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Was bedeutet in fahrunfähigem Zustand zu fahren?
Gesetz
Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen
Gründen (insbesondere wegen Übermüdung) nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 und Art. 91 Strassenverkehrsgesetz).
Rechtsprechung zum Begriff Fahr(un)fähigkeit
Unter Fahrfähigkeit versteht das Bundesgericht die momentane körperliche und geistige Befähigung, ein Fahrzeug während der gesamten Fahrt sicher zu führen. Erforderlich ist eine Gesamtleistungsfähigkeit, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst. Vergleichen Sie dazu weiterführende Informationen in einem entsprechenden Grundsatzurteil des Bundesgerichts ( BGE 130 IV 32). Eine Fahrunfähigkeit ist grundsätzlich vorübergehender Natur (z.B. Müdigkeit wegen Medikamentenkonsums).
Gründe für eine Fahrunfähigkeit
- Alkoholeinfluss: Unter Alkoholeinfluss fährt derjenige, der in angetrunkenen Zustand (Blutalkoholkonzentration von 0.5 Promille und mehr bzw. Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft) oder mit qualifizierter Alkoholkonzentration (Blutalkoholkonzentration von 0.8 Promille und mehr bzw. Atemalkoholkonzentration von 0,4 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft) ein Motorfahrzeug führt, wer das Verbot unter Alkoholeinfluss zu fahren missachtet oder in fahrunfähigem Zustand ein motorloses Fahrzeug führt.
- Betäubungsmittel- und Medikamenteneinfluss:
In Sachen Drogen gilt für die Substanzen THC (Cannabis), freies Morphin (Heroin, Morphin), Kokain, Amphetamin, Methamphetamin und Designerdrogen (u. a. Ecstasy) die Nulltoleranz, d.h. jeglicher Nachweis führt zu Konsequenzen. Bei Medikamenten und weiteren illegalen Drogen wird hingegen das sogenannte Drei-Säulen-Prinzip angewandt: Die Fahrfähigkeit wird in diesen Fällen mit Hilfe von polizeilichen Beobachtungen, ärztlichen Gutachten und Blutuntersuchungen beurteilt.
- Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (insbesondere Übermüdung): Auch übermüdetes Fahren verstösst gegen das Strassenverkehrsrecht.
Abgrenzung zu den Begriffen Fahreignung und Fahrkompetenz
Über Fahreignung verfügt gemäss Art. 14 Abs. 2 Strassenverkehrsgesetz, wer:
- das Mindestalter erreicht hat (beim Autofahren 18 Jahre);
- die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat;
- frei von einer Sucht (z.B. Alkoholsucht, Drogensucht, Medikamentensucht) ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt; und
- nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen.
Diese Voraussetzungen müssen stabil vorliegen. Bei Zweifeln an der Fahreignung erfolgt eine Fahreignungsuntersuchung (Art. 15d Abs. 1 Strassenverkehrsgesetz). Vergleichen Sie dazu die Rechtsprechung in den unten erwähnten weiteren Ratgeber-Beiträgen.
Über Fahrkompetenz verfügt gemäss Art. 14 Abs. 3 Strassenverkehrsgesetz, wer
- die Verkehrsregeln kennt; und
- Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann.
Basis für diese Kompetenz sind Lernprozesse.
Bei Zweifeln an der Fahrkompetenz kann eine Person einer Kontrollfahrt beim Strassenverkehrsamt (wo es nur einen Versuch gibt, bevor der Ausweis entzogen wird), einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer anderen geeigneten Massnahme wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 Strassenverkehrsgesetz).