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In einem kürzlich ergangenen Entscheid des United States Court of Appeals for the Federal Circuit wurde ein vorheriger Entscheid des United States District Court for the District of Delaware bestätigt, welcher zwei US Patente 1 der Firma Amgen für nichtig erklärt hatte. 2
Die Patente betrafen ähnliche Ansprüche, weswegen hier exemplarisch der Hauptanspruch aus US 8,829,165 zitiert wird:
An isolated monoclonal antibody, wherein, when bound to PCSK9, the monoclonal antibody binds to at least one of the following residues: S153, I154, P155, R194, D238, A239, I369, S372, D374, C375, T377, C378, F379, V380, or S381 of SEQ ID NO:3, and wherein the monoclonal antibody blocks binding of PCSK9 to LDLR .
Bis auf das strukturelle Merkmal, nach dem der Anspruch einen monoklonalen Antikörper betrifft, wird dieser nur mit zwei funktionalen Merkmalen definiert:
Der Antikörper ist somit nicht über seine Sequenzmerkmale definiert. Es sind alle monoklonalen Antikörper umfasst, die beide funktionalen Merkmale erfüllen. Es ist also durchaus...
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