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Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 19. Januar 2023 Es wirken mit: Präsident Flückiger Vizepräsident Werner Oberrichter von Felten Gerichtsschreiber Schaller In Sachen A.___, Beschwerdeführer gegen Betreibungsamt Olten-Gösgen, Beschwerdegegner betreffend Aufsichtsbeschwerde hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass: A.___ (im Folgenden der Beschwerdeführer) am 5. Dezember 2022 (Postaufgabe) Beschwerde gegen das Betreibungsamt Olten wegen Gesetzesverletzung, Unangemessenheit, Beleidigung sowie Amtsmissbrauch einreichte und sich aufgrund folgender Punkte beschwerte: - wegen falsch erteilter Auskünfte mit verheerenden Folgen - Vertuschung dieses groben Fehlers - schwerer, diskriminierender Behandlung am Schalter der Beschwerdeführer weiter seine missliche persönliche und finanzielle Situation schildert und unter der Überschrift «Persönliches Fazit» erklärt, es sei für ihn gleich klar gewesen, dass eine Beschwerde eingereicht werden müsse und wenn es nur jemand anderem später helfe, gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde nach Art. 17 Abs. 1 SchKG geführt werden kann, wobei die Beschwerde der Korrektur eines Verfahrensfehlers der Vollstreckungsbehörden dient, der Beschwerdeführer keine bestimmte Verfügung anficht und weder dargelegt noch ersichtlich ist, welchen praktischen Zweck seine Beschwerde hat, der Beschwerdeführer weiter vorträgt, seine neue Anstellung sei gleichentags gekündigt worden, nachdem er seiner zukünftigen Arbeitgeberin mitgeteilt habe, dass er eine Lohnpfändung habe, obwohl ihm das Betreibungsamt gesagt habe, die Unternehmen dürften einem Angestellten nicht wegen einer Lohnpfändung kündigen, eine stille Lohnpfändung im Gesetz nicht vorgesehen ist, weshalb darauf kein Anspruch besteht, wie das Betreibungsamt zutreffend ausführt, das Betreibungsamt ohnehin noch gar keine Anzeige einer Lohnpfändung an den Arbeitgeber gemacht hat, nicht erstellt ist, dass es die vom Beschwerdeführer mitgeteilte Lohnpfändung war, welche die Arbeitgeberin zur Kündigung veranlasst hat, eine Lohnpfändung jedenfalls eine fristlose Entlassung nicht zu rechtfertigen vermag, sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben gegen die Kündigung wehrt, die Schilderung des Verhaltes der Gruppenleiterin Pfändungen auf dem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers beruht und sich weder Anstand, Empathie noch Menschenkenntnisse in feste Regeln fassen lassen, ein einmalig wenig verständnisvolles Verhalten nicht gleich eine Amtspflichtverletzung bedeuten würde, die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf einzutreten ist, das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist und die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG), erkannt : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Der Präsident Der Gerichtsschreiber Flückiger Schaller

Aufsichtsbehörde für

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 19. Januar 2023

Urteil vom 19. Januar 2023 Es wirken mit:

Es wirken mit: Präsident Flückiger

Präsident Flückiger Vizepräsident Werner

Vizepräsident Werner Oberrichter von Felten

Oberrichter von Felten Gerichtsschreiber Schaller

Gerichtsschreiber Schaller In Sachen

In Sachen A.___,

A.___, Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Betreibungsamt Olten-Gösgen,

Betreibungsamt Olten-Gösgen, Beschwerdegegner

Beschwerdegegner betreffend Aufsichtsbeschwerde

betreffend Aufsichtsbeschwerde hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass:

hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass: A.___ (im Folgenden der Beschwerdeführer) am 5. Dezember 2022 (Postaufgabe) Beschwerde gegen das Betreibungsamt Olten wegen Gesetzesverletzung, Unangemessenheit, Beleidigung sowie Amtsmissbrauch einreichte und sich aufgrund folgender Punkte beschwerte:

A.___ (im Folgenden der Beschwerdeführer) am 5. Dezember 2022 (Postaufgabe) Beschwerde gegen das Betreibungsamt Olten wegen Gesetzesverletzung, Unangemessenheit, Beleidigung sowie Amtsmissbrauch einreichte und sich aufgrund folgender Punkte beschwerte: - wegen falsch erteilter Auskünfte mit verheerenden Folgen

wegen falsch erteilter Auskünfte mit verheerenden Folgen - Vertuschung dieses groben Fehlers

Vertuschung dieses groben Fehlers - schwerer, diskriminierender Behandlung am Schalter

schwerer, diskriminierender Behandlung am Schalter der Beschwerdeführer weiter seine missliche persönliche und finanzielle Situation schildert und unter der Überschrift «Persönliches Fazit» erklärt, es sei für ihn gleich klar gewesen, dass eine Beschwerde eingereicht werden müsse und wenn es nur jemand anderem später helfe,

der Beschwerdeführer weiter seine missliche persönliche und finanzielle Situation schildert und unter der Überschrift «Persönliches Fazit» erklärt, es sei für ihn gleich klar gewesen, dass eine Beschwerde eingereicht werden müsse und wenn es nur jemand anderem später helfe, gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde nach Art. 17 Abs. 1 SchKG geführt werden kann, wobei die Beschwerde der Korrektur eines Verfahrensfehlers der Vollstreckungsbehörden dient,

gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde nach Art. 17 Abs. 1 SchKG geführt werden kann, wobei die Beschwerde der Korrektur eines Verfahrensfehlers der Vollstreckungsbehörden dient, der Beschwerdeführer keine bestimmte Verfügung anficht und weder dargelegt noch ersichtlich ist, welchen praktischen Zweck seine Beschwerde hat,

der Beschwerdeführer keine bestimmte Verfügung anficht und weder dargelegt noch ersichtlich ist, welchen praktischen Zweck seine Beschwerde hat, der Beschwerdeführer weiter vorträgt, seine neue Anstellung sei gleichentags gekündigt worden, nachdem er seiner zukünftigen Arbeitgeberin mitgeteilt habe, dass er eine Lohnpfändung habe, obwohl ihm das Betreibungsamt gesagt habe, die Unternehmen dürften einem Angestellten nicht wegen einer Lohnpfändung kündigen,

der Beschwerdeführer weiter vorträgt, seine neue Anstellung sei gleichentags gekündigt worden, nachdem er seiner zukünftigen Arbeitgeberin mitgeteilt habe, dass er eine Lohnpfändung habe, obwohl ihm das Betreibungsamt gesagt habe, die Unternehmen dürften einem Angestellten nicht wegen einer Lohnpfändung kündigen, eine stille Lohnpfändung im Gesetz nicht vorgesehen ist, weshalb darauf kein Anspruch besteht, wie das Betreibungsamt zutreffend ausführt,

eine stille Lohnpfändung im Gesetz nicht vorgesehen ist, weshalb darauf kein Anspruch besteht, wie das Betreibungsamt zutreffend ausführt, das Betreibungsamt ohnehin noch gar keine Anzeige einer Lohnpfändung an den Arbeitgeber gemacht hat,

das Betreibungsamt ohnehin noch gar keine Anzeige einer Lohnpfändung an den Arbeitgeber gemacht hat, nicht erstellt ist, dass es die vom Beschwerdeführer mitgeteilte Lohnpfändung war, welche die Arbeitgeberin zur Kündigung veranlasst hat,

nicht erstellt ist, dass es die vom Beschwerdeführer mitgeteilte Lohnpfändung war, welche die Arbeitgeberin zur Kündigung veranlasst hat, eine Lohnpfändung jedenfalls eine fristlose Entlassung nicht zu rechtfertigen vermag,

eine Lohnpfändung jedenfalls eine fristlose Entlassung nicht zu rechtfertigen vermag, sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben gegen die Kündigung wehrt,

sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben gegen die Kündigung wehrt, die Schilderung des Verhaltes der Gruppenleiterin Pfändungen auf dem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers beruht und sich weder Anstand, Empathie noch Menschenkenntnisse in feste Regeln fassen lassen,

die Schilderung des Verhaltes der Gruppenleiterin Pfändungen auf dem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers beruht und sich weder Anstand, Empathie noch Menschenkenntnisse in feste Regeln fassen lassen, ein einmalig wenig verständnisvolles Verhalten nicht gleich eine Amtspflichtverletzung bedeuten würde,

ein einmalig wenig verständnisvolles Verhalten nicht gleich eine Amtspflichtverletzung bedeuten würde, die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf einzutreten ist,

die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf einzutreten ist, das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist und die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG),

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist und die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG), erkannt :

erkannt : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Es werden keine Kosten erhoben.

2. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Der Präsident Der Gerichtsschreiber

Der Präsident Der Gerichtsschreiber Flückiger Schaller

Flückiger Schaller