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Befürworter eines neuen diplomatischen Weges müssen beweisen, dass sich der Iran irgendwie verändert hat. Derzeit gibt es wenig oder gar keine Anzeichen dafür, dass dies der Fall ist.
von Dore Gold
Im August 2002 enthüllte die iranische Opposition, bekannt als Nationaler Widerstandsrat des Iran (NCRI), geheime iranische Atomanlagen in der Anreicherungsanlage Natanz, der Schwerwasserproduktionsanlage in Arak, der Uranumwandlungsanlage in Isfahan sowie weitere bisher unbekannte iranische Anlagen. Anstatt mit den internationalen Atomaufsichtsbehörden über den Zugang zu diesen neu aufgedeckten Anlagen zu verhandeln, schlugen die USA dem Iran vor, Gespräche mit den drei EU-Staaten (Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) zu führen. Die Vereinigten Staaten waren damals mit dem Irak und den Massenvernichtungswaffenprogrammen von Saddam Hussein beschäftigt. Also überliessen sie es den Europäern, die schwere Aufgabe mit dem Iran zu erledigen.
Das erste Abkommen mit den EU-3 wurde am 21. Oktober 2003 in Teheran geschlossen. Der Iran stimmte zu, „alle Aktivitäten zur Urananreicherung auszusetzen“. Aber nachdem das Abkommen erzielt wurde, waren sich die beiden Seiten uneinig über die Frage, wie man „Aussetzung“ definieren sollte. Für Europa bedeutete Suspendierung das Einfrieren aller Anreicherungsaktivitäten. Dem wollte die iranische Führung nicht zustimmen. Eine zweite Vereinbarung wurde am 15. November 2004 in Paris getroffen.
Die Iraner wollten die Definition von „Aussetzung“ vage lassen, damit unklar bleibt, wozu sie sich verpflichten. Das würde dem Iran zum Beispiel erlauben, mehr Zentrifugen zu bauen. Die Iraner änderten ihre Meinung innerhalb weniger Monate und erklärten, dass sie Zentrifugen zur Urananreicherung herstellen werden.
Uran kommt in zwei Formen, oder Isotopen, vor: U-235 und U-238. Nur das leichtere Isotop, U-235, kann eine Kernspaltung durchlaufen und dabei Energie freisetzen, die einen Reaktor oder eine Atombombe antreibt.
Der Vater des iranischen diplomatischen Konzepts war Hassan Rouhani, der als nationaler Sicherheitsberater des Irans und später als dessen Chefunterhändler für Atomfragen mit den EU-3 fungierte. Es ist wichtig zu erfahren, was er im Jahr 2003 gesagt hat, weil er danach innerhalb des iranischen Systems aufgestiegen ist. Heute ist er der Präsident des Iran. Die Entscheidungen werden letztlich vom Obersten Führer, Ayatollah Ali Khamenei, getroffen, aber Rouhani ist ein wichtiger Akteur. In einer bedeutenden Rede machte Rouhani deutlich, wie er den Zweck von Verhandlungen sieht: „Als wir mit den Europäern in Teheran verhandelt haben, haben wir in Teilen der Anlage in Isfahan Einrichtungen installiert.“ Der Verhandlungsprozess, kurz gesagt, ermöglichte es dem Iran, mit seinem Atomprogramm stetig voranzukommen.
Die politische Philosophie der iranischen Offiziellen ist sicherlich ein Hauptfaktor, der eine zuverlässige Verhandlung schwer vorstellbar macht. Aber es gab und gibt noch ein zweites Problem mit dem iranischen Ansatz: Teheran hat seine Anlagen nicht für ungehinderte Inspektionen geöffnet.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wollte Zugang zum Technologischen Forschungszentrum Lavizan, wo die Westmächte glaubten, dass der Iran Atomwaffenforschung betrieben hatte. Die Iraner rissen jedoch sechs Gebäude in Lavizan ab und entfernten dann dort mehrere Meter der Bodenoberfläche, damit niemand Bodenproben nehmen konnte. Diese Art von Verhalten wiederholte sich in der so genannten Kalaya Electric Facility, wo iranische Experten die Wände neu verfliesten, bevor die Inspektoren eintrafen, so dass ihre Wischproben nicht zeigen konnten, dass zuvor radioaktives Material vorhanden gewesen war. Mit anderen Worten: Der Iran war und ist zum Betrug geneigt.
Die Befürworter eines neuen diplomatischen Weges müssen heute nachweisen, dass sich der Iran irgendwie verändert hat. Derzeit gibt es keine oder nur sehr geringe Anzeichen dafür, dass dies der Fall ist. Der Iran scheint nicht im Begriff zu sein, sein Verhalten zu ändern. In der Zwischenzeit ist er weiterhin eine gefährliche Macht mit einem fortgeschrittenen Atomprogramm und einer expansionistischen Politik im gesamten Nahen Osten. Es wäre schön, wenn dies nicht der Fall wäre, aber es ist schwierig, ein überzeugendes Argument für das Gegenteil zu finden.
Dore Gold ist der ehemalige israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen und der derzeitige Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs. Dieser Artikel wurde zuerst vom Jerusalem Center for Public Affairs veröffentlicht. Übersetzung Audiatur-Online.