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Die indonesische Regierung hat am Dienstag (16.01.) von der Schweiz «intensivere Anstrengungen» verlangt, um mögliche Gelder von Ex-Präsident Suharto auf Schweizer Konten zu finden. Die Schweiz hatte Anfang Januar zusätzliche Informationen von Jakarta verlangt.
Seiner Regierung sei es bisher nicht möglich gewesen, dem Ersuchen aus Bern nachzukommen, Angaben über die mögliche Zahl der Suharto-Konten zu machen, sagte Aussenminister Alwi Shihab. «Vielleicht hat die Schweiz die Mittel, die Konten ausfindig zu machen.»
Die Schweizer Behörden könnten Konten jener Inhaber überprüfen, deren Name einen indonesischen oder javanischen Klang hätten, regte er an. Bundesrat Joseph Deiss hatte Anfang Januar bei einem Treffen mit Shihab in Bern betont, die Schweiz sei bei der Suche nach Suharto-Vermögen bereit.
Dafür seien jedoch zusätzliche Angaben von Indonesien nötig. Die Schweiz könne erst aktiv werden, wenn Indonesien ein weiteres Rechtshilfegesuch gestellt habe. Bereits im Dezember 1999 hatte Bern die indonesischen Behörden um weitere Angaben gebeten, bisher jedoch keine Antwort erhalten.
Indonesien hatte im Juni 1999 ein erstes Rechtshilfegesuch gestellt. Im Oktober wurde es hinfällig, da die Ermittlungen gegen Suharto mangels Beweisen eingestellt wurden.
Shihab erklärte am Dienstag weiter, dass auch Österreich um Angaben über mögliche Konten gebeten werde. Nach Angaben des US-Nachrichtenmagazins «Time» soll das Vermögen der Familie Suharto 15 Mrd. Dollar betragen. Davon sollen neun Milliarden vor Mai 1998 von der Schweiz nach Österreich transferiert worden sein.
swissinfo und Agenturen