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Trotz andauernden Streits mit Russland hat die NATO ihre Entschlossenheit zum Ausbau ihres geplanten Raketen-Abwehrschildes betont. Nach dem NATO-Gipfel in Chicago Ende der Woche werde die Militärallianz das System bis zur "vollen Einsatzfähigkeit" ausbauen.
Das schreibt NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen in einem am Montag veröffentlichten Beitrag für das "Wall Street Journal". Ein erstes Kommando- und Kontrollsystem stehe bereits, für die kommenden Monate und Jahre erwarte er "weitere Bekanntgaben".
Die NATO will bei ihrem Gipfeltreffen vom 20. bis 21. Mai in Chicago den Beginn einer "beschränkten Einsatzfähigkeit" des Raketenschilds verkünden.
Laut Rasmussen handelt es sich um eine limitierte, aber unmittelbar verfügbare Fähigkeit zur Abwehr von ballistischen Flugkörpern. Die sei ein "erster, aber echter Schritt" in Richtung einer vollständigen Absicherung des gesamten europäischen NATO-Territoriums.
Schutz vor iranischen Raketen
Der Raketenschild soll Europa Schutz vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometer beispielsweise aus dem Iran bieten. Russland hat massive Vorbehalte geäussert und fühlt sich durch das Rüstungsprojekt der Militärallianz bedroht.
Moskau fordert bisher eine rechtlich bindende Garantie der NATO, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Dies gilt jedoch unter anderem in den USA als nicht als durchsetzbar. Sollten die USA keine Zugeständnisse machen, drohte Russland bereits damit, in der russischen Exklave Kaliningrad ein eigenes Raketensystem zu aktivieren.
SDA-ATS