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Nobel Biocare hatte im Jahr 2014 Patentklage gegen die Zahnimplantat-Linie "Drive CM" von Straumann erhoben und sich auf den Standpunkt gestellt, dass damit zwei Patente von "NobelAcive" verletzt wurden. Im Jahr darauf stellte Straumann die Gültigkeit der US-Patente von Nobel Biocare in Frage.
Die drei Verwaltungsrichter des PTAB hätten nun festgestellt, dass sämtliche von Straumann angefochtenen rechtlichen Ansprüche Nobel Biocares nicht patentierbar gewesen wären, heisst es weiter.
"Nobels Versuch, Originalität zu behaupten und unsere Produkte zu diskreditieren, war falsch und irreführend. Ihr Anspruch bestand nicht darin, etwas Einzigartiges zu schützen, sondern war eine eklatante Anstrengung, uns zu blockieren", lässt sich Neodent-CEO Matthias Schupp zitieren.
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(AWP)