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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00215 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 30. Oktober 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1966, meldete sich am 3. September 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/1). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte unter anderem ein Gutachten ein, das am 2 3. April und 7. Mai 2001 erstattet wurde ( Urk. 7/23-24), und ver neinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Leistungsanspruch ( Urk. 7/29). Nach erneuter Anmeldung vom 1 2. Oktober 2002 ( Urk. 7/39) verneinte die IV Stelle mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 im Verfahren Nr. IV.2003.00489 bestätigt ( Urk. 7/67). 1.2 Vom 1 2. November 2008 bis 3 1. Dezember 2014 war die Versicherte im Umfang von 60 % ( 5 von 8 Stunden pro Tag ) als Raumpflegerin / Teamleiterin tätig, wobei der Monatslohn Fr. 2'700.-- (2012) und sodann Fr. 2'900.-- (2013 und 2014) betrug und das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin infolge Auftragsrück ganges aufgelöst wurde (Bericht vom 1 5. August 2016; Urk. 7/95 Ziff. 2.1-2.3 und 5.3 ). Ab 1. Januar 2015 war sie als arbeitslos gemeldet (Urk. 7/92) und bezog laut ALE/AM-Kontoauszug ( Urk. 7/93/1) 206 Taggelder, davon 165 normale, 22 infolge Krankheit und 19 bei Kursbesuch. Nach erneuter Anmeldung vom 1 0. Dezember 2015 ( Urk. 7/75) und durch geführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/98, Urk. 7/105) verneinte die IV Stelle mit Ver fügung vom 1 9. Januar 2017 einen Leistungsanspruch (Urk. 7/108 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 1 7. Februar 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 9. Januar 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr ab September 2016 eine ganze Rente zuzusprechen ( Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 1-2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. März 2016 ( Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 5. April 2017 - zusammen mit der antragsgemässen (vgl. Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 3) Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung - zur Kenntnis gebracht ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind. 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen ( BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen ). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisions grund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächli cher Hinsicht umfassend (« allseitig » ) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.3) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, dass keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Die Ausübung einer Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft sei voll zumutbar. Daher bestehe weder ein Anspruch auf berufliche Unterstützung noch auf eine Invali denrente (S. 1). Es sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb der behandelnde Psychiater weiterhin eine schwere depressive Episode diagnostiziere. Auch bei bestimmten anderen Diagnosen seien die massgeblichen Kriterien nicht erfüllt (S. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich für ihren Entscheid auf eine unbegründete Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes ( RAD ) gestützt, auf die sie mangels Beweiswert nicht hätte abstellen dürfen (S. 8). Der RAD stelle nicht auf eigene Untersuchungen, sondern auf die Akten ab. Dies sei zwar grundsätzlich zulässig. Wenn aber aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen von der Beurteilung des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Klinik Z.___ klar abweichende Schlüsse gezogen würden, sei dafür eine eigene Untersuchung durch einen Psychiater des RAD oder eine Begutachtung durch einen externen Psychiater unabdingbar. Weil eine solche fehle, sei die Aktenbeurteilung des RAD nicht beweiskräftig. Stattdessen sei auf die Berichte des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Z.___ abzustellen, welche beide im Wesentlichen von einer schweren depressiven Episode und infolgedessen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehen würden (S. 9). Dies gelte spätestens ab September 2015, so dass ab September 2016 der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (S. 10). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, wie es sich mit dem Gesundheitszustand und einem allfälligen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin verhält, und ob dies aufgrund der vorhandenen Unterlagen beurteilt werden kann. Der Sachverhalt wurde letztmals mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 erhoben. Deren gerichtliche Überprüfung ergab im Vergleich zur vorangegangenen Verfü gung vom 1 2. Juni 2001 unveränderte Verhältnisse ( Urk. 7/67 S. 12 E. 4.3). Ver gleichsrelevant ist mithin der Sachverhalt, welcher der Verfügung vo m 12. Ju n i 2001 zugrunde lag. 3. 3.1 Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten am 2 3. April 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdeführerin ( Urk. 7/23). Sie nannten folgende Diagnose (S. 13 Mitte): - Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen bei Ver dacht auf eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstörung bei atypischer familiärer Situation und Schwierigkeiten bei der kulturellen Einge wöhnung (ICD-10 F68.0, F60.8, Z60.1 und Z60.3) Zur Arbeitsfähigkeit führten sie unter anderem aus, im bisherigen Krankheitsver lauf dürfte die Beschwerdeführerin darum bemüht gewesen sein, ihrer Krankheit mehr Gewicht zu verleihen als ihrer Restarbeitsfähigkeit (S. 13 unten). Sie sollte angehalten werden, sich anzustrengen und die ihr zumutbare Leistung zu erbrin gen (S. 13 f.). Weiter führten sie aus, sie wollten aber auch die echten psychischen Belastungs momente mit in die psychiatrische Beurteilung einfliessen lassen und der aus nehmend schwierigen sozialen Situation Rechnung tragen, in welcher der Beschwerdeführerin keine volle Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Dies bezüglich gingen sie aus psychiatrischer Sicht von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit um 10-15 % aus, so dass einschliesslich der rheumatolo gischen Beurteilung eine gesamthaft um 30-35 % reduzierte Arbeitsfähigkeit resultiere. Mit einer abschliessend resultierenden Arbeitsfähigkeit von rund 66 2/3 % bestehe keine Behinderung in rentenberechtigendem Ausmass, dies besonders auch unter der Berücksichtigung, dass doch aufgrund der Akten und des Verhal tens der Versicherten gewichtige Hinweise darauf bestünden, dass die psychi schen Veränderungen auch bewusstseinsnah seien, aller Wahrschein lichkeit nach mit dem Ziel, eine Rente zu erreichen (S. 14 oben). 3.2 Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erstattete am 7. Mai 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/24). Er nannte folgende Diagnosen (S. 11 Ziff. 4): - Verdacht auf somatoforme Störung - Depression mit Somatisierungsstörung anamnestisch - panvertebrales, vor allem lumbovertebrales Syndrom - Genua valga - Adipositas - Nikotinabus us Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aus rheumatologischer Sicht bestehe auf Grund des Rückenleidens für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit min destens eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, was auch für die beschriebene Tätigkeit als Abpackerin sowie für eine der Behinderung angepasste Erwerbs tätigkeit gelte. Eine körperlich schwere Tätigkeit sei der Versicherten nicht zumutbar. Eine der Behinderung angepasste Erwerbstätigkeit entspreche einer körperlich leichten Tätigkeit, wechselnd belastend, ohne grössere statische Belastung durch ungünstige Arbeitspositionen oder längeres Stehen und Sitzen (S. 11 Ziff. 5). Aktuell bestehe ein ausgeprägtes muskuläres und konditionelles Defizit, das durch ein konsequentes Haltungsturnen, kräftigende Übungen sowie ein konditionelles Ausdauertraining behoben werden könnte. Aus rein rheumatologischer Sicht müsste damit für eine angepasste Tätigkeit mindestens eine Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden können (S. 11 Ziff. 6). 3.3 Ausgehend von den beiden genannten Gutachten (vgl. Urk. 7/26) ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 32.5 % ( Urk. 7/25 S. 2 unten) und verneinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Rentenanspruch ( Urk. 7/29). 4. 4.1 Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in sei nem Bericht vom 2 9. März 2002 ( Urk. 7/45/10-11) aus, die Beschwerdeführerin befinde sich seit 2 8. Oktober 1998 in seiner ambulanten psychiatrischen Behand lung (S. 1 Mitte), dies alle zwei Wochen (S. 2 oben). Er nannte folgende Diagnose (S. 1): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit stark depressiven Zügen (ICD-10 F45.4) in schwieriger psychosozialer Lage 4.2 Die Ärztinnen der Z.___ führten in ihrem Bericht vom 9. Juli 2002 ( Urk. 7/45/7-9) an Dr. D.___ aus, die Beschwerdeführerin sei vom 1 0. Juni bis 5. Juli 2002 hospitalisiert gewesen, dies nach freiwilligem Eintritt wegen zunehmender Erschöpfung und Verzweiflung bei schwieriger psychosozialer Situation (S. 1). Sie nannten folgende Diagnose (S. 1 Mitte): - mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) Eigentliche Angaben zur Arbeitsfähigkeit machten sie nicht, führten aber betreffend Procedere aus, die Beschwerdeführerin werde weiterhin zur Tages strukturierung halbtags in die Arbeitstherapie der Z.___ gehen (S. 3 oben). 4. 3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 9. November 2002 ( Urk. 7/43) folgende Diagnosen ( lit. A): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert. Aus seiner Sicht sei die Patientin zu 80 % arbeitsunfähig. Sie spreche ungenügend Deutsch und leide unter heftigen Rückenschmerzen. Die Restarbeitsfähigkeit könne nach seiner Ansicht nur in körperlich und psychisch nicht belastendem, geschütztem Rahmen verwertet werden ( Urk. 7/43/3-4 S. 2 unten). 4.4 Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in einem Schreiben vom 2 4. Dezember 2012 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 7/45/5-6) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit Anfang 2002 (S. 1 Mitte). Aufgrund der rheumatologischen Situation mit Schmerzfehlverarbeitung und Chronifizierung glaube er nicht, dass überhaupt eine Erwerbstätigkeit noch mög lich sei. Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % erscheine angesichts der Entwicklung und Diagnosen als gerechtfertigt (S. 2 oben). 4.5 Die Beschwerdegegnerin schloss aus den genannten Berichten auf einen unver änderte n Gesundheitszustand (vgl. Urk. 7/49 S. 3 oben) und verneinte mit Verfü gung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 bestätigt wurde ( Urk. 7/67). 5. 5.1 Vom 1 6. September bis 4. November 2015 weilte die Beschwerdeführerin zur sta tionären Behandlung in der Z.___, worüber am 1 5. Januar 2015 berichtet wurde ( Urk. 7/88/9-13). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung der Hausärztin aufgrund von Selbstverletzung und Suizidgedanken (S. 1 unten). Es wurde n folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1 Mitte): - schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) - emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1) Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung sei die Patientin in ihre alten Ve rhältnisse entlassen worden (S. 4 Mitte). 5.2 Vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 weilte die Beschwerdeführerin wiede rum in der Z.___, worüber am 4. Januar 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/85 = Urk. 7/88/14-19 ). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung des behan delnden Psychiaters Dr. D.___ aufgrund einer Exazerbation der depressiven Symptomatik mit suizidalen Absichten vor dem Hintergrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsakzentuierung (S. 1 unten). Es wurden die gleichen Diagnosen gestellt (S. 1 Mitte). Die Patientin habe in teilremittiertem Zustand vor den Festtagen entlassen wer den können, da sie Besuch von ihrer Tochter erhalten werde (S. 5 Mitte). 5.3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 5. März 2016 ( Urk. 7/88/6-8) folgende Diagnosen (S. 1): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.2) - emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1) - chronisches lumbovertebrales Syndrom mit Schmerzsymptomatik In seiner Beurteilung führte er aus, die Patientin sei seit Jahren schwer depressiv, habe diverse somatische Probleme und eine ausgeprägte Schmerzsymptomatik. Sie sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen zur Zeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert und die Prognose sei als schlecht zu bezeichnen (S. 3). 5.4 Vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 weilte die Beschwerdeführerin wiederum in der Z.___, worüber - nach einem Bericht vom 3. März 2016 ( Urk. 7/89) - am 3 1. März 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/91 = Urk. 7/96/6-19 ). Nunmehr wurden folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1): - schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) - Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) - Verdacht auf emotional instabile Persönlichkeit sstör ung : Borderline -Typ (ICD-10 F60.31 ) Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung habe die Patientin in teilremittiertem Zustand in die ambulante Nach behandlung entlassen werden können (S. 4 unten). 5.5 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 2 0. August 2016 ( Urk. 7/96/ 4 -5) die gleichen Diagnosen wie am 5. März 2016 (S. 1 Mitte). In seiner Beurteilung (S. 2 Mitte) führte er aus, seither habe sich der Gesundheitszustand der Patientin nicht verbessert, sondern leider sogar leicht verschlechtert. Seine weiteren Ausführun gen decken sich mit denjenigen im Bericht vom 5. März 201 6. 5.6 Dipl. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, führte in ihrer Beurteilung vom 9. September 2016 ( Urk. 7/97 S. 4 ff.) aus, die Situation stelle sich aus versicherungsmedizinischer Sicht ähnlich wie früher dar. Psychosoziale Belastungssituationen stünden im Vordergrund, die keinen invali den versicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden generier ten. Das Vor liegen einer chronischen psychischen Erkrankung, welche sich verschlechtert h ätte, sei aus versicherungsmedizinischer Sicht trotz dreimaliger stationärer Auf enthalte im Winter 2015 und Frühjahr 2016 nicht erkennbar (S. 5 unten). 5.7 Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 1 3. Januar 2017 (7/107 S. 2 ff.) unter anderem aus, dem Bericht über den Z.___ -Aufenthalt vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 sei zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe sich zwei Wochen nach Eintritt zunehmend stabiler gezeigt und sich im Hinblick auf den Besuch ihrer Tochter mit dem kurz vorher geborenen Enkel «zusammenreissen» wollen. Solches könne man bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht, in diesem Sinne könne die Diagnose so nicht anerkannt werden. Auch sei eine Teilremission schon nach zwei Wochen bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht nachvollziehbar (S. 3 oben). Bezüglich des Aufenthalts vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 führte sie aus, auf grund des im Bericht vom 3. März 2016 genannte n Befunds seien die Kriterien der ICD-10 für eine schwere depressive Episode nicht erfüllt, es könnte aller höchstens und mit gutem Willen e ine leichte depressive Episode diagnostiziert werden (S. 3 unten). Weiter sei ein Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung beschrieben worden. Da die Kriterien der ICD-10 nicht erfüllt seien, könne diese Diagnose nicht nachvollzogen werden. Auch die neue Diagnose eines Verdachts auf emotional-instabile Persönlichkeits störung vom Borderline -Typ könne nicht nachvollzogen werden, s o sei doch beispiels weise ni cht bekannt, dass schon in der Kindheit und Jugendzeit Auffälligkeiten bestanden hätten. Insgesamt seien die Kriterien der ICD-10 für eine Persönlichkeitsstörung aus näher dargelegten Gründen nicht erfüllt (S. 4 Mitte). Zum Bericht von Dr. D.___ vom 2 0. August 2016 führte sie aus, es sei nicht nach vollziehbar, warum er erneut eine schwere depressive Episode diagnostiziere, nachdem die Versicherte in teilremittiertem Zustand aus der Z.___ entlassen wor den sei, und das von ihm genannte somatische Syndrom könn e aufgrund der fehlenden ICD-10- Kriterien nicht nachvollzogen werden (S. 5 Mitte). 6. 6.1 Gemäss den Angaben der Arbeitgeberin war die Beschwerdeführerin von Novem ber 2008 bis Ende 2014 im Umfang von 60 % erwerbstätig ( Urk. 7/95 Ziff. 2.1-3). Die Einträge im Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 24. Februar 2016 ( Urk. 7/87) bestätigen dies. Anschliessend bezog sie 206 Taggelder der Arbeitslosenversicherung, davon 22 wegen Krankheit, mithin netto 184 Taggelder ( Urk. 7/93/1). Bei durch schnitt lich 21.7 Kontrolltagen pro Monat ergibt dies eine Bezugsdauer von rund 8 ½ Monaten. Dies wiederum deckt sich mit dem Datum des ersten Klinikeintritts am 16. Sep tember 2015 (vorstehend E. 5.1). 6.2 Die Beschwerdeführerin war somit von 2008 bis 2014 fast genau in dem Pensum effektiv erwerbstätig, das im Gutachten von 2001 (vorstehend E. 3.1) als zumut bar erachtet worden war, dies gefolgt vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung - was ebenfalls Arbeitsfähigkeit voraussetzt - bis zu m Eintritt in die Z.___ Mitte September 201 5. Damit kontrastiert die Angabe von Dr. D.___ im März 2016, die Patientin sei «seit Jahren schwer depressiv» und - was er schon im November 2002 (vorstehend E. 4.3) ausgeführt hatte und im August 2016 wiederholte (vorstehend E. 5.5) - die Erkrankung habe sich «mittlerweile bereits chronifiziert » (vorstehend E. 5.3). Angesichts dieses Widerspruch s zur Faktenlage kann auf seine Beurteilungen nicht abgest ellt werden. 6.3 Damit ergibt sich die einzige (indirekt) aktenmässig belegte Arbeitsunfähigkeit vor Verfügungserlass aufgrund der drei Aufenthalte in der Z.___ von (mit zwei kürzeren Unterbrüchen) Mitte Se ptember 2015 bis Mitte März 201 6. Für Zeiten einer stationären Hospitalisierung ist praxisgemäss im Regelfall von einer voll ständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Mithin ist eine solche für eine Periode von rund 6 Monaten als ausgewiesen zu erachten. Eine darüber hinaus andauernde Arbeitsunfähigkeit ist nach dem Gesagten nicht rechtsgenüglich belegt (vorstehend E. 6.2), so dass es mit den genannten 6 Mo naten sein Bewenden hat. 6.4 Eine der Anspruchsvoraussetzungen für einen Rentenanspruch ist gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b eine Arbeitsunfähigkeit von durchsc hnittlich mindes tens 40 % während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch (vorstehend E. 1.2), w as auch als sogenanntes Wartejahr bezeichnet wird. Daran fehlt es vorliegend, so dass ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwer deführerin schon aus diesem Grund zu verneinen ist. Damit erweist sich die angefochtene - einen Rentenanspruch verneinende - Ver fügung im Ergebnis als zutreffend, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 7. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00215 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 30. Oktober 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1966, meldete sich am 3. September 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/1). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte unter anderem ein Gutachten ein, das am 2 3. April und 7. Mai 2001 erstattet wurde ( Urk. 7/23-24), und ver neinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Leistungsanspruch ( Urk. 7/29). Nach erneuter Anmeldung vom 1 2. Oktober 2002 ( Urk. 7/39) verneinte die IV Stelle mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 im Verfahren Nr. IV.2003.00489 bestätigt ( Urk. 7/67). 1.2 Vom 1 2. November 2008 bis 3 1. Dezember 2014 war die Versicherte im Umfang von 60 % ( 5 von 8 Stunden pro Tag ) als Raumpflegerin / Teamleiterin tätig, wobei der Monatslohn Fr. 2'700.-- (2012) und sodann Fr. 2'900.-- (2013 und 2014) betrug und das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin infolge Auftragsrück ganges aufgelöst wurde (Bericht vom 1 5. August 2016; Urk. 7/95 Ziff. 2.1-2.3 und 5.3 ). Ab 1. Januar 2015 war sie als arbeitslos gemeldet (Urk. 7/92) und bezog laut ALE/AM-Kontoauszug ( Urk. 7/93/1) 206 Taggelder, davon 165 normale, 22 infolge Krankheit und 19 bei Kursbesuch. Nach erneuter Anmeldung vom 1 0. Dezember 2015 ( Urk. 7/75) und durch geführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/98, Urk. 7/105) verneinte die IV Stelle mit Ver fügung vom 1 9. Januar 2017 einen Leistungsanspruch (Urk. 7/108 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 1 7. Februar 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 9. Januar 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr ab September 2016 eine ganze Rente zuzusprechen ( Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 1-2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. März 2016 ( Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 5. April 2017 - zusammen mit der antragsgemässen (vgl. Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 3) Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung - zur Kenntnis gebracht ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind. 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen ( BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen ). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisions grund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächli cher Hinsicht umfassend (« allseitig » ) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.3) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, dass keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Die Ausübung einer Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft sei voll zumutbar. Daher bestehe weder ein Anspruch auf berufliche Unterstützung noch auf eine Invali denrente (S. 1). Es sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb der behandelnde Psychiater weiterhin eine schwere depressive Episode diagnostiziere. Auch bei bestimmten anderen Diagnosen seien die massgeblichen Kriterien nicht erfüllt (S. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich für ihren Entscheid auf eine unbegründete Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes ( RAD ) gestützt, auf die sie mangels Beweiswert nicht hätte abstellen dürfen (S. 8). Der RAD stelle nicht auf eigene Untersuchungen, sondern auf die Akten ab. Dies sei zwar grundsätzlich zulässig. Wenn aber aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen von der Beurteilung des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Klinik Z.___ klar abweichende Schlüsse gezogen würden, sei dafür eine eigene Untersuchung durch einen Psychiater des RAD oder eine Begutachtung durch einen externen Psychiater unabdingbar. Weil eine solche fehle, sei die Aktenbeurteilung des RAD nicht beweiskräftig. Stattdessen sei auf die Berichte des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Z.___ abzustellen, welche beide im Wesentlichen von einer schweren depressiven Episode und infolgedessen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehen würden (S. 9). Dies gelte spätestens ab September 2015, so dass ab September 2016 der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (S. 10). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, wie es sich mit dem Gesundheitszustand und einem allfälligen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin verhält, und ob dies aufgrund der vorhandenen Unterlagen beurteilt werden kann. Der Sachverhalt wurde letztmals mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 erhoben. Deren gerichtliche Überprüfung ergab im Vergleich zur vorangegangenen Verfü gung vom 1 2. Juni 2001 unveränderte Verhältnisse ( Urk. 7/67 S. 12 E. 4.3). Ver gleichsrelevant ist mithin der Sachverhalt, welcher der Verfügung vo m 12. Ju n i 2001 zugrunde lag. 3. 3.1 Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten am 2 3. April 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdeführerin ( Urk. 7/23). Sie nannten folgende Diagnose (S. 13 Mitte): - Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen bei Ver dacht auf eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstörung bei atypischer familiärer Situation und Schwierigkeiten bei der kulturellen Einge wöhnung (ICD-10 F68.0, F60.8, Z60.1 und Z60.3) Zur Arbeitsfähigkeit führten sie unter anderem aus, im bisherigen Krankheitsver lauf dürfte die Beschwerdeführerin darum bemüht gewesen sein, ihrer Krankheit mehr Gewicht zu verleihen als ihrer Restarbeitsfähigkeit (S. 13 unten). Sie sollte angehalten werden, sich anzustrengen und die ihr zumutbare Leistung zu erbrin gen (S. 13 f.). Weiter führten sie aus, sie wollten aber auch die echten psychischen Belastungs momente mit in die psychiatrische Beurteilung einfliessen lassen und der aus nehmend schwierigen sozialen Situation Rechnung tragen, in welcher der Beschwerdeführerin keine volle Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Dies bezüglich gingen sie aus psychiatrischer Sicht von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit um 10-15 % aus, so dass einschliesslich der rheumatolo gischen Beurteilung eine gesamthaft um 30-35 % reduzierte Arbeitsfähigkeit resultiere. Mit einer abschliessend resultierenden Arbeitsfähigkeit von rund 66 2/3 % bestehe keine Behinderung in rentenberechtigendem Ausmass, dies besonders auch unter der Berücksichtigung, dass doch aufgrund der Akten und des Verhal tens der Versicherten gewichtige Hinweise darauf bestünden, dass die psychi schen Veränderungen auch bewusstseinsnah seien, aller Wahrschein lichkeit nach mit dem Ziel, eine Rente zu erreichen (S. 14 oben). 3.2 Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erstattete am 7. Mai 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/24). Er nannte folgende Diagnosen (S. 11 Ziff. 4): - Verdacht auf somatoforme Störung - Depression mit Somatisierungsstörung anamnestisch - panvertebrales, vor allem lumbovertebrales Syndrom - Genua valga - Adipositas - Nikotinabus us Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aus rheumatologischer Sicht bestehe auf Grund des Rückenleidens für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit min destens eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, was auch für die beschriebene Tätigkeit als Abpackerin sowie für eine der Behinderung angepasste Erwerbs tätigkeit gelte. Eine körperlich schwere Tätigkeit sei der Versicherten nicht zumutbar. Eine der Behinderung angepasste Erwerbstätigkeit entspreche einer körperlich leichten Tätigkeit, wechselnd belastend, ohne grössere statische Belastung durch ungünstige Arbeitspositionen oder längeres Stehen und Sitzen (S. 11 Ziff. 5). Aktuell bestehe ein ausgeprägtes muskuläres und konditionelles Defizit, das durch ein konsequentes Haltungsturnen, kräftigende Übungen sowie ein konditionelles Ausdauertraining behoben werden könnte. Aus rein rheumatologischer Sicht müsste damit für eine angepasste Tätigkeit mindestens eine Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden können (S. 11 Ziff. 6). 3.3 Ausgehend von den beiden genannten Gutachten (vgl. Urk. 7/26) ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 32.5 % ( Urk. 7/25 S. 2 unten) und verneinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Rentenanspruch ( Urk. 7/29). 4. 4.1 Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in sei nem Bericht vom 2 9. März 2002 ( Urk. 7/45/10-11) aus, die Beschwerdeführerin befinde sich seit 2 8. Oktober 1998 in seiner ambulanten psychiatrischen Behand lung (S. 1 Mitte), dies alle zwei Wochen (S. 2 oben). Er nannte folgende Diagnose (S. 1): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit stark depressiven Zügen (ICD-10 F45.4) in schwieriger psychosozialer Lage 4.2 Die Ärztinnen der Z.___ führten in ihrem Bericht vom 9. Juli 2002 ( Urk. 7/45/7-9) an Dr. D.___ aus, die Beschwerdeführerin sei vom 1 0. Juni bis 5. Juli 2002 hospitalisiert gewesen, dies nach freiwilligem Eintritt wegen zunehmender Erschöpfung und Verzweiflung bei schwieriger psychosozialer Situation (S. 1). Sie nannten folgende Diagnose (S. 1 Mitte): - mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) Eigentliche Angaben zur Arbeitsfähigkeit machten sie nicht, führten aber betreffend Procedere aus, die Beschwerdeführerin werde weiterhin zur Tages strukturierung halbtags in die Arbeitstherapie der Z.___ gehen (S. 3 oben). 4. 3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 9. November 2002 ( Urk. 7/43) folgende Diagnosen ( lit. A): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert. Aus seiner Sicht sei die Patientin zu 80 % arbeitsunfähig. Sie spreche ungenügend Deutsch und leide unter heftigen Rückenschmerzen. Die Restarbeitsfähigkeit könne nach seiner Ansicht nur in körperlich und psychisch nicht belastendem, geschütztem Rahmen verwertet werden ( Urk. 7/43/3-4 S. 2 unten). 4.4 Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in einem Schreiben vom 2 4. Dezember 2012 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 7/45/5-6) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit Anfang 2002 (S. 1 Mitte). Aufgrund der rheumatologischen Situation mit Schmerzfehlverarbeitung und Chronifizierung glaube er nicht, dass überhaupt eine Erwerbstätigkeit noch mög lich sei. Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % erscheine angesichts der Entwicklung und Diagnosen als gerechtfertigt (S. 2 oben). 4.5 Die Beschwerdegegnerin schloss aus den genannten Berichten auf einen unver änderte n Gesundheitszustand (vgl. Urk. 7/49 S. 3 oben) und verneinte mit Verfü gung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 bestätigt wurde ( Urk. 7/67). 5. 5.1 Vom 1 6. September bis 4. November 2015 weilte die Beschwerdeführerin zur sta tionären Behandlung in der Z.___, worüber am 1 5. Januar 2015 berichtet wurde ( Urk. 7/88/9-13). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung der Hausärztin aufgrund von Selbstverletzung und Suizidgedanken (S. 1 unten). Es wurde n folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1 Mitte): - schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) - emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1) Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung sei die Patientin in ihre alten Ve rhältnisse entlassen worden (S. 4 Mitte). 5.2 Vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 weilte die Beschwerdeführerin wiede rum in der Z.___, worüber am 4. Januar 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/85 = Urk. 7/88/14-19 ). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung des behan delnden Psychiaters Dr. D.___ aufgrund einer Exazerbation der depressiven Symptomatik mit suizidalen Absichten vor dem Hintergrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsakzentuierung (S. 1 unten). Es wurden die gleichen Diagnosen gestellt (S. 1 Mitte). Die Patientin habe in teilremittiertem Zustand vor den Festtagen entlassen wer den können, da sie Besuch von ihrer Tochter erhalten werde (S. 5 Mitte). 5.3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 5. März 2016 ( Urk. 7/88/6-8) folgende Diagnosen (S. 1): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.2) - emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1) - chronisches lumbovertebrales Syndrom mit Schmerzsymptomatik In seiner Beurteilung führte er aus, die Patientin sei seit Jahren schwer depressiv, habe diverse somatische Probleme und eine ausgeprägte Schmerzsymptomatik. Sie sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen zur Zeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert und die Prognose sei als schlecht zu bezeichnen (S. 3). 5.4 Vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 weilte die Beschwerdeführerin wiederum in der Z.___, worüber - nach einem Bericht vom 3. März 2016 ( Urk. 7/89) - am 3 1. März 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/91 = Urk. 7/96/6-19 ). Nunmehr wurden folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1): - schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) - Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) - Verdacht auf emotional instabile Persönlichkeit sstör ung : Borderline -Typ (ICD-10 F60.31 ) Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung habe die Patientin in teilremittiertem Zustand in die ambulante Nach behandlung entlassen werden können (S. 4 unten). 5.5 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 2 0. August 2016 ( Urk. 7/96/ 4 -5) die gleichen Diagnosen wie am 5. März 2016 (S. 1 Mitte). In seiner Beurteilung (S. 2 Mitte) führte er aus, seither habe sich der Gesundheitszustand der Patientin nicht verbessert, sondern leider sogar leicht verschlechtert. Seine weiteren Ausführun gen decken sich mit denjenigen im Bericht vom 5. März 201 6. 5.6 Dipl. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, führte in ihrer Beurteilung vom 9. September 2016 ( Urk. 7/97 S. 4 ff.) aus, die Situation stelle sich aus versicherungsmedizinischer Sicht ähnlich wie früher dar. Psychosoziale Belastungssituationen stünden im Vordergrund, die keinen invali den versicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden generier ten. Das Vor liegen einer chronischen psychischen Erkrankung, welche sich verschlechtert h ätte, sei aus versicherungsmedizinischer Sicht trotz dreimaliger stationärer Auf enthalte im Winter 2015 und Frühjahr 2016 nicht erkennbar (S. 5 unten). 5.7 Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 1 3. Januar 2017 (7/107 S. 2 ff.) unter anderem aus, dem Bericht über den Z.___ -Aufenthalt vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 sei zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe sich zwei Wochen nach Eintritt zunehmend stabiler gezeigt und sich im Hinblick auf den Besuch ihrer Tochter mit dem kurz vorher geborenen Enkel «zusammenreissen» wollen. Solches könne man bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht, in diesem Sinne könne die Diagnose so nicht anerkannt werden. Auch sei eine Teilremission schon nach zwei Wochen bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht nachvollziehbar (S. 3 oben). Bezüglich des Aufenthalts vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 führte sie aus, auf grund des im Bericht vom 3. März 2016 genannte n Befunds seien die Kriterien der ICD-10 für eine schwere depressive Episode nicht erfüllt, es könnte aller höchstens und mit gutem Willen e ine leichte depressive Episode diagnostiziert werden (S. 3 unten). Weiter sei ein Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung beschrieben worden. Da die Kriterien der ICD-10 nicht erfüllt seien, könne diese Diagnose nicht nachvollzogen werden. Auch die neue Diagnose eines Verdachts auf emotional-instabile Persönlichkeits störung vom Borderline -Typ könne nicht nachvollzogen werden, s o sei doch beispiels weise ni cht bekannt, dass schon in der Kindheit und Jugendzeit Auffälligkeiten bestanden hätten. Insgesamt seien die Kriterien der ICD-10 für eine Persönlichkeitsstörung aus näher dargelegten Gründen nicht erfüllt (S. 4 Mitte). Zum Bericht von Dr. D.___ vom 2 0. August 2016 führte sie aus, es sei nicht nach vollziehbar, warum er erneut eine schwere depressive Episode diagnostiziere, nachdem die Versicherte in teilremittiertem Zustand aus der Z.___ entlassen wor den sei, und das von ihm genannte somatische Syndrom könn e aufgrund der fehlenden ICD-10- Kriterien nicht nachvollzogen werden (S. 5 Mitte). 6. 6.1 Gemäss den Angaben der Arbeitgeberin war die Beschwerdeführerin von Novem ber 2008 bis Ende 2014 im Umfang von 60 % erwerbstätig ( Urk. 7/95 Ziff. 2.1-3). Die Einträge im Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 24. Februar 2016 ( Urk. 7/87) bestätigen dies. Anschliessend bezog sie 206 Taggelder der Arbeitslosenversicherung, davon 22 wegen Krankheit, mithin netto 184 Taggelder ( Urk. 7/93/1). Bei durch schnitt lich 21.7 Kontrolltagen pro Monat ergibt dies eine Bezugsdauer von rund 8 ½ Monaten. Dies wiederum deckt sich mit dem Datum des ersten Klinikeintritts am 16. Sep tember 2015 (vorstehend E. 5.1). 6.2 Die Beschwerdeführerin war somit von 2008 bis 2014 fast genau in dem Pensum effektiv erwerbstätig, das im Gutachten von 2001 (vorstehend E. 3.1) als zumut bar erachtet worden war, dies gefolgt vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung - was ebenfalls Arbeitsfähigkeit voraussetzt - bis zu m Eintritt in die Z.___ Mitte September 201 5. Damit kontrastiert die Angabe von Dr. D.___ im März 2016, die Patientin sei «seit Jahren schwer depressiv» und - was er schon im November 2002 (vorstehend E. 4.3) ausgeführt hatte und im August 2016 wiederholte (vorstehend E. 5.5) - die Erkrankung habe sich «mittlerweile bereits chronifiziert » (vorstehend E. 5.3). Angesichts dieses Widerspruch s zur Faktenlage kann auf seine Beurteilungen nicht abgest ellt werden. 6.3 Damit ergibt sich die einzige (indirekt) aktenmässig belegte Arbeitsunfähigkeit vor Verfügungserlass aufgrund der drei Aufenthalte in der Z.___ von (mit zwei kürzeren Unterbrüchen) Mitte Se ptember 2015 bis Mitte März 201 6. Für Zeiten einer stationären Hospitalisierung ist praxisgemäss im Regelfall von einer voll ständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Mithin ist eine solche für eine Periode von rund 6 Monaten als ausgewiesen zu erachten. Eine darüber hinaus andauernde Arbeitsunfähigkeit ist nach dem Gesagten nicht rechtsgenüglich belegt (vorstehend E. 6.2), so dass es mit den genannten 6 Mo naten sein Bewenden hat. 6.4 Eine der Anspruchsvoraussetzungen für einen Rentenanspruch ist gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b eine Arbeitsunfähigkeit von durchsc hnittlich mindes tens 40 % während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch (vorstehend E. 1.2), w as auch als sogenanntes Wartejahr bezeichnet wird. Daran fehlt es vorliegend, so dass ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwer deführerin schon aus diesem Grund zu verneinen ist. Damit erweist sich die angefochtene - einen Rentenanspruch verneinende - Ver fügung im Ergebnis als zutreffend, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 7. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2017.00215 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 30. Oktober 2018

IV.2017.00215

IV.2017.00215

IV.2017.00215 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 30. Oktober 2018

Urteil vom 30. Oktober 2018 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste

vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht

lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich

Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1966, meldete sich am 3. September 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/1). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte unter anderem ein Gutachten ein, das am 2 3. April und 7. Mai 2001 erstattet wurde ( Urk. 7/23-24), und ver neinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Leistungsanspruch ( Urk. 7/29).

1.1 X.___, geboren 1966, meldete sich am 3. September 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 7/1). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte unter anderem ein Gutachten ein, das am 2 3. April und 7. Mai 2001 erstattet wurde ( Urk. 7/23-24), und ver neinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Leistungsanspruch ( Urk. 7/29). Nach erneuter Anmeldung vom 1 2. Oktober 2002 ( Urk. 7/39) verneinte die IV Stelle mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 im Verfahren Nr. IV.2003.00489 bestätigt ( Urk. 7/67).

Nach erneuter Anmeldung vom 1 2. Oktober 2002 ( Urk. 7/39) verneinte die IV Stelle mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 im Verfahren Nr. IV.2003.00489 bestätigt ( Urk. 7/67). 1.2 Vom 1 2. November 2008 bis 3 1. Dezember 2014 war die Versicherte im Umfang von 60 % ( 5 von 8 Stunden pro Tag ) als Raumpflegerin / Teamleiterin tätig, wobei der Monatslohn Fr. 2'700.-- (2012) und sodann Fr. 2'900.-- (2013 und 2014) betrug und das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin infolge Auftragsrück ganges aufgelöst wurde (Bericht vom 1 5. August 2016; Urk. 7/95 Ziff. 2.1-2.3 und 5.3 ). Ab 1. Januar 2015 war sie als arbeitslos gemeldet (Urk. 7/92) und bezog laut ALE/AM-Kontoauszug ( Urk. 7/93/1) 206 Taggelder, davon 165 normale, 22 infolge Krankheit und 19 bei Kursbesuch.

1.2 Vom 1 2. November 2008 bis 3 1. Dezember 2014 war die Versicherte im Umfang von 60 % ( 5 von 8 Stunden pro Tag ) als Raumpflegerin / Teamleiterin tätig, wobei der Monatslohn Fr. 2'700.-- (2012) und sodann Fr. 2'900.-- (2013 und 2014) betrug und das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin infolge Auftragsrück ganges aufgelöst wurde (Bericht vom 1 5. August 2016; Urk. 7/95 Ziff. 2.1-2.3 und 5.3 ). Ab 1. Januar 2015 war sie als arbeitslos gemeldet (Urk. 7/92) und bezog laut ALE/AM-Kontoauszug ( Urk. 7/93/1) 206 Taggelder, davon 165 normale, 22 infolge Krankheit und 19 bei Kursbesuch. Nach erneuter Anmeldung vom 1 0. Dezember 2015 ( Urk. 7/75) und durch geführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/98, Urk. 7/105) verneinte die IV Stelle mit Ver fügung vom 1 9. Januar 2017 einen Leistungsanspruch (Urk. 7/108 = Urk. 2).

Nach erneuter Anmeldung vom 1 0. Dezember 2015 ( Urk. 7/75) und durch geführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 7/98, Urk. 7/105) verneinte die IV Stelle mit Ver fügung vom 1 9. Januar 2017 einen Leistungsanspruch (Urk. 7/108 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 1 7. Februar 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 9. Januar 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr ab September 2016 eine ganze Rente zuzusprechen ( Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 1-2).

2. Die Versicherte erhob am 1 7. Februar 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 9. Januar 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr ab September 2016 eine ganze Rente zuzusprechen ( Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 1-2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. März 2016 ( Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 5. April 2017 - zusammen mit der antragsgemässen (vgl. Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 3) Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung - zur Kenntnis gebracht ( Urk. 8).

Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. März 2016 ( Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 5. April 2017 - zusammen mit der antragsgemässen (vgl. Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 3) Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung - zur Kenntnis gebracht ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:

1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind; und

b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind. c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind. 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen ( BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen ). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisions grund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächli cher Hinsicht umfassend (« allseitig » ) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen ( BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen ). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisions grund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächli cher Hinsicht umfassend (« allseitig » ) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.3) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).

1.4 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.3) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, dass keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Die Ausübung einer Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft sei voll zumutbar. Daher bestehe weder ein Anspruch auf berufliche Unterstützung noch auf eine Invali denrente (S. 1). Es sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb der behandelnde Psychiater weiterhin eine schwere depressive Episode diagnostiziere. Auch bei bestimmten anderen Diagnosen seien die massgeblichen Kriterien nicht erfüllt (S. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, dass keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Die Ausübung einer Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft sei voll zumutbar. Daher bestehe weder ein Anspruch auf berufliche Unterstützung noch auf eine Invali denrente (S. 1). Es sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb der behandelnde Psychiater weiterhin eine schwere depressive Episode diagnostiziere. Auch bei bestimmten anderen Diagnosen seien die massgeblichen Kriterien nicht erfüllt (S. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich für ihren Entscheid auf eine unbegründete Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes ( RAD ) gestützt, auf die sie mangels Beweiswert nicht hätte abstellen dürfen (S. 8). Der RAD stelle nicht auf eigene Untersuchungen, sondern auf die Akten ab. Dies sei zwar grundsätzlich zulässig. Wenn aber aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen von der Beurteilung des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Klinik Z.___ klar abweichende Schlüsse gezogen würden, sei dafür eine eigene Untersuchung durch einen Psychiater des RAD oder eine Begutachtung durch einen externen Psychiater unabdingbar. Weil eine solche fehle, sei die Aktenbeurteilung des RAD nicht beweiskräftig. Stattdessen sei auf die Berichte des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Z.___ abzustellen, welche beide im Wesentlichen von einer schweren depressiven Episode und infolgedessen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehen würden (S. 9). Dies gelte spätestens ab September 2015, so dass ab September 2016 der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (S. 10).

2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich für ihren Entscheid auf eine unbegründete Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes ( RAD ) gestützt, auf die sie mangels Beweiswert nicht hätte abstellen dürfen (S. 8). Der RAD stelle nicht auf eigene Untersuchungen, sondern auf die Akten ab. Dies sei zwar grundsätzlich zulässig. Wenn aber aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen von der Beurteilung des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Klinik Z.___ klar abweichende Schlüsse gezogen würden, sei dafür eine eigene Untersuchung durch einen Psychiater des RAD oder eine Begutachtung durch einen externen Psychiater unabdingbar. Weil eine solche fehle, sei die Aktenbeurteilung des RAD nicht beweiskräftig. Stattdessen sei auf die Berichte des behandelnden Psychiaters und der Ärzte der Z.___ abzustellen, welche beide im Wesentlichen von einer schweren depressiven Episode und infolgedessen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehen würden (S. 9). Dies gelte spätestens ab September 2015, so dass ab September 2016 der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (S. 10). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, wie es sich mit dem Gesundheitszustand und einem allfälligen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin verhält, und ob dies aufgrund der vorhandenen Unterlagen beurteilt werden kann.

2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, wie es sich mit dem Gesundheitszustand und einem allfälligen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin verhält, und ob dies aufgrund der vorhandenen Unterlagen beurteilt werden kann. Der Sachverhalt wurde letztmals mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 erhoben. Deren gerichtliche Überprüfung ergab im Vergleich zur vorangegangenen Verfü gung vom 1 2. Juni 2001 unveränderte Verhältnisse ( Urk. 7/67 S. 12 E. 4.3). Ver gleichsrelevant ist mithin der Sachverhalt, welcher der Verfügung vo m 12. Ju n i 2001 zugrunde lag.

Der Sachverhalt wurde letztmals mit Verfügung vom 2 0. Mai 2003 erhoben. Deren gerichtliche Überprüfung ergab im Vergleich zur vorangegangenen Verfü gung vom 1 2. Juni 2001 unveränderte Verhältnisse ( Urk. 7/67 S. 12 E. 4.3). Ver gleichsrelevant ist mithin der Sachverhalt, welcher der Verfügung vo m 12. Ju n i 2001 zugrunde lag. 3.

3. 3.1 Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten am 2 3. April 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdeführerin ( Urk. 7/23).

3.1 Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten am 2 3. April 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdeführerin ( Urk. 7/23). Sie nannten folgende Diagnose (S. 13 Mitte):

Sie nannten folgende Diagnose (S. 13 Mitte): - Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen bei Ver dacht auf eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstörung bei atypischer familiärer Situation und Schwierigkeiten bei der kulturellen Einge wöhnung (ICD-10 F68.0, F60.8, Z60.1 und Z60.3)

Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen bei Ver dacht auf eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstörung bei atypischer familiärer Situation und Schwierigkeiten bei der kulturellen Einge wöhnung (ICD-10 F68.0, F60.8, Z60.1 und Z60.3) Zur Arbeitsfähigkeit führten sie unter anderem aus, im bisherigen Krankheitsver lauf dürfte die Beschwerdeführerin darum bemüht gewesen sein, ihrer Krankheit mehr Gewicht zu verleihen als ihrer Restarbeitsfähigkeit (S. 13 unten). Sie sollte angehalten werden, sich anzustrengen und die ihr zumutbare Leistung zu erbrin gen (S. 13 f.).

Zur Arbeitsfähigkeit führten sie unter anderem aus, im bisherigen Krankheitsver lauf dürfte die Beschwerdeführerin darum bemüht gewesen sein, ihrer Krankheit mehr Gewicht zu verleihen als ihrer Restarbeitsfähigkeit (S. 13 unten). Sie sollte angehalten werden, sich anzustrengen und die ihr zumutbare Leistung zu erbrin gen (S. 13 f.). Weiter führten sie aus, sie wollten aber auch die echten psychischen Belastungs momente mit in die psychiatrische Beurteilung einfliessen lassen und der aus nehmend schwierigen sozialen Situation Rechnung tragen, in welcher der Beschwerdeführerin keine volle Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Dies bezüglich gingen sie aus psychiatrischer Sicht von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit um 10-15 % aus, so dass einschliesslich der rheumatolo gischen Beurteilung eine gesamthaft um 30-35 % reduzierte Arbeitsfähigkeit resultiere. Mit einer abschliessend resultierenden Arbeitsfähigkeit von rund 66 2/3 % bestehe keine Behinderung in rentenberechtigendem Ausmass, dies besonders auch unter der Berücksichtigung, dass doch aufgrund der Akten und des Verhal tens der Versicherten gewichtige Hinweise darauf bestünden, dass die psychi schen Veränderungen auch bewusstseinsnah seien, aller Wahrschein lichkeit nach mit dem Ziel, eine Rente zu erreichen (S. 14 oben).

Weiter führten sie aus, sie wollten aber auch die echten psychischen Belastungs momente mit in die psychiatrische Beurteilung einfliessen lassen und der aus nehmend schwierigen sozialen Situation Rechnung tragen, in welcher der Beschwerdeführerin keine volle Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Dies bezüglich gingen sie aus psychiatrischer Sicht von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit um 10-15 % aus, so dass einschliesslich der rheumatolo gischen Beurteilung eine gesamthaft um 30-35 % reduzierte Arbeitsfähigkeit resultiere. Mit einer abschliessend resultierenden Arbeitsfähigkeit von rund 66 2/3 % bestehe keine Behinderung in rentenberechtigendem Ausmass, dies besonders auch unter der Berücksichtigung, dass doch aufgrund der Akten und des Verhal tens der Versicherten gewichtige Hinweise darauf bestünden, dass die psychi schen Veränderungen auch bewusstseinsnah seien, aller Wahrschein lichkeit nach mit dem Ziel, eine Rente zu erreichen (S. 14 oben). 3.2 Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erstattete am 7. Mai 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/24).

3.2 Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erstattete am 7. Mai 2001 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 7/24). Er nannte folgende Diagnosen (S. 11 Ziff. 4):

Er nannte folgende Diagnosen (S. 11 Ziff. 4): - Verdacht auf somatoforme Störung

Verdacht auf somatoforme Störung - Depression mit Somatisierungsstörung anamnestisch

Depression mit Somatisierungsstörung anamnestisch - panvertebrales, vor allem lumbovertebrales Syndrom

panvertebrales, vor allem lumbovertebrales Syndrom - Genua valga

Genua valga - Adipositas

Adipositas - Nikotinabus us

Nikotinabus us Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aus rheumatologischer Sicht bestehe auf Grund des Rückenleidens für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit min destens eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, was auch für die beschriebene Tätigkeit als Abpackerin sowie für eine der Behinderung angepasste Erwerbs tätigkeit gelte. Eine körperlich schwere Tätigkeit sei der Versicherten nicht zumutbar. Eine der Behinderung angepasste Erwerbstätigkeit entspreche einer körperlich leichten Tätigkeit, wechselnd belastend, ohne grössere statische Belastung durch ungünstige Arbeitspositionen oder längeres Stehen und Sitzen (S. 11 Ziff. 5).

Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aus rheumatologischer Sicht bestehe auf Grund des Rückenleidens für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit min destens eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, was auch für die beschriebene Tätigkeit als Abpackerin sowie für eine der Behinderung angepasste Erwerbs tätigkeit gelte. Eine körperlich schwere Tätigkeit sei der Versicherten nicht zumutbar. Eine der Behinderung angepasste Erwerbstätigkeit entspreche einer körperlich leichten Tätigkeit, wechselnd belastend, ohne grössere statische Belastung durch ungünstige Arbeitspositionen oder längeres Stehen und Sitzen (S. 11 Ziff. 5). Aktuell bestehe ein ausgeprägtes muskuläres und konditionelles Defizit, das durch ein konsequentes Haltungsturnen, kräftigende Übungen sowie ein konditionelles Ausdauertraining behoben werden könnte. Aus rein rheumatologischer Sicht müsste damit für eine angepasste Tätigkeit mindestens eine Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden können (S. 11 Ziff. 6).

Aktuell bestehe ein ausgeprägtes muskuläres und konditionelles Defizit, das durch ein konsequentes Haltungsturnen, kräftigende Übungen sowie ein konditionelles Ausdauertraining behoben werden könnte. Aus rein rheumatologischer Sicht müsste damit für eine angepasste Tätigkeit mindestens eine Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden können (S. 11 Ziff. 6). 3.3 Ausgehend von den beiden genannten Gutachten (vgl. Urk. 7/26) ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 32.5 % ( Urk. 7/25 S. 2 unten) und verneinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Rentenanspruch ( Urk. 7/29).

3.3 Ausgehend von den beiden genannten Gutachten (vgl. Urk. 7/26) ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 32.5 % ( Urk. 7/25 S. 2 unten) und verneinte mit Verfügung vom 1 2. Juni 2001 einen Rentenanspruch ( Urk. 7/29). 4.

4. 4.1 Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in sei nem Bericht vom 2 9. März 2002 ( Urk. 7/45/10-11) aus, die Beschwerdeführerin befinde sich seit 2 8. Oktober 1998 in seiner ambulanten psychiatrischen Behand lung (S. 1 Mitte), dies alle zwei Wochen (S. 2 oben). Er nannte folgende Diagnose (S. 1):

4.1 Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in sei nem Bericht vom 2 9. März 2002 ( Urk. 7/45/10-11) aus, die Beschwerdeführerin befinde sich seit 2 8. Oktober 1998 in seiner ambulanten psychiatrischen Behand lung (S. 1 Mitte), dies alle zwei Wochen (S. 2 oben). Er nannte folgende Diagnose (S. 1): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit stark depressiven Zügen (ICD-10 F45.4) in schwieriger psychosozialer Lage

anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit stark depressiven Zügen (ICD-10 F45.4) in schwieriger psychosozialer Lage 4.2 Die Ärztinnen der Z.___ führten in ihrem Bericht vom 9. Juli 2002 ( Urk. 7/45/7-9) an Dr. D.___ aus, die Beschwerdeführerin sei vom 1 0. Juni bis 5. Juli 2002 hospitalisiert gewesen, dies nach freiwilligem Eintritt wegen zunehmender Erschöpfung und Verzweiflung bei schwieriger psychosozialer Situation (S. 1).

4.2 Die Ärztinnen der Z.___ führten in ihrem Bericht vom 9. Juli 2002 ( Urk. 7/45/7-9) an Dr. D.___ aus, die Beschwerdeführerin sei vom 1 0. Juni bis 5. Juli 2002 hospitalisiert gewesen, dies nach freiwilligem Eintritt wegen zunehmender Erschöpfung und Verzweiflung bei schwieriger psychosozialer Situation (S. 1). Sie nannten folgende Diagnose (S. 1 Mitte):

Sie nannten folgende Diagnose (S. 1 Mitte): - mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11)

mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) Eigentliche Angaben zur Arbeitsfähigkeit machten sie nicht, führten aber betreffend Procedere aus, die Beschwerdeführerin werde weiterhin zur Tages strukturierung halbtags in die Arbeitstherapie der Z.___ gehen (S. 3 oben).

Eigentliche Angaben zur Arbeitsfähigkeit machten sie nicht, führten aber betreffend Procedere aus, die Beschwerdeführerin werde weiterhin zur Tages strukturierung halbtags in die Arbeitstherapie der Z.___ gehen (S. 3 oben). 4. 3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 9. November 2002 ( Urk. 7/43) folgende Diagnosen ( lit. A):

4. 3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 9. November 2002 ( Urk. 7/43) folgende Diagnosen ( lit. A): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)

mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert. Aus seiner Sicht sei die Patientin zu 80 % arbeitsunfähig. Sie spreche ungenügend Deutsch und leide unter heftigen Rückenschmerzen. Die Restarbeitsfähigkeit könne nach seiner Ansicht nur in körperlich und psychisch nicht belastendem, geschütztem Rahmen verwertet werden ( Urk. 7/43/3-4 S. 2 unten).

Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert. Aus seiner Sicht sei die Patientin zu 80 % arbeitsunfähig. Sie spreche ungenügend Deutsch und leide unter heftigen Rückenschmerzen. Die Restarbeitsfähigkeit könne nach seiner Ansicht nur in körperlich und psychisch nicht belastendem, geschütztem Rahmen verwertet werden ( Urk. 7/43/3-4 S. 2 unten). 4.4 Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in einem Schreiben vom 2 4. Dezember 2012 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 7/45/5-6) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit Anfang 2002 (S. 1 Mitte).

4.4 Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in einem Schreiben vom 2 4. Dezember 2012 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 7/45/5-6) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit Anfang 2002 (S. 1 Mitte). Aufgrund der rheumatologischen Situation mit Schmerzfehlverarbeitung und Chronifizierung glaube er nicht, dass überhaupt eine Erwerbstätigkeit noch mög lich sei. Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % erscheine angesichts der Entwicklung und Diagnosen als gerechtfertigt (S. 2 oben).

Aufgrund der rheumatologischen Situation mit Schmerzfehlverarbeitung und Chronifizierung glaube er nicht, dass überhaupt eine Erwerbstätigkeit noch mög lich sei. Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % erscheine angesichts der Entwicklung und Diagnosen als gerechtfertigt (S. 2 oben). 4.5 Die Beschwerdegegnerin schloss aus den genannten Berichten auf einen unver änderte n Gesundheitszustand (vgl. Urk. 7/49 S. 3 oben) und verneinte mit Verfü gung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 bestätigt wurde ( Urk. 7/67).

4.5 Die Beschwerdegegnerin schloss aus den genannten Berichten auf einen unver änderte n Gesundheitszustand (vgl. Urk. 7/49 S. 3 oben) und verneinte mit Verfü gung vom 2 0. Mai 2003 ( Urk. 7/50) und Einspracheentscheid vom 4. November 2003 ( Urk. 7/56) einen Rentenanspruch, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 6. August 2004 bestätigt wurde ( Urk. 7/67). 5.

5. 5.1 Vom 1 6. September bis 4. November 2015 weilte die Beschwerdeführerin zur sta tionären Behandlung in der Z.___, worüber am 1 5. Januar 2015 berichtet wurde ( Urk. 7/88/9-13). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung der Hausärztin aufgrund von Selbstverletzung und Suizidgedanken (S. 1 unten).

5.1 Vom 1 6. September bis 4. November 2015 weilte die Beschwerdeführerin zur sta tionären Behandlung in der Z.___, worüber am 1 5. Januar 2015 berichtet wurde ( Urk. 7/88/9-13). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung der Hausärztin aufgrund von Selbstverletzung und Suizidgedanken (S. 1 unten). Es wurde n folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1 Mitte):

Es wurde n folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1 Mitte): - schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2)

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) - emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1)

emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1) Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung sei die Patientin in ihre alten Ve rhältnisse entlassen worden (S. 4 Mitte).

Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung sei die Patientin in ihre alten Ve rhältnisse entlassen worden (S. 4 Mitte). 5.2 Vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 weilte die Beschwerdeführerin wiede rum in der Z.___, worüber am 4. Januar 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/85 = Urk. 7/88/14-19 ). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung des behan delnden Psychiaters Dr. D.___ aufgrund einer Exazerbation der depressiven Symptomatik mit suizidalen Absichten vor dem Hintergrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsakzentuierung (S. 1 unten).

5.2 Vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 weilte die Beschwerdeführerin wiede rum in der Z.___, worüber am 4. Januar 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/85 = Urk. 7/88/14-19 ). Sie sei freiwillig eingetreten, dies auf Zuweisung des behan delnden Psychiaters Dr. D.___ aufgrund einer Exazerbation der depressiven Symptomatik mit suizidalen Absichten vor dem Hintergrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsakzentuierung (S. 1 unten). Es wurden die gleichen Diagnosen gestellt (S. 1 Mitte).

Es wurden die gleichen Diagnosen gestellt (S. 1 Mitte). Die Patientin habe in teilremittiertem Zustand vor den Festtagen entlassen wer den können, da sie Besuch von ihrer Tochter erhalten werde (S. 5 Mitte).

Die Patientin habe in teilremittiertem Zustand vor den Festtagen entlassen wer den können, da sie Besuch von ihrer Tochter erhalten werde (S. 5 Mitte). 5.3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 5. März 2016 ( Urk. 7/88/6-8) folgende Diagnosen (S. 1):

5.3 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 5. März 2016 ( Urk. 7/88/6-8) folgende Diagnosen (S. 1): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.2)

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.2) - emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1)

emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1) - chronisches lumbovertebrales Syndrom mit Schmerzsymptomatik

chronisches lumbovertebrales Syndrom mit Schmerzsymptomatik In seiner Beurteilung führte er aus, die Patientin sei seit Jahren schwer depressiv, habe diverse somatische Probleme und eine ausgeprägte Schmerzsymptomatik. Sie sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen zur Zeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert und die Prognose sei als schlecht zu bezeichnen (S. 3).

In seiner Beurteilung führte er aus, die Patientin sei seit Jahren schwer depressiv, habe diverse somatische Probleme und eine ausgeprägte Schmerzsymptomatik. Sie sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen zur Zeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die Erkrankung habe sich mittlerweile bereits chronifiziert und die Prognose sei als schlecht zu bezeichnen (S. 3). 5.4 Vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 weilte die Beschwerdeführerin wiederum in der Z.___, worüber - nach einem Bericht vom 3. März 2016 ( Urk. 7/89) - am 3 1. März 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/91 = Urk. 7/96/6-19 ). Nunmehr wurden folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1):

5.4 Vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 weilte die Beschwerdeführerin wiederum in der Z.___, worüber - nach einem Bericht vom 3. März 2016 ( Urk. 7/89) - am 3 1. März 2016 berichtet wurde ( Urk. 7/91 = Urk. 7/96/6-19 ). Nunmehr wurden folgende psychiatrische Diagnosen genannt (S. 1): - schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2)

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) - Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)

Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) - Verdacht auf emotional instabile Persönlichkeit sstör ung : Borderline -Typ (ICD-10 F60.31 )

Verdacht auf emotional instabile Persönlichkeit sstör ung : Borderline -Typ (ICD-10 F60.31 ) Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung habe die Patientin in teilremittiertem Zustand in die ambulante Nach behandlung entlassen werden können (S. 4 unten).

Bei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und Fremd gefährdung habe die Patientin in teilremittiertem Zustand in die ambulante Nach behandlung entlassen werden können (S. 4 unten). 5.5 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 2 0. August 2016 ( Urk. 7/96/ 4 -5) die gleichen Diagnosen wie am 5. März 2016 (S. 1 Mitte). In seiner Beurteilung (S. 2 Mitte) führte er aus, seither habe sich der Gesundheitszustand der Patientin nicht verbessert, sondern leider sogar leicht verschlechtert. Seine weiteren Ausführun gen decken sich mit denjenigen im Bericht vom 5. März 201 6.

5.5 Dr. D.___ nannte in seinem Bericht vom 2 0. August 2016 ( Urk. 7/96/ 4 -5) die gleichen Diagnosen wie am 5. März 2016 (S. 1 Mitte). In seiner Beurteilung (S. 2 Mitte) führte er aus, seither habe sich der Gesundheitszustand der Patientin nicht verbessert, sondern leider sogar leicht verschlechtert. Seine weiteren Ausführun gen decken sich mit denjenigen im Bericht vom 5. März 201 6. 5.6 Dipl. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, führte in ihrer Beurteilung vom 9. September 2016 ( Urk. 7/97 S. 4 ff.) aus, die Situation stelle sich aus versicherungsmedizinischer Sicht ähnlich wie früher dar. Psychosoziale Belastungssituationen stünden im Vordergrund, die keinen invali den versicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden generier ten. Das Vor liegen einer chronischen psychischen Erkrankung, welche sich verschlechtert h ätte, sei aus versicherungsmedizinischer Sicht trotz dreimaliger stationärer Auf enthalte im Winter 2015 und Frühjahr 2016 nicht erkennbar (S. 5 unten).

5.6 Dipl. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, führte in ihrer Beurteilung vom 9. September 2016 ( Urk. 7/97 S. 4 ff.) aus, die Situation stelle sich aus versicherungsmedizinischer Sicht ähnlich wie früher dar. Psychosoziale Belastungssituationen stünden im Vordergrund, die keinen invali den versicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden generier ten. Das Vor liegen einer chronischen psychischen Erkrankung, welche sich verschlechtert h ätte, sei aus versicherungsmedizinischer Sicht trotz dreimaliger stationärer Auf enthalte im Winter 2015 und Frühjahr 2016 nicht erkennbar (S. 5 unten). 5.7 Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 1 3. Januar 2017 (7/107 S. 2 ff.) unter anderem aus, dem Bericht über den Z.___ -Aufenthalt vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 sei zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe sich zwei Wochen nach Eintritt zunehmend stabiler gezeigt und sich im Hinblick auf den Besuch ihrer Tochter mit dem kurz vorher geborenen Enkel «zusammenreissen» wollen. Solches könne man bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht, in diesem Sinne könne die Diagnose so nicht anerkannt werden. Auch sei eine Teilremission schon nach zwei Wochen bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht nachvollziehbar (S. 3 oben).

5.7 Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 1 3. Januar 2017 (7/107 S. 2 ff.) unter anderem aus, dem Bericht über den Z.___ -Aufenthalt vom 3 0. November bis 2 3. Dezember 2015 sei zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe sich zwei Wochen nach Eintritt zunehmend stabiler gezeigt und sich im Hinblick auf den Besuch ihrer Tochter mit dem kurz vorher geborenen Enkel «zusammenreissen» wollen. Solches könne man bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht, in diesem Sinne könne die Diagnose so nicht anerkannt werden. Auch sei eine Teilremission schon nach zwei Wochen bei einer schweren depressiven Symptomatik nicht nachvollziehbar (S. 3 oben). Bezüglich des Aufenthalts vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 führte sie aus, auf grund des im Bericht vom 3. März 2016 genannte n Befunds seien die Kriterien der ICD-10 für eine schwere depressive Episode nicht erfüllt, es könnte aller höchstens und mit gutem Willen e ine leichte depressive Episode diagnostiziert werden (S. 3 unten). Weiter sei ein Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung beschrieben worden. Da die Kriterien der ICD-10 nicht erfüllt seien, könne diese Diagnose nicht nachvollzogen werden. Auch die neue Diagnose eines Verdachts auf emotional-instabile Persönlichkeits störung vom Borderline -Typ könne nicht nachvollzogen werden, s o sei doch beispiels weise ni cht bekannt, dass schon in der Kindheit und Jugendzeit Auffälligkeiten bestanden hätten. Insgesamt seien die Kriterien der ICD-10 für eine Persönlichkeitsstörung aus näher dargelegten Gründen nicht erfüllt (S. 4 Mitte).

Bezüglich des Aufenthalts vom 2 0. Januar bis 1 7. März 2016 führte sie aus, auf grund des im Bericht vom 3. März 2016 genannte n Befunds seien die Kriterien der ICD-10 für eine schwere depressive Episode nicht erfüllt, es könnte aller höchstens und mit gutem Willen e ine leichte depressive Episode diagnostiziert werden (S. 3 unten). Weiter sei ein Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung beschrieben worden. Da die Kriterien der ICD-10 nicht erfüllt seien, könne diese Diagnose nicht nachvollzogen werden. Auch die neue Diagnose eines Verdachts auf emotional-instabile Persönlichkeits störung vom Borderline -Typ könne nicht nachvollzogen werden, s o sei doch beispiels weise ni cht bekannt, dass schon in der Kindheit und Jugendzeit Auffälligkeiten bestanden hätten. Insgesamt seien die Kriterien der ICD-10 für eine Persönlichkeitsstörung aus näher dargelegten Gründen nicht erfüllt (S. 4 Mitte). Zum Bericht von Dr. D.___ vom 2 0. August 2016 führte sie aus, es sei nicht nach vollziehbar, warum er erneut eine schwere depressive Episode diagnostiziere, nachdem die Versicherte in teilremittiertem Zustand aus der Z.___ entlassen wor den sei, und das von ihm genannte somatische Syndrom könn e aufgrund der fehlenden ICD-10- Kriterien nicht nachvollzogen werden (S. 5 Mitte).

Zum Bericht von Dr. D.___ vom 2 0. August 2016 führte sie aus, es sei nicht nach vollziehbar, warum er erneut eine schwere depressive Episode diagnostiziere, nachdem die Versicherte in teilremittiertem Zustand aus der Z.___ entlassen wor den sei, und das von ihm genannte somatische Syndrom könn e aufgrund der fehlenden ICD-10- Kriterien nicht nachvollzogen werden (S. 5 Mitte). 6.

6. 6.1 Gemäss den Angaben der Arbeitgeberin war die Beschwerdeführerin von Novem ber 2008 bis Ende 2014 im Umfang von 60 % erwerbstätig ( Urk. 7/95 Ziff. 2.1-3). Die Einträge im Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 24. Februar 2016 ( Urk. 7/87) bestätigen dies.

6.1 Gemäss den Angaben der Arbeitgeberin war die Beschwerdeführerin von Novem ber 2008 bis Ende 2014 im Umfang von 60 % erwerbstätig ( Urk. 7/95 Ziff. 2.1-3). Die Einträge im Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 24. Februar 2016 ( Urk. 7/87) bestätigen dies. Anschliessend bezog sie 206 Taggelder der Arbeitslosenversicherung, davon 22 wegen Krankheit, mithin netto 184 Taggelder ( Urk. 7/93/1). Bei durch schnitt lich 21.7 Kontrolltagen pro Monat ergibt dies eine Bezugsdauer von rund 8 ½ Monaten.

Anschliessend bezog sie 206 Taggelder der Arbeitslosenversicherung, davon 22 wegen Krankheit, mithin netto 184 Taggelder ( Urk. 7/93/1). Bei durch schnitt lich 21.7 Kontrolltagen pro Monat ergibt dies eine Bezugsdauer von rund 8 ½ Monaten. Dies wiederum deckt sich mit dem Datum des ersten Klinikeintritts am 16. Sep tember 2015 (vorstehend E. 5.1).

Dies wiederum deckt sich mit dem Datum des ersten Klinikeintritts am 16. Sep tember 2015 (vorstehend E. 5.1). 6.2 Die Beschwerdeführerin war somit von 2008 bis 2014 fast genau in dem Pensum effektiv erwerbstätig, das im Gutachten von 2001 (vorstehend E. 3.1) als zumut bar erachtet worden war, dies gefolgt vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung - was ebenfalls Arbeitsfähigkeit voraussetzt - bis zu m Eintritt in die Z.___ Mitte September 201 5.

6.2 Die Beschwerdeführerin war somit von 2008 bis 2014 fast genau in dem Pensum effektiv erwerbstätig, das im Gutachten von 2001 (vorstehend E. 3.1) als zumut bar erachtet worden war, dies gefolgt vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung - was ebenfalls Arbeitsfähigkeit voraussetzt - bis zu m Eintritt in die Z.___ Mitte September 201 5. Damit kontrastiert die Angabe von Dr. D.___ im März 2016, die Patientin sei «seit Jahren schwer depressiv» und - was er schon im November 2002 (vorstehend E. 4.3) ausgeführt hatte und im August 2016 wiederholte (vorstehend E. 5.5) - die Erkrankung habe sich «mittlerweile bereits chronifiziert » (vorstehend E. 5.3). Angesichts dieses Widerspruch s zur Faktenlage kann auf seine Beurteilungen nicht abgest ellt werden.

Damit kontrastiert die Angabe von Dr. D.___ im März 2016, die Patientin sei «seit Jahren schwer depressiv» und - was er schon im November 2002 (vorstehend E. 4.3) ausgeführt hatte und im August 2016 wiederholte (vorstehend E. 5.5) - die Erkrankung habe sich «mittlerweile bereits chronifiziert » (vorstehend E. 5.3). Angesichts dieses Widerspruch s zur Faktenlage kann auf seine Beurteilungen nicht abgest ellt werden. 6.3 Damit ergibt sich die einzige (indirekt) aktenmässig belegte Arbeitsunfähigkeit vor Verfügungserlass aufgrund der drei Aufenthalte in der Z.___ von (mit zwei kürzeren Unterbrüchen) Mitte Se ptember 2015 bis Mitte März 201 6. Für Zeiten einer stationären Hospitalisierung ist praxisgemäss im Regelfall von einer voll ständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Mithin ist eine solche für eine Periode von rund 6 Monaten als ausgewiesen zu erachten.

6.3 Damit ergibt sich die einzige (indirekt) aktenmässig belegte Arbeitsunfähigkeit vor Verfügungserlass aufgrund der drei Aufenthalte in der Z.___ von (mit zwei kürzeren Unterbrüchen) Mitte Se ptember 2015 bis Mitte März 201 6. Für Zeiten einer stationären Hospitalisierung ist praxisgemäss im Regelfall von einer voll ständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Mithin ist eine solche für eine Periode von rund 6 Monaten als ausgewiesen zu erachten. Eine darüber hinaus andauernde Arbeitsunfähigkeit ist nach dem Gesagten nicht rechtsgenüglich belegt (vorstehend E. 6.2), so dass es mit den genannten 6 Mo naten sein Bewenden hat.

Eine darüber hinaus andauernde Arbeitsunfähigkeit ist nach dem Gesagten nicht rechtsgenüglich belegt (vorstehend E. 6.2), so dass es mit den genannten 6 Mo naten sein Bewenden hat. 6.4 Eine der Anspruchsvoraussetzungen für einen Rentenanspruch ist gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b eine Arbeitsunfähigkeit von durchsc hnittlich mindes tens 40 % während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch (vorstehend E. 1.2), w as auch als sogenanntes Wartejahr bezeichnet wird.

6.4 Eine der Anspruchsvoraussetzungen für einen Rentenanspruch ist gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b eine Arbeitsunfähigkeit von durchsc hnittlich mindes tens 40 % während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch (vorstehend E. 1.2), w as auch als sogenanntes Wartejahr bezeichnet wird. Daran fehlt es vorliegend, so dass ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwer deführerin schon aus diesem Grund zu verneinen ist.

Daran fehlt es vorliegend, so dass ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwer deführerin schon aus diesem Grund zu verneinen ist. Damit erweist sich die angefochtene - einen Rentenanspruch verneinende - Ver fügung im Ergebnis als zutreffend, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

Damit erweist sich die angefochtene - einen Rentenanspruch verneinende - Ver fügung im Ergebnis als zutreffend, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 7. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ).

7. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste

Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher