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Liste mit den aktuellen öffentlichen Ausschreibungen.
EU-10
Bis Juni 2012 wurden 210 definitive Projektgesuche für 950 Mio. CHF gutgeheissen. 100% des Projektbudgets für die EU-10 ist definitiv bewilligt.
Rumänien und Bulgarien
Bis Ende 2012 hat die Schweiz fünf Projektideen für 54,2 Mio. CHF provisorisch sowie alle 13 thematischen Fonds und elf einzelne Projektgesuche für 133,6 Mio. CHF definitiv gutgeheissen. Das heisst, insgesamt wurden Fonds und Projekte für einen Betrag von 187,8 Mio. CHF bzw. 77% des Projektbudgets für Rumänien und Bulgarien provisorisch oder definitiv bewilligt.
Projektauswahl- und Auftragsvergabeverfahren
Es ist klar zu unterscheiden zwischen dem Verfahren zur Auswahl von Projekten einerseits und der Vergabe von Aufträgen andererseits. Diese beiden Verfahren sind unabhängig voneinander und gelten uneingeschränkt für die zwölf seit 2004 der EU beigetretenen Staaten.
Wie werden die Projekte ausgewählt?
In der Regel ist die jeweilige Nationale Koordinationsstelle («National Coordination Unit» NCU) für die Auswahl geeigneter Projekte im jeweiligen Land zuständig. Dabei kommen im Allgemeinen folgende Verfahren zur Anwendung:
- Es werden Projektanträge eingereicht, meistens im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens (sog. Call for Proposals).
Liste mit den aktuellen Call for Proposals
- Die Projektanträge werden auf der Grundlage bestimmter Auswahlkriterien geprüft, die auf der Webseite der Nationalen Koordinationsstelle beschrieben sind.
Die Nationale Koordinationsstelle analysiert die eingegangenen Projektanträge auf der Grundlage der festgelegten Auswahlkriterien und prüft die Richtigkeit, die Vollständigkeit und die
Übereinstimmung mit den Bedingungen und Themenschwerpunkten, die mit der Schweiz im bilateralen Rahmenabkommen vereinbart wurden.
In der Regel unterstützt ein beratendes Komitee aufgrund von vorgegebenen Kriterien die Nationale Koordinationsstelle bei der Auswahl der Projektvorschläge. Die von der Nationalen Koordinationsstelle genehmigten Projektanträge werden gemäss Themenbereich an die DEZA oder das SECO weitergeleitet. DEZA und SECO prüfen die Projektanträge, nehmen die definitive Auswahl der Projekte vor und entscheiden über die Finanzierung. Dabei werden sie teilweise von externen Experten unterstützt. DEZA und SECO können nur auf Projektanträge eintreten, die ihnen durch die NCU unterbreitet wurden.
In Rumänien und Bulgarien arbeitet die DEZA über so genannte thematische Fonds. Diese werden in der Regel durch externe Fondsverwalter („Swiss Intermediary Bodies“) betreut, welche zuvor mittels öffentlichen Ausschreibungen selektioniert werden. Projektanträge sind an diese Fondsverwalter zu richten, die sie zuhanden der Nationalen Koordinationsstelle und der DEZA analysieren. Die zu erfüllenden Kriterien werden in lokalen Aufrufen zur Eingabe von Projektideen, den sogenannten „Local Calls“, bekanntgegeben, die die Fondsverwalter voraussichtlich im Spätherbst 2010 in den beiden Programmländern und auf dieser Webseite veröffentlichen werden. Diese Aufrufe zur Eingabe von Projektideen haben den Zweck, zur Eingabe von Unterstützungsgesuchen im Rahmen der einzelnen thematischen Fonds einzuladen.
Liste mit den Links zu den zwölf NCU-Websites
Welche grundlegenden Kriterien sollten Projektanträge erfüllen?
Ein Projektantrag kommt für eine finanzielle Unterstützung durch den schweizerischen Erweiterungsbeitrag in Frage, wenn er gemäss den im bilateralen Rahmenabkommen mit dem entsprechenden Land vorgesehenen Verfahren eingereicht wurde und den thematischen Schwerpunkten entspricht. Die Nationale Koordinationsstelle (NCU) liefert rechtzeitig Informationen zu den verschiedenen Projekteingabemöglichkeiten.
Mit dem Erweiterungsbeitrag werden nur Projekte finanziert, die im öffentlichen Interesse sind. Kommerzielle Projekte werden nicht unterstützt.
Thematische Fonds
Thematische Schwerpunkte der zwölf Partnerländer (27 KB)
Bilaterale Rahmenabkommen der zwölf Partnerländer
Wo können Projektanträge eingereicht werden?
In der Regel kann nur die Nationale Koordinationsstelle (NCU) in jedem der zwölf Partnerstaaten Projektanträge auswählen. DEZA und SECO können demzufolge nur auf Projektanträge eintreten, die
ihnen durch die Nationale Koordinationsstelle unterbreitet werden. Die Nationale Koordinationsstelle ist in den meisten Partnerländern dieselbe Regierungsstelle, die auch für die EU-Struktur- und den
EU-Kohäsionsfonds sowie für den EWR/norwegischen Finanzmechanismus zuständig ist. Spezielle Regeln gelten für die in Rumänien und Bulgarien zur Anwendung kommenden thematischen Fonds.
Thematische Fonds
Kontakt der zwölf NCU
Von wem können Projekte bei der Nationalen Koordinationsstelle (NCU) eingereicht werden?
Projektanträge können im Allgemeinen von öffentlichen Körperschaften und Institutionen des Partnerstaates, z.B. von Gemeinden, regionalen und nationalen Behörden (z.B. Fachministerien), von internationalen Organisationen und von Nicht-Regierungsorganisationen bei der Nationalen Koordinationsstelle (NCU) eingereicht werden. Von der NCU in Betracht gezogen werden können auch Projektanträge von staats- bzw. gemeindeeigenen Betrieben oder Projektanträge von privaten Institutionen, die ein öffentliches Mandat erfüllen.
Thematische Fonds
Einzelheiten enthält die Website der NCU: Liste der Links zu den zwölf NCU-Websites
Wie lange prüfen die Nationalen Koordinationsstellen (NCUs) Projektanträge?
Für Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern : bis zum 14. Juni 2012
Für Bulgarien und Rumänien gilt: bis zum 6. Dezember 2014
Wie ist das beratende Komitee, das die NCU bei der Prüfung der Projektanträge unterstützt, zusammengesetzt?
Das beratende Komitee, das die Nationale Koordinationsstelle (NCU) bei der Prüfung von Projektanträgen unterstützt, umfasst Vertreterinnen und Vertreter von Fachministerien, Nichtregierungsorganisationen, Regionen, Sozialpartnern und der NCU. Die Schweiz kann als Beobachterin in diesem Komitee Einsitz nehmen.
Ja, externe Experten (Backstopper) unterstützen das SECO und die DEZA bei der Prüfung und Monitoring (Überwachung) der Projekte in den Partnerstaaten. Die Auswahl von externen Experten erfolgte grösstenteils 2008 gemäss den Regeln des öffentlichen Beschaffungswesens in der Schweiz.
Die Auftragsvergabe für Lieferungen und Dienstleistungen ist ein der Projektauswahl und –bewilligung nachgelagerter und unabhängiger Prozess.
Im Rahmen der Projektumsetzung und gemäss den geltenden nationalen und internationalen Richtlinien (WTO-/EU- und Landesrecht) werden Lieferungen, Bau- und Dienstleistungen für Projekte im Rahmen
des Erweiterungsbeitrages von den Projektträgern (Auftraggebern) in den zwölf Partnerländern öffentlich ausgeschrieben. Kommen die EU-Richtlinien zur Anwendung, so unterliegt das gesamte
Vergabeverfahren der Veröffentlichungs- und Transparenzpflicht. In diesen Fällen werden die Bekanntmachungen von öffentlichen Ausschreibungen nicht nur im Partnerstaat, sondern auch EU-weit
veröffentlicht.
Letztere können auf folgender EU-Website konsultiert werden: http://ted.europa.eu/.
Informationen über die öffentliche Auftragsvergabe in der EU findet man auf http://simap.europa.eu/.
Für die Vergabe von Aufträgen ist der mit der Projektdurchführung beauftragte Projektträger (Executing Agency) verantwortlich. Nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens schliesst der Projektträger (Executing Agency) mit den ausgewählten Leistungserbringern die entsprechenden Liefer- und Dienstleistungsverträge ab.
Alle Ausschreibungen für Lieferungen, Bau- und Dienstleistungen zugunsten von Projekten, die im Rahmen des Erweiterungsbeitrages, der Struktur- und des EU-Kohäsionsfonds finanziert werden, stehen auch Schweizer Unternehmen offen (Umfang: insgesamt ca. CHF 40 Mrd. pro Jahr).
Informationsblatt – Das öffentliche Beschaffungswesen der EU [en] [de] [fr] [it] (241 KB)
Liste mit den aktuellen öffentlichen Ausschreibungen
In Bulgarien und Rumänien arbeitet die DEZA über so genannte Thematische Fonds. Diese werden durch externe Fondsverwalter, sogenannte „Swiss Intermediate Bodies“ betreut, welche zuvor mittels öffentlichen Ausschreibungen selektioniert werden. Insgesamt setzt die DEZA den Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien über Thematische Fonds um: Sicherheit, Stipendien, Gesundheit, Forschung, Zivilgesellschaft und Partnerschaften sowie den Fonds für die Minderheiten. Durch dieses, im Vergleich zu den „EU-10“ – Ländern neues Vorgehen strebt die DEZA eine noch effizientere Umsetzung des Erweiterungsbeitrags in den beiden Ländern an.
Einreichen von Projekten in Bulgarien und Rumänien im Rahmen der Thematischen Fonds
Somit sind Projekteingaben an die Fondsverwalter zu richten, die sie zuhanden eines Steuerungskomitees analysieren. Einsitz in diesem Komitee haben Vertreterinnen und Vertreter der Nationalen Koordinationsstelle (NCU), der DEZA, sowie weiteren Institutionen der beiden Länder, die für das betreffende Thema zuständig sind. Schliesslich gelangt der Projektantrag an die DEZA- Zentrale zur definitiven Bewilligung. Wird das Projekt von der DEZA bewilligt, unterzeichnet der Fondsverwalter (Swiss Intermediate Body) mit der jeweiligen projektverantwortlichen Institution (Executing Agency) einen Projektvertrag.
Zu gegebener Zeit werden auf unserer Internetseite die entsprechenden öffentlichen Einladungen zur Einreichung von Projektgesuchen publiziert.
Weitere Informationen finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten der Fondsverwalter (ab Juni 2011, KEK ab Januar 2012)
|Thematische Fonds Rumänien|
|Thematische Fonds||Fondsverwalter||Kontaktperson|
|Security||Team Consult||Mr. Blaise Bonvin|
|Research Grants||CRUS||Ms. Aude Pacton|
|Research||SNF||Ms. Gillian Olivieri|
|Civil Society||KEK Consultants||Mr. Dieter Zürcher|
|Partnership||KEK Consultants||Mr. Dieter Zürcher|
|Health||Swiss Tropical and Public Health Institute||Mr. Manfred Zahorka|
|Fund for Roma and other vulnerable groups||DEZA||Mr. Thomas Krajnik|
|Thematische Fonds Bulgarien|
|Thematische Fonds||Fondsverwalter||Kontaktperson|
|Security||Team Consult||Mr. Victor Prestel|
|Research Grants||CRUS||Ms. Aude Pacton|
|Research||SNF||Ms. Evelyne Glättli|
|Civil Society||InnovaBridge Foundation||Mr. Markus Reichmuth|
|Partnership||InnovaBridge Foundation||Mr. Markus Reichmuth|
|Home Care||Swiss Red Cross||

Ms. Christine Rutschmann