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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00070 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 8. April 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1952, ist seit 1. August 2016 Bezügerin einer AHV-Altersrente ( Urk. 6/24) und meldete sich am 1. September 2017 zum Bezug von Zusatz leistungen zur AHV/IV-Rente an ( Urk. 6/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (nachste hend: Aus gleich kasse), verneinte mit Verfügung vom 1 4. August 2018 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ab September 2017 ( Urk. 6/51 = Urk. 3/1 ). Dagegen erhob die Versicherte am 2 2. Oktober 2018 Einsprache ( Urk. 6/66). Diese wies die Ausgleichkasse mit Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ab ( Urk. 6/75 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 9. August 2019 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben (S. 1 Ziff. 2) und es seien ihr Zusatzleistungen zuzusprechen (S. 1 Ziff. 5). Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. September 2019 ( Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2 4. Sep tember 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 7). Am 1 6. September 2020 fand eine Parteibefragung und Instruktionsverhandlung statt (Prot. S. 3 ff.). Nach Beizug der Steuerakten der Jahre 2005 bis 2016 ( Urk. 16-27) wurde die Beschwerdeführerin am 2 7. Oktober 2020 aufgefordert, zum daraus ersichtlichen Vermögensrückgang Stellung zu nehmen ( Urk. 28), worauf sie dem Gericht einen Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8), jedoch keine den Vermögensrückgang betreffende Aufstellung (vgl. Urk. 32) einreichte. Nach erneuter Aufforderung durch das Gericht reichte sie a m 1 8. Januar 2021 eine Aufstellung ein ( Urk. 33), zu welcher die Beschwerde gegnerin am 1 6. Februar 2021 Stellung nahm ( Urk. 37), was der Beschwerde führerin am 1 7. Februar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 38). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugs jahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verord nung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pen sionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV). 1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.4 Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtspre chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbe anspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_1039/2008 vom 2 5. Februar 2009 E. 2). 1.5 In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe ver langt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt auf grund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann / Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz 26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versi cherten aufgrund der beleg t en Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr. 60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird ei ne Vermö gensabnahme mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1). 1. 6 Art. 17a ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu vermindern ist ( Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist ( Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend ist ( Abs. 3). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, die Beschwerdeführerin müsse sich im Jahr 2017 einen Vermögensverzicht im Gesamtbetrag von Fr. 561 '200. -- anrechnen lassen (S. 3 Ziff. 3a), der sich aus einem nicht hinreichend begründeten Vermögensrückgang um Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und von Fr. 229'000.-- im Jahr 2014 (S. 1 f. Ziff. 1b), zwei ihren Kindern im Jahr 2016 gewährten Darlehen von Fr. 102'000. -- und einem ihrer Mutter gewährten und bei deren Ableben 2014 nicht zurückgeforderten Darlehen von Fr. 170'000.-- (S. 4) ergebe. 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 2), das genannte Darlehen habe sie ihrer Mutter 1998/1999 gewährt. Im Jahr 2016 habe sie rund Fr. 227'195.-- Erbschaftsteuer rückerstatten müssen. Die Angaben des Gemeindesteueramts zur Höhe des Vermögens (2010: Fr. 554'000., 2011: Fr. 611'000.--) sei nicht korrekt, sie habe im Oktober 2010 ein Haus im Wert von Fr. 667'500.-- geerbt. Mit der Zuwendung an die beiden Kinder in der Höhe von Fr. 102'000.-- habe sie deren Unterstützung bei der Pflege der Mutter während 8 ½ Jahren entschädigt. 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerde führerin ein Verzichtsvermögen anzurechnen ist. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete bei den Leistungsberechnungen vom 1 4. August 2018 ( Urk. 6/51-58) folgende Positionen als Verzichtsvermögen an ( Urk. 6/51 S. 3): - 2013 - unbegründete Abnahme: Fr. 81'000.-- - 2014 - beim Ableben der Mutter 2014 nicht zurückgeforderte Darlehen : Fr. 170'000.-- - unbegründete Abnahme: Fr. 229'000.-- - 2016 - Schenkung an Tochter: Fr. 52'000.-- - Schenkung an Sohn: Fr. 50'000.-- - 2017 - Darlehen: Fr. 9'200.-- Damit hätte ein Verzichtsmögen von total Fr. 591'200.-- resultiert. Effektiv berücksichtigte die Beschwerdeführerin bei den Leistungsberechnungen für 2017 ein Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und für 2018 von Fr. 551'200.-- ( Urk. 6/53). Es resultierte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 ( Urk. 6/53). 3.2 Das Vermögen der Beschwerdeführerin entwickelte sich von 2009 bis Ende 2016 wie folgt ( Urk. 28): Jahr Vermögen am Jahresende (Fr.) Bemerkungen 2009 159'183 170'000 Darlehen an Mutter. /. 10'818 Schulden 2010 554'000 Erbschaft Liegenschaft, Steuerwert 604' 000. /. Hypothek 125’000 2011 611'000 2012 343'000 2013 262'000 2014 313'000 2015 313'000 2016 0 Verkauf Liegenschaft 1'500’000, steuerpflichtiger Grundstücksgewinn 625'000 Daraus ergibt sich ein Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012 und um Fr. 81'000.--im Jahr 2013, eine Zunahme um Fr. 51'000. -- im Jahr 2014 und ein Rückgang um Fr. 313'000.-- im Jahr 201 6. 3. 3 Im Rahmen der P arteib efragung (Prot. S. 3 ff.) erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe vor 20 Jahren Schulden der Mutter im Betrag von Fr. 176'000.-- bezahlt, um einen Konkurs abzuwenden (S. 5). Im Jahr 2005 habe sie sich das Darlehen auf Anraten ihres Treuhänders schriftlich bestätigen lassen (S. 6). Ihre beiden Geschwister hätten nach dem Ableben der Mutter die Erbschaft ausgeschlagen, um die (anteilige) Rückzahlung des Darlehens zu vermeiden (S. 5). Ihre beiden Kinder hätten sich zu rund 1/3 an der Pflege der Mutter (Grossmutter) beteiligt (S. 4). Einen Erwerbsausfall hätten sie nicht erlitten (S. 7). Die Zahlung von Fr. 50'000.-- und Fr. 52'000.-- an die beiden Kinder sei als Genugtuung für die geleistete Hilfe gedacht gewesen. Auf Anraten ihres Treuhänders habe sie sie als Schenkung deklariert (S. 6). 3. 4 Die von der Beschwerdeführerin am 1 8. Januar 2021 eingereichte Zusammen stellung lautete - mit hier gerundeten Beträgen in Fr. - wie folgt (Urk. 33): Ferienreisen und Anschaffungen 2010-2016 340’661 Darlehen und Anschaffungen 2010-2016 194’951 diverse Rechnungen Liegenschaft 2010-2016 26’697 diverse Rechnungen Mutter 2010-2014 46’318 Total 608’627 4. 4.1 Mit Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 ( Urk. 28) wurde der Beschwerdeführerin die sich aus den Steuerakten ergebende Vermögensentwicklung von 2009 bis 2016 dargelegt (S. 2), unter Hinweis darauf, dass die Steuerakten nach telefo nischer Voranmeldung eingesehen werden könnten (S. 3 Ziff. 2 ), und es wurde ihr eine Frist angesetzt, um zum Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 Stellung zu nehmen und insbesondere darzulegen, wofür das Vermögen verwen det wurde, und dies mittels Verträgen, Rechnungen und Bankauszügen zu bele gen (S. 2 Ziff. 1). 4.2 Am 3 0. November 2020 reichte die Beschwerdeführerin einen ungeordneten Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8) ein ( Urk. 30), ohne jedoch dem Gericht eine Aufstellung über den gemäss Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 aufgezeichneten Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 zu unterbreiten. Daraufhin wurde sie mit Verfügung vom 1 5. Dezember 2020 ( Urk. 32) darauf hingewiesen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, anhand der von ihr eingereichten Belege festzustellen, wie sich der Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 erklären könnte und insbesondere, ob und in welcher Höhe ein Vermögensverzicht vorliege. Der Vermögens rück - gang sei viel mehr von ihr zu erklären und zu belegen (S. 2 Ziff. 1 Abs. 2). Die ein ge reichten Belege wurden an sie retourniert, und es wurde ihr letztmals eine Frist angesetzt, um den Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 anhand einer tabellarischen Aufstellung über ihre Ausgaben in der fraglichen Periode zu erklären und ihre Belege den einzelnen Ausgabenposten zuzuordnen. Bei Säum nis werde aufgrund der Steuerunterlagen entschieden (S. 2 Ziff. 1). 4.3 Am 1 8. Januar 2021 reichte die Beschwerdeführerin die vorstehend wiederge gebene Aufstellung ein (E. 3.4). Diese ist erstens ausgesprochen summarisch gehalten und zweitens unterliess die Beschwerdeführerin abermals eine Zuord nung von einzelnen Ausgabenposten und dazugehörigen Belegen. Das Gericht hat ihr mehrmals Gelegenheit gegeben, den Nachweis zu erbringen, welchen Ausgaben eine adäquate Gegenleistung entsprochen habe, so dass sie nicht als Vermögensverzicht zu qualifizieren wären, und das Gericht hat ihr eben falls mehrmals dargelegt, wie eine Zusammenstellung ausgestaltet sein müsse, um als nachvollziehbar zu gelten. Denn es ist, dies sei ein weiteres Mal wiederholt (vgl. Urk. 32), nicht die Aufgabe des Gerichts, einen Stapel von Unterlagen zu sortieren und einzelne Belege bestimmten Ausgaben zuzuordnen, sondern die Beschwerdeführerin muss den Beweis für die von ihr geltend gemachten leis tungs begründenden Um stände erbringen (vorstehend E. 1.4). Die Beschwerdeführerin hat es vorgezogen, der mehrfachen Aufforderung durch das Gericht nicht zu folgen, so dass - wie in Aussicht gestellt - gestützt auf die Akten zu entscheiden ist. 4.4 Hinsichtlich des Darlehens, das die Beschwerdeführerin ihrer Mutter gewährt und nach deren Ableben nicht zurückgefordert hat, ist nach erfolgter Parteibefragung (vorstehend E. 3.3) nicht von einem Vermögensverzicht auszugehen: Nachdem ihre beiden Geschwister das mütterliche Erbe ausgeschlagen hatten, wurde die Beschwerdeführerin zur alleinigen Erbin, womit sie zugleich Darlehensgeberin und - als einzige Verfügungsberechtigte über die Erbmasse, mit unter anderem dem Darlehen als Passivum - zugleich Darlehensschuldnerin wurde. 4.5 Die Zahlung an ihre beiden Kinder im Jahr 2016 wurden steuerlich als Schen kungen und im Verwaltungsverfahren als Darlehen bezeichnet. In der Partei befragung (vorstehend E. 3.3) erläuterte die Beschwerdeführerin, sie seien als Genugtuung für deren Mithilfe bei der Pflege der Mutter / Grossmutter gedacht gewesen. Diese Erklärung vermag, auch wenn sie erst im dritten Anlauf und auf entspre chende Nachfrage des Gerichts erfolgte, an sich einzuleuchten. Nachdem jedoch die beiden Kinder aufgrund ihrer Mithilfe keine finanziellen Einbussen erlitten haben, wurden sie durch die genannten Zuwendungen finanziell per saldo besser gestellt als ohne, und dies ginge, würde die entsprechende Ausgabe nicht in die Anspruchsermittlung der Beschwerdeführerin einbezogen, zulasten des Gemein wesens, was nicht angeht. Es hat somit mit der Berücksichtigung als Verzichts vermögen sein Bewenden zu haben. 4.6 Für den Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012, um Fr. 81'000.--im Jahr 2013 und um Fr. 313'000.-- im Jahr 2016 (vorstehend E. 3.2) hat die Beschwerdeführerin trotz der ihr mehrfach eingeräumten Möglichkeit (vorstehend E. 4.3) keine nachvollziehbaren Erklärungen gegeben. Die Berücksichtigung als Verzichtsvermögen ist deshalb nicht zu beanstanden. 4.7 Es resultieren damit als nicht hinreichend ausgewiesene Ausgaben Fr. 268'000. im Jahr 2012, Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und Fr. 313'000.-- (davon Fr. 102'000.-- an die beiden Kinder) im Jahr 2016 sowie Fr. 9'200.-- im Jahr 2017, mithin total Fr. 671'200.--. Selbst wenn man davon Fr. 300'000.-- (5 x Fr. 60'000.--) als auch ohne Belege anzuerkennende jährliche Lebenshaltungskosten (vorstehend E. 1.5) sowie die jährliche Verminderung um Fr. 10'000.-- gemäss Art. 17a ELV (vorstehend E. 1.6), entsprechend Fr. 40'000. (4 x Fr. 10'000.--), in Abzug bringt, verbleibt noch immer ein Betrag von Fr. 331'200.--, an dessen Anrechnung als Verzichts vermögen kein Weg vorbeiführt. Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. c ELG ist ein Zehntel des einen bestimmten Freibetrag übersteigenden Reinvermögens als Einkommen anzurechnen. Reduziert sich das anrechenbare Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- im Jahr 2017 und von Fr. 551'200.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) auf Fr. 331'200.-- im Jahr 2017 und Fr. 321'200.-- im Jahr 2018, mithin um rund Fr. 230'000.--, so reduziert sich das anrechenbare Einkommen um 1/10 davon, mithin Fr. 23'000.. Dies genügt nicht, um den Einnahme n überschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) zum Verschwinden zu bringen. 4.8 Somit hat, zusammenfassend, die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab September 2017 im Ergebnis zu Recht verneint. Dem entsprechend ist der angefochtene Entscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00070 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 8. April 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1952, ist seit 1. August 2016 Bezügerin einer AHV-Altersrente ( Urk. 6/24) und meldete sich am 1. September 2017 zum Bezug von Zusatz leistungen zur AHV/IV-Rente an ( Urk. 6/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (nachste hend: Aus gleich kasse), verneinte mit Verfügung vom 1 4. August 2018 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ab September 2017 ( Urk. 6/51 = Urk. 3/1 ). Dagegen erhob die Versicherte am 2 2. Oktober 2018 Einsprache ( Urk. 6/66). Diese wies die Ausgleichkasse mit Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ab ( Urk. 6/75 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 9. August 2019 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben (S. 1 Ziff. 2) und es seien ihr Zusatzleistungen zuzusprechen (S. 1 Ziff. 5). Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. September 2019 ( Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2 4. Sep tember 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 7). Am 1 6. September 2020 fand eine Parteibefragung und Instruktionsverhandlung statt (Prot. S. 3 ff.). Nach Beizug der Steuerakten der Jahre 2005 bis 2016 ( Urk. 16-27) wurde die Beschwerdeführerin am 2 7. Oktober 2020 aufgefordert, zum daraus ersichtlichen Vermögensrückgang Stellung zu nehmen ( Urk. 28), worauf sie dem Gericht einen Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8), jedoch keine den Vermögensrückgang betreffende Aufstellung (vgl. Urk. 32) einreichte. Nach erneuter Aufforderung durch das Gericht reichte sie a m 1 8. Januar 2021 eine Aufstellung ein ( Urk. 33), zu welcher die Beschwerde gegnerin am 1 6. Februar 2021 Stellung nahm ( Urk. 37), was der Beschwerde führerin am 1 7. Februar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 38). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugs jahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verord nung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pen sionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV). 1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.4 Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtspre chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbe anspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_1039/2008 vom 2 5. Februar 2009 E. 2). 1.5 In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe ver langt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt auf grund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann / Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz 26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versi cherten aufgrund der beleg t en Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr. 60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird ei ne Vermö gensabnahme mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1). 1. 6 Art. 17a ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu vermindern ist ( Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist ( Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend ist ( Abs. 3). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, die Beschwerdeführerin müsse sich im Jahr 2017 einen Vermögensverzicht im Gesamtbetrag von Fr. 561 '200. -- anrechnen lassen (S. 3 Ziff. 3a), der sich aus einem nicht hinreichend begründeten Vermögensrückgang um Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und von Fr. 229'000.-- im Jahr 2014 (S. 1 f. Ziff. 1b), zwei ihren Kindern im Jahr 2016 gewährten Darlehen von Fr. 102'000. -- und einem ihrer Mutter gewährten und bei deren Ableben 2014 nicht zurückgeforderten Darlehen von Fr. 170'000.-- (S. 4) ergebe. 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 2), das genannte Darlehen habe sie ihrer Mutter 1998/1999 gewährt. Im Jahr 2016 habe sie rund Fr. 227'195.-- Erbschaftsteuer rückerstatten müssen. Die Angaben des Gemeindesteueramts zur Höhe des Vermögens (2010: Fr. 554'000., 2011: Fr. 611'000.--) sei nicht korrekt, sie habe im Oktober 2010 ein Haus im Wert von Fr. 667'500.-- geerbt. Mit der Zuwendung an die beiden Kinder in der Höhe von Fr. 102'000.-- habe sie deren Unterstützung bei der Pflege der Mutter während 8 ½ Jahren entschädigt. 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerde führerin ein Verzichtsvermögen anzurechnen ist. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete bei den Leistungsberechnungen vom 1 4. August 2018 ( Urk. 6/51-58) folgende Positionen als Verzichtsvermögen an ( Urk. 6/51 S. 3): - 2013 - unbegründete Abnahme: Fr. 81'000.-- - 2014 - beim Ableben der Mutter 2014 nicht zurückgeforderte Darlehen : Fr. 170'000.-- - unbegründete Abnahme: Fr. 229'000.-- - 2016 - Schenkung an Tochter: Fr. 52'000.-- - Schenkung an Sohn: Fr. 50'000.-- - 2017 - Darlehen: Fr. 9'200.-- Damit hätte ein Verzichtsmögen von total Fr. 591'200.-- resultiert. Effektiv berücksichtigte die Beschwerdeführerin bei den Leistungsberechnungen für 2017 ein Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und für 2018 von Fr. 551'200.-- ( Urk. 6/53). Es resultierte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 ( Urk. 6/53). 3.2 Das Vermögen der Beschwerdeführerin entwickelte sich von 2009 bis Ende 2016 wie folgt ( Urk. 28): Jahr Vermögen am Jahresende (Fr.) Bemerkungen 2009 159'183 170'000 Darlehen an Mutter. /. 10'818 Schulden 2010 554'000 Erbschaft Liegenschaft, Steuerwert 604' 000. /. Hypothek 125’000 2011 611'000 2012 343'000 2013 262'000 2014 313'000 2015 313'000 2016 0 Verkauf Liegenschaft 1'500’000, steuerpflichtiger Grundstücksgewinn 625'000 Daraus ergibt sich ein Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012 und um Fr. 81'000.--im Jahr 2013, eine Zunahme um Fr. 51'000. -- im Jahr 2014 und ein Rückgang um Fr. 313'000.-- im Jahr 201 6. 3. 3 Im Rahmen der P arteib efragung (Prot. S. 3 ff.) erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe vor 20 Jahren Schulden der Mutter im Betrag von Fr. 176'000.-- bezahlt, um einen Konkurs abzuwenden (S. 5). Im Jahr 2005 habe sie sich das Darlehen auf Anraten ihres Treuhänders schriftlich bestätigen lassen (S. 6). Ihre beiden Geschwister hätten nach dem Ableben der Mutter die Erbschaft ausgeschlagen, um die (anteilige) Rückzahlung des Darlehens zu vermeiden (S. 5). Ihre beiden Kinder hätten sich zu rund 1/3 an der Pflege der Mutter (Grossmutter) beteiligt (S. 4). Einen Erwerbsausfall hätten sie nicht erlitten (S. 7). Die Zahlung von Fr. 50'000.-- und Fr. 52'000.-- an die beiden Kinder sei als Genugtuung für die geleistete Hilfe gedacht gewesen. Auf Anraten ihres Treuhänders habe sie sie als Schenkung deklariert (S. 6). 3. 4 Die von der Beschwerdeführerin am 1 8. Januar 2021 eingereichte Zusammen stellung lautete - mit hier gerundeten Beträgen in Fr. - wie folgt (Urk. 33): Ferienreisen und Anschaffungen 2010-2016 340’661 Darlehen und Anschaffungen 2010-2016 194’951 diverse Rechnungen Liegenschaft 2010-2016 26’697 diverse Rechnungen Mutter 2010-2014 46’318 Total 608’627 4. 4.1 Mit Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 ( Urk. 28) wurde der Beschwerdeführerin die sich aus den Steuerakten ergebende Vermögensentwicklung von 2009 bis 2016 dargelegt (S. 2), unter Hinweis darauf, dass die Steuerakten nach telefo nischer Voranmeldung eingesehen werden könnten (S. 3 Ziff. 2 ), und es wurde ihr eine Frist angesetzt, um zum Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 Stellung zu nehmen und insbesondere darzulegen, wofür das Vermögen verwen det wurde, und dies mittels Verträgen, Rechnungen und Bankauszügen zu bele gen (S. 2 Ziff. 1). 4.2 Am 3 0. November 2020 reichte die Beschwerdeführerin einen ungeordneten Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8) ein ( Urk. 30), ohne jedoch dem Gericht eine Aufstellung über den gemäss Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 aufgezeichneten Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 zu unterbreiten. Daraufhin wurde sie mit Verfügung vom 1 5. Dezember 2020 ( Urk. 32) darauf hingewiesen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, anhand der von ihr eingereichten Belege festzustellen, wie sich der Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 erklären könnte und insbesondere, ob und in welcher Höhe ein Vermögensverzicht vorliege. Der Vermögens rück - gang sei viel mehr von ihr zu erklären und zu belegen (S. 2 Ziff. 1 Abs. 2). Die ein ge reichten Belege wurden an sie retourniert, und es wurde ihr letztmals eine Frist angesetzt, um den Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 anhand einer tabellarischen Aufstellung über ihre Ausgaben in der fraglichen Periode zu erklären und ihre Belege den einzelnen Ausgabenposten zuzuordnen. Bei Säum nis werde aufgrund der Steuerunterlagen entschieden (S. 2 Ziff. 1). 4.3 Am 1 8. Januar 2021 reichte die Beschwerdeführerin die vorstehend wiederge gebene Aufstellung ein (E. 3.4). Diese ist erstens ausgesprochen summarisch gehalten und zweitens unterliess die Beschwerdeführerin abermals eine Zuord nung von einzelnen Ausgabenposten und dazugehörigen Belegen. Das Gericht hat ihr mehrmals Gelegenheit gegeben, den Nachweis zu erbringen, welchen Ausgaben eine adäquate Gegenleistung entsprochen habe, so dass sie nicht als Vermögensverzicht zu qualifizieren wären, und das Gericht hat ihr eben falls mehrmals dargelegt, wie eine Zusammenstellung ausgestaltet sein müsse, um als nachvollziehbar zu gelten. Denn es ist, dies sei ein weiteres Mal wiederholt (vgl. Urk. 32), nicht die Aufgabe des Gerichts, einen Stapel von Unterlagen zu sortieren und einzelne Belege bestimmten Ausgaben zuzuordnen, sondern die Beschwerdeführerin muss den Beweis für die von ihr geltend gemachten leis tungs begründenden Um stände erbringen (vorstehend E. 1.4). Die Beschwerdeführerin hat es vorgezogen, der mehrfachen Aufforderung durch das Gericht nicht zu folgen, so dass - wie in Aussicht gestellt - gestützt auf die Akten zu entscheiden ist. 4.4 Hinsichtlich des Darlehens, das die Beschwerdeführerin ihrer Mutter gewährt und nach deren Ableben nicht zurückgefordert hat, ist nach erfolgter Parteibefragung (vorstehend E. 3.3) nicht von einem Vermögensverzicht auszugehen: Nachdem ihre beiden Geschwister das mütterliche Erbe ausgeschlagen hatten, wurde die Beschwerdeführerin zur alleinigen Erbin, womit sie zugleich Darlehensgeberin und - als einzige Verfügungsberechtigte über die Erbmasse, mit unter anderem dem Darlehen als Passivum - zugleich Darlehensschuldnerin wurde. 4.5 Die Zahlung an ihre beiden Kinder im Jahr 2016 wurden steuerlich als Schen kungen und im Verwaltungsverfahren als Darlehen bezeichnet. In der Partei befragung (vorstehend E. 3.3) erläuterte die Beschwerdeführerin, sie seien als Genugtuung für deren Mithilfe bei der Pflege der Mutter / Grossmutter gedacht gewesen. Diese Erklärung vermag, auch wenn sie erst im dritten Anlauf und auf entspre chende Nachfrage des Gerichts erfolgte, an sich einzuleuchten. Nachdem jedoch die beiden Kinder aufgrund ihrer Mithilfe keine finanziellen Einbussen erlitten haben, wurden sie durch die genannten Zuwendungen finanziell per saldo besser gestellt als ohne, und dies ginge, würde die entsprechende Ausgabe nicht in die Anspruchsermittlung der Beschwerdeführerin einbezogen, zulasten des Gemein wesens, was nicht angeht. Es hat somit mit der Berücksichtigung als Verzichts vermögen sein Bewenden zu haben. 4.6 Für den Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012, um Fr. 81'000.--im Jahr 2013 und um Fr. 313'000.-- im Jahr 2016 (vorstehend E. 3.2) hat die Beschwerdeführerin trotz der ihr mehrfach eingeräumten Möglichkeit (vorstehend E. 4.3) keine nachvollziehbaren Erklärungen gegeben. Die Berücksichtigung als Verzichtsvermögen ist deshalb nicht zu beanstanden. 4.7 Es resultieren damit als nicht hinreichend ausgewiesene Ausgaben Fr. 268'000. im Jahr 2012, Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und Fr. 313'000.-- (davon Fr. 102'000.-- an die beiden Kinder) im Jahr 2016 sowie Fr. 9'200.-- im Jahr 2017, mithin total Fr. 671'200.--. Selbst wenn man davon Fr. 300'000.-- (5 x Fr. 60'000.--) als auch ohne Belege anzuerkennende jährliche Lebenshaltungskosten (vorstehend E. 1.5) sowie die jährliche Verminderung um Fr. 10'000.-- gemäss Art. 17a ELV (vorstehend E. 1.6), entsprechend Fr. 40'000. (4 x Fr. 10'000.--), in Abzug bringt, verbleibt noch immer ein Betrag von Fr. 331'200.--, an dessen Anrechnung als Verzichts vermögen kein Weg vorbeiführt. Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. c ELG ist ein Zehntel des einen bestimmten Freibetrag übersteigenden Reinvermögens als Einkommen anzurechnen. Reduziert sich das anrechenbare Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- im Jahr 2017 und von Fr. 551'200.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) auf Fr. 331'200.-- im Jahr 2017 und Fr. 321'200.-- im Jahr 2018, mithin um rund Fr. 230'000.--, so reduziert sich das anrechenbare Einkommen um 1/10 davon, mithin Fr. 23'000.. Dies genügt nicht, um den Einnahme n überschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) zum Verschwinden zu bringen. 4.8 Somit hat, zusammenfassend, die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab September 2017 im Ergebnis zu Recht verneint. Dem entsprechend ist der angefochtene Entscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2019.00070 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 8. April 2021

ZL.2019.00070

ZL.2019.00070

ZL.2019.00070 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 8. April 2021

Urteil vom 8. April 2021 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1952, ist seit 1. August 2016 Bezügerin einer AHV-Altersrente ( Urk. 6/24) und meldete sich am 1. September 2017 zum Bezug von Zusatz leistungen zur AHV/IV-Rente an ( Urk. 6/1).

1. X.___, geboren 1952, ist seit 1. August 2016 Bezügerin einer AHV-Altersrente ( Urk. 6/24) und meldete sich am 1. September 2017 zum Bezug von Zusatz leistungen zur AHV/IV-Rente an ( Urk. 6/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (nachste hend: Aus gleich kasse), verneinte mit Verfügung vom 1 4. August 2018 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ab September 2017 ( Urk. 6/51 = Urk. 3/1 ).

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (nachste hend: Aus gleich kasse), verneinte mit Verfügung vom 1 4. August 2018 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ab September 2017 ( Urk. 6/51 = Urk. 3/1 ). Dagegen erhob die Versicherte am 2 2. Oktober 2018 Einsprache ( Urk. 6/66). Diese wies die Ausgleichkasse mit Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ab ( Urk. 6/75 = Urk. 2).

Dagegen erhob die Versicherte am 2 2. Oktober 2018 Einsprache ( Urk. 6/66). Diese wies die Ausgleichkasse mit Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ab ( Urk. 6/75 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 9. August 2019 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben (S. 1 Ziff. 2) und es seien ihr Zusatzleistungen zuzusprechen (S. 1 Ziff. 5).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juni 2019 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 9. August 2019 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben (S. 1 Ziff. 2) und es seien ihr Zusatzleistungen zuzusprechen (S. 1 Ziff. 5). Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. September 2019 ( Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2 4. Sep tember 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 7).

Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. September 2019 ( Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2 4. Sep tember 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 7). Am 1 6. September 2020 fand eine Parteibefragung und Instruktionsverhandlung statt (Prot. S. 3 ff.).

Am 1 6. September 2020 fand eine Parteibefragung und Instruktionsverhandlung statt (Prot. S. 3 ff.). Nach Beizug der Steuerakten der Jahre 2005 bis 2016 ( Urk. 16-27) wurde die Beschwerdeführerin am 2 7. Oktober 2020 aufgefordert, zum daraus ersichtlichen Vermögensrückgang Stellung zu nehmen ( Urk. 28), worauf sie dem Gericht einen Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8), jedoch keine den Vermögensrückgang betreffende Aufstellung (vgl. Urk. 32) einreichte. Nach erneuter Aufforderung durch das Gericht reichte sie a m 1 8. Januar 2021 eine Aufstellung ein ( Urk. 33), zu welcher die Beschwerde gegnerin am 1 6. Februar 2021 Stellung nahm ( Urk. 37), was der Beschwerde führerin am 1 7. Februar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 38).

Nach Beizug der Steuerakten der Jahre 2005 bis 2016 ( Urk. 16-27) wurde die Beschwerdeführerin am 2 7. Oktober 2020 aufgefordert, zum daraus ersichtlichen Vermögensrückgang Stellung zu nehmen ( Urk. 28), worauf sie dem Gericht einen Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8), jedoch keine den Vermögensrückgang betreffende Aufstellung (vgl. Urk. 32) einreichte. Nach erneuter Aufforderung durch das Gericht reichte sie a m 1 8. Januar 2021 eine Aufstellung ein ( Urk. 33), zu welcher die Beschwerde gegnerin am 1 6. Februar 2021 Stellung nahm ( Urk. 37), was der Beschwerde führerin am 1 7. Februar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 38). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen.

1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG).

Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt.

1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugs jahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verord nung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pen sionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV).

Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugs jahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verord nung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pen sionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV). 1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).

1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2).

Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.4 Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtspre chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbe anspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_1039/2008 vom 2 5. Februar 2009 E. 2).

1.4 Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtspre chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbe anspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_1039/2008 vom 2 5. Februar 2009 E. 2). 1.5 In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe ver langt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt auf grund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann / Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz 26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versi cherten aufgrund der beleg t en Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr. 60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird ei ne Vermö gensabnahme mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1).

1.5 In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe ver langt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt auf grund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz 26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versi cherten aufgrund der beleg t en Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr. 60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird ei ne Vermö gensabnahme mit einem allenfalls gehobenen Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1). 1. 6 Art. 17a ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu vermindern ist ( Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist ( Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend ist ( Abs. 3).

1. 6 Art. 17a ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu vermindern ist ( Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist ( Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend ist ( Abs. 3). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, die Beschwerdeführerin müsse sich im Jahr 2017 einen Vermögensverzicht im Gesamtbetrag von Fr. 561 '200. -- anrechnen lassen (S. 3 Ziff. 3a), der sich aus einem nicht hinreichend begründeten Vermögensrückgang um Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und von Fr. 229'000.-- im Jahr 2014 (S. 1 f. Ziff. 1b), zwei ihren Kindern im Jahr 2016 gewährten Darlehen von Fr. 102'000. -- und einem ihrer Mutter gewährten und bei deren Ableben 2014 nicht zurückgeforderten Darlehen von Fr. 170'000.-- (S. 4) ergebe.

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, die Beschwerdeführerin müsse sich im Jahr 2017 einen Vermögensverzicht im Gesamtbetrag von Fr. 561 '200. anrechnen lassen (S. 3 Ziff. 3a), der sich aus einem nicht hinreichend begründeten Vermögensrückgang um Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und von Fr. 229'000.-- im Jahr 2014 (S. 1 f. Ziff. 1b), zwei ihren Kindern im Jahr 2016 gewährten Darlehen von Fr. 102'000. und einem ihrer Mutter gewährten und bei deren Ableben 2014 nicht zurückgeforderten Darlehen von Fr. 170'000.-- (S. 4) ergebe. 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 2), das genannte Darlehen habe sie ihrer Mutter 1998/1999 gewährt. Im Jahr 2016 habe sie rund Fr. 227'195.-- Erbschaftsteuer rückerstatten müssen. Die Angaben des Gemeindesteueramts zur Höhe des Vermögens (2010: Fr. 554'000., 2011: Fr. 611'000.--) sei nicht korrekt, sie habe im Oktober 2010 ein Haus im Wert von Fr. 667'500.-- geerbt. Mit der Zuwendung an die beiden Kinder in der Höhe von Fr. 102'000.-- habe sie deren Unterstützung bei der Pflege der Mutter während 8 ½ Jahren entschädigt.

2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 2), das genannte Darlehen habe sie ihrer Mutter 1998/1999 gewährt. Im Jahr 2016 habe sie rund Fr. 227'195.-- Erbschaftsteuer rückerstatten müssen. Die Angaben des Gemeindesteueramts zur Höhe des Vermögens (2010: Fr. 554'000., 2011: Fr. 611'000.--) sei nicht korrekt, sie habe im Oktober 2010 ein Haus im Wert von Fr. 667'500.-- geerbt. Mit der Zuwendung an die beiden Kinder in der Höhe von Fr. 102'000.-- habe sie deren Unterstützung bei der Pflege der Mutter während 8 ½ Jahren entschädigt. 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerde führerin ein Verzichtsvermögen anzurechnen ist.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerde führerin ein Verzichtsvermögen anzurechnen ist. 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete bei den Leistungsberechnungen vom 1 4. August 2018 ( Urk. 6/51-58) folgende Positionen als Verzichtsvermögen an ( Urk. 6/51 S. 3):

3.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete bei den Leistungsberechnungen vom 1 4. August 2018 ( Urk. 6/51-58) folgende Positionen als Verzichtsvermögen an ( Urk. 6/51 S. 3): - 2013

2013 - unbegründete Abnahme: Fr. 81'000.--

unbegründete Abnahme: Fr. 81'000.-- - 2014

2014 - beim Ableben der Mutter 2014 nicht zurückgeforderte Darlehen : Fr. 170'000.--

beim Ableben der Mutter 2014 nicht zurückgeforderte Darlehen : Fr. 170'000.-- - unbegründete Abnahme: Fr. 229'000.--

unbegründete Abnahme: Fr. 229'000.-- - 2016

2016 - Schenkung an Tochter: Fr. 52'000.--

Schenkung an Tochter: Fr. 52'000.-- - Schenkung an Sohn: Fr. 50'000.--

Schenkung an Sohn: Fr. 50'000.-- - 2017

2017 - Darlehen: Fr. 9'200.--

Darlehen: Fr. 9'200.-- Damit hätte ein Verzichtsmögen von total Fr. 591'200.-- resultiert.

Damit hätte ein Verzichtsmögen von total Fr. 591'200.-- resultiert. Effektiv berücksichtigte die Beschwerdeführerin bei den Leistungsberechnungen für 2017 ein Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und für 2018 von Fr. 551'200.-- ( Urk. 6/53).

Effektiv berücksichtigte die Beschwerdeführerin bei den Leistungsberechnungen für 2017 ein Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und für 2018 von Fr. 551'200.-- ( Urk. 6/53). Es resultierte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 ( Urk. 6/53).

Es resultierte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 ( Urk. 6/55, Urk. 6/57) und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 ( Urk. 6/53). 3.2 Das Vermögen der Beschwerdeführerin entwickelte sich von 2009 bis Ende 2016 wie folgt ( Urk. 28):

3.2 Das Vermögen der Beschwerdeführerin entwickelte sich von 2009 bis Ende 2016 wie folgt ( Urk. 28): Jahr Jahr

Jahr Vermögen am Jahresende (Fr.) Vermögen am Jahresende (Fr.)

Vermögen am Jahresende (Fr.) Bemerkungen Bemerkungen

Bemerkungen 2009 2009

2009 159'183 159'183

159'183 170'000 Darlehen an Mutter. /. 10'818 Schulden 170'000 Darlehen an Mutter. /. 10'818 Schulden

170'000 Darlehen an Mutter. /. 10'818 Schulden 2010 2010

2010 554'000 554'000

554'000 Erbschaft Liegenschaft, Steuerwert 604' 000. /. Hypothek 125’000 Erbschaft Liegenschaft, Steuerwert 604' 000. /. Hypothek 125’000

Erbschaft Liegenschaft, Steuerwert 604' 000. /. Hypothek 125’000 2011 2011

2011 611'000 611'000

611'000 2012 2012

2012 343'000 343'000

343'000 2013 2013

2013 262'000 262'000

262'000 2014 2014

2014 313'000 313'000

313'000 2015 2015

2015 313'000 313'000

313'000 2016 2016

2016 0 0

0 Verkauf Liegenschaft 1'500’000, steuerpflichtiger Grundstücksgewinn 625'000 Verkauf Liegenschaft 1'500’000, steuerpflichtiger Grundstücksgewinn 625'000

Verkauf Liegenschaft 1'500’000, steuerpflichtiger Grundstücksgewinn 625'000 Daraus ergibt sich ein Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012 und um Fr. 81'000.--im Jahr 2013, eine Zunahme um Fr. 51'000. -- im Jahr 2014 und ein Rückgang um Fr. 313'000.-- im Jahr 201 6.

Daraus ergibt sich ein Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012 und um Fr. 81'000.--im Jahr 2013, eine Zunahme um Fr. 51'000. -- im Jahr 2014 und ein Rückgang um Fr. 313'000.-- im Jahr 201 6. 3. 3 Im Rahmen der P arteib efragung (Prot. S. 3 ff.) erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe vor 20 Jahren Schulden der Mutter im Betrag von Fr. 176'000.-- bezahlt, um einen Konkurs abzuwenden (S. 5). Im Jahr 2005 habe sie sich das Darlehen auf Anraten ihres Treuhänders schriftlich bestätigen lassen (S. 6). Ihre beiden Geschwister hätten nach dem Ableben der Mutter die Erbschaft ausgeschlagen, um die (anteilige) Rückzahlung des Darlehens zu vermeiden (S. 5).

3. 3 Im Rahmen der P arteib efragung (Prot. S. 3 ff.) erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe vor 20 Jahren Schulden der Mutter im Betrag von Fr. 176'000.-- bezahlt, um einen Konkurs abzuwenden (S. 5). Im Jahr 2005 habe sie sich das Darlehen auf Anraten ihres Treuhänders schriftlich bestätigen lassen (S. 6). Ihre beiden Geschwister hätten nach dem Ableben der Mutter die Erbschaft ausgeschlagen, um die (anteilige) Rückzahlung des Darlehens zu vermeiden (S. 5). Ihre beiden Kinder hätten sich zu rund 1/3 an der Pflege der Mutter (Grossmutter) beteiligt (S. 4). Einen Erwerbsausfall hätten sie nicht erlitten (S. 7). Die Zahlung von Fr. 50'000.-- und Fr. 52'000.-- an die beiden Kinder sei als Genugtuung für die geleistete Hilfe gedacht gewesen. Auf Anraten ihres Treuhänders habe sie sie als Schenkung deklariert (S. 6).

Ihre beiden Kinder hätten sich zu rund 1/3 an der Pflege der Mutter (Grossmutter) beteiligt (S. 4). Einen Erwerbsausfall hätten sie nicht erlitten (S. 7). Die Zahlung von Fr. 50'000.-- und Fr. 52'000.-- an die beiden Kinder sei als Genugtuung für die geleistete Hilfe gedacht gewesen. Auf Anraten ihres Treuhänders habe sie sie als Schenkung deklariert (S. 6). 3. 4 Die von der Beschwerdeführerin am 1 8. Januar 2021 eingereichte Zusammen stellung lautete - mit hier gerundeten Beträgen in Fr. - wie folgt (Urk. 33):

3. 4 Die von der Beschwerdeführerin am 1 8. Januar 2021 eingereichte Zusammen stellung lautete mit hier gerundeten Beträgen in Fr. wie folgt (Urk. 33): Ferienreisen und Anschaffungen 2010-2016 Ferienreisen und Anschaffungen 2010-2016

Ferienreisen und Anschaffungen 2010-2016 340’661 340’661

340’661 Darlehen und Anschaffungen 2010-2016 Darlehen und Anschaffungen 2010-2016

Darlehen und Anschaffungen 2010-2016 194’951 194’951

194’951 diverse Rechnungen Liegenschaft 2010-2016 diverse Rechnungen Liegenschaft 2010-2016

diverse Rechnungen Liegenschaft 2010-2016 26’697 26’697

26’697 diverse Rechnungen Mutter 2010-2014 diverse Rechnungen Mutter 2010-2014

diverse Rechnungen Mutter 2010-2014 46’318 46’318

46’318 Total Total

Total 608’627 608’627

608’627 4.

4. 4.1 Mit Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 ( Urk. 28) wurde der Beschwerdeführerin die sich aus den Steuerakten ergebende Vermögensentwicklung von 2009 bis 2016 dargelegt (S. 2), unter Hinweis darauf, dass die Steuerakten nach telefo nischer Voranmeldung eingesehen werden könnten (S. 3 Ziff. 2 ), und es wurde ihr eine Frist angesetzt, um zum Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 Stellung zu nehmen und insbesondere darzulegen, wofür das Vermögen verwen det wurde, und dies mittels Verträgen, Rechnungen und Bankauszügen zu bele gen (S. 2 Ziff. 1).

4.1 Mit Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 ( Urk. 28) wurde der Beschwerdeführerin die sich aus den Steuerakten ergebende Vermögensentwicklung von 2009 bis 2016 dargelegt (S. 2), unter Hinweis darauf, dass die Steuerakten nach telefo nischer Voranmeldung eingesehen werden könnten (S. 3 Ziff. 2 ), und es wurde ihr eine Frist angesetzt, um zum Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 Stellung zu nehmen und insbesondere darzulegen, wofür das Vermögen verwen det wurde, und dies mittels Verträgen, Rechnungen und Bankauszügen zu bele gen (S. 2 Ziff. 1). 4.2 Am 3 0. November 2020 reichte die Beschwerdeführerin einen ungeordneten Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8) ein ( Urk. 30), ohne jedoch dem Gericht eine Aufstellung über den gemäss Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 aufgezeichneten Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 zu unterbreiten. Daraufhin wurde sie mit Verfügung vom 1 5. Dezember 2020 ( Urk. 32) darauf hingewiesen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, anhand der von ihr eingereichten Belege festzustellen, wie sich der Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 erklären könnte und insbesondere, ob und in welcher Höhe ein Vermögensverzicht vorliege. Der Vermögens rück - gang sei viel mehr von ihr zu erklären und zu belegen (S. 2 Ziff. 1 Abs. 2). Die ein ge reichten Belege wurden an sie retourniert, und es wurde ihr letztmals eine Frist angesetzt, um den Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 anhand einer tabellarischen Aufstellung über ihre Ausgaben in der fraglichen Periode zu erklären und ihre Belege den einzelnen Ausgabenposten zuzuordnen. Bei Säum nis werde aufgrund der Steuerunterlagen entschieden (S. 2 Ziff. 1).

4.2 Am 3 0. November 2020 reichte die Beschwerdeführerin einen ungeordneten Stapel von Kontoauszügen, Verträgen, Rechnungen und Zahlungsquittungen ( Urk. 31/1-8) ein ( Urk. 30), ohne jedoch dem Gericht eine Aufstellung über den gemäss Verfügung vom 2 7. Oktober 2020 aufgezeichneten Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 zu unterbreiten. Daraufhin wurde sie mit Verfügung vom 1 5. Dezember 2020 ( Urk. 32) darauf hingewiesen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, anhand der von ihr eingereichten Belege festzustellen, wie sich der Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 erklären könnte und insbesondere, ob und in welcher Höhe ein Vermögensverzicht vorliege. Der Vermögens rück gang sei viel mehr von ihr zu erklären und zu belegen (S. 2 Ziff. 1 Abs. 2). Die ein ge reichten Belege wurden an sie retourniert, und es wurde ihr letztmals eine Frist angesetzt, um den Vermögensrückgang zwischen 2010 und 2016 anhand einer tabellarischen Aufstellung über ihre Ausgaben in der fraglichen Periode zu erklären und ihre Belege den einzelnen Ausgabenposten zuzuordnen. Bei Säum nis werde aufgrund der Steuerunterlagen entschieden (S. 2 Ziff. 1). 4.3 Am 1 8. Januar 2021 reichte die Beschwerdeführerin die vorstehend wiederge gebene Aufstellung ein (E. 3.4). Diese ist erstens ausgesprochen summarisch gehalten und zweitens unterliess die Beschwerdeführerin abermals eine Zuord nung von einzelnen Ausgabenposten und dazugehörigen Belegen.

4.3 Am 1 8. Januar 2021 reichte die Beschwerdeführerin die vorstehend wiederge gebene Aufstellung ein (E. 3.4). Diese ist erstens ausgesprochen summarisch gehalten und zweitens unterliess die Beschwerdeführerin abermals eine Zuord nung von einzelnen Ausgabenposten und dazugehörigen Belegen. Das Gericht hat ihr mehrmals Gelegenheit gegeben, den Nachweis zu erbringen, welchen Ausgaben eine adäquate Gegenleistung entsprochen habe, so dass sie nicht als Vermögensverzicht zu qualifizieren wären, und das Gericht hat ihr eben falls mehrmals dargelegt, wie eine Zusammenstellung ausgestaltet sein müsse, um als nachvollziehbar zu gelten. Denn es ist, dies sei ein weiteres Mal wiederholt (vgl. Urk. 32), nicht die Aufgabe des Gerichts, einen Stapel von Unterlagen zu sortieren und einzelne Belege bestimmten Ausgaben zuzuordnen, sondern die Beschwerdeführerin muss den Beweis für die von ihr geltend gemachten leis tungs begründenden Um stände erbringen (vorstehend E. 1.4).

Das Gericht hat ihr mehrmals Gelegenheit gegeben, den Nachweis zu erbringen, welchen Ausgaben eine adäquate Gegenleistung entsprochen habe, so dass sie nicht als Vermögensverzicht zu qualifizieren wären, und das Gericht hat ihr eben falls mehrmals dargelegt, wie eine Zusammenstellung ausgestaltet sein müsse, um als nachvollziehbar zu gelten. Denn es ist, dies sei ein weiteres Mal wiederholt (vgl. Urk. 32), nicht die Aufgabe des Gerichts, einen Stapel von Unterlagen zu sortieren und einzelne Belege bestimmten Ausgaben zuzuordnen, sondern die Beschwerdeführerin muss den Beweis für die von ihr geltend gemachten leis tungs begründenden Um stände erbringen (vorstehend E. 1.4). Die Beschwerdeführerin hat es vorgezogen, der mehrfachen Aufforderung durch das Gericht nicht zu folgen, so dass - wie in Aussicht gestellt - gestützt auf die Akten zu entscheiden ist.

Die Beschwerdeführerin hat es vorgezogen, der mehrfachen Aufforderung durch das Gericht nicht zu folgen, so dass wie in Aussicht gestellt gestützt auf die Akten zu entscheiden ist. 4.4 Hinsichtlich des Darlehens, das die Beschwerdeführerin ihrer Mutter gewährt und nach deren Ableben nicht zurückgefordert hat, ist nach erfolgter Parteibefragung (vorstehend E. 3.3) nicht von einem Vermögensverzicht auszugehen: Nachdem ihre beiden Geschwister das mütterliche Erbe ausgeschlagen hatten, wurde die Beschwerdeführerin zur alleinigen Erbin, womit sie zugleich Darlehensgeberin und - als einzige Verfügungsberechtigte über die Erbmasse, mit unter anderem dem Darlehen als Passivum - zugleich Darlehensschuldnerin wurde.

4.4 Hinsichtlich des Darlehens, das die Beschwerdeführerin ihrer Mutter gewährt und nach deren Ableben nicht zurückgefordert hat, ist nach erfolgter Parteibefragung (vorstehend E. 3.3) nicht von einem Vermögensverzicht auszugehen: Nachdem ihre beiden Geschwister das mütterliche Erbe ausgeschlagen hatten, wurde die Beschwerdeführerin zur alleinigen Erbin, womit sie zugleich Darlehensgeberin und als einzige Verfügungsberechtigte über die Erbmasse, mit unter anderem dem Darlehen als Passivum - zugleich Darlehensschuldnerin wurde. 4.5 Die Zahlung an ihre beiden Kinder im Jahr 2016 wurden steuerlich als Schen kungen und im Verwaltungsverfahren als Darlehen bezeichnet. In der Partei befragung (vorstehend E. 3.3) erläuterte die Beschwerdeführerin, sie seien als Genugtuung für deren Mithilfe bei der Pflege der Mutter / Grossmutter gedacht gewesen.

4.5 Die Zahlung an ihre beiden Kinder im Jahr 2016 wurden steuerlich als Schen kungen und im Verwaltungsverfahren als Darlehen bezeichnet. In der Partei befragung (vorstehend E. 3.3) erläuterte die Beschwerdeführerin, sie seien als Genugtuung für deren Mithilfe bei der Pflege der Mutter Grossmutter gedacht gewesen. Diese Erklärung vermag, auch wenn sie erst im dritten Anlauf und auf entspre chende Nachfrage des Gerichts erfolgte, an sich einzuleuchten. Nachdem jedoch die beiden Kinder aufgrund ihrer Mithilfe keine finanziellen Einbussen erlitten haben, wurden sie durch die genannten Zuwendungen finanziell per saldo besser gestellt als ohne, und dies ginge, würde die entsprechende Ausgabe nicht in die Anspruchsermittlung der Beschwerdeführerin einbezogen, zulasten des Gemein wesens, was nicht angeht. Es hat somit mit der Berücksichtigung als Verzichts vermögen sein Bewenden zu haben.

Diese Erklärung vermag, auch wenn sie erst im dritten Anlauf und auf entspre chende Nachfrage des Gerichts erfolgte, an sich einzuleuchten. Nachdem jedoch die beiden Kinder aufgrund ihrer Mithilfe keine finanziellen Einbussen erlitten haben, wurden sie durch die genannten Zuwendungen finanziell per saldo besser gestellt als ohne, und dies ginge, würde die entsprechende Ausgabe nicht in die Anspruchsermittlung der Beschwerdeführerin einbezogen, zulasten des Gemein wesens, was nicht angeht. Es hat somit mit der Berücksichtigung als Verzichts vermögen sein Bewenden zu haben. 4.6 Für den Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012, um Fr. 81'000.--im Jahr 2013 und um Fr. 313'000.-- im Jahr 2016 (vorstehend E. 3.2) hat die Beschwerdeführerin trotz der ihr mehrfach eingeräumten Möglichkeit (vorstehend E. 4.3) keine nachvollziehbaren Erklärungen gegeben. Die Berücksichtigung als Verzichtsvermögen ist deshalb nicht zu beanstanden.

4.6 Für den Vermögensrückgang um Fr. 268'000.-- im Jahr 2012, um Fr. 81'000.--im Jahr 2013 und um Fr. 313'000.-- im Jahr 2016 (vorstehend E. 3.2) hat die Beschwerdeführerin trotz der ihr mehrfach eingeräumten Möglichkeit (vorstehend E. 4.3) keine nachvollziehbaren Erklärungen gegeben. Die Berücksichtigung als Verzichtsvermögen ist deshalb nicht zu beanstanden. 4.7 Es resultieren damit als nicht hinreichend ausgewiesene Ausgaben Fr. 268'000. im Jahr 2012, Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und Fr. 313'000.-- (davon Fr. 102'000.-- an die beiden Kinder) im Jahr 2016 sowie Fr. 9'200.-- im Jahr 2017, mithin total Fr. 671'200.--.

4.7 Es resultieren damit als nicht hinreichend ausgewiesene Ausgaben Fr. 268'000. im Jahr 2012, Fr. 81'000.-- im Jahr 2013 und Fr. 313'000.-- (davon Fr. 102'000.-- an die beiden Kinder) im Jahr 2016 sowie Fr. 9'200.-- im Jahr 2017, mithin total Fr. 671'200.--. Selbst wenn man davon Fr. 300'000.-- (5 x Fr. 60'000.--) als auch ohne Belege anzuerkennende jährliche Lebenshaltungskosten (vorstehend E. 1.5) sowie die jährliche Verminderung um Fr. 10'000.-- gemäss Art. 17a ELV (vorstehend E. 1.6), entsprechend Fr. 40'000. (4 x Fr. 10'000.--), in Abzug bringt, verbleibt noch immer ein Betrag von Fr. 331'200.--, an dessen Anrechnung als Verzichts vermögen kein Weg vorbeiführt.

Selbst wenn man davon Fr. 300'000.-- (5 x Fr. 60'000.--) als auch ohne Belege anzuerkennende jährliche Lebenshaltungskosten (vorstehend E. 1.5) sowie die jährliche Verminderung um Fr. 10'000.-- gemäss Art. 17a ELV (vorstehend E. 1.6), entsprechend Fr. 40'000. (4 x Fr. 10'000.--), in Abzug bringt, verbleibt noch immer ein Betrag von Fr. 331'200.--, an dessen Anrechnung als Verzichts vermögen kein Weg vorbeiführt. Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. c ELG ist ein Zehntel des einen bestimmten Freibetrag übersteigenden Reinvermögens als Einkommen anzurechnen. Reduziert sich das anrechenbare Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- im Jahr 2017 und von Fr. 551'200.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) auf Fr. 331'200.-- im Jahr 2017 und Fr. 321'200.-- im Jahr 2018, mithin um rund Fr. 230'000.--, so reduziert sich das anrechenbare Einkommen um 1/10 davon, mithin Fr. 23'000.. Dies genügt nicht, um den Einnahme n überschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) zum Verschwinden zu bringen.

Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. c ELG ist ein Zehntel des einen bestimmten Freibetrag übersteigenden Reinvermögens als Einkommen anzurechnen. Reduziert sich das anrechenbare Verzichtsvermögen von Fr. 561' 2 00.-- im Jahr 2017 und von Fr. 551'200.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) auf Fr. 331'200.-- im Jahr 2017 und Fr. 321'200.-- im Jahr 2018, mithin um rund Fr. 230'000.--, so reduziert sich das anrechenbare Einkommen um 1/10 davon, mithin Fr. 23'000.. Dies genügt nicht, um den Einnahme n überschuss von Fr. 49'652.-- im Jahr 2017 und von Fr. 43'143.-- im Jahr 2018 (vorstehend E. 3.1) zum Verschwinden zu bringen. 4.8 Somit hat, zusammenfassend, die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab September 2017 im Ergebnis zu Recht verneint. Dem entsprechend ist der angefochtene Entscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

4.8 Somit hat, zusammenfassend, die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab September 2017 im Ergebnis zu Recht verneint. Dem entsprechend ist der angefochtene Entscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher