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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2022.00043 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 14. April 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1961, ist Bezügerin einer Rente der Invalidenver sicherung und erh ielt seit ihrem Umzug nach Y.___ im August 2017 Zusatz leistungen in Form von bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen und kantonaler Beihilfe über die Gemeinde Z-Y.___ ( vgl. U rk. 6/1-29 mit der Verfügung der Durchführungsstelle der Gemeinde vom 2 1. August 2017, Urk. 6/2 ). Seit Januar 2018 w u rden die Leistungen kraft Kompetenzdelegation von der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich (SVA), Abteilung Zusatz leistungen zur AHV/IV, festgelegt und ausgerichtet (Leistungsverfügung en der SVA für das Jahr 2018 vom 1 8. Dezember 2017 und vom 2 0. April 2018, Urk. 6/30-3 3 und Urk. 6/ 52-55 ). 1.2 Mit E-Mail vom 1 7. Dezember 2018 informierte X.___ die Gemeinde Z-Y.___ über den Tod ihrer Mutter A.___ vom 2 8. November 2018 ( Urk. 6/82) und fügte das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung an ( Urk. 6/76-81); gleichentags leitete die Gemeinde die Information und das Urteil zuständigkeitshalber der SVA weiter ( Urk. 6/82). Nachdem die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2018 die Zusatzleistungen für das Jahr 2019 festgelegt hatte ( Urk. 6/83-86), leitete sie im März 2019 die Neuberechnung der Leistungen infolge des Erbfalles in die Wege und forderte X.___ zur Einreichung von Unterlagen zum Nachlass auf (Urk. 6/94). Dabei erhielt sie sowohl von der Gemeinde Z-Y.___ als auch von X.___ persönlich ( Urk. 6/92 und Urk. 6/95) Kenntnis vom Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 5. März 2019, mit dem das Gericht die Ausschlagung der Erbschaft durch X.___ mit Erklärung vom 4. März 2019 (Eingangsdatum) vorgemerkt hatte ( Urk. 6/93 /2-4 ). In der Folge nahm die SVA Ausführungen von X.___ zu den Umständen der Ausschlagung entgegen (E-Mail vom 5. April 2019, Urk. 6/100) und erhielt des Weiteren den neuen, nur noch auf die beiden Brüder von X.___ lautenden Erbschein des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107) und die Steuererklärung betreffend A.___ per Todesdatum vom 8. April 2019 ( Urk. 6/111 /1-7 ). Mit Verfügung vom 1 9. Dezember 2019 legte die SVA alsdann die Zusatz leistungen für das Jahr 2020 fest ( Urk. 6/115-116); mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 folgte die Festlegung der Zusatzleistungen für das Jahr 2021 ( Urk. 6/120-122). 1.3 Im August 2021 wurde die SVA gewahr, dass sie bis anhin die Erbschaft von X.___ nicht in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen hatte (Akten notizen vom 1 7. August 2021, Urk. 6/131). Sie berechnete deshalb die Zusatz leistungen für die Zeit ab August 2020 unter Anrechnung eines Vermögens verzichts in der Höhe von Fr. 194'523.-- neu ( Urk. 6/134 betreffend das Jahr 2020 und Urk. 6/135 betreffend das Jahr 2021) und forderte mit Verfügung vom 2 6. August 2021 von X.___ einen Betrag von Fr. 15'837.-- an zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen in den Monaten August bis Dezember 2020 und Januar bis August 2021 zurück ( Urk. 6/136; vgl. die Abrechnung vom 2 4. August 2021, Urk. 6/133). Nachdem X.___ mit verschiedenen E-Mails von Ende August 2021 Ausführungen zum Sachverhalt gemacht und um Akteneinsicht ersucht hatte ( Urk. 6/139-145), erhob sie mit Eingabe vom 1 9. September 2021 Einsprache gegen die Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab August 2020 und die damit verbundene Rückforderung und stellte die Anträge, von der Anrechnung eines Verzichtsvermögens sei abzusehen, eventualiter sei das Verzichtsvermögen um de n Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzieren, den sie im Anfechtungsverfahren betreffend die Ausschlagung der Erbschaft vergleichsweise erhalten habe (vgl. Urk. 6/148 und Urk. 6/149/6-7), und hernach rückwirkend ab dem Todestag der Mutter zu amortisieren, subeventualiter sei ihr die Rückerstattung zu erlassen ( Urk. 6/147, Urk. 6/149 und Urk. 6/150). Mit Nachtrag vom 8. November 2021 stellte sie ferner den zusätzlichen Eventualantrag, das Verzichtsvermögen sei um den weiteren Betrag von Fr. 20'000.-- zu vermindern, den sie anlässlich der erb rechtlichen Auseinandersetzung im Erbfall des Vaters, verstorben am 2 2. Mai 20 0 2, erhalten habe ( Urk. 6/163 mit den Beilagen in Urk. 6/164 und Urk. 6/165; vgl. auch Urk. 6/15-17). Während des noch hängigen Einspracheverfahrens legte die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2021 die Zusatzleistungen für das Jahr 2022 fest, dies erneut unter Anrechnung des Ausgangs-Verzichtsvermögens von Fr. 194'523.--, das sie per Anfang 2022 um den Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- auf Fr. 184'523. herabsetzte ( Urk. 6/183-184 und Urk. 6/189). X.___ erhob am 3 1. Januar 2022 wiederum Einsprache und stellte dieselben Anträge wie in ihrer Einsprache gegen die Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/190). 1.4 Die SVA vereinigte die beiden Einsprachen und b erechnete die Zusatzleistungen für die Zeit ab August 2020 abermals neu. Dabei folgte sie dem Antrag auf Reduk tion des Verzichtsvermögens um den Betrag von Fr. 30'000.--, bemass das Verzichts vermögen dementsprechend auf Fr. 164'523.-- und berücksichtigte einen ersten Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- bereits ab Januar 202 1. Aus serdem beschränkte sie die Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 ( Urk. 6/206 für den Monat August 2020, Urk. 6/207 für September bis Dezember 2020, Urk. 6/204 für das Jahr 2021 und Urk. 6/205 für das Jahr 2022; vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/211). In teilweiser Gutheissung der Einsprachen legte sie mit Entscheid vom 1 2. Mai 2022 die Zusatzleistungen im Sinne ihrer neuen Berech nungen fest und erhob von X.___ eine Rückforderung von noch Fr. 10'490.-- ( Urk. 2 = Urk. 6/210 mit der darin integrierten Verfügung vom 1 1. Mai 2022, Urk. 6/208; vgl. auch die Berechnung vom 1 0. Mai 2022, Urk. 6/203). 2. X.___ brachte zunächst Einwendungen per E-Mail bei der SVA vor ( Urk. 6/212-215 und Urk. 6/217) und erhob des Weiteren bei der SVA Einsprache gegen die Verfügung vom 1 1. Mai 2022 ( Urk. 6/218). Sodann erhob X.___ mit Eingabe vom 8. Juni 2022 beim Sozialversicherungs gericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 12. Mai 2022 und beantragte, das Verzichtsvermögen sei um weitere Fr. 20'000. auf Fr. 1 4 4'523.-- herabzusetzen und die Amortisation sei erstmals schon per Januar 2020 zu berücksichtigen ; ferner rügte sie, die kantonale Beihilfe im Betrag von Fr. 202.-- für den Monat August 2020 sei zu Unrecht nicht von der Rückforderung ausgenommen worden ( Urk. 1 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 3/A1-4, Urk. 3/B1-6, Urk. 3/C1-7 ). Die SVA stellte i n der Beschwerde antwort vom 2 2. August 2022 den Antrag, die Beschwerde sei in Bezug auf den Beihilfe-Betrag gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen ( Urk. 5 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 6/1-226). In der Replik vom 24. Oktober 2022 blieb die Beschwerdeführerin bei ihren Anträgen ( Urk. 12 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 13/C8-14). Die Beschwerdegegnerin ver zichtete mit Eingabe vom 2 7. Dezember 2022 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 15), wovon mit Verfügung vom 3. Januar 2023 Vormerk genommen wurde ( Urk. 16). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und die Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind per 1. Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2 2. März 2019 und Änderungen der ELV vom 2 9. Januar 2020). Mit der EL-Reform einhergehend wurden per 1. Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen. 2. 2. 1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über steigen. Die an erkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Ein nahmen in Art. 11 ELG und in Art. 11a ELG (in Kraft seit Anfang 2021) aufgelis tet. Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG die Renten, Pensionen und andere n wiederkehrende n Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV, sowie nach Art. 11 Abs. 1 lit. c E L G ein Prozent satz des Reinvermögens – bei Bezügerinnen und Bezügern einer Invalidenrente ein Fünfzehntel –, soweit es einen bestimmten Freibetrag übersteigt. Dieser Frei betrag des Reinvermögens belief sich unter der Herrschaft von alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG auf Fr. 37' 5 00.-- für Alleinstehende und Fr. 60'000. -- für Ehepaare; im revidierten Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wurde er auf Fr. 30'000.-- beziehungsweise Fr. 50'000.-- herabgesetzt. Zeitlich massgebend ist nach Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. Ebenfalls als Einnahmen angerechnet werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Dies war bis Ende 2020 in Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG statuiert; seit Anfang 2021 findet sich die Regelung dazu in Art. 11a ELG. Nach der Regelung in alt Art. 17a ELV (bis Ende 2020) und Art. 17e ELV ( seit Anfang 2021) wird sodann der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das ver zichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert (je Abs. 1); dabei ist der Wert beziehungsweise Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (je Abs. 2), und für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend (je Abs. 3). Neu hängt gemäss Art. 9a des revidierten ELG der Anspruch auf Ergänzungs leistungen sodann davon ab, dass das Reinvermögen, wozu auch das Verzichts vermögen gehört, unter einer bestimmten Schwelle liegt, die sich bei allein stehenden Personen auf Fr. 100'000.-- und bei Ehepaaren auf Fr. 200'000.-- beläuft. D emgegenüber kannte das alte Recht noch keine solche Vermögens schwelle. 2. 2 In Art. 2 Abs. 2 ELG werden die Kantone dazu ermächtigt, über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen zu gewähren und dafür besondere Voraus setzungen festzulegen. Der Kanton Zürich hat von dieser Kompetenz mit der Statu ierung eines Anspruchs auf eine kantonale Beihilfe Gebrauch gemacht, die nach § § 13 ff. ZLG festzusetzen ist. Nach § 15 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Kein Anspruch auf Beihilfe besteht nach § 13 Abs. 4 ZLG unter anderem dann, wenn das gemäss ELG ermittelte Reinvermögen bestimmte Vermögensbeträge überschr eitet. D iese entsprechen sowohl nach der von Anfang 2018 bis Ende 2020 in Kraft gewesenen als auch nach der seit Anfang 2021 geltenden Fassung von § 13 Abs. 4 ZLG den Freibeträgen nach alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ; für Allein stehende ist dies ein Betrag von Fr. 37'500.--. 2. 3 Übergangsrechtlich gilt vorab der allgemeine Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zug runde zu legen sind, die zur Zeit der Verwirklichung des massgebenden, materielle Rechtsfolgen nach sich ziehenden Sachverhalts in Kraft gestanden sind (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Sodann ist in Abs. 1 der spezifischen Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2 2. März 2019 vorgesehen, dass f ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jähr liche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten der Änderung das bisherige Recht gilt. Demgegenüber sind die Bestimmungen zur Berechnung des Anspruchs auf die kantonale Beihilfe nach § § 13 ff. ZLG im Jahr 2021 unverändert gegenüber der bisherigen Rechtslage geblieben. Für diese Leistungsart stellt sich daher die Frage nach dem anwendbaren Recht nicht. 3. 3.1 In Art. 25 ELV sind Regeln für die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der Ergänzungsleistungen bei Änderungen im Sachverhalt während des laufenden Bezugs jahres aufgestellt (vgl. hierzu Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 99 N 248 und S. 128 ff. N 331 ff.). Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungs leistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und Einnahmen neu festzusetzen ist, wobei die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen massgebend sind. Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses erfolgt die Berücksichtigung nach Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV grundsätzlich für die Zukunft; vorbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht. 3.2 Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also entweder die Vorausse tzungen für eine pr ozessuale Revision ( neue Tatsachen oder neue Beweis mittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiederer wägung ( zweifellose Unrichtigkeit und erhebliche Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E. 2.3.1 und auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 3 1. Mai 2016 E. 3.2, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob sich die Bezügerin oder der Bezüger eine Meldepflicht verletzung ha t zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. Cari giet /Koch, a.a.O., S. 134 N 345 ff.). Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (Fassung bis Ende 2020) beziehungsweise dreier Jahre (Fassung seit Anfang 2021), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (relative Verwirkungsfrist), spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren (absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Satz 2). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Regelung in Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG ist aufgrund der Verweisung im neuen Abs. 5 von § 19 ZLG seit dem 1. Januar 2021 auch auf die Rück forderung unrecht mässig bezogen er kantonaler Beihilfen anwendbar ( § 19 Abs. 5 ZLG) ; vorher ergab sich das Recht zur Rückforderung unrechtmässig bezogener kanto naler Beihilfen aus der sinngemässen Anwendung von § 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. das Urteil des Bundes gerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). 4. Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022 ( Urk. 2) ist der Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab August 202 0. Dabei ist die Verfügung vom 1 1. Mai 2022, mit der die Zusatzleistungen im Sinne der Erwägungen im Einspracheentscheid neu festgelegt worden sind ( Urk. 6/208), Bestand teil des angefochtenen Einspracheentscheids, weshalb die nochmalige Erhebung einer Einsprache dagegen (vgl. Urk. 6/218) nicht erforderlich beziehungs weise gar nicht zulässig gewesen wäre. Bestandteil des angefochtenen Einspracheentscheids ist damit auch der neue Rückforderungsbetrag von Fr. 10'490.--, den die Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren als Differenz zwischen dem ursprünglichen, mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 erhobe nen Rückforderungsbetrag von Fr. 15'837.-- ( Urk. 6/136) und dem Mehrbetrag an zugesprochenen Zusatzleistungen infolge der korrigierten Berechnungen ermittelt hat (vgl. Urk. 6/208/2 sowie Urk. 6/203). 5. 5.1 Anlass für die rückwirkende neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin war der Tod von deren Mutter A.___ am 2 8. November 2018 und der damit verbundene Erbfall. Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf Art. 457 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetz buchs ( ZGB ) gesetzliche Erbin. Ihr Anteil an der Erbschaft stellt rechtsprechungs gemäss anrechenbares Vermögen im Rahmen der Berechnung ihres Zusatzleistungsanspruchs dar (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen) ; eine Anrechnung hat damit auch insoweit zu erfolgen, als ein Verzicht auf diesen Anteil erfolgt ist. Die s ist unbestritten. 5.2 Nach der Rechtsprechung kommt eine Berücksichtigung des Anteil s an einer unver teilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen bereits ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft, also ab dem Tod des Erblassers oder der Erblasserin, in Betracht, dies ungeachtet allfällige r Schwierigkeiten bei der Reali sierung ; die Anrechnung kann erfolgen, sobald über den Anteil, der als Anspruch des Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Erbengemeinschaft zu ver stehen ist, hinreichende Klarheit herrscht (Urteil e des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen ). Solche Klarheit über den Anteil bestand im Falle der Beschwerde führerin, nachdem zum einen das Testament ihrer Mutter mit dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 eröffnet worden war ( Urk. 6/76-81) und zum andern im April 2019 die Steuererklärung per Todes datum vorlag ( Urk. 6/111/1-7). Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung geht hervor, dass neben der Beschwerdeführerin die beiden Söhne von A.___, B.___ und C.___, die gesetzlichen Erben waren ( Urk. 6/80); des Weiteren ergibt sich aus dem Testament der Mutter vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 ( Urk. 6/78+79), dass die Beschwerde führerin von der Mutter für den Fall des Vorversterbens des Ehemannes auf den Pflichtteil gesetzt worden ist ( Urk. 6/78+79). Sodann ist in der Steuererklärung per Todesdatum ein steuerbares Vermögen (Liegenschaft und Bankguthaben abzü glich Schulden) in der Höhe von Fr. 778'094.-- ausgewiesen ( Urk. 6/111/4). Mit diesen Informationen ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Erbschafts a nteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- (Urk. 6/131); es handelt sich dabei entsprechend der Pflichtteilsregelung, wie sie bis Ende 2022 galt ( Art. 471 Ziffer 1 ZGB), um drei Viertel des gesetzlichen Erbanspruchs von einem Drittel des Betrages von Fr. 778'094.-- ( vgl. Art. 457 Abs. 1 und 2 ZGB). 6. 6.1 Der Betrag von Fr. 194'523.-- als Wert des Anteils der Beschwerdeführerin am Nachlass der Mutter ist als solcher nicht umstritten. Die Beschwerdeführerin machte jedoch sinngemäss geltend, das Betreffnis, das ihr ohne Ausschlagung der Erbschaft bei der Teilun g zugestanden hätte, wäre um d en Betrag von Fr. 20'000. vermindert gewesen, den sie im Jahr 2004 als Erbvorbezug erhalten habe ( Urk. 1 S. 7 f f., Urk. 12 S. 2 ff.). 6. 2 Die Beschwerdeführerin hatte den Betrag von Fr. 20'000.-- im Rahmen der Auseinander setzung im Erbfall des Vaters erhalten. Der Vater C.___ hatte im Testament vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 seine Ehefrau A.___ als Allein erbin eingesetzt, sofern er vor dieser versterbe ( Verfügung des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 8. Juni 2002 betreffend Testamentseröffnung, Urk. 6/16). Die Beschwerdeführerin hatte in der Folge eine n Anspruch aus dem Nachlass des Vaters geltend gemacht und hatte sich im März 2004 mit der Mutter darauf geeinigt, dass diese ihr den Betrag von Fr. 20'000.-- ausrichte (Schreiben des Rechtsvertreters von A.___ vom 1 0. März 2004, Urk. 6/164; Schreiben der Rechtsvertreterin de r Beschwerdeführerin vom 17. März 2004, Urk. 6/165). Nach Art. 626 Abs. 1 ZGB sind die gesetzlichen Erben gegenseitig verpflichtet, alles zur Ausgleichung zu bringen, was ihnen der Erblasser bei Lebzeiten auf Anrechnung an ihren Erbanteil zugewendet hat. Dabei steht nach Art. 626 Abs. 2 ZGB das, was der Erblasser seinen Nachkommen als Heiratsgut, Ausstattung oder durch Vermögensabtretung, Schulderlass und dergleichen zugewendet hat, unter der Ausgleichungspflicht, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich das Gegenteil verfügt. Die Zahlung von Fr. 20'000.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Vereinbarung vom März 2004 erhielt, erfolgte «per Saldo aller Ansprüche bezüglich des Nachlasses C.___ » ( Urk. 6/164 und Urk. 6/165). Dies schliesst entsprechend der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 3) eine Qualifikat i on der Zahlung als Zuwendung unter Lebenden im Sinne von Art. 626 ZGB aus (vgl. hierzu Eitel in: Berner Kommentar zum Schweize rischen Zivilgesetzbuch, Der Erbgang, Die Ausgleichung, Art. 626-632 ZGB, Bern 2004, Art. 626 ZGB N 24 ff.). Denn a uch wenn die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Betrages der Mutter überbunden wurde, so sollte mit dieser Zahlung der Nachlass belastet werden, der in das Vermögen der Mutter als Alleinerbin g efallen war. In dieser Situation könnte eine Ausgleichungspflicht der Beschwerdeführerin im Erbfall der Mutter nur dann angenommen werden, wenn sie ausdrücklich festgelegt worden wäre. Aus den beiden Schreiben vom März 2004 geht jedoch nichts Entsprechendes hervor, und es wurden auch keine ande ren Dokumente vorgelegt, die auf die Statuierung einer Ausgleichspflicht hinwei sen würden. 6. 3 Damit bleibt es beim Betrag in der Höhe von Fr. 194'523.-- als Anteil, mit dem die Beschwerdeführerin bei der Auflösung der Erbengemeinschaft hätte rechnen können und der somit zusatzleistungsrechtlich als anrechenbares Vermögen beziehungs weise als Verzichtsvermögen in Betracht kommt. 7. 7.1 Nach der Rechtsprechung stellt d ie Nichtberücksichtigung einer unverteilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Die aufgrund der Nichtberücksichtigung zu viel ausgerichteten Leistungen können daher gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückgefordert werden, so fern die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Urteil e des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.2 und 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1). Angesichts der Höhe des Erbschaftsanteils von Fr. 194'523.-- ist die Berichtigung der Nichtanrechnung ohne Weiteres als von erheblicher Bedeutung einzustufen. Damit ist eine rückwirkende Korrektur mit entsprechender Rückforderung grund sätzlich zulässig, ungeachtet dessen, dass die Beschwerdeführerin ihre Wohnge meinde und damit auch die Beschwerdegegnerin unverzüglich über den Tod ihrer Mutter informiert hatte und sich somit keine Meldepflichtverletzung hatte zuschulden kommen lassen. 7. 2 Weitere Voraussetzung für die Erhebung einer Rückforderung ist, dass die Fristen nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG eingehalten sind. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, deren Einhaltung von Amtes wegen zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.2 mit Hinwei sen). Für den Beginn der relativen (bis Ende 2020 einjährigen ) Verwirkungsfrist ist nach der Rechtsprechung nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die darauf basierende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend, sondern fristauslösend ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem die Verwaltung ihren Fehler anlässlich einer späteren Gelegenheit erkannt hat beziehungsweise hätte erken nen müssen (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.2). Zudem hat das Bundesgericht vor Kurzem in einem Grundsatzurteil präzisiert, dass die relative Verwirkungsfrist dann ohne einen zweiten Anlass im Sinne der bisherigen Rechtsprechung zu laufen beginnt, wenn s ich die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung abschliessend aus den Akten ergibt, ohne dass hinsicht lich des Rückforderungstatbestands noch ein Abklärungsbedarf besteht (BGE 148 V 217 E. 5). Im Falle der Kenntnisnahme einer Beteiligung an einer unverteilten Erbschaft legt die Rechtsprechung in Anwendung dieser Grundsätze den Beginn der relativen Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt, zu dem die Durchführungsstelle im Rahmen zumutbarer Abklärungen genügende Kenntnis vom finanziellen Wert des Anteils an der unverteilten Erbschaft haben konnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.3). Die Beschwerdegegnerin gelangte gestützt auf die dargelegte Rechtsprechung zum Schluss, dass sie bereits im Sommer 2019 ausreichend e Kenntnis von der Erbschaft und dem Anteil der Beschwerdeführerin daran gehabt habe (Urk. 6/131). Daraus folgerte sie, dass in Bezug auf die Rückforderung der Leis tungen, die im Sommer 2019 bereits ausgerichtet gewesen waren, die relative Verwirkungsfrist schon damals zu laufen begonnen habe und dass in Bezug auf die Rückforderung der später ausgerichteten Leistungen die relative Verwirkungs frist mit der Ausrichtung der jeweiligen Leistung in Gang gesetzt worden sei (vgl. Urk. 6/131 und das von der Beschwerdegegnerin herangezogene Urteil des Bundes gerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 E. 3.4). Aufgrund dieser Überle gung berechnete sie – ausgehend von der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nach Art. 25 alt Abs. 2 Satz 1 ATSG – den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerde führer in lediglich für die Zeit ab September 2020 unter Erhebung einer Rückforderung neu, wogegen sie die Rückforderung der Zusatzleistungen für die weiter zurückliegende Zeit als verwirkt beurteilte. 7.3 Die Beschwerdeführerin machte zu Recht nicht geltend, die Rückforderung der Zusatzleistungen ab September 2020 sei zur massgebenden Zeit der Geltend machung mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/136) ebenfalls bereits verwirkt gewesen. Es kann hierfür auf die einschlägige Erwägung E. 3.4 im Urteil des Bundesgerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 verwiesen werden. Nicht zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin richtigerweise von einer Verwirkung der Rückforderung derjenigen Zusatzleistungen ausgegangen ist, die sie der Beschwerde führerin für die vorangegangenen Monate ausgerichtet hatte. Denn eine solche Rückforderung ist nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach in der Beschwerdeantwort vorbrachte, dass sie bei der Festlegung der Rückforderung fälschlicherweise den Betrag der kantonalen Beihilfe des Monats August 2020 in der Höhe von Fr. 202.- einbezogen h a be ( Urk. 5), so handelt es sich hierbei lediglich um ein rechneri sches Versehen, das der Begrenzung der Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 im angefochtenen Einspracheentscheid widerspricht. Das Versehen ist ohne Weiteres im Sinne des Antrags der Beschwerdegegnerin zu korrigieren. 8. 8.1 Näher zu über prüfen ist hingegen die neue Berechnung des Zusatzleistungs anspruchs ab September 2020, die Höhe der sich daraus ergebenden Rück forderung für den Zeitraum von September 2020 bis August 2021 und die Höhe der Zusatzleistungen für die nachfolgende Zeit bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022. 8.2 Fest steht, dass die Beschwerdeführerin die Erbschaft mit einer Erklärung vom 4. März 2019 ausgeschlagen hat; dies ist dokumentiert durch das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 5. März 2019 ( Urk. 6/93/2-4) und den vom Bezirks gericht Dielsdorf ausgestellten neuen Erbschein vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107). Anders als im Einspracheverfahren ( Urk. 6/147 und Urk. 6/149; vgl. auch Urk. 6/139-145) ist sodann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr strittig, dass die Ausschlagungserklärung der Beschwerdeführerin grundsätzlich als wirksam zu gelten hat. Wohl hatte die Beschwerdeführerin am 1 3. März 2020 mittels Anfechtungsklage beim Bezirksgericht Dielsdorf geltend machen lassen, die Ausschlagung sei ungültig, da sie die Erklärung im Zustand der Angst und Furcht abgegeben habe ( Urk. 6/148). Mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020 anerkannte sie jedoch ihr Ausscheiden aus der Erben gemeinschaft aufgrund der abgegebenen Ausschlagungserklärung ( Urk. 6/149/6 Ziffer 1 ). Richtigerweise trug die Beschwerdeführerin daher in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens keine Argumente gegen die Gültigkeit der Ausschlagungs erklärung mehr vor (vgl. Urk. 1 und Urk. 12). Damit qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Ausschlagungserklärung zu Recht als Verzichtshandlung im Sinne des damals in Kraft gewesenen Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG und ging richtigerweise von einer Anrechenbarkeit von Verzichts vermögen bei der Zusatzleistungsberechnung aus. 8.3 Was die Höhe des Verzichtsvermögens anbelangt, so nahm die Beschwerde gegnerin den Erbschaftsanteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- zum Ausgangspunkt. Im Sinne des Antrags der Beschwerde führerin im Einspracheverfahren berücksichtigte sie sodann, dass die Beschwerde führerin mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020, den sie im Verfahren der Anfechtung ihrer Ausschlagungserklärung abgeschlos sen hatte, einen Betrag von Fr. 30'000.-- erhalten hatte (Urk. 6/149/6 7), und legte das Verzichtsvermögen daher nicht auf Fr. 194'523., sondern lediglich auf Fr. 164'523.-- fest ( Fr. 194'523.-- abzüglich Fr. 30'000.-- ; Urk. 2 S. 3 ). Der Betrag von Fr. 30'000.-- wurde der Beschwerdeführerin gemäss der Formu lierung des Vergleichs aus dem Gesamtnachlass ihrer Mutter ausgerichtet (Urk. 6/149/6 Ziffer 2). Die übereinstimmende Auffassung der Parteien, dass die Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 30'000.-- trotz der Ausschlagung der Erbschaft zusatzleistungsrechtlich nicht auf Vermögen verzichtet hatte, ist daher zutreffend. Zutreffend ist damit auch die Festlegung des Verzichtsvermögens auf Fr. 164'523.--. 8.4 Aus der Höhe des Nachlass- und des Verzichtsvermögens ergibt sich zunächst, welches Recht auf den Ergänzungsleistungsanspruch in der Zeit ab Januar 2021 anwendbar ist. Während die Ergänzungsleistungen für die Zeit von September bis Dezember 2020 nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen nach dem Recht festzulegen sind, wie es bis Ende 2020 g alt, war bei der Festlegung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 die Vergleichsrechnung im Sinne des spe zifischen Übergangsrechts zur Reform des ELG und der ELV vorzunehmen. Bei der erstmaligen Festlegung der Ergänzungsleistungen ohne Berücksichtigung der Erbschaft (Verfügung vom 2 1. Dezember 2020, Urk. 6/120-122) hatte diese Vergleichs rechnung einen höheren Anspruch unter dem neuen Recht ergeben ( Urk. 6/122/1). Bei der Neuberechnung unter Berücksichtigung des Erbschafts vermögens hätte die Beschwerdeführerin hingegen unter dem neuen Recht wegen der Überschreitung der in Art. 9a ELG neu eingefüh r ten Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- überhaupt keinen Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat daher bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 richtigerweise das alte Recht angewendet (vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/132). 8. 5 8.5.1 Während das tatsächlich vorhandene Vermögen gestützt auf Art. 23 Abs. 1 ELV in derjenigen Höhe zu berücksichtigen ist, die am 1. Januar des Bezugsjahres gegeben ist, wird das Verzichtsvermögen nach der hier anwendbaren Regelung in alt Art. 17 a Abs. 1 und 2 ELV (mit der die neue Regelung in Art. 17e Abs. 1 und 2 ELV übereinstimmt) jährlich um einen Betrag von Fr. 10'000.-- reduziert. Dabei erfolgt die Reduktion noch nicht im Jahr, das gemäss dem gesetzlichen Wortlaut «auf den Verzicht folgt» ( alt Art. 17 a Abs. 2 ELV), sondern erst auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres hin. Die Parteien sind sich uneinig darüber, was unter « Zeitpunkt des Verzicht es » im Sinne von alt Art. 17 a Abs. 2 ELV zu verstehen ist. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, massgebend sei die Verzichtshandlung, im vorliegenden Fall also die Ausschlagungserklärung vom 4. März 2019 ( Urk. 2 S. 3 f.); demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, es komme auf den Zeitpunkt an, zu dem die Verzichtshandlung sich auswirke, und dies sei in ihrem Fall der Zeit punkt des Anfallens der Erbschaft und damit der Zeitpunkt des Todes der Mutter am 2 8. November 2018 ( Art. 537 Abs. 1 ZGB; Urk. 1 S. 8 f f., Urk. 12 S. 8 ff.). Den Überlegungen der Beschwerdeführerin ist aus den nachfolgenden Gründen zu folgen. 8.5.2 Die Regelung zur Anrechnung von Verzichtsvermögen visiert den Sachverhalt an, dass V ermögenswerte hingegeben werden, die ohne Entäusserung an den Zusatzleistungs anspruch angerechnet werden könnten. Die Berücksichtigung von Verzichtsvermögen setzt also voraus, dass sich das Vermögen der verzichtenden Person verzichtsbedingt um einen Betrag vermindert hat, der ohne Verzicht anrechen bar gewesen wäre. Dieser Betrag wird bei der Zusatzleistungsberechnung so behandelt, wie wenn er noch vorhanden wäre. Mit der Amortisationsregelung in alt Art. 17 a ELV wird aber der verzichtenden Person ein gewisser Verbrauch des hypothetisch noch vorhandenen Vermögens zugestanden ; es wird davon ausgegan gen, dass sich dieses Vermögen dann, wenn es nicht gegenleistungslos hingegeben worden wäre, im Laufe der Zeit durch Verbrauch vermindert hätte (vgl. hierzu Jöhl / Usinger -Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 1 865 N 182). Die Amortisationsregelung muss somit mit dem jenigen Zeitpunkt ihren Anfang nehmen, zu dem die verzichtsbedingte Vermögensverminderung tatsäch lich eingetreten is t und Verzichtsvermöge n angerechnet werden kann. « Zeitpunkt des Verz ichtes» im Sinne von alt Art. 17a Abs. 2 ELV muss daher derjenige Zeit punkt sein, in dem sich die Verzichtshandlung im Vermögen der verzichtenden Person niedergeschlagen hat (vgl. hierzu auch Jöhl / Usinger -Egger, a.a.O, S. 1863 f. N 180). Dies bietet dort keine Probleme, wo die Vermögensverminderung mit der Verzichts handlung zusammenfällt, wie bei erbrechtlichen Sachverhalten etwa dort, wo ein Mitglied einer Erbengemeinschaft erst bei der Erbteilung ( Art. 602 ff. ZGB) seinen Verzicht auf seinen Erbteil oder auf Teile davon ausspricht. In diesem Fall war die verzichtende Person vorher noch Teil der Er bengemeinschaft und ihr Erbanteil konnte bis zur Verzichtshandlung und der damit einherge henden Vermögensverminderung zusatzleistungsrechtlich in seiner tatsächlich vorhandenen Höhe berücksichtigt werden. Verzichtet hingegen jemand bereits mittels Erbvertrag auf eine (spätere) Erbschaft, so wirkt sich dieser Verzicht nicht schon dann, sondern erst im Zeitpunkt des Erbganges aus. In der Zeit davor kommt eine Anrechnung von Verzichtsvermögen offensichtlich nicht in Betracht, da die verzichtende Person dannzumal noch nicht Erbin war und die Verzichts handlung somit deren Vermögen noch nicht tangier en konnte. Umgekehrt wer den die vermögensrelevanten Auswirkungen einer A usschlagung der Erbschaft gemäss den richtigen Ausführungen der Beschwerdeführerin zurückbezogen auf den Zeitpunkt des Er b ganges ( vgl. Göksu in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Erbrecht, Art. 457-640 ZGB, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 566 ZGB N 1). Die Verzichtshandlung bewirkt hier also rückwirkend auf den Zeitpunkt des Erbganges hin eine Vermögensverminderung, denn ohne Ausschlagung wäre der Anteil an der unverteilten Erbschaft bereits ab dann Bestandteil des Vermögens der erbenden Person gewesen und hätte zusatzleistungsrechtlich der Anrechnung unterstanden. 8.5.3 Als Zeitpunkt des Verzichtes im Sinne von Art. 17a Abs. 2 ELV ist damit vorliegen denfalls gemäss der insoweit zutreffenden Argumentation der Beschwerde führerin nicht der Zeitpunkt der Ausschlagungserklärung vom 4. Mai 2019, sondern der Zeitpunkt des Todes der Mutter vom 2 8. November 2018 ein zusetzen. Damit ist das Verzichtsvermögen bereits per 1. Januar 2020 von Fr. 164'523.-- auf Fr. 154'523.-- herabzusetzen, per 1. Januar 2021 ist noch ein Verzichtsvermögen von Fr. 144'523.-- anzurechnen, und per 1. Januar 2022 beläuft sich das Verzichtsvermögen auf Fr. 134'523.--. 8.6 Dieser frühere Beginn der Amortisation des Verzichtsvermögens hat indessen nicht zwangsläufig zur Folge, dass die Beschwerdeführerin in der zur Diskussion stehenden Zeit ab September 2020 einen höheren Ergänzungsleistungsanspruch hat, als er im angefochtenen Einspracheentscheid von der Beschwerdegegnerin berechnet worden ist. Denn wenn der rückwirkend wirksame Vermögensverzicht infolge des abgeschlossenen Vergleichs um den Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzier en ist, so bedeutet dies, dass dieser Betrag – ebenfalls rückwirkend – als Vermögen zu qualifizieren ist, das im Zeitpunkt des Erbganges noch vorhanden war. Der Betrag von Fr. 30'000.-- ist mithin ungeachtet dessen, dass die Beschwerde führerin nicht Mitglied der Erbengemeinschaft geworden ist, zusatzleistungs rechtlich wie ein Anteil an der unverteilten Erbschaft zu behan deln und demnach ab dem Zeitpunkt des Erbganges als tatsächlich vorhandenes V ermögen bei der Zusatzleistungsberechnung zu berücksichtigen. Hierbei kommt keine Amortisation im Sinne von alt Art. 17a ELV in Betracht, sondern relevant ist – nach der hier anwendbaren altrechtlichen Regelung – der tatsächliche Verbrauch. Die Beschwerdeführerin brachte im Juni 2022 in der Beschwerdeschrift vor, sie habe aufgrund der Herabsetzung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2021 ihr Erbe von Fr. 30'000.-- zu zwei Dritteln aufbrauchen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten ( Urk. 1 S. 4). Damit muss aber der Betrag von 30'000.-- in der Zeit davor zusatzleistungsrechtlich als noch vorhanden be trach tet werden. Er hätte daher dem Grundsatz nach per 1. Januar 2020 und per 1. Januar 2021 zusätzlich zum Vermögensverzichtsbetrag als tatsächliches Vermögen in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin davon abgesehen hat und stattdessen bei der Neuberech nung der Zusatzleistungen der Jahre 2020 und 2021 einen Vermögens verzichtsbetrag berücksichtigt hat, der jeweils um den Betrag von Fr. 10'000.-- zu hoch war, wirkt sich daher zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus. Am 1. Januar 2022 sodann muss gemäss den Vorbringen der Beschwerdeführerin immer noch ein Restvermögen von Fr. 10'000.-- vorhanden gewesen sein, womit auch die Neuberechnung der Zusatzleistungen des Jahres 2022 (für die strittige Zeit bis Mai 2022 ) im Ergebnis richtig ist. Demgegenüber ist d ie Berechnung der Zusatzleistungen ab Januar 2023 nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens; daher kann darüber vorliegend nicht entschieden werden. Es s oll hierzu lediglich angemerkt werden, dass das Verzichtsvermögen um einen Betrag von Fr. 10'000.-- niedriger ist, als e s sich aus der bisherigen Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin ergäbe, und dass zusätzlich nur das Vermögen einzubeziehen ist, das am 1. Januar 2023 tatsächlich noch vorhanden war. 8.7 Mit der Anrechenbarkeit eines Vermögens von über Fr. 37'500.-- entfällt im strit tigen Zeitraum gemäss den zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Einsprache entscheid ( Urk. 2 S. 4) auch der Anspruch auf kantonale Beihilfe ( § 13 Abs. 4 ZLG); dies ist im Beschwerdeverfahren unbestritten geblieben. 8.8 Ist somit die neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2020 im Ergebnis als korrekt zu beurteilen, so gilt dies auch für die Höhe der sich daraus für die Zeit von September 2020 bis August 2021 ergebenden Rückfor derung der Ergänzungsleistungen und der kantonalen Beihilfe. 9. Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend zu ändern, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids über das Erlassgesuch zu befinden haben, das die Beschwerdeführerin im Einsprache verfahren als Eventualantrag gestellt hat (vgl. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSV ]). 10. Schliesslich ist das Verfahren ohnehin kostenlos ( § 33 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [ GSVGer ]), sodass hierfür kein besonderer Antrag (vgl. Urk. 1 S. 2 f.) nötig gewesen wäre. Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 dahingehend geändert, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde ab gewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin FehrKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2022.00043 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 14. April 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1961, ist Bezügerin einer Rente der Invalidenver sicherung und erh ielt seit ihrem Umzug nach Y.___ im August 2017 Zusatz leistungen in Form von bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen und kantonaler Beihilfe über die Gemeinde Z-Y.___ ( vgl. U rk. 6/1-29 mit der Verfügung der Durchführungsstelle der Gemeinde vom 2 1. August 2017, Urk. 6/2 ). Seit Januar 2018 w u rden die Leistungen kraft Kompetenzdelegation von der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich (SVA), Abteilung Zusatz leistungen zur AHV/IV, festgelegt und ausgerichtet (Leistungsverfügung en der SVA für das Jahr 2018 vom 1 8. Dezember 2017 und vom 2 0. April 2018, Urk. 6/30-3 3 und Urk. 6/ 52-55 ). 1.2 Mit E-Mail vom 1 7. Dezember 2018 informierte X.___ die Gemeinde Z-Y.___ über den Tod ihrer Mutter A.___ vom 2 8. November 2018 ( Urk. 6/82) und fügte das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung an ( Urk. 6/76-81); gleichentags leitete die Gemeinde die Information und das Urteil zuständigkeitshalber der SVA weiter ( Urk. 6/82). Nachdem die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2018 die Zusatzleistungen für das Jahr 2019 festgelegt hatte ( Urk. 6/83-86), leitete sie im März 2019 die Neuberechnung der Leistungen infolge des Erbfalles in die Wege und forderte X.___ zur Einreichung von Unterlagen zum Nachlass auf (Urk. 6/94). Dabei erhielt sie sowohl von der Gemeinde Z-Y.___ als auch von X.___ persönlich ( Urk. 6/92 und Urk. 6/95) Kenntnis vom Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 5. März 2019, mit dem das Gericht die Ausschlagung der Erbschaft durch X.___ mit Erklärung vom 4. März 2019 (Eingangsdatum) vorgemerkt hatte ( Urk. 6/93 /2-4 ). In der Folge nahm die SVA Ausführungen von X.___ zu den Umständen der Ausschlagung entgegen (E-Mail vom 5. April 2019, Urk. 6/100) und erhielt des Weiteren den neuen, nur noch auf die beiden Brüder von X.___ lautenden Erbschein des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107) und die Steuererklärung betreffend A.___ per Todesdatum vom 8. April 2019 ( Urk. 6/111 /1-7 ). Mit Verfügung vom 1 9. Dezember 2019 legte die SVA alsdann die Zusatz leistungen für das Jahr 2020 fest ( Urk. 6/115-116); mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 folgte die Festlegung der Zusatzleistungen für das Jahr 2021 ( Urk. 6/120-122). 1.3 Im August 2021 wurde die SVA gewahr, dass sie bis anhin die Erbschaft von X.___ nicht in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen hatte (Akten notizen vom 1 7. August 2021, Urk. 6/131). Sie berechnete deshalb die Zusatz leistungen für die Zeit ab August 2020 unter Anrechnung eines Vermögens verzichts in der Höhe von Fr. 194'523.-- neu ( Urk. 6/134 betreffend das Jahr 2020 und Urk. 6/135 betreffend das Jahr 2021) und forderte mit Verfügung vom 2 6. August 2021 von X.___ einen Betrag von Fr. 15'837.-- an zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen in den Monaten August bis Dezember 2020 und Januar bis August 2021 zurück ( Urk. 6/136; vgl. die Abrechnung vom 2 4. August 2021, Urk. 6/133). Nachdem X.___ mit verschiedenen E-Mails von Ende August 2021 Ausführungen zum Sachverhalt gemacht und um Akteneinsicht ersucht hatte ( Urk. 6/139-145), erhob sie mit Eingabe vom 1 9. September 2021 Einsprache gegen die Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab August 2020 und die damit verbundene Rückforderung und stellte die Anträge, von der Anrechnung eines Verzichtsvermögens sei abzusehen, eventualiter sei das Verzichtsvermögen um de n Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzieren, den sie im Anfechtungsverfahren betreffend die Ausschlagung der Erbschaft vergleichsweise erhalten habe (vgl. Urk. 6/148 und Urk. 6/149/6-7), und hernach rückwirkend ab dem Todestag der Mutter zu amortisieren, subeventualiter sei ihr die Rückerstattung zu erlassen ( Urk. 6/147, Urk. 6/149 und Urk. 6/150). Mit Nachtrag vom 8. November 2021 stellte sie ferner den zusätzlichen Eventualantrag, das Verzichtsvermögen sei um den weiteren Betrag von Fr. 20'000.-- zu vermindern, den sie anlässlich der erb rechtlichen Auseinandersetzung im Erbfall des Vaters, verstorben am 2 2. Mai 20 0 2, erhalten habe ( Urk. 6/163 mit den Beilagen in Urk. 6/164 und Urk. 6/165; vgl. auch Urk. 6/15-17). Während des noch hängigen Einspracheverfahrens legte die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2021 die Zusatzleistungen für das Jahr 2022 fest, dies erneut unter Anrechnung des Ausgangs-Verzichtsvermögens von Fr. 194'523.--, das sie per Anfang 2022 um den Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- auf Fr. 184'523. herabsetzte ( Urk. 6/183-184 und Urk. 6/189). X.___ erhob am 3 1. Januar 2022 wiederum Einsprache und stellte dieselben Anträge wie in ihrer Einsprache gegen die Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/190). 1.4 Die SVA vereinigte die beiden Einsprachen und b erechnete die Zusatzleistungen für die Zeit ab August 2020 abermals neu. Dabei folgte sie dem Antrag auf Reduk tion des Verzichtsvermögens um den Betrag von Fr. 30'000.--, bemass das Verzichts vermögen dementsprechend auf Fr. 164'523.-- und berücksichtigte einen ersten Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- bereits ab Januar 202 1. Aus serdem beschränkte sie die Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 ( Urk. 6/206 für den Monat August 2020, Urk. 6/207 für September bis Dezember 2020, Urk. 6/204 für das Jahr 2021 und Urk. 6/205 für das Jahr 2022; vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/211). In teilweiser Gutheissung der Einsprachen legte sie mit Entscheid vom 1 2. Mai 2022 die Zusatzleistungen im Sinne ihrer neuen Berech nungen fest und erhob von X.___ eine Rückforderung von noch Fr. 10'490.-- ( Urk. 2 = Urk. 6/210 mit der darin integrierten Verfügung vom 1 1. Mai 2022, Urk. 6/208; vgl. auch die Berechnung vom 1 0. Mai 2022, Urk. 6/203). 2. X.___ brachte zunächst Einwendungen per E-Mail bei der SVA vor ( Urk. 6/212-215 und Urk. 6/217) und erhob des Weiteren bei der SVA Einsprache gegen die Verfügung vom 1 1. Mai 2022 ( Urk. 6/218). Sodann erhob X.___ mit Eingabe vom 8. Juni 2022 beim Sozialversicherungs gericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 12. Mai 2022 und beantragte, das Verzichtsvermögen sei um weitere Fr. 20'000. auf Fr. 1 4 4'523.-- herabzusetzen und die Amortisation sei erstmals schon per Januar 2020 zu berücksichtigen ; ferner rügte sie, die kantonale Beihilfe im Betrag von Fr. 202.-- für den Monat August 2020 sei zu Unrecht nicht von der Rückforderung ausgenommen worden ( Urk. 1 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 3/A1-4, Urk. 3/B1-6, Urk. 3/C1-7 ). Die SVA stellte i n der Beschwerde antwort vom 2 2. August 2022 den Antrag, die Beschwerde sei in Bezug auf den Beihilfe-Betrag gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen ( Urk. 5 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 6/1-226). In der Replik vom 24. Oktober 2022 blieb die Beschwerdeführerin bei ihren Anträgen ( Urk. 12 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 13/C8-14). Die Beschwerdegegnerin ver zichtete mit Eingabe vom 2 7. Dezember 2022 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 15), wovon mit Verfügung vom 3. Januar 2023 Vormerk genommen wurde ( Urk. 16). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und die Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind per 1. Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2 2. März 2019 und Änderungen der ELV vom 2 9. Januar 2020). Mit der EL-Reform einhergehend wurden per 1. Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen. 2. 2. 1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über steigen. Die an erkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Ein nahmen in Art. 11 ELG und in Art. 11a ELG (in Kraft seit Anfang 2021) aufgelis tet. Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG die Renten, Pensionen und andere n wiederkehrende n Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV, sowie nach Art. 11 Abs. 1 lit. c E L G ein Prozent satz des Reinvermögens – bei Bezügerinnen und Bezügern einer Invalidenrente ein Fünfzehntel –, soweit es einen bestimmten Freibetrag übersteigt. Dieser Frei betrag des Reinvermögens belief sich unter der Herrschaft von alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG auf Fr. 37' 5 00.-- für Alleinstehende und Fr. 60'000. -- für Ehepaare; im revidierten Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wurde er auf Fr. 30'000.-- beziehungsweise Fr. 50'000.-- herabgesetzt. Zeitlich massgebend ist nach Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. Ebenfalls als Einnahmen angerechnet werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Dies war bis Ende 2020 in Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG statuiert; seit Anfang 2021 findet sich die Regelung dazu in Art. 11a ELG. Nach der Regelung in alt Art. 17a ELV (bis Ende 2020) und Art. 17e ELV ( seit Anfang 2021) wird sodann der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das ver zichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert (je Abs. 1); dabei ist der Wert beziehungsweise Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (je Abs. 2), und für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend (je Abs. 3). Neu hängt gemäss Art. 9a des revidierten ELG der Anspruch auf Ergänzungs leistungen sodann davon ab, dass das Reinvermögen, wozu auch das Verzichts vermögen gehört, unter einer bestimmten Schwelle liegt, die sich bei allein stehenden Personen auf Fr. 100'000.-- und bei Ehepaaren auf Fr. 200'000.-- beläuft. D emgegenüber kannte das alte Recht noch keine solche Vermögens schwelle. 2. 2 In Art. 2 Abs. 2 ELG werden die Kantone dazu ermächtigt, über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen zu gewähren und dafür besondere Voraus setzungen festzulegen. Der Kanton Zürich hat von dieser Kompetenz mit der Statu ierung eines Anspruchs auf eine kantonale Beihilfe Gebrauch gemacht, die nach § § 13 ff. ZLG festzusetzen ist. Nach § 15 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Kein Anspruch auf Beihilfe besteht nach § 13 Abs. 4 ZLG unter anderem dann, wenn das gemäss ELG ermittelte Reinvermögen bestimmte Vermögensbeträge überschr eitet. D iese entsprechen sowohl nach der von Anfang 2018 bis Ende 2020 in Kraft gewesenen als auch nach der seit Anfang 2021 geltenden Fassung von § 13 Abs. 4 ZLG den Freibeträgen nach alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ; für Allein stehende ist dies ein Betrag von Fr. 37'500.--. 2. 3 Übergangsrechtlich gilt vorab der allgemeine Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zug runde zu legen sind, die zur Zeit der Verwirklichung des massgebenden, materielle Rechtsfolgen nach sich ziehenden Sachverhalts in Kraft gestanden sind (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Sodann ist in Abs. 1 der spezifischen Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2 2. März 2019 vorgesehen, dass f ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jähr liche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten der Änderung das bisherige Recht gilt. Demgegenüber sind die Bestimmungen zur Berechnung des Anspruchs auf die kantonale Beihilfe nach § § 13 ff. ZLG im Jahr 2021 unverändert gegenüber der bisherigen Rechtslage geblieben. Für diese Leistungsart stellt sich daher die Frage nach dem anwendbaren Recht nicht. 3. 3.1 In Art. 25 ELV sind Regeln für die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der Ergänzungsleistungen bei Änderungen im Sachverhalt während des laufenden Bezugs jahres aufgestellt (vgl. hierzu Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 99 N 248 und S. 128 ff. N 331 ff.). Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungs leistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und Einnahmen neu festzusetzen ist, wobei die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen massgebend sind. Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses erfolgt die Berücksichtigung nach Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV grundsätzlich für die Zukunft; vorbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht. 3.2 Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also entweder die Vorausse tzungen für eine pr ozessuale Revision ( neue Tatsachen oder neue Beweis mittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiederer wägung ( zweifellose Unrichtigkeit und erhebliche Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E. 2.3.1 und auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 3 1. Mai 2016 E. 3.2, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob sich die Bezügerin oder der Bezüger eine Meldepflicht verletzung ha t zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. Cari giet /Koch, a.a.O., S. 134 N 345 ff.). Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (Fassung bis Ende 2020) beziehungsweise dreier Jahre (Fassung seit Anfang 2021), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (relative Verwirkungsfrist), spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren (absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Satz 2). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Regelung in Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG ist aufgrund der Verweisung im neuen Abs. 5 von § 19 ZLG seit dem 1. Januar 2021 auch auf die Rück forderung unrecht mässig bezogen er kantonaler Beihilfen anwendbar ( § 19 Abs. 5 ZLG) ; vorher ergab sich das Recht zur Rückforderung unrechtmässig bezogener kanto naler Beihilfen aus der sinngemässen Anwendung von § 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. das Urteil des Bundes gerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). 4. Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022 ( Urk. 2) ist der Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab August 202 0. Dabei ist die Verfügung vom 1 1. Mai 2022, mit der die Zusatzleistungen im Sinne der Erwägungen im Einspracheentscheid neu festgelegt worden sind ( Urk. 6/208), Bestand teil des angefochtenen Einspracheentscheids, weshalb die nochmalige Erhebung einer Einsprache dagegen (vgl. Urk. 6/218) nicht erforderlich beziehungs weise gar nicht zulässig gewesen wäre. Bestandteil des angefochtenen Einspracheentscheids ist damit auch der neue Rückforderungsbetrag von Fr. 10'490.--, den die Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren als Differenz zwischen dem ursprünglichen, mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 erhobe nen Rückforderungsbetrag von Fr. 15'837.-- ( Urk. 6/136) und dem Mehrbetrag an zugesprochenen Zusatzleistungen infolge der korrigierten Berechnungen ermittelt hat (vgl. Urk. 6/208/2 sowie Urk. 6/203). 5. 5.1 Anlass für die rückwirkende neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin war der Tod von deren Mutter A.___ am 2 8. November 2018 und der damit verbundene Erbfall. Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf Art. 457 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetz buchs ( ZGB ) gesetzliche Erbin. Ihr Anteil an der Erbschaft stellt rechtsprechungs gemäss anrechenbares Vermögen im Rahmen der Berechnung ihres Zusatzleistungsanspruchs dar (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen) ; eine Anrechnung hat damit auch insoweit zu erfolgen, als ein Verzicht auf diesen Anteil erfolgt ist. Die s ist unbestritten. 5.2 Nach der Rechtsprechung kommt eine Berücksichtigung des Anteil s an einer unver teilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen bereits ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft, also ab dem Tod des Erblassers oder der Erblasserin, in Betracht, dies ungeachtet allfällige r Schwierigkeiten bei der Reali sierung ; die Anrechnung kann erfolgen, sobald über den Anteil, der als Anspruch des Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Erbengemeinschaft zu ver stehen ist, hinreichende Klarheit herrscht (Urteil e des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen ). Solche Klarheit über den Anteil bestand im Falle der Beschwerde führerin, nachdem zum einen das Testament ihrer Mutter mit dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 eröffnet worden war ( Urk. 6/76-81) und zum andern im April 2019 die Steuererklärung per Todes datum vorlag ( Urk. 6/111/1-7). Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung geht hervor, dass neben der Beschwerdeführerin die beiden Söhne von A.___, B.___ und C.___, die gesetzlichen Erben waren ( Urk. 6/80); des Weiteren ergibt sich aus dem Testament der Mutter vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 ( Urk. 6/78+79), dass die Beschwerde führerin von der Mutter für den Fall des Vorversterbens des Ehemannes auf den Pflichtteil gesetzt worden ist ( Urk. 6/78+79). Sodann ist in der Steuererklärung per Todesdatum ein steuerbares Vermögen (Liegenschaft und Bankguthaben abzü glich Schulden) in der Höhe von Fr. 778'094.-- ausgewiesen ( Urk. 6/111/4). Mit diesen Informationen ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Erbschafts a nteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- (Urk. 6/131); es handelt sich dabei entsprechend der Pflichtteilsregelung, wie sie bis Ende 2022 galt ( Art. 471 Ziffer 1 ZGB), um drei Viertel des gesetzlichen Erbanspruchs von einem Drittel des Betrages von Fr. 778'094.-- ( vgl. Art. 457 Abs. 1 und 2 ZGB). 6. 6.1 Der Betrag von Fr. 194'523.-- als Wert des Anteils der Beschwerdeführerin am Nachlass der Mutter ist als solcher nicht umstritten. Die Beschwerdeführerin machte jedoch sinngemäss geltend, das Betreffnis, das ihr ohne Ausschlagung der Erbschaft bei der Teilun g zugestanden hätte, wäre um d en Betrag von Fr. 20'000. vermindert gewesen, den sie im Jahr 2004 als Erbvorbezug erhalten habe ( Urk. 1 S. 7 f f., Urk. 12 S. 2 ff.). 6. 2 Die Beschwerdeführerin hatte den Betrag von Fr. 20'000.-- im Rahmen der Auseinander setzung im Erbfall des Vaters erhalten. Der Vater C.___ hatte im Testament vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 seine Ehefrau A.___ als Allein erbin eingesetzt, sofern er vor dieser versterbe ( Verfügung des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 8. Juni 2002 betreffend Testamentseröffnung, Urk. 6/16). Die Beschwerdeführerin hatte in der Folge eine n Anspruch aus dem Nachlass des Vaters geltend gemacht und hatte sich im März 2004 mit der Mutter darauf geeinigt, dass diese ihr den Betrag von Fr. 20'000.-- ausrichte (Schreiben des Rechtsvertreters von A.___ vom 1 0. März 2004, Urk. 6/164; Schreiben der Rechtsvertreterin de r Beschwerdeführerin vom 17. März 2004, Urk. 6/165). Nach Art. 626 Abs. 1 ZGB sind die gesetzlichen Erben gegenseitig verpflichtet, alles zur Ausgleichung zu bringen, was ihnen der Erblasser bei Lebzeiten auf Anrechnung an ihren Erbanteil zugewendet hat. Dabei steht nach Art. 626 Abs. 2 ZGB das, was der Erblasser seinen Nachkommen als Heiratsgut, Ausstattung oder durch Vermögensabtretung, Schulderlass und dergleichen zugewendet hat, unter der Ausgleichungspflicht, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich das Gegenteil verfügt. Die Zahlung von Fr. 20'000.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Vereinbarung vom März 2004 erhielt, erfolgte «per Saldo aller Ansprüche bezüglich des Nachlasses C.___ » ( Urk. 6/164 und Urk. 6/165). Dies schliesst entsprechend der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 3) eine Qualifikat i on der Zahlung als Zuwendung unter Lebenden im Sinne von Art. 626 ZGB aus (vgl. hierzu Eitel in: Berner Kommentar zum Schweize rischen Zivilgesetzbuch, Der Erbgang, Die Ausgleichung, Art. 626-632 ZGB, Bern 2004, Art. 626 ZGB N 24 ff.). Denn a uch wenn die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Betrages der Mutter überbunden wurde, so sollte mit dieser Zahlung der Nachlass belastet werden, der in das Vermögen der Mutter als Alleinerbin g efallen war. In dieser Situation könnte eine Ausgleichungspflicht der Beschwerdeführerin im Erbfall der Mutter nur dann angenommen werden, wenn sie ausdrücklich festgelegt worden wäre. Aus den beiden Schreiben vom März 2004 geht jedoch nichts Entsprechendes hervor, und es wurden auch keine ande ren Dokumente vorgelegt, die auf die Statuierung einer Ausgleichspflicht hinwei sen würden. 6. 3 Damit bleibt es beim Betrag in der Höhe von Fr. 194'523.-- als Anteil, mit dem die Beschwerdeführerin bei der Auflösung der Erbengemeinschaft hätte rechnen können und der somit zusatzleistungsrechtlich als anrechenbares Vermögen beziehungs weise als Verzichtsvermögen in Betracht kommt. 7. 7.1 Nach der Rechtsprechung stellt d ie Nichtberücksichtigung einer unverteilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Die aufgrund der Nichtberücksichtigung zu viel ausgerichteten Leistungen können daher gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückgefordert werden, so fern die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Urteil e des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.2 und 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1). Angesichts der Höhe des Erbschaftsanteils von Fr. 194'523.-- ist die Berichtigung der Nichtanrechnung ohne Weiteres als von erheblicher Bedeutung einzustufen. Damit ist eine rückwirkende Korrektur mit entsprechender Rückforderung grund sätzlich zulässig, ungeachtet dessen, dass die Beschwerdeführerin ihre Wohnge meinde und damit auch die Beschwerdegegnerin unverzüglich über den Tod ihrer Mutter informiert hatte und sich somit keine Meldepflichtverletzung hatte zuschulden kommen lassen. 7. 2 Weitere Voraussetzung für die Erhebung einer Rückforderung ist, dass die Fristen nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG eingehalten sind. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, deren Einhaltung von Amtes wegen zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.2 mit Hinwei sen). Für den Beginn der relativen (bis Ende 2020 einjährigen ) Verwirkungsfrist ist nach der Rechtsprechung nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die darauf basierende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend, sondern fristauslösend ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem die Verwaltung ihren Fehler anlässlich einer späteren Gelegenheit erkannt hat beziehungsweise hätte erken nen müssen (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.2). Zudem hat das Bundesgericht vor Kurzem in einem Grundsatzurteil präzisiert, dass die relative Verwirkungsfrist dann ohne einen zweiten Anlass im Sinne der bisherigen Rechtsprechung zu laufen beginnt, wenn s ich die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung abschliessend aus den Akten ergibt, ohne dass hinsicht lich des Rückforderungstatbestands noch ein Abklärungsbedarf besteht (BGE 148 V 217 E. 5). Im Falle der Kenntnisnahme einer Beteiligung an einer unverteilten Erbschaft legt die Rechtsprechung in Anwendung dieser Grundsätze den Beginn der relativen Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt, zu dem die Durchführungsstelle im Rahmen zumutbarer Abklärungen genügende Kenntnis vom finanziellen Wert des Anteils an der unverteilten Erbschaft haben konnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.3). Die Beschwerdegegnerin gelangte gestützt auf die dargelegte Rechtsprechung zum Schluss, dass sie bereits im Sommer 2019 ausreichend e Kenntnis von der Erbschaft und dem Anteil der Beschwerdeführerin daran gehabt habe (Urk. 6/131). Daraus folgerte sie, dass in Bezug auf die Rückforderung der Leis tungen, die im Sommer 2019 bereits ausgerichtet gewesen waren, die relative Verwirkungsfrist schon damals zu laufen begonnen habe und dass in Bezug auf die Rückforderung der später ausgerichteten Leistungen die relative Verwirkungs frist mit der Ausrichtung der jeweiligen Leistung in Gang gesetzt worden sei (vgl. Urk. 6/131 und das von der Beschwerdegegnerin herangezogene Urteil des Bundes gerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 E. 3.4). Aufgrund dieser Überle gung berechnete sie – ausgehend von der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nach Art. 25 alt Abs. 2 Satz 1 ATSG – den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerde führer in lediglich für die Zeit ab September 2020 unter Erhebung einer Rückforderung neu, wogegen sie die Rückforderung der Zusatzleistungen für die weiter zurückliegende Zeit als verwirkt beurteilte. 7.3 Die Beschwerdeführerin machte zu Recht nicht geltend, die Rückforderung der Zusatzleistungen ab September 2020 sei zur massgebenden Zeit der Geltend machung mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/136) ebenfalls bereits verwirkt gewesen. Es kann hierfür auf die einschlägige Erwägung E. 3.4 im Urteil des Bundesgerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 verwiesen werden. Nicht zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin richtigerweise von einer Verwirkung der Rückforderung derjenigen Zusatzleistungen ausgegangen ist, die sie der Beschwerde führerin für die vorangegangenen Monate ausgerichtet hatte. Denn eine solche Rückforderung ist nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach in der Beschwerdeantwort vorbrachte, dass sie bei der Festlegung der Rückforderung fälschlicherweise den Betrag der kantonalen Beihilfe des Monats August 2020 in der Höhe von Fr. 202.- einbezogen h a be ( Urk. 5), so handelt es sich hierbei lediglich um ein rechneri sches Versehen, das der Begrenzung der Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 im angefochtenen Einspracheentscheid widerspricht. Das Versehen ist ohne Weiteres im Sinne des Antrags der Beschwerdegegnerin zu korrigieren. 8. 8.1 Näher zu über prüfen ist hingegen die neue Berechnung des Zusatzleistungs anspruchs ab September 2020, die Höhe der sich daraus ergebenden Rück forderung für den Zeitraum von September 2020 bis August 2021 und die Höhe der Zusatzleistungen für die nachfolgende Zeit bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022. 8.2 Fest steht, dass die Beschwerdeführerin die Erbschaft mit einer Erklärung vom 4. März 2019 ausgeschlagen hat; dies ist dokumentiert durch das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 5. März 2019 ( Urk. 6/93/2-4) und den vom Bezirks gericht Dielsdorf ausgestellten neuen Erbschein vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107). Anders als im Einspracheverfahren ( Urk. 6/147 und Urk. 6/149; vgl. auch Urk. 6/139-145) ist sodann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr strittig, dass die Ausschlagungserklärung der Beschwerdeführerin grundsätzlich als wirksam zu gelten hat. Wohl hatte die Beschwerdeführerin am 1 3. März 2020 mittels Anfechtungsklage beim Bezirksgericht Dielsdorf geltend machen lassen, die Ausschlagung sei ungültig, da sie die Erklärung im Zustand der Angst und Furcht abgegeben habe ( Urk. 6/148). Mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020 anerkannte sie jedoch ihr Ausscheiden aus der Erben gemeinschaft aufgrund der abgegebenen Ausschlagungserklärung ( Urk. 6/149/6 Ziffer 1 ). Richtigerweise trug die Beschwerdeführerin daher in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens keine Argumente gegen die Gültigkeit der Ausschlagungs erklärung mehr vor (vgl. Urk. 1 und Urk. 12). Damit qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Ausschlagungserklärung zu Recht als Verzichtshandlung im Sinne des damals in Kraft gewesenen Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG und ging richtigerweise von einer Anrechenbarkeit von Verzichts vermögen bei der Zusatzleistungsberechnung aus. 8.3 Was die Höhe des Verzichtsvermögens anbelangt, so nahm die Beschwerde gegnerin den Erbschaftsanteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- zum Ausgangspunkt. Im Sinne des Antrags der Beschwerde führerin im Einspracheverfahren berücksichtigte sie sodann, dass die Beschwerde führerin mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020, den sie im Verfahren der Anfechtung ihrer Ausschlagungserklärung abgeschlos sen hatte, einen Betrag von Fr. 30'000.-- erhalten hatte (Urk. 6/149/6 7), und legte das Verzichtsvermögen daher nicht auf Fr. 194'523., sondern lediglich auf Fr. 164'523.-- fest ( Fr. 194'523.-- abzüglich Fr. 30'000.-- ; Urk. 2 S. 3 ). Der Betrag von Fr. 30'000.-- wurde der Beschwerdeführerin gemäss der Formu lierung des Vergleichs aus dem Gesamtnachlass ihrer Mutter ausgerichtet (Urk. 6/149/6 Ziffer 2). Die übereinstimmende Auffassung der Parteien, dass die Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 30'000.-- trotz der Ausschlagung der Erbschaft zusatzleistungsrechtlich nicht auf Vermögen verzichtet hatte, ist daher zutreffend. Zutreffend ist damit auch die Festlegung des Verzichtsvermögens auf Fr. 164'523.--. 8.4 Aus der Höhe des Nachlass- und des Verzichtsvermögens ergibt sich zunächst, welches Recht auf den Ergänzungsleistungsanspruch in der Zeit ab Januar 2021 anwendbar ist. Während die Ergänzungsleistungen für die Zeit von September bis Dezember 2020 nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen nach dem Recht festzulegen sind, wie es bis Ende 2020 g alt, war bei der Festlegung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 die Vergleichsrechnung im Sinne des spe zifischen Übergangsrechts zur Reform des ELG und der ELV vorzunehmen. Bei der erstmaligen Festlegung der Ergänzungsleistungen ohne Berücksichtigung der Erbschaft (Verfügung vom 2 1. Dezember 2020, Urk. 6/120-122) hatte diese Vergleichs rechnung einen höheren Anspruch unter dem neuen Recht ergeben ( Urk. 6/122/1). Bei der Neuberechnung unter Berücksichtigung des Erbschafts vermögens hätte die Beschwerdeführerin hingegen unter dem neuen Recht wegen der Überschreitung der in Art. 9a ELG neu eingefüh r ten Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- überhaupt keinen Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat daher bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 richtigerweise das alte Recht angewendet (vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/132). 8. 5 8.5.1 Während das tatsächlich vorhandene Vermögen gestützt auf Art. 23 Abs. 1 ELV in derjenigen Höhe zu berücksichtigen ist, die am 1. Januar des Bezugsjahres gegeben ist, wird das Verzichtsvermögen nach der hier anwendbaren Regelung in alt Art. 17 a Abs. 1 und 2 ELV (mit der die neue Regelung in Art. 17e Abs. 1 und 2 ELV übereinstimmt) jährlich um einen Betrag von Fr. 10'000.-- reduziert. Dabei erfolgt die Reduktion noch nicht im Jahr, das gemäss dem gesetzlichen Wortlaut «auf den Verzicht folgt» ( alt Art. 17 a Abs. 2 ELV), sondern erst auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres hin. Die Parteien sind sich uneinig darüber, was unter « Zeitpunkt des Verzicht es » im Sinne von alt Art. 17 a Abs. 2 ELV zu verstehen ist. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, massgebend sei die Verzichtshandlung, im vorliegenden Fall also die Ausschlagungserklärung vom 4. März 2019 ( Urk. 2 S. 3 f.); demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, es komme auf den Zeitpunkt an, zu dem die Verzichtshandlung sich auswirke, und dies sei in ihrem Fall der Zeit punkt des Anfallens der Erbschaft und damit der Zeitpunkt des Todes der Mutter am 2 8. November 2018 ( Art. 537 Abs. 1 ZGB; Urk. 1 S. 8 f f., Urk. 12 S. 8 ff.). Den Überlegungen der Beschwerdeführerin ist aus den nachfolgenden Gründen zu folgen. 8.5.2 Die Regelung zur Anrechnung von Verzichtsvermögen visiert den Sachverhalt an, dass V ermögenswerte hingegeben werden, die ohne Entäusserung an den Zusatzleistungs anspruch angerechnet werden könnten. Die Berücksichtigung von Verzichtsvermögen setzt also voraus, dass sich das Vermögen der verzichtenden Person verzichtsbedingt um einen Betrag vermindert hat, der ohne Verzicht anrechen bar gewesen wäre. Dieser Betrag wird bei der Zusatzleistungsberechnung so behandelt, wie wenn er noch vorhanden wäre. Mit der Amortisationsregelung in alt Art. 17 a ELV wird aber der verzichtenden Person ein gewisser Verbrauch des hypothetisch noch vorhandenen Vermögens zugestanden ; es wird davon ausgegan gen, dass sich dieses Vermögen dann, wenn es nicht gegenleistungslos hingegeben worden wäre, im Laufe der Zeit durch Verbrauch vermindert hätte (vgl. hierzu Jöhl / Usinger -Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 1 865 N 182). Die Amortisationsregelung muss somit mit dem jenigen Zeitpunkt ihren Anfang nehmen, zu dem die verzichtsbedingte Vermögensverminderung tatsäch lich eingetreten is t und Verzichtsvermöge n angerechnet werden kann. « Zeitpunkt des Verz ichtes» im Sinne von alt Art. 17a Abs. 2 ELV muss daher derjenige Zeit punkt sein, in dem sich die Verzichtshandlung im Vermögen der verzichtenden Person niedergeschlagen hat (vgl. hierzu auch Jöhl / Usinger -Egger, a.a.O, S. 1863 f. N 180). Dies bietet dort keine Probleme, wo die Vermögensverminderung mit der Verzichts handlung zusammenfällt, wie bei erbrechtlichen Sachverhalten etwa dort, wo ein Mitglied einer Erbengemeinschaft erst bei der Erbteilung ( Art. 602 ff. ZGB) seinen Verzicht auf seinen Erbteil oder auf Teile davon ausspricht. In diesem Fall war die verzichtende Person vorher noch Teil der Er bengemeinschaft und ihr Erbanteil konnte bis zur Verzichtshandlung und der damit einherge henden Vermögensverminderung zusatzleistungsrechtlich in seiner tatsächlich vorhandenen Höhe berücksichtigt werden. Verzichtet hingegen jemand bereits mittels Erbvertrag auf eine (spätere) Erbschaft, so wirkt sich dieser Verzicht nicht schon dann, sondern erst im Zeitpunkt des Erbganges aus. In der Zeit davor kommt eine Anrechnung von Verzichtsvermögen offensichtlich nicht in Betracht, da die verzichtende Person dannzumal noch nicht Erbin war und die Verzichts handlung somit deren Vermögen noch nicht tangier en konnte. Umgekehrt wer den die vermögensrelevanten Auswirkungen einer A usschlagung der Erbschaft gemäss den richtigen Ausführungen der Beschwerdeführerin zurückbezogen auf den Zeitpunkt des Er b ganges ( vgl. Göksu in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Erbrecht, Art. 457-640 ZGB, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 566 ZGB N 1). Die Verzichtshandlung bewirkt hier also rückwirkend auf den Zeitpunkt des Erbganges hin eine Vermögensverminderung, denn ohne Ausschlagung wäre der Anteil an der unverteilten Erbschaft bereits ab dann Bestandteil des Vermögens der erbenden Person gewesen und hätte zusatzleistungsrechtlich der Anrechnung unterstanden. 8.5.3 Als Zeitpunkt des Verzichtes im Sinne von Art. 17a Abs. 2 ELV ist damit vorliegen denfalls gemäss der insoweit zutreffenden Argumentation der Beschwerde führerin nicht der Zeitpunkt der Ausschlagungserklärung vom 4. Mai 2019, sondern der Zeitpunkt des Todes der Mutter vom 2 8. November 2018 ein zusetzen. Damit ist das Verzichtsvermögen bereits per 1. Januar 2020 von Fr. 164'523.-- auf Fr. 154'523.-- herabzusetzen, per 1. Januar 2021 ist noch ein Verzichtsvermögen von Fr. 144'523.-- anzurechnen, und per 1. Januar 2022 beläuft sich das Verzichtsvermögen auf Fr. 134'523.--. 8.6 Dieser frühere Beginn der Amortisation des Verzichtsvermögens hat indessen nicht zwangsläufig zur Folge, dass die Beschwerdeführerin in der zur Diskussion stehenden Zeit ab September 2020 einen höheren Ergänzungsleistungsanspruch hat, als er im angefochtenen Einspracheentscheid von der Beschwerdegegnerin berechnet worden ist. Denn wenn der rückwirkend wirksame Vermögensverzicht infolge des abgeschlossenen Vergleichs um den Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzier en ist, so bedeutet dies, dass dieser Betrag – ebenfalls rückwirkend – als Vermögen zu qualifizieren ist, das im Zeitpunkt des Erbganges noch vorhanden war. Der Betrag von Fr. 30'000.-- ist mithin ungeachtet dessen, dass die Beschwerde führerin nicht Mitglied der Erbengemeinschaft geworden ist, zusatzleistungs rechtlich wie ein Anteil an der unverteilten Erbschaft zu behan deln und demnach ab dem Zeitpunkt des Erbganges als tatsächlich vorhandenes V ermögen bei der Zusatzleistungsberechnung zu berücksichtigen. Hierbei kommt keine Amortisation im Sinne von alt Art. 17a ELV in Betracht, sondern relevant ist – nach der hier anwendbaren altrechtlichen Regelung – der tatsächliche Verbrauch. Die Beschwerdeführerin brachte im Juni 2022 in der Beschwerdeschrift vor, sie habe aufgrund der Herabsetzung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2021 ihr Erbe von Fr. 30'000.-- zu zwei Dritteln aufbrauchen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten ( Urk. 1 S. 4). Damit muss aber der Betrag von 30'000.-- in der Zeit davor zusatzleistungsrechtlich als noch vorhanden be trach tet werden. Er hätte daher dem Grundsatz nach per 1. Januar 2020 und per 1. Januar 2021 zusätzlich zum Vermögensverzichtsbetrag als tatsächliches Vermögen in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin davon abgesehen hat und stattdessen bei der Neuberech nung der Zusatzleistungen der Jahre 2020 und 2021 einen Vermögens verzichtsbetrag berücksichtigt hat, der jeweils um den Betrag von Fr. 10'000.-- zu hoch war, wirkt sich daher zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus. Am 1. Januar 2022 sodann muss gemäss den Vorbringen der Beschwerdeführerin immer noch ein Restvermögen von Fr. 10'000.-- vorhanden gewesen sein, womit auch die Neuberechnung der Zusatzleistungen des Jahres 2022 (für die strittige Zeit bis Mai 2022 ) im Ergebnis richtig ist. Demgegenüber ist d ie Berechnung der Zusatzleistungen ab Januar 2023 nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens; daher kann darüber vorliegend nicht entschieden werden. Es s oll hierzu lediglich angemerkt werden, dass das Verzichtsvermögen um einen Betrag von Fr. 10'000.-- niedriger ist, als e s sich aus der bisherigen Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin ergäbe, und dass zusätzlich nur das Vermögen einzubeziehen ist, das am 1. Januar 2023 tatsächlich noch vorhanden war. 8.7 Mit der Anrechenbarkeit eines Vermögens von über Fr. 37'500.-- entfällt im strit tigen Zeitraum gemäss den zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Einsprache entscheid ( Urk. 2 S. 4) auch der Anspruch auf kantonale Beihilfe ( § 13 Abs. 4 ZLG); dies ist im Beschwerdeverfahren unbestritten geblieben. 8.8 Ist somit die neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2020 im Ergebnis als korrekt zu beurteilen, so gilt dies auch für die Höhe der sich daraus für die Zeit von September 2020 bis August 2021 ergebenden Rückfor derung der Ergänzungsleistungen und der kantonalen Beihilfe. 9. Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend zu ändern, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids über das Erlassgesuch zu befinden haben, das die Beschwerdeführerin im Einsprache verfahren als Eventualantrag gestellt hat (vgl. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSV ]). 10. Schliesslich ist das Verfahren ohnehin kostenlos ( § 33 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [ GSVGer ]), sodass hierfür kein besonderer Antrag (vgl. Urk. 1 S. 2 f.) nötig gewesen wäre. Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 dahingehend geändert, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde ab gewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin FehrKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2022.00043 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 14. April 2023

ZL.2022.00043

ZL.2022.00043

ZL.2022.00043 I. Kammer

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel

Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel

Urteil vom 14. April 2023

Urteil vom 14. April 2023 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1961, ist Bezügerin einer Rente der Invalidenver sicherung und erh ielt seit ihrem Umzug nach Y.___ im August 2017 Zusatz leistungen in Form von bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen und kantonaler Beihilfe über die Gemeinde Z-Y.___ ( vgl. U rk. 6/1-29 mit der Verfügung der Durchführungsstelle der Gemeinde vom 2 1. August 2017, Urk. 6/2 ). Seit Januar 2018 w u rden die Leistungen kraft Kompetenzdelegation von der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich (SVA), Abteilung Zusatz leistungen zur AHV/IV, festgelegt und ausgerichtet (Leistungsverfügung en der SVA für das Jahr 2018 vom 1 8. Dezember 2017 und vom 2 0. April 2018, Urk. 6/30-3 3 und Urk. 6/ 52-55 ).

1.1 X.___, geboren 1961, ist Bezügerin einer Rente der Invalidenver sicherung und erh ielt seit ihrem Umzug nach Y.___ im August 2017 Zusatz leistungen in Form von bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen und kantonaler Beihilfe über die Gemeinde Z-Y.___ ( vgl. U rk. 6/1-29 mit der Verfügung der Durchführungsstelle der Gemeinde vom 2 1. August 2017, Urk. 6/2 ). Seit Januar 2018 w u rden die Leistungen kraft Kompetenzdelegation von der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich (SVA), Abteilung Zusatz leistungen zur AHV/IV, festgelegt und ausgerichtet (Leistungsverfügung en der SVA für das Jahr 2018 vom 1 8. Dezember 2017 und vom 2 0. April 2018, Urk. 6/30-3 3 und Urk. 6/ 52-55 ). 1.2 Mit E-Mail vom 1 7. Dezember 2018 informierte X.___ die Gemeinde Z-Y.___ über den Tod ihrer Mutter A.___ vom 2 8. November 2018 ( Urk. 6/82) und fügte das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung an ( Urk. 6/76-81); gleichentags leitete die Gemeinde die Information und das Urteil zuständigkeitshalber der SVA weiter ( Urk. 6/82).

1.2 Mit E-Mail vom 1 7. Dezember 2018 informierte X.___ die Gemeinde Z-Y.___ über den Tod ihrer Mutter A.___ vom 2 8. November 2018 ( Urk. 6/82) und fügte das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung an ( Urk. 6/76-81); gleichentags leitete die Gemeinde die Information und das Urteil zuständigkeitshalber der SVA weiter ( Urk. 6/82). Nachdem die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2018 die Zusatzleistungen für das Jahr 2019 festgelegt hatte ( Urk. 6/83-86), leitete sie im März 2019 die Neuberechnung der Leistungen infolge des Erbfalles in die Wege und forderte X.___ zur Einreichung von Unterlagen zum Nachlass auf (Urk. 6/94). Dabei erhielt sie sowohl von der Gemeinde Z-Y.___ als auch von X.___ persönlich ( Urk. 6/92 und Urk. 6/95) Kenntnis vom Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 5. März 2019, mit dem das Gericht die Ausschlagung der Erbschaft durch X.___ mit Erklärung vom 4. März 2019 (Eingangsdatum) vorgemerkt hatte ( Urk. 6/93 /2-4 ). In der Folge nahm die SVA Ausführungen von X.___ zu den Umständen der Ausschlagung entgegen (E-Mail vom 5. April 2019, Urk. 6/100) und erhielt des Weiteren den neuen, nur noch auf die beiden Brüder von X.___ lautenden Erbschein des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107) und die Steuererklärung betreffend A.___ per Todesdatum vom 8. April 2019 ( Urk. 6/111 /1-7 ).

Nachdem die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2018 die Zusatzleistungen für das Jahr 2019 festgelegt hatte ( Urk. 6/83-86), leitete sie im März 2019 die Neuberechnung der Leistungen infolge des Erbfalles in die Wege und forderte X.___ zur Einreichung von Unterlagen zum Nachlass auf (Urk. 6/94). Dabei erhielt sie sowohl von der Gemeinde Z-Y.___ als auch von X.___ persönlich ( Urk. 6/92 und Urk. 6/95) Kenntnis vom Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 5. März 2019, mit dem das Gericht die Ausschlagung der Erbschaft durch X.___ mit Erklärung vom 4. März 2019 (Eingangsdatum) vorgemerkt hatte ( Urk. 6/93 /2-4 ). In der Folge nahm die SVA Ausführungen von X.___ zu den Umständen der Ausschlagung entgegen (E-Mail vom 5. April 2019, Urk. 6/100) und erhielt des Weiteren den neuen, nur noch auf die beiden Brüder von X.___ lautenden Erbschein des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107) und die Steuererklärung betreffend A.___ per Todesdatum vom 8. April 2019 ( Urk. 6/111 /1-7 ). Mit Verfügung vom 1 9. Dezember 2019 legte die SVA alsdann die Zusatz leistungen für das Jahr 2020 fest ( Urk. 6/115-116); mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 folgte die Festlegung der Zusatzleistungen für das Jahr 2021 ( Urk. 6/120-122).

Mit Verfügung vom 1 9. Dezember 2019 legte die SVA alsdann die Zusatz leistungen für das Jahr 2020 fest ( Urk. 6/115-116); mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 folgte die Festlegung der Zusatzleistungen für das Jahr 2021 ( Urk. 6/120-122). 1.3 Im August 2021 wurde die SVA gewahr, dass sie bis anhin die Erbschaft von X.___ nicht in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen hatte (Akten notizen vom 1 7. August 2021, Urk. 6/131). Sie berechnete deshalb die Zusatz leistungen für die Zeit ab August 2020 unter Anrechnung eines Vermögens verzichts in der Höhe von Fr. 194'523.-- neu ( Urk. 6/134 betreffend das Jahr 2020 und Urk. 6/135 betreffend das Jahr 2021) und forderte mit Verfügung vom 2 6. August 2021 von X.___ einen Betrag von Fr. 15'837.-- an zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen in den Monaten August bis Dezember 2020 und Januar bis August 2021 zurück ( Urk. 6/136; vgl. die Abrechnung vom 2 4. August 2021, Urk. 6/133).

1.3 Im August 2021 wurde die SVA gewahr, dass sie bis anhin die Erbschaft von X.___ nicht in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen hatte (Akten notizen vom 1 7. August 2021, Urk. 6/131). Sie berechnete deshalb die Zusatz leistungen für die Zeit ab August 2020 unter Anrechnung eines Vermögens verzichts in der Höhe von Fr. 194'523.-- neu ( Urk. 6/134 betreffend das Jahr 2020 und Urk. 6/135 betreffend das Jahr 2021) und forderte mit Verfügung vom 2 6. August 2021 von X.___ einen Betrag von Fr. 15'837.-- an zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen in den Monaten August bis Dezember 2020 und Januar bis August 2021 zurück ( Urk. 6/136; vgl. die Abrechnung vom 2 4. August 2021, Urk. 6/133). Nachdem X.___ mit verschiedenen E-Mails von Ende August 2021 Ausführungen zum Sachverhalt gemacht und um Akteneinsicht ersucht hatte ( Urk. 6/139-145), erhob sie mit Eingabe vom 1 9. September 2021 Einsprache gegen die Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab August 2020 und die damit verbundene Rückforderung und stellte die Anträge, von der Anrechnung eines Verzichtsvermögens sei abzusehen, eventualiter sei das Verzichtsvermögen um de n Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzieren, den sie im Anfechtungsverfahren betreffend die Ausschlagung der Erbschaft vergleichsweise erhalten habe (vgl. Urk. 6/148 und Urk. 6/149/6-7), und hernach rückwirkend ab dem Todestag der Mutter zu amortisieren, subeventualiter sei ihr die Rückerstattung zu erlassen ( Urk. 6/147, Urk. 6/149 und Urk. 6/150). Mit Nachtrag vom 8. November 2021 stellte sie ferner den zusätzlichen Eventualantrag, das Verzichtsvermögen sei um den weiteren Betrag von Fr. 20'000.-- zu vermindern, den sie anlässlich der erb rechtlichen Auseinandersetzung im Erbfall des Vaters, verstorben am 2 2. Mai 20 0 2, erhalten habe ( Urk. 6/163 mit den Beilagen in Urk. 6/164 und Urk. 6/165; vgl. auch Urk. 6/15-17).

Nachdem X.___ mit verschiedenen E-Mails von Ende August 2021 Ausführungen zum Sachverhalt gemacht und um Akteneinsicht ersucht hatte ( Urk. 6/139-145), erhob sie mit Eingabe vom 1 9. September 2021 Einsprache gegen die Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab August 2020 und die damit verbundene Rückforderung und stellte die Anträge, von der Anrechnung eines Verzichtsvermögens sei abzusehen, eventualiter sei das Verzichtsvermögen um de n Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzieren, den sie im Anfechtungsverfahren betreffend die Ausschlagung der Erbschaft vergleichsweise erhalten habe (vgl. Urk. 6/148 und Urk. 6/149/6-7), und hernach rückwirkend ab dem Todestag der Mutter zu amortisieren, subeventualiter sei ihr die Rückerstattung zu erlassen ( Urk. 6/147, Urk. 6/149 und Urk. 6/150). Mit Nachtrag vom 8. November 2021 stellte sie ferner den zusätzlichen Eventualantrag, das Verzichtsvermögen sei um den weiteren Betrag von Fr. 20'000.-- zu vermindern, den sie anlässlich der erb rechtlichen Auseinandersetzung im Erbfall des Vaters, verstorben am 2 2. Mai 20 0 2, erhalten habe ( Urk. 6/163 mit den Beilagen in Urk. 6/164 und Urk. 6/165; vgl. auch Urk. 6/15-17). Während des noch hängigen Einspracheverfahrens legte die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2021 die Zusatzleistungen für das Jahr 2022 fest, dies erneut unter Anrechnung des Ausgangs-Verzichtsvermögens von Fr. 194'523.--, das sie per Anfang 2022 um den Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- auf Fr. 184'523. herabsetzte ( Urk. 6/183-184 und Urk. 6/189). X.___ erhob am 3 1. Januar 2022 wiederum Einsprache und stellte dieselben Anträge wie in ihrer Einsprache gegen die Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/190).

Während des noch hängigen Einspracheverfahrens legte die SVA mit Verfügung vom 2 0. Dezember 2021 die Zusatzleistungen für das Jahr 2022 fest, dies erneut unter Anrechnung des Ausgangs-Verzichtsvermögens von Fr. 194'523.--, das sie per Anfang 2022 um den Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- auf Fr. 184'523. herabsetzte ( Urk. 6/183-184 und Urk. 6/189). X.___ erhob am 3 1. Januar 2022 wiederum Einsprache und stellte dieselben Anträge wie in ihrer Einsprache gegen die Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/190). 1.4 Die SVA vereinigte die beiden Einsprachen und b erechnete die Zusatzleistungen für die Zeit ab August 2020 abermals neu. Dabei folgte sie dem Antrag auf Reduk tion des Verzichtsvermögens um den Betrag von Fr. 30'000.--, bemass das Verzichts vermögen dementsprechend auf Fr. 164'523.-- und berücksichtigte einen ersten Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- bereits ab Januar 202 1. Aus serdem beschränkte sie die Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 ( Urk. 6/206 für den Monat August 2020, Urk. 6/207 für September bis Dezember 2020, Urk. 6/204 für das Jahr 2021 und Urk. 6/205 für das Jahr 2022; vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/211). In teilweiser Gutheissung der Einsprachen legte sie mit Entscheid vom 1 2. Mai 2022 die Zusatzleistungen im Sinne ihrer neuen Berech nungen fest und erhob von X.___ eine Rückforderung von noch Fr. 10'490.-- ( Urk. 2 = Urk. 6/210 mit der darin integrierten Verfügung vom 1 1. Mai 2022, Urk. 6/208; vgl. auch die Berechnung vom 1 0. Mai 2022, Urk. 6/203).

1.4 Die SVA vereinigte die beiden Einsprachen und b erechnete die Zusatzleistungen für die Zeit ab August 2020 abermals neu. Dabei folgte sie dem Antrag auf Reduk tion des Verzichtsvermögens um den Betrag von Fr. 30'000.--, bemass das Verzichts vermögen dementsprechend auf Fr. 164'523.-- und berücksichtigte einen ersten Amortisationsbetrag von Fr. 10'000.-- bereits ab Januar 202 1. Aus serdem beschränkte sie die Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 ( Urk. 6/206 für den Monat August 2020, Urk. 6/207 für September bis Dezember 2020, Urk. 6/204 für das Jahr 2021 und Urk. 6/205 für das Jahr 2022; vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/211). In teilweiser Gutheissung der Einsprachen legte sie mit Entscheid vom 1 2. Mai 2022 die Zusatzleistungen im Sinne ihrer neuen Berech nungen fest und erhob von X.___ eine Rückforderung von noch Fr. 10'490.-- ( Urk. 2 = Urk. 6/210 mit der darin integrierten Verfügung vom 1 1. Mai 2022, Urk. 6/208; vgl. auch die Berechnung vom 1 0. Mai 2022, Urk. 6/203). 2. X.___ brachte zunächst Einwendungen per E-Mail bei der SVA vor ( Urk. 6/212-215 und Urk. 6/217) und erhob des Weiteren bei der SVA Einsprache gegen die Verfügung vom 1 1. Mai 2022 ( Urk. 6/218).

2. X.___ brachte zunächst Einwendungen per E-Mail bei der SVA vor ( Urk. 6/212-215 und Urk. 6/217) und erhob des Weiteren bei der SVA Einsprache gegen die Verfügung vom 1 1. Mai 2022 ( Urk. 6/218). Sodann erhob X.___ mit Eingabe vom 8. Juni 2022 beim Sozialversicherungs gericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 12. Mai 2022 und beantragte, das Verzichtsvermögen sei um weitere Fr. 20'000. auf Fr. 1 4 4'523.-- herabzusetzen und die Amortisation sei erstmals schon per Januar 2020 zu berücksichtigen ; ferner rügte sie, die kantonale Beihilfe im Betrag von Fr. 202.-- für den Monat August 2020 sei zu Unrecht nicht von der Rückforderung ausgenommen worden ( Urk. 1 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 3/A1-4, Urk. 3/B1-6, Urk. 3/C1-7 ). Die SVA stellte i n der Beschwerde antwort vom 2 2. August 2022 den Antrag, die Beschwerde sei in Bezug auf den Beihilfe-Betrag gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen ( Urk. 5 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 6/1-226). In der Replik vom 24. Oktober 2022 blieb die Beschwerdeführerin bei ihren Anträgen ( Urk. 12 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 13/C8-14). Die Beschwerdegegnerin ver zichtete mit Eingabe vom 2 7. Dezember 2022 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 15), wovon mit Verfügung vom 3. Januar 2023 Vormerk genommen wurde ( Urk. 16).

Sodann erhob X.___ mit Eingabe vom 8. Juni 2022 beim Sozialversicherungs gericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 12. Mai 2022 und beantragte, das Verzichtsvermögen sei um weitere Fr. 20'000. auf Fr. 1 4 4'523.-- herabzusetzen und die Amortisation sei erstmals schon per Januar 2020 zu berücksichtigen ; ferner rügte sie, die kantonale Beihilfe im Betrag von Fr. 202.-- für den Monat August 2020 sei zu Unrecht nicht von der Rückforderung ausgenommen worden ( Urk. 1 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 3/A1-4, Urk. 3/B1-6, Urk. 3/C1-7 ). Die SVA stellte i n der Beschwerde antwort vom 2 2. August 2022 den Antrag, die Beschwerde sei in Bezug auf den Beihilfe-Betrag gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen ( Urk. 5 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 6/1-226). In der Replik vom 24. Oktober 2022 blieb die Beschwerdeführerin bei ihren Anträgen ( Urk. 12 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 13/C8-14). Die Beschwerdegegnerin ver zichtete mit Eingabe vom 2 7. Dezember 2022 auf die Erstattung einer Duplik ( Urk. 15), wovon mit Verfügung vom 3. Januar 2023 Vormerk genommen wurde ( Urk. 16). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und die Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind per 1. Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2 2. März 2019 und Änderungen der ELV vom 2 9. Januar 2020). Mit der EL-Reform einhergehend wurden per 1. Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen.

1. Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und die Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind per 1. Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2 2. März 2019 und Änderungen der ELV vom 2 9. Januar 2020). Mit der EL-Reform einhergehend wurden per 1. Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen. 2.

2. 2. 1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über steigen. Die an erkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Ein nahmen in Art. 11 ELG und in Art. 11a ELG (in Kraft seit Anfang 2021) aufgelis tet.

2. 1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über steigen. Die an erkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Ein nahmen in Art. 11 ELG und in Art. 11a ELG (in Kraft seit Anfang 2021) aufgelis tet. Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG die Renten, Pensionen und andere n wiederkehrende n Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV, sowie nach Art. 11 Abs. 1 lit. c E L G ein Prozent satz des Reinvermögens – bei Bezügerinnen und Bezügern einer Invalidenrente ein Fünfzehntel –, soweit es einen bestimmten Freibetrag übersteigt. Dieser Frei betrag des Reinvermögens belief sich unter der Herrschaft von alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG auf Fr. 37' 5 00.-- für Alleinstehende und Fr. 60'000. -- für Ehepaare; im revidierten Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wurde er auf Fr. 30'000.-- beziehungsweise Fr. 50'000.-- herabgesetzt. Zeitlich massgebend ist nach Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.

Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG die Renten, Pensionen und andere n wiederkehrende n Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV, sowie nach Art. 11 Abs. 1 lit. c E L G ein Prozent satz des Reinvermögens – bei Bezügerinnen und Bezügern einer Invalidenrente ein Fünfzehntel –, soweit es einen bestimmten Freibetrag übersteigt. Dieser Frei betrag des Reinvermögens belief sich unter der Herrschaft von alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG auf Fr. 37' 5 00.-- für Alleinstehende und Fr. 60'000. -- für Ehepaare; im revidierten Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wurde er auf Fr. 30'000.-- beziehungsweise Fr. 50'000.-- herabgesetzt. Zeitlich massgebend ist nach Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. Ebenfalls als Einnahmen angerechnet werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Dies war bis Ende 2020 in Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG statuiert; seit Anfang 2021 findet sich die Regelung dazu in Art. 11a ELG. Nach der Regelung in alt Art. 17a ELV (bis Ende 2020) und Art. 17e ELV ( seit Anfang 2021) wird sodann der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das ver zichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert (je Abs. 1); dabei ist der Wert beziehungsweise Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (je Abs. 2), und für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend (je Abs. 3).

Ebenfalls als Einnahmen angerechnet werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Dies war bis Ende 2020 in Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG statuiert; seit Anfang 2021 findet sich die Regelung dazu in Art. 11a ELG. Nach der Regelung in alt Art. 17a ELV (bis Ende 2020) und Art. 17e ELV ( seit Anfang 2021) wird sodann der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das ver zichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert (je Abs. 1); dabei ist der Wert beziehungsweise Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unver ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (je Abs. 2), und für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs jahres massgebend (je Abs. 3). Neu hängt gemäss Art. 9a des revidierten ELG der Anspruch auf Ergänzungs leistungen sodann davon ab, dass das Reinvermögen, wozu auch das Verzichts vermögen gehört, unter einer bestimmten Schwelle liegt, die sich bei allein stehenden Personen auf Fr. 100'000.-- und bei Ehepaaren auf Fr. 200'000.-- beläuft. D emgegenüber kannte das alte Recht noch keine solche Vermögens schwelle.

Neu hängt gemäss Art. 9a des revidierten ELG der Anspruch auf Ergänzungs leistungen sodann davon ab, dass das Reinvermögen, wozu auch das Verzichts vermögen gehört, unter einer bestimmten Schwelle liegt, die sich bei allein stehenden Personen auf Fr. 100'000.-- und bei Ehepaaren auf Fr. 200'000.-- beläuft. D emgegenüber kannte das alte Recht noch keine solche Vermögens schwelle. 2. 2 In Art. 2 Abs. 2 ELG werden die Kantone dazu ermächtigt, über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen zu gewähren und dafür besondere Voraus setzungen festzulegen. Der Kanton Zürich hat von dieser Kompetenz mit der Statu ierung eines Anspruchs auf eine kantonale Beihilfe Gebrauch gemacht, die nach § § 13 ff. ZLG festzusetzen ist.

2. 2 In Art. 2 Abs. 2 ELG werden die Kantone dazu ermächtigt, über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen zu gewähren und dafür besondere Voraus setzungen festzulegen. Der Kanton Zürich hat von dieser Kompetenz mit der Statu ierung eines Anspruchs auf eine kantonale Beihilfe Gebrauch gemacht, die nach § § 13 ff. ZLG festzusetzen ist. Nach § 15 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.

Nach § 15 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Kein Anspruch auf Beihilfe besteht nach § 13 Abs. 4 ZLG unter anderem dann, wenn das gemäss ELG ermittelte Reinvermögen bestimmte Vermögensbeträge überschr eitet. D iese entsprechen sowohl nach der von Anfang 2018 bis Ende 2020 in Kraft gewesenen als auch nach der seit Anfang 2021 geltenden Fassung von § 13 Abs. 4 ZLG den Freibeträgen nach alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ; für Allein stehende ist dies ein Betrag von Fr. 37'500.--.

Kein Anspruch auf Beihilfe besteht nach § 13 Abs. 4 ZLG unter anderem dann, wenn das gemäss ELG ermittelte Reinvermögen bestimmte Vermögensbeträge überschr eitet. D iese entsprechen sowohl nach der von Anfang 2018 bis Ende 2020 in Kraft gewesenen als auch nach der seit Anfang 2021 geltenden Fassung von § 13 Abs. 4 ZLG den Freibeträgen nach alt Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ; für Allein stehende ist dies ein Betrag von Fr. 37'500.--. 2. 3 Übergangsrechtlich gilt vorab der allgemeine Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zug runde zu legen sind, die zur Zeit der Verwirklichung des massgebenden, materielle Rechtsfolgen nach sich ziehenden Sachverhalts in Kraft gestanden sind (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).

2. 3 Übergangsrechtlich gilt vorab der allgemeine Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zug runde zu legen sind, die zur Zeit der Verwirklichung des massgebenden, materielle Rechtsfolgen nach sich ziehenden Sachverhalts in Kraft gestanden sind (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Sodann ist in Abs. 1 der spezifischen Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2 2. März 2019 vorgesehen, dass f ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jähr liche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten der Änderung das bisherige Recht gilt.

Sodann ist in Abs. 1 der spezifischen Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2 2. März 2019 vorgesehen, dass f ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jähr liche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten der Änderung das bisherige Recht gilt. Demgegenüber sind die Bestimmungen zur Berechnung des Anspruchs auf die kantonale Beihilfe nach § § 13 ff. ZLG im Jahr 2021 unverändert gegenüber der bisherigen Rechtslage geblieben. Für diese Leistungsart stellt sich daher die Frage nach dem anwendbaren Recht nicht.

Demgegenüber sind die Bestimmungen zur Berechnung des Anspruchs auf die kantonale Beihilfe nach § § 13 ff. ZLG im Jahr 2021 unverändert gegenüber der bisherigen Rechtslage geblieben. Für diese Leistungsart stellt sich daher die Frage nach dem anwendbaren Recht nicht. 3.

3. 3.1 In Art. 25 ELV sind Regeln für die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der Ergänzungsleistungen bei Änderungen im Sachverhalt während des laufenden Bezugs jahres aufgestellt (vgl. hierzu Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 99 N 248 und S. 128 ff. N 331 ff.). Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungs leistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und Einnahmen neu festzusetzen ist, wobei die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen massgebend sind. Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses erfolgt die Berücksichtigung nach Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV grundsätzlich für die Zukunft; vorbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht.

3.1 In Art. 25 ELV sind Regeln für die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der Ergänzungsleistungen bei Änderungen im Sachverhalt während des laufenden Bezugs jahres aufgestellt (vgl. hierzu Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 99 N 248 und S. 128 ff. N 331 ff.). Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungs leistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und Einnahmen neu festzusetzen ist, wobei die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen massgebend sind. Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses erfolgt die Berücksichtigung nach Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV grundsätzlich für die Zukunft; vorbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht. 3.2 Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also entweder die Vorausse tzungen für eine pr ozessuale Revision ( neue Tatsachen oder neue Beweis mittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiederer wägung ( zweifellose Unrichtigkeit und erhebliche Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E. 2.3.1 und auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 3 1. Mai 2016 E. 3.2, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob sich die Bezügerin oder der Bezüger eine Meldepflicht verletzung ha t zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. Cari giet /Koch, a.a.O., S. 134 N 345 ff.).

3.2 Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also entweder die Vorausse tzungen für eine pr ozessuale Revision ( neue Tatsachen oder neue Beweis mittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiederer wägung ( zweifellose Unrichtigkeit und erhebliche Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E. 2.3.1 und auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 3 1. Mai 2016 E. 3.2, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob sich die Bezügerin oder der Bezüger eine Meldepflicht verletzung ha t zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. Cari giet /Koch, a.a.O., S. 134 N 345 ff.). Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (Fassung bis Ende 2020) beziehungsweise dreier Jahre (Fassung seit Anfang 2021), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (relative Verwirkungsfrist), spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren (absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Satz 2). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.

Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (Fassung bis Ende 2020) beziehungsweise dreier Jahre (Fassung seit Anfang 2021), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (relative Verwirkungsfrist), spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren (absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Satz 2). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Regelung in Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG ist aufgrund der Verweisung im neuen Abs. 5 von § 19 ZLG seit dem 1. Januar 2021 auch auf die Rück forderung unrecht mässig bezogen er kantonaler Beihilfen anwendbar ( § 19 Abs. 5 ZLG) ; vorher ergab sich das Recht zur Rückforderung unrechtmässig bezogener kanto naler Beihilfen aus der sinngemässen Anwendung von § 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. das Urteil des Bundes gerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).

Die Regelung in Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG ist aufgrund der Verweisung im neuen Abs. 5 von § 19 ZLG seit dem 1. Januar 2021 auch auf die Rück forderung unrecht mässig bezogen er kantonaler Beihilfen anwendbar ( § 19 Abs. 5 ZLG) ; vorher ergab sich das Recht zur Rückforderung unrechtmässig bezogener kanto naler Beihilfen aus der sinngemässen Anwendung von § 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. das Urteil des Bundes gerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). 4. Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022 ( Urk. 2) ist der Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab August 202 0. Dabei ist die Verfügung vom 1 1. Mai 2022, mit der die Zusatzleistungen im Sinne der Erwägungen im Einspracheentscheid neu festgelegt worden sind ( Urk. 6/208), Bestand teil des angefochtenen Einspracheentscheids, weshalb die nochmalige Erhebung einer Einsprache dagegen (vgl. Urk. 6/218) nicht erforderlich beziehungs weise gar nicht zulässig gewesen wäre. Bestandteil des angefochtenen Einspracheentscheids ist damit auch der neue Rückforderungsbetrag von Fr. 10'490.--, den die Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren als Differenz zwischen dem ursprünglichen, mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 erhobe nen Rückforderungsbetrag von Fr. 15'837.-- ( Urk. 6/136) und dem Mehrbetrag an zugesprochenen Zusatzleistungen infolge der korrigierten Berechnungen ermittelt hat (vgl. Urk. 6/208/2 sowie Urk. 6/203).

4. Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022 ( Urk. 2) ist der Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab August 202 0. Dabei ist die Verfügung vom 1 1. Mai 2022, mit der die Zusatzleistungen im Sinne der Erwägungen im Einspracheentscheid neu festgelegt worden sind ( Urk. 6/208), Bestand teil des angefochtenen Einspracheentscheids, weshalb die nochmalige Erhebung einer Einsprache dagegen (vgl. Urk. 6/218) nicht erforderlich beziehungs weise gar nicht zulässig gewesen wäre. Bestandteil des angefochtenen Einspracheentscheids ist damit auch der neue Rückforderungsbetrag von Fr. 10'490.--, den die Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren als Differenz zwischen dem ursprünglichen, mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 erhobe nen Rückforderungsbetrag von Fr. 15'837.-- ( Urk. 6/136) und dem Mehrbetrag an zugesprochenen Zusatzleistungen infolge der korrigierten Berechnungen ermittelt hat (vgl. Urk. 6/208/2 sowie Urk. 6/203). 5.

5. 5.1 Anlass für die rückwirkende neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin war der Tod von deren Mutter A.___ am 2 8. November 2018 und der damit verbundene Erbfall.

5.1 Anlass für die rückwirkende neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin war der Tod von deren Mutter A.___ am 2 8. November 2018 und der damit verbundene Erbfall. Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf Art. 457 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetz buchs ( ZGB ) gesetzliche Erbin. Ihr Anteil an der Erbschaft stellt rechtsprechungs gemäss anrechenbares Vermögen im Rahmen der Berechnung ihres Zusatzleistungsanspruchs dar (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen) ; eine Anrechnung hat damit auch insoweit zu erfolgen, als ein Verzicht auf diesen Anteil erfolgt ist. Die s ist unbestritten.

Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf Art. 457 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetz buchs ( ZGB ) gesetzliche Erbin. Ihr Anteil an der Erbschaft stellt rechtsprechungs gemäss anrechenbares Vermögen im Rahmen der Berechnung ihres Zusatzleistungsanspruchs dar (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen) ; eine Anrechnung hat damit auch insoweit zu erfolgen, als ein Verzicht auf diesen Anteil erfolgt ist. Die s ist unbestritten. 5.2 Nach der Rechtsprechung kommt eine Berücksichtigung des Anteil s an einer unver teilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen bereits ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft, also ab dem Tod des Erblassers oder der Erblasserin, in Betracht, dies ungeachtet allfällige r Schwierigkeiten bei der Reali sierung ; die Anrechnung kann erfolgen, sobald über den Anteil, der als Anspruch des Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Erbengemeinschaft zu ver stehen ist, hinreichende Klarheit herrscht (Urteil e des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen ). Solche Klarheit über den Anteil bestand im Falle der Beschwerde führerin, nachdem zum einen das Testament ihrer Mutter mit dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 eröffnet worden war ( Urk. 6/76-81) und zum andern im April 2019 die Steuererklärung per Todes datum vorlag ( Urk. 6/111/1-7).

5.2 Nach der Rechtsprechung kommt eine Berücksichtigung des Anteil s an einer unver teilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen bereits ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft, also ab dem Tod des Erblassers oder der Erblasserin, in Betracht, dies ungeachtet allfällige r Schwierigkeiten bei der Reali sierung ; die Anrechnung kann erfolgen, sobald über den Anteil, der als Anspruch des Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Erbengemeinschaft zu ver stehen ist, hinreichende Klarheit herrscht (Urteil e des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 1.1, je mit Hinweisen ). Solche Klarheit über den Anteil bestand im Falle der Beschwerde führerin, nachdem zum einen das Testament ihrer Mutter mit dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 eröffnet worden war ( Urk. 6/76-81) und zum andern im April 2019 die Steuererklärung per Todes datum vorlag ( Urk. 6/111/1-7). Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung geht hervor, dass neben der Beschwerdeführerin die beiden Söhne von A.___, B.___ und C.___, die gesetzlichen Erben waren ( Urk. 6/80); des Weiteren ergibt sich aus dem Testament der Mutter vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 ( Urk. 6/78+79), dass die Beschwerde führerin von der Mutter für den Fall des Vorversterbens des Ehemannes auf den Pflichtteil gesetzt worden ist ( Urk. 6/78+79). Sodann ist in der Steuererklärung per Todesdatum ein steuerbares Vermögen (Liegenschaft und Bankguthaben abzü glich Schulden) in der Höhe von Fr. 778'094.-- ausgewiesen ( Urk. 6/111/4). Mit diesen Informationen ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Erbschafts a nteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- (Urk. 6/131); es handelt sich dabei entsprechend der Pflichtteilsregelung, wie sie bis Ende 2022 galt ( Art. 471 Ziffer 1 ZGB), um drei Viertel des gesetzlichen Erbanspruchs von einem Drittel des Betrages von Fr. 778'094.-- ( vgl. Art. 457 Abs. 1 und 2 ZGB).

Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1 0. Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung geht hervor, dass neben der Beschwerdeführerin die beiden Söhne von A.___, B.___ und C.___, die gesetzlichen Erben waren ( Urk. 6/80); des Weiteren ergibt sich aus dem Testament der Mutter vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 ( Urk. 6/78+79), dass die Beschwerde führerin von der Mutter für den Fall des Vorversterbens des Ehemannes auf den Pflichtteil gesetzt worden ist ( Urk. 6/78+79). Sodann ist in der Steuererklärung per Todesdatum ein steuerbares Vermögen (Liegenschaft und Bankguthaben abzü glich Schulden) in der Höhe von Fr. 778'094.-- ausgewiesen ( Urk. 6/111/4). Mit diesen Informationen ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Erbschafts a nteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- (Urk. 6/131); es handelt sich dabei entsprechend der Pflichtteilsregelung, wie sie bis Ende 2022 galt ( Art. 471 Ziffer 1 ZGB), um drei Viertel des gesetzlichen Erbanspruchs von einem Drittel des Betrages von Fr. 778'094.-- ( vgl. Art. 457 Abs. 1 und 2 ZGB). 6.

6. 6.1 Der Betrag von Fr. 194'523.-- als Wert des Anteils der Beschwerdeführerin am Nachlass der Mutter ist als solcher nicht umstritten. Die Beschwerdeführerin machte jedoch sinngemäss geltend, das Betreffnis, das ihr ohne Ausschlagung der Erbschaft bei der Teilun g zugestanden hätte, wäre um d en Betrag von Fr. 20'000. vermindert gewesen, den sie im Jahr 2004 als Erbvorbezug erhalten habe ( Urk. 1 S. 7 f f., Urk. 12 S. 2 ff.).

6.1 Der Betrag von Fr. 194'523.-- als Wert des Anteils der Beschwerdeführerin am Nachlass der Mutter ist als solcher nicht umstritten. Die Beschwerdeführerin machte jedoch sinngemäss geltend, das Betreffnis, das ihr ohne Ausschlagung der Erbschaft bei der Teilun g zugestanden hätte, wäre um d en Betrag von Fr. 20'000. vermindert gewesen, den sie im Jahr 2004 als Erbvorbezug erhalten habe ( Urk. 1 S. 7 f f., Urk. 12 S. 2 ff.). 6. 2 Die Beschwerdeführerin hatte den Betrag von Fr. 20'000.-- im Rahmen der Auseinander setzung im Erbfall des Vaters erhalten. Der Vater C.___ hatte im Testament vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 seine Ehefrau A.___ als Allein erbin eingesetzt, sofern er vor dieser versterbe ( Verfügung des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 8. Juni 2002 betreffend Testamentseröffnung, Urk. 6/16). Die Beschwerdeführerin hatte in der Folge eine n Anspruch aus dem Nachlass des Vaters geltend gemacht und hatte sich im März 2004 mit der Mutter darauf geeinigt, dass diese ihr den Betrag von Fr. 20'000.-- ausrichte (Schreiben des Rechtsvertreters von A.___ vom 1 0. März 2004, Urk. 6/164; Schreiben der Rechtsvertreterin de r Beschwerdeführerin vom 17. März 2004, Urk. 6/165).

6. 2 Die Beschwerdeführerin hatte den Betrag von Fr. 20'000.-- im Rahmen der Auseinander setzung im Erbfall des Vaters erhalten. Der Vater C.___ hatte im Testament vom 1 8. November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3 0. Mai 1991 seine Ehefrau A.___ als Allein erbin eingesetzt, sofern er vor dieser versterbe ( Verfügung des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 1 8. Juni 2002 betreffend Testamentseröffnung, Urk. 6/16). Die Beschwerdeführerin hatte in der Folge eine n Anspruch aus dem Nachlass des Vaters geltend gemacht und hatte sich im März 2004 mit der Mutter darauf geeinigt, dass diese ihr den Betrag von Fr. 20'000.-- ausrichte (Schreiben des Rechtsvertreters von A.___ vom 1 0. März 2004, Urk. 6/164; Schreiben der Rechtsvertreterin de r Beschwerdeführerin vom 17. März 2004, Urk. 6/165). Nach Art. 626 Abs. 1 ZGB sind die gesetzlichen Erben gegenseitig verpflichtet, alles zur Ausgleichung zu bringen, was ihnen der Erblasser bei Lebzeiten auf Anrechnung an ihren Erbanteil zugewendet hat. Dabei steht nach Art. 626 Abs. 2 ZGB das, was der Erblasser seinen Nachkommen als Heiratsgut, Ausstattung oder durch Vermögensabtretung, Schulderlass und dergleichen zugewendet hat, unter der Ausgleichungspflicht, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich das Gegenteil verfügt. Die Zahlung von Fr. 20'000.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Vereinbarung vom März 2004 erhielt, erfolgte «per Saldo aller Ansprüche bezüglich des Nachlasses C.___ » ( Urk. 6/164 und Urk. 6/165). Dies schliesst entsprechend der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 3) eine Qualifikat i on der Zahlung als Zuwendung unter Lebenden im Sinne von Art. 626 ZGB aus (vgl. hierzu Eitel in: Berner Kommentar zum Schweize rischen Zivilgesetzbuch, Der Erbgang, Die Ausgleichung, Art. 626-632 ZGB, Bern 2004, Art. 626 ZGB N 24 ff.). Denn a uch wenn die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Betrages der Mutter überbunden wurde, so sollte mit dieser Zahlung der Nachlass belastet werden, der in das Vermögen der Mutter als Alleinerbin g efallen war. In dieser Situation könnte eine Ausgleichungspflicht der Beschwerdeführerin im Erbfall der Mutter nur dann angenommen werden, wenn sie ausdrücklich festgelegt worden wäre. Aus den beiden Schreiben vom März 2004 geht jedoch nichts Entsprechendes hervor, und es wurden auch keine ande ren Dokumente vorgelegt, die auf die Statuierung einer Ausgleichspflicht hinwei sen würden.

Nach Art. 626 Abs. 1 ZGB sind die gesetzlichen Erben gegenseitig verpflichtet, alles zur Ausgleichung zu bringen, was ihnen der Erblasser bei Lebzeiten auf Anrechnung an ihren Erbanteil zugewendet hat. Dabei steht nach Art. 626 Abs. 2 ZGB das, was der Erblasser seinen Nachkommen als Heiratsgut, Ausstattung oder durch Vermögensabtretung, Schulderlass und dergleichen zugewendet hat, unter der Ausgleichungspflicht, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich das Gegenteil verfügt. Die Zahlung von Fr. 20'000.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Vereinbarung vom März 2004 erhielt, erfolgte «per Saldo aller Ansprüche bezüglich des Nachlasses C.___ » ( Urk. 6/164 und Urk. 6/165). Dies schliesst entsprechend der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 3) eine Qualifikat i on der Zahlung als Zuwendung unter Lebenden im Sinne von Art. 626 ZGB aus (vgl. hierzu Eitel in: Berner Kommentar zum Schweize rischen Zivilgesetzbuch, Der Erbgang, Die Ausgleichung, Art. 626-632 ZGB, Bern 2004, Art. 626 ZGB N 24 ff.). Denn a uch wenn die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Betrages der Mutter überbunden wurde, so sollte mit dieser Zahlung der Nachlass belastet werden, der in das Vermögen der Mutter als Alleinerbin g efallen war. In dieser Situation könnte eine Ausgleichungspflicht der Beschwerdeführerin im Erbfall der Mutter nur dann angenommen werden, wenn sie ausdrücklich festgelegt worden wäre. Aus den beiden Schreiben vom März 2004 geht jedoch nichts Entsprechendes hervor, und es wurden auch keine ande ren Dokumente vorgelegt, die auf die Statuierung einer Ausgleichspflicht hinwei sen würden. 6. 3 Damit bleibt es beim Betrag in der Höhe von Fr. 194'523.-- als Anteil, mit dem die Beschwerdeführerin bei der Auflösung der Erbengemeinschaft hätte rechnen können und der somit zusatzleistungsrechtlich als anrechenbares Vermögen beziehungs weise als Verzichtsvermögen in Betracht kommt.

6. 3 Damit bleibt es beim Betrag in der Höhe von Fr. 194'523.-- als Anteil, mit dem die Beschwerdeführerin bei der Auflösung der Erbengemeinschaft hätte rechnen können und der somit zusatzleistungsrechtlich als anrechenbares Vermögen beziehungs weise als Verzichtsvermögen in Betracht kommt. 7.

7. 7.1 Nach der Rechtsprechung stellt d ie Nichtberücksichtigung einer unverteilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Die aufgrund der Nichtberücksichtigung zu viel ausgerichteten Leistungen können daher gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückgefordert werden, so fern die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Urteil e des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.2 und 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1).

7.1 Nach der Rechtsprechung stellt d ie Nichtberücksichtigung einer unverteilten Erbschaft bei der Berechnung der Zusatzleistungen eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Die aufgrund der Nichtberücksichtigung zu viel ausgerichteten Leistungen können daher gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückgefordert werden, so fern die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Urteil e des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.2 und 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1). Angesichts der Höhe des Erbschaftsanteils von Fr. 194'523.-- ist die Berichtigung der Nichtanrechnung ohne Weiteres als von erheblicher Bedeutung einzustufen. Damit ist eine rückwirkende Korrektur mit entsprechender Rückforderung grund sätzlich zulässig, ungeachtet dessen, dass die Beschwerdeführerin ihre Wohnge meinde und damit auch die Beschwerdegegnerin unverzüglich über den Tod ihrer Mutter informiert hatte und sich somit keine Meldepflichtverletzung hatte zuschulden kommen lassen.

Angesichts der Höhe des Erbschaftsanteils von Fr. 194'523.-- ist die Berichtigung der Nichtanrechnung ohne Weiteres als von erheblicher Bedeutung einzustufen. Damit ist eine rückwirkende Korrektur mit entsprechender Rückforderung grund sätzlich zulässig, ungeachtet dessen, dass die Beschwerdeführerin ihre Wohnge meinde und damit auch die Beschwerdegegnerin unverzüglich über den Tod ihrer Mutter informiert hatte und sich somit keine Meldepflichtverletzung hatte zuschulden kommen lassen. 7. 2 Weitere Voraussetzung für die Erhebung einer Rückforderung ist, dass die Fristen nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG eingehalten sind. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, deren Einhaltung von Amtes wegen zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.2 mit Hinwei sen). Für den Beginn der relativen (bis Ende 2020 einjährigen ) Verwirkungsfrist ist nach der Rechtsprechung nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die darauf basierende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend, sondern fristauslösend ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem die Verwaltung ihren Fehler anlässlich einer späteren Gelegenheit erkannt hat beziehungsweise hätte erken nen müssen (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.2). Zudem hat das Bundesgericht vor Kurzem in einem Grundsatzurteil präzisiert, dass die relative Verwirkungsfrist dann ohne einen zweiten Anlass im Sinne der bisherigen Rechtsprechung zu laufen beginnt, wenn s ich die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung abschliessend aus den Akten ergibt, ohne dass hinsicht lich des Rückforderungstatbestands noch ein Abklärungsbedarf besteht (BGE 148 V 217 E. 5). Im Falle der Kenntnisnahme einer Beteiligung an einer unverteilten Erbschaft legt die Rechtsprechung in Anwendung dieser Grundsätze den Beginn der relativen Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt, zu dem die Durchführungsstelle im Rahmen zumutbarer Abklärungen genügende Kenntnis vom finanziellen Wert des Anteils an der unverteilten Erbschaft haben konnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.3).

7. 2 Weitere Voraussetzung für die Erhebung einer Rückforderung ist, dass die Fristen nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG eingehalten sind. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, deren Einhaltung von Amtes wegen zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.2 mit Hinwei sen). Für den Beginn der relativen (bis Ende 2020 einjährigen ) Verwirkungsfrist ist nach der Rechtsprechung nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die darauf basierende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend, sondern fristauslösend ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem die Verwaltung ihren Fehler anlässlich einer späteren Gelegenheit erkannt hat beziehungsweise hätte erken nen müssen (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.2). Zudem hat das Bundesgericht vor Kurzem in einem Grundsatzurteil präzisiert, dass die relative Verwirkungsfrist dann ohne einen zweiten Anlass im Sinne der bisherigen Rechtsprechung zu laufen beginnt, wenn s ich die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung abschliessend aus den Akten ergibt, ohne dass hinsicht lich des Rückforderungstatbestands noch ein Abklärungsbedarf besteht (BGE 148 V 217 E. 5). Im Falle der Kenntnisnahme einer Beteiligung an einer unverteilten Erbschaft legt die Rechtsprechung in Anwendung dieser Grundsätze den Beginn der relativen Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt, zu dem die Durchführungsstelle im Rahmen zumutbarer Abklärungen genügende Kenntnis vom finanziellen Wert des Anteils an der unverteilten Erbschaft haben konnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 4.3). Die Beschwerdegegnerin gelangte gestützt auf die dargelegte Rechtsprechung zum Schluss, dass sie bereits im Sommer 2019 ausreichend e Kenntnis von der Erbschaft und dem Anteil der Beschwerdeführerin daran gehabt habe (Urk. 6/131). Daraus folgerte sie, dass in Bezug auf die Rückforderung der Leis tungen, die im Sommer 2019 bereits ausgerichtet gewesen waren, die relative Verwirkungsfrist schon damals zu laufen begonnen habe und dass in Bezug auf die Rückforderung der später ausgerichteten Leistungen die relative Verwirkungs frist mit der Ausrichtung der jeweiligen Leistung in Gang gesetzt worden sei (vgl. Urk. 6/131 und das von der Beschwerdegegnerin herangezogene Urteil des Bundes gerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 E. 3.4). Aufgrund dieser Überle gung berechnete sie – ausgehend von der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nach Art. 25 alt Abs. 2 Satz 1 ATSG – den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerde führer in lediglich für die Zeit ab September 2020 unter Erhebung einer Rückforderung neu, wogegen sie die Rückforderung der Zusatzleistungen für die weiter zurückliegende Zeit als verwirkt beurteilte.

Die Beschwerdegegnerin gelangte gestützt auf die dargelegte Rechtsprechung zum Schluss, dass sie bereits im Sommer 2019 ausreichend e Kenntnis von der Erbschaft und dem Anteil der Beschwerdeführerin daran gehabt habe (Urk. 6/131). Daraus folgerte sie, dass in Bezug auf die Rückforderung der Leis tungen, die im Sommer 2019 bereits ausgerichtet gewesen waren, die relative Verwirkungsfrist schon damals zu laufen begonnen habe und dass in Bezug auf die Rückforderung der später ausgerichteten Leistungen die relative Verwirkungs frist mit der Ausrichtung der jeweiligen Leistung in Gang gesetzt worden sei (vgl. Urk. 6/131 und das von der Beschwerdegegnerin herangezogene Urteil des Bundes gerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 E. 3.4). Aufgrund dieser Überle gung berechnete sie – ausgehend von der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nach Art. 25 alt Abs. 2 Satz 1 ATSG – den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerde führer in lediglich für die Zeit ab September 2020 unter Erhebung einer Rückforderung neu, wogegen sie die Rückforderung der Zusatzleistungen für die weiter zurückliegende Zeit als verwirkt beurteilte. 7.3 Die Beschwerdeführerin machte zu Recht nicht geltend, die Rückforderung der Zusatzleistungen ab September 2020 sei zur massgebenden Zeit der Geltend machung mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/136) ebenfalls bereits verwirkt gewesen. Es kann hierfür auf die einschlägige Erwägung E. 3.4 im Urteil des Bundesgerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 verwiesen werden. Nicht zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin richtigerweise von einer Verwirkung der Rückforderung derjenigen Zusatzleistungen ausgegangen ist, die sie der Beschwerde führerin für die vorangegangenen Monate ausgerichtet hatte. Denn eine solche Rückforderung ist nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach in der Beschwerdeantwort vorbrachte, dass sie bei der Festlegung der Rückforderung fälschlicherweise den Betrag der kantonalen Beihilfe des Monats August 2020 in der Höhe von Fr. 202.- einbezogen h a be ( Urk. 5), so handelt es sich hierbei lediglich um ein rechneri sches Versehen, das der Begrenzung der Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 im angefochtenen Einspracheentscheid widerspricht. Das Versehen ist ohne Weiteres im Sinne des Antrags der Beschwerdegegnerin zu korrigieren.

7.3 Die Beschwerdeführerin machte zu Recht nicht geltend, die Rückforderung der Zusatzleistungen ab September 2020 sei zur massgebenden Zeit der Geltend machung mit der Verfügung vom 2 6. August 2021 ( Urk. 6/136) ebenfalls bereits verwirkt gewesen. Es kann hierfür auf die einschlägige Erwägung E. 3.4 im Urteil des Bundesgerichts 9C_625/2019 vom 1 8. Mai 2020 verwiesen werden. Nicht zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin richtigerweise von einer Verwirkung der Rückforderung derjenigen Zusatzleistungen ausgegangen ist, die sie der Beschwerde führerin für die vorangegangenen Monate ausgerichtet hatte. Denn eine solche Rückforderung ist nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach in der Beschwerdeantwort vorbrachte, dass sie bei der Festlegung der Rückforderung fälschlicherweise den Betrag der kantonalen Beihilfe des Monats August 2020 in der Höhe von Fr. 202.- einbezogen h a be ( Urk. 5), so handelt es sich hierbei lediglich um ein rechneri sches Versehen, das der Begrenzung der Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 im angefochtenen Einspracheentscheid widerspricht. Das Versehen ist ohne Weiteres im Sinne des Antrags der Beschwerdegegnerin zu korrigieren. 8.

8. 8.1 Näher zu über prüfen ist hingegen die neue Berechnung des Zusatzleistungs anspruchs ab September 2020, die Höhe der sich daraus ergebenden Rück forderung für den Zeitraum von September 2020 bis August 2021 und die Höhe der Zusatzleistungen für die nachfolgende Zeit bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022.

8.1 Näher zu über prüfen ist hingegen die neue Berechnung des Zusatzleistungs anspruchs ab September 2020, die Höhe der sich daraus ergebenden Rück forderung für den Zeitraum von September 2020 bis August 2021 und die Höhe der Zusatzleistungen für die nachfolgende Zeit bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 1 2. Mai 2022. 8.2 Fest steht, dass die Beschwerdeführerin die Erbschaft mit einer Erklärung vom 4. März 2019 ausgeschlagen hat; dies ist dokumentiert durch das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 5. März 2019 ( Urk. 6/93/2-4) und den vom Bezirks gericht Dielsdorf ausgestellten neuen Erbschein vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107). Anders als im Einspracheverfahren ( Urk. 6/147 und Urk. 6/149; vgl. auch Urk. 6/139-145) ist sodann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr strittig, dass die Ausschlagungserklärung der Beschwerdeführerin grundsätzlich als wirksam zu gelten hat. Wohl hatte die Beschwerdeführerin am 1 3. März 2020 mittels Anfechtungsklage beim Bezirksgericht Dielsdorf geltend machen lassen, die Ausschlagung sei ungültig, da sie die Erklärung im Zustand der Angst und Furcht abgegeben habe ( Urk. 6/148). Mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020 anerkannte sie jedoch ihr Ausscheiden aus der Erben gemeinschaft aufgrund der abgegebenen Ausschlagungserklärung ( Urk. 6/149/6 Ziffer 1 ). Richtigerweise trug die Beschwerdeführerin daher in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens keine Argumente gegen die Gültigkeit der Ausschlagungs erklärung mehr vor (vgl. Urk. 1 und Urk. 12).

8.2 Fest steht, dass die Beschwerdeführerin die Erbschaft mit einer Erklärung vom 4. März 2019 ausgeschlagen hat; dies ist dokumentiert durch das Urteil des Bezirks gerichts Dielsdorf vom 5. März 2019 ( Urk. 6/93/2-4) und den vom Bezirks gericht Dielsdorf ausgestellten neuen Erbschein vom 2 5. März 2019 (Urk. 6/107). Anders als im Einspracheverfahren ( Urk. 6/147 und Urk. 6/149; vgl. auch Urk. 6/139-145) ist sodann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr strittig, dass die Ausschlagungserklärung der Beschwerdeführerin grundsätzlich als wirksam zu gelten hat. Wohl hatte die Beschwerdeführerin am 1 3. März 2020 mittels Anfechtungsklage beim Bezirksgericht Dielsdorf geltend machen lassen, die Ausschlagung sei ungültig, da sie die Erklärung im Zustand der Angst und Furcht abgegeben habe ( Urk. 6/148). Mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020 anerkannte sie jedoch ihr Ausscheiden aus der Erben gemeinschaft aufgrund der abgegebenen Ausschlagungserklärung ( Urk. 6/149/6 Ziffer 1 ). Richtigerweise trug die Beschwerdeführerin daher in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens keine Argumente gegen die Gültigkeit der Ausschlagungs erklärung mehr vor (vgl. Urk. 1 und Urk. 12). Damit qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Ausschlagungserklärung zu Recht als Verzichtshandlung im Sinne des damals in Kraft gewesenen Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG und ging richtigerweise von einer Anrechenbarkeit von Verzichts vermögen bei der Zusatzleistungsberechnung aus.

Damit qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Ausschlagungserklärung zu Recht als Verzichtshandlung im Sinne des damals in Kraft gewesenen Art. 11 Abs. 1 alt lit. g ELG und ging richtigerweise von einer Anrechenbarkeit von Verzichts vermögen bei der Zusatzleistungsberechnung aus. 8.3 Was die Höhe des Verzichtsvermögens anbelangt, so nahm die Beschwerde gegnerin den Erbschaftsanteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- zum Ausgangspunkt. Im Sinne des Antrags der Beschwerde führerin im Einspracheverfahren berücksichtigte sie sodann, dass die Beschwerde führerin mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020, den sie im Verfahren der Anfechtung ihrer Ausschlagungserklärung abgeschlos sen hatte, einen Betrag von Fr. 30'000.-- erhalten hatte (Urk. 6/149/6 7), und legte das Verzichtsvermögen daher nicht auf Fr. 194'523., sondern lediglich auf Fr. 164'523.-- fest ( Fr. 194'523.-- abzüglich Fr. 30'000.-- ; Urk. 2 S. 3 ).

8.3 Was die Höhe des Verzichtsvermögens anbelangt, so nahm die Beschwerde gegnerin den Erbschaftsanteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 194'523.-- zum Ausgangspunkt. Im Sinne des Antrags der Beschwerde führerin im Einspracheverfahren berücksichtigte sie sodann, dass die Beschwerde führerin mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1 7. Dezember 2020, den sie im Verfahren der Anfechtung ihrer Ausschlagungserklärung abgeschlos sen hatte, einen Betrag von Fr. 30'000.-- erhalten hatte (Urk. 6/149/6 7), und legte das Verzichtsvermögen daher nicht auf Fr. 194'523., sondern lediglich auf Fr. 164'523.-- fest ( Fr. 194'523.-- abzüglich Fr. 30'000.-- ; Urk. 2 S. 3 ). Der Betrag von Fr. 30'000.-- wurde der Beschwerdeführerin gemäss der Formu lierung des Vergleichs aus dem Gesamtnachlass ihrer Mutter ausgerichtet (Urk. 6/149/6 Ziffer 2). Die übereinstimmende Auffassung der Parteien, dass die Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 30'000.-- trotz der Ausschlagung der Erbschaft zusatzleistungsrechtlich nicht auf Vermögen verzichtet hatte, ist daher zutreffend. Zutreffend ist damit auch die Festlegung des Verzichtsvermögens auf Fr. 164'523.--.

Der Betrag von Fr. 30'000.-- wurde der Beschwerdeführerin gemäss der Formu lierung des Vergleichs aus dem Gesamtnachlass ihrer Mutter ausgerichtet (Urk. 6/149/6 Ziffer 2). Die übereinstimmende Auffassung der Parteien, dass die Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 30'000.-- trotz der Ausschlagung der Erbschaft zusatzleistungsrechtlich nicht auf Vermögen verzichtet hatte, ist daher zutreffend. Zutreffend ist damit auch die Festlegung des Verzichtsvermögens auf Fr. 164'523.--. 8.4 Aus der Höhe des Nachlass- und des Verzichtsvermögens ergibt sich zunächst, welches Recht auf den Ergänzungsleistungsanspruch in der Zeit ab Januar 2021 anwendbar ist.

8.4 Aus der Höhe des Nachlass- und des Verzichtsvermögens ergibt sich zunächst, welches Recht auf den Ergänzungsleistungsanspruch in der Zeit ab Januar 2021 anwendbar ist. Während die Ergänzungsleistungen für die Zeit von September bis Dezember 2020 nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen nach dem Recht festzulegen sind, wie es bis Ende 2020 g alt, war bei der Festlegung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 die Vergleichsrechnung im Sinne des spe zifischen Übergangsrechts zur Reform des ELG und der ELV vorzunehmen. Bei der erstmaligen Festlegung der Ergänzungsleistungen ohne Berücksichtigung der Erbschaft (Verfügung vom 2 1. Dezember 2020, Urk. 6/120-122) hatte diese Vergleichs rechnung einen höheren Anspruch unter dem neuen Recht ergeben ( Urk. 6/122/1). Bei der Neuberechnung unter Berücksichtigung des Erbschafts vermögens hätte die Beschwerdeführerin hingegen unter dem neuen Recht wegen der Überschreitung der in Art. 9a ELG neu eingefüh r ten Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- überhaupt keinen Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat daher bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 richtigerweise das alte Recht angewendet (vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/132).

Während die Ergänzungsleistungen für die Zeit von September bis Dezember 2020 nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen nach dem Recht festzulegen sind, wie es bis Ende 2020 g alt, war bei der Festlegung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 die Vergleichsrechnung im Sinne des spe zifischen Übergangsrechts zur Reform des ELG und der ELV vorzunehmen. Bei der erstmaligen Festlegung der Ergänzungsleistungen ohne Berücksichtigung der Erbschaft (Verfügung vom 2 1. Dezember 2020, Urk. 6/120-122) hatte diese Vergleichs rechnung einen höheren Anspruch unter dem neuen Recht ergeben ( Urk. 6/122/1). Bei der Neuberechnung unter Berücksichtigung des Erbschafts vermögens hätte die Beschwerdeführerin hingegen unter dem neuen Recht wegen der Überschreitung der in Art. 9a ELG neu eingefüh r ten Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- überhaupt keinen Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat daher bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen ab Januar 2021 richtigerweise das alte Recht angewendet (vgl. die Fallnotizen in Urk. 6/132). 8. 5

8. 5 8.5.1 Während das tatsächlich vorhandene Vermögen gestützt auf Art. 23 Abs. 1 ELV in derjenigen Höhe zu berücksichtigen ist, die am 1. Januar des Bezugsjahres gegeben ist, wird das Verzichtsvermögen nach der hier anwendbaren Regelung in alt Art. 17 a Abs. 1 und 2 ELV (mit der die neue Regelung in Art. 17e Abs. 1 und 2 ELV übereinstimmt) jährlich um einen Betrag von Fr. 10'000.-- reduziert. Dabei erfolgt die Reduktion noch nicht im Jahr, das gemäss dem gesetzlichen Wortlaut «auf den Verzicht folgt» ( alt Art. 17 a Abs. 2 ELV), sondern erst auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres hin.

8.5.1 Während das tatsächlich vorhandene Vermögen gestützt auf Art. 23 Abs. 1 ELV in derjenigen Höhe zu berücksichtigen ist, die am 1. Januar des Bezugsjahres gegeben ist, wird das Verzichtsvermögen nach der hier anwendbaren Regelung in alt Art. 17 a Abs. 1 und 2 ELV (mit der die neue Regelung in Art. 17e Abs. 1 und 2 ELV übereinstimmt) jährlich um einen Betrag von Fr. 10'000.-- reduziert. Dabei erfolgt die Reduktion noch nicht im Jahr, das gemäss dem gesetzlichen Wortlaut «auf den Verzicht folgt» ( alt Art. 17 a Abs. 2 ELV), sondern erst auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres hin. Die Parteien sind sich uneinig darüber, was unter « Zeitpunkt des Verzicht es » im Sinne von alt Art. 17 a Abs. 2 ELV zu verstehen ist. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, massgebend sei die Verzichtshandlung, im vorliegenden Fall also die Ausschlagungserklärung vom 4. März 2019 ( Urk. 2 S. 3 f.); demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, es komme auf den Zeitpunkt an, zu dem die Verzichtshandlung sich auswirke, und dies sei in ihrem Fall der Zeit punkt des Anfallens der Erbschaft und damit der Zeitpunkt des Todes der Mutter am 2 8. November 2018 ( Art. 537 Abs. 1 ZGB; Urk. 1 S. 8 f f., Urk. 12 S. 8 ff.).

Die Parteien sind sich uneinig darüber, was unter « Zeitpunkt des Verzicht es » im Sinne von alt Art. 17 a Abs. 2 ELV zu verstehen ist. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, massgebend sei die Verzichtshandlung, im vorliegenden Fall also die Ausschlagungserklärung vom 4. März 2019 ( Urk. 2 S. 3 f.); demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, es komme auf den Zeitpunkt an, zu dem die Verzichtshandlung sich auswirke, und dies sei in ihrem Fall der Zeit punkt des Anfallens der Erbschaft und damit der Zeitpunkt des Todes der Mutter am 2 8. November 2018 ( Art. 537 Abs. 1 ZGB; Urk. 1 S. 8 f f., Urk. 12 S. 8 ff.). Den Überlegungen der Beschwerdeführerin ist aus den nachfolgenden Gründen zu folgen.

Den Überlegungen der Beschwerdeführerin ist aus den nachfolgenden Gründen zu folgen. 8.5.2 Die Regelung zur Anrechnung von Verzichtsvermögen visiert den Sachverhalt an, dass V ermögenswerte hingegeben werden, die ohne Entäusserung an den Zusatzleistungs anspruch angerechnet werden könnten. Die Berücksichtigung von Verzichtsvermögen setzt also voraus, dass sich das Vermögen der verzichtenden Person verzichtsbedingt um einen Betrag vermindert hat, der ohne Verzicht anrechen bar gewesen wäre. Dieser Betrag wird bei der Zusatzleistungsberechnung so behandelt, wie wenn er noch vorhanden wäre. Mit der Amortisationsregelung in alt Art. 17 a ELV wird aber der verzichtenden Person ein gewisser Verbrauch des hypothetisch noch vorhandenen Vermögens zugestanden ; es wird davon ausgegan gen, dass sich dieses Vermögen dann, wenn es nicht gegenleistungslos hingegeben worden wäre, im Laufe der Zeit durch Verbrauch vermindert hätte (vgl. hierzu Jöhl / Usinger -Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 1 865 N 182). Die Amortisationsregelung muss somit mit dem jenigen Zeitpunkt ihren Anfang nehmen, zu dem die verzichtsbedingte Vermögensverminderung tatsäch lich eingetreten is t und Verzichtsvermöge n angerechnet werden kann. « Zeitpunkt des Verz ichtes» im Sinne von alt Art. 17a Abs. 2 ELV muss daher derjenige Zeit punkt sein, in dem sich die Verzichtshandlung im Vermögen der verzichtenden Person niedergeschlagen hat (vgl. hierzu auch Jöhl / Usinger -Egger, a.a.O, S. 1863 f. N 180).

8.5.2 Die Regelung zur Anrechnung von Verzichtsvermögen visiert den Sachverhalt an, dass V ermögenswerte hingegeben werden, die ohne Entäusserung an den Zusatzleistungs anspruch angerechnet werden könnten. Die Berücksichtigung von Verzichtsvermögen setzt also voraus, dass sich das Vermögen der verzichtenden Person verzichtsbedingt um einen Betrag vermindert hat, der ohne Verzicht anrechen bar gewesen wäre. Dieser Betrag wird bei der Zusatzleistungsberechnung so behandelt, wie wenn er noch vorhanden wäre. Mit der Amortisationsregelung in alt Art. 17 a ELV wird aber der verzichtenden Person ein gewisser Verbrauch des hypothetisch noch vorhandenen Vermögens zugestanden ; es wird davon ausgegan gen, dass sich dieses Vermögen dann, wenn es nicht gegenleistungslos hingegeben worden wäre, im Laufe der Zeit durch Verbrauch vermindert hätte (vgl. hierzu Jöhl Usinger -Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 1 865 N 182). Die Amortisationsregelung muss somit mit dem jenigen Zeitpunkt ihren Anfang nehmen, zu dem die verzichtsbedingte Vermögensverminderung tatsäch lich eingetreten is t und Verzichtsvermöge n angerechnet werden kann. « Zeitpunkt des Verz ichtes» im Sinne von alt Art. 17a Abs. 2 ELV muss daher derjenige Zeit punkt sein, in dem sich die Verzichtshandlung im Vermögen der verzichtenden Person niedergeschlagen hat (vgl. hierzu auch Jöhl Usinger -Egger, a.a.O, S. 1863 f. N 180). Dies bietet dort keine Probleme, wo die Vermögensverminderung mit der Verzichts handlung zusammenfällt, wie bei erbrechtlichen Sachverhalten etwa dort, wo ein Mitglied einer Erbengemeinschaft erst bei der Erbteilung ( Art. 602 ff. ZGB) seinen Verzicht auf seinen Erbteil oder auf Teile davon ausspricht. In diesem Fall war die verzichtende Person vorher noch Teil der Er bengemeinschaft und ihr Erbanteil konnte bis zur Verzichtshandlung und der damit einherge henden Vermögensverminderung zusatzleistungsrechtlich in seiner tatsächlich vorhandenen Höhe berücksichtigt werden. Verzichtet hingegen jemand bereits mittels Erbvertrag auf eine (spätere) Erbschaft, so wirkt sich dieser Verzicht nicht schon dann, sondern erst im Zeitpunkt des Erbganges aus. In der Zeit davor kommt eine Anrechnung von Verzichtsvermögen offensichtlich nicht in Betracht, da die verzichtende Person dannzumal noch nicht Erbin war und die Verzichts handlung somit deren Vermögen noch nicht tangier en konnte. Umgekehrt wer den die vermögensrelevanten Auswirkungen einer A usschlagung der Erbschaft gemäss den richtigen Ausführungen der Beschwerdeführerin zurückbezogen auf den Zeitpunkt des Er b ganges ( vgl. Göksu in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Erbrecht, Art. 457-640 ZGB, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 566 ZGB N 1). Die Verzichtshandlung bewirkt hier also rückwirkend auf den Zeitpunkt des Erbganges hin eine Vermögensverminderung, denn ohne Ausschlagung wäre der Anteil an der unverteilten Erbschaft bereits ab dann Bestandteil des Vermögens der erbenden Person gewesen und hätte zusatzleistungsrechtlich der Anrechnung unterstanden.

Dies bietet dort keine Probleme, wo die Vermögensverminderung mit der Verzichts handlung zusammenfällt, wie bei erbrechtlichen Sachverhalten etwa dort, wo ein Mitglied einer Erbengemeinschaft erst bei der Erbteilung ( Art. 602 ff. ZGB) seinen Verzicht auf seinen Erbteil oder auf Teile davon ausspricht. In diesem Fall war die verzichtende Person vorher noch Teil der Er bengemeinschaft und ihr Erbanteil konnte bis zur Verzichtshandlung und der damit einherge henden Vermögensverminderung zusatzleistungsrechtlich in seiner tatsächlich vorhandenen Höhe berücksichtigt werden. Verzichtet hingegen jemand bereits mittels Erbvertrag auf eine (spätere) Erbschaft, so wirkt sich dieser Verzicht nicht schon dann, sondern erst im Zeitpunkt des Erbganges aus. In der Zeit davor kommt eine Anrechnung von Verzichtsvermögen offensichtlich nicht in Betracht, da die verzichtende Person dannzumal noch nicht Erbin war und die Verzichts handlung somit deren Vermögen noch nicht tangier en konnte. Umgekehrt wer den die vermögensrelevanten Auswirkungen einer A usschlagung der Erbschaft gemäss den richtigen Ausführungen der Beschwerdeführerin zurückbezogen auf den Zeitpunkt des Er b ganges ( vgl. Göksu in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Erbrecht, Art. 457-640 ZGB, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 566 ZGB N 1). Die Verzichtshandlung bewirkt hier also rückwirkend auf den Zeitpunkt des Erbganges hin eine Vermögensverminderung, denn ohne Ausschlagung wäre der Anteil an der unverteilten Erbschaft bereits ab dann Bestandteil des Vermögens der erbenden Person gewesen und hätte zusatzleistungsrechtlich der Anrechnung unterstanden. 8.5.3 Als Zeitpunkt des Verzichtes im Sinne von Art. 17a Abs. 2 ELV ist damit vorliegen denfalls gemäss der insoweit zutreffenden Argumentation der Beschwerde führerin nicht der Zeitpunkt der Ausschlagungserklärung vom 4. Mai 2019, sondern der Zeitpunkt des Todes der Mutter vom 2 8. November 2018 ein zusetzen. Damit ist das Verzichtsvermögen bereits per 1. Januar 2020 von Fr. 164'523.-- auf Fr. 154'523.-- herabzusetzen, per 1. Januar 2021 ist noch ein Verzichtsvermögen von Fr. 144'523.-- anzurechnen, und per 1. Januar 2022 beläuft sich das Verzichtsvermögen auf Fr. 134'523.--.

8.5.3 Als Zeitpunkt des Verzichtes im Sinne von Art. 17a Abs. 2 ELV ist damit vorliegen denfalls gemäss der insoweit zutreffenden Argumentation der Beschwerde führerin nicht der Zeitpunkt der Ausschlagungserklärung vom 4. Mai 2019, sondern der Zeitpunkt des Todes der Mutter vom 2 8. November 2018 ein zusetzen. Damit ist das Verzichtsvermögen bereits per 1. Januar 2020 von Fr. 164'523.-- auf Fr. 154'523.-- herabzusetzen, per 1. Januar 2021 ist noch ein Verzichtsvermögen von Fr. 144'523.-- anzurechnen, und per 1. Januar 2022 beläuft sich das Verzichtsvermögen auf Fr. 134'523.--. 8.6 Dieser frühere Beginn der Amortisation des Verzichtsvermögens hat indessen nicht zwangsläufig zur Folge, dass die Beschwerdeführerin in der zur Diskussion stehenden Zeit ab September 2020 einen höheren Ergänzungsleistungsanspruch hat, als er im angefochtenen Einspracheentscheid von der Beschwerdegegnerin berechnet worden ist. Denn wenn der rückwirkend wirksame Vermögensverzicht infolge des abgeschlossenen Vergleichs um den Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzier en ist, so bedeutet dies, dass dieser Betrag – ebenfalls rückwirkend – als Vermögen zu qualifizieren ist, das im Zeitpunkt des Erbganges noch vorhanden war. Der Betrag von Fr. 30'000.-- ist mithin ungeachtet dessen, dass die Beschwerde führerin nicht Mitglied der Erbengemeinschaft geworden ist, zusatzleistungs rechtlich wie ein Anteil an der unverteilten Erbschaft zu behan deln und demnach ab dem Zeitpunkt des Erbganges als tatsächlich vorhandenes V ermögen bei der Zusatzleistungsberechnung zu berücksichtigen. Hierbei kommt keine Amortisation im Sinne von alt Art. 17a ELV in Betracht, sondern relevant ist – nach der hier anwendbaren altrechtlichen Regelung – der tatsächliche Verbrauch.

8.6 Dieser frühere Beginn der Amortisation des Verzichtsvermögens hat indessen nicht zwangsläufig zur Folge, dass die Beschwerdeführerin in der zur Diskussion stehenden Zeit ab September 2020 einen höheren Ergänzungsleistungsanspruch hat, als er im angefochtenen Einspracheentscheid von der Beschwerdegegnerin berechnet worden ist. Denn wenn der rückwirkend wirksame Vermögensverzicht infolge des abgeschlossenen Vergleichs um den Betrag von Fr. 30'000.-- zu reduzier en ist, so bedeutet dies, dass dieser Betrag – ebenfalls rückwirkend – als Vermögen zu qualifizieren ist, das im Zeitpunkt des Erbganges noch vorhanden war. Der Betrag von Fr. 30'000.-- ist mithin ungeachtet dessen, dass die Beschwerde führerin nicht Mitglied der Erbengemeinschaft geworden ist, zusatzleistungs rechtlich wie ein Anteil an der unverteilten Erbschaft zu behan deln und demnach ab dem Zeitpunkt des Erbganges als tatsächlich vorhandenes V ermögen bei der Zusatzleistungsberechnung zu berücksichtigen. Hierbei kommt keine Amortisation im Sinne von alt Art. 17a ELV in Betracht, sondern relevant ist – nach der hier anwendbaren altrechtlichen Regelung – der tatsächliche Verbrauch. Die Beschwerdeführerin brachte im Juni 2022 in der Beschwerdeschrift vor, sie habe aufgrund der Herabsetzung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2021 ihr Erbe von Fr. 30'000.-- zu zwei Dritteln aufbrauchen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten ( Urk. 1 S. 4). Damit muss aber der Betrag von 30'000.-- in der Zeit davor zusatzleistungsrechtlich als noch vorhanden be trach tet werden. Er hätte daher dem Grundsatz nach per 1. Januar 2020 und per 1. Januar 2021 zusätzlich zum Vermögensverzichtsbetrag als tatsächliches Vermögen in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin davon abgesehen hat und stattdessen bei der Neuberech nung der Zusatzleistungen der Jahre 2020 und 2021 einen Vermögens verzichtsbetrag berücksichtigt hat, der jeweils um den Betrag von Fr. 10'000.-- zu hoch war, wirkt sich daher zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus. Am 1. Januar 2022 sodann muss gemäss den Vorbringen der Beschwerdeführerin immer noch ein Restvermögen von Fr. 10'000.-- vorhanden gewesen sein, womit auch die Neuberechnung der Zusatzleistungen des Jahres 2022 (für die strittige Zeit bis Mai 2022 ) im Ergebnis richtig ist. Demgegenüber ist d ie Berechnung der Zusatzleistungen ab Januar 2023 nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens; daher kann darüber vorliegend nicht entschieden werden. Es s oll hierzu lediglich angemerkt werden, dass das Verzichtsvermögen um einen Betrag von Fr. 10'000.-- niedriger ist, als e s sich aus der bisherigen Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin ergäbe, und dass zusätzlich nur das Vermögen einzubeziehen ist, das am 1. Januar 2023 tatsächlich noch vorhanden war.

Die Beschwerdeführerin brachte im Juni 2022 in der Beschwerdeschrift vor, sie habe aufgrund der Herabsetzung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2021 ihr Erbe von Fr. 30'000.-- zu zwei Dritteln aufbrauchen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten ( Urk. 1 S. 4). Damit muss aber der Betrag von 30'000.-- in der Zeit davor zusatzleistungsrechtlich als noch vorhanden be trach tet werden. Er hätte daher dem Grundsatz nach per 1. Januar 2020 und per 1. Januar 2021 zusätzlich zum Vermögensverzichtsbetrag als tatsächliches Vermögen in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin davon abgesehen hat und stattdessen bei der Neuberech nung der Zusatzleistungen der Jahre 2020 und 2021 einen Vermögens verzichtsbetrag berücksichtigt hat, der jeweils um den Betrag von Fr. 10'000.-- zu hoch war, wirkt sich daher zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus. Am 1. Januar 2022 sodann muss gemäss den Vorbringen der Beschwerdeführerin immer noch ein Restvermögen von Fr. 10'000.-- vorhanden gewesen sein, womit auch die Neuberechnung der Zusatzleistungen des Jahres 2022 (für die strittige Zeit bis Mai 2022 ) im Ergebnis richtig ist. Demgegenüber ist d ie Berechnung der Zusatzleistungen ab Januar 2023 nicht Gegenstand des angefochtenen Einsprache entscheids und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens; daher kann darüber vorliegend nicht entschieden werden. Es s oll hierzu lediglich angemerkt werden, dass das Verzichtsvermögen um einen Betrag von Fr. 10'000.-- niedriger ist, als e s sich aus der bisherigen Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin ergäbe, und dass zusätzlich nur das Vermögen einzubeziehen ist, das am 1. Januar 2023 tatsächlich noch vorhanden war. 8.7 Mit der Anrechenbarkeit eines Vermögens von über Fr. 37'500.-- entfällt im strit tigen Zeitraum gemäss den zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Einsprache entscheid ( Urk. 2 S. 4) auch der Anspruch auf kantonale Beihilfe ( § 13 Abs. 4 ZLG); dies ist im Beschwerdeverfahren unbestritten geblieben.

8.7 Mit der Anrechenbarkeit eines Vermögens von über Fr. 37'500.-- entfällt im strit tigen Zeitraum gemäss den zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Einsprache entscheid ( Urk. 2 S. 4) auch der Anspruch auf kantonale Beihilfe ( § 13 Abs. 4 ZLG); dies ist im Beschwerdeverfahren unbestritten geblieben. 8.8 Ist somit die neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2020 im Ergebnis als korrekt zu beurteilen, so gilt dies auch für die Höhe der sich daraus für die Zeit von September 2020 bis August 2021 ergebenden Rückfor derung der Ergänzungsleistungen und der kantonalen Beihilfe.

8.8 Ist somit die neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2020 im Ergebnis als korrekt zu beurteilen, so gilt dies auch für die Höhe der sich daraus für die Zeit von September 2020 bis August 2021 ergebenden Rückfor derung der Ergänzungsleistungen und der kantonalen Beihilfe. 9. Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend zu ändern, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

9. Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend zu ändern, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids über das Erlassgesuch zu befinden haben, das die Beschwerdeführerin im Einsprache verfahren als Eventualantrag gestellt hat (vgl. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSV ]).

Die Beschwerdegegnerin wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids über das Erlassgesuch zu befinden haben, das die Beschwerdeführerin im Einsprache verfahren als Eventualantrag gestellt hat (vgl. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSV ]). 10. Schliesslich ist das Verfahren ohnehin kostenlos ( § 33 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [ GSVGer ]), sodass hierfür kein besonderer Antrag (vgl. Urk. 1 S. 2 f.) nötig gewesen wäre.

10. Schliesslich ist das Verfahren ohnehin kostenlos ( § 33 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [ GSVGer ]), sodass hierfür kein besonderer Antrag (vgl. Urk. 1 S. 2 f.) nötig gewesen wäre. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 dahingehend geändert, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde ab gewiesen.

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 2. Mai 2022 dahingehend geändert, dass die Rückforderung der kantonalen Beihilfe um den Betrag von Fr. 202.-- reduziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde ab gewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

FehrKobel