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Der Bundesrat erwägt, die Entwicklungszusammenarbeit mit Eritrea wieder aufzunehmen. Er sieht in einem begrenzten Engagement einen ersten Schritt hin zu einer «echten Zusammenarbeit», wie er in einem Bericht schreibt.
In einer ersten Phase sollen mit einem begrenzten Budget von zwei Millionen Franken pro Jahr Pilotprojekte im Bereich Schaffung von Arbeitsplätzen und Berufsbildung lanciert werden.
Bundesrat wünscht gezielte Zusammenarbeit
Mit den Pilotprojekten will die Landesregierung prüfen, ob eine gezielte Zusammenarbeit mit der eritreischen Regierung möglich ist. Einzelne Initiativen würden bereits unterstützt. Je nach Ergebnis wolle man schrittweise ein Entwicklungsprogramm lancieren.
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) wird die Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung an das Entwicklungsprogramm der Organisation der Vereinten Nationen (Uno) prüfen.
Die Voraussetzungen für eine Wiederöffnung eines Deza-Büros in Eritrea seien jedoch zurzeit nicht erfüllt. Die Schweiz hatte sich vor Jahren aus der Entwicklungshilfe in Eritrea zurückgezogen.
34'500 Eritreer in der Schweiz
Der neue Anlauf erfolgt auch vor dem Hintergrund, dass jedes Jahr Tausende junge Eritreer in der Schweiz um Asyl ersuchen. Derzeit befinden sich mehr als 15'000 Eritreer im Schweizer Asylprozess. Die meisten erhalten kein Asyl, sondern eine vorläufige Aufnahme, die sie aber ebenso zum Bleiben in der Schweiz berechtigt.
Aufgrund der schwierigen Menschenrechtslage in Eritrea schafft die Schweiz nur die wenigsten abgelehnten Asylsuchenden aus. Insgesamt leben mittlerweile rund 34'500 Eritreer hier. (sf)Publiziert am 02.11.2016 | Aktualisiert am 22.11.2016