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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Botschaft betreffend Erlass des Gesetzes über die Förderung der Gesundheit, Prävention und Sport der Gemeinde Ilanz/Glion

Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin

Sehr geehrte Parlamentarierinnen, sehr geehrte Parlamentarier

Bislang fehlte eine gesetzliche Grundlage für die Sportförderung zum einen und die Tätigkeiten der Gemeinde im Bereich Gesundheit und Prävention zum anderen. Deshalb unterbreitet der Gemeindevorstand dem Gemeindeparlament einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

Ausgangslage

Die Sportförderung durch die öffentliche Hand hat eine lange Tradition. Die ehemaligen Gemeinden von llanz/Glion haben in vielfältiger Art und Weise den Sport gefördert. Im Vordergrund standen und stehen finanzielle Beiträge für Anlässe, vergünstigte oder kostenlose Nutzung von Infrastrukturen, Arbeiten durch die Werkgruppe oder weitere Dienststellen der Gemeinde. Die Förderungsart und 
-höhe waren in den ehemaligen Gemeinden sehr unterschiedlich. Es dürften kaum Konzepte vorhanden gewesen sein und die Förderungen dürften sich meist an einer sich eingespielten Praxis orientiert haben. Die fusionierte Gemeinde llanz/Glion hat in den meisten Fällen die Förderung der ehemaligen Gemeinden übernommen. Dies zum einen, um Kontinuität zu gewährleisten und zum anderen, weil bis jetzt kein Förderkonzept bestand, mit welchem die Förderung aufgrund von objektiven Kriterien hätte vorgenommen werden können. Von verschiedenen Seiten, nicht zuletzt von Seiten der Sportvereine, aber auch von der Verwaltung und von Behördenmitgliedern wurde angeregt, dass die Förderung gesetzlich verankert, besser geregelt und nach objektiven Kriterien gewährt wird.

Neben der Sportförderung ist auch der Bereich Gesundheitsförderung und Prävention gesetzlich zu regeln. Da Sport, Gesundheitsförderung und Prävention viele Berührungspunkte haben, liegt es auf der Hand, diese Bereiche im gleichen Gesetz abzuhandeln. Nicht Teil dieser Vorlage ist die Kulturförderung, für welche aktuell ein eigener Erlass in Erarbeitung ist.

Mitwirkung

Online-Umfrage

Ende 2020 hatte die Gemeinde llanz/Glion den Sportvereinen einen Online-Fragebogen zugestellt, um mehr Informationen über die Struktur und Aktivitäten der Vereine zu erfahren. Aufgrund der Antworten hat eine Arbeitsgruppe bestehend aus den Gemeindevorstandsmitgliedern Caroline Gasser Curschellas, Damian Cadalbert und Roman Cantieni einen Gesetzes- und Verordnungsentwurf erarbeitet. Diese Entwürfe wurden vom Gemeindevorstand zuhanden einer Vernehmlassung bei den Sportvereinen in der Gemeinde Ilanz/Glion verabschiedet.

Informationsveranstaltung und Vernehmlassung

An der Informationsveranstaltung vom 30. November 2021 im Werkhof in Castrisch konnten der Gesetzes- und Verordnungsentwurf vorgestellt und offene Fragen beantwortet werden. Im Anschluss an die Informationsveranstaltung waren bis 13. Dezember 2021 schriftliche Rückmeldungen zu den beiden Entwürfen möglich. Es sind insgesamt fünf Stellungnahmen eingegangen, welche das Vorgehen und die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage unterstützen. Die Rückmeldungen wurden auch im Gesetzesentwurf berücksichtigt. Dabei handelte es sich um formelle Rückmeldungen, welche keine Auswirkungen auf die anlässlich der Informationsveranstaltung präsentierten und im Gesetzesentwurf enthaltenen Grundprinzipien haben.

Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen

Art. 1

Die Talentschule Surselva ist nicht Gegenstand dieses Gesetzes.

Art. 4

In Art. 4 wird gesetzlich verankert, dass Bestrebungen von Vereinen unterstützt werden, welche das gesundheitsfördernde und präventive Verhalten beeinflussen. In den letzten Jahren wurde z.B. der Ilanzer Erlebnislauf unterstützt.

Art. 5 – 11

In Art. 5 bis 11 werden die Grundsätze und Arten der Sportförderung festgehalten. Die Beiträge stützen sich auf diejenigen von Bund, Kanton und Region. Die Vorgaben bezüglich Gebührenhöhe bei der Nutzung der Sport- und Gemeindeanlagen wurden bereits in der Verordnung über die Nutzung von Immobilien der Gemeinde Ilanz/Glion (Immobilienverordnung I) berücksichtigt.

Die jährlichen Beiträge an den Trainings-und Wettkampfbetrieb von Vereinen sollen gestützt auf die J+S-Gelder des Bundes ausgerichtet werden. Im Entwurf der Verordnung ist vorgesehen, dass es pro J+S-beitragsberechtigte Trainingsstunde und Jugendlichen, wohnhaft in der Gemeinde, einen Beitrag von 1 Franken gibt, ebenso pro J+S-beitragsberechtigter Wettkampfeinsatz und Jugendlichen, wohnhaft in der Gemeinde.

Ebenso können Sportanlässe und -projekte finanziell unterstützt werden. Dabei wird auf die Beiträge aus dem Sport-Fonds von Graubünden Sport abgestützt. Die Ehrungen und Anerkennungspreise sind weitere Instrumente, welche für die Anerkennung von gesellschaftlichem Engagement zur Verfügung stehen.

Art. 12

Es ist wichtig, dass die Qualität der Angebote sichergestellt ist.

Art. 13 – 14

Die beauftragte Person für Gesundheitsförderung und Prävention (BGP) gilt als Dreh- und Angelpunkt zwischen dem Gemeindevorstand und der Kommission für Gesundheitsförderung, Prävention und Sportförderung (GF+P). Ebenfalls ist die BGP Kontaktperson gegenüber dem Kanton. Die Wahl der Kommissionsmitglieder sowie der BGP erfolgt durch den Gemeindevorstand. Ob der BGP ebenfalls die Sportkoordination übernimmt ist zu prüfen.

Art. 17 – 18

Mit der Beschwerdemöglichkeit wird das rechtliche Gehör gegeben. Das vorliegende Gesetz soll per 1. Januar 2023 in Kraft treten. Dies um die nötigen Abklärungen bezüglich Sportkoordination zu tätigen.

Sportkoordination

Graubünden Sport unterstützt den Aufbau von Sportkoordinationsstellen und die Schaffung von sogenannten Lokalen Bewegungs- und Sportnetze (LBS) beratend und finanziell. Ziel ist, die lokale Sportförderung zu stärken. Hinter dem LBS steht eine Sportkoordinatorin oder ein Sportkoordinator. Die Ansprechperson für Sport fungiert als Drehscheibe im Bereich Bewegung und Sport. Sie koordiniert die Sportanliegen, vernetzt die Sportakteure (z.B. Vereine, Schule, Gemeinde) und optimiert damit die lokale Bewegungs- und Sportförderung. Ein Lokales Bewegungs- und Sportnetz soll einen engen Bezug zur Gemeindeverwaltung haben. Dadurch erhält der Sport mehr politisches Gewicht und Sportakteure erhalten eine spezifische Anlaufstelle. Das LBS muss durch die Gemeinde direkt oder indirekt (Leistungsauftrag) getragen werden. Graubünden Sport beteiligt sich am Aufbau eines LBS mit einer Anschubfinanzierung über vier Jahre. Die finanzielle Unterstützung beträgt max. 50 % der Lohnkosten für die Anstellung eines Sportkoordinators.

Von unterschiedlicher Seite besteht das Bedürfnis nach einer Sportkoordination als Drehscheibe für die kommunale Bewegungs- und Sportförderung. Deshalb erachtet es der Gemeindevorstand als richtig, im Nachgang zur parlamentarischen Beratung der gesetzlichen Grundlage die Schaffung eines LBS zu prüfen. Hierzu soll eine Arbeitsgruppe unter Einbezug des Gemeindeparlaments, der Schule, der Sportvereine und allenfalls weiterer die entsprechenden Fragen prüfen und bei Bedarf ein Grobkonzept erstellen. Das Grobkonzept muss die Ausgangslage, Ziele, Termine und Meilensteine sowie das Budget der Stellenschaffung enthalten. Denkbar ist, dass die Sportkoordination befristet für vier Jahre geschaffen und dann evaluiert wird. Diese Abklärungen sollen bis Herbst 2022 abgeschlossen werden, damit die entsprechenden Ergebnisse in das Budget 2023 einfliessen können.

Gemäss Art. 35 lit. a der Gemeindeverfassung ist das Gemeindeparlament für den Erlass von Gesetzen zuständig. Vorbehalten bleibt das fakultative Referendum gemäss Art. 32 Abs. 1 lit. a.

Antrag

Aufgrund der vorangehenden Ausführungen stellt der Gemeindevorstand dem Parlament folgende Anträge:

auf die Vorlage einzutreten;

das Gesetz über die Förderung der Gesundheit, Prävention und Sport der Gemeinde Ilanz/Glion zu genehmigen.

	Ilanz/Glion, den 15. März 2022	Gemeindevorstand Ilanz/Glion

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Messadi pertuccont il relasch dalla lescha davart la promoziun dalla sanadad, dalla prevenziun e dil sport dalla vischnaunca dad Ilanz/Glion

Preziada dunna presidenta dil parlament

Stimadas parlamentarias, stimai parlamentaris

Tochen ussa muncava ina basa legala per promover il sport d'ina vart e las activitads dalla vischnaunca els secturs dalla sanadad e dalla prevenziun da l'autra vart. Perquei suttametta la suprastonza communala in sboz d'ina lescha corrispundenta al parlament communal.

Situaziun da partenza

La promoziun dil sport entras il maun public ha ina liunga tradiziun. Las anteriuras vischnauncas dad llanz/Glion han promoviu il sport da maniera multifara. El center eran ed ein contribuziuns finanzialas per occurrenzas, il diever favoreivel ni gratuit dad infrastructuras, lavurs dils menaschis communals ni d'autras partiziuns dalla vischnaunca. Il gener da promoziun e l'altezia dallas contribuziuns eran fetg differentas ellas anteriuras vischnauncas. Concepts vegnan strusch ad esser stai avon maun e las promoziuns vegnan ad esser stadas en in rom che s'orientava tenor ina pratica etablida el decuors dil temps. La vischnaunca fusiunada dad Ilanz/Glion ha surpriu ella gronda part dils cass la promoziun dallas anteriuras vischnauncas. Per l'ina per garantir la cuntinuitad e per l'autra perquei ch'ei ha dau tochen oz negin concept da promoziun che havess lubiu da far lavur da promoziun sin fundament da criteris objectivs. Da differentas varts, buc il davos dallas uniuns sportivas, mo era dall'administraziun e da commembras e commembers dallas autoritads, ei vegniu exprimiu il giavisch da francar la promoziun sin basa legala, da reglar meglier ella e da conceder ella tenor criteris objectivs.

Ultra dalla promoziun dil sport vala ei da reglar legalmein era la promoziun dalla sanadad e dalla prevenziun. Damai ch'il sport, la promoziun dalla sanadad e la prevenziun han numerus puncts da contact, eis ei evident da tractar quels secturs ella medema lescha. Buca part da quei project da lescha fa la promoziun dalla cultura. Per lezza vegn elaborau actualmein in agen relasch.

Cooperaziun

Questiunari online

La fin digl onn 2020 ha la vischnaunca dad llanz/Glion tarmess in questiunari online allas uniuns sportivas per survegnir dapli informaziuns davart la structura e las activitads dallas uniuns. Sin fundament dallas rispostas ha ina gruppa da lavur cun persunas dalla suprastonza communala – Caroline Gasser Curschellas, Damian Cadalbert e Roman Cantieni – elaborau in sboz per ina lescha ed in'ordinaziun. Quels sbozs ha la suprastonza communala approbau e tarmess en consultaziun allas uniuns sportivas dalla vischnaunca dad Ilanz/Glion.

Occurrenza d'informaziun e consultaziun

All'occurrenza d'informaziun dils 30 da november 2021 el luvratori communal da Castrisch han ins saviu presentar il sboz dalla lescha e dall'ordinaziun e giu la caschun da rispunder a damondas. Suenter l'occurrenza eis ei stau pusseivel da dar resuns en scret entochen ils 13 da december 2021. Tut en tut ein tschun posiziuns entradas che sustegnan il proceder e l'elaboraziun d'ina basa legala. Ils resuns ein vegni risguardai el sboz dalla lescha. Ei setracta da resuns formals che han negina influenza sin ils principis fundamentals presentai all'occurrenza d'informaziun e ch'ein cunteni el sboz dalla lescha.

Explicaziuns davart singulas disposiziuns

Art. 1

La scola da talents Surselva ei buc object da quella lescha.

Art. 4

Art. 4 franchescha legalmein che la vischnaunca sustegn las stentas dallas uniuns che influenzeschan a moda positiva in cumpurtament sanadeivel e preventiv. Ils davos onns ha la vischnaunca dad Ilanz/Glion p.ex. susteniu la cuorsa «Ilanzer Erlebnislauf».

Art. 5 – 11

Ils art. 5 entochen 11 determineschan ils principis ed ils geners dalla promoziun da sport. Las contribuziuns sebasan sin las promoziuns dalla confederaziun, dil cantun e dalla regiun. Las directivas davart l'altezia dallas tariffas per utilisar ils implonts da sport ed ils stabiliments communals ein vegnidas risguardadas gia ell'ordinaziun davart l'utilisaziun d'immobilias dalla vischnaunca dad Ilanz/Glion (Ordinaziun d'immobilias I).

Las contribuziuns annualas als trenaments ed allas concurrenzas d'uniuns duein vegnir concedidas a basa dils daners dalla confederaziun per G+S. El sboz dall'ordinaziun eis ei previu d'indemnisar 1 franc per ura da trenament cun dretg da contribuziuns G+S e per giuvenil sesents en vischnaunca resp. per concurrenza cun dretg da contribuziuns G+S e per giuvenil sesents en vischnaunca.

Era occurrenzas e projects da sport san vegnir susteni finanzialmein. Las contribuziuns sebasan sin quellas dil fond da sport da Grischun Sport. Las undrientschas ed ils premis da renconuschientscha ein ulteriurs instruments che stattan a disposiziun per renconuscher engaschaments a favur dalla societad.

Art. 12

Igl ei impurtont che la qualitad dallas purschidas seigi garantida.

Art. 13 – 14

La persuna incumbensada cun la promoziun dalla sanadad e dalla prevenziun ei la persuna da contact per la suprastonza communala e la cumissiun per la promoziun dalla sanadad, dalla prevenziun e dalla promoziun dil sport. Ella ei medemamein la persuna da contact per il cantun. La suprastonza communala elegia las commembras ed ils commembers dalla cumissiun e la persuna incumbensada cun la promoziun dalla sanadad e dalla prevenziun. Sche quella surpren medemamein la coordinaziun dil sport, ei aunc d'examinar. 

Art. 17 – 18

Cun la pusseivladad da far recuors vegn l'udida giuridica garantida. La lescha presenta duei entrar en vigur igl 1. da schaner 2023. Quei temps ei necessaris per far ils sclariments pertuccont la coordinaziun dil sport. 

La coordinaziun dil sport

Grischun Sport sustegn cun cussegls e mieds finanzials la creaziun da posts per la coordinaziun dil sport e da reits localas da moviment e da sport (RMS) cun la finamira da rinforzar la promoziun dil sport. Davos la reit da moviment e da sport stat ina coordinatura ni in coordinatur da sport ch'ei la persuna da contact per il moviment ed il sport. Ella coordinescha las damondas, colligia in cun l'auter ils acturs dil sport (p.ex. uniuns, scola, vischnaunca) ed optimescha aschia la promoziun locala dil moviment e dil sport. La reit locala da moviment e da sport duei haver ina stretga relaziun cun l'administraziun communala. Aschia survegn il sport dapli peisa politica ed ils acturs dil sport han in post da consultaziun specific. La reit locala da moviment e da sport sto la vischnaunca finanziar directamein ni indirectamein (mandat da prestaziun). Grischun Sport separticipescha alla creaziun d'ina RMS cun ina finanziaziun da partenza sur quater onns. Il sustegn finanzial importa max. 50 % dils cuosts da paga per engaschar ina coordinatura ni in coordinatur da sport.

Da differentas varts exista il basegns d'haver ina coordinaziun dil sport per promover il moviment ed il sport sin plaun communal. Perquei ei era la suprastonza communala dall'opiniun ch'ei seigi endretg d'examinar la creaziun d'ina RMS suenter ch'il parlament ha approbau las basas legalas. Ina gruppa da lavur cun commembras e commembers dil parlament communal, dalla scola, dallas uniuns sportivas ed eventualmein ulteriuras persunas duei perquei examinar las damondas corrispundentas ed elaborar en cass da basegns in concept da basa. Quel sto cuntener la situaziun da partenza, las finamiras, ils termins, ils tiarms impurtonts ed il preventiv per crear la plazza. Pusseivel eis ei era che la coordinaziun da sport vegn creada per quater onns e lu evaluada. Quels sclariments duein esser terminai tochen igl atun 2022, per ch'ils resultats corrispundents sappien vegnir integrai el preventiv 2023. 

Tenor art. 35 lit. a dalla constituziun communala ha il parlament communal la cumpetenza da relaschar leschas. Resalvaus resta il referendum facultativ tenor art. 32 al. 1 lit. a.

Propostas

Sin fundament dallas explicaziuns precedentas propona la suprastonza communala al parlament:

d'entrar ella damonda;

d'approbar la lescha davart la promoziun dalla sanadad, dalla prevenziun e dil sport dalla vischnaunca dad Ilanz/Glion.

	Ilanz/Glion, ils 15 da mars 2022	Suprastonza communala Ilanz/Glion

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