Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/54610

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament innerhalb von zwei Jahren einen Bericht zu unterbreiten zu den möglichen militärischen Bedrohungsszenarien und Herausforderungen für die Schweiz und den daraus abgeleiteten Perspektiven für die Schweizer Armee. Dieser Bericht soll Aussagen insbesondere zu folgenden Bereichen machen:</p><p>1. Bedrohungsszenarien:</p><p>- Was sind die möglichen militärischen Bedrohungsszenarien für die Schweiz?</p><p>- Wie wahrscheinlich sind die verschiedenen Bedrohungsszenarien?</p><p>- Von welchen Vorwarnzeiten muss dabei ausgegangen werden?</p><p>- Geht die EU von vergleichbaren Bedrohungsszenarien aus?</p><p>- Wie beurteilt er die Strategien der EU zur Bewältigung militärischer Risiken und Herausforderungen?</p><p>- Welche Auswirkungen haben die Strategien der EU auf die Schweiz?</p><p>2. Zusätzliche militärische Herausforderungen:</p><p>- Welche militärischen Herausforderungen stellen sich für die Schweiz zusätzlich - unabhängig von einer tatsächlichen Bedrohung der Schweiz?</p><p>3. Aufträge samt Doktrin für die Schweizer Armee:</p><p>- Wie sehen die - aus den Bedrohungsszenarien und den zusätzlichen militärischen Herausforderungen abgeleiteten - möglichen Aufträge samt strategische und operative Einsatzdoktrin für die Schweizer Armee aus?</p><p>- Welche militärische Bereitschaft muss die Schweiz für die wahrscheinlichen Bedrohungsszenarien garantieren?</p><p>- Welche Bedrohungen kann die Schweiz im Alleingang bewältigen?</p><p>- Welche Bedrohungen würden internationale Kooperationen notwendig machen?</p><p>- In welchem Rahmen müssten solche internationalen Kooperationen angegangen oder ausgebaut werden?</p><p>- Ist dabei auch eine Kooperation mit der EU denkbar?</p><p>4. Ausrüstungs-, Ressourcen und Rekrutierungsbedürfnisse:</p><p>- Was sind die Ausrüstungs- und Ressourcenbedürfnisse der Schweizer Armee für die verschiedenen Bedrohungsszenarien?</p><p>- Welche Wehrdienst-/Rekrutierungsmodelle bieten sich für die Schweizer Armee zur effektiven und effizienten Umsetzung der unterschiedlichen, risikobasierten Aufträge an?</p><p>- Wird dadurch auch die allgemeine Wehrpflicht infrage gestellt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Entwicklungen im sicherheitspolitischen Umfeld der Schweiz sowie im Bereich der inneren Sicherheit wie auch die geänderten finanziellen Rahmenbedingungen verlangen eine permanente Lagebeurteilung für die Weiterentwicklung der Armee. Zahlreiche der im Postulat aufgeworfenen Fragen sind Teil der laufenden Beurteilung im VBS. Auf diese Fragen soll im Rahmen der ordentlichen Berichterstattung per Ende Legislatur gemäss Artikel 149b des Militärgesetzes besonders eingegangen werden. Ein separater Bericht drängt sich deshalb nicht auf.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.