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Die humanitäre Minenräumung ist ein wichtiger Beitrag zu Frieden, Sicherheit und Entwicklung. Sie ist ein Schlüsselaspekt für humanitäre Aktionen, Friedensprozesse, Sicherheit und die sozio-ökonomische Entwicklung in den betroffenen Gebieten. Die Schweiz setzt sich ein für eine Welt ohne Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände.
Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände
Die Schweiz unterstützt die internationale politische Arbeit, konkrete Projekte in betroffenen Gebieten und den Experteneinsatz des VBS mit rund 16 bis 18 Millionen CHF pro Jahr. Damit gehört sie weltweit zu den 15 wichtigsten Geberländern in der humanitären Minenräumung. Etwa die Hälfte der Mittel fliesst ins Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung (Geneva International Center for Humanitarian Demining, GICHD). Gleichzeitig setzt sich die Schweiz dafür ein, dass Vertragsstaaten ihre Verpflichtungen wahrnehmen und entsprechende internationale Übereinkommen umsetzen.
Humanitäre Minenräumung
Die humanitäre Minenräumung soll die Gefahren so weit reduzieren, dass die betroffene Bevölkerung wieder sicher leben kann. Zur entsprechenden Strategie der Schweiz gehören:
- Prävention durch Aufklärung über Gefahren oder gefährdete Zonen
- Räumen von Personenminen, Streumunition und anderen explosiven Kriegsmunitionsrückständen
- Opferhilfe inklusive Rehabilitation sowie soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung von Überlebenden
- Überzeugungsarbeit für die Ächtung von Personenminen und Streumunition.
Bei der Umsetzung der Strategie arbeitet die Schweiz eng mit Nicht-Regierungsorganisationen zusammen wie Geneva Call, dem Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung, der Streumunitionskoalition (Cluster Munition Coalition), dem Landminen und Streumunition-Monitor (Landmine and Cluster Munition Monitor) oder dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz IKRK.
Internationale Übereinkommen
Die Schweiz hat die internationalen Übereinkommen zum Verbot von Personenminen respektive Streumunition ratifiziert.
Die Konvention verbietet Entwicklung, Produktion, Verwendung, Transfer und Lagerung von Streumunition. Bislang haben über 100 Staaten das Übereinkommen ratifiziert; die Schweiz ratifizierte es im Juli 2012.
Danach passte die Schweiz das Kriegsmaterialgesetz an und vernichtete ihre eigenen Bestände bis 2018.
Die Konvention verbietet Produktion, Einsatz, Lagerung und Transfer von Personenminen. Über 160 Staaten ratifizierten den Vertrag und verpflichten sich, ihre Bestände innert 4 Jahren zu vernichten und innerhalb von zehn Jahren die Personenminen auf ihrem Staatsgebiet zu räumen.
Als einer der ersten Staaten ratifizierte die Schweiz das Übereinkommen im März 1998. Ihre letzten Personenminen zerstörte sie 1999.
Beispiel Kambodscha
Insgesamt 30 Jahre Krieg und Konflikte hinterliessen in Kambodscha geschätzte 3 bis 4 Millionen Minen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände. Sie verursachen noch heute den Tod unzähliger Menschen und behindern die wirtschaftliche und nachhaltige Entwicklung.
Die humanitäre Minenräumung macht ganze Landstriche wieder sicher und bewohnbar. Sie ermöglicht den Bauern, ihr Land wieder zu betreten und landwirtschaftlich zu nutzen.
Stellvertretend für alle die Aussage eines Bauern: «Vor der Minenräumung lebte ich in ständiger Angst. Wir verbrannten die Minen, aber dies erhöhte nur die Lebensgefahr. Jetzt kann ich meine Felder wieder gefahrlos bewirtschaften».