Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/146831

<h2>SubmittedText<h2><p>Im Armeebericht 2010 steht: "Die Kapazität der militärischen Friedensförderung ist in quantitativer und qualitativer Hinsicht zu erhöhen. Bis Ende 2014 sollen 500 Angehörige der Armee in der militärischen Friedensförderung eingesetzt werden können. Die dafür zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sollen erhöht werden."</p><p>Sechs Monate vor Ablauf dieser Frist ist abzusehen, dass dieses Ziel nicht zu erreichen ist.</p><p>Kann der Bundesrat wenige Monate vor Veröffentlichung des Berichtes über die Weiterentwicklung der Armee versichern, dass er in seinen Vorschlägen ernsthaft auf dieses Problem eingehen wird?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Derzeit sind knapp 300 Angehörige der Armee im Einsatz. Der Bundesrat will dieses Engagement in der militärischen Friedensförderung qualitativ und quantitativ erhöhen. Die Armee ist bereits heute grundsätzlich in der Lage, mit bis zu 500 freiwilligen Angehörigen in der militärischen Friedensförderung tätig zu sein. Zu beachten sind auch die besonders hochwertigen Beiträge, wie jene von zwei (temporär sogar drei) Transporthelikoptern in Kosovo. Deshalb ist der Schweizer Beitrag substanzieller, als die reine Anzahl im Einsatz stehender Angehöriger der Armee zum Ausdruck bringt.</p><p>Auch für die Zukunft erscheint eine Konzentration auf Logistik- und Transportleistungen (inklusive Lufttransport mit Helikoptern) und Nischenleistungen im Sanitäts- und Nachrichtendienst sinnvoll. Es wird geprüft, ob eine Helikoptereinheit mit vier bis sechs Helikoptern sowie der dazugehörigen Boden- und Sicherungslogistik (inklusive Feuerwehr, Flugkontrolle, Eigenschutz) eine Option wäre. Bei der Entsendung von Einzelpersonen oder Kleindetachementen stehen humanitäre Minenräumung, Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors, Ausbildung (inklusive humanitäres Völkerrecht) und Unterstützung bei der sicheren Einsammlung und Vernichtung von Waffen und Munition sowie bei der Lagerverwaltung und -sicherheit im Vordergrund.</p>  Antwort des Bundesrates.