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- Nach der erneuten Schlappe der Gesundheitsreform Trumpcare kündigt Trump einen neuen «grossartigen Plan» an.
- Er möchte Obamacare als Ganzes aufheben und mit einem komplett neuen System ersetzen.
- Für das jetzige Scheitern macht der US-Präsident die Demokraten und mehrere Republikaner im Kongress verantwortlich.
- Die teilweise oder gänzliche Rücknahme von Obamacare ist eines der wichtigsten Wahlversprechen Trumps.
Trotz der erneuten Niederlage der US-Republikaner bei der Abschaffung der Gesundheitsreform Obamacare lässt Präsident Donald Trump nicht locker. «Wir kommen wieder», verkündete Trump auf Twitter. Er kündigte einen «grossartigen Plan zur Gesundheitsversorgung an und machte neben den Demokraten auch mehrere Parteikollegen für das Scheitern verantwortlich.
Tatsächlich standen sich seine Parteikollegen vor allem selbst im Wege und fuhren Trumps wichtigstes Projekt vor die Wand. In der Nacht zum Dienstag kündigten zwei weitere Senatoren ihren Widerstand gegen den Entwurf von Mehrheitsführer Mitch McConnell an, mit dem die Gesundheitsreform von Barack Obama eingestampft werden sollte. Damit gab es für das Projekt endgültig zu wenig Stimmen.
Ein kompletter Neuanfang
McConnell kündigte nun eine Abstimmung über eine komplette Aufhebung von Obamacare für die kommenden Tage an. Das Gesetz solle mit einer Verzögerung von zwei Jahren greifen, um bis dahin einen vollständig neuen Ansatz entwerfen zu können.
Damit folgt der Senator einer Forderung Trumps. Dieser sprach von einem kompletten Neuanfang – und sagte voraus, dass sich die Demokraten daran beteiligen würden. Die Demokraten haben bislang geschlossen alle Rückbauversuche der Republikaner abgelehnt.
Die teilweise oder gänzliche Rücknahme von Obamacare ist eines der wichtigsten Wahlversprechen Trumps. Auch führende Republikaner wettern seit sieben Jahren gegen die Reform des Demokraten Obama, die sie als unbezahlbar und als einen zu grossen Eingriff des Staates in die Privatwirtschaft ablehnen.