Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03380.jsonl.gz/3003

- Ein erneuter Anlauf der Republikaner, «Obamacare» abzuschaffen, ist am Abend gescheitert.
- Die Abstimmung zur US-Krankenversicherung wurde im Senat abgesagt, da die Mehrheiten für einen alternativen Gesetzesentwurf fehlten.
- Man werde sich nun der Steuerreform zuwenden, sagte Senator Mitch McConnell, der Chef der Republikaner im Senat. Später werde man es nochmals versuchen.
- Ende September endet allerdings die Frist, in der die Republikaner das Gesundheitssystem von Trumps Vorgänger Barack Obama hätten abschaffen können.
Der dritte und wohl vorläufig letzte Anlauf der Republikaner zur Abschaffung der Krankenversicherung «Obamacare» ist endgültig gescheitert. Der US-Senat wird nicht über die Aufhebung von «Obamacare» abstimmen.
Mehrere republikanische US-Senatoren sagten, sie hätten keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf. «Wir haben die Stimmen nicht zusammen», bestätigte Senator Bill Cassidy in Washington.
Zeit läuft gegen die Republikaner
Die Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen. Die Konservativen könnten sich aber maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben, um auf die nötige Mehrheit von 50 zu kommen. Die Republikaner haben 52 Sitze. Die Demokraten sind geschlossen dagegen.
Mit dem Monat September endet die Frist, in der die Republikaner mit einer Mehrheit von 50 Stimmen im Senat «Obamacare» hätten abschaffen können. Danach brauchen sie 60 Stimmen.
In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren.