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Die nachfolgende Geschichte erzählt von einem sechsjährigen Theater um den Kauf von Kampffliegern. Dieses Theater war anscheinend notwendig für einen anständigen Ersatz – notabene zu vertretbaren Konditionen – der heutigen Tiger-Kampfflugzeuge. Denn: Eine gute Luftwaffe ist für die Schweiz unverzichtbar, nur schon zur Sicherung unseres Luftraums.
1. Akt: Gripen vs. Eurofighter vs. Rafale
Das Theater beginnt 2007 mit der Lancierung des Projekts Tiger-Teilersatz: Medienwirksam wird die Evaluation von Bundesrat Maurer inszeniert. Zur Auswahl stehen der Eurofighter Typhoon, das Gemeinschaftprodukt von Grossbritannien, Italien, Deutschland und Spanien, der Dassault Rafale, die Antwort der Franzosen auf den Eurofighter, sowie der Saab JAS 39 Gripen, das Mehrzweckkampfflugzeug aus der Produktionsstätte der Schweden.
2. Akt: Das Theater im Theater
Im November 2011 beschliesst der Bundesrat 22 Saab Gripen für 3 Milliarden Franken zu kaufen. Doch mit diesem Entscheid beginnt das Theater im Theater: Anscheinend wurden entscheidende Informationen innerhalb des VBS zurückgehalten. Die FDP fordert eine Stellungnahme zu diesen Vorwürfen – denn ohne einen professionellen Vertrag würde die zukünftige Sicherheit unseres Landes aufs Spiel gesetzt. Die Haltung meiner Partei dazu bleibt – anders als behauptet – stets die gleiche: Das VBS muss mit Schweden glasklare Verträge zum Gripen-Kauf aushandeln.Das Theater erreicht seinen medialen Höhepunkt im Mai 2012: Nach Testflügen in Schweden wird verstärkt Kritik am Gripen laut aufgrund technischer Risiken.
3. Akt: Papierflieger oder Kampfjet?
Das Theater erreicht seinen medialen Höhepunkt im Mai 2012: Nach Testflügen in Schweden wird verstärkt Kritik am Gripen laut aufgrund technischer Risiken. Im September schliessen sich die Präsidenten der bürgerlichen Parteien CVP; BDP und GLP dem Verlangen der FDP an: Sie fordern den Bundesrat auf, verbindliche und zufriedenstellende Antworten auf 36 Fragen zum Kauf des Kampfjets zu geben.
4. Akt: Die letzte Chance
Auf Antrag der FDP sistierte die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats im Frühjahr 2013 das Geschäft: Sie gab somit dem VBS die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen nachzubessern. Vier Bedingungen waren für die FDP zentral, weshalb ich in der Kommission einen entsprechenden Antrag gestellt habe für:
- Sanktionen oder
- ein Rücktrittsrecht bei Nichterfüllung oder verspäteter Auslieferung der Flieger,
- die jährliche Überprüfung des Fortschritts der Projekt-Umsetzung sowie
- eine vertraglich detailliert festgelegte Abwicklung der Beschaffung.
Nur unter diesen Konditionen würde die Bevölkerung diesen Verträgen bei einer allfälligen Abstimmung zustimmen.
5. Akt: JA zum Gripen!
Nun scheint endlich ein anständiger Vertrag auf dem Tisch. Dank des Drucks der FDP wurden die Nachverhandlungen erfolgreich abgeschlossen und die Schweiz erhält nun – wie bei solchen Verträgen gang und gäbe – bei Konventionalstrafen und dem Rücktrittsrecht die gleichen Vertragsbedingungen wie Schweden selbst. Mit der Umsetzung der vier zentralen Sicherungsmechanismen, welche die FDP verlangt hatte, kann dem Kauf der Flugzeuge zugestimmt werden. Das Geschäft dürfte in der Herbstsession vom Parlament gutgeheissen werden.
Doch der letzte Akt in diesem Theater ist noch nicht gespielt: Linke und Grüne haben das Referendum gegen den Kauf angedroht. Dass das Volk als Souverän in letzter Instanz entscheidet, ist legitim. Ich vertraue darauf, dass sich die Schweizer Bevölkerung für die Sicherung unseres Luftraums richtig entscheiden wird und dem Kauf zustimmt. Ein Happy End des Gripen-Theaters ist damit endlich absehbar.