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scienceindustries anerkennt die Bedeutung der Biodiversität sowohl als unverzichtbare Lebensvoraussetzung als auch als wichtige Grundlage wirtschaftlichen Handelns. scienceindustries begrüsst und unterstützt daher das nationale und internationale Engagement der Schweiz für die Erhaltung und Förderung der Biodiversität.
Weltweiter Marktzugang
scienceindustries verlangt einen weltweiten Marktzugang für Schweizer Produkte. Dafür benötigen die Mitgliedunternehmen von scienceindustries folgende Rahmenbedingungen:
- Zollfreier Marktzugang für alle Produkte der Science Industries dank WTO-Verträgen und Freihandelsabkommen
- Keine Diskriminierung schweizerischer Unternehmen gegenüber EU-Konkurrenten
- Internationale Harmonisierung bzw. gegenseitige Anerkennung von Produktvorschriften
- Einfache und rasche Abwicklung von Exporten und Importen
- Starker und durchsetzbarer Schutz des Geistigen Eigentums
- Praxisorientierte Weiterentwicklung des internationalen Chemikalienrechts
- Abwenden drohender Beeinträchtigungen im bilateralen Wirtschaftsverkehr
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Beiträge weltweiter Marktzugang
Der Kooperationsrat der arabischen Golf-Staaten (GCC) wurde 1981 gegründet. 1983 errichteten die GCC-Staaten (Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudiarabien, Vereinigte Arabische Emirate) unter sich eine Freihandelszone. 2003 trat die GCC-Zollunion in Kraft. Die Errichtung eines Binnenmarktes und einer Währungsunion sind geplant.
Die EFTA und die Golfstaaten diskutierten in einer ersten Phase im Februar 2006 das Ziel und die Rahmenbedingungen für ein FHA. Es wurde beschlossen, dass im Juni 2006 die Verhandlungen aufgenommen werden. Diese konnten im Jahre mit der Unterzeichnung des Abkommens im Juni 2009 abgeschlossen werden.
Nachdem der Ratifizierungsprozess in den GCC-Staaten abgeschlossen werden konnte, wurde das Abkommen am 01.07.2014 in Kraft gesetzt.
scienceindustries setzte sich für eine rasche Umsetzung des Abkommens ein.
Die Ausweitung der Freihandelszonen wurde hauptsächlich durch politische Entscheidungen vorangetrieben, die eng mit den nationalen Strategien zur wirtschaftlichen Entwicklung zusammenhängen. In einigen Ländern ist der Zoll die wichtigste Regierungsbehörde, die die Freihandelszonen regelt , während in anderen Ländern die Freihandelszonen von anderen Behörden mit weniger Beteiligung des Zolls geregelt werden. Je nach institutioneller Struktur sind Umfang und Grad der Zollkontrolle in den Freizonen und die dort durchgeführten wirtschaftlichen Operationen von Freizone zu Freizone sehr unterschiedlich.
In der vorhandenen Literatur wurde darauf hingewiesen, dass Freihandelszonen nicht nur legitime Unternehmen, sondern auch illegalen Handel oder andere illegale Aktivitäten anlocken, die die Ausnahmeregelungen für Freihandelszonen ausnutzen.
Das Ziel des Papieres ist es, eine Analyse der aktuellen Situation in Bezug auf Zollverfahren / -kontrollen in Bezug auf Freihandelszonen bereitzustellen.
Die im Oktober 2018 von Bundesrat Ignazio Cassis eingesetzte Arbeitsgruppe AVIS28 hat heute in Bern ihren Bericht «Die Schweiz in der Welt 2028» vorgestellt. Darin analysiert sie die künftigen Herausforderungen und macht zahlreiche Vorschläge zur Anpassung der aussenpolitischen Instrumente an die Realität der Zukunft. Zur Festigung der Position der Schweiz in der instabilen Welt von morgen empfiehlt die Arbeitsgruppe insbesondere einen Whole-of-Switzerland-Ansatz unter Einbindung aller nationalen Akteure sowie eine fokussiertere, vernetztere und agilere Aussenpolitik.
Die Arbeitsgruppe skizziert eine Sechs-Punkte-Vision, die dem EDA als Grundlage für die Ausgestaltung der künftigen Aussenpolitik der Schweiz dienen soll.
1. Die Schweizer Aussenpolitik agiert 2028 strategisch und fokussiert auf der Basis klar definierter Interessen und ihrer Werte.
2. Aussen- und Innenpolitik sind eng verschränkt.
3. Bürgerdienstleistungen sowie die enge Zusammenarbeit mit der Schweizer Wirtschaft sind anerkannte Stärken der Aussenpolitik.
4. In ihrem Engagement für eine friedlichere und stabile Welt setzt die Schweiz bewusst auf ihre inneren Stärken.
5. Neue Technologien sind 2028 als Themenfeld der Aussenpolitik etabliert.
6. Die Schweiz hat den bilateralen Weg konsolidiert und gestaltet Europa auch als EU-Nichtmitglied partnerschaftlich mit.
Der Marktzugang für gewerbliche Güter kann durch komplizierte, undurchsichtige und kostspielige Zollformalitäten ebenso stark beeinträchtigt werden wie durch die Höhe der Zölle. Dies gilt insbesondere für exportorientierte Klein- und Mittelunternehmen, die sich keine spezialisierte Abteilung für Zollformalitäten leisten können. Eine Faustregel besagt, dass jeder Tag Verspätung wegen Zollformalitäten einer Exporthürde im Gegenwert eines Zollsatzes von 0,8% entspricht.
Die Verhandlungen im Bereich der Handelserleichterung zielen deshalb darauf ab, staatliche Regulierungen des grenzüberschreitenden Warenumschlages sowie die Verfahren und Prozesse zu deren Umsetzung zu vereinfachen. Damit sollen die Transaktionskosten für die Wirtschaftsakteure gesenkt und der Handel effizienter abgewickelt werden.
scienceindustries setzt sich für die Vereinfachung der beim Grenzübertritt erforderlichen Dokumentation, für Regeln zur Abwicklung der Importe und Exporte, für die Automation und den Einsatz der Informatik sowie für die Transparenz über alle Vorschriften beim Grenzübertritt ein.
Ägypten ist im Export der 35. wichtigste und im Import der 69. wichtigste Handelspartner der Schweiz. 2015 wurden Waren im Werte von 805 Mio. CHF (davon 595 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Ägypten exportiert und Waren im Werte von 74.5 Mio. CHF (davon 6.4 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) aus Ägypten in die Schweiz importiert.
NEIN zur sinngemässen Angleichung der Ausschlusskriterien des Güterkontrollgesetzes an denjenigen des Kriegsmaterialgesetzes und daher NEIN zur Motion 18.3394 "Verbreiterung der demokratischen Basis von Waffenexporten"
Dual-use-Güter sind keine Waffen, Waffensysteme oder militärische Sprengstoffe. Eine Gleichsetzung von dual-use-Gütern und Kriegsmaterial ist weder zielführend noch sinnvoll und lehnt scienceindustries deshalb kategorisch ab.
scienceindustries begrüsst den Bundesratsantrag zur Ablehnung der Motion. Jegliche Änderung der Ausschlusskriterien des Schweizer Güterkontrollgesetzes ist strikt abzulehnen, die über die in internationalen Abkommen und Exortkontrollregime vereinbarten Kriterien hinausgehen.
Das heutige Verfahren in der Exportkontrolle von dual-use-Gütern hat sich aus Sicht von scienceindustries sehr bewährt. Anträge werden professionell und effizient beurteilt. Eine Annahme der Motion 18.3394 mit einer unnötigen Verschärfung der Ausschlusskriterien wird den bestehenden Wettbewerbsvorteil von Schweizer Unternehmen gegenüber Mitbewerbern in der EU und anderen Weltregionen (u.a. USA, Japan, Kanada, Südkorea, Indien und China) zunichtemachen. Eine Angleichung des GKG an das KMG hätte eine Aufhebung der Generallizenzen zur Folge. Dies würden eine massive Aufstockung der Bewilligungsbehörde und eine erhebliche Verzögerung der Prozesse zur Folge haben. Die betroffenen Industrien müssten die Standortfrage stellen.
scienceindustries lehnt nationale Alleingänge in der Rechtssetzung ohne multilaterale Abstützung kategorisch ab. Diese führen zu einem Wettbewerbsnachteil für die betroffenen, in der Schweiz ansässigen Unternehmen.
Aus Sicht von scienceindustries haben sich die Ausschlusskriterien des Güterkontrollgesetzes und deren Anwendung in der Exportkontrollgruppe der Verwaltung bewährt.
Für die Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Unternehmen stellt ein möglichst ungehinderter grenzüberschreitender Warenverkehr eine zentrale Voraussetzung dar. Die Frage der Sicherheit der internationalen Wertschöpfungsketten hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. So hat die EU im Rahmen der Revision des neuen EU-Zollkodex verschiedene Massnahmen verabschiedet mit der Absicht, die Sicherheit im Warenverkehr mit Drittländern zu stärken. Diese wirken sich durch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit der EU und die zentrale Lage der Schweiz auch auf die hiesigen Rahmenbedingungen aus.
scienceindustries verfolgt die Modernisierung des EU-Zollkodexes (Unionszollkodex UZK, engl. UCC) eng als Mitglied der Zollgruppe von Cefic, dem europäischen Chemieverband.
Der Erfolg der schweizerischen chemisch-pharmazeutischen Industrie basiert in hohem Masse auf der weltweiten Vermarktung ihrer innovativen Produkte. Mehr als 98% ihrer Produkte werden exportiert. Die chemisch-pharmazeutische Industrie trägt rund 45% zum Schweizer Gesamtexport bei und ist als grösste Exportindustrie der Schweiz deshalb weltweit auf den Marktzugang, auf den starken und durchsetzbaren Schutz des geistigen Eigentums sowie auf den wirksamen Schutz ihrer Direktinvestitionen angewiesen.
Dieses Positionspapier
- • ist der Beitrag von scienceindustries für die strategische Ausrichtung der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik;
- • zeigt insbesondere auf, wie die Schweiz den nachhaltigen Erfolg ihrer chemisch-pharmazeutischen Industrie durch aussenwirtschaftspolitische Instrumente sichern und stärken kann, und
- • bildet die Grundlage für ergänzende scienceindustries-Positionspapiere zu Spezialfragen der Aussenwirtschaftspolitik (z.B. zur Europapolitik, zu den WTO-Verhandlungen, zu Freihandelsabkommen, zur Biodiversität usw.).
Als grösste Exportindustrie der Schweiz (über 40% aller Schweizer Gesamtexporte) begrüsst scienceindustries die Öffnung des Iran grundsätzlich. Iran mit einer Bevölkerungszahl von über 75 Millionen Menschen und einer grossen Automobilindustrie sowie einer bedeutenden Landwirtschaft ist ein interessanter Markt für die Mitgliedunternehmen von scienceindustries.