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Die Schweiz hat an der UNO in New York eine Studie vorgestellt, die die Notwendigkeit eines Verbotes von Nuklearwaffen aufzeigt. Dies könnte laut Studie über eine neue UNO-Atomwaffenkonvention geschehen. In New York dauert die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags noch bis Ende Mai.
Die Diskussion über die Legitimität von Kernwaffen stelle die traditionellen Argumente für die Nützlichkeit von Nuklearwaffen in Frage, insbesondere das Argument der Abschreckung, sagte Botschafter Jürg Lauber vor der Veranstaltung in New York am Montag. Lauber ist Delegationsleiter an der Konferenz.
Obwohl sich fast alle Staaten, auch die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und offiziellen Atommächte, für nukleare Abrüstung aussprechen, sei die Welt weit weg vom Ziel der Eliminierung der Kernwaffen, halten die Autoren vom Monterey Institute of International Studies fest.
Die Gefahr einer Weiterverbreitung der Waffen wachse sogar weiter, warnt die Studie. Letztere war vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Auftrag gegeben worden.
Sie legt dar, wie Nuklearwaffen durch einen internationalen Vertrag die Legitimität entzogen werden kann und das Argument der Abschreckung durch Kernwaffen entkräftet wird. Eine Staatsdoktrin, in der Atomwaffen eine Rolle spielen, müsse als ebenso unakzeptal gewertet werden wie der Einsatz biologischer und chemischer Waffen, deren Verbot bereits international geregelt wird.
Es sei auch falsch zu argumentieren, dass Kernwaffen nicht mehr nicht erfunden werden könnten. Das Gleiche gelte nämlich für Streubomben und Landminen, die man ebenfalls bereits verboten habe.
Die Studie findet im Weiteren keine Beweise für die Theorie, dass der Zweite Weltkrieg durch die Atombomben auf Japan beendet worden sei. Auch dass Kernwaffen während des Kalten Krieges den Frieden sichergestellt hätten sei ein Mythos.
Nukleare Abschreckung sei zudem eine zu riskante Strategie, befrachtet mit den Konsequenzen von Unfällen und unkontrollierten Angriffen, heisst es in der Studie. Kleine Fehler seien im Umgang mit Atomwaffen nicht möglich, schreiben die Autoren.
swissinfo.ch und Agenturen