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Die Genfer Justiz ermittelte über zweifelhafte Zahlungen von mehreren Dutzend Mio Dollar zu Gunsten eines Unternehmens und von Anwälten in Nigeria, wie die Genfer Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Das Verfahren richtete sich gegen zwei Führungskräfte und das Unternehmen Addax selber.
Nach Ansicht der Genfer Staatsanwaltschaft könnten die Zahlung den Zweck gehabt haben, die Geschäftstätigkeit von Addax in Nigeria auszubauen. Während der viermonatigen Untersuchung kam es auch zu Hausdurchsuchungen.
Nach einer Analyse der beschlagnahmten Dokumente zeigte sich, dass die Zahlungen nicht genügend dokumentiert wurden und als Folge Ungewissheiten bezüglich der Legalität der Zahlungen blieben. Allerdings konnten keine Absichten zu strafbaren Handlungen nachgewiesen werden.
31 MIO FÜR GENFER KANTONSKASSE
Das Unternehmen Addax, das im Verfahren kooperiert habe, räumte allfällige Defizite in der Führung ein. Es gab zudem an, Massnahmen ergriffen zu haben und das Führungspersonal in Genf auszutauschen, wie die Genfer Staatsanwaltschaft weiter festhielt.
Auch die unternehmenseigene Bekämpfung der Korruption sei verbessert worden. In einer Vereinbarung mit dem Kanton Genf überweist das Unternehmen zudem 31 Mio CHF als Reparation. Die Genfer Staatsanwaltschaft stellt im Gegenzug das Strafverfahren wegen des Verdachts auf die Bestechung fremder Amtsträger ein.
HSBC SCHWEIZ ZAHLTE 40 MIO
Es ist nicht das erste Mal, dass in den Genf der Artikel 53 zur Wiedergutmachung des Strafgesetzbuches angewandt wird. Demnach kann die zuständige Strafverfolgungsbehörde von einer Bestrafung absehen, wenn der Täter den Schaden gedeckt oder alle zumutbaren Anstrengungen übernommen hat, um das von ihm bewirkte Unrecht auszugleichen.
Zuletzt kam dieser Artikel im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen Geldwäscherei gegen die Schweizer Tochter der britischen Grossbank HSBC im Juni 2015 zur Anwendung.
Damals wurde ein im Zuge der "Swissleaks" eröffnetes Strafverfahren gegen die Bank eingestellt. Die Bank zahlte zur Beilegung 40 Mio CHF an den Kanton Genf. Das Verfahren dauerte damals ebenfalls knapp vier Monate.
mk
(AWP)