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Hintergrund und Historie des Finanzausgleichs
Irgendwann im Jahr 2020 haben einige Mitglieder des Studierendenrates in Gespräch und Austausch mit einzelnen Fachgruppen die Idee eines Finanzausgleichs angedacht und sich zum Ziel gesetzt, diese Idee zu verwirklichen.
Bald wurde die Idee als Geschäft auf die Traktandenliste der einmal pro Semester stattfindenden Treffen zwischen allen Fachgruppen aller Fakultäten gesetzt. Dies geschah insgesamt 3 Mal an folgenden Daten:
21.04.2021 (Siehe Präsentation)
02.12.2021 (Siehe Mail des Ressort Inneres an alle Fachgruppen)
An diesen Treffen wurden alle Fachgruppen mehrmals dazu aufgefordert, sich aktiv an der Ausgestaltung des Finanzausgleichs zu beteiligen. Sei dies, in dem sie ihre Studierendenräte dafür mobilisieren und sensibilisieren, sei es in Form von konkretem Austausch mit den Mitgliedern einer Arbeitsgruppe oder sei dies in Form einer direkten Beteiligung innerhalb einer Arbeitsgruppe.
Bald darauf machte sich das Ressort-Inneres und Personen, die sich an der Ausarbeitung beteiligen wollten, daran, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten.
An der Sitzung vom 29.11.2022 hat der Studierendenrat die Vorlage "Finanzausgleich der Fachgruppen" mit 19 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Die Fachgruppen Ius, Wirtschaftswissenschaft, Famba (Medizin) und Pharmazie das Referendum gegen den Beschluss des Studierendenrates ergriffen und über 150 Unterschriften dafür gesammelt und eingereicht. Hier findet sich der Referendumstext.
An der Studierendenrats Sitzung vom 13.12.2022 wurden die Fachgruppen, welche das Referendum ergriffen haben, eingeladen, um über das weitere vorgehen bezüglich des Finanzausgleichs zu sprechen. Im Zuge der Diskussion wurden zwei Änderungsanträge gestellt: Einer vom Referendumskomitee, der den ganzen dreijährigen Prozess nochmals von vorne beginnen lassen wollte; und einer aus dem Studierendenrat selbst, der als Kompromiss auf die von der Referendumsgruppe vorgebrachten Punkte ausgewiesene Drittmittel vom Finanzausgleich ausgenommen hat. Der Studierendenrat hat ersteren mit 6 Ja-Stimmen zu 13 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt und letzteren mit 12 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen. Im Anschluss daran bestanden die Vetreter*innen des Referendums weiterhin auf eine Urabstimmung.
Deshalb wird nun eine Urabstimmung über diese Vorlage stattfinden, bei der jeder Studierende der Universität Basel seine Stimme dafür abgeben kann.
Abgestimmt werden kann vom 20.03.2023 bis am 24.03.2023 online über einen persönlichen Zugang, der per Mail am 09.03.2023 verschickt wurde. Oder am 22.03.2023 und am 23.03.2023 analog an einer physischen Abstimmungsurne, die jeweils von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr am im Büro der Geschäftsführung der skuba aufgestellt wird. Die skuba bittet ihre Mitglieder, bei Möglichkeit online abzustimmen, da dies den aufkommenden Aufwand erheblich reduziert.