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In einer langen Rede an der George Washington University am Donnerstag definierte der führende US-Diplomat den Ansatz der Regierung als „Investition, Angleichung, Wettbewerb“ und sagte, dass die Vereinigten Staaten zwar keinen Konflikt mit China suchen, aber bereit seien, ihre Interessen zu verteidigen.
„Wir werden in unsere Stärken zu Hause investieren – unsere Wettbewerbsfähigkeit, unsere Innovation und unsere Demokratie. Wir werden unsere Bemühungen mit unserem Netzwerk von Verbündeten und Partnern koordinieren, auf ein gemeinsames Ziel und für eine gemeinsame Sache hinarbeiten. Und diese beiden wichtigsten Stärken nutzen, Wir werden mit China konkurrieren, um unsere Interessen zu verteidigen und unsere Vision für die Zukunft aufzubauen“, sagte Blinken.
Die Rede kommt zur gleichen Zeit, als sich der Fokus der Vereinigten Staaten – und der internationalen Gemeinschaft – auf Russlands Krieg in der Ukraine verlagert hat.
Blinken betonte „Pekings Verteidigung des Krieges von Präsident Putin, um die Souveränität der Ukraine auszulöschen und eine Einflusssphäre in Europa zu sichern“, und sagte, dies „sollte bei uns allen, die wir nach dem Indopazifik rufen, die Alarmglocken schrillen lassen“, und unterstrich allgemeiner die Wichtigkeit, sich auf Bedrohungen zu konzentrieren, die die chinesische Regierung für die Welt gestalte, auch wenn der Krieg in der Ukraine andauere.
„China ist das einzige Land mit der Absicht, das internationale System umzugestalten, und verfügt zunehmend über die wirtschaftliche, diplomatische, militärische und technologische Macht, dies zu tun“, sagte Blinken.
Blinkens fast 40-minütige Rede versuchte, das Ausmaß zu unterstreichen, in dem die Beziehung zwischen Washington und Peking „eine der komplexesten und einflussreichsten von allen ist, die wir heute auf der Welt haben“.
Er beschrieb allgemein, wie die Vereinigten Staaten mit dieser Beziehung umzugehen gedenken, und zog scharfe Unterschiede zwischen den beiden Ländern heraus, indem er Dinge wie Chinas „repressive“ Regierung, unfaire Handelspraktiken und Menschenrechtsverletzungen beschrieb.
Allerdings hat der US-Spitzendiplomat auch immer wieder betont, dass die Vereinigten Staaten nicht versuchen, China als Weltmacht auszubremsen, sein politisches System zu verändern und auch nicht mit ihm aneinanderzustoßen.
„Wir suchen weder einen Konflikt noch einen neuen Kalten Krieg. Im Gegenteil, wir sind entschlossen, beides zu vermeiden“, sagte Blinken.
Er sagte, die Vereinigten Staaten seien bereit, die Diplomatie zu stärken und das Engagement mit China „in einer ganzen Reihe von Themen“ zu verstärken, und seien bereit, in Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse wie Klimawandel und COVID-19 zusammenzuarbeiten, und stellte fest, dass „sogar wie wir investieren, zusammenpassen und konkurrieren, oder Seite an Seite mit Peking, wo unsere Interessen zusammenlaufen.“
„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Unterschiede, die uns trennen, uns daran hindern, mit Prioritäten voranzukommen, die erfordern, dass wir zum Wohle unseres Volkes und zum Wohle der Welt zusammenarbeiten“, sagte er.
„Dies ist ein angespannter Moment für die Welt“, bemerkte Blinken.
„In Zeiten wie diesen ist Diplomatie lebenswichtig“, sagte der hochrangige US-Diplomat. „So machen wir unsere tiefsten Ängste deutlich, verstehen den Standpunkt des anderen besser und haben keine Zweifel an den Absichten des anderen.“
„Wir sind bereit, unsere direkten Kontakte mit Peking in einer ganzen Reihe von Themen zu verstärken. Wir hoffen, dass dies geschehen wird“, sagte er.
Chinas neues Team des Außenministeriums
Um diese Diplomatie zu stärken, sagte Blinken, er sei entschlossen, dem Außenministerium die notwendigen Werkzeuge an die Hand zu geben, darunter „um das ‚chinesische Haus‘ aufzubauen, ein integriertes abteilungsweites Team, das unsere Politik themenübergreifend koordinieren und umsetzen wird Regionen und arbeiten bei Bedarf mit dem Kongress zusammen.“
„Wir bleiben einer intensiven Diplomatie in Verbindung mit intensivem Wettbewerb verpflichtet“, sagte er.
Blinken warnte jedoch auch davor, dass „wir nicht darauf zählen können, dass Peking den Kurs ändert. Wir werden daher das strategische Umfeld um Peking herum gestalten, um unsere Vision einer offenen und integrativen internationalen Ordnung voranzutreiben.“
„Wir versuchen nicht, China von seiner Rolle als Großmacht abzuhalten, noch wollen wir China – oder irgendein anderes Land – daran hindern, seine Wirtschaft zu entwickeln oder die Interessen seiner Bevölkerung voranzutreiben. Aber wir werden China verteidigen und stärken. Internationales Recht , Vereinbarungen, Prinzipien und Institutionen wahren Frieden und Sicherheit und schützen die Rechte von Einzelpersonen und Ländern mit Souveränität, die es allen Nationen – einschließlich der Vereinigten Staaten und Chinas – ermöglicht, zusammenzuleben und zusammenzuarbeiten.“
„Wir lehnen einseitige Änderungen des Status quo auf beiden Seiten ab. Wir unterstützen die Unabhängigkeit Taiwans nicht und erwarten, dass die Differenzen zwischen der Taiwanstraße auf friedlichem Wege gelöst werden“, sagte Blinken.
Blinken bemerkte jedoch: „Obwohl sich unsere Politik nicht geändert hat, hat sich der zunehmende Zwang Pekings geändert, wie der Versuch, Taiwans Beziehungen zu Ländern auf der ganzen Welt abzubrechen und es daran zu hindern, sich an internationalen Organisationen zu beteiligen, und Pekings Engagement in zunehmend provokativer Weise Rhetorik und Aktivismus, wie Flugzeuge der Volksbefreiungsarmee fast täglich in der Nähe von Taiwan fliegen.
„Diese Worte und Taten sind zutiefst destabilisierend. Sie riskieren Fehlkalkulationen und bedrohen den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße. Wie wir aus den Gesprächen des Präsidenten mit Verbündeten und Partnern in der indo-pazifischen Region gesehen haben, ist es nicht die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität auf der anderen Straßenseite.“ nur im Interesse der Vereinigten Staaten, es ist eine Angelegenheit von internationaler Bedeutung und von entscheidender Bedeutung für die regionale und globale Sicherheit und den Wohlstand.“
Der führende US-Diplomat betonte auch, wie wichtig es sei, sicherzustellen, dass sich die Wut nicht auf das chinesische Volk oder Menschen chinesischer Abstammung in den Vereinigten Staaten konzentriert, selbst wenn die Spannungen zwischen Washington und Peking andauern.
„Wir wissen auch aus unserer Geschichte, dass, wenn wir eine herausfordernde Beziehung zu einer anderen Regierung führen, Menschen aus diesem Land oder Menschen mit diesem Erbe das Gefühl vermittelt werden kann, dass sie nicht hierher gehören oder dass sie unsere Feinde sind. Nichts könnte weiter sein von der Wahrheit.“
„Jemanden chinesischer Abstammung zu missbrauchen widerspricht allem, wofür wir als Land stehen“, fuhr Blinken fort und bemerkte, dass „Unterschiede zwischen Regierungen und Regimen bestehen, nicht zwischen unseren Völkern.“
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