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Das Pendel schlägt zurück - so what?
Die am häufigsten bemühte Metapher bei der Kommentierung amerikanischer Kongresswahlen ist das Bild vom Pendel, das wieder einmal zurückschlägt. Auch wenn die Formulierung nicht besonders originell sein mag, so hat sie immerhin den Vorteil, dass sie inhaltlich die Dinge grosso modo auf den Punkt bringt. Ausserdem ist sie im amerikanischen Zweiparteien-System für die Beschreibung von Machtverschiebungen besonders geeignet. Wo mehrere Parteien im Spiel sind, ist es oft schwieriger festzustellen, auf welche Seite nun das Pendel ausgeschlagen hat. Aber grundsätzlich gilt: Pendelausschläge in der Wählergunst zählen mit zu den Merkmalen einer funktionierenden Demokratie.
Die stärksten Sitzverluste in der Rückschau
Die demokratische Partei von Präsident Obama hat bei den Midterm-Wahlen vom Dienstag im Repräsentantenhaus laut vorläufiger Auszählung 60 Sitze verloren und damit auch ihre bisherige Mehrheit. Im Senat (insgesamt 100 Sitze) büsste die Präsidenten-Partei 6 Sitze ein, sie hält damit weiterhin eine knappe Mehrheit in der kleinen Kammer.
In vielen Kommentaren ist von einem „Erdrutsch-Sieg“ der Republikaner die Rede. Sofern diese Formulierung etwas völlig Aussergewöhnliches oder gar Einmaliges suggerieren soll, ist sie irreführend. Die grösste Niederlage bei Midterm-Wahlen erlitten die Demokraten in den letzten acht Jahrzehnten nämlich 1938 unter keinem geringeren als Präsident Franklin Roosevelt. Damals verloren sie im Repräsentantenhaus 71 Sitze.
Und bei der ersten Midterm-Wahl während Clintons Präsidentschaft büssten die Demokraten 52 Sitze im House und 8 Sitze im Senat ein – womit auf einen Schlag in beiden Kammern die Mehrheit an die Republikaner überging. Ähnlich starke Verluste mussten die Republikaner 1958 während der Amtszeit des republikanischen Präsidenten Eisenhower hinnehmen: Sie verloren 48 Sitze im Repräsentantenhaus und 13 im Senat.
Erinnerung an Newt Gingrich
Auf die Frage, was man denn von solchen Midterm-Wahlen für die zukünftige Entwicklung der parteipolitischen Machtverhältnisse und namentlich für die nächste Präsidentschaftswahl 2012 ablesen könne, hat Alan Abramowitz, ein Politologie-Professor an der Emory University die bündige Antwort gegeben: „Gar nichts“. Man werde erst Anfang 2012 konkretere Anhaltspunkte haben, in welche Richtung sich die Entscheidungen in diesem Wahljahr bewegen könnten. Der Blick zurück auf frühere so genannte Erdrutsch-Verschiebungen bei Midterm-Kongresswahlen stützt solche prognostische Vorsicht. Franklin Roosevelt ist nach den schwersten Verlusten seiner Partei im House (71 Sitze) von den Wählern noch zwei Mal mit Glanz als Präsident bestätigt worden. Auch Präsident Clinton konnte nach dem dröhnenden Verlust der demokratischen Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses 1996 im Kampf ums Weisse Haus einen ziemlich mühelosen Sieg über seinen republikanischen Herausforderer Bob Dole feiern.
Ein weiteres Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit, das dagegen spricht, spektakuläre Wahlerfolge bei einer Kongresswahl auf zukünftige Entscheidungen zu projizieren: Bei den Midterm-Wahlen 1994 galt Newt Gingrich als der grosse Triumphator der so genannten Republican Revolution. Im Hochgefühl des grossen Sieges seiner Partei fühlte er sich als eine Art Gegenkönig gegenüber dem gedemütigten Präsidenten im Weissen Haus. Doch schon vier Jahre später sah sich Gingrich wegen Querelen mit seinen eigenen Parteifreunden und hybrider Selbstüberschätzung im Machtkampf mit Clinton gezwungen, als Kongressabgeordneter zurückzutreten.
Welcome to gridlock USA?
Die „Huffington Post“, die erfolgreichste Internetzeitung in Amerika, kommentiert den Ausgang der Kongresswahlen vom Dienstag mit der riesigen Schlagzeile „Welcome to gridlock USA“. Damit wird wegen der neuen Machtverhältnisse im Kongress und wegen der geringeren Einflussmöglichkeiten des Präsidenten auf die Entscheidungen der Legislative ein völliger Stillstand im politischen Betrieb an die Wand gemalt. Diese apodiktische Prognose ist keineswegs überzeugend.
Wenn nicht manches täuscht, werden die siegreichen Republikaner sich hüten, ihre bisherige Verweigerungspolitik gegenüber Obamas legislativen Vorschlägen im gleichen Stil fortzusetzen. Die Mehrheit der Wähler will politische Lösungen sehen und nicht sterilen Stillstand. Weil die Republikaner jetzt im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen, werden sie eigene Pläne vorstellen müssen, wie beispielsweise der von ihnen so dringend geforderte Ausgleich des Staatsbudgets zustande kommen soll. Obama wiederum und die Demokraten werden sich stärker um Kompromisse mit den Republikanern bemühen müssen, als sie das im Hochgefühl ihrer vor zwei Jahren eroberten Macht getan haben.
David Brooks, einer der umsichtigsten Kommentatoren in den USA, schreibt in der „New York Times“, die republikanische Führung sei sich trotz der schrillen Agitation der Tea Party-Bewegung bewusst, dass die Partei ihren jetzigen Erfolg in sachlich begründetes Vertrauen der Wähler umwandeln müsse. Durch ihre Mehrheit in der grossen Kongresskammer ist sie stärker in die Verantwortung für die realen Ergebnisse der Regierungspolitik eingebunden.
Welche Partei in dieser neuen Konstellation bei den nächsten Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2012 die breiteren Wählerschichten wird anziehen können, ist heute noch absolut unberechenbar. Gewiss ist nur, dass das Pendel der amerikanischen Wählergunst niemals stillsteht.