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Die „Gelben Westen“ fordern eine Steuer auf Flugbenzin (Kerosin).
Die Kerosinsteuer ist ein beliebtes Thema. Für inländische Flüge könnte es in der EU jederzeit eingeführt werden. In den Niederlanden wurde es für Inlandsflüge (gibt es die in den Niederlanden?) eingeführt.
Interessanter
sind aber die transnationalen Flüge. Die Steuerfreiheit ist in dem Abkommen
über die internationale Zivilluftfahrt geregelt. Ein Austritt aus diesem
Abkommen ist wohl nicht angebracht.
Mitgliedsländer
können aber von einzelnen Regelungen des Vertrags abweichen. Es besteht nur eine
Mitteilungspflicht.
Was würde
passieren, wenn ein Land wie Frankreich eine Kerosinsteuer einführen würde.
Wenn die Steuer sehr gering wäre, natürlich nichts. Aber die Steuer soll
natürlich eine Lenkungswirkung haben.
Wer in
einer großen Stadt wie Paris (82 Minuten mit dem TGV nach Brüssel)oder in der
Nähe der Grenze lebt, fährt zum nächsten ausländischen Flughafen und fliegt
ohne Kerosinsteuer. Wer sind die Gelackmeierten? Die Menschen, die auf dem
Lande und im Zentrum des Landes leben. Was machen die dann? Sie legen eine
gelbe Weste an und …
Was sind
Subventionen? Juristen bezeichnen Zahlungen aus der Staatskasse an Betriebe als
Subventionen. Volkswirte bezeichnen auch Steuervergünstigungen und
Sozialleistungen als Subventionen. Steuervergünstigungen sind aber nur
Subventionen, wenn davon nur einige, nicht alle profitieren.
Im Alltag
versteht man wohl am ehesten unter Subvention die juristische Definition.
In der
Zeitung las ich vor kurzem, dass weltweit fossile Energien mit 600 Mrd. Euro
subventioniert werden. Greenpeace berechnet für Deutschland allein 46 Mrd.
Euro. Aber man muss schon in die detaillierten Berichte schauen, um zu
verstehen, welche Definition von Subvention gemeint ist. Ein Blick in den
Greenpeace-Bericht zeigt, dass nach juristischer Definition keine Subventionen
gezahlt werden. Die Subventionen berechnen sich hauptsächlich aus
Steuersubventionen. Es wird sogar ein erweiterter Subventionsbegriff verwendet.
Gemäss
einem internationalen Abkommen wird der Treibstoff für internationale Flüge
(Kerosin) nicht besteuert. Dies wird als eine Subvention betrachtet. Doch wie
hoch ist die Subvention? Eine Kerosinsteuer könnte ja einen beliebigen
Steuersatz haben. Verglichen wird wohl mit dem Steuersatz auf Benzin. Wenn also
die Steuer auf Benzin sinkt, sinken auch die Subventionen für Kerosin. Auch
Diesel wird nach dieser Definition subventioniert, weil der Steuersatz auf
Diesel niedriger ist als auf Benzin.
Wenn man also
die Benzinsteuer abschafft, schafft man gleichzeitig die Subventionen für
Kerosin ab.
Jetzt soll
ja durch eine CO2-Steuer das Benzin teurer werden. Damit wird automatisch die
Subvention für Kerosin erhöht.
Mit der
Ausnahme von Hunden werden Haustiere nach diesem Schema subventioniert, denn es
gibt eine Hundesteuer, aber keine Katzen- oder Hamstersteuer und auch keine
Kanarienvogelsteuer.
Man könnte
natürlich auch so argumentieren, dass die Hunde diskriminiert werden. Ist das
Gegenteil von Subvention Diskriminierung?
Wahrscheinlich
gilt der weise Ausspruch eines früheren Kollegen: «Jede Berechnung ist sinnlos,
wenn man nicht weiß, was rauskommen muss.»
Ein Mitarbeiter bei Google hat ein Manifest geschrieben, in dem er behauptet, dass Frauen für Informatik nicht geeignet seien. Er vermutet dahinter genetische Gründe. Ich bezweifle, dass das so ist.
Wenn jedoch eine Firma einen Frauenanteil von 50% anstrebt, könnte dieser Eindruck entstehen.
Es liegt daran, dass der Anteil der Frauen an Informatikstudierenden nur ca. 17% ist. Nehmen wir als Beispiel an, dass 83 Männer und 17 Frauen an einer Universität studieren und dass es gute und weniger gute Studenten gibt. Dies soll aber unabhängig vom Geschlecht sein. Vielleicht passt eine Normalverteilung («Glockenkurve») ganz gut.
Eine Firma bietet jetzt 34 Studenten einen Vertrag an. Da die Firma einen Frauenanteil von 50% anstrebt, bietet sie also 17 männlichen und 17 weiblichen Studenten einen Vertrag. Das Ergebnis ist, dass die Firma alle Frauen anstellt, bei den Männern aber nur die besten 20% nimmt.