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Am 22. September 2013 stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Volksinitiative der Gemeinschaft Schweiz ohne Armee (GSoA) zur Aufhebung der Wehrpflicht ab. Die Initiative will Schweizer Männer von der Pflicht Militärdienst zu leisten entbinden und auch der Zivildienst soll nur noch auf freiwilliger Basis geleistet werden müssen. Ich lehne diese Initiative ab, da sie im Grunde genommen eine Armee-Abschaffungsinitiative ist.
Wenn niemand mehr verpflichtet werden kann Militärdienst zu leisten, dann ist unsere Milizarmee Geschichte und somit abgeschafft. Der Bund muss sich dann überlegen was er macht. Als Ersatz kommt dann eigentlich nur noch eine Berufsarmee in Frage und ob die GSoA-Linken da zustimmen bezweifle ich. Die GSoA heisst nicht umsonst Gemeinschaft Schweiz ohne Armee.
Der Wortlaut der Initiative lautet:
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 59 Militär- und Zivildienst
1 Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.
2 Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.
3 Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten.
4 Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.
Ich bin gegen die Abschaffung der Wehrpflicht wie das die GSoA-Initiative will. Dies aus folgenden Gründen:
- Die Initiative der Gemeinschaft Schweiz ohne Armee ist eine Armee-Abschaffungs-Initiative.
- Schweizer Bürger, die für ihr Land Wehrdienst leisten, lernen sich für die Sicherheit unseres Landes und unserer Gemeinschaft einzusetzen.
- Eine Milizarmee ist ideal für die Verteidigung der Heimat geeignet. Jeder, der sein Land liebt, ist bereit es zu verteidigen.
- Ein Freiwilliger Zivildienst würde dazu führen, dass aufgrund des beruflichen Drucks kaum mehr jemand Zivildienst leisten würde.
Unsere Armee hat Reformbedarf und sie muss effizienter werden, das steht auch für mich ausser Frage. Es ist jedoch nicht so, dass eine Berufsarmee automatisch die bessere Lösung für unser Land ist als eine Milizarmee. Selbstverständlich sollten Profis Milizionären aufgrund der längeren Ausbildung und strengeren Auswahlkriterien überlegen sein. Doch das ist nicht in jedem Bedrohungsfall entscheidend. Die Gefahr konventioneller Kriege ist längst noch nicht gebannt. Für einen konventionellen Krieg ist ein Berufsheer meist zu klein oder aber zu teuer.
Meiner Meinung nach müssten wir die Milizarmee zahlenmässig verkleinern und dafür effizienter machen. Dies können wir dadurch tun indem wir die Auswahlkriterien und Anforderungen für den Wehrdienst erhöhen und gleichzeitig die Wehrpflicht auch für Frauen einführen. Von der Wehrpflicht befreit sollten lediglich schwangere Frauen und Mütter sein. Dies sollte es ermöglichen genügend fähiges Milizpersonal für die Armee zu finden. Denn es gibt tatsächlich auch Frauen die gute Soldatinnen werden könnten und Männer, die sich für den Militärdienst nicht eignen.
Neben der Miliztruppe, die professioneller zu gestalten wäre, bräuchte es noch eine kleine Elite-Armee, die aus Berufssoldaten besteht. Diese Elite-Armee sollte in der Lage sein asymmetrische Bedrohungen abzuwehren und für Auslandeinsätze eingesetzt werden können.
Was ich hier vorschlage, hat sich in Israel bereit bewährt. Israel ist ein Land, das nur halb so gross wie die Schweiz ist, aber fast so viele Einwohner wie die Schweiz hat. Es kann deshalb mit der Schweiz verglichen werden. Israel kennt die Wehrpflicht sowohl für Männer als auch für Frauen, wobei schwangere Frauen vom Wehrdienst befreit sind. Israel hat eine der besten Armeen im nahen Osten und beweist, dass auch eine Milizarmee etwas taugt. Es ist bisher keiner arabischen Berufsarmee gelungen Israel zu erobern. Wozu die genannten Berufsarmeen taugen, können wir derzeit gerade in Ägypten und in Syrien sehen.
Wir sollten unsere Armee dem Zeitgeist und unseren Werten entsprechend nach der Gleichberechtigung ausrichten und auch Frauen in die Wehrpflicht nehmen. Das würde auch die Akzeptanz der Armee bei den Frauen erhöhen. Unsere Armee sollten wir dabei entsprechend der Schweizer Qualität gestalten, auf die wir Schweizer doch so stolz sind. Wir brauchen eine Milizarmee, die so einwandfrei läuft wie ein Schweizer Uhrwerk.
Schweizer Soldat