Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03600.jsonl.gz/418

Thema
Absolute Ausschlussgründe
Mehrdeutige Zeichen, Schutzfähigkeit von Zahlworten
Hinweis: Vergleiche auch den in diesem Heft abgedruckten Entscheid des HGer Zürich zum englischen Zahlwort «one», welcher Zahlworte in Fortführung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als freihaltebedürftig einstuft.
Kernaussage
«nove» ist das italienische Zahlwort für neun, aber auch die weibliche Pluralform des Adjektivs «novo». Obschon in der Schweiz die abweichende Schreibweise «nuovo» gebräuchlich ist, muss wegen der grossen klanglichen und schriftbildlichen Nähe gleichwohl geprüft werden, welche Bedeutung dominiert, zumal die Botschaft «neu» bei Modewaren durchaus relevant ist.
Bei der Mehrzahl der beanspruchten Produkte macht die Pluralform keinen Sinn, weshalb für den durchschnittlichen Abnehmer die Bedeutung als Zahlwort im Vordergrund steht und er das Zeichen daher als Marke identifiziert.
Ergebnis
Als Zahlwort schutzfähiges Zeichen (Gutheissung der Beschwerde)