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Willkommen zur
Bürger:innenversammlung der Schweiz
für die klimatische une ökologische Krise
Bürger:innenversammlung von Irland
Häufig gestellte Fragen
In der Schweiz haben wir bereits die direkte Demokratie. Warum benötigen wir eine Bürger:innenversammlung?
Es ist wahr, dass unser politisches System zu den demokratischsten der Welt gehört. Dennoch lassen sich eine Reihe von Fehlfunktionen feststellen.
Zum einen im Hinblick auf die politische Partizipation und Repräsentation der Bevölkerung. Erstens überschreitet die Rate der politischen Partizipation kaum die 40% Marke, und es sind oft die gleichen Kategorien von Menschen, die sich beteiligen. Zweitens sind, aufgrund des Wahlcharakters unseres Systems der repräsentativen Demokratie, einige gesellschaftliche Gruppen weniger im Parlament vertreten als andere. So werden die Interessen verschiedener Bevölkerungsgruppen ungleich vertreten. Umgekehrt ist eine Bürger*innenversammlung, deren Mitglieder durch das Los aus der Bevölkerung gezogen werden, repräsentativ für die gesamte Gesellschaft und für alle beteiligten Interessen.
Zweitens werden die Entscheidungen der Bevölkerung bei Abstimmungen, Initiativen und Referenden oft durch die Kommunikation konkurrierender Parteien beeinflusst. Eine solche Beeinflussung wird dadurch ermöglicht, dass nur wenige Bürger sich gründlich über die Themen der abgestimmt informieren. Aus diesem Grund ist die direkte Teilnahme am politischen Entscheidungsprozess, einschliesslich einer Lern- und Beratungsphase, entscheidend für die Bildung einer informierten Meinung zu den betreffenden Objekten.
Warum benutzt ihr für euer Anliegen nicht den normalen Weg einer Volksinitiative?
Initiativen können bis zu 10 Jahren dauern, bis eine Entscheidung getroffen wird, was an unterschiedlichen Faktoren liegt, wie dem Mangel an Mut harte Entscheidungen zu treffen oder an Referenden. Diese Zeit haben wir nicht um auf den Klimawandel zu reagieren. Wir müssen jetzt handeln.