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Materialvernichtung – eine weitere Diskussion wurde verschoben
In einer weiteren Interpellation wird folgende Frage an den Bundesrat gestellt:
3. Sehr viel hochwertiges Armeematerial unmittelbar nach dem Beschluss über die Umsetzung der Reform Armee XXI verschrottet, entsorgt oder verhökert (teilweise auch verschleudert) worden ist, obwohl dem Parlament versichert worden ist, dass das meiste im Rahmen der massiven Verkleinerung der Armee ab den Neunzigerjahren freiwerdende Material zur Sicherstellung eines denkbaren Aufwuchses in Reserve behalten werde? Ein Vorgehen, welches die Umsetzbarkeit des Aufwuchs-Konzepts der Armee XXI heute faktisch verunmöglicht.
Die Antwort des Bundesrates:
Die Stilllegung von Armeematerial, welches weder für die Ausbildung noch für die gegenwärtig erkennbaren Armee-Einsätze erforderlich ist, verursacht der Armee erhebliche Kosten und belastet die Betriebsbudgets. Die jährlich wiederkehrenden Vollkosten für die Stilllegung aller überzähligen Hauptwaffensysteme werden auf etwa 27 Millionen Franken geschätzt. Im Falle eines Aufwuchses müsste nach einer fünfjährigen Stilllegungszeit mit Kosten von etwa 124 Millionen Franken für die Wiederherstellung der ursprünglichen Systemfunktionsfähigkeit gerechnet werden. Die für dieses stillgelegte Material erforderlichen Mittel würden für zukünftig notwendige Neuinvestitionen fehlen. Zusätzlich zu diesen Reaktivierungskosten betragen die Investitionen für die Erstellung der Einsatzfähigkeit ein Mehrfaches.
Wir fragen uns:
- Wie hoch sind die Kosten für die Einlagerung? Hat es nicht noch genügend Kavernen, welche gefüllt werden wollen?
- Stilllegungskosten von CHF 27 Mio. jährlich (z.B. über 5 Jahre) plus Wiederherstellungskosten von CHF 124 Mio. nach fünf Jahren = rund CHF 260 Mio. (plus Kosten für die Erstellung der Einsatzfähigkeit). Wie hoch sind die Lagerungskosten? Höher als CHF 52 Mio. jährlich?
- Welches sind die Opportunitätskosten einer Einlagerung bzw. einer Stilllegung?