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Mit der EU-Osterweiterung 2004 ging für viele Menschen in Europa ein Traum in Erfüllung. Ihre Länder kamen in die Europäische Union. Als Zeichen der Solidarität und der Anerkennung der EU-Erweiterung als wichtigen Schritt zu mehr Wohlstand und Demokratie in Europa, unterstützte die Schweiz in diesen Ländern mit einer Milliarde CHF 210 Projekte. Im Jahresbericht 2017 zum Erweiterungsbeitrag ziehen SECO und DEZA Bilanz.
Zahlreiche eindrückliche Resultate
Die folgenden Beispiele zeigen, dass die 210 finanzierten Projekte die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten wirksam reduzieren:
Im Umweltbereich entlasten Investitionen in die Energieeffizienz und erneuerbare Energien die Atmosphäre um jährlich rund 100‘000 Tonnen CO2, die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs wurde gesteigert und 130‘000 Tonnen Asbest fachgerecht entsorgt.
Die Projekte zur Förderung des Wirtschaftswachstums schufen mehr als 5000 Stellen.
Die Schweiz hat einen wichtigen Beitrag zu den laufenden Reformen im Sozialbereich geleistet. Beispielsweise die Einführung neuer Therapien hat die Lebensbedingungen der unterstützungsbedürftigen Menschen in 93 Heimen verbessert.
Zum Schutz der öffentlichen Sicherheit erhielten mobile Einsatzgruppen an der Schengen-Aussengrenze 105 spezielle Fahrzeuge und investierten in Weiterbildungsmassnahmen.
Zur Stärkung der Zivilgesellschaft unterstützte die Schweiz rund 800 Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
Schweizer Fachwissen eingebracht
Auch die Schweiz trug mit ihrem Fachwissen zum Gelingen bei und kann von den neu entstandenen Partnerschaften selbst profitieren. Rund zehn Prozent der gesprochenen Beiträge kamen den im Programm involvierten Schweizer Unternehmen, Organisationen und Universitäten für ihre erbrachten Leistungen in den Partnerländern zugute. Nachfolgend ein paar Beispiele:
88 bilaterale Forschungspartnerschaften ermöglichten die Anmeldung von 28 neuen Patenten.
27 litauische Geburtenabteilungen sind modern ausgestattet. Die Säuglingssterblichkeitsrate sank gegenüber 1992 um rund 80%. Mehrere Schweizer Firmen lieferten Medizinprodukte im Gesamtwert von 2,3 Millionen CHF.
Das Abpumpen von 1700 Tonnen flüssigen Ölschichten ermöglichte es, die Grundwasserverschmutzung auf einem lettischen Hafengelände um 60-70% zu reduzieren. Die Technologie für das Überwachungssystem der Altlastensanierung kam aus der Schweiz und Schweizer Altlastenexperten trugen zum Gelingen des Projekts bei.
Projekte zur Stärkung der Umweltüberwachung ermöglichten den Austausch mit Schweizer Fachkräften, und eine Schweizer Firma erhielt den Lieferauftrag für Hard- und Software zur Echtzeitvermessung mit GPS.
In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung richtete das staatliche slowakische Bildungsinstitut die Berufsbildung besser an den Bedürfnissen der Arbeitgeber aus. Vom Schweizer Modell inspiriert, verabschiedete das slowakische Parlament ein neues Berufsbildungsgesetz.
200 Partnerschaftsprojekte in Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn ermöglichten den fachlichen Austausch mit Schweizer Gemeinden, Städten, Stiftungen oder Vereinen.
Angepasste Notfallpläne, leicht transportierbare Notfalldämme und die Stabilisierung von Schutzwällen haben die Überschwemmungsgefahr in Ungarn stark reduziert. Die ETH Zürich und ein Schweizer Unternehmen waren eng in die Projektumsetzung eingebunden.
Diese Partnerschaften werden die Schweiz und die Partnerländer in der EU auch in Zukunft verbinden. Die Schweiz wird in der EU dank dem Erweiterungsbeitrag als zuverlässige und solidarische Partnerin wahrgenommen, die sich konstruktiv an der Lösung grenzüberschreitender Herausforderungen in Europa beteiligt.