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US-Präsident Donald Trump hat offen mit dem Gedanken an eine Verschiebung der Wahl im November gespielt. In einem Tweet schrieb er am Donnerstag mit Blick auf den von ihm befürchteten Wahlbetrug durch eine Zunahme der Briefwahl infolge der Corona-Pandemie: «Die Wahl hinausschieben, bis die Menschen ordentlich, sorgenfrei und sicher wählen können???»
«Der Präsident kann keine Wahlen verschieben»
So einfach wird dies allerdings nicht. Denn wie Isabelle Jacobi, USA-Korrespondentin von SRF, sagt, schreibe die amerikanische Verfassung vor, dass die Amtszeit eines Präsidenten vier Jahre dauert. Auch schreibt sie vor, dass der Kongress bestimmt, an welchem Tag gewählt wird – und das im ganzen Land.
Mit einem Tweet könne der Präsident keine Wahlen verschieben, so Jacobi. Er könne aber das Vertrauen der Wähler und Wählerinnen in den Wahlprozess und die Demokratie erschüttern. Über den kommunikativen Weg könne er ausserdem den Weg bahnen für mögliche rechtliche Anfechtungen der Resultate vom 3. November. «Es wird wahrscheinlich einen hässlichen Showdown geben, das lässt sich erahnen», so die Einschätzung von Isabelle Jacobi.
Trump befürchtet Wahlbetrug
In seinem Tweet wiederholte Trump seine Befürchtung, dass eine starke Zunahme der Briefwahl zur «betrügerischsten Wahl» der Geschichte führen könnte. «Es wird eine grosse Blamage für die USA», schrieb er weiter.
Trump hat für seine Befürchtung eines Wahlbetrugs bislang keine nachhaltigen Belege geliefert. Die meisten Wahlexperten gehen davon aus, dass Briefwahl im Grundsatz sicher ist – auch wenn eine Änderung des Wahlmodus wegen der Pandemie nur wenige Monate vor der Abstimmung eine grosse Herausforderung darstellt.
Trump rudert vor Journalisten zurück
Nach massiver Kritik an seinem Vorstoss für eine Verschiebung der US-Präsidentenwahl ruderte US-Präsident Trump zurück. «Ich will eine Wahl und ein Ergebnis viel, viel mehr als Sie», sagte er an Donnerstag vor Journalisten in Washington. «Ich will keine Verschiebung. Ich will eine Wahl haben.»
Der Republikaner Trump liegt in Umfragen derzeit deutlich hinter seinem Herausforderer Joe Biden, dem designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten.