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In der Unterführung der Chaoyangmenwai-Strasse im Osten Pekings steht ein Mann Mitte vierzig mit Bauhelm in der Hand neben einem Gleichaltrigen im schwarzen Anzug und mit Brieftasche. Beide lauschen. «Geh nur, geh nur, lass mich all den Kummer auf mich nehmen», singt Strassenmusiker Ge Feng, auf dem Verstärker seiner Gitarre sitzend: «Geh nur, geh nur, such Dein Glück.» Der 25-Jährige lässt die Akkorde der Refrainzeile seines Liedes «Vergiss es» ausklingen. Der Bauarbeiter nickt Ge zu und trottet weiter zum Nordausgang, sein Nebenmann geht zielstrebig nach Süden. «Nun geht jeder in seine Welt zurück», sagt Ge, der seit drei Jahren im Pekinger Untergrund Musik macht, «bei mir sind sie wenigstens für einen Moment gleich.»
Im Zuge der 1978 initiierten Reform- und Öffnungspolitik ist die Volksrepublik zur fragmentierten Gesellschaft geworden. Analysten sprechen von einem «Drei-Welten-China». An der Spitze steht die Welt der Reichen. 108 chinesische Dollar-Milliardäre – 93 mehr als im letzten Jahr – finden sich auf der internationalen Hurun Rich List 2007. McKinsey schätzt, dass rund 1,5 Millionen Chinesen 50'000 US-Dollar (rund 58'000 Schweizer Franken) im Jahr verdienen. Sie leisten sich internationale Luxusgüter, schicken ihre Kinder ins Ausland und kaufen dort Immobilien.
In der zweiten Welt lebt die chinesische Mittelschicht: Beamte, Angestellte und Besitzer von klein- und mittelständischen Betrieben. Sie haben ihre Chance auf Bildung genutzt, um auf dem Markt der zunehmenden Möglichkeiten ihre Berufs- und Lebenspläne zu gestalten. Die zwischen 20 und 50 Millionen grosse Gruppe verdient über 850 Franken im Monat, hat einen Universitätsabschluss und eine Wohnung und kann sich ein Auto oder einen Urlaub leisten.
Für Bauern und Bäuerinnen, städtische ArbeiterInnen und andere in Armut Lebende bleibt das «Dritte-Welt-China». Die Menschen vom Land zieht es in die Städte, wo sie neben 150 Millionen anderen und den städtischen ArbeiterInnen als billige Ressource aufgesogen werden. Ein Wanderarbeiter oder eine Wanderarbeiterin auf dem Bau, im Restaurant oder in der Fabrik verdient unter 170 Franken im Jahr und ist durch die städtischen Sicherungssysteme meist nicht abgedeckt.
Für ihre Kinder sind die Schulen nicht zugänglich oder nicht bezahlbar.
Mit «Kein Geld zum Ausgeben» und «Zu viel Geld zum Ausgeben» beschreiben die beiden Wissenschaftler Li Peilin und Chen Guangjin in ihrer jüngsten Studie zur gesellschaftlichen Lage in China die Enden der sozialen Leiter. Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung besitzen mehr als 40 Prozent des Privatvermögens, die ärmsten 10 dagegen weniger als 2 Prozent. Die städtischen Bewohner verdienen mit rund 11'700 Yuan (1800 Franken) mehr als drei Mal so viel wie die ländliche Bevölkerung. Damit zählt China zu den Staaten mit dem höchsten Sozialgefälle weltweit.
Der soziale Unfriede bedroht auch zunehmend die Legitimation der chinesischen Führung. Staats- und Parteichef Hu Jintao hat 2002 für den «Aufbau einer harmonischen Gesellschaft» eine Politik des sozialen Ausgleichs initiiert. Laut Gesetz müssen die Bauern keine Steuern mehr zahlen, und die Pflichtschulgebühren übernimmt der Staat.
Fehlende Fortschritte
Rund 339,7 Milliarden Yuan (53 Milliarden Franken) oder 21,4 Prozent des zusätzlichen Haushaltsbudgets investierte die Regierung 2006 in die ländlichen Regionen. Einige der Massnahmen haben erste Früchte getragen: So stiegen die Einkommen der ländlichen Bevölkerung im ersten Halbjahr 2007 mit rund 13,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr so schnell wie nie zuvor. 2005 fror die Regierung die Preise für wichtige Medikamente ein, zwang die Krankenhäuser zur Transparenz und erhöhte den staatlichen Zuschuss für die genossenschaftlichen Gesundheitskooperativen auf dem Land von 3 auf 6 Franken.
Im Bereich der Arbeiterrechte hat die chinesische Führung durch das neue «Arbeitsvertragsgesetz» jedoch keine substanziellen Verbesserungen geschaffen. Gerade die WanderarbeiterInnen leiden unter schlechten Arbeitsbedingungen. Laut einer Umfrage des Nationalen Statistikbüros arbeiten sie im Durchschnitt 6,3 Tage mit 8 bis 9 Stunden pro Woche. 46 Prozent haben keinen Arbeitsvertrag, 50,1 Prozent bekommen Überstunden nicht bezahlt und 14,9 Prozent müssen oft Monate lang oder gar vergeblich auf die Auszahlung ihres Lohns warten.
Widerstand nimmt zu
Hinter der Ungleichheit steckt vor allen Dingen eine mangelnde Umsetzung von Gesetzen. Die auf dem Papier existierenden Rechte der werktätigen Bevölkerung werden von FirmenleiterInnen und BeamtInnen oft mit Füssen getreten. Bis dato sprechen sich nur vereinzelte Stimmen in der chinesischen Elite für eine Stärkung der benachteiligten Bevölkerungsgruppen durch die Zulassung unabhängiger Interessengruppen aus. So sind die VerliererInnen des Wachstums oft auf sich selbst gestellt. Neben ihrer angespannten materiellen Lage werden sie wegen ihres Aussehens oder Dialekts oft von der Stadtbevölkerung diskriminiert. Auch deshalb verbinden gerade ärmere Bevölkerungsschichten den Reichtum der Wohlhabenden oft mit Korruption und Betrug.
Dennoch nimmt die Vielfalt von sozialem Aktivismus in der Volksrepublik kontinuierlich zu. JournalistInnen und InternetbloggerInnen machen über Websites und Mailing-Listen auf soziale Probleme aufmerksam und dokumentieren Ungerechtigkeiten. WanderarbeiterInnen initiieren Selbsthilfegruppen, ArbeiterInnen erhöhen den Druck auf die Betriebsführung und fordern ihre Rechte ein. AnwältInnen stehen ihnen mit kostengünstiger Rechtsberatung zur Seite und verteidigen auch schwierige Fälle, die sich gegen Unternehmen oder gar staatliche Behörden richten.
Und es gibt Leute wie den jungen Musiker Ge Feng. Als er nach seinem Uni-Abschluss in Informatik aus Chinas nördlicher Provinz Jilin in die Hauptstadt gekommen war, schlief er oft unter Brücken und in Tunneln. «Als mir ein Wanderarbeiter 5 Yuan geben wollte, habe ich fast geheult», sagt Ge Feng und fährt sich durch die langen Haare. Er nimmt kein Geld, wenn er spielt, sondern lebt von dem Verkauf seiner CDs, die pro Stück 20 Yuan (3 Franken) kosten.
«Mit meinen Texten will ich die Leute zum Nachdenken über unsere Gesellschaft bringen», sagt der Musiker, «wenn ein Bauarbeiter und ein Geschäftsmann zusammen meine Musik anhören, ist das vielleicht schon mal ein Anfang.»
Erschienen in «amnesty - Magazin der Menschenrechte» vom November 2007
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion