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An seiner Sitzung vom 18. Oktober 2023 hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulats Jans (19.3779) den Bericht «Relevanz erneuerbarer Energien für die Armee» gutgeheissen. Darin wird dargelegt, inwiefern sicherheitspolitische Abhängigkeiten im Energiebereich bestehen und wie diesen begegnet werden kann, wenn erneuerbare Energien eingesetzt werden.
VBS News
Am 18. und 19. Oktober 2023 trifft sich der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, mit General Daniel R. Hokanson, dem Chief of the National Guard Bureau im Rahmen eines Arbeitsbesuchs. Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee geht es insbesondere um die Möglichkeiten, die Ausbildungszusammenarbeit zu intensivieren, sowie die unterschiedlichen Dienstmodelle. Ein Besuch an der Flugvorführung Axalp 23 der Schweizer Luftwaffe ist ebenfalls vorgesehen.
Auf der Axalp-Ebenfluh (BE) finden am 18. und 19. Oktober 2023 die alljährlichen Flugvorführungen der Schweizer Luftwaffe statt. In Anwesenheit von täglich rund 4'500 Zuschauenden trainiert die Armee ihre Fähigkeiten und präsentiert ihre Systeme. Nebst den Vorführungen der verschiedenen Flugzeugtypen zeigen auch die Fallschirmaufklärer des Kommandos Spezialkräfte (KSK) ihr Können.
Ab den kommenden Wochen und bis im April 2024 ersetzt die Armeeapotheke die Jodtabletten in allen Haushalten sowie in den Betrieben und öffentlichen Einrichtungen im Umkreis von 50 km um die Schweizer Kernkraftwerke. Diese Massnahme entspricht der Verordnung über die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten, die der Bundesrat am 1. März 2014 in Kraft gesetzt hat.
Im Projekt für ein neues Artilleriesystem steht mit den bevorstehenden Mobilitätsversuchen in der Schweiz eine weitere Etappe an. Nachdem im Jahr 2022 mit zwei Kandidaten die Shortlist-Entscheidung für drei Systeme gefallen ist, werden von Mitte Oktober bis Ende November mit einem System praktische Versuche in der Schweiz stattfinden. Vorgesehen ist, eines der drei Systeme mit der Armeebotschaft 2026 zur Beschaffung zu beantragen. Es wird die Panzerhaubitze M109 ersetzen, die vor über 50 Jahren beschafft wurde.
Das multinationale Format für die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung von Streitkräften Framework Nations Concept (FNC) feiert sein 10-jähriges Bestehen. Deutschland als Rahmennation hat zu einem Treffen in Brüssel eingeladen, um diese Kooperation zu würdigen. Bundesrätin Viola Amherd nimmt am Treffen mit weiteren europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen teil und wird sich über die aktuelle sicherheitspolitische Lage, insbesondere den Krieg in der Ukraine und die Angriffe der Hamas in Israel, austauschen.
Der Bundesrat verurteilt die Terroranschläge der Hamas gegen Israel und stärkt seine Handlungsfähigkeit
Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 11. Oktober 2023 mit den jüngsten schockierenden Angriffen befasst, die von der Hamas aus dem Gazastreifen gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Israel verübt wurden. Er verurteilt diese terroristischen Anschläge auf das Schärfste und fordert die sofortige Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln. Angesichts dieser Ereignisse muss die Schweiz wirksam und koordiniert handeln können. Der Bundesrat hat deshalb entschieden, die vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eingesetzte Taskforce zu einer Taskforce des Bundesrates zu erweitern. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Hamas als terroristische Organisation eingestuft werden sollte.
Sportministerin Viola Amherd hat die internationale Deklaration eines Nationenkollektivs für mehr Transparenz, Demokratie und Menschenrechte im Sport unterzeichnet. Die Deklaration fordert die internationalen Sportverbände auf, Entscheide wie die Vergabe von Sportgrossveranstaltungen unter Wahrung dieser Grundwerte zu treffen. Der Bundesrat wurde über die Unterzeichnung in seiner Sitzung vom 11. Oktober 2023 informiert.
Der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, vermittelt dem Korps der in der Schweiz akkreditierten Verteidigungsattachés vom 11. bis 13. Oktober 2023 einen Einblick in die Aufgaben und Tätigkeiten der Schweizer Armee.
Am 6. Oktober 2023 reiste der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, für einen dreitägigen Arbeitsbesuch bei der United Nations Truce Supervision Organisation in den Nahen Osten. Aufgrund der jüngsten Ereignisse wurde der Besuch am Samstag, 7. Oktober 2023 vorzeitig beendet. Die Delegation ist inzwischen sicher in die Schweiz zurückgekehrt.
Mit Wirkung ab 06. Oktober 2023.
Vom 6. bis zum 8. Oktober 2023 befindet sich der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, auf Arbeitsbesuch im Nahen Osten. Sein Besuch gilt zum grössten Teil der United Nations Truce Supervision Organisation (UNTSO), einer friedensfördernden Mission zur Überwachung des Waffenstillstandes. Die darin eingesetzten Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter werden zum ersten Mal von einem Schweizer Offizier geführt. Der Chef der Armee trifft zudem seinen israelischen Amtskollegen, Generalleutnant Herzi Halevi.
Für das neue Kampfflugzeug des Typs F-35A sind bauliche Massnahmen auf den Militärflugplätzen vorgesehen. Am Standort Payerne (FR/VD) beginnt nun das Plangenehmigungsverfahren für ein neues Trainingscenter und weitere Anpassungen an der Infrastruktur. Die Unterlagen für das Vorhaben liegen vom 6. Oktober 2023 bis zum 6. November 2023 in den Gemeinden Payerne (VD), Estavayer (FR) und Grandcour (VD) auf.
Mit Wirkung ab 1. Oktober 2023.
Mit Wirkung ab 1. Oktober 2023.
Vom 2.-13. Oktober 2023 ist die Schweiz Teil der multinationalen Übung NATO Tiger Meet in Gioia del Colle (Italien). Es handelt sich dabei um eine der grössten Luftoperationsübungen in Europa, die jährlich in einem anderen Land stattfindet. Sie dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Das Training erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.
Der Bundesrat hat am 29. September 2023 Mittel in der Höhe von 100 Millionen Franken genehmigt, um zivile und landwirtschaftliche Gebiete in der Ukraine zu entminen und dem Land den Wiederaufbau zu ermöglichen. Dieser Betrag wird zu gleichen Teilen vom VBS und vom EDA bereitgestellt. Die Schweiz stellt damit ihre Expertise zur Bewältigung dieser immensen humanitären Herausforderung zur Verfügung.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2023 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen.
Die hohe Zahl an Asylgesuchen in der Schweiz hält an. Das Staatssekretariat für Migration SEM setzt alles daran, trotzdem alle Zuflucht suchenden Menschen adäquat unterbringen zu können. Die Schweizer Armee unterstützt das SEM und hat sich nun bereit erklärt, die insgesamt rund 3700 Plätze in den Armeeinfrastrukturen nötigenfalls bis Ende 2024 an das SEM abzutreten. Darüber hinaus konnte das SEM in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Standortgemeinden und der Armee über 1000 zusätzliche, rasch verfügbare Plätze sichern. Weitere Plätze befinden sich noch in Abklärung.
Anlässlich eines Trainings für eine Flugschau in Roanne (Frankreich) wurde am 16. September 2023 ein Helikopter des Typs Super Puma der Schweizer Armee bei einem Flugmanöver beschädigt. Verletzt wurde bei dem Zwischenfall niemand. Die Militärjustiz hat eine Untersuchung eingeleitet.