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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.01307 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Schüpbach Urteil vom 3. Januar 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard Werdstrasse 36, 8004 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1952, meldete sich erstmals am 1 3. Juni 2002 wegen Nacken-, Rücken- und Armproblemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/22). Die IV-Stelle des Kantons Bern tätigte medizinische ( Urk. 7/26, Urk. 7/28, Urk. 7/31, Urk. 7/36-37, Urk. 7/43, Urk. 7/50-53, Urk. 7/55-56) und beruflich-erwerbliche ( Urk. 7/30, Urk. 7/ 32) Abklärungen und verneinte daraufhin m it Verfügung vom 1. April 2005 ( Urk. 7/ 61) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die dagegen erhobene Einsprache der Versicherten vom 2 9. April 2005 ( Urk. 7/62) wies die IV-Stelle des Kantons Bern mit Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 ab ( Urk. 7/67). Gegen den Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 erhob die Versicherte am 22. Juli 2005 Beschwerde, welche vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 2. Mai 2008 ( Urk. 7/109) abgewiesen wurde. 1.2 Am 1 0. Juli 2006 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/71) und machte eine Verschlechte rung ihres Gesundheitszustandes geltend. Die nun zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte nach getätigten medizinischen ( Urk. 7/76, Urk. 7/80, Urk. 7/83, Urk. 7/98) und beruflich-erwerblichen ( Urk. 7/77, Urk. 7/81) Abklärungen mit Verfügung vom 7. Juli 2008 ( Urk. 7/119) bei einem Invaliditätsgrad von 30 % einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung. Die dagegen von der Versicherten am 5. September 2008 erhobene Beschwerde ( Urk. 7/128/3- 7) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2008.00881 mit Urteil vom 1 6. März 2010 ab ( Urk. 7/131). 1.3 Auf die erneute Anmeldung der Versicherten vom 2 2. Februar 2011 ( Urk. 7/149) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 9. August 2011 nicht ein ( Urk. 7/ 162). 1.4 Am 6. Februar 2012 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/165). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/170-178) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 2. November 2 012 ( Urk. 7/179 = Urk. 2) auf die Neuan meldung der Versicherten nicht ein. 2. Gegen die Verfügung vom 1 2. November 2012 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 7. Dezember 2012 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, es sei die Beschwerde gegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und der Versicherten eine Invalidenrente auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerde antwort vom 3 1. Januar 2013 ( Urk. 6 ) beantragte die Beschwerde gegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 1 1. Juni 2013 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Mit Eingabe vom 7. Okto ber 2013 ( Urk. 9) reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 10) ein. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2013 ( Urk. 12) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zum eingereichten Bericht. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditäts grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verän derung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchs element betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.4 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]). 2. 2.1 In formeller Hinsicht machte die Beschwerdeführer in geltend, die Be schwer de gegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie es unter lassen habe, in der Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) auf die begrün deten Ein wände (Urk. 7/176 ) Bezug zu nehmen und sich mit ihren Argumenten ausei nan derzusetzen. So habe die Beschwerdegegnerin lediglich ihre Ausfüh rungen vom Vorbescheid wiederholt. Ihre Floskeln würden den Anforderungen an einen aus reichend und verständlich begründeten Entscheid nicht genügen (Urk. 1 S. 6 ). 2.2 D ie Pflicht zur Begründung eines Entscheids durch die erlassende Behörde stellt einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar. Die Begründungs pflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbe zogenes Mitwirkungsrecht verlangt ebenfalls, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 126 I 102 E. 2b). 2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt daher grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 42 Rz 9). 2.4 Tatsächlich ist der angefochtenen Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) nicht viel mehr zu entnehmen, als dass die Beschwerdeführerin den Antrag gestellt habe, es sei auf das Gesuch einzutreten und es sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin hielt dazu lediglich fest, nach weiterer Überprüfung sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe. Aufgrund der eindeutigen Sach- und Rechtslage sei ein anderer Entscheid nicht möglich. 2.5 Die Beschwerdegegnerin hat damit im Wesentlichen ihre Schlussfolgerungen dargetan und mithin keine eigentlichen Argumente zur Entkräftung der von der Beschwerdeführer in vorgebrachten Einwände geliefert. Ob dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar stellt, kann vorliegend offen gelassen werden. Die Voraussetzungen für eine Heilung sind hinsichtlich der allenfalls unzureichenden Begründung erfüllt. Die Beschwerdeführer in kon nte im gerichtlichen Verfahren ihre Einwände nochmals vollumfänglich vorbringen und eingehend zu den geltend gemachten Ansprü chen Stellung nehmen. Da das Gericht ausserdem über volle Kognition verfügt, ist eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren heilbar ; dies muss umso mehr gelten, als die Beschwerdeführerin selbst keine Rückweisung an die IV-Stelle verlangt (vgl. 132 V 387 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Die angefochtene Verfü gung ist damit hinsichtlich der Eintretensfrage mate riell zu überprüfen. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, mit dem neuen Gesuch werde nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor ( Urk. 2 S. 1). 3.2 Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie habe mit dem Bericht des Y.___ vom 26. Januar 2012 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zumindest glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin hätte dementsprechend auf das Leistungsbegehren eintreten müssen, was sie auch getan habe, in dem sie ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) die neuen Vorbringen habe materiell beurteilen lassen ( Urk. 1 S. 5). Ausserdem sei bei ihr neu ein Morbus Parkinson diagnostiziert worden. 3.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin – mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes - zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren eingetreten ist. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht, mithin also die rentenablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Juli 200 8. 4. 4.1 Im Zeitpunkt der Verfügung vom 7. Juli 2008 (Urk. 7/119) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar. 4.2 Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berich tete am 3. August 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/80/3 7) und nannte folgende Diagnose mit Auswir k ung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A): - mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bei mul tipler Schmerzsymptomatik und bei Schmerzverarbeitungsstörung Er führte aus, die genauen Prozentzahlen bezüglich der Arbeitsunfähigkeit könnten allein psychiatrisch nicht angegeben werden, da im Vordergrund des Leidens die Schmerzproblematik stehe (S. 1 lit. B). 4.3 Dr. me d. A.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, berichtete am 8. September 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/83) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A): - chronische Gonalgie links - leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose - Ansatztendinose am Patellaroberpol - leichte Laxität des lateralen Seitenbandes - Status nach Kreuz- und Seitenbandruptur links mit operativer Sanierung 1999 - muskuläre Dysbalance am linken Bein - panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervikal, mit links seitiger cerviko-cephaler Symptomatik mit leichten Ausfall erschei nungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine relevante Wurzelläsion - depressive Verstimmung Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 3 0. Juli 2003 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 lit. B). 4.4 Am 1 4. März 2008 erstatteten die Ärzte der B.___ ihr polydisziplinäres Gutachten ( Urk. 7/98) gestützt auf die Akten, die Untersuchungen der Beschwerdeführerin sowie die Beschlüsse der interdis ziplinären Konsens-Besprechung. Zusammenfassend nannten die Gutachter fol gende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 13 Ziff. 6.1): - symptomatische beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich be ginnende Coxarthrose links - chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom - mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen - Plantarfascienenthesopathie am linken Fuss bei statischen Fussdefor-mitä ten Aus internistischer Sicht bestehe bei arteriellem Hypertonus und Hypercho lesteri nämie keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ( S. 14 Ziff. 7.1). Aus psychiatrischer Sicht sei lediglich eine Dysthymie festgestellt worden, welche keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe. Da die im Vorfeld be stehende depressive Störung aktuell medikamentös gut eingestellt erscheine, resultiere aus dieser ehemaligen gestellten Diagnose ebenfall s keine Arbeitsun fähigkeit ( S. 16 Ziff. 4). Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine ge wisse Diskrepanz bezüglich der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin und den tatsächlich verifizierbaren rheumatologischen Diagnosen. Der Beschwerde führerin sei zweifellos eine deutlich verminderte Belastbarkeit muskuloskelettär des Achsenskeletts wie auch der unteren Extremitäten zuzuerkennen und ent sprechend belastende Tätigkeiten seien nur in stark reduziertem Umfang oder gar nicht mehr zumutbar. Allerdings bestehe für eine adaptierte Verweistätigkeit eine signifikante Restarbeitsfähigkeit, welche mit 70 % in entsprechender tägli cher stundenweiser Ausübung zumutbar erscheine ( S. 14 f. Ziff. 7.1). Als Ver weistätigkeiten seien körperlich leichte, nicht ausschliesslich stehende oder gehende Tätigkeiten ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Las ten von mehr als 5 kg, ohne repetitives Knien oder Bücken sowie ohne repeti tive Überkopftätigkeitsanteile oder Treppenbenutzung möglich (S. 11). Gemäss der Aktenlage dürfte der Beginn der Arbeitsunfähigkeit etwa im Okto b er 2003 zu sehen sein ( S. 15 Ziff. 7.4). 5. 5.1 Das Sozialversicherungsgericht stellte im Urteil vom 16. März 2010 (Urk. 7/131, Verfahren Nr. IV.2008.00881), namentlich gestützt auf das B.___ - Gutachten vom 14. März 2008, fest, dass die Beschwerdeführerin seit Oktober 2003 in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig sei (S. 10 E. 4.4). Das Gericht verneinte damit bei einem Invaliditätsgrad von gerundet 38 % einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin (S. 14 E. 5.4). 5. 2 Seit Erlass der Verfügung vom 7. Juli 2008 sind folgende Arztberichte zu den Akten genommen worden: 5. 3 Dr. A.___ berichtete am 1 9. Oktober 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/139/3-4) und nannte die folgenden Diagnosen : - Malleolar fraktur Typ A links (Unfall 1. Februar 2010) - Senk- und Spreizfüsse beidseits - Hallux valgus links - chronische Beschwerden im Lisfranc -Gelenk bei St. n. Trauma - chronische Gonalgie links - leichte Gonarthrose und Femoro-Patellarthrose - panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervical, mit links seitiger cervico -brachialer und cervico-cephaler Symptomatik mit leich ten Au sfallserscheinungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine rele vante Wurzelläsion - depressive Verstimmung Er führte aus, die Beschwerdeführerin habe am 1. Februar 2010 eine OSG-Dis to r sion links erlitten, wobei die Fraktur konsolidiert und die Beweglichkeit im OSG symmetrisch intakt sei. Es bestehe eine Druckdolenz sowie eine schmerz haft eingeschränkte Beweglichkeit im Lisfranc -Gelenk. Bezüglich der Fussbe schwerden sei die Prognose gut. 5. 4 Die Ärzte des Y.___ berichteten am 26. Januar 2012 ( Urk. 7/164) und nannten folgende Diagnosen: - leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose - z ervicospondylogenes Syndrom - Fersensporn - Fibromyalgie -Syndrom - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung Sie führten aus, auf Grund des positiven und negativen Leistungsbildes, der Fremdanamnese sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression sei die Beschwerdeführerin 100 % arbeitsunfähig. Dies gelte auch für angepasste Tätigkeiten (S. 6 Mitte). 5. 5 Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 3. April 2012 Stellung (Urk. 7/168) und führte aus, im Bericht des Y.___ würden als weitere und andere Diagnosen im Vergleich zum B.___ -Gutachten eine mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ausg e wiesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeitsfähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Vielmehr liege eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Die psychischen Diagno sen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerzstörung würden unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weitergehende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinaus gehende Einschränkung zu begründen vermögen. Eine wesentliche massge bliche Veränderung/Befundänderung sei nicht nachvollziehbar. Der psychische Be fund status sei widersprüchlich und die daraus abgeleitete Diagnose sei nicht nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht werde nicht empfohlen, auf das erneute Gesuch einzutreten, da eine massgebliche somatische und psychische Veränderung mit Auswirkungen auf die zugemutete 70%ige Arbeitsfähigkeit angepasst nicht nachvollziehbar sei. 5. 6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, berichtete am 6. No vember 2012 ( Urk. 7/186/13-16 = Urk. 3 ) und nannte folgende Diagnosen: - Morbus Parkinson - panvertebrales Schmerzsyndrom Er führte aus, seit gut einem halben Jahr komme es immer in Ruhe zu einem leichten Zittern der Hände. Bei gezielten Tätigkeiten habe die Beschwerde führerin kein Zittern. Ausserdem sei die Motorik der Beschwerdeführerin allge mein verlangsamt. 5. 7 Dr. D.___ berichtete am 1. Oktober 2013 erneut ( Urk. 10) und führte aus, er habe die Beschwerdeführerin am 3 0. September 2013 nochmals eingehend untersucht. An der Diagnose einer Parkinsonschen Krankheit sei nicht zu zweifeln. Sie zeige die typischen Befunde dafür. Die Arbeitsfähigkeit sei um mindestens 50 % reduziert. 6. 6.1 Gemäss dem B.___ -Gutachten vom 1 4. März 2008 bestand zum Zeitpunkt der Begutachtung somatisch eine symptomatisch beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich beginnende Coxarthrose links, ein chronisches lumboverte brales Schmerzsyndrom, ein mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerz syndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen sowie eine Plantarfas cienen theso pathie am linken Fuss bei statischen Fussdeformität en ( Urk. 7/98 S. 13 Ziff. 6.1). In Psychiatrischer Hinsicht stellten die Gutachter die Diagnose einer Dysthymia (ICD -10 F34.1), die sich jedoch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (S. 13 oben, S. 14). Das Vorliegen einer somatoformen Schmerz störung verneinten die B.___ -Gutachter (S. 13 oben). 6.2 Im Vergleich zu diesen Befunden führten die Ärzte des Y.___ im Bericht vom 26. Januar 2012 bezüglich der somatischen Beschwerden der Beschwerde führerin weitgehend dieselben Diagnosen auf ( Urk. 7/164). In psychi atri scher Hinsicht wurde von den Ärzten des Y.___ neu eine mittel gradige depressive Epi s ode (ICD-10 F32.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerz störung (ICD-10 F45.4) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnosti ziert (S. 1 unten). Diesbezüglich gilt jedoch zu beachten, dass bereits die B.___ -Gutachter ausführten, die etablierte antidepressive und beruhigende Medikation habe inzwischen ihre Wirkung entfaltet, weswegen zum Unter suchungszeitpunkt nicht mehr von einer mittelgradigen depressiven Episode, sondern allenfalls von einem dysthymen Zustandsbild ausgegangen werden könne, wobei es sich dabei um eine leichtgradige depressive Verstimmung handle ( Urk. 7/98 S. 12 f.). Weiter diskutierten auch bereits die B.___ - Gutacher das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung und kamen zum Sch luss, da für fehlten während der Untersuchung die nötigen Hinweise respektive werde von der Beschwerdeführerin kein erkennbarer Konflikt geschildert, der schwer genug wäre, einen Prozess der Konversion einzuleiten. Viel mehr mü sse von einer bewusstseinsnahen Instrumentalisierung der somatischen Beschwerden gesprochen werden. Einen sekundären Krank heitsgewinn erfahre die Beschwerdeführerin jedoch nicht ( Urk. 7/98 S. 13 oben). Das hiesige Gericht erachtete das B.___ -Gutachten im Urteil vom 1 6. März 2010 ( Urk. 7/131) als vollumfänglich beweistauglich und stellte auf die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit ab. Vor diesem Hintergrund sprechen die von Seiten der Ärzte des Y.___ geäusserten Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht für eine Verschlechterung des psychischen Zustande s der Beschwerdeführerin, sondern für eine unterschiedliche Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes. 6.3 Die Beschwerdeführerin machte geltend, die RAD-Ärztin Dr. C.___ verneine Auswirkungen auf die zugemutete Arbeitsfähigkeit von 70 %, womit die recht erheblichen Fragen jedoch nicht abschliessend ermittelt worden seien. Denn selbst unter der unzutreffenden Annahme einer im Quantitativ unveränderten Arbeitsfähigkeit könne auch eine zusätzliche qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu einer Erhöhung des Leidensabzugs führen. Die Beschwerdegegnerin legte die von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztberichte ihrem RAD vor. RAD-Ärztin Dr. C.___ legte in ihrer Stellungnahme vom 3. April 2012 ( Urk. 7/168) überzeugend und medizinisch nach vollziehbar dar, dass mit den beschriebenen Befunden eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht aus gewiesen sei. So führte sie aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeits fähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Es liege vielmehr eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Ausserdem würden die psychischen Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerz störung unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weiter ge hende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinausgehende Ein schränkung zu begründen vermögen. An diesem Ergebnis vermag auch der knappe Bericht von Dr. D.___ und die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht zu ändern. So nannte dieser einzig die Diagnose n und legte weder die erhobenen Befunde dar, noch nahm er eine nachvollziehbar begründete und durch Befunde untermauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arb e itsfähigkeit vor. Ausserdem machte Dr. D.___ weder nähere Angaben zu funktionellen Einschränkungen, noch äusserte er sich zu möglichen adaptierten Tätigkeiten. 6.4 Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, die Beschwerdegegnerin sei mit der Einholung der RAD-Stellungnahme bereits materiell auf ihre Neuanmeldung eingetreten ( Urk. 1 S. 6), kann ihr nicht gefolgt werden. D ie Verwaltung darf selber einfache Abklärungshandlungen vornehmen, ohne dass dies bereits zu einem materiellen Eintreten auf die Neuanmeldung führen würde. Mit der Einholung einer Stellungnahme ihres RAD bewegt sich die Ver waltung immer noch auf der Stufe der Prüfung der Eintretens vor aus setzung des Glaubhaftmachens einer Verschlechterung des Gesundheits zustandes (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1 7. Februar 2005 I 781/04 E. 3). Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens kann somit auf den materiellen Antrag der Beschwer deführerin, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr eine Rente aus zurichten, nicht eingetreten werden. 6.5 Da die Beschwerdeführerin eine gesundheitliche Verschlechterung mit den neu eingereichten Ber ichten nicht glaubhaft zu machen vermochte, traf die Beschwerde gegnerin anders als die Beschwerdeführerin meint e, keine Pflicht zur Vornahme von weiteren Abklärungen des Sachverhalts. Schliesslich ist auch zu beachten, dass zwar seit der letzten materiellen Prüfung des Anspruchs auf eine Rente im Juli 2008 bis zur Neuanmeldung im Februar 2012 rund dreieinhalb Jahre vergangen sind. Anders als bei der Prüfung einer glaubhaft gemachten Sachverhaltsänderung ist indessen bei der Frage nach dem richtigen Beweismass respektive den beweisrechtlichen Anforderungen an die Glaub haftmachung auch die spätere Nichteintretensverfügung vom 1 9. August 2011 ( Urk. 7/162) zu berücksichtigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts I 460/01 vom 1 8. Februar 2003 E. 4.1 und I 172/98 vom 3. November 1998 E. 2.2, E. 3). Die Neu anmeldung vom 6. Februar 2012 erfolgte lediglich etwas mehr als fünf Monate nach der Nicht eintretensverfügung vom 1 9. August 2011, womit die Beschwerdegegnerin unter diesen Umständen durchaus etwas höhere Anforde rungen an die Glaub haftmachung neuer Tatsachen stellen durfte, welchen der von der Beschwerde führerin eingereichte Bericht des Y.___ nach dem Gesagten nicht genügt. An dieser Beurteilung ändert auch der erst nach Erlass der angefochtenen Ver fügung verfasste Bericht v o n Dr. D.___, in welchem erstmals ein Morbus Parkin son diagnostiziert wurde, nichts, da das Gericht der beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde legt, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). 6. 6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurtei lung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt ist. Entsprechend ist bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit unverändert von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Die an ge fochtene Verfügung vom 12. November 2012 erweist sich demzufolge als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 7. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Vorl iegend sind die Kosten auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dominique Chopard, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12 - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannSchüpbach

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.01307 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Schüpbach Urteil vom 3. Januar 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard Werdstrasse 36, 8004 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1952, meldete sich erstmals am 1 3. Juni 2002 wegen Nacken-, Rücken- und Armproblemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/22). Die IV-Stelle des Kantons Bern tätigte medizinische ( Urk. 7/26, Urk. 7/28, Urk. 7/31, Urk. 7/36-37, Urk. 7/43, Urk. 7/50-53, Urk. 7/55-56) und beruflich-erwerbliche ( Urk. 7/30, Urk. 7/ 32) Abklärungen und verneinte daraufhin m it Verfügung vom 1. April 2005 ( Urk. 7/ 61) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die dagegen erhobene Einsprache der Versicherten vom 2 9. April 2005 ( Urk. 7/62) wies die IV-Stelle des Kantons Bern mit Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 ab ( Urk. 7/67). Gegen den Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 erhob die Versicherte am 22. Juli 2005 Beschwerde, welche vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 2. Mai 2008 ( Urk. 7/109) abgewiesen wurde. 1.2 Am 1 0. Juli 2006 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/71) und machte eine Verschlechte rung ihres Gesundheitszustandes geltend. Die nun zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte nach getätigten medizinischen ( Urk. 7/76, Urk. 7/80, Urk. 7/83, Urk. 7/98) und beruflich-erwerblichen ( Urk. 7/77, Urk. 7/81) Abklärungen mit Verfügung vom 7. Juli 2008 ( Urk. 7/119) bei einem Invaliditätsgrad von 30 % einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung. Die dagegen von der Versicherten am 5. September 2008 erhobene Beschwerde ( Urk. 7/128/3- 7) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2008.00881 mit Urteil vom 1 6. März 2010 ab ( Urk. 7/131). 1.3 Auf die erneute Anmeldung der Versicherten vom 2 2. Februar 2011 ( Urk. 7/149) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 9. August 2011 nicht ein ( Urk. 7/ 162). 1.4 Am 6. Februar 2012 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/165). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/170-178) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 2. November 2 012 ( Urk. 7/179 = Urk. 2) auf die Neuan meldung der Versicherten nicht ein. 2. Gegen die Verfügung vom 1 2. November 2012 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 7. Dezember 2012 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, es sei die Beschwerde gegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und der Versicherten eine Invalidenrente auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerde antwort vom 3 1. Januar 2013 ( Urk. 6 ) beantragte die Beschwerde gegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 1 1. Juni 2013 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Mit Eingabe vom 7. Okto ber 2013 ( Urk. 9) reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 10) ein. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2013 ( Urk. 12) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zum eingereichten Bericht. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditäts grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verän derung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchs element betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.4 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]). 2. 2.1 In formeller Hinsicht machte die Beschwerdeführer in geltend, die Be schwer de gegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie es unter lassen habe, in der Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) auf die begrün deten Ein wände (Urk. 7/176 ) Bezug zu nehmen und sich mit ihren Argumenten ausei nan derzusetzen. So habe die Beschwerdegegnerin lediglich ihre Ausfüh rungen vom Vorbescheid wiederholt. Ihre Floskeln würden den Anforderungen an einen aus reichend und verständlich begründeten Entscheid nicht genügen (Urk. 1 S. 6 ). 2.2 D ie Pflicht zur Begründung eines Entscheids durch die erlassende Behörde stellt einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar. Die Begründungs pflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbe zogenes Mitwirkungsrecht verlangt ebenfalls, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 126 I 102 E. 2b). 2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt daher grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 42 Rz 9). 2.4 Tatsächlich ist der angefochtenen Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) nicht viel mehr zu entnehmen, als dass die Beschwerdeführerin den Antrag gestellt habe, es sei auf das Gesuch einzutreten und es sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin hielt dazu lediglich fest, nach weiterer Überprüfung sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe. Aufgrund der eindeutigen Sach- und Rechtslage sei ein anderer Entscheid nicht möglich. 2.5 Die Beschwerdegegnerin hat damit im Wesentlichen ihre Schlussfolgerungen dargetan und mithin keine eigentlichen Argumente zur Entkräftung der von der Beschwerdeführer in vorgebrachten Einwände geliefert. Ob dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar stellt, kann vorliegend offen gelassen werden. Die Voraussetzungen für eine Heilung sind hinsichtlich der allenfalls unzureichenden Begründung erfüllt. Die Beschwerdeführer in kon nte im gerichtlichen Verfahren ihre Einwände nochmals vollumfänglich vorbringen und eingehend zu den geltend gemachten Ansprü chen Stellung nehmen. Da das Gericht ausserdem über volle Kognition verfügt, ist eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren heilbar ; dies muss umso mehr gelten, als die Beschwerdeführerin selbst keine Rückweisung an die IV-Stelle verlangt (vgl. 132 V 387 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Die angefochtene Verfü gung ist damit hinsichtlich der Eintretensfrage mate riell zu überprüfen. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, mit dem neuen Gesuch werde nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor ( Urk. 2 S. 1). 3.2 Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie habe mit dem Bericht des Y.___ vom 26. Januar 2012 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zumindest glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin hätte dementsprechend auf das Leistungsbegehren eintreten müssen, was sie auch getan habe, in dem sie ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) die neuen Vorbringen habe materiell beurteilen lassen ( Urk. 1 S. 5). Ausserdem sei bei ihr neu ein Morbus Parkinson diagnostiziert worden. 3.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin – mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes - zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren eingetreten ist. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht, mithin also die rentenablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Juli 200 8. 4. 4.1 Im Zeitpunkt der Verfügung vom 7. Juli 2008 (Urk. 7/119) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar. 4.2 Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berich tete am 3. August 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/80/3 7) und nannte folgende Diagnose mit Auswir k ung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A): - mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bei mul tipler Schmerzsymptomatik und bei Schmerzverarbeitungsstörung Er führte aus, die genauen Prozentzahlen bezüglich der Arbeitsunfähigkeit könnten allein psychiatrisch nicht angegeben werden, da im Vordergrund des Leidens die Schmerzproblematik stehe (S. 1 lit. B). 4.3 Dr. me d. A.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, berichtete am 8. September 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/83) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A): - chronische Gonalgie links - leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose - Ansatztendinose am Patellaroberpol - leichte Laxität des lateralen Seitenbandes - Status nach Kreuz- und Seitenbandruptur links mit operativer Sanierung 1999 - muskuläre Dysbalance am linken Bein - panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervikal, mit links seitiger cerviko-cephaler Symptomatik mit leichten Ausfall erschei nungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine relevante Wurzelläsion - depressive Verstimmung Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 3 0. Juli 2003 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 lit. B). 4.4 Am 1 4. März 2008 erstatteten die Ärzte der B.___ ihr polydisziplinäres Gutachten ( Urk. 7/98) gestützt auf die Akten, die Untersuchungen der Beschwerdeführerin sowie die Beschlüsse der interdis ziplinären Konsens-Besprechung. Zusammenfassend nannten die Gutachter fol gende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 13 Ziff. 6.1): - symptomatische beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich be ginnende Coxarthrose links - chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom - mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen - Plantarfascienenthesopathie am linken Fuss bei statischen Fussdefor-mitä ten Aus internistischer Sicht bestehe bei arteriellem Hypertonus und Hypercho lesteri nämie keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ( S. 14 Ziff. 7.1). Aus psychiatrischer Sicht sei lediglich eine Dysthymie festgestellt worden, welche keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe. Da die im Vorfeld be stehende depressive Störung aktuell medikamentös gut eingestellt erscheine, resultiere aus dieser ehemaligen gestellten Diagnose ebenfall s keine Arbeitsun fähigkeit ( S. 16 Ziff. 4). Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine ge wisse Diskrepanz bezüglich der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin und den tatsächlich verifizierbaren rheumatologischen Diagnosen. Der Beschwerde führerin sei zweifellos eine deutlich verminderte Belastbarkeit muskuloskelettär des Achsenskeletts wie auch der unteren Extremitäten zuzuerkennen und ent sprechend belastende Tätigkeiten seien nur in stark reduziertem Umfang oder gar nicht mehr zumutbar. Allerdings bestehe für eine adaptierte Verweistätigkeit eine signifikante Restarbeitsfähigkeit, welche mit 70 % in entsprechender tägli cher stundenweiser Ausübung zumutbar erscheine ( S. 14 f. Ziff. 7.1). Als Ver weistätigkeiten seien körperlich leichte, nicht ausschliesslich stehende oder gehende Tätigkeiten ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Las ten von mehr als 5 kg, ohne repetitives Knien oder Bücken sowie ohne repeti tive Überkopftätigkeitsanteile oder Treppenbenutzung möglich (S. 11). Gemäss der Aktenlage dürfte der Beginn der Arbeitsunfähigkeit etwa im Okto b er 2003 zu sehen sein ( S. 15 Ziff. 7.4). 5. 5.1 Das Sozialversicherungsgericht stellte im Urteil vom 16. März 2010 (Urk. 7/131, Verfahren Nr. IV.2008.00881), namentlich gestützt auf das B.___ - Gutachten vom 14. März 2008, fest, dass die Beschwerdeführerin seit Oktober 2003 in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig sei (S. 10 E. 4.4). Das Gericht verneinte damit bei einem Invaliditätsgrad von gerundet 38 % einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin (S. 14 E. 5.4). 5. 2 Seit Erlass der Verfügung vom 7. Juli 2008 sind folgende Arztberichte zu den Akten genommen worden: 5. 3 Dr. A.___ berichtete am 1 9. Oktober 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/139/3-4) und nannte die folgenden Diagnosen : - Malleolar fraktur Typ A links (Unfall 1. Februar 2010) - Senk- und Spreizfüsse beidseits - Hallux valgus links - chronische Beschwerden im Lisfranc -Gelenk bei St. n. Trauma - chronische Gonalgie links - leichte Gonarthrose und Femoro-Patellarthrose - panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervical, mit links seitiger cervico -brachialer und cervico-cephaler Symptomatik mit leich ten Au sfallserscheinungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine rele vante Wurzelläsion - depressive Verstimmung Er führte aus, die Beschwerdeführerin habe am 1. Februar 2010 eine OSG-Dis to r sion links erlitten, wobei die Fraktur konsolidiert und die Beweglichkeit im OSG symmetrisch intakt sei. Es bestehe eine Druckdolenz sowie eine schmerz haft eingeschränkte Beweglichkeit im Lisfranc -Gelenk. Bezüglich der Fussbe schwerden sei die Prognose gut. 5. 4 Die Ärzte des Y.___ berichteten am 26. Januar 2012 ( Urk. 7/164) und nannten folgende Diagnosen: - leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose - z ervicospondylogenes Syndrom - Fersensporn - Fibromyalgie -Syndrom - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung Sie führten aus, auf Grund des positiven und negativen Leistungsbildes, der Fremdanamnese sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression sei die Beschwerdeführerin 100 % arbeitsunfähig. Dies gelte auch für angepasste Tätigkeiten (S. 6 Mitte). 5. 5 Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 3. April 2012 Stellung (Urk. 7/168) und führte aus, im Bericht des Y.___ würden als weitere und andere Diagnosen im Vergleich zum B.___ -Gutachten eine mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ausg e wiesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeitsfähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Vielmehr liege eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Die psychischen Diagno sen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerzstörung würden unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weitergehende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinaus gehende Einschränkung zu begründen vermögen. Eine wesentliche massge bliche Veränderung/Befundänderung sei nicht nachvollziehbar. Der psychische Be fund status sei widersprüchlich und die daraus abgeleitete Diagnose sei nicht nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht werde nicht empfohlen, auf das erneute Gesuch einzutreten, da eine massgebliche somatische und psychische Veränderung mit Auswirkungen auf die zugemutete 70%ige Arbeitsfähigkeit angepasst nicht nachvollziehbar sei. 5. 6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, berichtete am 6. No vember 2012 ( Urk. 7/186/13-16 = Urk. 3 ) und nannte folgende Diagnosen: - Morbus Parkinson - panvertebrales Schmerzsyndrom Er führte aus, seit gut einem halben Jahr komme es immer in Ruhe zu einem leichten Zittern der Hände. Bei gezielten Tätigkeiten habe die Beschwerde führerin kein Zittern. Ausserdem sei die Motorik der Beschwerdeführerin allge mein verlangsamt. 5. 7 Dr. D.___ berichtete am 1. Oktober 2013 erneut ( Urk. 10) und führte aus, er habe die Beschwerdeführerin am 3 0. September 2013 nochmals eingehend untersucht. An der Diagnose einer Parkinsonschen Krankheit sei nicht zu zweifeln. Sie zeige die typischen Befunde dafür. Die Arbeitsfähigkeit sei um mindestens 50 % reduziert. 6. 6.1 Gemäss dem B.___ -Gutachten vom 1 4. März 2008 bestand zum Zeitpunkt der Begutachtung somatisch eine symptomatisch beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich beginnende Coxarthrose links, ein chronisches lumboverte brales Schmerzsyndrom, ein mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerz syndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen sowie eine Plantarfas cienen theso pathie am linken Fuss bei statischen Fussdeformität en ( Urk. 7/98 S. 13 Ziff. 6.1). In Psychiatrischer Hinsicht stellten die Gutachter die Diagnose einer Dysthymia (ICD -10 F34.1), die sich jedoch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (S. 13 oben, S. 14). Das Vorliegen einer somatoformen Schmerz störung verneinten die B.___ -Gutachter (S. 13 oben). 6.2 Im Vergleich zu diesen Befunden führten die Ärzte des Y.___ im Bericht vom 26. Januar 2012 bezüglich der somatischen Beschwerden der Beschwerde führerin weitgehend dieselben Diagnosen auf ( Urk. 7/164). In psychi atri scher Hinsicht wurde von den Ärzten des Y.___ neu eine mittel gradige depressive Epi s ode (ICD-10 F32.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerz störung (ICD-10 F45.4) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnosti ziert (S. 1 unten). Diesbezüglich gilt jedoch zu beachten, dass bereits die B.___ -Gutachter ausführten, die etablierte antidepressive und beruhigende Medikation habe inzwischen ihre Wirkung entfaltet, weswegen zum Unter suchungszeitpunkt nicht mehr von einer mittelgradigen depressiven Episode, sondern allenfalls von einem dysthymen Zustandsbild ausgegangen werden könne, wobei es sich dabei um eine leichtgradige depressive Verstimmung handle ( Urk. 7/98 S. 12 f.). Weiter diskutierten auch bereits die B.___ - Gutacher das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung und kamen zum Sch luss, da für fehlten während der Untersuchung die nötigen Hinweise respektive werde von der Beschwerdeführerin kein erkennbarer Konflikt geschildert, der schwer genug wäre, einen Prozess der Konversion einzuleiten. Viel mehr mü sse von einer bewusstseinsnahen Instrumentalisierung der somatischen Beschwerden gesprochen werden. Einen sekundären Krank heitsgewinn erfahre die Beschwerdeführerin jedoch nicht ( Urk. 7/98 S. 13 oben). Das hiesige Gericht erachtete das B.___ -Gutachten im Urteil vom 1 6. März 2010 ( Urk. 7/131) als vollumfänglich beweistauglich und stellte auf die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit ab. Vor diesem Hintergrund sprechen die von Seiten der Ärzte des Y.___ geäusserten Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht für eine Verschlechterung des psychischen Zustande s der Beschwerdeführerin, sondern für eine unterschiedliche Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes. 6.3 Die Beschwerdeführerin machte geltend, die RAD-Ärztin Dr. C.___ verneine Auswirkungen auf die zugemutete Arbeitsfähigkeit von 70 %, womit die recht erheblichen Fragen jedoch nicht abschliessend ermittelt worden seien. Denn selbst unter der unzutreffenden Annahme einer im Quantitativ unveränderten Arbeitsfähigkeit könne auch eine zusätzliche qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu einer Erhöhung des Leidensabzugs führen. Die Beschwerdegegnerin legte die von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztberichte ihrem RAD vor. RAD-Ärztin Dr. C.___ legte in ihrer Stellungnahme vom 3. April 2012 ( Urk. 7/168) überzeugend und medizinisch nach vollziehbar dar, dass mit den beschriebenen Befunden eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht aus gewiesen sei. So führte sie aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeits fähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Es liege vielmehr eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Ausserdem würden die psychischen Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerz störung unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weiter ge hende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinausgehende Ein schränkung zu begründen vermögen. An diesem Ergebnis vermag auch der knappe Bericht von Dr. D.___ und die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht zu ändern. So nannte dieser einzig die Diagnose n und legte weder die erhobenen Befunde dar, noch nahm er eine nachvollziehbar begründete und durch Befunde untermauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arb e itsfähigkeit vor. Ausserdem machte Dr. D.___ weder nähere Angaben zu funktionellen Einschränkungen, noch äusserte er sich zu möglichen adaptierten Tätigkeiten. 6.4 Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, die Beschwerdegegnerin sei mit der Einholung der RAD-Stellungnahme bereits materiell auf ihre Neuanmeldung eingetreten ( Urk. 1 S. 6), kann ihr nicht gefolgt werden. D ie Verwaltung darf selber einfache Abklärungshandlungen vornehmen, ohne dass dies bereits zu einem materiellen Eintreten auf die Neuanmeldung führen würde. Mit der Einholung einer Stellungnahme ihres RAD bewegt sich die Ver waltung immer noch auf der Stufe der Prüfung der Eintretens vor aus setzung des Glaubhaftmachens einer Verschlechterung des Gesundheits zustandes (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1 7. Februar 2005 I 781/04 E. 3). Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens kann somit auf den materiellen Antrag der Beschwer deführerin, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr eine Rente aus zurichten, nicht eingetreten werden. 6.5 Da die Beschwerdeführerin eine gesundheitliche Verschlechterung mit den neu eingereichten Ber ichten nicht glaubhaft zu machen vermochte, traf die Beschwerde gegnerin anders als die Beschwerdeführerin meint e, keine Pflicht zur Vornahme von weiteren Abklärungen des Sachverhalts. Schliesslich ist auch zu beachten, dass zwar seit der letzten materiellen Prüfung des Anspruchs auf eine Rente im Juli 2008 bis zur Neuanmeldung im Februar 2012 rund dreieinhalb Jahre vergangen sind. Anders als bei der Prüfung einer glaubhaft gemachten Sachverhaltsänderung ist indessen bei der Frage nach dem richtigen Beweismass respektive den beweisrechtlichen Anforderungen an die Glaub haftmachung auch die spätere Nichteintretensverfügung vom 1 9. August 2011 ( Urk. 7/162) zu berücksichtigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts I 460/01 vom 1 8. Februar 2003 E. 4.1 und I 172/98 vom 3. November 1998 E. 2.2, E. 3). Die Neu anmeldung vom 6. Februar 2012 erfolgte lediglich etwas mehr als fünf Monate nach der Nicht eintretensverfügung vom 1 9. August 2011, womit die Beschwerdegegnerin unter diesen Umständen durchaus etwas höhere Anforde rungen an die Glaub haftmachung neuer Tatsachen stellen durfte, welchen der von der Beschwerde führerin eingereichte Bericht des Y.___ nach dem Gesagten nicht genügt. An dieser Beurteilung ändert auch der erst nach Erlass der angefochtenen Ver fügung verfasste Bericht v o n Dr. D.___, in welchem erstmals ein Morbus Parkin son diagnostiziert wurde, nichts, da das Gericht der beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde legt, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). 6. 6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurtei lung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt ist. Entsprechend ist bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit unverändert von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Die an ge fochtene Verfügung vom 12. November 2012 erweist sich demzufolge als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 7. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Vorl iegend sind die Kosten auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dominique Chopard, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12 - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannSchüpbach

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2012.01307 IV.2012.01307

IV.2012.01307 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Bachofner

Sozialversicherungsrichterin Sager

Gerichtsschreiberin Schüpbach

Urteil vom 3. Januar 2014

Urteil vom 3. Januar 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard

vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard Werdstrasse 36, 8004 Zürich

Werdstrasse 36, 8004 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1952, meldete sich erstmals am 1 3. Juni 2002 wegen Nacken-, Rücken- und Armproblemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/22).

1.1 X.___, geboren 1952, meldete sich erstmals am 1 3. Juni 2002 wegen Nacken-, Rücken- und Armproblemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/22). Die IV-Stelle des Kantons Bern tätigte medizinische ( Urk. 7/26, Urk. 7/28, Urk. 7/31, Urk. 7/36-37, Urk. 7/43, Urk. 7/50-53, Urk. 7/55-56) und beruflich-erwerbliche ( Urk. 7/30, Urk. 7/ 32) Abklärungen und verneinte daraufhin m it Verfügung vom 1. April 2005 ( Urk. 7/ 61) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die dagegen erhobene Einsprache der Versicherten vom 2 9. April 2005 ( Urk. 7/62) wies die IV-Stelle des Kantons Bern mit Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 ab ( Urk. 7/67).

Die IV-Stelle des Kantons Bern tätigte medizinische ( Urk. 7/26, Urk. 7/28, Urk. 7/31, Urk. 7/36-37, Urk. 7/43, Urk. 7/50-53, Urk. 7/55-56) und beruflich-erwerbliche ( Urk. 7/30, Urk. 7/ 32) Abklärungen und verneinte daraufhin m it Verfügung vom 1. April 2005 ( Urk. 7/ 61) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die dagegen erhobene Einsprache der Versicherten vom 2 9. April 2005 ( Urk. 7/62) wies die IV-Stelle des Kantons Bern mit Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 ab ( Urk. 7/67). Gegen den Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 erhob die Versicherte am 22. Juli 2005 Beschwerde, welche vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 2. Mai 2008 ( Urk. 7/109) abgewiesen wurde.

Gegen den Einspracheentscheid vom 1 6. Juni 2005 erhob die Versicherte am 22. Juli 2005 Beschwerde, welche vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 2. Mai 2008 ( Urk. 7/109) abgewiesen wurde. 1.2 Am 1 0. Juli 2006 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/71) und machte eine Verschlechte rung ihres Gesundheitszustandes geltend.

1.2 Am 1 0. Juli 2006 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/71) und machte eine Verschlechte rung ihres Gesundheitszustandes geltend. Die nun zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte nach getätigten medizinischen ( Urk. 7/76, Urk. 7/80, Urk. 7/83, Urk. 7/98) und beruflich-erwerblichen ( Urk. 7/77, Urk. 7/81) Abklärungen mit Verfügung vom 7. Juli 2008 ( Urk. 7/119) bei einem Invaliditätsgrad von 30 % einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung.

Die nun zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte nach getätigten medizinischen ( Urk. 7/76, Urk. 7/80, Urk. 7/83, Urk. 7/98) und beruflich-erwerblichen ( Urk. 7/77, Urk. 7/81) Abklärungen mit Verfügung vom 7. Juli 2008 ( Urk. 7/119) bei einem Invaliditätsgrad von 30 % einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung. Die dagegen von der Versicherten am 5. September 2008 erhobene Beschwerde ( Urk. 7/128/3- 7) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2008.00881 mit Urteil vom 1 6. März 2010 ab ( Urk. 7/131).

Die dagegen von der Versicherten am 5. September 2008 erhobene Beschwerde ( Urk. 7/128/3- 7) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2008.00881 mit Urteil vom 1 6. März 2010 ab ( Urk. 7/131). 1.3 Auf die erneute Anmeldung der Versicherten vom 2 2. Februar 2011 ( Urk. 7/149) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 9. August 2011 nicht ein ( Urk. 7/ 162).

1.3 Auf die erneute Anmeldung der Versicherten vom 2 2. Februar 2011 ( Urk. 7/149) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 9. August 2011 nicht ein ( Urk. 7/ 162). 1.4 Am 6. Februar 2012 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/165).

1.4 Am 6. Februar 2012 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/165). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/170-178) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 2. November 2 012 ( Urk. 7/179 = Urk. 2) auf die Neuan meldung der Versicherten nicht ein.

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/170-178) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 2. November 2 012 ( Urk. 7/179 = Urk. 2) auf die Neuan meldung der Versicherten nicht ein. 2. Gegen die Verfügung vom 1 2. November 2012 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 7. Dezember 2012 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, es sei die Beschwerde gegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und der Versicherten eine Invalidenrente auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerde antwort vom 3 1. Januar 2013 ( Urk. 6 ) beantragte die Beschwerde gegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 1 1. Juni 2013 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Mit Eingabe vom 7. Okto ber 2013 ( Urk. 9) reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 10) ein. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2013 ( Urk. 12) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zum eingereichten Bericht.

2. Gegen die Verfügung vom 1 2. November 2012 ( Urk. 2) erhob die Versicherte am 1 7. Dezember 2012 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, es sei die Beschwerde gegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und der Versicherten eine Invalidenrente auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerde antwort vom 3 1. Januar 2013 ( Urk. 6 ) beantragte die Beschwerde gegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 1 1. Juni 2013 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Mit Eingabe vom 7. Okto ber 2013 ( Urk. 9) reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht vom 1. Oktober 2013 ( Urk. 10) ein. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2013 ( Urk. 12) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zum eingereichten Bericht. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditäts grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditäts grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verän derung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchs element betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verän derung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchs element betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).

1.3 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.4 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]).

1.4 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]). 2.

2. 2.1 In formeller Hinsicht machte die Beschwerdeführer in geltend, die Be schwer de gegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie es unter lassen habe, in der Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) auf die begrün deten Ein wände (Urk. 7/176 ) Bezug zu nehmen und sich mit ihren Argumenten ausei nan derzusetzen. So habe die Beschwerdegegnerin lediglich ihre Ausfüh rungen vom Vorbescheid wiederholt. Ihre Floskeln würden den Anforderungen an einen aus reichend und verständlich begründeten Entscheid nicht genügen (Urk. 1 S. 6 ).

2.1 In formeller Hinsicht machte die Beschwerdeführer in geltend, die Be schwer de gegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie es unter lassen habe, in der Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) auf die begrün deten Ein wände (Urk. 7/176 ) Bezug zu nehmen und sich mit ihren Argumenten ausei nan derzusetzen. So habe die Beschwerdegegnerin lediglich ihre Ausfüh rungen vom Vorbescheid wiederholt. Ihre Floskeln würden den Anforderungen an einen aus reichend und verständlich begründeten Entscheid nicht genügen (Urk. 1 S. 6 ). 2.2 D ie Pflicht zur Begründung eines Entscheids durch die erlassende Behörde stellt einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar. Die Begründungs pflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbe zogenes Mitwirkungsrecht verlangt ebenfalls, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 126 I 102 E. 2b).

2.2 D ie Pflicht zur Begründung eines Entscheids durch die erlassende Behörde stellt einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar. Die Begründungs pflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbe zogenes Mitwirkungsrecht verlangt ebenfalls, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 126 I 102 E. 2b). 2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt daher grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 42 Rz 9).

2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt daher grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 42 Rz 9). 2.4 Tatsächlich ist der angefochtenen Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) nicht viel mehr zu entnehmen, als dass die Beschwerdeführerin den Antrag gestellt habe, es sei auf das Gesuch einzutreten und es sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin hielt dazu lediglich fest, nach weiterer Überprüfung sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe. Aufgrund der eindeutigen Sach- und Rechtslage sei ein anderer Entscheid nicht möglich.

2.4 Tatsächlich ist der angefochtenen Verfügung vom 12. November 201 2 (Urk. 2) nicht viel mehr zu entnehmen, als dass die Beschwerdeführerin den Antrag gestellt habe, es sei auf das Gesuch einzutreten und es sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin hielt dazu lediglich fest, nach weiterer Überprüfung sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe. Aufgrund der eindeutigen Sach- und Rechtslage sei ein anderer Entscheid nicht möglich. 2.5 Die Beschwerdegegnerin hat damit im Wesentlichen ihre Schlussfolgerungen dargetan und mithin keine eigentlichen Argumente zur Entkräftung der von der Beschwerdeführer in vorgebrachten Einwände geliefert. Ob dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar stellt, kann vorliegend offen gelassen werden. Die Voraussetzungen für eine Heilung sind hinsichtlich der allenfalls unzureichenden Begründung erfüllt. Die Beschwerdeführer in kon nte im gerichtlichen Verfahren ihre Einwände nochmals vollumfänglich vorbringen und eingehend zu den geltend gemachten Ansprü chen Stellung nehmen. Da das Gericht ausserdem über volle Kognition verfügt, ist eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren heilbar ; dies muss umso mehr gelten, als die Beschwerdeführerin selbst keine Rückweisung an die IV-Stelle verlangt (vgl. 132 V 387 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).

2.5 Die Beschwerdegegnerin hat damit im Wesentlichen ihre Schlussfolgerungen dargetan und mithin keine eigentlichen Argumente zur Entkräftung der von der Beschwerdeführer in vorgebrachten Einwände geliefert. Ob dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar stellt, kann vorliegend offen gelassen werden. Die Voraussetzungen für eine Heilung sind hinsichtlich der allenfalls unzureichenden Begründung erfüllt. Die Beschwerdeführer in kon nte im gerichtlichen Verfahren ihre Einwände nochmals vollumfänglich vorbringen und eingehend zu den geltend gemachten Ansprü chen Stellung nehmen. Da das Gericht ausserdem über volle Kognition verfügt, ist eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren heilbar ; dies muss umso mehr gelten, als die Beschwerdeführerin selbst keine Rückweisung an die IV-Stelle verlangt (vgl. 132 V 387 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Die angefochtene Verfü gung ist damit hinsichtlich der Eintretensfrage mate riell zu überprüfen.

Die angefochtene Verfü gung ist damit hinsichtlich der Eintretensfrage mate riell zu überprüfen. 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, mit dem neuen Gesuch werde nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor ( Urk. 2 S. 1).

3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, mit dem neuen Gesuch werde nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor ( Urk. 2 S. 1). 3.2 Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie habe mit dem Bericht des Y.___ vom 26. Januar 2012 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zumindest glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin hätte dementsprechend auf das Leistungsbegehren eintreten müssen, was sie auch getan habe, in dem sie ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) die neuen Vorbringen habe materiell beurteilen lassen ( Urk. 1 S. 5). Ausserdem sei bei ihr neu ein Morbus Parkinson diagnostiziert worden.

3.2 Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie habe mit dem Bericht des Y.___ vom 26. Januar 2012 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zumindest glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin hätte dementsprechend auf das Leistungsbegehren eintreten müssen, was sie auch getan habe, in dem sie ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) die neuen Vorbringen habe materiell beurteilen lassen ( Urk. 1 S. 5). Ausserdem sei bei ihr neu ein Morbus Parkinson diagnostiziert worden. 3.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin – mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes - zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren eingetreten ist.

3.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin – mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes - zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren eingetreten ist. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht, mithin also die rentenablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Juli 200 8.

Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht, mithin also die rentenablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Juli 200 8. 4.

4. 4.1 Im Zeitpunkt der Verfügung vom 7. Juli 2008 (Urk. 7/119) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar.

4.1 Im Zeitpunkt der Verfügung vom 7. Juli 2008 (Urk. 7/119) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar. 4.2 Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berich tete am 3. August 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/80/3 7) und nannte folgende Diagnose mit Auswir k ung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A):

4.2 Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berich tete am 3. August 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/80/3 7) und nannte folgende Diagnose mit Auswir k ung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A): - mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bei mul tipler Schmerzsymptomatik und bei Schmerzverarbeitungsstörung

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bei mul tipler Schmerzsymptomatik und bei Schmerzverarbeitungsstörung Er führte aus, die genauen Prozentzahlen bezüglich der Arbeitsunfähigkeit könnten allein psychiatrisch nicht angegeben werden, da im Vordergrund des Leidens die Schmerzproblematik stehe (S. 1 lit. B).

Er führte aus, die genauen Prozentzahlen bezüglich der Arbeitsunfähigkeit könnten allein psychiatrisch nicht angegeben werden, da im Vordergrund des Leidens die Schmerzproblematik stehe (S. 1 lit. B). 4.3 Dr. me d. A.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, berichtete am 8. September 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/83) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A):

4.3 Dr. me d. A.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, berichtete am 8. September 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/83) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A): - chronische Gonalgie links

chronische Gonalgie links - leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose

leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose - Ansatztendinose am Patellaroberpol

Ansatztendinose am Patellaroberpol - leichte Laxität des lateralen Seitenbandes

leichte Laxität des lateralen Seitenbandes - Status nach Kreuz- und Seitenbandruptur links mit operativer Sanierung 1999

Status nach Kreuz- und Seitenbandruptur links mit operativer Sanierung 1999 - muskuläre Dysbalance am linken Bein

muskuläre Dysbalance am linken Bein - panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervikal, mit links seitiger cerviko-cephaler Symptomatik mit leichten Ausfall erschei nungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine relevante Wurzelläsion

panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervikal, mit links seitiger cerviko-cephaler Symptomatik mit leichten Ausfall erschei nungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine relevante Wurzelläsion - depressive Verstimmung

depressive Verstimmung Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 3 0. Juli 2003 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 lit. B).

Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 3 0. Juli 2003 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 lit. B). 4.4 Am 1 4. März 2008 erstatteten die Ärzte der B.___ ihr polydisziplinäres Gutachten ( Urk. 7/98) gestützt auf die Akten, die Untersuchungen der Beschwerdeführerin sowie die Beschlüsse der interdis ziplinären Konsens-Besprechung. Zusammenfassend nannten die Gutachter fol gende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 13 Ziff. 6.1):

4.4 Am 1 4. März 2008 erstatteten die Ärzte der B.___ ihr polydisziplinäres Gutachten ( Urk. 7/98) gestützt auf die Akten, die Untersuchungen der Beschwerdeführerin sowie die Beschlüsse der interdis ziplinären Konsens-Besprechung. Zusammenfassend nannten die Gutachter fol gende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 13 Ziff. 6.1): - symptomatische beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich be ginnende Coxarthrose links

symptomatische beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich be ginnende Coxarthrose links - chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom - mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen

mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen - Plantarfascienenthesopathie am linken Fuss bei statischen Fussdefor-mitä ten

Plantarfascienenthesopathie am linken Fuss bei statischen Fussdefor-mitä ten Aus internistischer Sicht bestehe bei arteriellem Hypertonus und Hypercho lesteri nämie keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ( S. 14 Ziff. 7.1).

Aus internistischer Sicht bestehe bei arteriellem Hypertonus und Hypercho lesteri nämie keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ( S. 14 Ziff. 7.1). Aus psychiatrischer Sicht sei lediglich eine Dysthymie festgestellt worden, welche keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe. Da die im Vorfeld be stehende depressive Störung aktuell medikamentös gut eingestellt erscheine, resultiere aus dieser ehemaligen gestellten Diagnose ebenfall s keine Arbeitsun fähigkeit ( S. 16 Ziff. 4).

Aus psychiatrischer Sicht sei lediglich eine Dysthymie festgestellt worden, welche keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe. Da die im Vorfeld be stehende depressive Störung aktuell medikamentös gut eingestellt erscheine, resultiere aus dieser ehemaligen gestellten Diagnose ebenfall s keine Arbeitsun fähigkeit ( S. 16 Ziff. 4). Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine ge wisse Diskrepanz bezüglich der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin und den tatsächlich verifizierbaren rheumatologischen Diagnosen. Der Beschwerde führerin sei zweifellos eine deutlich verminderte Belastbarkeit muskuloskelettär des Achsenskeletts wie auch der unteren Extremitäten zuzuerkennen und ent sprechend belastende Tätigkeiten seien nur in stark reduziertem Umfang oder gar nicht mehr zumutbar. Allerdings bestehe für eine adaptierte Verweistätigkeit eine signifikante Restarbeitsfähigkeit, welche mit 70 % in entsprechender tägli cher stundenweiser Ausübung zumutbar erscheine ( S. 14 f. Ziff. 7.1). Als Ver weistätigkeiten seien körperlich leichte, nicht ausschliesslich stehende oder gehende Tätigkeiten ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Las ten von mehr als 5 kg, ohne repetitives Knien oder Bücken sowie ohne repeti tive Überkopftätigkeitsanteile oder Treppenbenutzung möglich (S. 11). Gemäss der Aktenlage dürfte der Beginn der Arbeitsunfähigkeit etwa im Okto b er 2003 zu sehen sein ( S. 15 Ziff. 7.4).

Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine ge wisse Diskrepanz bezüglich der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin und den tatsächlich verifizierbaren rheumatologischen Diagnosen. Der Beschwerde führerin sei zweifellos eine deutlich verminderte Belastbarkeit muskuloskelettär des Achsenskeletts wie auch der unteren Extremitäten zuzuerkennen und ent sprechend belastende Tätigkeiten seien nur in stark reduziertem Umfang oder gar nicht mehr zumutbar. Allerdings bestehe für eine adaptierte Verweistätigkeit eine signifikante Restarbeitsfähigkeit, welche mit 70 % in entsprechender tägli cher stundenweiser Ausübung zumutbar erscheine ( S. 14 f. Ziff. 7.1). Als Ver weistätigkeiten seien körperlich leichte, nicht ausschliesslich stehende oder gehende Tätigkeiten ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Las ten von mehr als 5 kg, ohne repetitives Knien oder Bücken sowie ohne repeti tive Überkopftätigkeitsanteile oder Treppenbenutzung möglich (S. 11). Gemäss der Aktenlage dürfte der Beginn der Arbeitsunfähigkeit etwa im Okto b er 2003 zu sehen sein ( S. 15 Ziff. 7.4). 5.

5. 5.1 Das Sozialversicherungsgericht stellte im Urteil vom 16. März 2010 (Urk. 7/131, Verfahren Nr. IV.2008.00881), namentlich gestützt auf das B.___ - Gutachten vom 14. März 2008, fest, dass die Beschwerdeführerin seit Oktober 2003 in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig sei (S. 10 E. 4.4). Das Gericht verneinte damit bei einem Invaliditätsgrad von gerundet 38 % einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin (S. 14 E. 5.4).

5.1 Das Sozialversicherungsgericht stellte im Urteil vom 16. März 2010 (Urk. 7/131, Verfahren Nr. IV.2008.00881), namentlich gestützt auf das B.___ Gutachten vom 14. März 2008, fest, dass die Beschwerdeführerin seit Oktober 2003 in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig sei (S. 10 E. 4.4). Das Gericht verneinte damit bei einem Invaliditätsgrad von gerundet 38 % einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin (S. 14 E. 5.4). 5. 2 Seit Erlass der Verfügung vom 7. Juli 2008 sind folgende Arztberichte zu den Akten genommen worden:

5. 2 Seit Erlass der Verfügung vom 7. Juli 2008 sind folgende Arztberichte zu den Akten genommen worden: 5. 3 Dr. A.___ berichtete am 1 9. Oktober 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/139/3-4) und nannte die folgenden Diagnosen :

5. 3 Dr. A.___ berichtete am 1 9. Oktober 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/139/3-4) und nannte die folgenden Diagnosen : - Malleolar fraktur Typ A links (Unfall 1. Februar 2010)

Malleolar fraktur Typ A links (Unfall 1. Februar 2010) - Senk- und Spreizfüsse beidseits

Senk- und Spreizfüsse beidseits - Hallux valgus links

Hallux valgus links - chronische Beschwerden im Lisfranc -Gelenk bei St. n. Trauma

chronische Beschwerden im Lisfranc -Gelenk bei St. n. Trauma - chronische Gonalgie links

chronische Gonalgie links - leichte Gonarthrose und Femoro-Patellarthrose

leichte Gonarthrose und Femoro-Patellarthrose - panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervical, mit links seitiger cervico -brachialer und cervico-cephaler Symptomatik mit leich ten Au sfallserscheinungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine rele vante Wurzelläsion

panvertebrales Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt cervical, mit links seitiger cervico -brachialer und cervico-cephaler Symptomatik mit leich ten Au sfallserscheinungen C7 und C8 links, ohne Hinweise für eine rele vante Wurzelläsion - depressive Verstimmung

depressive Verstimmung Er führte aus, die Beschwerdeführerin habe am 1. Februar 2010 eine OSG-Dis to r sion links erlitten, wobei die Fraktur konsolidiert und die Beweglichkeit im OSG symmetrisch intakt sei. Es bestehe eine Druckdolenz sowie eine schmerz haft eingeschränkte Beweglichkeit im Lisfranc -Gelenk. Bezüglich der Fussbe schwerden sei die Prognose gut.

Er führte aus, die Beschwerdeführerin habe am 1. Februar 2010 eine OSG-Dis to r sion links erlitten, wobei die Fraktur konsolidiert und die Beweglichkeit im OSG symmetrisch intakt sei. Es bestehe eine Druckdolenz sowie eine schmerz haft eingeschränkte Beweglichkeit im Lisfranc -Gelenk. Bezüglich der Fussbe schwerden sei die Prognose gut. 5. 4 Die Ärzte des Y.___ berichteten am 26. Januar 2012 ( Urk. 7/164) und nannten folgende Diagnosen:

5. 4 Die Ärzte des Y.___ berichteten am 26. Januar 2012 ( Urk. 7/164) und nannten folgende Diagnosen: - leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose

leichte Gonarthrose und Femoropatellar -Arthrose - z ervicospondylogenes Syndrom

z ervicospondylogenes Syndrom - Fersensporn

Fersensporn - Fibromyalgie -Syndrom

Fibromyalgie -Syndrom - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)

mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung

anhaltende somatoforme Schmerzstörung Sie führten aus, auf Grund des positiven und negativen Leistungsbildes, der Fremdanamnese sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression sei die Beschwerdeführerin 100 % arbeitsunfähig. Dies gelte auch für angepasste Tätigkeiten (S. 6 Mitte).

Sie führten aus, auf Grund des positiven und negativen Leistungsbildes, der Fremdanamnese sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression sei die Beschwerdeführerin 100 % arbeitsunfähig. Dies gelte auch für angepasste Tätigkeiten (S. 6 Mitte). 5. 5 Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 3. April 2012 Stellung (Urk. 7/168) und führte aus, im Bericht des Y.___ würden als weitere und andere Diagnosen im Vergleich zum B.___ -Gutachten eine mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ausg e wiesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeitsfähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Vielmehr liege eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Die psychischen Diagno sen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerzstörung würden unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weitergehende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinaus gehende Einschränkung zu begründen vermögen. Eine wesentliche massge bliche Veränderung/Befundänderung sei nicht nachvollziehbar. Der psychische Be fund status sei widersprüchlich und die daraus abgeleitete Diagnose sei nicht nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht werde nicht empfohlen, auf das erneute Gesuch einzutreten, da eine massgebliche somatische und psychische Veränderung mit Auswirkungen auf die zugemutete 70%ige Arbeitsfähigkeit angepasst nicht nachvollziehbar sei.

5. 5 Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 3. April 2012 Stellung (Urk. 7/168) und führte aus, im Bericht des Y.___ würden als weitere und andere Diagnosen im Vergleich zum B.___ -Gutachten eine mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ausg e wiesen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeitsfähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Vielmehr liege eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Die psychischen Diagno sen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerzstörung würden unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weitergehende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinaus gehende Einschränkung zu begründen vermögen. Eine wesentliche massge bliche Veränderung/Befundänderung sei nicht nachvollziehbar. Der psychische Be fund status sei widersprüchlich und die daraus abgeleitete Diagnose sei nicht nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht werde nicht empfohlen, auf das erneute Gesuch einzutreten, da eine massgebliche somatische und psychische Veränderung mit Auswirkungen auf die zugemutete 70%ige Arbeitsfähigkeit angepasst nicht nachvollziehbar sei. 5. 6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, berichtete am 6. No vember 2012 ( Urk. 7/186/13-16 = Urk. 3 ) und nannte folgende Diagnosen:

5. 6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, berichtete am 6. No vember 2012 ( Urk. 7/186/13-16 = Urk. 3 ) und nannte folgende Diagnosen: - Morbus Parkinson

Morbus Parkinson - panvertebrales Schmerzsyndrom

panvertebrales Schmerzsyndrom Er führte aus, seit gut einem halben Jahr komme es immer in Ruhe zu einem leichten Zittern der Hände. Bei gezielten Tätigkeiten habe die Beschwerde führerin kein Zittern. Ausserdem sei die Motorik der Beschwerdeführerin allge mein verlangsamt.

Er führte aus, seit gut einem halben Jahr komme es immer in Ruhe zu einem leichten Zittern der Hände. Bei gezielten Tätigkeiten habe die Beschwerde führerin kein Zittern. Ausserdem sei die Motorik der Beschwerdeführerin allge mein verlangsamt. 5. 7 Dr. D.___ berichtete am 1. Oktober 2013 erneut ( Urk. 10) und führte aus, er habe die Beschwerdeführerin am 3 0. September 2013 nochmals eingehend untersucht. An der Diagnose einer Parkinsonschen Krankheit sei nicht zu zweifeln. Sie zeige die typischen Befunde dafür. Die Arbeitsfähigkeit sei um mindestens 50 % reduziert.

5. 7 Dr. D.___ berichtete am 1. Oktober 2013 erneut ( Urk. 10) und führte aus, er habe die Beschwerdeführerin am 3 0. September 2013 nochmals eingehend untersucht. An der Diagnose einer Parkinsonschen Krankheit sei nicht zu zweifeln. Sie zeige die typischen Befunde dafür. Die Arbeitsfähigkeit sei um mindestens 50 % reduziert. 6.

6. 6.1 Gemäss dem B.___ -Gutachten vom 1 4. März 2008 bestand zum Zeitpunkt der Begutachtung somatisch eine symptomatisch beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich beginnende Coxarthrose links, ein chronisches lumboverte brales Schmerzsyndrom, ein mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerz syndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen sowie eine Plantarfas cienen theso pathie am linken Fuss bei statischen Fussdeformität en ( Urk. 7/98 S. 13 Ziff. 6.1). In Psychiatrischer Hinsicht stellten die Gutachter die Diagnose einer Dysthymia (ICD -10 F34.1), die sich jedoch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (S. 13 oben, S. 14). Das Vorliegen einer somatoformen Schmerz störung verneinten die B.___ -Gutachter (S. 13 oben).

6.1 Gemäss dem B.___ -Gutachten vom 1 4. März 2008 bestand zum Zeitpunkt der Begutachtung somatisch eine symptomatisch beginnende Gonarthrose beidseits und wahrscheinlich beginnende Coxarthrose links, ein chronisches lumboverte brales Schmerzsyndrom, ein mässiges chronisches zervikovertebrales Schmerz syndrom und occipito -linksparietale Kopfschmerzen sowie eine Plantarfas cienen theso pathie am linken Fuss bei statischen Fussdeformität en ( Urk. 7/98 S. 13 Ziff. 6.1). In Psychiatrischer Hinsicht stellten die Gutachter die Diagnose einer Dysthymia (ICD -10 F34.1), die sich jedoch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (S. 13 oben, S. 14). Das Vorliegen einer somatoformen Schmerz störung verneinten die B.___ -Gutachter (S. 13 oben). 6.2 Im Vergleich zu diesen Befunden führten die Ärzte des Y.___ im Bericht vom 26. Januar 2012 bezüglich der somatischen Beschwerden der Beschwerde führerin weitgehend dieselben Diagnosen auf ( Urk. 7/164).

6.2 Im Vergleich zu diesen Befunden führten die Ärzte des Y.___ im Bericht vom 26. Januar 2012 bezüglich der somatischen Beschwerden der Beschwerde führerin weitgehend dieselben Diagnosen auf ( Urk. 7/164). In psychi atri scher Hinsicht wurde von den Ärzten des Y.___ neu eine mittel gradige depressive Epi s ode (ICD-10 F32.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerz störung (ICD-10 F45.4) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnosti ziert (S. 1 unten). Diesbezüglich gilt jedoch zu beachten, dass bereits die B.___ -Gutachter ausführten, die etablierte antidepressive und beruhigende Medikation habe inzwischen ihre Wirkung entfaltet, weswegen zum Unter suchungszeitpunkt nicht mehr von einer mittelgradigen depressiven Episode, sondern allenfalls von einem dysthymen Zustandsbild ausgegangen werden könne, wobei es sich dabei um eine leichtgradige depressive Verstimmung handle ( Urk. 7/98 S. 12 f.). Weiter diskutierten auch bereits die B.___ - Gutacher das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung und kamen zum Sch luss, da für fehlten während der Untersuchung die nötigen Hinweise respektive werde von der Beschwerdeführerin kein erkennbarer Konflikt geschildert, der schwer genug wäre, einen Prozess der Konversion einzuleiten. Viel mehr mü sse von einer bewusstseinsnahen Instrumentalisierung der somatischen Beschwerden gesprochen werden. Einen sekundären Krank heitsgewinn erfahre die Beschwerdeführerin jedoch nicht ( Urk. 7/98 S. 13 oben).

In psychi atri scher Hinsicht wurde von den Ärzten des Y.___ neu eine mittel gradige depressive Epi s ode (ICD-10 F32.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerz störung (ICD-10 F45.4) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnosti ziert (S. 1 unten). Diesbezüglich gilt jedoch zu beachten, dass bereits die B.___ -Gutachter ausführten, die etablierte antidepressive und beruhigende Medikation habe inzwischen ihre Wirkung entfaltet, weswegen zum Unter suchungszeitpunkt nicht mehr von einer mittelgradigen depressiven Episode, sondern allenfalls von einem dysthymen Zustandsbild ausgegangen werden könne, wobei es sich dabei um eine leichtgradige depressive Verstimmung handle ( Urk. 7/98 S. 12 f.). Weiter diskutierten auch bereits die B.___ Gutacher das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung und kamen zum Sch luss, da für fehlten während der Untersuchung die nötigen Hinweise respektive werde von der Beschwerdeführerin kein erkennbarer Konflikt geschildert, der schwer genug wäre, einen Prozess der Konversion einzuleiten. Viel mehr mü sse von einer bewusstseinsnahen Instrumentalisierung der somatischen Beschwerden gesprochen werden. Einen sekundären Krank heitsgewinn erfahre die Beschwerdeführerin jedoch nicht ( Urk. 7/98 S. 13 oben). Das hiesige Gericht erachtete das B.___ -Gutachten im Urteil vom 1 6. März 2010 ( Urk. 7/131) als vollumfänglich beweistauglich und stellte auf die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit ab. Vor diesem Hintergrund sprechen die von Seiten der Ärzte des Y.___ geäusserten Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht für eine Verschlechterung des psychischen Zustande s der Beschwerdeführerin, sondern für eine unterschiedliche Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes.

Das hiesige Gericht erachtete das B.___ -Gutachten im Urteil vom 1 6. März 2010 ( Urk. 7/131) als vollumfänglich beweistauglich und stellte auf die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit ab. Vor diesem Hintergrund sprechen die von Seiten der Ärzte des Y.___ geäusserten Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht für eine Verschlechterung des psychischen Zustande s der Beschwerdeführerin, sondern für eine unterschiedliche Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes. 6.3 Die Beschwerdeführerin machte geltend, die RAD-Ärztin Dr. C.___ verneine Auswirkungen auf die zugemutete Arbeitsfähigkeit von 70 %, womit die recht erheblichen Fragen jedoch nicht abschliessend ermittelt worden seien. Denn selbst unter der unzutreffenden Annahme einer im Quantitativ unveränderten Arbeitsfähigkeit könne auch eine zusätzliche qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu einer Erhöhung des Leidensabzugs führen.

6.3 Die Beschwerdeführerin machte geltend, die RAD-Ärztin Dr. C.___ verneine Auswirkungen auf die zugemutete Arbeitsfähigkeit von 70 %, womit die recht erheblichen Fragen jedoch nicht abschliessend ermittelt worden seien. Denn selbst unter der unzutreffenden Annahme einer im Quantitativ unveränderten Arbeitsfähigkeit könne auch eine zusätzliche qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu einer Erhöhung des Leidensabzugs führen. Die Beschwerdegegnerin legte die von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztberichte ihrem RAD vor. RAD-Ärztin Dr. C.___ legte in ihrer Stellungnahme vom 3. April 2012 ( Urk. 7/168) überzeugend und medizinisch nach vollziehbar dar, dass mit den beschriebenen Befunden eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht aus gewiesen sei. So führte sie aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeits fähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Es liege vielmehr eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Ausserdem würden die psychischen Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerz störung unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weiter ge hende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinausgehende Ein schränkung zu begründen vermögen.

Die Beschwerdegegnerin legte die von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztberichte ihrem RAD vor. RAD-Ärztin Dr. C.___ legte in ihrer Stellungnahme vom 3. April 2012 ( Urk. 7/168) überzeugend und medizinisch nach vollziehbar dar, dass mit den beschriebenen Befunden eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht aus gewiesen sei. So führte sie aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht würden somatisch keine neuen Diagnosen und Befunde ausgewiesen, welche die Arbeits fähigkeit angepasst weitergehend und massgeblich einschränkten. Es liege vielmehr eine andere Einschätzung zum im B.___ -Gutachten beurteilten somatischen Sachverhalt vor. Ausserdem würden die psychischen Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerz störung unter Beachtung der geltenden IV-Rechtsprechung keine weiter ge hende, über die 30%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst hinausgehende Ein schränkung zu begründen vermögen. An diesem Ergebnis vermag auch der knappe Bericht von Dr. D.___ und die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht zu ändern. So nannte dieser einzig die Diagnose n und legte weder die erhobenen Befunde dar, noch nahm er eine nachvollziehbar begründete und durch Befunde untermauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arb e itsfähigkeit vor. Ausserdem machte Dr. D.___ weder nähere Angaben zu funktionellen Einschränkungen, noch äusserte er sich zu möglichen adaptierten Tätigkeiten.

An diesem Ergebnis vermag auch der knappe Bericht von Dr. D.___ und die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht zu ändern. So nannte dieser einzig die Diagnose n und legte weder die erhobenen Befunde dar, noch nahm er eine nachvollziehbar begründete und durch Befunde untermauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arb e itsfähigkeit vor. Ausserdem machte Dr. D.___ weder nähere Angaben zu funktionellen Einschränkungen, noch äusserte er sich zu möglichen adaptierten Tätigkeiten. 6.4 Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, die Beschwerdegegnerin sei mit der Einholung der RAD-Stellungnahme bereits materiell auf ihre Neuanmeldung eingetreten ( Urk. 1 S. 6), kann ihr nicht gefolgt werden.

6.4 Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, die Beschwerdegegnerin sei mit der Einholung der RAD-Stellungnahme bereits materiell auf ihre Neuanmeldung eingetreten ( Urk. 1 S. 6), kann ihr nicht gefolgt werden. D ie Verwaltung darf selber einfache Abklärungshandlungen vornehmen, ohne dass dies bereits zu einem materiellen Eintreten auf die Neuanmeldung führen würde. Mit der Einholung einer Stellungnahme ihres RAD bewegt sich die Ver waltung immer noch auf der Stufe der Prüfung der Eintretens vor aus setzung des Glaubhaftmachens einer Verschlechterung des Gesundheits zustandes (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1 7. Februar 2005 I 781/04 E. 3). Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens kann somit auf den materiellen Antrag der Beschwer deführerin, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr eine Rente aus zurichten, nicht eingetreten werden.

D ie Verwaltung darf selber einfache Abklärungshandlungen vornehmen, ohne dass dies bereits zu einem materiellen Eintreten auf die Neuanmeldung führen würde. Mit der Einholung einer Stellungnahme ihres RAD bewegt sich die Ver waltung immer noch auf der Stufe der Prüfung der Eintretens vor aus setzung des Glaubhaftmachens einer Verschlechterung des Gesundheits zustandes (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1 7. Februar 2005 I 781/04 E. 3). Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens kann somit auf den materiellen Antrag der Beschwer deführerin, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr eine Rente aus zurichten, nicht eingetreten werden. 6.5 Da die Beschwerdeführerin eine gesundheitliche Verschlechterung mit den neu eingereichten Ber ichten nicht glaubhaft zu machen vermochte, traf die Beschwerde gegnerin anders als die Beschwerdeführerin meint e, keine Pflicht zur Vornahme von weiteren Abklärungen des Sachverhalts.

6.5 Da die Beschwerdeführerin eine gesundheitliche Verschlechterung mit den neu eingereichten Ber ichten nicht glaubhaft zu machen vermochte, traf die Beschwerde gegnerin anders als die Beschwerdeführerin meint e, keine Pflicht zur Vornahme von weiteren Abklärungen des Sachverhalts. Schliesslich ist auch zu beachten, dass zwar seit der letzten materiellen Prüfung des Anspruchs auf eine Rente im Juli 2008 bis zur Neuanmeldung im Februar 2012 rund dreieinhalb Jahre vergangen sind. Anders als bei der Prüfung einer glaubhaft gemachten Sachverhaltsänderung ist indessen bei der Frage nach dem richtigen Beweismass respektive den beweisrechtlichen Anforderungen an die Glaub haftmachung auch die spätere Nichteintretensverfügung vom 1 9. August 2011 ( Urk. 7/162) zu berücksichtigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts I 460/01 vom 1 8. Februar 2003 E. 4.1 und I 172/98 vom 3. November 1998 E. 2.2, E. 3). Die Neu anmeldung vom 6. Februar 2012 erfolgte lediglich etwas mehr als fünf Monate nach der Nicht eintretensverfügung vom 1 9. August 2011, womit die Beschwerdegegnerin unter diesen Umständen durchaus etwas höhere Anforde rungen an die Glaub haftmachung neuer Tatsachen stellen durfte, welchen der von der Beschwerde führerin eingereichte Bericht des Y.___ nach dem Gesagten nicht genügt.

Schliesslich ist auch zu beachten, dass zwar seit der letzten materiellen Prüfung des Anspruchs auf eine Rente im Juli 2008 bis zur Neuanmeldung im Februar 2012 rund dreieinhalb Jahre vergangen sind. Anders als bei der Prüfung einer glaubhaft gemachten Sachverhaltsänderung ist indessen bei der Frage nach dem richtigen Beweismass respektive den beweisrechtlichen Anforderungen an die Glaub haftmachung auch die spätere Nichteintretensverfügung vom 1 9. August 2011 ( Urk. 7/162) zu berücksichtigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts I 460/01 vom 1 8. Februar 2003 E. 4.1 und I 172/98 vom 3. November 1998 E. 2.2, E. 3). Die Neu anmeldung vom 6. Februar 2012 erfolgte lediglich etwas mehr als fünf Monate nach der Nicht eintretensverfügung vom 1 9. August 2011, womit die Beschwerdegegnerin unter diesen Umständen durchaus etwas höhere Anforde rungen an die Glaub haftmachung neuer Tatsachen stellen durfte, welchen der von der Beschwerde führerin eingereichte Bericht des Y.___ nach dem Gesagten nicht genügt. An dieser Beurteilung ändert auch der erst nach Erlass der angefochtenen Ver fügung verfasste Bericht v o n Dr. D.___, in welchem erstmals ein Morbus Parkin son diagnostiziert wurde, nichts, da das Gericht der beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde legt, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).

An dieser Beurteilung ändert auch der erst nach Erlass der angefochtenen Ver fügung verfasste Bericht v o n Dr. D.___, in welchem erstmals ein Morbus Parkin son diagnostiziert wurde, nichts, da das Gericht der beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde legt, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). 6. 6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurtei lung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt ist. Entsprechend ist bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit unverändert von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Die an ge fochtene Verfügung vom 12. November 2012 erweist sich demzufolge als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

6. 6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurtei lung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt ist. Entsprechend ist bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit unverändert von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Die an ge fochtene Verfügung vom 12. November 2012 erweist sich demzufolge als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 7. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Vorl iegend sind die Kosten auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

7. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Vorl iegend sind die Kosten auf Fr. 7 00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 7 00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dominique Chopard, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12

Rechtsanwalt Dominique Chopard, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12 - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannSchüpbach