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Thematische Zuordung Serie 1848–1945:
IV. NIEDERLASSUNGS- UND ASYLPOLITIK
3. Massnahmen gegen die Emigrantenpresse
3.1. Die «Avant-garde»
Printed in
Ich bin nunmehr im Falle, Ihre geehrten Schreiben vom 16. Nov. 1. J.2 (betreffend Unterhandlungen zwischen der deutschen Reichsregierung mit dem Vatikan) und vom 25. Nov. 1. J.3 (betreffend angebliche pourparlers zwischen den verschiedenen Staatsregierungen über der Schweiz gegenüber in der Sozialistenfrage zu thuende Schritte) einlässlicher zu beantworten.
Wie ich Ihnen schon gemeldet, begegnete ich bis anhin überall, wo ich, betreffend beide Fragen, confidentiell anklopfte, einer absoluten Unsicherheit in der Beurtheilung der Situation und konnte mir auch mit Bezug auf die Sozialistenfrage nur das Eine als positiv verbürgt werden, dass bis zur Stunde hier über ein Kollektiv-Vorgehen mit ändern Mächten eine Entscheidung nicht gefasst sei und dass man sich überhaupt mit dieser Frage noch nicht ernstlich beschäftigt habe.
Gestern Abend aber hat mir H. Staatsminister von Bülow in einer confidentiellen Unterredung in seinem Wohnhaus (er darf wegen Unwohlsein immer noch nicht ausgehen) über beide Fragen, besonders über die zweite, in aller Offenheit die Situation klar gelegt, mit dem wiederholt ausgesprochenen Wunsche jedoch, ich möchte diese Mittheilungen als streng vertraulich auffassen.
Erlauben Sie mir, vorerst zu meiner Rechtfertigung auszuführen, wie ich zu dieser Unterredung gelangt bin.
Ich habe Ihnen neulich gemeldet, ich sei der Ansicht, über die Römische Frage dürfte ich wohl einzig von dem mir persönlich näher bekannten Cultusminister Dr. Falk Zuverlässiges erfahren können und ich beabsichtige, meine Versuche, ihn zu sehen, zu wiederholen. In der That verfügte ich mich dann auch vor ca. 10 Tagen abermals in seine Wohnung, erhielt aber neuerdings den Bescheid, H. Dr. Falk sei erkrankt und werde ohne Zweifel noch für längere Zeit verhindert sein, Besuche zu empfangen. Einmal in der Nähe der Bureaux des Cultusministeriums, wollte ich die Gelegenheit benutzen, um bei dem mir ebenfalls persönlich bekannten Unterstaatssekretär Sydow das Terrain zu rekognosziren, allein ich konnte von ihm nur in Erfahrung bringen, dass Alles, was die Zeitungen in der letzten Zeit über die Verhandlungen mit Rom berichtet haben, zum Theil ungenau, zum Theil erfunden sei; zu positiven Mittheilungen – fügte er bei – erachte er sich, zu seinem Bedauern, als nicht legitimirt und müsse er mir anheimgeben, mich an H. von Bülow zu wenden. Ich war also, im Grunde genommen, um kein Haar breit weiter und so entschloss ich mich denn, mein Heil wirklich im Auswärtigen Amte zu suchen und H. von Bülow anzufragen, ob ich ihn dieser Tage gelegentlich sprechen könnte. Die Antwort lautete, er werde mich Freitag, den 6. d. M. um 1 Uhr empfangen; als ich aber zur bestimmten Stunde auf seinem Bureau eintraf, empfing mich H. Geh. Leg. Rath v. Jasmund mit der Mittheilung, der H. Staatsminister sei sehr stark erkältet, er dürfe in Folge dessen das Haus nicht verlassen und habe nun ihn, v. Jasmund, beauftragt, meine allfälligen Eröffnungen und Wünsche entgegenzunehmen. Hierauf antwortete ich ganz kurz, ich hätte gewünscht, von dem H. Staatsminister vertraulich zu erfahren, in welchem Stadium sich gegenwärtig die angeblichen Verhandlungen der deutschen Regierung mit Rom befinden; ich habe hiefür keinen Auftrag, müsse aber doch sehr wünschen, meiner Regierung gelegentlich berichten zu können, was an den Zeitungsberichten Wahres sei; betreffend die Schweiz sei ich im Falle ihm, H. v. Jasmund, behufs Kenntnissgabe an H. von Bülow, die Mittheilung zu machen, dass die Meldungen der Tagespresse über neuere Unterhandlungen zwischen Bern und Rom ganz aus der Luft gegriffen seien; seit dem Tode des Pabstes Pius IX und der Wahl seines Nachfolgers Leo XIII sei der Verkehr zwischen dem Bundesrathe und dem Vatikan nicht wieder aufgenommen worden und über die Stellung, welche der Bundesrath in dieser Frage im Allgemeinen einnehme, enthalte das neuliche Kreisschreiben4 an die Regierungen der katholischen Kantone (welches am gleichen Tage hier durch ein Telegramm bekannt gegeben wurde) Alles, was überhaupt gesagt werden könne. Letzten Montag suchte ich dann H. v. Jasmund wieder auf, um von ihm zu erfahren, ob ich wohl H. v. Bülow bald sehen könne und sagte ihm beiläufig, obschon es zwar kaum nöthig sei, möchte ich ihn doch ersuchen, H. v. Bülow mitzutheilen, dass die von den hiessigen Blättern hartnäckig aufrecht erhaltene Nachricht (die Post hatte dieselbe in Ihrer Montagsnummer, unter Rubrick «Politische Wochenschau» abermals gebracht) dahingehend: «Die schweizerische Regierung habe beschlossen, das Ersuchen einiger Mächte, in Erwägung zu ziehen, ob nicht durch geeignete Maassregeln dem gefährlichen Treiben der Internationalen in der Schweiz entgegengewirkt werden könne, ablehnend zu beantworten», – in allen Theilen erfunden und dass dem Bundesrathe ein derartiges Ansuchen bis jetzt von keiner Seite zugekommen sei, er somit auch nicht in der Lage gewesen sei, einen diesbez. prinzipiellen Beschluss zu fassen. H. v. Jasmund antwortete dann, er habe H. v. Bülow von unserer ersten Unterredung (betreffend Rom) Kenntniss gegeben, er werde ihn auch von meiner heutigen Mittheilung benachrichtigen und könne mir übrigens jetzt schon anzeigen, dass mich der H. Staatsminister gerne empfangen werde, sobald es seine Gesundheit erlaube.
Gestern Nachmittag erhielt ich dann ein Schreiben von H. Bülow, des Inhalts, er würde sich sehr freuen, mich zu sehen, ich möchte ihn doch in seiner Wohnung aufsuchen und dieser Aufforderung gab ich auch sofort Folge.
Sie werden hieraus ersehen, Herr Bundespräsident, dass ich die Sozialistenfrage nur beiläufig berührte und, was ich besonders hervorhebe, mich jeder direkten oder indirekten Fragestellung enthielt. Betreffend die römische Frage dagegen erachtete ich mich nach dieser Richtung nicht gebunden, d. h. ich nahm keinen Anstand, H. v. Bülow ganz offen den Wunsch zu äussern, von ihm Näheres über die Situation zu erfahren. Ich wiederhole, zur Klarstellung meines diesf. Verhaltens, dass ich audrücklich betont habe, ich handle in beiden Fragen ganz ohne Auftrag meiner Regierung, es sei dies eine ganz persönliche Demarche, indem ich einerseits wünsche zu wissen, was ich dem Bundesrathe über die römische Frage berichten könne und anderseits Werth darauf gelegt habe, H. v. Bülow über die Grundlosigkeit der schon citirten, während 8 Tagen in den hiessigen Zeitungen verbreiteten Nachricht betreffs eines Beschlusses des Bundesrathes in der Sozialistenfrage keinen Zweifel zu lassen.
Nach dieser etwas schwerfälligen «Vorgeschichte» meiner gestrigen Audienz bei H. v. Bülow will ich nun versuchen, unsere Unterredung möglichst getreu wiederzugeben, möchte Sie aber bitten, mir zu gestatten, die Behandlung der römischen Frage auf morgen zu verschieben und heute nur über den dringlicheren Theil meiner Conversation mit dem H. Staatsminister, über das Thema der Sozialistenfrage, Bericht zu erstatten.
Nachdem ich sehen konnte, dass H. v. Bülow den ersten Gegenstand als erledigt betrachte, gieng ich in der Weise zu der brennenden Frage über, dass ich so ziemlich genau dasjenige wiederholte, was ich Herr v. Jasmund, an die Adresse des H. Staatsministers, mitgetheilt hatte und von vornherein Betonung darauf legte, ich habe keinen Auftrag von Bern, dieses Ihnen zur Sprache zu bringen. Es liege mir aber doch nahe, fügte ich bei, die Überzeugung auszusprechen, dass der schweizerische Bundesrath der gegenwärtigen Bewegung seine volle Aufmerksamkeit schenke und im Interesse der Aufrechterhaltung der freundnachbarlichen Beziehungen Alles thun werde, was er gestützt auf die Bundesverfassung und unsere politischen Institutionen und Traditionen thun könne und zwar aus eigener Initiative, wie er überhaupt seine völkerrechtlichen Verpflichtungen stets scrupulös erfüllt habe. Ich glaube auch zu wissen, dass an einzelnen Punkten der Schweiz, welche, nach den Zeitungen zu schliessen, zur Zeit besonders in Frage kommen, eine sorgfältige Controlle des Verhaltens der fremden Staatsangehörigen ausgeübt werde und dass im Speziellen auch für die nächste Zeit Schritte gegen die Leute der «Avantgarde» in Chauxdefonds zu gewärtigen seien. Eines müsse aber wieder aufs Neue hervorgehoben werden, nämlich das, dass es nicht möglich sei, gestützt auf vage, ganz allgemein gehaltene «dit-on» der Zeitungen Untersuche anzuordnen; dies könne vielmehr nur geschehen, wenn bestimmte Anhaltspunkte geboten werden und für diesen letzteren Fall habe, meines Wissens, der Chef des Justiz- und Polizeidepartements H. General Roeder gegenüber wiederholt die Bereitwilligkeit ausgesprochen, jeder einzelnen Beschwerde seine Aufmerksamkeit zuzuwenden.
Indem mir H. v. Bülow die erwähnte Mittheilung an H. v. Jasmund, sowie die obenerwähnten Ergänzungen verdankte und beifügte, er habe in der That angenommen, die fragliche Mittheilung betreffend eines Bundesrathsbeschlusses sei in das Gebiet der grundlosen Sensationsnachrichten zu verweisen, äusserte er sich in der Folge, ganz aus eigener Initiative, in nachstehender Weise:
«Da wir die Sache vertraulich besprechen und immer auf dem gleichen freundnachbarlichen Fusse stehen, kann ich Ihnen mittheilen, dass wir von der Absicht einzelner Regierungen, besonders der spanischen, der Schweiz gegenüber Kollektiv-Vorstellungen betreffend Handhabung des Asylrechtes etc. zu machen – wovon die Zeitungen wiederholt sprachen, nichts wissen und dass also bei uns keine derartigen Schritte gethan worden sind. Wir selbst würden hiezu nie Hand bieten und auch ändern Regierungen hievon entschieden abrathen, denn solche Kollektiv-Schritte würden einen unerlaubten Druck involviren und die Frage auf ein Gebiet hinüberdrängen, (auf den Boden des Asylrechts im Allgemeinen und – noch weiter – der Unabhängigkeit der Schweiz, ) auf welchem Alles eher, als der Zweck einer solchen Demarche erreicht würde. Wir wollen also Alles vermeiden, was auch nur im Geringsten als ein Druck auf Ihre Institutionen interpretirt werden könnte und werden, wie bemerkt, bei allfällig beabsichtigten Collektiv-Schritten nicht mitwirken.
Dagegen, – ich darf es Ihnen nicht verhehlen, – werden wir ohne Zweifel im Falle sein, in der allernächsten Zeit Ihrer Regierung vertraulich den Wunsch zu erkennen zu geben, es möchte dieselbe auch das Ihrige thun, um dem gefährlichen Treiben der Internationalen in der Schweiz Einhalt zu thun. Es unterliegt ja doch keinem Zweifel, dass die in der Schweiz residirenden Nihilisten, Internationalen, Communarden und Sozialdemokraten eng untereinander verbunden sind und zum Theil (wie dies in Chauxdefonds geschehen) offen den Fürstenmord predigen. Diese Leute unterhalten auch ihre Verbindungen mit Deutschland: besonders in Genf und dann also in Chauxdefonds scheint die Bewegung sorgfältig organisiert zu sein und zwar noch weit mehr, als bei dem Gesindel in Zürich, welchem zum Theil die Rolle einer «Vorhut» zufallen düfte. Die Parthei hat ihre Presse und versendet deren Organe massenhaft ins Ausland, sie gründet Buchdruckereien, welche speziell die Aufgabe haben, Alles zu drucken, was der sozialdemokratischen Sache dient5, kurz, es geschieht Alles, um die Bewegung möglichst zu erhalten und auszudehnen. Wir wissen nun sehr wohl, dass das arbeitsame, solide Schweizervolk, bei seinem gesunden, praktischen Sinne, der ganzen Bewegung nicht zugethan ist, trotzdem scheint es mir aber doch fraglich, ob nicht dieses Gebahren der sozialdemokratischen Führer schliesslich auch bei Ihnen nachtheilige Folgen nach sich ziehen dürfte und ob Sie daher nicht auch in Ihrem eigenen Interesse gutthun würden, geeignete Maassregeln gegen das Weitergreifen dieser ansteckenden Krankheit zu treffen. Es kömmt mir da eine sehr zutreffende Äusserung des Fürsten Bismark ins Gedächtniss; er äusserte sich nämlich mir gegenüber dahin, «die Sozialdemokratie sei ein allgemeines internationales, die Gefahren der Ansteckung in sich tragendes Übel und da wäre es doch gewiss ganz sachgemäss, wenn auch die Schweiz, welche sich ja in so anerkennenswerther Weise an die Spitze der Bekämpfung der ebenfalls international gewordenen Phyloxera6 gestellt habe, zu der Bekämpfung der Weiterverbreitung des sozialdemokratischen Giftes das Ihrige beitragen würde.» «Ich weiss nun zwar nicht», fuhr H. v. Bülow fragend weiter fort, «ob Ihnen die Verfassung und die Gesetze die Möglichkeit an die Hand geben, in Sachen etwas zu thun», worauf ich erwiderte, ich möchte den diesf. Anschauungen des Bundesrathes in keiner Weise vorgreifen, wisse auch gar nichts darüber, wie er eventuel derartige Fälle behandeln würde, glaube aber doch beispielsweise den Art. 707 der Bundesverfassung hervorheben zu dürfen, wonach dem Bunde das Recht zustehe, Fremde, welche die innere oder äussere Sicherheit der Eidgenossenschaft gefährden, aus dem schweizerischen Gebiete wegzuweisen. Dieser Punkt wurde aber nur effleurirt und schien H. v. Bülow selbst noch eigentlich nicht zu einer gründlichen Beantwortung der Frage veranlassen zu wollen, denn er nahm seine hiemit ganz kurz unterbrochene Vernehmlassung sofort wieder auf, indem er, das bereits Gesagte zusammenfassend, ungefähr noch Folgendes beifügte; «Sie werden begreifen, dass wir schon dem Kaiser gegenüber, welchem die betreffende Nummer der «Avantgarde» auch unter die Augen gekommen ist, die Verpflichtung haben, in Bern unserm Wunsche Ausdruck zu geben, es möchte die uns befreundete Schweizer Regierung Mittel und Wege finden, dem gedachten Treiben ein Ende zu machen, es wird dies aber in ganz freundschaftlicher Weise und nur vertraulich geschehen, unter Vermeidung jeder Form, welche unserer Demarche den Charakter eines Druckes geben könnte.»
Ich erachtete es nicht als geboten, direkt den Wunsch auszusprechen, es möchte der fragl. Schritt unterbleiben, sondern beschränkte mich darauf, unter Verdankung der gemachten Mittheilungen, zu wiederholen, ich habe die feste Überzeugung, der Bundesrath werde aus eigener Initiative bereits schon das Nöthige betreffend Überwachung der Bewegung im Allgemeinen und Prüfung der Sachlage mit Bezug auf den Spezialfall der «Avantgarde» angeordnet haben. Im Übrigen benütze ich – sagte ich schliessend – diese vertrauliche Besprechung, um die von H. v. Bülow ausgesprochene Ansicht zu bestätigen, wonach jede Pression auf die Schweiz, betreffend die Handhabung des Asylrechtes u.s.w. jedenfalls eine den Intentionen, welche die betreffenden Mächte hiebei leiten würde, gegentheilige Wirkung hervorrufen müsste. Die Stimmung sei allerdings bei unserm Volke im grossen Ganzen der sozialistischen Bewegung der Neuzeit ganz ungünstig, sollte aber ein Druck von Aussen auf uns ausgeübt werden wollen, so würden sicherlich die guten Dispositionen der öffentlichen Meinung einer vollständigen Verstimmung Platz machen und dann wäre es allerdings den Behörden sehr schwer oder sogar unmöglich gemacht, den betreffenden Beschwerden gegenüber in irgendwelcher Weise zu remediren.
Da ich nun einmal bei H. v. Bülow war, sprach ich ihm auch noch mein Befremden über die Zeitungsnotiz aus, (hier sprach die Börsenzeitung davon, ) nach welcher General von Röder aus Gesundheitsrücksichten beabsichtigen soll, seinen Rücktritt vom Berner-Gesandtschaftsposten zu nehmen, mit dem Beifügen, es sei mir ja sehr wohl bekannt, dass sich der General im Gegentheil einer vorzüglichen Gesundheit erfreue und nie so gut aufgelegt sei, als wenn er tüchtig arbeiten könne. Hierauf erwiderte H. v. Bülow, dieses Gerücht habe ihn ebenso frappirt, wie mich; es sei dasselbe von den Hofkreisen ausgegangen, (vermuthlich – sage ich – von der Seite der Umgebung der Kaiserin – wo er nicht persona grata ist, ) im Auswärtigen Amte denke natürlich kein Mensch daran, ihm zu ersetzen, das Ganze sei also eine müssige Erfindung, welche vielleicht, wenigstens zum Theil, in dem Umstande Nahrung gefunden habe, dass der General nach Montreux verreist sei.
Ich fügte dann noch bei, einzelne Zeitungen haben den Entschluss des Generals mit seiner Missstimmung und seiner schwierigen Lage betreffend die Asylfrage motivirt, worauf H. von Bülow, auf die vorstehenden Mittheilungen zurückkommend, bemerkte, ich werde mich aus diesen letztem überzeugen können, dass auch diese Version in der wahren Sachlage keine Anhaltspunkte finde. General v. Röder schreibe über diesen Gegenstand wenig, (ich erlaube mir doch ein?, ) unlängst habe er ihm, (Bülow) den Wunsch ausgesprochen, man möchte dem fortgesetzten Hetzen der Berliner-Blätter gegen die Schweiz entgegentretten; er habe ihm aber hierauf antworten müssen, die Regierung habe keine Beziehungen zu der Presse, sie kenne keine offiziösen Blätter, also sei eine direkte Einwirkung nicht möglich, er werde aber gerne thun, was möglich sei.
H. v. Bülow zeigte während der ganzen Besprechung nicht die geringste Kälte oder Verstimmung und sprach ganz positiv die Überzeugung aus, dass unsere gegenseitigen Beziehungen auch in der Folge gleich freundlich bleiben werden, wie bis jetzt.
Sie sehen aus diesen Mittheilungen, dass ich richtig informirt war, als ich Ihnen am 3. d. M.8 schrieb, es sei nicht unwahrscheinlich, dass nach der Rückkehr des Kaisers doch irgend ein Schritt der Schweiz gegenüber von hier aus gethan werde. Ich möchte auch besonders jetzt, da ich noch besser informirt bin, neuerdings die Ansicht aussprechen9, dass ein beschleunigtes Vorgehen gegen die «Avantgarde» unsere Situation gegenüber der Regierung und der öffentlichen Meinung Deutschlands wesentlich verbessern und vielleicht zur Folge haben würde, dass man entweder von weitern Vorstellungen abstrahiren oder aber doch den betreffenden Wünschen eine noch mildere Form geben dürfte, als es jetzt beabsichtigt ist.
Beiläufig erwähne ich noch, dass die verschiedenen Sensationstelegramme meist von dem «Bureau Hirsch» herrührten, welches als sehr unzuverlässig und als selbst Nachrichten tendenziös erfindend oder fälschend allgemein schlecht angeschrieben ist.