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Höherstufung und Herabstufung Art. 10 EU-VerordnungElias Reichsöllner, 2019-4-1
Der Paragraph der Höherstufung und Herabstufung gehört den EU-Richtlinien der Fluggastrechteverordnung an. Die Regelungen greifen dann, wenn der Fluggast nicht wie geplant in seiner ursprünglichen Beförderungsklasse, sondern in einer höher gestellten oder niedrigeren Klasse befördert wird. In der Praxis tritt solch ein Fall beispielsweise auf, wenn ein Flug annulliert wird oder überbucht ist.
Dem Fluggast sollen keine Nachteile bei der Beförderung entstehen
Die Sonderregelung in der Fluggastrechteverordnung stellt sicher, dass einem Fahrgast bei einer unplanmäßssigen Beförderung in einer anderen Klasse keine Nachteile entstehen. Von Rechts wegen ist es der ausführenden Fluggesellschaft also nicht gestattet, Aufschläge auf die Flugtickets zu erheben oder dem Fluggast das Upgrade in Rechnung zu stellen. Umgekehrt jedoch – bei einer Herabstufung der Beförderungsklasse – ist die Fluggesellschaft angehalten, dem Passagier das von ihm entrichtete Beförderungsentgelt teilweise zu erstatten.
Welche Voraussetzungen für Art. 10 EU-Verordnung erfüllt sein müssen
Damit Artikel 10 der Fluggastrechteverordnung Anwendung findet, muss ein Passagier unplanmässig in eine höhere oder eine niedrigere Beförderungsklasse umgebucht werden. Von der Anwendbarkeit der Verordnung ist auch dann auszugehen, wenn der Passagier in einer Zwischenklasse landet, die er nicht gebucht hat. Es ist dafür unerheblich, ob die Fluggesellschaft selbst die Umbuchung veranlasst hat oder die Verlegung von Seiten des Reiseveranstalters erfolgte.
Rechtsfolgen, die bei einer Höherstufung oder Herabstufung zu erwarten sind
Bei einem annullierten Flug oder einem überbuchten Flug wird der Fluggast in eine andere Maschine verlegt, wodurch er eine andere Buchungsklasse bekommt als vorgesehen. Die Fluggastrechteverordnung bezieht in diesen Tatbestand ein, dass der Passagier nicht aus freien Stücken um eine Umbuchung gebeten hat. Folgerichtig ist es einleuchtend, dass die Fluggesellschaft die zusätzlichen Leistungen – das Upgrade in eine höhere Sitzklasse – nicht in Rechnung stellen darf. Ein anderer Fall liegt vor, wenn der Passagier aus freien Stücken um ein Upgrade bittet. In diesem Fall hat er alle entstehenden Mehrkosten selbst zu bezahlen.
Ein anderer Rechtsfall liegt bei einer ungewollten Herabstufung vor. Wenn ein Passagier beispielsweise in der Business Class gebucht hat, aber aufgrund eines überbuchten Fluges in der Economy Class mitfliegen muss, steht ihm eine Entschädigung zu. Innerhalb einer Frist von sieben Tagen muss die ausführende Fluggesellschaft dem Passagier den abgestuften Prozentsatz des ursprünglichen Ticketpreises erstatten. Umstritten ist, ob in diesem Prozentsatz Steuern und Gebühren inbegriffen sind, die für gewöhnlich keine Gegenleistung bei einer Herabstufung darstellen.
Mit welcher Erstattung bei Mehrsektorenflügen zu rechnen ist
Der zu erstattende Betrag berechnet sich grundsätzlich auf der Basis des ursprünglichen Ticketpreises. Bei Nonstop Flügen bereitet dies in der Praxis wenige Probleme. Paradox wird es hingegen auf den Mehrsektorenflügen mit Zwischenstopps. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass auch hier dem Passagier, der in seiner Buchungsklasse herabgestuft wird, rechtlich gesehen der volle Prozentsatz zusteht. Dieser Prozentsatz bleibt somit von den Zwischenstopps unberührt. Somit sollten die Fluggäste auf Mehrsektorenflügen dieselben Erstattungen wie auf Nonstop-Flügen erhalten, unabhängig davon, wie lange sie in der niedrigeren Beförderungsklasse mitgeflogen sind. Gegen die Herabstufung selbst kann sich ein Passagier im Zweifelsfall nicht wehren. Rechtlich gesehen ist er dazu angehalten, diese zu dulden. Artikel 10 der Fluggastrechteverordnung sieht nicht vor, dass ein Fluggast im Falle einer Herabstufung gänzlich vom Flug zurücktreten kann und damit den kompletten Ticketpreis erstattet bekommt.