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Die Schweiz hat an der 52. Session des UNO-Menschenrechtsrats zwei Resolutionen vorgelegt. Die eine befasst sich mit dem Recht auf eine nachhaltige Umwelt. Die andere mit den Menschenrechten. Beide Resolutionen wurden angenommen.
Die Schweiz hat gemeinsam mit anderen Ländern an der 52. Session des UNO-Menschenrechtsrats zwei Resolutionen vorgelegt. Dabei geht es einmal um das Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt. Die andere Resolution dreht sich um die Menschenrechte und die Drogenpolitik. Beide Resolutionen wurden angenommen.
Es war die längste Session in der Geschichte des UNO-Menschenrechtsrats, die am 4. April 2023 zu Ende ging. Bundesrat Ignazio Cassis hatte in seiner Eröffnungsrede am 27. Februar als Vertreter des Gaststaats den Ukraine-Krieg verurteilt und betont, wie wichtig der Austausch in den multilateralen Institutionen sei. 75 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erinnerte er daran, dass die Staaten ihre internationalen Verpflichtungen umsetzen sollten.
Schweiz hat zwei Resolutionen vorgelegt
Die Schweiz hat an dieser Tagung gemeinsam mit anderen Ländern zwei Resolutionen vorgelegt. In der ersten bekräftigt sie die Bedeutung eines menschenrechtsbasierten Ansatzes bei Umweltschutzmassnahmen. Die Resolution wurde ohne Abstimmung angenommen.
In der zweiten Resolution fordert die Schweiz eine menschenrechtskonforme Drogenpolitik, die insbesondere das Recht auf Gesundheit achte. Die Schweiz ist ein zentraler Akteur in diesem Bereich. Die Resolution wurde ebenfalls ohne Abstimmung angenommen.
Schweiz bezieht auch zu anderen Themen Stellung
Die Schweiz hat sich zudem verschiedenen gemeinsamen Erklärungen angeschlossen, namentlich zum Ukraine-Krieg, aber auch betreffend den Iran, die Verschmutzung der Umwelt mit Plastik, die Geschlechtsanerkennung und die Untersuchung der Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Explosion im Hafen von Beirut im Jahr 2020.
Sie hat sich im Weiteren aktiv an den Verhandlungen über verschiedene weitere Resolutionen beteiligt, unter anderem zu den Themen Folterbekämpfung, Religions- und Glaubensfreiheit, Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger sowie das Recht auf Nahrung.
Vertretende der Schweiz bringen sich ein
Während der Session wurden zahlreiche Berichte vorgelegt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Schweiz meldeten sich in den Diskussionen, die auf die Präsentation dieser Berichte folgten, zu Wort, namentlich in den Debatten über den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten, das Recht auf eine gesunde Umwelt, die Folterprävention sowie die Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger. Sie äusserten sich auch zur Menschenrechtslage in Ländern wie Afghanistan, Iran, China, Russland, Myanmar, der Demokratischen Republik Kongo und Venezuela.
Hochkommissariat für Menschenrechte wird geschätzt
Die 52. Session des Menschenrechtsrats war die erste für den neuen Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, der sein Amt im Oktober 2022 angetreten hat. Die Schweiz drückte in einer nationalen Erklärung ihre Wertschätzung für die wichtige Arbeit des Hochkommissariats bei der Förderung und beim Schutz der Menschenrechte aus.