Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/188684

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bafu/UVEK tätige Beratende Expertengruppe NIS (Berenis), die im Auftrag des Bundes die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) verfolgt, durch einen von der Mobilfunkbranche unabhängigen Experten oder eine Expertin mit Praxiserfahrung in der Beurteilung der Elektrosmogbelastung von Personen und Nutztieren zu ergänzen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Nach Artikel 13 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen fest. Die Immissionsgrenzwerte für Luftverunreinigungen und nichtionisierende Strahlung (NIS), umgangssprachlich auch als Elektrosmog bezeichnet, sind nach Artikel 14 USG so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume nicht gefährden und die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. Für NIS hat der Bundesrat Immissionsgrenzwerte in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) vom 23. Dezember 1999 nach dem damaligen Stand der Wissenschaft und Erfahrung festgelegt. Um allfälligen neuen Erkenntnissen Rechnung tragen zu können, lässt der Bundesrat die Ergebnisse der weltweiten Forschung zu diesem Thema seither systematisch sammeln und bewerten. Zuständig für diese Arbeit ist das Bundesamt für Umwelt (Bafu), welches sich durch die Beratende Expertengruppe NIS (Berenis) unterstützen lässt. Dieser Expertengruppe gehören derzeit sieben Personen an, die sich entweder in ihrer Forschung oder in der ärztlichen Praxis aktiv mit biologischen oder gesundheitlichen Auswirkungen von NIS befassen. Sie decken mit ihren Spezialdisziplinen die wesentlichen Bereiche ab, in denen wissenschaftliche Untersuchungen durchgeführt werden. Erwähnenswert ist insbesondere, dass eine Expertin die umweltmedizinische Beratungsstelle der Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz leitet und eine andere an der Veterinärmedizinischen Fakultät der Universität Bern in Forschung und Lehre tätig ist. Die vom Motionär verlangte Fachkompetenz in Bezug auf Auswirkungen von NIS auf den Menschen und Nutztiere ist bei den Mitgliedern von Berenis deshalb bereits vorhanden. Die Expertengruppe Berenis wird zudem durch ein wissenschaftliches Sekretariat unterstützt, welches die neupublizierte wissenschaftliche Literatur vollständig erfasst und den Experten vierteljährlich zur Bewertung vorlegt. </p><p>Ein Mehrwert durch zusätzliche Experten ist nicht erkennbar. Der Bundesrat erachtet das Anliegen der Motion deshalb als erfüllt und sieht keinen Handlungsbedarf.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.