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Parlament: Bilanz und (Ab-)Wahl-Empfehlungen
Die Gruppe GIARDINO hat die letzen Armeeabstimmungen im Nationalrat analysiert und basierend auf dem Abstimmungsverhalten eine Beurteilung der bisherigen Nationalräte erstellt. In die Beurteilung ist eingeflossen:
- Die grundsätzliche Haltung der Partei zu Armeefragen
- Abstimmung zu einem Armeebestand von 120’000 (vs. 100’000)
- Abstimmung zu einem Armeebestand von 80’000 (vs. 100’000)
- Abstimmung zur Beibehaltung einer Reserve
- Abstimmung über eine Sicherheitskooperation mit Europa
- Anteil Durchdiener (Erhöhung)
Wo an einer Abstimmung nicht teilgenommen wurde (aus welchen Gründen auch immer), konnte auch keine positive/negative Beurteilung einfliessen. Im Zweifelsfall wird die Person deshalb eher gemäss Parteiposition empfohlen.
Die Beurteilung reicht von “sehr empfehlenswert” bis zum Verdikt “Landesverräter”. Damit wollen wir klar zum Ausdruck bringen, dass diese Parlamentarier ihren Eid auf die Verfassung (Art. 58 und 59 BV) brechen und gegen die Landesinteressen und die Verfassung handeln.
Die grafische Übersicht finden Sie hier. Sie ist nach Parteien, Kantonen und Empfehlungen sortierbar. (Herzlichen Dank an Lukas Martinelli für die technische Umsetzung – Milizarbeit!)
Da die Abstimmungsergebnisse im Ständerat nicht aufgezeichnet und so nicht eindeutig nachvollziehbar sind, verzichten wir auf eine namentliche Empfehlung. Wir bitten Sie, Kandidaten mit einem militärischen Hintergrund und von Parteien mit verfassungstreuer Haltung (Armeebestand von mindestens 120’000 AdA) zu wählen.
Darüber hinaus hat die Gruppe GIARDINO in den vergangenen Wochen von seinen Mitgliedern Empfehlungen für Kandidatinnen und Kandidaten eingefordert, welche neu für den National- oder Ständerat kandidieren. Die Liste der Empfehlungen beziehen Sie bei uns als PDF. Weitere Empfehlungen können Sie auch hier als Kommentar anfügen. Danke für Ihre Mithilfe.