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Am 6. Dezember 2017 hat der Gerichtshof der Europäischen Union im viel diskutierten «Coty»-Urteil Drittplattformverbote für Luxuswaren im selektiven Vertrieb als zulässig erachtet, sofern die in der früheren Rechtsprechung des Gerichts festgelegten «Metro»-Kriterien erfüllt sind. Als Reaktion auf das «Coty»-Urteil hat insbesondere die schweizerische Wettbewerbskommission (Weko) ihre Erläuterungen zur Vertikalbekanntmachung hinsichtlich der Zulässigkeit von Drittplattformverboten angepasst, allerdings nur für Luxuswaren. Diese Interpretation ist verständlich, lag der Weko zum Zeitpunkt der Anpassung doch primär das «Coty»-Urteil vor. Für eine solche pauschale Einschränkung auf Luxuswaren gibt es nach Ansicht der Autorinnen jedoch keine überzeugende Grundlage. Dies zeigt u.a. ein im März 2018 ergangener Entscheid des Oberlandesgerichts Hamburg, der anschaulich darlegt, unter welchen Umständen Drittplattformverbote auch bei Waren ohne Luxuscharakter als zulässig erachtet werden können.
From the magazine sic! 5/2019 | S. 293-303 The following page is 293