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Thun/Oberland-West: Volksabstimmung über Regionalkonferenz
Über die Einführung einer Regionalkonferenz Thun/Oberland-West soll am 13. Juni 2010 eine regionale Volksabstimmung stattfinden. Mit diesem Entscheid entspricht der Regierungsrat des Kantons Bern einem Antrag der Mehrheit der betroffenen Gemeinden und regionalen Organisationen.
pd/bns. Wenn sich die Mehrheit der Stimmberechtigten und die Mehrheit der Gemeinden der Region Thun/Oberland-West für die Regionalkonferenz entscheiden, kann diese laut einer Medienmitteilung auf 1. Januar 2011 ihre Tätigkeit aufnehmen.
«Am 17. Juni 2007 schufen die Stimmberechtigten des Kantons Bern im Rahmen der Umsetzungsvorlage zur Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ) mit einer deutlichen Mehrheit von 80 Prozent die rechtlichen Grundlagen für die Einführung von Regionalkonferenzen», wird in der Medienmitteilung erinnert: «In der Region Thun/Oberland-West betrug der Ja-Stimmenanteil 77 Prozent.»
Am 24. Februar 2008 habe die Region Oberland-Ost als erste Region des Kantons Bern beschlossen, eine Regionalkonferenz einzuführen, heisst es im weiteren: «Die Region Bern-Mittelland folgte anlässlich der Volksabstimmung vom 17. Mai 2009. Nun soll die Region Thun/Oberland-West als dritte Region des Kantons in einer regionalen Volksabstimmung darüber entscheiden.» Die Projektorganisation Regionalkonferenz Thun Oberland-West unter Leitung von Ständerat Werner Luginbühl habe dem Regierungsrat Ende 2009 ein entsprechendes Gesuch eingereicht. Dieses werde von 94,5 Prozent oder 52 der insgesamt 55 Gemeinderäte der Region Thun/Oberland-West unterstützt.
«Angesichts dieser breiten Unterstützung und der seinerzeit deutlichen Zustimmung zur Umsetzungsvorlage Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit in der Region Thun/Oberland-West hat der Regierungsrat dem Gesuch entsprochen und die regionale Volksabstimmung auf den 13. Juni 2010 angesetzt», verlautet in der Medienmitteilung: «Das Gebiet einer allfälligen Regionalkonferenz Thun/Oberland-West entspricht den drei Verwaltungskreisen Thun, Frutigen-Niedersimmental und Obersimmental-Saanen.» Die Regionalkonferenz Thun/Oberland-West soll nur eingeführt werden, wenn sich die Mehrheit der Stimmberechtigten und die Mehrheit der Gemeinden der Region in der regionalen Volksabstimmung für die Einführung der Regionalkonferenz aussprächen. Komme diese Mehrheit zustande, werde die Regionalkonferenz Thun/Oberland-West ihre operative Tätigkeit voraussichtlich auf 1. Januar 2011 aufnehmen.