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Herr Khanna, Ihr jüngstes Buch trägt den Titel «Jenseits von Demokratie». Haben Sie die Absicht, sich Feinde zu machen?
(Lacht) Nein. Ich habe das Manuskript des Buches vor zwei Jahren abgeschlossen, es ist also weder durch die Brexit-Abstimmung noch durch die Wahl von Donald Trump beeinflusst. Das Buch ist auch nicht parteipolitisch oder ideologisch motiviert, sondern allein von der Frage geleitet, wie Regierungen mit den veränderten Bedingungen unserer heutigen Welt umgehen – und welche Institutionen unter diesen Bedingungen die besten Resultate erzielen.
Direkt am Anfang behaupten Sie, dass die US-amerikanische Demokratie kaputt sei – das war sie also bereits vor der Wahl von Donald Trump. Wie kommen Sie zu diesem Ergebnis?
Ich habe diverse Indikatoren verglichen, etwa Infrastruktur, Lebensqualität, Effektivität der Regierung oder Innovationskraft – und festgestellt, dass die USA fast überall schlechter abschneiden als andere westliche Demokratien. Der intellektuelle Tenor lautet noch immer, dass Amerika mächtig sei und dass andere Länder zu uns hinaufschauten, und natürlich spricht man gerne von der Bedeutung Amerikas für westliche Ideen. Aber all das ist aus meiner Sicht irrelevant. Mich interessieren allein die Resultate, und die legen nahe: Es ist schlicht und einfach eine Tatsache, dass die amerikanische Politik in extrem vielen Bereichen anderen Ländern hinterherhinkt.
Und schuld daran ist das politische System, nicht die gewählten Politiker?
Vergegenwärtigen wir uns: das politische System der USA ist eine präsidentielle Republik. Die exekutive Gewalt besteht aus einer einzigen, indirekt gewählten Person. Das ist wenig sinnvoll. Es wäre besser, ein Gremium mit kollektiver Verantwortung zu haben, wie dies etwa die Schweiz, Singapur oder China kennen.
Nun rühren Sie aber sehr verschiedene Systeme zusammen…
…die trotz allem eines gemeinsam haben: In ihren Gremien fliessen stets unterschiedliche Perspektiven, Erfahrungen und Fachwissen aus diversen Bereichen in eine Entscheidung ein. Sie sind damit besser geeignet, mit der Komplexität heutiger Herausforderungen fertig zu werden. Aber nicht nur die Exekutive, auch die Legislative müsste überdacht werden. Im Demokratieindex, den der «Economist» jedes Jahr veröffentlicht, rangieren 20 Länder vor den USA – ausnahmslos parlamentarische Demokratien mit Mehrparteiensystem. Hätten die USA mehr als zwei Parteien, wäre die Bevölkerung besser repräsentiert und der Druck auf die Regierung, gute Arbeit zu leisten, stiege. Stattdessen verbringen Republikaner und Demokraten im Kongress ihre Zeit damit, sich gegenseitig zu bekriegen und zu sabotieren; man ist jahrelang damit beschäftigt, Reformen der vorigen Regierung zurückzunehmen, Weiterentwicklungen hingegen kommen kaum noch zum Zug.
Als «Vorbilder» dienen in Ihrem Buch vornehmlich die Schweiz und Singapur. Warum gerade diese beiden Länder?
Die Schweiz und Singapur stehen in fast allen relevanten Länderrankings an oberster Stelle. Beide weisen Elemente eines Modells auf, das ich als «direkte Technokratie» bezeichnen würde. Damit meine ich eine technokratische Verwaltung, die utilitaristisch und meritokratisch funktioniert – und effizient auf die Bedürfnisse der Bevölkerung reagiert. Die Schweiz ist sehr demokratisch organisiert, während Singapur sich durch eine hocheffiziente Technokratie auszeichnet. Aber auch die Schweiz ist technokratischer, als es viele Schweizer wahrhaben wollen. Das Gesundheitswesen weist eine hohe Qualität auf, zugleich sind die Kosten im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt halb so hoch wie in den USA. Die öffentliche Infrastruktur ist ausgebaut und in sehr gutem Zustand. Zugleich ist Singapur demokratischer, als man in Europa glaubt.
Inwiefern? Singapur hat de facto eine Einparteienlandschaft – und wo man keine Wahl hat, gibt es auch keine demokratische Mitbestimmung.
Ja, die Politik wird von einer Partei dominiert. Doch bei den Wahlen vor fünf Jahren legte die Oppositionspartei im Parlament massiv zu. Die Regierung reagierte darauf, nahm viele Forderungen der Opposition auf und gewann vier Jahre später wieder deutlich. Ausserdem verlässt sich die Verwaltung auf zahlreiche Feedback-Mechanismen, um die Bedürfnisse der Bevölkerung aufnehmen zu können, etwa Bürgerforen oder iPads, auf denen man alle möglichen staatlichen Dienstleistungen bewerten kann. Letztlich ist die direkte Technokratie ein ideales Regierungsmodell, das die Stärken von Demokratie und Technokratie kombiniert.
Zeichnen Sie nicht ein etwas zu optimistisches Bild vom Technokraten, der allein am öffentlichen Wohl interessiert ist? Ich würde eher behaupten: Technokraten haben doch wohl auch eigene Interessen – genau deswegen braucht es die demokratische Rechenschaftspflicht.
Das bestreite ich auch nicht. Natürlich braucht es Rechenschaftspflicht. Aber wer glaubt, dass es ausreiche, alle vier Jahre Wahlen abzuhalten, damit die Regierung auf die Bedürfnisse ihrer Bürger Rücksicht nehme, macht es sich zu einfach. In den USA besteht ein tiefer Graben zwischen dem, was der Kongress beschliesst, und dem, was die Wähler in Umfragen befürworten. Warum? Weil Partikularinteressen zu viel Einfluss haben auf den Gesetzgebungsprozess.
Aber die Frage ist doch: Wie verhindert man, dass aus einer gemeinwohlorientierten Technokratie wie in Singapur ein korruptes Machtkartell wird?
Wie gesagt: es gibt in Singapur durchaus eine gewisse demokratische Kontrolle. Vorrangig ist eine gesunde Balance zwischen Input- und Output-Legitimität: In der Vergangenheit fokussierte die Politikwissenschaft zu stark auf Input-Legitimität, also darauf, wie stark eine Regierung durch demokratische Prozesse legitimiert ist. Am Ende zählt aber, ob eine Regierung auch tatsächlich im Sinne ihrer Bürger handelt.
In der Schweiz wird man Ihr Lob diesbezüglich sicher mit Freude zur Kenntnis nehmen. Es gibt aber auch hierzulande besorgte Stimmen, die davor warnen, dass das Land im internationalen Vergleich zurückfällt. Ein anschauliches Beispiel sind die Mühen der Politik, notwendige Reformen umzusetzen, etwa in der Altersvorsorge oder bei den Unternehmenssteuern. Würden Sie solche Sorgen als unbegründet bezeichnen, oder besteht tatsächlich die Gefahr, dass erfolgreiche Länder nachlässig werden und ihre Dynamik verlieren?
Diese Gefahr besteht natürlich immer. Und ich denke, die «Paranoia» davor ist sehr positiv: Nur Länder, die selber hart mit sich ins Gericht gehen, können sich verbessern. Viele Staaten sind nicht paranoid genug und vernachlässigen deshalb ihre Probleme. Natürlich weiss man nie, was die Zukunft bringt. Dass die Schweizer relativ streng mit sich selber sind, ist aber für die dortigen Institutionen ein gutes Zeichen. Im EU-Raum sieht es schon ganz anders aus.
Sie schreiben in bezug auf die EU: «Im heutigen Europa kollidiert das Bestreben, das Richtige zu tun, mit populistischen Stimmungen – und populistische Tendenzen behalten in der Regel die Oberhand. So etwas passiert nun einmal, wenn man zu viel Demokratie und zu wenig Technokratie hat.» Das scheint eine sehr elitäre Vorstellung von guter Regierungsführung zu sein. Wäre es nicht besser, in einer demokratischen Diskussion zu entscheiden, was «das Richtige» ist, als diese Frage allein «Experten» zu überlassen?
Da missverstehen Sie mich. Ich würde nie behaupten, dass es für ein Problem nur eine Lösung gibt, gleichwohl sage ich klar, was meiner Meinung nach der beste Weg zu einer Lösung ist. Mit Blick auf die EU bin ich etwa der dezidierten Ansicht, dass eine utilitaristisch orientierte Technokratie keine Austeritätspolitik verfolgen, sondern viel eher fiskalische Stimuli anwenden sollte. Wenn Experimente schiefgehen, muss es Feedback-Mechanismen in Form von öffentlichem Diskurs und demokratischer Kontrolle geben, die zu einem Kurswechsel führen. Eben das passiert in Europa viel zu langsam.
Sie stimmen also zu, dass es eine öffentliche Diskussion braucht, um zu bestimmen, was das Richtige ist?
Natürlich. Manche Leute vereinfachen mein Buch und sagen, das Plädoyer für Technokratie sei ein Rezept für eine Autokratie. Sie vergessen dabei, dass ich von direkter Technokratie spreche. Das Modell, das ich entwerfe, ist viel demokratischer als jede Demokratie, die wir heute haben.
Dann ist die Aussage, es brauche weniger Demokratie und mehr Technokratie, aber verwirrend. Im Prinzip fordern Sie nicht weniger, sondern eine andere Form von Demokratie.
Was ich sage, ist: zu viel Demokratie kann zu demokratischer Paralyse und Blockade führen – das haben wir in den USA. Umgekehrt gilt aber auch: zu viel Technokratie kann zu blindem Autoritarismus führen. Mein Ideal ist ein Mittelweg, der das Beste beider Welten übernimmt.
Parag Khanna
ist Politikwissenschafter, Berater und Buchautor. Geboren in Indien und aufgewachsen in den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in den USA, lebt er seit 2012 in Singapur, wo er an der National University of Singapore forscht. Sein jüngstes Buch «Technocracy in America» erschien auf Deutsch unter dem Titel «Jenseits von Demokratie».
Lukas Leuzinger
ist Journalist, Buchautor und Chefredaktor des Politik-Blogs «Napoleon’s Nightmare» (www.napoleonsnightmare.ch). Er lebt in Bern.