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In Spanien hat König Felipe VI. das Parlament aufgelöst und für den 26. Juni Neuwahlen angesetzt. Der Monarch unterzeichnete in der Königsresidenz bei Madrid das Dekret, Link öffnet in einem neuen Fenster zur Auflösung des Parlaments. Damit kommt es das erste Mal in der Geschichte Spaniens zu Neuwahlen.
Die Frist zur Bildung einer neuen Regierung war nach den Parlamentswahlen vom 20. Dezember am Montag um Mitternacht abgelaufen. In den vergangenen viereinhalb Monaten hatte keine der vier meistgewählten Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können.
«Hoffentlich haben wir alle unsere Lektion gelernt, und das nächste Parlament einigt sich so schnell wie möglich auf eine Regierung», sagte Parlamentspräsident Patxi Lopez vor Journalisten. Vor einer Woche waren die Bemühungen um eine neue Regierung endgültig gescheitert.
Keiner kann es mit dem andern
Nach der Wahl im Dezember verfügte keines der grossen politischen Lager über eine eigene Mehrheit im Parlament. Ministerpräsident Mariano Rajoy holte für seine konservative Volkspartei (PP) zwar mit 28,7 Prozent die meisten Stimmen, verlor jedoch die absolute Mehrheit. Rajoy fand danach keinen Bündnispartner.
Eine grosse Koalition scheiterte am Einspruch der Sozialisten (PSOE). Sie wollten unter keinen Umständen mit der Partido Popular (PP) des Ministerpräsidenten Mariano Rajoy eine Allianz eingehen – unter anderem wegen der endlosen Serie von Korruptionsskandalen in der Partei.
Erfolgreiche Neu-Parteien zerstritten
Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung mit den zwei junge Parteien, die liberalen Ciudadanos (Bürger) und die Linkspartei Podemos (Wir können), die mit starken Fraktionen ins Parlament eingezogen waren.
Doch die beiden Parteien wollten nichts voneinander wissen. Ciudadanos und Podemos verfolgen vor allem in der Frage der Unabhängigkeit Kataloniens und bei der Sanierung der Staatsfinanzen völlig unterschiedliche Linien.