Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/92939

<h2>SubmittedText<h2><p>Seit einiger Zeit bringt Irland gegenüber der Schweiz sein Interesse an einer sicherheitspolitischen Kooperation zum Ausdruck.</p><p>1. Wie hat der Bundesrat auf diese Avancen reagiert?</p><p>2. Teilt er die Meinung, dass eine solche sicherheitspolitische Kooperation unter Staaten, die keinem militärischen Bündnis angehören, vor allem im Hinblick auf gemeinsame Aktivitäten im Zusammenhang mit der Uno sinnvoll ist und deshalb befördert werden sollte?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Dem Bundesrat ist nicht bekannt, dass Irland seit einiger Zeit spezielles Interesse an einer sicherheitspolitischen Kooperation mit der Schweiz hätte. Er weiss deshalb auch nicht, worauf sich die Anfrage genau bezieht. Zu den einzelnen Fragen nimmt er wie folgt Stellung:</p><p>1. Der Bundesrat hat sich bisher, da kein Anlass dazu bestand, nicht speziell mit dieser Frage befasst. In den Jahren 2007 und 2008 fanden allerdings Fachgespräche zwischen Vertretern des VBS und einer Delegation des irischen Verteidigungsministeriums zum Thema sicherheitspolitische Kooperation, konkret zu friedensunterstützenden Operationen zugunsten der Uno, statt. Initiiert wurden diese Gespräche aufgrund eines allgemeinen und gegenseitigen Interesses am Gedankenaustausch, auch vor dem Hintergrund einer ähnlichen sicherheitspolitischen Grundhaltung (Neutralität). Momentan werden Konsultationen zu einem möglichen Ministerkontakt auf Stufe Chef VBS geführt.</p><p>2. Sicherheitspolitische Zusammenarbeit und der Gedanken- und Erfahrungsaustausch mit anderen neutralen oder allianzfreien Staaten sind für die Schweiz grundsätzlich interessant, unter der Bedingung, dass konkrete Anliegen und ähnliche Vorstellungen über die Reichweite einer solchen Kooperation vorliegen. Sollte Irland sich mit konkreten Kooperationsanliegen an die Schweiz wenden, würden diese sicher geprüft.</p>  Antwort des Bundesrates.