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Heute in genau sechs Monaten muss sich der Bundesrat einer Gesamterneuerungswahl stellen. Nebst dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey), der absehbar ist, geht es dann vor allem um Eveline Widmer-Schlumpf (bdp). An ihrer Zukunft wird sich die Debatte entzünden, unter Umständen könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Höchste Zeit für eine erste Auslegeordnung in mehreren Folgen. Heute fokussieren wir auf Calmy-Rey und die SP.
Die Strategen der bedrängten Parteien BDP, FDP und SP wollen den Ball flach halten. Das ist verständlich: Zuerst sollen die eidgenössischen Wahlen über die Bühne gehen, aufgrund der Ergebnisse kann danach die Strategie für die Bundesratswahlen vom 14. Dezember festgelegt werden.
Vordergründig wird den Leuten suggeriert, es gehe am 23. Oktober um eine Richtungswahl. Dies in der Hoffnung, so möglichst viele Sympathisanten der eigenen Partei an die Urnen zu bringen. Das ist legitim. Bloss werden die Verschiebungen nicht so gravierend sein, dass sie am Wahlabend aufzeigen, wie der Bundesrat zusammengesetzt werden muss.
Seit der Einführung der Zauberformel im Jahr 1959 brauchte es für einen Sitz im siebenköpfigen Bundesrat stets mindestens 10 Wählerprozente. Die drei grössten Parteien beanspruchten immer je zwei Sitze für sich, die viertgrösste erhielt einen Sitz. Mehr als 40 Jahre lang blieb die Zusammensetzung stets dieselbe: 2 CVP, 2 FDP, 2 SP, 1 SVP. Bei den Wahlen 1999 rutschte die CVP allerdings auf Platz 4 ab, am 10. Dezember 2003 eroberte Christoph Blocher nach einem regelrechten Krimi den zweiten Sitz für die SVP; Ruth Metzler (cvp) wurde nicht wieder gewählt.
Auf der Hand liegt, dass Micheline Calmy-Rey (Foto) auf Ende dieses Jahres zurücktritt. So kann sie ihr Präsidialjahr ordentlich beenden und hat, dannzumal 66-jährig, acht Jahre in der Landesregierung hinter sich. Dass sie der SP zuliebe länger bleibt, wie ich im letzten Herbst einmal mutmasste, dürfte kaum eintreffen. Sie erzielte im letzten Dezember für das Präsidium nur gerade 106 Stimmen – ein blamables Resultat. Die Botschaft dieses Warnschusses: “Es reicht. Eine nochmalige Kandidatur würden wir nicht mehr goutieren.”
Ein vorzeitiger Rücktritt – im Stil von Otto Stichs Husarenstück im Spätsommer 1995, der der SP einen famosen Wahlsieg ermöglichte -, liegt nicht in der Luft. Seine unmittelbaren Folgen wären vermutlich sogar kontraproduktiv: Der Calmy-Rey-Nachfolger müsste damit rechnen, nach seiner Wahl Ende September zweieinhalb Monate später bereits wieder abgewählt zu werden.
Die Grosswetterlage, eine Mitte-Rechts-Allianz sowie eine Wahlschlappe, die die SP am 23. Oktober einfahren müsste, wären die drei entscheidenden Kriterien, um den Sozialdemokraten den zweiten Sitz streitig zu machen.
Als ausgemacht gilt bei der SP, dass ein Mann aus der Romandie die Nachfolge von Calmy-Rey antreten soll. Gehandelt werden die Namen von Alain Berset (SR, FR), Christian Levrat (NR, FR) sowie Pierre-Yves Maillard (Regierungsrat, VD, 1999 bis 2004 NR).
Mark Balsiger
Ergänzung vom 15. Juni: Auch die “Aargauer Zeitung” spekuliert über einen Rücktritt von Bundesrätin Calmy-Rey:
Fotos:
– Sesseltanz: brg14.at
– Micheline Calmy-Rey: kim88