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Von Ron Paul. Er ist ein US-amerikanischer Arzt und Politiker. Er ist Mitglied der Libertarian Party und war zwischen 1976 und 2013 (mit Unterbrechungen) als Republikaner Abgeordneter im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Paul war bei der US-Präsidentschaftswahl 1988 Kandidat der Libertarian Party und bewarb sich parteiintern um die republikanische Kandidatur zu den US-Präsidentschaftswahlen 2008 und 2012.
Vor fast einem Jahr wurde der ehemalige Journalist der New York Times Alex Berenson dauerhaft von Twitter verbannt, weil er die folgenden Zeilen über die Covid-Spritze geschrieben hatte: „Das stoppt die Infektion nicht. Oder die Übertragung. Betrachten Sie das nicht als einen Impfstoff. Betrachten Sie das – bestenfalls – als ein Therapeutikum mit einem begrenzten Wirksamkeitsfenster und einem schrecklichen Nebenwirkungsprofil, das VOR der Erkrankung verabreicht werden muss. Und wir wollen das vorschreiben? Das ist Wahnsinn.“
Von Beginn der Covid-Hysterie an haben wir Berenson im Ron Paul Liberty Report verfolgt und mehrfach zitiert. Berenson nahm die Rhetorik der Regierung und der Mainstream-Medien über die Pandemie so auf, wie Journalisten sie zu nehmen pflegten: mit einer großen Portion Skepsis. Und nicht lange, nachdem er für seine Äußerungen verboten wurde, gab sogar der Direktor des CDC zu, dass das, was er geschrieben hat, wahr ist.
Aber zu dieser Zeit war er eine Gefahr für die Regierungsdarstellung zu Covid, und das „private“ Social-Media-Unternehmen Twitter brachte ihn zum Schweigen. Sie haben jedoch nicht nur einen Reporter zum Schweigen gebracht, der ihnen ein Dorn im Auge war. Sie brachten präventiv jeden zum Schweigen, der das Narrativ in Frage stellen könnte. Die Botschaft an alle Möchtegern-Alex Berensons da draußen war klar: Wollt ihr ihm in den digitalen Gulag folgen?
Es wurde also nicht nur Berensons Redefreiheit angegriffen – die Redefreiheit selbst wurde angegriffen.
Viele, vor allem Libertäre, werden vielleicht erwidern, dass Twitter als privates Unternehmen das Recht hat, mit jedem Geschäfte zu machen, den es will. Das stimmt, aber nur insoweit, als Twitter tatsächlich als Privatunternehmen handelt. Die eigentliche Frage ist, inwieweit Twitter und die anderen Social-Media-Unternehmen direkt im Auftrag der Regierung gehandelt haben.
Nach einem fast einjährigen Rechtsstreit mit Twitter über das Verbot einigte sich Berenson mit Twitter und wurde Anfang dieses Monats wieder eingestellt. In einem Schreiben über seine Wiedereinstellung deutete er etwas sehr Unheilvolles an: „Der Vergleich beendet nicht meine Untersuchung des Drucks, den die Regierung möglicherweise auf Twitter ausgeübt hat, um mein Konto zu sperren. Ich werde in naher Zukunft mehr zu diesem Thema sagen.“
Elon Musk, der bis vor wenigen Tagen noch mit dem Kauf von Twitter beschäftigt war, antwortete Berenson auf Twitter: „Können Sie mehr dazu sagen: ‚… Druck, den die Regierung auf Twitter ausgeübt haben könnte …'“
Berenson antwortete: „Ich wünschte, ich könnte es, aber die Einigung mit Twitter hindert mich daran, dies zu tun. Ich hoffe und erwarte jedoch, dass ich in naher Zukunft mehr zu berichten habe.“
Fragen über den Impfstoff wurden ebenso zum Schweigen gebracht wie Fragen über die Herkunft des Virus. War es möglich, dass der Ausbruch in einem chinesischen Labor stattfand, das zufällig von der US-Regierung finanziert wurde? Und wenn ja, wie weit würden mächtige Leute in der Regierung jede Diskussion oder Untersuchung dieser Möglichkeit unterdrücken wollen?
Zu einem kritischen Zeitpunkt – als die autoritären Machthaber das Land abriegelten und jeden bedrohten, der sich der Spritze verweigerte – wurde jede öffentliche Diskussion über diese Fragen von „privaten“ Unternehmen unterbunden, die zufällig sehr enge Beziehungen zur US-Regierung unterhielten.
Dies wirft grundlegende Fragen zum Ersten Verfassungszusatz auf, die hoffentlich nach den Wahlen im November vom Kongress untersucht werden können. Das amerikanische Volk verdient es zu wissen, wer versucht, es zum Schweigen zu bringen … und warum.