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Wahlen alle fünf Jahre!
Von Wahlen haben Sie grad etwas genug, oder? Plakattürme an Kandelabern, mit sechs oder sieben Kandidierenden übereinander – strahlend lächelnd, mehr oder weniger natürlich, sind nicht so Ihr Ding? Qual der Wahl: Alle preisen sich als liberal an. Die meisten sind etwas grün, lösungsorientiert sowieso und natürlich voll teamfähig.
Das Land wählt und wartet, wählt und wartet, wählt und wartet ...
Exotisch wäre das nicht. Mit Österreich, Frankreich und Italien haben drei unserer fünf Nachbarn fünfjährige Legislaturperioden. In Frankreich wird auch der Staatspräsident für fünf Jahre gewählt – bis 2002 betrug seine Amtszeit sogar sieben Jahre.
Zugegebenermassen gibt es auch das Gegenteil. Die USA leisten sich den Luxus, ihr Repräsentantenhaus alle zwei Jahre neu zu bestellen. Gefühlt zwei Jahre brauchen sie dann in Washington, um einen Speaker zu wählen, der das "House" leiten und die zu behandelnden Geschäfte traktandieren sollte. Stillstand pur. Das Land wählt und wartet, wählt und wartet, wählt und wartet … Das System lähmt sich selbst.
Parlamente schieben kontroverse Themen zunehmend auf die lange Bank.
Parlamente kümmern sich wortreich um Nebensächliches, schieben aber zentrale, kontroverse Themen zunehmend auf die lange Bank. Im Landrat debattierten wir eine geschlagene Dreiviertelstunde über die Priorisierung der Schneeräumung von Velowegen. Man hätte diesen Punkt auch bilateral mit der Direktion und den Räumungsdiensten besprechen können, deren professionelle Arbeit im Winter niemand bezweifelt.
Die Politikerinnen und Politiker könnten es nicht besser, aber sie könnten es zumindest länger versuchen.
Anlehnend an eine bekannte Werbung: Die Politikerinnen und Politiker könnten es nicht besser, aber sie könnten es zumindest länger versuchen. Überparteiliche Kompromisse hätten grössere Realisierungschancen, wenn das Zeitfenster bis zu den nächsten Wahlen, bei denen man wieder zuspitzen, verkürzen und sich abgrenzen muss, grösser würde.
30. Oktober 2023
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"Mehr Mut zur Veränderung"
Statt alle fünf Jahre zu wählen, was keine schlecht Idee ist, würde ich andere institutionelle Aenderungen vorschlagen:
Paul Hofer, Oberwil
"Ich empfehle den Losentscheid"
Immer Menschen scheinen in einer Welt leben zu müssen, die brennt: Wer sind die Brandstifter? Warum lässt sich das Feuer nicht löschen? Was ist unser Anteil am Desaster und was können wir für eine freud- und friedvoll gute Welt für alle tun? Aber anstatt mit solchen Fragen setzt sich die Schweiz abstrus und konfus damit auseinander, ob nun die FDP oder die Mitte mit 0,2 Prozent mehr oder weniger Wähleranteil die Wahlgewinner sind, oder ob die Grünen in den Bundesrat gehören.
Ueli Keller, Allschwil
"Konstruktive Vorschläge"
Sehr beruhigend, dass es auch konstruktive Vorschläge für eine sachorientiertere und "nachhaltigere" Politik zur Stärkung einer lebendigen Demokratie gibt. Selbst für Kandidierende mit zurückhaltendem Lächeln und ohne übertriebene sportliche Ambitionen.
Mark Kunz, Breitenbach
"Aufwendig und kompliziert"
Ich stimme Marc Schinzel voll zu! Unser System ist sehr aufwendig und kompliziert. Dasjenige der USA finde ich wirklich antiquiert und unpraktisch – um es mal milde auszudrücken. Zurück zu uns. Marc: dein Vorschlag in der Parlamentarier Ohren und Herzen und das dann hoffentlich auch beim "Souvereign" – tönt besser als "Stimmvolk" …
Alfred Vogelsanger, Oberwil
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