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Die Weltbankgruppe hat auf Initiative ihres neuen Präsidenten Jim Kim eine strategische Reflexion in Gang gesetzt, die auf eine Neuorientierung ihres Mandats und eine tiefgreifende Reform ihrer Funktionsweise hinausläuft. Obschon die Ergebnisse dieses Prozesses noch ausstehen, zeichnen sich die prioritären Handlungsachsen bereits heute ab: mehr Synergien zwischen öffentlichem und privatem Sektor, Fokus auf globale Herausforderungen und auf fragilen Staaten, Verbesserung der Lebensbedingungen der Ärmsten und Förderung des grünen Wachstums.
Die Weltbank
Die Weltbankgruppe umfasst fünf Organisationen mit eigener Rechtspersönlichkeit und Finanzkompetenz: die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die den Ländern mit mittlerem Einkommen und den armen zahlungsfähigen Ländern Darlehen zur Verfügung stellt; die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), die zinslose Darlehen oder Kredite sowie Spenden an die ärmsten Länder vergibt; die Internationale Finanzkorporation (IFC), welche die Privatinvestitionen in den Entwicklungsländern über die Vergabe von Darlehen, Eigenkapitalbeteiligungen und Beratungsdienstleistungen stimuliert; die Multilaterale Investitionsgarantie-Agentur (Miga), die den Investoren Garantien gegen die nichtkommerziellen Risiken in Entwicklungsländern anbietet; sowie das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID), das internationale Vergleichs- und Schiedseinrichtungen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zur Verfügung stellt. In diesem Artikel bezieht sich der Begriff «Weltbank» auf die Weltbankgruppe als Ganzes und schliesst also alle erwähnten fünf Organisationen ein. ist heute in einem günstigen wirtschaftlichen Umfeld tätig. Die mittelfristigen Wachstumsperspektiven der Schwellenländer sind nach wie vor gut. Dies stützt die Rohstoffnachfrage, die eine wesentliche Rolle für die Entwicklung der ärmsten Länder spielt. Die spektakulären Erfolge im Kampf gegen die Armut in den letzten 20 Jahren (siehe
Die Weltbankgruppe umfasst fünf Organisationen mit eigener Rechtspersönlichkeit und Finanzkompetenz: die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die den Ländern mit mittlerem Einkommen und den armen zahlungsfähigen Ländern Darlehen zur Verfügung stellt; die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), die zinslose Darlehen oder Kredite sowie Spenden an die ärmsten Länder vergibt; die Internationale Finanzkorporation (IFC), welche die Privatinvestitionen in den Entwicklungsländern über die Vergabe von Darlehen, Eigenkapitalbeteiligungen und Beratungsdienstleistungen stimuliert; die Multilaterale Investitionsgarantie-Agentur (Miga), die den Investoren Garantien gegen die nichtkommerziellen Risiken in Entwicklungsländern anbietet; sowie das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID), das internationale Vergleichs- und Schiedseinrichtungen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zur Verfügung stellt. In diesem Artikel bezieht sich der Begriff «Weltbank» auf die Weltbankgruppe als Ganzes und schliesst also alle erwähnten fünf Organisationen ein.Grafik 1 und Grafik 2) lösten eine Dynamik aus, die zur Hoffnung Anlass gibt, dass die extremsten Armutsformen in den nächsten zwei Jahrzehnten praktisch völlig beseitigt sein wird. Die Region südlich der Sahara trägt mittlerweile zum Wachstum der Weltwirtschaft bei. Ein Dutzend ihrer Staaten stossen bald zum Kreis der Länder mittleren Einkommens vor. Damit sind die Bedingungen für einen florierenden regionalen Handel geschaffen, der auch das Wachstum in den ärmsten Ländern stimulieren vermag.Bei ihrer Suche nach Lösungen für die dringendsten globalen Probleme stützt sich die Weltbank auf drei grosse Trends:
- Die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und den Institutionen von Bretton Woods hat sich bedeutend verbessert und ermöglicht fortan ein gemeinsames Vorgehen. Das zeigt sich insbesondere im Krisenmanagement bei Konflikten oder Naturkatastrophen.
- Die Unternehmen, die ihren Erfolg einer globalen Geschäftstätigkeit verdanken, müssen zunehmend Rechenschaft darüber ablegen, was sie zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung jener Länder beitragen, in denen sie Produkte produzieren oder Dienstleistungen beziehen. So sieht sich der Privatsektor aufgrund der gestiegenen Ansprüche der Konsumenten mehr und mehr dazu veranlasst, einen substanziellen Entwicklungsbeitrag zu leisten, insbesondere durch die Schaffung von Arbeitsplätzen, die dieser Bezeichnung würdig sind.
- Eine wachsende Anzahl öffentlicher und privater Entwicklungsakteure in nahezu allen Ländern anerkennen, dass Wirtschaftswachstum an soziale und ökologische Nachhaltigkeit gekoppelt werden muss. Die sich daraus ergebenden Optionen sind zwar nicht immer einfach. Sie haben aber den Vorteil, dass die Kohärenz zwischen den angepeilten Zielen – zumindest meistens – gewährleistet ist.
Die wichtigsten externen Entwicklungshemmnisse
Selbst im heutigen günstigen Wirtschaftsumfeld sieht sich die Weltbank bei ihrer Tätigkeit mit bedeutenden Hindernissen konfrontiert, deren Ursache und Natur hochgradig politisch sind. Zur Förderung von globalen öffentlichen Gütern wie Klimastabilisierung, Freihandel sowie nachhaltige Bewirtschaftung der Meere und Wälder ist ein multilateraler Ansatz unerlässlich. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die mächtigsten Staaten ihre Verantwortung wahrnehmen, bei der gemeinsamen Beschlussfassung mitwirken und die Ergebnisse der Debatten und Verhandlungen akzeptieren. Dass dies nicht oft geschieht, zeigt die Pattsituation bei den Verhandlungen zu Welthandel und Klimamanagement oder die Debatte über den Abbau von Subventionen für den Verbrauch fossiler Brennstoffe. Dieses globale Führungsmanko kommt auch in den Beratungen der Weltbank zum Ausdruck und beschränkt ihre Fähigkeit, nachhaltige Lösungen für die Probleme auf nationaler Ebene vorzuschlagen. Aus denselben Gründen fällt es der Weltbank schwer, bei Staatsunternehmen und -fonds der neuen Wirtschaftsmächte das gleiche verantwortliche Engagement wie beim westlichen Privatsektor zu bewirken. Auch in Staaten mit kräftigem Wirtschaftswachstum ist der Nutzen der Wirtschaftstätigkeit oft begrenzt oder schlecht verteilt, da schwerwiegende Gouvernance-Probleme bestehen. Diese reichen von fehlender Legitimität der regierenden Eliten bis zur Korruption und Ineffizienz des öffentlichen Sektors.Vor diesem Hintergrund sind die der Weltbank zur Verfügung stehenden Mittel zur Förderung eines nachhaltigen und gerecht verteilten Wohlstands in erster Linie intellektueller Natur – abgesehen von der positiven, wenn auch nur punktuellen Wirkung der von ihr finanzierten und unterstützten Projekte. In der grossen Mehrheit der Mitgliedstaaten ist die Weltbank nicht (oder nicht mehr) in der Lage, Reformen von sektoriellen Politiken zur besseren Vermögens- und Einkommensverteilung zu diktieren, zumal sich diese Staaten im öffentlichen oder privaten Sektor finanzieren können und dafür nicht auf die Weltbank angewiesen sind. Die öffentliche Politik und die Einkommensverteilung in den Schwellen- wie auch in den Entwicklungsländern kann die Weltbank künftig nur beeinflussen, wenn sie qualitativ hochstehende Analysen erarbeitet und glaubwürdige Vorschläge unterbreitet. Beides beruht auf einer Kombination aus Finanzierung, theoretischem Wissen und praxisbezogenem Know-how. Diesen neuen Realitäten muss sich die Arbeitsweise der Weltbankgruppe und ihrer Organisationen anpassen.
Unvermeidliche Veränderungen und notwendige Prioritäten
Die Weltbank muss sich verändern, will sie in diesem von wirtschaftlichen Chancen und politischen Zwängen charakterisierten globalen Umfeld weiterhin einen sachdienlichen Beitrag leisten. Die Vorgehensweisen und Tätigkeitsfelder müssen so gewählt werden, dass sie ihrer Stellung und ihrer Kompetenzen entsprechend einen maximalen Nutzen generieren.
Synergien zwischen öffentlichem und privatem Sektor schaffen, insbesondere durch gemeinsame Programme IBRD/IDA und IFC/Miga
Die Internationale Finanzkorporation (IFC) und die Internationale Investitionsgarantie-Agentur (Miga) expandierten in den vergangenen Jahren stark. Sie stellen nunmehr ein jährliches Finanzierungsvolumen zwischen 20 und 25 Mrd. US-Dollar zur Verfügung; das entspricht in etwa dem Darlehensvolumen der Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) und der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) zusammengenommen. Die einzigartige Kapazität der Weltbank, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor der Entwicklungsländer mit bedeutendem Mitteleinsatz zu agieren, wurde bisher nicht voll genutzt. Aufgrund ihrer Vorgehensweise und ihrer Kompetenzen erscheint die Weltbankgruppe jedoch zunehmend als idealer Partner zur Förderung der Basisinfrastruktur, der Ernährungssicherheit, des Zugangs zu elektrischer Energie, des grünen Wachstums und vor allem der Schaffung von Arbeitsplätzen. Die neue Strategie soll somit für die gesamte Gruppe zwingend sein und die Förderung des Privatsektors in den kommenden Jahren zu eine der wichtigsten Handlungsachsen machen.
Angemessene sektorielle Prioritäten setzen, um die globale Reichweite zu sichern
Wie erwähnt hängt der Einfluss der Weltbank auf die Entwicklungsstrategien und die sektoriellen Politiken massgeblich davon ab, wie gut ihre Analysen sind und ob die von ihr erarbeiteten Lösungen den spezifischen Gegebenheiten in den Ländern Rechnung tragen. Die Quelle dieser gesuchten Kompetenzen sind die weltweit gesammelten Erfahrungen, aber auch die Qualität ihres Personals, das sowohl über technisches Wissen als auch über Praxiserfahrung in der Umsetzung von Investitionen und Politiken verfügt. Um diese komparativen Vorteile zu bewahren, muss die Weltbank ihre Ressourcen und ihr Personal gezielter einsetzen. Es gilt, Lösungen für eine begrenzte Zahl komplexer Probleme zu suchen, anstatt sich an unzähligen Fronten zu verzetteln. Die prioritären Engagements sollten eine globale Dimension aufweisen und ähnliche Probleme in verschiedenen Ländern betreffen. Beispiele dafür sind der allgemeine Zugang zu sicheren Energiequellen, der Aufbau von nachhaltigen Abwasserentsorgungssystemen in den grossen Metropolen, der Aufbau von Sicherheits- und Sozialhilfesystemen für die schwächsten Bevölkerungsschichten oder die gezielte und nachhaltige Subventionierung von Lebensmitteln.
Die Hilfe auf fragile Staaten mit endemischer Armut konzentrieren
In fragilen Staaten – und speziell in den von Kriegen oder Bürgerkriegen heimgesuchten Ländern – ist die Armut nach wie vor gross und endemisch. Selbst wenn die Wirtschaft kräftig wächst, wie dies oft in rohstoffreichen Regionen der Fall ist, bleibt in solchen Ländern eine Armutsreduktion aus. Will die Weltbank wirklich zur Beseitigung der absoluten Armut beitragen, muss sie sich noch stärker engagieren. Sie hat daher bereits damit begonnen, ihre Vorgehensweise und ihre Instrumente den neuen Erfordernissen anzupassen.
Siehe insbesondere: The World Development Report 2011: Conflict, Security and Development, Washington, 2011. Investitionen in solchen Ländern erfordern vor Ort die Präsenz einer ausreichenden Zahl von Kaderleuten und Mitarbeitenden, die in einem schwierigen Umfeld zu arbeiten gewohnt sind und über die Logistik und notwendige Kompetenz verfügen, um mit der ständigen prekären Sicherheitslage umzugehen.
Das Wachstums im Sinne der Nachhaltigkeit und zum Wohl der Ärmsten gestalten
Im Zuge des kräftigen Wachstums in den wichtigsten Entwicklungsländern der letzten Jahrzehnte und des Rohstoffbooms in vielen armen Ländern rückte die Einkommensverteilung vermehrt ins Zentrum der Aufmerksamkeit (siehe Grafik 3). Die Weltbank hat beschlossen, dieses Problem mit der Koppelung von Verteilung und Wachstum anzugehen. Ziel ist ein geteilter Wohlstand. Die Weltbank wird darauf hinwirken, dass die einkommensschwächsten 40% der Bevölkerung am meisten von einer künftigen Wirtschaftsexpansion profitieren, und zwar in allen Situationen. Dies stellt eine enorme Herausforderung dar, verfügt doch die Weltbank beim besten Willen nicht mehr über die Instrumente und Ressourcen, um den Ländern Wirtschaftspolitiken oder sektorielle Lösungen zugunsten der Armen aufzuoktroyieren. Sie muss dieses Ziel vielmehr dadurch verfolgen, indem sie mit Analysen und Informationen zur öffentlichen Debatte in den betroffenen Ländern
Von grösster Bedeutung ist daher der freie und universelle Zugang zu sämtlichen Publikationen und Daten, über welche die Weltbank verfügt. Dies ist heute via Internet bereits möglich: http://www.worldbank.org, siehe insbesondere die Seiten «Data» und «Publications». beiträgt und sich vergewissert, dass die von ihr finanzierten Programme und Projekte den ärmsten Bevölkerungsschichten den Zugang zu Dienstleistungen und Ressourcen eröffnen, die ihnen eine rasche Verbesserung ihres Lebensstandards ermöglichen.
Eine nachhaltige Entwicklung durch Förderung des grünen Wachstums gewährleisten
Durch ihre Analysen und ihre aktive Teilnahme an internationalen Verhandlungen trägt die Weltbank tatkräftig zur Ausarbeitung von Strategien bei, die das zur Armutsreduktion unerlässliche Wirtschaftswachstum mit der notwendigen Rücksichtnahme auf die Umwelt und einer Berücksichtigung des reellen Werts der verwendeten natürlichen Ressourcen verbinden. Dieses Bemühen um Nachhaltigkeit muss die volkswirtschaftlichen Ratschläge zuhanden der Mitgliedsländer sowie die operativen Entscheide der Weltbank weiterhin prägen. Das gilt sowohl für den privaten wie auch für den öffentlichen Sektor. Auch die Förderung des universellen Zugangs der Bevölkerung zu sicheren Energiequellen zu erschwinglichen Preisen soll mit Rücksicht auf die Ziele der Nachhaltigkeit und der CO2-Reduktion erfolgen. Dabei soll ein undogmatisches Vorgehen gewählt werden, dass dem Potenzial, den relativen Kosten und den spezifischen Bedürfnissen der einzelnen Länder Rechnung trägt.Die Neuorientierung hat bereits eingesetzt. Ihre Vertiefung wird allerdings tiefgreifende Reformen für die Organisation mit sich bringen. Das Wirtschaftsmodell, das die finanzielle Tragfähigkeit der Gruppe gewährleistet, wird dementsprechend angepasst werden müssen. Diese Veränderungen werden zwangsläufig auf internen und externen Widerstand stossen. Um diesen zu überwinden, wird der neue Präsident Diplomatie und Entschlossenheit beweisen müssen.
Die Position der Schweiz
Die Schweiz ist Mitglied des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (DAC) und in den Verwaltungsräten aller Organisationen der Weltbankgruppe vertreten. Sie hat an der strategischen Diskussion in ihrem Namen und als Vertreterin ihrer Stimmrechtsgruppe
Die Stimmrechtgruppe umfasst neben der Schweiz acht weitere Länder: Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisische Republik, Usbekistan, Polen, Serbien, Tadschikistan und Turkmenistan. teilgenommen. An der Frühjahrstagung 2013 hiess Bundesrat Johann N. Schneider-Amman die Ausrichtung der Weltbank gut, nämlich die Beseitigung der extremen Armut und die Förderung eines gesellschaftlich ausgeglichenen Wohlstands, die speziell den benachteiligten Schichten zugute kommt. Diese Ziele stehen in Einklang mit dem Bundesgesetz über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sowie mit der 2012 vom Parlament gutgeheissenen Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013–2016. Die Unterstützung unseres Landes für die von der Weltbank gewählten neuen Ansätze zeigt sich auch in der aktiven Teilnahme der verschiedenen Dienststellen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) an den Initiativen der Weltbank. Aktiv ist die Schweiz insbesondere auf den Gebieten öffentliche Finanzen, Förderung des Privatsektors, nachhaltige Bewirtschaftung der Gewässer und Wälder, Förderung eines grünen Wachstums, Entwicklungsprojekte in fragilen oder von Konflikten heimgesuchten Ländern sowie Prävention und Bewältigung von Naturkatastrophen. Dieser Austausch bringt unseren Entwicklungsagenturen viel nützliches technisches Know-how und ein Kooperationsnetz, das für die Schweizer Zusammenarbeit bei internationalen Programmen und ihren Aktionen in den Schwerpunktländern von grösster Bedeutung ist.
Grafik 1: «Veränderung des Anteils der von extremer Armut betroffenen Bevölkerung nach Regionen, 1981–2010»
Grafik 2: «Anteil der Bevölkerung, die mit weniger als 1,25 USD pro Tag lebt, 1981–2010»
Grafik 3: «Wachstum und Konsum der ärmsten Bevölkerungsgruppe»