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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2020.00064 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent Gerichtsschreiberin Schucan Verfügung vom 2 4. August 2020 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin 1. Mit Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) setzte die Stadt Zürich, Amt für Zu satzleistungen zur AHV/IV, den Eheleuten X.___, geboren 1949, und Y.___, geboren 1969, eine Frist bis am 3 0. Juni 2020 zur Ver besserung ihrer Einsprache vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2 ) gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 betreffend die Ausrichtung von Zusatzleistungen. Da die Versicher t en dieser Aufforderung innert der angesetzten Frist nicht nachkamen, erliess die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, wie im Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) angedroht, am 2. Juli 2020 ein en Nichteintretensent scheid ( Urk. 2). 2. Mit Eingabe vom 6. Juli 2020 übermittelte die Stadt Zürich, A mt für Zusatzleis tungen zur AHV/ IV, dem hiesigen Gericht den Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) sowie verschiedene, am 6. Juli 2020 vom Versicherten per sönlich abgegebene Schreiben und Unterlagen ( Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 ) und bat um Abklärung, ob es sich dabei um eine Beschwerde ans Sozialversicherungsge richt handle ( Urk. 4). Mit Schreiben vom 1 7. August 2020 teilte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleis tungen zur AHV/IV, mit, dass mit Verfügung vom 2 2. Juli 2020 die Zusatzleis tungen des Ehepaares ab August 2020 nochmals neu berechnet worden seien, wogegen erneut Einsprache im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypo thetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erhoben worden sei. Aufgrund der erneuten Einsprach e werde nun die beanstandete Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens rückwirkend ab Juni 2020 geprüft, wie dies mit der ersten Einsprache gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 verlangt worden sei. Damit sei die im Schreiben vom 6. Juli 2020 angestossene Abklärung einer allfälligen Beschwerde hinfällig, und es werde um Rücksendung der zugestellten Unterlagen gebeten. 3. Die von der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur A HV IV, eingereichten Unterlagen der Versicherten datieren vor dem Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2), so vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) und vom 3 0. Juni 2020 (Urk. 1/1). In diesen Schreiben wurde lediglich Bezug auf die Verfügung vom 18. Mai 2020 genommen respektive auf die gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) zu präzisierenden Gesi chtspunkte. Es liegt demnach keine Besc hwerde der Versicherten gegen den Nichteintretens entscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) vor. 4. Da mit dem Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) auf die E insprache der Versicherten vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) nicht eingetreten wurde, gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 17. August 2020 ( Urk. 5) nun aber doch eine Prüfung der mit erneuter Einsprache beanstandete n Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rückwirkend ab Juni 2020 geprüft wird (vorstehend E. 2), ist das vorliegende Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 5. Das Verfahren ist kostenlos. Der Referent erkennt: 1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Y.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage der Originalakten Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin Schucan

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2020.00064 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent Gerichtsschreiberin Schucan Verfügung vom 2 4. August 2020 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin 1. Mit Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) setzte die Stadt Zürich, Amt für Zu satzleistungen zur AHV/IV, den Eheleuten X.___, geboren 1949, und Y.___, geboren 1969, eine Frist bis am 3 0. Juni 2020 zur Ver besserung ihrer Einsprache vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2 ) gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 betreffend die Ausrichtung von Zusatzleistungen. Da die Versicher t en dieser Aufforderung innert der angesetzten Frist nicht nachkamen, erliess die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, wie im Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) angedroht, am 2. Juli 2020 ein en Nichteintretensent scheid ( Urk. 2). 2. Mit Eingabe vom 6. Juli 2020 übermittelte die Stadt Zürich, A mt für Zusatzleis tungen zur AHV/ IV, dem hiesigen Gericht den Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) sowie verschiedene, am 6. Juli 2020 vom Versicherten per sönlich abgegebene Schreiben und Unterlagen ( Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 ) und bat um Abklärung, ob es sich dabei um eine Beschwerde ans Sozialversicherungsge richt handle ( Urk. 4). Mit Schreiben vom 1 7. August 2020 teilte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleis tungen zur AHV/IV, mit, dass mit Verfügung vom 2 2. Juli 2020 die Zusatzleis tungen des Ehepaares ab August 2020 nochmals neu berechnet worden seien, wogegen erneut Einsprache im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypo thetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erhoben worden sei. Aufgrund der erneuten Einsprach e werde nun die beanstandete Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens rückwirkend ab Juni 2020 geprüft, wie dies mit der ersten Einsprache gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 verlangt worden sei. Damit sei die im Schreiben vom 6. Juli 2020 angestossene Abklärung einer allfälligen Beschwerde hinfällig, und es werde um Rücksendung der zugestellten Unterlagen gebeten. 3. Die von der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur A HV IV, eingereichten Unterlagen der Versicherten datieren vor dem Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2), so vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) und vom 3 0. Juni 2020 (Urk. 1/1). In diesen Schreiben wurde lediglich Bezug auf die Verfügung vom 18. Mai 2020 genommen respektive auf die gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) zu präzisierenden Gesi chtspunkte. Es liegt demnach keine Besc hwerde der Versicherten gegen den Nichteintretens entscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) vor. 4. Da mit dem Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) auf die E insprache der Versicherten vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) nicht eingetreten wurde, gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 17. August 2020 ( Urk. 5) nun aber doch eine Prüfung der mit erneuter Einsprache beanstandete n Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rückwirkend ab Juni 2020 geprüft wird (vorstehend E. 2), ist das vorliegende Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 5. Das Verfahren ist kostenlos. Der Referent erkennt: 1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Y.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage der Originalakten Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin Schucan

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2020.00064 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent Gerichtsschreiberin Schucan Verfügung vom 2 4. August 2020

ZL.2020.00064

ZL.2020.00064

ZL.2020.00064 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent Gerichtsschreiberin Schucan

Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent Gerichtsschreiberin Schucan

Verfügung vom 2 4. August 2020

Verfügung vom 2 4. August 2020 in Sachen

in Sachen 1. X.___

1. X.___ 2. Y.___

2. Y.___ Beschwerdeführende

Beschwerdeführende gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin 1. Mit Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) setzte die Stadt Zürich, Amt für Zu satzleistungen zur AHV/IV, den Eheleuten X.___, geboren 1949, und Y.___, geboren 1969, eine Frist bis am 3 0. Juni 2020 zur Ver besserung ihrer Einsprache vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2 ) gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 betreffend die Ausrichtung von Zusatzleistungen. Da die Versicher t en dieser Aufforderung innert der angesetzten Frist nicht nachkamen, erliess die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, wie im Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) angedroht, am 2. Juli 2020 ein en Nichteintretensent scheid ( Urk. 2).

1. Mit Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) setzte die Stadt Zürich, Amt für Zu satzleistungen zur AHV/IV, den Eheleuten X.___, geboren 1949, und Y.___, geboren 1969, eine Frist bis am 3 0. Juni 2020 zur Ver besserung ihrer Einsprache vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2 ) gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 betreffend die Ausrichtung von Zusatzleistungen. Da die Versicher t en dieser Aufforderung innert der angesetzten Frist nicht nachkamen, erliess die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, wie im Schreiben vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) angedroht, am 2. Juli 2020 ein en Nichteintretensent scheid ( Urk. 2). 2. Mit Eingabe vom 6. Juli 2020 übermittelte die Stadt Zürich, A mt für Zusatzleis tungen zur AHV/ IV, dem hiesigen Gericht den Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) sowie verschiedene, am 6. Juli 2020 vom Versicherten per sönlich abgegebene Schreiben und Unterlagen ( Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 ) und bat um Abklärung, ob es sich dabei um eine Beschwerde ans Sozialversicherungsge richt handle ( Urk. 4).

2. Mit Eingabe vom 6. Juli 2020 übermittelte die Stadt Zürich, A mt für Zusatzleis tungen zur AHV/ IV, dem hiesigen Gericht den Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) sowie verschiedene, am 6. Juli 2020 vom Versicherten per sönlich abgegebene Schreiben und Unterlagen ( Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 ) und bat um Abklärung, ob es sich dabei um eine Beschwerde ans Sozialversicherungsge richt handle ( Urk. 4). Mit Schreiben vom 1 7. August 2020 teilte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleis tungen zur AHV/IV, mit, dass mit Verfügung vom 2 2. Juli 2020 die Zusatzleis tungen des Ehepaares ab August 2020 nochmals neu berechnet worden seien, wogegen erneut Einsprache im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypo thetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erhoben worden sei. Aufgrund der erneuten Einsprach e werde nun die beanstandete Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens rückwirkend ab Juni 2020 geprüft, wie dies mit der ersten Einsprache gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 verlangt worden sei. Damit sei die im Schreiben vom 6. Juli 2020 angestossene Abklärung einer allfälligen Beschwerde hinfällig, und es werde um Rücksendung der zugestellten Unterlagen gebeten.

Mit Schreiben vom 1 7. August 2020 teilte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleis tungen zur AHV/IV, mit, dass mit Verfügung vom 2 2. Juli 2020 die Zusatzleis tungen des Ehepaares ab August 2020 nochmals neu berechnet worden seien, wogegen erneut Einsprache im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypo thetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erhoben worden sei. Aufgrund der erneuten Einsprach e werde nun die beanstandete Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens rückwirkend ab Juni 2020 geprüft, wie dies mit der ersten Einsprache gegen die Verfügung vom 1 8. Mai 2020 verlangt worden sei. Damit sei die im Schreiben vom 6. Juli 2020 angestossene Abklärung einer allfälligen Beschwerde hinfällig, und es werde um Rücksendung der zugestellten Unterlagen gebeten. 3. Die von der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur A HV IV, eingereichten Unterlagen der Versicherten datieren vor dem Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2), so vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) und vom 3 0. Juni 2020 (Urk. 1/1). In diesen Schreiben wurde lediglich Bezug auf die Verfügung vom 18. Mai 2020 genommen respektive auf die gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) zu präzisierenden Gesi chtspunkte.

3. Die von der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur A HV IV, eingereichten Unterlagen der Versicherten datieren vor dem Nichteintretensentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2), so vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) und vom 3 0. Juni 2020 (Urk. 1/1). In diesen Schreiben wurde lediglich Bezug auf die Verfügung vom 18. Mai 2020 genommen respektive auf die gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 0. Juni 2020 ( Urk. 3/9) zu präzisierenden Gesi chtspunkte. Es liegt demnach keine Besc hwerde der Versicherten gegen den Nichteintretens entscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) vor.

Es liegt demnach keine Besc hwerde der Versicherten gegen den Nichteintretens entscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) vor. 4. Da mit dem Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) auf die E insprache der Versicherten vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) nicht eingetreten wurde, gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 17. August 2020 ( Urk. 5) nun aber doch eine Prüfung der mit erneuter Einsprache beanstandete n Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rückwirkend ab Juni 2020 geprüft wird (vorstehend E. 2), ist das vorliegende Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

4. Da mit dem Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 ( Urk. 2) auf die E insprache der Versicherten vom 4. Juni 2020 ( Urk. 1/2) nicht eingetreten wurde, gemäss dem Schreiben der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 17. August 2020 ( Urk. 5) nun aber doch eine Prüfung der mit erneuter Einsprache beanstandete n Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rückwirkend ab Juni 2020 geprüft wird (vorstehend E. 2), ist das vorliegende Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 5. Das Verfahren ist kostenlos.

5. Das Verfahren ist kostenlos. Der Referent erkennt:

Der Referent erkennt: 1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Y.___

Y.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage der Originalakten Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage der Originalakten Urk. 1/1-2, Urk. 3/1-9 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin

Schucan