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Ein Internet-Breitbandanschluss soll neben dem analogen und dem digitalen Telefonanschluss zur Grundversorgung in der Schweiz gehören. Dies geht aus dem Änderungsentwurf der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) hervor, der vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt wird. Diese dauert noch bis zum 31. Mai 2006. Im Herbst will dann die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) die Konzession für die Jahre 2008 bis 2011 neu ausschreiben. Die Grundversorgung wird neu ausgeschrieben, weil Ende nächsten Jahres die Konzession mit der Swisscom ausläuft, wie bereits Anfang Februar bekannt wurde
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Wie das UVEK (Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation) gestern weiter mitteilte, werden auch verschiedene Anpassungen des Umfangs der Grundversorgung und der Preise vorgeschlagen. Wer sich die Grundversorgung mit Fernmeldediensten für die Jahre 2008 bis 2001 sichern will, muss auch Faxanschlüsse und öffentliche Telefonkabinen anbieten.
Mit der Änderung wird jedoch nur eine formelle Lücke geschlossen. 98 Prozent aller Haushalte in der Schweiz haben bereits einen Breitband-Anschluss oder hätten zumindest die technische Möglichkeit, sich einen zuzulegen. Dort wo es technisch noch nicht möglich ist, ADSL anzubieten, darf "Breitband" beispielsweise auch mit UMTS ermöglicht werden. Ein Breitbandanschluss darf zudem nicht mehr als 69 Franken im Monat kosten. (mim)