Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/101671

<h2>SubmittedText<h2><p>Aus dem Budget 2010 ist ersichtlich, dass dem Bund wegen der Freihandelsabkommen mit Japan, Kanada und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Jahr 2010 gute 16 Millionen Franken an Zolleinnahmen entgehen werden.</p><p>Die Schweiz verfügt - neben der Efta-Konvention und dem Freihandelsabkommen mit der EU - über 20 Freihandelsabkommen.</p><p>Wie kompensiert der Bundesrat die ihm entgehenden Zolleinnahmen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die aus Freihandelsabkommen entstehenden Einnahmenausfälle bei den Zolleinnahmen werden nicht direkt kompensiert, sondern im Rahmen des Gesamtbudgets des Bundes aufgefangen. Die finanziellen Auswirkungen der Freihandelsabkommen sind in Beziehung zu den positiven volkswirtschaftlichen Auswirkungen für den Standort Schweiz durch die Verbesserung der Absatzperspektiven für Schweizer Exporte zu setzen. Dank den Freihandelsabkommen erhalten die Efta-Staaten auf der Grundlage der Gegenseitigkeit den diskriminierungsfreien Marktzugang für Industrieprodukte auf wichtige und wachsende Märkte. Auch im Bereich des Handels mit Dienstleistungen, Investitionen und dem öffentlichen Beschaffungswesen wird so weit wie möglich beidseitig ein präferenzieller Zugang vereinbart. Dank dem Zollabbau sowie der Garantie des diskriminierungsfreien Marktzugangs wirken sich die Abkommen auf Unternehmen sowie Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz und im Partnerland positiv aus. Insbesondere begünstigt der Wegfall von Einfuhrzöllen die schweizerischen Exporte. Gemäss einer Seco-Studie, welche im Oktober 2009 publiziert wurde, ermöglichen Freihandelsabkommen erhebliche Einsparungen von Zöllen, die sonst im Ausland zu zahlen wären. Allein im Jahr 2008 konnte die Schweizer Exportindustrie über 418 Millionen Franken an ausländischen Zöllen einsparen.</p>