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Lizenzvertrag für die Berechtigung von Herstellung und Vertrieb
Ganz allgemein definiert ist eine Lizenz, eine Erlaubnis etwas zu tun, was sonst verboten oder unrechtmässig wäre. Eine Lizenz wird grundsätzlich vom Urheber oder Inhaber eines Immaterialgüterrechts vergeben. Dabei übertragen diese durch Lizenzvertrag ihre Rechte ganz oder zum Teil auf eine andere Person oder ein Unternehmen.
Gegenstand eines Lizenzvertrages können Patente, Modelle, Marken, Muster sowie Werke der Literatur oder Kunst etc. sein. Dieses Vertragsmuster regelt sowohl Herstellungs-, wie auch die Vertriebslizenz und erlaubt auch die Vergabe von Unterlizenzen.
Ihr Nutzen
- So regeln Sie vertraglich die Weitergabe von Know-how und die Sicherstellung des Patentschutzes.
- Sie erteilen dem Lizenznehmer die Lizenz zur Herstellung und Vermarktung.
- Sie definieren die Lizenzgebühren und die weiteren Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Lizenz.
- Sie profitieren von einer direkt einsetzbaren Vorlage für einen Lizenzvertrag.