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Der Regierungsrat hat über finanzielle Unterstützung für das Universitäts-Kinderspital Zürich und das Spital Wetzikon entschieden, wobei das Gesuch des Spitals Wetzikon abgelehnt wurde. Das Universitäts-Kinderspital erhält eine Erhöhung des Kantonsdarlehens um 100 Mio. Franken und eine Subvention von maximal 35 Mio. Franken für das Jahr 2024.
Der Regierungsrat hat über Gesuche auf finanzielle Unterstützung des Universitäts-Kinderspitals Zürich und des Spitals Wetzikon entschieden. Dem Universitäts-Kinderspital gewährt der Regierungsrat unter Auflagen eine Erhöhung des bestehenden Kantonsdarlehens um 100 Mio. Franken und spricht für das Jahr 2024 eine Subvention von maximal 35 Mio. Franken. Das Gesuch des Spitals Wetzikon zur Gewährung einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 180 Mio. Franken wurde abgewiesen.
Der Kanton hat den gesetzlichen Auftrag, eine bedarfsgerechte, qualitativ hochstehende und wirtschaftliche Versorgung von stationären medizinischen Leistungen sicherzustellen. Die Sicherstellung der finanziellen Stabilität eines einzelnen Spitals ist Aufgabe der Führung und der Trägerschaft des Spitals. Nach eingehender Prüfung der Gesuche auf finanzielle Unterstützung der Eleonorenstiftung, als private Trägerin des Universitäts-Kinderspitals Zürich, und der GZO AG, als privatrechtliche Körperschaft des Spitals Wetzikon, unter versorgungstechnischen, rechtlichen und finanziellen Aspekten hat der Regierungsrat entschieden, dem Universitäts-Kinderspital, das für die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen im Kanton und darüber hinaus als unverzichtbar gilt, zusätzliche finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen und das Gesuch der GZO AG Spital Wetzikon abzuweisen, da die gesetzlichen Voraussetzungen für die geforderte finanzielle Unterstützung in Höhe von 180 Mio. Franken nicht erfüllt sind.
Das Universitäts-Kinderspital Zürich (Kispi) bezieht im Herbst 2024 seinen Neubau. Um diesen zu realisieren, sprach der Regierungsrat in den Jahren 2013 und 2015 Darlehen im Umfang von 150 Mio. Franken. Aufgrund erheblicher Kostensteigerungen beim Neubau, die vor allem durch Lieferengpässe und Verzögerungen während der Pandemie, die Teuerung und Projekterweiterungen verursacht wurden, ersuchte die Eleonorenstiftung im November 2023 den Kanton Zürich um eine Erhöhung des bestehenden Darlehens um weitere 100 Mio. Franken. Darüber hinaus beantragte sie zur teilweisen Deckung der im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Neubaus entstehenden Zusatzkosten für das Spital eine Subvention von 70 Mio. Franken. Ohne zusätzliche finanzielle Mittel wäre angesichts der erwarteten Baurechnungen sowie der Zusatzkosten im Betrieb die Zahlungsfähigkeit ab Mitte 2024 nicht mehr gewährleistet.
Die GZO AG Spital Wetzikon (GZO), deren Aktionäre zwölf Gemeinden des Zürcher Oberlands sind, muss im Juni 2024 eine im Jahr 2014 zur Finanzierung des Neubaus ausgegebene Obligationenanleihe in Höhe von 170 Mio. Franken ablösen. In der eigenen Lagebeurteilung kam das GZO im Jahr 2022 zum Schluss, dass als Voraussetzung für diese Refinanzierung die Eigenkapitalsituation zu verbessern sei. Dies ist bisher nicht gelungen. Gleichzeitig hat sich die Finanzsituation des GZO in den Jahren 2022 und 2023 im Zusammenhang mit den schwierigen Marktbedingungen deutlich verschlechtert.
(Quelle:Kanton Zürich Bearbeitet mit ChatGPT)
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