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Weiterer Schritt im Kampf gegen synthetische Drogen
Die Schweiz unterstellt im Kampf gegen illegale synthetische Drogen erneut 46 Substanzen der Betäubungsmittelgesetzgebung. Eine entsprechende Verordnungsänderung des Eidgenössischen Departements des Innern trat auf 1. Dezember 2012 in Kraft.
Neu werden 46 Einzelsubstanzen (vollständige Liste) den eigentlichen Betäubungsmitteln gleichgestellt. Das heißt: Herstellung, Handel und Anwendung sind illegal und unterliegen der Strafandrohung des Betäubungsmittel-Gesetzes. Zudem ist es für die Zoll- und Polizeiorgane damit möglich, diese Ware unmittelbar zu beschlagnahmen.
Mit der Revision des Betäubungsmittelgesetzes hat das Parlament die Grundlage geschaffen, so genannte Designer-Drogen der Kontrolle zu unterstellen. Damit ist die Schweiz in der Lage, der Geschwindigkeit des Kunst-Drogen-Marktes wirkungsvoll entgegenzutreten.
Nach der erstmaligen Unterstellung von 52 Substanzen und 7 Derivaten unter das Betäubungsmittel-Gesetz auf 1.12.2011 folgen nun in einer zweiten Phase weitere 46 Substanzen, die in diesem Zeitraum neu in der Szene aufgetaucht sind. Damit versucht die Schweiz – ähnlich wie die umliegenden Länder – den Markt mit den Kunst-Drogen aktiv zu kontrollieren.
Für Firmen und Laboratorien, die für ihre geschäftliche Tätigkeit die erwähnten Substanzen benötigen, sieht das Gesetz die Möglichkeit einer speziellen Bewilligung vor. Diese wird im Einzelfall und nach sorgfältiger Prüfung durch das Department des Inneren (EDI) erteilt.