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Wahlrecht 3: Rücktritt vom Vertrag und Schadenersatz
Familie Hopenstet hat ein Klavier bestellt. Als Liefertermin wurde der 20. Dezember vereinbart. Um welche Art von Geschäf handel es sich in diesem Beispiel? Begründung?
Verfalltagsgeschäft, weil ein klarer Liefertermn festgelegt wurde, eine nachträgliche Lieferung jedoch Sinn macht.
Die Lieferung des Klaviers bleibt aus. Verfalltagsgeschäft) Kann Familie Hopenstet sofort vom Vertrag zurücktreten?
Nein, sie muss eine Nachfrist setzen. Erst nach Ablauf der Nachfrist kann Familie Hopenstet vom Vertrg zurücktreten.
Was versteht man unter dem Begriff kaufmännischer Verkehr?
Nenne die zwei Sonderregeln
Kauf von Ware zum Weiterverkauf
1. Kein Verfalltagsgeschäft, nur Mahngeschäft oder Fixgeschäft, wenn ein Datum gesetzt wird.
2. Schweigen auf Lieferverzug > Deckungskauf > Lieferant muss nicht mehr liefern
Ausgangslage: Fam. Kohler hat Möbel bestellt. Die Möbel wurden auch nach der Gewährung einer angemessenen Nachfrist nicht geliefert. Fam. Kohler überlegt sich. welches Wahlrecht gemäss Art. 107 Abs. 2 OR ausgeübt werden soll. In welchem Fall würden Sie der Fam. Kohler den Rücktritt vom Vertrag empfehlen?
Falls Familie Kohler die Möbel sofort und günstiger an einem anderen Ort kaufen kann.
Mangelhafte Lieferung
Was heisst das?
Die Ware besitzt nicht die vereinbarten Eigenschaften
Wenn der Mangel den Gebrauch der Sache erheblich mindert
Die Ware ist beschädigt, fehlerhaft oder entspricht nicht den vertraglichen Vereinbarung
Mangelhafte Lieferung
Prüfungsvoraussetzungen
1. Mangel? Ja/Nein
2. Pflichten: sofort prüfen (2-7 Tage) / sofort rügen (Mangelanzeige) / bei versteckten Mängeln sofort nach entdecken / aufbewahren