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<h2>SubmittedText<h2><p>Derzeit ist das mechanische Recycling von Kunststoffen Gegenstand mehrerer Projekte in der Schweiz. Diese Entwicklungsphase folgt auf die Annahme der Dobler-Motion 20.3695 durch das Parlament im Jahre 2021, die eine Weiterentwicklung der Sortierung und des Recyclings von Kunststoffabfällen fordert – einerseits durch die separate Sammlung unterschiedlicher Typen von recyclingfähigen Kunststoffverpackungen, andererseits durch die Unterstützung der Umwandlung dieser Kunststoffverpackungen in neue Produkte.</p><p>&nbsp;</p><p>Auch wenn die Wiederverwertung und die Verlängerung der Lebensdauer von Gegenständen dem Recycling stets vorzuziehen sind, zeigt die heutige Lebenswirklichkeit, dass es wichtig ist, Projekte wie Leo Recycle (<span style="color:rgb(0,0,0);">Kanton Waadt ist das Projekt&nbsp;</span><a href="https://leo-recycle.ch/"><span style="color:rgb(68,84,106);"><u>Leo Recycle (leo-recycle.ch)</u></span></a> zu entwickeln, und zwar eher in der Schweiz als im Ausland.</p><p>&nbsp;</p><p>Die aktuelle Lage ist jedoch noch lange nicht optimal. Das Parlament hat zwar die Entstehung dieser nützlichen und notwendigen Branche gefördert, doch die Umsetzungsbedingungen sind nach wie vor eher unklar. Vor allem die Tatsache, dass es keine Regeln oder zumindest Branchenvereinbarungen zum Ökodesign von Verpackungen und anderen Kunststoffprodukten gibt, hat ärgerliche Folgen.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bundesrat wird gebeten, zu folgenden Punkten Stellung zu nehmen:</p><p>&nbsp;</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Wie gedenkt der Bundesrat, eine Reduzierung der Anzahl verschiedener Kunststoffmoleküle in Verpackungen und anderen Kunststoffprodukten durchzusetzen?</li></ul><p>&nbsp;</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Wie weit ist die Ausarbeitung von Statistiken zu den Arten und Strömen von Materialien und Zusatzstoffen, die in Verpackungen, Behältern und anderen Kunststoffprodukten zum Einsatz kommen, fortgeschritten? Welche Erkenntnisse lassen sich aus den bereits verfügbaren Daten in Bezug auf die Komplexifizierung des Recyclings gewinnen?</li></ul><p>&nbsp;</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Ist ein Massnahmenplan für das Ökodesign im Bereich Kunststoffe geplant oder in Arbeit, der insbesondere darauf abzielt, Verbundmaterialien und schwer trennbare Stoffe zu begrenzen und damit die Recyclingfähigkeit zu fördern?</li></ul><p>&nbsp;</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Gibt es angesichts der wahrscheinlichen Errichtung von Kunststoffgranulierungsanlagen in der Schweiz angemessene und ausreichende Standards, damit Projektentwickler/-innen und kantonale Behörden gemeinsam sicherstellen können, dass Anlagen errichtet werden, die weder die Luft- und Wasserqualität noch die Gesundheit der Menschen an ihrem Arbeitsplatz beeinträchtigen?</li></ul><p>&nbsp;</p>