Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/75463

<h2>SubmittedText<h2><p>Ein kroatisches Ehepaar lebte und arbeitete 30 Jahre lang in Zürich. Nach ihrer Pension kehrten sie 1999 definitiv nach Kroatien zurück. Anfänglich wurde die ihnen zustehende AHV-Rente auf ein Devisenkonto ihrer Hausbank in Schweizerfranken ausbezahlt. Dies änderte sich plötzlich im August 2005: Die Postfinance übernahm jetzt die Auszahlung und tat dies in Euro. Jeden Monat ergab sich je nach Wechselkurs ein anderer Betrag, und das Ehepaar ist überzeugt, so an Kaufkraft verloren zu haben, zumal in Kroatien der Euro (noch) nicht Landeswährung ist.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wer entscheidet, in welcher Währung die AHV-Renten ins Ausland ausbezahlt werden?</p><p>2. Könnte dies nicht mit den Betroffenen vereinbart werden und einvernehmlich erfolgen?</p><p>3. Ist er bereit, eventuell für eine Änderung der Praxis zu sorgen und eventuelle Verluste auszugleichen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Rentenzahlungen ins Ausland erfolgen aufgrund der Bestimmungen von Sozialversicherungsabkommen und den entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen sowie der Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Danach werden sämtliche Leistungen der AHV/IV grundsätzlich in Schweizerfranken ausgerichtet. Werden diese Leistungen ins Ausland ausbezahlt, so erfolgt die Zahlung in der Währung des Wohnsitzstaates oder in einer anderen einlösbaren Währung.</p><p>Die Schweizerische Ausgleichskasse wickelt die Auszahlungen nach der Republik Kroatien durch Postfinance und deren Partner ab. Die Auszahlungswährung ist diejenige, welche zwischen Postfinance und der kroatischen Post für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs vereinbart wurde, nämlich der Euro. Die mit den Zahlungen verbundenen Spesen gehen zulasten der AHV/IV. Hingegen kann die Bank der Rentnerin oder des Rentners allenfalls Empfängergebühren erheben.</p><p>2. Die Schweizerische Ausgleichskasse bezahlt heute monatlich 700 000 Renten in die ganze Welt. Bei dieser Menge ist es aus administrativen Gründen nicht möglich, dass jeder Versicherte die Auszahlungswährung frei wählen kann. Bei Umstellungen von Auszahlungsarten wird jeder Begünstigte persönlich informiert. Dabei weist die Schweizerische Ausgleichskasse stets darauf hin, dass die Rente ebenfalls auf ein Konto in der Schweiz in Schweizerfranken überwiesen werden kann.</p><p>3. Da Rentner und Rentnerinnen immer die Möglichkeit haben, ihre Renten auf ein Konto in der Schweiz überweisen zu lassen und Auszahlungen in einer anderen Währung als derjenigen des Wohnsitzstaates die Ausnahme bilden, sieht der Bundesrat keine Veranlassung, die Auszahlungsform der AHV- und IV-Renten ins Ausland zu ändern.</p>  Antwort des Bundesrates.