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COVID-19-Massnahme: Videoidentifikation bei der Ausstellung von Signatur-Zertifikaten
08.04.2020 - Mitteilung
Vorübergehend kein persönliches Erscheinen für die Ausstellung eines Signatur-Zertifikats erforderlich
Als weitere Massnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Bundesrat am 1. April 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur (VZertES) beschlossen. Die Verordnung sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidentifikation bei der Ausstellung von Zertifikaten vor.
Mit dieser Änderung der will der Bundesrat vermeiden, dass die Antragsstellenden bei einer Registrierungsstelle persönlich erscheinen und sich identifizieren lassen müssen. Ein neuer Artikel in der Verordnung sieht dazu vor, dass die Identität einer Person, die ein geregeltes Zertifikat beantragt, grundsätzlich mittels audiovisueller Kommunikation in Echtzeit festgestellt werden kann.
Voraussetzung ist, dass die Identifikation im Rahmen eines Verfahrens durchgeführt wird, das den Anforderungen des Geldwäschereigesetzes entspricht oder eines Verfahrens, das in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union gemäss der entsprechenden EU-Verordnung (Nr. 910/2014) bewertet wurde.
Sollte die Lage sich vor Ablauf der Geltungsdauer von sechs Monaten entspannen, wird der Bundesrat die Bestimmung früher aufheben. Die betreffenden Zertifikate würden dann vorzeitig widerrufen. Sie könnten auf dem ordentlichen Weg verlängert oder ersetzt werden. Während der Gültigkeitsdauer gesetzte elektronische Signaturen bleiben hingegen unbefristet gültig.