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Klares Ziel
Die durchschnittliche Belegung* von Wohnungen in der Schweiz wird von 50% auf 75% erhöht. Das Ziel ist darum relevant, weil die grauen Emissionen des Wohnens in der Grössenordnung von 25% der CO2-Emissionen in der Schweiz liegen dürften.
* Wenn ein Mietvertrag 4 Personen erlaubt, werden nicht mehr 2 sondern durchschnittlich 3 Personen die Wohnung belegen. Ferienwohnungen ausgenommen könnte die aktuelle durchschnittliche Wohnungsbelegung bei rund 50% liegen.
Das Ziel wird nicht durch den Staat umgesetzt
Ja. Alle Entscheidungen zu Wohngemeinschaften, Wechsel in eine kleinere Wohnung wenn die Kinder ausgezogen sind, usw. werden durch Private getroffen. Auch das Angebot an Eigentums- und Mietwohnungen bestimmen primär Privatpersonen.
Treiber sind ökonomische Anreize
Ja. Weil die Abgaben proportional zur Miete oder zum Eigenmietwert sind, bilden sie einen Anreiz, Wohnungen optimal zu nutzen.
Die Regeln gelten global
Bei Wohnungen spielt dieses Ziel wohl eine untergeordnete Rolle. Wegen den sicheren Steuererträgen auf Wohnungen können z.B. die Steuern auf dem Lohn reduziert werden, was die Konkurrenzfähigkeit der Länder mit einer Wohnsteuer tendenziell erhöht. Natürlich wäre eine globale Wohnsteuer vorteilhaft, weil damit eine globale Sensibilisierung für den Wohnkonsum gewährleistet wäre.
Regeln nach Möglichkeit vereinfachen
Die Wohnsteuer kann bei institutioneller Vermietung eine einmalige Verkomplizierung bewirken, weil Vermieten von Wohnungen von anderen Branchen getrennt werden muss. Ein Einheitssteuersatz auf alle Mieteinnahmen und Eigenmietwerte, ohne jegliche Abzüge ist vermutlich an Einfachheit nicht zu übertreffen. Wie die Interpellation 18.4345 der GLP zeigt, sind die Steuererträge aus institutioneller Vermietung dermassen intransparent, dass es dazu nicht einmal Zahlen gibt.
Auch Verbote können richtig sein
Ergänzend zur Wohnsteuer ist eine Grenze für leerstehende Wohnungen denkbar: Ein Baugesuch kann nicht bewilligt werden, wenn der Wohnungs-Leerstand der Gemeinde mehr als 5% beträgt.
Inspiration und Quelle der Ziele: Das Magazin, Nummer 06, 2021, Ion Karagounis, Sechs Regeln, wie wir die Klimakrise bewältigen können.