Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/54287

<h2>SubmittedText<h2><p>Gemäss mehreren glaubwürdigen Quellen plant das Zentralamt für Edelmetallkontrolle, das zur Eidgenössischen Zollverwaltung gehört, die Schliessung seiner Zweigstelle in Le Noirmont (Kanton Jura). Zur Kundschaft dieser Zweigstelle gehören 25 jurassische Betriebe, die Uhrgehäuse aus Edelmetallen herstellen. Diese Betriebe beschäftigen ungefähr 1500 Personen.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat:</p><p>- Kann er die erwähnte Information bestätigen, und, wenn ja, wie begründet er diesen Entscheid?</p><p>- Ist er nicht der Auffassung, dass die Schliessung des Edelmetallkontrollamtes Le Noirmont dem Image des Kantons Jura als Industriestandort erheblich schaden wird?</p><p>- Tatsache ist, dass Unternehmen heute kämpfen müssen, um auf dem europäischen und dem globalen Markt wettbewerbsfähig zu sein. Findet der Bundesrat deshalb nicht, dass die Schliessung des Kontrollamtes Le Noirmont die Kosten für die jurassischen Erzeugnisse in die Höhe treiben, die Konkurrenz verschärfen und vermutlich zum Verlust von Marktanteilen führen wird, was wiederum die Beschäftigungslage in den Betrieben verschlechtern würde?</p><p>- Ist er schliesslich nicht auch der Meinung, dass man eine Zentralisierungspolitik stoppen sollte, die die Randregionen, insbesondere diejenigen des Jurabogens, systematisch benachteiligt (namentlich im Eisenbahn- und Strassenverkehr und in der Regionalpolitik) und mit der der Kanton Jura und seine Wirtschaft einmal mehr brüskiert werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>- Die vom Zentralamt für Edelmetallkontrolle im Strategiepapier 2004 geäusserte Absicht, das Edelmetallkontrollamt in Le Noirmont zu schliessen, liess sich nicht realisieren. Nach Auswertung der Vernehmlassung in der Zollverwaltung und bei den direkt betroffenen Branchenverbänden (Fédération de l'industrie horlogère suisse, Vereinigung Schweizerischer Juwelen- und Edelmetallbranchen Ubos, Association des fabricants et commerçants de métaux précieux, Union suisse de l'habillage de la montre) hat der Oberzolldirektor entschieden, das Kontrollamt in Le Noirmont nicht zu schliessen, sondern mittelfristig als Dienstabteilung dem Kontrollamt Biel zuzuteilen.</p><p>- Die amtliche Punzierung wird weiterhin in Le Noirmont durchgeführt; ein beeidigter Edelmetallprüfer bleibt in Le Noirmont. Die mit der Stempelung einhergehende Feingehaltsprüfung der Waren wird weiter vorwiegend vor Ort vorgenommen werden.</p><p>- Das Analysenlabor wird dagegen geschlossen. Die Analysen von Barren werden durch das Kontrollamt Biel oder durch ein anderes Kontrollamt sichergestellt, so, wie es teilweise schon heute der Fall ist. Analysen von Platinlegierungen werden für alle Kontrollämter ab Ende dieses Jahres durch das Zentralamt in Bern ausgeführt.</p><p>- Mit diesem Entscheid kann den von wirtschaftlichen und politischen Kreisen des Kantons Jura geäusserten Befürchtungen Rechnung getragen werden. Das Ansehen des Kantons Jura als Industriestandort wird dadurch kaum beeinträchtigt.</p>  Antwort des Bundesrates.