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- Anthony Kennedy werde noch diesen Sommer in den Ruhestand gehen, gab der Supreme Court in Washington bekannt.
- Der Schritt ermöglicht es Präsident Donald Trump, einen neuen Richter zu ernennen und damit das oberste Gericht über Jahrzehnte zu prägen.
- Trump kündigte an, «unmittelbar» mit der Suche nach einem Nachfolger beginnen zu wollen.
Über den Rückzug von Richter Kennedy war lange Zeit spekuliert worden. Er war 1987 vom republikanischen Präsidenten Ronald Reagan ernannt worden. Kennedy stellte nicht selten die ideologische Mitte zwischen dem je vier Richter zählenden linken und rechten Block des Gerichts dar. Oft gab er als Zünglein an der Waage den Ausschlag. In sozialen Fragen schlug er sich meistens auf die Seite seiner liberalen Kollegen.
Oberstes Gericht hat politische Bedeutung
Der Supreme Court ist politisch sehr wichtig: Nicht selten hat das Gericht in aktuellen Auseinandersetzungen um weichenstellende Gesetze oder auch Verfügungen das letzte Wort. So auch bei den grossen Themen, an denen sich die gesellschaftliche Spaltung der USA aufzeigt: Abtreibung, Einwanderung oder Waffenbesitz.
Die Entscheidungen sind oft von landesweiter Bedeutung und prägen die Auslegung von Gesetzen an unteren Gerichten über Jahre. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Mit der Kandidatenwahl kann ein Präsident die Mehrheitsverhältnisse also auf lange Zeit beeinflussen. Kommt es zu Kontroversen, spielen auch die Haltungen der Juristen eine Rolle.
Durch den Rücktritt erhält US-Präsident Donald Trump zum zweiten Mal die Gelegenheit, ein Mitglied des Obersten Gerichts zu nominieren. Seinen Vorschlag muss er dem Senat zur Genehmigung vorlegen. Im April 2017 hatte die Parlamentskammer die Ernennung von Neal Gorsuch gebilligt.