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Der neue iranische Präsident Hassan Ruhani hat bei seiner Antrittsrede den einflussreichen Expertenrat der Kleriker in die Schranken gewiesen. Sein deutlicher Sieg bei der Präsidentenwahl sei eine klare Botschaft des Volkes, sagte Ruhani am Mittwoch.
"Die absolute Mehrheit der Menschen hat mich gewählt, weil ich mich entschieden gegen Extremismus, Gewalt, Instrumentalisierung der Religion und Slogans ausgesprochen habe, deren Kosten dann das Volk bezahlen musste", sagte Ruhani bei einem ersten Treffen mit dem Verfassungsorgan.
Er bezog sich auf die Politik seines Vorgängers, Mahmud Ahmadinedschad, der vom Expertenrat lange Zeit unterstützt worden war. Die Mehrheit des Expertenrats zählt zu Ruhanis Kritikern.
Man solle den Menschen die Wahrheit sagen, so Ruhani. Es sei nicht gut, die internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit zu verharmlosen.
Das Haupteinkommen des Landes sei nun mal der Ölexport. Aber wegen der Sanktionen werde pro Tag eine Million Barrel (je 159 Liter) weniger verkauft. Dies belaste sowohl die Wirtschaft als auch das Leben der Menschen, sagte Ruhani.
Der neue Präsident reagierte auch auf die Kritik des Klerus an seiner liberalen Einstellung zu Meinungs- und Pressefreiheit. "Die Menschen haben nun mal Fragen und Zweifel, und man sollte ihnen die Möglichkeit geben, sie auch frei äussern zu dürfen", sagte Ruhani. Den konservativen Klerikern riet er, nicht länger "engstirnig" mit der Gesellschaft umzugehen, da die ganze Welt jetzt über Internet oder Satellitenfernsehen miteinander verbunden sei.
SDA-ATS