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In einem neuen Angriff auf die Meinungsfreiheit ruft die Europäische Union (EU) die großen sozialen Medien und Internetunternehmen, darunter Facebook, Twitter und Google, zur automatischen und unmittelbaren Zensur von Internetmaterial auf.
Am 1. März rief die EU-Kommission Unternehmen und EU-Staaten auf, Maßnahmen „zur Erkennung und Entfernung illegaler Inhalte reaktiv (durch so genannte „Melde- und Abhilfeverfahren“) oder proaktiv“ zu ergreifen. Sie identifizierte zudem eine erhebliche Menge zur Zensur vorgesehenen Materials. Die Empfehlungen der Kommission umfassen alle Arten „von terroristischen Inhalten und Schüren von Hass und Gewalt bis hin zu Material mit Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen“.
„Terroristische Inhalte sind vor allem in den ersten Stunden ihres Erscheinens…..