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Um Direktzahlungen für die IP zu erhalten, soll ein Landwirt den ganzen Betrieb gemäss den IP-Richtlinien bewirtschaften. Die WAK hat in der vergangenen Woche das Agrarpaket 95 behandelt und einem gesamtbetrieblichen Herstellungsverfahren mit knapper Mehrheit zugestimmt. "Die Kommission stellt aber den Antrag, dass der Bundesrat in der Verordnung Ausnahmen bewilligen kann", meinte Nationalrat Josef Kühne (CVP/SG) gegenüber dem LID. In Frage kämen aber nur Dauerkulturen. "Bei intensivem Obstbau und im Rebbau könnten sich Möglichkeiten ergeben", erklärte Kühne, verwies aber auf die Kann-Formulierung im Gesetzestext.
Fritz Rothen, Sekretär der Vereinigung der IP-Bauern, hält einen gesamtbetrieblichen Ansatz als unbedingt notwendig. "Die IP muss sich gegenüber den Konsumenten als klar definierte Produktionsform präsentieren." Bei Milch, Kartoffeln und Getreide aus gesamtbetrieblicher IP sei es gelungen, Abnehmer zu finden, die einen höheren Preis bezahlten.
Kennzeichnung soll Absatz fördern
Die vom Bundesrat vorgeschlagene Ergänzung des Artikels 18 des Landwirtschaftsgesetzes soll es erlauben, zwecks Förderung des Absatzes Vorschriften über die Kennzeichnung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu erlassen. Profitieren sollen vor allem Produkte, die nach speziellen Verfahren wie eben der IP oder dem Biologischen Landbau hergestellt worden sind.
Beim Agrarpaket ,95 handelt es sich um dringliche Reformen, die nicht erst mit der "Agrarpolitik 2002" umgesetzt werden können. Der Ständerat hatte die Beschlüsse bereits in der Dezembersession gutgeheissen. Der Nationalrat wird sich in der laufenden Session damit befassen, in der dritten Sessionswoche soll das Paket von der Vereinigten Bundesversammlung abgesegnet werden.
Weitere Änderungen im Pflanzenbau
Ende Jahr laufen die dringlichen Bundesbeschlüsse über Lenkungsmassnahmen im Pflanzenbau aus, diese müssen innerhalb des Agrarpakets 95 verlängert werden. Dabei geht es um die Lenkung der steigenden Produktion von Brot- und Futtergetreide in Verbindung mit einem deutlichen Rückgang der Inlandnachfrage nach Futtergetreide. Weiter geht es um Bestandteile des Massnahmenpaketes über die Revitalisierung beziehungsweise Beseitigung technischer Handelshemmnisse. Im Rebbaubeschluss muss zudem eine neue gesetzliche Grundlage für die Weinhandelskommission geschaffen werden. LID