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Versammlung am 26.02.2016 - viele offene Fragen!
Am 08.09.2015 hat eine Versammlung stattgefunden. Die Einladung zur Versammlung erfolgte namentlich – der Name der stimmberechtigten Person stand auf der Einladung. Die Versammlung ist nicht ordnungsgemäss einberufen worden, wurde jedoch um des Friedens willen nicht angefochten.
Die Einladung zur Versammlung am 26.02.2016: es steht kein Name auf der Einladung, es kann somit jeder kommen. Die in der Einladung definierte Stimmberechtigung erscheint willkürlich.
Die an der kommenden Versammlung zu genehmigenden Statuten sind weder mit der Einladung verschickt noch auf der Website veröffentlicht worden. Sie sollen am 26.02.16 vorgelesen und von den Anwesenden durchgewinkt werden. In der Schweiz ist es üblich, dass die Stimmberechtigten im Vorfeld einer Abstimmung mittels Dokumentation darüber informiert werden, worüber sie abstimmen.
Bereits stattgefundene Abstimmungen
Abstimmungsfrage in Schwamendingen am 08.06.2014:
„Wünschen Sie, dass die KG Hl. Dreifaltigkeit in Zürich und die KG bei der Maria Himmelfahrts-Kirche mit allen ihren Mitgliedern und mit ihrem gesamten beweglichen und unbeweglichen Vermögen den Prozess der Vereinigung in eine einheitliche serbisch-orthodoxe Gemeinde in Zürich einleiten, welche in ihrer Zusammensetzung drei einander ebenbürtige Pfarreien haben wird?“
Schon die Frage ist unzulässig, ein Verein kann nur über sich selbst bestimmen
Abstimmungsfrage bei der SOKG Hl. Dreifaltigkeit am 08.09.2015
„Wünschen Sie, dass Sie im Einklang mit dem bischöflichen Beschluss E. Nr. 146 vom 27. April 2012 den Prozess der Vereinigung in eine einheitliche Serbisch-orthodoxe Kirchgemeinde in Zürich einleiten, welche in ihrer Zusammensetzung drei Pfarreien haben wird, und dies eine Pfarrei bei der Dreifaltigkeitskirche (welche den Primat haben wird) und zwei Pfarreien bei der Maria-Himmelfahrtskirche?"
Die Frage steht in der Einladung. Im Protokoll steht nur das Abstimmungsergebnis, die Frage wurde vorgelesen und nicht protokolliert.
Weder in Schwamendingen noch in der SOKG Hl. Dreifaltigkeit wurde bei der Abstimmung gesagt, wie die Vereinigung vor sich gehen soll.
Fusion oder Dachverband?
Es nicht klar, ob die zu gründende gemeinsame KG ein Dachverband ist oder ob es sich um eine Fusion handelt. Im Traktandum 3 auf der Einladung für 26.02.16 steht lediglich:
„Abstimmung über die Vereinigung der Kirchgemeinden“
Bei einer Fusion gibt es drei Möglichkeiten
1. A wird aufgelöst und tritt B bei
2. B wird aufgelöst und tritt A bei
3. A und B werden aufgelöst und gründen C
Aus den oben aufgeführten Abstimmungsfragen kann man nicht ableiten, dass einer der beiden Vereine die eigene Auflösung beschlossen und/oder dem Vorstand entsprechende Befugnisse erteilt hat.
Bei einer Fusion hätte jede KG für sich allein an einer ordnungsgemäss einberufenen Versammlung in Anwesenheit der gemäss Statuten stimmberechtigten Mitglieder für eine der drei Varianten abstimmen müssen.
Bei der SOKG Hl. Dreifaltigkeit war eine Auflösung gemäss Art. 27 der Statuten nie angekündigt und es ist nie darüber abgestimmt worden.
Ein Dachverband ist ein Zusammenschluss von gleichberechtigten Unterorganisationen, dessen Mitglieder in der Regel keine natürlichen sondern nur juristische Personen sind. Über den Beitritt entscheiden dann sicher nicht die Mitglieder der Unterorganisationen an einer gemeinsamen Versammlung, sondern jede Unterorganisation für sich gemäss Statuten. Ein Dachverband hat normalerweise nicht den gleichen Namen wie eine der Unterorganisationen.
Warum werden die Statuten geheim gehalten?
Sollte am 26.02.2016 die Gründung eines Dachverbandes geplant sein, dann ist es unerklärlich, weshalb die zu genehmigenden Statuten geheim gehalten werden. Diese Geheimniskrämerei erweckt den Eindruck, dass eher durch die Hintertür eine Fusion mittels Auflösung bzw. Liquidation der KG Hl. Dreifaltigkeit und der Beitritt zu der Schwamendinger KG beabsichtigt ist. Die Gemeinde in Schwamendingen heisst ja Serbisch-orthodoxe Kirchgemeinde in Zürich.
Mit einer Veröffentlichung der Statuten wären sicher folgende Fragen klar:
- Bleiben die bisherigen Kirchgemeinden Vereine nach ZGB 60ff? Wie heissen sie? Wie ist ihre Beziehung zum Dachverband?
- Wo ist der Sitz des Dachverbandes?
- Wer ist stimmberechtigtes Mitglied im Dachverband? Alle Gläubigen, die einzelnen Pfarreien oder die Kirchgemeinden?
- Wie werden die Finanzen geregelt? Gibt es eine gemeinsame Kasse oder wirtschaften die beiden Vereine jeder für sich und müssen dem Verband einen Teil der Einnahmen abführen?
- Wer haftet für die Schulden?
Um allfällige Missverständnisse auszuräumen sollte sich der zu gründende Dachverband – falls wirklich ein solcher geplant ist – nicht gleich nennen wie die bereits existierende KG in Schwamendingen - Serbisch-orthodoxe Kirchgemeinde in Zürich -, sondern zB. Serbisch-orthodoxe Kirche im Kanton Zürich, oder Verband der serbisch-orthodoxen Kirchgemeinden in (Kanton) Zürich.
Zürich, 02.2016/HT