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Beleidigungen in Internet-Foren
Hallo zusammen
Gibt es Schweizer Gerichtsurteile, die sich mit dem Thema befasst haben?
Sind die publiziert und allgemein zugänglich?
Gruss
C-O-R-A
Dieses Forum wird bald eingestellt
Am 17. Dezember 2023 werden wir das Beobachter-Forum abstellen und alle Beiträge unwiderruflich löschen.
Die Details zum Entscheid und den entsprechenden Thread finden Sie hier.
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Es ist nicht notwendig Gerichtsurteile zu konsultieren. Es reicht ein Blick ins Strafgesetzbuch, da der Wortlaut des Gesetzes klar ist.
Diesem Gesetz ist unterworfen, wer in der Schweiz ein Verbrechen oder Vergehen begeht (Artikel 3 Absatz 1 Strafgesetzbuch).
http://www.admin.ch/opc/de/cla…ation/19370083/index.html
Art. 173 Strafgesetzbuch
1. Ehrverletzungen.
Üble Nachrede
1. Wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt,
wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet,
wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft.
2. Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar.
3. Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem Übles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen.
4. Nimmt der Täter seine Äusserung als unwahr zurück, so kann er milder bestraft oder ganz von Strafe befreit werden.
5. Hat der Beschuldigte den Wahrheitsbeweis nicht erbracht oder sind seine Äusserungen unwahr oder nimmt der Beschuldigte sie zurück, so hat der Richter dies im Urteil oder in einer andern Urkunde festzustellen.
Art. 177 Strafgesetzbuch
Beschimpfung
1 Wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift, wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft.
2 Hat der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass gegeben, so kann der Richter den Täter von Strafe befreien.
3 Ist die Beschimpfung unmittelbar mit einer Beschimpfung oder Tätlichkeit erwidert worden, so kann der Richter einen oder beide Täter von Strafe befreien.
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Ja.
Zum Beispiel das Urteil des Bundesgerichts 6B.766/2009 vom 8. Januar 2010. Sämtliche Entscheide des Bundesgerichts ab dem Jahr 2000 und sämtliche Leitentscheide (BGE) des Bundesgerichts sind über die Website des Bundesgerichts http://www.bger.ch öffentlich gratis zugänglich.
Zum Beispiel des Obergerichts des Kantons Zürich:
http://www.gerichte-zh.ch/file…ffentlich/SB120550-O1.pdf