Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/57542

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Mystery Park wirft zahlreiche Fragen auf, ethische und finanzielle. Angesichts der immer lauteren Stimmen, die behaupten, in dieses Unternehmen seien öffentliche Gelder investiert worden, wird der Bundesrat gebeten, das Parlament über folgende Fragen aufzuklären:</p><p>1. Wurden öffentliche Gelder in den Bau dieses privaten Erlebnisparks investiert?</p><p>2. Das Baugelände dieses Erlebnisparks gehört unseres Wissens dem Bund. Kann der Bundesrat darüber Auskunft geben?</p><p>3. Falls es dem Bund gehört, wurde dieses Gelände an den Mystery Park verkauft? Zu welchem Preis? Oder wurde es unter einem anderen Titel zu Verfügung gestellt (Vermietung, Überlassung im Baurecht, Leihe usw.)?</p><p>4. Diesem Park mangelt es an wissenschaftlicher Glaubwürdigkeit. Die Schweiz aber hat einen guten wissenschaftlichen Ruf zu verlieren. Ist der Bundesrat deshalb nicht auch der Meinung, dass die Besucher beim Eingang klar darauf hingewiesen werden sollten, dass sie einen Erlebnis- und Vergnügungspark betreten, dessen alleiniges Ziel es ist, die Besucherinnen und Besucher zu unterhalten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Auf Ersuchen der Initianten des Mystery Parks und in Absprache mit dem Eidgenössischen Finanzdepartment hat sich das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) im Jahre 2000 bereit erklärt, das für dessen Realisierung benötigte Land im Baurecht abzutreten.</p><p>Zu den konkreten Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:</p><p>1. Für den Bau des Mystery Parks wurden keine finanziellen Beiträge des Bundes geleistet.</p><p>2. Seitens des VBS wurde der Mystery Park AG Interlaken mit Baurechtsvertrag vom 31. August 2000 an der Peripherie des ehemaligen Militärflugplatzes Interlaken ein selbstständiges und dauerndes Baurecht gemäss den Artikeln 675 und 779ff ZGB auf einer Fläche von 1020,11 Aren eingeräumt. Zuvor wurden für das fragliche Terrain seitens der Baurechtsnehmerin die entsprechenden raumplanerischen Voraussetzungen im Rahmen einer Zone mit Planungspflicht Erlebnispark "Die grossen Rätsel dieser Welt" geschaffen. Die Bevölkerung der Standortgemeinde hat der Einzonung ausschliesslich für diesen Zweck zugestimmt.</p><p>3. Auch im Bau- und Liegenschaftsbereich werden die Geschäfte auf der Basis des Wirtschaftlichkeitsprinzips getätigt. Für das Baurecht bezahlt die Mystery Park AG dem Bund einen jährlichen marktkonformen Baurechtszins.</p><p>4. Da der Bund dieses private Projekt der Mystery Park AG nicht finanziell unterstützt hat, kommen auch die geltenden Bestimmungen und Kriterien bei der Unterstützung von entsprechenden Objekten nicht zur Anwendung. Die konzeptionelle Ausgestaltung des Mystery Parks wird allein durch die privatrechtlichen Eigentümer und Betreiber bestimmt. Im Übrigen ist der Mystery Park für die Tourismusregion Berner Oberland von erheblicher volkswirtschaftlicher Bedeutung.</p>  Antwort des Bundesrates.