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1. Einleitung
Pablo (Pabloart GmbH mit Sitz in Bern) ist die Betreiberin des Online-Marktplatzes http://www.pabloart.ch (der "Marktplatz").
Auf dem Marktplatz können Gemälde, Fotografien, Zeichnungen, Skulpturen etc. (die "Waren") durch verschiedene Anbieter bzw. Verkäufer an Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz und in Liechtenstein angeboten und verkauft werden. Beim Kauf von Waren erfolgt die Lieferungen in der Regel durch die jeweiligen Anbieter bzw. Verkäufer an von Kunden bezeichnete Adressen in der Schweiz und Liechtenstein.
Als Verkäufer von Waren treten auf dem Marktplatz entweder Pablo oder Dritte (ein "Händler") auf (Pablo und Händler, je "Verkäufer").
Der Marktplatz ist ein kontrollierter, offener Marktplatz (managed market-place), auf welchem ein breites Produktangebot präsentiert werden soll. Es werden für die Teilnahme am Marktplatz hohe Qualitäts-Standards für Verkäufer und ihre Produkte verlangt.
2. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (die "AGB") gelten für die Nutzung des Marktplatzes und regeln sämtliche Rechtsbeziehungen, welche sich aus dieser Nutzung ergeben.
3. Betrieb des Marktplatzes
Als Betreiberin des Marktplatzes hat Pablo im Wesentlichen die folgenden Aufgaben:
- Bewerbung und technischer Betrieb des Marktplatzes;
- Aufschaltung der Angebote für die Verkäufer;
- Abwicklung des Vertragsschlusses zwischen Verkäufer und Käufer (einschliesslich Entgegennahme von Bestellungen, Versand von Bestellbestätigungen und sonstigen Bestätigungen);
- Inkasso der Kaufpreise (in Zusammenarbeit mit externen Inkasso-Unternehmen oder sonstigen spezialisierten Finanzdienstleistern);
- Betrieb des Kundendienstes und Beantwortung von Kundenfragen für die Verkäufer und
- Entgegennahme von Mitteilungen seitens der Kunden.
Sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit diesen AGB wird über den Pablo Kundendienst (<email-pii>) abgewickelt.
4. Verkaufsmodelle
4.1 Verkauf von Produkten durch Händler
Soweit die jeweilige Detailseite von auf dem Marktplatz angebotenen Produkten einen Hinweis auf einen anderen Vertragspartner als Pablo enthält, handelt es sich um ein Produkt eines Händlers (das "Händler-Produkt"). In diesem Fall werden diese Produkte durch den jeweiligen Händler angeboten und verkauft.
Beim Kauf von Händler-Produkten kommt der Kaufvertrag unmittelbar zwischen dem Händler (als Verkäufer) und dem Kunden (als Käufer) zustande.
Pablo übernimmt im Auftrag des Händlers die Vermarktung der entsprechenden Produkte und vermittelt die Käufe. Pablo ist stets nur als Vermittlerin und Dienstleisterin für den Händler tätig, wird aber selber nicht zur Vertragspartei des Kunden.
4.2 Verkauf von Produkten durch Pablo
Soweit die jeweilige Detailseite von auf dem Marktplatz angebotenen Produkten keinen Hinweis auf einen anderen Vertragspartner als Pablo enthält, handelt es sich um ein Pablo-Produkt (das "Pablo-Produkt"). In diesem Fall werden die Produkte den Kunden unmittelbar durch Pablo angeboten und verkauft.
Beim Kauf von Pablo-Produkten kommt der Kaufvertrag unmittelbar zwischen Pablo (als Verkäuferin) und dem Kunden (als Käufer) zustande.
5. Nutzung Marktplatz
5.1. Nutzung durch Kunden
Für die Nutzung des Marktplatzes gilt das Folgende: Bei jeder Bestellung ist eine gültige E-Mail-Adresse, amtlicher Vor- und Nachnamen, Adresse, Geburtsdatum und Telefonnummer. Alle Angaben müssen wahr und vollständig sein.
Pablo ist nicht verpflichtet, den Marktplatz permanent verfügbar zu halten.
In sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, LinkedIn, Instagram etc. kann Pablo Kommentare von Kunden prüfen und ohne Angabe von Gründen jederzeit löschen.
Ein Verstoss gegen diese AGB kann zum Verlust des Zugangs zum Marktplatz führen.
5.2. Nutzung durch Künstler
Für die Nutzung des Marktplatzes gilt das Folgende: Bei jedem Upload von Werken ist eine gültige E-Mail-Adresse, amtlicher Vor- und Nachnamen, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, IBAN sowie Name der Bank anzugeben. Alle Angaben müssen wahr und vollständig sein. Persönliche Angaben werden von Pablo vertraulich behandelt. Künstlername und werkspezifische Angaben (inkl. Abbildungen der Werke) werden auf Pablo öffentlich einsehbar sein und können für Marketingzwecke (z.B. Instagram, Facebook etc.) verwendet werden.
Pablo ist nicht verpflichtet, den Marktplatz permanent verfügbar zu halten.
Ein Verstoss gegen diese AGB kann zum Verlust des Zugangs zum Marktplatz führen.
6. Angebote auf dem Marktplatz
6.1 Angebotsadressaten
Die Angebote auf dem Marktplatz richten sich grundsätzlich an handlungsfähige Kunden über 18 Jahren sowie Unternehmen mit (Wohn)-sitz in der Schweiz und Liechtenstein. Kunden unter 18 Jahren bzw. nicht voll handlungsfähige Personen bestätigen gegenüber Pablo und dem jeweiligen Verkäufer mit jeder Bestellung, dass ihnen die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters für den entsprechenden Kauf vorliegt.
6.2 Produktinformationen
Pablo ist bemüht, eine hohe Qualität der Produktinformationen bereitzustellen.
Pablo hat das alleinige Nutzungsrecht an sämtlichen Produktinformationen (bspw. Beschreibungen, Bilder, Fotos, Texte etc.). Produktinformationen (insbes. Angaben zu Verfügbarkeit) sind jedoch ohne Gewähr.
7. Bestellung und Vertragsschluss
Die verbindliche Bestellung von Produkten erfolgt über den Marktplatz bzw. durch Anklicken des Buttons "Bestellen ". Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung (die "Bestellbestätigung").
Der Vertragsschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden erfolgt mit der Übermittlung der Bestellbestätigung.
Wird nach der Bestellbestätigung festgestellt, dass ein Produkt nicht lieferbar ist, so kann der Verkäufer die entsprechende Bestellung ganz/teilweise stornieren bzw. vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware.
8. Lieferung der Produkte
8.1 Lieferarten und -orte
Es gelten die auf dem Marktplatz angegebenen Liefer- und Versandarten. Die Verkäufer sind zu Teillieferungen berechtigt.
Die verfügbaren Versandarten können für die jeweiligen Verkäufer unterschiedlich sein. Massgebend sind die Informationen auf der jeweiligen Produkteübersicht des Verkäufers und die Informationen über mögliche Lieferarten beim Check-out, die sich u.a. aufgrund der Produktevielfalt im Warenkorb bestimmen.
Lieferungen von Produkten erfolgen an Postadressen in der Schweiz und in Liechtenstein.
8.2 Lieferfristen und -termine
Die im Angebot oder in der Bestellbestätigung genannte Lieferfrist gilt nur als Richtwert und ist nicht verbindlich.
8.3 Lieferungsverzug
Ab einem Lieferungsverzug von 10 Kalendertagen seit dem provisorischen Liefertermin kann der Kunde die Bestellung für das betreffende Produkt stornieren. Wenn nur ein Teil der bestellten Ware nicht geliefert wird, so besteht kein Recht auf Stornierung der gesamten Bestellung. Bereits bezahlte Beträge werden zurückerstattet. Der Kunde hat keine weiteren Ansprüche.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Vorliegen von die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt oder vergleichbaren Einwirkungen.
8.4 Überprüfung der Produkte durch den Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die angelieferte/abgeholte Ware sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen.
Schäden an der gelieferten/abgeholten Ware müssen Pablo schnellstmöglich, spätestens aber 3 Kalendertage nach Anlieferung/Abholung gemeldet werden.
9. Preise
Die Verkäufer haben das Recht, Preise jederzeit zu ändern. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen, die nach der Bestellung erfolgt sind, werden nicht berücksichtigt.
Alle Preise auf dem Marktplatz verstehen sich exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer (MWST) in Schweizer Franken. Pablo unterliegt der Mehrwertsteuerpflicht nicht. Versandkosten, Verpackungskosten, Zuschläge für bestimme Zahlungsmittel und Transportgarantie sind abhängig vom einzelnen Produkt und der gewählten Zahlungsart entweder inklusive oder exklusive. Falls die genannten Kosten nicht inklusive sind, können sie dem Kunden separat verrechnet werden. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
10. Zahlung und Eigentumsvorbehalt
10.1 Ansprechpartner für Rechnungs- und Zahlungsfragen
Pablo ist für Kunden, die auf dem Marktplatz einkaufen, direkter Ansprechpartner für Rechnungs- und Zahlungsfragen.
Im Rahmen des Inkassos der Kaufpreise können Pablo und/oder die Verkäufer mit externen Inkasso-Unternehmen oder spezialisierten Dienstleistern (die "Finanz-/Inkassodienstleister") zusammenarbeiten und die Forderungen gegenüber den Kunden an Finanz-/Inkassodienstleister abtreten. Zudem können im Rahmen dieser Zusammenarbeit Kundendaten an Finanz-/Inkassodienstleister weitergeleitet werden.
10.2 Zahlungsmittel und -modalitäten
Es gelten die auf http://www.pabloart.ch angegebenen Zahlungsmittel. Pablo kann einzelne Zahlungsmittel ohne weitere Begründung generell oder für einzelne Kunden ausschliessen.. Pablo behält sich das Recht vor, Bonitätsabklärungen über Kunden einzuholen und kann zu diesem Zweck Kundendaten an Dritte weiterleiten.
Die Rechnungstellung für Pablo-Produkte und für Händler-Produkte erfolgt stets durch Pablo, wobei für Händler-Produkte die notwendigen Angaben des Händlers (wie bspw. Name, Adresse, verkaufte Produkte und MWST-Nummer) auf der Rechnung angegeben werden.
Beim Kauf mit Debit- und Kreditkarten erfolgt die Belastung zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Daten bei Bezahlung über Debit- und Kreditkarten werden verschlüsselt übertragen.
Beim Kauf auf Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst, sobald die entsprechende Zahlung bei Pablo eingetroffen ist. Die gewünschten Produkte können in dieser Zeit nicht reserviert werden. Allfällige Schadenansprüche seitens der Kunden sind ausgeschlossen. Ist die Zahlung nicht innert 5 Kalendertagen ab Zeitpunkt der Bestellung bei Pablo eingetroffen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
Kunden kann die Möglichkeit eingeräumt werden, Ratenzahlungen zu tätigen.
10.3 Eigentumsvorbehalt
Die von den Verkäufern gelieferten bzw. seitens Kunden abgeholten Produkte bleiben im Eigentum des Verkäufers, bis die gesamte Kaufsumme (inkl. aller Zuschläge) bezahlt ist. Der Verkäufer ist berechtigt, einen entsprechenden Vorbehalt im zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.
Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte sorgfältig zu behandeln, solange sich diese im Eigentum des Verkäufers befinden.
11. Rückgabe mängelfreier Produkte
Pablo bietet ihren Kunden ein freiwilliges Rückgaberecht.
Kunden können Waren ohne Angabe von Gründen innert 3 Kalendertagen nach Erhalt zurückgegeben (die "Rückgabe"), wobei die nachfolgenden Abläufe und Regelungen gelten (das "Rückgaberecht").
Massgebend für den Fristenlauf ist beim Postversand der Zeitpunkt der Übergabe des Pakets an den Kunden oder die Zustellung einer Abholungseinladung.
Um Ware zurückzugeben, muss Pablo innerhalb der oben genannten Frist schriftlich via <email-pii> benachrichtigt werden. Pablo gibt dem Kunden anschliessend die zur Rücksendung zu verwendende Adresse bekannt.
Das Produkt muss vom Kunden für die Rückgabe transportsicher verpackt sein.
Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Retournierte Produkte, welche an eine falsche Adresse geschickt werden, oder deren Rücksendung nicht abgesprochen wurde und/oder deren Verpackung mangelhaft war, können vom Verkäufer an den Kunden retourniert werden. Es kann eine Umtriebsentschädigung geltend gemacht werden.
Die Entscheidung über eine (teilweise) Rückerstattung des Kaufpreises als Folge einer Rückgabe obliegt Pablo nach Rücksprache mit dem jeweiligen Verkäufer und eingehender Prüfung der retournierten Waren.
12. Rückgabe mangelhafter Produkte
Beanstandungen haben umgehend (innerhalb 3 Kalendertagen nach Erhalt der Ware) zu erfolgen. Die Mängelrüge hat die Art und die genaue Stelle des Fehlers zu enthalten. Beanstandungen sind ausgeschlossen falls Ausschlussgründe vorliegen. Ausschlussgründe können insbesondere Elementarschäden, Feuchtigkeitsschäden, Schlag- oder Sturzschäden, Fehlmanipulationen, Beschädigungen durch Einwirkung von aussen, unsachgemässe Behandlung, sowie bei Eingriffen in das Produkt oder dessen Modifikation sein. Die Mängelrüge ist schriftlich via <email-pii> an Pablo zu übermitteln. Die mangelhafte Ware ist nach erfolgter Mängelrüge und vorgängiger Rücksprache mit Pablo an die jeweilige Kontaktadresse zu schicken.
Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Durch die vorbehaltlose Annahme einer Warenlieferung erlöschen sämtliche Ansprüche des Kunden gegenüber Pablo oder dem jeweiligen Händler der Waren bzw. dem beigezogenen Transporteur, unter Vorbehalt von Fällen absichtlicher Täuschung oder grober Fahrlässigkeit.
Pablo entscheidet zusammen mit den allenfalls involvierten Händlern über Nachbesserung, Umtausch (falls kein Unikat) oder Rückerstattung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Produkts. Ein Anrecht des Kunden auf Rückerstattung des Kaufpreises besteht in keinem Fall.
Pablo kann die Mängelrüge und das Begehren auf Nachbesserung oder Umtausch zurückweisen, sofern keine erkennbaren Qualitätsmängel vorliegen. In diesem Fall wird die Ware auf Kosten des Kunden per Post zurückgesendet.
Über den Umtausch von Produkten bzw. die Annullierung einzelner Aufträge hinausreichende Forderungen gegenüber Pablo und gegenüber den Händlern sind in jedem Fall ausgeschlossen.
13. Haftung
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind gegenüber Pablo und gegenüber den Händlern, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind gegenüber Pablo und gegenüber den Händlern, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen.
Pablo (als Marktplatzbetreiberin) kann den Umfang und die Funktionalitäten des Marktplatzes jederzeit ändern, einschränken oder einstellen. Der Marktplatz kann durch Wartungsarbeiten zeitweise nicht verfügbar sein. Es kann dabei zu Datenverlusten kommen. In diesem Zusammenhang trifft Pablo keinerlei Haftung.
Schadenersatzansprüche aus Datenverslust oder Diebstahl der Daten durch Dritte sind gegenüber Pablo und gegenüber den Händlern, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden ist ebenfalls ausgeschlossen.
Für die gehörige und vertragsgemässe Erfüllung der Verträge zwischen Kunden und Händlern sind die betreffenden Parteien alleine verantwortlich. Pablo kann dafür nicht verantwortlich gemacht werden und trifft keine Haftung.
14. Schlussbestimmungen
Sollte irgendeine Bestimmung dieser AGB von einem zuständigen Gericht für ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB in Kraft. Sollte irgendeine Bestimmung dieser AGB für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleibt die Bestimmung soweit in Kraft, als sie gültig oder durchsetzbar ist.
Die vorliegenden AGB können jederzeit geändert werden (bspw. bei Gesetzesänderungen, Anpassung oder Weiterentwicklung der Funktionalitäten des Marktplatzes oder bei Änderung des Marktplatzes oder der darauf gemachten Angebote), wobei die aktuelle Fassung jeweils unter http://www.pabloart.ch publiziert wird.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter ausdrücklichem Ausschluss des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) sowie dem übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
Stand: 20.04.2017