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Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks von 1989/90 gestalteten die meisten Länder Europas ihre Sicherheitspolitik neu. Die Ausrichtung auf die neuen Risiken einer globalisierten Welt führten zu einem tiefgreifenden Strukturwandel: Viele Länder bauten ihre Wehrpflichtarmee um zur Freiwilligenarmee und die Aufgaben und Ziele wurden an die neue Bedrohungslage angepasst. Das hat die Schweiz verpasst – und rekrutiert nach wie vor ein sinnloses und unfinanzierbares Massenheer. Das Ausrichten auf tatsächliche militärische Risiken bringt eine markante Verkleinerung der Armee mit sich. Umsetzen lässt sich dies nur mit der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht. An die Stelle der heutigen Wehrpflicht-Armee soll ein freiwillige Milizarmee mit einem kleinen Kern professioneller Soldatinnen und Soldaten treten. Dies ermöglicht es, die Armeebestände auf rund 50‘000 Armeeangehörige zu reduzieren und sichert gleichzeitig die Flexibilität im Aufwuchs sowie die Rekrutierung vielfältiger Berufskompetenzen.
Unter einer Freiwilligenmiliz werden Armeeangehörige verstanden, die in ihrem Hauptberuf einer zivilen Tätigkeit nachgehen. Sie verpflichten sich aber freiwillig, d.h. arbeitsvertraglich, zu einer militärischen Grundausbildung und anschliessend zu kurzen militärischen Weiterbildungskursen sowie militärischen Einsätzen. Die Vorteile der Freiwilligenmiliz gegenüber der heutigen „levée en masse“ sind evident: hochwertiges ziviles Know-how wird in die Armee integriert, die Armee verfügt über motivierte, leistungsfähige, freiwillige Dienstleistende mit guter Altersdurchmischung und sie ist volkswirtschaftlich günstiger als eine Wehrpflicht-Armee. Zur Rekrutierung einer Freiwilligenmiliz müssen gezielte Anreize gesetzt werden. Sinnvolle und politisch hoch akzeptierte Einsätze sind ebenso eine Voraussetzung wie eine qualitativ hochwertige Ausbildung oder eine angemessene finanzielle Entschädigung. Entscheidend ist, dass eine negative Selektion hin zu einer Rambo-Armee vermieden wird. Bei der Rekrutierung der Freiwilligenmiliz sind deshalb Personen, die zuvor durch hohe Gewaltbereitschaft aufgefallen sind, zurückzuweisen. Zentral sind zudem eine intensive politische Kontrolle der Streitkräfte, eine markante Stärkung der inneren Führung und gezielte Beförderungsstrategien. Die militärische Ausbildung ist so auszugestalten, dass sie nicht im Widerspruch zu den zivilen Kompetenzen der Freiwilligen steht, sondern diese sinnvoll ergänzt. Nur so ist es verantwortbar, Freiwillige für die Dienstleistung anzuwerben.
Evi Allemann, Nationalrätin SP, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission