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Hardliner Zhang Qingli als Parteichef der Autonomen Region Tibet abgelöst
Die chinesische Führung hat durch den Wechsel die Gelegenheit, eine verantwortliche Politik in der Autonomen Region Tibet umzusetzen, auch wenn dieser zunächst keine Änderungen in der Tibetpolitik Pekings nahelegt.“ Nachfolger des scheidenden KP-Chefs wird der frühere Gouverneur der Provinz Hebei Chen Quanguo, der anders als Zhang vor seiner Ernennung keine Erfahrungen in der Nationalitätenpolitik gesammelt hat. Mit Chen tritt der zehnte Parteichef der Autonomen Region Tibet sein Amt an, keiner der Inhaber dieses politisch wichtigsten Amtes in der Region – einschließlich Chen – war bislang tibetischer Herkunft.
Zhang Qingli war seit seinem Amtsantritt im Jahre 2006 insbesondere bekanntgeworden durch seine aggressive Rhetorik gegenüber dem Dalai Lama, den er als „Wolf in Mönchsrobe“ und einen „Teufel mit menschlichem Antlitz“ bezeichnete. In Zhangs Amtsperiode fällt auch die massive Verschärfung der „patriotischen Erziehungskampagnen“, die sich vor allem gegen die Klöster des tibetischen Buddhismus richten. ICT: „Zhangs extreme Positionen haben dazu geführt, dass die von der chinesischen Regierung vielfach beschworene ‚Stabilität‘ in Tibet ausgeblieben ist. Vonnöten wäre daher jetzt die Einsicht in Peking, dass nachhaltige ‚Stabilität‘ in Tibet nur über die Achtung der Rechte und legitimen Anliegen der Tibeter erreicht werden kann.“
Chen Quanguo wird nach Einschätzung der International Campaign for Tibet vor allem mit der Umsetzung des 12. Fünfjahresplans Pekings befasst sein. Dieser sieht unter anderem eine umfassende Industrialisierung der urbanen Zentren Tibets und massive Eingriffe in traditionelle Wirtschafts- und Lebensweisen wie den tibetischen Nomadismus vor. Ziel dieser Strategie sei die vollständige Integration Tibets in die Wirtschaft der Volksrepublik China mit dem Fokus auf die Erschließung von Bodenschätzen, so ICT.
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