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Der Gesetzgeber beauftragt die Betreiber von Handelsplätzen, also von Börsen und multilateralen Handelssystemen, eigene Regelwerke für die Organisation und den Ablauf des Handels zu erstellen und durchzusetzen. Dieses Subsidiaritätsprinzip ist in Art. 27 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG
) verankert.
Selbstregulierung für Betreiber von Handelsplätzen
Die Betreiber regeln weitgehend selbst, ob Teilnehmer bzw. Effekten zu einem Handelsplatz zugelassen werden und wie der Handel überwacht wird. Weiterhin liegt es in ihrer Verantwortung, ein Zulassungsorgan und eine Überwachungsstelle einzurichten.
Organisierte Handelssysteme
Typischerweise fehlt organisierten Handelssystemen (OHS) eines der drei Kernelemente von Handelsplätzen, nämlich multilateraler Handel, nicht-diskretionärer Vertragsabschluss oder der Handel in als Effekten qualifizierenden Finanzinstrumenten.
OHS gelten, anders als Handelsplätze, nicht als Finanzmarktinfrastrukturen. Die FINMA beaufsichtigt deshalb die OHS über deren Betreiber. Dies können Banken, Effektenhändler oder Handelsplätze sein.
Aufsicht der FINMA über Betreiber von Handelsplätzen
Die FINMA hat die Kompetenz, die Regelwerke eines Handelsplatzes auf ihre Übereinstimmung mit den aufsichtsrechtlichen Vorgaben zu kontrollieren. Der FINMA sind dementsprechend alle Reglemente und deren Änderungen zur Genehmigung zu unterbreiten. Weitere Elemente der Aufsicht sind
- die Einhaltung organisatorischer Anforderungen,
- der Unterhalt eines wirksamen internen Kontrollsystems,
- der Betrieb angemessener IT-Systeme
- sowie die Gewähr einer guten Geschäftsführung.