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Amt für Natur und Umwelt
Uffizi per la natira e l'ambient
Ufficio per la natura e l'ambiente
Siedlungswasser, Kreis I: Vorderrheintal, Rheintal, Churwaldnertal, Engadin, Münstertal, Puschlav, BergellTel. +41 81 257 29 <email-pii>
Die Liegenschaftsentwässerung umfasst die Gebäude- und die Grundstücksentwässerung. Die Anforderungen an die Planung und den Bau der Liegenschaftsentwässerung wird in der VSA Norm SN 592 000 Anlagen für die Liegenschaftsentwässerung – Planung und Ausführung aufgezeigt.
Die kommunale Gesetzgebung regelt die Anforderungen und Zuständigkeiten auf Stufe Gemeinde.
Im Bereich öffentlicher Kanalisation muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. Das nicht verschmutzte Abwasser (Dachwasser, Platzwasser) muss gemäss dem Generellen Entwässerungsplan (GEP) der Gemeinde entsorgt werden. Der GEP regelt auch, inwieweit das nicht verschmutzte Abwasser versickert werden muss.
Das Niederschlagswasser und das stetig anfallende nicht verschmutzte Abwasser müssen bis ausserhalb des Gebäudes getrennt vom verschmutzten Abwasser abgeleitet werden.
Ausserhalb des Bereichs öffentlicher Kanalisation ist das Abwasser entsprechend dem Stand der Technik zu beseitigen.
Weitere Informationen zu Anschlusspflicht und Abwasserentsorgung finden Sie auf dieser Seite: Abwasserentsorgung von Bauten ausserhalb der Bauzone.
Die Gemeinden haben dafür zu sorgen, dass im Bereich der öffentlichen Kanalisation das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet und einer zentralen Abwasserreinigungsanlage (ARA) zugeführt wird.
Der Bereich öffentlicher Kanalisation umfasst
Der Anschluss an die Kanalisation ist zweckmässig, wenn er sich einwandfrei und mit normalem baulichem Aufwand herstellen lässt. Der Anschluss ist zumutbar, wenn die Kosten des Anschlusses diejenigen für vergleichbare Anschlüsse innerhalb der Bauzone nicht wesentlich überschreiten. Das Bundesgericht hat 2001 Anschlusskosten von 6'000 bis 6700 Franken pro Einwohnergleichwert bzw. 18 000 bis 20 000 Franken für ein ganzjährig bewohnbares Ferienhaus mit drei Zimmern, Küche, Dusche und WC als zumutbar beurteilt.
Liegt ein Bauvorhaben innerhalb des Bereichs öffentlicher Kanalisation, so hat die Gemeinde den Anschluss an die öffentliche Kanalisation in der Baubewilligung zu verfügen.
Die Gemeinde hat im Bereich öffentlicher Kanalisation dafür zu sorgen, dass auch bestehende Bauten an die Kanalisation angeschlossen werden. Dies muss allenfalls in einer Verfügung angeordnet werden.
Der Anschluss eines Gebäudes an die öffentliche Kanalisation erfolgt in der Regel durch eine eigene Anschlussleitung ohne Benützung fremder Grundstücke. Müssen fremde Grundstücke durchquert werden, werden die Rechte und Pflichten der beteiligten Grundeigentümer vor Baubeginn privatrechtlich geregelt.
Publizierte Bundesgerichtsentscheide (BGE)
Weitere Bundesgerichtsurteile ab 2000
Umweltrecht in der Praxis URP (nur mit Zugangsberechtigung)
Veronika Huber-Wälchli, Peter M. Keller: Zehn Jahre Rechtsprechung zum neuen Gewässerschutzgesetz, URP 2003, 1
Die Aufsicht der Gemeinden erstreckt sich auf alle auf Gemeindegebiet gelegenen Abwasseranlagen, also beispielsweise auch auf Hausanschlüsse, abflusslose Gruben oder Kleinkläranlagen.
Mängel an Abwasseranlagen können erhebliche Schäden verursachen. Es dürfen deshalb nur einwandfreie Abwasseranlagen in Betrieb genommen werden. Die Durchführung der Baukontrollen und Bauabnahmen ist in Art. 60 und 61 der kantonalen Raumplanungsverordnung (KRVO) geregelt.
Nach Art. 20 Abs. 1 KGSchG überwachen die Gemeinden die privaten Abwasseranlagen. Stellt eine Gemeinde an bestehenden privaten Abwasseranlagen Mängel fest, veranlasst sie, dass die Privaten diese Mängel auf eigene Kosten unverzüglich beheben. Wenn nötig, erlässt sie eine entsprechende Verfügung.
Nach Art. 20 Abs. 1 KGSchG überwachen die Gemeinden die privaten Abwasseranlagen. Sie nehmen bei der Erstellung von neuen Abwasseranlagen die Bauabnahme vor. Sie sorgen für die regelmässige Entleerung und korrekte Entsorgung der Rückstände aus Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben und Klärgruben.
Nach Art. 20 Abs. 2 KGSchG sorgt das Amt für Natur und Umwelt für die periodische Kontrolle der privaten Abwasseranlagen. Es sorgt dafür, dass bei neuen Kleinkläranlagen Wartungsverträge abgeschlossen werden und dass bei Beanstandungen die Gemeinden die notwendigen Kontrollen durchführen. Bei neuen Kleinkläranlagen erteilt das Amt die Bewilligung zur Versickerung oder Einleitung des gereinigten Abwassers.