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Der Gründer der populistischen italienischen Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, hat am Donnerstag in Rom seine Referendumskampagne für einen Austritt Italiens aus dem Euro-Raum präsentiert.
Am letzten Wochenende seien in Italien 50'000 Unterschriften für einen Referendumsantrag gesammelt worden, der dem Parlament vorgelegt werden soll, erklärte Grillo vor Journalisten in Rom. In den kommenden sechs Monaten sollen Millionen Unterschriften zusammen kommen, um ein Referendum zu fordern.
Grillo äusserte die Hoffnung, dass Gruppierungen in anderen EU-Ländern dem Beispiel der "Fünf Sterne"-Bewegung folgen werden und ähnliche Referendumskampagnen organisieren werden. Er kündigte dazu Auftritte in anderen EU-Ländern an, um seine Kampagne vorzustellen.
"In der EU besteht ein Demokratiedefizit, weil sich die europäischen Bürger nicht über die gemeinsame Währung äussern können, sagte der Fünf Sterne-Parlamentarier Luigi Di Majo. Die Bürger der meisten EU-Länder hätten punkto Euro-Einführung die intransparenten Beschlüsse der Politik passiv hinnehmen müssen.
Die Bürger hätten jedoch das Recht, sich über eine zentrale Angelegenheit wie die Währung zu äussern. "Wir hoffen, dass es auch in anderen EU-Ländern zu Referenden über den Euro kommen wird", sagte Di Majo.
Grillos Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle/M5S) , die im EU-Parlament Teil der Fraktion der EU-Gegner um den britischen Populisten Nigel Farage (Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie/EFD) ist, fordert neben dem Austritt aus dem Euro-Raum die Einführung von Eurobonds sowie ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen in Italien.
SDA-ATS