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AGB
1. Gegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Zusammenarbeit zwischen oneX TV (nachfolgend «Sender») und dem Werbeauftraggeber. Sie bilden einen Bestandteil aller von oneX TV abgeschlossenen Werbeaufträge. Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Werbeauftraggebers sind in jedem Fall weg bedungen, soweit sie in einer für den Sender nachteiligen Weise von diesen AGB oder vom Gesetz abweichen.
2. Verbreitung Werbemittel
Der Sender verbreitet die Werbemittel im Rahmen seines Programms zu den vereinbarten Konditionen. Der Sender integriert die gesetzlich vorgeschriebene Sponsoring Deklaration in die Sendungen. Diese kann in Billboards, am Anfang und/oder am Ende der Sendung, in Remindern, Inserts und Sendungshinweisen erfolgen. Allfällige Details zur Sponsoring-Deklaration oder zu Arbeiten des Werbeauftraggebers an den Werbemitteln werden in der separaten Vereinbarung und den übrigen Bestandteilen des Werbeauftrags festgehalten.
3. Verschiebungen und Programmänderungen
Die für das Werbemittel vereinbarte Sendezeit gilt als Richtzeit und wird durch den Sender nach Möglichkeit eingehalten; ein Anspruch des Werbeauftraggebers auf eine bestimmte Sendezeit besteht nicht. Insbesondere sind Verschiebungen aus Programm abhängigen Gründen, wegen höherer Gewalt oder Gründen, die nicht durch oneX TV zu vertreten sind, vorbehalten. Dem Werbeauftraggeber wird eine solche Verschiebung mitgeteilt.
4. Zurückweisung von Sendungsmaterial und Werbemitteln
oneX TV ist nicht verpflichtet, das Sendematerial vor der Verbreitung zu prüfen. oneX TV behält sich das Recht vor, Werbemittel auch nach Auftragsbestätigung aus rechtlichen, sittlichen, Programm abhängigen, technischen oder ähnlichen Gründen abzulehnen. Die Ablehnung eines Werbemittels wird dem Werbeauftraggeber umgehend mitgeteilt.
5. Verantwortung für das Sendungsmaterial und die Werbemittel/Freihaltung
Der Werbeauftraggeber ist für die rechtliche Zulässigkeit des von ihm angelieferten Sendungsmaterials und der für ihn verbreiteten Werbemittel verantwortlich. Insbesondere ist er dafür verantwortlich, dass die Werbemittel keine gesetzlichen Bestimmungen insbesondere des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) und der dazugehörigen Verordnung (RTVV), keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- und Persönlichkeitsrechte verletzen, nicht unlauteren Wettbewerb darstellen und nicht gegen die Richtlinien des Bundesamtes für Kommunikation verstossen.
6. Rügepflicht
Der Werbeauftraggeber ist verpflichtet, die Werbemittel während der erstmaligen Verbreitung zu prüfen und allfällige Beanstandungspunkte unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen ab der erstmaligen Ausstrahlung zu rügen, andernfalls gilt die Ausführung des Werbeauftrags als genehmigt.
7. Kosten für Arbeiten am Sendungsmaterial und an den Werbemitteln
Die Sponsornennungen werden durch den Sender produziert, sofern sie nicht ausstrahlungsbereit durch den Sponsor angeliefert werden. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit den Sponsornennungen sowie für allfällige weitere Arbeiten von oneX TV am Sendungsmaterial und den Werbemitteln gehen zu Lasten des Werbeauftraggebers, sofern dies in der separaten Vereinbarung nicht anders geregelt wird.
8. Vergütung des Werbeauftrags
Ohne besondere Vereinbarung ist die Vergütung innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen und bei nicht rechtzeitigem Eingang mit 8% zu verzinsen. Sämtliche Beträge verstehen sich zuzüglich MWST.
9. Stornierung von Werbeaufträgen durch den Werbeauftraggeber
Die Stornierung von Werbeaufträgen ist oneX TV schriftlich per E-Mail bis spätestens 24 Stunden eines Werktags vor Sendetermin mitzuteilen.
Bei allen übrigen Werbeformen (insbesondere bei Sponsoring, Product Placement, Publireportagen, Split Screens) ist ein Rücktritt des Werbeauftraggebers ausgeschlossen.
10. Geistiges Eigentum und Verbreitungsrechte
Der Sender ist Eigentümer von sämtlichen Namen-, Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- und anderen Rechten an seinen Sendungen, ihren Bestandteilen, ihrem Titel und sämtlichem dazugehörenden Material.
11. Schlussbestimmungen
oneX TV ist berechtigt, die AGB, Tarife und andere Vorgaben jederzeit zu ändern. Die Änderungen finden auch auf laufende Werbeaufträge Anwendung, wenn der Werbeauftraggeber ihnen nicht innert 10 Arbeitstagen nach Eingang der Änderungsmeldung schriftlich widerspricht. Die Übertragung des Werbeauftrags durch den Werbeauftraggeber auf einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von oneX TV. oneX TV kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag abtreten, insbesondere an einen anderen Veranstalter von Programmen auf den Sendern sowie zu Inkassozwecken. Die Parteien halten den Inhalt der separaten Vereinbarung geheim. Änderungen dieser AGB und der separaten Vereinbarung sind nur in Schriftform gültig. Durch den Werbeauftrag begründen die Parteien keine Gesellschaft und kein gesellschaftsähnliches Verhältnis. Für alle Vereinbarungen zwischen dem Werbeauftraggeber und oneX TV gilt ausschliesslich das Schweizerische Recht. Ausschliesslicher Gerichtstand ist Stadt Langenthal. oneX TV ist jedoch frei, den Sponsor an seinem Sitz oder an jedem anderen gesetzlich zulässigen Ort zu belangen.
oneX TV
Langenthal, Januar 2013