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Definitive Strassenrechung 2011: Strasse rentiert, Schiene nicht
Die definitiven Resultate der Strassenrechnung für das Jahr 2011 stellen dem Personen- und Güterverkehr erneut ein sehr gutes Zeugnis aus: Seit 1995 liegt der Eigenwirtschaftlichkeitsgrad des privaten Strassenverkehrs bei mindestens hundert Prozent.
Nach Mitte Dezember 2013 hat das Bundesamt für Statistik (BFS) die definitiven Resultate der Strassenrechnung der Schweiz für das Jahr 2011 publiziert. Die Kapitalrechnung weist einen Überschuss von 962 Millionen Franken aus; die Strassenkosten des privaten Motorfahrzeugverkehrs werden von den Benützern zu 113 Prozent gedeckt. Seit 1995 liegt dieser so genannte Eigenwirtschaftlichkeitsgrad bei über 100 Prozent, der private Strassenverkehr kommt seither also ohne Unterbruch für seine direkten Kosten auf. So sind einerseits die laufenden Ausgaben von Bund, Kantonen und Gemeinden durch die Strassenbenützer, andererseits auch der Wertverzehr der Infrastruktur bereits seit 16 Jahren vollständig finanziert.
Die Ausgabenrechnung, die Gegenüberstellung der laufenden Ausgaben und der Einnahmen durch den privaten Motorfahrzeugverkehr, schliesst mit einem Überschuss von 1297 Millionen Franken. Die jährlichen Ausgaben der öffentlichen Hand für das Strassenwesen sind also komplett bezahlt und können aus den laufenden von den Strassenbenützern generierten Einnahmen finanziert werden, ohne dass der Staat eigene Mittel dafür zur Verfügung stellen muss.
In die Rechnung des BFS fliessen z.B. wesentliche Anteile der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) (rund eine Milliarde Franken im Jahr 2011) nicht ein. Im Gegensatz zu den vom BFS angerechneten 139 Millionen Franken schätzt der Verband des Strassenverkehrs strasseschweiz die Mehrwertsteuereinnahmen für das Jahr 2011 auf insgesamt fast 2,1 Milliarden Franken. In diesem Zusammenhang hält strasseschweiz fest, dass «bei konsequenter Verwendung der Erträge aus den Strassenverkehrsabgaben für Aufgaben der ‹Strassenkasse› [...] von einer Unterfinanzierung des Strassenwesens keine Rede sein» kann.
Im Gegensatz dazu hat das BFS den Eisenbahnen bereits im April 2013 einen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad von lediglich rund 44 Prozent für das Jahr 2011 konstatiert. Bei mehr als jeder zweiten mit den Bahnen zurückgelegten Strecke übernimmt somit nicht der/die Benützende, sondern der Staat bzw. die öffentliche Hand die anfallenden Kosten. Nicht viel besser schneidet die schweizerische betriebswirtschaftliche Eisenbahnrechnung ab: Im Jahr 2011 beträgt der Kostendeckungsgrad lediglich gut 70 Prozent - dies ohne Abgeltungen für das Verkehrsangebot und die Leistungen für die Infrastruktur. (pd/md)
Die gesamte Strassenrechnung samt Stellungnahme:
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