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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00092 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 10. September 2020 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende beide vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe Christe & Isler Rechtsanwälte Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur gegen Gemeinde Z.___ Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X._ __, geboren 1953, bezieht seit 1998 eine Rente der Invaliden versicherung - und meldete sich im Januar 2019 zum Bezug einer AHV -Rente an (Urk. 7/363d) - sowie zusammen mit seiner Ehefrau Y.___, geboren 1955, Zusatzleistungen zur AHV/IV (vgl. Urk. 2 S. 2 oben). Die Durchführungsstelle Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde Z.___ (nach stehend: Durchführungsstelle) stellte mit Verfügungen vom 15. und 21. Januar 2019 (Urk. 7/333, Urk. 7/348) die Zusatzleistungen ab Mai 2018 und ab Januar 2019 ein. Dagegen erhoben die Versicherten am 18. Februar sowie 15. und 28. März 2019 Einsprache (Urk. 7/358, Urk. 7/363, Urk. 7/365). Mit Verfügung vom 16. April 2019 forderte die Durchführungsstelle zu viel aus gerichtete Leistungen im Betrag vom Fr. 8'212.-- zurück (Urk. 7/367a). Dagegen erhoben die Versicherten am 18. April 2019 Einsprache (Urk. 7/368). Die Durchführungsstelle wies die Einsprachen mit Einspracheentscheid vom 14. September 2019 ab ( Urk. 7/373 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 14. September 2019 (Urk. 2) erhoben die Ve r sicherten am 14. Oktober 2019 Beschwerde und beantragte n (Urk. 1 S. 2 Mitte), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1) und die Sache sei an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen, damit über die Zusatzleistungen ab Mai 2018 neu entschieden werde (Ziff. 2). Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2019 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was den Beschwerdeführenden am 13. November 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus set zungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV). 1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.4 In Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB) zu berück sichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzu stellen. Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu be rücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Über gangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeits pensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen ange rechnet wird (BGE 142 V 12 E. 3.2). 1.5 Hinsichtlich eines nicht erzielten Erwerbseinkommens ist von den tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Arbeits marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-berech tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo thetischen Er werbsein kommen tatsächlich zu realisieren (Erwin Carigiet / Uwe Koch, Ergänzungs leis tungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 156). 1. 6 Gemäss Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern (Abs. 1), der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes ist unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Abs. 2), und für die Berech nung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) davon aus, aus näher dargelegten Gründen sei der Ehefrau ein hypothetisches Erwerbs ein kommen anzurechnen (S. 3 ff. Ziff. 2), und es sei von einem Vermögensverzicht auszugehen (S. 5 ff. Ziff. 3), der mit rund Fr. 300' 1 00.-- zu beziffern sei (S. 7 oben). 2.2 Die Beschwerdeführenden stellten sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), aus näher dargelegten Gründen sei kein hypothetisches Erwerbsein kommen anzurechnen (S. 3 f. Ziff. 3), und der Vermögensverzicht sei unter Abzug von zwei belegten Schuldenzahlungen (Fr. 60'000.-- und € 27'000. ) zu ermit teln (S. 4 f. Ziff. 5). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anzurechnen und in welchem Umfang ein Vermögensverzicht zu be rücksichtigen sei. 3. 3.1 Gemäss den - unbestritten gebliebenen - Angaben im angefochtenen Entscheid (Urk. 2 S. 2 Ziff. 1 und S. 4 Ziff. 2b ) wurde den Beschwerdeführenden seit Oktober 2004 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 17'300.-- angerechnet. Davon wurde nach einer im Januar 2011 erfolgten Anmeldung bei der Invalidenversicherung vorübergehend abgesehen. Die Invali denversicherung verneinte mit Verfügung vom 20. August 2012 einen Renten anspruch, wobei sie die Versicherte als im Gesundheitsfall zu 20 % erwerbstätig qualifizierte und ein Invalideneinkommen von Fr. 10'936.-- annahm (vgl. Urk. 7/241 S. 2 Mitte ). G emäss Einspracheentscheid vom 20. Juni 2013 (Urk. 7/256 ) wurde sodann ab März 2013 wieder ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 14’400.-- angerechnet (Urk. 7/2 56 ). 3.2 Gemäss Kontoauszug (Urk. 7/3 7 2a Mai 2018) wurden dem Konto des Be schwer deführers am 2. Mai 2018 rund Fr. 317'639.-- (Fr. 87'091.95 plus Fr. 230'546.60) gutgeschrieben, überwiesen von der Zürich Lebensversicheru ngs-Gesellschaft AG. Am gleichen Tag erfolgte eine Auszahlung von Fr. 20'000.-- und ein Kartenbezug über Fr. 3'500.--. Am 7. Mai 2018 wurden dem Konto Fr. 216'000.-- (Fr. 200'000.-- für A.___ und Fr. 16'000.-- für B.___ ; vgl. Urk. 7/35 6 -35 7 ) belastet. Am 7. Mai 2018 erfolgte eine Auszahlung von Fr. 30'000.-- und am 8. Mai 2018 eine solche von Fr. 40'000.--. 3.3 In der mit Verfügung vom 15. Januar 2019 (Urk. 7/333) eröffneten Berechnung ab Mai 2018 (Urk. 7/332) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermögen von Fr. 321'628.-- aus, wovon Fr. 261'628.-- die Freigrenze von Fr. 60'000. -- über stiegen, und rechnete 1/10 davon, mithin Fr. 26'162.--, als Einnahmen an. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'860.-- und weiteren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 58'713.--, dem ein Ausgaben-Total von Fr. 52'273.-- gegenüberstand. In der mit Verfügung vom 21. Januar 2019 (Urk. 7/348) eröffneten Berechnung ab Januar 2019 (Urk. 7/347) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermö gensverzicht von Fr. 303'600.-- aus, womit zusammen mit dem Vermögen von Fr. 579.-- am 31. Dezember 2018 und nach Abzug des Freibetrags von Fr. 60'000.-- ein anrechenbares Vermögen von Fr. 244'179.-- resultierte, wovon 1/10, mithin Fr. 24'417, als Einnahmen angerechnet wurden. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'966.-- und weite ren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 57' 315.--, dem ein Ausgaben -Total von Fr. 52'781.-- gegenüberstand. Den Vermögensverzicht ermittelte d ie Beschwerdegegnerin, indem sie vom Ver brauch 2018 von Fr. 321'050.-- die Bezahlung von Steuern im Betrag von Fr. 17'448.-- (Fr. 11'878.-- plus Fr. 5'570) in Abzug brachte, womit Fr. 303 ’ 602.-- resultierten (Urk. 7/344). 4. 4.1 Den Beschwerdeführenden wurde erstmals 2004 ein hypothetisches Erwerbs einkommen der Ehefrau, die in diesem Zeitpunkt rund 49 Jahr e alt war, ange rechnet (vorstehend E. 3. 1), und - nach einem Unterbruch - wiederum ab März 2013. Dieser Zeitpunkt ergab sich daraus, dass eine Übergangsfrist von 6 Mona ten ab 1. Oktober 2012 gewährt wurde (vgl. Urk. 7/256 S. 6 ). Im letztgenannten Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin 57 Jahre alt. 4.2 Der Hinweis in der Beschwerde auf Art. 14a ELV (Urk. 1 S. 3 Ziff. 3) ist in mehrfacher Hinsicht nicht zielführend. Erstens betrifft die Bestimmung ausdrück lich das Erwerbseinkommen von Teilinvaliden, was auf die Beschwerdeführerin gerade nicht zutrifft. Zweitens nennt Abs. 2 der Bestimmung die Beträge, die - abgestuft nach Invaliditätsgrad - bis zum Alter 60 mindestens anzurechnen sind. Dass ab Alter 60 gar keine Anrechnung (bei Teilinvaliden) erfolge, ist der Be stimmung nicht zu entnehmen. Drittens wäre selbst dann, wenn die Bestimmung analogieweise auf nichtinvalide Versicherte - wie die Beschwerdeführerin – über tragen würde, nichts gewonnen, wurde ihr doch die Aufnahme einer Erwerbs tätigkeit bereits im Alter von 49 Jahren und sodann von 57 Jahren zugemutet und ersatzweise ein hypothetisches Erwerbseinkommen (in bescheidenem Um fang) angerechnet. 4.3 Dass d ie Beschwerdeführerin effektiv Arbeitsb emühungen unternommen hätte, ist weder belegt noch auch nur behauptet. Damit fehlt es am Nachweis, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich gewesen wäre, das ihr angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen auch tatsächlich zu reali sieren (vorstehend E. 1.4). 5. 5.1 Die Überweisung von Fr. 216'000.-- an die beiden Kinder am 7. Mai 2018 wurde als Verzichtsvermögen anerkannt (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4 im Umkehrschluss). Gleiches gilt für eine geltend gemachte Darlehensrückzahlung im Betrag von € 12'000.-- (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5 Abs. 1). 5.2 Strittig sind die nachstehend aufgeführten Transaktionen: (a) Fr. 20'000.-- an A.___ (b) Fr. 10'000.-- an C.___ (c) Fr. 30'000.-- an D.___ (d) € 22'000.-- an E.___ (e) € 5'000.-- an F.___ Bei einem Euro-Kurs von zirka Fr. 1.10 beläuft sich das anerkannte Verzichts vermögen auf Fr. 229'200.-- und das Total der strittigen Positionen auf Fr. 89'700.-- (Fr. 60'000.-- plus € 27'000.--), was annähernd den im Mai 2018 erfolgten (Bar-) Bezügen von total Fr. 93'500.-- (vorstehend E. 3. 2 ) entspricht. Addiert ergibt dies Fr. 318'900.--, womit unter Abzug der von der Beschwerde gegnerin anerkannten Steuerzahlungen von rund Fr. 17'400.-- (vorstehend E. 3.3) ein Verzichtsvermögen von Fr. 301'500.-- resultieren würde. Die s deckt sich an nähernd mit dem im angefochtenen Entscheid festgesetzten Betrag von rund Fr. 300'100.-- (Urk. 2 S. 7 oben). 5.3 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, mit den strittigen Zuwendungen (vor stehend E. 5.2) hätten die Beschwerdeführenden Schulden beglichen (Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 5 Abs. 2). Betreffend die Position (a) sind den Akten keine Belege zu entnehmen. Zudem bleibt unerklärt, weshalb die Beschwerdeführenden ihrer Tochter nebst der Über weisung von Fr. 200'000.-- auch noch Fr. 20'000.-- in bar bezahlt haben sollte n. Ein Rechtsgrund dafür ist weder ersichtlich noch geltend gemacht worden. Betreffend die Position (b) findet sich in den Akten eine Bestätigung der C.___ vom 7. Mai 2018, in welcher unter dem Titel «Quittung / Fallabschluss» bestätigt wurde, für (nicht näher bezeichnete) « Arbeitsleistung en» Fr. 10'000.-- erhalten zu haben (Urk. 7/363c ). Wann welche «A rbeiten » ausgeführt worden sein sollen, ergibt sich aus dem Dokument nicht. Somit fehlt es am rechtsgenüglichen Nachweis dafür, dass für den bezahlten Betrag eine adäquate Gegenleistung (vorstehend E. 1.3) erbracht worden ist. Betreffend die Position (c) findet sich eine Bestätigung von D.___ vom 8. Mai 2018, dass die Beschwerdeführerin (ihre Schwester) ihr den Betrag von Fr. 30'000.--, den sie ihr geschuldet habe, bezahlt habe ( Urk. 7/363 a). Dafür, dass diese Schuld bestanden ha t, findet sich in den Akten kein Beleg. Betreffend die Position (d) findet sich in den Akten ein Dokument vom 15. Juli 2018 (Urk. 7/369e), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369d) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Darlehen über € 22'000.--, das im Jahr 2014 von E.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten. Betreffend die Position (e) findet sich in den Akten ein Dokument vom 10. Dezem ber 2018 (Urk. 7/369 d ), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369c ) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Dar lehen über € 5 '000.--, das im Jahr 2014 von F.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten. 5.4 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, es sei insbesondere im Kulturkreis der Beschwerdeführenden nicht unbedingt üblich, dass Darlehen unter nahen Ange hörigen schriftlich festgehalten würden (Urk. 1 S. 4 f.). Das mag zutreffen, ändert aber nichts daran, dass der rechtsprechungsgemäss erforderliche Nachweis, dass die Vermögenshingabe in Erfüllung einer Rechtspflicht und nicht etwa bloss aus Gefälligkeit erfolgte, nicht erbracht ist, wenn lediglich Empfangsquittungen vor gelegt werden. Die Argumentation ist auch insofern nicht ganz schlüssig, als das Ausstellen von Quittungen schlecht zum geltend gemachten kulturellen Spezifi kum der Nichtschriftlichkeit passt. 5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es am erforderlichen Nachweis, dass es sich bei den strittigen Zahl ung en nicht um einen Vermögensverzicht handelte, nicht erbracht ist. Damit erweist sich deren Berücksichtigung als Verzichtsver mögen durch die Beschwerdegegnerin als rechtens. 6. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerdefüh rerin im Betrag von Fr. 11'860.-- im Jahr 2018 und Fr. 11'966.-- im Jahr 2019 (vorstehend E. 3.3) ist, wie dargelegt, nicht zu beanstanden (vorstehend E. 4.3). Gleiches gilt für das Verzichtsvermögen von rund Fr. 300' 1 00.-- (vorstehend E. 5.5). Damit erweist sich auch die darauf basierende Rückforderung für von Mai 2018 bis Januar 2019 zu viel ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 8'212.-- (Urk. 6/367a) als ausgewiesen, zu der beschwerdeweise denn auch nichts aus ge führt wurde. Mithin erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Daniel Christe - Gemeinde Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00092 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 10. September 2020 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende beide vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe Christe & Isler Rechtsanwälte Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur gegen Gemeinde Z.___ Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X._ __, geboren 1953, bezieht seit 1998 eine Rente der Invaliden versicherung - und meldete sich im Januar 2019 zum Bezug einer AHV -Rente an (Urk. 7/363d) - sowie zusammen mit seiner Ehefrau Y.___, geboren 1955, Zusatzleistungen zur AHV/IV (vgl. Urk. 2 S. 2 oben). Die Durchführungsstelle Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde Z.___ (nach stehend: Durchführungsstelle) stellte mit Verfügungen vom 15. und 21. Januar 2019 (Urk. 7/333, Urk. 7/348) die Zusatzleistungen ab Mai 2018 und ab Januar 2019 ein. Dagegen erhoben die Versicherten am 18. Februar sowie 15. und 28. März 2019 Einsprache (Urk. 7/358, Urk. 7/363, Urk. 7/365). Mit Verfügung vom 16. April 2019 forderte die Durchführungsstelle zu viel aus gerichtete Leistungen im Betrag vom Fr. 8'212.-- zurück (Urk. 7/367a). Dagegen erhoben die Versicherten am 18. April 2019 Einsprache (Urk. 7/368). Die Durchführungsstelle wies die Einsprachen mit Einspracheentscheid vom 14. September 2019 ab ( Urk. 7/373 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 14. September 2019 (Urk. 2) erhoben die Ve r sicherten am 14. Oktober 2019 Beschwerde und beantragte n (Urk. 1 S. 2 Mitte), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1) und die Sache sei an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen, damit über die Zusatzleistungen ab Mai 2018 neu entschieden werde (Ziff. 2). Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2019 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was den Beschwerdeführenden am 13. November 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus set zungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV). 1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.4 In Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB) zu berück sichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzu stellen. Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu be rücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Über gangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeits pensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen ange rechnet wird (BGE 142 V 12 E. 3.2). 1.5 Hinsichtlich eines nicht erzielten Erwerbseinkommens ist von den tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Arbeits marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-berech tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo thetischen Er werbsein kommen tatsächlich zu realisieren (Erwin Carigiet / Uwe Koch, Ergänzungs leis tungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 156). 1. 6 Gemäss Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern (Abs. 1), der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes ist unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Abs. 2), und für die Berech nung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) davon aus, aus näher dargelegten Gründen sei der Ehefrau ein hypothetisches Erwerbs ein kommen anzurechnen (S. 3 ff. Ziff. 2), und es sei von einem Vermögensverzicht auszugehen (S. 5 ff. Ziff. 3), der mit rund Fr. 300' 1 00.-- zu beziffern sei (S. 7 oben). 2.2 Die Beschwerdeführenden stellten sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), aus näher dargelegten Gründen sei kein hypothetisches Erwerbsein kommen anzurechnen (S. 3 f. Ziff. 3), und der Vermögensverzicht sei unter Abzug von zwei belegten Schuldenzahlungen (Fr. 60'000.-- und € 27'000. ) zu ermit teln (S. 4 f. Ziff. 5). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anzurechnen und in welchem Umfang ein Vermögensverzicht zu be rücksichtigen sei. 3. 3.1 Gemäss den - unbestritten gebliebenen - Angaben im angefochtenen Entscheid (Urk. 2 S. 2 Ziff. 1 und S. 4 Ziff. 2b ) wurde den Beschwerdeführenden seit Oktober 2004 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 17'300.-- angerechnet. Davon wurde nach einer im Januar 2011 erfolgten Anmeldung bei der Invalidenversicherung vorübergehend abgesehen. Die Invali denversicherung verneinte mit Verfügung vom 20. August 2012 einen Renten anspruch, wobei sie die Versicherte als im Gesundheitsfall zu 20 % erwerbstätig qualifizierte und ein Invalideneinkommen von Fr. 10'936.-- annahm (vgl. Urk. 7/241 S. 2 Mitte ). G emäss Einspracheentscheid vom 20. Juni 2013 (Urk. 7/256 ) wurde sodann ab März 2013 wieder ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 14’400.-- angerechnet (Urk. 7/2 56 ). 3.2 Gemäss Kontoauszug (Urk. 7/3 7 2a Mai 2018) wurden dem Konto des Be schwer deführers am 2. Mai 2018 rund Fr. 317'639.-- (Fr. 87'091.95 plus Fr. 230'546.60) gutgeschrieben, überwiesen von der Zürich Lebensversicheru ngs-Gesellschaft AG. Am gleichen Tag erfolgte eine Auszahlung von Fr. 20'000.-- und ein Kartenbezug über Fr. 3'500.--. Am 7. Mai 2018 wurden dem Konto Fr. 216'000.-- (Fr. 200'000.-- für A.___ und Fr. 16'000.-- für B.___ ; vgl. Urk. 7/35 6 -35 7 ) belastet. Am 7. Mai 2018 erfolgte eine Auszahlung von Fr. 30'000.-- und am 8. Mai 2018 eine solche von Fr. 40'000.--. 3.3 In der mit Verfügung vom 15. Januar 2019 (Urk. 7/333) eröffneten Berechnung ab Mai 2018 (Urk. 7/332) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermögen von Fr. 321'628.-- aus, wovon Fr. 261'628.-- die Freigrenze von Fr. 60'000. -- über stiegen, und rechnete 1/10 davon, mithin Fr. 26'162.--, als Einnahmen an. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'860.-- und weiteren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 58'713.--, dem ein Ausgaben-Total von Fr. 52'273.-- gegenüberstand. In der mit Verfügung vom 21. Januar 2019 (Urk. 7/348) eröffneten Berechnung ab Januar 2019 (Urk. 7/347) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermö gensverzicht von Fr. 303'600.-- aus, womit zusammen mit dem Vermögen von Fr. 579.-- am 31. Dezember 2018 und nach Abzug des Freibetrags von Fr. 60'000.-- ein anrechenbares Vermögen von Fr. 244'179.-- resultierte, wovon 1/10, mithin Fr. 24'417, als Einnahmen angerechnet wurden. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'966.-- und weite ren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 57' 315.--, dem ein Ausgaben -Total von Fr. 52'781.-- gegenüberstand. Den Vermögensverzicht ermittelte d ie Beschwerdegegnerin, indem sie vom Ver brauch 2018 von Fr. 321'050.-- die Bezahlung von Steuern im Betrag von Fr. 17'448.-- (Fr. 11'878.-- plus Fr. 5'570) in Abzug brachte, womit Fr. 303 ’ 602.-- resultierten (Urk. 7/344). 4. 4.1 Den Beschwerdeführenden wurde erstmals 2004 ein hypothetisches Erwerbs einkommen der Ehefrau, die in diesem Zeitpunkt rund 49 Jahr e alt war, ange rechnet (vorstehend E. 3. 1), und - nach einem Unterbruch - wiederum ab März 2013. Dieser Zeitpunkt ergab sich daraus, dass eine Übergangsfrist von 6 Mona ten ab 1. Oktober 2012 gewährt wurde (vgl. Urk. 7/256 S. 6 ). Im letztgenannten Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin 57 Jahre alt. 4.2 Der Hinweis in der Beschwerde auf Art. 14a ELV (Urk. 1 S. 3 Ziff. 3) ist in mehrfacher Hinsicht nicht zielführend. Erstens betrifft die Bestimmung ausdrück lich das Erwerbseinkommen von Teilinvaliden, was auf die Beschwerdeführerin gerade nicht zutrifft. Zweitens nennt Abs. 2 der Bestimmung die Beträge, die - abgestuft nach Invaliditätsgrad - bis zum Alter 60 mindestens anzurechnen sind. Dass ab Alter 60 gar keine Anrechnung (bei Teilinvaliden) erfolge, ist der Be stimmung nicht zu entnehmen. Drittens wäre selbst dann, wenn die Bestimmung analogieweise auf nichtinvalide Versicherte - wie die Beschwerdeführerin – über tragen würde, nichts gewonnen, wurde ihr doch die Aufnahme einer Erwerbs tätigkeit bereits im Alter von 49 Jahren und sodann von 57 Jahren zugemutet und ersatzweise ein hypothetisches Erwerbseinkommen (in bescheidenem Um fang) angerechnet. 4.3 Dass d ie Beschwerdeführerin effektiv Arbeitsb emühungen unternommen hätte, ist weder belegt noch auch nur behauptet. Damit fehlt es am Nachweis, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich gewesen wäre, das ihr angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen auch tatsächlich zu reali sieren (vorstehend E. 1.4). 5. 5.1 Die Überweisung von Fr. 216'000.-- an die beiden Kinder am 7. Mai 2018 wurde als Verzichtsvermögen anerkannt (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4 im Umkehrschluss). Gleiches gilt für eine geltend gemachte Darlehensrückzahlung im Betrag von € 12'000.-- (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5 Abs. 1). 5.2 Strittig sind die nachstehend aufgeführten Transaktionen: (a) Fr. 20'000.-- an A.___ (b) Fr. 10'000.-- an C.___ (c) Fr. 30'000.-- an D.___ (d) € 22'000.-- an E.___ (e) € 5'000.-- an F.___ Bei einem Euro-Kurs von zirka Fr. 1.10 beläuft sich das anerkannte Verzichts vermögen auf Fr. 229'200.-- und das Total der strittigen Positionen auf Fr. 89'700.-- (Fr. 60'000.-- plus € 27'000.--), was annähernd den im Mai 2018 erfolgten (Bar-) Bezügen von total Fr. 93'500.-- (vorstehend E. 3. 2 ) entspricht. Addiert ergibt dies Fr. 318'900.--, womit unter Abzug der von der Beschwerde gegnerin anerkannten Steuerzahlungen von rund Fr. 17'400.-- (vorstehend E. 3.3) ein Verzichtsvermögen von Fr. 301'500.-- resultieren würde. Die s deckt sich an nähernd mit dem im angefochtenen Entscheid festgesetzten Betrag von rund Fr. 300'100.-- (Urk. 2 S. 7 oben). 5.3 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, mit den strittigen Zuwendungen (vor stehend E. 5.2) hätten die Beschwerdeführenden Schulden beglichen (Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 5 Abs. 2). Betreffend die Position (a) sind den Akten keine Belege zu entnehmen. Zudem bleibt unerklärt, weshalb die Beschwerdeführenden ihrer Tochter nebst der Über weisung von Fr. 200'000.-- auch noch Fr. 20'000.-- in bar bezahlt haben sollte n. Ein Rechtsgrund dafür ist weder ersichtlich noch geltend gemacht worden. Betreffend die Position (b) findet sich in den Akten eine Bestätigung der C.___ vom 7. Mai 2018, in welcher unter dem Titel «Quittung / Fallabschluss» bestätigt wurde, für (nicht näher bezeichnete) « Arbeitsleistung en» Fr. 10'000.-- erhalten zu haben (Urk. 7/363c ). Wann welche «A rbeiten » ausgeführt worden sein sollen, ergibt sich aus dem Dokument nicht. Somit fehlt es am rechtsgenüglichen Nachweis dafür, dass für den bezahlten Betrag eine adäquate Gegenleistung (vorstehend E. 1.3) erbracht worden ist. Betreffend die Position (c) findet sich eine Bestätigung von D.___ vom 8. Mai 2018, dass die Beschwerdeführerin (ihre Schwester) ihr den Betrag von Fr. 30'000.--, den sie ihr geschuldet habe, bezahlt habe ( Urk. 7/363 a). Dafür, dass diese Schuld bestanden ha t, findet sich in den Akten kein Beleg. Betreffend die Position (d) findet sich in den Akten ein Dokument vom 15. Juli 2018 (Urk. 7/369e), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369d) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Darlehen über € 22'000.--, das im Jahr 2014 von E.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten. Betreffend die Position (e) findet sich in den Akten ein Dokument vom 10. Dezem ber 2018 (Urk. 7/369 d ), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369c ) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Dar lehen über € 5 '000.--, das im Jahr 2014 von F.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten. 5.4 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, es sei insbesondere im Kulturkreis der Beschwerdeführenden nicht unbedingt üblich, dass Darlehen unter nahen Ange hörigen schriftlich festgehalten würden (Urk. 1 S. 4 f.). Das mag zutreffen, ändert aber nichts daran, dass der rechtsprechungsgemäss erforderliche Nachweis, dass die Vermögenshingabe in Erfüllung einer Rechtspflicht und nicht etwa bloss aus Gefälligkeit erfolgte, nicht erbracht ist, wenn lediglich Empfangsquittungen vor gelegt werden. Die Argumentation ist auch insofern nicht ganz schlüssig, als das Ausstellen von Quittungen schlecht zum geltend gemachten kulturellen Spezifi kum der Nichtschriftlichkeit passt. 5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es am erforderlichen Nachweis, dass es sich bei den strittigen Zahl ung en nicht um einen Vermögensverzicht handelte, nicht erbracht ist. Damit erweist sich deren Berücksichtigung als Verzichtsver mögen durch die Beschwerdegegnerin als rechtens. 6. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerdefüh rerin im Betrag von Fr. 11'860.-- im Jahr 2018 und Fr. 11'966.-- im Jahr 2019 (vorstehend E. 3.3) ist, wie dargelegt, nicht zu beanstanden (vorstehend E. 4.3). Gleiches gilt für das Verzichtsvermögen von rund Fr. 300' 1 00.-- (vorstehend E. 5.5). Damit erweist sich auch die darauf basierende Rückforderung für von Mai 2018 bis Januar 2019 zu viel ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 8'212.-- (Urk. 6/367a) als ausgewiesen, zu der beschwerdeweise denn auch nichts aus ge führt wurde. Mithin erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Daniel Christe - Gemeinde Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2019.00092 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 10. September 2020

ZL.2019.00092

ZL.2019.00092

ZL.2019.00092 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 10. September 2020

Urteil vom 10. September 2020 in Sachen

in Sachen 1. X.___

1. X.___ 2. Y.___

2. Y.___ Beschwerdeführende

Beschwerdeführende beide vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe

beide vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe Christe & Isler Rechtsanwälte

Christe & Isler Rechtsanwälte Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur

Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur gegen

gegen Gemeinde Z.___

Gemeinde Z.___ Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X._ __, geboren 1953, bezieht seit 1998 eine Rente der Invaliden versicherung - und meldete sich im Januar 2019 zum Bezug einer AHV -Rente an (Urk. 7/363d) - sowie zusammen mit seiner Ehefrau Y.___, geboren 1955, Zusatzleistungen zur AHV/IV (vgl. Urk. 2 S. 2 oben).

1. X._ __, geboren 1953, bezieht seit 1998 eine Rente der Invaliden versicherung und meldete sich im Januar 2019 zum Bezug einer AHV -Rente an (Urk. 7/363d) sowie zusammen mit seiner Ehefrau Y.___, geboren 1955, Zusatzleistungen zur AHV/IV (vgl. Urk. 2 S. 2 oben). Die Durchführungsstelle Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde Z.___ (nach stehend: Durchführungsstelle) stellte mit Verfügungen vom 15. und 21. Januar 2019 (Urk. 7/333, Urk. 7/348) die Zusatzleistungen ab Mai 2018 und ab Januar 2019 ein. Dagegen erhoben die Versicherten am 18. Februar sowie 15. und 28. März 2019 Einsprache (Urk. 7/358, Urk. 7/363, Urk. 7/365).

Die Durchführungsstelle Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde Z.___ (nach stehend: Durchführungsstelle) stellte mit Verfügungen vom 15. und 21. Januar 2019 (Urk. 7/333, Urk. 7/348) die Zusatzleistungen ab Mai 2018 und ab Januar 2019 ein. Dagegen erhoben die Versicherten am 18. Februar sowie 15. und 28. März 2019 Einsprache (Urk. 7/358, Urk. 7/363, Urk. 7/365). Mit Verfügung vom 16. April 2019 forderte die Durchführungsstelle zu viel aus gerichtete Leistungen im Betrag vom Fr. 8'212.-- zurück (Urk. 7/367a). Dagegen erhoben die Versicherten am 18. April 2019 Einsprache (Urk. 7/368).

Mit Verfügung vom 16. April 2019 forderte die Durchführungsstelle zu viel aus gerichtete Leistungen im Betrag vom Fr. 8'212.-- zurück (Urk. 7/367a). Dagegen erhoben die Versicherten am 18. April 2019 Einsprache (Urk. 7/368). Die Durchführungsstelle wies die Einsprachen mit Einspracheentscheid vom 14. September 2019 ab ( Urk. 7/373 = Urk. 2).

Die Durchführungsstelle wies die Einsprachen mit Einspracheentscheid vom 14. September 2019 ab ( Urk. 7/373 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 14. September 2019 (Urk. 2) erhoben die Ve r sicherten am 14. Oktober 2019 Beschwerde und beantragte n (Urk. 1 S. 2 Mitte), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1) und die Sache sei an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen, damit über die Zusatzleistungen ab Mai 2018 neu entschieden werde (Ziff. 2).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 14. September 2019 (Urk. 2) erhoben die Ve r sicherten am 14. Oktober 2019 Beschwerde und beantragte n (Urk. 1 S. 2 Mitte), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1) und die Sache sei an die Beschwerde gegnerin zurückzuweisen, damit über die Zusatzleistungen ab Mai 2018 neu entschieden werde (Ziff. 2). Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2019 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was den Beschwerdeführenden am 13. November 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).

Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2019 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was den Beschwerdeführenden am 13. November 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus set zungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen.

1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus set zungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt.

1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV).

Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV). 1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).

1.3 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2).

Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt schafte ten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.4 In Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB) zu berück sichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzu stellen. Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu be rücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Über gangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeits pensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen ange rechnet wird (BGE 142 V 12 E. 3.2).

1.4 In Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB) zu berück sichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzu stellen. Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu be rücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Über gangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeits pensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen ange rechnet wird (BGE 142 V 12 E. 3.2). 1.5 Hinsichtlich eines nicht erzielten Erwerbseinkommens ist von den tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Arbeits marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-berech tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo thetischen Er werbsein kommen tatsächlich zu realisieren (Erwin Carigiet / Uwe Koch, Ergänzungs leis tungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 156).

1.5 Hinsichtlich eines nicht erzielten Erwerbseinkommens ist von den tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Arbeits marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-berech tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo thetischen Er werbsein kommen tatsächlich zu realisieren (Erwin Carigiet / Uwe Koch, Ergänzungs leis tungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 156). 1. 6 Gemäss Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern (Abs. 1), der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes ist unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Abs. 2), und für die Berech nung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3).

1. 6 Gemäss Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern (Abs. 1), der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes ist unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Abs. 2), und für die Berech nung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) davon aus, aus näher dargelegten Gründen sei der Ehefrau ein hypothetisches Erwerbs ein kommen anzurechnen (S. 3 ff. Ziff. 2), und es sei von einem Vermögensverzicht auszugehen (S. 5 ff. Ziff. 3), der mit rund Fr. 300' 1 00.-- zu beziffern sei (S. 7 oben).

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) davon aus, aus näher dargelegten Gründen sei der Ehefrau ein hypothetisches Erwerbs ein kommen anzurechnen (S. 3 ff. Ziff. 2), und es sei von einem Vermögensverzicht auszugehen (S. 5 ff. Ziff. 3), der mit rund Fr. 300' 1 00.-- zu beziffern sei (S. 7 oben). 2.2 Die Beschwerdeführenden stellten sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), aus näher dargelegten Gründen sei kein hypothetisches Erwerbsein kommen anzurechnen (S. 3 f. Ziff. 3), und der Vermögensverzicht sei unter Abzug von zwei belegten Schuldenzahlungen (Fr. 60'000.-- und € 27'000. ) zu ermit teln (S. 4 f. Ziff. 5).

2.2 Die Beschwerdeführenden stellten sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), aus näher dargelegten Gründen sei kein hypothetisches Erwerbsein kommen anzurechnen (S. 3 f. Ziff. 3), und der Vermögensverzicht sei unter Abzug von zwei belegten Schuldenzahlungen (Fr. 60'000.-- und € 27'000. ) zu ermit teln (S. 4 f. Ziff. 5). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anzurechnen und in welchem Umfang ein Vermögensverzicht zu be rücksichtigen sei.

2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anzurechnen und in welchem Umfang ein Vermögensverzicht zu be rücksichtigen sei. 3.

3. 3.1 Gemäss den - unbestritten gebliebenen - Angaben im angefochtenen Entscheid (Urk. 2 S. 2 Ziff. 1 und S. 4 Ziff. 2b ) wurde den Beschwerdeführenden seit Oktober 2004 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 17'300.-- angerechnet. Davon wurde nach einer im Januar 2011 erfolgten Anmeldung bei der Invalidenversicherung vorübergehend abgesehen. Die Invali denversicherung verneinte mit Verfügung vom 20. August 2012 einen Renten anspruch, wobei sie die Versicherte als im Gesundheitsfall zu 20 % erwerbstätig qualifizierte und ein Invalideneinkommen von Fr. 10'936.-- annahm (vgl. Urk. 7/241 S. 2 Mitte ). G emäss Einspracheentscheid vom 20. Juni 2013 (Urk. 7/256 ) wurde sodann ab März 2013 wieder ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 14’400.-- angerechnet (Urk. 7/2 56 ).

3.1 Gemäss den - unbestritten gebliebenen - Angaben im angefochtenen Entscheid (Urk. 2 S. 2 Ziff. 1 und S. 4 Ziff. 2b ) wurde den Beschwerdeführenden seit Oktober 2004 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 17'300.-- angerechnet. Davon wurde nach einer im Januar 2011 erfolgten Anmeldung bei der Invalidenversicherung vorübergehend abgesehen. Die Invali denversicherung verneinte mit Verfügung vom 20. August 2012 einen Renten anspruch, wobei sie die Versicherte als im Gesundheitsfall zu 20 % erwerbstätig qualifizierte und ein Invalideneinkommen von Fr. 10'936.-- annahm (vgl. Urk. 7/241 S. 2 Mitte ). G emäss Einspracheentscheid vom 20. Juni 2013 (Urk. 7/256 ) wurde sodann ab März 2013 wieder ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 14’400.-- angerechnet (Urk. 7/2 56 ). 3.2 Gemäss Kontoauszug (Urk. 7/3 7 2a Mai 2018) wurden dem Konto des Be schwer deführers am 2. Mai 2018 rund Fr. 317'639.-- (Fr. 87'091.95 plus Fr. 230'546.60) gutgeschrieben, überwiesen von der Zürich Lebensversicheru ngs-Gesellschaft AG.

3.2 Gemäss Kontoauszug (Urk. 7/3 7 2a Mai 2018) wurden dem Konto des Be schwer deführers am 2. Mai 2018 rund Fr. 317'639.-- (Fr. 87'091.95 plus Fr. 230'546.60) gutgeschrieben, überwiesen von der Zürich Lebensversicheru ngs-Gesellschaft AG. Am gleichen Tag erfolgte eine Auszahlung von Fr. 20'000.-- und ein Kartenbezug über Fr. 3'500.--.

Am gleichen Tag erfolgte eine Auszahlung von Fr. 20'000.-- und ein Kartenbezug über Fr. 3'500.--. Am 7. Mai 2018 wurden dem Konto Fr. 216'000.-- (Fr. 200'000.-- für A.___ und Fr. 16'000.-- für B.___ ; vgl. Urk. 7/35 6 -35 7 ) belastet.

Am 7. Mai 2018 wurden dem Konto Fr. 216'000.-- (Fr. 200'000.-- für A.___ und Fr. 16'000.-- für B.___ ; vgl. Urk. 7/35 6 -35 7 ) belastet. Am 7. Mai 2018 erfolgte eine Auszahlung von Fr. 30'000.-- und am 8. Mai 2018 eine solche von Fr. 40'000.--.

Am 7. Mai 2018 erfolgte eine Auszahlung von Fr. 30'000.-- und am 8. Mai 2018 eine solche von Fr. 40'000.--. 3.3 In der mit Verfügung vom 15. Januar 2019 (Urk. 7/333) eröffneten Berechnung ab Mai 2018 (Urk. 7/332) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermögen von Fr. 321'628.-- aus, wovon Fr. 261'628.-- die Freigrenze von Fr. 60'000. -- über stiegen, und rechnete 1/10 davon, mithin Fr. 26'162.--, als Einnahmen an. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'860.-- und weiteren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 58'713.--, dem ein Ausgaben-Total von Fr. 52'273.-- gegenüberstand.

3.3 In der mit Verfügung vom 15. Januar 2019 (Urk. 7/333) eröffneten Berechnung ab Mai 2018 (Urk. 7/332) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermögen von Fr. 321'628.-- aus, wovon Fr. 261'628.-- die Freigrenze von Fr. 60'000. über stiegen, und rechnete 1/10 davon, mithin Fr. 26'162.--, als Einnahmen an. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'860.-- und weiteren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 58'713.--, dem ein Ausgaben-Total von Fr. 52'273.-- gegenüberstand. In der mit Verfügung vom 21. Januar 2019 (Urk. 7/348) eröffneten Berechnung ab Januar 2019 (Urk. 7/347) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermö gensverzicht von Fr. 303'600.-- aus, womit zusammen mit dem Vermögen von Fr. 579.-- am 31. Dezember 2018 und nach Abzug des Freibetrags von Fr. 60'000.-- ein anrechenbares Vermögen von Fr. 244'179.-- resultierte, wovon 1/10, mithin Fr. 24'417, als Einnahmen angerechnet wurden. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'966.-- und weite ren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 57' 315.--, dem ein Ausgaben -Total von Fr. 52'781.-- gegenüberstand.

In der mit Verfügung vom 21. Januar 2019 (Urk. 7/348) eröffneten Berechnung ab Januar 2019 (Urk. 7/347) ging die Beschwerdegegnerin von einem Vermö gensverzicht von Fr. 303'600.-- aus, womit zusammen mit dem Vermögen von Fr. 579.-- am 31. Dezember 2018 und nach Abzug des Freibetrags von Fr. 60'000.-- ein anrechenbares Vermögen von Fr. 244'179.-- resultierte, wovon 1/10, mithin Fr. 24'417, als Einnahmen angerechnet wurden. Zusammen mit dem angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommen von Fr. 11'966.-- und weite ren Positionen resultierte ein Einnahmen-Total von Fr. 57' 315.--, dem ein Ausgaben -Total von Fr. 52'781.-- gegenüberstand. Den Vermögensverzicht ermittelte d ie Beschwerdegegnerin, indem sie vom Ver brauch 2018 von Fr. 321'050.-- die Bezahlung von Steuern im Betrag von Fr. 17'448.-- (Fr. 11'878.-- plus Fr. 5'570) in Abzug brachte, womit Fr. 303 ’ 602.-- resultierten (Urk. 7/344).

Den Vermögensverzicht ermittelte d ie Beschwerdegegnerin, indem sie vom Ver brauch 2018 von Fr. 321'050.-- die Bezahlung von Steuern im Betrag von Fr. 17'448.-- (Fr. 11'878.-- plus Fr. 5'570) in Abzug brachte, womit Fr. 303 ’ 602.-- resultierten (Urk. 7/344). 4.

4. 4.1 Den Beschwerdeführenden wurde erstmals 2004 ein hypothetisches Erwerbs einkommen der Ehefrau, die in diesem Zeitpunkt rund 49 Jahr e alt war, ange rechnet (vorstehend E. 3. 1), und - nach einem Unterbruch - wiederum ab März 2013. Dieser Zeitpunkt ergab sich daraus, dass eine Übergangsfrist von 6 Mona ten ab 1. Oktober 2012 gewährt wurde (vgl. Urk. 7/256 S. 6 ). Im letztgenannten Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin 57 Jahre alt.

4.1 Den Beschwerdeführenden wurde erstmals 2004 ein hypothetisches Erwerbs einkommen der Ehefrau, die in diesem Zeitpunkt rund 49 Jahr e alt war, ange rechnet (vorstehend E. 3. 1), und nach einem Unterbruch wiederum ab März 2013. Dieser Zeitpunkt ergab sich daraus, dass eine Übergangsfrist von 6 Mona ten ab 1. Oktober 2012 gewährt wurde (vgl. Urk. 7/256 S. 6 ). Im letztgenannten Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin 57 Jahre alt. 4.2 Der Hinweis in der Beschwerde auf Art. 14a ELV (Urk. 1 S. 3 Ziff. 3) ist in mehrfacher Hinsicht nicht zielführend. Erstens betrifft die Bestimmung ausdrück lich das Erwerbseinkommen von Teilinvaliden, was auf die Beschwerdeführerin gerade nicht zutrifft. Zweitens nennt Abs. 2 der Bestimmung die Beträge, die - abgestuft nach Invaliditätsgrad - bis zum Alter 60 mindestens anzurechnen sind. Dass ab Alter 60 gar keine Anrechnung (bei Teilinvaliden) erfolge, ist der Be stimmung nicht zu entnehmen. Drittens wäre selbst dann, wenn die Bestimmung analogieweise auf nichtinvalide Versicherte - wie die Beschwerdeführerin – über tragen würde, nichts gewonnen, wurde ihr doch die Aufnahme einer Erwerbs tätigkeit bereits im Alter von 49 Jahren und sodann von 57 Jahren zugemutet und ersatzweise ein hypothetisches Erwerbseinkommen (in bescheidenem Um fang) angerechnet.

4.2 Der Hinweis in der Beschwerde auf Art. 14a ELV (Urk. 1 S. 3 Ziff. 3) ist in mehrfacher Hinsicht nicht zielführend. Erstens betrifft die Bestimmung ausdrück lich das Erwerbseinkommen von Teilinvaliden, was auf die Beschwerdeführerin gerade nicht zutrifft. Zweitens nennt Abs. 2 der Bestimmung die Beträge, die - abgestuft nach Invaliditätsgrad - bis zum Alter 60 mindestens anzurechnen sind. Dass ab Alter 60 gar keine Anrechnung (bei Teilinvaliden) erfolge, ist der Be stimmung nicht zu entnehmen. Drittens wäre selbst dann, wenn die Bestimmung analogieweise auf nichtinvalide Versicherte - wie die Beschwerdeführerin – über tragen würde, nichts gewonnen, wurde ihr doch die Aufnahme einer Erwerbs tätigkeit bereits im Alter von 49 Jahren und sodann von 57 Jahren zugemutet und ersatzweise ein hypothetisches Erwerbseinkommen (in bescheidenem Um fang) angerechnet. 4.3 Dass d ie Beschwerdeführerin effektiv Arbeitsb emühungen unternommen hätte, ist weder belegt noch auch nur behauptet. Damit fehlt es am Nachweis, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich gewesen wäre, das ihr angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen auch tatsächlich zu reali sieren (vorstehend E. 1.4).

4.3 Dass d ie Beschwerdeführerin effektiv Arbeitsb emühungen unternommen hätte, ist weder belegt noch auch nur behauptet. Damit fehlt es am Nachweis, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich gewesen wäre, das ihr angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen auch tatsächlich zu reali sieren (vorstehend E. 1.4). 5.

5. 5.1 Die Überweisung von Fr. 216'000.-- an die beiden Kinder am 7. Mai 2018 wurde als Verzichtsvermögen anerkannt (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4 im Umkehrschluss). Gleiches gilt für eine geltend gemachte Darlehensrückzahlung im Betrag von € 12'000.-- (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5 Abs. 1).

5.1 Die Überweisung von Fr. 216'000.-- an die beiden Kinder am 7. Mai 2018 wurde als Verzichtsvermögen anerkannt (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4 im Umkehrschluss). Gleiches gilt für eine geltend gemachte Darlehensrückzahlung im Betrag von € 12'000.-- (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5 Abs. 1). 5.2 Strittig sind die nachstehend aufgeführten Transaktionen:

5.2 Strittig sind die nachstehend aufgeführten Transaktionen: (a) Fr. 20'000.-- an A.___

(a) Fr. 20'000.-- an A.___ (b) Fr. 10'000.-- an C.___

(b) Fr. 10'000.-- an C.___ (c) Fr. 30'000.-- an D.___

(c) Fr. 30'000.-- an D.___ (d) € 22'000.-- an E.___

(d) € 22'000.-- an E.___ (e) € 5'000.-- an F.___

(e) € 5'000.-- an F.___ Bei einem Euro-Kurs von zirka Fr. 1.10 beläuft sich das anerkannte Verzichts vermögen auf Fr. 229'200.-- und das Total der strittigen Positionen auf Fr. 89'700.-- (Fr. 60'000.-- plus € 27'000.--), was annähernd den im Mai 2018 erfolgten (Bar-) Bezügen von total Fr. 93'500.-- (vorstehend E. 3. 2 ) entspricht. Addiert ergibt dies Fr. 318'900.--, womit unter Abzug der von der Beschwerde gegnerin anerkannten Steuerzahlungen von rund Fr. 17'400.-- (vorstehend E. 3.3) ein Verzichtsvermögen von Fr. 301'500.-- resultieren würde. Die s deckt sich an nähernd mit dem im angefochtenen Entscheid festgesetzten Betrag von rund Fr. 300'100.-- (Urk. 2 S. 7 oben).

Bei einem Euro-Kurs von zirka Fr. 1.10 beläuft sich das anerkannte Verzichts vermögen auf Fr. 229'200.-- und das Total der strittigen Positionen auf Fr. 89'700.-- (Fr. 60'000.-- plus € 27'000.--), was annähernd den im Mai 2018 erfolgten (Bar-) Bezügen von total Fr. 93'500.-- (vorstehend E. 3. 2 ) entspricht. Addiert ergibt dies Fr. 318'900.--, womit unter Abzug der von der Beschwerde gegnerin anerkannten Steuerzahlungen von rund Fr. 17'400.-- (vorstehend E. 3.3) ein Verzichtsvermögen von Fr. 301'500.-- resultieren würde. Die s deckt sich an nähernd mit dem im angefochtenen Entscheid festgesetzten Betrag von rund Fr. 300'100.-- (Urk. 2 S. 7 oben). 5.3 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, mit den strittigen Zuwendungen (vor stehend E. 5.2) hätten die Beschwerdeführenden Schulden beglichen (Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 5 Abs. 2).

5.3 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, mit den strittigen Zuwendungen (vor stehend E. 5.2) hätten die Beschwerdeführenden Schulden beglichen (Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 5 Abs. 2). Betreffend die Position (a) sind den Akten keine Belege zu entnehmen. Zudem bleibt unerklärt, weshalb die Beschwerdeführenden ihrer Tochter nebst der Über weisung von Fr. 200'000.-- auch noch Fr. 20'000.-- in bar bezahlt haben sollte n. Ein Rechtsgrund dafür ist weder ersichtlich noch geltend gemacht worden.

Betreffend die Position (a) sind den Akten keine Belege zu entnehmen. Zudem bleibt unerklärt, weshalb die Beschwerdeführenden ihrer Tochter nebst der Über weisung von Fr. 200'000.-- auch noch Fr. 20'000.-- in bar bezahlt haben sollte n. Ein Rechtsgrund dafür ist weder ersichtlich noch geltend gemacht worden. Betreffend die Position (b) findet sich in den Akten eine Bestätigung der C.___ vom 7. Mai 2018, in welcher unter dem Titel «Quittung / Fallabschluss» bestätigt wurde, für (nicht näher bezeichnete) « Arbeitsleistung en» Fr. 10'000.-- erhalten zu haben (Urk. 7/363c ). Wann welche «A rbeiten » ausgeführt worden sein sollen, ergibt sich aus dem Dokument nicht. Somit fehlt es am rechtsgenüglichen Nachweis dafür, dass für den bezahlten Betrag eine adäquate Gegenleistung (vorstehend E. 1.3) erbracht worden ist.

Betreffend die Position (b) findet sich in den Akten eine Bestätigung der C.___ vom 7. Mai 2018, in welcher unter dem Titel «Quittung / Fallabschluss» bestätigt wurde, für (nicht näher bezeichnete) « Arbeitsleistung en» Fr. 10'000.-- erhalten zu haben (Urk. 7/363c ). Wann welche «A rbeiten » ausgeführt worden sein sollen, ergibt sich aus dem Dokument nicht. Somit fehlt es am rechtsgenüglichen Nachweis dafür, dass für den bezahlten Betrag eine adäquate Gegenleistung (vorstehend E. 1.3) erbracht worden ist. Betreffend die Position (c) findet sich eine Bestätigung von D.___ vom 8. Mai 2018, dass die Beschwerdeführerin (ihre Schwester) ihr den Betrag von Fr. 30'000.--, den sie ihr geschuldet habe, bezahlt habe ( Urk. 7/363 a). Dafür, dass diese Schuld bestanden ha t, findet sich in den Akten kein Beleg.

Betreffend die Position (c) findet sich eine Bestätigung von D.___ vom 8. Mai 2018, dass die Beschwerdeführerin (ihre Schwester) ihr den Betrag von Fr. 30'000.--, den sie ihr geschuldet habe, bezahlt habe ( Urk. 7/363 a). Dafür, dass diese Schuld bestanden ha t, findet sich in den Akten kein Beleg. Betreffend die Position (d) findet sich in den Akten ein Dokument vom 15. Juli 2018 (Urk. 7/369e), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369d) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Darlehen über € 22'000.--, das im Jahr 2014 von E.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten.

Betreffend die Position (d) findet sich in den Akten ein Dokument vom 15. Juli 2018 (Urk. 7/369e), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369d) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Darlehen über € 22'000.--, das im Jahr 2014 von E.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten. Betreffend die Position (e) findet sich in den Akten ein Dokument vom 10. Dezem ber 2018 (Urk. 7/369 d ), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369c ) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Dar lehen über € 5 '000.--, das im Jahr 2014 von F.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten.

Betreffend die Position (e) findet sich in den Akten ein Dokument vom 10. Dezem ber 2018 (Urk. 7/369 d ), das in der Übersetzung (Rückseite von Urk. 6/369c ) «Beweis über die Schuldenrückzahlung» genannt wird, und in welchem ein Dar lehen über € 5 '000.--, das im Jahr 2014 von F.___ gewährt worden sei, erwähnt wird. Ein Beleg über die Gewährung des Darlehens finde t sich nicht in den Akten. 5.4 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, es sei insbesondere im Kulturkreis der Beschwerdeführenden nicht unbedingt üblich, dass Darlehen unter nahen Ange hörigen schriftlich festgehalten würden (Urk. 1 S. 4 f.). Das mag zutreffen, ändert aber nichts daran, dass der rechtsprechungsgemäss erforderliche Nachweis, dass die Vermögenshingabe in Erfüllung einer Rechtspflicht und nicht etwa bloss aus Gefälligkeit erfolgte, nicht erbracht ist, wenn lediglich Empfangsquittungen vor gelegt werden. Die Argumentation ist auch insofern nicht ganz schlüssig, als das Ausstellen von Quittungen schlecht zum geltend gemachten kulturellen Spezifi kum der Nichtschriftlichkeit passt.

5.4 Beschwerdeweise wurde geltend gemacht, es sei insbesondere im Kulturkreis der Beschwerdeführenden nicht unbedingt üblich, dass Darlehen unter nahen Ange hörigen schriftlich festgehalten würden (Urk. 1 S. 4 f.). Das mag zutreffen, ändert aber nichts daran, dass der rechtsprechungsgemäss erforderliche Nachweis, dass die Vermögenshingabe in Erfüllung einer Rechtspflicht und nicht etwa bloss aus Gefälligkeit erfolgte, nicht erbracht ist, wenn lediglich Empfangsquittungen vor gelegt werden. Die Argumentation ist auch insofern nicht ganz schlüssig, als das Ausstellen von Quittungen schlecht zum geltend gemachten kulturellen Spezifi kum der Nichtschriftlichkeit passt. 5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es am erforderlichen Nachweis, dass es sich bei den strittigen Zahl ung en nicht um einen Vermögensverzicht handelte, nicht erbracht ist. Damit erweist sich deren Berücksichtigung als Verzichtsver mögen durch die Beschwerdegegnerin als rechtens.

5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es am erforderlichen Nachweis, dass es sich bei den strittigen Zahl ung en nicht um einen Vermögensverzicht handelte, nicht erbracht ist. Damit erweist sich deren Berücksichtigung als Verzichtsver mögen durch die Beschwerdegegnerin als rechtens. 6. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerdefüh rerin im Betrag von Fr. 11'860.-- im Jahr 2018 und Fr. 11'966.-- im Jahr 2019 (vorstehend E. 3.3) ist, wie dargelegt, nicht zu beanstanden (vorstehend E. 4.3). Gleiches gilt für das Verzichtsvermögen von rund Fr. 300' 1 00.-- (vorstehend E. 5.5).

6. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerdefüh rerin im Betrag von Fr. 11'860.-- im Jahr 2018 und Fr. 11'966.-- im Jahr 2019 (vorstehend E. 3.3) ist, wie dargelegt, nicht zu beanstanden (vorstehend E. 4.3). Gleiches gilt für das Verzichtsvermögen von rund Fr. 300' 1 00.-- (vorstehend E. 5.5). Damit erweist sich auch die darauf basierende Rückforderung für von Mai 2018 bis Januar 2019 zu viel ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 8'212.-- (Urk. 6/367a) als ausgewiesen, zu der beschwerdeweise denn auch nichts aus ge führt wurde.

Damit erweist sich auch die darauf basierende Rückforderung für von Mai 2018 bis Januar 2019 zu viel ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 8'212.-- (Urk. 6/367a) als ausgewiesen, zu der beschwerdeweise denn auch nichts aus ge führt wurde. Mithin erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

Mithin erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Daniel Christe

Rechtsanwalt Daniel Christe - Gemeinde Z.___

Gemeinde Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher