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Wie hoch sind die Kosten der Abwasserentsorgung in der Gemeinde? Lassen sich die erhobenen Abwassergebühren rechtfertigen? Wird das Verursacherprinzip in der Abwasserentsorgung umgesetzt?
Eine Voraussetzung für eine nachhaltig funktionierende Abwasserreinigung sind verursachergerechte Abwassergebühren. Das heisst, dass die Kosten für Bau, Betrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz von Abwasseranlagen durch Gebühren oder anderen Abgaben den Verursachern überbunden werden müssen.
Die Berechnungsgrundlagen für die Abgaben müssen öffentlich zugänglich sein; denn die Benutzerinnen und Benutzer des Kanalisationsnetzes und der Abwasserreinigungsanlagen stellen sich Fragen wie:
Die Vollzugshilfe «Kosten der Abwasserentsorgung» gibt eine gesamtschweizerische Übersicht über Kosten und Gebühren der Siedlungsentwässerung und über die wichtigsten Einflussfaktoren.
Der Bericht richtet sich hauptsächlich an die Verantwortlichen der Siedlungsentwässerung und des Gewässerschutzes auf Gemeinde-, Verbands- und Kantonsebene. Den Nichtspezialisten vermittelt er eine allgemeine Übersicht über die Kosten der Abwasserentsorgung und Abwasserreinigung sowie über entsprechende Gebühren.
Gemäss Gewässerschutzgesetz (Artikel 60a Absatz 1) sorgen die Kantone für eine verursachergerechte Gebührenstruktur bei der Abwasserentsorgung. Im Jahr 2005 haben 33% der Schweizer Gemeinden die Gebühren nach dem Verursacherprinzip gestaltet. Bei 67% der Gemeinden wurde das Verursacherprinzip noch nicht umgesetzt.
Gesetzliche Grundlage:
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