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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_19/2021 Urteil vom 19. Januar 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Erich Hug, c/o Obergericht des Kantons Glarus, Spielhof 6, 8750 Glarus, Beschwerdegegner. Gegenstand Strafverfahren; Ausstand, Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Glarus, Präsidentin, vom 13. Januar 2021 (OG.2020.00063). Erwägungen: 1. A.________ erhob am 7. Oktober 2020 Beschwerde gegen fünf Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus und reichte zugleich Ausstandsbegehren gegen zwei Staatsanwältinnen ein. Bezüglich dieser Verfahren beim Obergericht des Kantons Glarus beantragte er den Ausstand von Obergerichtsschreiber Erich Hug. Das Obergericht des Kantons Glarus schrieb mit Verfügung vom 13. Januar 2021 das Ausstandsgesuch gegen Obergerichtsschreiber Hug als gegenstandslos geworden ab, da dieser an den erwähnten Verfahren nicht mitwirke. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 15. Januar 2021 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Glarus. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht verständlich aufzuzeigen, dass das Obergericht Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt hätte, als es das Ausstandsgesuch als gegenstandslos geworden abschrieb. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung des Obergerichts bzw. dessen Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 19. Januar 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_19/2021

Urteil vom 19. Januar 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Erich Hug, c/o Obergericht des Kantons Glarus,

Spielhof 6, 8750 Glarus,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

des Kantons Glarus, Präsidentin, vom 13. Januar 2021

(OG.2020.00063).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob am 7. Oktober 2020 Beschwerde gegen fünf Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus und reichte zugleich Ausstandsbegehren gegen zwei Staatsanwältinnen ein. Bezüglich dieser Verfahren beim Obergericht des Kantons Glarus beantragte er den Ausstand von Obergerichtsschreiber Erich Hug.

Das Obergericht des Kantons Glarus schrieb mit Verfügung vom 13. Januar 2021 das Ausstandsgesuch gegen Obergerichtsschreiber Hug als gegenstandslos geworden ab, da dieser an den erwähnten Verfahren nicht mitwirke.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 15. Januar 2021 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Glarus.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer vermag mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht verständlich aufzuzeigen, dass das Obergericht Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt hätte, als es das Ausstandsgesuch als gegenstandslos geworden abschrieb. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung des Obergerichts bzw. dessen Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Januar 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli