalten“. Biden bekräftigte in seiner gemeinsamen Erklärung mit Macron: „Die Vereinigten Staaten erkennen die Bedeutung einer stärkeren, fähigeren europäischen Verteidigungsstreitmacht an, die die NATO ergänzt“. Ein militärisch stärkeres Europa also, aber als Ergänzung zur NATO: ein asymmetrisches Bündnis, dem 21 der 27 Länder der Europäischen Union angehören, in dem die Position des Obersten Alliierten Befehlshabers in Europa stets von einem General der Vereinigten Staaten wahrgenommen wird, die auch alle anderen wichtigen Kommandos in Europa innehaben (wie das JFC-Naples mit Sitz in Lago Patria).
Vor diesem Hintergrund fand am 21. und 22. Oktober im NATO-Hauptquartier in Brüssel das Treffen von 30 Verteidigungsministern (für Italien Lorenzo Guerini, Demokratische Partei) statt. Es wurde ein „Innovationsfonds“ mit einer anfänglichen Ausstattung von 1 Milliarde Euro geschaffen, der von 17 europäischen Ländern, darunter Italien, aber nicht von den Vereinigten Staaten, für die Entwicklung der fortschrittlichsten Technologien für den Kriegseinsatz gezahlt werden soll. Er hat die „Strategie für künstliche Intelligenz“ ins Leben gerufen, ein noch kostspieligeres Programm für die NATO, um ihren Vorsprung in diesem Bereich zu wahren, der „das globale Verteidigungsumfeld verändert“, d.h. die Art und Weise, wie Kriege geführt werden. Sie beschloss, „die Bereitschaft und Wirksamkeit unserer nuklearen Abschreckung zu verbessern“, d.h. neue Atomwaffen in Europa zu stationieren, natürlich mit der Begründung, sich gegen „die wachsende Raketenbedrohung durch Russland“ zu verteidigen.
Am Vorabend des NATO-Treffens warnte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu, dass „die Vereinigten Staaten von Amerika mit der vollen Unterstützung ihrer NATO-Verbündeten die Arbeiten zur Modernisierung der taktischen Atomwaffen und ihrer Lagerstätten in Europa intensiviert haben“ und Russland „die Beteiligung von Piloten aus den nicht-nuklearen Mitgliedsstaaten des Blocks an den Übungen zum Einsatz taktischer Atomwaffen als besonders besorgniserregend“ betrachte. „Eine Botschaft, die insbesondere an Italien gerichtet ist, wo sich die USA darauf vorbereiten, die B61-Atombomben durch die neuen B61-12 zu ersetzen, und wo italienische Piloten mit F-35-Flugzeugen in deren Einsatz geschult werden. „Wir betrachten dies als einen direkten Verstoß gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen“, betonte Russlands Verteidigungsminister.
Die Botschaft richtet sich an Italien und andere europäische NATO-Mitglieder, die, obwohl sie den Atomwaffensperrvertrag als Nichtkernwaffenländer ratifiziert haben, US-Atomwaffen beherbergen und für deren Einsatz trainieren. Die implizite Bedeutung der Botschaft ist klar: Russland betrachtet diese Länder als eine Quelle der Bedrohung und ergreift Gegenmaßnahmen. Die Botschaft wurde wie üblich von unserer Regierung und unserem Parlament und natürlich von den Medien, die die NATO auf den Dachboden gestellt haben, ignoriert.