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Das neue Epidemiengesetz (EpG) ist unnötig und gefährlich. Wir haben bereits ein bewährtes und modernes Epidemiengesetz (ohne Impfzwang!), das den von einer Epidemie betroffenen Kantonen erlaubt, für ihr Kantonsgebiet geeignete Massnahmen zu treffen und das ausserdem einen Vorbehalt gegenüber Gentech-Impfstoffen besitzt.
Im Gegensatz dazu ist das neue Epidemiegesetz nicht wie ein schweizerisches Gesetz ausgestaltet, sondern beeinhaltet – ganz im Sinne der Interessen internationaler Organisationen (pharmafreundliche WHO usw.) und der internationalen Pharmaindustrie – viele «Kann-Gummiparagrafen» für flächendeckende und umsatzsteigernde (60 Millionen Steuergelder für nutzlose Vogel- und Schweinegrippeimpfstoffe: Tamiflu lässt grüssen!) Massnahmen mit totalitären Tendenzen. Die Urheber des neuen Gesetzes sollen mit diesen Organisationen Interessensverbindungen haben, weshalb es im EpG zum Beispiel keinen Artikel gegen Gentech-Impfstoffe mehr hat.
Entgegen den verharmlosenden Abstimmungskampfparolen des Bundesrates und des umstrittenen, fehlerhaften Bundesbüchleins enthält das EpG die Möglichkeit von umfassenden Zwangsimpfungen und sogar Quarantäne, schon bei einer harmlosen landesweiten saisonalen Grippewelle. Diese könnten sogar unter Verletzung unserer Souveränität - über den Bundesrat hinweg - von der WHO angeordnet werden. Neue unerprobte Impfstoffe könnten dann ohne Bewilligung freigesetzt werden, für Impfschäden würden der Bund bzw. die Steuerzahler und nicht die Pharmaindustrie haften. 2009 hat die WHO im Zuge der „Schweinegrippe“-Hysterie die höchste Pandemiestufe so abgeändert, dass sie auch ohne länderübergreifende Todesfälle ausgerufen werden kann. Das EpG ist ein zentralistisches Ermächtigungsgesetz, das dem Bundesrat erlauben würde, ein landesweites Kontrollsystem mit Gesundheits-Fichen (Krankheiten, Arbeitgeber, Aufenthaltsort usw.), für jeden einzelnen Bürger anlegen zu können. Mit dem EpG würden genau die Leute, die das Schweinegrippen-Fiasko verursacht haben, für die Bevölkerung entscheiden. Wer möchte, dass der mündige Bürger (zusammen mit seinem Hausarzt) weiterhin selbst entscheiden kann, ob und wann er sich impfen lassen will, stimmt Nein zum neuen EpG.
Peter Aebersold,
Zürich