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Präsidialkollegium und Planung 2021
Verteilung der Funktionen innerhalb des Präsidialkollegiums 2021
Das Büro des Verfassungsrates hat von der Verteilung der Funktionen innerhalb des Präsidialkollegiums für das Jahr Kenntnis genommen, nämlich:
- Koordinator (Leitung des Präsidialkollegiums und des Büros): Felix Ruppen
- Stellvertretende Koordinatorin: Géraldine Gianadda
- Verwalter/-in: Felix Ruppen und Géraldine Gianadda
- Vorsitz der Koordinationskommission: Gaël Bourgeois
- 2. Mitglied des Präsidialkollegiums in der Koordinationskommission: Gabrielle Barras
- Vorsitz der Redaktionskommission: Gabrielle Barras
- Vorsitz der Bürgerbeteiligungskommission: Géraldine Gianadda
- Leitung der Plenarsitzungen: Alle Mitglieder des Präsidialkollegiums (Turnus)
- Vertretung gegen aussen (Medien, Öffentlichkeit): Alle Mitglieder des Präsidialkollegiums
- Beziehungen zwischen dem Verfassungsrat und den kantonalen Behörden: Alle Mitglieder des Präsidialkollegiums
Planung der Arbeiten 2021-2022
Das Büro hat die Planung der Arbeiten für die Jahre 2021-2022 diskutiert. Diese Planung sieht vor, dass die 1. Lesung zwischen Oktober und Dezember 2021 stattfinden soll, vorbehaltlich des Fortschritts der Arbeiten der thematischen Kommissionen zur Erstellung des Vorentwurfs und der Anzahl der für die 1. Lesung notwendigen Plenarsitzungen. Die 2. Lesung sollte zwischen Mai und September 2022 stattfinden. Die thematischen Kommissionen sollten ihre Arbeit ab Februar/März 2021 wieder aufnehmen, dies ist jedoch abhängig von den Bedürfnissen der Juristinnen des Generalsekretariats des Verfassungsrates für die Vorbereitung des Vorschlags des Vorentwurfs zuhanden der thematischen Kommissionen bezüglich Elementen, die nicht mit den Ergebnissen des Vernehmlassungsverfahrens verbunden sind, sowie die der Koordinationskommission. Die Kommissionspräsidenten/-innen werden zu gegebener Zeit kontaktiert.
Plenarsitzungen 2021
Gemäss Artikel 46 des Reglements des Verfassungsrates legt das Büro den Zeitplan am Ende des Jahres für das folgende Jahr fest. Im Herbst 2021 beginnt die 4. Phase der Arbeiten des Verfassungsrates, nämlich die Prüfung des redigierten Verfassungsentwurfs. Die entsprechenden Plenarsitzungen werden im Prinzip wie folgt stattfinden:
- September 2021 : Dienstag 21 und Donnerstag 23 (Reserve)
- Oktober 2021 : Dienstag 5 und Donnerstag 7 / Dienstag 19 und Donnerstag 21
- November 2021 : Dienstag 2 und Donnerstag 4 / Dienstag 23 und Donnerstag 25
- Dezember 2021 : Dienstag 7 und Donnerstag 9
- Januar 2022 : Dienstag 18 und Donnerstag 20 (Reserve)
Es werden nicht alle Daten genutzt. Änderungen aufgrund der gesundheitlichen Situation (extra Muros Sitzungen) und des Arbeitsfortschrittes bleiben vorbehalten.
Vernehmlassungsverfahren
Das Büro des Verfassungsrates hat die verschiedenen Elemente des Vernehmlassungsverfahrens zu den vom Plenum des Verfassungsrates zwischen September und November 2020 verabschiedeten Grundsätzen genehmigt, nämlich den zusammenfassenden Bericht der Beratungen des Verfassungsrates, den begleitenden Fragebogen und die Liste der institutionellen Adressaten. Die Vernehmlassung wird am Mittwoch, 13. Januar eröffnet und dauert bis Sonntag, 14. März. Die Unterlagen sowie die genauen Informationen zu diesem Vernehmlassungsverfahren werden anfangs Januar 2021 übermittelt.
Neues Mitglied des Büros
Nach seiner Wahl zum Mitglied des Präsidialkollegiums ist Herr Gaël Bourgeois (PS et Gauche citoyenne) als Mitglied des Büros und Präsident der Fraktion PS-GC des Verfassungsrates zurückgetreten. Die Fraktion PS-GC hat Herrn Fabien Thétaz zum Mitglied des Büros und neuen Präsidenten der Fraktion PS-GC ernannt.