Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/198940

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, noch einmal zu prüfen, ob die Grundversicherung die Kosten von Nikotinersatzprodukten (NEP) übernehmen können sollte, durch eine Aufnahme in die Spezialitätenliste.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist sich der Auswirkungen des Rauchens auf die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung bewusst und befürwortet Massnahmen zur Raucherentwöhnung. Arzneimittel werden vergütet, sobald sie in die Spezialitätenliste (SL) aufgenommen werden. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) prüft vor der Vergütung auf Gesuch von Pharmaunternehmen hin, ob die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) erfüllt sind, und konsultiert für die Beurteilung die Eidgenössische Arzneimittelkommission (EAK), welche eine Empfehlung abgibt.</p><p>Die bisher in der SL aufgeführten Arzneimittel zur Raucherentwöhnung Champix und Zyban wurden entsprechend nach Gesuchen von Pharmaunternehmen in die Spezialitätenliste aufgenommen. Auch für Nikotinersatzarzneimittel können Pharmaunternehmen entsprechende Gesuche um Vergütung einreichen. Dies ist bisher jedoch nicht geschehen.</p><p>Der Bundesrat erachtet es in Anbetracht dessen, dass bereits Arzneimittel zur Raucherentwöhnung vergütet werden, als nicht angezeigt, von der bestehenden Praxis abzuweichen. Es würde einen starken Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit darstellen, Arzneimittel ohne ein Gesuch eines Pharmaunternehmens in die SL aufzunehmen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.