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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.00918 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Locher Urteil vom 30. Oktober 2013 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis Antoniadis Advokaturbüro Badenerstrasse 89, 8004 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 1955 geborene X.___ meldete sich am 1 9. Dezember 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis tungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an ( Urk. 6/2). Nachdem die Verwaltung medizinische und erwerbliche Abklärungen durchgeführt und die Versicherte am 7. und 8. Februar 2005 von den Ärzten der Medas Y.___ hatte begutachten lassen (Expertise vom 2 1. Oktober 2005 [ Urk. 6/22]), sprach sie ihr mit Einspracheentscheid vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49) bei einem Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Dezember 2003 eine halbe Rente und – nach Inkrafttreten der Bestimmungen der 4. Revision des Gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) – mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu ( Urk. 6/52). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde vom 1 8. Januar 2007 ( Urk. 6/53/3-18) zog X.___ mit Ein gabe vom 19. September 2007 zurück ( vgl. Urk. 6/55). Im Rahmen eines im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens ( Urk. 6 /56) wurde die Ausrichtung der Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung mit Mit teilung vom 2. März 2011 bestätigt ( Urk. 6/61). Am 4. Februar 2012 stellte die Versicherte ein Gesuch um Rentenerhöhung (Urk. 6/64). Nachdem sie von der IV-Stelle dazu aufgefordert w o rde n war (Schreiben vom 2 0. Februar 2012 [ Urk. 6/65]), legte sie zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung Berichte der behandelnden Ärzte auf ( Urk. 6/66-68). Nach Erlass des Vorbescheids reichte sie einen weiteren Bericht ein ( Urk. 6/81). Mit Verfügung vom 1 3. August 2012 trat die Verwaltung auf das Rentenerhöhungsgesuch nicht ein ( Urk. 6/84 = Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1 2. September 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Leistu ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 2. Oktober 2012 schloss die Ver waltung auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5). Am 2 3. Oktober 2012 wurde der Beschwerdeführerin das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 7). 3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbe sondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 1.2 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuchs ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter zu respektieren hat (BGE 109 V 262 E. 3). Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahinge hend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten auf das Rentener höhungs gesuch damit, dass die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht habe, dass es seit der Revisionsmitteilung vom 2. März 2011 zu einer erhebli chen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gekommen sei. Es liege ledig lich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor ( Urk. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, die eingereichten medizinischen Berichte würden genügend An halts punkte für eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands enthalten. Aus psychischer Sicht sei es zu einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung gekommen, weshalb sie diverse A ntidepressiva einnehme. In physischer Hinsicht seien neu Foraminalstenosen aufgetreten und sie leide nun auch unter einer Polyneuropathie ( Urk. 1). 3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin am 1 3. August 2012 zu Recht nicht auf das Rentenerhöhungsgesuch ( Urk. 6/64) eingetreten ist ( Urk. 2). Mangels einer fundierten materiellen Prüfung der psychischen Beschw erden im Rahmen des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens erstreckt sich der Prüfungszeit raum vom Erlass des Einspracheentscheids vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49 ) bis zum Gesuch um die Rentenerhöhung vom 4. Februar 2012 ( Urk. 6/64 ). 4. 4.1 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/46) erging im Wesent li chen gestützt auf das Gutachten der Medas Y.___ vom 2 1. Oktober 2005 ( Urk. 6/22). Gestützt auf die Ergebnisse der internistischen, rheumato logischen und psychiatrischen Untersuchung stellten die Experten fol gende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen (S. 14) : - Spondylogene Syndrome bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen auf allen Abschnitten mit muskulärer Dys balance - Fibromyalgiesyndrom - Somatoforme Schmerzentwicklung mit Angst und depressiven Sympto men sowie übermässigem Analgetika- und Benzodiazepingebrauch Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin leide im Weiteren – ohne Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit – unter einer arteriellen Hypertonie, ei ner Adipositas per magna und einer (substituierten) Hypothyreose (S. 14). Für leichte re, den rheumatologischen Beschwerden Rechnung tragende Arbeiten be stehe gesamthaft eine Resta rbeitsfähigkeit von 60 % (S. 17). 4. 2 Die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 2. März 2011 betreffend den un ver änderten Rentenanspruch ( Urk. 6/61) basierte auf den nachstehenden medi zinischen Akten: Die Ärzte der Z.___ stellten am 1 0. Februar 2011 (Urk. 6/58/5-6) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1): - Cervicobrachialgien bei multisegmentaler Degeneration der Halswirbel säule, Betonung der Segmente C4-7 mit foraminellen Stenosen C5/6 und C6/7 - Chronisches Lumbovertebralsyndrom ohne morphologisches Korrelat Sie massen dem Diabetes mellitus Typ II, der arteriellen Hypertonie und de r Hashimoto-Thyreoiditis keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1). Die betreffenden Ärzte berichteten weiter, die Beschwerdeführerin habe sich über Lumboischialgien und Cervicobrachialgien mit Schmerzausstrahlung und Kribbel parästhesien in beiden Beinen respektive Armen beklagt. Sie leide zude m unter Spannungskopfschmerzen (S. 1). Es bestehe eine endgradige Schmerzhaf tigkeit bei allen Bewegungen der Halswirbelsäule (S. 2). 4.3 Dr. med. A.___, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte am 2 4. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6) nachstehende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1): - Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei generalisierten degene rati ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit linksbetonten Spon dyl arthrosen L3-S1 und Neuroforamenstenosen L3/4 und L4/5 links betont - Bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 und ossär diskale Neuroforamenste nose L5/S1 rechts - Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei Osteochondrosen mit bilateralen Pro trusionen C5/6 und C6/7 und einer ossären Neuroforamenstenose C5/6 und C6/7 beidseits - Diskushernie C4/5 - Beginnende Coxarthrose beidseits - Arterielle Hypertonie - Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution - Depressive Entwicklung Sie führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestünden fortgeschrittene degenera tive Veränderungen sowohl im Bereich der Hals - wie auch der Lendenwirbel säule mit multiplen Osteochondrosen, bilateralen Protrusionen und Diskusher nien. Jegliche Steigerung der körperlichen Belastung führe zur Exazerbation der Cervicalgien und der Lumbalgien. Zudem bestehe eine deutlich depressive Ent wicklung. Die Beschwerdeführerin sei deshalb auf Antidepressiva und auf eine psychiatrische Behandlung angewiesen (S. 3). 4.4 Aus den von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrem Gesuch um Rentenerhöhung eingereichten medizinischen Akten geht im Wesentlichen Fol gendes hervor: Dr. A.___ stellte am 5. März 2012 ( Urk. 6/67) nachstehende Diagnosen (S. 1) : - Diabetes mellitus Typ 2 - periphere diabetische Neuropathie - Magenmotilitätsstörung - Chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 rechts bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit links betonten Spondylar throsen L3-S1 - Neuroforamenstenose L3/4 und L4/5 - bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 - diskale Neuroforamenstenose L5/S1 rechts - Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei multisegmentaler Deg e neration der Hals wirbelsäule mit Betonung C4-C7 - foraminale Stenosen C5/6 und C6/7 - Status nach Facettengele nksinfiltrationen C4/5 und C5/6 beidseits - bilaterale Protrusionen C5/6 und C6/7 - ossäre Neuroforamenstenosen C5/6 und C6/7 beidseits - Diskushernie C4/5 - Beginnende Coxarthrose beidseits - Arterielle Hypertonie - Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution - Depressive Entwicklung Dr. A.___ berichtete, die Besc hwerdeführerin leide unter einer progredient en Polyneuropathie beider Hände und Füsse mit permanenten Dysästhesien und Parästhesien. In letzter Zeit hätten z udem die Rückenschmerzen zu genommen. Aufgrund dieser Schmerzen und der diabeti schen Polyneuropathie habe sich ein Erschöpfungszustand mit konsekutiver Depression entwickelt. Angesichts der beschriebenen Gesamtsituation könne der Beschwerdeführerin keine Arbeit mehr zugemutet werden ( Urk. 6/67 S. 1 f. ). 4.5 Dem Bericht von Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psycho therapie, vom 9. März 2012 kann entnommen werden, dass die Zuwei sung der Beschwerdeführerin wegen einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung mit multiplen therapieresistenten psy chosomatischen Beschwerden erfolgt e. Die Versicherte sei allseits orientiert, wobei ihr formales Denken eingeengt sei. Es bestehe eine eingeschränkte Auf merksamkeit und Konzentrationsstörungen seien vorhanden. Ihr Stimmungsbild sei depressiv. Sie wirke wenig schwingungsfähig und habe resigniert. Anhalts punkte für ein psychotisches Erleben seien aber keine ersichtlich. Die behan delnde Ärztin führte weiter aus, sie schätze die Arbeitsunfähigkeit aus psy chiatrischer Sicht auf 100 %. Angesichts der langen Entwicklung der depressi ven Störung sei zukünftig nur ein behutsamer Wiedereinstieg ins Arbeitsleben ohne Zeitdruck und ohne besondere Anforderungen an die nervliche Belastbar keit vorstellbar ( Urk. 6/66). 4. 6 Dr. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte am 1 6. März 2012 (6/68/1-2) nachstehende Diagnosen (S. 1) : - Chronische Rückenschmerzen – Panvertebralsyndrom (chronisches Hals-, Brust- und Lendenwirbelsyndrom) im Sinne: - Chronische Lumbalgie mit L5/ S1-Radikulopathie (chronisches l umbo spon dylogenes und lumbovertebrales Syndrom) - Chronische Zervikalgie mit Reizsymptomen links - Diabetes mellitus Typ 2 - Periphere Polyneuropathie, wahrscheinlich diabetischer Genese - Arterielle Hypertonie - Substituierte Hypothyreose bei Hashimoto-Thyreoiditis - Dyslipidämie und Adipositas per magna - Leichte Eisenmangelanämie und Hypovitaminose D3 - Langjährige d epressive Störung sowie Angststörung - Stressinkontinenz der Harnblase Dr. C.___ führte aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Erlass der letzten Verfügung verschlechtert. Es sei zu psychiatrischen Ausfällen und Krisen gekommen und es hätten neurologische Ausfallerschei nungen in den Extremitäten beobachtet werden können (Urk. 6/68/1-2). 4.7 Dr. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, diagnostizierte am 2 1. Februar 2012 eine beginnende periphere Polyneuropathie und eine chronische Lumbalgie ( Urk. 6/68/3-4). 4.8 Nach Erlass des Vorbescheids legte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 3. Juli 2012 auf. Die betreffende Ärztin stellte die Diagnose einer langdauernden mittel gradigen bis schweren depressiven Episode. Unter der medikamentösen antidepressiven Therapie sei es zwar zu einer leich ten Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin gekommen, im Vergleich aber zum Zustand bei der Begutachtung durch die Medas habe sich dieser deutlich verschlechtert. Angesichts der lang anhaltenden depressiven Symptome bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ( Urk. 6/81). 5. 5.1 Aus den im Rahmen des Rentenerhöhungsgesuchs aufgelegten medizinischen Berichten wird ersichtlich, dass sich die schon bei der Begutachtung durch die Medas -Ärzte festgestellte chronische Rückensymptomatik zwischenzeitlich wei ter verschlechtert hat und die Beschwerdeführerin zusätzlich an Foraminalste nosen samt neurologischen Ausfallerscheinungen leidet (Urk. 6/67 68). Dr. A.___ attestierte deshalb – anders als im letzten Bericht vom 24. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6 S. 3; siehe auch Urk. 6/16/1-2 S. 1) – neu eine vollständige Arbeits unfähigkeit. Dem Bericht von Dr. D.___ vom 21. Februar 2012 ist zu ent nehmen, dass die Beschwerdeführerin – unter anderem – an einer peripheren Polyneuropathie leidet ( Urk. 6/68/3-4 S. 1). Diese Diagnose ist – soweit auf grund der Aktenlage ersichtlich – erstmals gestellt worden. Dr. B.___ wiederum berichtete am 9. März 2012 von einer Exazerbation der psychischen Erkrankung ( Urk. 6/66 S. 1). Vier Monate später diagnostizierte sie eine mittel gradige bis schwere depressive Episode und attestierte deshalb eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Den momentanen Gesundheitszustand der Beschwerde führerin beurteilte sie im Vergleich zum Zustand anlässlich der Begutachtung durch die Medas -Ärzte als deutlich verschlechtert ( Urk. 6/81). Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts zumindest glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsgesuch einzutreten und dieses materiell zu beurteilen hat. Davon scheint im Übrigen selbst die Verwaltung implizit auszugehen, nimmt sie doch in der angefochtenen Verfü gung bereits eine materielle Prüfung vor (Urk. 2). 5.2 Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsge such zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung und Entscheidung an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen ist. 6. 6.1 Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG ). 6.2 B ei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung ( Art. 61 lit. g ATSG). Die Entschädigung wird unab hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit des Prozesses bemessen ( § 34 des Gesetzes über das Sozialversi cherungsgericht ). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘ 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 3. August 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf das Rentener höhungsgesuch vom 4. Februar 2012 eintrete und darüber materiell entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1' 9 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Christos Antoniadis - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubLocher DM/CL/MPversandt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.00918 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Locher Urteil vom 30. Oktober 2013 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis Antoniadis Advokaturbüro Badenerstrasse 89, 8004 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 1955 geborene X.___ meldete sich am 1 9. Dezember 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis tungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an ( Urk. 6/2). Nachdem die Verwaltung medizinische und erwerbliche Abklärungen durchgeführt und die Versicherte am 7. und 8. Februar 2005 von den Ärzten der Medas Y.___ hatte begutachten lassen (Expertise vom 2 1. Oktober 2005 [ Urk. 6/22]), sprach sie ihr mit Einspracheentscheid vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49) bei einem Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Dezember 2003 eine halbe Rente und – nach Inkrafttreten der Bestimmungen der 4. Revision des Gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) – mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu ( Urk. 6/52). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde vom 1 8. Januar 2007 ( Urk. 6/53/3-18) zog X.___ mit Ein gabe vom 19. September 2007 zurück ( vgl. Urk. 6/55). Im Rahmen eines im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens ( Urk. 6 /56) wurde die Ausrichtung der Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung mit Mit teilung vom 2. März 2011 bestätigt ( Urk. 6/61). Am 4. Februar 2012 stellte die Versicherte ein Gesuch um Rentenerhöhung (Urk. 6/64). Nachdem sie von der IV-Stelle dazu aufgefordert w o rde n war (Schreiben vom 2 0. Februar 2012 [ Urk. 6/65]), legte sie zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung Berichte der behandelnden Ärzte auf ( Urk. 6/66-68). Nach Erlass des Vorbescheids reichte sie einen weiteren Bericht ein ( Urk. 6/81). Mit Verfügung vom 1 3. August 2012 trat die Verwaltung auf das Rentenerhöhungsgesuch nicht ein ( Urk. 6/84 = Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1 2. September 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Leistu ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 2. Oktober 2012 schloss die Ver waltung auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5). Am 2 3. Oktober 2012 wurde der Beschwerdeführerin das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 7). 3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbe sondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 1.2 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuchs ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter zu respektieren hat (BGE 109 V 262 E. 3). Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahinge hend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten auf das Rentener höhungs gesuch damit, dass die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht habe, dass es seit der Revisionsmitteilung vom 2. März 2011 zu einer erhebli chen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gekommen sei. Es liege ledig lich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor ( Urk. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, die eingereichten medizinischen Berichte würden genügend An halts punkte für eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands enthalten. Aus psychischer Sicht sei es zu einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung gekommen, weshalb sie diverse A ntidepressiva einnehme. In physischer Hinsicht seien neu Foraminalstenosen aufgetreten und sie leide nun auch unter einer Polyneuropathie ( Urk. 1). 3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin am 1 3. August 2012 zu Recht nicht auf das Rentenerhöhungsgesuch ( Urk. 6/64) eingetreten ist ( Urk. 2). Mangels einer fundierten materiellen Prüfung der psychischen Beschw erden im Rahmen des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens erstreckt sich der Prüfungszeit raum vom Erlass des Einspracheentscheids vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49 ) bis zum Gesuch um die Rentenerhöhung vom 4. Februar 2012 ( Urk. 6/64 ). 4. 4.1 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/46) erging im Wesent li chen gestützt auf das Gutachten der Medas Y.___ vom 2 1. Oktober 2005 ( Urk. 6/22). Gestützt auf die Ergebnisse der internistischen, rheumato logischen und psychiatrischen Untersuchung stellten die Experten fol gende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen (S. 14) : - Spondylogene Syndrome bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen auf allen Abschnitten mit muskulärer Dys balance - Fibromyalgiesyndrom - Somatoforme Schmerzentwicklung mit Angst und depressiven Sympto men sowie übermässigem Analgetika- und Benzodiazepingebrauch Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin leide im Weiteren – ohne Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit – unter einer arteriellen Hypertonie, ei ner Adipositas per magna und einer (substituierten) Hypothyreose (S. 14). Für leichte re, den rheumatologischen Beschwerden Rechnung tragende Arbeiten be stehe gesamthaft eine Resta rbeitsfähigkeit von 60 % (S. 17). 4. 2 Die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 2. März 2011 betreffend den un ver änderten Rentenanspruch ( Urk. 6/61) basierte auf den nachstehenden medi zinischen Akten: Die Ärzte der Z.___ stellten am 1 0. Februar 2011 (Urk. 6/58/5-6) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1): - Cervicobrachialgien bei multisegmentaler Degeneration der Halswirbel säule, Betonung der Segmente C4-7 mit foraminellen Stenosen C5/6 und C6/7 - Chronisches Lumbovertebralsyndrom ohne morphologisches Korrelat Sie massen dem Diabetes mellitus Typ II, der arteriellen Hypertonie und de r Hashimoto-Thyreoiditis keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1). Die betreffenden Ärzte berichteten weiter, die Beschwerdeführerin habe sich über Lumboischialgien und Cervicobrachialgien mit Schmerzausstrahlung und Kribbel parästhesien in beiden Beinen respektive Armen beklagt. Sie leide zude m unter Spannungskopfschmerzen (S. 1). Es bestehe eine endgradige Schmerzhaf tigkeit bei allen Bewegungen der Halswirbelsäule (S. 2). 4.3 Dr. med. A.___, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte am 2 4. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6) nachstehende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1): - Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei generalisierten degene rati ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit linksbetonten Spon dyl arthrosen L3-S1 und Neuroforamenstenosen L3/4 und L4/5 links betont - Bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 und ossär diskale Neuroforamenste nose L5/S1 rechts - Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei Osteochondrosen mit bilateralen Pro trusionen C5/6 und C6/7 und einer ossären Neuroforamenstenose C5/6 und C6/7 beidseits - Diskushernie C4/5 - Beginnende Coxarthrose beidseits - Arterielle Hypertonie - Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution - Depressive Entwicklung Sie führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestünden fortgeschrittene degenera tive Veränderungen sowohl im Bereich der Hals - wie auch der Lendenwirbel säule mit multiplen Osteochondrosen, bilateralen Protrusionen und Diskusher nien. Jegliche Steigerung der körperlichen Belastung führe zur Exazerbation der Cervicalgien und der Lumbalgien. Zudem bestehe eine deutlich depressive Ent wicklung. Die Beschwerdeführerin sei deshalb auf Antidepressiva und auf eine psychiatrische Behandlung angewiesen (S. 3). 4.4 Aus den von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrem Gesuch um Rentenerhöhung eingereichten medizinischen Akten geht im Wesentlichen Fol gendes hervor: Dr. A.___ stellte am 5. März 2012 ( Urk. 6/67) nachstehende Diagnosen (S. 1) : - Diabetes mellitus Typ 2 - periphere diabetische Neuropathie - Magenmotilitätsstörung - Chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 rechts bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit links betonten Spondylar throsen L3-S1 - Neuroforamenstenose L3/4 und L4/5 - bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 - diskale Neuroforamenstenose L5/S1 rechts - Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei multisegmentaler Deg e neration der Hals wirbelsäule mit Betonung C4-C7 - foraminale Stenosen C5/6 und C6/7 - Status nach Facettengele nksinfiltrationen C4/5 und C5/6 beidseits - bilaterale Protrusionen C5/6 und C6/7 - ossäre Neuroforamenstenosen C5/6 und C6/7 beidseits - Diskushernie C4/5 - Beginnende Coxarthrose beidseits - Arterielle Hypertonie - Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution - Depressive Entwicklung Dr. A.___ berichtete, die Besc hwerdeführerin leide unter einer progredient en Polyneuropathie beider Hände und Füsse mit permanenten Dysästhesien und Parästhesien. In letzter Zeit hätten z udem die Rückenschmerzen zu genommen. Aufgrund dieser Schmerzen und der diabeti schen Polyneuropathie habe sich ein Erschöpfungszustand mit konsekutiver Depression entwickelt. Angesichts der beschriebenen Gesamtsituation könne der Beschwerdeführerin keine Arbeit mehr zugemutet werden ( Urk. 6/67 S. 1 f. ). 4.5 Dem Bericht von Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psycho therapie, vom 9. März 2012 kann entnommen werden, dass die Zuwei sung der Beschwerdeführerin wegen einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung mit multiplen therapieresistenten psy chosomatischen Beschwerden erfolgt e. Die Versicherte sei allseits orientiert, wobei ihr formales Denken eingeengt sei. Es bestehe eine eingeschränkte Auf merksamkeit und Konzentrationsstörungen seien vorhanden. Ihr Stimmungsbild sei depressiv. Sie wirke wenig schwingungsfähig und habe resigniert. Anhalts punkte für ein psychotisches Erleben seien aber keine ersichtlich. Die behan delnde Ärztin führte weiter aus, sie schätze die Arbeitsunfähigkeit aus psy chiatrischer Sicht auf 100 %. Angesichts der langen Entwicklung der depressi ven Störung sei zukünftig nur ein behutsamer Wiedereinstieg ins Arbeitsleben ohne Zeitdruck und ohne besondere Anforderungen an die nervliche Belastbar keit vorstellbar ( Urk. 6/66). 4. 6 Dr. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte am 1 6. März 2012 (6/68/1-2) nachstehende Diagnosen (S. 1) : - Chronische Rückenschmerzen – Panvertebralsyndrom (chronisches Hals-, Brust- und Lendenwirbelsyndrom) im Sinne: - Chronische Lumbalgie mit L5/ S1-Radikulopathie (chronisches l umbo spon dylogenes und lumbovertebrales Syndrom) - Chronische Zervikalgie mit Reizsymptomen links - Diabetes mellitus Typ 2 - Periphere Polyneuropathie, wahrscheinlich diabetischer Genese - Arterielle Hypertonie - Substituierte Hypothyreose bei Hashimoto-Thyreoiditis - Dyslipidämie und Adipositas per magna - Leichte Eisenmangelanämie und Hypovitaminose D3 - Langjährige d epressive Störung sowie Angststörung - Stressinkontinenz der Harnblase Dr. C.___ führte aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Erlass der letzten Verfügung verschlechtert. Es sei zu psychiatrischen Ausfällen und Krisen gekommen und es hätten neurologische Ausfallerschei nungen in den Extremitäten beobachtet werden können (Urk. 6/68/1-2). 4.7 Dr. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, diagnostizierte am 2 1. Februar 2012 eine beginnende periphere Polyneuropathie und eine chronische Lumbalgie ( Urk. 6/68/3-4). 4.8 Nach Erlass des Vorbescheids legte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 3. Juli 2012 auf. Die betreffende Ärztin stellte die Diagnose einer langdauernden mittel gradigen bis schweren depressiven Episode. Unter der medikamentösen antidepressiven Therapie sei es zwar zu einer leich ten Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin gekommen, im Vergleich aber zum Zustand bei der Begutachtung durch die Medas habe sich dieser deutlich verschlechtert. Angesichts der lang anhaltenden depressiven Symptome bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ( Urk. 6/81). 5. 5.1 Aus den im Rahmen des Rentenerhöhungsgesuchs aufgelegten medizinischen Berichten wird ersichtlich, dass sich die schon bei der Begutachtung durch die Medas -Ärzte festgestellte chronische Rückensymptomatik zwischenzeitlich wei ter verschlechtert hat und die Beschwerdeführerin zusätzlich an Foraminalste nosen samt neurologischen Ausfallerscheinungen leidet (Urk. 6/67 68). Dr. A.___ attestierte deshalb – anders als im letzten Bericht vom 24. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6 S. 3; siehe auch Urk. 6/16/1-2 S. 1) – neu eine vollständige Arbeits unfähigkeit. Dem Bericht von Dr. D.___ vom 21. Februar 2012 ist zu ent nehmen, dass die Beschwerdeführerin – unter anderem – an einer peripheren Polyneuropathie leidet ( Urk. 6/68/3-4 S. 1). Diese Diagnose ist – soweit auf grund der Aktenlage ersichtlich – erstmals gestellt worden. Dr. B.___ wiederum berichtete am 9. März 2012 von einer Exazerbation der psychischen Erkrankung ( Urk. 6/66 S. 1). Vier Monate später diagnostizierte sie eine mittel gradige bis schwere depressive Episode und attestierte deshalb eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Den momentanen Gesundheitszustand der Beschwerde führerin beurteilte sie im Vergleich zum Zustand anlässlich der Begutachtung durch die Medas -Ärzte als deutlich verschlechtert ( Urk. 6/81). Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts zumindest glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsgesuch einzutreten und dieses materiell zu beurteilen hat. Davon scheint im Übrigen selbst die Verwaltung implizit auszugehen, nimmt sie doch in der angefochtenen Verfü gung bereits eine materielle Prüfung vor (Urk. 2). 5.2 Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsge such zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung und Entscheidung an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen ist. 6. 6.1 Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG ). 6.2 B ei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung ( Art. 61 lit. g ATSG). Die Entschädigung wird unab hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit des Prozesses bemessen ( § 34 des Gesetzes über das Sozialversi cherungsgericht ). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘ 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 3. August 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf das Rentener höhungsgesuch vom 4. Februar 2012 eintrete und darüber materiell entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1' 9 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Christos Antoniadis - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubLocher DM/CL/MPversandt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2012.00918 IV.2012.00918

IV.2012.00918 III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer

Gerichtsschreiberin Locher

Urteil vom 30. Oktober 2013

Urteil vom 30. Oktober 2013 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis

vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis Antoniadis Advokaturbüro

Antoniadis Advokaturbüro Badenerstrasse 89, 8004 Zürich

Badenerstrasse 89, 8004 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Die 1955 geborene X.___ meldete sich am 1 9. Dezember 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis tungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an ( Urk. 6/2). Nachdem die Verwaltung medizinische und erwerbliche Abklärungen durchgeführt und die Versicherte am 7. und 8. Februar 2005 von den Ärzten der Medas Y.___ hatte begutachten lassen (Expertise vom 2 1. Oktober 2005 [ Urk. 6/22]), sprach sie ihr mit Einspracheentscheid vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49) bei einem Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Dezember 2003 eine halbe Rente und – nach Inkrafttreten der Bestimmungen der 4. Revision des Gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) – mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu ( Urk. 6/52). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde vom 1 8. Januar 2007 ( Urk. 6/53/3-18) zog X.___ mit Ein gabe vom 19. September 2007 zurück ( vgl. Urk. 6/55).

1. Die 1955 geborene X.___ meldete sich am 1 9. Dezember 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis tungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an ( Urk. 6/2). Nachdem die Verwaltung medizinische und erwerbliche Abklärungen durchgeführt und die Versicherte am 7. und 8. Februar 2005 von den Ärzten der Medas Y.___ hatte begutachten lassen (Expertise vom 2 1. Oktober 2005 [ Urk. 6/22]), sprach sie ihr mit Einspracheentscheid vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49) bei einem Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Dezember 2003 eine halbe Rente und – nach Inkrafttreten der Bestimmungen der 4. Revision des Gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) – mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu ( Urk. 6/52). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde vom 1 8. Januar 2007 ( Urk. 6/53/3-18) zog X.___ mit Ein gabe vom 19. September 2007 zurück ( vgl. Urk. 6/55). Im Rahmen eines im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens ( Urk. 6 /56) wurde die Ausrichtung der Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung mit Mit teilung vom 2. März 2011 bestätigt ( Urk. 6/61).

Im Rahmen eines im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens ( Urk. 6 /56) wurde die Ausrichtung der Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung mit Mit teilung vom 2. März 2011 bestätigt ( Urk. 6/61). Am 4. Februar 2012 stellte die Versicherte ein Gesuch um Rentenerhöhung (Urk. 6/64). Nachdem sie von der IV-Stelle dazu aufgefordert w o rde n war (Schreiben vom 2 0. Februar 2012 [ Urk. 6/65]), legte sie zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung Berichte der behandelnden Ärzte auf ( Urk. 6/66-68). Nach Erlass des Vorbescheids reichte sie einen weiteren Bericht ein ( Urk. 6/81). Mit Verfügung vom 1 3. August 2012 trat die Verwaltung auf das Rentenerhöhungsgesuch nicht ein ( Urk. 6/84 = Urk. 2).

Am 4. Februar 2012 stellte die Versicherte ein Gesuch um Rentenerhöhung (Urk. 6/64). Nachdem sie von der IV-Stelle dazu aufgefordert w o rde n war (Schreiben vom 2 0. Februar 2012 [ Urk. 6/65]), legte sie zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung Berichte der behandelnden Ärzte auf ( Urk. 6/66-68). Nach Erlass des Vorbescheids reichte sie einen weiteren Bericht ein ( Urk. 6/81). Mit Verfügung vom 1 3. August 2012 trat die Verwaltung auf das Rentenerhöhungsgesuch nicht ein ( Urk. 6/84 = Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1 2. September 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Leistu ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 2. Oktober 2012 schloss die Ver waltung auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5). Am 2 3. Oktober 2012 wurde der Beschwerdeführerin das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 7).

2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1 2. September 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Leistu ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 2. Oktober 2012 schloss die Ver waltung auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5). Am 2 3. Oktober 2012 wurde der Beschwerdeführerin das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 7). 3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbe sondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).

1.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbe sondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 1.2 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]).

1.2 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuchs ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter zu respektieren hat (BGE 109 V 262 E. 3).

Nach Eingang eines Revisionsgesuchs ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter zu respektieren hat (BGE 109 V 262 E. 3). Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahinge hend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).

Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahinge hend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten auf das Rentener höhungs gesuch damit, dass die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht habe, dass es seit der Revisionsmitteilung vom 2. März 2011 zu einer erhebli chen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gekommen sei. Es liege ledig lich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor ( Urk. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten auf das Rentener höhungs gesuch damit, dass die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht habe, dass es seit der Revisionsmitteilung vom 2. März 2011 zu einer erhebli chen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gekommen sei. Es liege ledig lich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor ( Urk. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, die eingereichten medizinischen Berichte würden genügend An halts punkte für eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands enthalten. Aus psychischer Sicht sei es zu einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung gekommen, weshalb sie diverse A ntidepressiva einnehme. In physischer Hinsicht seien neu Foraminalstenosen aufgetreten und sie leide nun auch unter einer Polyneuropathie ( Urk. 1).

2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, die eingereichten medizinischen Berichte würden genügend An halts punkte für eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands enthalten. Aus psychischer Sicht sei es zu einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung gekommen, weshalb sie diverse A ntidepressiva einnehme. In physischer Hinsicht seien neu Foraminalstenosen aufgetreten und sie leide nun auch unter einer Polyneuropathie ( Urk. 1). 3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin am 1 3. August 2012 zu Recht nicht auf das Rentenerhöhungsgesuch ( Urk. 6/64) eingetreten ist ( Urk. 2). Mangels einer fundierten materiellen Prüfung der psychischen Beschw erden im Rahmen des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens erstreckt sich der Prüfungszeit raum vom Erlass des Einspracheentscheids vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49 ) bis zum Gesuch um die Rentenerhöhung vom 4. Februar 2012 ( Urk. 6/64 ).

3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin am 1 3. August 2012 zu Recht nicht auf das Rentenerhöhungsgesuch ( Urk. 6/64) eingetreten ist ( Urk. 2). Mangels einer fundierten materiellen Prüfung der psychischen Beschw erden im Rahmen des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens erstreckt sich der Prüfungszeit raum vom Erlass des Einspracheentscheids vom 2 8. November 2006 ( Urk. 6/46 mit Urk. 6/49 ) bis zum Gesuch um die Rentenerhöhung vom 4. Februar 2012 ( Urk. 6/64 ). 4.

4. 4.1 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/46) erging im Wesent li chen gestützt auf das Gutachten der Medas Y.___ vom 2 1. Oktober 2005 ( Urk. 6/22). Gestützt auf die Ergebnisse der internistischen, rheumato logischen und psychiatrischen Untersuchung stellten die Experten fol gende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen (S. 14) :

4.1 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/46) erging im Wesent li chen gestützt auf das Gutachten der Medas Y.___ vom 2 1. Oktober 2005 ( Urk. 6/22). Gestützt auf die Ergebnisse der internistischen, rheumato logischen und psychiatrischen Untersuchung stellten die Experten fol gende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen (S. 14) : - Spondylogene Syndrome bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen auf allen Abschnitten mit muskulärer Dys balance

Spondylogene Syndrome bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen auf allen Abschnitten mit muskulärer Dys balance - Fibromyalgiesyndrom

Fibromyalgiesyndrom - Somatoforme Schmerzentwicklung mit Angst und depressiven Sympto men sowie übermässigem Analgetika- und Benzodiazepingebrauch

Somatoforme Schmerzentwicklung mit Angst und depressiven Sympto men sowie übermässigem Analgetika- und Benzodiazepingebrauch Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin leide im Weiteren – ohne Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit – unter einer arteriellen Hypertonie, ei ner Adipositas per magna und einer (substituierten) Hypothyreose (S. 14). Für leichte re, den rheumatologischen Beschwerden Rechnung tragende Arbeiten be stehe gesamthaft eine Resta rbeitsfähigkeit von 60 % (S. 17).

Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin leide im Weiteren – ohne Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit – unter einer arteriellen Hypertonie, ei ner Adipositas per magna und einer (substituierten) Hypothyreose (S. 14). Für leichte re, den rheumatologischen Beschwerden Rechnung tragende Arbeiten be stehe gesamthaft eine Resta rbeitsfähigkeit von 60 % (S. 17). 4. 2 Die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 2. März 2011 betreffend den un ver änderten Rentenanspruch ( Urk. 6/61) basierte auf den nachstehenden medi zinischen Akten:

4. 2 Die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 2. März 2011 betreffend den un ver änderten Rentenanspruch ( Urk. 6/61) basierte auf den nachstehenden medi zinischen Akten: Die Ärzte der Z.___ stellten am 1 0. Februar 2011 (Urk. 6/58/5-6) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):

Die Ärzte der Z.___ stellten am 1 0. Februar 2011 (Urk. 6/58/5-6) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1): - Cervicobrachialgien bei multisegmentaler Degeneration der Halswirbel säule, Betonung der Segmente C4-7 mit foraminellen Stenosen C5/6 und C6/7

Cervicobrachialgien bei multisegmentaler Degeneration der Halswirbel säule, Betonung der Segmente C4-7 mit foraminellen Stenosen C5/6 und C6/7 - Chronisches Lumbovertebralsyndrom ohne morphologisches Korrelat

Chronisches Lumbovertebralsyndrom ohne morphologisches Korrelat Sie massen dem Diabetes mellitus Typ II, der arteriellen Hypertonie und de r Hashimoto-Thyreoiditis keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1).

Sie massen dem Diabetes mellitus Typ II, der arteriellen Hypertonie und de r Hashimoto-Thyreoiditis keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1). Die betreffenden Ärzte berichteten weiter, die Beschwerdeführerin habe sich über Lumboischialgien und Cervicobrachialgien mit Schmerzausstrahlung und Kribbel parästhesien in beiden Beinen respektive Armen beklagt. Sie leide zude m unter Spannungskopfschmerzen (S. 1). Es bestehe eine endgradige Schmerzhaf tigkeit bei allen Bewegungen der Halswirbelsäule (S. 2).

Die betreffenden Ärzte berichteten weiter, die Beschwerdeführerin habe sich über Lumboischialgien und Cervicobrachialgien mit Schmerzausstrahlung und Kribbel parästhesien in beiden Beinen respektive Armen beklagt. Sie leide zude m unter Spannungskopfschmerzen (S. 1). Es bestehe eine endgradige Schmerzhaf tigkeit bei allen Bewegungen der Halswirbelsäule (S. 2). 4.3 Dr. med. A.___, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte am 2 4. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6) nachstehende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):

4.3 Dr. med. A.___, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte am 2 4. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6) nachstehende Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1): - Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei generalisierten degene rati ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit linksbetonten Spon dyl arthrosen L3-S1 und Neuroforamenstenosen L3/4 und L4/5 links betont

Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei generalisierten degene rati ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit linksbetonten Spon dyl arthrosen L3-S1 und Neuroforamenstenosen L3/4 und L4/5 links betont - Bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 und ossär diskale Neuroforamenste nose L5/S1 rechts

Bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 und ossär diskale Neuroforamenste nose L5/S1 rechts - Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei Osteochondrosen mit bilateralen Pro trusionen C5/6 und C6/7 und einer ossären Neuroforamenstenose C5/6 und C6/7 beidseits

Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei Osteochondrosen mit bilateralen Pro trusionen C5/6 und C6/7 und einer ossären Neuroforamenstenose C5/6 und C6/7 beidseits - Diskushernie C4/5

Diskushernie C4/5 - Beginnende Coxarthrose beidseits

Beginnende Coxarthrose beidseits - Arterielle Hypertonie

Arterielle Hypertonie - Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution

Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution - Depressive Entwicklung

Depressive Entwicklung Sie führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestünden fortgeschrittene degenera tive Veränderungen sowohl im Bereich der Hals - wie auch der Lendenwirbel säule mit multiplen Osteochondrosen, bilateralen Protrusionen und Diskusher nien. Jegliche Steigerung der körperlichen Belastung führe zur Exazerbation der Cervicalgien und der Lumbalgien. Zudem bestehe eine deutlich depressive Ent wicklung. Die Beschwerdeführerin sei deshalb auf Antidepressiva und auf eine psychiatrische Behandlung angewiesen (S. 3).

Sie führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestünden fortgeschrittene degenera tive Veränderungen sowohl im Bereich der Hals wie auch der Lendenwirbel säule mit multiplen Osteochondrosen, bilateralen Protrusionen und Diskusher nien. Jegliche Steigerung der körperlichen Belastung führe zur Exazerbation der Cervicalgien und der Lumbalgien. Zudem bestehe eine deutlich depressive Ent wicklung. Die Beschwerdeführerin sei deshalb auf Antidepressiva und auf eine psychiatrische Behandlung angewiesen (S. 3). 4.4 Aus den von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrem Gesuch um Rentenerhöhung eingereichten medizinischen Akten geht im Wesentlichen Fol gendes hervor:

4.4 Aus den von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrem Gesuch um Rentenerhöhung eingereichten medizinischen Akten geht im Wesentlichen Fol gendes hervor: Dr. A.___ stellte am 5. März 2012 ( Urk. 6/67) nachstehende Diagnosen (S. 1) :

Dr. A.___ stellte am 5. März 2012 ( Urk. 6/67) nachstehende Diagnosen (S. 1) : - Diabetes mellitus Typ 2

Diabetes mellitus Typ 2 - periphere diabetische Neuropathie

periphere diabetische Neuropathie - Magenmotilitätsstörung

Magenmotilitätsstörung - Chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 rechts bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit links betonten Spondylar throsen L3-S1

Chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 rechts bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit links betonten Spondylar throsen L3-S1 - Neuroforamenstenose L3/4 und L4/5

Neuroforamenstenose L3/4 und L4/5 - bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5

bilaterale Protrusion L3/4 und L4/5 - diskale Neuroforamenstenose L5/S1 rechts

diskale Neuroforamenstenose L5/S1 rechts - Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei multisegmentaler Deg e neration der Hals wirbelsäule mit Betonung C4-C7

Chronisches cervicospondylogenes und rezidivierendes cervicoradikulä res Reizsyndrom C6 beidseits bei multisegmentaler Deg e neration der Hals wirbelsäule mit Betonung C4-C7 - foraminale Stenosen C5/6 und C6/7

foraminale Stenosen C5/6 und C6/7 - Status nach Facettengele nksinfiltrationen C4/5 und C5/6 beidseits

Status nach Facettengele nksinfiltrationen C4/5 und C5/6 beidseits - bilaterale Protrusionen C5/6 und C6/7

bilaterale Protrusionen C5/6 und C6/7 - ossäre Neuroforamenstenosen C5/6 und C6/7 beidseits

ossäre Neuroforamenstenosen C5/6 und C6/7 beidseits - Diskushernie C4/5

Diskushernie C4/5 - Beginnende Coxarthrose beidseits

Beginnende Coxarthrose beidseits - Arterielle Hypertonie

Arterielle Hypertonie - Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution

Hashimoto-Thyreoiditis mit Hypothyreose unter Substitution - Depressive Entwicklung

Depressive Entwicklung Dr. A.___ berichtete, die Besc hwerdeführerin leide unter einer progredient en Polyneuropathie beider Hände und Füsse mit permanenten Dysästhesien und Parästhesien. In letzter Zeit hätten z udem die Rückenschmerzen zu genommen. Aufgrund dieser Schmerzen und der diabeti schen Polyneuropathie habe sich ein Erschöpfungszustand mit konsekutiver Depression entwickelt. Angesichts der beschriebenen Gesamtsituation könne der Beschwerdeführerin keine Arbeit mehr zugemutet werden ( Urk. 6/67 S. 1 f. ).

Dr. A.___ berichtete, die Besc hwerdeführerin leide unter einer progredient en Polyneuropathie beider Hände und Füsse mit permanenten Dysästhesien und Parästhesien. In letzter Zeit hätten z udem die Rückenschmerzen zu genommen. Aufgrund dieser Schmerzen und der diabeti schen Polyneuropathie habe sich ein Erschöpfungszustand mit konsekutiver Depression entwickelt. Angesichts der beschriebenen Gesamtsituation könne der Beschwerdeführerin keine Arbeit mehr zugemutet werden ( Urk. 6/67 S. 1 f. ). 4.5 Dem Bericht von Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psycho therapie, vom 9. März 2012 kann entnommen werden, dass die Zuwei sung der Beschwerdeführerin wegen einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung mit multiplen therapieresistenten psy chosomatischen Beschwerden erfolgt e. Die Versicherte sei allseits orientiert, wobei ihr formales Denken eingeengt sei. Es bestehe eine eingeschränkte Auf merksamkeit und Konzentrationsstörungen seien vorhanden. Ihr Stimmungsbild sei depressiv. Sie wirke wenig schwingungsfähig und habe resigniert. Anhalts punkte für ein psychotisches Erleben seien aber keine ersichtlich. Die behan delnde Ärztin führte weiter aus, sie schätze die Arbeitsunfähigkeit aus psy chiatrischer Sicht auf 100 %. Angesichts der langen Entwicklung der depressi ven Störung sei zukünftig nur ein behutsamer Wiedereinstieg ins Arbeitsleben ohne Zeitdruck und ohne besondere Anforderungen an die nervliche Belastbar keit vorstellbar ( Urk. 6/66).

4.5 Dem Bericht von Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psycho therapie, vom 9. März 2012 kann entnommen werden, dass die Zuwei sung der Beschwerdeführerin wegen einer Exazerbation einer seit Jahren bekannten schweren depressiven Störung mit multiplen therapieresistenten psy chosomatischen Beschwerden erfolgt e. Die Versicherte sei allseits orientiert, wobei ihr formales Denken eingeengt sei. Es bestehe eine eingeschränkte Auf merksamkeit und Konzentrationsstörungen seien vorhanden. Ihr Stimmungsbild sei depressiv. Sie wirke wenig schwingungsfähig und habe resigniert. Anhalts punkte für ein psychotisches Erleben seien aber keine ersichtlich. Die behan delnde Ärztin führte weiter aus, sie schätze die Arbeitsunfähigkeit aus psy chiatrischer Sicht auf 100 %. Angesichts der langen Entwicklung der depressi ven Störung sei zukünftig nur ein behutsamer Wiedereinstieg ins Arbeitsleben ohne Zeitdruck und ohne besondere Anforderungen an die nervliche Belastbar keit vorstellbar ( Urk. 6/66). 4. 6 Dr. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte am 1 6. März 2012 (6/68/1-2) nachstehende Diagnosen (S. 1) :

4. 6 Dr. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte am 1 6. März 2012 (6/68/1-2) nachstehende Diagnosen (S. 1) : - Chronische Rückenschmerzen – Panvertebralsyndrom (chronisches Hals-, Brust- und Lendenwirbelsyndrom) im Sinne:

Chronische Rückenschmerzen – Panvertebralsyndrom (chronisches Hals-, Brust- und Lendenwirbelsyndrom) im Sinne: - Chronische Lumbalgie mit L5/ S1-Radikulopathie (chronisches l umbo spon dylogenes und lumbovertebrales Syndrom)

Chronische Lumbalgie mit L5/ S1-Radikulopathie (chronisches l umbo spon dylogenes und lumbovertebrales Syndrom) - Chronische Zervikalgie mit Reizsymptomen links

Chronische Zervikalgie mit Reizsymptomen links - Diabetes mellitus Typ 2

Diabetes mellitus Typ 2 - Periphere Polyneuropathie, wahrscheinlich diabetischer Genese

Periphere Polyneuropathie, wahrscheinlich diabetischer Genese - Arterielle Hypertonie

Arterielle Hypertonie - Substituierte Hypothyreose bei Hashimoto-Thyreoiditis

Substituierte Hypothyreose bei Hashimoto-Thyreoiditis - Dyslipidämie und Adipositas per magna

Dyslipidämie und Adipositas per magna - Leichte Eisenmangelanämie und Hypovitaminose D3

Leichte Eisenmangelanämie und Hypovitaminose D3 - Langjährige d epressive Störung sowie Angststörung

Langjährige d epressive Störung sowie Angststörung - Stressinkontinenz der Harnblase

Stressinkontinenz der Harnblase Dr. C.___ führte aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Erlass der letzten Verfügung verschlechtert. Es sei zu psychiatrischen Ausfällen und Krisen gekommen und es hätten neurologische Ausfallerschei nungen in den Extremitäten beobachtet werden können (Urk. 6/68/1-2).

Dr. C.___ führte aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Erlass der letzten Verfügung verschlechtert. Es sei zu psychiatrischen Ausfällen und Krisen gekommen und es hätten neurologische Ausfallerschei nungen in den Extremitäten beobachtet werden können (Urk. 6/68/1-2). 4.7 Dr. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, diagnostizierte am 2 1. Februar 2012 eine beginnende periphere Polyneuropathie und eine chronische Lumbalgie ( Urk. 6/68/3-4).

4.7 Dr. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, diagnostizierte am 2 1. Februar 2012 eine beginnende periphere Polyneuropathie und eine chronische Lumbalgie ( Urk. 6/68/3-4). 4.8 Nach Erlass des Vorbescheids legte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 3. Juli 2012 auf. Die betreffende Ärztin stellte die Diagnose einer langdauernden mittel gradigen bis schweren depressiven Episode. Unter der medikamentösen antidepressiven Therapie sei es zwar zu einer leich ten Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin gekommen, im Vergleich aber zum Zustand bei der Begutachtung durch die Medas habe sich dieser deutlich verschlechtert. Angesichts der lang anhaltenden depressiven Symptome bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ( Urk. 6/81).

4.8 Nach Erlass des Vorbescheids legte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 3. Juli 2012 auf. Die betreffende Ärztin stellte die Diagnose einer langdauernden mittel gradigen bis schweren depressiven Episode. Unter der medikamentösen antidepressiven Therapie sei es zwar zu einer leich ten Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin gekommen, im Vergleich aber zum Zustand bei der Begutachtung durch die Medas habe sich dieser deutlich verschlechtert. Angesichts der lang anhaltenden depressiven Symptome bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ( Urk. 6/81). 5.

5. 5.1 Aus den im Rahmen des Rentenerhöhungsgesuchs aufgelegten medizinischen Berichten wird ersichtlich, dass sich die schon bei der Begutachtung durch die Medas -Ärzte festgestellte chronische Rückensymptomatik zwischenzeitlich wei ter verschlechtert hat und die Beschwerdeführerin zusätzlich an Foraminalste nosen samt neurologischen Ausfallerscheinungen leidet (Urk. 6/67 68). Dr. A.___ attestierte deshalb – anders als im letzten Bericht vom 24. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6 S. 3; siehe auch Urk. 6/16/1-2 S. 1) – neu eine vollständige Arbeits unfähigkeit. Dem Bericht von Dr. D.___ vom 21. Februar 2012 ist zu ent nehmen, dass die Beschwerdeführerin – unter anderem – an einer peripheren Polyneuropathie leidet ( Urk. 6/68/3-4 S. 1). Diese Diagnose ist – soweit auf grund der Aktenlage ersichtlich – erstmals gestellt worden. Dr. B.___ wiederum berichtete am 9. März 2012 von einer Exazerbation der psychischen Erkrankung ( Urk. 6/66 S. 1). Vier Monate später diagnostizierte sie eine mittel gradige bis schwere depressive Episode und attestierte deshalb eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Den momentanen Gesundheitszustand der Beschwerde führerin beurteilte sie im Vergleich zum Zustand anlässlich der Begutachtung durch die Medas -Ärzte als deutlich verschlechtert ( Urk. 6/81). Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts zumindest glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsgesuch einzutreten und dieses materiell zu beurteilen hat. Davon scheint im Übrigen selbst die Verwaltung implizit auszugehen, nimmt sie doch in der angefochtenen Verfü gung bereits eine materielle Prüfung vor (Urk. 2).

5.1 Aus den im Rahmen des Rentenerhöhungsgesuchs aufgelegten medizinischen Berichten wird ersichtlich, dass sich die schon bei der Begutachtung durch die Medas -Ärzte festgestellte chronische Rückensymptomatik zwischenzeitlich wei ter verschlechtert hat und die Beschwerdeführerin zusätzlich an Foraminalste nosen samt neurologischen Ausfallerscheinungen leidet (Urk. 6/67 68). Dr. A.___ attestierte deshalb – anders als im letzten Bericht vom 24. Januar 2011 ( Urk. 6/59/2-6 S. 3; siehe auch Urk. 6/16/1-2 S. 1) – neu eine vollständige Arbeits unfähigkeit. Dem Bericht von Dr. D.___ vom 21. Februar 2012 ist zu ent nehmen, dass die Beschwerdeführerin – unter anderem – an einer peripheren Polyneuropathie leidet ( Urk. 6/68/3-4 S. 1). Diese Diagnose ist – soweit auf grund der Aktenlage ersichtlich – erstmals gestellt worden. Dr. B.___ wiederum berichtete am 9. März 2012 von einer Exazerbation der psychischen Erkrankung ( Urk. 6/66 S. 1). Vier Monate später diagnostizierte sie eine mittel gradige bis schwere depressive Episode und attestierte deshalb eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Den momentanen Gesundheitszustand der Beschwerde führerin beurteilte sie im Vergleich zum Zustand anlässlich der Begutachtung durch die Medas -Ärzte als deutlich verschlechtert ( Urk. 6/81). Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts zumindest glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsgesuch einzutreten und dieses materiell zu beurteilen hat. Davon scheint im Übrigen selbst die Verwaltung implizit auszugehen, nimmt sie doch in der angefochtenen Verfü gung bereits eine materielle Prüfung vor (Urk. 2). 5.2 Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsge such zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung und Entscheidung an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen ist.

5.2 Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf das Rentenerhöhungsge such zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung und Entscheidung an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen ist. 6.

6. 6.1 Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG ).

6.1 Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG ). 6.2 B ei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung ( Art. 61 lit. g ATSG). Die Entschädigung wird unab hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit des Prozesses bemessen ( § 34 des Gesetzes über das Sozialversi cherungsgericht ). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘ 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

6.2 B ei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung ( Art. 61 lit. g ATSG). Die Entschädigung wird unab hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit des Prozesses bemessen ( § 34 des Gesetzes über das Sozialversi cherungsgericht ). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘ 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 3. August 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf das Rentener höhungsgesuch vom 4. Februar 2012 eintrete und darüber materiell entscheide.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 3. August 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf das Rentener höhungsgesuch vom 4. Februar 2012 eintrete und darüber materiell entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1' 9 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1' 9 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Christos Antoniadis

Rechtsanwalt Christos Antoniadis - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubLocher

DM/CL/MPversandt