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Welche Bedeutung hat die Europäische Menschenrechtskonvention für den europäischen Kontinent?
Für die 800 Millionen Menschen auf dem Europäischen Kontinent ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ein Grundpfeiler, ein Konsens über den Mindeststandard an Menschenrechten. Und eine kollektive Sicherung, bei den Menschenrechten nicht hinter einen gewissen Mindeststandart zurückzufallen. Das Bedürfnis nach einem solchen Standard entstand nach dem zweiten Weltkrieg. Alle waren sich einig, dass es für Frieden Demokratien braucht. Und dass Demokratien ohne den Schutz der Menschenrechte nicht funktionieren. Was passiert, wenn die Menschenrechte – und damit die Demokratie – geschwächt wird, erleben wir mit Russland. 22 % aller Fälle, die an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gelangen, stammen aus Russland. Damit ist das Land einsamer Spitzenreiter. Es ist kein Zufall, dass die Menschenrechtslage dort am schlechtesten ist, wo auch die grösste Bedrohung für den Frieden in Europa verortet werden muss.
So hat die EMRK nicht nur eine Schutzfunktion für jedes Individuum, das beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) seine Rechte einfordern kann. Die EMRK schützt und fördert auch die Demokratie und damit Frieden und Stabilität. Nach dem Ende des Kalten Krieges bemühten sich die Mittel- und osteuropäischen Staaten um eine Mitgliedschaft beim Europarat und ratifizierten hierfür auch die EMRK. Die Arbeit des Europarates, sowie der in der EMRK definierte Mindeststandard an Menschenrechten, unterstützte die jungen Demokratien bedeutend in ihrer Entwicklung. Aber auch in Ländern mit langer demokratischer Tradition hat die EMRK wesentlich zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes beigetragen. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein demokratischer Staat in kriegerische Handlungen verstrickt ist, ist sehr klein.