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Aus den Verhandlungen des Stadtrats vom 1. Dezember 2010
Ersatzwahl Gemeinderat
Bruno Basler, Gemeinderatsmitglied der SVP, hat per 31. Dezember 2010 seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SVP-Liste Richard Karlsson nach. Der Stadtrat hat Richard Karlsson per 1. Januar 2011 für gewählt erklärt.
Verkauf eines städtischen Grundstücks am Süd-/Schritwisenweg
Am 31. August 2009 stimmte der Gemeinderat dem Verkauf des städtischen Grundstücks am Süd-/Schritwisenweg an das "Baukonsortium Schritwisen" (Francesco Santoli, Claudio Santoli, Hans Jörg Meier und Giuseppe Di Santo) zu. Die Baubewilligung für das Überbauungsprojekt konnte am 23. Juni 2010 erteilt werden, der Baubeginn steht bevor.
Vorgängig müssen von der Bauherrschaft der durch das Baugrundstück diagonal verlaufende Mischabwasserkanal sowie das parallel hierzu geführte, eingedolte öffentliche Gewässer "Mettmenrietgraben" an den Schritwisenweg verlegt werden. Diese Arbeiten gehen zulasten der Bauherrschaft.
Die Swisscom und die EKZ werden gleichzeitig ihre Kabelleitungen, welche das Areal ebenfalls durchqueren, in einen neuen Rohrblock im Schritwisenweg verlegen. Gemäss einer früheren vertraglichen Vereinbarung trägt die Stadt die von ihr verursachten Verlegungskosten für die Swisscom-Kabelleitungen. Diese belaufen sich auf ca. 445 000 Franken. Ferner beteiligt sich die Stadt mit 24 000 Franken an den Kosten für den neuen EKZ-Rohrblock. Auf die Stadt entfallen aus dem Vollzug des Kauf- und Dienstbarkeitsvertrags und für die vertragskonforme Bereitstellung des Verkaufsobjekts insgesamt Kosten von rund 490 000 Franken. Der Stadtrat hat den erforderlichen Kredit als gebundene Ausgabe bewilligt. Aus dem Landgeschäft resultiert für die Stadt ein Buchgewinn von rund 420 000 Franken.
Kanalisationen Furtrain und Hinter Volleberen: Mehrkosten
Im Jahr 2004 hat der Stadtrat einen Rahmenkredit von 7,3 Millionen Franken für die Sanierung und den Ersatz von Abwasserleitungen bewilligt. Die Arbeiten werden in sechs Etappen durchgeführt. Die Leitungen in den Gebieten Furtrain und Hinter Volleberen werden in einem grabenlosen Verfahren durch eine Spezialtiefbaufirma erstellt. Bereits fertig ist der Abschnitt Furtrain: Wegen bautechnischer bzw. geologischer Probleme entstanden dort jedoch Mehrkosten von rund 289 000 Franken für Grabarbeiten im Rosenweg. Im Abschnitt Hinter Volleberen, welcher durch den Wald verläuft, konnte erst ein Teilstück realisiert werden. Für die weitere Arbeit ist ein anderes Bohrverfahren notwendig, welches ebenfalls Mehrkosten verursacht.
Der Stadtrat hat nun der Aufteilung der Mehrkosten bei der Leitung Furtrain zugestimmt. Der Kostenanteil der Stadt beträgt 114 000 Franken. Damit an der Leitung Hinter Volleberen weiter gebaut werden kann, hat der Stadtrat zudem einer Verfahrensänderung und den damit verbundenen Mehrkosten von rund 125 000 Franken unter Auflagen zugestimmt. Soweit überhaupt Alternativen bezüglich Linienführung oder Verfahren bestünden, kämen diese alle wesentlich teurer. Der Stadtrat ist zuversichtlich, dass die Arbeiten bis im Frühjahr 2011 abgeschlossen werden können.
Stadthalle: Planungskredit für die Erneuerungsarbeiten der 6. Etappe
Im Jahr 2004 hat der Stadtrat einer aktiven und attraktiven Stadthalle zugestimmt. In den vergangenen Jahren wurden deshalb verschiedene Erneuerungsarbeiten ausgeführt. Um den baulichen Zustand der Stadthalle weiter zu optimieren, wurde dieses Jahr eine bauphysikalische Untersuchung in Auftrag gegeben. Der Untersuchungsbericht zeigt, dass das Raumklima in der Stadthalle ungenügend ist und dass es grosse Wärmeverluste gibt. Die Baukosten für die Erneuerungsarbeiten der sechsten Etappe (in den Jahren 2011 und 2012) werden vorgängig ermittelt. Der Stadtrat hat dafür einen Planungskredit von 70 000 Franken genehmigt.
Zusätzliche Parkplätze an der Allmendstrasse: Genehmigung Abrechnung
Der Stadtrat hat im Januar 2009 einen Kredit von 50 000 Franken für den Bau von sechs zusätzlichen Parkplätzen an der Allmendstrasse 62/64 genehmigt. Die Kreditabrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von exakt 50 000 Franken ab. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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