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Anfang der Woche änderte Wladimir Putin per Präsidialerlass die Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung. Der Erlass legt fest, dass Russlands Politik der nuklearen Abschreckung defensiven Charakter hat und darauf abzielt, das Potenzial der nuklearen Streitkräfte auf einem dafür ausreichenden Niveau zu halten. Es behauptet auch, dass es den Schutz der Souveränität und der territorialen Integrität des Landes garantiert. Das Dekret ändert die offizielle Politik, kommt aber der Realität der Haltung näher, die sich als Ergebnis der Politik der USA seit mindestens 2010 entwickelt hat.
Die Vereinigten Staaten haben sich geweigert, eine “No First Use”-Politik zu verfolgen, und erklären, dass sie sich das Recht vorbehalten, im Konfliktfall zuerst Atomwaffen einzusetzen. Die US-Doktrin für den Einsatz von Atomwaffen wurde zuletzt in der Nuclear Posture Review, die am 6. April 2010 veröffentlicht wurde, revidiert.
In der Sprache des russischen Erlasses wird die Erstschlagpolitik in der Sprache der Verteidigung formuliert.
Die Russische Föderation betrachtet Atomwaffen ausschließlich als Mittel der Abschreckung, deren Einsatz eine extreme und notwendige Maßnahme ist, und unternimmt alle notwendigen Anstrengungen, um die nukleare Bedrohung zu verringern und eine Verschärfung der zwischenstaatlichen Beziehungen zu verhindern, die zu militärischen Konflikten, auch nuklearer Art, führen kann”, heißt es in dem Dokument.
Russland wird bereit sein, im Falle des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen gegen Russland oder seine Verbündeten sowie im Falle einer…..weiter in deutsch….