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Warum harzt das Kyoto-Protokoll?
Climate Press Nr. 13
Alle Jahre wieder finden Verhandlungen über den Klimaschutz statt mit - je nach Einschätzung - mangelndem bis mässigem Erfolg. Erst vier Jahre nach Verabschiedung des Kyoto-Protokolls konnten sich die Vertragsstaaten im Herbst 2001 in Marrakesch auf einen Vertragstext einigen, der aber in der jetzigen Form nur wenig zum Klimaschutz beiträgt. Warum tun sich die Staaten so schwer mit dem Kyoto-Protokoll? Noch immer nehmen die Treibhausgasemissionen zu, obwohl schon seit Jahren über eine Reduktion diskutiert wird. Mehr und rascheren Erfolg hatte dagegen das Aushandeln eines Abkommens zum Schutz der Ozonschicht. Die Verträge zur Reduktion ozonabbauender Substanzen gelten als Vorbild für die Weiterentwicklung von internationalen Umweltverträgen. Das Vertragsmodell mit Rahmenvertrag und darauf aufbauenden Protokollen hat sich hier bewährt, so dass es auch zur Regelung des Klimaschutzes angewendet wurde. Die Umsetzung völkerrechtlicher Verträge hängt jedoch letztlich vom Wohlwollen der Staaten ab. Gerade deswegen wird versucht, Erfüllungshilfen und -kontrollen in die Verträge einzubauen, um die Staaten in ihren Vertragspflichten zu unterstützen, aber auch zu kontrollieren.
Quelle: ProClim/ OcCC (Hrsg.), 2002. Warum harzt das Kyoto-Protokoll? Climate Press. Hintergründe der Klima- und Global Change Forschung, Nr. 13.