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Die SEC hatte auf die Bestätigung ihrer Unterlassungsverfügung bei einer Anhörung gehofft, nachdem sie im November des vergangenen Jahres eigentlich einen Sieg errungen hatte. Doch die Richter machten klar, dass das Urteil nur für Direktverkäufe gilt. Bei einer Berufungsanhörung am 30. Januar 2023 wurde bestätigt, dass der Verkauf von LBRY Credits (LBC) Tokens auf dem Sekundärmarkt kein Wertpapier ist. Diese Entscheidung wurde als Sieg für die Krypto-Branche gegen eine Überregulierung durch die SEC gefeiert. Anwalt John Deaton löste dabei eine wichtige Debatte aus.
SEC legt Klage im Fall LBRY bei
SEC verlor nun einen Fall, bei dem jeder Verkauf von LBC-Token über einen Zeitraum von sechs Jahren im November des vergangenen Jahres noch als Anlagevertrag eingestuft wurde. Dies sollte Teil der Bemühungen der SEC sein, den Sekundärmarkt zu legitimieren und ihn unter ihre Zuständigkeit zu bringen. Die SEC bat den Richter am Bezirksgericht von New Hampshire, eine weitreichende Unterlassungsverfügung zu bestätigen, die den Verkauf des Tokens verbietet.
John Deaton, als Amicus curiae im Auftrag von Technikjournalistin Naomi Brockwell, kämpfte für Klarheit bei den LBC-Sekundärmarkttransaktionen. Als Rechtsbeistand unterstützte er das Gericht mit Informationen und Einblicken, die für die Entscheidung des Falls von Bedeutung sind. Deaton berief sich auf eine Studie des Handelsvertragsanwalts Lewis Cohen. Cohen hatte alle Wertpapierprozesse in den USA seit dem Fall SEC vs. W.J. Howey Co. untersucht. Cohens Studie ergab, dass kein Gericht jemals anerkannt hatte, dass der zugrunde liegende Vermögenswert ein Wertpapier sei.
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Grosser Sieg für Krypto – und insbesondere XRP?
Rechtsanwalt John Deaton hat vor Gericht erfolgreich argumentiert, dass die Sekundärmarkttransaktionen von LBC-Tokens keine Wertpapiere darstellen. Die SEC beantragte eine weit gefasste Unterlassungsverfügung, die jedoch vom Richter korrigiert wurde, um klarzustellen, dass sie nicht für Verkäufe auf dem Sekundärmarkt gilt.
Diese Entscheidung wird als Sieg für die Krypto-Branche und speziell für XRP-Inhaber gefeiert. XRP ist derzeit mit einer Wertpapierklage der SEC konfrontiert. Das Urteil, dass der Verkauf von LBC-Tokens auf dem Sekundärmarkt keine Wertpapiere darstellt, könnte Auswirkungen auf den Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC haben, der seit 2020 geführt wird. (mck)