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I. Name, Sitz und Zweck
Art. 1
Unter dem Namen Gemeinnützige Gesellschaft des Bezirkes Bülach besteht seit dem 6. März 1836 ein Verein im Sinne des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 60 ff.
Art. 2
Sitz der Gesellschaft ist Bülach.
Art. 3
Die Gesellschaft fördert das allgemeine Wohlbefinden der Bevölkerung des Bezirkes Bülach, insbesondere
- die Fürsorgetätigkeit
- die Aus- und Weiterbildung
- die Bestrebungen zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Bewahrung der Landschaft und der Umwelt
- das kulturelle und gesellschaftliche Leben.
Sie kann im Sinne der generellen Zielsetzungen eigene Werke gemeinnütziger Art gründen und betreiben. Ausnahmsweise kann sich die Gesellschaft auch an der Förderung und Unterstützung gemeinnütziger Aufgaben beteiligen, die über die Grenzen des Bezirkes Bülach hinausgehen.
Art. 4
Die Gesellschaft ist politisch und konfessionell neutral.
II. Mitgliedschaft
Art. 5
Die Mitgliedschaft bei der Gemeinnützigen Gesellschaft des Bezirkes Bülach wird durch Unterzeichnung der Beitrittserklärung erworben. Natürliche Personen gelten als Einzelmitglieder, juristische Personen wie Firmen und Gemeinden als Kollektivmitglieder.
Art. 6
Der Austritt kann nur auf Ende des Geschäftsjahres erfolgen und ist dem Gesellschaftsvorstand schriftlich mitzuteilen. Die Mitgliedschaft erlischt, falls nach erfolgter Mahnung zwei ausstehende Jahresbeiträge nicht bezahlt werden.
Art. 7
Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet ausschliesslich das Gesellschaftsvermögen. Jede persönliche Haftung der Mitglieder hierfür ist ausgeschlossen.
III. Organisation
Art. 8
Die Organe der Gesellschaft sind:
- Die Generalversammlung
- Der Vorstand
- Die Kontrollstelle
- Die Kommissionen
A. Die Generalversammlung
Art. 9
Die Generalversammlung ist das oberste Organ der Gesellschaft. Sie wird ordentlicherweise einmal jährlich, in der Regel im ersten Halbjahr, einberufen. Eine ausserordentliche Generalversammlung ist einzuberufen,
- wenn es der Vorstand für nötig erachtet
- auf Verlangen von 50 Mitgliedern.
Die Einberufung der Generalversammlung erfolgt mindestens zehn Tage vor dem Versammlungstag durch schriftliche Einladung unter Angabe der Verhandlungsgegenstände. Über Gegenstände, die nicht in dieser Weise angekündigt worden sind, können keine Beschlüsse gefasst werden, ausser über einen Antrag auf Einberufung einer weiteren Generalversammlung.
Art. 10
Der Generalversammlung stehen folgende Befugnisse zu:
- Festsetzung und Änderung der Statuten
- Vornahme der Wahl
- des Vorstandes und seines Präsidenten oder seiner Präsidentin
- der Kontrollstelle
- Abnahme der Jahresrechnungen
- der Gemeinnützigen Gesellschaft
- der Fonds
- Festsetzung der Jahresbeiträge
- für Einzelmitglieder
- für Kollektivmitglieder
- Ausgaben, die den Betrag von Fr. 5000.— übersteigen
- Gründung eigener Werke gemäss Art. 3
- Auflösung der Gesellschaft
Art. 11
Anträge von Mitgliedern, über die an der ordentlichen Generalversammlung zu beschliessen ist, sind schriftlich mit Begründung bis Ende Februar dem Vorstand einzureichen.
Art. 12
Bei Wahlen und Abstimmungen an der Generalversammlung gilt – mit Ausnahme von Art. 29 – das absolute Mehr. Die Wahlen und Abstimmungen finden offen statt. Geheime Wahlen und/oder Abstimmungen werden durchgeführt, wenn dies ein Drittel der anwesenden Mitglieder verlangt.
B. Der Vorstand
Art. 13
Der Vorstand setzt sich aus fünf bis sieben Mitgliedern zusammen, die von der Generalversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt werden. Wiederwahl ist möglich. Mit Ausnahme des Präsidenten oder der Präsidentin konstituiert sich der Vorstand selbst.
Art. 14
In die Zuständigkeit des Vorstandes fallen insbesondere
- Prüfung und Vorbereitung der Geschäfte für die Generalversammlung
- Einberufung und Leitung der Generalversammlung
- Ausführung der Beschlüsse der Generalversammlung
- Verwaltung des Vermögens der Gesellschaft
- Behandlung der Beitragsgesuche und Gewährung von Unterstützungen und Beiträgen bis
Fr. 5000.—
- Erteilung der Kompetenz für Einzelunterschrift für ge-wisse Bereiche
- Bildung und Wahl von Kommissionen und die Abordnung von Vorstandmitgliedern in die Kommissionen
- Festsetzung der Entschädigung von Vorstandsmitgliedern und von Mitgliedern, die für die Gesellschaft in besonderer Weise tätig sind
- Vertretung der Gesellschaft nach aussen
Art. 15
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. Über einzelne dringliche Geschäfte kann der Vorstand auch auf dem Zirkularweg Beschluss fassen.
Art. 16
Der Präsident oder die Präsidentin leitet die Versammlungen und Sitzungen.
Art. 17
Der Aktuar oder die Aktuarin führt das Protokoll über Sitzungen und Versammlungen und verwahrt die Akten der Gesellschaft.
Art. 18
Der Kassier oder die Kassierin besorgt die Gesellschaftsrechnung, verwaltet das Gesellschaftsvermögen, führt die Mitgliederkartei und zieht die Jahresbeiträge ein.
C. Die Kontrollstelle
Art. 19
Die Kontrollstelle besteht aus zwei Revisoren oder Revisorinnen, die von der Generalversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt werden. Wiederwahl ist möglich.
Art. 20
Die Kontrollstelle prüft die Jahresrechnung sowie die Vermögens- und Kassenbestände. Sie legt dem Vorstand zuhanden der Generalversammlung einen schriftlichen Bericht mit Antrag vor.
Art. 21
Sie ist berechtigt, jederzeit die Bücher und Belege einzusehen.
D. Die Kommission
Art. 22
Besondere Aufgaben können speziellen Kommissionen übertragen werden. Die Aufgaben und Kompetenzen der Kommissionen und der vom Vorstand bezeichneten Delegierten werden in separaten Reglementen festgelegt. Diese Reglemente und deren Änderungen unterliegen der Genehmigung durch den Vorstand.
IV. Verwaltung
Art. 23
Die ordentlichen Einnahmen zur Verwendung für die Zwecke und Bedürfnisse der Gesellschaft bestehen aus den Jahresbeiträgen der Einzel- und Kollektivmitglieder – dem Ertrag des Gesellschaftsvermögens – allfälligen Legaten und Schenkungen.
Art. 24
Für die Finanzierung von Werken im Dienste einer breiten Öffentlichkeit können auch andere Institutionen und öffentliche Gemeinwesen um Beiträge angegangen werden.
Art. 25
Als Rechnungsjahr gilt das Kalenderjahr.
V. Änderung der Statuten
Art. 26
Die Änderung oder Ergänzung der Statuten ist Sache der Generalversammlung.
Art. 27
Änderungen oder Ergänzungen der Statuten können beschlossen werden entweder auf Antrag des Vorstandes oder auf Begehren einzelner Mitglieder. In diesem Fall ist die vorgesehene Statutenänderung vorher dem Vorstand zur Beratung und Stellungnahme zu unterbreiten.
Art. 28
Änderungen oder Ergänzungen der Statuten sind in der Einladung zur Generalversammlung als Verhandlungsgegenstand zu erwähnen und den Mitgliedern im Wortlaut zu unterbreiten.
VI. Auflösung und Liquidation
Art. 29
Die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft kann an der Generalversammlung nur mit Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
Art. 30
Nach der Liquidation ist das nach Tilgung sämtlicher Verbindlichkeiten verbleibende Gesellschaftsvermögen einer Institution mit gleicher oder ähnlicher Zwecksetzung zuzuwenden.
VII. Inkraftsetzung
Art. 31
Durch die vorliegenden Statuten werden diejenigen vom 27. Juni 1937 aufgehoben und ersetzt. Sie wurden beschlossen durch die Generalversammlung vom 12. April 1994 in Bülach.
Namens der Gemeinnützigen Gesellschaft des Bezirkes Bülach:
Der Präsident: Max Steiner
Der Aktuar: Samuel Zwingli