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Makroregionale Strategie für den Alpenraum (EUSALP)
Was ist eine makroregionale Strategie?
Makroregionale Strategien stellen eine wichtige Innovation im Bereich der europäischen territorialen Zusammenarbeit und des territorialen Zusammenhalts dar. Mit diesem Instrument soll das Potenzial der betroffenen Räume besser erschlossen werden. Sie wurden 2009 von der EU ins Leben gerufen, bilden Teil der EU-Kohäsionspolitik und zielen darauf ab, gemeinsame Herausforderungen bestimmter geografischer Regionen zu ermitteln und Ziele festzulegen.
Die Strategien sollen die Abstimmung der Zusammenarbeit auf der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Ebene vereinfachen und bestehende Kooperationen stärken. Dabei wird auch versucht, über die derzeitigen EU-Aussengrenzen hinweg mit Nachbarländern zusammenzuarbeiten. Makroregionale Strategien schaffen keine neuen Fördertöpfe, Instrumente oder Gesetze. Ziel ist es, die bestehenden Mittel gezielter und wirkungsorientierter einzusetzen.
Zurzeit existieren vier makroregionale Strategien der EU: für die Donau-Region, für das Gebiet der Ostsee, für die Adria–Ionisches Meer und für den Alpenraum. Eine Evaluation der beiden ersten Strategien hat gezeigt, dass sich diese gemeinsamen Initiativen positiv auf die Regionen auswirkten und dass Ressourcen effizienter genutzt werden konnten.
Wieso braucht es die EUSALP?
Der Alpenraum ist eine wichtige Region Europas, nicht nur aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung, sondern auch in Bezug auf sein Natur- und Kulturerbe. Die Alpenstaaten und -regionen sehen sich aufgrund vergleichbarer ökonomischer, geografischer und sozialer Phänomene oft vor ähnliche Herausforderungen gestellt, etwa was die Standortförderung, den Klimawandel oder Energie- und Verkehrsfragen betrifft.
Eine gemeinsame Strategie erlaubt es, übergeordnete Prioritäten und Aktionsfelder zu definieren, die zur verstärkten Kooperation im Alpenraum beitragen, damit Herausforderungen koordiniert angegangen werden können.
Arbeitsweise und Ziele der EUSALP
Die makroregionale Strategie für den Alpenraum (EUSALP) und der entsprechende Aktionsplan wurden Ende 2015 formell genehmigt. Die Auftaktkonferenz fand Anfang 2016 in Slowenien statt – dem Land, das die erste Präsidentschaft der EUSALP wahrnimmt. Die Schweiz beteiligte sich seit Beginn am Prozess und spielt heute bei der Umsetzung der Strategie eine aktive Rolle.
Zur Koordination wurde eine «Steering Group» eingesetzt. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Alpenstaaten und -regionen sowie aus zwei Beobachtern aus der Alpenkonvention und dem Interreg-B-Programm «Alpenraum»; die Europäische Kommission ist ebenfalls direkt beteiligt. Die Schweiz ist mit der Regierungskonferenz der Gebirgskantone (RKGK) und mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) vertreten.
Die makroregionale Strategie für den Alpenraum verfolgt drei Ziele, die jeweils mehrere Aktionen umfassen:
- Gerechter Zugang zu Beschäftigungsmöglichkeiten unter Nutzung der hohen Wettbewerbsfähigkeit des Alpenraums
- Entwicklung eines wirksamen Forschungs- und Innovationsökosystems
- Steigerung des wirtschaftlichen Potenzials strategischer Branchen
- Verbesserung der Adäquatheit des Arbeitsmarkts und der allgemeinen und beruflichen Bildung in strategischen Branchen
- Nachhaltige interne und externe Anbindung
- Förderung von Intermodalität und Interoperabilität im Personen- und Güterverkehr
- Elektronische Verbindungen zwischen Menschen und besserer Zugang zu öffentlichen Diensten
- Integrativere ökologische Rahmenbedingungen und erneuerbare, zuverlässige Energielösungen für die Zukunft
- Erhaltung des Umwelterbes der Alpen
- Entwicklung der ökologischen Anbindung im gesamten Programmgebiet der EUSALP
- Verbesserung des Risikomanagements und bessere Bewältigung des Klimawandels, einschliesslich Verhinderung grösserer Naturgefahren
- Umwandlung des Gebiets in eine Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie
Für alle neun Aktionen von EUSALP wurden Aktionsgruppen gebildet, die diese umsetzen sollen. Viele schweizerische Institutionen sind in diesen Gruppen vertreten.