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Der erneute Versuch von Donald Trumps US-Republikanern, die Gesundheitsversorgung seines Vorgängers Barack Obama zu ersetzen, droht zu scheitern. Nächste Woche soll im Senat abgestimmt werden.
Update: Donald Trump hat mit einem vorwurfsvollen Tweet auf den von John McCain angekündigten Widerstand reagiert
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Die Zeit rennt. Nur noch bis Ende Monat haben die Republikaner Zeit, die Gesundheitsreform durch den Senat zu bringen. Danach bräuchten sie zusätzlich Stimmen aus dem Lager der Demokraten.
Nun sieht es schwer danach aus, als ob es vorerst nichts wird mit der Abschaffung von Obamacare. Zwar haben die Republikaner im Senat eine Mehrheit von 52 zu 48, doch der republikanische Senator John McCain kündete am Freitagabend an, dass er der neuen Vorlage «nicht mit gutem Gewissen zustimmen» könne.
Mit John McCain (Arizona) hat am Freitag nach Rand Paul (Kentucky) der zweite republikanische US-Senator seine Ablehnung des Gesetzesentwurfes kundgetan, den die Senatoren Bill Cassidy und Lindsey Graham eingebracht hatten.
McCain hatte sich bereits bei einem vorigen Entwurf quergestellt. Eine Abstimmung über den neuerlichen Vorschlag war für nächste Woche geplant.
Es sollte nach mehreren missglückten Anläufen der letzte Versuch sein, Trumps Wahlversprechen, «Obamacare» durch ein neues Gesundheitsgesetz zu ersetzen, zu erfüllen. Die Republikaner dürfen sich im Senat jedoch maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben.
Mit Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska ist die Zustimmung zweier weiterer republikanischer Senatorinnen höchst ungewiss. Das Reformvorhaben spaltet nicht nur das Land, sondern auch die Republikaner: Dem erzkonservativen Parteiflügel gehen die geplanten Einschnitte in die Gesundheitsversorgung nicht weit genug. Moderate fürchten um die Auswirkungen für Millionen von US-Bürgern, denen der Verlust ihres Versicherungsschutzes droht. Das Repräsentantenhaus, wo die Republikaner über eine deutliche Mehrheit verfügen, hatte mit einiger Mühe einen eigenen Entwurf im Mai verabschiedet.
(cma/kün/sda/dpa)