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Der Begriff Asyl hat Tradition, er verweist auf eine mehr als fünftausendjährige Geschichte von Menschen, die die Region, in der sie leben, aus politischen Gründen verlassen müssen.
Nach der industriellen Revolution und der Schaffung von Nationalstaaten haben die Regierungen sich intensiver mit der Asylfrage auseinandergesetzt und Gesetze geschaffen. Aber zwei Weltkriege verstärkten die Migrationsbewegungen – und ebenfalls aufgrund dieser Kriege wurden die «Vereinten Nationen» gegründet. Die UNO veränderte den Umgang mit internationalen Angelegenheiten. Eine der Angelegenheiten, die aus dem nationalen Recht ins Internationale Recht überging, ist das Asyl. Die UNO erstellte übergreifende Prinzipien für die Aufnahme von Flüchtlingen und schuf das «Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge», das am 22.4.1954 in Kraft trat. Ich versuche im Folgenden, diese Rechte und Pflichten zu erklären und zu analysieren, ob Staaten diese Konvention brechen und ihr nationales Recht gegen das Abkommen einsetzen können:
Wichtig ist, dass das Recht auf Asyl als «Ius Cogens» (Prinzip im Völkerrecht) gilt: Wenn ein Staat Gesetze erlässt, die eine so definierte internationale Vereinbarung verletzten, hat er dafür Verantwortung vor der internationalen Gemeinschaft zu tragen und die Geschädigten können beim Internationalen Gerichtshof Klage gegen den Staat erheben.
Wenn wir die Situation von Flüchtlingen in einigen Staaten analysieren und sie den Rechten in der Konvention gegenüberstellen – was ist das Ergebnis?! Dass die Gesetze der Staaten das internationale Recht brechen und Flüchtlinge nur in Putzjobs arbeiten, wenn überhaupt? Dass Flüchtlinge keine Bildungsmöglichkeiten erhalten? Wollen die Staaten das Ius Cogens des Asylprinzips brechen? Wollen sie ein rassistisches System und üben Druck auf Flüchtlinge aus, damit sie diese Länder verlassen?
Es ist seltsam, dass Staaten zunächst die UNO gründen und internationale Konventionen verabschieden, nur um sie dann alle zu brechen. Die Schweiz ist eines dieser Länder! Zur Lösung dieses Problems müssen die Staaten in aller Welt, die der Konvention der UNO zugestimmt haben, ihr nationales Recht überprüfen und ggf. anpassen, damit es der Konvention entspricht und damit auch die grundlegenden Menschenrechte respektiert.