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Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat im Juni 2013 den Verord-nungsentwurf über das zentrale Visa-Informa-
tionssystem (C-VIS) und das nationale Visumsystem (ORBIS) in die Vernehmlassung geschickt. Das zentrale, d.h. europäische, Visa-Informationssystem (C-VIS) enthält sämtliche Daten zu den Visumgesuchen für die Schengen-Staaten, einschliesslich der biometrischen Daten (Foto und Fingerabdrücke). Es dient namentlich dazu, das Visumverfahren zu vereinfachen und die Betrugsbekämpfung, die Prüfung von Asylgesuchen sowie die Anwendung der Dublin-Verordnung zu erleichtern. Zugang zum System haben jene Schweizer Instanzen, die für die Ausstellung von Visa verantwortlich sind. Mit dem Ziel, ein nationales Visumsystem zu schaffen, das ähnlich wie das C-VIS konzipiert und mit diesem kompatibel ist, wurde ein neues nationales Visumsystem namens ORBIS entwickelt, das voraussichtlich im Januar 2014 in Betrieb genommen werden kann. Der Verordnungsentwurf ist ein rein technischer Text, in dem die Zugangsberechtigungen der Behörden (sowohl was das Erfassen als auch das Abrufen von Daten angeht) zu den Systemen C-VIS und ORBIS definiert werden. Der Staatsrat stimmt den Vorschlägen zu und freut sich über den Anschluss der Schweiz ans C-VIS-System.