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Unklare Einstufung neues LMG ab 1.5.2017
Das neue LMG weist für uns einige Unklarheiten auf, was die Einstufung von E-Zigaretten (Verdampfer) und die Liquids betreffen. Deshalb haben wir beim BLV folgende Anfrage für die rechtliche Einstufung folgender Produkte gemäss neuem Lebensmittelrecht 2017 gestellt.
Nach unserem Verständnis müssten:
Liquids für den Gebrauch in Dampfgeräten (ohne Nikotin)
Gemäss Art. 4 Abs. 1 LMG sind Lebensmittel alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden. Da Liquids dazu bestimmt sind mittels einem Dampfgerät verdampft und durch den Konsumenten inhaliert zu werden und sie nicht unter die Ausnahmen gemäss Art. 4 Abs. 4 fallen, würden wir die Liquids neu als Lebensmittel einstufen.
Da Liquids vor dem 15. Mai 1997 weder in der Schweiz noch in einem Mitgliedsstaat der EU in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden würden wir es als neuartiges Lebensmittel einstufen, welches nach dem neuen LMG bewilligungspflichtig wäre.
Dampfgeräte (ugs. E-Zigaretten Hardware)
Wenn das Liquid als Lebensmittel eingestuft ist, dann würden wir das Dampfgerät folglich als Bedarfsgegenstand gemäss Art. 48 LGV einstufen.