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Littering
Littering vs. Illegale Abfallablagerung
Was ist Littering?
Durch fallen oder liegen gelassene Kleinabfälle wie z.B. Verpflegungsverpackungen, Getränkebehältnisse, Zigaretten, Gratiszeitungen, Kaugummies, Bonboverpackungen, Taschentücher, etc. werden öffentliche Räume und öffentliche Verkehrsmittel verunreinigt.
Der aus dem Englischen abgeleitete Ausdruck «Littering» bezeichnet dieses Phänomen treffend und präzise in einem Wort. Den Eingang in die Deutsche Sprache hat dieser Begriff wahrscheinlich genau aus diesem Grund gefunden. Er ist kurz und prägnant und umschreibt eine Handlung bzw. ein Phänomen, für das wir im deutschsprachigen Raum mindestens einen ganzen Satz machen müssen.
In der Schweiz wird im Durchschnitt rund 30% des im öffentlichen Raum anfallenden Abfalls («Unterwegsabfall») gelittert.
Was ist illegale Abfallablagerung?
Bequem und billig versuchen sich hin und wieder gewisse Leute ihrer Entsorgungspflicht zu entledigen. Nicht mehr gebrauchte Fahrzeuge, Möbel, Geräte, etc. oder «Schwarze Säcke» (Kehrichtsack ohne Gebührenmarke) bis hin zu Sonderabfällen werden einfach auf öffentlichem (z.B. kommunale Sammelstellen, Strassenränder, Waldränder) oder privatem Grund (z.B. Hinterhof, Garten) deponiert und sich selber bzw. der Gemeinde überlassen.
«Abfälle deponieren»: Bei illegalen Abfallablagerungen handelt es sich im Einzelnen um grössere Abfallstücke und -mengen, im Gegensatz zu den Kleinabfällen beim Littering. Es ist anzunehmen, dass solche Abfälle gezielt zum Ort der Ablagerung transportiert werden und dass, wer illegal entsorgt, Abfall-Gebühren oder andere Entsorgungsaufwände sparen möchte.
«Abfälle lagern»: Illegale Abfallablagerungen können aber auch durch sammeln und aufbewahren vermeintlicher Ersatzteile (häufig bei Fahrzeugen) entstehen. In Einzelfällen führen solche Aktivitäten oder gar das «Messie-Syndrom» dazu, dass ganze Grundstücke «zugemüllt» bzw. verstellt werden mit widerrechtlich abgelagerten Abfällen.
Übersicht Umweltfolgen: Für das Ausmass möglicher Umweltfolgen bei illegalen Abfallablagerungen ist es entscheidend, welche Materialien und Mengen abgelagert werden. Unabhängig davon müssen illegale Ablagerungen geahndet und beseitigt werden (Abfallgesetz). Auch Littering kann zu Umweltschäden führen; z.B. bei Tieren (Fische, Vögel, etc.), die gelitterte Abfälle fressen.
Verantwortung übernehmen - Kostenpflichtige ermitteln
Während bei illegalen Abfallablagerungen gesetzlich klar geregelt ist, wer die Kosten trägt und wie die Kostenpflichtigen ermittelt werden können (Abfallgesetz), ist beim Littering zentraler Streitpunkt, wer für den gelitterten Abfall juristisch verantwortlich ist, also als Verursacher gilt.
Damit verbunden stellt sich als zweite für die oben dargestellten Diskussionen zentrale Frage, wie hoch die Kosten sind, die durch die verschiedenen gelitterten Fraktionen verursacht werden.
Der ersten Frage widmete sich ein Rechtsstreit zwischen Vertretern des Detailhandels und der Stadt Bern, der seit März 2011 das Bundesgericht beschäftigte und im Februar 2012 im Bundesgerichtsentscheid BGE 2C_239/2011 (zu erhöhten Abfall-Grundgebühren für Betriebe der Unterwegsverpflegung (Take-Aways, etc.)) beantwortet wurde. Um die zweite Frage beantworten zu können, führte das Bundesamt für Umwelt (BAFU) im Sommer 2010 eine entsprechende gesamtschweizerische Kosten-Studie durch.