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Der Bundesrat will den Abriss und Neubau eines Uno-Gebäudes am Sitz der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf mit einem Darlehen in Höhe von 95,6 Millionen Franken mitfinanzieren. Noch zustimmen muss das Parlament. Das Projekt soll im Jahr 2026 abgeschlossen sein.
Die 1865 gegründete ITU ist eine Uno-Sonderorganisation für Informations- und Kommunikationstechnologien. Die ITU teilt weltweit Funkfrequenzen zu und fördert die Verbesserung des IT-Zugangs für benachteiligte Bevölkerungsgruppen.
Notwendig wird der Abriss und Neubau, weil das Gebäude nicht mehr den geltenden Normen im Bereich Brandschutz, Erdbebensicherheit und Wärmedämmung entspricht. Mit dem Bau soll im Jahr 2022 begonnen werden. Dieser soll rund fünf Jahre dauern.
Unterstützung im Interesse der Schweiz
Eine Unterstützung des Projekts liegt laut Bundesrat im Interesse der Schweiz. Die Schweiz engagiere sich als Gaststaat für die Pflege des Immobilienbestands des internationalen Genf. Indem die Schweiz den auf ihrem Gebiet ansässigen internationalen Akteuren optimale Bedingungen biete, trage sie wesentlich zu reibungslosen internationalen Beziehungen bei.
Das Darlehen soll innerhalb von 50 Jahren zurückgezahlt werden. Einverstanden sein muss noch das Parlament. Dieses hatte bereits im Dezember 2016 ein Darlehen von 12 Millionen Franken zur Finanzierung einer Projektstudie bewilligt. Der Kanton Genf beteiligt sich mit 42,4 Millionen Franken am Projekt.