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Neuigkeiten | Kanton Schaffhausen
Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2011
01.02.2011
Der Regierungsrat beantragt die Abschreibung einer erledigten Motion (Motion Florian Keller betreffend "Wiederherstellung der Verfassungsmässigkeit im Schaffhauser Steuerrecht") sowie von drei erledigten Postulaten (Postulat Peter Gloor betreffend "Kanton bezieht nur erneuerbaren Strom", Postulat der Justizkommission betreffend "Überprüfung der KSD" und Postulat Samuel Erb betreffend "Gleich lange Spiesse auch im Zahlungswesen"). Für das Postulat von Christian Heydecker betreffend "Überprüfung des Bundesinventars über die schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ISOS" beantragt die Regierung Weiterbehandlung. Schliesslich stellt die Regierung den Antrag auf Fristverlängerung bezüglich des Postulates von Eduard Joos betreffend "Dampfschiff für Untersee und Rhein".
Insgesamt waren Ende 2010 7 vom Kantonsrat für erheblich erklärte Motionen sowie 16 erheblich erklärte Postulate hängig.