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Neues Verfahren bei der CEDAW-Berichterstattung: List of Issues prior to Reporting
Im November findet in Genf das 76. Pre-Sessional Working Group Treffen des CEDAW-Ausschusses statt. An dieser Sitzung wird der Ausschuss eine Liste von Fragen an die Schweiz formulieren (sog. "List of Issues"). Die Fragen beruhen auf den Empfehlungen (Concluding Observations), die der Ausschuss nach der letzten Berichterstattung abgegeben hat. Dieses Vorgehen stellt das sog. vereinfachte Verfahren ("simplified reporting procedure") dar, was zur Folge hat, dass die Schweiz ihren nächsten Staatenbericht in Bezugnahme auf die Fragen der "List of Issues" verfassen wird. In den früheren drei Verfahren berichtete die Schweiz in einem ersten Durchgang über die Umsetzung aller CEDAW-Bestimmungen, danach wurde anhand dieses Berichts die "List of Issues" erstellt, und die Schweiz musste diese Fragen in einem zweiten Bericht beantworten.
Für die NGO-Koordination post Beijing heisst das, dass wir uns bereits jetzt für die Erstellung der "List of Issues" beim CEDAW-Ausschuss einbringen. Unsere Mitgliedorganisationen sind nun daran, ihre Inputs für diese Eingabe zu verfassen, so dass wir im Herbst als Netzwerk die gesammelten Themen, Lücken und Forderungen in den Bereichen Geschlechtergleichstellung und Gewalt gegen Frauen* in Genf einreichen können.