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Schweiz schliesst sich Handelsverbot für Diamanten aus Sierra Leone an
Die Schweiz schliesst sich dem UNO- Handelsverbot für Diamanten aus Sierra Leone an. Während 18 Monaten ist die Einfuhr von Rohdiamanten mit Ursprung in Sierra Leone verboten, wie der Bundesrat am Mittwoch (23.08.) beschloss.
Die letzten Diamanten aus dem Bürgerkriegsland wurden 1998 in die Schweiz eingeführt.
Mit dem direkten und indirekten Importverbot für Rohdiamanten aus Sierra Leone will die UNO verhindern, dass die Rebellen des Front Revolutionnaire Uni (RUF) den bewaffneten Kampf gegen die legitime Regierung mit Diamanten finanzieren, wie das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) schreibt. Derzeit sind 90 Prozent der Diamantminen in Rebellenhand. Der Entscheid des UNO-Sicherheitsrates fiel am vergangenen 5. Juli.
Ausgenommen vom Embargo sind Diamanten, denen ein Ursprungszeugnis der Regierung von Sierra Leone beiliegt, das nach einer von den Vereinten Nationen genehmigten Regelung ausgestellt wurde, wie das EVD weiter schreibt. Im Zweifelsfall werde das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) den Ursprung abklären.
Die Schweiz hat laut EVD in den letzten Jahren keine Rohdiamanten aus Sierra Leone mehr importiert. Bearbeitete Diamanten wurden letztmals 1998 für 35'000 Franken eingeführt. Dagegen nahmen die Einfuhren aus dem Nachbarland Liberia, über das gemäss UNO die Rebellen aus Sierra Leone Diamanten exportieren, wertmässig sprunghaft zu. Die Importe stiegen von 13 Mio. Franken im Jahr 1998 auf 45 Mio. während des ersten Halbjahres 2000.
Dabei handelte es sich aber nicht um rohe, sondern um insgesamt 75 Gramm hochkarätige geschliffene Diamanten, deren Einfuhr weder die UNO noch die EU verboten haben. Zudem importierte die Schweiz im vergangenen Jahr Rohdiamanten für 25,5 Mio. und im ersten Halbjahr 2000 für 7,5 Mio. Franken aus Liberia. Diese Sendungen, die laut EVD zu Ansichtszwecken in die Schweiz gekommen sein dürften, seien anschliessend wieder vollständig nach Liberia reexportiert worden.
Ursprung von geschliffenen Diamanten nicht feststellbar
Die Schweiz sei eine wichtige Drehscheibe für Diamanten, sagte Othmar Wyss vom seco auf Anfrage. Deshalb sei es von Bedeutung, dass die Schweiz die Sanktionen mittrage. Zu Umgehungsgeschäften über die Schweiz seit Inkraftsetzen des UNO-Embargos ist es laut ihm nicht gekommen. Es habe im Juli laut Handelsstatistik keine Importe gegeben. Zur Frage der Herkunft erklärte Wyss, der Ursprung von Rohdiamanten sei feststellbar. Bei geschliffenen Diamanten sei dies hingegen nicht möglich.
Aktion Finanzplatz Schweiz begrüsst Entscheid des Bundesrates
Die Aktion Finanzplatz Schweiz (AFP) hat das Eintreten der Schweizer Regierung auf den Sanktionsbeschluss des UNO-Sicherheitsrates begrüsst. Gleichzeitig machte die AFP auch darauf aufmerksam, dass mit dieser Massnahme die vermuteten Umgehungsgeschäften mit sogenannten Blutdiamanten nicht verhindert werden könnten, da es sich nur um ein Ein- und Durchfuhrverbot für Rohdiamanten handle. Bei den aus Liberia in die Schweiz importierten Diamanten gehe es jedoch vorwiegend um bearbeitete und damit nicht sanktionierte Diamanten, gab die AFP zu bedenken.
swissinfo und Agenturen
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