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Motion Kurt Fluri: Solaranlagen. Eine Bestimmung statt 13 000 neue Vorschriften
In der März-Session 2012 reichte der Nationalrat Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn, eine breit abgestützte Motion ein, die von prominenten Nationalräten und Nationalrätinnen aller Bundesratsparteien (CVP, FDP, SP und SVP) inkl. Grüne unterzeichnet wurde. Darin wird eine Rechtsbestimmung gefordert, welche die beiden unbestimmten Rechtsbegriffe klärt und allen Bauinteressenten ein Recht auf sorgfältig integrierte Solaranlagen garantiert.
12.3235 – Motion
Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision von Artikel 18a RPG wie folgt einzuleiten:
Artikel 18a RPG, Solaranlagen
Absatz 1: In Dach- und Fassadenflächen sorgfältig integrierte Solaranlagen sind in Bau- und Landwirtschaftszonen in einem einfachen und raschen Verfahren zu bewilligen, wenn nicht Baudenkmäler von nationaler oder internationaler Bedeutung betroffen sind.
Absatz 2: Als sorgfältig integriert gelten, soweit technisch machbar, insbesondere:
a. dach-, first- und seitenbündige,
b. fassadenbündige,
c. ganzflächig in das Dach oder in die Fassade integrierte Solaranlagen.
Absatz 3: Baudenkmäler von nationaler oder internationaler Bedeutung, die gemäss dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 1966 über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten und der Verordnung dazu im Kulturgüterschutzverzeichnis als Einzelobjekte erfasst sind, dürfen nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Für diese kann die Baubehörde höhere Ansprüche an die Dach- und Fassadenintegration stellen, namentlich Solarschindeln oder optimal integrierte ganzflächige Anlagen verlangen.
Die Begründung und mehr Informationen finden Sie hier: Motion Fluri