Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/226317

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, anhand einer unabhängigen Überprüfung die Abläufe für die Beschaffungsprozesse im VBS zu analysieren, die Schwachstellen aufzuzeigen, daraus Empfehlungen für Anpassungen der Beschaffungsprozesse zu ziehen und dem Parlament Bericht zu erstatten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Eidgenössische Finanzkontrolle führt regelmässig unabhängige Prüfungen bei Beschaffungsprojekten durch. So wurden etwa die im Postulat erwähnten Projekte 12-cm Mörser (Bericht vom Juni 2020) und ADS 15 (März 2020 und Juni 2017) kürzlich geprüft. Die Berichte und Empfehlungen sind öffentlich einsehbar.</p><p>Die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte haben zudem jederzeit die Möglichkeit, zusätzliche und spezifische Informationen zu Beschaffungsprojekten zu verlangen.</p><p>Die Chefin VBS hat im Jahr 2019 eine externe Analyse bei der Firma Deloitte AG in Auftrag gegeben, die das Ziel verfolgte, die Abläufe der Rüstungsbeschaffungen zu verbessern. Deloitte AG gehört zu den bedeutendsten Management- und Strategieberatungsunternehmen weltweit und gilt auch im internationalen Vergleich als Expertin im Rüstungsbereich. Aus der Analyse gingen acht Empfehlungen hervor. Das Thema der "Beschaffungsreife" wurde vertieft analysiert. Gleichzeitig wurde eine Begleitgruppe bestehend aus externen Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik eingesetzt. Die Aufgabe der Begleitgruppe bestand darin, die Erkenntnisse und Empfehlungen von Deloitte kritisch zu reflektieren und eigene Empfehlungen zu unterbreiten.</p><p>Die Empfehlungen der Firma Deloitte AG und der Begleitgruppe werden aktuell vom VBS schrittweise umgesetzt. Der Bundesrat sieht daher zum jetzigen Zeitpunkt keinen Grund, eine erneute Analyse der Beschaffungsabläufe im VBS durchzuführen.</p><p>Der Bundesrat erachtet damit das Anliegen des Postulats als erfüllt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.