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Ist der Antrag auf Nichtüberweisung der Motion zu Motions- und Postulatsüberweisung tatsächlich ernst gemeint oder einfach nur ein Spiel, weil es noch amüsant ist gerade die Motion zu Motions- und Postulatsüberweisungen nicht zu überweisen?
Wobei mir persönlich absolut nicht zum Lachen zumute ist. Zu Beginn meiner kantonsrätlichen Zeit handelte der damalige Rat bei Überweisungen nach dem Motto „Was vom Aufwand her nicht einer MondIandung gleichkommt, wird überwiesen“. Für eine Nichtüberweisung sprach lediglich, wenn eine Motion nicht motionsfähig war, also rechtliche Mängel aufwies. Es ist einer Demokratie würdig, Motionen und Postulate zu überweisen. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, sich fundiert mit einem Anliegen auseinanderzusetzen.
Der jetzige Rat reizt das System zu fest aus, es wird kategorisch abgelehnt, was von einer Minderheit, wenn auch von einer starken Minderheit, kommt. Um die Hürde etwas höher zu setzen, den Machtkampf zu relativieren erachte ich die 2/3 Mehrheit für einen Nichtüberweisungsantrag als eine sinnvolle Lösung. Zudem ist es sich einfach zu merken, es ist gleich wie beim Antrag für Sofortbehandlung da braucht es auch eine 2/3 Mehrheit. Und wie in der Motion erwähnt es wäre dasselbe System wie im Grossen Gemeinderat in Zug.
Es wäre für mich unverständlich, wenn Sie diese Motion nicht überweisen würden, wahrscheinlich noch mit der Begründung sie sei unsinnig, entspreche nicht dem gesunden Menschenverstand.
Ich habe am Wochenende in der Stuttgarter Sonntagszeitung folgendes Zitat von einem britischen Theologen Mandell Creighton gelesen:
„Alles wahre Wissen widerspricht dem gesunden Menschenverstand.“