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„Der wahre Grund für den historischen, noch nie dagewesenen Vorstoß, die Kleinsten zu impfen, sogar gegen Krankheiten wie COVID, die keine Gefahr für sie darstellen, ist die Einbindung der heutigen Kindergeneration in das blühende globale digitale Identitätssystem.“
COVID-19 mag einen Großteil der Welt Ende 2019 und Anfang 2020 überrascht haben, aber ein Großteil der Grundlagen für die Technologie, die jetzt weithin als „Antwort“ auf die Pandemie eingesetzt wird, wurde bereits Jahre zuvor konzipiert und entwickelt.
In den USA und auf der ganzen Welt wurden in jüngster Zeit verschiedene „Impfpass“-Regelungen eingeführt, von denen sich viele auf digitale Technologien wie mobile Anwendungen stützen, um – zumindest bisher – die COVID-19-Impfungen einer Person zu dokumentieren.
Diese „Hilfsmittel“ wurden in den letzten Wochen und Monaten von Behördenvertretern und großen Teilen der Medien als eine Art Unvermeidlichkeit dargestellt, als eine technologische Entwicklung, die so natürlich ist wie das Atmen.
Sie werden auch als eine „neue“ Antwort auf eine noch nie dagewesene Krise dargestellt.
Diese technologischen Anwendungen werden als Mittel angepriesen, um Geschäfte offen zu halten und den Bürgern, die sich nach wie vor nicht trauen, öffentliche Räume zu betreten, „Seelenfrieden“ zu verschaffen.
Aber wie neu ist diese „neue“ Technologie wirklich? Und wird sich der Einsatz der Technologie auf COVID-Impfungen oder auf „Gesundheitszwecke“ beschränken?
Internationale „Allianzen“, die die Verschmelzung von „Big Tech“ und „Big Health“ unterstützen
Es war zu Beginn des vorangegangenen Jahrzehnts, im Januar 2010, als Bill Gates über die Bill & Melinda Gates Foundation verkündete: „Wir müssen dieses Jahrzehnt zum Jahrzehnt der Impfstoffe machen“, und hinzufügte, dass „Innovation es möglich machen wird, mehr Kinder als je zuvor zu retten“.
Bei der Einführung dieses so genannten „Jahrzehnts der Impfstoffe“ hat die Gates-Stiftung 10 Milliarden Dollar an Finanzmitteln zugesagt. Aber Gates war nicht der einzige Akteur hinter dieser Initiative.
So wurde im Rahmen des Programms „Jahrzehnt der Impfstoffe“ ein von der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health entwickeltes Modell verwendet, um die potenziellen Auswirkungen von Impfstoffen auf die Zahl der Todesfälle bei Kindern im kommenden Jahrzehnt zu prognostizieren.
Und die Ankündigung der Initiative „Jahrzehnt der Impfstoffe“ erfolgte auf der diesjährigen Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF).
Dieselben Akteure – die Bill & Melinda Gates Foundation, die Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health und das WEF – organisierten die inzwischen berüchtigte Pandemie-Simulationsübung Event 201 im Oktober 2019, kurz bevor COVID in unser Leben trat.
Außerdem wurde 2010 im Rahmen dieser Initiative ein „Global Vaccine Action Plan“ angekündigt. Es handelte sich um eine Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO), UNICEF und dem National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), in dessen Führungsgremium Dr. Anthony Fauci saß.
Wie die Gates-Stiftung damals erklärte:
„Der Globale Impfstoff-Aktionsplan wird eine bessere Koordinierung zwischen allen Interessengruppen – nationalen Regierungen, multilateralen Organisationen, der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und philanthropischen Organisationen – ermöglichen und kritische politische, ressourcenbezogene und andere Lücken aufzeigen, die geschlossen werden müssen, um das lebensrettende Potenzial von Impfstoffen zu nutzen.“
Dem Lenkungsausschuss für den „Global Vaccine Action Plan“ gehört auch ein Mitglied der GAVI Alliance an. Bemerkenswert ist, dass die erste Ankündigung des „Jahrzehnts der Impfstoffe“ in Anwesenheit von Julian Lob-Levyt, dem damaligen CEO der GAVI Alliance, erfolgte.
Was bzw. wer ist die GAVI Alliance? Die GAVI Alliance, die auch als „Vaccine Alliance“ bekannt ist, hat sich zum Ziel gesetzt, „Leben zu retten und die Gesundheit der Menschen zu schützen“, und erklärt, dass sie „dabei hilft, fast die Hälfte aller Kinder weltweit gegen tödliche und schwächende Infektionskrankheiten zu impfen“.
GAVI fährt fort, seine Hauptpartnerschaft mit verschiedenen internationalen Organisationen zu beschreiben, darunter Namen, die inzwischen bekannt sind: die WHO, UNICEF, die Bill & Melinda Gates Foundation und die Weltbank. (Die Weltbank ist weit davon entfernt, den Armen der Welt zu helfen, und wurde von einem ehemaligen Insider, John Perkins, als eine Organisation beschrieben, die „Wirtschaftskiller“ einsetzt, um finanziell verkrüppelte Länder zu unterwerfen).
Im Jahr 2018 hat die GAVI im Rahmen ihrer INFUSE-Initiative (Innovation for Update, Scale and Equity in Immunization) folgende „Denkanstöße“ gegeben:
Stellen Sie sich eine Zukunft vor, in der alle Kinder Zugang zu lebensrettenden Impfstoffen haben, unabhängig davon, wo sie leben – eine Zukunft, in der Eltern und Gesundheitspersonal dafür sorgen, dass sie rechtzeitig geimpft werden, eine Zukunft, in der sie ihre eigene digital gespeicherte Gesundheitsakte haben, die nicht verloren gehen oder gestohlen werden kann, eine Zukunft, in der diese Akte es jedem Kind (und den Eltern) ermöglicht, unabhängig von Geschlecht, wirtschaftlicher oder sozialer Stellung Zugang zu einem Bankkonto zu haben, zur Schule zu gehen, Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und letztlich ein Leben in Wohlstand aufzubauen.
Diese Zukunft ist heute möglich. Mit den neuesten Fortschritten in der digitalen Technologie, die effektivere Wege zur Registrierung, Identifizierung von Geburten und Ausstellung von Identitätsnachweisen und Authentifizierungen für den Zugang zu Dienstleistungen ermöglichen, stehen wir kurz davor, eine gesündere und wohlhabendere Zukunft für die am meisten gefährdeten Kinder der Welt zu schaffen.
Dies soll laut GAVI durch die INFUSE-Initiative erreicht werden, insbesondere durch die „Forderung nach Innovationen, die neue Technologien nutzen, um den Prozess der Identifizierung und Registrierung der Kinder, die lebensrettende Impfstoffe am dringendsten benötigen, zu modernisieren“.
Wie von dem investigativen Reporter Leo Hohmann beschrieben:
„Lassen Sie sich nicht von dem Teil über den Aufbau einer gesünderen und wohlhabenderen Zukunft“ verwirren. Das ist nur Augenwischerei. Hier geht es nur um die Sammlung von Daten und hat nichts mit Gesundheit zu tun.
„Der wahre Zweck hinter dem historischen, beispiellosen Vorstoß, die Jüngsten zu impfen, sogar gegen Krankheiten wie COVID, die keine Gefahr für sie darstellen, ist es, die heutige Generation von Kindern in das blühende globale digitale Identitätssystem einzubinden.“
GAVI selbst bestätigte die obige Aussage, da sie die potenziellen Einsatzmöglichkeiten dieser „neuen Technologien“ als über die Ausstellung einer „digitalen Gesundheitskarte für Kinder“ hinausgehend beschrieben hat und den „Zugang zu anderen Dienstleistungen“, einschließlich der weit gefassten „Finanzdienstleistungen“, einschließt.
Beschränkungen des „Zugangs“ zu solchen „anderen Dienstleistungen“ sind bereits in Ländern zu beobachten, in denen COVID-Pässe den Zugang zu Geschäften, Banken und anderen privaten Räumen für nicht geimpfte Personen einschränken.
Die GAVI Alliance arbeitet auch eng mit der 2016 gegründeten ID2020 Alliance zusammen, die behauptet, sich für „ethische, die Privatsphäre schützende Ansätze zur digitalen ID“ einzusetzen, und fügt hinzu, dass „digitale ID richtig zu machen, bedeutet, die bürgerlichen Freiheiten zu schützen“.
Es überrascht nicht, dass der potenzielle Verlust der bürgerlichen Freiheiten für Personen, die sich aus irgendeinem Grund gegen eine Impfung entscheiden und daher in Gebieten, in denen COVID-Pässe eingeführt und durchgesetzt wurden, von großen Teilen der Gesellschaft ausgeschlossen sind, nicht geklärt wird.
Diese Rhetorik von ID2020 erinnert an die öffentlichen Erklärungen der Europäischen Union (EU) bei der Vorbereitung der Einführung ihres so genannten „Grünen Passes“ zu Beginn dieses Jahres.
EU-Beamte wie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen – die kürzlich eine „Diskussion“ über Pflichtimpfungen in der EU forderte – gaben sich große Mühe zu betonen, wie die Privatsphäre des Einzelnen geschützt werden würde.
In einer Art und Weise, die manche für unbedacht halten könnten, betonten sie außerdem, dass ein solcher digitaler Pass den Menschen ermöglichen würde, sich für „Arbeit oder Tourismus“ sicher zu bewegen, als ob eine solche Freizügigkeit ein neues Konzept wäre, das nur ein digitaler Pass ermöglichen könnte.
Auch hier wurden Einschränkungen für Ungeimpfte, einschließlich solcher, die „Arbeit oder Tourismus“ betreffen, in der öffentlichen Rhetorik rund um diese neue Maßnahme nicht erwähnt.
Im INFUSE-Aufruf zur Innovation werden die Möglichkeiten hervorgehoben, die sich aus der Zusammenarbeit zwischen GAVI und ID2020 ergeben könnten:
Laut der ID2020-Allianz – einer öffentlich-privaten Partnerschaft, zu der auch Gavi gehört – könnte die Verwendung digitaler Gesundheitskarten für Kinder die Durchimpfungsraten direkt verbessern, indem sie eine überprüfbare, genaue Aufzeichnung gewährleisten und die Eltern dazu veranlassen, ihre Kinder zur nächsten Impfung zu bringen.
Aus der Sicht der Eltern können digitale Aufzeichnungen die Verfolgung der Impfungen eines Kindes erleichtern und unnötigen Papierkram vermeiden.
Und wenn die Kinder größer werden, kann ihre digitale Gesundheitskarte für den Zugang zu weiterführenden Diensten, wie der Grundschule, verwendet werden oder die Beantragung alternativer Ausweise erleichtern. Je nach den Bedürfnissen und der Bereitschaft der Länder könnte die digitale Gesundheitskarte der erste Schritt zur Einführung einer legalen, allgemein anerkannten Identität sein.
Alle diese Vorschläge und Initiativen scheinen wiederum eng mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen übereinzustimmen, insbesondere mit dem Ziel 16.9, das die Bereitstellung einer digitalen legalen Identität für alle, einschließlich Neugeborener, bis 2030 fordert.
Zu diesem Zweck haben die Vereinten Nationen 2018 die UN Legal Identity Agenda Task Force eingerichtet. Im Mai 2021 organisierte diese Task Force zusammen mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen und einer Reihe von Akteuren aus dem Privatsektor die Rundtischgespräche „Future of Technology and Institutional Governance in Identity Management“.
Aus dem Abschlussbericht dieser Sitzungen geht unter anderem der Wunsch der Beteiligten nach einer Ausweitung öffentlich-privater Partnerschaften für die weitere Entwicklung und Umsetzung digitaler ID-Systeme weltweit, auch im globalen Süden, hervor.
Einer der anwesenden Akteure, die gemeinnützige Secure Identity Alliance, wirbt damit, dass sie „die Bereitstellung legaler, vertrauenswürdiger Identitäten für alle und die Entwicklung inklusiver digitaler Dienste, die für nachhaltiges, weltweites Wirtschaftswachstum und Wohlstand notwendig sind, unterstützt“.
Ein im Juli von der Security Identity Alliance veröffentlichtes Papier befasst sich mit dem Thema „Gesundheitszertifikate zu einer praktikablen Realität machen“.
Einer der fünf Grundsätze, die das Papier für solche Gesundheitspässe aufstellt, ist, dass sie „zukunftssicher“ sind, indem sie „Mehrzweckfunktionen“ bieten, um „einen dauerhaften Wert über die aktuelle Krise hinaus sicherzustellen“.
Zu den Beobachtern der Secure Identity Alliance gehören Regierungsbehörden aus Ländern wie Deutschland, den Niederlanden, Estland, Slowenien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Nigeria und Guinea.
Zu den Gründungsmitgliedern und derzeitigen Vorstandsmitgliedern gehört auch die Thales-Gruppe, ein privates Unternehmen, das in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Verteidigung und Sicherheit tätig ist – kurz gesagt, ein Verteidigungsunternehmen.
Auf ihrer Website wirbt die Thales-Gruppe stolz für ihre „intelligente Gesundheitskarte“ und ihre Digital ID Wallet-Technologie. Inmitten einer utopischen Sprache, in der behauptet wird, „wir sind bereit für den Wandel“ und „wir geben den Bürgern die Kontrolle“, verspricht die digitale ID-Wallet der Öffentlichkeit die Möglichkeit, „auf die Rechte und Dienstleistungen zuzugreifen, auf die wir Anspruch haben“.
In der Tat gehen die Dokumente, die über diese digitale ID-Brieftasche verfügbar wären, über „Gesundheitsausweise“ hinaus und umfassen nationale Personalausweise, Führerscheine und eine Vielzahl anderer offizieller Dokumente.
Zahlreiche Länder weltweit, darunter auch die USA, befinden sich derzeit in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung genau dieser Art von „digitaler Brieftasche“.
Gesundheitspässe“ einen Schritt (oder mehr) weiter: Regelungen für digitale Geldbörsen nehmen Gestalt an
Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am 30. November H.R. 550, den Immunization Infrastructure Modernization Act of 2021.
Sollte der Kongress dieses Gesetz verabschieden, würden 400 Millionen Dollar für den Ausbau von Systemen zur Erfassung von Impfungen auf staatlicher und lokaler Ebene bereitgestellt, die es den staatlichen Gesundheitsbehörden ermöglichen, den Impfstatus der amerikanischen Bürger zu überwachen und diese Informationen an die Bundesregierung weiterzuleiten.
Impfpässe und Flugverbotslisten für Ungeimpfte – ein Konzept, für das sich Fauci ausgesprochen hat – könnten im Rahmen des Gesetzes eingeführt werden.
Der Gesetzentwurf, der von der Abgeordneten Annie Kuster (NH-02) unterstützt wird, hat das US-Repräsentantenhaus mit 294 Stimmen, darunter alle Demokraten und 80 Republikaner, passiert. Er liegt nun dem Senat vor, wo er vom Ausschuss für Gesundheit, Bildung, Arbeit und Renten geprüft wird.
Seit der Verabschiedung durch das Repräsentantenhaus hat der Gesetzentwurf viel Aufmerksamkeit erregt – andere aktuelle Entwicklungen im Bereich der digitalen Identifizierung in den USA scheinen jedoch relativ unbemerkt geblieben zu sein.
So kündigte Apple im September eine Partnerschaft mit acht Bundesstaaten – Arizona, Connecticut, Georgia, Iowa, Kentucky, Maryland, Oklahoma und Utah – an, um die Führerscheine der jeweiligen Staaten in digitaler Form über die Apple Wallet Plattform verfügbar zu machen.
In der Zwischenzeit haben mehrere Bundesstaaten, darunter New York (mit seinem „Excelsior Pass“) und Connecticut, ihren eigenen digitalen COVID-Impfausweis eingeführt.
Ähnlich wie die EU für Impfpässe geworben hat, werden diese bundesstaatlichen Initiativen in den USA als Mittel zur „sicheren“ Wiederöffnung der Wirtschaft und zur Förderung von Reisen und Mobilität angepriesen.
New York ging sogar so weit, eine „Blaupause“ seiner Impfpass-Plattform zur Verfügung zu stellen, „als Leitfaden zur Unterstützung anderer Bundesstaaten, Territorien und Körperschaften bei der Ausweitung kompatibler COVID-19-Impfausweissysteme, um die wirtschaftliche Entwicklung landesweit voranzutreiben.“
In der EU besteht eine der Prioritäten im Rahmen des Fünfjahresplans 2019-2024 darin, eine „digitale Identität für alle Europäer“ zu schaffen. Jeder EU-Bürger und -Einwohner würde im Rahmen dieser Initiative Zugang zu einer „persönlichen digitalen Brieftasche“ erhalten.
Diese „persönliche digitale Brieftasche“ könnte Dokumente wie nationale Personalausweise, Geburtsurkunden, ärztliche Bescheinigungen und Führerscheine enthalten.
Anschließend stellte die EU ihre Pläne für das „Europäische Digitale Jahrzehnt“ vor, in dem im Rahmen des „Digitalen Kompasses“ der EU 100 % der wichtigsten öffentlichen Dienstleistungen digital verfügbar sein sollen, wobei eine 80 %ige Verbreitung digitaler Ausweisdokumente angestrebt wird.
Mehrere EU-Mitgliedstaaten sind bereits auf den Weg gebracht worden.
Deutschland, das seit 2010 über elektronische Personalausweise (mit biometrischen Chips) verfügt, hat im vergangenen Herbst mit der AusweisApp2 digitale Versionen dieser Ausweise eingeführt. Mit der gleichen App sind auch deutsche Führerscheine digital verfügbar.
Deutschland und Spanien haben außerdem vor kurzem ein Abkommen über ein grenzüberschreitendes Programm zur digitalen Identifizierung unterzeichnet, das die gegenseitige Anerkennung der offiziellen digitalen Dokumente des jeweils anderen Landes vorsieht.
Auch Frankreich hat kürzlich angekündigt, seinen nationalen Personalausweis mit Smartphones zu verbinden.
Griechenland wurde von der internationalen Presse gelobt, als es während der beiden COVID-Sperren besonders drakonische digitale Instrumente einführte, wie z. B. eine staatliche SMS-Plattform, an die die Einwohner eine Textnachricht senden mussten, um sich aus einer begrenzten Anzahl von „Gründen“ in der Öffentlichkeit bewegen zu können.
Kürzlich kündigte Griechenland die bevorstehende Einführung einer digitalen Brieftasche an, die Dokumente wie den Personalausweis, den Führerschein und Gesundheitsdokumente enthalten soll.
Estland, das als weltweiter Vorreiter bei der Einführung digitaler elektronischer Behördendienste gilt und seit 2002 über digitale Personalausweise verfügt, bereitet sein eigenes digitales Portemonnaie-System vor und hat gleichzeitig seine Unterstützung für den „Digitalen Kompass“ der EU erklärt.
Außerhalb Europas haben auch mehrere andere Länder ihre digitalen Ausweissysteme auf unterschiedliche Weise erweitert.
In Australien zum Beispiel haben Bundesstaaten wie New South Wales, South Australia und Queensland digitale Führerscheine eingeführt oder erprobt.
In Indien scheinen solche digitalen Dokumente jedoch bisher die meisten Kontroversen hervorgerufen zu haben.
Die Ayushman Bharat Digital Mission wurde 2020 angekündigt und 2021 als Pilotprogramm in sechs Regionen Indiens gestartet. Es handelt sich um eine App, die jedem Bürger eine eindeutige digitale Gesundheitskennung verleiht und mit seinen persönlichen Gesundheitsdaten verknüpft ist.
Die Einführung der App folgt auf die Entwicklung von Aadhaar, Indiens nationalem digitalen Ausweissystem.
Aadhaar löste eine Kontroverse über die Pläne der Regierung aus, es mit der nationalen Wählerdatenbank zu verknüpfen, und war auch das Ziel von Hackern.
Die Einführung weiterer digitaler Plattformen für „offizielle Zwecke“ wirft Fragen auf
Die Einführung digitaler Plattformen wirft trotz gegenteiliger Beteuerungen der Regierung hinsichtlich des Datenschutzes Fragen über die Sicherheit der Daten des Einzelnen auf diesen digitalen Plattformen auf.
Darüber hinaus bleibt unklar, wie lange „COVID-Pässe“, ob in digitaler oder Papierform, durchgesetzt werden, oder ob die Regierungen planen, ein solches System dauerhaft einzuführen.
In einem kürzlich erschienenen Artikel in The Atlantic mit dem Titel „Why Aren’t We Even Talking About Easing COVID Restrictions?“ wurde die Frage aufgeworfen, warum die Impfpasspflicht in den USA kein Verfallsdatum hat.
Wenn die Proklamation der Secure Identity Alliance bezüglich der Notwendigkeit, solche digitalen Dokumente „zukunftssicher“ zu machen, ein Indiz dafür ist, dass die Regierungen nicht die Absicht haben, Impfpässe abzuschaffen, könnte es tatsächlich so sein.
Selbst wenn solche spezifischen Verwendungszwecke von digitalen „Pässen“ schließlich wegfallen, ist die Bandbreite der Möglichkeiten, wie digitale Geldbörsen potenziell genutzt werden können, atemberaubend, einschließlich der Verfolgung von „persönlichen Kohlenstoffzertifikaten“, wie zuvor von The Defender berichtet.