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Amt für Natur und Umwelt
Uffizi per la natira e l'ambient
Ufficio per la natura e l'ambiente
Die Ursachen von Erschütterungen sind zum grössten Teil zivilisationsbedingt. Quellen von Erschütterungen sind der Strassenverkehr, Eisenbahnen, Kraftwerksanlagen, Baustellen und Industriebetriebe.
Das Amt für Natur und Umwelt (ANU) ist zuständig für den Vollzug der Vorschriften zum Schutz vor Erschütterungen. Die Gemeinden melden dem ANU Anlagen, die Erschütterungen verursachen.
Wenn Erschütterungen auftreten, stellen die Gemeinden die möglichen Ursachen bzw. die verursachenden Anlagen (Kontaktpersonen) fest.
Gemäss Art. 7 Abs. 1 USG stellen Erschütterungen Einwirkungen dar. Für Erschütterungen gibt es noch keine Immissionsgrenzwerte. Die zur Festlegung von Immissionsgrenzwerten vorgesehene Verordnung über den Schutz vor Erschütterungen (VSE) befindet sich noch in Bearbeitung. Es ist daher im Einzelfall zu beurteilen, ob die Immissionen schädlich oder lästig sind. Die Kriterien von Art. 14 USG zur Festlegung von Immissionsgrenzwerten von Luftverunreinigungen sind gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch auf Einwirkungen von Strahlen anzuwenden (vgl. BGE 117 Ib 28, E. 4). Gleiches muss auch für Erschütterungen gelten. Somit gelten Erschütterungen unter anderem dann als schädlich oder lästig, wenn sie die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören, wobei von einer objektivierten Empfindlichkeit ausgegangen werden muss (vgl. URP 1993, 204f.).
Die Gemeinde muss nicht das Ausmass der Erschütterungen beurteilen, sondern lediglich feststellen, ob die Erschütterungen tatsächlich spürbar sind. Am besten spürt man Erschütterungen, wenn man die Fingerkuppen zwischen zwei nicht fest verbundene Bauteile hält (z.B. zwischen Schublade und Korpus eines Schreibtisches).
Wo Erschütterungen in Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen spürbar sind, meldet die Gemeinde dies dem ANU, welches für die Beurteilung der Immissionen (z.B. aufgrund einer Messung) zuständig ist.
In Ermangelung gesetzlicher Grenzwerte darf für die Beurteilung der Erschütterungen im Einzelfall auf Weisungen von Bundesbehörden, auf fachlich genügend abgestützte private Richtlinien, die Grenzwerte enthalten, oder sogar auf ausländische Werte abgestellt werden, z.B. auf die DIN-Norm 4150 (vgl. URP 1996, 357). Anlagen, die schädliche oder lästige Erschütterungen verursachen, müssen saniert werden (Art. 16 USG). Bevor das ANU Sanierungsmassnahmen anordnet, holt es vom Inhaber der Anlage Sanierungsvorschläge ein.