Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/95739

<h2>SubmittedText<h2><p>Laut dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat sich der Zustand unserer Gewässer in den vergangenen Jahrzehnten zwar deutlich verbessert, insbesondere dank der Qualität der Siedlungsentwässerung; aber Mikroverunreinigungen stellen den Gewässerschutz vor immer grössere Herausforderungen.</p><p>Mehrere abgeschlossene oder laufende Studien sollen Antworten auf wichtige Fragen zu den Mikroverunreinigungen geben und Hinweise zu deren Beseitigung liefern.</p><p>Für mehrere Fachleute sind die Bedrohungen, die Mikroverunreinigungen für Gesundheit und Umwelt darstellen, derart besorgniserregend, dass so rasch als möglich Massnahmen ergriffen werden müssen. Weil Handlungsbedarf besteht und der gegenwärtige Zeitpunkt für Investitionen auch in diesem Bereich günstig sein könnte, frage ich den Bundesrat:</p><p>1. Welches sind die Ergebnisse der verschiedenen bisher realisierten oder laufenden Projekte (Forschungs- und Pilotprojekte) zum Thema der Mikroverunreinigungen, und welche Schlüsse können daraus gezogen werden?</p><p>2. Welche Massnahmen (Bekämpfung der Verunreinigungen an der Quelle und Sanierung) wurden oder werden ergriffen, um Mikroverunreinigungen im Wasser zu verringern, und nach welchem Zeitplan geschieht dies?</p><p>3. Bestehen ausreichende gesetzliche Grundlagen, oder müssen diese verstärkt werden?</p><p>4. Auf welchen Betrag werden die Mittel geschätzt, die zur Bekämpfung von Mikroverunreinigungen notwendig sind?</p><p>5. Wurde auch die Information und Sensibilisierung der Konsumentinnen und Konsumenten berücksichtigt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat ist sich der Problematik der Mikroverunreinigungen bewusst. Bundesrat und Bundesverwaltung haben gemeinsam mit den Kantonen und gewissen Gemeinden Schritte eingeleitet, namentlich im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms (NFP) 50 "Hormonaktive Stoffe: Bedeutung für Menschen, Tiere und Ökosysteme", dem Projekt "Fischnetz" (1998-2003) zur Identifikation der Veränderungen an der einheimischen Fischpopulation und dem Projekt "Strategie Micro Poll" (ab 2006) zur Gewinnung von Entscheidungsgrundlagen und zur Entwicklung einer Strategie zur Reduktion des Eintrages von Mikroverunreinigungen aus der Siedlungsentwässerung in die Gewässer. Diese Arbeiten haben gezeigt, dass trotz effizienter gesetzgeberischer Instrumente nach wie vor gewisse Stoffe durch die Maschen des Netzes schlüpfen und in die Gewässer gelangen, wo sie eine Gefahr für die Ökosysteme und auch für den Menschen darstellen können. In den sogenannten Konsensplattformen, die im Zuge des NFP 50 errichtet wurden und denen Vertreterinnen und Vertreter der Forschung, der Behörden und der Industrie angehören, wurde unter anderem festgestellt, dass die Aufrüstung der Abwasserreinigungsanlagen (ARA) eine wichtige Massnahme darstellt. Bei gewissen Substanzen wie etwa Arzneimitteln ist eine Eliminierung an der Quelle schlicht nicht machbar. Aus diesem Grund wurden neue Studien durchgeführt. In mehreren ARA in der ganzen Schweiz wurden zusätzliche, vielversprechende Versuche in der Abwasserbehandlung bereits abgeschlossen oder sind noch im Gange. Diese ergänzenden Verfahren erlauben eine wirksame Eliminierung der Mehrheit der Mikroverunreinigungen, die noch im gereinigten Abwasser vorhanden sind. Die ersten Ergebnisse wurden im Juni 2009 veröffentlicht.</p><p>2. Das Spektrum der problematischen Stoffe wird laufend neu beurteilt, und die Koordination mit den entsprechenden Bemühungen der EU und ihrer Mitgliedländer ist sichergestellt. So wird z. B. die Aufrüstung von rund einem Dutzend ARA in den deutschen Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg mit zusätzlichen Reinigungsstufen zur Eliminierung von organischen Spurenstoffen mit Interesse verfolgt.</p><p>Was die Schweiz betrifft, so hat das Bundesamt für Umwelt (Bafu) für die Weiterführung des Projekts "Strategie Micro Poll" im Zusammenhang mit der Aufrüstung der ARA drei Kriterien definiert, bei welchen schwergewichtig nach einer Lösung der Belastung mit Mikroverunreinigungen gesucht werden soll:</p><p>- In den Vorfluter werden bedeutende Mengen gereinigtes Abwasser eingeleitet (mehr als 10 Prozent der Wassermenge des Fliessgewässers) - Schutz von Pflanzen und Tieren;</p><p>- das Gewässer (Fliessgewässer oder See), in das gereinigtes Abwasser eingeleitet wird, ist für die Trinkwasserversorgung wichtig (Quellen, nahe gelegene Fassungen) - Schutz der Ressource Trinkwasser;</p><p>- in den Vorfluter wird das gereinigte Abwasser aus einer grossen kommunalen ARA eingeleitet - Verringerung der Einträge und damit erhöhter Schutz für die flussabwärts gelegenen Anrainerstaaten (Nutzung des Wassers des Rheins zur Trinkwasserversorgung; Verantwortung des oberliegenden Landes).</p><p>3. Mit Blick auf die Gewässerqualität ist die gegenwärtige gesetzliche Grundlage ausreichend. Über eine Einführung von Anforderungen an die Abwassereinleitung beispielsweise für ausgewählte Mikroverunreinigungen in der Gewässerschutzverordnung (SR 814.201) könnte der Ausbau der ARA initiiert und gesteuert werden. Für eine allfällige finanzielle Beteiligung des Bundes an der Eliminierung von Mikroverunreinigungen reichen die Bestimmungen des Gewässerschutzgesetzes (Art. 61; SR 814.20) jedoch nicht aus.</p><p>4. Nach heutigem Wissensstand geht das Bafu davon aus, dass für eine optimale Verbesserung 100 von 700 ARA mit zusätzlichen Reinigungsstufen aufgerüstet werden müssen. Auf diese Weise liessen sich die Einträge von Stoffen in unsere Gewässer wirksam verringern und würde sich die Gewässerqualität weiter verbessern. Entsprechend dem optimierten Massnahmenpaket würde das Abwasser von 3,7 Millionen Einwohnern - das entspricht rund der Hälfte der Schweizer Bevölkerung - in einer aufgerüsteten ARA behandelt. Der Investitionsbedarf für die ARA beliefe sich auf rund 1,2 Milliarden Franken. Nach Abschluss des Massnahmenpakets würden sich die zusätzlichen jährlichen Gesamtkosten der ARA auf 130 Millionen Franken belaufen. Damit würden sich die Kosten für die Abwasserbehandlung um rund 6 Prozent erhöhen.</p><p>5. Die Information wird durch eine Begleitgruppe im Rahmen des Projekts "Strategie Micro Poll" mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Bereichen Trinkwasserversorgung und Siedlungsentwässerung, aus dem Gesundheitswesen und der Industrie, der Kantone und der betroffenen Verbände sowie durch verschiedene Veranstaltungen sichergestellt.</p>  Antwort des Bundesrates.