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Urteilskopf

33. Auszug aus dem Urteil der I. strafrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und B. (Beschwerde in Strafsachen)

6B_1037/2023 vom 5. Juni 2024

Regeste Art. 122, 128 und 22 Abs. 1 StGB ; Konkurrenz zwischen versuchter schwerer Körperverletzung und Unterlassung der Nothilfe. Die Unterlassung der Nothilfe ist eine mitbestrafte Nachtat der versuchten schweren Körperverletzung, wenn der Täter durch die Unterlassung der Nothilfe für die körperliche Integrität des Opfers keine Gefahr geschaffen hat, die über die in Kauf genommene schwere Körperverletzung hinausgeht (E. 4.3.3).

Regeste

Art. 122, 128 und 22 Abs. 1 StGB ; Konkurrenz zwischen versuchter schwerer Körperverletzung und Unterlassung der Nothilfe. Die Unterlassung der Nothilfe ist eine mitbestrafte Nachtat der versuchten schweren Körperverletzung, wenn der Täter durch die Unterlassung der Nothilfe für die körperliche Integrität des Opfers keine Gefahr geschaffen hat, die über die in Kauf genommene schwere Körperverletzung hinausgeht (E. 4.3.3).

Art. 122, 128 und 22 Abs. 1 StGB Die Unterlassung der Nothilfe ist eine mitbestrafte Nachtat der versuchten schweren Körperverletzung, wenn der Täter durch die Unterlassung der Nothilfe für die körperliche Integrität des Opfers keine Gefahr geschaffen hat, die über die in Kauf genommene schwere Körperverletzung hinausgeht (E. 4.3.3).

Sachverhalt ab Seite 384

Sachverhalt ab Seite 384 BGE 150 IV 384 S. 384

BGE 150 IV 384 S. 384

A. Art. 122 StGB Art. 22 Abs. 1 StGB Art. 123 Ziff. 1 StGB Art. 128 StGB B. BGE 150 IV 384 S. 385

C. D. A. beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei vollumfänglich von Schuld und Strafe freizusprechen. Es sei ihm eine Genugtuung von Fr. 600.- zzgl. Zins von 5 % seit dem 19. September 2020 zuzusprechen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.

D. E. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichtete mit Schreiben vom 26. März 2024 auf eine Vernehmlassung. Das Obergericht hält mit Vernehmlassung vom 2. April 2024 an den Erwägungen in seinem Urteil fest. Der Beschwerdegegner 2 hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

E. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde teilweise gut und weist sie im Übrigen ab, soweit es darauf eintritt.

Erwägungen

Erwägungen Aus den Erwägungen:

4.

4. 4.1 Art. 128 Abs. 1 StGB Art. 123 Ziff. 1 StGB 4.2

4.2 4.2.1 Gemäss Art. 122 StGB macht sich der schweren Körperverletzung schuldig, wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich verletzt (Ziff. 1), wer vorsätzlich den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, BGE 150 IV 384 S. 386 gebrechlich oder geisteskrank macht oder das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt (Ziff. 2) oder wer vorsätzlich eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht (Ziff. 3). Art. 122 StGB wurde mit der am 1. Juli 2023 in Kraft getretenen Harmonisierung der Strafrahmen (AS 2023 259; Botschaft vom 25. April 2018 zur Harmonisierung der Strafrahmen und zur Anpassung des Nebenstrafrechts an das geänderte Sanktionenrecht [BBl 2018 2827]) revidiert. Hinsichtlich der Tatbestandsmerkmale hat die Revision materiell keine Änderung gebracht und die diesbezügliche Rechtsprechung ist weiterhin massgebend.

4.2.1 Art. 122 StGB BGE 150 IV 384 S. 386

Art. 122 StGB Ein Versuch liegt vor, wenn der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende führt oder der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht eintritt oder dieser nicht eintreten kann ( Art. 22 Abs. 1 StGB ). Beim Versuch erfüllt der Täter sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale und manifestiert seine Tatentschlossenheit, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht sind ( BGE 140 IV 150 E. 3.4; BGE 137 IV 113 E. 1.4.2; je mit Hinweisen).

Art. 22 Abs. 1 StGB 4.2.2 Art. 128 StGB Art. 128 StGB Art. 128 StGB 4.2.3 BGE 150 IV 384 S. 387

Art. 128 StGB Art. 123 StGB Art. 123 StGB Art. 122 Abs. 3 StGB Art. 122 Abs. 3 StGB 4.3

4.3 4.3.1 4.3.2 Art. 123 Ziff. 1 StGB BGE 150 IV 384 S. 388

4.3.3 Art. 128 StGB 4.4 Art. 92 Abs. 2 SVG Art. 128 StGB Art. 92 SVG