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Bund, Kantone und Gemeinden sowie andere Organisationen die öffentliche Aufgaben erfüllen sind verpflichtet, Bau-, Liefer- und Dienstleistungsverträge, deren Wert einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, öffentlich auszuschreiben und die Vergabe nach bestimmten rechtlichen Vorgaben durchzuführen.
Neben Bund, Kantonen und Gemeinden unterstehen auch andere Organisationen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, dem Beschaffungsrecht, insbesondere auch privatrechtlich organisierte Unternehmen (Aktiengesellschaften, Vereine etc.), die von der öffentlichen Hand beherrscht werden und öffentliche Aufgaben wahrnehmen.
Vereinfacht gesagt unterstehen alle Bau-, Liefer- und Dienstleistungsverträge dem Beschaffungsrecht.
Dabei gelten verschiedene Ausnahmen in Bezug auf die Auftragnehmer bzw. Dienstleistungserbringer, welche vereinfacht wie folgt zusammengefasst werden können:
Es stehen vier verschiedene Verfahrensarten zur Verfügung, welche je nach Auftragswert (sog. Schwellenwert) anwendbar sind:
Die Schwellenwerte sind je nach Vergabestelle und Auftragsart verschieden und werden aufgrund des geschätzten Preises bzw. durch eine Offerte bestimmt. Absehbare Folgeaufträge sind einzubeziehen; bei etappierten Leistungen und Daueraufträgen gelten besondere Berechnungsregeln. Die Aufteilung von Aufträgen mit der Absicht, die Schwellenwerte zu umgehen, ist nicht zulässig.
Diese Vorgaben müssen von Bund und Kantonen konkretisiert und umgesetzt werden.
Auf der Seite simap.ch finden Sie auch einen umfassenden Überblick über die Seiten der Verwaltungen des Bundes, der Kantone und der grösseren Städte zum Beschaffungswesen, wo diverse Leitfäden, Merkblätter und Vertragsmuster zu finden sind.
Nachfolgend eine kleine Auswahl an verfügbaren Leitfäden zum öffentlichen Beschaffungswesen: