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Mit Erstaunen und Ärger muss die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) zur Kenntnis nehmen, dass Postfinance per Ende August den Zahlungsverkehr nach Kuba komplett eingestellt hat. Das Finanzinstitut ist eine Tochtergesellschaft der Post-Gruppe, alleiniger Aktionär und somit Eigentümer der Post ist der Bund. PdA Nationalrat Denis de la Reussille hält in seiner Interpellation fest: «Entweder traf das Unternehmen eine Entscheidung mit erheblichen Konsequenzen, ohne den Eigentümer zu informieren, oder es erhielt den Auftrag, jedoch ohne dies zu kommunizieren.»
Der Genosse will wissen, ob der Bund die Anweisung gab. Falls nicht, stellt sich eine andere Frage: « Wie kann PostFinance dann einen solchen Entscheid mit grossen politischen Auswirkungen treffen, ohne ihn mit dem Eigentümer abzusprechen?» Die PdAS wartet gespannt auf die Antworten.
Postfinance trägt mit ihrem Entscheid aktiv zur Verschärfung der Blockade gegen Kuba bei. Dies steht im krassen Widerspruch zur offiziellen Haltung der Schweiz und gefährdet die bisher guten Beziehungen zu Kuba. Die PdAS fordert den Bundesrat auf, sofortige Massnahmen einzuleiten, um diesen schändlichen Beschluss wieder rückgängig zu machen. Der Beschluss von Postfinance verschärft die Blockade gegen Kuba. Von der Postfinace verlangt die PdAS, so wie verschiedene Solidaritätsorganisationen auch, dass sie umgehend eine schriftliche Erklärung zu ihrem Entscheid zu veröffentlichen hat.
Partei der Arbeit der Schweiz
16. September 2019