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SRF News: Japans Regierungschef Shinzo Abe hat für den 22. Oktober vorzeitige Neuwahlen angesetzt. Was erhofft er sich davon?
Martin Fritz: Abe hatte das Gefühl, dass der Zeitpunkt für ihn von Vorteil sein könnte. Bei der Ausrufung des Wahltermins Ende September sah die Opposition sehr schwach aus. Zudem waren zwei Affären um Abe, bei denen es um die Vergabe von Bauland an zwei politische Freunde ging, aus den Medien verschwunden.
Die Bedrohung durch Nordkorea dürfte viele Wähler Abes mobilisieren.
An Abe und seinen Liberaldemokraten gibt es viel Kritik. Wie sehr schadet ihnen das im Hinblick auf die Wahlen?
Bei der Kommunalwahl in Tokio im Juli musste Abes Partei eine schwere Niederlage einstecken. Fast sah es schon danach aus, als ob seine Zeit als Regierungschef abgelaufen wäre. Doch dann spielte ihm die Nordkorea-Krise in die Hände, zwei Raketen flogen ohne Warnung über Japan hinweg. Die japanische Regierung hat nun ein Alarmsystem eingerichtet, auch werden Schutzübungen abgehalten. Dadurch ist das Bewusstsein für die Bedrohung durch Nordkorea gewachsen, was viele Wähler für Abe mobilisieren dürfte.
Kann Abes Liberaldemokraten den Wahlsieg also niemand nehmen?
Kaum. Zwar gibt es seit wenigen Tagen mit der «Hoffnungspartei» eine neue Oppositionspartei. Angeführt wird sie von der populären Gouverneurin Tokios, Yuriko Koike. Der grösste Teil der bisherigen Opposition hat sich bereits dieser neuen Partei angeschlossen, deshalb dürfte sie die stärkste Oppositionspartei werden. Doch Chancen auf den Sieg hat sie wohl nicht, weil Koike selber nicht kandidiert. Damit tritt bei den anstehenden Wahlen kein richtiger Gegenspieler zu Abe für das Amt des Premierministers an.
Die Möglichkeiten für Mitte-links-Wähler in Japan sind also sehr begrenzt.
Welche Alternativen haben die Wähler in Japan denn, falls sie eine Alternative zu Abe möchten?
Wenn ein Japaner nicht konservativ und nicht nationalistisch ist, dann bleiben nur zwei Parteien übrig: Eine weitere neue «Partei für Verfassungsdemokratie», die man als sozialdemokratisch bezeichnen könnte. Das Problem ist, dass ihr Gründer während der Tsunami- und Atomkatastrophe vor vier Jahren in der Regierung sass und die Japaner sein Gesicht nicht mehr sehen wollen. Die zweite Alternative für linke und alternative Wähler sind die Kommunisten. Sie erhielten in den vergangenen fünf Jahren bei den Wahlen jeweils die Stimmen der Protestwähler. Die Möglichkeiten für Mitte-links-Wähler in Japan sind also sehr begrenzt.
Wird Abe also auch nach der Wahl vom 22. Oktober weiterregieren können?
Ein Wahlsieg der Regierungskoalition, die aus Abes Liberaldemokraten und der buddhistischen Komeito-Partei ist sehr wahrscheinlich. Doch falls die Hoffnungspartei von Koike ein starkes Resultat erzielen sollte, wäre Abes Regierung sicher angeschlagen. Das würde die Gegner in seiner Partei ermutigen und es wäre offen, ob Abe bis zu den Olympischen Spielen 2020 in Tokio an der Macht bliebe. Denn das hatte er sich vorgenommen, als er den Wahltermin ausgerufen hatte.
Das Gespräch führte Hans Ineichen.
Martin Fritz
Der Journalist Martin Fritz arbeitete als Radio-Korrespondent für die ARD in Tokio. Als freier Journalist berichtet er auch über Nord- und Südkorea. Vorher war er fünf Jahre lang Südasien-Korrespondent in Neu-Delhi. Er hat Politik in Münster, Los Angeles und London studiert.