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Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) regelt die Organisation und den Betrieb von Finanzmarktinfrastrukturen sowie die Verhaltenspflichten der Finanzmarktteilnehmerinnen und ‑teilnehmer beim Effekten- und Derivatehandel.
Das FinfraG und die zugehörige Verordnung traten im Januar 2016 in Kraft. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, ihm spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten der neuen Finanzmarktgesetzgebung (FinfraG, Finanzdienstleistungsgesetz [FIDLEG] und Finanzinstitutsgesetz [FINIG]) Bericht über deren Auswirkungen zu erstatten. Das EFD begann im November 2019 mit der Überprüfung des FinfraG und von dessen Auswirkungen.
Bei seiner Evaluation analysiert das EFD das FinfraG vor dem Hintergrund der Entwicklungen und Erkenntnisse seit dessen Inkrafttreten und prüft, ob Handlungsbedarf besteht. Der entsprechende Bericht des EFD wird die wichtigsten Themen im Bereich der Finanzmarktinfrastrukturen und der Verhaltenspflichten der Finanzmarktteilnehmerinnen und ‑teilnehmer beim Effekten- und Derivatehandel aufzeigen.
Der Bundesrat entscheidet im Herbst 2022, ob das EFD mit der Ausarbeitung einer Revisionsvorlage für das FinfraG beauftragt werden soll, die anschliessend in die öffentliche Vernehmlassung gehen würde.
Letzte Änderung 22.06.2022