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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2014.00243 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Fraefel Urteil vom 23. Juni 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Ilir Daljipi Badenerstrasse 760, 8048 Zürich gegen Unia Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost Strassburgstrasse 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1 Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 19 8 4 geborene X.___ war vom 1. Januar 2013 bis zum 30. Juni 2014 bei der Firma Y.___ angestellt ( Urk. 7/58). Über diese am 4. Oktober 2012 gegründete Firma, bei welcher ihr Ehemann bis zum 30. Mai 2014 Gesell schafter und Geschäftsführer war, wurde am 13. Januar 2015 der Konkurs eröffnet; das Verfahren wurde am 23. Februar 2015 mangels Aktiven einge stellt, in der Folge jedoch am 23. Februar 2015 als summarisches Verfahren wiedereröffnet (H andelsregisterauszug, Urk. 14 ). Am 16. Juni 2014 hatte sich die Versicherte zur Arbeitsvermitt lung an gemeldet und am 24. Juni 2014 hatte sie Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosen entschädigung für die Zeit ab 1. Juli 2014 gestellt ( Urk. 7/124, Urk. 7/150 ). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 (Urk. 7/60) ver neinte die Unia Arbeitslosen kasse de n Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung mit der Begründung, der Lohnfluss respektive die erforderliche Beitragszeit sei en nicht nach gewiesen. Die dagegen erhobene Einsprac he der Versicherten vom 27. Oktober 2014 (Urk. 7/57 ) wies sie mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 (Urk. 2) ab. 2. Da gegen erhob die Versicherte am 15. Dezember 2014 Beschwerde mit dem sinn gemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr Arbeitslosentaggelder auszurichten ( Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2015 schloss die Kasse auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Am 20. Januar 2015 machte die Versicherte eine weitere Eingabe ( Urk. 9). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie mit Eingabe vom 24. April 2015 ( Urk. 13) um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar beits losen versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf Arbeits losenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorge sehenen Rahmenfrist für die Bei tragszeit während min destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3 ). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be schäftigung bildet Beitrags zeiten, wenn und soweit hierfür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Miss bräu che im Sinne fiktiver Lohnvereinbarun gen zwischen Arbeitgeber und Ar beit nehmer verhindert werden. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt da bei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlag gebenden Ind izes für die Ausübung einer beitrags pflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3). Bei einer versicherten Person, deren Ehegatte vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, muss die Arbeitslosenkasse hinsichtlich des Lohnflusses we itergehende Abklä rungen treffen ( AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariat es für Wirtschaft [ seco ] in der ab Januar 2015 gültigen Fassu ng, Rz B146). Die Beweislast dafür, dass die Löhne tatsächlich bezahlt worden sind, obliegt der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts C 5/06 vom 28. März 2006, E. 2-3; Rz B148 AVIG-Praxis ALE ). 1.2 Das sozialversicherungsrechtliche Verwa ltungs- und Verwaltungsgerichts be schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll ständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern wird in zweifacher Hinsicht ergänzt: durch die Mitwirkungspflicht der versicherten Person sowie durch die im Anspruch auf rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Gehör einerseits der Sachaufklärung, ander seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört auch das Recht, an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent scheid zu beeinflussen (BGE 120 V 357 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. U 209 S. 27 f. E. 1a). D er Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachver halt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b). Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversiche rungsge setze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts, ATSG). Kommt die versi cherte Person, die Leistungen beansprucht, den Auskunfts- oder Mitwirkungs pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträ ger aufgrund der Akten verfüg en oder die Erhebungen ein stellen und Nichtein treten beschliessen. Er muss die ve rsicherte Person vorher schrift lich mahnen und auf die Rechtsfolgen hi nweisen; ihr ist eine angemessene Bedenk zeit ein zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG ). 2. 2.1 Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht wegen Nichterfüllung der Beitragszeit verneint hat. 2.2 Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung im angefochtenen Ent scheid ( Urk. 2) zusammengefasst damit, die Versicherte habe den Nachweis eines Lohnflusses unter Berücksichtigung der bis zum 30. Mai 2014 bestande nen arbeitgeberähnlichen Stellung ihres Ehemannes nicht erbracht. Demgegenüber bringt die Besch werdeführerin in der Beschwerde, mit welcher sie weitere Unterlagen einreichte - eine Lohnbescheinigung und einen Lohn ausweis der Firma betreffend das Jahr 2013 sowie eine Ste uererklärung für das Jahr 2013 ( Urk. 3/1-3) –, vor, sie sei normale Angestellte des Bet riebes gewesen. Als solche sei für sie die Einreichung der geforderten Unterlagen unmöglich gewesen respektive habe sie diesbezüglich keine Ahnung gehabt. Erst nach einem Kontakt mit einem Rechtsvertreter habe sie die Unterl agen organisieren können. 3. 3.1 Die Kasse stützte ihren Entscheid darauf, dass aufgrund der vorhandenen Unterla gen der Nachweis des Lohnflusses nicht erbracht sei ( Urk. 1 Ziff. 5). Somit fällte sie einen Aktenentscheid im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG. Ein rechtsgenügliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinne dieser Bestimmung wurde dabei jedoch nicht durchgeführt. Zwar wurde den beiden Beweisauflagen vom 8. u nd 2 4. Juli 2014 ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) - welche die Kasse der Versi cherten nach der Einreichung ihres Antrags auf Arbeitslosenentschädigung vom 2 4. Juni 2014 und weiteren Unterlagen machte ( Urk. 7/124) - jeweils ein Bei blatt mit einem vorgedruckten Auszug von bestimm t en Gesetzesbestimmungen, unter anderem von Art. 43 Abs. 3 ATSG, beigefügt ( Urk. 7/85, Urk. 7/118 ). Im Text der Beweisauflagen selber ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) wurde jedoch weder eine letzte Frist angesetzt noch eine Mahnung oder ein Hinweis auf die Rechtsfolgen beigefügt noch sonst ein konkreter Bezug zu den beigefügten Gesetzesbestim mungen hergestellt. Unter diesen Umständen kann nicht vo n einer gehörigen Sanktionsandrohung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG gesprochen werden. Dieser Mangel fällt umso stärker ins Gewicht, als der Beschwerdeführerin - nebst den mit den erwähnten Beweisauflagen ( Urk. 7/84, Urk. 7/117) eingefor derten bestimmte n, jeweils näher umschriebene n Unterlagen - im Verlaufe des Untersuchungsverfahrens nicht die Möglichkeit eingeräumt w urde, die Erfüllung der Beitragszeit und die Lohnzahlung en mit sonstigen geeigneten Unterlagen nachzuweisen. Ein solcher Nachweis mit noch nicht eingeholten Unterlagen, unter Umständen kombinatorisch, kann nicht völlig ausgeschlossen werden. Auch mit Blick auf die Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin und ihre in Anbetracht der infolge der ehemaligen arbeitgeberähnlichen Stellung des Ehe mannes im Betrieb ohnehin erschwerte n Beweislage rechtfertigt es sich, ihr diese Möglichkeit einzuräumen. Daher ist der Beschwerdeführerin ihm Rahmen eines rechtsgenüglichen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 43 Abs. 3 ATSG eine letzte Frist an zuset zen, um ( insbesondere ) mit allfälligen weiteren geeigneten Belegen die Erfül lung der Beitragszeit und den streitigen Lohnfluss im massgebenden Zeitraum nachzuweisen. Die von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereich ten Akten ( Urk. 3/1-3), denen die Beschwerdegegnerin Indizcharakter zuspricht ( Urk. 6), werden bei der Gesamtwürdigung der Beweismittel ebenfalls zu berücksichtigen sein. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass aufgrund der bestehenden Aktenlage verschiedene Ungereimtheiten bestehen. So ist in der mit der Beschwerde eingereichten Lohnbescheinigung der Firma ein Lohn der Versicherten betreffend das Jahr 2013 aufgeführt ( Urk. 3/1), wogegen in den am 7. Oktober 2014 eingeholten Individ uellen Konten der Versicherten im Jahr 2013 keine Löhne verzeichnet sind ( Urk. 7/66-67). Auch ist unklar, wo die Ver sicherte die Lohnbescheinigung beschafft respektive „organisiert“ ( Urk. 1) hat, obwohl sie im bisherigen Verfahren verschiedentlich auf ihre diesbezüglich beschränkte n Möglichkeit en hingewiesen und betont hat, als blosse Arbeitneh merin keine solchen Beweisakten, namentlich Geschäftsakten, vorlegen zu können ( Urk. 7/81, Urk. 7/57). Aufgrund des rechtlichen Gehörs ist ihr daher die Möglichkeit zu geben, zu diesen Ungereimtheiten Stellung zu nehmen. 3.2 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie der Beschwerdeführerin im Rahmen des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und mit dem Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall eine letzte Frist ansetze, um den Lohnfluss vom 1. Januar 2013 bis zum 3 0. Juni 2014 mittels geeigneter Unterlagen nachzuweisen, und hernach über den Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung aufgrund einer Gesamtwürdigung der Aktenlage neu verfüge. Bei dieser Gesamtwürdigung werden auch die zeitliche Chronologie und die Transparenz der Beweisvorgänge und Vorbringen zu berücksichtigen sein sowie der Umstand, ob die bestehenden Ungereimtheiten rechtsgenüglich ausgeräumt wurden. 4. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. Mit dem heutigen Urteil erweist sich das Gesuch der Versicherten vom 2 4. April 2015 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung als gegenstandslos. Das Gleiche gilt infolge der Kostenlosigkeit des Verfahrens auch für ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Der Beschwerdeführerin ist für das vorliegende Verfahren eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zuzusprechen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gu tgeheissen, dass der Einsprache entscheid vom 1 0. Dezember 2014 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen wird, damit sie im Sinne der Er wägungen verfahre und hernach über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechts anwalt Ilir Daljipi - Unia Arbeitslosenkasse - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigFraefel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2014.00243 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Fraefel Urteil vom 23. Juni 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Ilir Daljipi Badenerstrasse 760, 8048 Zürich gegen Unia Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost Strassburgstrasse 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1 Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 19 8 4 geborene X.___ war vom 1. Januar 2013 bis zum 30. Juni 2014 bei der Firma Y.___ angestellt ( Urk. 7/58). Über diese am 4. Oktober 2012 gegründete Firma, bei welcher ihr Ehemann bis zum 30. Mai 2014 Gesell schafter und Geschäftsführer war, wurde am 13. Januar 2015 der Konkurs eröffnet; das Verfahren wurde am 23. Februar 2015 mangels Aktiven einge stellt, in der Folge jedoch am 23. Februar 2015 als summarisches Verfahren wiedereröffnet (H andelsregisterauszug, Urk. 14 ). Am 16. Juni 2014 hatte sich die Versicherte zur Arbeitsvermitt lung an gemeldet und am 24. Juni 2014 hatte sie Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosen entschädigung für die Zeit ab 1. Juli 2014 gestellt ( Urk. 7/124, Urk. 7/150 ). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 (Urk. 7/60) ver neinte die Unia Arbeitslosen kasse de n Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung mit der Begründung, der Lohnfluss respektive die erforderliche Beitragszeit sei en nicht nach gewiesen. Die dagegen erhobene Einsprac he der Versicherten vom 27. Oktober 2014 (Urk. 7/57 ) wies sie mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 (Urk. 2) ab. 2. Da gegen erhob die Versicherte am 15. Dezember 2014 Beschwerde mit dem sinn gemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr Arbeitslosentaggelder auszurichten ( Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2015 schloss die Kasse auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Am 20. Januar 2015 machte die Versicherte eine weitere Eingabe ( Urk. 9). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie mit Eingabe vom 24. April 2015 ( Urk. 13) um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar beits losen versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf Arbeits losenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorge sehenen Rahmenfrist für die Bei tragszeit während min destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3 ). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be schäftigung bildet Beitrags zeiten, wenn und soweit hierfür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Miss bräu che im Sinne fiktiver Lohnvereinbarun gen zwischen Arbeitgeber und Ar beit nehmer verhindert werden. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt da bei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlag gebenden Ind izes für die Ausübung einer beitrags pflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3). Bei einer versicherten Person, deren Ehegatte vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, muss die Arbeitslosenkasse hinsichtlich des Lohnflusses we itergehende Abklä rungen treffen ( AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariat es für Wirtschaft [ seco ] in der ab Januar 2015 gültigen Fassu ng, Rz B146). Die Beweislast dafür, dass die Löhne tatsächlich bezahlt worden sind, obliegt der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts C 5/06 vom 28. März 2006, E. 2-3; Rz B148 AVIG-Praxis ALE ). 1.2 Das sozialversicherungsrechtliche Verwa ltungs- und Verwaltungsgerichts be schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll ständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern wird in zweifacher Hinsicht ergänzt: durch die Mitwirkungspflicht der versicherten Person sowie durch die im Anspruch auf rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Gehör einerseits der Sachaufklärung, ander seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört auch das Recht, an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent scheid zu beeinflussen (BGE 120 V 357 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. U 209 S. 27 f. E. 1a). D er Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachver halt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b). Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversiche rungsge setze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts, ATSG). Kommt die versi cherte Person, die Leistungen beansprucht, den Auskunfts- oder Mitwirkungs pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträ ger aufgrund der Akten verfüg en oder die Erhebungen ein stellen und Nichtein treten beschliessen. Er muss die ve rsicherte Person vorher schrift lich mahnen und auf die Rechtsfolgen hi nweisen; ihr ist eine angemessene Bedenk zeit ein zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG ). 2. 2.1 Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht wegen Nichterfüllung der Beitragszeit verneint hat. 2.2 Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung im angefochtenen Ent scheid ( Urk. 2) zusammengefasst damit, die Versicherte habe den Nachweis eines Lohnflusses unter Berücksichtigung der bis zum 30. Mai 2014 bestande nen arbeitgeberähnlichen Stellung ihres Ehemannes nicht erbracht. Demgegenüber bringt die Besch werdeführerin in der Beschwerde, mit welcher sie weitere Unterlagen einreichte - eine Lohnbescheinigung und einen Lohn ausweis der Firma betreffend das Jahr 2013 sowie eine Ste uererklärung für das Jahr 2013 ( Urk. 3/1-3) –, vor, sie sei normale Angestellte des Bet riebes gewesen. Als solche sei für sie die Einreichung der geforderten Unterlagen unmöglich gewesen respektive habe sie diesbezüglich keine Ahnung gehabt. Erst nach einem Kontakt mit einem Rechtsvertreter habe sie die Unterl agen organisieren können. 3. 3.1 Die Kasse stützte ihren Entscheid darauf, dass aufgrund der vorhandenen Unterla gen der Nachweis des Lohnflusses nicht erbracht sei ( Urk. 1 Ziff. 5). Somit fällte sie einen Aktenentscheid im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG. Ein rechtsgenügliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinne dieser Bestimmung wurde dabei jedoch nicht durchgeführt. Zwar wurde den beiden Beweisauflagen vom 8. u nd 2 4. Juli 2014 ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) - welche die Kasse der Versi cherten nach der Einreichung ihres Antrags auf Arbeitslosenentschädigung vom 2 4. Juni 2014 und weiteren Unterlagen machte ( Urk. 7/124) - jeweils ein Bei blatt mit einem vorgedruckten Auszug von bestimm t en Gesetzesbestimmungen, unter anderem von Art. 43 Abs. 3 ATSG, beigefügt ( Urk. 7/85, Urk. 7/118 ). Im Text der Beweisauflagen selber ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) wurde jedoch weder eine letzte Frist angesetzt noch eine Mahnung oder ein Hinweis auf die Rechtsfolgen beigefügt noch sonst ein konkreter Bezug zu den beigefügten Gesetzesbestim mungen hergestellt. Unter diesen Umständen kann nicht vo n einer gehörigen Sanktionsandrohung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG gesprochen werden. Dieser Mangel fällt umso stärker ins Gewicht, als der Beschwerdeführerin - nebst den mit den erwähnten Beweisauflagen ( Urk. 7/84, Urk. 7/117) eingefor derten bestimmte n, jeweils näher umschriebene n Unterlagen - im Verlaufe des Untersuchungsverfahrens nicht die Möglichkeit eingeräumt w urde, die Erfüllung der Beitragszeit und die Lohnzahlung en mit sonstigen geeigneten Unterlagen nachzuweisen. Ein solcher Nachweis mit noch nicht eingeholten Unterlagen, unter Umständen kombinatorisch, kann nicht völlig ausgeschlossen werden. Auch mit Blick auf die Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin und ihre in Anbetracht der infolge der ehemaligen arbeitgeberähnlichen Stellung des Ehe mannes im Betrieb ohnehin erschwerte n Beweislage rechtfertigt es sich, ihr diese Möglichkeit einzuräumen. Daher ist der Beschwerdeführerin ihm Rahmen eines rechtsgenüglichen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 43 Abs. 3 ATSG eine letzte Frist an zuset zen, um ( insbesondere ) mit allfälligen weiteren geeigneten Belegen die Erfül lung der Beitragszeit und den streitigen Lohnfluss im massgebenden Zeitraum nachzuweisen. Die von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereich ten Akten ( Urk. 3/1-3), denen die Beschwerdegegnerin Indizcharakter zuspricht ( Urk. 6), werden bei der Gesamtwürdigung der Beweismittel ebenfalls zu berücksichtigen sein. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass aufgrund der bestehenden Aktenlage verschiedene Ungereimtheiten bestehen. So ist in der mit der Beschwerde eingereichten Lohnbescheinigung der Firma ein Lohn der Versicherten betreffend das Jahr 2013 aufgeführt ( Urk. 3/1), wogegen in den am 7. Oktober 2014 eingeholten Individ uellen Konten der Versicherten im Jahr 2013 keine Löhne verzeichnet sind ( Urk. 7/66-67). Auch ist unklar, wo die Ver sicherte die Lohnbescheinigung beschafft respektive „organisiert“ ( Urk. 1) hat, obwohl sie im bisherigen Verfahren verschiedentlich auf ihre diesbezüglich beschränkte n Möglichkeit en hingewiesen und betont hat, als blosse Arbeitneh merin keine solchen Beweisakten, namentlich Geschäftsakten, vorlegen zu können ( Urk. 7/81, Urk. 7/57). Aufgrund des rechtlichen Gehörs ist ihr daher die Möglichkeit zu geben, zu diesen Ungereimtheiten Stellung zu nehmen. 3.2 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie der Beschwerdeführerin im Rahmen des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und mit dem Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall eine letzte Frist ansetze, um den Lohnfluss vom 1. Januar 2013 bis zum 3 0. Juni 2014 mittels geeigneter Unterlagen nachzuweisen, und hernach über den Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung aufgrund einer Gesamtwürdigung der Aktenlage neu verfüge. Bei dieser Gesamtwürdigung werden auch die zeitliche Chronologie und die Transparenz der Beweisvorgänge und Vorbringen zu berücksichtigen sein sowie der Umstand, ob die bestehenden Ungereimtheiten rechtsgenüglich ausgeräumt wurden. 4. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. Mit dem heutigen Urteil erweist sich das Gesuch der Versicherten vom 2 4. April 2015 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung als gegenstandslos. Das Gleiche gilt infolge der Kostenlosigkeit des Verfahrens auch für ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Der Beschwerdeführerin ist für das vorliegende Verfahren eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zuzusprechen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gu tgeheissen, dass der Einsprache entscheid vom 1 0. Dezember 2014 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen wird, damit sie im Sinne der Er wägungen verfahre und hernach über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechts anwalt Ilir Daljipi - Unia Arbeitslosenkasse - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigFraefel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AL.2014.00243 AL.2014.00243

AL.2014.00243 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter

Gerichtsschreiber Fraefel

Urteil vom 23. Juni 2015

Urteil vom 23. Juni 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Ilir Daljipi

vertreten durch Rechtsanwalt Ilir Daljipi Badenerstrasse 760, 8048 Zürich

Badenerstrasse 760, 8048 Zürich gegen

gegen Unia Arbeitslosenkasse

Unia Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost

Kompetenzzentrum D-CH Ost Strassburgstrasse 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1

Strassburgstrasse 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1 Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Die 19 8 4 geborene X.___ war vom 1. Januar 2013 bis zum 30. Juni 2014 bei der Firma Y.___ angestellt ( Urk. 7/58). Über diese am 4. Oktober 2012 gegründete Firma, bei welcher ihr Ehemann bis zum 30. Mai 2014 Gesell schafter und Geschäftsführer war, wurde am 13. Januar 2015 der Konkurs eröffnet; das Verfahren wurde am 23. Februar 2015 mangels Aktiven einge stellt, in der Folge jedoch am 23. Februar 2015 als summarisches Verfahren wiedereröffnet (H andelsregisterauszug, Urk. 14 ). Am 16. Juni 2014 hatte sich die Versicherte zur Arbeitsvermitt lung an gemeldet und am 24. Juni 2014 hatte sie Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosen entschädigung für die Zeit ab 1. Juli 2014 gestellt ( Urk. 7/124, Urk. 7/150 ). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 (Urk. 7/60) ver neinte die Unia Arbeitslosen kasse de n Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung mit der Begründung, der Lohnfluss respektive die erforderliche Beitragszeit sei en nicht nach gewiesen. Die dagegen erhobene Einsprac he der Versicherten vom 27. Oktober 2014 (Urk. 7/57 ) wies sie mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 (Urk. 2) ab.

1. Die 19 8 4 geborene X.___ war vom 1. Januar 2013 bis zum 30. Juni 2014 bei der Firma Y.___ angestellt ( Urk. 7/58). Über diese am 4. Oktober 2012 gegründete Firma, bei welcher ihr Ehemann bis zum 30. Mai 2014 Gesell schafter und Geschäftsführer war, wurde am 13. Januar 2015 der Konkurs eröffnet; das Verfahren wurde am 23. Februar 2015 mangels Aktiven einge stellt, in der Folge jedoch am 23. Februar 2015 als summarisches Verfahren wiedereröffnet (H andelsregisterauszug, Urk. 14 ). Am 16. Juni 2014 hatte sich die Versicherte zur Arbeitsvermitt lung an gemeldet und am 24. Juni 2014 hatte sie Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosen entschädigung für die Zeit ab 1. Juli 2014 gestellt ( Urk. 7/124, Urk. 7/150 ). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 (Urk. 7/60) ver neinte die Unia Arbeitslosen kasse de n Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung mit der Begründung, der Lohnfluss respektive die erforderliche Beitragszeit sei en nicht nach gewiesen. Die dagegen erhobene Einsprac he der Versicherten vom 27. Oktober 2014 (Urk. 7/57 ) wies sie mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 (Urk. 2) ab. 2. Da gegen erhob die Versicherte am 15. Dezember 2014 Beschwerde mit dem sinn gemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr Arbeitslosentaggelder auszurichten ( Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2015 schloss die Kasse auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Am 20. Januar 2015 machte die Versicherte eine weitere Eingabe ( Urk. 9). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie mit Eingabe vom 24. April 2015 ( Urk. 13) um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung.

2. Da gegen erhob die Versicherte am 15. Dezember 2014 Beschwerde mit dem sinn gemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr Arbeitslosentaggelder auszurichten ( Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2015 schloss die Kasse auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Am 20. Januar 2015 machte die Versicherte eine weitere Eingabe ( Urk. 9). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie mit Eingabe vom 24. April 2015 ( Urk. 13) um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar beits losen versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf Arbeits losenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorge sehenen Rahmenfrist für die Bei tragszeit während min destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3 ). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be schäftigung bildet Beitrags zeiten, wenn und soweit hierfür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Miss bräu che im Sinne fiktiver Lohnvereinbarun gen zwischen Arbeitgeber und Ar beit nehmer verhindert werden. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt da bei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlag gebenden Ind izes für die Ausübung einer beitrags pflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3).

1.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar beits losen versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf Arbeits losenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorge sehenen Rahmenfrist für die Bei tragszeit während min destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3 ). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be schäftigung bildet Beitrags zeiten, wenn und soweit hierfür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Miss bräu che im Sinne fiktiver Lohnvereinbarun gen zwischen Arbeitgeber und Ar beit nehmer verhindert werden. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt da bei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlag gebenden Ind izes für die Ausübung einer beitrags pflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3). Bei einer versicherten Person, deren Ehegatte vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, muss die Arbeitslosenkasse hinsichtlich des Lohnflusses we itergehende Abklä rungen treffen ( AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariat es für Wirtschaft [ seco ] in der ab Januar 2015 gültigen Fassu ng, Rz B146). Die Beweislast dafür, dass die Löhne tatsächlich bezahlt worden sind, obliegt der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts C 5/06 vom 28. März 2006, E. 2-3; Rz B148 AVIG-Praxis ALE ).

Bei einer versicherten Person, deren Ehegatte vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, muss die Arbeitslosenkasse hinsichtlich des Lohnflusses we itergehende Abklä rungen treffen ( AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariat es für Wirtschaft [ seco ] in der ab Januar 2015 gültigen Fassu ng, Rz B146). Die Beweislast dafür, dass die Löhne tatsächlich bezahlt worden sind, obliegt der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts C 5/06 vom 28. März 2006, E. 2-3; Rz B148 AVIG-Praxis ALE ). 1.2 Das sozialversicherungsrechtliche Verwa ltungs- und Verwaltungsgerichts be schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll ständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern wird in zweifacher Hinsicht ergänzt: durch die Mitwirkungspflicht der versicherten Person sowie durch die im Anspruch auf rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Gehör einerseits der Sachaufklärung, ander seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört auch das Recht, an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent scheid zu beeinflussen (BGE 120 V 357 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. U 209 S. 27 f. E. 1a). D er Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachver halt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).

1.2 Das sozialversicherungsrechtliche Verwa ltungs- und Verwaltungsgerichts be schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll ständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern wird in zweifacher Hinsicht ergänzt: durch die Mitwirkungspflicht der versicherten Person sowie durch die im Anspruch auf rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Gehör einerseits der Sachaufklärung, ander seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört auch das Recht, an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent scheid zu beeinflussen (BGE 120 V 357 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. U 209 S. 27 f. E. 1a). D er Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachver halt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b). Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversiche rungsge setze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts, ATSG). Kommt die versi cherte Person, die Leistungen beansprucht, den Auskunfts- oder Mitwirkungs pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträ ger aufgrund der Akten verfüg en oder die Erhebungen ein stellen und Nichtein treten beschliessen. Er muss die ve rsicherte Person vorher schrift lich mahnen und auf die Rechtsfolgen hi nweisen; ihr ist eine angemessene Bedenk zeit ein zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG ).

Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversiche rungsge setze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts, ATSG). Kommt die versi cherte Person, die Leistungen beansprucht, den Auskunfts- oder Mitwirkungs pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträ ger aufgrund der Akten verfüg en oder die Erhebungen ein stellen und Nichtein treten beschliessen. Er muss die ve rsicherte Person vorher schrift lich mahnen und auf die Rechtsfolgen hi nweisen; ihr ist eine angemessene Bedenk zeit ein zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG ). 2.

2. 2.1 Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht wegen Nichterfüllung der Beitragszeit verneint hat.

2.1 Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht wegen Nichterfüllung der Beitragszeit verneint hat. 2.2 Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung im angefochtenen Ent scheid ( Urk. 2) zusammengefasst damit, die Versicherte habe den Nachweis eines Lohnflusses unter Berücksichtigung der bis zum 30. Mai 2014 bestande nen arbeitgeberähnlichen Stellung ihres Ehemannes nicht erbracht.

2.2 Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung im angefochtenen Ent scheid ( Urk. 2) zusammengefasst damit, die Versicherte habe den Nachweis eines Lohnflusses unter Berücksichtigung der bis zum 30. Mai 2014 bestande nen arbeitgeberähnlichen Stellung ihres Ehemannes nicht erbracht. Demgegenüber bringt die Besch werdeführerin in der Beschwerde, mit welcher sie weitere Unterlagen einreichte - eine Lohnbescheinigung und einen Lohn ausweis der Firma betreffend das Jahr 2013 sowie eine Ste uererklärung für das Jahr 2013 ( Urk. 3/1-3) –, vor, sie sei normale Angestellte des Bet riebes gewesen. Als solche sei für sie die Einreichung der geforderten Unterlagen unmöglich gewesen respektive habe sie diesbezüglich keine Ahnung gehabt. Erst nach einem Kontakt mit einem Rechtsvertreter habe sie die Unterl agen organisieren können.

Demgegenüber bringt die Besch werdeführerin in der Beschwerde, mit welcher sie weitere Unterlagen einreichte - eine Lohnbescheinigung und einen Lohn ausweis der Firma betreffend das Jahr 2013 sowie eine Ste uererklärung für das Jahr 2013 ( Urk. 3/1-3) –, vor, sie sei normale Angestellte des Bet riebes gewesen. Als solche sei für sie die Einreichung der geforderten Unterlagen unmöglich gewesen respektive habe sie diesbezüglich keine Ahnung gehabt. Erst nach einem Kontakt mit einem Rechtsvertreter habe sie die Unterl agen organisieren können. 3.

3. 3.1 Die Kasse stützte ihren Entscheid darauf, dass aufgrund der vorhandenen Unterla gen der Nachweis des Lohnflusses nicht erbracht sei ( Urk. 1 Ziff. 5). Somit fällte sie einen Aktenentscheid im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG. Ein rechtsgenügliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinne dieser Bestimmung wurde dabei jedoch nicht durchgeführt. Zwar wurde den beiden Beweisauflagen vom 8. u nd 2 4. Juli 2014 ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) - welche die Kasse der Versi cherten nach der Einreichung ihres Antrags auf Arbeitslosenentschädigung vom 2 4. Juni 2014 und weiteren Unterlagen machte ( Urk. 7/124) - jeweils ein Bei blatt mit einem vorgedruckten Auszug von bestimm t en Gesetzesbestimmungen, unter anderem von Art. 43 Abs. 3 ATSG, beigefügt ( Urk. 7/85, Urk. 7/118 ). Im Text der Beweisauflagen selber ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) wurde jedoch weder eine letzte Frist angesetzt noch eine Mahnung oder ein Hinweis auf die Rechtsfolgen beigefügt noch sonst ein konkreter Bezug zu den beigefügten Gesetzesbestim mungen hergestellt. Unter diesen Umständen kann nicht vo n einer gehörigen Sanktionsandrohung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG gesprochen werden. Dieser Mangel fällt umso stärker ins Gewicht, als der Beschwerdeführerin - nebst den mit den erwähnten Beweisauflagen ( Urk. 7/84, Urk. 7/117) eingefor derten bestimmte n, jeweils näher umschriebene n Unterlagen - im Verlaufe des Untersuchungsverfahrens nicht die Möglichkeit eingeräumt w urde, die Erfüllung der Beitragszeit und die Lohnzahlung en mit sonstigen geeigneten Unterlagen nachzuweisen. Ein solcher Nachweis mit noch nicht eingeholten Unterlagen, unter Umständen kombinatorisch, kann nicht völlig ausgeschlossen werden. Auch mit Blick auf die Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin und ihre in Anbetracht der infolge der ehemaligen arbeitgeberähnlichen Stellung des Ehe mannes im Betrieb ohnehin erschwerte n Beweislage rechtfertigt es sich, ihr diese Möglichkeit einzuräumen.

3.1 Die Kasse stützte ihren Entscheid darauf, dass aufgrund der vorhandenen Unterla gen der Nachweis des Lohnflusses nicht erbracht sei ( Urk. 1 Ziff. 5). Somit fällte sie einen Aktenentscheid im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG. Ein rechtsgenügliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinne dieser Bestimmung wurde dabei jedoch nicht durchgeführt. Zwar wurde den beiden Beweisauflagen vom 8. u nd 2 4. Juli 2014 ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) - welche die Kasse der Versi cherten nach der Einreichung ihres Antrags auf Arbeitslosenentschädigung vom 2 4. Juni 2014 und weiteren Unterlagen machte ( Urk. 7/124) - jeweils ein Bei blatt mit einem vorgedruckten Auszug von bestimm t en Gesetzesbestimmungen, unter anderem von Art. 43 Abs. 3 ATSG, beigefügt ( Urk. 7/85, Urk. 7/118 ). Im Text der Beweisauflagen selber ( Urk. 7/84, Urk. 7/117 ) wurde jedoch weder eine letzte Frist angesetzt noch eine Mahnung oder ein Hinweis auf die Rechtsfolgen beigefügt noch sonst ein konkreter Bezug zu den beigefügten Gesetzesbestim mungen hergestellt. Unter diesen Umständen kann nicht vo n einer gehörigen Sanktionsandrohung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG gesprochen werden. Dieser Mangel fällt umso stärker ins Gewicht, als der Beschwerdeführerin nebst den mit den erwähnten Beweisauflagen ( Urk. 7/84, Urk. 7/117) eingefor derten bestimmte n, jeweils näher umschriebene n Unterlagen im Verlaufe des Untersuchungsverfahrens nicht die Möglichkeit eingeräumt w urde, die Erfüllung der Beitragszeit und die Lohnzahlung en mit sonstigen geeigneten Unterlagen nachzuweisen. Ein solcher Nachweis mit noch nicht eingeholten Unterlagen, unter Umständen kombinatorisch, kann nicht völlig ausgeschlossen werden. Auch mit Blick auf die Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin und ihre in Anbetracht der infolge der ehemaligen arbeitgeberähnlichen Stellung des Ehe mannes im Betrieb ohnehin erschwerte n Beweislage rechtfertigt es sich, ihr diese Möglichkeit einzuräumen. Daher ist der Beschwerdeführerin ihm Rahmen eines rechtsgenüglichen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 43 Abs. 3 ATSG eine letzte Frist an zuset zen, um ( insbesondere ) mit allfälligen weiteren geeigneten Belegen die Erfül lung der Beitragszeit und den streitigen Lohnfluss im massgebenden Zeitraum nachzuweisen. Die von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereich ten Akten ( Urk. 3/1-3), denen die Beschwerdegegnerin Indizcharakter zuspricht ( Urk. 6), werden bei der Gesamtwürdigung der Beweismittel ebenfalls zu berücksichtigen sein. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass aufgrund der bestehenden Aktenlage verschiedene Ungereimtheiten bestehen. So ist in der mit der Beschwerde eingereichten Lohnbescheinigung der Firma ein Lohn der Versicherten betreffend das Jahr 2013 aufgeführt ( Urk. 3/1), wogegen in den am 7. Oktober 2014 eingeholten Individ uellen Konten der Versicherten im Jahr 2013 keine Löhne verzeichnet sind ( Urk. 7/66-67). Auch ist unklar, wo die Ver sicherte die Lohnbescheinigung beschafft respektive „organisiert“ ( Urk. 1) hat, obwohl sie im bisherigen Verfahren verschiedentlich auf ihre diesbezüglich beschränkte n Möglichkeit en hingewiesen und betont hat, als blosse Arbeitneh merin keine solchen Beweisakten, namentlich Geschäftsakten, vorlegen zu können ( Urk. 7/81, Urk. 7/57). Aufgrund des rechtlichen Gehörs ist ihr daher die Möglichkeit zu geben, zu diesen Ungereimtheiten Stellung zu nehmen.

Daher ist der Beschwerdeführerin ihm Rahmen eines rechtsgenüglichen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 43 Abs. 3 ATSG eine letzte Frist an zuset zen, um ( insbesondere ) mit allfälligen weiteren geeigneten Belegen die Erfül lung der Beitragszeit und den streitigen Lohnfluss im massgebenden Zeitraum nachzuweisen. Die von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereich ten Akten ( Urk. 3/1-3), denen die Beschwerdegegnerin Indizcharakter zuspricht ( Urk. 6), werden bei der Gesamtwürdigung der Beweismittel ebenfalls zu berücksichtigen sein. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass aufgrund der bestehenden Aktenlage verschiedene Ungereimtheiten bestehen. So ist in der mit der Beschwerde eingereichten Lohnbescheinigung der Firma ein Lohn der Versicherten betreffend das Jahr 2013 aufgeführt ( Urk. 3/1), wogegen in den am 7. Oktober 2014 eingeholten Individ uellen Konten der Versicherten im Jahr 2013 keine Löhne verzeichnet sind ( Urk. 7/66-67). Auch ist unklar, wo die Ver sicherte die Lohnbescheinigung beschafft respektive „organisiert“ ( Urk. 1) hat, obwohl sie im bisherigen Verfahren verschiedentlich auf ihre diesbezüglich beschränkte n Möglichkeit en hingewiesen und betont hat, als blosse Arbeitneh merin keine solchen Beweisakten, namentlich Geschäftsakten, vorlegen zu können ( Urk. 7/81, Urk. 7/57). Aufgrund des rechtlichen Gehörs ist ihr daher die Möglichkeit zu geben, zu diesen Ungereimtheiten Stellung zu nehmen. 3.2 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie der Beschwerdeführerin im Rahmen des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und mit dem Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall eine letzte Frist ansetze, um den Lohnfluss vom 1. Januar 2013 bis zum 3 0. Juni 2014 mittels geeigneter Unterlagen nachzuweisen, und hernach über den Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung aufgrund einer Gesamtwürdigung der Aktenlage neu verfüge. Bei dieser Gesamtwürdigung werden auch die zeitliche Chronologie und die Transparenz der Beweisvorgänge und Vorbringen zu berücksichtigen sein sowie der Umstand, ob die bestehenden Ungereimtheiten rechtsgenüglich ausgeräumt wurden.

3.2 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie der Beschwerdeführerin im Rahmen des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und mit dem Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall eine letzte Frist ansetze, um den Lohnfluss vom 1. Januar 2013 bis zum 3 0. Juni 2014 mittels geeigneter Unterlagen nachzuweisen, und hernach über den Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung aufgrund einer Gesamtwürdigung der Aktenlage neu verfüge. Bei dieser Gesamtwürdigung werden auch die zeitliche Chronologie und die Transparenz der Beweisvorgänge und Vorbringen zu berücksichtigen sein sowie der Umstand, ob die bestehenden Ungereimtheiten rechtsgenüglich ausgeräumt wurden. 4. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.

4. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. Mit dem heutigen Urteil erweist sich das Gesuch der Versicherten vom 2 4. April 2015 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung als gegenstandslos. Das Gleiche gilt infolge der Kostenlosigkeit des Verfahrens auch für ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung.

Mit dem heutigen Urteil erweist sich das Gesuch der Versicherten vom 2 4. April 2015 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung als gegenstandslos. Das Gleiche gilt infolge der Kostenlosigkeit des Verfahrens auch für ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Der Beschwerdeführerin ist für das vorliegende Verfahren eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zuzusprechen.

Der Beschwerdeführerin ist für das vorliegende Verfahren eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zuzusprechen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gu tgeheissen, dass der Einsprache entscheid vom 1 0. Dezember 2014 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen wird, damit sie im Sinne der Er wägungen verfahre und hernach über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gu tgeheissen, dass der Einsprache entscheid vom 1 0. Dezember 2014 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen wird, damit sie im Sinne der Er wägungen verfahre und hernach über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschä digung von Fr. 220.-- zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechts anwalt Ilir Daljipi

Rechts anwalt Ilir Daljipi - Unia Arbeitslosenkasse

Unia Arbeitslosenkasse - seco - Direktion für Arbeit

seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GrünigFraefel