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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2018.00048 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Sonderegger Urteil vom 1 9. Juni 2019 in Sachen Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich Blaufahnenstrasse 10, 8001 Zürich Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Mit Konkordat vom 2 8. November 2002 haben die 18 kantonale n Kirchenleitun gen der Evangelisch-reformierten Landeskirchen der Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Baselland, Basel-Stadt, Freiburg, Glarus, Graubünden, Nidwalden, Luzern, Schaffhausen, St. Gallen, Solothurn, Schwyz, Tessin, Uri, Thurgau, Zug und Zürich die Ausbildung für angehende Pfarrerinnen und Pfarrer vereinheitlicht. Per 1. Januar 2017 trat die evangelische Landeskirche des Kantons Obwalden dem Konkordat bei ( Urk. 3/7, vgl. auch Urk. 1 S. 5, Urk. 3/6 S. 2). Gemäss Art. 16 des Konkordats umfasst die kirchliche Ausbildung nach dem Theologiestudium u.a. ein Lernvi kariat in einer Kirchgemeinde. Vor Abschluss des Lernvikariats findet eine praktische Prüfung statt. E rst nach deren Bestehen wird der Lernvikar in beziehungsweise dem Lernvikar das Wahlfähigkeitszeugnis aus gestellt. Dieses bildet Voraussetzung für die Zulassun g zum kirchlichen Dienst ( Art. 16 ff. des Konkordats, Urk. 3/7 ; vgl. auch § 17 ff. der Ausbildungsordnung für Pfarrerinnen und Pfarrer vom 6. Juni 2013, Urk. 3/8). Das Lernvikariat dauert zwölf Monate und hat Ausbildungscharakter ( § 1 und 3 der Verordnung über das Lernvikariat vom 2 3. Mai 2008, Urk. 3/9; vgl. auch Wegleitung zum Lernvikariat 2017/18, Urk. 3/10). 1.2 Mit Sc hreiben vom 3 1. Juli 2009 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Ausgleichskasse, der Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich mit, dass die damals ausgerichteten Ausbildungsentschädigungen von monatlich Fr. 2'500.-- an Lernvikari nnen und Lernvikare nicht der AHV-Be itragspflicht un terstü nden. Dabei stützte sie sich auf das Urteil des (damaligen) Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1a). Mit Schreiben vom 1 5. Dezember 2017 bestätigte die Ausgleichskasse diese Praxis. Gleichzeitig hielt sie fest, dass von einer AHV-Beitragspflicht auszugehen sei, sofern die mo natliche Entschädigung künftig höher ausfallen sollte als Fr. 2'500.-- ( Urk. 3/3). 1.3 Am 1 3. März 2018 informierte die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich die Ausgleichskasse, dass sie ab August 2018 den Lernvikarinnen und Lernvika re n monatliche Ausbildungsbeiträge von Fr. 3'500.-- ausrichte n werde. Sofern die Ausgleichskasse keine anderslautende Verfügung erlasse, gehe sie davon aus, dass weiterhin keine AHV-Beitragspflicht bestehe ( Urk. 7/21). Mit Verfüg ung vom 1 0. April 2018 hielt die Ausgleichskasse fest, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- beitrags pflichtige Löhne seien und der AHV-Beitragspflicht unterstünden ( Urk. 7/12). Da ran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich am 1 9. Juni 2018 Beschwerde und beantragte, es seien die ab August 2018 an die Lernvika rinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Ausbildungsentschä digungen weiterhin als Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung ( AHVV ) und damit als beitragsfrei zu qualifizieren. Sie seien mit der Aus gleichskasse nicht abzurechnen. Eventualiter sei der angefochtene Einsprache entscheid ersatzlos aufzuheben, falls keine Verfügung gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorliege und die Voraussetzungen für den Erlass einer Feststellungsverfügung nicht gegeben seien ( Urk. 1 S. 2). Die Ausgleichskasse schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. August 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Dazu liess sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2 9. August 2018 verlauten ( Urk. 9), was der Ausgleichskasse zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 10). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 bestätigte die Aus gleichskasse die Verfügung vom 1 0. April 2018, mit welcher sie im Dispositiv festgehalten hatte, die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- seien beitragspflichtige Löhne und müssten mit ihr abgerechnet werden ( Urk. 2, 7/ 12 ). Das Dispositiv ist un glücklich formuliert, da es eine Anordnung nahelegt und somit an eine Beitrags verfügung erinnert. Aus dem Gesamtzusammenhang ist jedoch ersichtlich, dass die Verfügung vom 1 0. April 2018 die Feststellung zum Inhalt hat, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare ausgerichteten Ausb ildungsentschädigungen der AHV-Beitragspflicht unterliegen. Mithin liegt eine Feststellungsverfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 2 ATSG vor. Also solche ist sie im Betreff auch bezeichnet. 1.2 Nach Art. 49 Abs. 2 ATSG ist dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfü gung zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht. Erforderlich ist ein rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbeste hens eines Rechtsverhältnisses, dem keine erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, und welches nicht durch eine rechtsgestaltende Ver fügung gewahrt werden kann (BGE 132 V 2 57 E. 1 mit Hinweisen). 1.3 Bei Verfügungen über das AHV-Beitragsstatut bejaht die Gerichtspraxis ein Fest stellungsinteresse namentlich bei komplizierten Verhältnissen, wo der mit der Abrechnung über paritätische Beiträge verbundene Arbeitsaufwand oft nur dann zumutbar ist, wenn bereits feststeht, dass eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird und die Abrechnungs- und Beitragszahlungspflicht der als Arbeit geber oder Arbeitgeberin angesprochenen Person erstellt ist. Für die Bejahung eines schutzwürdigen Interesses im dargelegten Sinne sprechen u.a. die grosse Zahl von betroffenen Versicherten und der Umstand, dass die Rechtsfrage nach dem Beitragsstatut wegen besonderer Verhältnisse neuartig ist (BGE 132 V 257 E. 2.1 mit Hinweisen; Bundesgerichtsurteil 9C_250/17 vom 3 0. Oktober 2017 E. 1.2.1 ). Diese Voraussetzungen s ind vorliegend gegeben. Sowohl die Änderung der B e stimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (vgl. dazu E. 3. 2. und E. 5 nachfolgend) als auch die Erhöhung de r Ausbildungsentschädigung werfen die Frage nach einer neuerlichen Beurteilung des Bei t ragsstatuts auf. Durch eine rechtsgestal tende Verfügung lässt sie sich nicht sofort beantworten. 2. Erlässt eine Ausgleichskasse im Gebiet der paritätischen Beiträge eine Verfügung, so stellt sie eine Beitragsschuld sowohl des Arbeitgebers wie des Arbeitnehmers fest (Art. 4 und 5 sowie Art. 12 und 13 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG ). Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind in glei cher Weise betroffen, weshalb die Verfügung im Hinblick auf die Wahrung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich beiden zu eröffnen ist. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind indessen dort zugelassen, wo der Ausgleichskasse aus praktischen Gründen die Zustellung von Verfügungen an die Arbeitnehmer nicht zugemutet werden kann. Dies trifft beispielsweise zu, wenn es sich um eine grosse Zahl von Arbeitnehmern handelt, wenn sich der Wohnsitz der Arbeitnehmer im Ausland befindet oder wenn es sich lediglich um geringfügige Beiträge handelt (BGE 113 V 1 E. 2 mit Hinweisen). Die Ents chädigungen für die Lernvikar innen und Lernvikariate we rden in der Buchhaltung der Beschwerdeführerin unter der Lohnart «1200 Lernvikariatsbei tr ag » aufgeführt. Aus den entsprechenden Zahlen ergibt sich, dass eine grosse Anzahl von Lernvikariaten betroffen ist ( Urk. 7/6 ; vgl. auch Urk. 2 S. 3, Urk. 7/21/2 ). Es rechtfertigt sich daher, von einer Beiladung der mitbetroffenen Arbeitnehmenden abzusehen. 3. 3.1 Nach Art. 5 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 AHVG werden vom Einkommen aus un selbständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender Lohn gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt jedes Entgelt für in un selbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich sämtliche Bezüge der Arbeitneh merin und des Arbeitnehmers, die wirtschaftlich mit dem Arbeitsverhältnis zu sammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbesteht oder gelöst worden ist und ob die Leistungen geschuldet werden oder freiwillig erfolgen. Als bei tragspflichtiges Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Ent schädigung oder Zuwendung, die sonstwie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Bei tragspflicht ausgenommen ist. Grundsätzlich unterliegen nur Einkünfte, die tat sächlich geflossen sind, der Beitragspflicht (BGE 133 V 346 E. 4). Art. 5 Abs. 5 Satz 2 AHVG, der den Bundesrat ermächtigte, Stipendien und ähn liche Leistungen von der Beitragspflicht auszunehmen, wurde durch das Bundes gesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) per 3 1. De zember 2007 ausser Kraft gesetzt. 3.2 Nach Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Proze nten des Einkommens aus unselb ständige r und selbst ändiger Erwerbstätig keit festgesetzt. Nicht zum (beitragspflichtigen) Erwerbseinkommen gehören ge mäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (in der hier anwendbaren seit 1. Januar 2009 in Kraft stehenden Fassung) Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung; werden diese vom Arbeitgeber geleistet, so sind sie nur vom Erwerbseinkommen ausge nommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV in der bis am 3 1. Dezember 2008 in Kraft ge wesenen Fassung gehörten Stipendien und ähnliche Zuwendungen für den Be such von Schulen und Kursen, die Aus- und Weiterbildung, das kulturelle Schaf fen, die wissenschaftliche Forschung oder andere hervorragende Leistungen nicht zum Erwerbseinkommen, wenn sie nicht auf einem Arbeitsverhältnis beruhten und der Geldgeber nicht über das Arbeitsergebnis verfügen konnte. 4. 4.1 Zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdeführerin während des Lernvikari ats aus gerichteten Einkommen als Zuwendung für Aus- und Weiterbildung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu qualifizieren und damit von der AHV-Beitragspflicht auszunehmen sind. 4.2 I m Urteil H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1 = Urk. 7/29) hatte sich d as (damalige) Eidgenössische Versicherungsgericht zur Rechtsnatur der an Lernvi kare beziehungsweise Pfarramtskandidaten ausgerichteten Ausbildungsentschä digungen zu äussern. Zu beurteilen war eine im Jahr 1986 von der Evangelisch-reformierten Landeskirche ausgerichtete Entschädigung von monatlich Fr. 2'000.--. Das Eidgenössische Versicherungsgericht entschied, dass die Ausbil dungsbeiträge nach der Ausnahmebestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV nicht zum massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG gehörten. 5. 5.1 Diesem Entscheid lag indessen die bis am 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu Grunde. Vorliegend kommt die Neu fassung dieser Verordnungsbestimmung zur Anwendung (E. 3.2). 5.2 5.2.1 Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der Delegationsnorm eröffnete Gestaltungs spielraum mit seinen Grenzen zu berücksichtigen (BGE 139 V 358 E. 3.1). 5.2.2 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1). 5.3 Zum neu gefassten Art. 6 Abs. 2 AHVV führte das Bundesamt für Sozialversiche rungen in den Erläuterungen zu den Änderungen der AHVV auf 1. Januar 2009 aus, der neu formulierte Buchstabe g nehme Zuwendungen für die berufliche Aus- beziehungsweise Weiterbildung vom Erwerbseinkommen aus. Gemeint seien beispielsweise Beiträge an Schulgelder, Lehrmittel oder an den Lebensun terhalt der auszubildenden Person. Würden die Zuwendungen vom Arbeitgeber gewährt, seien sie grundsätzlich beitragspflichtig; dies gestützt auf den AHV-rechtlichen Grundsatz, dass alle Einkünfte, die ihren Grund in einem Arbeitsver hältnis hätten, zum massgebenden Lohn gehören. Stünden solche vom Arbeitge ber gewährten Aus- und Weiterbildungsbeiträge in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit, seien sie davon ausgenommen. Die Ausnahme für stipendienähnliche Zuwendungen für kulturelles Schaffen, wissenschaftliche Forschung sowie andere hervorragende Leistungen werde im neuen Buchstaben g nicht übernommen. Solche Zuwendungen seien künftig nur noch von der Beitragspflicht ausgenommen, soweit sie nicht Entgelt für eine selb ständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit darstellten. Der Beitragspflicht un terliegen sollen Zuwendungen für wissenschaftliche Forschung oder kulturelles Schaffen, die als Entgelt für eine Erwerbstätigkeit des Empfängers betrachtet wer den müssten. Soweit der heutige Buchstabe g diese von der Beitragspflicht aus nehme, sei er zu weit gefasst und entsprechend einzuschränken. Dies gelte bei spielsweise in Bezug auf Beiträge des Schweizerischen Nationalfonds an den Le bensunterhalt von hauptberuflich in der Forschung tätigen Personen. Das Bun desgericht habe diese in BGE 133 V 297 als von der Beitragspflicht ausgenommen erklärt gehabt. 5.4 In der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über den massge benden Lohn in der AHV, IV und EO (WML; Stand 1. Januar 2019) wird zu Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (gültig ab 1. Januar 2009) festgehalten, Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gehörten grundsätzlich nicht zum Erwerbseinkommen. Vorbehalten blieben die besonderen Regeln in Bezug auf Zuwendungen des Ar beitgebers ( Rz. 2173). Ihrem Zwecke nach könnten die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung jeder Art von Aufwendungen dienen, die mit der Aus- und Weiterbildung im Zusammenhang stünden, wie Schulgelde r, Schulma terial oder Lebenshaltungskosten ( Rz. 2174). Würden die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung vom Arbeitgeber geleistet, gehörten sie zum massgeben den Lohn; es sei denn, die Aus- und Weiterbildung stehe in engem Zusammen hang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person ( Rz. 2177). Die Zu wendung gelte auch dann als vom Arbeitgeber geleistet, wenn im Zeitpunkt, in dem sie gewährt werde, kein Arbeitsverhältnis bestehe, der Empfänger aber recht lich verpflichtet sei, nach der Ausbildung in die Dienste des Geldgebers oder der Geldgeberin zu treten ( Rz. 2178). Wird die Zuwendung des Arbeitgebers an Stelle eines Lohnes geleistet, gehört sie ebenfalls zum massgebenden Lohn ( Rz. 2179; vgl. zum grundsätzlichen Lohncharakter auch von Stipendien und ähnlichen Leistungen, soweit sie der Bundesrat nicht davon ausnimmt : ZAK 1988 31 E. 3c ). Habe sich der Geldgeber oder die Geldgeberin die Verfügung über das Arbeitser gebnis vorbehalten, gehöre die Zuwendung zum massgebenden Lohn ( Rz. 2181). Stipendien und ähnliche Zuwendungen gehörten dann zum massgebenden Lohn, wenn entweder die Zuwendung ihren Grund in einem Arbeitsverhältnis hat, das zwischen den Geldgebenden und den Empfangenden bestehe oder wenn die Geld gebenden über das Arbeitsergebnis verfügen können. Die Zuwendungen gehörten somit zum massgebenden Lohn, wenn nur eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt sei. Sei weder die eine noch die andere Voraussetzung gegeben, so seien die Zuwendungen vom Erwerbseinkommen ausgenommen ( Rz. 2187 f.). 6. 6.1 Für die Auslegung der neugefassten Verordnungsbestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV kann auf die Ausführungen des Bundesamtes für Sozialversicherun g en verwiesen werden. Daraus ergibt sich, dass die Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV keine Änderung in Hinblick auf Zuwendungen mit sich bringt, die etwa für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung von Lebenshaltungskosten er folgen. Anders verhält es sich, wenn die Zuwendung als Entgelt für eine Erwerbs tätigkeit des Em pfängers betrachtet werden muss (vgl. auch WML Rz. 2179). 6.2 Das in Frage stehende Lernvikariat stellt ein (kirchliches) Praktikum dar. Wird im Rahmen eines Praktikums ein Lohn bezahlt, liegt ein Arbeitsverhältnis im Sinne von Art. 319 des Obligationenrechts ( OR ) vor. B ei Unentgeltlichkeit finden auf tragsrechtliche oder allenfalls arbeitsrechtliche Bestimmungen analog Anwen dung ( Streiff /von Kaenel /Rudolph, Arbei tsvertrag, 7. Auflage 2012, N. 6 zu Art. 344a OR ; Rehbinder /Stöckli, Berner Kommentar, 2010, N 12 zu Art. 319 OR). Vorliegend erfolgt die Arbeitsleistung der Lernvikarinnen und Lernvikare nicht unentgeltlich. Vielmehr haben sie im Rahmen des öffentlich rechtlichen Arbeits verhältnisses ein en Anspruch auf eine Entschädigung ( § 23 der Verordnung über das Lernvikariat, Urk. 3/9 ). Dabei handelt es sich nicht um Auslagenersatz, soweit damit nicht Reisespesen abgegolten werden (vgl. dazu Ziff. 13 der Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 ; Urk. 3/10 ). Sie ist daher als Lohn zu qualifizieren. Daran ändert nichts, dass das Lernvikariat der (kirchlichen) Ausbildung dient. Es liegt in der Natur der Sache, dass im Rahmen eines Praktikumsverhältnisses eine Aus bildung vermit telt wird (vgl. dazu Streiff /von Kaenel / Rudolph, a.a.O.). Dieser Um stand ist, soweit die Arbeitsleistung entgeltlich erbrach t wird, für die Qualifika tion des Vertragsverhältnisses nicht entscheidend. I m Entscheid H 106/88 vom 9. Februar 1989 hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht das Vorliegen eines vertraglichen oder gesetzlichen Lohnanspruchs verneint ( Urk. 3/1). Ins ofern ist nun eine abweichende Beurteilung vorzunehmen. 6.3 Nach dem neu formulierten Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV werden Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die vom Arbeitgeber geleistet werden, nur vom Er werbseinkommen ausgenommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zu sammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Dabei kann es sich im Falle eines Praktikums nicht um den Praktikantenlohn handeln, da es sich bei diesem, wie ausgeführt, um Erwerbseinkommen han delt. Auszu nehmen von der AHV-Beitragspflicht sind bloss Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die im Rahmen eines Praktikums gew ährt werden, sofern sie im Zusammenh ang mit der beruflichen Tätigkeit gewährt werden, nicht aber der Praktikantenlohn als solcher. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber per 3 1. Dezember 2007 Art. 5 Abs. 5 AHVG ausser Kraft gesetzt hat, wonach der Bundesrat befugt war, gewisse Leistungen vom massgebenden Lohn auszunehmen. Die gleiche Stossrichtung hat die Neuformulierung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV. Laut den entsprechenden Erläuterungen wurde beabsichtigt, diese Bestimmung wegen des offenen Wort lautes und der dadurch erfassten zahlreichen und unübersichtlichen - beitrags freien - Zuwendungen zu revidieren. Es sollten neu auch Einkünfte mitumfasst werden, denen eine Erwerbsabsicht zu Grunde liegt und die daher an sich zum Erwerbseinkommen gehören. Zweck der Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war somit, weniger Ausnahmen von der Beitragspflicht vorzusehen. In diesem Sinne besteht kein Raum mehr, die den Lernvikarinnen und Lernvikaren im Rahmen des Arbeitsverhältnisses von der Beschwerdeführerin ausgerichtete Entschädigung für die geleistete Tätigkeit, die auch pfarrdienstliche Tätigkeiten in einer Kirchgemeinde - laut dem Entwurf zur Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 beträgt die Gemeindearbeitszeit rund 50 % ( Urk. 3/11 S. 2) - umfasst (§ 3 lit. a der Verordnung für das Lernvikariat, Urk. 3/9; vgl. auch die Umschrei bung der «Gemeindearbeit» in Ziff. 5.1 der Wegleitung Lernvikariat 2017/2018, Urk. 3/10), vom massgebenden Lohn auszunehmen. 6.4 In Bezug auf die bis 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung mass geben d es Kriterium, dass die Zuwendung ihren rein altruistischen Charakter nicht ver liert (vgl. etwa BGE 133 V 29 7 E. 2). Dem Urteil H 106/088 lag ein im Jahr 1986 ausgerichteter Ausbildungsbeitrag von Fr. 2'000.-- zu Grunde. Für dessen Hoch rechnung auf das Jahr 2018 rechtfertigt sich ein Abstellen auf den Landesindex der Konsumentenpreise, was den Betrag von Fr. 2’945.-- ( Fr. 2'000. -- : 108,2 x 159,3; Urk. 11/1) ergibt. Der von der Beschwerdeführer in ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausgerichtete Ausbildungsbeitrag liegt mit Fr. 3'500.-- höher. Damit unterscheidet sich dieser nicht mehr wesentlich von anderen Praktikumsentschädigungen, deren Lohncharakter ohne Weiteres bejaht werden. Etwa im Bereich der Rechtswissenschaft haben Hochschulabsolventen ein Praktikum zu absolvieren, um zur Anwaltsprüfung zugelassen zu werden. Der entsprechende Praktikantenlohn bewegt sich häufig in diesem Rahmen, zum Teil etwas darüber ( vgl. etwa Richtlinie des St. Galler Anwaltsverband s, gemäss wel chen der Lohn vom 1. b is 3. Monat Fr. 2'900.--, vom 4. bis 6. Monat Fr. 3'500.-- und ab 7. Monat Fr. 4'100.-- bis Fr. 4'600.-- beträgt, https://www.sgav.ch/ documents/files/flyer-weg-zum-anwaltspatent-inkl-beilage-vom-26-05-014.pdf, Urk. 12/1; vgl. ferner: Übersicht in der NZZ vom 2 0. Januar 2016: https:// www.nzz.ch/karriere/berufseinstieg/praktikanten-be kommen-was-sie-verdienen -ld.133593, Urk. 12/2). Da die an die Lernvikarinnen und Lernvikare nunmehr ab August 2018 ausgerichtete Entschädigung in etwa vergleichbar mit anderen Praktikumslöhnen ist, kann ihr nicht mehr ein rein alt ruistische r Charakter beigemessen werden, w enngleich dem Entscheid, sich zum Pfarrer beziehungsweise zur Pfarrerin auszubilden, wohl vielfa ch eine Berufung zu Grund liegt. Dies Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Thomas Laube - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubSonderegger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2018.00048 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Sonderegger Urteil vom 1 9. Juni 2019 in Sachen Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich Blaufahnenstrasse 10, 8001 Zürich Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Mit Konkordat vom 2 8. November 2002 haben die 18 kantonale n Kirchenleitun gen der Evangelisch-reformierten Landeskirchen der Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Baselland, Basel-Stadt, Freiburg, Glarus, Graubünden, Nidwalden, Luzern, Schaffhausen, St. Gallen, Solothurn, Schwyz, Tessin, Uri, Thurgau, Zug und Zürich die Ausbildung für angehende Pfarrerinnen und Pfarrer vereinheitlicht. Per 1. Januar 2017 trat die evangelische Landeskirche des Kantons Obwalden dem Konkordat bei ( Urk. 3/7, vgl. auch Urk. 1 S. 5, Urk. 3/6 S. 2). Gemäss Art. 16 des Konkordats umfasst die kirchliche Ausbildung nach dem Theologiestudium u.a. ein Lernvi kariat in einer Kirchgemeinde. Vor Abschluss des Lernvikariats findet eine praktische Prüfung statt. E rst nach deren Bestehen wird der Lernvikar in beziehungsweise dem Lernvikar das Wahlfähigkeitszeugnis aus gestellt. Dieses bildet Voraussetzung für die Zulassun g zum kirchlichen Dienst ( Art. 16 ff. des Konkordats, Urk. 3/7 ; vgl. auch § 17 ff. der Ausbildungsordnung für Pfarrerinnen und Pfarrer vom 6. Juni 2013, Urk. 3/8). Das Lernvikariat dauert zwölf Monate und hat Ausbildungscharakter ( § 1 und 3 der Verordnung über das Lernvikariat vom 2 3. Mai 2008, Urk. 3/9; vgl. auch Wegleitung zum Lernvikariat 2017/18, Urk. 3/10). 1.2 Mit Sc hreiben vom 3 1. Juli 2009 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Ausgleichskasse, der Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich mit, dass die damals ausgerichteten Ausbildungsentschädigungen von monatlich Fr. 2'500.-- an Lernvikari nnen und Lernvikare nicht der AHV-Be itragspflicht un terstü nden. Dabei stützte sie sich auf das Urteil des (damaligen) Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1a). Mit Schreiben vom 1 5. Dezember 2017 bestätigte die Ausgleichskasse diese Praxis. Gleichzeitig hielt sie fest, dass von einer AHV-Beitragspflicht auszugehen sei, sofern die mo natliche Entschädigung künftig höher ausfallen sollte als Fr. 2'500.-- ( Urk. 3/3). 1.3 Am 1 3. März 2018 informierte die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich die Ausgleichskasse, dass sie ab August 2018 den Lernvikarinnen und Lernvika re n monatliche Ausbildungsbeiträge von Fr. 3'500.-- ausrichte n werde. Sofern die Ausgleichskasse keine anderslautende Verfügung erlasse, gehe sie davon aus, dass weiterhin keine AHV-Beitragspflicht bestehe ( Urk. 7/21). Mit Verfüg ung vom 1 0. April 2018 hielt die Ausgleichskasse fest, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- beitrags pflichtige Löhne seien und der AHV-Beitragspflicht unterstünden ( Urk. 7/12). Da ran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich am 1 9. Juni 2018 Beschwerde und beantragte, es seien die ab August 2018 an die Lernvika rinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Ausbildungsentschä digungen weiterhin als Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung ( AHVV ) und damit als beitragsfrei zu qualifizieren. Sie seien mit der Aus gleichskasse nicht abzurechnen. Eventualiter sei der angefochtene Einsprache entscheid ersatzlos aufzuheben, falls keine Verfügung gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorliege und die Voraussetzungen für den Erlass einer Feststellungsverfügung nicht gegeben seien ( Urk. 1 S. 2). Die Ausgleichskasse schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. August 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Dazu liess sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2 9. August 2018 verlauten ( Urk. 9), was der Ausgleichskasse zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 10). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 bestätigte die Aus gleichskasse die Verfügung vom 1 0. April 2018, mit welcher sie im Dispositiv festgehalten hatte, die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- seien beitragspflichtige Löhne und müssten mit ihr abgerechnet werden ( Urk. 2, 7/ 12 ). Das Dispositiv ist un glücklich formuliert, da es eine Anordnung nahelegt und somit an eine Beitrags verfügung erinnert. Aus dem Gesamtzusammenhang ist jedoch ersichtlich, dass die Verfügung vom 1 0. April 2018 die Feststellung zum Inhalt hat, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare ausgerichteten Ausb ildungsentschädigungen der AHV-Beitragspflicht unterliegen. Mithin liegt eine Feststellungsverfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 2 ATSG vor. Also solche ist sie im Betreff auch bezeichnet. 1.2 Nach Art. 49 Abs. 2 ATSG ist dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfü gung zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht. Erforderlich ist ein rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbeste hens eines Rechtsverhältnisses, dem keine erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, und welches nicht durch eine rechtsgestaltende Ver fügung gewahrt werden kann (BGE 132 V 2 57 E. 1 mit Hinweisen). 1.3 Bei Verfügungen über das AHV-Beitragsstatut bejaht die Gerichtspraxis ein Fest stellungsinteresse namentlich bei komplizierten Verhältnissen, wo der mit der Abrechnung über paritätische Beiträge verbundene Arbeitsaufwand oft nur dann zumutbar ist, wenn bereits feststeht, dass eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird und die Abrechnungs- und Beitragszahlungspflicht der als Arbeit geber oder Arbeitgeberin angesprochenen Person erstellt ist. Für die Bejahung eines schutzwürdigen Interesses im dargelegten Sinne sprechen u.a. die grosse Zahl von betroffenen Versicherten und der Umstand, dass die Rechtsfrage nach dem Beitragsstatut wegen besonderer Verhältnisse neuartig ist (BGE 132 V 257 E. 2.1 mit Hinweisen; Bundesgerichtsurteil 9C_250/17 vom 3 0. Oktober 2017 E. 1.2.1 ). Diese Voraussetzungen s ind vorliegend gegeben. Sowohl die Änderung der B e stimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (vgl. dazu E. 3. 2. und E. 5 nachfolgend) als auch die Erhöhung de r Ausbildungsentschädigung werfen die Frage nach einer neuerlichen Beurteilung des Bei t ragsstatuts auf. Durch eine rechtsgestal tende Verfügung lässt sie sich nicht sofort beantworten. 2. Erlässt eine Ausgleichskasse im Gebiet der paritätischen Beiträge eine Verfügung, so stellt sie eine Beitragsschuld sowohl des Arbeitgebers wie des Arbeitnehmers fest (Art. 4 und 5 sowie Art. 12 und 13 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG ). Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind in glei cher Weise betroffen, weshalb die Verfügung im Hinblick auf die Wahrung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich beiden zu eröffnen ist. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind indessen dort zugelassen, wo der Ausgleichskasse aus praktischen Gründen die Zustellung von Verfügungen an die Arbeitnehmer nicht zugemutet werden kann. Dies trifft beispielsweise zu, wenn es sich um eine grosse Zahl von Arbeitnehmern handelt, wenn sich der Wohnsitz der Arbeitnehmer im Ausland befindet oder wenn es sich lediglich um geringfügige Beiträge handelt (BGE 113 V 1 E. 2 mit Hinweisen). Die Ents chädigungen für die Lernvikar innen und Lernvikariate we rden in der Buchhaltung der Beschwerdeführerin unter der Lohnart «1200 Lernvikariatsbei tr ag » aufgeführt. Aus den entsprechenden Zahlen ergibt sich, dass eine grosse Anzahl von Lernvikariaten betroffen ist ( Urk. 7/6 ; vgl. auch Urk. 2 S. 3, Urk. 7/21/2 ). Es rechtfertigt sich daher, von einer Beiladung der mitbetroffenen Arbeitnehmenden abzusehen. 3. 3.1 Nach Art. 5 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 AHVG werden vom Einkommen aus un selbständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender Lohn gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt jedes Entgelt für in un selbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich sämtliche Bezüge der Arbeitneh merin und des Arbeitnehmers, die wirtschaftlich mit dem Arbeitsverhältnis zu sammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbesteht oder gelöst worden ist und ob die Leistungen geschuldet werden oder freiwillig erfolgen. Als bei tragspflichtiges Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Ent schädigung oder Zuwendung, die sonstwie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Bei tragspflicht ausgenommen ist. Grundsätzlich unterliegen nur Einkünfte, die tat sächlich geflossen sind, der Beitragspflicht (BGE 133 V 346 E. 4). Art. 5 Abs. 5 Satz 2 AHVG, der den Bundesrat ermächtigte, Stipendien und ähn liche Leistungen von der Beitragspflicht auszunehmen, wurde durch das Bundes gesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) per 3 1. De zember 2007 ausser Kraft gesetzt. 3.2 Nach Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Proze nten des Einkommens aus unselb ständige r und selbst ändiger Erwerbstätig keit festgesetzt. Nicht zum (beitragspflichtigen) Erwerbseinkommen gehören ge mäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (in der hier anwendbaren seit 1. Januar 2009 in Kraft stehenden Fassung) Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung; werden diese vom Arbeitgeber geleistet, so sind sie nur vom Erwerbseinkommen ausge nommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV in der bis am 3 1. Dezember 2008 in Kraft ge wesenen Fassung gehörten Stipendien und ähnliche Zuwendungen für den Be such von Schulen und Kursen, die Aus- und Weiterbildung, das kulturelle Schaf fen, die wissenschaftliche Forschung oder andere hervorragende Leistungen nicht zum Erwerbseinkommen, wenn sie nicht auf einem Arbeitsverhältnis beruhten und der Geldgeber nicht über das Arbeitsergebnis verfügen konnte. 4. 4.1 Zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdeführerin während des Lernvikari ats aus gerichteten Einkommen als Zuwendung für Aus- und Weiterbildung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu qualifizieren und damit von der AHV-Beitragspflicht auszunehmen sind. 4.2 I m Urteil H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1 = Urk. 7/29) hatte sich d as (damalige) Eidgenössische Versicherungsgericht zur Rechtsnatur der an Lernvi kare beziehungsweise Pfarramtskandidaten ausgerichteten Ausbildungsentschä digungen zu äussern. Zu beurteilen war eine im Jahr 1986 von der Evangelisch-reformierten Landeskirche ausgerichtete Entschädigung von monatlich Fr. 2'000.--. Das Eidgenössische Versicherungsgericht entschied, dass die Ausbil dungsbeiträge nach der Ausnahmebestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV nicht zum massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG gehörten. 5. 5.1 Diesem Entscheid lag indessen die bis am 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu Grunde. Vorliegend kommt die Neu fassung dieser Verordnungsbestimmung zur Anwendung (E. 3.2). 5.2 5.2.1 Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der Delegationsnorm eröffnete Gestaltungs spielraum mit seinen Grenzen zu berücksichtigen (BGE 139 V 358 E. 3.1). 5.2.2 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1). 5.3 Zum neu gefassten Art. 6 Abs. 2 AHVV führte das Bundesamt für Sozialversiche rungen in den Erläuterungen zu den Änderungen der AHVV auf 1. Januar 2009 aus, der neu formulierte Buchstabe g nehme Zuwendungen für die berufliche Aus- beziehungsweise Weiterbildung vom Erwerbseinkommen aus. Gemeint seien beispielsweise Beiträge an Schulgelder, Lehrmittel oder an den Lebensun terhalt der auszubildenden Person. Würden die Zuwendungen vom Arbeitgeber gewährt, seien sie grundsätzlich beitragspflichtig; dies gestützt auf den AHV-rechtlichen Grundsatz, dass alle Einkünfte, die ihren Grund in einem Arbeitsver hältnis hätten, zum massgebenden Lohn gehören. Stünden solche vom Arbeitge ber gewährten Aus- und Weiterbildungsbeiträge in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit, seien sie davon ausgenommen. Die Ausnahme für stipendienähnliche Zuwendungen für kulturelles Schaffen, wissenschaftliche Forschung sowie andere hervorragende Leistungen werde im neuen Buchstaben g nicht übernommen. Solche Zuwendungen seien künftig nur noch von der Beitragspflicht ausgenommen, soweit sie nicht Entgelt für eine selb ständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit darstellten. Der Beitragspflicht un terliegen sollen Zuwendungen für wissenschaftliche Forschung oder kulturelles Schaffen, die als Entgelt für eine Erwerbstätigkeit des Empfängers betrachtet wer den müssten. Soweit der heutige Buchstabe g diese von der Beitragspflicht aus nehme, sei er zu weit gefasst und entsprechend einzuschränken. Dies gelte bei spielsweise in Bezug auf Beiträge des Schweizerischen Nationalfonds an den Le bensunterhalt von hauptberuflich in der Forschung tätigen Personen. Das Bun desgericht habe diese in BGE 133 V 297 als von der Beitragspflicht ausgenommen erklärt gehabt. 5.4 In der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über den massge benden Lohn in der AHV, IV und EO (WML; Stand 1. Januar 2019) wird zu Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (gültig ab 1. Januar 2009) festgehalten, Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gehörten grundsätzlich nicht zum Erwerbseinkommen. Vorbehalten blieben die besonderen Regeln in Bezug auf Zuwendungen des Ar beitgebers ( Rz. 2173). Ihrem Zwecke nach könnten die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung jeder Art von Aufwendungen dienen, die mit der Aus- und Weiterbildung im Zusammenhang stünden, wie Schulgelde r, Schulma terial oder Lebenshaltungskosten ( Rz. 2174). Würden die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung vom Arbeitgeber geleistet, gehörten sie zum massgeben den Lohn; es sei denn, die Aus- und Weiterbildung stehe in engem Zusammen hang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person ( Rz. 2177). Die Zu wendung gelte auch dann als vom Arbeitgeber geleistet, wenn im Zeitpunkt, in dem sie gewährt werde, kein Arbeitsverhältnis bestehe, der Empfänger aber recht lich verpflichtet sei, nach der Ausbildung in die Dienste des Geldgebers oder der Geldgeberin zu treten ( Rz. 2178). Wird die Zuwendung des Arbeitgebers an Stelle eines Lohnes geleistet, gehört sie ebenfalls zum massgebenden Lohn ( Rz. 2179; vgl. zum grundsätzlichen Lohncharakter auch von Stipendien und ähnlichen Leistungen, soweit sie der Bundesrat nicht davon ausnimmt : ZAK 1988 31 E. 3c ). Habe sich der Geldgeber oder die Geldgeberin die Verfügung über das Arbeitser gebnis vorbehalten, gehöre die Zuwendung zum massgebenden Lohn ( Rz. 2181). Stipendien und ähnliche Zuwendungen gehörten dann zum massgebenden Lohn, wenn entweder die Zuwendung ihren Grund in einem Arbeitsverhältnis hat, das zwischen den Geldgebenden und den Empfangenden bestehe oder wenn die Geld gebenden über das Arbeitsergebnis verfügen können. Die Zuwendungen gehörten somit zum massgebenden Lohn, wenn nur eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt sei. Sei weder die eine noch die andere Voraussetzung gegeben, so seien die Zuwendungen vom Erwerbseinkommen ausgenommen ( Rz. 2187 f.). 6. 6.1 Für die Auslegung der neugefassten Verordnungsbestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV kann auf die Ausführungen des Bundesamtes für Sozialversicherun g en verwiesen werden. Daraus ergibt sich, dass die Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV keine Änderung in Hinblick auf Zuwendungen mit sich bringt, die etwa für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung von Lebenshaltungskosten er folgen. Anders verhält es sich, wenn die Zuwendung als Entgelt für eine Erwerbs tätigkeit des Em pfängers betrachtet werden muss (vgl. auch WML Rz. 2179). 6.2 Das in Frage stehende Lernvikariat stellt ein (kirchliches) Praktikum dar. Wird im Rahmen eines Praktikums ein Lohn bezahlt, liegt ein Arbeitsverhältnis im Sinne von Art. 319 des Obligationenrechts ( OR ) vor. B ei Unentgeltlichkeit finden auf tragsrechtliche oder allenfalls arbeitsrechtliche Bestimmungen analog Anwen dung ( Streiff /von Kaenel /Rudolph, Arbei tsvertrag, 7. Auflage 2012, N. 6 zu Art. 344a OR ; Rehbinder /Stöckli, Berner Kommentar, 2010, N 12 zu Art. 319 OR). Vorliegend erfolgt die Arbeitsleistung der Lernvikarinnen und Lernvikare nicht unentgeltlich. Vielmehr haben sie im Rahmen des öffentlich rechtlichen Arbeits verhältnisses ein en Anspruch auf eine Entschädigung ( § 23 der Verordnung über das Lernvikariat, Urk. 3/9 ). Dabei handelt es sich nicht um Auslagenersatz, soweit damit nicht Reisespesen abgegolten werden (vgl. dazu Ziff. 13 der Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 ; Urk. 3/10 ). Sie ist daher als Lohn zu qualifizieren. Daran ändert nichts, dass das Lernvikariat der (kirchlichen) Ausbildung dient. Es liegt in der Natur der Sache, dass im Rahmen eines Praktikumsverhältnisses eine Aus bildung vermit telt wird (vgl. dazu Streiff /von Kaenel / Rudolph, a.a.O.). Dieser Um stand ist, soweit die Arbeitsleistung entgeltlich erbrach t wird, für die Qualifika tion des Vertragsverhältnisses nicht entscheidend. I m Entscheid H 106/88 vom 9. Februar 1989 hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht das Vorliegen eines vertraglichen oder gesetzlichen Lohnanspruchs verneint ( Urk. 3/1). Ins ofern ist nun eine abweichende Beurteilung vorzunehmen. 6.3 Nach dem neu formulierten Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV werden Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die vom Arbeitgeber geleistet werden, nur vom Er werbseinkommen ausgenommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zu sammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Dabei kann es sich im Falle eines Praktikums nicht um den Praktikantenlohn handeln, da es sich bei diesem, wie ausgeführt, um Erwerbseinkommen han delt. Auszu nehmen von der AHV-Beitragspflicht sind bloss Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die im Rahmen eines Praktikums gew ährt werden, sofern sie im Zusammenh ang mit der beruflichen Tätigkeit gewährt werden, nicht aber der Praktikantenlohn als solcher. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber per 3 1. Dezember 2007 Art. 5 Abs. 5 AHVG ausser Kraft gesetzt hat, wonach der Bundesrat befugt war, gewisse Leistungen vom massgebenden Lohn auszunehmen. Die gleiche Stossrichtung hat die Neuformulierung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV. Laut den entsprechenden Erläuterungen wurde beabsichtigt, diese Bestimmung wegen des offenen Wort lautes und der dadurch erfassten zahlreichen und unübersichtlichen - beitrags freien - Zuwendungen zu revidieren. Es sollten neu auch Einkünfte mitumfasst werden, denen eine Erwerbsabsicht zu Grunde liegt und die daher an sich zum Erwerbseinkommen gehören. Zweck der Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war somit, weniger Ausnahmen von der Beitragspflicht vorzusehen. In diesem Sinne besteht kein Raum mehr, die den Lernvikarinnen und Lernvikaren im Rahmen des Arbeitsverhältnisses von der Beschwerdeführerin ausgerichtete Entschädigung für die geleistete Tätigkeit, die auch pfarrdienstliche Tätigkeiten in einer Kirchgemeinde - laut dem Entwurf zur Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 beträgt die Gemeindearbeitszeit rund 50 % ( Urk. 3/11 S. 2) - umfasst (§ 3 lit. a der Verordnung für das Lernvikariat, Urk. 3/9; vgl. auch die Umschrei bung der «Gemeindearbeit» in Ziff. 5.1 der Wegleitung Lernvikariat 2017/2018, Urk. 3/10), vom massgebenden Lohn auszunehmen. 6.4 In Bezug auf die bis 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung mass geben d es Kriterium, dass die Zuwendung ihren rein altruistischen Charakter nicht ver liert (vgl. etwa BGE 133 V 29 7 E. 2). Dem Urteil H 106/088 lag ein im Jahr 1986 ausgerichteter Ausbildungsbeitrag von Fr. 2'000.-- zu Grunde. Für dessen Hoch rechnung auf das Jahr 2018 rechtfertigt sich ein Abstellen auf den Landesindex der Konsumentenpreise, was den Betrag von Fr. 2’945.-- ( Fr. 2'000. -- : 108,2 x 159,3; Urk. 11/1) ergibt. Der von der Beschwerdeführer in ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausgerichtete Ausbildungsbeitrag liegt mit Fr. 3'500.-- höher. Damit unterscheidet sich dieser nicht mehr wesentlich von anderen Praktikumsentschädigungen, deren Lohncharakter ohne Weiteres bejaht werden. Etwa im Bereich der Rechtswissenschaft haben Hochschulabsolventen ein Praktikum zu absolvieren, um zur Anwaltsprüfung zugelassen zu werden. Der entsprechende Praktikantenlohn bewegt sich häufig in diesem Rahmen, zum Teil etwas darüber ( vgl. etwa Richtlinie des St. Galler Anwaltsverband s, gemäss wel chen der Lohn vom 1. b is 3. Monat Fr. 2'900.--, vom 4. bis 6. Monat Fr. 3'500.-- und ab 7. Monat Fr. 4'100.-- bis Fr. 4'600.-- beträgt, https://www.sgav.ch/ documents/files/flyer-weg-zum-anwaltspatent-inkl-beilage-vom-26-05-014.pdf, Urk. 12/1; vgl. ferner: Übersicht in der NZZ vom 2 0. Januar 2016: https:// www.nzz.ch/karriere/berufseinstieg/praktikanten-be kommen-was-sie-verdienen -ld.133593, Urk. 12/2). Da die an die Lernvikarinnen und Lernvikare nunmehr ab August 2018 ausgerichtete Entschädigung in etwa vergleichbar mit anderen Praktikumslöhnen ist, kann ihr nicht mehr ein rein alt ruistische r Charakter beigemessen werden, w enngleich dem Entscheid, sich zum Pfarrer beziehungsweise zur Pfarrerin auszubilden, wohl vielfa ch eine Berufung zu Grund liegt. Dies Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Thomas Laube - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubSonderegger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AB.2018.00048 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Sonderegger Urteil vom 1 9. Juni 2019

AB.2018.00048

AB.2018.00048

AB.2018.00048 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Sonderegger

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Sonderegger

Urteil vom 1 9. Juni 2019

Urteil vom 1 9. Juni 2019 in Sachen

in Sachen Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich

Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich Blaufahnenstrasse 10, 8001 Zürich

Blaufahnenstrasse 10, 8001 Zürich Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube KSPartner

KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Mit Konkordat vom 2 8. November 2002 haben die 18 kantonale n Kirchenleitun gen der Evangelisch-reformierten Landeskirchen der Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Baselland, Basel-Stadt, Freiburg, Glarus, Graubünden, Nidwalden, Luzern, Schaffhausen, St. Gallen, Solothurn, Schwyz, Tessin, Uri, Thurgau, Zug und Zürich die Ausbildung für angehende Pfarrerinnen und Pfarrer vereinheitlicht. Per 1. Januar 2017 trat die evangelische Landeskirche des Kantons Obwalden dem Konkordat bei ( Urk. 3/7, vgl. auch Urk. 1 S. 5, Urk. 3/6 S. 2).

1.1 Mit Konkordat vom 2 8. November 2002 haben die 18 kantonale n Kirchenleitun gen der Evangelisch-reformierten Landeskirchen der Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Baselland, Basel-Stadt, Freiburg, Glarus, Graubünden, Nidwalden, Luzern, Schaffhausen, St. Gallen, Solothurn, Schwyz, Tessin, Uri, Thurgau, Zug und Zürich die Ausbildung für angehende Pfarrerinnen und Pfarrer vereinheitlicht. Per 1. Januar 2017 trat die evangelische Landeskirche des Kantons Obwalden dem Konkordat bei ( Urk. 3/7, vgl. auch Urk. 1 S. 5, Urk. 3/6 S. 2). Gemäss Art. 16 des Konkordats umfasst die kirchliche Ausbildung nach dem Theologiestudium u.a. ein Lernvi kariat in einer Kirchgemeinde. Vor Abschluss des Lernvikariats findet eine praktische Prüfung statt. E rst nach deren Bestehen wird der Lernvikar in beziehungsweise dem Lernvikar das Wahlfähigkeitszeugnis aus gestellt. Dieses bildet Voraussetzung für die Zulassun g zum kirchlichen Dienst ( Art. 16 ff. des Konkordats, Urk. 3/7 ; vgl. auch § 17 ff. der Ausbildungsordnung für Pfarrerinnen und Pfarrer vom 6. Juni 2013, Urk. 3/8). Das Lernvikariat dauert zwölf Monate und hat Ausbildungscharakter ( § 1 und 3 der Verordnung über das Lernvikariat vom 2 3. Mai 2008, Urk. 3/9; vgl. auch Wegleitung zum Lernvikariat 2017/18, Urk. 3/10).

Gemäss Art. 16 des Konkordats umfasst die kirchliche Ausbildung nach dem Theologiestudium u.a. ein Lernvi kariat in einer Kirchgemeinde. Vor Abschluss des Lernvikariats findet eine praktische Prüfung statt. E rst nach deren Bestehen wird der Lernvikar in beziehungsweise dem Lernvikar das Wahlfähigkeitszeugnis aus gestellt. Dieses bildet Voraussetzung für die Zulassun g zum kirchlichen Dienst ( Art. 16 ff. des Konkordats, Urk. 3/7 ; vgl. auch § 17 ff. der Ausbildungsordnung für Pfarrerinnen und Pfarrer vom 6. Juni 2013, Urk. 3/8). Das Lernvikariat dauert zwölf Monate und hat Ausbildungscharakter ( § 1 und 3 der Verordnung über das Lernvikariat vom 2 3. Mai 2008, Urk. 3/9; vgl. auch Wegleitung zum Lernvikariat 2017/18, Urk. 3/10). 1.2 Mit Sc hreiben vom 3 1. Juli 2009 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Ausgleichskasse, der Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich mit, dass die damals ausgerichteten Ausbildungsentschädigungen von monatlich Fr. 2'500.-- an Lernvikari nnen und Lernvikare nicht der AHV-Be itragspflicht un terstü nden. Dabei stützte sie sich auf das Urteil des (damaligen) Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1a). Mit Schreiben vom 1 5. Dezember 2017 bestätigte die Ausgleichskasse diese Praxis. Gleichzeitig hielt sie fest, dass von einer AHV-Beitragspflicht auszugehen sei, sofern die mo natliche Entschädigung künftig höher ausfallen sollte als Fr. 2'500.-- ( Urk. 3/3).

1.2 Mit Sc hreiben vom 3 1. Juli 2009 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kan tons Zürich, Ausgleichskasse, der Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich mit, dass die damals ausgerichteten Ausbildungsentschädigungen von monatlich Fr. 2'500.-- an Lernvikari nnen und Lernvikare nicht der AHV-Be itragspflicht un terstü nden. Dabei stützte sie sich auf das Urteil des (damaligen) Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1a). Mit Schreiben vom 1 5. Dezember 2017 bestätigte die Ausgleichskasse diese Praxis. Gleichzeitig hielt sie fest, dass von einer AHV-Beitragspflicht auszugehen sei, sofern die mo natliche Entschädigung künftig höher ausfallen sollte als Fr. 2'500.-- ( Urk. 3/3). 1.3 Am 1 3. März 2018 informierte die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich die Ausgleichskasse, dass sie ab August 2018 den Lernvikarinnen und Lernvika re n monatliche Ausbildungsbeiträge von Fr. 3'500.-- ausrichte n werde. Sofern die Ausgleichskasse keine anderslautende Verfügung erlasse, gehe sie davon aus, dass weiterhin keine AHV-Beitragspflicht bestehe ( Urk. 7/21). Mit Verfüg ung vom 1 0. April 2018 hielt die Ausgleichskasse fest, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- beitrags pflichtige Löhne seien und der AHV-Beitragspflicht unterstünden ( Urk. 7/12). Da ran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 fest ( Urk. 2).

1.3 Am 1 3. März 2018 informierte die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich die Ausgleichskasse, dass sie ab August 2018 den Lernvikarinnen und Lernvika re n monatliche Ausbildungsbeiträge von Fr. 3'500.-- ausrichte n werde. Sofern die Ausgleichskasse keine anderslautende Verfügung erlasse, gehe sie davon aus, dass weiterhin keine AHV-Beitragspflicht bestehe ( Urk. 7/21). Mit Verfüg ung vom 1 0. April 2018 hielt die Ausgleichskasse fest, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- beitrags pflichtige Löhne seien und der AHV-Beitragspflicht unterstünden ( Urk. 7/12). Da ran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich am 1 9. Juni 2018 Beschwerde und beantragte, es seien die ab August 2018 an die Lernvika rinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Ausbildungsentschä digungen weiterhin als Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung ( AHVV ) und damit als beitragsfrei zu qualifizieren. Sie seien mit der Aus gleichskasse nicht abzurechnen. Eventualiter sei der angefochtene Einsprache entscheid ersatzlos aufzuheben, falls keine Verfügung gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorliege und die Voraussetzungen für den Erlass einer Feststellungsverfügung nicht gegeben seien ( Urk. 1 S. 2). Die Ausgleichskasse schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. August 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Dazu liess sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2 9. August 2018 verlauten ( Urk. 9), was der Ausgleichskasse zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 10).

2. Dagegen erhob die Evang.- Ref. Landeskirche des Kantons Zürich am 1 9. Juni 2018 Beschwerde und beantragte, es seien die ab August 2018 an die Lernvika rinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Ausbildungsentschä digungen weiterhin als Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung ( AHVV ) und damit als beitragsfrei zu qualifizieren. Sie seien mit der Aus gleichskasse nicht abzurechnen. Eventualiter sei der angefochtene Einsprache entscheid ersatzlos aufzuheben, falls keine Verfügung gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorliege und die Voraussetzungen für den Erlass einer Feststellungsverfügung nicht gegeben seien ( Urk. 1 S. 2). Die Ausgleichskasse schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. August 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6). Dazu liess sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2 9. August 2018 verlauten ( Urk. 9), was der Ausgleichskasse zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 10). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 bestätigte die Aus gleichskasse die Verfügung vom 1 0. April 2018, mit welcher sie im Dispositiv festgehalten hatte, die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- seien beitragspflichtige Löhne und müssten mit ihr abgerechnet werden ( Urk. 2, 7/ 12 ). Das Dispositiv ist un glücklich formuliert, da es eine Anordnung nahelegt und somit an eine Beitrags verfügung erinnert. Aus dem Gesamtzusammenhang ist jedoch ersichtlich, dass die Verfügung vom 1 0. April 2018 die Feststellung zum Inhalt hat, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare ausgerichteten Ausb ildungsentschädigungen der AHV-Beitragspflicht unterliegen. Mithin liegt eine Feststellungsverfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 2 ATSG vor. Also solche ist sie im Betreff auch bezeichnet.

1.1 Mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 2 4. Mai 2018 bestätigte die Aus gleichskasse die Verfügung vom 1 0. April 2018, mit welcher sie im Dispositiv festgehalten hatte, die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare monatlich ausbezahlten Fr. 3'500.-- seien beitragspflichtige Löhne und müssten mit ihr abgerechnet werden ( Urk. 2, 7/ 12 ). Das Dispositiv ist un glücklich formuliert, da es eine Anordnung nahelegt und somit an eine Beitrags verfügung erinnert. Aus dem Gesamtzusammenhang ist jedoch ersichtlich, dass die Verfügung vom 1 0. April 2018 die Feststellung zum Inhalt hat, dass die ab August 2018 an die Lernvikarinnen beziehungsweise Lernvikare ausgerichteten Ausb ildungsentschädigungen der AHV-Beitragspflicht unterliegen. Mithin liegt eine Feststellungsverfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 2 ATSG vor. Also solche ist sie im Betreff auch bezeichnet. 1.2 Nach Art. 49 Abs. 2 ATSG ist dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfü gung zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht. Erforderlich ist ein rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbeste hens eines Rechtsverhältnisses, dem keine erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, und welches nicht durch eine rechtsgestaltende Ver fügung gewahrt werden kann (BGE 132 V 2 57 E. 1 mit Hinweisen).

1.2 Nach Art. 49 Abs. 2 ATSG ist dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfü gung zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht. Erforderlich ist ein rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbeste hens eines Rechtsverhältnisses, dem keine erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, und welches nicht durch eine rechtsgestaltende Ver fügung gewahrt werden kann (BGE 132 V 2 57 E. 1 mit Hinweisen). 1.3 Bei Verfügungen über das AHV-Beitragsstatut bejaht die Gerichtspraxis ein Fest stellungsinteresse namentlich bei komplizierten Verhältnissen, wo der mit der Abrechnung über paritätische Beiträge verbundene Arbeitsaufwand oft nur dann zumutbar ist, wenn bereits feststeht, dass eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird und die Abrechnungs- und Beitragszahlungspflicht der als Arbeit geber oder Arbeitgeberin angesprochenen Person erstellt ist. Für die Bejahung eines schutzwürdigen Interesses im dargelegten Sinne sprechen u.a. die grosse Zahl von betroffenen Versicherten und der Umstand, dass die Rechtsfrage nach dem Beitragsstatut wegen besonderer Verhältnisse neuartig ist (BGE 132 V 257 E. 2.1 mit Hinweisen; Bundesgerichtsurteil 9C_250/17 vom 3 0. Oktober 2017 E. 1.2.1 ).

1.3 Bei Verfügungen über das AHV-Beitragsstatut bejaht die Gerichtspraxis ein Fest stellungsinteresse namentlich bei komplizierten Verhältnissen, wo der mit der Abrechnung über paritätische Beiträge verbundene Arbeitsaufwand oft nur dann zumutbar ist, wenn bereits feststeht, dass eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird und die Abrechnungs- und Beitragszahlungspflicht der als Arbeit geber oder Arbeitgeberin angesprochenen Person erstellt ist. Für die Bejahung eines schutzwürdigen Interesses im dargelegten Sinne sprechen u.a. die grosse Zahl von betroffenen Versicherten und der Umstand, dass die Rechtsfrage nach dem Beitragsstatut wegen besonderer Verhältnisse neuartig ist (BGE 132 V 257 E. 2.1 mit Hinweisen; Bundesgerichtsurteil 9C_250/17 vom 3 0. Oktober 2017 E. 1.2.1 ). Diese Voraussetzungen s ind vorliegend gegeben. Sowohl die Änderung der B e stimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (vgl. dazu E. 3. 2. und E. 5 nachfolgend) als auch die Erhöhung de r Ausbildungsentschädigung werfen die Frage nach einer neuerlichen Beurteilung des Bei t ragsstatuts auf. Durch eine rechtsgestal tende Verfügung lässt sie sich nicht sofort beantworten.

Diese Voraussetzungen s ind vorliegend gegeben. Sowohl die Änderung der B e stimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (vgl. dazu E. 3. 2. und E. 5 nachfolgend) als auch die Erhöhung de r Ausbildungsentschädigung werfen die Frage nach einer neuerlichen Beurteilung des Bei t ragsstatuts auf. Durch eine rechtsgestal tende Verfügung lässt sie sich nicht sofort beantworten. 2. Erlässt eine Ausgleichskasse im Gebiet der paritätischen Beiträge eine Verfügung, so stellt sie eine Beitragsschuld sowohl des Arbeitgebers wie des Arbeitnehmers fest (Art. 4 und 5 sowie Art. 12 und 13 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG ). Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind in glei cher Weise betroffen, weshalb die Verfügung im Hinblick auf die Wahrung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich beiden zu eröffnen ist. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind indessen dort zugelassen, wo der Ausgleichskasse aus praktischen Gründen die Zustellung von Verfügungen an die Arbeitnehmer nicht zugemutet werden kann. Dies trifft beispielsweise zu, wenn es sich um eine grosse Zahl von Arbeitnehmern handelt, wenn sich der Wohnsitz der Arbeitnehmer im Ausland befindet oder wenn es sich lediglich um geringfügige Beiträge handelt (BGE 113 V 1 E. 2 mit Hinweisen).

2. Erlässt eine Ausgleichskasse im Gebiet der paritätischen Beiträge eine Verfügung, so stellt sie eine Beitragsschuld sowohl des Arbeitgebers wie des Arbeitnehmers fest (Art. 4 und 5 sowie Art. 12 und 13 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG ). Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind in glei cher Weise betroffen, weshalb die Verfügung im Hinblick auf die Wahrung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich beiden zu eröffnen ist. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind indessen dort zugelassen, wo der Ausgleichskasse aus praktischen Gründen die Zustellung von Verfügungen an die Arbeitnehmer nicht zugemutet werden kann. Dies trifft beispielsweise zu, wenn es sich um eine grosse Zahl von Arbeitnehmern handelt, wenn sich der Wohnsitz der Arbeitnehmer im Ausland befindet oder wenn es sich lediglich um geringfügige Beiträge handelt (BGE 113 V 1 E. 2 mit Hinweisen). Die Ents chädigungen für die Lernvikar innen und Lernvikariate we rden in der Buchhaltung der Beschwerdeführerin unter der Lohnart «1200 Lernvikariatsbei tr ag » aufgeführt. Aus den entsprechenden Zahlen ergibt sich, dass eine grosse Anzahl von Lernvikariaten betroffen ist ( Urk. 7/6 ; vgl. auch Urk. 2 S. 3, Urk. 7/21/2 ). Es rechtfertigt sich daher, von einer Beiladung der mitbetroffenen Arbeitnehmenden abzusehen.

Die Ents chädigungen für die Lernvikar innen und Lernvikariate we rden in der Buchhaltung der Beschwerdeführerin unter der Lohnart «1200 Lernvikariatsbei tr ag » aufgeführt. Aus den entsprechenden Zahlen ergibt sich, dass eine grosse Anzahl von Lernvikariaten betroffen ist ( Urk. 7/6 ; vgl. auch Urk. 2 S. 3, Urk. 7/21/2 ). Es rechtfertigt sich daher, von einer Beiladung der mitbetroffenen Arbeitnehmenden abzusehen. 3.

3. 3.1 Nach Art. 5 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 AHVG werden vom Einkommen aus un selbständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender Lohn gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt jedes Entgelt für in un selbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich sämtliche Bezüge der Arbeitneh merin und des Arbeitnehmers, die wirtschaftlich mit dem Arbeitsverhältnis zu sammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbesteht oder gelöst worden ist und ob die Leistungen geschuldet werden oder freiwillig erfolgen. Als bei tragspflichtiges Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Ent schädigung oder Zuwendung, die sonstwie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Bei tragspflicht ausgenommen ist. Grundsätzlich unterliegen nur Einkünfte, die tat sächlich geflossen sind, der Beitragspflicht (BGE 133 V 346 E. 4).

3.1 Nach Art. 5 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 AHVG werden vom Einkommen aus un selbständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender Lohn gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt jedes Entgelt für in un selbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich sämtliche Bezüge der Arbeitneh merin und des Arbeitnehmers, die wirtschaftlich mit dem Arbeitsverhältnis zu sammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbesteht oder gelöst worden ist und ob die Leistungen geschuldet werden oder freiwillig erfolgen. Als bei tragspflichtiges Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Ent schädigung oder Zuwendung, die sonstwie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Bei tragspflicht ausgenommen ist. Grundsätzlich unterliegen nur Einkünfte, die tat sächlich geflossen sind, der Beitragspflicht (BGE 133 V 346 E. 4). Art. 5 Abs. 5 Satz 2 AHVG, der den Bundesrat ermächtigte, Stipendien und ähn liche Leistungen von der Beitragspflicht auszunehmen, wurde durch das Bundes gesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) per 3 1. De zember 2007 ausser Kraft gesetzt.

Art. 5 Abs. 5 Satz 2 AHVG, der den Bundesrat ermächtigte, Stipendien und ähn liche Leistungen von der Beitragspflicht auszunehmen, wurde durch das Bundes gesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) per 3 1. De zember 2007 ausser Kraft gesetzt. 3.2 Nach Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Proze nten des Einkommens aus unselb ständige r und selbst ändiger Erwerbstätig keit festgesetzt. Nicht zum (beitragspflichtigen) Erwerbseinkommen gehören ge mäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (in der hier anwendbaren seit 1. Januar 2009 in Kraft stehenden Fassung) Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung; werden diese vom Arbeitgeber geleistet, so sind sie nur vom Erwerbseinkommen ausge nommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht.

3.2 Nach Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Proze nten des Einkommens aus unselb ständige r und selbst ändiger Erwerbstätig keit festgesetzt. Nicht zum (beitragspflichtigen) Erwerbseinkommen gehören ge mäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (in der hier anwendbaren seit 1. Januar 2009 in Kraft stehenden Fassung) Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung; werden diese vom Arbeitgeber geleistet, so sind sie nur vom Erwerbseinkommen ausge nommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV in der bis am 3 1. Dezember 2008 in Kraft ge wesenen Fassung gehörten Stipendien und ähnliche Zuwendungen für den Be such von Schulen und Kursen, die Aus- und Weiterbildung, das kulturelle Schaf fen, die wissenschaftliche Forschung oder andere hervorragende Leistungen nicht zum Erwerbseinkommen, wenn sie nicht auf einem Arbeitsverhältnis beruhten und der Geldgeber nicht über das Arbeitsergebnis verfügen konnte.

Gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV in der bis am 3 1. Dezember 2008 in Kraft ge wesenen Fassung gehörten Stipendien und ähnliche Zuwendungen für den Be such von Schulen und Kursen, die Aus- und Weiterbildung, das kulturelle Schaf fen, die wissenschaftliche Forschung oder andere hervorragende Leistungen nicht zum Erwerbseinkommen, wenn sie nicht auf einem Arbeitsverhältnis beruhten und der Geldgeber nicht über das Arbeitsergebnis verfügen konnte. 4.

4. 4.1 Zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdeführerin während des Lernvikari ats aus gerichteten Einkommen als Zuwendung für Aus- und Weiterbildung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu qualifizieren und damit von der AHV-Beitragspflicht auszunehmen sind.

4.1 Zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdeführerin während des Lernvikari ats aus gerichteten Einkommen als Zuwendung für Aus- und Weiterbildung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu qualifizieren und damit von der AHV-Beitragspflicht auszunehmen sind. 4.2 I m Urteil H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1 = Urk. 7/29) hatte sich d as (damalige) Eidgenössische Versicherungsgericht zur Rechtsnatur der an Lernvi kare beziehungsweise Pfarramtskandidaten ausgerichteten Ausbildungsentschä digungen zu äussern. Zu beurteilen war eine im Jahr 1986 von der Evangelisch-reformierten Landeskirche ausgerichtete Entschädigung von monatlich Fr. 2'000.--. Das Eidgenössische Versicherungsgericht entschied, dass die Ausbil dungsbeiträge nach der Ausnahmebestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV nicht zum massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG gehörten.

4.2 I m Urteil H 106/88 vom 9. Februar 1989 ( Urk. 3/1 = Urk. 7/29) hatte sich d as (damalige) Eidgenössische Versicherungsgericht zur Rechtsnatur der an Lernvi kare beziehungsweise Pfarramtskandidaten ausgerichteten Ausbildungsentschä digungen zu äussern. Zu beurteilen war eine im Jahr 1986 von der Evangelisch-reformierten Landeskirche ausgerichtete Entschädigung von monatlich Fr. 2'000.--. Das Eidgenössische Versicherungsgericht entschied, dass die Ausbil dungsbeiträge nach der Ausnahmebestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV nicht zum massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG gehörten. 5.

5. 5.1 Diesem Entscheid lag indessen die bis am 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu Grunde. Vorliegend kommt die Neu fassung dieser Verordnungsbestimmung zur Anwendung (E. 3.2).

5.1 Diesem Entscheid lag indessen die bis am 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu Grunde. Vorliegend kommt die Neu fassung dieser Verordnungsbestimmung zur Anwendung (E. 3.2). 5.2

5.2 5.2.1 Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der Delegationsnorm eröffnete Gestaltungs spielraum mit seinen Grenzen zu berücksichtigen (BGE 139 V 358 E. 3.1).

5.2.1 Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der Delegationsnorm eröffnete Gestaltungs spielraum mit seinen Grenzen zu berücksichtigen (BGE 139 V 358 E. 3.1). 5.2.2 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).

5.2.2 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1). 5.3 Zum neu gefassten Art. 6 Abs. 2 AHVV führte das Bundesamt für Sozialversiche rungen in den Erläuterungen zu den Änderungen der AHVV auf 1. Januar 2009 aus, der neu formulierte Buchstabe g nehme Zuwendungen für die berufliche Aus- beziehungsweise Weiterbildung vom Erwerbseinkommen aus. Gemeint seien beispielsweise Beiträge an Schulgelder, Lehrmittel oder an den Lebensun terhalt der auszubildenden Person. Würden die Zuwendungen vom Arbeitgeber gewährt, seien sie grundsätzlich beitragspflichtig; dies gestützt auf den AHV-rechtlichen Grundsatz, dass alle Einkünfte, die ihren Grund in einem Arbeitsver hältnis hätten, zum massgebenden Lohn gehören. Stünden solche vom Arbeitge ber gewährten Aus- und Weiterbildungsbeiträge in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit, seien sie davon ausgenommen.

5.3 Zum neu gefassten Art. 6 Abs. 2 AHVV führte das Bundesamt für Sozialversiche rungen in den Erläuterungen zu den Änderungen der AHVV auf 1. Januar 2009 aus, der neu formulierte Buchstabe g nehme Zuwendungen für die berufliche Aus- beziehungsweise Weiterbildung vom Erwerbseinkommen aus. Gemeint seien beispielsweise Beiträge an Schulgelder, Lehrmittel oder an den Lebensun terhalt der auszubildenden Person. Würden die Zuwendungen vom Arbeitgeber gewährt, seien sie grundsätzlich beitragspflichtig; dies gestützt auf den AHV-rechtlichen Grundsatz, dass alle Einkünfte, die ihren Grund in einem Arbeitsver hältnis hätten, zum massgebenden Lohn gehören. Stünden solche vom Arbeitge ber gewährten Aus- und Weiterbildungsbeiträge in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit, seien sie davon ausgenommen. Die Ausnahme für stipendienähnliche Zuwendungen für kulturelles Schaffen, wissenschaftliche Forschung sowie andere hervorragende Leistungen werde im neuen Buchstaben g nicht übernommen. Solche Zuwendungen seien künftig nur noch von der Beitragspflicht ausgenommen, soweit sie nicht Entgelt für eine selb ständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit darstellten. Der Beitragspflicht un terliegen sollen Zuwendungen für wissenschaftliche Forschung oder kulturelles Schaffen, die als Entgelt für eine Erwerbstätigkeit des Empfängers betrachtet wer den müssten. Soweit der heutige Buchstabe g diese von der Beitragspflicht aus nehme, sei er zu weit gefasst und entsprechend einzuschränken. Dies gelte bei spielsweise in Bezug auf Beiträge des Schweizerischen Nationalfonds an den Le bensunterhalt von hauptberuflich in der Forschung tätigen Personen. Das Bun desgericht habe diese in BGE 133 V 297 als von der Beitragspflicht ausgenommen erklärt gehabt.

Die Ausnahme für stipendienähnliche Zuwendungen für kulturelles Schaffen, wissenschaftliche Forschung sowie andere hervorragende Leistungen werde im neuen Buchstaben g nicht übernommen. Solche Zuwendungen seien künftig nur noch von der Beitragspflicht ausgenommen, soweit sie nicht Entgelt für eine selb ständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit darstellten. Der Beitragspflicht un terliegen sollen Zuwendungen für wissenschaftliche Forschung oder kulturelles Schaffen, die als Entgelt für eine Erwerbstätigkeit des Empfängers betrachtet wer den müssten. Soweit der heutige Buchstabe g diese von der Beitragspflicht aus nehme, sei er zu weit gefasst und entsprechend einzuschränken. Dies gelte bei spielsweise in Bezug auf Beiträge des Schweizerischen Nationalfonds an den Le bensunterhalt von hauptberuflich in der Forschung tätigen Personen. Das Bun desgericht habe diese in BGE 133 V 297 als von der Beitragspflicht ausgenommen erklärt gehabt. 5.4 In der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über den massge benden Lohn in der AHV, IV und EO (WML; Stand 1. Januar 2019) wird zu Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (gültig ab 1. Januar 2009) festgehalten, Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gehörten grundsätzlich nicht zum Erwerbseinkommen. Vorbehalten blieben die besonderen Regeln in Bezug auf Zuwendungen des Ar beitgebers ( Rz. 2173). Ihrem Zwecke nach könnten die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung jeder Art von Aufwendungen dienen, die mit der Aus- und Weiterbildung im Zusammenhang stünden, wie Schulgelde r, Schulma terial oder Lebenshaltungskosten ( Rz. 2174). Würden die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung vom Arbeitgeber geleistet, gehörten sie zum massgeben den Lohn; es sei denn, die Aus- und Weiterbildung stehe in engem Zusammen hang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person ( Rz. 2177). Die Zu wendung gelte auch dann als vom Arbeitgeber geleistet, wenn im Zeitpunkt, in dem sie gewährt werde, kein Arbeitsverhältnis bestehe, der Empfänger aber recht lich verpflichtet sei, nach der Ausbildung in die Dienste des Geldgebers oder der Geldgeberin zu treten ( Rz. 2178). Wird die Zuwendung des Arbeitgebers an Stelle eines Lohnes geleistet, gehört sie ebenfalls zum massgebenden Lohn ( Rz. 2179; vgl. zum grundsätzlichen Lohncharakter auch von Stipendien und ähnlichen Leistungen, soweit sie der Bundesrat nicht davon ausnimmt : ZAK 1988 31 E. 3c ). Habe sich der Geldgeber oder die Geldgeberin die Verfügung über das Arbeitser gebnis vorbehalten, gehöre die Zuwendung zum massgebenden Lohn ( Rz. 2181). Stipendien und ähnliche Zuwendungen gehörten dann zum massgebenden Lohn, wenn entweder die Zuwendung ihren Grund in einem Arbeitsverhältnis hat, das zwischen den Geldgebenden und den Empfangenden bestehe oder wenn die Geld gebenden über das Arbeitsergebnis verfügen können. Die Zuwendungen gehörten somit zum massgebenden Lohn, wenn nur eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt sei. Sei weder die eine noch die andere Voraussetzung gegeben, so seien die Zuwendungen vom Erwerbseinkommen ausgenommen ( Rz. 2187 f.).

5.4 In der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über den massge benden Lohn in der AHV, IV und EO (WML; Stand 1. Januar 2019) wird zu Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV (gültig ab 1. Januar 2009) festgehalten, Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gehörten grundsätzlich nicht zum Erwerbseinkommen. Vorbehalten blieben die besonderen Regeln in Bezug auf Zuwendungen des Ar beitgebers ( Rz. 2173). Ihrem Zwecke nach könnten die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung jeder Art von Aufwendungen dienen, die mit der Aus- und Weiterbildung im Zusammenhang stünden, wie Schulgelde r, Schulma terial oder Lebenshaltungskosten ( Rz. 2174). Würden die Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung vom Arbeitgeber geleistet, gehörten sie zum massgeben den Lohn; es sei denn, die Aus- und Weiterbildung stehe in engem Zusammen hang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person ( Rz. 2177). Die Zu wendung gelte auch dann als vom Arbeitgeber geleistet, wenn im Zeitpunkt, in dem sie gewährt werde, kein Arbeitsverhältnis bestehe, der Empfänger aber recht lich verpflichtet sei, nach der Ausbildung in die Dienste des Geldgebers oder der Geldgeberin zu treten ( Rz. 2178). Wird die Zuwendung des Arbeitgebers an Stelle eines Lohnes geleistet, gehört sie ebenfalls zum massgebenden Lohn ( Rz. 2179; vgl. zum grundsätzlichen Lohncharakter auch von Stipendien und ähnlichen Leistungen, soweit sie der Bundesrat nicht davon ausnimmt : ZAK 1988 31 E. 3c ). Habe sich der Geldgeber oder die Geldgeberin die Verfügung über das Arbeitser gebnis vorbehalten, gehöre die Zuwendung zum massgebenden Lohn ( Rz. 2181). Stipendien und ähnliche Zuwendungen gehörten dann zum massgebenden Lohn, wenn entweder die Zuwendung ihren Grund in einem Arbeitsverhältnis hat, das zwischen den Geldgebenden und den Empfangenden bestehe oder wenn die Geld gebenden über das Arbeitsergebnis verfügen können. Die Zuwendungen gehörten somit zum massgebenden Lohn, wenn nur eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt sei. Sei weder die eine noch die andere Voraussetzung gegeben, so seien die Zuwendungen vom Erwerbseinkommen ausgenommen ( Rz. 2187 f.). 6.

6. 6.1 Für die Auslegung der neugefassten Verordnungsbestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV kann auf die Ausführungen des Bundesamtes für Sozialversicherun g en verwiesen werden. Daraus ergibt sich, dass die Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV keine Änderung in Hinblick auf Zuwendungen mit sich bringt, die etwa für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung von Lebenshaltungskosten er folgen. Anders verhält es sich, wenn die Zuwendung als Entgelt für eine Erwerbs tätigkeit des Em pfängers betrachtet werden muss (vgl. auch WML Rz. 2179).

6.1 Für die Auslegung der neugefassten Verordnungsbestimmung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV kann auf die Ausführungen des Bundesamtes für Sozialversicherun g en verwiesen werden. Daraus ergibt sich, dass die Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV keine Änderung in Hinblick auf Zuwendungen mit sich bringt, die etwa für die Aus- und Weiterbildung zur Deckung von Lebenshaltungskosten er folgen. Anders verhält es sich, wenn die Zuwendung als Entgelt für eine Erwerbs tätigkeit des Em pfängers betrachtet werden muss (vgl. auch WML Rz. 2179). 6.2 Das in Frage stehende Lernvikariat stellt ein (kirchliches) Praktikum dar. Wird im Rahmen eines Praktikums ein Lohn bezahlt, liegt ein Arbeitsverhältnis im Sinne von Art. 319 des Obligationenrechts ( OR ) vor. B ei Unentgeltlichkeit finden auf tragsrechtliche oder allenfalls arbeitsrechtliche Bestimmungen analog Anwen dung ( Streiff /von Kaenel /Rudolph, Arbei tsvertrag, 7. Auflage 2012, N. 6 zu Art. 344a OR ; Rehbinder /Stöckli, Berner Kommentar, 2010, N 12 zu Art. 319 OR). Vorliegend erfolgt die Arbeitsleistung der Lernvikarinnen und Lernvikare nicht unentgeltlich. Vielmehr haben sie im Rahmen des öffentlich rechtlichen Arbeits verhältnisses ein en Anspruch auf eine Entschädigung ( § 23 der Verordnung über das Lernvikariat, Urk. 3/9 ). Dabei handelt es sich nicht um Auslagenersatz, soweit damit nicht Reisespesen abgegolten werden (vgl. dazu Ziff. 13 der Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 ; Urk. 3/10 ). Sie ist daher als Lohn zu qualifizieren. Daran ändert nichts, dass das Lernvikariat der (kirchlichen) Ausbildung dient. Es liegt in der Natur der Sache, dass im Rahmen eines Praktikumsverhältnisses eine Aus bildung vermit telt wird (vgl. dazu Streiff /von Kaenel / Rudolph, a.a.O.). Dieser Um stand ist, soweit die Arbeitsleistung entgeltlich erbrach t wird, für die Qualifika tion des Vertragsverhältnisses nicht entscheidend. I m Entscheid H 106/88 vom 9. Februar 1989 hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht das Vorliegen eines vertraglichen oder gesetzlichen Lohnanspruchs verneint ( Urk. 3/1). Ins ofern ist nun eine abweichende Beurteilung vorzunehmen.

6.2 Das in Frage stehende Lernvikariat stellt ein (kirchliches) Praktikum dar. Wird im Rahmen eines Praktikums ein Lohn bezahlt, liegt ein Arbeitsverhältnis im Sinne von Art. 319 des Obligationenrechts ( OR ) vor. B ei Unentgeltlichkeit finden auf tragsrechtliche oder allenfalls arbeitsrechtliche Bestimmungen analog Anwen dung ( Streiff /von Kaenel /Rudolph, Arbei tsvertrag, 7. Auflage 2012, N. 6 zu Art. 344a OR ; Rehbinder /Stöckli, Berner Kommentar, 2010, N 12 zu Art. 319 OR). Vorliegend erfolgt die Arbeitsleistung der Lernvikarinnen und Lernvikare nicht unentgeltlich. Vielmehr haben sie im Rahmen des öffentlich rechtlichen Arbeits verhältnisses ein en Anspruch auf eine Entschädigung ( § 23 der Verordnung über das Lernvikariat, Urk. 3/9 ). Dabei handelt es sich nicht um Auslagenersatz, soweit damit nicht Reisespesen abgegolten werden (vgl. dazu Ziff. 13 der Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 ; Urk. 3/10 ). Sie ist daher als Lohn zu qualifizieren. Daran ändert nichts, dass das Lernvikariat der (kirchlichen) Ausbildung dient. Es liegt in der Natur der Sache, dass im Rahmen eines Praktikumsverhältnisses eine Aus bildung vermit telt wird (vgl. dazu Streiff /von Kaenel Rudolph, a.a.O.). Dieser Um stand ist, soweit die Arbeitsleistung entgeltlich erbrach t wird, für die Qualifika tion des Vertragsverhältnisses nicht entscheidend. I m Entscheid H 106/88 vom 9. Februar 1989 hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht das Vorliegen eines vertraglichen oder gesetzlichen Lohnanspruchs verneint ( Urk. 3/1). Ins ofern ist nun eine abweichende Beurteilung vorzunehmen. 6.3 Nach dem neu formulierten Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV werden Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die vom Arbeitgeber geleistet werden, nur vom Er werbseinkommen ausgenommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zu sammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Dabei kann es sich im Falle eines Praktikums nicht um den Praktikantenlohn handeln, da es sich bei diesem, wie ausgeführt, um Erwerbseinkommen han delt. Auszu nehmen von der AHV-Beitragspflicht sind bloss Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die im Rahmen eines Praktikums gew ährt werden, sofern sie im Zusammenh ang mit der beruflichen Tätigkeit gewährt werden, nicht aber der Praktikantenlohn als solcher.

6.3 Nach dem neu formulierten Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV werden Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die vom Arbeitgeber geleistet werden, nur vom Er werbseinkommen ausgenommen, falls die Aus- und Weiterbildung in engem Zu sammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der begünstigten Person steht. Dabei kann es sich im Falle eines Praktikums nicht um den Praktikantenlohn handeln, da es sich bei diesem, wie ausgeführt, um Erwerbseinkommen han delt. Auszu nehmen von der AHV-Beitragspflicht sind bloss Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung, die im Rahmen eines Praktikums gew ährt werden, sofern sie im Zusammenh ang mit der beruflichen Tätigkeit gewährt werden, nicht aber der Praktikantenlohn als solcher. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber per 3 1. Dezember 2007 Art. 5 Abs. 5 AHVG ausser Kraft gesetzt hat, wonach der Bundesrat befugt war, gewisse Leistungen vom massgebenden Lohn auszunehmen. Die gleiche Stossrichtung hat die Neuformulierung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV. Laut den entsprechenden Erläuterungen wurde beabsichtigt, diese Bestimmung wegen des offenen Wort lautes und der dadurch erfassten zahlreichen und unübersichtlichen - beitrags freien - Zuwendungen zu revidieren. Es sollten neu auch Einkünfte mitumfasst werden, denen eine Erwerbsabsicht zu Grunde liegt und die daher an sich zum Erwerbseinkommen gehören. Zweck der Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war somit, weniger Ausnahmen von der Beitragspflicht vorzusehen. In diesem Sinne besteht kein Raum mehr, die den Lernvikarinnen und Lernvikaren im Rahmen des Arbeitsverhältnisses von der Beschwerdeführerin ausgerichtete Entschädigung für die geleistete Tätigkeit, die auch pfarrdienstliche Tätigkeiten in einer Kirchgemeinde - laut dem Entwurf zur Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 beträgt die Gemeindearbeitszeit rund 50 % ( Urk. 3/11 S. 2) - umfasst (§ 3 lit. a der Verordnung für das Lernvikariat, Urk. 3/9; vgl. auch die Umschrei bung der «Gemeindearbeit» in Ziff. 5.1 der Wegleitung Lernvikariat 2017/2018, Urk. 3/10), vom massgebenden Lohn auszunehmen.

Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber per 3 1. Dezember 2007 Art. 5 Abs. 5 AHVG ausser Kraft gesetzt hat, wonach der Bundesrat befugt war, gewisse Leistungen vom massgebenden Lohn auszunehmen. Die gleiche Stossrichtung hat die Neuformulierung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV. Laut den entsprechenden Erläuterungen wurde beabsichtigt, diese Bestimmung wegen des offenen Wort lautes und der dadurch erfassten zahlreichen und unübersichtlichen - beitrags freien - Zuwendungen zu revidieren. Es sollten neu auch Einkünfte mitumfasst werden, denen eine Erwerbsabsicht zu Grunde liegt und die daher an sich zum Erwerbseinkommen gehören. Zweck der Neufassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war somit, weniger Ausnahmen von der Beitragspflicht vorzusehen. In diesem Sinne besteht kein Raum mehr, die den Lernvikarinnen und Lernvikaren im Rahmen des Arbeitsverhältnisses von der Beschwerdeführerin ausgerichtete Entschädigung für die geleistete Tätigkeit, die auch pfarrdienstliche Tätigkeiten in einer Kirchgemeinde - laut dem Entwurf zur Wegleitung Lernvikariat 2018/2019 beträgt die Gemeindearbeitszeit rund 50 % ( Urk. 3/11 S. 2) - umfasst (§ 3 lit. a der Verordnung für das Lernvikariat, Urk. 3/9; vgl. auch die Umschrei bung der «Gemeindearbeit» in Ziff. 5.1 der Wegleitung Lernvikariat 2017/2018, Urk. 3/10), vom massgebenden Lohn auszunehmen. 6.4 In Bezug auf die bis 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung mass geben d es Kriterium, dass die Zuwendung ihren rein altruistischen Charakter nicht ver liert (vgl. etwa BGE 133 V 29 7 E. 2). Dem Urteil H 106/088 lag ein im Jahr 1986 ausgerichteter Ausbildungsbeitrag von Fr. 2'000.-- zu Grunde. Für dessen Hoch rechnung auf das Jahr 2018 rechtfertigt sich ein Abstellen auf den Landesindex der Konsumentenpreise, was den Betrag von Fr. 2’945.-- ( Fr. 2'000. -- : 108,2 x 159,3; Urk. 11/1) ergibt. Der von der Beschwerdeführer in ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausgerichtete Ausbildungsbeitrag liegt mit Fr. 3'500.-- höher. Damit unterscheidet sich dieser nicht mehr wesentlich von anderen Praktikumsentschädigungen, deren Lohncharakter ohne Weiteres bejaht werden. Etwa im Bereich der Rechtswissenschaft haben Hochschulabsolventen ein Praktikum zu absolvieren, um zur Anwaltsprüfung zugelassen zu werden. Der entsprechende Praktikantenlohn bewegt sich häufig in diesem Rahmen, zum Teil etwas darüber ( vgl. etwa Richtlinie des St. Galler Anwaltsverband s, gemäss wel chen der Lohn vom 1. b is 3. Monat Fr. 2'900.--, vom 4. bis 6. Monat Fr. 3'500.-- und ab 7. Monat Fr. 4'100.-- bis Fr. 4'600.-- beträgt, https://www.sgav.ch/ documents/files/flyer-weg-zum-anwaltspatent-inkl-beilage-vom-26-05-014.pdf, Urk. 12/1; vgl. ferner: Übersicht in der NZZ vom 2 0. Januar 2016: https:// www.nzz.ch/karriere/berufseinstieg/praktikanten-be kommen-was-sie-verdienen -ld.133593, Urk. 12/2). Da die an die Lernvikarinnen und Lernvikare nunmehr ab August 2018 ausgerichtete Entschädigung in etwa vergleichbar mit anderen Praktikumslöhnen ist, kann ihr nicht mehr ein rein alt ruistische r Charakter beigemessen werden, w enngleich dem Entscheid, sich zum Pfarrer beziehungsweise zur Pfarrerin auszubilden, wohl vielfa ch eine Berufung zu Grund liegt.

6.4 In Bezug auf die bis 3 1. Dezember 2008 gültig gewesene Fassung von Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV war gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung mass geben d es Kriterium, dass die Zuwendung ihren rein altruistischen Charakter nicht ver liert (vgl. etwa BGE 133 V 29 7 E. 2). Dem Urteil H 106/088 lag ein im Jahr 1986 ausgerichteter Ausbildungsbeitrag von Fr. 2'000.-- zu Grunde. Für dessen Hoch rechnung auf das Jahr 2018 rechtfertigt sich ein Abstellen auf den Landesindex der Konsumentenpreise, was den Betrag von Fr. 2’945.-- ( Fr. 2'000. -- : 108,2 x 159,3; Urk. 11/1) ergibt. Der von der Beschwerdeführer in ab August 2018 an die Lernvikarinnen und Lernvikare monatlich ausgerichtete Ausbildungsbeitrag liegt mit Fr. 3'500.-- höher. Damit unterscheidet sich dieser nicht mehr wesentlich von anderen Praktikumsentschädigungen, deren Lohncharakter ohne Weiteres bejaht werden. Etwa im Bereich der Rechtswissenschaft haben Hochschulabsolventen ein Praktikum zu absolvieren, um zur Anwaltsprüfung zugelassen zu werden. Der entsprechende Praktikantenlohn bewegt sich häufig in diesem Rahmen, zum Teil etwas darüber ( vgl. etwa Richtlinie des St. Galler Anwaltsverband s, gemäss wel chen der Lohn vom 1. b is 3. Monat Fr. 2'900.--, vom 4. bis 6. Monat Fr. 3'500.-- und ab 7. Monat Fr. 4'100.-- bis Fr. 4'600.-- beträgt, https://www.sgav.ch/ documents/files/flyer-weg-zum-anwaltspatent-inkl-beilage-vom-26-05-014.pdf, Urk. 12/1; vgl. ferner: Übersicht in der NZZ vom 2 0. Januar 2016: https:// www.nzz.ch/karriere/berufseinstieg/praktikanten-be kommen-was-sie-verdienen -ld.133593, Urk. 12/2). Da die an die Lernvikarinnen und Lernvikare nunmehr ab August 2018 ausgerichtete Entschädigung in etwa vergleichbar mit anderen Praktikumslöhnen ist, kann ihr nicht mehr ein rein alt ruistische r Charakter beigemessen werden, w enngleich dem Entscheid, sich zum Pfarrer beziehungsweise zur Pfarrerin auszubilden, wohl vielfa ch eine Berufung zu Grund liegt. Dies Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.

Dies Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Thomas Laube

Rechtsanwalt Thomas Laube - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubSonderegger