Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/19303

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich habe Kenntnis erhalten, dass offenbar die Tendenz bestehen soll, im Rahmen der Armeereform 200X die Schutz Inf (Ter Inf) abzuschaffen. Persönlich habe ich gedacht, dass es sich hier um einen "bösen" Scherz handelt.</p><p>Ich bin aber in der Zwischenzeit doch verunsichert worden und frage den Bundesrat:</p><p>Wie sieht er die Zukunft der Schutz Inf, und sieht er sie auch in Zukunft als Mittel zur Existenzsicherung, zur Katastrophenhilfe oder zur Bewältigung von Krisensituationen vor?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Arbeiten am Reformprozess "Armee 200X"/"Bevölkerungsschutz 200X" erfolgen nach dem Grundsatz "von der Strategie - über die Doktrin - zu den Strukturen".</p><p>Der Bundesrat hat am 9. September 1998 die Leitlinien zum Sicherheitspolitischen Bericht 2000 "Sicherheit durch Kooperation" gutgeheissen und dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport grünes Licht für die Erarbeitung eines neuen sicherheitspolitischen Berichtes (Sipol B 2000) erteilt. Gemäss Zeitplan wird dieser im Juni 1999 dem Bundesrat unterbreitet.</p><p>Gestützt auf den Sipol B 2000 werden die Doktringrundlagen für die künftige Armee entwickelt und deren Leistungen definiert. Diese Grundlagen werden in das neue Armeeleitbild einfliessen, das im Jahr 2000 vorliegen wird.</p><p>Für den Bundesrat steht fest, dass die "Armee 200X" auch künftig Existenzsicherungsaufgaben leisten wird. Es steht aber zum heutigen Zeitpunkt noch nicht fest, durch welche Truppen diese Aufgaben künftig abgedeckt werden bzw. welche Leistungen die Schutzinfanterie (Territorialinfanterie) im Rahmen der Existenzsicherung zu erbringen hat. Diese "Struktur"-Fragen können erst mit dem neuen Armeeleitbild beantwortet werden.</p>  Antwort des Bundesrates.