Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/44617

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Weisung über die Abgabe und das Tragen von Einsatzabzeichen für geleistete Auslandeinsätze ist aufzuheben.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Seit 1953 leisten Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten der Schweizer Armee freiwillig mit Engagement und Stolz Dienst in verschiedensten internationalen friedenserhaltenden Missionen (Korea, Nahost, Namibia, Westsahara, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Albanien, Kosovo, Tadschikistan, Äthiopien-Eritrea, Georgien, Kongo).</p><p>Alle militärischen Angehörigen von friedenserhaltenden Operationen unter internationalem Mandat erhalten von der einsatzverantwortlichen Organisation eine Erinnerungs- oder Einsatzmedaille, sofern sie eine jeweils definierte Anzahl Diensttage in der entsprechenden Mission geleistet haben. Die Medaille soll als Dank und Erinnerung an den geleisteten Einsatz gelten.</p><p>Nebst Erinnerungs- oder Einsatzmedaillen der einsatzführenden internationalen Organisation erhalten Angehörige von Friedensmissionen in der Regel zusätzlich Einsatzmedaillen/-abzeichen ihres eigenen Landes, deren Abgabe jeweils an besondere Bedingungen hinsichtlich Einsatzdauer geknüpft ist.</p><p>Seit März 2000 erhalten auch Angehörige der Schweizer Armee eigene Einsatzabzeichen (Ribbons) und Erinnerungsmedaillen, sofern sie während mindestens 150 Tagen einen internationalen friedenserhaltenden Einsatz geleistet haben.</p><p>Das Tragen der Einsatzabzeichen ist in den Bekleidungsvorschriften der Armee geregelt. Angehörige der Schweizer Armee sind berechtigt, Einsatzabzeichen der entsprechenden internationalen Organisation zu tragen. Die Erinnerungsmedaillen gelten ausschliesslich als Erinnerungsstücke und dürfen nicht auf der Uniform getragen werden. Letzteres wird auch im Rahmen der militärischen Bekleidungsvorschriften der "Armee XXI" nicht erlaubt sein.</p><p>Einsatzabzeichen mit Rosetten werden von der Schweiz abgegeben, wenn der Empfänger aufgrund der geleisteten Einsatztage Anspruch auf mehrere gleiche Einsatzabzeichen hätte. Das ursprünglich verliehene Einsatzabzeichen wird bei jedem weiteren Einsatz von 150 Tagen mit einer Rosette ergänzt. Es handelt sich somit nicht um hierarchische oder wertmässige Abstufungen.</p><p>Eine Annahme von Einsatzabzeichen und Erinnerungsmedaillen zieht - im Gegensatz zur Annahme von Orden - keinerlei Verpflichtungen und Abhängigkeiten gegenüber ausländischen Staaten oder Organisationen nach sich. Die kürzlich erlassenen Weisungen des VBS über das Ordensverbot, die die Annahme solcher Erinnerungsabzeichen gestatten, stehen deshalb im Einklang mit Artikel 40a des Militärgesetztes.</p><p>Das VBS sieht im Übrigen vor, aufgrund verschiedener Anregungen im Rahmen des Abzeichenkonzeptes XXI und aus Gleichbehandlungsgründen den Angehörigen der Armee für subsidiäre Einsätze bzw. für reguläre WK Dienstleistungen, Einsatz- bzw. Dienstleistungsribbons abzugeben.</p><p>Von einer unzulässigen Höherbewertung von Auslandeinsätzen kann somit nicht gesprochen werden.</p>  Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.