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Ruhe an den Finanzmärkten, konjunkturelle Erholung, keine dramatischen Interventionsmassnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB), keine EU-Krisengipfel – der Sommer 2013 in der Euro-Zone steht in krassem Gegensatz zu den Sommern der beiden Vorjahre. In den letzten zwölf Monaten gab es erhebliche Fortschritte bei der Stabilisierung der Euro-Zone und der Überwindung der Euro-Krise, was auch in der besseren Stimmung an den Finanzmärkten und in der Wirtschaft zum Ausdruck kommt. Dennoch ist die Krise noch nicht vorbei.
Rückblickend betrachtet markierte die im Juli 2012 von EZB-Präsident Draghi gemachte Äusserung, dass die Zentralbank tun werde, «was auch immer erforderlich ist», einen Wendepunkt. Diese Äusserung baute Spannungen am Markt ab und trug – in Verbindung mit den oft zögerlichen und ungleichmässigen Fortschritten der einzelnen Euro-Länder bei der Umsetzung der notwendigen Strukturreformen, der Konsolidierung ihrer Staatsfinanzen und der Realisierung wirtschaftlicher Anpassungsmassnahmen – zur Konjunkturstabilisierung bei.
Wirtschaftliche Erholung stehtauf wackligen Beinen
Die beginnende wirtschaftliche Erholung steht aber immer noch auf wackligen Beinen. Das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone konzentrierte sich im zweiten Quartal auf Deutschland und Frankreich. Nach zwei Jahren mit schrumpfender Wirtschaftsleistung hält die Rezession in den Peripherieländern an, wenngleich sich das Kontraktionstempo verlangsamt hat. In Frankreich hat der Aufbau von Lagerbeständen erheblich zu dem beobachteten Wachstum beigetragen, was aber kaum Grundlage für einen nachhaltigen Aufschwung sein kann. Selbst in Deutschland ist das Investitionswachstum immer noch schwach, weil die Unternehmen angesichts des unsicheren Konjunkturausblicks und der unsicheren Zukunft der Euro-Zone Investitionen aufschieben.
Die Ruhe an den Märkten könnte sich ebenfalls als störanfällig erweisen. Das im letzten Jahr von Draghi eingeführte Programm, das den Ankauf von Staatsanleihen vorsieht, ist noch nicht auf seine Tauglichkeit getestet worden. Es gibt immer noch Fragen, was die Umsetzung dieses Programms angeht. Zudem besteht die Gefahr, dass es in der Praxis möglicherweise weniger bringt, als es in der Theorie verspricht – vor allem wenn der Widerstand seitens der Bundesbank erneut aufflackert oder das Bundesverfassungsgericht das ganze Konstrukt in Frage stellt. Dennoch prognostiziere ich eine allmähliche Erholung in der Euro-Zone. Denn es geht mit der Weltwirtschaft aufwärts. Allerdings sollte man sich von dem überraschend kräftigen Wachstum im zweiten Quartal nicht zu sehr beeindrucken lassen. Ich rechne eher mit einem flachen Konjunkturverlauf in der gesamten Euro-Zone und erwarte ab dem zweiten Halbjahr 2013 positives, aber immer noch unter dem Trend liegendes Wachstum. Da sich die Finanzmärkte stabilisieren und die wachstumsbremsende Wirkung staatlicher Sparpolitik nachlässt, erwarte ich, dass sich auch die Konjunktur in den Peripherieländern bis Ende dieses Jahres stabilisieren wird.
Eine solche Entwicklung bedeutet Fortschritt und widerspricht sicherlich den Vorhersagen der Euro-Pessimisten, die vor 18 Monaten den Ton angaben. Dieser Fortschritt reicht aber bei weitem nicht aus, um die Euro-Krise zu überwinden. Die Stabilisierung in den Peripherieländern wird nicht zu dem über dem Trend liegenden Wachstum führen, das erforderlich wäre, um die dort untragbar hohe Arbeitslosigkeit abzubauen. Und der Trend wird auch nicht ausreichen, damit die Peripherieländer ihre Überschuldung, die sich aus einer übermässigen Kreditaufnahme in der Vergangenheit ergeben hat, durch Wachstum zurückführen können. Weitere grundlegende Veränderungen sind erforderlich. Die Ursachen der Euro-Krise müssen beseitigt werden.
Euro-Zone ist in jetziger Formnicht funktionsfähig
Ironischerweise sind sich Euro-Befürworter und Euro-Skeptiker darin einig, dass sich der Vertrag von Maastricht, der die Grundlage der Währungsunion bildet, im Licht der Finanz- und Staatsschuldenkrise als ernüchternd ungeeignet erwies. Es hat sich gezeigt, dass die Euro-Zone in ihrer jetzigen Form nicht funktionsfähig ist. Unterschiedlicher Auffassung sind die Befürworter und Skeptiker aber in der Frage, ob diese Unzulänglichkeiten überwunden werden können. Die Euro-Befürworter halten eine stärkere steuerpolitische, finanzielle, wirtschaftliche und politische Integration, die erforderlich ist, um die Funktionsfähigkeit der Euro-Zone zu verbessern, für erstrebenswert und machbar. Die Euro-Skeptiker hegen dagegen erhebliche Zweifel, ob dem tatsächlich so ist.
Viele Beobachter haben die Entschlossenheit der Behörden in der Euro-Zone unterschätzt, den Euro zu bewahren. Meiner Ansicht nach ist der Euro nach wie vor ein Fixpunkt in der europäischen Politik. Deshalb erwarte ich, dass die politisch Verantwortlichen die Integration weiterverfolgen werden. Dies umfasst auch die anhaltenden Massnahmen zur Schaffung einer Bankenunion in der Euro-Zone. Dabei dürfte es aber auch in Zukunft nur langsame Fortschritte geben. Die Hauptelemente einer neuen, besser funktionierenden Euro-Zone sind wohlbekannt: Deutschland muss andere Länder der Euro-Zone zumindest ein Stück weit an seiner solideren Bilanz teilhaben lassen und erhält als Gegenleistung grössere Haushaltsdisziplin sowie die Schaffung flexiblerer und wettbewerbsfähigerer Volkswirtschaften in den Peripherieländern. Durch Ersteres können die Staatsfinanzen in der Euro-Zone stabilisiert und durch Letzteres kann ihre wirtschaftliche Tragfähigkeit erhöht werden.
Deutschland und Peripherieländerim Dilemma
Was bislang noch unklar ist, sind die Bedingungen, zu denen ein solcher Austausch erfolgen soll. Auf der einen Seite zeigt Deutschland verständlicherweise wenig Bereitschaft, gegenüber den Peripherieländern finanzielle Grosszügigkeit walten zu lassen, solange es keine konkreten Beweise gibt, dass diese Länder tatsächlich bereit und in der Lage sind, Anpassungen vorzunehmen und Reformen durchzuführen, selbst wenn dies auf kurze Sicht erhebliche Kosten verursacht. Anderseits fordern die Peripherieländer jetzt finanzielle Unterstützung und argumentieren, dass das politische Fundament für Reformen und Konsolidierungsmassnahmen durch hohe Arbeitslosigkeit und Rezession untergraben wird.
Auch wenn sich alle Seiten weiter zum Euro bekennen, wird man diese mittlerweile vertrauten gegensätzlichen Positionen wohl nicht so schnell unter einen Hut bringen können. Vor allem bezweifle ich, dass Bundeskanzlerin Merkel ihre Haltung gegenüber den Peripherieländern nach den Bundestagswahlen im September ändern wird. Deshalb werden diese wirtschaftlich unter grossem Druck stehenden Länder weiter Unterstützung durch Deutschland suchen, aber von dort eher Mitgefühl als Finanzhilfen bekommen.
Was bedeutet dies für die Konjunkturaussichten in der Euro-Zone? Vermutlich wird es eine Fortsetzung der mühsamen und langsamen institutionellen Reformen und Anpassungen geben – vor dem Hintergrund einer nur schrittweisen wirtschaftlichen Erholung. Die jüngste Erfahrung hat gezeigt, dass die Situation noch (viel) schlimmer sein könnte. Vielleicht sollten wir dankbar dafür sein, dass die Ende 2011 und Mitte 2012 herrschenden finanziellen Spannungen hinter uns liegen.
Huw Pill, Britischer Ökonom