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Eine Analyse des Allgemeinen Präferenzsystems der Schweiz
Evaluation und Empfehlungen von Reformmöglichkeiten
Das Allgemeine Präferenzsystem (APS) der Schweiz ist eine Massnahme zur Förderung des Wirtschaftswachstums in und der Diversifizierung von Exporten aus Entwicklungsländern. Es gewährt über 120 Entwicklungsländern und Least Developed Countries unilaterale Zollpräferenzen für die Gütereinfuhr in die Schweiz. Die Ausschöpfungsquote des Schweizer APS liegt aktuell bei lediglich 40%. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Ziel, diese Ausschöpfungsquote zu erhöhen. Sie analysiert dafür die 1) Gründe für die aktuelle Ausschöpfung des Systems, 2) diskutiert drei mögliche Reformoptionen des APS und 3) evaluiert flankierende Massnahmen zur Förderung der Ausschöpfungsquote im Rahmen des bestehenden APS.
Die Resultate sind die folgenden:
- Administrative und prozessuale Hürden bezogen auf das APS, sowie insbesondere den Schweizer Markt generell, verkomplizieren den Handel unter dem APS für Entwicklungsländer. Die Gründe für die geringe Ausschöpfungsquote hängen also nur bedingt mit dem APS selbst zusammen. Schwache strukturelle und wirtschaftliche Gegebenheiten in Entwicklungsländern sowie mangelnde Unterstützung und Informationen von Seiten lokaler und Schweizer Behörden erschweren den Zugang zum APS zusätzlich.
- Falls eine tiefgreifende Reform des APS vorgenommen werden sollte (dies gilt es aus Sicht der Autoren und in Anbetracht der zunehmenden Anzahl von Free Trade Agreements und der Nullzolldebatte zuerst zu prüfen), schlagen die Autoren eine Reduktion der Liste von begünstigten Ländern, in Kombination mit einer Ausweitung der Produktpalette vor. Eine Reduktion der Länderliste würde die Präferenzmarge für tatsächlich bedürftige Länder de-facto erhöhen und inländische Widerstände gegenüber einer Ausweitung der Produktpalette insbesondere im Textil- und Agrarbereich möglicherweise reduzieren. Eine Vereinfachung der Ursprungsregeln ist aufgrund von Abhängigkeiten gegenüber der EU unrealistisch, würde aber im Falle einer Realisation sicherlich die größte Wirkung aufweisen.
- Als Komplement oder Alternative zu ganzheitlichen Reformen, sind flankierende Maßnahmen wie z.B. die Verbesserung der Informationspolitik sowie die Verantwortungsklärung für das Informationsmandat gegenüber Entwicklungsländern zur Erhöhung der Ausschöpfungsquote zu empfehlen. Eine verstärkte Einbettung des APS in die handels-, wirtschafts- und entwicklungsfördernden Maßnahmen des SECO und DEZA würde wahrscheinlich die höchsten Entwicklungseffekte erzielen, geht aber weit über die Reform des APS hinaus.
Die vorliegende Arbeit wurde in Auftrag und Kooperation mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO erarbeitet. Sie stützt sich unter anderem auf Primärquellen aus diesen Organisationen, sowie Unternehmen, Verbänden und Behörden, die mit dem APS in Berührung stehen. Die Arbeit dient als Grundlagen für die Evaluation der darin enthaltenen Empfehlungen, insbesondere zu den drei Reformoptionen, durch das SECO.