Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/3682

<h2>SubmittedText<h2><p>Wie aus der Presse zu erfahren war, hat der Bundesrat beschlossen, die Mitte der achtziger Jahre eingeleitete Planung zur Errichtung eines Nemp-geschützten Not- und Sicherheitsnetzes abzubrechen.</p><p>Mit diesem Grundsatzentscheid verzichtet der Bundesrat auf ein Kommunikationsnetz für Notzeiten, das einerseits abhör- und störsicher und andererseits auch gegen den nuklearen elektromagnetischen Impuls (Nemp) immun gewesen wäre. (Der Nemp droht im Falle einer atomaren Explosion sämtliche Fernmeldeleitungen lahmzulegen.)</p><p>Ich frage den Bundesrat an:</p><p>1. Welcher finanzielle Aufwand war insgesamt mit dieser (nun hinfälligen) Planung verbunden?</p><p>2. Welches sind die einzelnen Gründe, welche den Bundesrat zum Verzicht auf die Weiterführung dieser Planung veranlassen?</p><p>3. Erachtet der Bundesrat die Gefahr des Nemp nicht mehr als gegeben?</p><p>4. Hält der Bundesrat es nicht mehr für wünschenswert, in Notzeiten aus sicherheitspolitischen Gründen über ein PTT-unabhängiges, abhör- und störsicheres sowie Nemp-immunes Kommunikationsnetz zu verfügen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Beim Projekt eines Not- und Sicherheitsnetzes für die Gesamtverteidigung ging es um die Schaffung eines besonderen, von den öffentlichen Netzen der PTT unabhängigen Kommunikationssystems, mit dem in ausserordentlichen Lagen die für die Führung des Landes überlebenswichtigen Verbindungen sichergestellt werden sollten. Das Netz sollte vor möglichen Auswirkungen des elektromagnetischen Impulses (EMP) bei konventionellen oder nuklearen Explosionen geschützt sein und damit eine katastrophensichere Vernetzung gewährleisten.</p><p>Der Bundesrat hatte im Oktober 1990 dem Projekt grundsätzlich zugestimmt, seine Realisierung aber von der Finanzierung abhängig gemacht. Es hat sich in der Folge gezeigt, dass zwar alle Kantone die Notwendigkeit eines Not- und Sicherheitsnetzes bejahen, sich aber nur wenige zur vorgeschlagenen Kostenaufteilung bereit erklärten. Auch für ein reduziertes Projekt mit neuen Finanzierungsmöglichkeiten konnte kein Konsens erzielt werden. Obwohl die sachliche Notwendigkeit an sich nicht bestritten ist, sieht der Bundesrat deshalb keine Möglichkeit, das Projekt im heutigen Zeitpunkt zu realisieren.</p><p>Zu den Fragen der Interpellation nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:</p><p>1. Der Planungsaufwand für das Projekt lässt sich nicht in Franken beziffern. In Bund, Kantonen und Gemeinden lässt er sich gesamthaft auf etwa 25 000 Arbeitsstunden schätzen.</p><p>2. Das Projekt ist - wie in der Einleitung dargelegt - an der Finanzierbarkeit bzw. am fehlenden Konsens über die Kostenaufteilung gescheitert.</p><p>3. In seinem Bericht 90 über die Sicherheitspolitik der Schweiz hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass der Einsatz von Massenvernichtungsmitteln weiterhin möglich ist. Die Experten beurteilen aber die Wahrscheinlichkeit eines Nuklearwaffeneinsatzes als "eher gering", die Hauptbedrohung liegt heute bei konventionellen Waffen. Die Möglichkeit eines Nemp besteht damit aber weiterhin, und die EMP-Bedrohung muss auch in Zukunft in die Schutzbautenplanung einbezogen werden.</p><p>4. Der EMP hat eine flächendeckende Wirkung. Aus technischen und finanziellen Gründen wird es nie möglich sein, alle betroffenen Netze (Stromversorgung, Telefon-, Telefax-, TV- und Radionetze, Rechenzentren, Computersysteme sowie Führungs- und Übermittlungsanlagen) gegen EMP zu schützen. Nach dem Verzicht auf das Not- und Sicherheitsnetz geht es darum, klare Vorstellungen über die sicherheitspolitischen Prioritäten im Fall eines EMP zu gewinnen; es müssen die Systeme und Objekte definiert werden, die im Rahmen der Gesamtverteidigung des EMP-Schutzes bedürfen, weil sie für die Aufrechterhaltung der Führungs- und Verteidigungsfähigkeit unabdingbar notwendig sind. Entsprechende Arbeiten sind eingeleitet worden.</p>