Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/77751

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt:</p><p>1. die in jüngster Zeit zutage getretenen Defizite bezüglich der Trennung von strategischer und operativer Führung im ETH-Bereich zu beseitigen; dabei ist im Sinne einer zeitgemässen Führungsorganisation zwischen ETH-Rat und Schulen sowie Forschungsanstalten eine klar geregelte Kompetenz- und Aufgabenverteilung vorzunehmen; da das ETH-Gesetz im Rahmen der BFI-Botschaft ohnehin revidiert wird, sollte diese Gelegenheit benützt werden, um die festgestellten Defizite rasch zu korrigieren;</p><p>2. der ETH-Rat ist so zu bilden, dass er im Rahmen einer funktionierenden Zusammenarbeit eine effektive strategische Führung und Aufsicht über die Schulen und Forschungsanstalten ausüben kann;</p><p>3. die ETH-Schulleitungen und Forschungsanstalten daran zu erinnern, dass sie Teil eines Ganzen sind. Nur wenn diese Einsicht und Bereitschaft besteht, ist die Summe mehr als die einzelnen Teile des ETH-Bereiches.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das zuständige Eidgenössische Departement des Innern wird im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahl des ETH-Rates für die Periode 2008-2011 die Fragen rund um die Organisation des ETH-Bereiches sowie um die Zusammensetzung des ETH-Rates sorgfältig prüfen. Bei dieser Prüfung werden auch die Anliegen des Motionärs sowie die Leitsätze des Corporate-Governance-Berichtes des Bundesrates mit einbezogen. Die Schlüsse daraus sowie die Vorschläge für das weitere Vorgehen, auch in Bezug auf eine allfällige Anpassung des ETH-Gesetzes, werden danach dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet. In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.