Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03548.jsonl.gz/2491

Wie wird der finanzielle Beitrag berechnet?
a. Als allgemeine Regel gilt
Es gibt keine vorgefertigte Formel (5A_629/2017).
Grundsätzlich gilt, dass jeder Ehegatte in der Lage sein muss, seinen eigenen Lebensstandard zu halten (5A_276/2019), auch wenn keine begründete Hoffnung besteht, das gemeinsame Leben wieder aufzunehmen (5A_329/2019).
Wenn die Mittel nicht ausreichen, um den bisherigen Lebensstandard zu decken, muss jeder Ehegatte seine Ausgaben reduzieren, um einen gleichwertigen Lebensstandard zu erreichen. Indem Sie die Budgets vor und nach der Trennung erstellen (was von den Gerichten verlangt wird und von der Webseite zur Verfügung gestellt wird, wenn Sie Ihre Dokumentation über die Webseite erstellen), können Sie schnell sehen, ob jeder genug zum Leben hat und seinen gewohnten Lebensstandard beibehalten kann oder ob eines der Budgets im Defizit ist.
Das Defizit ist der Betrag der Alimente, sofern das Existenzminimum des zahlungspflichtigen Ehegatten gewahrt bleibt, denn die Zahlung von Alimenten darf nicht dazu führen, dass das Existenzminimum des Zahlungspflichtigen gemindert wird.
Bei geringem Einkommen, aber hohem Vermögen muss das Vermögen reduziert werden können, um dem anderen Ehegatten eine angemessene Rente zu zahlen (5A_405/2019, 5A_372/2015, 5A_25/2015 und 5A_766/2012).
In allen Fällen:
- Das Existenzminimum des Zahlungspflichtigen muss stets gedeckt und gesichert sein. Es besteht kein Anspruch auf Alimente, wenn die Zahlung dieser das Existenzminimum verringern würde.
- Die Rentenhierarchie muss beachtet werden (siehe Pressemitteilung des Bundesgerichts zum Urteil 5A_457/2018).
Im Falle begrenzter finanzieller Mittel haben Alimente für minderjährige Kinder Vorrang vor Alimenten für ehemalige Ehegatten, die wiederum Vorrang vor Alimenten für erwachsene Kinder haben.
Daher muss zunächst das Existenzminimum des Zahlers gedeckt werden. Wenn noch Geld vorhanden ist, müssen zunächst die Alimente für das/die minderjährige(n) Kind(er) festgelegt werden. Wenn noch Geld vorhanden ist, werden die Alimente für ehemalige Ehegatten festgelegt, und wenn dann noch Geld vorhanden ist, werden Alimente für erwachsene Kinder festgelegt.
b. Bei einer einvernehmlichen Trennung
Bei einer einvernehmlichen Trennung ist es einfach zu bestimmen, ob ein Beitrag notwendig ist, wenn man bedenkt, dass die Person, die ihn zahlen soll, mindestens ihr Existenzminimum (einschliesslich Steuern) haben muss und dass der Höchstbetrag der anderen Person erlauben muss, den Lebensstil, den sie vor der Trennung hatte, beizubehalten.
Kurz gesagt, es hängt alles von den tatsächlichen (oder potentiellen finanziellen Ressourcen, angesichts der Verpflichtung zu arbeiten) beider ab.
Siehe auch im Quadrat links die Entwicklungen bei der Arbeitspflicht und dem hypothetischen Einkommen.
Wenn Sie Ihre Dokumentation über die Webseite machen, müssen Sie Ihre Budgets vor und nach der Trennung erstellen. Auf diese Weise können Sie schnell sehen, was benötigt wird.
Die Ehegatten sind völlig frei in ihrer Entscheidung und das Gericht wird Ihre Vereinbarung über die Höhe des Unterhalts (oder das Fehlen desselben) akzeptieren (ratifizieren), es sei denn, sie ist offenkundig unfair, unangemessen, schockierend oder völlig unausgewogen (typischerweise zeigen die Budgets, dass ein Ehegatte ein Haushaltsdefizit hat und keine Beiträge erwartet werden. Dies ist der Grundsatz, der in Artikel 279 der Zivilprozessordnung festgelegt ist.
Siehe z.B. die Weigerung, ein unfaires Übereinkommen zu ratifizieren, das das Existenzminimum nicht respektiert: 5A_1031/2019.
c. Bei einer „streitigen“-Trennung
Bei „streitigen“ Trennungen geht das Gericht von der Art und Weise aus, wie sich die Ehegatten während ihres Zusammenlebens organisiert hatten, sowie von ihren finanziellen Mitteln (die Rollenverteilung wird grundsätzlich beibehalten) und passt sie dann gegebenenfalls der Pflicht jedes Ehegatten an, sich nach seinen Möglichkeiten an den durch das Getrenntleben entstehenden Mehrkosten zu beteiligen (5A_608/2019).
Als Beispiel: Die Ehefrau hat nicht gespart (insbesondere durch die Finanzierung der Sprachaufenthalte der Kinder und durch Spenden). Sie verwendete ihr Einkommen nicht für den eigenen Unterhalt, sondern verfügte darüber, wie sie wollte. Durch die Aufrechterhaltung ihres Lebensstils konnte sie weiterhin von einem ähnlichen verfügbaren Einkommen profitieren; auch die finanzielle Situation des Ehemanns war komfortabel (5A_276/2019).
Unterhaltsbeiträge werden nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und dem jeweiligen Bedarf der Ehegatten berechnet (5A_ 860/2013) und dürfen das Existenzminimum des Zahlungspflichtigen nicht berühren(5A_1031/2019 und 5A_329/2019).
Wenn die finanziellen Mittel nicht jedem Ehegatten erlauben, den bisherigen Lebensstandard zu halten, müssen die Ehegatten einen gleichwertigen Lebensstandard geniessen können (5A_493/2017).
So wird der nach Deckung der nicht komprimierbaren Ausgaben (Existenzminimum, Miete, Versicherungen, Steuern, ÖV-Abonnement) verfügbare Überschuss grundsätzlich hälftig zwischen den Ehegatten aufgeteilt, sofern die Ehegatten während ihres Zusammenlebens ihr gesamtes Einkommen für den Unterhalt der Familie eingesetzt haben.
Es ist jedoch zulässig, von dieser Berechnungsmethode abzuweichen, um einen Ehepartner zu begünstigen, der Kinder betreut, oder wenn besondere Umstände eine andere Verteilung rechtfertigen (5A_515/2008 und 5A_936/2012).
Schliesslich werden auch die oben genannten Grundsätze zum hypothetischen Einkommen und zur Arbeitspflicht vom Gericht bei der Bestimmung der angemessenen Höhe der Alimente ggf. berücksichtigt.
Es obliegt der Person, die einen Beitrag beantragt, die Kosten und Ausgaben nachzuweisen, die zur Aufrechterhaltung ihres Lebensstandards erforderlich sind (5A_170/2020).
Reichen die Mittel aus, um Alimente für minderjährige Kinder und den ehemaligen Ehegatten zu zahlen, werden die Beträge nach der Methode des Existenzminimums mit Verteilung des Überschusses ermittelt (5A_311/2019).
Wenn Kinder vorhanden sind und das Einkommen gering ist, siehe die Seite „Kinder„, insbesondere in Bezug auf den „Betreuungsunterhalt„, wenn ein Elternteil über genügend Mittel verfügt, um einen angemessenen Lebensunterhalt zu bestreiten, aber nicht, um die Bedürfnisse des Kindes zu decken, und wenn dieser Elternteil nicht verpflichtet ist, zu arbeiten, und seine Arbeit reduziert oder eingestellt hat, um das Kind/die Kinder zu betreuen.
In dringenden Fällen kann der Beitrag durch vorläufige Massnahmen angefordert werden.
Es ist möglich, rückwirkend Unterhalt für einen Zeitraum von höchstens einem Jahr vor der Antragstellung zu beantragen (Art. 173 Abs. 3 ZGB), sofern der geschuldete Unterhalt während dieses Zeitraums nicht geleistet wurde (5A_909/2010).