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Mit Ausnahme von Israel ist die Schweiz das einzige Land, das über unterirdische Spitäler und Sanitätsstellen verfügt. Diese Anlagen gehen auf den Kalten Krieg zurück und sollen der Bevölkerung bei einem bewaffneten Konflikt oder im Katastrophenfall Hilfe leisten.
Die Kantone müssen in diesen Einrichtungen Plätze für 0,6 Prozent der Wohnbevölkerung bereitstellen. Ende 2018 wurden 94 geschützte Spitäler und 248 geschützte Sanitätsstellen gezählt. Diese Anlagen werden von Bund und Kantonen jährlich mit mehreren Millionen Franken finanziert.
Defekte Abwasserleitungen
In einem am Freitag publizierten Bericht richtet die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) deutliche Worte an den Armeestab und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs), welche die Anlagen koordinieren sollen. «Zahlreiche Anlagen befinden sich in einem unbefriedigenden Zustand», heisst es. Die Ausrüstung sei oft veraltet. Es fehle zudem an Personal für die Nutzung dieser unterirdischen Räume.
Bei Besichtigungen vor Ort habe die EFK Anlagen mit Feuchtigkeitsproblemen und infiltrierender Nässe sowie defekten Abwasserleitungen vorgefunden. Die Kosten für eine Erneuerung wird von der Finanzkontrolle auf 4,5 Millionen Franken pro Spital geschätzt. Dies entspricht einer theoretischen Summe von fast 400 Millionen Franken.
Vor einer Sanierung hält es die EFK allerdings für notwendig, die Strategie für die geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen zu überdenken. Letztere sollten in die Szenarien der Katastrophenbewältigung der Kantone integriert werden, wie es im Bericht heisst.
«Zu viel Zeit und Geld verschwendet»
Neben dem schlechten Zustand der Anlagen kritisieren die Finanzkontrolleure auch deren «inkohärente territoriale Verteilung». Manche Kantone verfügten nur über inaktive Spitäler, während andere aktive Spitäler auf dem Papier unterhielten.
Insgesamt hätten nur wenige Kantone die geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen in ein Einsatzdispositiv eingebunden. Es fehle an einer klaren Vision. Zudem konkurrenzierten sich die Behörden gegenseitig.
Die Folge: In den vergangenen Jahren sind mehrere Projekte gescheitert, die sich mit der Zukunft der unterirdischen Anlagen befassten. Die Finanzkontrolle listet verschiedene Arbeiten auf, deren Ergebnisse versickerten. Es sei «zu viel Zeit und Geld verschwendet» worden.
Armee kritisiert unterirdische Anlagen
Für die Spitäler wachsen laut der Finanzkontrolle die Unsicherheiten, wenn sie Renovationsarbeiten planen müssen, ohne zu wissen, ob die unterirdische Anlage überhaupt noch Sinn mache, schreibt die EFK. Für sie steht ausser Frage, dass die Anlagen auch genutzt werden sollen – soweit sie sich in gutem Zustand befänden.
Der Armeestab sieht das anders. In einer Stellungnahme zum Bericht schreibt er, dass die Unterbringung von Patienten in unterirdischen Anlagen aus medizinischer Sicht «unnötig und kontraproduktiv» sei. Die Armee sei dagegen «sehr wohl in der Lage», nach der Erneuerung der militärmedizinischen Einrichtungen 621 Patientenbetten zu betreiben. Diese seien erweiterbar um weitere 621 Betten in Truppenunterkünften.
Neues Konzept in Erarbeitung
Der Bund startet trotzdem einen neuen Anlauf: Im vergangenen September erhielt das Babs vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) den Auftrag, auf Stufe Bund und Kantone ein neues Projekt zur Weiterentwicklung unterirdischer Spitäler und geschützter Sanitätsstellen zu starten. Bis im Sommer soll das Vorgehen konkretisiert werden.
Ziel ist es laut dem Bund, zuerst eine Strategie und anschliessend bis 2024 ein Konzept zu erarbeiten. Dieses soll auch auf Arbeiten der vergangenen Jahre Bezug nehmen. Im Weiteren sollen die Erfahrungen und Bedürfnisse aus der Corona-Krise berücksichtigt werden, wie das VBS schreibt. Etwa soll untersucht werden, welchen Nutzen unterirdische sanitätsdienstliche Anlagen in einem künftigen Krisenfall haben könnten.