Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03509.jsonl.gz/906

Schon Johann Wolfgang von Goethe wusste: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Dementsprechend häufig sind nachbarrechtliche Streitigkeiten. Diese geben aber auch immer wieder zum Schmunzeln Anlass. So etwa ein nicht mehr ganz taufrisches Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (nachfolgend: OLG) aus dem Jahre 1991:
Ein Chirurg leitete in einer Altbauwohnung (errichtet kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges) im Erdgeschoss eine Klinik und wohnte selbst im obersten fünften Stock zur Miete. Er nutzte die Wohnung als Zweitwohnung. Dummerweise befand sich sein Badezimmer über der Küche des Nachbarn im vierten Stock, der im Raum neben der Küche schlief. Während insgesamt vier Nächten wurde der Nachbar zwischen 22.00 Uhr und 1.00 Uhr von Duschgeräuschen geweckt. Dagegen prozessierte er [B.I.].
Das Landes-Immissionsschutzgesetz des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen verbietet „Betätigungen, welche die Nachtruhe zu stören geeignet sind„, wenn sie zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr erfolgen. „Wann eine Störung der Nachtruhe vorliegt, richtet sich nach der Intensität und Dauer des Lärms und nach dem Charakter des Gebiets (Industriegebiet, Gewerbegebiet, Gebiet mit gemischter Nutzung, reines Wohngebiet) in dem sich der Lärm auswirkt.“ [B.II.1.a] Aus Sicht des OLG ist das Duschen in einem Gebäude wie dem vorliegenden zu einer solchen Nachtruhestörung geeignet, da dieses nicht ausreichend gegen Schallübertragungen isoliert sei. Die Vorinstanz hatte jedoch daran erinnert, dass alle „sozial üblichen Tätigkeiten“ normale Wohngeräusche verursachen würden, zu denen der Mieter kraft Mietvertrag berechtigt sei: „Angesichts der veränderten Lebens- und Arbeitsgewohnheiten sei es heute nicht mehr zeitgemäss, einem Mieter das mit Geräuschen verbundene Baden oder Duschen nach 22.00 Uhr zu verwehren; es sei unvorstellbar, etwa einem Schichtarbeiter, der erst zur Nachtzeit von seiner Arbeit heimkehre, das dringend notwendige Duschen zu untersagen.“ [B.II.1.b.bb]
Das OLG schiebt aber „Schönheitsduschen“ einen Riegel, indem es festhält, dass nächtliches Baden oder Duschen zwar grundsätzlich gestattet sei. Aber: „Es kann nur für den Zeitraum erlaubt sein, der üblicherweise hierfür einschliesslich der vorbereitenden und der abschliessenden Tätigkeiten (etwa Ein- und Ablaufen des Badewassers) benötigt wird. Diesen Zeitraum hat das Amtsgericht mit etwa 30 Minuten bemessen. Diese Zeitspanne ist auch nach Auffassung des Senats angemessen. Sie reicht aus, um alle mit der nächtlichen Körperpflege verbundenen Tätigkeiten zu erledigen.“ [B.II.1.b.bb]
Der Chirurg hatte diesen Zeitrahmen aber um rund zweieinhalb Stunden überschritten – dies reichte aus, um einen Vorsatz anzunehmen und ihn nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz zu verurteilen.
Originalquelle: justillon.de
Urteil im Volltext: ra-kotz.de