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- Russlands Präsident Wladimir Putin warnte in seiner Jahresansprache vor dem Parlament vor der Stationierung von Nuklear-Mittelstreckenraketen in Europa.
- Sollte dies geschehen, werde Russland nicht nur die Länder ins Visier nehmen, in denen solche Waffen aufgestellt würden, sondern auch die USA selbst.
- Die USA sollten daher die Risiken genau abwägen, bevor sie irgendwelche Schritte unternähmen. Russland werde entschlossen reagieren, sei aber auf keine Konfrontation aus.
Russland werde mit seinen Raketen nicht nur mögliche Stationierungspunkte etwa in Polen oder Rumänien ins Visier nehmen, sondern auch die Zentralen jener Länder, in denen die Entscheidungen getroffen würden. «Die Antwort unseres Landes wird immer wirksam und effektiv sein», sagte er.
Putin kritisierte erneut den Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag, der den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt. «Das spitzt die internationale Sicherheitslage stark zu und führt zu ernsten Bedrohungen für Russland», sagte er.
Russland ist bereit
Dabei betonte der Kremlchef, dass sein Land gerüstet sei. Schon in diesem Frühjahr werde Russland das erste Atom-U-Boot mit dem unbemannten Waffensystem «Poseidon» zu Wasser lassen. «Die Arbeit läuft nach Plan», sagte er.
Es war Putins 15. Rede an die Nation. Sie drehte sich am Ende nur kurz um die internationale Politik. Die Schwerpunkte lagen vielmehr auf der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Putin versprach seinen Landsleuten eine steigende Lebensqualität in den kommenden Jahren.
Investitionen angekündigt
Zudem kündigte Putin eine massive Erhöhung staatlicher Ausgaben an. Russland sei «nach vielen Jahren kollektiver Bemühungen» nun in der Lage «kolossal» in die Entwicklung des Landes zu investieren. Putin betonte, die Mittel seien nicht geliehen, sondern «durch Millionen Bürger» geschaffen worden. Sie sollten dazu genutzt werden, «das Wohl russischer Familien zu steigern». Ein Fokus solle auf der Armutsbekämpfung liegen.