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Die Bewegungsfreiheit ist Teil der persönlichen Freiheit und wird sowohl durch die Bundesverfassung, als auch durch die EMRK grundrechtlich geschützt. Das Recht auf Bewegungsfreiheit steht auch urteilsunfähigen Personen jederzeit zu und darf nur unter strengen Voraussetzungen eingeschränkt werden.
Eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch eine Einrichtung ist nur zulässig, wenn keine geeigneten milderen Mittel in Frage kommen und muss stets protokolliert werden.
Des Weiteren muss die Massnahme dazu dienen, eine ernsthafte Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität der betroffenen Person oder Dritter abzuwenden oder eine schwerwiegende Störung des Gemeinschaftslebens zu beseitigen. Erforderlich ist also eine ernsthafte, erhebliche und gegenwärtige bzw. unmittelbar bevorstehende Gefahr, welche nur durch die bewegungseinschränkende Massnahme beseitigt werden kann.
Als bewegungseinschränkende Massnahmen gelten sowohl elektronische Überwachungsmassnahmen, als auch das Abschliessen von Türen, das Anbringen von Bettgittern und anderen Schranken sowie das Angurten zur Vermeidung von Stürzen.
Weitergehende Informationen und Anleitungen finden Sie in den Dokumenten von CURAVIVA Schweiz: