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Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) erachtet die Empfehlung der Begleitgruppe zur Expertengruppe «Neues Kampfflugzeug» hinsichtlich der vorgeschlagenen Anzahl benötigter Kampfflugzeuge von noch 30 Flugzeugen als unredlich. Denn mit einer derart geringen Stückzahl ist keine glaubwürdige Grundbereitschaft zur Luftverteidigung mehr möglich. Fahrlässig wird mit dieser Empfehlung in Kauf genommen, dass die Luftwaffe ihren verfassungsmässigen Auftrag nicht mehr erfüllt.
Im Frühling 2016 hat der Chef VBS, Bundesrat Guy Parmelin, eine interne Expertengruppe beauftragt, um für die Erneuerung der Luftwaffe (Luftwaffe und bodengestützte Luftverteidigung) die nötige Gesamtsicht zu entwickeln. Im vorgestellten Bericht legt die Expertengruppe vier Optionen[1] zur Modernisierung der Luftwaffe und der bodengestützten Luftverteidigung vor. Gleichzeitig wurde eine Begleitgruppe zur Evaluation und Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs eingesetzt. Diese Gruppe hatte den Auftrag, unter Berücksichtigung aller Aspekte, die Fragen und Probleme der Evaluation und Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges in einer frühen Phase von dritter Seite zu beurteilen und damit zu einer umsichtigen und transparenten Vorbereitung eines solchen Beschaffungsprojekts beizutragen.
In der Empfehlungsabstimmung der Begleitgruppe erhielt die zweitbilligste Option 3 sechs Stimmen. Die umfassende Option 1 mit 50 bis 70 Kampfflugzeugen und der Neubeschaffung der bodengestützten Luftverteidigung für mittlere und grössere Reichweite verzeichnete zwei Stimmen. Ebenfalls zwei Stimmen erhielt die Option 2, während die billigste Option 4 noch eine Stimme erhielt.
Mindestens 70 Kampfflugzeuge
Die SOG ist der Überzeugung, dass nur die Variante mit mindestens 70 Kampfflugzeuge der Armee ermöglicht, den verfassungsmässigen Auftrag des Schutzes und der Verteidigung des Landes und der Bevölkerung auch in der Luft sicherzustellen.
Alle anderen dargelegten Varianten gehen nicht von der Bedrohungslage und dem entsprechenden Bedarf an Kampfflugzeugen aus, sondern stellen einen untauglichen Sparversuch dar. Die SOG erachtet sie als unehrlich, denn sie hätten zur Folge, dass die Schweiz sich im Ereignisfall von Beginn weg mit Bündnispartnern zusammenschliessen müsste und Schutzleistungen für die Schweiz – sofern überhaupt vereinbar – von anderen Ländern erbracht werden müssten. So würden wichtige Aufgaben der Schweizer Luftwaffe wie etwa Luftverteidigung, Erdkampf und Aufklärung verunmöglicht, was nicht verfassungskonform wäre. Eine Beschränkung auf den Luftpolizeidienst reicht keineswegs. Luftpolizeidienst ist nicht die Raison d’être der Luftwaffe, sondern eine niederschwellige Aufgabe neben anderen, für die allein Mehrzweck-Kampfflugzeuge einen überrissenen Ansatz darstellen.
Politik muss Finanzierung sicherstellen
Die SOG fordert darum, dass ausschliesslich die Variante mit 70 Kampfflugzeugen weiterverfolgt wird. Bundesrat, National- und Ständerat sind in der Pflicht, die dafür notwendigen Finanzen bereitzustellen. Gleichzeitig ist die inzwischen veraltete, bodengestützte Luftverteidigung rasch zu ersetzen. Auch hier muss die Politik – parallel zur Kampfflugzeugbeschaffung – für ausreichende finanzielle Mittel sorgen. Nur so kann das Gesamtsystem Armee den verfassungsmässigen Auftrag der Verteidigung der Schweiz tatsächlich glaubwürdig erfüllen.
[1] Option 1: Ersatz der heutigen Kampfflugzeugflotte durch rund 55 bis 70 Kampfflugzeuge und eine umfassende Erneuerung und Leistungssteigerung auf Seiten der bodengestützten Luftverteidigung, Finanzbedarf: ca. CHF 15-18 Mia.;
Option 2: Ersatz der heutigen Kampfflugzeugflotte durch rund 40 moderne Mehrzweckkampfflugzeuge und Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung, Finanzbedarf: ca. CHF 9 Mia.;
Option 3: Ersatz der heutigen Kampfflugzeugflotte durch rund 30 neue Kampfflugzeuge und eine erhebliche Leistungssteigerung auf Seiten der bodengestützten Luftverteidigung, Finanzbedarf: ca. CHF 8-8.5 Mia.;
Option 4: Beschaffung von rund 20 neuen Kampfflugzeugen bei gleichzeitigem Weiterbetrieb der F/A-18-Flotte und Erneuerung der Mittel der bodengestützten Luftverteidigung, Finanzbedarf: CHF ca. 5 Mia..
Kontakt
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Oberst i Gst Marcus B. Graf, Vizepräsident, +41 79 670 86 16 (d)
Oberstlt i Gst Yannick Buttet, Vizepräsident, +41 79 260 52 64 (f)
Oberst Stefano Giedemann, Vizepräsident, +41 79 239 58 82 (i)
Maj Daniel Slongo, Generalsekretär, +41 79 658 69 47 (d, f)