Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/86539

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wann und wie gedenkt der Bundesrat den Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?</p><p>2. Wann und wie beabsichtigt er die Umweltetikette für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Motion "Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder" der UREK-S (06.3421) verlangt die Einführung von periodischen Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder. Das für die Umsetzung verantwortliche Bundesamt für Strassen hat eine externe Stelle mit den zur Entscheidfindung nötigen Abklärungen beauftragt.</p><p>Die Abklärungen betreffen hauptsächlich folgende Punkte: </p><p>- Evaluation des Wirkungspotenzials einer systematischen Kontrolle;</p><p>- Erarbeitung verschiedener Vorschläge für eine systematische Kontrolle;</p><p>- Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses der einzelnen Massnahmen;</p><p>- Ausarbeiten von Empfehlungen/Vorschlägen für eine allfällige Umsetzung.</p><p>Diese Untersuchungen laufen noch. Aussagen zum Zeitplan und zum Inhalt eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder sind frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 möglich.</p><p>2. Der Bundesrat hat auf die Motion 06.3421 geantwortet, dass nach der erfolgreichen Anwendung der Umweltetikette für Personenwagen eine ähnliche Etikette auch für Motorräder und Motorfahrräder erarbeitet werden kann. Das Projekt zur Erarbeitung der Umweltetikette für Personenwagen macht gute Fortschritte und befindet sich bis heute innerhalb des vorgesehenen Zeitplans. Die Einführung dieser Etikette ist per 1. Januar 2010 geplant.</p><p>Der Bundesrat beabsichtigt, am dargelegten Vorgehen festzuhalten.</p>  Antwort des Bundesrates.