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Der Kommissar für die „Gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik der Europäischen Union“ hat erklärt, dass der Block die Mitgliedsstaaten dazu zwingen kann, Flüchtlinge zu akzeptieren, so ein Associated Press Bericht.
EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sagte, dass der Block die „Werkzeuge, die Mittel und die Macht“ habe, um die Mitgliedsstaaten zu zwingen, sich zu verpflichten Flüchtlinge aufzunehmen, berichtet die Washington Post. Die Bemerkungen von Avramopoulos kamen bei einem Besuch in Polen, das sich gegen die Bemühungen der EU wehrt, muslimische Flüchtlinge aufzunehmen. Polen argumentiert, dass viele der Flüchtlinge in Europa nur ihre wirtschaftlichen Perspektiven verbessern würden, anstatt einer gefährlichen Kriegszone zu entfliehen.
Die Kommentare von Avramopoulos gehören zu den jüngsten in einer Reihe von Bedrohungen von EU-Beamten gegen Länder, die Flüchtlinge nicht akzeptieren oder die Quoten der EU in Frage stellen. „Die Kommission könnte Verletzungsverfahren gegen die nicht willigen Nationen beginnen“, erklärte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans Anfang Februar.
Ungarn, ein anderer Mitgliedsstaat, verklagte den Block im Dezember 2015 und sagte, dass obligatorische Umsiedlungsquoten die interne Sicherheit des Landes beeinträchtigen würden. Die Umsiedlungsquoten verteilen Flüchtlinge in der gesamten EU auf der Grundlage der Bevölkerung jedes Landes. Ungarn stimmte gegen die Massnahme im EU-Parlament, zusammen mit mehreren anderen osteuropäischen Ländern.