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Medtech als Teil der kritischen Infrastruktur
Aktualisiert: 5. Mai 2020
Schweizer Medtech-Unternehmen stellen Produkte her, die in der aktuellen COVID19-Pandemie dringend benötigt werden. Mit der kürzlichen Einstufung dieser Unternehmen als Teil der sog. kritischen Infrastruktur durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) können diese Unternehmen sicherstellen, dass ihre Produkte auch weiterhin hergestellt werden.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat mit Brief vom 20. März 2020 den Verband Swiss Medtech und dessen Mitglieder als Teil der kritischen Infrastruktur für die Gesundheitsversorgung der Schweizer Bevölkerung eingestuft. Der Verband und seine Mitglieder erbringen gemäss BABS "unverzichtbare Dienstleistung für die Gesundheit der Bevölkerung, insbesondere auch zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie". Der Verband empfiehlt seinen Mitgliedern in diesem Zusammenhang, zusätzlich zur Bestätigung des BABS allen relevanten Mitarbeitenden ein Schreiben auszustellen, das sie als wichtige Mitarbeitende der entsprechenden Unternehmen ausweist.
Der Brief des BABS stellt allerdings weder eine offizielle Zertifizierung dar noch sieht die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur (SKI), auf welche sich das BABS bezieht, entsprechende Massnahmen oder Rechte der betreffenden Unternehmen vor. Die Einstufung des BABS ist so gesehen ohne rechtliche Konsequenz. Das heisst allerdings keineswegs, dass der Brief für die Schweizer Medtech-Unternehmen wertlos wäre.
Die Idee hinter dem Brief ist ein pragmatisches und präventives Vorgehen in der Beurteilung, ob die Produkte oder Dienstleistungen bestimmter Unternehmen in der aktuellen Situation für die Gesundheitsversorgung der Schweizer Bevölkerung unverzichtbar sind. Die Einstufung des BABS verschafft diesen Unternehmen daher die erforderlichen Argumente gegenüber den Behörden von Bund und Kantonen wie auch privaten Unternehmen, etwa Zulieferern von Zwischenprodukten oder anderem in der Herstellung benötigtem Material, die von behördlichen Einschränkungen betroffen sind.
Dies könnte etwa dann der Fall sein, wenn Güter und Dienstleistungen (weiter) rationiert werden. Zu denken ist etwa an Krippenplätze, welche der Kanton Zürich "insbesondere […] für Kinder von Eltern mit Berufstätigkeiten, die für die Versorgung unerlässlich sind" zur Verfügung stellen will (vgl. den Beschluss des Regierungsrates des Kantons Zürich vom 18. März 2020), die Versorgung eines Medtech-Unternehmens mit Schutzmasken, Desinfektionsmitteln oder Zwischenprodukten oder das Sicherstellen der erforderlichen Bewegungsfreiheit im Falle einer möglichen Ausgangssperre.
Medtech-Unternehmen, die effektiv Produkte herstellen, die für die Bewältigung der Corona-Krise dringend benötigt werden, sind insofern gut beraten, sich bereits jetzt darüber Gedanken zu machen, in welchen Bereichen und wie sie die Einstufung des BABS konkret verwenden müssen, um ihre Produktionskapazitäten erhalten zu können.