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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierung erlässt neue Heilmittel-Verordnung

Die Regierung erlässt eine neue Heilmittel-Verordnung, die auf dem kantonalen Gesundheitsgesetz basiert. Die wichtigsten Neuerungen und Änderungen sind u.a. die folgenden: -

Im Interesse der Arzneimittel-Sicherheit wird die Abgabe von Heilmitteln über den Versandhandel mit gewissen Ausnahmen grundsätzlich verboten.

- Das Vertreiben von nicht registrierten pharmazeutischen Spezialitäten (Orphan Drugs), die für seltene Krankheiten benötigt werden, wird unter Bewilligungspflicht zugelassen.

- Blut und Blutprodukte werden ausdrücklich den Heilmitteln zugeordnet, weil ihr Gefährdungspotenzial es nahelegt, dass sie gleich wie Heilmittel behandelt werden.

- Es wird die Rechtsgrundlage für eine Kantonale Ethikkommission geschaffen.

Die Verordnung soll Anfang August 1998 in Kraft treten. Der gesamte Wortlaut wird im Kantonalen Amtsblatt publiziert.

Energieprotokoll der Alpenkonvention wird abgelehnt

In ihrer Stellungnahme an Bundesrat Moritz Leuenberger lehnt die Bündner Regierung das Energieprotokoll der Alpenkonvention ab und beantragt, dieses nicht zu ratifizieren. Die generellen Ziele werden zwar unterstützt, nicht aber die vorgesehenen Massnahmen bzw. deren Umsetzung. Die Hauptpunkte der negativen Haltung sind die folgenden:

- Die Aktivitäten im vorgesehenen Protokoll sind unnötig, da die umschriebenen Ziele in der Schweiz bzw. in Graubünden mit den bestehenden Gesetzen erreicht werden können.

- Es fehlt eine klare Aussage, dass das Nutzen der Wasserkraft im heutigen Umfang erhalten bzw. gefördert werden soll.

- Abgelehnt werden die zahlreichen alpenspezifischen Umweltanforderungen, Umweltverträglichkeits-Prüfungen bzw. Massnahmen zum Energie sparen. Sie gefährden die Existenzfähigkeit der ansässigen Bevölkerung.

- Abgelehnt wird, dass der Schutzgedanke gegenüber dem Nutzgedanken ein übergeordnetes Ziel darstellen soll. Dadurch ist im Einzelfall kein Abwägen der Interessen mehr möglich.

Tourismuskanton Graubünden wehrt sich gegen zu starre Begrenzung ausländischer Arbeitskräfte

Gegenüber Bundesrat Arnold Koller nimmt die Regierung Stellung zum Entwurf für eine Teilrevision der bundesrätlichen Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer/innen. Im Vorschlag für die Kontingentsperiode 1998/99 wird einmal mehr vorgesehen, die Höchstzahlen für Saisonbewilligungen zu kürzen. Für Graubünden wären demnach noch 12'877 Kontingentseinheiten -verfügbar. 1996/97 hat unser Kanton indessen etwa 16'000 Saisonbewilligungen benötigt. In der gleichen Grössenordnung dürfte sich auch der aktuelle Bedarf bewegen. Zusätzlich beansprucht die Bündner Wirtschaft etwa 6'000 Kurzaufenthalts-Bewilligungen. Diese Zahlen zeigen, dass Graubünden mit der vorgesehenen Zuteilung keinesfalls auskommen wird. Vielmehr ist der Kanton auch künftig auf hohe Kontingente angewiesen.

Neu soll vom Drei-Kreis-Modell zum dualen Rekrutierungssystem übergegangen werden. Danach stehen der Wirtschaft grundsätzlich nur Rekrutierungsmöglichkeiten in EU/EFTA-Ländern offen, sofern Arbeitsplätze nicht mit (arbeitslosen) Schweizern und Schweizerinnen oder stellensuchenden Ausländern und Ausländerinnen in der Schweiz, die zur Erwerbstätigkeit berechtigt sind, besetzt werden können. Mit diesem neuen Modell würden die USA und Kanada aus dem Raster fallen. Dies hätte fatale Folgen insbesondere auch für den Sport (Trendsport, Eishockey, Ski, Tennis, Golf etc.). Die Regierung beantragt daher, eine entsprechende Ausnahmeregelung für Sportlehrer und Sportlehrerinnen, Nationalliga-Spieler und andere Berufssportler/innen vorzusehen. Im übrigen sollte ähnliches gelten für fernöstliche Köche und Köchinnen, die in einem modernen touristischen Angebot unverzichtbar sind.

Bahnreform-Verordnungen grundsätzlich in Ordnung

Gegenüber Bundesrat Moritz Leuenberger äussert sich die Regierung zu den Verordnungen zur Bahnreform. Sie ist der Ansicht, dass das Verordnungspaket zwar ein taugliches Instrument darstellt, jedoch in formeller und sprachlicher Hinsicht unbedingt überarbeitet werden muss, um auch verständlich und nachvollziehbar zu sein. Die Verordnung über die Förderung des kombinierten Verkehrs und des Transports begleiteter Motorfahrzeuge wird abgelehnt, soweit sie die neue Regelung des Transports begleiteter Motorfahrzeuge betrifft. Die heutige Regelung ermöglicht ein administrativ einfaches und leistungsgerechtes Abgelten verkehrspolitisch sinnvoller Transporte. Das Einführen eines neuen Bestellverfahrens würde zahlreiche Unklarheiten und Schwierigkeiten provozieren, insbesondere beim Festlegen der anrechenbaren Kosten.

Kulturbeiträge

Es werden Beiträge im Gesamtbetrag von 104'500 Franken an die folgenden kulturellen Werke und Veranstaltungen geleistet:

- Herausgabe des Jugendbuchs "In nibel per cumiau" durch die Romania,

- Herausgabe von Band 5 der "Ediziun da Breil/Ovras da Giacun Hasper Muoth" durch den Octopus-Verlag, Chur,

- Herausgabe der Tagebücher von Clemente Maria a Marca, des letzten Landes-Hauptmanns des Veltlins, von 1792 bis 1819 und der Nachträge seiner Söhne bis 1830,

- Herausgabe einer Monographie über den Maler Paolo Pola,

- Filmprojekt "Storia di Celestino" von Riccardo Lurati, Roveredo,

- 8. Romanische Literaturtage vom 4. bis 6. September 1998 in Domat/Ems,

- Herausgabe des Tonträgers "Falera suna e conta",

- Konzert des Kammerchors Chur vom 18. Oktober 1998, sofern die Stadt Chur mitzieht,

- Herausgabe des zweisprachigen Gedichtbands "Das gestohlene Blau/Il blau engulà" von Clo Duri Bezzola,

- Konzert des Orchestervereins Chur vom 18. September 1998 und Schulvorstellungen vom 23./24. September 1998, sofern die Stadt Chur mitzieht,

- Projekt "Untergang der Titanic" des Alpodrom Theaters mit rund 20 Vorstellungen im Kanton,

- Herausgabe des zweisprachigen Gedichtbands "Uss - Jetzt" von Hendri Spescha,

- Herausgabe des Buchs "Der Lukmanierpass - Streifzüge durch seine Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert" von Leon Condrau,

- Herausgabe einer CD des Kabarettisten Coni Allemann,

- Musik Festival Davos 1998,

- Musikveranstaltung "Swissfonie im Safiental" vom 1./2. August 1998 unter der Leitung von Hannes Meyer,

- Dokumentarfilm über die Sängerin "La Lupa", der teilweise in Chur gedreht wird, wobei mehrere ehemalige und aktuelle Begleitmusiker/innen aus Graubünden mitwirken,

- Ausstellung über die Schriftstellerin und Journalistin Annemarie Schwarzenbach (1908-1942) im August 1998 in der Chesa Planta in Samedan, und

- Herausgabe der Publikation "The Rosewell Symbols" des Malers Gaspare O. Melcher.

Sportbeiträge

Es werden Sport-Toto-Beiträge im Gesamtbetrag von annähernd 17'000 Franken ausgerichtet an:

- Schweizerische Lebensrettungs-Gesellschaft (SLRG) Chur, um Ausbildungs und Kursmaterial, einen Überstrom-Schlauch für Druckflaschen sowie ein Beatmungs- und Herzmassage-Gerät anzuschaffen,

- Motorflug-Gruppe Chur, um beim Schulungs-Flugzeug Cessna 152 eine Motorenrevision durchzuführen, und

- Hockey-Club Prättigau, Schiers, um die Garderoben bei der Kunsteisbahn in Schiers zu erweitern.

Aus Regionen und Gemeinden

Die Regierung genehmigt das neue Organisationsstatut des Regionalverbands "Pro Engiadina Bassa", welches rückwirkend ab 1. Juli 1998 in Kraft tritt.

Dem Gemeindeverband Surselva wird an die Kosten des Pilotprojekts "Vivonda Surselva" ein Beitrag von 30'000 Franken gewährt. Das Projekt will einerseits landwirtschaftliche Produkte aus der Region an Grossabnehmer verkaufen und andererseits einen Teil der Produktion regional vermarkten.

Das Projekt für die dritte Bauetappe mit Einbau einer neuen Schulküche im Schulhaus Sedrun, Gemeinde Tujetsch, wird definitiv gutgeheissen. Anrechenbare Kosten 85'000 Franken, Baubeitrag 17.5 Prozent.

Genehmigt wird die Revision der Ortsplanung von Untervaz betreffend die Erweiterung des Gesteinabbau-Gebiets Fenza, Kleine Fenza und Haselboden (FEKLHAS). In diesem Gebiet wird Gestein abgebaut, das fürs Herstellen von Zement verwendet wird.

Die Verfassung von Jenins wird genehmigt.

Für die Winterdienst-Strassenarbeiten für die Jahre 1998 bis 2006 in den Bezirken Thusis und Ilanz werden Kredite im Gesamtbetrag von rund 2.3 Mio. Franken, für verschiedene Strassenbau-Projekte im Kanton solche von rund 2.5 Mio. Franken freigegeben.

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 09.07.1998

La regenza relascha ina nova ordinaziun davart ils medicaments

La regenza relascha ina nova ordinaziun davart ils medicaments che sa basa sin la lescha chantunala da sanadad. Las innovaziuns e las midadas las pli impurtantas èn tranter auter las suandantas:

- En l'interess da la segirezza dals medicaments vegn scumandada da princip la consegna da medicaments per martgà da spediziun, cun tschertas excepziuns.

- La distribuziun da spezialitads farmazeuticas che n'èn betg registradas (Orphan Drugs), ma che vegnan duvradas per malsognas raras, vegn admessa cun l'obligaziun da dumandar ina permissiun.

- Saung e products da saung vegnan attribuids cleramain tar ils medicaments, perquai che lur potenzial da periclitaziun pretenda ch'els vegnian tractads tuttina sco medicaments.

- I vegn creada la basa legala per ina cumissiun chantunala d'etica.

L'ordinaziun duai entrar en vigur l'entschatta d'avust 1998. L'entir text vegn publitgà en il Fegl uffizial dal chantun.

Il protocol d'energia da la convenziun da las Alps vegn refusà

En sia posiziun a cusseglier federal Moritz Leuenberger refusa la regenza grischuna il protocol d'energia da la convenziun da las Alps e propona da na ratifitgar quel. Las finamiras generalas sustegna ella bain, ma betg las mesiras previsas resp. la realisaziun da quellas. Ils puncts principals da la tenuta negativa èn ils suandants:

- Las activitads en il protocol previs n'èn betg necessarias, perquai che las finamiras circumscrittas pon vegnir cuntanschidas en Svizra ed en il Grischun cun las leschas existentas.

- Ina clera deposiziun ch'il niz da la forza idraulica duai vegnir mantegnì en la dimensiun actuala resp. promovì maunca.

- Refusadas vegnan numerusas pretaisas da l'ambient ch'èn specificas per las Alps, sco las examinaziuns ecologicas resp. las mesiras per spargnar energia. Questas pretaisas pericliteschan la capacitad d'existenza da la populaziun locala.

- Refusà vegn il fatg, che l'idea da protecziun duai represchentar ina finamira surordinada envers l'idea d'utilitad. Uschia n'è ina ponderaziun dals interess betg pli pussaivla en il singul cas.

Il Grischun sco chantun da turissem sa defenda cunter ina restricziun memia fixa da las lavurantas e dals lavurants esters

Envers cusseglier federal Arnold Koller prenda la regenza posiziun davart il sboz per ina revisiun parziala da l'ordinaziun dal cussegl federal davart la restricziun dal dumber d'estras ed esters. En la proposta per la perioda da contingent 1998/1999 vegni previs ina giada dapli, da reducir ils dumbers maximals per las permissiuns da stagiunarias e stagiunaris. Per il Grischun stattan uschia a disposiziun anc 12'877 unitads da contingent. 1996/97 ha noss chantun dentant duvrà ca. 16'000 permissiuns da stagiunarias e stagiunaris. En la medema dimensiun pudess sa chattar er il basegn actual. Ultra da quai dovra l'economia dal Grischun var 6'000 permissiuns da dimora curta. Ils dumbers mussan ch'i na vegn fatg nagina excepziun per il Grischun en l'attribuziun previsa. Il chantun è dentant dependent er en il futur d'auts contingents.

Da nov duai vegnir passà dal model en trais circuls al sistem dual da recrutaziun. Tenor quel ha l'economia da princip mo la pussaivladad da recrutar en pajais da la UE/EFTA, uscheditg che las plazzas da lavur na pon betg vegnir occupadas cun Svizras e Svizzers (senza plazza) u cun estras ed esters en Svizra ch'han il dretg da far ina activitad da gudogn. Cun quest nov model vegnissan exclus ils Stadis unids da l'America ed il Canada. Quai avess consequenzas fatalas spezialmain per il sport (sports da trend, hockey, skis, tennis, golf e.u.v.). La regenza propona perquai da prevair ina regulaziun extraordinaria correspundenta per magistras e magisters da sport, per giugaders en la squadra naziunala e per autras sportistas e sportists professiunals. Dal rest stuess valair il medem per cuschinunzas e cuschinunzs da l'extrem Orient. Da quels na pon ins betg desister en ina purschida moderna da turissem.

Las ordinaziuns davart la refurma da la viafier èn da princip en urden

Envers cusseglier federal Moritz Leuenberger s'exprima la regenza davart las ordinaziuns pertutgant la refurma da la viafier. Ella è da l'opiniun ch'il pachet d'ordinaziuns saja bain in instrument efficazi, ch'el stoppia dentant urgentamain vegnir elavurà areguard sia furma e sia lingua, per daventar chapibel e realisabel. L'ordinaziun davart la promoziun dal traffic cumbinà e dal transport da vehichels a motor accumpagnads vegn refusada, uschenavant ch'ella pertutga la nova regulaziun dal transport da vehichels a motor accumpagnads. La regulaziun actuala pussibilitescha in pajament dals transports confurms a la politica dal traffic ch'è simpel areguard l'administraziun e confurm a las prestaziuns. L'introducziun d'ina nova procedura d'empustaziun vegniss a provocar numerusas intschertezzas e difficultads, spezialmain per fixar ils custs imputabels.

Contribuziuns da cultura

I vegnan prestadas contribuziuns d'in import total da 104'500 francs per las suandantas ovras ed occurrenzas:

- ediziun dal cudesch per la giuventetgna "In nibel per cumiau" da la Romania,

- ediziun dal tom 5 da la "Ediziun da Breil/Ovras da Giacun Hasper Muoth" da la chasa editura Octopus, Cuira,

- ediziun dals diaris da Clemente Maria a Marca, il davos guvernatur da la Vuclina, da 1792 fin 1819 e dals supplements da ses figls fin 1830,

- ediziun d'ina monografia dal pictur Paolo Pola,

- project da film "Storia di Celestino" da Riccardo Lurati, Roveredo,

- 8. dis da litteratura rumantscha dals 4 als 6 da settember 1998 a Domat,

- ediziun dal purtader da tun "Falera suna e conta",

- concert dal chor da chombra da Cuira dals 18 d'october 1998, premess che la citad da Cuira dettia ina contribuziun,

- ediziun da l'ovra da poesias en duas linguas "Das gestohlene Blau/Il blau engulà" da Clo Duri Bezzola,

- concert da l'uniun d'orchester da Cuira dals 18 da settember 1998 e preschentaziuns da scola dals 23/24 da settember 1998, premess che la citad da Cuira dettia ina contribuziun,

- project "Untergang der Titanic" dal teater Alpodrom cun var 20 preschentaziuns en il chantun,

- ediziun da l'ovra da poesias en duas linguas "Uss - Jetzt" da Henri Spescha,

- ediziun dal cudesch "Der Lukmanierpass - Streifzüge durch seine Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert" da Leon Condrau,

- ediziun d'in DC dal cabarettist Coni Allemann,

- festival da musica a Tavau 1998,

- occurrenza da musica "Swissfonie im Safiental" dal 1./2 d'avust 1998 sut la direcziun da Hannes Meyer,

- film documentar da la chantadura "La Lupa" che vegn fatg per part a Cuira, ed en il qual accumpagnan pliras musicistas e plirs musicists grischuns,

- exposiziun da la scriptura e schurnalista Annemarie Schwarzenbach (1908-1942) l'avust 1998 en la Chesa Planta a Samedan, e

- ediziun da la publicaziun "The Rosewell Symbols" dal pictur Gaspare O. Melcher.

Contribuziuns da sport

I vegnan conderschidas contribuziuns da sport-toto da var 17'000 francs:

- a la Societad svizra da salvament (SSS) da Cuira per cumprar material da scolaziun e da curs, in uder da surcurrent per butiglias da pressiun sco er in apparat da reanimaziun e da massascha da cor,

- a la gruppa da sgols a motor da Cuira per far ina revisiun dals motors da l'aviun da scola Cessna 152, ed

- al club da hockey dal Partenz a Schiers per engrondir las gardarobas da la plazza da glatsch artifiziala a Schiers.

Da las regiuns e vischnancas

La regenza approva il nov statut d'organisaziun da l'associaziun regiunala "Pro Engiadina Bassa" ch'entra en vigur rectroactivamain sin il 1. da fanadur 1998.

A la corporaziun da vischnancas Surselva vegn concedida ina contribuziun da 30'000 francs vi dals custs dal project da pilot "Vivonda Surselva". Il project vul d'ina vart vender ils products agriculs da la regiun a cumpraders a l'engrossa e da l'autra vart commerzialisar ina part da la producziun en la regiun.

Il project per la terza etappa da construcziun cun l'integraziun d'ina nova cuschina en la chasa da scola da Sedrun, vischnanca da Tujetsch, vegn approvà definitivamain. Custs imputabels 85'000 francs, contribuziun da construcziun 17.5 pertschient.

Approvada vegn la revisiun da la planisaziun locala da Vaz sut concernent l'engrondiment dal territori d'explotaziun da crappa Fenza, Kleine Fenza e Haselboden (FEKLHAS). Sin quest territori vegn explotada la crappa che vegn duvrada per producir cement.

La constituziun da Jenins vegn approvada.

Per las lavurs da vier dal servetsch d'enviern dals onns 1998-2006 en ils districts da Tusaun e da la Foppa vegnan dads libers credits d'in import total da var 2.3 milliuns francs, per differents projects da construcziun da vias en il chantun credits da var 2.5 milliuns francs.

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 09.07.1998