Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0070.jsonl.gz/133

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_76/2011 Urteil vom 25. Februar 2011 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altstätten, Luchsstrasse 11, Postfach, 9450 Altstätten. Gegenstand Nichteröffnung eines Strafverfahrens, Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Dezember 2010 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Erwägungen: 1. Mit Eingabe vom 17. Februar 2011 führt X.________ gegen einen am 7. Dezember 2010 betreffend Nichteröffnung eines Strafverfahrens ergangenen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ( Art. 78 ff. BGG ) ans Bundesgericht. Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen. 2. Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar ( Art. 47 Abs. 1 BGG ). Laut Aktenlage ist der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer am 15. Januar 2011 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist hat somit am 16. Januar 2011 zu laufen begonnen ( Art. 44 Abs. 1 BGG ) und am 14. Februar 2011 (Montag) ist sie abgelaufen. Die erst am Donnerstag, 17. Februar 2011 der Post übergebene Beschwerde ist daher verspätet eingereicht worden ( Art. 48 BGG ). Demgemäss ist schon aus diesem Grund nicht darauf einzutreten. Der Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung bzw. Anordnung vorsorglicher Massnahmen gegenstandslos. 3. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altstätten, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 25. Februar 2011 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Fonjallaz Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_76/2011

Urteil vom 25. Februar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altstätten, Luchsstrasse 11,

Postfach, 9450 Altstätten.

Gegenstand

Nichteröffnung eines Strafverfahrens,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Dezember 2010 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 17. Februar 2011 führt X.________ gegen einen am 7. Dezember 2010 betreffend Nichteröffnung eines Strafverfahrens ergangenen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ( Art. 78 ff. BGG ) ans Bundesgericht.

Art. 78 ff. BGG Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen.

2.

Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar ( Art. 47 Abs. 1 BGG ).

Art. 100 Abs. 1 BGG Art. 47 Abs. 1 BGG Laut Aktenlage ist der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer am 15. Januar 2011 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist hat somit am 16. Januar 2011 zu laufen begonnen ( Art. 44 Abs. 1 BGG ) und am 14. Februar 2011 (Montag) ist sie abgelaufen. Die erst am Donnerstag, 17. Februar 2011 der Post übergebene Beschwerde ist daher verspätet eingereicht worden ( Art. 48 BGG ). Demgemäss ist schon aus diesem Grund nicht darauf einzutreten.

Art. 44 Abs. 1 BGG Art. 48 BGG Der Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann.

Art. 108 Abs. 1 BGG Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung bzw. Anordnung vorsorglicher Massnahmen gegenstandslos.

3.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altstätten, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp