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- Der mazedonische Präsident Djordje Ivanov weigert sich, den Namen Nord-Mazedonien zu akzeptieren.
- Er will das Abkommen mit dem Nachbarn Griechenland über die Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreits nicht unterzeichnen.
- «Ich akzeptiere die Verfassungsänderung mit dem geänderten Staatsnamen nicht», schrieb das Staatsoberhaupt in einem Brief an das Parlament.
Skopje und Athen hatten sich zuletzt auf eine Änderung des Staatsnamens von Mazedonien geeinigt. Künftig soll sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik demnach Nord-Mazedonien nennen – und sich damit von der nordgriechischen Provinz Mazedonien unterscheiden.
Als Gegenleistung will Athen den Weg des Landes zur Nato und in die EU nicht länger blockieren. Mazedonien hofft, nach dem Ende des Namensstreits beim EU-Gipfel in dieser Woche grünes Licht für den Start von Beitrittsverhandlungen zu bekommen.
Keine fixe Blockade
Ivanov schreibt in seinem Brief, dass sich das Land durch den Deal unterordne und sich von Griechenland abhängig mache. Das Parlament, das den Vertrag zuvor gebilligt hatte, kann mit einem erneuten Beschluss die Blockade des Staatsoberhauptes allerdings brechen.
Nationalisten in Mazedonien und Griechenland machen seit langem Front gegen das Abkommen. Skopje plant, im September seine Bürger darüber in einem Referendum abstimmen zu lassen. Regierungschef Zoran Zaev will zurücktreten, sollte es kein positives Votum geben.