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Nach Fertigstellung wurde die Aktennotiz ENSI 11/1999 im Februar 2015 der KNS zur Stellungnahme unterbreitet.
Ende August 2015 äusserte sich die KNS zu den vom KKM vorgesehenen bzw. schon durchgeführten Massnahmen des KKM grundsätzlich positiv. Die KNS begrüsst die Forderungen des ENSI aus der Stellungnahme ENSI 11/1999, formuliert einen Hinweis und spricht acht Empfehlungen aus, von denen drei übergeordneter Natur sind und sich nicht speziell auf das KKM beziehen.
In der vorliegenden Stellungnahme ENSI 11/2099 (Kapitel 2 bis 10) beurteilt das ENSI die Umsetzung der Forderungen aus seiner Stellungnahme vom 23. Januar 2015 /4/ unter Berücksichtigung der Empfehlungen aus der KNS-Stellungnahme und des aktuellen Stands der Nachrüstungen und Untersuchungen (Oktober 2015) im Kernkraftwerk Mühleberg. Auch die Erfüllung der Forderung 4 aus der Verfügung vom 14. November 2013 wird aufgrund der nun vorliegenden Unterlagen des KKM geprüft und bewertet. Weitere von der KNS aufgegriffene Themen werden im Kapitel 11 diskutiert.
Die Unterlagen zur Forderung 1 aus der ENSI-Verfügung vom 14. November 2013 wurden vom KKM ebenfalls rechtzeitig eingereicht. Diese wurden vom ENSI geprüft und in einer separaten Aktennotiz bewertet. Die Beurteilung der Umsetzung der Forderung 1 aus der ENSI-Verfügung vom 14. November 2013 ist nicht Bestandteil der vorliegenden Stellungnahme.
Die Schlussfolgerungen des ENSI werden in den Kapitel 12 und 13 dargestellt. Dort sind die sicherheitstechnischen Bedingungen (ggf. aktualisierte Forderungen), unter welchen ein Betrieb des Kernkraftwerks Mühleberg bis ins Jahr 2019 akzeptiert werden kann, festgehalten.
Der BKW wurde Gelegenheit gegeben, sich im Rahmen des rechtlichen Gehörs zum Entwurf der vorliegenden Stellungnahme 11/2099 zu äussern. Mit Schreiben vom 24. November 2015 hat die BKW von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Auf ihre Vorbringen wird, soweit erforderlich, im jeweiligen Sachzusammenhang eingegangen.
Verknüpfte Dokumente
Stellungnahme der KNS betreffend Forderungen des ENSI für den Weiterbetrieb des KKW Mühleberg bis zur endgültigen Ausserbetriebnahme 2019
In der Stellungnahme „Forderungen des ENSI für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg bis zur endgültigen Ausserbetriebnahme (EABN) im Jahr 2019“ hält das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) das Ergebnis seiner Überprüfung des aktuellen Standes der Erfüllung der Forderungen fest, die es mit Verfügung vom 14. November 2013 gestellt hat. Das ENSI kommt zusammenfassend zum Schluss, dass alle Forderungen mit Fälligkeit vor […]
Verfügung im Hinblick auf den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Mühieberg bis Ende des Jahres 2019
Das ENSl verfügt gestützt auf Art. 72 Abs. 2 i.V.m. Art. 22 Abs. 2 KEG was folgt: Forderung 1 Am Kernmantel des KKM sind in jeder Jahresrevision zerstörungsfreie Prüfungen mit qualifizierten Prüfsystemen durchzuführen. Forderung 2 Die Befunde der Kernmantelprüfungen sind aufgrund des Standes von Wissenschaft und Technik sowie der internationalen Betriebserfahrung in Jeder Jahresrevision zu bewerten. Die […]