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Die Solothurner Strafanstalt Schöngrün und das Therapiezentrum im Schache haben von der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) gute Noten erhalten. Die Empfehlungen seien weitgehend umgesetzt worden. Der Bericht regt weitere Verbesserungen an.
In der Strafanstalt Schöngrün bei Solothurn sei der Umgang mit den Insassen besonders respektvoll, obwohl der Vollzug der vielen Kurzstrafen die personellen Kapazitäten in allen Bereichen stark beanspruche, teilte die NKVF am Dienstag mit.
Die Kommission bemängelt, dass eine angemessene Anstalt für den Vollzug von Kurzstrafen sowohl im Kanton Solothurn als auch im Strafvollzugskonkordat Nordwest und Innerschweiz fehle.
Die NKVF ist von Bund und Kantonen unabhängig. Sie stellt durch regelmässige Besuche und einen kontinuierlichen Dialog mit den Behörden sicher, dass die Rechte von Personen im Freiheitsentzug eingehalten werden.
Automaten für die Spritzenabgabe
Die Kommission empfiehlt, in der Strafanstalt für Drogensüchtige einen Automaten für die Spritzenabgabe zu installieren, um die Anonymität der Insassen zu gewährleisten. Die von den Behörden in die Wege geleitete Massnahme werde begrüsst, wonach Spritzen nur vom Personal des Gesundheitsdienstes abgegeben würden.
In der Strafanstalt Schöngrün werden Strafen an Männern vollzogen, die weder als gemeingefährlich noch als hochgradig flucht- und rückfallgefährdet eingestuft werden. Die Anstalt verfügt über 66 Plätze.
Negative Schlagzeilen
In der Strafanstalt war es in der Vergangenheit zu diversen Vorfällen wie Drogenkonsum oder Bestechung gekommen. Eine Untersuchungskommission im Auftrag des Solothurner Regierungsrates deckte "gravierende Mängel" in der Führung, Organisation und Sicherheit auf.
Die Strafanstalt wird ab 2014 in ihrer heutigen Form nicht weiter bestehen. Im September 2009 bewilligte das Volk einen Kredit von 49,5 Millionen Franken für eine neue Justizvollzugsanstalt in Flumenthal/Deitingen.
SDA-ATS