Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03283.jsonl.gz/868

Beginn Inhaltsbereich
Beginn Navigator
Ende Navigator
Rechtliche Grundlage für die Evaluationen bildet das Energiegesetz (Artikel 55), das den Bundesrat dazu verpflichtet, Massnahmen regelmässig zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu veröffentlichen und dem Parlament Bericht zu erstatten. Dafür werden die Evaluationen des BFE mit dem Monitoring der Energiestrategie 2050 abgestimmt. Zudem stützen sich die Evaluationen auf die Bundesverfassung (Artikel 170 zu Wirksamkeitsüberprüfungen).
Evaluationen sollen auf Schwachstellen hinweisen und Empfehlungen enthalten, wie ausgewählte energiepolitische Massnahmen verbessert werden können. In diesem Sinn sind Evaluationen sowohl Kontroll- als auch Lerninstrument. Gleichzeitig sollen Evaluationen die Wirkungen von energiepolitischen Massnahmen aufzeigen und somit gegenüber Volk, Parlament und Bundesrat die nötige Transparenz schaffen.
Ende Inhaltsbereich