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Scottish National Party – das Zünglein an der Waage?
- Dienstag, 21. April 2015, 11:05 Uhr
Das Referendum über die schottische Unabhängigkeit hat man zwar verloren. Dennoch haben die Vertreter der schottischen Nationalisten allen Grund zur Freude. Sie könnten bei der Regierungsbildung zum Zünglein an der Waage werden. Doch das ist nicht das einzig Spannende an dieser Partei.
Links und nationalistisch? Was für uns ungewohnt klingt, ist in Schottland kein Widerspruch. Dort sind es die Linken, die mehr Souveränität für ihr Land fordern – die «Scottish National Party» SNP. So haben sie bereits 1999 durchsetzen können, dass Schottland ein eigenes Parlament mit gewissen Kompetenzen bekommt.
Der Traum: Schottlands Ausstieg aus dem UK
In Schottland stellt die SNP seit 2007 die Regierung. Sie waren es, die das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit durchgeführt haben und Ja sagten zum Austritt aus dem UK – dem Vereinigten Königreich.
Schottland sagte am 18. September mit 55 Prozent Nein zum Austritt – geschadet hat diese Niederlage der Unabhängigkeitspartei SNP aber nicht. Seither hat sich ihre Mitgliederzahl verdreifacht und ihre Umfragewerte sind höher denn je.
Die Flügelkämpfe innerhalb der SNP
Die heutige SNP passt ziemlich gut ins Schema einer sozialdemokratischen Partei und sieht sich in deren Tradition. So ist sie für den Atomausstieg, befürwortet die EU-Mitgliedschaft, war gegen die Beteiligung am Irak-Krieg und hat die Studiengebühren für Universitäten abgeschafft. Ihre zwei Europaabgeordneten sind im EU-Parlament in der Fraktion der Grünen.
Dies war jedoch nicht immer so. 1934 ist die SNP durch die Fusion von «National Party of Scotland» und «Scottish Party» entstanden. Doch erst in den 70er-Jahren erlangte die Partei erstmals Gewicht. Sie setzte sich dafür ein, dass Schottland über die grossen Öl-Vorkommen selbst verfügen darf und erhielt dafür einen Drittel der Stimmen.
Damals hatte sie sowohl linke als auch rechte Strömungen. Erst unter Gordon Wilson, der 1982 zum Parteichef gewählt wurde, setzte sich dann der sozialdemokratische Flügel durch. Die Partei verlor daraufhin aber wieder an Relevanz.
Seit Schottland 1999 ein eigenes Parlament hat, wurde sie wieder sichtbar. Sie gewann laufend an Zustimmung. 2007 stellte sie mit Alex Salmond erstmals den «First Minister» in der Regierung und gewann 2011 die absolute Mehrheit im schottischen Parlament.
Zünglein an der Waage im UK-Parlament
In momentanen Umfragen zur Wahl des britischen Parlaments liegen die Konservativen und Labour gleichauf. Keine Partei wird voraussichtlich das absolute Mehr erreichen. Und da kommt die SNP ins Spiel. Die SNP kann mit 40, also mit ganzen zwei Dritteln aller schottischen Sitze rechnen. Das entspricht 6 Prozent aller Parlamentssitze im UK-Parlament.
Obwohl es die Partei nur in Schottland gibt, werden sie voraussichtlich zur drittstärksten Kraft auf der Insel. Die Liberaldemokraten, die momentan mit den Konservativen eine Koalition bilden, müssen nämlich mit grossen Verlusten rechnen.
(SRF 4 News, 16.04., 17:00 Uhr)
Alex Salmond
Alex Salmond war 1979 Teil der «79 Group» und wollte die SNP klarer links positionieren. Dafür wurde er aus der Partei ausgeschlossen. Kurz darauf durfte er wieder beitreten. Er wurde später Parteichef und 2007 wählte ihn Schottland zum ersten Regierungschef der SNP.
Spezielles Wahlsystem
Das britische Wahlsystem begünstigt grosse Parteien. Jeder Wahlkreis wählt nämlich einen Vertreter ins Parlament. Landet eine Partei in jedem Wahlkreis auf Platz 2, so erhält sie zwar viele Stimmen, aber keine Sitze.
Sendungsbeitrag zu diesem Artikel
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Die neue starke Frau in Schottland
Aus Echo der Zeit vom 15.11.2014
Vor knapp zwei Monaten hatte Schottland mit 55 gegen 45 Prozent gegen die Unabhängigkeit gestimmt. Paradoxerweise geht es der schottischen Separatistenpartei, der SNP, seither besser denn je. Heute hielt die neue Parteivorsitzende, Nicola Sturgeon, ihre erste, flammende Parteitagsrede.
Martin Alioth