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Joseph E. Stiglitz, Nobelpreisträger, über die nächste Banken-Blase.
Die offizielle Arbeitslosenrate mag bei 10% liegen. Doch wenn wir jene mitrechnen, die nicht mehr nach Arbeit suchen, weil die Rezession bereits so lange währt, ergibt das ein ziemlich düsteres Bild. Da das Statistische Amt für Arbeit die Daten jener, die die Suche nach Arbeit aufgegeben oder einen Teilzeitjob angenommen haben, sammelt, können wir eine tatsächliche Arbeitslosenrate von über 19% errechnen.
Ein Teil der Welt - Asien - erholt sich. Doch so dynamisch Asien auch ist, um die Ausfälle so auszugleichen, dass die USA über den Export aus der Krise fänden, ist seine Nachfrage insgesamt zu klein. So bleibt es der Regierung überlassen, die Lücke zu schliessen. Das US-Konjunkturprogramm hat gewirkt. Ohne den Staat läge die Arbeitslosenquote bei 11 oder 12%. Doch war das Programm nicht gross genug oder nicht gut genug konzipiert, um den Arbeitsmarkt wieder zu beleben.
Einer der entscheidenden Fehler des Konjunkturprogramms bestand darin, dass es die fiskalischen Probleme, die die Rezession für Staat und Gemeinden mit sich bringen würde, nicht berücksichtigt hat. Wenn die Steuereinnahmen sinken, weil die Wirtschaft an Schwung verliert - wenn Immobilienpreise fallen, Unternehmen dichtmachen, Einkommen verloren geht -, muss es Haushaltskürzungen geben.
In diesem Jahr sinken die Steuereinnahmen in den USA um 200 Mrd Dollar. Also haben, während die Bundesregierung ihre Ausgaben erhöht hat, die Bundesstaaten und lokalen Verwaltungen ihre Ausgaben gekürzt. Das wird sich noch verschlimmern, wenn das Konjunkturprogramm 2011 ausläuft.
Was ist also zu tun? Der US-Kongress muss ein zweites Konjunkturprogramm verabschieden. Ausserdem muss es die Hypothekenkrise, die die Kernschmelze ausgelöst hat, endgültig in den Griff kriegen. Für das laufende Jahr erwarten wir 2,5 bis 3 Mio weitere Zwangsvollstreckungen.
Schliesslich müssten die Banken wieder Kredite vergeben, insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen, die neue Arbeitsplätze schaffen. Das war die Begründung für ihre Rettung - funktioniert hat es nicht. Auflagen für die Banken gibt es nach wie vor nicht. Die US-Notenbank gewährt ihnen Kredite zu fast 0%. Und was tun die Banken? Sie sehen sich nach Investitionsmöglichkeiten in den stärksten Volkswirtschaften um - nicht in den USA, sondern in Schwellenländern wie Brasilien oder China. Und das schafft ein neues Problem, weil in diese Länder spekulatives Geld fliesst, das jetzt dort zur Entstehung von Blasen führt.
Glücklicherweise haben diese Länder diese Krise schon einmal durchgestanden und verfügen über eine bessere Bankenregulierung und eine bessere Geldpolitik als die USA. Brasilien hat dem Kapitalfluss ins Land bereits Restriktionen auferlegt und unterminiert so die Globalisierung. Das System der Bankenregulierung ist heute eines der Schlüsselprobleme in den USA. Offenkundig ermuntert das derzeitige Anreizsystem im Bankwesen - etwa die Bonusberechnung und -auszahlung - die Manager wieder zu kurzsichtigen Risiken, was uns dahin gebracht hat, wo wir stehen.
Grösse ist auch ein Problem. Wenn Banken, die «too big to fail» sind, auf Risiko spielen und gewinnen, streichen sie die Gewinne ein. Verlieren sie, übernimmt der Steuerzahler die Rechnung. Während der Finanzkrise in Asien 1997 habe ich bei der Weltbank gearbeitet. Die unterschiedlichen Krisen trugen den Namen von Ländern - Indonesien, Korea, Thailand usw. Doch es handelte sich nicht um «Länderkrisen». Es waren Bankenkrisen.
Amerikanische und europäische Banken, die in Ostasien Kredite vergaben, liehen Unternehmen Geld über deren Zahlungskraft hinaus. Was geschah? Sie wurden gerettet, weil es andernfalls, so hiess es, Chaos gegeben hätte. Also setzte der Internationale Währungsfonds diesen Ländern die Pistole auf die Brust, sodass die Schulden bezahlt wurden. Die Steuerzahler dieser Länder wurden zur Rettung der Banken gezwungen. Der einzige Unterschied zur gegenwärtigen Krise ist, dass diesmal nicht arme Menschen in Asien, sondern amerikanische Steuerzahler die Banken retten.
Es ist gut, dass es innerhalb der G20 und andernorts nun Diskussionen darüber gibt, wie man die Anreize so verändern könnte, dass sich die Banken bessern. In Europa herrscht zunehmend der Eindruck vor, die USA zögerten die Entscheidung in die Länge. Dort ist man in Sachen Regulierung viel unerbittlicher. Der Chef der Bank von England hat sehr energisch formuliert: «When you are too big to fail, you are too big to be.» Anreizen, die zu exzessiven Risiken führen, muss bei Institutionen, die eine komplette Volkswirtschaft in Gefahr bringen können, Einhalt geboten werden.
In Wirklichkeit hat das Finanzsystem kläglich versagt. Seine Aufgabe besteht darin, Spareinlagen in Investitionen mit höchster Rendite zu verwandeln. Spareinlagen in Immobilien zu stecken, die das Sparvermögen der Menschen im reichsten Land der Welt übersteigen, hat das nicht geleistet. Unser Finanzsystem hat seine soziale Funktion nicht erfüllt.