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4. Feb. 2016
2. Kolumne zu den
US-Vorwahlen 2016
Ein Rennen um die Macht?
Was sich aus der Ferne wie ein leicht schräger, aber lauter und äusserst aufwendiger politischer Zirkus bestaunen lässt, wird vor Ort etwas ein- und durchsichtiger. Andreas Gross versucht auf den Spuren der Primaries und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort den Demokratiegehalt dieses riesigen Auswahlprozesses zu erfassen.
Die Amerikaner gebrauchen selber den Begriff Zirkus oft und gern für das, was offiziell Campaign 2016 heisst, oder kurz The Race: Das fast zweijährige Polit-Rennen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der zumindest politisch als mächtigster Mensch dieser Welt gilt.
Dieser Prozess ist zeitlich - wie ein Eishockeyspiel - in drei Drittel eingeteilt: Aktuell stehen wir bereits am Beginn des zweiten Drittels. Ab jetzt wählen die 50 US-Bundesstaaten auf sehr unterschiedliche Art denjenigen Mann oder diejenige Frau, die im dritten Drittel als Kandidaten ihrer jeweiligen Partei zur Schlussrunde von anfangs November antreten können um die Frage, wer Ende Januar 2017 die Nachfolge von Präsident Obama antreten darf. Wobei die leicht linkeren Demokraten und die etwas rechteren Republikaner im europäischen Verständnis eher Wahlvereinen als Parteien gleichen.
Das erste Drittel, das ein Jahr dauerte und mit unzähligen Werbespots, Umfragen, Anzeigen und Veranstaltungen schon über 200 Millionen Dollar gekostet hat, ist nun vorüber. Am vergangenen Montag haben die politisch Interessierten der beiden Lager im Bundesstaat Iowa (Mittlerer Westen) ihre Kandidatin und ihren Kandidaten bestimmt, am kommenden Dienstag werden jene in New Hampshire (Nordosten) folgen. Beide Staaten sind zwar in mancherlei Hinsicht für die insgesamt 222 Millionen wahlberechtigten US-Amerikaner und US-Amerikanerinnen wenig repräsentativ. Im sehr ländlichen, ausserordentlich religiösen (evangelikanisch) und als US-Kornkammer geltenden Iowa wohnen nur 1,1 %, im waldigen und hügeligen New Hampshire mit einem kleinen Stück Neuengland-Küste gar nur ein halbes Prozent, aber umso eigensinnigere und selbstbewusstere US-Bürgerinnen und Bürger. Beide Bundesstaaten sind mit 5, respektive 6 % Anteil von Minderheiten, ausserordentlich «weiss». Zum Vergleich: Heute sind 31 % der US-Wahlberechtigten «Farbige». Zwei Drittel aller weissen Wahlberechtigten in Iowa und New Hampshire haben keinen College-Abschluss, während dies landesweit nur 45 % sind; ebenso sind sie leicht älter als der US-Durchschnitt und wohnen halb so häufig in einer Stadt.
Trotz ihrer wenig repräsentativen Eigenheiten sind die Ergebnisse und Meinungsbildungsprozesse in diesen beiden ersten Vorwahl-Staaten wichtig und aufschlussreich. Ihre Kleinheit gibt auch Kandidaten mit vergleichsweise wenig Geld die Möglichkeit, während Monaten durch die Lande zu ziehen, hunderte von Versammlungen und Meetings zu veranstalten, die Empfänglichkeit für Diskurse zu prüfen und die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen. Die Ergebnisse schaffen ein Momentum, erzeugen eine positive Dynamik, die weiterträgt - oder sie schaffen vor dem Hintergrund von zuvor vielversprechenden Umfragen einen selektiven Abwärtstrend, der zu wenig Unterstützung erahnen und Kandidaten aufgeben lässt.
So erwies sich der zweite Platz in Iowa für den Baulöwen Trump als ungewohnte Niederlage, die er mit seinem Selbstverständnis offensichtlich kaum vereinbaren konnte; während seine zahlreichen republikanischen Kritiker erleichtert waren, festzustellen, dass sogar unter den Republikanern im besonders konservativen Iowa klar ist, dass das grösste Grossmaul und die vulgärste Sprache nicht ausreichen, US-Präsidentschaftskandidat zu werden.
In Keene, einer schmucken Kleinstadt an der Grenze New Hampshires zum Bundestaat Vermont, interessiert im alten Theater an diesem Nachmittag Mr. Trump die Allerwenigsten. Hunderte Bürger haben sich nicht für ihn versammelt, sondern für den neuen Star der Demokraten, den 74 Jahre alten Senator aus Vermont, Bernie Sanders. Er nennt sich «einziger Sozialist» im US-Senat und zeigt, dass dies selbst in Iowa die Wähler nicht mehr schreckt. Dort hat er gegenüber der etablierten ehemaligen Obama-Rivalin und Aussenministerin Hillary Clinton innert einem halben Jahr und im Vergleich zu den Umfragen im Sommer über 40 Prozentpunkte aufgeholt und mit über 49 % Zustimmung ein sensationelles Ergebnis eingefahren. Das brachte ihm – und darum geht es eben auch – innert drei Tagen drei Millionen Spenden zu durchschnittlich 25 Dollar ein, was zusätzlich zu den 20 Millionen während des ganzen Januar zur Fortsetzung des Wettbewerbs ausreicht. Ein Spassvogel im Saal erklärte sich diesen Erfolg Sanders in Iowa damit, dass die Fundamentalisten unter den Republikanern Präsident Obama so lange als «Sozialisten» gebrandmarkt haben, dass diese Etikette offenbar ganz normal geworden ist und nun selbst in Iowa nicht mehr Viele erschreckt.
Sanders begeisterte den vollen Saal mit einem klassisch sozialdemokratischen Programm inklusive Gesundheitsversicherung für alle, kostenlosen College-Zugang, zahlbaren Medikamenten, höheren Mindestlöhnen, Millionärssteuer und mit einer Belastung der Finanztransaktionen zur Finanzierung: «Eine Zukunft, an die wir wieder glauben können».
Peter Morison, ein 42jähriger Elektroniker und 15 Jahre in der Navy, ist begeistert davon. Er ist sich zwar bewusst, dass seine Frau, die als Ärztin gut verdient, und er mit über 200’000 Einkommen dann mehr Steuern bezahlen müssten, doch er findet, eine «gerechtere Gesellschaft ist dies wert». Hillary traut er nicht, Sanders sei viel authentischer.
John Debarnardo, 44, auch er ein Kriegsveteran, aber kriegsversehrt und von der Rente abhängig, ist sich da noch nicht so sicher. Ihn stört der Begriff Sozialist, trotz des sehr sozialdemokratischen Programms. Ihn erinnert der Begriff immer noch an die Sowjetunion. Und mit der hat er nichts am Hut. 1992 wählte er noch Vater Bush, als dieser gegen Bill Clinton unterging. Doch letztlich sei dies ja egal, meinte Debanardo, denn wer immer gewinne, werde unter der Fuchtel der grossen Unternehmungen und von Wallstreet «regieren». Die würden ihre Macht nicht abgeben; wer immer dieses Jahr gewinne, sagte der Veteran und fragte mich plötzlich, ob ich denn auch Romanisch reden und verstehen könne.
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