Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03555.jsonl.gz/408

15/11/2008
Est-ce que du lapin chinois a été vendu en Suisse ?
En marge de la suspension de la vente de lapin hongrois chez Migros et Coop, un autre scandale est resorti des placards européens cette semaine.
Le magazine de la ZDF Frontal 21 a annoncé qu'entre 2004 et 2006, la chaine allemande REWE a vendu de la viande de lapin de provenance de Bulgarie, enfin, qui était censé provenir de bulgarie, puisqu'en fait c'était du lapin chinois qui avait été importé en Bulgarie. Et il y a aussi de la volaille chinoise qui avait été vendue en Allemagne. On parle de plusieurs centaines de tonnes... En plus, depuis 2004, l'importation en Europe de viande de lapin en provenance de Chine était très restreinte suite à des problèmes d'antibiotiques...
Ce reportage confirme ce qui avait été dit dans le courant de cet été...
Est-ce qu'à cette époque, de la viande soi-disant bulgare n'aurait-elle pas été aussi vendue en Suisse ?
Les fuites d’un rapport sur la corruption en Bulgarie perturbent l’UE (c'est tout ce que j'ai trouvé en français...).
Getäuschte Verbraucher
Illegale Fleischimporte aus Bulgarien
Bulgarische Firmen haben nach Erkenntnissen der Europäischen Behörde zur Bekämpfung von Betrug (Olaf) Fleisch illegal exportiert und gleichzeitig Millionen Euro an EU-Fördergeldern kassiert. Insgesamt sollen seit dem Jahr 2004 mehrere Hundert Tonnen chinesisches Geflügel- und Kaninchenfleisch mit gefälschtem Herkunftsnachweis über Bulgarien nach Deutschland gelangt sein.
Die Verbraucher ahnen bis heute nichts von dem Betrug, denn die Discounter nahmen zwar das Fleisch aus den Regalen, bewahrten aber - wie auch die zuständigen Behörden - Stillschweigen über die Importe. Cornelia Ziehm von der Organisation foodwatch findet dies aus Verbraucherschutzsicht nicht hinnehmbar. "Wir müssen immer von dem Vorsorgeprinzip ausgehen, das heißt wenn auch nur der Verdacht auf ein Risiko für die menschliche Gesundheit besteht, muss die Ware zurückgerufen werden, müssen vor allem auch die Verbraucher informiert werden", sagt sie gegenüber Frontal21. Auch Gesundheitsrisiken seien offenbar in Kauf genommen worden, weil die Ware aus China unter anderem mit Antibiotika belastet gewesen sein könne.
Fest steht, die Europäische Kommission war bereits frühzeitig über den illegalen Fleischhandel informiert. Gegenüber Frontal21 erklärt die Kommission: "OLAF informierte die Kommission und alle Mitgliedstaaten Mitte 2004 über den illegalen Import von chinesischem Kaninchenfleisch in die Europäische Union." Trotzdem lieferten die Bulgaren noch bis Ende 2006 regelmäßig falsch deklariertes Fleisch nach Deutschland.
Konsumenten nicht informiert
Es bestanden keine Gesundheitsgefahren für Verbraucher, behauptet das Verbraucherministerium in NRW. Das wusste von den Importen, machte jedoch die Konsumenten nicht darauf aufmerksam. So teilt das Ministerium Frontal21 mit: "Die Öffentlichkeit wurde nicht informiert, da keine Erkenntnisse darüber vorlagen, dass nicht verkehrsfähiges Fleisch in Verkehr war." Eine Meldung an die Bundesbehörde, das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, blieb offenbar aus, das Amt erfuhr nach eigenen Angaben erst durch Frontal21 von dem Fleischbetrug.
Die Antikorruptionsbehörde OLAF wirft der bulgarischen Regeierung unterdessen vor, sie dulde die Aktivitäten eines kriminellen Netzwerks, das auch an den Fleischexporten beteiligt ist. "Die Nikolov-Stoykov-Gruppe ist ein kriminelles Firmengeflecht, das aus mehr als 50 bulgarischen Firmen und verschiedenen anderen europäischen und off-shore Unternehmen besteht", heißt es in einem internen OLAF-Bericht vom Juli dieses Jahres. Das Netzwerk werde von den beiden Bulgaren Mario Nikolov und Ludmil Stoykov finanziert und geführt. Ihnen werden auch enge Verbindungen zur bulgarischen Regierung nachgesagt.
Vorwurf: Regierung in Betrug verwickelt
In der bulgarischen Regierung und im öffentlichen Dienst gibt es dem OLAF-Bericht zufolge einflussreiche Kräfte, die kein Interesse an der Bestrafung von Personen aus der Nikolov-Stoykov-Gruppe haben. Sogar Staatspräsident Georgi Parwanow soll Sponsorengelder der Nikolov-Stoykov-Gruppe erhalten haben. Die bulgarische Oppositionspolitikerin Evdokia Maneva bestätigt Frontal21, dass Regierungsmitglieder und ihre Familien in Betrügereien verwickelt sein sollen. Bisher verfolgt die bulgarische Justiz die Täter nicht eben energisch, mehrere Gerichtsverfahren wurden ohne Ergebnis beendet.
Missbrauch und Betrug hat es bei den EU-Beitrittshilfen nach Kommissionsangaben in zahlreichen Fällen gegeben. Allein im so genannten SAPARD-Programm zur Förderung der bulgarischen Landwirtschaft wurden dem OLAF-Bericht zufolge bislang 235 Millionen Euro ausgezahlt. Dabei entdeckte OLAF bei Projekten im Umfang von insgesamt 141 Millionen Euro massive Unregelmäßigkeiten.
OLAF: Betrugsversuche festgestellt
Auch bei weiteren Aufbauhilfen wie dem Infrastrukturprogramm stellte die europäische Antibetrugsbehörde zahlreiche Betrugsversuche fest. Dabei verfügt die Nikolov-Stoikov-Gruppe offenbar auch über Komplizen in Deutschland. So wurden vor kurzem mehrere Personen vor dem Landgericht Augsburg wegen Betrug und Beihilfe zum Betrug verurteilt. Die Nikolov-Stoykov-Gruppe soll nach Informationen aus deutschen und bulgarischen Ermittlerkreisen unter anderem für ein fingiertes Geschäft mit einem deutschen Partnerunternehmen rund sechs Millionen Euro EU-Zuschüsse erhalten haben.
Weitere Themen bei Frontal21:
Die EU hat unterdessen einen Großteil der Zahlungen an Bulgarien eingefroren. Dem Land stehen jedoch bis zum Jahr 2013 noch rund 6,8 Milliarden Euro aus Brüsseler Strukturhilfen zu. Den größten Teil der Hilfen verwaltet die Generaldirektion Regionalpolitik der EU. Doch die Beamten wissen häufig nicht, wohin das Geld zum Aufbau benachteiligter EU-Region genau fließt, denn die Förderprojekte werden von nationalen Behörden ausgewählt. Die CDU-Abgeordnete im Europaparlament, Ingeborg Gräßle, wirft der Kommission deshalb laut Medienberichten eine Mitschuld an der Veruntreuung von Fördergeldern vor. Jahrelang seien diese Fälle verharmlost und verheimlicht worden - womöglich um den erwünschten EU-Beitritt Bulgariens zum 1. Januar 2007 nicht zu gefährden.
Une news du Bild datant du 6 aout 2008.