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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.00139 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Engler als Einzelrichter Gerichtsschreiber Hübscher Urteil vom 26. April 2012 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch die Eltern Y.___ und Z.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1975, bezog namentlich zur Behandlung der Geburtsge brechen Ziff. 387, 390 und 496 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburts ge brechen ( GgV ) Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (insbes. Urk. 10/5, Urk. 10/10, Urk. 10/93). Am 28. Februar 1993 wurde der Versicherte durch seine Eltern, Y.___ und Z.___, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von IV Leistungen für Erwachsene ange meldet (Urk. 10/191-193). Darauf wurden X.___ unter anderem folgende Leistungen zugesprochen: mit Wirkung ab 1. Juli 1993 eine Hilflosenentschädi gung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades (Verfügung vom 2. November 1993, Urk. 10/235), ein ganze Invalidenrente vom 1. Juli 1995 bis 31. August 1996 (Verfügung vom 18. März 1997, Urk. 10/300), berufliche Massnahmen, wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Juni 1996 Kostengutsprache für eine IV-Anlehre zum Mitarbeiter für Bürodienst leistungen bei der Stiftung A.___ vom 19. August 1996 bis Ende Juli 1998 erteilte (Urk. 10/287), und diverse Hilfsmittel. Seit dem 1. August 1998 bezieht X.___ eine ganze Invalidenrente (Urk. 10/326). Seit dem 17. Au gust 1998 ist er bei der Stiftung A.___ als Mitarbei ter für Bürodienstleistungen tätig (Arbeitgeberfragebogen vom 11. November 2003, Urk. 10/360). 1.2 Am 31. August 2011 unterbreitete die B.___ AG der IV Stelle einen Kostenvoranschlag für Oberschenkelorthesen in Höhe von Fr. 7'202.15 (Urk. 10/463). Die IV-Stelle holte bei der Hilfsmit telberatung C.___ die Fachtechnische Beurteilung vom 11. November 2011 (Urk. 10/466) ein. Gestützt darauf eröffnete die IV-Stelle X.___ mit Vor bescheid vom 15. November 2011, dass sie keine Kostengutsprache für Ober schenkelorthesen erteilen werde (Urk. 10/468). Dagegen erhob der Versicherte am 23. November 2011 Einwand (Urk. 10/469). Am 10. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle mit dem Hinweis darauf, dass nach der Einwanderhebung keine weiteren, stich haltigen Tatsachen vorgebracht worden seien, welche ihren Ent scheid zu ent kräften vermögen würden, wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungs begehrens von X.___ (Urk. 2). 2. Hiergegen erhob X.___ durch seine Eltern Y.___ und Z.___ am 2. Februar 2012 Beschwerde und beantragte sinngemäss, in Aufhebung der Ver fügung vom 10. Januar 2012 sei ihm Kostengutsprache für die Oberschenkel orthesen zu erteilen (Urk. 1, u.a. unter Beilage des Berichts der Physio therapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012, Urk. 3/1). Mit Beschwerdeant wort vom 10. April 2012 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage der Stellungnahme von Prof. Dr. med. D.___, Leitender Arzt Neuroorthopädie Universitäts-Kinderspital E.___ vom 22. Februar 2012, Urk. 9/1, und der Fachtechnischen Beurteilung der C.___ vom 4. April 2012, Urk. 9/3, sowie unter Beilage ihrer Akten, Urk. 10/1-473). Das Doppel der Beschwerdeantwort und Kopien von Urk. 9/1-3 wurden dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 17. April 2012 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1. 1.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf die Versor gung mit Oberschenkelorthesen (Knie-Streck-Schienen) hat. 1.2 Gemäss Kostenvoranschlag der B.___ AG vom 31. August 2011 belaufen sich die Kosten für zwei Oberschenkelorthesen (inkl. Mehrauf wand bei Erstversorgung oder Post-operativ und MWSt ) auf Fr. 7'702.15 (Urk. 10/463). Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurtei lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. 2.1 Versicherte haben nur bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizi nische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Auf gaben be reich gerichtet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Auf gaben bereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentli chen Beeinträchtigungen zu bewahren (Art. 12 Abs. 1 des Bundes ge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Ebenfalls nur bis zum vollendeten 20. Alters jahr besteht Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungs rechts, ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 IVG). 2.2 Gemäss Art. 21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgaben be reich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbil dung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel haben. Die Hilfsmittel werden zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben oder pauschal vergütet (Absatz 3, erster Satz). Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 IVV an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verord nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a). 2.3 Nach Rz 1017 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI, gültig ab 1. Januar 2008, Stand 1. Juli 2011) ist Erwerbstätigkeit anzunehmen, wenn die versicherte Person ohne Anrechnung allfälliger Renten aus ihrer Tätigkeit ein jährliches Einkommen erzielt, das dem Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige gemäss Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenversicherung (AHVG) entspricht oder höher ist. Dieser Mindestbeitrag beträgt derzeit Fr. 387.-- pro Monat (Art. 10 Abs. 1 AHVG). Das Bundesgericht erachtet die im KHMI vorgenommene Konkre ti sierung über zeugend (Urteil des Bundesgerichts 9C_767/2009 vom 10. Februar 2010 E. 4). Es ist auch im vorliegenden Fall darauf abzustellen. 3. 3.1 In seiner Fachtechnischen Beurteilung vom 11. November 2011 hielt F.___ von der C.___ fest, dass dem Beschwerdeführer von Prof. D.___ Knie-Steck-Schienen, welche das thera peu tische Ziel verfolgten, eine Drehung im Kniesehnenbereich herzustellen, um Kontrakturen im Kniebereich entgegenzuwirken, verordnet worden seien. Es handle sich daher um ein medizinisches Behandlungsgerät. Der Beschwerde führer erfülle die Anspruchsvoraussetzungen für die Abgabe eines therapeu ti schen Hilfsmittels aufgrund seines Alters nicht mehr. Therapeutisch wirksame Hilfsmittel könnten nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr von der Invaliden versicherung übernommen werden (Urk. 10/466). 3.2 Dem Bericht der Physiotherapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012 ist zu entnehmen, dass der Gebrauch der Knie-Streck-Orthesen dazu dient, die vor handene Knieextension beizubehalten. Diese sei absolut unabdingbar für den Transfer. Der Beschwerdeführer könne superprovisorisch oder mit Hilfe einer einzelnen Person selbständig transferieren. Dem Beschwerdeführer würde eine möglichst grosse Unabhängigkeit in seinem Alltag ermöglicht, da eine zuver lässige Streck- und Stehfunktion einen massiv geringeren Pflegeaufwand und somit eine Zeit- und Kostenersparnis bedeute (Urk. 3/1). 3.3 Mit Schreiben vom 22. Februar 2012 teilte Prof. D.___ der Beschwerdege gne rin mit, dass durch die Veränderung der Kniestreckschiene eine erhöhte Mobili tät und somit eine Verbesserung der Erwerbsmöglichkeiten für den Be schwer deführer gewährleistet seien. Hierbei handle es sich im weitesten Sinne nicht um eine Behandlung, sondern um eine Prävention von Folgeschäden oder mögli cher Folgeoperationen, welche wesentlich kostenintensiver wäre. Prof. D.___ bat um Kostenübernahme, da es um den Erhalt der Arbeitsfähig keit gehe (Urk. 9/1 = Urk. 10/447). 3.4 F.___ von der Hilfsmittelberatung C.___ nahm am 4. April 2012 er neut Stellung. Er hielt daran fest, dass die Knie-Streck-Orthesen als Behand lungsgerät bzw. als medizinische Massnahme einzustufen seien, und machte geltend, dass die offerierten Orthesen während der Nacht getragen und einer weiteren Verkürzung der Kniesehne entgegen wirken würden. Wie bei einem Stehgerät, welches ebenfalls als Behandlungsgerät gelte, wirke die Orthese prä ventiv gegen Kontrakturen. Genau wie bei einem Stehgerät würden indirekt auch positive Effekte auf die Mobilität wirksam. Die Orthesen könnten gege benenfalls unter Ziffer 13.02 HVI (der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen) übernommen werden. Dies jedoch nur, sofern gemäss Rz. 1016 KHMI die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder einer Tätigkeit im Aufgabenbereich gegeben sei. Sofern im vorliegenden Fall eine Erwerbs tätigkeit vorliege, empfehle er, das Hilfsmittel ge mäss Ziffer 13.02 HVI zu verfügen. Andernfalls bestehe keine Leistungspflicht durch die Invalidenver sicherung (Urk. 9/3). 4. Nachdem der Beschwerdeführer das 20. Altersjahr bereits zurückgelegt hat, ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 und 13 IVG nicht gegeben (vgl. Erwägung 2.1 hievor). Aus den Akten ergeben sich Hin weise, dass die Orthesen dem Transfer und der Mobilität des Beschwerdeführers dienen würden (E. 3.2 3.3). Er arbeitet seit 1998 in der Stiftung A.___ (Urk. 10/360, Urk. 10/434/2). Bei dieser Tätigkeit erzielt er ein regelmässiges, stetig steigendes Einkommen, welches im Jahre 2007 Fr. 6'364.-- betragen hat (Urk. 10/423, Urk. 10/435). Damit be stehen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer als erwerbstätig im Sinne der Umschreibung im KHMI gelten könnte (E. 2.2). Nach der Empfehlung der Hilfsmittelberatung C.___ vom 4. April 2012 wären die Orthesen als Hilfsmittel gemäss Ziffer 13.02 zu verfügen, falls eine Erwerbs tätigkeit vorliege (E. 3.4). Bislang ist indes noch nicht abgeklärt worden, ob die beantragten Orthesen für die Ausübung der Erwerbstätigkeit benötigt werden. Demnach kann das Gericht über den Anspruch des Beschwer deführers auf dieses Hilfsmittel nicht abschliessend ent scheiden, weshalb die Sache für entsprechende Ab klärungen an die Beschwer degegnerin zurückzuweisen ist. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Diese Kosten sind ermes sensweise auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Be schwer degeg nerin aufzuerlegen. Der Einzelrichter erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 5 00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ und Z.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber EnglerHübscher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.00139 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Engler als Einzelrichter Gerichtsschreiber Hübscher Urteil vom 26. April 2012 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch die Eltern Y.___ und Z.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1975, bezog namentlich zur Behandlung der Geburtsge brechen Ziff. 387, 390 und 496 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburts ge brechen ( GgV ) Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (insbes. Urk. 10/5, Urk. 10/10, Urk. 10/93). Am 28. Februar 1993 wurde der Versicherte durch seine Eltern, Y.___ und Z.___, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von IV Leistungen für Erwachsene ange meldet (Urk. 10/191-193). Darauf wurden X.___ unter anderem folgende Leistungen zugesprochen: mit Wirkung ab 1. Juli 1993 eine Hilflosenentschädi gung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades (Verfügung vom 2. November 1993, Urk. 10/235), ein ganze Invalidenrente vom 1. Juli 1995 bis 31. August 1996 (Verfügung vom 18. März 1997, Urk. 10/300), berufliche Massnahmen, wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Juni 1996 Kostengutsprache für eine IV-Anlehre zum Mitarbeiter für Bürodienst leistungen bei der Stiftung A.___ vom 19. August 1996 bis Ende Juli 1998 erteilte (Urk. 10/287), und diverse Hilfsmittel. Seit dem 1. August 1998 bezieht X.___ eine ganze Invalidenrente (Urk. 10/326). Seit dem 17. Au gust 1998 ist er bei der Stiftung A.___ als Mitarbei ter für Bürodienstleistungen tätig (Arbeitgeberfragebogen vom 11. November 2003, Urk. 10/360). 1.2 Am 31. August 2011 unterbreitete die B.___ AG der IV Stelle einen Kostenvoranschlag für Oberschenkelorthesen in Höhe von Fr. 7'202.15 (Urk. 10/463). Die IV-Stelle holte bei der Hilfsmit telberatung C.___ die Fachtechnische Beurteilung vom 11. November 2011 (Urk. 10/466) ein. Gestützt darauf eröffnete die IV-Stelle X.___ mit Vor bescheid vom 15. November 2011, dass sie keine Kostengutsprache für Ober schenkelorthesen erteilen werde (Urk. 10/468). Dagegen erhob der Versicherte am 23. November 2011 Einwand (Urk. 10/469). Am 10. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle mit dem Hinweis darauf, dass nach der Einwanderhebung keine weiteren, stich haltigen Tatsachen vorgebracht worden seien, welche ihren Ent scheid zu ent kräften vermögen würden, wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungs begehrens von X.___ (Urk. 2). 2. Hiergegen erhob X.___ durch seine Eltern Y.___ und Z.___ am 2. Februar 2012 Beschwerde und beantragte sinngemäss, in Aufhebung der Ver fügung vom 10. Januar 2012 sei ihm Kostengutsprache für die Oberschenkel orthesen zu erteilen (Urk. 1, u.a. unter Beilage des Berichts der Physio therapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012, Urk. 3/1). Mit Beschwerdeant wort vom 10. April 2012 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage der Stellungnahme von Prof. Dr. med. D.___, Leitender Arzt Neuroorthopädie Universitäts-Kinderspital E.___ vom 22. Februar 2012, Urk. 9/1, und der Fachtechnischen Beurteilung der C.___ vom 4. April 2012, Urk. 9/3, sowie unter Beilage ihrer Akten, Urk. 10/1-473). Das Doppel der Beschwerdeantwort und Kopien von Urk. 9/1-3 wurden dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 17. April 2012 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1. 1.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf die Versor gung mit Oberschenkelorthesen (Knie-Streck-Schienen) hat. 1.2 Gemäss Kostenvoranschlag der B.___ AG vom 31. August 2011 belaufen sich die Kosten für zwei Oberschenkelorthesen (inkl. Mehrauf wand bei Erstversorgung oder Post-operativ und MWSt ) auf Fr. 7'702.15 (Urk. 10/463). Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurtei lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. 2.1 Versicherte haben nur bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizi nische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Auf gaben be reich gerichtet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Auf gaben bereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentli chen Beeinträchtigungen zu bewahren (Art. 12 Abs. 1 des Bundes ge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Ebenfalls nur bis zum vollendeten 20. Alters jahr besteht Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungs rechts, ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 IVG). 2.2 Gemäss Art. 21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgaben be reich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbil dung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel haben. Die Hilfsmittel werden zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben oder pauschal vergütet (Absatz 3, erster Satz). Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 IVV an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verord nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a). 2.3 Nach Rz 1017 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI, gültig ab 1. Januar 2008, Stand 1. Juli 2011) ist Erwerbstätigkeit anzunehmen, wenn die versicherte Person ohne Anrechnung allfälliger Renten aus ihrer Tätigkeit ein jährliches Einkommen erzielt, das dem Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige gemäss Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenversicherung (AHVG) entspricht oder höher ist. Dieser Mindestbeitrag beträgt derzeit Fr. 387.-- pro Monat (Art. 10 Abs. 1 AHVG). Das Bundesgericht erachtet die im KHMI vorgenommene Konkre ti sierung über zeugend (Urteil des Bundesgerichts 9C_767/2009 vom 10. Februar 2010 E. 4). Es ist auch im vorliegenden Fall darauf abzustellen. 3. 3.1 In seiner Fachtechnischen Beurteilung vom 11. November 2011 hielt F.___ von der C.___ fest, dass dem Beschwerdeführer von Prof. D.___ Knie-Steck-Schienen, welche das thera peu tische Ziel verfolgten, eine Drehung im Kniesehnenbereich herzustellen, um Kontrakturen im Kniebereich entgegenzuwirken, verordnet worden seien. Es handle sich daher um ein medizinisches Behandlungsgerät. Der Beschwerde führer erfülle die Anspruchsvoraussetzungen für die Abgabe eines therapeu ti schen Hilfsmittels aufgrund seines Alters nicht mehr. Therapeutisch wirksame Hilfsmittel könnten nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr von der Invaliden versicherung übernommen werden (Urk. 10/466). 3.2 Dem Bericht der Physiotherapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012 ist zu entnehmen, dass der Gebrauch der Knie-Streck-Orthesen dazu dient, die vor handene Knieextension beizubehalten. Diese sei absolut unabdingbar für den Transfer. Der Beschwerdeführer könne superprovisorisch oder mit Hilfe einer einzelnen Person selbständig transferieren. Dem Beschwerdeführer würde eine möglichst grosse Unabhängigkeit in seinem Alltag ermöglicht, da eine zuver lässige Streck- und Stehfunktion einen massiv geringeren Pflegeaufwand und somit eine Zeit- und Kostenersparnis bedeute (Urk. 3/1). 3.3 Mit Schreiben vom 22. Februar 2012 teilte Prof. D.___ der Beschwerdege gne rin mit, dass durch die Veränderung der Kniestreckschiene eine erhöhte Mobili tät und somit eine Verbesserung der Erwerbsmöglichkeiten für den Be schwer deführer gewährleistet seien. Hierbei handle es sich im weitesten Sinne nicht um eine Behandlung, sondern um eine Prävention von Folgeschäden oder mögli cher Folgeoperationen, welche wesentlich kostenintensiver wäre. Prof. D.___ bat um Kostenübernahme, da es um den Erhalt der Arbeitsfähig keit gehe (Urk. 9/1 = Urk. 10/447). 3.4 F.___ von der Hilfsmittelberatung C.___ nahm am 4. April 2012 er neut Stellung. Er hielt daran fest, dass die Knie-Streck-Orthesen als Behand lungsgerät bzw. als medizinische Massnahme einzustufen seien, und machte geltend, dass die offerierten Orthesen während der Nacht getragen und einer weiteren Verkürzung der Kniesehne entgegen wirken würden. Wie bei einem Stehgerät, welches ebenfalls als Behandlungsgerät gelte, wirke die Orthese prä ventiv gegen Kontrakturen. Genau wie bei einem Stehgerät würden indirekt auch positive Effekte auf die Mobilität wirksam. Die Orthesen könnten gege benenfalls unter Ziffer 13.02 HVI (der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen) übernommen werden. Dies jedoch nur, sofern gemäss Rz. 1016 KHMI die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder einer Tätigkeit im Aufgabenbereich gegeben sei. Sofern im vorliegenden Fall eine Erwerbs tätigkeit vorliege, empfehle er, das Hilfsmittel ge mäss Ziffer 13.02 HVI zu verfügen. Andernfalls bestehe keine Leistungspflicht durch die Invalidenver sicherung (Urk. 9/3). 4. Nachdem der Beschwerdeführer das 20. Altersjahr bereits zurückgelegt hat, ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 und 13 IVG nicht gegeben (vgl. Erwägung 2.1 hievor). Aus den Akten ergeben sich Hin weise, dass die Orthesen dem Transfer und der Mobilität des Beschwerdeführers dienen würden (E. 3.2 3.3). Er arbeitet seit 1998 in der Stiftung A.___ (Urk. 10/360, Urk. 10/434/2). Bei dieser Tätigkeit erzielt er ein regelmässiges, stetig steigendes Einkommen, welches im Jahre 2007 Fr. 6'364.-- betragen hat (Urk. 10/423, Urk. 10/435). Damit be stehen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer als erwerbstätig im Sinne der Umschreibung im KHMI gelten könnte (E. 2.2). Nach der Empfehlung der Hilfsmittelberatung C.___ vom 4. April 2012 wären die Orthesen als Hilfsmittel gemäss Ziffer 13.02 zu verfügen, falls eine Erwerbs tätigkeit vorliege (E. 3.4). Bislang ist indes noch nicht abgeklärt worden, ob die beantragten Orthesen für die Ausübung der Erwerbstätigkeit benötigt werden. Demnach kann das Gericht über den Anspruch des Beschwer deführers auf dieses Hilfsmittel nicht abschliessend ent scheiden, weshalb die Sache für entsprechende Ab klärungen an die Beschwer degegnerin zurückzuweisen ist. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Diese Kosten sind ermes sensweise auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Be schwer degeg nerin aufzuerlegen. Der Einzelrichter erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 5 00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ und Z.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber EnglerHübscher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2012.00139 IV.2012.00139

IV.2012.00139 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Engler als Einzelrichter

Gerichtsschreiber Hübscher

Urteil vom 26. April 2012

Urteil vom 26. April 2012 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch die Eltern Y.___ und Z.___

vertreten durch die Eltern Y.___ und Z.___ gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1975, bezog namentlich zur Behandlung der Geburtsge brechen Ziff. 387, 390 und 496 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburts ge brechen ( GgV ) Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (insbes. Urk. 10/5, Urk. 10/10, Urk. 10/93). Am 28. Februar 1993 wurde der Versicherte durch seine Eltern, Y.___ und Z.___, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von IV Leistungen für Erwachsene ange meldet (Urk. 10/191-193). Darauf wurden X.___ unter anderem folgende Leistungen zugesprochen: mit Wirkung ab 1. Juli 1993 eine Hilflosenentschädi gung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades (Verfügung vom 2. November 1993, Urk. 10/235), ein ganze Invalidenrente vom 1. Juli 1995 bis 31. August 1996 (Verfügung vom 18. März 1997, Urk. 10/300), berufliche Massnahmen, wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Juni 1996 Kostengutsprache für eine IV-Anlehre zum Mitarbeiter für Bürodienst leistungen bei der Stiftung A.___ vom 19. August 1996 bis Ende Juli 1998 erteilte (Urk. 10/287), und diverse Hilfsmittel. Seit dem 1. August 1998 bezieht X.___ eine ganze Invalidenrente (Urk. 10/326). Seit dem 17. Au gust 1998 ist er bei der Stiftung A.___ als Mitarbei ter für Bürodienstleistungen tätig (Arbeitgeberfragebogen vom 11. November 2003, Urk. 10/360).

1.1 X.___, geboren 1975, bezog namentlich zur Behandlung der Geburtsge brechen Ziff. 387, 390 und 496 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburts ge brechen ( GgV ) Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (insbes. Urk. 10/5, Urk. 10/10, Urk. 10/93). Am 28. Februar 1993 wurde der Versicherte durch seine Eltern, Y.___ und Z.___, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von IV Leistungen für Erwachsene ange meldet (Urk. 10/191-193). Darauf wurden X.___ unter anderem folgende Leistungen zugesprochen: mit Wirkung ab 1. Juli 1993 eine Hilflosenentschädi gung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades (Verfügung vom 2. November 1993, Urk. 10/235), ein ganze Invalidenrente vom 1. Juli 1995 bis 31. August 1996 (Verfügung vom 18. März 1997, Urk. 10/300), berufliche Massnahmen, wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Juni 1996 Kostengutsprache für eine IV-Anlehre zum Mitarbeiter für Bürodienst leistungen bei der Stiftung A.___ vom 19. August 1996 bis Ende Juli 1998 erteilte (Urk. 10/287), und diverse Hilfsmittel. Seit dem 1. August 1998 bezieht X.___ eine ganze Invalidenrente (Urk. 10/326). Seit dem 17. Au gust 1998 ist er bei der Stiftung A.___ als Mitarbei ter für Bürodienstleistungen tätig (Arbeitgeberfragebogen vom 11. November 2003, Urk. 10/360). 1.2 Am 31. August 2011 unterbreitete die B.___ AG der IV Stelle einen Kostenvoranschlag für Oberschenkelorthesen in Höhe von Fr. 7'202.15 (Urk. 10/463). Die IV-Stelle holte bei der Hilfsmit telberatung C.___ die Fachtechnische Beurteilung vom 11. November 2011 (Urk. 10/466) ein. Gestützt darauf eröffnete die IV-Stelle X.___ mit Vor bescheid vom 15. November 2011, dass sie keine Kostengutsprache für Ober schenkelorthesen erteilen werde (Urk. 10/468). Dagegen erhob der Versicherte am 23. November 2011 Einwand (Urk. 10/469). Am 10. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle mit dem Hinweis darauf, dass nach der Einwanderhebung keine weiteren, stich haltigen Tatsachen vorgebracht worden seien, welche ihren Ent scheid zu ent kräften vermögen würden, wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungs begehrens von X.___ (Urk. 2).

1.2 Am 31. August 2011 unterbreitete die B.___ AG der IV Stelle einen Kostenvoranschlag für Oberschenkelorthesen in Höhe von Fr. 7'202.15 (Urk. 10/463). Die IV-Stelle holte bei der Hilfsmit telberatung C.___ die Fachtechnische Beurteilung vom 11. November 2011 (Urk. 10/466) ein. Gestützt darauf eröffnete die IV-Stelle X.___ mit Vor bescheid vom 15. November 2011, dass sie keine Kostengutsprache für Ober schenkelorthesen erteilen werde (Urk. 10/468). Dagegen erhob der Versicherte am 23. November 2011 Einwand (Urk. 10/469). Am 10. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle mit dem Hinweis darauf, dass nach der Einwanderhebung keine weiteren, stich haltigen Tatsachen vorgebracht worden seien, welche ihren Ent scheid zu ent kräften vermögen würden, wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungs begehrens von X.___ (Urk. 2). 2. Hiergegen erhob X.___ durch seine Eltern Y.___ und Z.___ am 2. Februar 2012 Beschwerde und beantragte sinngemäss, in Aufhebung der Ver fügung vom 10. Januar 2012 sei ihm Kostengutsprache für die Oberschenkel orthesen zu erteilen (Urk. 1, u.a. unter Beilage des Berichts der Physio therapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012, Urk. 3/1). Mit Beschwerdeant wort vom 10. April 2012 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage der Stellungnahme von Prof. Dr. med. D.___, Leitender Arzt Neuroorthopädie Universitäts-Kinderspital E.___ vom 22. Februar 2012, Urk. 9/1, und der Fachtechnischen Beurteilung der C.___ vom 4. April 2012, Urk. 9/3, sowie unter Beilage ihrer Akten, Urk. 10/1-473). Das Doppel der Beschwerdeantwort und Kopien von Urk. 9/1-3 wurden dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 17. April 2012 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11).

2. Hiergegen erhob X.___ durch seine Eltern Y.___ und Z.___ am 2. Februar 2012 Beschwerde und beantragte sinngemäss, in Aufhebung der Ver fügung vom 10. Januar 2012 sei ihm Kostengutsprache für die Oberschenkel orthesen zu erteilen (Urk. 1, u.a. unter Beilage des Berichts der Physio therapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012, Urk. 3/1). Mit Beschwerdeant wort vom 10. April 2012 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage der Stellungnahme von Prof. Dr. med. D.___, Leitender Arzt Neuroorthopädie Universitäts-Kinderspital E.___ vom 22. Februar 2012, Urk. 9/1, und der Fachtechnischen Beurteilung der C.___ vom 4. April 2012, Urk. 9/3, sowie unter Beilage ihrer Akten, Urk. 10/1-473). Das Doppel der Beschwerdeantwort und Kopien von Urk. 9/1-3 wurden dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 17. April 2012 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf die Versor gung mit Oberschenkelorthesen (Knie-Streck-Schienen) hat.

1.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf die Versor gung mit Oberschenkelorthesen (Knie-Streck-Schienen) hat. 1.2 Gemäss Kostenvoranschlag der B.___ AG vom 31. August 2011 belaufen sich die Kosten für zwei Oberschenkelorthesen (inkl. Mehrauf wand bei Erstversorgung oder Post-operativ und MWSt ) auf Fr. 7'702.15 (Urk. 10/463). Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurtei lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1.2 Gemäss Kostenvoranschlag der B.___ AG vom 31. August 2011 belaufen sich die Kosten für zwei Oberschenkelorthesen (inkl. Mehrauf wand bei Erstversorgung oder Post-operativ und MWSt ) auf Fr. 7'702.15 (Urk. 10/463). Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurtei lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2.

2. 2.1 Versicherte haben nur bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizi nische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Auf gaben be reich gerichtet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Auf gaben bereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentli chen Beeinträchtigungen zu bewahren (Art. 12 Abs. 1 des Bundes ge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Ebenfalls nur bis zum vollendeten 20. Alters jahr besteht Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungs rechts, ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 IVG).

2.1 Versicherte haben nur bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizi nische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Auf gaben be reich gerichtet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Auf gaben bereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentli chen Beeinträchtigungen zu bewahren (Art. 12 Abs. 1 des Bundes ge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Ebenfalls nur bis zum vollendeten 20. Alters jahr besteht Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungs rechts, ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 IVG). 2.2 Gemäss Art. 21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgaben be reich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbil dung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel haben. Die Hilfsmittel werden zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben oder pauschal vergütet (Absatz 3, erster Satz).

2.2 Gemäss Art. 21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgaben be reich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbil dung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel haben. Die Hilfsmittel werden zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben oder pauschal vergütet (Absatz 3, erster Satz). Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 IVV an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verord nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a).

Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 IVV an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verord nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a). 2.3 Nach Rz 1017 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI, gültig ab 1. Januar 2008, Stand 1. Juli 2011) ist Erwerbstätigkeit anzunehmen, wenn die versicherte Person ohne Anrechnung allfälliger Renten aus ihrer Tätigkeit ein jährliches Einkommen erzielt, das dem Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige gemäss Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenversicherung (AHVG) entspricht oder höher ist. Dieser Mindestbeitrag beträgt derzeit Fr. 387.-- pro Monat (Art. 10 Abs. 1 AHVG). Das Bundesgericht erachtet die im KHMI vorgenommene Konkre ti sierung über zeugend (Urteil des Bundesgerichts 9C_767/2009 vom 10. Februar 2010 E. 4). Es ist auch im vorliegenden Fall darauf abzustellen.

2.3 Nach Rz 1017 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI, gültig ab 1. Januar 2008, Stand 1. Juli 2011) ist Erwerbstätigkeit anzunehmen, wenn die versicherte Person ohne Anrechnung allfälliger Renten aus ihrer Tätigkeit ein jährliches Einkommen erzielt, das dem Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige gemäss Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenversicherung (AHVG) entspricht oder höher ist. Dieser Mindestbeitrag beträgt derzeit Fr. 387.-- pro Monat (Art. 10 Abs. 1 AHVG). Das Bundesgericht erachtet die im KHMI vorgenommene Konkre ti sierung über zeugend (Urteil des Bundesgerichts 9C_767/2009 vom 10. Februar 2010 E. 4). Es ist auch im vorliegenden Fall darauf abzustellen. 3.

3. 3.1 In seiner Fachtechnischen Beurteilung vom 11. November 2011 hielt F.___ von der C.___ fest, dass dem Beschwerdeführer von Prof. D.___ Knie-Steck-Schienen, welche das thera peu tische Ziel verfolgten, eine Drehung im Kniesehnenbereich herzustellen, um Kontrakturen im Kniebereich entgegenzuwirken, verordnet worden seien. Es handle sich daher um ein medizinisches Behandlungsgerät. Der Beschwerde führer erfülle die Anspruchsvoraussetzungen für die Abgabe eines therapeu ti schen Hilfsmittels aufgrund seines Alters nicht mehr. Therapeutisch wirksame Hilfsmittel könnten nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr von der Invaliden versicherung übernommen werden (Urk. 10/466).

3.1 In seiner Fachtechnischen Beurteilung vom 11. November 2011 hielt F.___ von der C.___ fest, dass dem Beschwerdeführer von Prof. D.___ Knie-Steck-Schienen, welche das thera peu tische Ziel verfolgten, eine Drehung im Kniesehnenbereich herzustellen, um Kontrakturen im Kniebereich entgegenzuwirken, verordnet worden seien. Es handle sich daher um ein medizinisches Behandlungsgerät. Der Beschwerde führer erfülle die Anspruchsvoraussetzungen für die Abgabe eines therapeu ti schen Hilfsmittels aufgrund seines Alters nicht mehr. Therapeutisch wirksame Hilfsmittel könnten nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr von der Invaliden versicherung übernommen werden (Urk. 10/466). 3.2 Dem Bericht der Physiotherapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012 ist zu entnehmen, dass der Gebrauch der Knie-Streck-Orthesen dazu dient, die vor handene Knieextension beizubehalten. Diese sei absolut unabdingbar für den Transfer. Der Beschwerdeführer könne superprovisorisch oder mit Hilfe einer einzelnen Person selbständig transferieren. Dem Beschwerdeführer würde eine möglichst grosse Unabhängigkeit in seinem Alltag ermöglicht, da eine zuver lässige Streck- und Stehfunktion einen massiv geringeren Pflegeaufwand und somit eine Zeit- und Kostenersparnis bedeute (Urk. 3/1).

3.2 Dem Bericht der Physiotherapie der Stiftung A.___ vom 26. Januar 2012 ist zu entnehmen, dass der Gebrauch der Knie-Streck-Orthesen dazu dient, die vor handene Knieextension beizubehalten. Diese sei absolut unabdingbar für den Transfer. Der Beschwerdeführer könne superprovisorisch oder mit Hilfe einer einzelnen Person selbständig transferieren. Dem Beschwerdeführer würde eine möglichst grosse Unabhängigkeit in seinem Alltag ermöglicht, da eine zuver lässige Streck- und Stehfunktion einen massiv geringeren Pflegeaufwand und somit eine Zeit- und Kostenersparnis bedeute (Urk. 3/1). 3.3 Mit Schreiben vom 22. Februar 2012 teilte Prof. D.___ der Beschwerdege gne rin mit, dass durch die Veränderung der Kniestreckschiene eine erhöhte Mobili tät und somit eine Verbesserung der Erwerbsmöglichkeiten für den Be schwer deführer gewährleistet seien. Hierbei handle es sich im weitesten Sinne nicht um eine Behandlung, sondern um eine Prävention von Folgeschäden oder mögli cher Folgeoperationen, welche wesentlich kostenintensiver wäre. Prof. D.___ bat um Kostenübernahme, da es um den Erhalt der Arbeitsfähig keit gehe (Urk. 9/1 = Urk. 10/447).

3.3 Mit Schreiben vom 22. Februar 2012 teilte Prof. D.___ der Beschwerdege gne rin mit, dass durch die Veränderung der Kniestreckschiene eine erhöhte Mobili tät und somit eine Verbesserung der Erwerbsmöglichkeiten für den Be schwer deführer gewährleistet seien. Hierbei handle es sich im weitesten Sinne nicht um eine Behandlung, sondern um eine Prävention von Folgeschäden oder mögli cher Folgeoperationen, welche wesentlich kostenintensiver wäre. Prof. D.___ bat um Kostenübernahme, da es um den Erhalt der Arbeitsfähig keit gehe (Urk. 9/1 = Urk. 10/447). 3.4 F.___ von der Hilfsmittelberatung C.___ nahm am 4. April 2012 er neut Stellung. Er hielt daran fest, dass die Knie-Streck-Orthesen als Behand lungsgerät bzw. als medizinische Massnahme einzustufen seien, und machte geltend, dass die offerierten Orthesen während der Nacht getragen und einer weiteren Verkürzung der Kniesehne entgegen wirken würden. Wie bei einem Stehgerät, welches ebenfalls als Behandlungsgerät gelte, wirke die Orthese prä ventiv gegen Kontrakturen. Genau wie bei einem Stehgerät würden indirekt auch positive Effekte auf die Mobilität wirksam. Die Orthesen könnten gege benenfalls unter Ziffer 13.02 HVI (der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen) übernommen werden. Dies jedoch nur, sofern gemäss Rz. 1016 KHMI die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder einer Tätigkeit im Aufgabenbereich gegeben sei. Sofern im vorliegenden Fall eine Erwerbs tätigkeit vorliege, empfehle er, das Hilfsmittel ge mäss Ziffer 13.02 HVI zu verfügen. Andernfalls bestehe keine Leistungspflicht durch die Invalidenver sicherung (Urk. 9/3).

3.4 F.___ von der Hilfsmittelberatung C.___ nahm am 4. April 2012 er neut Stellung. Er hielt daran fest, dass die Knie-Streck-Orthesen als Behand lungsgerät bzw. als medizinische Massnahme einzustufen seien, und machte geltend, dass die offerierten Orthesen während der Nacht getragen und einer weiteren Verkürzung der Kniesehne entgegen wirken würden. Wie bei einem Stehgerät, welches ebenfalls als Behandlungsgerät gelte, wirke die Orthese prä ventiv gegen Kontrakturen. Genau wie bei einem Stehgerät würden indirekt auch positive Effekte auf die Mobilität wirksam. Die Orthesen könnten gege benenfalls unter Ziffer 13.02 HVI (der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen) übernommen werden. Dies jedoch nur, sofern gemäss Rz. 1016 KHMI die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder einer Tätigkeit im Aufgabenbereich gegeben sei. Sofern im vorliegenden Fall eine Erwerbs tätigkeit vorliege, empfehle er, das Hilfsmittel ge mäss Ziffer 13.02 HVI zu verfügen. Andernfalls bestehe keine Leistungspflicht durch die Invalidenver sicherung (Urk. 9/3). 4. Nachdem der Beschwerdeführer das 20. Altersjahr bereits zurückgelegt hat, ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 und 13 IVG nicht gegeben (vgl. Erwägung 2.1 hievor). Aus den Akten ergeben sich Hin weise, dass die Orthesen dem Transfer und der Mobilität des Beschwerdeführers dienen würden (E. 3.2 3.3). Er arbeitet seit 1998 in der Stiftung A.___ (Urk. 10/360, Urk. 10/434/2). Bei dieser Tätigkeit erzielt er ein regelmässiges, stetig steigendes Einkommen, welches im Jahre 2007 Fr. 6'364.-- betragen hat (Urk. 10/423, Urk. 10/435). Damit be stehen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer als erwerbstätig im Sinne der Umschreibung im KHMI gelten könnte (E. 2.2). Nach der Empfehlung der Hilfsmittelberatung C.___ vom 4. April 2012 wären die Orthesen als Hilfsmittel gemäss Ziffer 13.02 zu verfügen, falls eine Erwerbs tätigkeit vorliege (E. 3.4). Bislang ist indes noch nicht abgeklärt worden, ob die beantragten Orthesen für die Ausübung der Erwerbstätigkeit benötigt werden. Demnach kann das Gericht über den Anspruch des Beschwer deführers auf dieses Hilfsmittel nicht abschliessend ent scheiden, weshalb die Sache für entsprechende Ab klärungen an die Beschwer degegnerin zurückzuweisen ist.

4. Nachdem der Beschwerdeführer das 20. Altersjahr bereits zurückgelegt hat, ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 und 13 IVG nicht gegeben (vgl. Erwägung 2.1 hievor). Aus den Akten ergeben sich Hin weise, dass die Orthesen dem Transfer und der Mobilität des Beschwerdeführers dienen würden (E. 3.2 3.3). Er arbeitet seit 1998 in der Stiftung A.___ (Urk. 10/360, Urk. 10/434/2). Bei dieser Tätigkeit erzielt er ein regelmässiges, stetig steigendes Einkommen, welches im Jahre 2007 Fr. 6'364.-- betragen hat (Urk. 10/423, Urk. 10/435). Damit be stehen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer als erwerbstätig im Sinne der Umschreibung im KHMI gelten könnte (E. 2.2). Nach der Empfehlung der Hilfsmittelberatung C.___ vom 4. April 2012 wären die Orthesen als Hilfsmittel gemäss Ziffer 13.02 zu verfügen, falls eine Erwerbs tätigkeit vorliege (E. 3.4). Bislang ist indes noch nicht abgeklärt worden, ob die beantragten Orthesen für die Ausübung der Erwerbstätigkeit benötigt werden. Demnach kann das Gericht über den Anspruch des Beschwer deführers auf dieses Hilfsmittel nicht abschliessend ent scheiden, weshalb die Sache für entsprechende Ab klärungen an die Beschwer degegnerin zurückzuweisen ist. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Diese Kosten sind ermes sensweise auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Be schwer degeg nerin aufzuerlegen.

5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Diese Kosten sind ermes sensweise auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Be schwer degeg nerin aufzuerlegen. Der Einzelrichter erkennt:

Der Einzelrichter erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 5 00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 5 00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ und Z.___

Y.___ und Z.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber

EnglerHübscher