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Botschaft über den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (Metalert) vom 15. August 1979
Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterbreiten Ihnen Botschaft und Entwurf zu einem Bundesbeschluss über den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (Metalert) mit dem Antrag auf Zustimmung.
Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.
15. August 1979
1979-575
49 Bundesblatt 131. Jarg. Bd. II
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Hürlimann Der Bundeskanzler: Huber
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Übersicht Wir unterbreiten Ihnen mit der vorliegenden Botschaft ein Kreditbegehren im Gesamtbetrag von 11,1 Millionen Franken für einen Erweiterungsbau bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (SMA) in Zürich. Es handelt sich um eine Mehrzweckanlage für zivile (rund 6,575 Mio. Fr.) und militärische (rund 4,525Mio. Fr.) Bedürfnisse: 1. Raum zur Unterbringung einer neuen Datenverarbeitungsanlage für die SMA (2,2 Mio. Fr.) ; 2. Einrichtungen für die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität /Überwachung!- und Alarmzentrale (2,7 Mio. Fr.) ; 3. Anlagen für das Eidgenössische Militärdepartement (2,85 Mio. Fr.).
Die Kosten für die gemeinsame Infrastruktur der Anlagen und Einrichtungen nach den Punkten 2 und 3 belaufen sich auf 3,35 Millionen Franken.
Die bestehende, im Jahre 1972 installierte EDV-Anlage der SMA ist zu ersetzen, um der technischen Entwicklung im Bereiche der Meteorologie und der Flugsicherung genügen zu können.
Am gleichen Ort soll die Überwachungs- und Alarmzentrale der Eidgenössischen Kommission zur Überwachung der Radioaktivität eingerichtet werden. Sie dient dem Alarmausschuss dieser Organisation zur laufenden Überwachung und Feststellung aussergewöhnlicher radiologischer Ereignisse und ermöglicht die Sicherstellung der Warnung und Alarmierung der Bevölkerung sowie die Bereitstellung von Entscheidungsgrundlagen für die Landesregierung bei Verstrahlung.
Schliesslich soll der Mehrzweckbau weitere der Sicherheit und dem Schutz der Zivilbevölkerung dienende Anlagen aufnehmen. Es handelt sich um Einrichtungen des Fliegerbeobachtungs- und Meldedienstes und des Warndienstes, die zurzeit anderswo untergebracht sind und aus verschiedenen Gründen (ungünstiger Standort, technisch-organisatorische Neuerungen) den heutigen Anforderungen nicht mehr genügen. Sie können mit dieser Zusammenfassung optimal saniert werden.
Die Planung des Bauvorhabens hat gezeigt, dass eine Zusammenlegung dieser Dienststellen in organisatorischer, baulicher und wirtschaftlicher Hinsicht wesentliche Vorteile bietet, da kostspielige Infrastrukturanlagen gemeinsam genutzt werden können.
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Botschaft l 11
Allgemeiner Teil
Die Entwicklung auf dem Gebiet der Erfassung und Verarbeitung meteorologischer Daten führte dazu, dass im Jahre 1970 den eidgenössischen Räten eine Botschaft «über Anschaffung einer automatischen Datenverarbeitungsanlage» (Automationsprojekt MZA) (BB1 1970 I 532) unterbreitet werden musste. Schon damals wurde für die Mitte der achtziger Jahre der Ersatz dieser Anlage vorgese' hen. Um die Betriebssicherheit der neuen Anlage insbesondere für die Flugsicheruhg gewährleisten zu können, ist es notwendig, dass das alte und neue System während etwa eines Jahres nebeneinander in Betrieb sind. Dies erfordert die rechtzeitige Bereitstellung von neuem Raum für die Ersatzanlage.
Im Zusammenhang mit diesem Bauvorhaben zur Unterbringung der neuen EDV-Anlage wurde von'der Eidgenössischen Kommission zur Überwachung der Radioaktivität (KUeR) beantragt, es möge gleichzeitig die Frage des definitiven Standortes der Überwachungszentrale des Alarmausschusses der KUeR (UWZ) geprüft werden. Dies deshalb, weil die UWZ im Jahre 1976 nur behelfsmässig in einem Personenschutzraum der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (SMA) in Zürich untergebracht werden konnte. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass es von Vorteil wäre, auch die für den Alarmausschuss der KUeR vorgesehene Alarmzentrale (AZ) in unmittelbarer Nähe der UWZ zu installieren, zumal der ursprünglich ausersehene «Standort Bern» aus technischen und Kostengründen nicht in Frage kam. Das Zusammenlegen der Standorte ist sinnvoll, da die Kontakte zwischen UWZ und AZ möglichst eng und wenig störungsanfällig sein sollten.
12 Als Standort für die UWZ bezeichnete die Verordnung des Bundesrates vom 9. September 1966 über die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität (SR 732.32) in Artikel 6 Absatz l die Aerologische Station Payerne. Die UWZ wurde jedoch 1976 an den Hauptsitz der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt nach Zürich verlegt. Diese Verlegung drängte sich auf, weil die neugeschaffene Landeswetterzentrale an der SMA Zürich für die Alarmstelle der UWZ die Voraussetzungen schuf, die Dienstbereitschaft «rund um die Uhr» sowohl für die SMA als auch für die UWZ sicherzustellen. Zudem liefert die Landeswetterzentrale der UWZ jene Wetterdaten, die sie zur Erfüllung ;eines wesentlichen Teils ihrer Aufgaben benötigt.
13 Bei der Planung dieses Vorhabens stellte sich von militärischer Seite die Frage, ob im Mehrzweckbau weitere Anlagen, die auch der Sicherheit und dem Schutz der 963
Zivilbevölkerung dienen, untergebracht werden können. Dabei wurde vor allem an Einrichtungen des Fliegerbeobachtungs- und Meldedienstes und des Warndienstes gedacht. Diese beiden Verbände betreiben bereits eine gemeinsame Anlage, welche jedoch aus verschiedenen Gründen nicht mehr genügt.
Der Neubau an der SMA bietet nun die Gelegenheit, die Einrichtungen des Fliegerbeobachtungs- und Meldedienstes sowie des Warndienstes optimal zu sanieren, da unter anderem - die bereits im Rahmen des Koordinierten Wetterdienstes bei der SMA vorgesehenen Übermittlungsmittel besser genützt werden können, - die enge Zusammenarbeit mit der KUeR durch den Einsatz am gleichen Standort gewährleistet wird und - der Unterhalt auch der militärischen Einrichtungen sich rationalisieren lässt.
Die Planung hat nun gezeigt, dass ein gemeinsames Bauvorhaben für alle Dienststellen in organisatorischer, baulicher und finanzieller Hinsicht wesentliche Vorteile bietet.
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Besonderer Teil
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Vorbereitung für die Erneuerung des automatischen Datenverarbeitungssystems der SMA
Die heutige Anlage wurde grösstenteils im Jahre 1972 installiert und das automatische Datenverarbeitungssystem im Oktober 1975 abgenommen. Ende 1985 werden also zehn Nutzungsjahre erreicht sein; eine Erneuerung wird notwendig. Das System ist im 24-Stunden-Betrieb eingesetzt, so dass die alte Anlage erst abgebrochen werden darf, wenn die neue betriebstüchtig ist. Der geforderte nahtlose Übergang ist nur über eine Parallelbetriebsphase möglich; die bestehenden Räume des Rechenzentrums reichen dafür nicht aus.
Für die Erneuerung des automatischen Datenverarbeitungssystems der SMA soll erst der notwendige Raum bereitgestellt werden, dies deshalb, weil heute die technischen Möglichkeiten für spätere Bedürfnisse nicht überblickbar sind. Der Ausbau des SMA-Geschosses wird gegebenenfalls etwa im Jahre 1984 Gegenstand einer besondern Botschaft bilden.
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Einrichtungen für die Eidgenössische Kommission zur Überwachung der Radioaktivität
Die Häufung der Testexplosionen von Atomwaffen in den fünfziger Jahren veranlasste den Bundesrat 1956, die Eidgenössische Kommission zur Überwachung der Radioaktivität (KUeR) zu schaffen.
Auf Antrag der KUeR schuf der Bundesrat 1964 eine besondere Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität. Sie wird durch den Alarmausschuss der KUeR (Vertreter von sechs eidgenössischen Departementen, Fachleute des Strahlenschutzes und Spezialisten der Polizei) geleitet. Die Organisation muss in der Lage sein, bei nuklearen Ereignissen einer Katastrophensituation im Frieden und beim Übergang vom Frieden zum aktiven Dienst zu begegnen.
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In der Verordnung vom 9. September 1966 über die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität (SR 732.32) erteilte der Bundesrat dem Alarmausschuss den Auftrag, die Grundlagen für die Massnahmen zum Schütze der Bevölkerung im Fall erhöhter Radioaktivität zu erarbeiten. Bei Reaktorunfällen sowie bei Unfällen mit radioaktiven Kernbrennstoffen arbeitet der Alarmausschuss eng mit der Abteilung für die Sicherheit von Kernanlagen des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartements zusammen. Anlässlich des Reaktorunfalles Lucens erlebte die Alarmorganisation 1969 ihren ersten Einsatz und ihre Bewährungsprobe.
Mit der Verordnung vom 17. September 1973 über die Koordination der AC-Schutzmassnahmen (SR 501.4) bezeichnete der Bundesrat den Alarmausschuss der KUeR, erweitert um einige Fachleute des C-Schutzes (Schutz vor chemischen Einwirkungen), als «Ausschuss AC-Schütz» des Stabes für Gesamtverteidigung, dem die Koordination der A (Atom)- und C (Chemischen)-Schutzmassnahmen im Bereich der Gesamtverteidigung übertragen wurde.
Durch Änderung vom 19. Mai 1976 passte der Bundesrat die Verordnung vom 9. September 1966 über die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität (SR 732.32) den geänderten Verhältnissen an und bestimmte, dass der Alarmausschuss auch in Zeiten aktiven Dienstes seine Funktion weiter ausüben soll (Art. 13).
Dem Alarmausschuss der KUeR steht - nach der Verordnung vom 9. September 1966 über die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität (SR 752.52) - eine Alarmzentrale und eine Überwachungszentrale zur Verfügung, die rund um die Uhr Meldungen aus dem schweizerischen und aus dem europäischen Überwachungsnetz entgegennimmt. Der Leiter der Überwachungszentrale beurteilt die eingehenden Meldungen, insbesondere auch im Hinblick auf die bestehende Wetterlage, und trifft bei erhöhter Radioaktivität die nach Dringlichkeit notwendigen Vorkehren (Einberufung des Alarmausschusses, Orientierung des Eidgenössischen Departements des Innern und Empfehlung geeigneter Schutzmassnahmen an die Bevölkerung).
Die Überwachungszentrale befindet sich heute bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt in Zürich, die den 24stündigen Betrieb sicherstellt. Sie ist dort provisorisch in einem Personenschutzraum untergebracht.
Dem Alarmausschuss hat nach seiner Einberufung
eine Alarmzentrale zur Verfü- ' gung zu stehen, die wie ein Kommandoposten des Zivilschutzes geschützt sein muss. Die Anlage konnte bis heute nicht errichtet werden, weil die Verhandlungen mit Dritten über die Erstellung einer Alarmzentrale in Bern nicht zum Erfolg führten und das Projekt deshalb aufgegeben werden musste.
Die Alarmzentrale stützt sich heute auf ein ungeschütztes und verbindungstechnisch mangelhaftes Provisorium in einem Kirchgemeindehaus in der Nähe des Übermittlungszentrums der Kantonspolizei Bern. Der Alarmausschuss kann deshalb die ihm in der Verordnung übertragenen Verpflichtungen nur in günstigen Situationen sicherstellen.
1976 wurden die Planungsarbeiten für die Alarmzentrale /Überwachungszentrale in einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt in Zürich aufgenommen. Das nun vorliegende Projekt sieht eine geschützte 965
Alarmzentrale vor; sie bietet die baulichen und übermittlungstechnischen Voraussetzungen zur Sicherstellung der Warnung und Alarmierung des ganzen Landes sowie zur Bereitstellung der Entscheidungsgrundlagen für die Landesregierung im Verstrahlungsfall.
Der fliessende Übergang der Funktionen der Überwachungszentrale in jene der Alarmzentrale erlaubt gerade in der kritischen Phase eine lückenlose Übersicht.
Eine entscheidende Erhöhung der Funktionssicherheit wird beim Übergang vom Normalfall zum Neutralitätsschutzfall oder zum Verteidigungsfall durch eine Kombination mit militärischen Übermittlungseinrichtungen erreicht.
Die Zusammenfassung der Auswertung verschiedener ziviler und militärischer Informationen erlaubt die laufende Überwachung und rasche Feststellung aussergewöhnlicher radiologischer Ereignisse.
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Einrichtungen für die militärische Landesverteidigung
Der Fliegerbeobachtungs- und Meldedienst meldet visuell erkannte Flugzeuge im untern Höhenbereich. Ausserdem werden Informationen über Atomexplosionen, Radioaktivität, Wetter, Luftlandeaktionen usw. ermittelt und weitergeleitet.
Der Warndienst beschafft für die Pflichtempfänger (Regierungsstellen, Behörden u. a. m.) die unentbehrlichen Grundlagen (Nachrichten/Meldungen), die es ihnen erlauben, die Lage umfassend zu beurteilen und zugunsten der Bevölkerung Warnungen, Alarmierungen, Weisungen, Verhaltensmassnahmen usw. zu veranlassen, und zwar in folgenden Bereichen: - Gefahren aus der Luft, - Überflutungsgefahr infolge Talsperrenbruchs, - atomare, biologische und chemische Gefahren, - Lawinengefahr, - Wetterinformationen, - Zustand und Leistungsfähigkeit des Verkehrsnetzes.
Der Fliegerbeobachtungs- und Meldedienst und der Warndienst betreiben gemeinsam eine Anlage, in der die Mittel zur Erfassung und Verbreitung von Meldungen und Informationen unter anderem für die Region Zürich untergebracht sind. Diese Anlage entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Ausserdem ist sie im Hinblick auf die Neugestaltung des Warndienstes zu klein. Abklärungen haben ergeben, dass sich eine Erweiterung und Modernisierung am jetzigen Standort nicht verantworten lässt.
Eine Verlegung dieser Anlage drängt sich schon seit längerer Zeit auf.
Die Neuanlage soll - der Truppe die erforderlichen Räume zur Erfüllung ihrer Aufgabe, einschliesslich der erforderlichen Infrastruktur, zur Verfügung stellen, - den Schutz gewähren, der den Normen für Zivilschutzanlagen entspricht, - einen autonomen Betrieb über eine angemessene Dauer sicherstellen, - einen rationellen Einsatz der verfügbaren Übermittlungseinrichtungen gewährleisten, - eine Rationalisierung des Unterhalts aller Einrichtungen ermöglichen.
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Durch die Zusammenlegung mit andern Anlagen der Gesamtverteidigung, die weitgehend die gleichen infrastrukturellen Anforderungen stellen, können Einsparungen erzielt werden.
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Baubeschrieb
Auf dem Areal der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt in Zürich ist südwestlich des bestehenden Gebäudekomplexes eine zum Teil unterirdische Anlage vorgesehen.
In dieser Anlage sollen die Dienst- und Arbeitsräume, die technischen sowie die Infrastrukturräume untergebracht werden. Der Zugang erfolgt von der südlich gelegenen Ackermannstrasse her.
Ein Korridor vom untersten Geschoss des Altbaus zum obersten Geschoss im Neubau dient als interne Verbindung. Der heute bestehende PW-Parkplatz wird neu erstellt; er erhält einen Rasensteinbelag.
Der Altbauteil, dessen Fundamente höher liegen als jene des Neubaus wird durch Spezialbohrpfähle gehalten und durch einen Bodenanker gesichert. Auch die Baugrube für den Neubau soll durch eine vorgängig zu erstellende, verankerte Rühlwand geschützt werden.
Der ganze Neubau wird in Stahlbeton erstellt. Unter der Parkebene sind die üblichen Wasserisolationen und gegen Hang- oder Bergdruckwasser eine wasserdichte Hülle vorgesehen.
Für die technischen Einrichtungen wurden die besondern Angaben der jeweiligen Benutzer sowie die neuesten Erfahrungen mit anderen Anlagen berücksichtigt.
Durch den Erweiterungsbau werden für die neue Rechenanlage der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt in Zürich lediglich die äussern Raumbegrenzungen erstellt. Es sind dies die erdseitigen Betonaussenwände mit Wasser- oder Feuchtigkeitsisolationen, die Fensterpartien des sich über Terrain befindenden Baukubus sowie die Decke mit den Wärme- und Wasserisolationen und den Fertigdachbelägen. Weiter sind eine Fluchttüre sowie eine Doppeltüre in der Westfassade für spätere Maschinen- und Anlageteiletransporte vorgesehen.
Der ganze Innenausbau (Zwischenwände. Doppelböden, heruntergehängte Dekken, ; Klimaanlage. WC- und Putzraumgruppe. Rohrpostanschluss an den Altbau, elektrische Installationen. Zugangskontrollen usw.) wird nach der Bestimmung der definitiven Rechenanlage budgetiert werden.
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Kosten
Die Kosten sind auf 11.1 Millionen Franken veranschlagt. Sie setzen sich wie folgt zusammen:
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0 1 2 .3 4 5 8 9
Grundstück Vorbereitungsarbeiten Gebäude (Fr. 256.68/m3).... i Betriebseinrichtungen Umgebung Baunebenkosten Unvorhergesehenes Ausstattung
Gesamtkosten
l 290 000 4 800 000 3 430 000 240 000 390000 460 000 490 000 11 100 000
Baukostenindex Stand 1. 10.78: 103,5 Pkt.
(Basis 1.4.77: 100 Pkt.)
SIA-m3:18700m3
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Finanzielle und personelle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen
Wir verweisen auf die Zusammenfassung der Kosten in Kapitel 4. Diese Beträge, wie auch der Betrag für übermittlungstechnische Einrichtungen der AZ des AA/KUeR sind im Finanzplan enthalten (Rubrik 316.511.01/3; 500000Fr.). Die Spezialeinrichtungen für den EMD-Teil (technische Einrichtungen der Auswertezentrale und der Warnsendestelle, einschliesslich Übermittlungsmaterial: Telefone, Schreibtelegraphen, Funk- und Richtstrahlgeräte) sind weitgehend vorhanden. Fehlendes Material für den EMD-Teil wird unabhängig vom Projekt beschafft.
Die Kosten für die erforderlichen baulichen Schutzmassnahmen basieren auf den heutigen Erkenntnissen. Sollten auf diesem Gebiete neue technische Möglichkeiten sichtbar werden, wären diese gegebenenfalls in das Vorhaben einzubeziehen.
Nicht eingeschlossen sind Kredite für den Ausbau des SMA-Geschosses, die dazugehörige Infrastruktur (Klimaanlage, unterbrechungsfreie Stromversorgung, Sicherheitseinrichtungen) sowie für den Ersatz der bestehenden Daten verarbeitungsMaschinen. Der Ausbau des SMA-Geschosses wird gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt Gegenstand einer besondern Botschaft sein ; die Anschaffung der neuen Datenverarbeitungsanlage wird über das Budget für Büro- und Datenverarbeitungsmaschinen der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale (Rubrik 104.511.40) beantragt werden.
Die jährlichen Betriebskosten für die Teile KUeR und EMD werden sich schätzungsweise auf 100000 Franken belaufen. Die Zahlungskredite zum vorgeschlagenen Objektkredit von 11,1 Millionen Franken werden Ihnen mit den jeweiligen Voranschlägen beantragt. Sie sind im Mehrjahresprogramm für zivile Bauten des Bundes (BEI 1978 II 573) enthalten und in der Finanzplanung vorgesehen.
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Personelle Auswirkungen
Die Planung, Vorbereitung und Erledigung administrativer Arbeiten im Hinblick auf eine ständige Einsatzbereitschaft der Alarmzentrale des Alarmausschusses der KUeR erfordern eine zusätzliche Personaleinheit.
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Rechtliche Grundlagen
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Wir beantragen den Kredit gestützt auf - Artikel l des Bundesgesetzes vom 27. Juni 1901 über die Schweizerische Meteorologische Zentralanstalt (SR 429.1); - Artikel 2 Absatz l der Verordnung vom 9. September 1966 über die Alarmorganisation für den Fall erhöhter Radioaktivität (SR 732.32), die sich ihrerseits auf das Bundesgesetz vom 23. Dezember 1959 über die friedliche Verwendung der Atomenergie und den Strahlenschutz (SR 732.0) sowie auf Artikel 89 des Zivilschutzgesetzes vom 23. März 1962 (SR 520.1) gründet und - den Beschluss der Bundesversammlung vom 20. Dezember 1960 über die Organisation des Heeres (Trappenordnung; SR 513.1). welches seine Rechtsgrundlage in Artikel 45 der Militärorganisation (SR 510.10) hat.
62 Die Zuständigkeit der Bundesversammlung zur Bewilligung des nachgesuchten Kredites ergibt sich aus ihrer Befugnis nach Artikel 85 Ziffer 10 der Bundesverfassung. Sie ist im Sinne von Artikel 8 des Geschäftsverkehrsgesetzes (SR 171.11) in die Form eines einfachen Bundesbeschlusses zu kleiden, welcher nicht dem Gesetzesreferendum untersteht.
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Bundesbeschluss über den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt
Entwurf
(Metalert)
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85 Ziffer 10 der Bundesverfassung.
nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 15. August 1979 ] >, beschliesst:
Art. l Für den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt nach der Botschaft vom 15. August 1979 wird ein Objektkredit von 11 100000 Franken bewilliat.
Art. 2 1
Dieser Beschluss ist nicht allgemeinverbindlich ; er untersteht nicht dem Referendum.
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Er tritt am Tage der Verabschiedung in Kraft.
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D BEI 1979 II 961
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft über den Bau einer kombinierten Anlage bei der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (Metalert) vom 15. August 1979
In
Bundesblatt
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In
Foglio federale
Jahr
1979
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
40
Cahier Numero Geschäftsnummer
79.048
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
09.10.1979
Date Data Seite
961-971
Page Pagina Ref. No
10 047 798
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