Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03508.jsonl.gz/598

Erschienen im P.S.
Letzte Woche war ich an der Vernissage der Marignano-Ausstellung im Landesmuseum. Eine interessante Ausstellung zu einer Zeitperiode, die ich bis anhin nicht besonders gut kannte. Marignano und das schweizerische Geschichtsverständnis sind momentan die grossen Wahlkampfthemen.
Ich finde das eigentlich gut. Aus drei Gründen: Ein Wahlkampf über Geschichte ist doch auf höherem Niveau als einer mit dubiosen Statistiken zur Sozialhilfe, zweitens sind Mythen und Erzählungen zentral für ein nationales Selbstverständnis und drittens interessiert es mich selber. Was ich allerdings kurios finde an dieser ganzen Geschichte und was die Ausstellung nicht wirklich erklärt: Warum wird ausgerechnet Marignano zu einem nationalen Mythos, quasi zur Geburtsstunde unseres Selbstverständnisses als neutrale und souveräne Nation? Immerhin hat die Eidgenossenschaft in Marignano auf die Kappe gekriegt und das nicht gerade ruhmreich. In Marignano kämpften die Eidgenossen mit den Franzosen um das Herzogtum Mailand. König Franz I. von Frankreich bot den Eidgenossen vor der Schlacht einen Friedensvertrag an: Für insgesamt 100 000 Dukaten und die Aufgabe von Mailand hätten sie Frieden und einen Teil der eroberten Gebiete im Tessin behalten können. Die Mehrheit der Eidgenossen lehnte das Angebot ab. Bern, Solothurn, Fribourg, Biel und Wallis nahmen jedoch das Geld und zogen ab. Die restlichen Eidgenossen zogen in die Schlacht. Sie unterlagen den hochgerüsteten Franzosen und der leichten Reiterei Venedigs. Franz I. nutzte die Uneinigkeit der Eidgenossen taktisch geschickt, um sie in der Schlacht zu spalten. Die Weigerung der Eidgenossen, moderne Waffen und Techniken anzuwenden, rächte sich bitter. Die Folge war nicht – wie konservative Kreise erzählen – das Abschwören der Grossmachtsphantasien und ein Rückzug in die Neutralität, sondern ein Friedensvertrag mit Frankreich, den die Eidgenossen mit ihrem Exportschlager Söldner bezahlten. Eine gemeinsame Aussenpolitik scheiterte anschliessend an den konfessionellen Gräben. Die Neutralität wurde der Schweiz schliesslich 1814/1815 im Wiener Kongress aufgezwungen. Die Schweiz ist nicht das einzige Land, das aus historischen Niederlagen nationales Bewusstsein zieht. Man erinnere sich beispielsweise an das Amselfeld der Serben. Warum man dann im 19. Jahrhundert aber gerade diese olle Kamelle wieder aufwärmte, verstehe ich nicht ganz. Natürlich mussten nach dem verlorenen Sonderbundskrieg in guteidgenössischer Manier die Verlierer einbezogen werden. Aber dazu würden ja die Tellssage und der Rütlischwur reichlich genügen. Zumal Tell als Erzählung auch gut funktioniert. «Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern. In keiner Not uns trennen und Gefahr.» Das funktioniert. Tell ist unser «Braveheart», bloss mit Mike Müller und nicht mit Mel Gibson (und weniger erfolgreich) verfilmt. Marignano aber bleibt mir fremd.
Niederlagen in Siege umzudeuten, ist sonst eine Domäne der Politik, in der ich mich auch schon übte. Der Klassiker ist die Abstimmungsniederlage, bei der man betont, dass man über den eigenen Wähleranteil hinaus Zuspruch erhalten hat. Verständlich ist auch, dass man ein etwas uneindeutiges Resultat zu einem Sieg umdeutet. Zum Beispiel gewann die SP bei den Nationalratswahlen 2011 Sitze hinzu, verlor aber an Wähleranteil. Logischerweise betont man ersteres und verschweigt das zweite. Dann gibt es Siege, die sich wie Niederlagen anfühlen. So gewann die SP in Luzern Wähleranteile dazu und konnte das beste Ergebnis aller Zeiten feiern. Nur gewann sie keinen Sitz – weil die Grünen gleichzeitig schwächeln, ist das linke Lager insgesamt kleiner geworden. Da ausserdem der Rauswurf aus dem Regierungsrat droht, kann die SP eigentlich nicht zufrieden sein.
Nach den Wahlen in Luzern und Baselland sind folgende Trends zu beobachten: Die FDP gewinnt wieder Wähler zurück. Die SVP kann sich auch auf hohem Niveau noch steigern. Die neue Mitte verliert: Die BDP massiv, aber auch die GLP muss Federn lassen. Rechtsbürgerlich ist im Vormarsch – auch in den Regierungen. In Baselland gibt es keine SP-Vertretung mehr im Regierungsrat, Luzern könnte folgen. Die Grünen verlieren, die SP bleibt stabil oder kann zulegen. Die Wahlen im Kanton Zürich sind der grosse Stimmungstest vor den nationalen Wahlen. Vermutlich wird sich einiges wiederholen, ausser, dass kaum denkbar ist, dass die SP aus dem Regierungsrat fliegt. Und Jacqueline Fehr gute Chancen zur Wahl hat. Weitere Einschätzungen zu den Wahlen finden sich auf den Seiten 4 – 5 dieser Ausgabe.
Wahlergebnisse haben nicht immer mit Kampagnen, Personen oder einem Leistungsausweis zu tun. Es ist schwierig, gegen eine allgemeine Stimmung anzukämpfen. Die Grünen haben im Kanton Zürich keinen so schlechten Job gemacht, dass sie eine Niederlage verdienen würden. Aber – ihre Themen sind nicht im Trend, das macht auch den Grünliberalen zu schaffen. Und sie sind Opfer des eigenen Erfolgs: Die Energiewende kommt (wenn auch in vermurkster Form), Ökologie und Nachhaltigkeit sind längst im Mainstream angekommen (wenn auch in abgeschwächter, konsumfreundlicher Form).
Mir wäre auf jeden Fall ein echter Sieg am 12. April lieber als eine Art Marignano, das wir in der Erzählung zum Sieg umdeuten. Dazu müsste aber das linksgrüne Lager insgesamt zulegen. Im Moment sieht es nicht danach aus. Die rechte Erzählung scheint erfolgreicher. Die Mitte-Links-Koalition im Berner Bundeshaus gehört zwar auch ins Reich der Mythen. Aber das heisst nicht, dass Mythen nicht geglaubt werden. Die Mauer fiel 1989, doch der Sozialismus lebt als Bedrohung in den Köpfen weiter. Der Reflex, die SP als sozialistisch zu bezeichnen, war sonst eher eine Spezialität der SVP-Haudegen. Mittlerweile redet auch der kantonale FDP-Präsident Beat Walti von der sozialistischen Bedrohung durch Jacqueline Fehr.
Über zwanzig Jahre später wird in der Schweiz nun auch der Siegeszug des Neoliberalismus nachvollzogen. So auch beim Dreierauftritt der Parteipräsidenten von SVP, FDP und CVP zu beobachten. Brunner, Müller und Darbellay haben sich in einer möglichst neoliberalen Wirtschaftspolitik gefunden. Das Programm: Steuern runter und Leistungen abbauen. Zur grossen Differenz bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative wird kein Wort verloren. Martin Bäumle von der GLP sieht darin das einzige Problem an der Geschichte (und wohl, dass er nicht dabei ist).
Letztlich geht es im Herbst aber tatsächlich um eine Richtungswahl. Wollen wir eine fortschrittliche Schweiz oder eine rückwärtsgewandte? Das Erfolgsmodell der Schweiz war gerade nicht der neoliberale Weg, sondern der liberale, der den sozialen Ausgleich suchte und die massgeblichen und konstruktiven Kräfte auch von links einbezog. Setzen wir auf veraltete Technologien oder versuchen wir, die Chancen der Energiewende zu nutzen? Setzen wir nur auf den Finanzplatz oder doch auf den Werkplatz? Wir bräuchten eigentlich eine echte Mitte-Links-Koalition – in Zürich und in Bern.
Vielleicht ist aber Marignano tatsächlich kein schlechtes Sinnbild für die Schweiz. Im eigenen Starrsinn gefangen, vom Ausland zum Glück gezwungen. Um das zu verhindern, braucht es zwei Dinge: Erstens: Alle wählen gehen! Und zweitens unsere eigene Erzählung und unsere eigene Geschichte (siehe dazu Monika Wicki auf S. 15).