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Am 12. Dezember 2019 haben die britischen Parlamentswahlen stattgefunden. Mit dem klaren Sieg der konservativen Tory-Partei, die für einen raschen Brexit-Abschluss werben, dürfte der EU-Austritt Grossbritanniens weiter vorangetrieben werden.
Im Jahr 2016 sprach sich das Volk des Vereinigten Königreichs in einer Volksabstimmung dafür aus, die Europäischen Union (EU) zu verlassen. Dieser Austritt aus der EU wurde weltweit als «Brexit» bekannt
und sorgte im Jahr 2019 noch immer für dominierende Schlagzeilen in den Medien. Das Problem ist, dass sich das Volk zwar für das Verlassen der EU ausgesprochen hat, in der Vorlage jedoch nicht
geregelt war, wie dieser
Quelle: iStockphoto, a lis Austritt genau vonstatten
gehen sollte. Noch immer konnte keine Regelung zwischen der EU und der britischen Regierung erzielt werden.
In den Verhandlungen wird u.a. diskutiert, wie eine Einführung von Zöllen und deren Kontrollen an der britischen Grenze realisiert werden können. So scheint es bis jetzt keinen Lösungsansatz zu geben, der nicht weitreichende wirtschaftliche Einbussen oder politische Spannungen zur Folge hätte. Es gibt zum Beispiel keinen zufriedenstellenden Vorschlag, wie der rege Warenhandel zwischen der EU und der UK ohne riesige finanzielle Verluste logistisch zu bewältigen wäre. Die Einführung einer befestigten Grenze zwischen Irland und Nordirland hätte zudem das Potenzial, den alten Konflikt zwischen den beiden Ländern wieder eskalieren zu lassen.
Theresa May, die ehemalige Premierministerin des Vereinigten Königreichs, hat seit der Annahme des Brexit versucht, diese und andere Fragen mit der EU zu verhandeln. Sie konnte jedoch weder mit der EU noch mit der eigenen Regierung einen für beide Parteien zufriedenstellenden Deal ausarbeiten. Im Juli 2019 ist sie deshalb zurückgetreten und Boris Johnson wurde zum neuen Premierminister gewählt. Trotz seiner Drohung, die EU auch ohne Deal zu verlassen, musste auch er die Frist der Verhandlungen immer wieder verschieben, zuletzt jene vom Oktober 2019.
Um im Parlament bei der nächsten Frist im Frühling endlich eine Mehrheit für seinen mit der EU ausgehandelten Deal zu erreichen, hatte Boris Johnson Neuwahlen für das britische Parlament für den 12. Dezember angesetzt. Von den 650 Sitzen konnte Johnsons Tory-Partei 364 gewinnen, damit sind die Tories die stärkste Partei und können das weitere Vorgehen bei den Brexit-Verhandlungen bestimmen.
A brief guide to the UK general election | FT
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