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Zwischen dem Wunsch der Konsumenten nach mehr Informationen und den gesetzlichen Regelungen, die sich ständig verändern, ist es nicht leicht zu wissen, welche Angaben auf einem Produkt auf welche Weise kenntlich gemacht werden sollen. Ein Überblick über die zentralen Elemente der Kennzeichnung in der Schweiz.
Herr Laufen hat eine Bäckerei in Muotathal (SZ). Um auf die Nachfrage der Touristen nach Souvenirs zu reagieren, kam er auf die Idee, kleine Produktsets zusammenzustellen. Sie bestehen aus einem Holzbrett mit dem eingravierten Namen des Dorfes, zwei Pfefferwürstchen und einem kleinen verpackten Käse. Er fügt dem Ganzen eine Schweizerfahne und die Angabe "Swiss made" hinzu, weil ihm die Produkte von Unternehmen aus dem Kanton geliefert wurden.
Als alles fertig ist, möchte Herr Laufen das Set natürlich mit einem Preisschild versehen. Um sicher zu gehen, was darauf stehen muss, beginnt er zu recherchieren. Schon nach kurzer Zeit findet er sich in einem Dickicht aus administrativen Vorschriften wieder.
Der Käse muss, wie jedes verpackte Nahrungsmittel, mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum ausgezeichnet sein. Es ist möglich, die Verpackung zusätzlich mit Nährwertangaben zu versehen. Diese Anforderungen finden sich in der Verordnung des Eidgenössischen Departement des Inneren (EDI) über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (LKV), die derzeit überarbeitet wird. Dies liegt in der Verantwortung des Herstellers, doch um sicherzugehen, kontaktiert Herr Laufen das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV).
Das Holzbrett unterliegt der Verordnung über die Deklaration von Holz und Holzprodukten. Herr Laufen erfährt, dass es vorgeschrieben ist, dem Konsumenten die verwendete Holzart unter ihrem Handelsnamen und ihrem wissenschaftlichen Namen sowie deren geographische Herkunft zu nennen. Diese Information muss er bei dem Handwerker erfragen, der das Brett hergestellt hat.
Auf der Etikette des ganzen Sets müssen das Gewicht, die Ausmasse und die Gesamtmengen der vom Bäcker zusammengestellten Produkte angegeben sein. Das Würstchen enthält zwei Metallringe, was das Verfahren etwas komplizierter macht: Müssen diese bei der Berechnung des Gesamtgewichts berücksichtigt werden? Dies wird durch das Eidgenössische Institut für Metrologie und die Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV) klargestellt.
Der Gesamtpreis unterliegt der Einhaltung der Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV). Sowohl bei der Erwähnung auf dem Preisschild am Produkt selbst als auch bei der kleinen Tafel, die der Händler in seinem Schaufenster aufgestellt hat, muss er einige Kriterien beachten.
Schliesslich erfährt Herr Laufen noch, dass die Bezeichnung "Swiss made" und die Verwendung der Schweizerfahne ebenfalls gesetzlich geregelt sind. Wie das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erklärt, ist der Gebrauch des Schweizerkreuzes oder der Schweizerfahne in Verbindung mit Produkten oder ihrer Verpackung unzulässig, auch wenn es sich um Schweizer Produkte handelt. Denn dies würde gegen das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen (WSchG) verstossen. Verwendet werden darf das Schweizerkreuz dagegen zu dekorativen Zwecken, in Verbindung mit Dienstleistungen sowie auf Werbematerialien, solange dadurch keine Täuschung über die Herkunft der Produkte oder Dienstleistungen herbeigeführt wird. Ausserdem ist die Bezeichnung "Swiss made" eine Herkunftsangabe gemäss dem Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) und darf für ein Produkt nur dann verwendet werden, wenn der wesentliche Herstellungsprozess in der Schweiz erfolgt und der Anteil der in der Schweiz geleisteten Arbeit bei der Produktion mindestens 50% der Herstellungskosten ausmacht. Die aktuell gültigen Voraussetzungen sind vage und schwer umzusetzen. Eine Änderung dieser Regelungen wurde im Juni 2013 vom Parlament beschlossen und die Neuregelung wird am 1. Januar 2017 in Kraft treten.
Schliesslich beschäftigt sich Herr Laufen noch mit den wichtigsten Schweizer Regelungen zur Kennzeichnung. Hier sind einige Besonderheiten zu beachten.
1. Die Schweizer Kennzeichnungsnormen gelten spezifisch für die Eidgenossenschaft, sind aber grösstenteils mit den europäischen und internationalen Entwicklungen auf diesem Gebiet kompatibel und verbunden. Zurückzuführen ist dies auf die Globalisierung, den notwendigen Abbau von Handelshemmnissen für die Schweizer Unternehmen im Import und Export sowie das Bedürfnis der Konsumentinnen und Konsumenten nach verständlichen Orientierungshilfen als Garant für die Sicherheit.
Zum Beispiel sind die Vorschriften für die Energieeffizienz zahlreicher Elektrogeräte an den aktuellen Stand der Technik und an die neuen von der EU erlassenen Vorschriften angepasst. Ein von den Vereinten Nationen entwickeltes neues allgemeines harmonisiertes System zur Klassifizierung und Kennzeichnung von Chemikalien wird in der Schweiz bis 2017 eingeführt werden.
2. Im Zusammenhang mit der Schweizer Herkunftsangabe ist es wichtig zu wissen, dass sich die zollrechtlichen Regeln teilweise von den Gesetzen über die Herkunftsangabe unterscheiden. Eine nach dem Zollrecht als schweizerisch bezeichnete Ware wird dies nicht zwangsläufig auch nach dem neuen Recht über die Herkunftsangaben sein (Exportunternehmen müssen auf diesen Unterschied achten).
3. Einige private und halböffentliche Labels werden von unabhängigen Organen verwaltet. Das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen hat eine Liste mit allen Labels, die gegenwärtig in der Schweiz verwendet werden, erstellt. In diesem Dokument sind die Prüf- und Konformitätszeichen, Umweltlabels, Soziallabels, Qualitätslabels sowie Regional- und Herkunftslabels aufgeführt.
4. Die Regeln für die Kennzeichnung von Produkten und Waren hängen, wie wir gesehen haben, von verschiedenen gesetzlichen Regelungen ab und unterliegen der Zuständigkeit spezieller Bundesämter. In den fünf Artikeln zum Thema (oben links) finden Sie nützliche Informationen und Links zu den Internetseiten der jeweiligen Ämter.