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Das US-Verteidigungsministerium prüft laut einem Bericht der «Washington Post» einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Soldaten. Bei den rund 35'000 Armeeangehörigen handelt sich um das grösste Kontingent ausserhalb der USA.
Zu den erwogenen Optionen gehöre eine Rückkehr eines Grossteils der Soldaten in die USA oder die Verlegung des gesamten oder eines Teils des Kontingents nach Polen, berichtete die Zeitung am Freitag (Ortszeit). Die USA sind seit dem Zweiten Weltkrieg mit Soldaten in Deutschland präsent.
Dem Bericht zufolge hatte US-Präsident Donald Trump die Idee eines Truppenabzugs zuvor bei einem Treffen mit Militärberatern und Vertretern des Weissen Hauses aufgebracht. Die europäischen Nato-Mitglieder seien beunruhigt über den Vorgang und versuchten zu klären, ob Trump es ernst meine oder die Drohung mit einer Truppen-Neustrukturierung eine Verhandlungstaktik im Vorfeld des Nato-Gipfels im Juli sei.
Laut «Washington Post» handelt es sich bislang lediglich um eine interne Studie des Pentagons. Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats dementierte, eine Analyse zu einem möglichen Truppenabzug aus Deutschland angefordert zu haben.
Pentagon-Sprecher Eric Pahon dementierte ebenfalls einen geplanten Abzug. Gleichzeitig erklärte er, die Stationierung von US-Truppen im Ausland werde regelmässig überprüft sowie einer «Kosten-Nutzen-Rechnungen» unterzogen. Die USA seien Deutschland und der Nato weiterhin verpflichtet, sagte Pahon.
US-Präsident Donald Trump hatte die Nato allerdings in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert und unter anderem als «überflüssig» bezeichnet. In einem Brief an acht europäische Nato-Mitglieder forderte er diese zu höheren Verteidigungsausgaben auf.
Trump hatte wiederholt diejenigen Nato-Staaten kritisiert, die eine 2014 getroffene Vereinbarung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu verfehlen drohen. (leo/sda/afp)
Laut Recherchen von WDR, NDR und der «Süddeutschen Zeitung» hat die Alternative für Deutschland (AfD) zwischen Juli und September 2017 Spenden von über 130'000 Euro aus der Schweiz angenommen. Der Absender der Spenden soll eine Pharmafirma aus Zürich gewesen sein.
Mit der Annahme der Spende hat die AfD gegen das Parteiengesetz verstossen, berichten die deutschen Medien. Parteispenden, die aus dem Nicht-EU-Ausland kommen, sind nach deutschem Gesetz illegal.
Die Schweizer Pharmafirma soll das …