Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0430.jsonl.gz/863

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2022.00413 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Gerichtsschreiber Kreyenbühl Urteil vom 7. März 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Leimbacher Advokatur Bülach Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1967, reiste im Juli 1999 aus dem damaligen Serbien und Montenegro in die Schweiz ein (Urk. 5/2). Seit Mai 2003 arbeitete er als Hilfs arbeiter bei der Y.___ in Zürich (Urk. 5/8). Am 29. August 2006 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein Hirn tumorleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 5/2). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 13. Februar 2007 verneinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Hilflo senentschädigung (Urk. 5/22). Mit Verfügung vom 18. April 2007 sprach die IV-Stelle ihm mit Wirkung ab dem 1. August 2006 bei einem ermittelten Inva liditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu (Urk. 5/24). 1.2 Am 15. September 2008 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 5/26). Am 28. Okto-ber 2008 klärte die IV-Stelle ab, ob beziehungsweise in welchem Aus mass er im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 5. November 2008, Urk. 5/32). Mit Verfügung vom 12. Januar 2009 sprach die IV-Stelle dem Ver sicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2007 eine Hilflo senentschädigung schweren Grades zu (Urk. 5/37-38). 1.3 Mit Schreiben vom 6. November 2009 teilte die Gemeinde Z. ___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte wiederholt beim Einsteigen in den Bus ohne Begleitung gesehen worden sei. Es sei deshalb zu überprüfen, ob er die Voraus setzungen für eine Hilflosenentschädigung schweren Grades immer noch erfülle (Urk. 5/39). Daraufhin leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, im Rah men dessen der Anspruch des Versicherten auf die bisherige ganze Rente mit Mittei lung vom 23. März 2010 bestätigt wurde (Urk. 5/51). Am 25. März 2010 klärte die IV-Stelle erneut ab, ob beziehungsweise in welchem Ausmass der Versicherte im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 10. Mai 2010, Urk. 5/52). Mit Mitteilung vom 5. Mai 2010 bestätigte sie auch den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades (Urk. 5/54). Anlässlich eines neuerlichen im Oktober 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 12. Oktober 2010 fest, dass der Versi cherte nach wie vor Anspruch auf die bisherige ganze Rente habe (Urk. 5/58; dies, ohne dass neue Arztberichte eingeholt wurden. Die Revision war eingelei tet worden, weil das Revisionsdatum nicht ausgetragen worden war; vgl. Urk. 5/57). 1.4 Mit Schreiben vom 27. September 2011 teilte die Gemeindeverwaltung Z.___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte im Zeitraum vom 4. Februar bis zum 7. September 2011 etliche Male auf der Gemeindeverwaltung erschienen und die Angelegenheiten alleine und völlig selbständig erledigt habe. Es sei deshalb nochmals zu überprüfen, ob er die Voraussetzungen für eine Hilflo senentschädigung schweren Grades noch erfülle (Urk. 5/78). Im Oktober 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ei n. Vom 5. Juli 2013 bis zum 29. Januar 2014 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle an insge samt sieben Tagen observiert (Urk. 5/75). Mit Verfügungen vom 28. Mai 2014 sistierte die IV-Stelle die Rente und die Hilflosenentschädigung des Versicherten per sofort (Urk. 5/90 und Urk. 5/91). In der Folge gab sie bei A.___ ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 30. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 5/111). Mit Verfügung vom 15. März 2017 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten gestützt auf einen Invaliditäts grad von 24 % rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Mai 2014 eine Meldepflicht verletzung vor liege. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. Hierüber erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/134). Dagegen erhob der Versicherte am 26. April 2017 beim Sozialver sicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/136 /3-13 ; Verfahren Nr. IV.2017.00449 ). Mit Verfügung vom 23. Mai 2017 hob die IV-Stelle auch die Hilflosenentschädi gung rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit ab dem 1. September 2011 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die vom 1. September 2011 bis zur Sistierung per 31. Mai 2014 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen seien zurückzuerstatten. Über die Höhe der Rückfor derung erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/ 144 ). Dagegen erhob der Versicherte am 23. Juni 2017 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/ 149 /3-8 ; Verfahren Nr. IV. 2017.00724 ). Mit Eingabe vom 8. Februar 2018 teilte Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, der Rechtsvertreter des Versicherten, dem Gericht mit, dass d er Versicherte am 17. Oktober 2017 seine Ehefrau getötet habe und sich zurzeit in Untersuchungshaft befinde (Urk. 5/164/3-5). Mit Ein gabe vom 28. Mai 2018 (Urk. 5/171/23-24) reichte Rechtsanwalt Leimbacher die Expertise von Prof. Dr. med. B.___ von der C.___ vom 18. Mai 2018 ( Urk. 5/ 171/2 6 - 191 ) ein. Mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde vom 26. April 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 15. März 2017 insoweit ab, als es feststellt e, dass die Rente rückwir kend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 171/1-2 2 ). Mit Urteil Nr. IV.2017.00724 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungs gericht die Beschwerde vom 23. Juni 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 23. Mai 2017 insoweit ab, als fest ge stellt w urde, dass die Hilflosenent schädigung rückwirkend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 170 /1-22 ). 1.5 Am 13. Juli 2021 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 5/191). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 4. August 2021, Urk. 5/197) erstellen und zog das Ergänzungsg utachten von Prof. B.___ von der C.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/20 6/36-44 ) bei. In der Folge holte die IV-Stelle den Bericht der D.___ vom 14. Januar 2021 (Urk. 5/218), den Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 (Urk. 5/220) und den Bericht der D.___ vom 24. Januar 2022 (Urk. 5/222) ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 2. Mai 2022, Urk. 5/227, und Einwand des Versicherten vom 2. Juni 2022, Urk. 5/231) verneinte sie mit Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 19. August 2022 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Leimbacher (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Beschwerdeführer am 12. Oktober 2022 angezeigt wurde (Urk. 6). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1 bis IVG) und jener des Renten anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. Rz. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022). Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Der Einkommens vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1). 1.4 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind. Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 bis und 1 ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1 bis IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4): Invaliditätsgrad prozentualer Anteil 49 Prozent 47.5 Prozent 48 Prozent 45 Prozent 47 Prozent 42.5 Prozent 46 Prozent 40 Prozent 45 Prozent 37.5 Prozent 44 Prozent 35 Prozent 43 Prozent 32.5 Prozent 42 Prozent 30 Prozent 41 Prozent 27.5 Prozent 40 Prozent 25 Prozent 1.5 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesge richts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.6 01.2021 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesent lichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizi nischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialver sicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzuneh men sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass im Vergleich zum Urteilszeitpunkt im Jahr 2018 keine neuen relevanten Diagnosen oder Funktionseinschränkungen vorliegen würden. Es hand le sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig. D e r Einkommensvergleich vom 2. Februar 2017, der einen Invaliditätsgrad von 24 % ergeben habe, habe immer noch Gültigkeit. Die vom Beschwerdeführer im Einwand vom 3. Juni 2022 genannte brach i ofaszial betonte Hemiparese sei im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt worden. Im Zusammenhang mit der erwähnten globalen Aphasie sei im Bericht de r D.___ vom 6. April 2022 darauf hingewiesen worden, dass keine Sprach- und Sprechstörungen vorhanden s eien. Aus den Berichten der D.___ von August und Oktober 2021 sowie Januar und April 2 022 gehe sodann hervor, dass es durch die Medikamentenanpassungen zu einem Rückgang der epileptischen A nfälle gekommen sei. Schliesslich seien die Ärzte de r D.___ – in Übereinstimmung mit den Gutachtern des A.___ - von einer Einschrän kung für Tätigkeiten mit erhöhter Selbst- und Fremdgefährdung ausgegangen (Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er wegen der Tötung seiner Ehefrau zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt w orden sei, welche er in der E.___ verbüsst habe. Im Juni 2022 sei er bedingt entlassen und nach M ontenegro ausgewiesen worden. Gemäss Bericht des D.___ vom 6. Juli 2021 leide er unter einer brachiofa s zial betonte n Hemiparese rechts und einer globale n Aphasie. Dem Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gemäss den Feststellungen der Betreuer lediglich den linken Arm einsetz e und eine undeutliche Aussprache ha be. Sein Einsatz im Atelier (mit einhändigem Korbflechten) sei höchstens zu 50 % möglich gewesen. Diese über einen langandauernden Zeitraum erfolgten Beobachtungen würden auf eine eindeutige Verschlechterung des Gesundheits zustands schliessen lassen. Im Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 E. 4.5 habe das Gericht ausgeführt, dass spätestens ab Juli 2013 eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Das Gericht habe sich da bei auf die Obser vationsbilder abgestützt und diverse Tätigkeiten auf gezählt, welche der Beschwerdeführer mit dem rechten Arm habe ausführen können. Diese Tätigkei ten h ätten die Gutachter des A.___ veranlasst, eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu attestieren. Wenn damals zur Beurteilung der Einschrän kung en auf Beobachtungen von Drittpersonen abgestellt w orden sei, rechtfertig e es sich, auch heute auf die Feststellungen der Betreuer im Strafvollzug abzustellen. Währenddessen früher drei bis vier fokale Epilepsie- A nfälle pro Jahr aufgetreten seien, würden g emäss Bericht des D.___ vom 6. April 2022 seit 2020 nunmehr zehn bis 20 Anfälle pro Jahr auftreten. Auch dieser Umstand l asse auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen. Die Einhändigkeit und die globale Aphasie würden den Beschwerdeführer auch in einer einfachsten Tätigkeit zu wesentlich mehr als 30 % in der Arbeitsfähigkeit einschränken. Der Beschwerdeführer habe deshalb Anspruch auf mindestens eine halbe Rente. Sollte das Gericht die Beschwerdegegnerin nicht zur Ausrichtung eine Rente verpflich te n, wäre sie anzuhalten, den Beschwerdeführer begutachten zu lassen (Urk. 1 S. 3 f. ). 3. 3.1 3.1.1 De r mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 ( Urk. 5/171/1-22 ) im Wesent lichen bestätigten rentenaufhebenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) lag in medizinischer Hinsicht das Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 (Urk. 5/111) zugrunde. 3.1.2 Die Ärzte des A.___ stellten i n diesem Gutachten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 5 /111/29): 1. s ymptomatische Epilepsie mit fokalen Jackson Anfällen u nd zum Teil sekundärer Generali sierung im Rahmen Diagnose 2 und 3 (ICD-10 G40) 2. m eningotheliomatöses Konvexmeningeom (WHO Grad l), ca. 6 cm im Durchmesser, frontal links (ICD-10 D33) - Status nach präoperativer Embolisation des Meningeoms am 23. August 2005 - Status nach osteoplastischer Kraniotomie link s fronto -parietal und radikaler Tumorexstirpation am 24. August 2005 - Einbl utung in die Resektionshöhle September 2005 3. p ostoperativer zerebraler Abszess im Gyrus frontal is medius links am 5. Oktober 2005 - Status nach links fronto -parietaler osteoklastischer Re-Kraniotomie und Entfernung des chronisch entzündlichen Gewebes im Resektionshöhlenbereich (entzündetes Tabotam - Material) sowie seröse, infizierte Flüssigkeit am 6. Oktober 2005 - Status nach intravenöser Ant ibiotikatherapie für insgesamt sechs Wochen - Status nach links fronto -parietaler Re-Kraniotomie. Anbringen einer Palacos - Plastik. Einlage ein er Redondrainage am 8. Juni 2006 - Wun drevision und Entfernung der Palacos -Plastik am 8. Juli 2006 - Palacos -P lastik über Kraniotom ie Lücke frontal links am 23. Februar 2007 4. e pisodische Kopfschmerzen am ehest en vom Spannungstyp (ICD-10 G44) Als Diagnose mit unklarem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte des A.___ eine nicht quantifizierbare neuropsychologische Störung aufgrund einer wahrscheinlichen Aggravation. Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 5 /111/29): 1. a namnestisch wiederkehrende depressive Episoden; gegenwärtig remittiert unter Remeron -Einnahme (ICD-10 F32.4) 2. i n der Eigenanamnese bösartige Neubildungen (ICD-10 Z85) 3. Belastung nicht andernorts klassifizierbar (Krankheitsverarbeitung; ICD-10 Z73.3) Die Ärzte des A.___ erklärten, dass bei der aktuellen Untersuchung die Epilepsie im Vordergrund gestanden habe. V on neurologischer Seite bestehe diesbezüglich sowohl aktenanam nestisch als auch vom Beschwerdeführer selbst angegeben eine Verbesserung. Aktuell würden deutlich weniger epileptische Anfälle auftreten als nach der Operation. Im Bericht de r D.___ vom 28. August 2009 werde eine Anfallsfrequenz von etwa einem Anfall pro Monat angegeben. In der letzten Kontrolluntersuchung in der D.___ vom 9. April 2014 werde hinsichtlich der Anfalls frequenz auf ge führt, dass über ein Jahr hin weg zwei epileptische Anfälle aufg etreten seien. Die Epilepsie sei unter der Dreifachtherapie mit Keppra, Lamictal und Urbanyl gut eingestellt. Im Weiteren müsse aus neurologischer Sicht davon ausgegangen werden, dass der rechte Arm des Beschwerdeführers im Alltag nutzbringend eingesetzt werde, was man daran erkenne, dass während der Untersuchung weder Muskelatrophien, trophische Veränderungen noch eine Änderung der Beschwielung der Hände nachweisbar gewesen seien. Die residuelle neurologische Symptomatik sei passend zum neurologischen Bericht des D.___ vom 9. April 2014 mit einem brachiofa sz ial -betonten spastischen Hemisyndrom rechts gewesen. Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe sich keine Störung quantifizieren lassen, bei wahrscheinlicher Aggravation. Es hätten sich Testdefizite gezeigt, die weit entfernt des Plausiblen seien. Bei der psychosomatisch-psychiatrischen Untersuchung habe keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festge stellt werden können. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Bäckerei, welche sie vorwiegend als mittelschwer einstufen würden und die wohl auch erhebliches beidhändiges manuelles Geschick voraussetze, sei der Beschwerdeführer auf grund der neurologischen Diagnosen bleibend nicht mehr arbeitsfähig. In einer leichten wechselbelastenden Verweistätigkeit mit den im neurologischen Gut achten beschriebenen Limiten sei er zu 70 % arbeitsfähig. Die Einschränkung begründe sich durch ein Parese-bedingtes langsameres Arbeits tempo. Bezüglich der sympto matischen Epilepsie bestehe dar über hinaus eine qualitative Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit. So dürf t en keine Tätigkeiten mit erhö hter Selbst- und Fremdgefährdung durchgeführt werden. Ferner sollten Tätigkeiten mit Nachtschichten und Akkordarbeiten sowie Arbeiten mit vermehr ten optoki netischen Reizen oder Arbeiten mit hohem Publikumsverkehr vermieden wer den (Urk. 5 /111/23 und Urk. 5 /111/3 2 -36). 3.2 3.2.1 Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig: 3.2.2 Die Ärzte der D.___ gaben im an Dr. med. F.___, Allgemeine Innere Medizin, gerichteten Bericht vom 25. August 2021 an, dass beim Beschwerdeführer 2016/2017 ca. drei bis vier fokale epileptische Anfälle pro Jahr, 2018 zwei Anfälle, 2019 vier bis fünf Anfälle und seit 2020 c a. zehn bis 20 Anfälle pro Jahr aufgetreten seien (Urk. 5/2 19/4 ). 3.2.3 Im Bericht vom 14. Januar 2022 nannten die Ärzte der D.___ als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine symptomatische Epilepsie. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie nicht an. Die Ärzte der D.___ erklärten, dass d er Beschwerde führer keine Tätigkeiten ausüben könne, bei denen er sich oder andere durch einen Sturz gefährden könn e (Urk. 5/218/3 -4 ). 3.2.4 Im Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 wurden folgende Diag nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 5/220/ 3 ): 1. symptomatische Epilepsie mit fokalen und sekundär generalisierten A n fällen 2. z erebrale r Abszess 3. Wundinfekt nach Kranioplastik 4. rezidivierende Stürze Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (Urk. 5/220/3): - ar terielle Hypertonie, Erstdiagnose unklar - Verdacht auf PTSD Der Beschwerdeführer leide unter einem sen somotorischen Hemisyndrom rechts. Die medizinische Situation sei unter der aktuellen Medikation stabil. Die letzte Konsultation beim Arztdienst der E.___ sei am 23. Februar 2021 erfolgt. Der Beschwerdeführer könne lediglich körperlich nicht fordernde und kognitiv nicht anspruchsvolle Tätigkeiten ausüben. Sowohl die bisherige als auch eine angepasste Tätigkeit sei en ihm maximal vier bis fünf Stunden pro Tag mit Pause zumutbar (Urk. 5/220/3-5). 3.2.5 PD Dr. med. G.___, Oberarzt der D.___, erklärte im Bericht vom 24. Januar 2022, dass beim Beschwerdeführer eine globale Aphasie und eine brachiofaszial betonte Hemiparese bestünden. Er sei seit August 2005 bis «ewig» in allen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 5/222/3-5). 3.2. 6 Im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 wurde angegeben, dass beim Beschwerdeführer im Jahr 2005 ein gutartiger Hirntumor entfernt worden sei. B ei der Wundheilung sei es zu Komplikationen gekommen, die weitere Operationen nach sich gezogen h ätten. Aufgrund der Hi rn sch äd igung habe der Beschwerdeführer eine Epilepsie mit fokalmotorischen Anf ä llen ent wickelt. Es habe sich eine Schw ä che der rechten K ö rperh ä lfte eingestellt, welche ihn in d er Beweglichkeit einschr ä nke. Im Vo ll zugsalltag werde von der Betreuung wahrgenommen, dass der Beschwerdeführer lediglich seinen linken Arm einsetze und eine undeutliche Aussprache habe. Vereinzelt ben ö tige er Unterst ü tzung, beispielsweise um ein St ü ck Fleisch zu schneiden. Die K ö rperpflege erledige er hingegen selbst ä ndig. Der Beschwerdeführer habe während d es Aufenthalts in der JVA in der Regel ein ä rztliches Zeugnis f ü r einen Besch ä ftigungsumfang von 50 % erhalten. Verschiedentlich habe es Bem ühungen gegeben, ihn ganztags im gesch ützten Rahmen der AGE zu besch ä ftigen. Dies sei vom Beschwerdeführer a ls zu belastend erlebt worden und habe deshalb nie ü ber einen l ä ngeren Zeit raum umgesetzt werden k önnen (Urk. 5 /230/2). 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Neuro logie, vom 8. April 2022 (Urk. 5/226/5). 4.2 RAD-Ärztin Dr. H.___ legte in dieser Stellungnahme dar, dass sich seit Erlass des Urteils des Sozialversicherungsgerichts im Jahr 2018 keine neuen relevanten medizinischen Aspekte (Diagnosen, Funktionseinschränkungen) zeigen würden. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Gesamthaft bestehe ein stationärer klinischer Verlauf. Den inkonsistenten Beurteilungen der Behandler zur Arbeitsfähigkeit könne medizinisch nicht gefolgt werden (Urk. 5/226/5). 4.3 Diese fachärztlich-neurologische Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. H.___, bei welcher es um einen im Wesentlichen feststehenden medizinischen Sachverhalt geht, ist überzeugend. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend bemerkte (Urk. 5/237/2), wiesen die Ärzte der D.___ im Bericht vom 25. August 2021 (Urk. 5/ 219/5 ) im Zusammenhang mit den epileptischen Anfällen darauf hin, dass der Valp roat Spiegel subtherapeutisch sei. In der Folge wurde die Medikation neu eingestellt. Im Bericht vom 25. Oktober 2021 hielten die Ärzte des D.___ fest, dass der Beschwerdeführer über eine bessere Anfallskon trolle berichte ( ein bis zwei statt zwei bis drei Anfälle pro Monat wie früher ). Bei den mehrere Minuten dauernden Anfällen sei dabei jeweils keine Bewusstlosig keit beobachtet worden ( Urk. 5/220/8). Im Bericht vom 2 9. November 2021 erklärten die Ärzte des D.___, dass der Beschwerdeführer seit der letzten Kontrolle (vom 25. Oktober 2021) noch einen Anfall erlitten habe (Urk. 5/219/3). A nlässlich der Kontrolle im D.___ vom 6. April 2022 gab der Beschwerdeführer sodann an, dass es seit der letztmaligen telefonischen Konsultation tendenziell (noch) seltener zu Anfällen gekommen sei (Urk. 5/235/3). Ebenfalls zutreffend ist der Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass die brachiofaszial betonte Hemip arese rechts bereits im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt wurde. Die Gutachte r des A.___ hielten damals fest, dass der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht lediglich noch für leichte adaptierte Tätigkeit en, die überwiegend mit der linken Hand aus zuüben und nicht vorwiegend manuell fein motorisch seien, in einem 70%-Pensum arbeitsfähig sei (Urk. 5/111/23). Den Bewegungseinschränkungen hinsichtlich des rechten Arms trugen sie damit angemessen Rechnung. Aus den Angaben der Betreuer im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 (vgl. E. 3.2.6) kann der Beschwerdeführer diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Überdies ist zu bemerken, dass das Gericht im Urteil Nr. IV.20 17.00449 vom 6. Juni 2018 zwar betreffend die retrospektive Arbeitsfähigkeit (auch) auf die Erkenntnisse aus der Observation vo n Juli 2013 abstellte. Massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit war en jedoch in erster Linie die Untersuchungsergebnisse im Rahmen der A.___ - Begut achtung im September 2014. Nachdem die Ärzt innen der D.___ im Bericht vom 6. April 2022 zuhanden der E.___ bei der Erhebung des Neurostatus keine Sprach- oder Sprechstörung feststellten (Urk. 5/235/3), sind ferner auch keine erheblichen Anhaltspunkte dafür gegeben, dass mit Blick auf die von Dr. G.___ im Bericht vom 24. Januar 2022 (vgl. E. 3.2.5) genannte globale Aphasie eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits zustands eingetreten sein könnte. Im Ergänzungsgutachten von Prof. B.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/206/36-44) ging es im Übrigen um die Frage der Schuldfähigkeit im strafrechtlichen Verfahren. Aus diesem Gutachten kann der Beschwerdeführer ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auf die Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. H.___ kann demnach abgestellt werden. 4.4 Eine rentenrelevante Veränderung des Invaliditätsgrades infolge Verschlechte rung des Gesundheitszustands de s Beschwerdeführer s seit Erlass der rentenauf hebenden Verfügung vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) ist damit zu verneinen. 5. Die angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2022 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 6. 6.1 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (Urk. 9-11 ). Antragsgemäss ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung und Rechts vertretung zu bewilligen. 6.2 Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG), sind auf Fr. 7 00.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 6.3 Rechtsanwalt Leimbacher machte mit Honorarnote vom 27. Februar 2023 einen Zeitaufwand von 2.91 Stunden und Auslagen von Fr. 10.30 geltend (Urk. 14 ). Dies erscheint mit Blick auf die gemäss § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) massgebenden Kriterien - Bedeutung der Streitsache, Schwierigkeit des Prozesses und Mass des Obsiegens - als angemes sen. Beim gerichtsüblichen Stun denansatz von Fr. 220.-- ist Rechtsanwalt Leimbacher eine Entschädigung von Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWS t ) zu Lasten der Gerichtskasse zuzuspre chen. 6.4 Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer). Das Gericht beschliesst : In Bewilligung des Gesuchs vom 1 9. August 2022 wird dem Beschwerdeführer Rechts anwalt Jürg Leimbacher, Bülach, als unentgeltliche r Rechtsvertreter bestellt, und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach, wird mit Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Jürg Leimbacher - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstKreyenbühl

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2022.00413 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Gerichtsschreiber Kreyenbühl Urteil vom 7. März 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Leimbacher Advokatur Bülach Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1967, reiste im Juli 1999 aus dem damaligen Serbien und Montenegro in die Schweiz ein (Urk. 5/2). Seit Mai 2003 arbeitete er als Hilfs arbeiter bei der Y.___ in Zürich (Urk. 5/8). Am 29. August 2006 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein Hirn tumorleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 5/2). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 13. Februar 2007 verneinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Hilflo senentschädigung (Urk. 5/22). Mit Verfügung vom 18. April 2007 sprach die IV-Stelle ihm mit Wirkung ab dem 1. August 2006 bei einem ermittelten Inva liditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu (Urk. 5/24). 1.2 Am 15. September 2008 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 5/26). Am 28. Okto-ber 2008 klärte die IV-Stelle ab, ob beziehungsweise in welchem Aus mass er im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 5. November 2008, Urk. 5/32). Mit Verfügung vom 12. Januar 2009 sprach die IV-Stelle dem Ver sicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2007 eine Hilflo senentschädigung schweren Grades zu (Urk. 5/37-38). 1.3 Mit Schreiben vom 6. November 2009 teilte die Gemeinde Z. ___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte wiederholt beim Einsteigen in den Bus ohne Begleitung gesehen worden sei. Es sei deshalb zu überprüfen, ob er die Voraus setzungen für eine Hilflosenentschädigung schweren Grades immer noch erfülle (Urk. 5/39). Daraufhin leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, im Rah men dessen der Anspruch des Versicherten auf die bisherige ganze Rente mit Mittei lung vom 23. März 2010 bestätigt wurde (Urk. 5/51). Am 25. März 2010 klärte die IV-Stelle erneut ab, ob beziehungsweise in welchem Ausmass der Versicherte im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 10. Mai 2010, Urk. 5/52). Mit Mitteilung vom 5. Mai 2010 bestätigte sie auch den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades (Urk. 5/54). Anlässlich eines neuerlichen im Oktober 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 12. Oktober 2010 fest, dass der Versi cherte nach wie vor Anspruch auf die bisherige ganze Rente habe (Urk. 5/58; dies, ohne dass neue Arztberichte eingeholt wurden. Die Revision war eingelei tet worden, weil das Revisionsdatum nicht ausgetragen worden war; vgl. Urk. 5/57). 1.4 Mit Schreiben vom 27. September 2011 teilte die Gemeindeverwaltung Z.___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte im Zeitraum vom 4. Februar bis zum 7. September 2011 etliche Male auf der Gemeindeverwaltung erschienen und die Angelegenheiten alleine und völlig selbständig erledigt habe. Es sei deshalb nochmals zu überprüfen, ob er die Voraussetzungen für eine Hilflo senentschädigung schweren Grades noch erfülle (Urk. 5/78). Im Oktober 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ei n. Vom 5. Juli 2013 bis zum 29. Januar 2014 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle an insge samt sieben Tagen observiert (Urk. 5/75). Mit Verfügungen vom 28. Mai 2014 sistierte die IV-Stelle die Rente und die Hilflosenentschädigung des Versicherten per sofort (Urk. 5/90 und Urk. 5/91). In der Folge gab sie bei A.___ ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 30. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 5/111). Mit Verfügung vom 15. März 2017 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten gestützt auf einen Invaliditäts grad von 24 % rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Mai 2014 eine Meldepflicht verletzung vor liege. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. Hierüber erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/134). Dagegen erhob der Versicherte am 26. April 2017 beim Sozialver sicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/136 /3-13 ; Verfahren Nr. IV.2017.00449 ). Mit Verfügung vom 23. Mai 2017 hob die IV-Stelle auch die Hilflosenentschädi gung rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit ab dem 1. September 2011 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die vom 1. September 2011 bis zur Sistierung per 31. Mai 2014 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen seien zurückzuerstatten. Über die Höhe der Rückfor derung erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/ 144 ). Dagegen erhob der Versicherte am 23. Juni 2017 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/ 149 /3-8 ; Verfahren Nr. IV. 2017.00724 ). Mit Eingabe vom 8. Februar 2018 teilte Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, der Rechtsvertreter des Versicherten, dem Gericht mit, dass d er Versicherte am 17. Oktober 2017 seine Ehefrau getötet habe und sich zurzeit in Untersuchungshaft befinde (Urk. 5/164/3-5). Mit Ein gabe vom 28. Mai 2018 (Urk. 5/171/23-24) reichte Rechtsanwalt Leimbacher die Expertise von Prof. Dr. med. B.___ von der C.___ vom 18. Mai 2018 ( Urk. 5/ 171/2 6 - 191 ) ein. Mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde vom 26. April 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 15. März 2017 insoweit ab, als es feststellt e, dass die Rente rückwir kend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 171/1-2 2 ). Mit Urteil Nr. IV.2017.00724 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungs gericht die Beschwerde vom 23. Juni 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 23. Mai 2017 insoweit ab, als fest ge stellt w urde, dass die Hilflosenent schädigung rückwirkend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 170 /1-22 ). 1.5 Am 13. Juli 2021 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 5/191). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 4. August 2021, Urk. 5/197) erstellen und zog das Ergänzungsg utachten von Prof. B.___ von der C.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/20 6/36-44 ) bei. In der Folge holte die IV-Stelle den Bericht der D.___ vom 14. Januar 2021 (Urk. 5/218), den Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 (Urk. 5/220) und den Bericht der D.___ vom 24. Januar 2022 (Urk. 5/222) ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 2. Mai 2022, Urk. 5/227, und Einwand des Versicherten vom 2. Juni 2022, Urk. 5/231) verneinte sie mit Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 19. August 2022 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Leimbacher (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Beschwerdeführer am 12. Oktober 2022 angezeigt wurde (Urk. 6). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1 bis IVG) und jener des Renten anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. Rz. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022). Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Der Einkommens vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1). 1.4 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind. Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 bis und 1 ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1 bis IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4): Invaliditätsgrad prozentualer Anteil 49 Prozent 47.5 Prozent 48 Prozent 45 Prozent 47 Prozent 42.5 Prozent 46 Prozent 40 Prozent 45 Prozent 37.5 Prozent 44 Prozent 35 Prozent 43 Prozent 32.5 Prozent 42 Prozent 30 Prozent 41 Prozent 27.5 Prozent 40 Prozent 25 Prozent 1.5 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesge richts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.6 01.2021 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesent lichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizi nischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialver sicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzuneh men sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass im Vergleich zum Urteilszeitpunkt im Jahr 2018 keine neuen relevanten Diagnosen oder Funktionseinschränkungen vorliegen würden. Es hand le sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig. D e r Einkommensvergleich vom 2. Februar 2017, der einen Invaliditätsgrad von 24 % ergeben habe, habe immer noch Gültigkeit. Die vom Beschwerdeführer im Einwand vom 3. Juni 2022 genannte brach i ofaszial betonte Hemiparese sei im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt worden. Im Zusammenhang mit der erwähnten globalen Aphasie sei im Bericht de r D.___ vom 6. April 2022 darauf hingewiesen worden, dass keine Sprach- und Sprechstörungen vorhanden s eien. Aus den Berichten der D.___ von August und Oktober 2021 sowie Januar und April 2 022 gehe sodann hervor, dass es durch die Medikamentenanpassungen zu einem Rückgang der epileptischen A nfälle gekommen sei. Schliesslich seien die Ärzte de r D.___ – in Übereinstimmung mit den Gutachtern des A.___ - von einer Einschrän kung für Tätigkeiten mit erhöhter Selbst- und Fremdgefährdung ausgegangen (Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er wegen der Tötung seiner Ehefrau zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt w orden sei, welche er in der E.___ verbüsst habe. Im Juni 2022 sei er bedingt entlassen und nach M ontenegro ausgewiesen worden. Gemäss Bericht des D.___ vom 6. Juli 2021 leide er unter einer brachiofa s zial betonte n Hemiparese rechts und einer globale n Aphasie. Dem Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gemäss den Feststellungen der Betreuer lediglich den linken Arm einsetz e und eine undeutliche Aussprache ha be. Sein Einsatz im Atelier (mit einhändigem Korbflechten) sei höchstens zu 50 % möglich gewesen. Diese über einen langandauernden Zeitraum erfolgten Beobachtungen würden auf eine eindeutige Verschlechterung des Gesundheits zustands schliessen lassen. Im Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 E. 4.5 habe das Gericht ausgeführt, dass spätestens ab Juli 2013 eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Das Gericht habe sich da bei auf die Obser vationsbilder abgestützt und diverse Tätigkeiten auf gezählt, welche der Beschwerdeführer mit dem rechten Arm habe ausführen können. Diese Tätigkei ten h ätten die Gutachter des A.___ veranlasst, eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu attestieren. Wenn damals zur Beurteilung der Einschrän kung en auf Beobachtungen von Drittpersonen abgestellt w orden sei, rechtfertig e es sich, auch heute auf die Feststellungen der Betreuer im Strafvollzug abzustellen. Währenddessen früher drei bis vier fokale Epilepsie- A nfälle pro Jahr aufgetreten seien, würden g emäss Bericht des D.___ vom 6. April 2022 seit 2020 nunmehr zehn bis 20 Anfälle pro Jahr auftreten. Auch dieser Umstand l asse auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen. Die Einhändigkeit und die globale Aphasie würden den Beschwerdeführer auch in einer einfachsten Tätigkeit zu wesentlich mehr als 30 % in der Arbeitsfähigkeit einschränken. Der Beschwerdeführer habe deshalb Anspruch auf mindestens eine halbe Rente. Sollte das Gericht die Beschwerdegegnerin nicht zur Ausrichtung eine Rente verpflich te n, wäre sie anzuhalten, den Beschwerdeführer begutachten zu lassen (Urk. 1 S. 3 f. ). 3. 3.1 3.1.1 De r mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 ( Urk. 5/171/1-22 ) im Wesent lichen bestätigten rentenaufhebenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) lag in medizinischer Hinsicht das Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 (Urk. 5/111) zugrunde. 3.1.2 Die Ärzte des A.___ stellten i n diesem Gutachten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 5 /111/29): 1. s ymptomatische Epilepsie mit fokalen Jackson Anfällen u nd zum Teil sekundärer Generali sierung im Rahmen Diagnose 2 und 3 (ICD-10 G40) 2. m eningotheliomatöses Konvexmeningeom (WHO Grad l), ca. 6 cm im Durchmesser, frontal links (ICD-10 D33) - Status nach präoperativer Embolisation des Meningeoms am 23. August 2005 - Status nach osteoplastischer Kraniotomie link s fronto -parietal und radikaler Tumorexstirpation am 24. August 2005 - Einbl utung in die Resektionshöhle September 2005 3. p ostoperativer zerebraler Abszess im Gyrus frontal is medius links am 5. Oktober 2005 - Status nach links fronto -parietaler osteoklastischer Re-Kraniotomie und Entfernung des chronisch entzündlichen Gewebes im Resektionshöhlenbereich (entzündetes Tabotam - Material) sowie seröse, infizierte Flüssigkeit am 6. Oktober 2005 - Status nach intravenöser Ant ibiotikatherapie für insgesamt sechs Wochen - Status nach links fronto -parietaler Re-Kraniotomie. Anbringen einer Palacos - Plastik. Einlage ein er Redondrainage am 8. Juni 2006 - Wun drevision und Entfernung der Palacos -Plastik am 8. Juli 2006 - Palacos -P lastik über Kraniotom ie Lücke frontal links am 23. Februar 2007 4. e pisodische Kopfschmerzen am ehest en vom Spannungstyp (ICD-10 G44) Als Diagnose mit unklarem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte des A.___ eine nicht quantifizierbare neuropsychologische Störung aufgrund einer wahrscheinlichen Aggravation. Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 5 /111/29): 1. a namnestisch wiederkehrende depressive Episoden; gegenwärtig remittiert unter Remeron -Einnahme (ICD-10 F32.4) 2. i n der Eigenanamnese bösartige Neubildungen (ICD-10 Z85) 3. Belastung nicht andernorts klassifizierbar (Krankheitsverarbeitung; ICD-10 Z73.3) Die Ärzte des A.___ erklärten, dass bei der aktuellen Untersuchung die Epilepsie im Vordergrund gestanden habe. V on neurologischer Seite bestehe diesbezüglich sowohl aktenanam nestisch als auch vom Beschwerdeführer selbst angegeben eine Verbesserung. Aktuell würden deutlich weniger epileptische Anfälle auftreten als nach der Operation. Im Bericht de r D.___ vom 28. August 2009 werde eine Anfallsfrequenz von etwa einem Anfall pro Monat angegeben. In der letzten Kontrolluntersuchung in der D.___ vom 9. April 2014 werde hinsichtlich der Anfalls frequenz auf ge führt, dass über ein Jahr hin weg zwei epileptische Anfälle aufg etreten seien. Die Epilepsie sei unter der Dreifachtherapie mit Keppra, Lamictal und Urbanyl gut eingestellt. Im Weiteren müsse aus neurologischer Sicht davon ausgegangen werden, dass der rechte Arm des Beschwerdeführers im Alltag nutzbringend eingesetzt werde, was man daran erkenne, dass während der Untersuchung weder Muskelatrophien, trophische Veränderungen noch eine Änderung der Beschwielung der Hände nachweisbar gewesen seien. Die residuelle neurologische Symptomatik sei passend zum neurologischen Bericht des D.___ vom 9. April 2014 mit einem brachiofa sz ial -betonten spastischen Hemisyndrom rechts gewesen. Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe sich keine Störung quantifizieren lassen, bei wahrscheinlicher Aggravation. Es hätten sich Testdefizite gezeigt, die weit entfernt des Plausiblen seien. Bei der psychosomatisch-psychiatrischen Untersuchung habe keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festge stellt werden können. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Bäckerei, welche sie vorwiegend als mittelschwer einstufen würden und die wohl auch erhebliches beidhändiges manuelles Geschick voraussetze, sei der Beschwerdeführer auf grund der neurologischen Diagnosen bleibend nicht mehr arbeitsfähig. In einer leichten wechselbelastenden Verweistätigkeit mit den im neurologischen Gut achten beschriebenen Limiten sei er zu 70 % arbeitsfähig. Die Einschränkung begründe sich durch ein Parese-bedingtes langsameres Arbeits tempo. Bezüglich der sympto matischen Epilepsie bestehe dar über hinaus eine qualitative Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit. So dürf t en keine Tätigkeiten mit erhö hter Selbst- und Fremdgefährdung durchgeführt werden. Ferner sollten Tätigkeiten mit Nachtschichten und Akkordarbeiten sowie Arbeiten mit vermehr ten optoki netischen Reizen oder Arbeiten mit hohem Publikumsverkehr vermieden wer den (Urk. 5 /111/23 und Urk. 5 /111/3 2 -36). 3.2 3.2.1 Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig: 3.2.2 Die Ärzte der D.___ gaben im an Dr. med. F.___, Allgemeine Innere Medizin, gerichteten Bericht vom 25. August 2021 an, dass beim Beschwerdeführer 2016/2017 ca. drei bis vier fokale epileptische Anfälle pro Jahr, 2018 zwei Anfälle, 2019 vier bis fünf Anfälle und seit 2020 c a. zehn bis 20 Anfälle pro Jahr aufgetreten seien (Urk. 5/2 19/4 ). 3.2.3 Im Bericht vom 14. Januar 2022 nannten die Ärzte der D.___ als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine symptomatische Epilepsie. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie nicht an. Die Ärzte der D.___ erklärten, dass d er Beschwerde führer keine Tätigkeiten ausüben könne, bei denen er sich oder andere durch einen Sturz gefährden könn e (Urk. 5/218/3 -4 ). 3.2.4 Im Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 wurden folgende Diag nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 5/220/ 3 ): 1. symptomatische Epilepsie mit fokalen und sekundär generalisierten A n fällen 2. z erebrale r Abszess 3. Wundinfekt nach Kranioplastik 4. rezidivierende Stürze Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (Urk. 5/220/3): - ar terielle Hypertonie, Erstdiagnose unklar - Verdacht auf PTSD Der Beschwerdeführer leide unter einem sen somotorischen Hemisyndrom rechts. Die medizinische Situation sei unter der aktuellen Medikation stabil. Die letzte Konsultation beim Arztdienst der E.___ sei am 23. Februar 2021 erfolgt. Der Beschwerdeführer könne lediglich körperlich nicht fordernde und kognitiv nicht anspruchsvolle Tätigkeiten ausüben. Sowohl die bisherige als auch eine angepasste Tätigkeit sei en ihm maximal vier bis fünf Stunden pro Tag mit Pause zumutbar (Urk. 5/220/3-5). 3.2.5 PD Dr. med. G.___, Oberarzt der D.___, erklärte im Bericht vom 24. Januar 2022, dass beim Beschwerdeführer eine globale Aphasie und eine brachiofaszial betonte Hemiparese bestünden. Er sei seit August 2005 bis «ewig» in allen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 5/222/3-5). 3.2. 6 Im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 wurde angegeben, dass beim Beschwerdeführer im Jahr 2005 ein gutartiger Hirntumor entfernt worden sei. B ei der Wundheilung sei es zu Komplikationen gekommen, die weitere Operationen nach sich gezogen h ätten. Aufgrund der Hi rn sch äd igung habe der Beschwerdeführer eine Epilepsie mit fokalmotorischen Anf ä llen ent wickelt. Es habe sich eine Schw ä che der rechten K ö rperh ä lfte eingestellt, welche ihn in d er Beweglichkeit einschr ä nke. Im Vo ll zugsalltag werde von der Betreuung wahrgenommen, dass der Beschwerdeführer lediglich seinen linken Arm einsetze und eine undeutliche Aussprache habe. Vereinzelt ben ö tige er Unterst ü tzung, beispielsweise um ein St ü ck Fleisch zu schneiden. Die K ö rperpflege erledige er hingegen selbst ä ndig. Der Beschwerdeführer habe während d es Aufenthalts in der JVA in der Regel ein ä rztliches Zeugnis f ü r einen Besch ä ftigungsumfang von 50 % erhalten. Verschiedentlich habe es Bem ühungen gegeben, ihn ganztags im gesch ützten Rahmen der AGE zu besch ä ftigen. Dies sei vom Beschwerdeführer a ls zu belastend erlebt worden und habe deshalb nie ü ber einen l ä ngeren Zeit raum umgesetzt werden k önnen (Urk. 5 /230/2). 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Neuro logie, vom 8. April 2022 (Urk. 5/226/5). 4.2 RAD-Ärztin Dr. H.___ legte in dieser Stellungnahme dar, dass sich seit Erlass des Urteils des Sozialversicherungsgerichts im Jahr 2018 keine neuen relevanten medizinischen Aspekte (Diagnosen, Funktionseinschränkungen) zeigen würden. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Gesamthaft bestehe ein stationärer klinischer Verlauf. Den inkonsistenten Beurteilungen der Behandler zur Arbeitsfähigkeit könne medizinisch nicht gefolgt werden (Urk. 5/226/5). 4.3 Diese fachärztlich-neurologische Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. H.___, bei welcher es um einen im Wesentlichen feststehenden medizinischen Sachverhalt geht, ist überzeugend. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend bemerkte (Urk. 5/237/2), wiesen die Ärzte der D.___ im Bericht vom 25. August 2021 (Urk. 5/ 219/5 ) im Zusammenhang mit den epileptischen Anfällen darauf hin, dass der Valp roat Spiegel subtherapeutisch sei. In der Folge wurde die Medikation neu eingestellt. Im Bericht vom 25. Oktober 2021 hielten die Ärzte des D.___ fest, dass der Beschwerdeführer über eine bessere Anfallskon trolle berichte ( ein bis zwei statt zwei bis drei Anfälle pro Monat wie früher ). Bei den mehrere Minuten dauernden Anfällen sei dabei jeweils keine Bewusstlosig keit beobachtet worden ( Urk. 5/220/8). Im Bericht vom 2 9. November 2021 erklärten die Ärzte des D.___, dass der Beschwerdeführer seit der letzten Kontrolle (vom 25. Oktober 2021) noch einen Anfall erlitten habe (Urk. 5/219/3). A nlässlich der Kontrolle im D.___ vom 6. April 2022 gab der Beschwerdeführer sodann an, dass es seit der letztmaligen telefonischen Konsultation tendenziell (noch) seltener zu Anfällen gekommen sei (Urk. 5/235/3). Ebenfalls zutreffend ist der Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass die brachiofaszial betonte Hemip arese rechts bereits im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt wurde. Die Gutachte r des A.___ hielten damals fest, dass der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht lediglich noch für leichte adaptierte Tätigkeit en, die überwiegend mit der linken Hand aus zuüben und nicht vorwiegend manuell fein motorisch seien, in einem 70%-Pensum arbeitsfähig sei (Urk. 5/111/23). Den Bewegungseinschränkungen hinsichtlich des rechten Arms trugen sie damit angemessen Rechnung. Aus den Angaben der Betreuer im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 (vgl. E. 3.2.6) kann der Beschwerdeführer diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Überdies ist zu bemerken, dass das Gericht im Urteil Nr. IV.20 17.00449 vom 6. Juni 2018 zwar betreffend die retrospektive Arbeitsfähigkeit (auch) auf die Erkenntnisse aus der Observation vo n Juli 2013 abstellte. Massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit war en jedoch in erster Linie die Untersuchungsergebnisse im Rahmen der A.___ - Begut achtung im September 2014. Nachdem die Ärzt innen der D.___ im Bericht vom 6. April 2022 zuhanden der E.___ bei der Erhebung des Neurostatus keine Sprach- oder Sprechstörung feststellten (Urk. 5/235/3), sind ferner auch keine erheblichen Anhaltspunkte dafür gegeben, dass mit Blick auf die von Dr. G.___ im Bericht vom 24. Januar 2022 (vgl. E. 3.2.5) genannte globale Aphasie eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits zustands eingetreten sein könnte. Im Ergänzungsgutachten von Prof. B.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/206/36-44) ging es im Übrigen um die Frage der Schuldfähigkeit im strafrechtlichen Verfahren. Aus diesem Gutachten kann der Beschwerdeführer ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auf die Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. H.___ kann demnach abgestellt werden. 4.4 Eine rentenrelevante Veränderung des Invaliditätsgrades infolge Verschlechte rung des Gesundheitszustands de s Beschwerdeführer s seit Erlass der rentenauf hebenden Verfügung vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) ist damit zu verneinen. 5. Die angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2022 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 6. 6.1 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (Urk. 9-11 ). Antragsgemäss ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung und Rechts vertretung zu bewilligen. 6.2 Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG), sind auf Fr. 7 00.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 6.3 Rechtsanwalt Leimbacher machte mit Honorarnote vom 27. Februar 2023 einen Zeitaufwand von 2.91 Stunden und Auslagen von Fr. 10.30 geltend (Urk. 14 ). Dies erscheint mit Blick auf die gemäss § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) massgebenden Kriterien - Bedeutung der Streitsache, Schwierigkeit des Prozesses und Mass des Obsiegens - als angemes sen. Beim gerichtsüblichen Stun denansatz von Fr. 220.-- ist Rechtsanwalt Leimbacher eine Entschädigung von Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWS t ) zu Lasten der Gerichtskasse zuzuspre chen. 6.4 Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer). Das Gericht beschliesst : In Bewilligung des Gesuchs vom 1 9. August 2022 wird dem Beschwerdeführer Rechts anwalt Jürg Leimbacher, Bülach, als unentgeltliche r Rechtsvertreter bestellt, und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach, wird mit Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Jürg Leimbacher - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstKreyenbühl

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2022.00413 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Gerichtsschreiber Kreyenbühl Urteil vom 7. März 2023

IV.2022.00413

IV.2022.00413

IV.2022.00413 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Gerichtsschreiber Kreyenbühl

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Gerichtsschreiber Kreyenbühl

Urteil vom 7. März 2023

Urteil vom 7. März 2023 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Leimbacher

vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Leimbacher Advokatur Bülach

Advokatur Bülach Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach

Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1967, reiste im Juli 1999 aus dem damaligen Serbien und Montenegro in die Schweiz ein (Urk. 5/2). Seit Mai 2003 arbeitete er als Hilfs arbeiter bei der Y.___ in Zürich (Urk. 5/8). Am 29. August 2006 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein Hirn tumorleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 5/2). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 13. Februar 2007 verneinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Hilflo senentschädigung (Urk. 5/22). Mit Verfügung vom 18. April 2007 sprach die IV-Stelle ihm mit Wirkung ab dem 1. August 2006 bei einem ermittelten Inva liditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu (Urk. 5/24).

1.1 X.___, geboren 1967, reiste im Juli 1999 aus dem damaligen Serbien und Montenegro in die Schweiz ein (Urk. 5/2). Seit Mai 2003 arbeitete er als Hilfs arbeiter bei der Y.___ in Zürich (Urk. 5/8). Am 29. August 2006 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein Hirn tumorleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 5/2). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 13. Februar 2007 verneinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Hilflo senentschädigung (Urk. 5/22). Mit Verfügung vom 18. April 2007 sprach die IV-Stelle ihm mit Wirkung ab dem 1. August 2006 bei einem ermittelten Inva liditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu (Urk. 5/24). 1.2 Am 15. September 2008 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 5/26). Am 28. Okto-ber 2008 klärte die IV-Stelle ab, ob beziehungsweise in welchem Aus mass er im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 5. November 2008, Urk. 5/32). Mit Verfügung vom 12. Januar 2009 sprach die IV-Stelle dem Ver sicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2007 eine Hilflo senentschädigung schweren Grades zu (Urk. 5/37-38).

1.2 Am 15. September 2008 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an (Urk. 5/26). Am 28. Okto-ber 2008 klärte die IV-Stelle ab, ob beziehungsweise in welchem Aus mass er im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 5. November 2008, Urk. 5/32). Mit Verfügung vom 12. Januar 2009 sprach die IV-Stelle dem Ver sicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2007 eine Hilflo senentschädigung schweren Grades zu (Urk. 5/37-38). 1.3 Mit Schreiben vom 6. November 2009 teilte die Gemeinde Z. ___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte wiederholt beim Einsteigen in den Bus ohne Begleitung gesehen worden sei. Es sei deshalb zu überprüfen, ob er die Voraus setzungen für eine Hilflosenentschädigung schweren Grades immer noch erfülle (Urk. 5/39). Daraufhin leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, im Rah men dessen der Anspruch des Versicherten auf die bisherige ganze Rente mit Mittei lung vom 23. März 2010 bestätigt wurde (Urk. 5/51). Am 25. März 2010 klärte die IV-Stelle erneut ab, ob beziehungsweise in welchem Ausmass der Versicherte im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 10. Mai 2010, Urk. 5/52). Mit Mitteilung vom 5. Mai 2010 bestätigte sie auch den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades (Urk. 5/54). Anlässlich eines neuerlichen im Oktober 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 12. Oktober 2010 fest, dass der Versi cherte nach wie vor Anspruch auf die bisherige ganze Rente habe (Urk. 5/58; dies, ohne dass neue Arztberichte eingeholt wurden. Die Revision war eingelei tet worden, weil das Revisionsdatum nicht ausgetragen worden war; vgl. Urk. 5/57).

1.3 Mit Schreiben vom 6. November 2009 teilte die Gemeinde Z. ___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte wiederholt beim Einsteigen in den Bus ohne Begleitung gesehen worden sei. Es sei deshalb zu überprüfen, ob er die Voraus setzungen für eine Hilflosenentschädigung schweren Grades immer noch erfülle (Urk. 5/39). Daraufhin leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, im Rah men dessen der Anspruch des Versicherten auf die bisherige ganze Rente mit Mittei lung vom 23. März 2010 bestätigt wurde (Urk. 5/51). Am 25. März 2010 klärte die IV-Stelle erneut ab, ob beziehungsweise in welchem Ausmass der Versicherte im Sinne des Gesetzes als hilflos zu betrachten ist (Bericht vom 10. Mai 2010, Urk. 5/52). Mit Mitteilung vom 5. Mai 2010 bestätigte sie auch den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades (Urk. 5/54). Anlässlich eines neuerlichen im Oktober 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 12. Oktober 2010 fest, dass der Versi cherte nach wie vor Anspruch auf die bisherige ganze Rente habe (Urk. 5/58; dies, ohne dass neue Arztberichte eingeholt wurden. Die Revision war eingelei tet worden, weil das Revisionsdatum nicht ausgetragen worden war; vgl. Urk. 5/57). 1.4 Mit Schreiben vom 27. September 2011 teilte die Gemeindeverwaltung Z.___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte im Zeitraum vom 4. Februar bis zum 7. September 2011 etliche Male auf der Gemeindeverwaltung erschienen und die Angelegenheiten alleine und völlig selbständig erledigt habe. Es sei deshalb nochmals zu überprüfen, ob er die Voraussetzungen für eine Hilflo senentschädigung schweren Grades noch erfülle (Urk. 5/78). Im Oktober 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ei n. Vom 5. Juli 2013 bis zum 29. Januar 2014 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle an insge samt sieben Tagen observiert (Urk. 5/75). Mit Verfügungen vom 28. Mai 2014 sistierte die IV-Stelle die Rente und die Hilflosenentschädigung des Versicherten per sofort (Urk. 5/90 und Urk. 5/91). In der Folge gab sie bei A.___ ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 30. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 5/111). Mit Verfügung vom 15. März 2017 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten gestützt auf einen Invaliditäts grad von 24 % rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Mai 2014 eine Meldepflicht verletzung vor liege. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. Hierüber erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/134). Dagegen erhob der Versicherte am 26. April 2017 beim Sozialver sicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/136 /3-13 ; Verfahren Nr. IV.2017.00449 ). Mit Verfügung vom 23. Mai 2017 hob die IV-Stelle auch die Hilflosenentschädi gung rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit ab dem 1. September 2011 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die vom 1. September 2011 bis zur Sistierung per 31. Mai 2014 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen seien zurückzuerstatten. Über die Höhe der Rückfor derung erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/ 144 ). Dagegen erhob der Versicherte am 23. Juni 2017 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/ 149 /3-8 ; Verfahren Nr. IV. 2017.00724 ). Mit Eingabe vom 8. Februar 2018 teilte Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, der Rechtsvertreter des Versicherten, dem Gericht mit, dass d er Versicherte am 17. Oktober 2017 seine Ehefrau getötet habe und sich zurzeit in Untersuchungshaft befinde (Urk. 5/164/3-5). Mit Ein gabe vom 28. Mai 2018 (Urk. 5/171/23-24) reichte Rechtsanwalt Leimbacher die Expertise von Prof. Dr. med. B.___ von der C.___ vom 18. Mai 2018 ( Urk. 5/ 171/2 6 - 191 ) ein. Mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde vom 26. April 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 15. März 2017 insoweit ab, als es feststellt e, dass die Rente rückwir kend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 171/1-2 2 ). Mit Urteil Nr. IV.2017.00724 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungs gericht die Beschwerde vom 23. Juni 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 23. Mai 2017 insoweit ab, als fest ge stellt w urde, dass die Hilflosenent schädigung rückwirkend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 170 /1-22 ).

1.4 Mit Schreiben vom 27. September 2011 teilte die Gemeindeverwaltung Z.___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte im Zeitraum vom 4. Februar bis zum 7. September 2011 etliche Male auf der Gemeindeverwaltung erschienen und die Angelegenheiten alleine und völlig selbständig erledigt habe. Es sei deshalb nochmals zu überprüfen, ob er die Voraussetzungen für eine Hilflo senentschädigung schweren Grades noch erfülle (Urk. 5/78). Im Oktober 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ei n. Vom 5. Juli 2013 bis zum 29. Januar 2014 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle an insge samt sieben Tagen observiert (Urk. 5/75). Mit Verfügungen vom 28. Mai 2014 sistierte die IV-Stelle die Rente und die Hilflosenentschädigung des Versicherten per sofort (Urk. 5/90 und Urk. 5/91). In der Folge gab sie bei A.___ ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 30. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 5/111). Mit Verfügung vom 15. März 2017 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten gestützt auf einen Invaliditäts grad von 24 % rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Mai 2014 eine Meldepflicht verletzung vor liege. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. Hierüber erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/134). Dagegen erhob der Versicherte am 26. April 2017 beim Sozialver sicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/136 /3-13 ; Verfahren Nr. IV.2017.00449 ). Mit Verfügung vom 23. Mai 2017 hob die IV-Stelle auch die Hilflosenentschädi gung rückwirkend per 1. September 2011 auf. Weiter stellte sie fest, dass für die Zeit ab dem 1. September 2011 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die vom 1. September 2011 bis zur Sistierung per 31. Mai 2014 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen seien zurückzuerstatten. Über die Höhe der Rückfor derung erhalte der Versicherte eine separate Verfügung (Urk. 5/ 144 ). Dagegen erhob der Versicherte am 23. Juni 2017 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (Urk. 5/ 149 /3-8 ; Verfahren Nr. IV. 2017.00724 ). Mit Eingabe vom 8. Februar 2018 teilte Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, der Rechtsvertreter des Versicherten, dem Gericht mit, dass d er Versicherte am 17. Oktober 2017 seine Ehefrau getötet habe und sich zurzeit in Untersuchungshaft befinde (Urk. 5/164/3-5). Mit Ein gabe vom 28. Mai 2018 (Urk. 5/171/23-24) reichte Rechtsanwalt Leimbacher die Expertise von Prof. Dr. med. B.___ von der C.___ vom 18. Mai 2018 ( Urk. 5/ 171/2 6 191 ) ein. Mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde vom 26. April 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 15. März 2017 insoweit ab, als es feststellt e, dass die Rente rückwir kend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 171/1-2 2 ). Mit Urteil Nr. IV.2017.00724 vom 6. Juni 2018 hiess das Sozialversicherungs gericht die Beschwerde vom 23. Juni 2017 teilweise gut und änderte die Verfügung der IV-Stelle vom 23. Mai 2017 insoweit ab, als fest ge stellt w urde, dass die Hilflosenent schädigung rückwirkend per 1. August 2013 aufgehoben w erde (Urk. 5/ 170 /1-22 ). 1.5 Am 13. Juli 2021 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 5/191). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 4. August 2021, Urk. 5/197) erstellen und zog das Ergänzungsg utachten von Prof. B.___ von der C.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/20 6/36-44 ) bei. In der Folge holte die IV-Stelle den Bericht der D.___ vom 14. Januar 2021 (Urk. 5/218), den Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 (Urk. 5/220) und den Bericht der D.___ vom 24. Januar 2022 (Urk. 5/222) ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 2. Mai 2022, Urk. 5/227, und Einwand des Versicherten vom 2. Juni 2022, Urk. 5/231) verneinte sie mit Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente.

1.5 Am 13. Juli 2021 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 5/191). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 4. August 2021, Urk. 5/197) erstellen und zog das Ergänzungsg utachten von Prof. B.___ von der C.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/20 6/36-44 ) bei. In der Folge holte die IV-Stelle den Bericht der D.___ vom 14. Januar 2021 (Urk. 5/218), den Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 (Urk. 5/220) und den Bericht der D.___ vom 24. Januar 2022 (Urk. 5/222) ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 2. Mai 2022, Urk. 5/227, und Einwand des Versicherten vom 2. Juni 2022, Urk. 5/231) verneinte sie mit Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 19. August 2022 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Leimbacher (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Beschwerdeführer am 12. Oktober 2022 angezeigt wurde (Urk. 6).

2. Dagegen erhob der Versicherte am 19. August 2022 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Leimbacher (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Beschwerdeführer am 12. Oktober 2022 angezeigt wurde (Urk. 6). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten.

1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1 bis IVG) und jener des Renten anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. Rz. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).

In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1 bis IVG) und jener des Renten anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. Rz. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022). Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.

Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Der Einkommens vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).

1.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Der Einkommens vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1). 1.4 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

1.4 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind. c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind. Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 bis und 1 ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1 bis IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):

Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 bis und 1 ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1 bis IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4): Invaliditätsgrad prozentualer Anteil

Invaliditätsgrad prozentualer Anteil 49 Prozent 47.5 Prozent

49 Prozent 47.5 Prozent 48 Prozent 45 Prozent

48 Prozent 45 Prozent 47 Prozent 42.5 Prozent

47 Prozent 42.5 Prozent 46 Prozent 40 Prozent

46 Prozent 40 Prozent 45 Prozent 37.5 Prozent

45 Prozent 37.5 Prozent 44 Prozent 35 Prozent

44 Prozent 35 Prozent 43 Prozent 32.5 Prozent

43 Prozent 32.5 Prozent 42 Prozent 30 Prozent

42 Prozent 30 Prozent 41 Prozent 27.5 Prozent

41 Prozent 27.5 Prozent 40 Prozent 25 Prozent

40 Prozent 25 Prozent 1.5 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

1.5 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesge richts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesge richts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.6 01.2021 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).

1.6 01.2021 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesent lichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizi nischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialver sicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzuneh men sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).

Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesent lichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizi nischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialver sicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzuneh men sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass im Vergleich zum Urteilszeitpunkt im Jahr 2018 keine neuen relevanten Diagnosen oder Funktionseinschränkungen vorliegen würden. Es hand le sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig. D e r Einkommensvergleich vom 2. Februar 2017, der einen Invaliditätsgrad von 24 % ergeben habe, habe immer noch Gültigkeit. Die vom Beschwerdeführer im Einwand vom 3. Juni 2022 genannte brach i ofaszial betonte Hemiparese sei im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt worden. Im Zusammenhang mit der erwähnten globalen Aphasie sei im Bericht de r D.___ vom 6. April 2022 darauf hingewiesen worden, dass keine Sprach- und Sprechstörungen vorhanden s eien. Aus den Berichten der D.___ von August und Oktober 2021 sowie Januar und April 2 022 gehe sodann hervor, dass es durch die Medikamentenanpassungen zu einem Rückgang der epileptischen A nfälle gekommen sei. Schliesslich seien die Ärzte de r D.___ – in Übereinstimmung mit den Gutachtern des A.___ - von einer Einschrän kung für Tätigkeiten mit erhöhter Selbst- und Fremdgefährdung ausgegangen (Urk. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass im Vergleich zum Urteilszeitpunkt im Jahr 2018 keine neuen relevanten Diagnosen oder Funktionseinschränkungen vorliegen würden. Es hand le sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig. D e r Einkommensvergleich vom 2. Februar 2017, der einen Invaliditätsgrad von 24 % ergeben habe, habe immer noch Gültigkeit. Die vom Beschwerdeführer im Einwand vom 3. Juni 2022 genannte brach i ofaszial betonte Hemiparese sei im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt worden. Im Zusammenhang mit der erwähnten globalen Aphasie sei im Bericht de r D.___ vom 6. April 2022 darauf hingewiesen worden, dass keine Sprach- und Sprechstörungen vorhanden s eien. Aus den Berichten der D.___ von August und Oktober 2021 sowie Januar und April 2 022 gehe sodann hervor, dass es durch die Medikamentenanpassungen zu einem Rückgang der epileptischen A nfälle gekommen sei. Schliesslich seien die Ärzte de r D.___ – in Übereinstimmung mit den Gutachtern des A.___ von einer Einschrän kung für Tätigkeiten mit erhöhter Selbst- und Fremdgefährdung ausgegangen (Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er wegen der Tötung seiner Ehefrau zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt w orden sei, welche er in der E.___ verbüsst habe. Im Juni 2022 sei er bedingt entlassen und nach M ontenegro ausgewiesen worden. Gemäss Bericht des D.___ vom 6. Juli 2021 leide er unter einer brachiofa s zial betonte n Hemiparese rechts und einer globale n Aphasie. Dem Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gemäss den Feststellungen der Betreuer lediglich den linken Arm einsetz e und eine undeutliche Aussprache ha be. Sein Einsatz im Atelier (mit einhändigem Korbflechten) sei höchstens zu 50 % möglich gewesen. Diese über einen langandauernden Zeitraum erfolgten Beobachtungen würden auf eine eindeutige Verschlechterung des Gesundheits zustands schliessen lassen. Im Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 E. 4.5 habe das Gericht ausgeführt, dass spätestens ab Juli 2013 eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Das Gericht habe sich da bei auf die Obser vationsbilder abgestützt und diverse Tätigkeiten auf gezählt, welche der Beschwerdeführer mit dem rechten Arm habe ausführen können. Diese Tätigkei ten h ätten die Gutachter des A.___ veranlasst, eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu attestieren. Wenn damals zur Beurteilung der Einschrän kung en auf Beobachtungen von Drittpersonen abgestellt w orden sei, rechtfertig e es sich, auch heute auf die Feststellungen der Betreuer im Strafvollzug abzustellen. Währenddessen früher drei bis vier fokale Epilepsie- A nfälle pro Jahr aufgetreten seien, würden g emäss Bericht des D.___ vom 6. April 2022 seit 2020 nunmehr zehn bis 20 Anfälle pro Jahr auftreten. Auch dieser Umstand l asse auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen. Die Einhändigkeit und die globale Aphasie würden den Beschwerdeführer auch in einer einfachsten Tätigkeit zu wesentlich mehr als 30 % in der Arbeitsfähigkeit einschränken. Der Beschwerdeführer habe deshalb Anspruch auf mindestens eine halbe Rente. Sollte das Gericht die Beschwerdegegnerin nicht zur Ausrichtung eine Rente verpflich te n, wäre sie anzuhalten, den Beschwerdeführer begutachten zu lassen (Urk. 1 S. 3 f. ).

2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er wegen der Tötung seiner Ehefrau zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt w orden sei, welche er in der E.___ verbüsst habe. Im Juni 2022 sei er bedingt entlassen und nach M ontenegro ausgewiesen worden. Gemäss Bericht des D.___ vom 6. Juli 2021 leide er unter einer brachiofa s zial betonte n Hemiparese rechts und einer globale n Aphasie. Dem Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gemäss den Feststellungen der Betreuer lediglich den linken Arm einsetz e und eine undeutliche Aussprache ha be. Sein Einsatz im Atelier (mit einhändigem Korbflechten) sei höchstens zu 50 % möglich gewesen. Diese über einen langandauernden Zeitraum erfolgten Beobachtungen würden auf eine eindeutige Verschlechterung des Gesundheits zustands schliessen lassen. Im Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 E. 4.5 habe das Gericht ausgeführt, dass spätestens ab Juli 2013 eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Das Gericht habe sich da bei auf die Obser vationsbilder abgestützt und diverse Tätigkeiten auf gezählt, welche der Beschwerdeführer mit dem rechten Arm habe ausführen können. Diese Tätigkei ten h ätten die Gutachter des A.___ veranlasst, eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu attestieren. Wenn damals zur Beurteilung der Einschrän kung en auf Beobachtungen von Drittpersonen abgestellt w orden sei, rechtfertig e es sich, auch heute auf die Feststellungen der Betreuer im Strafvollzug abzustellen. Währenddessen früher drei bis vier fokale Epilepsie- A nfälle pro Jahr aufgetreten seien, würden g emäss Bericht des D.___ vom 6. April 2022 seit 2020 nunmehr zehn bis 20 Anfälle pro Jahr auftreten. Auch dieser Umstand l asse auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen. Die Einhändigkeit und die globale Aphasie würden den Beschwerdeführer auch in einer einfachsten Tätigkeit zu wesentlich mehr als 30 % in der Arbeitsfähigkeit einschränken. Der Beschwerdeführer habe deshalb Anspruch auf mindestens eine halbe Rente. Sollte das Gericht die Beschwerdegegnerin nicht zur Ausrichtung eine Rente verpflich te n, wäre sie anzuhalten, den Beschwerdeführer begutachten zu lassen (Urk. 1 S. 3 f. ). 3.

3. 3.1

3.1 3.1.1 De r mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 ( Urk. 5/171/1-22 ) im Wesent lichen bestätigten rentenaufhebenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) lag in medizinischer Hinsicht das Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 (Urk. 5/111) zugrunde.

3.1.1 De r mit Urteil Nr. IV.2017.00449 vom 6. Juni 2018 ( Urk. 5/171/1-22 ) im Wesent lichen bestätigten rentenaufhebenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) lag in medizinischer Hinsicht das Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 (Urk. 5/111) zugrunde. 3.1.2 Die Ärzte des A.___ stellten i n diesem Gutachten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 5 /111/29):

3.1.2 Die Ärzte des A.___ stellten i n diesem Gutachten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 5 /111/29): 1. s ymptomatische Epilepsie mit fokalen Jackson Anfällen u nd zum Teil sekundärer Generali sierung im Rahmen Diagnose 2 und 3 (ICD-10 G40)

1. s ymptomatische Epilepsie mit fokalen Jackson Anfällen u nd zum Teil sekundärer Generali sierung im Rahmen Diagnose 2 und 3 (ICD-10 G40) 2. m eningotheliomatöses Konvexmeningeom (WHO Grad l), ca. 6 cm im Durchmesser, frontal links (ICD-10 D33)

2. m eningotheliomatöses Konvexmeningeom (WHO Grad l), ca. 6 cm im Durchmesser, frontal links (ICD-10 D33) - Status nach präoperativer Embolisation des Meningeoms am 23. August 2005

Status nach präoperativer Embolisation des Meningeoms am 23. August 2005 - Status nach osteoplastischer Kraniotomie link s fronto -parietal und radikaler Tumorexstirpation am 24. August 2005

Status nach osteoplastischer Kraniotomie link s fronto -parietal und radikaler Tumorexstirpation am 24. August 2005 - Einbl utung in die Resektionshöhle September 2005

Einbl utung in die Resektionshöhle September 2005 3. p ostoperativer zerebraler Abszess im Gyrus frontal is medius links am 5. Oktober 2005

3. p ostoperativer zerebraler Abszess im Gyrus frontal is medius links am 5. Oktober 2005 - Status nach links fronto -parietaler osteoklastischer Re-Kraniotomie und Entfernung des chronisch entzündlichen Gewebes im Resektionshöhlenbereich (entzündetes Tabotam - Material) sowie seröse, infizierte Flüssigkeit am 6. Oktober 2005

Status nach links fronto -parietaler osteoklastischer Re-Kraniotomie und Entfernung des chronisch entzündlichen Gewebes im Resektionshöhlenbereich (entzündetes Tabotam Material) sowie seröse, infizierte Flüssigkeit am 6. Oktober 2005 - Status nach intravenöser Ant ibiotikatherapie für insgesamt sechs Wochen

Status nach intravenöser Ant ibiotikatherapie für insgesamt sechs Wochen - Status nach links fronto -parietaler Re-Kraniotomie. Anbringen einer Palacos - Plastik. Einlage ein er Redondrainage am 8. Juni 2006

Status nach links fronto -parietaler Re-Kraniotomie. Anbringen einer Palacos Plastik. Einlage ein er Redondrainage am 8. Juni 2006 - Wun drevision und Entfernung der Palacos -Plastik am 8. Juli 2006

Wun drevision und Entfernung der Palacos -Plastik am 8. Juli 2006 - Palacos -P lastik über Kraniotom ie Lücke frontal links am 23. Februar 2007

Palacos -P lastik über Kraniotom ie Lücke frontal links am 23. Februar 2007 4. e pisodische Kopfschmerzen am ehest en vom Spannungstyp (ICD-10 G44)

4. e pisodische Kopfschmerzen am ehest en vom Spannungstyp (ICD-10 G44) Als Diagnose mit unklarem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte des A.___ eine nicht quantifizierbare neuropsychologische Störung aufgrund einer wahrscheinlichen Aggravation. Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 5 /111/29):

Als Diagnose mit unklarem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte des A.___ eine nicht quantifizierbare neuropsychologische Störung aufgrund einer wahrscheinlichen Aggravation. Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 5 /111/29): 1. a namnestisch wiederkehrende depressive Episoden; gegenwärtig remittiert unter Remeron -Einnahme (ICD-10 F32.4)

1. a namnestisch wiederkehrende depressive Episoden; gegenwärtig remittiert unter Remeron -Einnahme (ICD-10 F32.4) 2. i n der Eigenanamnese bösartige Neubildungen (ICD-10 Z85)

2. i n der Eigenanamnese bösartige Neubildungen (ICD-10 Z85) 3. Belastung nicht andernorts klassifizierbar (Krankheitsverarbeitung; ICD-10 Z73.3)

3. Belastung nicht andernorts klassifizierbar (Krankheitsverarbeitung; ICD-10 Z73.3) Die Ärzte des A.___ erklärten, dass bei der aktuellen Untersuchung die Epilepsie im Vordergrund gestanden habe. V on neurologischer Seite bestehe diesbezüglich sowohl aktenanam nestisch als auch vom Beschwerdeführer selbst angegeben eine Verbesserung. Aktuell würden deutlich weniger epileptische Anfälle auftreten als nach der Operation. Im Bericht de r D.___ vom 28. August 2009 werde eine Anfallsfrequenz von etwa einem Anfall pro Monat angegeben. In der letzten Kontrolluntersuchung in der D.___ vom 9. April 2014 werde hinsichtlich der Anfalls frequenz auf ge führt, dass über ein Jahr hin weg zwei epileptische Anfälle aufg etreten seien. Die Epilepsie sei unter der Dreifachtherapie mit Keppra, Lamictal und Urbanyl gut eingestellt. Im Weiteren müsse aus neurologischer Sicht davon ausgegangen werden, dass der rechte Arm des Beschwerdeführers im Alltag nutzbringend eingesetzt werde, was man daran erkenne, dass während der Untersuchung weder Muskelatrophien, trophische Veränderungen noch eine Änderung der Beschwielung der Hände nachweisbar gewesen seien. Die residuelle neurologische Symptomatik sei passend zum neurologischen Bericht des D.___ vom 9. April 2014 mit einem brachiofa sz ial -betonten spastischen Hemisyndrom rechts gewesen. Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe sich keine Störung quantifizieren lassen, bei wahrscheinlicher Aggravation. Es hätten sich Testdefizite gezeigt, die weit entfernt des Plausiblen seien. Bei der psychosomatisch-psychiatrischen Untersuchung habe keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festge stellt werden können. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Bäckerei, welche sie vorwiegend als mittelschwer einstufen würden und die wohl auch erhebliches beidhändiges manuelles Geschick voraussetze, sei der Beschwerdeführer auf grund der neurologischen Diagnosen bleibend nicht mehr arbeitsfähig. In einer leichten wechselbelastenden Verweistätigkeit mit den im neurologischen Gut achten beschriebenen Limiten sei er zu 70 % arbeitsfähig. Die Einschränkung begründe sich durch ein Parese-bedingtes langsameres Arbeits tempo. Bezüglich der sympto matischen Epilepsie bestehe dar über hinaus eine qualitative Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit. So dürf t en keine Tätigkeiten mit erhö hter Selbst- und Fremdgefährdung durchgeführt werden. Ferner sollten Tätigkeiten mit Nachtschichten und Akkordarbeiten sowie Arbeiten mit vermehr ten optoki netischen Reizen oder Arbeiten mit hohem Publikumsverkehr vermieden wer den (Urk. 5 /111/23 und Urk. 5 /111/3 2 -36).

Die Ärzte des A.___ erklärten, dass bei der aktuellen Untersuchung die Epilepsie im Vordergrund gestanden habe. V on neurologischer Seite bestehe diesbezüglich sowohl aktenanam nestisch als auch vom Beschwerdeführer selbst angegeben eine Verbesserung. Aktuell würden deutlich weniger epileptische Anfälle auftreten als nach der Operation. Im Bericht de r D.___ vom 28. August 2009 werde eine Anfallsfrequenz von etwa einem Anfall pro Monat angegeben. In der letzten Kontrolluntersuchung in der D.___ vom 9. April 2014 werde hinsichtlich der Anfalls frequenz auf ge führt, dass über ein Jahr hin weg zwei epileptische Anfälle aufg etreten seien. Die Epilepsie sei unter der Dreifachtherapie mit Keppra, Lamictal und Urbanyl gut eingestellt. Im Weiteren müsse aus neurologischer Sicht davon ausgegangen werden, dass der rechte Arm des Beschwerdeführers im Alltag nutzbringend eingesetzt werde, was man daran erkenne, dass während der Untersuchung weder Muskelatrophien, trophische Veränderungen noch eine Änderung der Beschwielung der Hände nachweisbar gewesen seien. Die residuelle neurologische Symptomatik sei passend zum neurologischen Bericht des D.___ vom 9. April 2014 mit einem brachiofa sz ial -betonten spastischen Hemisyndrom rechts gewesen. Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe sich keine Störung quantifizieren lassen, bei wahrscheinlicher Aggravation. Es hätten sich Testdefizite gezeigt, die weit entfernt des Plausiblen seien. Bei der psychosomatisch-psychiatrischen Untersuchung habe keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festge stellt werden können. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Bäckerei, welche sie vorwiegend als mittelschwer einstufen würden und die wohl auch erhebliches beidhändiges manuelles Geschick voraussetze, sei der Beschwerdeführer auf grund der neurologischen Diagnosen bleibend nicht mehr arbeitsfähig. In einer leichten wechselbelastenden Verweistätigkeit mit den im neurologischen Gut achten beschriebenen Limiten sei er zu 70 % arbeitsfähig. Die Einschränkung begründe sich durch ein Parese-bedingtes langsameres Arbeits tempo. Bezüglich der sympto matischen Epilepsie bestehe dar über hinaus eine qualitative Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit. So dürf t en keine Tätigkeiten mit erhö hter Selbst- und Fremdgefährdung durchgeführt werden. Ferner sollten Tätigkeiten mit Nachtschichten und Akkordarbeiten sowie Arbeiten mit vermehr ten optoki netischen Reizen oder Arbeiten mit hohem Publikumsverkehr vermieden wer den (Urk. 5 /111/23 und Urk. 5 /111/3 2 -36). 3.2

3.2 3.2.1 Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig:

3.2.1 Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig: 3.2.2 Die Ärzte der D.___ gaben im an Dr. med. F.___, Allgemeine Innere Medizin, gerichteten Bericht vom 25. August 2021 an, dass beim Beschwerdeführer 2016/2017 ca. drei bis vier fokale epileptische Anfälle pro Jahr, 2018 zwei Anfälle, 2019 vier bis fünf Anfälle und seit 2020 c a. zehn bis 20 Anfälle pro Jahr aufgetreten seien (Urk. 5/2 19/4 ).

3.2.2 Die Ärzte der D.___ gaben im an Dr. med. F.___, Allgemeine Innere Medizin, gerichteten Bericht vom 25. August 2021 an, dass beim Beschwerdeführer 2016/2017 ca. drei bis vier fokale epileptische Anfälle pro Jahr, 2018 zwei Anfälle, 2019 vier bis fünf Anfälle und seit 2020 c a. zehn bis 20 Anfälle pro Jahr aufgetreten seien (Urk. 5/2 19/4 ). 3.2.3 Im Bericht vom 14. Januar 2022 nannten die Ärzte der D.___ als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine symptomatische Epilepsie. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie nicht an. Die Ärzte der D.___ erklärten, dass d er Beschwerde führer keine Tätigkeiten ausüben könne, bei denen er sich oder andere durch einen Sturz gefährden könn e (Urk. 5/218/3 -4 ).

3.2.3 Im Bericht vom 14. Januar 2022 nannten die Ärzte der D.___ als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine symptomatische Epilepsie. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie nicht an. Die Ärzte der D.___ erklärten, dass d er Beschwerde führer keine Tätigkeiten ausüben könne, bei denen er sich oder andere durch einen Sturz gefährden könn e (Urk. 5/218/3 -4 ). 3.2.4 Im Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 wurden folgende Diag nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 5/220/ 3 ):

3.2.4 Im Arztbericht der E.___ vom 21. Januar 2022 wurden folgende Diag nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 5/220/ 3 ): 1. symptomatische Epilepsie mit fokalen und sekundär generalisierten A n fällen

1. symptomatische Epilepsie mit fokalen und sekundär generalisierten A n fällen 2. z erebrale r Abszess

2. z erebrale r Abszess 3. Wundinfekt nach Kranioplastik

3. Wundinfekt nach Kranioplastik 4. rezidivierende Stürze

4. rezidivierende Stürze Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (Urk. 5/220/3):

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (Urk. 5/220/3): - ar terielle Hypertonie, Erstdiagnose unklar

ar terielle Hypertonie, Erstdiagnose unklar - Verdacht auf PTSD

Verdacht auf PTSD Der Beschwerdeführer leide unter einem sen somotorischen Hemisyndrom rechts. Die medizinische Situation sei unter der aktuellen Medikation stabil. Die letzte Konsultation beim Arztdienst der E.___ sei am 23. Februar 2021 erfolgt. Der Beschwerdeführer könne lediglich körperlich nicht fordernde und kognitiv nicht anspruchsvolle Tätigkeiten ausüben. Sowohl die bisherige als auch eine angepasste Tätigkeit sei en ihm maximal vier bis fünf Stunden pro Tag mit Pause zumutbar (Urk. 5/220/3-5).

Der Beschwerdeführer leide unter einem sen somotorischen Hemisyndrom rechts. Die medizinische Situation sei unter der aktuellen Medikation stabil. Die letzte Konsultation beim Arztdienst der E.___ sei am 23. Februar 2021 erfolgt. Der Beschwerdeführer könne lediglich körperlich nicht fordernde und kognitiv nicht anspruchsvolle Tätigkeiten ausüben. Sowohl die bisherige als auch eine angepasste Tätigkeit sei en ihm maximal vier bis fünf Stunden pro Tag mit Pause zumutbar (Urk. 5/220/3-5). 3.2.5 PD Dr. med. G.___, Oberarzt der D.___, erklärte im Bericht vom 24. Januar 2022, dass beim Beschwerdeführer eine globale Aphasie und eine brachiofaszial betonte Hemiparese bestünden. Er sei seit August 2005 bis «ewig» in allen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 5/222/3-5).

3.2.5 PD Dr. med. G.___, Oberarzt der D.___, erklärte im Bericht vom 24. Januar 2022, dass beim Beschwerdeführer eine globale Aphasie und eine brachiofaszial betonte Hemiparese bestünden. Er sei seit August 2005 bis «ewig» in allen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 5/222/3-5). 3.2. 6 Im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 wurde angegeben, dass beim Beschwerdeführer im Jahr 2005 ein gutartiger Hirntumor entfernt worden sei. B ei der Wundheilung sei es zu Komplikationen gekommen, die weitere Operationen nach sich gezogen h ätten. Aufgrund der Hi rn sch äd igung habe der Beschwerdeführer eine Epilepsie mit fokalmotorischen Anf ä llen ent wickelt. Es habe sich eine Schw ä che der rechten K ö rperh ä lfte eingestellt, welche ihn in d er Beweglichkeit einschr ä nke. Im Vo ll zugsalltag werde von der Betreuung wahrgenommen, dass der Beschwerdeführer lediglich seinen linken Arm einsetze und eine undeutliche Aussprache habe. Vereinzelt ben ö tige er Unterst ü tzung, beispielsweise um ein St ü ck Fleisch zu schneiden. Die K ö rperpflege erledige er hingegen selbst ä ndig. Der Beschwerdeführer habe während d es Aufenthalts in der JVA in der Regel ein ä rztliches Zeugnis f ü r einen Besch ä ftigungsumfang von 50 % erhalten. Verschiedentlich habe es Bem ühungen gegeben, ihn ganztags im gesch ützten Rahmen der AGE zu besch ä ftigen. Dies sei vom Beschwerdeführer a ls zu belastend erlebt worden und habe deshalb nie ü ber einen l ä ngeren Zeit raum umgesetzt werden k önnen (Urk. 5 /230/2).

3.2. 6 Im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 wurde angegeben, dass beim Beschwerdeführer im Jahr 2005 ein gutartiger Hirntumor entfernt worden sei. B ei der Wundheilung sei es zu Komplikationen gekommen, die weitere Operationen nach sich gezogen h ätten. Aufgrund der Hi rn sch äd igung habe der Beschwerdeführer eine Epilepsie mit fokalmotorischen Anf ä llen ent wickelt. Es habe sich eine Schw ä che der rechten K ö rperh ä lfte eingestellt, welche ihn in d er Beweglichkeit einschr ä nke. Im Vo ll zugsalltag werde von der Betreuung wahrgenommen, dass der Beschwerdeführer lediglich seinen linken Arm einsetze und eine undeutliche Aussprache habe. Vereinzelt ben ö tige er Unterst ü tzung, beispielsweise um ein St ü ck Fleisch zu schneiden. Die K ö rperpflege erledige er hingegen selbst ä ndig. Der Beschwerdeführer habe während d es Aufenthalts in der JVA in der Regel ein ä rztliches Zeugnis f ü r einen Besch ä ftigungsumfang von 50 % erhalten. Verschiedentlich habe es Bem ühungen gegeben, ihn ganztags im gesch ützten Rahmen der AGE zu besch ä ftigen. Dies sei vom Beschwerdeführer a ls zu belastend erlebt worden und habe deshalb nie ü ber einen l ä ngeren Zeit raum umgesetzt werden k önnen (Urk. 5 /230/2). 4.

4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Neuro logie, vom 8. April 2022 (Urk. 5/226/5).

4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2022 (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Neuro logie, vom 8. April 2022 (Urk. 5/226/5). 4.2 RAD-Ärztin Dr. H.___ legte in dieser Stellungnahme dar, dass sich seit Erlass des Urteils des Sozialversicherungsgerichts im Jahr 2018 keine neuen relevanten medizinischen Aspekte (Diagnosen, Funktionseinschränkungen) zeigen würden. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Gesamthaft bestehe ein stationärer klinischer Verlauf. Den inkonsistenten Beurteilungen der Behandler zur Arbeitsfähigkeit könne medizinisch nicht gefolgt werden (Urk. 5/226/5).

4.2 RAD-Ärztin Dr. H.___ legte in dieser Stellungnahme dar, dass sich seit Erlass des Urteils des Sozialversicherungsgerichts im Jahr 2018 keine neuen relevanten medizinischen Aspekte (Diagnosen, Funktionseinschränkungen) zeigen würden. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Gesamthaft bestehe ein stationärer klinischer Verlauf. Den inkonsistenten Beurteilungen der Behandler zur Arbeitsfähigkeit könne medizinisch nicht gefolgt werden (Urk. 5/226/5). 4.3 Diese fachärztlich-neurologische Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. H.___, bei welcher es um einen im Wesentlichen feststehenden medizinischen Sachverhalt geht, ist überzeugend. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend bemerkte (Urk. 5/237/2), wiesen die Ärzte der D.___ im Bericht vom 25. August 2021 (Urk. 5/ 219/5 ) im Zusammenhang mit den epileptischen Anfällen darauf hin, dass der Valp roat Spiegel subtherapeutisch sei. In der Folge wurde die Medikation neu eingestellt. Im Bericht vom 25. Oktober 2021 hielten die Ärzte des D.___ fest, dass der Beschwerdeführer über eine bessere Anfallskon trolle berichte ( ein bis zwei statt zwei bis drei Anfälle pro Monat wie früher ). Bei den mehrere Minuten dauernden Anfällen sei dabei jeweils keine Bewusstlosig keit beobachtet worden ( Urk. 5/220/8). Im Bericht vom 2 9. November 2021 erklärten die Ärzte des D.___, dass der Beschwerdeführer seit der letzten Kontrolle (vom 25. Oktober 2021) noch einen Anfall erlitten habe (Urk. 5/219/3). A nlässlich der Kontrolle im D.___ vom 6. April 2022 gab der Beschwerdeführer sodann an, dass es seit der letztmaligen telefonischen Konsultation tendenziell (noch) seltener zu Anfällen gekommen sei (Urk. 5/235/3). Ebenfalls zutreffend ist der Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass die brachiofaszial betonte Hemip arese rechts bereits im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt wurde. Die Gutachte r des A.___ hielten damals fest, dass der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht lediglich noch für leichte adaptierte Tätigkeit en, die überwiegend mit der linken Hand aus zuüben und nicht vorwiegend manuell fein motorisch seien, in einem 70%-Pensum arbeitsfähig sei (Urk. 5/111/23). Den Bewegungseinschränkungen hinsichtlich des rechten Arms trugen sie damit angemessen Rechnung. Aus den Angaben der Betreuer im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 (vgl. E. 3.2.6) kann der Beschwerdeführer diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Überdies ist zu bemerken, dass das Gericht im Urteil Nr. IV.20 17.00449 vom 6. Juni 2018 zwar betreffend die retrospektive Arbeitsfähigkeit (auch) auf die Erkenntnisse aus der Observation vo n Juli 2013 abstellte. Massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit war en jedoch in erster Linie die Untersuchungsergebnisse im Rahmen der A.___ - Begut achtung im September 2014. Nachdem die Ärzt innen der D.___ im Bericht vom 6. April 2022 zuhanden der E.___ bei der Erhebung des Neurostatus keine Sprach- oder Sprechstörung feststellten (Urk. 5/235/3), sind ferner auch keine erheblichen Anhaltspunkte dafür gegeben, dass mit Blick auf die von Dr. G.___ im Bericht vom 24. Januar 2022 (vgl. E. 3.2.5) genannte globale Aphasie eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits zustands eingetreten sein könnte. Im Ergänzungsgutachten von Prof. B.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/206/36-44) ging es im Übrigen um die Frage der Schuldfähigkeit im strafrechtlichen Verfahren. Aus diesem Gutachten kann der Beschwerdeführer ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten.

4.3 Diese fachärztlich-neurologische Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. H.___, bei welcher es um einen im Wesentlichen feststehenden medizinischen Sachverhalt geht, ist überzeugend. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend bemerkte (Urk. 5/237/2), wiesen die Ärzte der D.___ im Bericht vom 25. August 2021 (Urk. 5/ 219/5 ) im Zusammenhang mit den epileptischen Anfällen darauf hin, dass der Valp roat Spiegel subtherapeutisch sei. In der Folge wurde die Medikation neu eingestellt. Im Bericht vom 25. Oktober 2021 hielten die Ärzte des D.___ fest, dass der Beschwerdeführer über eine bessere Anfallskon trolle berichte ( ein bis zwei statt zwei bis drei Anfälle pro Monat wie früher ). Bei den mehrere Minuten dauernden Anfällen sei dabei jeweils keine Bewusstlosig keit beobachtet worden ( Urk. 5/220/8). Im Bericht vom 2 9. November 2021 erklärten die Ärzte des D.___, dass der Beschwerdeführer seit der letzten Kontrolle (vom 25. Oktober 2021) noch einen Anfall erlitten habe (Urk. 5/219/3). A nlässlich der Kontrolle im D.___ vom 6. April 2022 gab der Beschwerdeführer sodann an, dass es seit der letztmaligen telefonischen Konsultation tendenziell (noch) seltener zu Anfällen gekommen sei (Urk. 5/235/3). Ebenfalls zutreffend ist der Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass die brachiofaszial betonte Hemip arese rechts bereits im Gutachten des A.___ vom 30. Dezember 2014 berücksichtigt wurde. Die Gutachte r des A.___ hielten damals fest, dass der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht lediglich noch für leichte adaptierte Tätigkeit en, die überwiegend mit der linken Hand aus zuüben und nicht vorwiegend manuell fein motorisch seien, in einem 70%-Pensum arbeitsfähig sei (Urk. 5/111/23). Den Bewegungseinschränkungen hinsichtlich des rechten Arms trugen sie damit angemessen Rechnung. Aus den Angaben der Betreuer im Vollzugsbericht der E.___ vom 15. März 2022 (vgl. E. 3.2.6) kann der Beschwerdeführer diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Überdies ist zu bemerken, dass das Gericht im Urteil Nr. IV.20 17.00449 vom 6. Juni 2018 zwar betreffend die retrospektive Arbeitsfähigkeit (auch) auf die Erkenntnisse aus der Observation vo n Juli 2013 abstellte. Massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit war en jedoch in erster Linie die Untersuchungsergebnisse im Rahmen der A.___ Begut achtung im September 2014. Nachdem die Ärzt innen der D.___ im Bericht vom 6. April 2022 zuhanden der E.___ bei der Erhebung des Neurostatus keine Sprach- oder Sprechstörung feststellten (Urk. 5/235/3), sind ferner auch keine erheblichen Anhaltspunkte dafür gegeben, dass mit Blick auf die von Dr. G.___ im Bericht vom 24. Januar 2022 (vgl. E. 3.2.5) genannte globale Aphasie eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits zustands eingetreten sein könnte. Im Ergänzungsgutachten von Prof. B.___ vom 27. September 2019 (Urk. 5/206/36-44) ging es im Übrigen um die Frage der Schuldfähigkeit im strafrechtlichen Verfahren. Aus diesem Gutachten kann der Beschwerdeführer ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auf die Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. H.___ kann demnach abgestellt werden.

Auf die Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. H.___ kann demnach abgestellt werden. 4.4 Eine rentenrelevante Veränderung des Invaliditätsgrades infolge Verschlechte rung des Gesundheitszustands de s Beschwerdeführer s seit Erlass der rentenauf hebenden Verfügung vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) ist damit zu verneinen.

4.4 Eine rentenrelevante Veränderung des Invaliditätsgrades infolge Verschlechte rung des Gesundheitszustands de s Beschwerdeführer s seit Erlass der rentenauf hebenden Verfügung vom 15. März 2017 (Urk. 5/134) ist damit zu verneinen. 5. Die angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2022 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

5. Die angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2022 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 6.

6. 6.1 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1).

6.1 Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (Urk. 9-11 ). Antragsgemäss ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung und Rechts vertretung zu bewilligen.

Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (Urk. 9-11 ). Antragsgemäss ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung und Rechts vertretung zu bewilligen. 6.2 Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG), sind auf Fr. 7 00.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen.

6.2 Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG), sind auf Fr. 7 00.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 6.3 Rechtsanwalt Leimbacher machte mit Honorarnote vom 27. Februar 2023 einen Zeitaufwand von 2.91 Stunden und Auslagen von Fr. 10.30 geltend (Urk. 14 ). Dies erscheint mit Blick auf die gemäss § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) massgebenden Kriterien - Bedeutung der Streitsache, Schwierigkeit des Prozesses und Mass des Obsiegens - als angemes sen. Beim gerichtsüblichen Stun denansatz von Fr. 220.-- ist Rechtsanwalt Leimbacher eine Entschädigung von Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWS t ) zu Lasten der Gerichtskasse zuzuspre chen.

6.3 Rechtsanwalt Leimbacher machte mit Honorarnote vom 27. Februar 2023 einen Zeitaufwand von 2.91 Stunden und Auslagen von Fr. 10.30 geltend (Urk. 14 ). Dies erscheint mit Blick auf die gemäss § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) massgebenden Kriterien - Bedeutung der Streitsache, Schwierigkeit des Prozesses und Mass des Obsiegens - als angemes sen. Beim gerichtsüblichen Stun denansatz von Fr. 220.-- ist Rechtsanwalt Leimbacher eine Entschädigung von Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWS t ) zu Lasten der Gerichtskasse zuzuspre chen. 6.4 Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer).

6.4 Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer). Das Gericht beschliesst :

Das Gericht beschliesst : In Bewilligung des Gesuchs vom 1 9. August 2022 wird dem Beschwerdeführer Rechts anwalt Jürg Leimbacher, Bülach, als unentgeltliche r Rechtsvertreter bestellt, und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt,

In Bewilligung des Gesuchs vom 1 9. August 2022 wird dem Beschwerdeführer Rechts anwalt Jürg Leimbacher, Bülach, als unentgeltliche r Rechtsvertreter bestellt, und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt:

und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach, wird mit Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach, wird mit Fr. 700.60 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Jürg Leimbacher

Rechtsanwalt Jürg Leimbacher - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse

Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

HurstKreyenbühl