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Untertitel: Die Schweiz erhält Uno-Mandat
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich positiv über den von der Uno-Vollversammlung mehrheitlich geforderten Abriss der israelischen Sperranlage geäussert. «Die Resolution ist ausgewogen und gibt die Kenntnisse des Internationalen Gerichtshofs über den Bau der israelischen Sperranlage wieder», sagte die Aussenministerin.
Das Uno-Gericht hatte die Sperranlage zum Westjordanland am 9. Juli für illegal und völkerrechtswidrig erklärt. Auf diesen Entscheid reagierte die Schweiz mit Befriedigung. Das Gutachten hätte die für die Schweiz wesentlichen Punkte geklärt, namentlich die Anwendbarkeit der 4. Genfer Konventionen und den Schutz der Menschenrechte.
Die Uno-Resolution ist eine Folge des IGH-Urteils, eingebracht von arabischen Ländern. Im 7. Abschnitt der Resolution werde die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen eingeladen, Konsultationen zu führen, um eine Konferenz der Vertragsstaaten der 4. Genfer Konventionen zur Legitimität der Sperranlage zu prüfen.
Weiter sei die Schweiz darin aufgefordert, ihre Erkenntnisse an die Uno weiterzugeben. Einen zeitlichen Rahmen gebe es dafür nicht, sagte die Aussenministerin. «Die Resolution gibt der Schweiz mehr Handlungsspielraum als vorhergehende.» Die Schweiz werde «ihr Bestes tun, mit Bescheidenheit, Realismus und Engagement», sagte Calmy-Rey weiter.