Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/57691

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird aufgefordert, das Centre culturel suisse (CCS) in Paris einer externen Evaluation zu unterstellen und dem Parlament einen Bericht zu unterbreiten. Die Berichterstattung soll auch einen Ausblick über die Zukunft des CCS in Paris beinhalten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Nach Artikel 3 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 1965 betreffend die Stiftung Pro Helvetia gewährt der Bund der Stiftung Pro Helvetia zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben jährliche Beiträge, die in der Regel alle vier Jahre mit einem einfachen Bundesbeschluss festgelegt werden. Zurzeit läuft die Finanzierungsperiode 2004-2007. Der Bundesrat unterbreitet den eidgenössischen Räten jeweils zusammen mit dem Entwurf des Bundesbeschlusses über die Finanzierung der Stiftung Pro Helvetia eine Botschaft, die eine Evaluation der vorangegangenen Finanzierungsperiode enthält und detailliert darlegt, wie Pro Helvetia die beantragten Bundesmittel für die nächste Finanzierungsperiode verwenden wird.</p><p>Die Botschaft vom 28. Mai 2003 über die Finanzierung der Tätigkeiten der Stiftung Pro Helvetia in den Jahren 2004-2007 enthält unter Ziffer 1.3 einen Rückblick auf die Finanzierungsperiode 2000-2003 und kommt zum Schluss, dass Pro Helvetia "ihre Mittel zweckmässig und den gesetzlichen Rahmenvorgaben entsprechend eingesetzt hat und noch einsetzen wird" (BBl 2003 4909). Der Bundesrat legt in der Botschaft auch dar, welche Ziele Pro Helvetia in der Finanzierungsperiode 2004-2007 mit ihrer Aussenstelle Centre culturel suisse in Paris (CCS) verfolgt und wie sie diese Ziele erreichen will (BBl 2003 4987f.). Der Bundesrat wird somit die Zielerreichung verifizieren und den eidgenössischen Räten darüber im Rahmen der Botschaft für die nächste Finanzierungsperiode Auskunft erteilen. Angesichts der verschiedenen Kommentare wird der Information zum CCS in Paris besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden.</p><p>Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass Pro Helvetia in eigener Kompetenz entscheiden kann, was als förderungswürdig zu gelten hat. Sie ist in dieser Hinsicht, wie der Bundesrat stets betont hat, autonom (vgl. u. a.: BBl 1980 II 116f.).</p><p>Die Anordnung einer zusätzlichen externen Evaluation erachtet der Bundesrat unter den gegebenen Umständen als entbehrlich.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.