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Am Mittwoch hat das Parlament zwei neue Mitglieder der Landesregierung (Bundesrat) gewählt. Diese besteht aus sieben Personen. Doch wie geht die Schweiz vor, um die Sitze unter den Parteien zu verteilen? (Michele Andina, swissinfo.ch)
Weil Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Johann Schneider-Ammann im Verlauf des Jahres ihre Rücktritte auf Ende Jahr bekanntgegeben hatten, hat das Eidgenössische Parlament am Mittwoch zwei Sitze in der Regierung neu vergeben.
Alle in der Bundesversammlung vertretenen Fraktionen hätten Kandidatinnen und Kandidaten für die vakanten Sitze nominieren können. Allerdings haben lediglich die beiden Parteien der Zurücktretenden, die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP.Die Liberalen) und die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), diese Möglichkeit genutzt. Warum?
Andere Parteien als jene Leuthards und Schneider-Ammanns wären chancenlos gewesen, weil die Kräfteverhältnisse in der Regierung seit Jahren gemäss einer ungeschriebenen "Zauberformel" unter den Parteien und Sprachregionen aufgeteilt werden.
Neu hinzu kam in letzter Zeit die Geschlechterfrage. Deshalb traten am Mittwoch drei Frauen und ein Mann zur Wahl an: Für die CVP Viola Amherd (gewählt im ersten Wahlgang mit 148 Stimmen) und Heidi Z'graggen, für die FDP Karin Keller-Sutter (gewählt im ersten Wahlgang mit 154 Stimmen) und Hans Wicki.
Zauberformel galt nicht von Anfang an
Als 1848 die moderne Schweiz gegründet wurde, bestand die Schweizer Regierung aus Mitgliedern einer einzigen Partei. Eine zweite Partei war erst ab 1891 im Kabinett vertreten. Und es dauerte weitere 50 Jahre, bis zwei weitere Parteien Sitze erhielten. 1959 einigten sich die vier grössten Parteien darauf, die Sitze unter sich gemäss der Kräfteverhältnisse im Parlament zu verteilen.
Diese so genannte "Zauberformel" ist Teil der Schweizer Konkordanz-Demokratie und basiert auf der Überzeugung, dass Entscheide nur fortdauern, wenn sie sowohl von der Minderheit wie auch der Mehrheit mitgetragen werden.
Diese Machtaufteilung im Bundesrat blieb über viele Jahre unverändert. Erst 2003, als die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit nur einem Regierungssitz zur grössten Partei wurde, wurde die Zauberformel infrage gestellt. Sie ist heute mit zwei Personen in der Regierung vertreten, während die CVP einen Sitz einbüsste.