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Die Armee steckt aus verschiedenen Gründen in der Krise. Parteipolitische Ränkespiele zwischen den Linken, welche auf die Abschaffung der Armee hinarbeiten, und den Rechtsaussen, welche eine Armee wollen, die dem heutigen Gefährdungspotential nicht mehr entspricht, verhindern gleichzeitig eine konkrete Lösung.
Wir schlagen folgenden Umbau vor. Die Armee muss diesen Anforderungen entsprechen.
1. Einsatzfähigkeit im Bereich Raumsicherung, (internationalen) Friedenserhaltungs- und Sicherungseinsätzen
2. Steigerung der Professionalität und Qualität der Truppe
3. Steigerung der Motivation der Truppe
4. Fokussierung auf die Aufwuchsfähigkeit der Armee
5. Stabilisierung der Ausgaben im Armeebereich bei CHF 4 Mia. (im Moment 0.9% des BIP)
6. Gewährleistung der Wehrgerechtigkeit
7. Vereinbarkeit mit den Interessen der Wirtschaft (insbesondere Senkung der volkswirtschaftlichen Kosten von ca. CHF 9 Mia.)
8. Einbindung von zivilem Know-how
Damit diese Forderungen erfüllt werden können, schlagen wir folgende Reformen vor:
Musterung: Sämtliche Schweizerinnen und Schweizer, die keine Gewissensprobleme mit dem Gebrauch von Schusswaffen haben, werden militärisch gemustert. Wer Gewissensunvereinbarkeiten geltend macht, leistet Ersatzdienst.
Die Musterung dauert wenige Wochen und vermittelt Grundkenntnisse in den Bereichen Sanitätsdienst, Waffengebrauch, Sicherheit und Katastrophenschutz. Im Rahmen des Grunddiensts hat jeder Stellungspflichtige zu entscheiden, ob er Wehrdienst oder eine angemessene Wehrersatzabgabe leisten will. Nur bei schweren körperlichen Gebrechen erfolgt eine Entlassung aus der Musterungspflicht und damit aus der Pflicht einen Dienst oder eine Ersatzabgabe zu leisten.
Wehrdienst und Ersatzdienst: AbsolventInnen der Musterung können sich für den Wehrdienst bewerben. So entsteht Wettbewerb unter den Stellungspflichtigen und die Qualität des Personals steigt. Zudem kann im Krisenfall der Armeebestand erhöht und im Friedensfall gesenkt werden. Ziel ist eine hochmotivierte, leistungsfähige, topausgerüstete Truppe. Um die Finanzierung sicherzustellen ist der Bestand der Armee (dh. Wehrdienstleistende plus Berufskader) auf unter 50000 AdA (Angehörige der Armee) zu senken. Für den Krisenfall ist auch die obligatorische Verpflichtung möglich.
Der Ersatzdienst kann zeitlich verteilt oder am Stück geleistet werden und dauert mindestens ebenso lang wie der Wehrdienst. Er beinhaltet die bisherigen Aufgaben des Zivilschutzes und des Zivildienstes. Der Feuerwehrdienst wird in den Ersatzdienst integriert.
Ersatzabgabe: Wer weder Wehrdienst oder Ersatzdienst leistet bzw. geleistet hat oder die jeweilige Dienstform vorzeitig verlässt, ist zur Zahlung einer angemessenen Ersatzabgabe verpflichtet. Diese wird proportional zum steuerbaren Einkommen erhoben und ergibt sich aus der Anzahl nicht geleisteter Diensttage
Obligatorische WK: Die Absolventen des Wehrdienstes am Stück und des Ersatzdienstes sind, so lange sie der Reserve zugeteilt sind, verpflichtet während zwei Abenden (ca. 2 Stunden) pro Jahr ihre Kenntnisse bzgl. der Grundausbildung (Schiessen, SanDienst, ABC etc.) aufzufrischen. Diese Wiederholungskurse werden von den lokalen Vereinen (Schiessvereine, Samaritervereine) organisiert und vom Bund vergütet. Diese Massnahme soll die Aufwuchsfähigkeit der Armee bzw. des Ersatzdienstes für den Krisenfall ermöglichen