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Am Tag des Brexit konnten die EU-Oberen (in Brüssel und in den nationalen Hauptstädten) nicht laut genug betonen, nun werde das UK zum „Drittstaat“, was ihm schaden werde.
Es tönte, als bekäme von nun an das ungehorsame Kind kein Candy mehr. Was unweigerlich die Frage nach dem Inhalt und der Qualität des Candy aufwirft.
Beispielsweise:
A. Ist die gemeinsame Agrarpolitik ein Segen für die EU-Mitgliedsländer (nicht nur für Frankreich)? Ist sie nicht auch ein Grossschaden für viele Entwicklungsländer in Lateinamerika und Afrika, deren Exporte durch die strukturerhaltende EU-Agrarpolitik erschwert oder gar verunmöglicht werden? Werden diese Länder mit einer ausufernden Brüsseler Bürokratie und vor Ort „schadlos“ gehalten?
B. Wo liegen die erkennbaren Resultate einer erfolgreichen Struktur- und Regionalpolitik? Etwa im Mezzogiorno, in Griechenland, bei der Kohlesubstitution in Polen und Deutschland? Ist das, was an Exzellenz vorhanden ist, Resultat von EU-Goodies oder nicht vielmehr Resultat von regionalen und nationalen Anstrengungen? Das UK hat die Kohlesubstitution mit marktwirtschaftlichen Mitteln geschafft.
C. Weshalb bringen es die EU-Erhabenen im Bereich der Universitäts-Bildung und -Forschung erkennbar nicht auf den Stand des UK und der Schweiz? Der Drittstaaten. Ich kann mich an einen der regelmässig stattfindenden Grossauftritte von Präsident Macron erinnern. Am Rande einer Konferenz in Evian zeichnete er (verbal) einen Grossplan für eine Europa-Spitzenuniversität. Es kam ihm nicht in den Sinn, über den See nach Lausanne zu schauen, wo eine solche in einem Drittstaat besteht. Wo Heerscharen von Franzosen und Französinnen studieren.
D. Am Peinlichsten sind jeweils Gedanken zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ganz besonders wenn sie von den zwei Kernländern Frankreich und Deutschland kommen. Wo ein Flugzeugträger öfter im Hafen liegt, als dass er auf Fahrt wäre, und wo bald noch weniger Kampfflugzeuge einsatzbereit sind als in der Schweiz. (Auch) in diesem Bereich ist der Drittstaat UK allen andern in Europa weit überlegen. Was hier wiederum zur Bemerkung verleitet, bei der EU seien wir nicht Rosinenpicker, bei der NATO hingegen schon.
Für EU-Merkantilisten und -Fiskalisten (neuerdings mit Verstärkung von der OECD) sind die Veränderung (Durchforstung) von Regeln in allen zentralen Bereichen der Wirtschaftspolitik des UK „Wettbewerbsverzerrungen“. Für mich sind sie Ausdruck von Wettbewerb.
Was mich zu jenem Bereich führt, in dem die EU (noch) vorbildlich ist – insbesondere auch für die Schweiz. Aber Frankreich und Deutschland passt dies nicht. Sie konnten eine Grossfusion nicht durchdrücken und sind nun bestrebt, die Regeln aufzuweichen.
Als Fazit ergibt sich, dass Drittstaaten, im Vergleich zur EU (wo in aller Regel „gross“ mit „gut“ verwechselt wird), zahlreiche weitere Chancen für noch mehr Exzellenz erhalten.
Dass die EU etwas in Bedrängnis gerät, erkenne ich an der zunehmenden Neigung, Drohungen auszustossen. Wir sollten diese begründet zurückweisen.