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Die Vorlage zur Kulturbotschaft 2021-2024 war 2019 in Vernehmlassung gegangen und verzeichnete eine sehr grosse Anzahl Stellungnahmen. Die darauf vom Bundesrat verabschiedete Fassung wurde vom Parlament während den Herbst- und Wintersessionen 2020 behandelt.
Darstellende Künste
In der Vernehmlassung hatte die SSA Vorschläge gemacht, u.a. für eine Erhöhung der Gesamtmittel für das Werkschaffen in diesen Sparten, das ausdrückliche Einbeziehen von Comedy in den Plänen zur Entwicklung von Unterstützungen oder auch das verstärkte Einhalten der urheberrechtlichen Verpflichtungen in unterstützten Projekten. Die SSA bedauert, dass diese Elemente in der dem Parlament unterbreiteten Fassung keinen Eingang fanden. Sie begrüsst jedoch, dass das Parlament die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen gutgeheissen hat.
Film
Die Bundesversammlung hat sich u.a. für eine Aufstockung der Mittel zugunsten des Filmschaffens auf insgesamt 209,1 Millionen Franken ausgesprochen. Die Vorlage des Bundesrats sah einen besseren Schutz angesichts der starken Zunahme von Internetplattformen vor: Ausländische Streaming-Dienste wie Netflix, HBO oder Disney sollten verpflichtet werden, 4% ihrer Einnahmen in das Schweizer Filmschaffen zu investieren oder eine entsprechende Abgabe zu leisten – was die SSA bei der Vernehmlassung begrüsst hatte. Der Nationalrat reduzierte diese Quote auf 1%. Hingegen sprach er sich für eine Verpflichtung der Online-Plattformen aus, in ihrem Angebot 30% europäische Filme zu führen. Im Ständerat werden diese beiden Punkte im Frühling 2021 im Rahmen des Filmgesetzes behandelt.
Info: www.bak.admin.ch