Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/60723

<h2>SubmittedText<h2><p>Mein im Dezember 2000 eingereichtes Postulat für die Erhöhung der Steuern auf Spirituosen wurde nach zweijähriger Nichtbehandlung abgeschrieben. Der Bundesrat war dann bereit, mein anschliessend am 21. März 2003 eingereichtes Postulat mit gleicher Zielrichtung entgegenzunehmen. Es wurde nach zwei Jahren Nichtbehandlung ebenfalls abgeschrieben. Nachdem der Bundesrat aufgrund des Alkoholgesetzes für die Höhe der Schnapssteuern zuständig ist, stelle ich ihm folgende Frage:</p><p>Ist der Bundesrat endlich bereit, die Steuern auf Spirituosen mit dem Hauptziel der Konsumverminderung zu erhöhen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Pro-Kopf-Konsum von Spirituosen ist seit der Einführung der Sondersteuer auf Alcopops rückläufig. Die alkoholhaltigen Süssgetränke, deren Konsum im Jahre 2002 rund 40 Millionen Fläschchen erreicht hatte, sind praktisch vom Markt verschwunden. Demgegenüber hat der Bundesrat auf eine Erhöhung der Alkoholsteuer im Rahmen des Entlastungsprogramms 2004 verzichtet. Er nahm damit vor allem auf die Schwierigkeiten Rücksicht, denen die kleinen Produzenten von schweizerischen Fruchtspirituosen ungeschützt im internationalen Konkurrenzkampf gegenüberstehen.</p>  Antwort des Bundesrates.