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Prämienausgleich 2015 - Krankenkassen müssen Prämien zurückbezahlen
Seit Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes 1996 wurden in einzelnen Kantonen im Vergleich zu den Leistungen zu hohe, in anderen Kantonen zu tiefe Krankenkassenprämien bezahlt. Aus diesem Grund hat das Parlament entschieden, den Versicherten in neun Kantonen in den Jahren 2015 bis 2017 einen Betrag von insgesamt rund 800 Millionen Franken zurück zu zahlen.
Die 254.7 Millionen Franken setzen sich aus zwei Beträgen zusammen: Der Bund leistet 2015 einen ersten Beitrag von 88,7 Millionen Franken, der in Form einer ''Prämienrückerstattung'' an die Versicherten ausbezahlt wird.
Die Versicherten mit Wohnsitz in den Kantonen, in denen in der Vergangenheit zu tiefe Prämien bezahlt worden sind, finanzieren zusammen die restlichen 166 Millionen Franken. Dazu wird bei ihnen im laufenden Jahr ein monatlicher Prämienzuschlag erhoben, der in Form eines ''Prämienabschlags'' an die Versicherten mit Wohnsitz in jenen Kantonen ausbezahlt wird, in denen in der Vergangenheit zu hohe Prämien bezahlt wurden.
Die Krankenkassen ziehen die Beträge von der Juniprämie ab oder zahlen sie separat an die Versicherten in den betreffenden Kantonen aus.
Die Versicherten haben auch dann Anspruch auf die Prämienrückerstattung und den Prämienabschlag, wenn sie nicht die ganze Prämie selbst bezahlen (z.B. im Fall einer Prämienverbilligung). Die Kantone können aber die Prämienverbilligung um den betreffenden Betrag (Prämienrückerstattung und -abschlag) kürzen. Nicht betroffen von allfälligen Kürzungen sind Bezüger/innen von Ergänzungsleistungen.
Die Prämienkorrektur im Detail
Zwischen 1996 und 2013 sind in den Kantonen Ungleichgewichte zwischen den Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und den Kosten für die medizinischen Leistungen entstanden. In gewissen Kantonen war das Verhältnis der Prämien zu den Kosten tiefer als in anderen Kantonen. Im März 2014 hat das Parlament einen Teilausgleich dieser Ungleichgewichte im Umfang von insgesamt 800 Millionen Franken beschlossen. Dieser Betrag wird zu je einem Drittel vom Bund, den Krankenkassen und den Versicherten jener Kantone finanziert, in denen zu wenig Prämien bezahlt wurde.
Der Anteil des Bundes von 266 Millionen Franken wird über drei Jahre zu gleichen Tranchen ausbezahlt. Die Krankenkassen bezahlen ihren Anteil Ende 2016. Sie finanzieren ihren Beitrag mit einem Einmalzuschlag auf die Prämien der Versicherten. Wenn ihre Reserven übermässig sind, kann der Betrag auch den Reserven entnommen werden.
Die Versicherten jener Kantone, die zu wenig Prämien bezahlt haben, bezahlen ihren Anteil am Prämienausgleich mit einem Prämienzuschlag während höchsten drei Jahren. Betroffen sind die 13 Kantone BE, LU, UR, OW, NW, GL, SO, BL, SH, AR, SG, VS und JU. Der Prämienzuschlag kann je nach Kanton unterschiedlich sein, wird aber den jährlich an die Bevölkerung rückverteilten Ertrag der Lenkungsabgaben nicht übersteigen. Der Zuschlag wird vom Bundesamt für Gesundheit jedes Jahr festgelegt und beträgt 2015 für alle Kantone Fr. 62.40, mit Ausnahme der Kantone Wallis (Fr. 56.40) und St. Gallen (Fr. 9.00), die einen tieferen Betrag bezahlen werden. Die Krankenkassen weisen diesen Zuschlag auf der ordentlichen Prämienrechnung klar aus.
Bundesamt für Gesundheit BAG
26.02.2015 - dzu