Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/190837

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht vertieft zu prüfen, wie gewährleistet werden kann, dass nichtionisierende Strahlung (Funkstrahlung usw.) von körpernah getragenen elektronischen Geräten in Zusammenarbeit mit den Herstellern leicht erkenntlich deklariert wird.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat würde es, wie er bereits in seiner Antwort auf die Interpellation Semadeni 18.3622, "Strahlende Geräte an Kopf und Körper", ausgeführt hat, nach wie vor begrüssen, wenn die Industrie die Strahlenbelastung von körpernah getragenen Produkten freiwillig deklarieren würde. Die Informationspflicht liegt allerdings primär bei den Herstellern und dem Inverkehrbringer. Eine solche Deklaration würde voraussichtlich zu einem geringen Mehraufwand für die Industrie führen, da sie die Konformität ihrer Produkte mit den normativen Anforderungen bzw. Strahlungsgrenzwerten (spezifische Absorptionsrate SAR im Fall von körpernah getragenen Produkten) sowieso nachweisen muss.</p><p>Dennoch ist eine obligatorische Strahlungsdeklaration nicht opportun, da die Deklaration der maximalen SAR - wie auch die Postulantin einbringt - nur eine beschränkte gesundheitliche Aussagekraft hat. Der Grenzwert für die SAR verhindert zwar kurzfristig eintretende und kausal von der Strahlung abhängige gesundheitliche Wirkungen (thermische Wirkung), nicht aber langfristige Wirkungen. Die ungenügende Beweislage hinsichtlich allfälliger Langzeitrisiken hat dazu geführt, dass die Internationale Krebsagentur (IARC) die Strahlung von Mobiltelefonen als "möglicherweise kanzerogen für Menschen" klassifiziert hat. Es liegen diesbezüglich keine neuen Befunde vor, eine Anpassung dieser Einstufung der IARC ist folglich zurzeit nicht geplant. </p><p>Eine einfache Strahlungsdeklaration mit einem Warnschild nach ISO 7010-W005 erachtet der Bundesrat als nicht angezeigt. Warnungen sind aufgrund des beschränkten Wissensstandes zu langfristigen gesundheitlichen Wirkungen nicht gerechtfertigt. Das ISO-Warnschild bringt Verwenderinnen und Verwendern des Weiteren keinen Mehrwert, da es hinsichtlich der Strahlungsbelastung quantitativ nicht abgestuft ist. </p><p>Der Bundesrat nimmt die Fragen nach möglichen gesundheitlichen Wirkungen solcher Produkte ernst. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) veröffentlicht, um diesen Unsicherheiten zu begegnen, verschiedene Faktenblätter. Diese sollen die Bevölkerung über die Risiken nichtionisierender Strahlen und auch über eventuell mögliche langfristige Wirkungen informieren.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.