Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/56822

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Fussball-EM 2008 in unserem Land wird immer mehr zur Farce. Ich bitte den Bundesrat eindringlich, die Angelegenheit wieder fest in die Hand zu nehmen, damit die Schweiz nicht in ganz Europa zum Gespött wird.</p><p>1. Ausserdem frage ich den Bundesrat, ob der Plan eines vierten Stadions aufgegeben wurde. Oder ist der Bundesrat bereit, sein gesamtes politisches Gewicht einzusetzen, damit die bei der Kandidatur für die Fussball-EM 2008 eingegangene Verpflichtung, für vier Spielorte zu sorgen, erfüllt wird?</p><p>2. Kann der Bundesrat dem Parlament und der Bevölkerung versprechen, dass er ab sofort alles in Gang setzt, um die für die Ausrichtung dieser Spiele notwendigen Sicherheitsmassnahmen zu gewährleisten, insbesondere durch eine Garantie für die erforderlichen Geldmittel?</p><p>3. Ist sich der Bundesrat bewusst, dass er in dieser Angelegenheit eine Führungsrolle übernehmen muss? Nur durch ihn kann die Fussball-EM 2008 aus der Krise finden und die Schande eines Versagens der Schweiz im Rahmen dieses internationalen sportlichen Grossanlasses abgewendet werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Dem Bundesrat sind gewisse Lücken in Zusammenhang mit der UEFA EURO 08 bekannt. Er wird sich dafür einsetzen, dass diese behoben werden. Wie geplant, wurde auch zu diesem Zweck eine Struktur auf Stufe Bund unter der Führung des Bundesamtes für Sport geschaffen. Die auftauchenden Probleme können so mit den zuständigen Partnern situativ gelöst werden.</p><p>Zu den einzelnen Fragen äussert sich der Bundesrat wie folgt:</p><p>1. Der Bundesrat verfolgt mit grosser Aufmerksamkeit die Entwicklung der Situation rund um das Zürcher Stadion. Er würde es sehr bedauern, wenn in Zürich keine Spiele ausgetragen werden könnten. Grundsätzlich gibt es drei mögliche Lösungen mit vier Stadien:</p><p>- das Bundesgericht kommt zu einem raschen und klaren Entscheid, der den Bau des Stadions "Hardturm" ermöglicht;</p><p>- die Variante "Letzigrund" wird realisiert;</p><p>- ein Stadionprojekt an einem anderen Ort wird geprüft bzw. realisiert.</p><p>Der Bundesrat begrüsst grundsätzlich alle rechtmässigen und mehrheitsfähigen Lösungen.</p><p>2. In der Botschaft vom 27. Februar 2002 über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 sind die Leistungen für die Sicherheit aufgeführt. Seit der Berechnung dieser Leistungen (2001) haben sich die Anforderungen an die Sicherheit stark verändert. Die betreffenden Kosten haben sich für Grossveranstaltungen erhöht. Der Bund hat zusammen mit den Kantonen eine Struktur für die Gewährleistung der Sicherheit geschaffen.</p><p>Der Bundesrat wird bis Jahresende die Konsequenzen für diesen wichtigen Grossanlass besprechen und wenn notwendig dem Parlament im neuen Jahr einen entsprechenden Zusatzantrag stellen.</p><p>3. Die Durchführung der UEFA EURO 08 liegt in den Händen einer privaten Trägerschaft (UEFA, SFV, ÖFB). Der Bundesrat ist sich durchaus bewusst, dass die optimale Durchführung dieser Veranstaltung ein professionelles Engagement und Einbindung des Staates (Gemeinde, Kanton, Bund) erfordert. Der Bundesrat unterstützt im Rahmen seiner Möglichkeiten die dazu notwendigen Arbeiten.</p>  Antwort des Bundesrates.