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Eine Niederlage erlitten die Armee und die Rüstungsindustrie am 26. September 2018 im Nationalrat. Die Volkskammer hiess die BDP-Motion gut, die da lautet: «Der Bundesrat wird damit beauftragt, die Bewilligungskriterien für Auslandsgeschäfte aus der Kriegsmaterialverordnung (KMV) zu streichen und in das Kriegsmaterialgesetz (KMG) aufzunehmen.» Will heissen: Der Nationalrat sucht zugunsten des Parlaments den Bundesrat in Sachen Rüstungsausfuhren zu entmachten.
Nach einer beispiellosen Kampagne des linken Medienverbundes von Boulevard, rot-grüner Presse und der seit dem wuchtigen Anti-Billag-Nein wieder parteiischen SRG knickte der Nationalrat ein.
SP, CVP, GP, GLP, BDP = 97
In einer emotionalen Debatte behielten die geschlossen auftretenden Fraktionen der SP, CVP, GP, GLP und BDP die…