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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Die KMU sollen in administrativen Belangen entlastet werden

Die Regierung setzt zwei im Regierungsprogramm 2001-2004 formulierte Massnahmen zur Entlastung von Kleineren und Mittleren Betrieben (KMU) um. Dabei geht es einerseits um eine Analyse der bestehenden administrativen Belastungen der KMU und das Aufzeigen von Verbesserungsvorschlägen und andererseits um die Integrierung eines KMU-Tests in das Gesetzgebungsverfahren. Zum ersten Themenkomplex ist eine breitangelegte Unternehmensbefragung durchgeführt worden. Sie wird zurzeit ausgewertet. Die zweite Massnahme will im Sinne einer präventiven Handlung zusätzliche administrative Belastungen bei neuen kantonalen Erlassen verhindern. Ziel ist es, eine zweckmässige Lösung zur Früherkennung und Reduktion zukünftiger administrativer Belastungen von KMU im Kanton Graubünden zu finden. Dazu sollen neue kantonale Erlasse systematisch auf ihre wirtschaftlichen Auswirkungen überprüft werden. Das Hauptinstrument dieser Prüfung bildet die so genannte Regulierungsfolgenabschätzung. Zur Vorbereitung der Einführung der Regulierungsfolgenabschätzung hat das Departement des Innern und der Volkswirtschaft einen Entwurf ausgearbeitet. Die Regierung hat den Entwurf nun zur Vernehmlassung freigegeben.

Personalverordnung für Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung wird durch Gesetz ersetzt

Anstelle der bestehenden Personalverordnung für die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung tritt neu ein Gesetz. Die Grundlage für die Umstellung von der Verordnungs- auf die Gesetzesstufe bildet die revidierte Kantonsverfassung. Der entsprechende Entwurf für das Gesetz über das Arbeitsverhältnis der Mitarbeitenden des Kantons Graubünden wurde von der Regierung zur Kenntnis genommen und zur Vernehmlassung freigegeben. Der Erlass des Personalgesetzes wurde zum Anlass genommen, auch einzelne materiell-rechtliche Anpassungen vorzunehmen oder zur Diskussion zu stellen. Namentlich sollen die Minimalstandards des Obligationenrechts (OR) in jedem Fall eingehalten werden. Zur Lückenfüllung soll neu generell und nicht lediglich punktuell auf das OR verwiesen werden. Verzichtet wird hingegen auf die Einführung eines Gesamtarbeitsvertrags (GAV). Eine solche ist eingehend diskutiert worden, dann aber aus verschiedenen Gründen nicht in das neue Gesetz aufgenommen worden. Aus der bestehenden Personalverordnung gestrichen werden soll die so genannte Bewährungsfrist, die jetzt in Art. 9 Abs. 2 verankert ist. Sie hat sich in der Praxis, auch aus der Sicht der Arbeitnehmenden, nicht bewährt. In eingeschränktem Rahmen wieder aufgenommen werden soll hingegen das Streikverbot. Das geschieht auf der Basis der Bundesverfassung, die für das Streikverbot ein formelles Gesetz verlangt.

1'350'000 Franken für den Schutz gegen Naturgefahren

Für die Durchführung des Arbeitsprogramms Naturgefahrenmanagement 2005 rechnet der Kanton Graubünden mit Kosten von 1'350'000 Franken. Rund 60 Prozent der Arbeiten werden durch den kantonalen Forstdienst geleistet. Spezielle Teilbereiche des Arbeitsvolumens werden an private Büros vergeben. Nach Abzug der zu erwartenden Bundesbeiträge und Entschädigungen an Dritte verbleiben dem Kanton Nettoaufwendungen von rund 272'000 Franken.

Dr. Stephan à Porta Stiftung

Aus dem Reinertrag des Geschäftsjahres 2004 der Dr. Stephan à Porta Stiftung soll gemäss Vorschlag der Regierung ein Beitrag von insgesamt 260'000 Franken auf folgende bündnerische Institutionen verteilt werden: Verein Cosmea, Chur, Verein Jugendwerk Rätia, Tamins, Stiftung Therapeion, Zizers, Verein Kinderbetreuung, Domat/Ems, Dachverband Jugendarbeit Graubünden, Chur, Hosang'sche Stiftung Plankis, Chur, Stiftung für wahrnehmungsbehinderte Menschen in Graubünden, Churwalden, Verein Kinderkrippe Kitz, Thusis, Verein Selbsthilfe Graubünden, Trimmis, Bündnerische Stiftung für Vorschulung und Therapie cerebral gelähmter Kinder, Chur, Fachstelle Kinderbetreuung Graubünden, Chur, Genossenschaft Bündner Hilfe für Mutter und Kind, Telefonseelsorge Ostschweiz mit Fürstentum Liechtenstein, St. Gallen, Vereinigung der Angehörigen von Schizophrenie/Psychisch-Kranken, Chur.

Aus Gemeinden und Regionen

St. Antönien:

Die Regierung entspricht dem Subventionsgesuch für den Ausbau mehrerer Güterwege im Rahmen der 13. Etappe der Gesamtmelioration. Unter dem Vorbehalt der vom Bund in Aussicht gestellten Beitragsleistungen wird ein Kantonsbeitrag von maximal 390'960 Franken oder 36,2 Prozent der anrechenbaren Kosten zugesichert.

Bergün:

Das Lärmsanierungsprogramm für die Albulastrasse im Bereich der Gemeinde Bergün wird von der Regierung genehmigt. Es geht um elf Häuser, an denen die bestehenden Fenster durch Schallschutzfenster ersetzt werden müssen. Die Bauarbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege, da Bergün im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) als Dorf von nationaler Bedeutung figuriert.

Castaneda:

Das Projekt zur Erstellung einer Gehweganlage entlang der Verbindungsstrasse zur Calancastrasse in Castaneda innerorts, inklusive die Ein- und Ausfahrten zur Kehrichtsammelstelle und den Parkplätzen, wird genehmigt. Der Kantonsbeitrag beläuft sich im Maximum auf 37'985.85 Franken.

Davos:

Der Landschaft Davos Gemeinde wird an die vom Bund als anrechenbar anerkannten Kosten für die Sanierung der ehemaligen Deponie Brüch von 970'240 Franken ein Beitrag von 16 Prozent, höchstens jedoch 155'254 Franken zugesichert.

Klosters-Serneus:

Die Regierung genehmigt das Instandstellungsprojekt Lawinenverbauung "Rüggen". An die subventionsberechtigten Kosten von 1'000'000 Franken wird ein Kantonsbeitrag von 12 Prozent oder höchstens 120'000 Franken zugesichert.

Guarda:

Die Regierung genehmigt die Teilrevision der Gemeindeverfassung.

Lumbrein:

Die Regierung genehmigt die neue Gemeindeverfassung.

Pagig:

Der Zonenplan und der Generelle Erschliessungsplan "Forstwerkhof Mittelschanfigg" werden von der Regierung genehmigt.

Schanfigg:

Die Regierung genehmigt die Anpassung des kantonalen und regionalen Richtplans in den Bereichen Materialabbau und - verwertung sowie Abfallbewirtschaftung in der Region Schanfigg.

Sufers:

Der Gemeinde Sufers werden an die beitragsberechtigten Kosten für den Ausbau der Wasserversorgung 226'632 Franken, höchstens jedoch 71 Prozent des Bundesbeitrages, zugesichert.

Schulverband Oberheinzenberg:

Die Regierung genehmigt das Organisationsstatut des aus den Gemeinden Flerden, Tschappina und Urmein zusammengesetzten Schulverbandes "Oberheinzenberg".

Schulverband "Corporaziun per las scolas primaras e la scoletta dallas vischnauncas da Pigniu, Rueun e Siat":

Das Organisationsstatut für die Primarschulen und Kindergärten der Gemeinden Pigniu, Rueun und Siat wird genehmigt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

Rhätische Bahn:

Der Kanton gewährt der Rhätischen Bahn (RhB) im Rahmen der 62. Investitionsvereinbarung einen Beitrag von 1'022'400 Franken. Das entspricht gemäss geltender Verordnung über die Anteile der Kantone an die Abgeltungen und Finanzhilfen im Regionalverkehr 18 Prozent der Gesamtinvestitionen von 5'680'000 Franken. Den Rest übernimmt der Bund. Die Mittel dienen der Erneuerung der Stationsanlage Cavaglia auf der Berninalinie.

Interkantonales Mess- und Informationssystem (IMIS):

Die Regierung genehmigt die Abrechnung für den Betrieb und Unterhalt der IMIS-Stationen im Kanton Graubünden und der Frühwarnsysteme für die bergsturzgefährdeten Gebiete Cuolm da Vi in Sedrun, Spazzacaldeira in Vicosoprano und Calanda in Felsberg im Betrag von 281'595.85 Franken. An diese Kosten wird ein Kantonsbeitrag von Maximum 12 Prozent oder 33'791.50 Franken genehmigt.

Kulturförderung:

Die Regierung hat rund 204'000 Franken als Beiträge und Defizitgarantien für insgesamt 18 kulturelle Werke und Veranstaltungen bewilligt.

Strassenprojekte

Für den Neubau des Stützpunktes Lenzerheide des Bezirkstiefbauamtes 1 an der Julierstrasse hat die Regierung einen Beitrag von 700'000 Franken zugesichert.

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 02.06.2005

L'administraziun da las IPM duai vegnir distgargiada

La regenza realisescha duas mesiras formuladas en il program da la regenza 2001 - 2004 per distgargiar interpresas pitschnas e mesaunas (IPM). I sa tracta d'ina vart d'analisar las grevezzas administrativas existentas per las IPM e da mussar propostas da meglieraziun e da l'autra vart d'integrar in test dad IPM en la procedura da legislaziun. Tar l'emprima tematica è vegnida fatga ina vasta enquista tar las interpresas. Quella vegn actualmain evaluada. La segunda mesira vul impedir ulteriuras grevezzas administrativas tar novs relaschs chantunals en il senn d'ina acziun preventiva. Sco finamira vul ins chattar ina soluziun adequata per constatar a temp grevezzas administrativas futuras e per reducir questas per las IPM en il chantun Grischun. Per quest intent duain novs relaschs chantunals vegnir examinads sistematicamain areguard lur consequenzas economicas. L'instrument principal da questa examinaziun è l'uschenumnada "valitaziun da las consequenzas da la regulaziun". Per preparar e per introducir la valitaziun da las consequenzas da la regulaziun ha il departament da l'intern e da l'economia publica elavurà in sboz. La regenza ha uss deliberà il sboz per la consultaziun.

L'ordinaziun dal persunal da l'administraziun chantunala vegn remplazzada d'ina lescha

Al lieu da l'ordinaziun existenta davart la relaziun da lavur da las collavuraturas e dals collavuraturs dal chantun Grischun (ordinaziun dal persunal) vegn da nov ina lescha. La midada dal stgalim da l'ordinaziun al stgalim da la lescha sa basa sin la constituziun chantunala revedida. Il sboz correspundent per la lescha davart la relaziun da lavur da las collavuraturas e dals collavuraturs dal chantun Grischun ha la regenza prendì per enconuschientscha e deliberà per la consultaziun. Cun relaschar la lescha dal persunal è vegnida prendida la chaschun da far u da discussiunar er singulas adattaziuns da dretg material. En spezial duain ils standards minimals dal dretg d'obligaziuns (DO) vegnir observads en mintga cas. Per emplenir las largias duai da nov vegnir rinvià en general al DO e betg mo punctualmain. I vegn dentant desistì d'introducir in contract collectiv da lavur (CCL). Ina tala introducziun è vegnida discutada detagliadamain, ma n'è alura betg vegnida integrada en la nova lescha per differents motivs. Or da l'ordinaziun dal persunal vertenta duai vegnir stritgà l'uschenumnà "temp per sa cumprovar" ch'è fixà uss en l'artitgel 9 alinea 2. Dal puntg da vista da las lavurantas e dals lavurants n'è questa regulaziun betg sa cumprovada. En in rom restrenschì duai dentant puspè vegnir introducì il scumond da far chauma. Quai succeda sin basa da la constituziun federala che pretenda ina lescha formala per il scumond da far chauma.

1'350'000 francs per la protecziun cunter privels da la natira

Per realisar il program da lavur "manaschament da privels da la natira" 2005 quinta il chantun Grischun cun custs da 1'350'000 francs. Var 60 pertschient da las lavurs vegnan fatgas dal servetsch forestal chantunal. Secturs parzials spezials dal volumen da lavur vegnan surdads a biros privats. Suenter la deducziun da las contribuziuns federalas che pon vegnir spetgadas e da las indemnisaziuns a terzas persunas restan al chantun expensas nettas da var 272'000 francs.

Fundaziun dr. Stephan à Porta

Or dal retgav net da l'onn da gestiun 2004 da la fundaziun dr. Stephan à Porta duai - tenor la proposta da la regenza - vegnir repartida ina contribuziun da totalmain 260'000 francs sin las sequentas instituziuns grischunas: uniun "Cosmea", Cuira, ovra da giuventetgna "Rätia", Tumein, fundaziun "Therapeion", Zizers, uniun per la tgira d'uffants, Domat, federaziun da tetg da la lavur cun giuvenils dal Grischun, Cuira, fundaziun Hosang, Plankis, Cuira, fundaziun per umans cun disturbis da percepziun en il Grischun, Churwalden, uniun da la canorta d'uffants "Kitz", Tusaun, uniun per l'agid a sasez en il Grischun, Trimmis, fundaziun grischuna per la scolaziun prescolara e la terapia d'uffants paralisads dal tscharvè, Cuira, post grischun spezialisà per la tgira d'uffants, Cuira, associaziun da l'agid grischun per mamma ed uffant, pastoraziun al telefon da la Svizra orientala cun il principadi da Liechtenstein, Son Gagl, associaziun da las famiglias cun persunas malsaunas da schizofrenia / cun persunas cun ina malsogna psichica, Cuira.

Da vischnancas e regiuns

St. Antönien:

La regenza approvescha la dumonda da subenziun per amplifitgar pliras vias champestras en il rom da la 13avla etappa da la meglieraziun generala. Cun resalva che la confederaziun paja la contribuziun garantida, vegn concedida ina contribuziun chantunala da maximalmain 390'960 francs u da 36,2 pertschient dals custs imputabels.

Bravuogn:

La regenza approvescha il program da sanaziun cunter la canera per la via da l'Alvra en il sectur da la vischnanca da Bravuogn. Tar indesch chasas ston las fanestras existentas vegnir remplazzadas da fanestras isoladas cunter canera. Las lavurs da construcziun succedan en stretga collavuraziun cun la tgira da monuments dal chantun Grischun, cunquai che Bravuogn figurescha sco vitg d'impurtanza naziunala en l'inventari dals maletgs da vitgs svizzers degns da vegnir protegids (IMVSP).

Castaneda:

Il project per construir in indriz da passape per lung da la via da colliaziun a la via da la Calanca en il vitg da Castaneda, inclusiv las entradas e las sortidas dal lieu da rimnada da rument e da las plazzas da parcar, vegn approvà. La contribuziun chantunala importa maximalmain 37'985.85 francs.

Tavau:

A la vischnanca da Tavau vegn garantida als custs renconuschids da la confederaziun sco custs imputabels per sanar l'anteriura deponia "Brüch" da 970'240 francs ina contribuziun da 16 pertschient u da maximalmain 155'254 francs.

Claustra-Serneus:

La regenza approvescha il project per reparar ils rempars da lavinas "Rüggen". Als custs cun dretg da subvenziun da 1'000'000 francs vegn garantida ina contribuziun chantunala da 12 pertschient u da maximalmain 120'000 francs.

Guarda:

La regenza approvescha la revisiun parziala da la constituziun communala.

Lumbrein:

La regenza approvescha la nova constituziun communala.

Pagig:

Il plan da zonas ed il plan general d'avertura "lavuratori forestal dal Scanvetg central" vegnan approvads da la regenza.

Scanvetg:

La regenza approvescha l'adattaziun dal plan directiv chantunal e regiunal en ils secturs "explotaziun ed utilisaziun da material" sco er "economisaziun da rument" en la regiun dal Scanvetg.

Sur (Valragn):

A la vischnanca da Sur (Valragn) vegnan garantids 226'632 francs als custs cun dretg da contribuziun per cumplettar il provediment d'aua, maximalmain dentant 71 pertschient da la contribuziun federala.

Consorzi da scola da la Mantogna sura:

La regenza approvescha il statut d'organisaziun dal consorzi da scola da la Mantogna sura che sa cumpona da las vischnancas da Flearda, da Tschappina e d'Urmagn.

Corporaziun per las scolas primaras e per la scolina da las vischnancas da Pigniu, da Rueun e da Siat:

Il statut d'organisaziun per las scolas primaras e per la scolina da las vischnancas da Pigniu, da Rueun e da Siat vegn approvà.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

Viafier retica:

En il rom da la 62avla cunvegna d'investiziun conceda il chantun a la viafier retica ina contribuziun da 1'022'400 francs. Tenor l'ordinaziun vertenta davart las parts chantunalas a las indemnisaziuns ed als agids finanzials per il traffic regiunal correspunda quai a 18 pertschient da las investiziuns totalas da 5'680'000 francs. Ils rest vegn surpiglià da la confederaziun. Ils meds finanzials servan a renovar la staziun da Cavaglia sin la lingia dal Bernina.

Sistem interchantunal da mesiraziun e d'infurmaziun (IMIS):

La regenza approvescha il rendaquint en l'autezza da 281'595.85 francs per il manaschi e per il mantegniment da las staziuns dal IMIS en il chantun Grischun e dals sistems da preavertiment per ils territoris periclitads da bovas, numnadamain il Cuolm da Vi a Sedrun, la Spazzacaldeira a Vicosoprano ed il Calanda a Favugn. Per quests custs vegn concedida ina contribuziun chantunala da maximalmain 12 pertschient u da 33'791.50 francs.

Promoziun da la cultura:

La regenza ha concedì var 204'000 francs sco contribuziuns e sco garanzias da deficit per totalmain 18 ovras ed occurrenzas culturalas.

Projects da vias

Per construir da nov la basa da l'uffizi districtual da construcziun bassa 1 a la via dal Güglia a Lai ha la regenza garantì ina contribuziun da 700'000 francs.

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 02.06.2005