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Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von Arbeit für den Arbeitgeber. Die ihm übertragene Arbeit hat er dabei sorgfältig auszuführen. Zudem hat er die berechtigten Interessen des Arbeitgebers in guten Treuen zu wahren. Wenn der Angestellte den Arbeitgeber schädigt, ist zu fragen, unter welchen Voraussetzungen er daraus haftet und wie weit die Haftung reicht. Das Arbeitsvertragsrecht beantwortet diese Fragen in Artikel 321e des Obligationenrechts. Daneben bestehen vereinzelte Haftungsvorschriften für gesonderte Schädigungen oder für spezielle Arbeitsverhältnisse, die dieser allgemeinen Haftungsnorm vorgehen. Die gesetzlich umschriebene Haftung des Arbeitnehmers darf vertraglich nicht verschärft werden. Unzulässig ist namentlich die Vereinbarung einer Konventionalstrafe mit Ersatzcharakter, die über Art. 321e OR hinausgeht.
Art. 321e OR geht von den allgemeinen Voraussetzungen einer vertraglichen Haftung aus. Dies sind der Eintritt eines Schadens, die Vertragsverletzung durch Missachtung der Arbeits-, Sorgfalts- oder Treuepflicht seitens des Angestellten, ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung als Ursache und dem eingetretenen Schaden als Folge davon sowie das Vorliegen eines Verschuldens durch fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Arbeitnehmers. Falls der Arbeitgeber die ersten drei Voraussetzungen nachweist, wird das Verschulden desArbeitnehmers vermutet. Will der Angestellte der drohenden Haftung entgehen, so hat er seinerseits zu beweisen, dass ihn kein Verschulden trifft.
Der Schaden kann beim Arbeitgeber oder zunächst bei einem Dritten eingetreten sein, dem gegenüber der Arbeitgeber für die Schädigung durch den Arbeitnehmer als seine Hilfsperson haftet und wodurch er selber geschädigt wird. Ein Vermögensschaden kann in einer Verminderung oder Nichtvermehrung der Aktiven, einer Vermehrung oder Nichtverminderung der Passiven oder in entgangenem Gewinn bestehen. Sofern eine Versicherung den Schaden deckt, bleibt der Arbeitgeber durch Selbstbehalte, Bonusverluste, Regressansprüche der Versicherung oder die Miete eines Ersatzfahrzeuges geschädigt. Bei entgangenem Gewinn als Schaden ist der Nettogewinn der entgangenen Geschäfte nachzuweisen. Nicht ziffernmässig nachweisbarer Schaden kann nach Ermessen des Gerichts geschätzt werden. Dabei hat der Arbeitgeber jedoch alle Umstände hinsichtlich Eintritt und Abschätzung des Schadens, soweit möglich und zumutbar, zu behaupten und zu beweisen.
Strenger Sorgfaltsmassstab
Der Sorgfaltsmassstab, für den der Arbeitnehmer einzustehen hat, bestimmt sich nach den konkreten Vertragsabreden, den gesetzlich in Art. 321e OR aufgeführten Kriterien «des Berufsrisikos, des Bildungsgrades oder der Fachkenntnisse, die zu der Arbeit verlangt werden, sowie den Fähigkeiten und Eigenschaften des Arbeitnehmers, die der Arbeitgeber gekannt hat oder hätte kennen sollen» sowie weiteren Umständen des Arbeitsverhältnisses, beispielsweise der Dauer der Arbeitsbeziehung oder der Funktion und Stellung des Angestellten im Betrieb. Noch keine Sorgfaltspflichtverletzung liegt beim Ausbleiben eines angestrebten Arbeitserfolges vor, weil in Arbeitsverhältnissen der Arbeitnehmer lediglich ein sorgfältiges Tätigwerden im besten Interesse des Arbeitgebers schuldet.
Falls alle vier Haftungsvoraussetzungen erfüllt sind, haftet der Arbeitnehmer grundsätzlich für den vollen eingetretenen Schaden. Zu seiner Entlastung sind diverse Reduktionsgründe zu berücksichtigen, vor allem der Grad des Verschuldens, das dem Arbeitnehmer vorzuwerfen ist.
Leichte Fahrlässigkeit führt regelmässig zur Haftungsreduktion bis auf einen Bruchteil des Schadens. Sie liegt vor, wenn der Angestellte etwas nicht beachtet, was er bei genauerem Überlegen hätte beachten müssen. Grobe Fahrlässigkeit hingegen führt zu keiner Haftungsreduktion, weil der Arbeitnehmer elementare Vorsichtspflichten missachtet hat, die jeder vernünftige Mitarbeiter beachten würde. Nicht selten erkennen die Gerichte auf eine mittlere Fahrlässigkeit, die zwar noch eine Haftungsmilderung erlaubt, welche aber geringer ausfällt als bei leichter Fahrlässigkeit.
Bei der Beurteilung, welcher Grad einer fahrlässigen Schadensverursachung vorliegt, sind die erwähnten Kriterien des erforderlichen Sorgfaltsmasses zu berücksichtigen. Weitere Gründe, die zu einer Haftungsmilderung für den Angestellten führen können, sind ein Berufsrisiko, das mit der betreffenden Arbeit verbunden ist, ein Mitverschulden des Arbeitgebers sowie ein im Verhältnis zur Verantwortung des Arbeitnehmers geringer Lohn.
Autofahren im Auftrag
Als schadensgeneigte Arbeit gilt beispielsweise das berufliche Autofahren. Wenn sich im konkreten Schadenfall dieses erhöhte Risiko verwirklicht hat, so entfällt bei leichter Fahrlässigkeit desAngestellten dessen Haftung ganz und reduziert sich diese bei mittlerer Fahrlässigkeit deutlich.
Schadenersatzansprüche nach Art. 321e OR verjähren zwar erst nach zehn Jahren. Arbeitgeber sind jedoch gut beraten, ihre Ansprüche frühzeitig geltend zu machen. Wer es unterlässt, vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses Schadenersatzansprüche, die ihm dem Umfang oder dem Grundsatz nach bekannt sind, zu stellen, läuft unter Umständen Gefahr, dass der Arbeitnehmer daraus auf einen Forderungsverzicht schliessen darf.
Frank Emmel, Advokat