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In der Schweiz werden rund 40% des Stroms mit Kernkraftwerken erzeugt. Dabei fallen nukleare Abfälle an. Dazu kommen Nuklearabfälle aus Medizin, Industrie und Forschung. Die Nutzung von radioaktiven Materialien und die Behandlung der daraus entstehenden radioaktiven Abfälle regelt der Bund mit dem Kernenergiegesetz (KEG), der Kernenergieverordnung (KEV) und dem Strahlenschutzgesetz (StSG).
Radioaktive Abfälle müssen so entsorgt werden, dass der dauernde Schutz von Mensch und Umwelt gewährleistet ist. Die in der Schweiz anfallenden Abfälle müssen nach Kernenergiegesetz (KEG, SR 732.1) grundsätzlich im Inland entsorgt werden (Art. 30 KEG).
Alle radioaktiven Abfälle müssen zwingend in einem geologische Tiefenlagerung endgelagert werden (Art. 31 KEG). Die Entsorgungspflicht ist erfüllt, wenn die Abfälle in ein geologisches Tiefenlager verbracht worden sind und die Mittel für die Beobachtungsphase und den allfälligen Verschluss sichergestellt sind.
Die Betreiber von Kernanlagen und der Bund haben 1972 die NAGRA (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) gegründet. Die NAGRA ist Entsorgungspflichtiger und somit verantwortlich, dass anfallende radioaktive Abfälle sicher gelagert werden.
Im Sommer 2006 bestätigte der Bundesrat die grundsätzliche Machbarkeit der sicheren Tiefenlagerung von hochaktiven Abfällen (Entsorgungsnachweis) im Inland. Vorgesehen sind zwei Lagertypen:
Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (SMA)
Lager für hochaktive Abfälle (HAA)
eine Kombination von diesen beiden Lagertypen
Nachdem der Entsorgungsnachweis von der NAGRA erbracht wurde, gilt es zu entscheiden, wo die Tiefenlager gebaut werden sollen. Der Bund legt in einem Sachplan die Ziele und Vorgaben für die Lagerung der radioaktiven Abfälle in geologischen Tiefenlagern für die Behörden verbindlich fest (Art. 5 KEV, SR 732.11). Der Sachplan ist ein Raumplanungsinstrument des Bundes. Am 2. April 2008 hat der Bundesrat den Konzeptteil zum Sachplan geologische Tiefenlager (SGT) genehmigt.
Die Standortwahl für geologische Tiefenlager erfolgt in drei Etappen (s. Etappen 1-3) und wird mit der Rahmenbewilligung abgeschlossen. Danach folgen eine Untersuchungsphase und die nukleare Baubewilligung, später die Betriebsbewilligung und der Betrieb. Auch der Verschluss erfolgt schrittweise: Nach Abschluss des Betriebs wird das Hauptlager verschlossen, und es folgt eine längere Beobachtungsphase. Erst danach kann die Gesamtanlage verschlossen werden.