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Titel
Irrtum,
in der Logik ein jeder für wahr gehaltene Gedanke, der der Wahrheit in der That nicht entspricht. Wird der Grund des I. nicht dem Irrenden, sondern dem Gegenstande zugeschrieben, so nennt man ihn Schein. Formal irrig nennt man eine falsche Meinung, die auf einem logischen Fehler beruht, material irrig diejenige, die, ohne einen logischen Fehler einzuschließen, doch dem Gegenstand nicht entspricht.
Im Civilrecht ist der I. bei Verträgen ohne rechtliche Bedeutung, wenn er sich auf die Motive des einen oder des andern Teils beschränkt. Daß jemand eine Zahlung zurückfordern kann, welche er in dem irrtümlichen Glauben, schuldig zu sein, geleistet hat, ist eine Folge davon, daß dem Erwerbe des Empfängers die Causa (s. d.) fehlt. Anders wenn der eine Kontrahent von dem andern betrogen ist, da hier auch ein I. in den Beweggründen die Anfechtbarkeit begründet. I. in dem Wesentlichen des Geschäfts macht die Erklärung ungültig, weil dem Erklärenden der Wille fehlt, das Geschäft abzuschließen, welches die Worte der Erklärung wiedergeben. Es ist also eigentlich nicht der I., sondern der mangelnde Konsens die Ursache der Ungültigkeit. Deshalb hat Savigny diesen Fall als unechten I. bezeichnet. Als wesentlich bezeichnet man gewöhnlich den I. 1) über die Vertragsart, z. B.: A erhält eine Summe von B, welche ihm dieser unter Bezugnahme auf eine frühere Unterhaltung als Darlehn geben will, während A jene Unterhaltung so verstanden hat, als wolle ihm B das Geld schenken. A. erwirbt Eigentum am Gelde; aber, weil weder ein Darlehn noch eine Schenkung zu stande gekommen ist, kann B das Geld zurückfordern.
2) Wenn der Wille des Irrenden auf eine andere Sache gerichtet war als der Wille des andern. Z. B. mit der auf Blatt [* 2] 215 des Grundbuchs verzeichneten Nummer ist nach der örtlichen Lage das Haus 17 in der Langen Straße bezeichnet. Dieses will auch der Verkäufer auflassen. Der Käufer glaubt aber, durch die Auflassung das Haus 19 zu erwerben, welches dem Verkäufer auch gehört. In diesem Falle geht das Eigentum nicht über.
3) Wenn die irrig vorausgesetzten Eigenschaften der Sache so erheblich sind, daß dieselbe, je nachdem diese Eigenschaften vorhanden sind oder fehlen, im Verkehr zu einer ganz verschiedenen Gattung oder Art von Gütern gerechnet wird. Z. B. beide Kontrahenten glauben, der verkaufte Stein sei ein echter Diamant, [* 3] demnach wird auch der Preis bestimmt; es ist aber nur ein Similidiamant. Hier ist der Kauf ungültig.
4) Wenn der eine Teil irrtümlich eine Leistung von erheblich größerm Umfange versprochen hat oder eine Gegenleistung von erheblich geringerm Umfange sich hat versprechen lassen als es sein Wille war. Z. B. bei der Preisberechnung hat der eine Pfund, der andere Kilogramm im Sinne gehabt. Dann ist kein Kauf zu stande gekommen. Dies Resultat entspricht allen Rechten, wenn nur der, welcher sich auf den I. beruft, diesen zu beweisen im stande ist. Maßgebend bleibt immer, daß derjenige, welcher seine Erklärung anficht, sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde (Deutscher Entwurf §. 94). Unter solcher Voraussetzung gilt auch der I. über die Person des Gegenkontrahenten als wesentlich. – Um die großen Nachteile zu beseitigen, welche dem Gegenkontrahenten des Irrenden aus solcher Ungültigkeit erwachsen können, schlägt der Deutsche [* 4] Entwurf §. 94 statt Nichtigkeit des Geschäfts dessen Anfechtbarkeit von seiten des Irrenden vor, und zwar (§. 96) muß die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrunde Kenntnis erlangt hat. Ferner (§. 97) soll der Erklärende, wenn die Erklärung einem andern gegenüber abzugeben war, diesem, andernfalls jedem Dritten den Schaden ersetzen, welchen derselbe dadurch erleidet, daß er auf die Gültigkeit der Erklärung vertraut hat (also das sog. negative Vertragsinteresse, s. Interesse), jedoch nicht über den Betrag des Interesses hinaus, welches derselbe an der Gültigkeit der Erklärung hat.
Die Schadenersatzpflicht soll nicht eintreten, wenn der Beschädigte den
Grund der Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit
kannte oder infolge von Fahrlässigkeit nicht kannte (kennen mußte). –
Über die Bedeutung des I. bei der
Eheschließung
s.
Ehehindernis. – Bei letztwilligen
Verfügungen kann auch ein I. im Beweggrunde die Ungültigkeit der
Verfügung zur Folge
haben, wenn nachzuweisen ist, daß der
Erblasser so nicht verfügt haben würde, wenn er nicht geirrt
hätte. –
Über die Bedeutung des Unterschiedes von Rechts
irrtum und I. über
Thatsachen für das bürgerliche
Recht s.
Ignorantia juris nocet.
Im Strafrecht gilt der Grundsatz, daß sich der Thäter der sämtlichen Merkmale, durch welche seine Handlung vermöge der Definition, die im Gesetz gegeben ist, zu einer strafbaren wird, bewußt gewesen sein muß, wenn er für die Handlung strafrechtlich verantwortlich sein soll, und daß er straflos bleiben muß, wenn er das Vorhandensein einzelner Merkmale nicht kannte. Derjenige, welcher eine fremde Sache in der irrigen Annahme, sie gehöre ihm, wegnimmt, und derjenige, der eine zweite Ehe schließt in dem guten Glauben, der erste Ehegatte sei gestorben, kann nicht wegen Diebstahls und nicht ¶
mehr
wegen Bigamie bestraft werden. Der an sich einfache und unzweifelhaft richtige Satz führt in der Praxis oft zu erheblichen Zweifeln. Die leitenden Grundsätze bei Entscheidung der Frage nach der Bedeutung des I. im Strafrecht sind nach der zur Zeit herrschenden Meinung, insbesondere auch nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts, diese:
1) Der I. über das Dasein des Strafgesetzes (Rechts
irrtum) ist absolut schädlich, (Error juris nocet.)
Niemand kann sich darauf berufen, daß er das Strafgesetz nicht gekannt habe. Das gilt auch von Polizeigesetzen, auch von
Lokalpolizeiverordnungen.
2) Auch ein I. bei Auslegung des Strafgesetzes ist schädlich.
3) Der I. über das Vorhandensein von Thatsachen, welche zum gesetzlichen Thatbestande gehören (daß z. B. die weggenommene Sache keine fremde sei), hat Straflosigkeit zur Folge.
4) Diesem I. steht derjenige gleich, welcher zwar auch ein Rechts
irrtum ist, sich aber nicht bezieht auf ein dem Strafrecht
angehöriges Rechtsgebiet, sondern auf ein anderes Rechtsgebiet, z. B. das bürgerliche,
das öffentliche Recht (z. B. Jagdbarkeit eines Tieres, Zulassung einer auswärtigen Lotterie). Dieser Fall
ist der meist bestrittene. Angesehene Rechtslehrer wollen ihn nicht gelten lassen und verwerfen überhaupt den Unterschied
zwischen Rechts- und That
irrtum, indem sie überall das Bewußtsein der Widerrechtlichkeit zur Voraussetzung der Strafbarkeit
erfordern.
Von diesem Standpunkte aus würde eine reichsgerichtliche Entscheidung nicht gebilligt werden, in welcher ein bankrotter Kaufmann wegen unordentlicher Buchführung (s. Bankrott) verurteilt wurde, obwohl er glaubhaft angab, er sei der Meinung gewesen, daß er nach den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches zur Buchführung nicht verpflichtet sei. Das Reichsgericht hat aber mit Recht darauf hingewiesen, es gehöre zu den Pflichten eines ordentlichen Kaufmanns, sich eine zuverlässige Kenntnis von den bestehenden gesetzlichen Ordnungsvorschriften und seinen hiernach zu beobachtenden Obliegenheiten zu verschaffen.
Neben dem I. bei Anwendung des Strafgesetzes kommt für das Strafrecht noch in Betracht der I. in dem Objekte oder der Person. Diese Art des I. ist völlig unerheblich. Wenn A den B erschießen will, den C aber erschießt, weil er ihn irrtümlich für den B hält, so wird er wegen Mordes bestraft. Anders, wenn A den B erschießen will, er erkennt auch den B, zielt auf den B, trifft aber von ungefähr den danebenstehenden C, dann liegt Versuch des Mordes des B vor, neben welchem eine fahrlässige Tötung des C konkurrieren kann. Diesen Fall hat man aberratio ictus genannt. –
Vgl. Häberlin, Über den I. im Strafrecht (Erlangen [* 6] 1865);
Oetker, Über den Einfluß des Rechts
irrtums im Strafrecht (Cass. 1876).