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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_143/2023 Urteil vom 23. März 2023 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Kneubühler, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kollegiumstrasse 28, Postfach 2266, 6431 Schwyz. Gegenstand Anzeige / Antrag auf eine (Straf-) Untersuchung usw., Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Einzelrichter, vom 21. Februar 2023 (III 2023 24). Erwägungen: 1. A.________ reichte am 18. Februar 2023 beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz eine Eingabe mit dem Betreff "Anzeige/Beschwerde Antrag auf Untersuchung/Akteneinsicht und Revisionen" ein. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz trat mit Entscheid vom 21. Februar 2023 auf die Eingabe nicht ein. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass A.________ keine anfechtbare Verfügung bezeichne. Im Weiteren sei das Verwaltungsgericht nicht zur Entgegennahme bzw. Beurteilung von Strafanzeigen zuständig und die Aufsichtsfunktion des Verwaltungsgerichts beschränke sich auf die Schätzungskommission. Infolge offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels und mangels Zuständigkeit sei auf die Eingabe nicht einzutreten. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 11. März 2023 (Postaufgabe 16. März 2023) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt der Beschwerdeführerin namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, die zum Nichteintreten auf ihre Eingabe vom 18. Februar 2023 führte, nicht auseinander. Sie vermag nicht nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen ist ( Art. 64 BGG ). Indessen ist ausnahmsweise auf eine Kostenauflage zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Es werden keine Kosten erhoben. 4. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 23. März 2023 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Kneubühler Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_143/2023

Urteil vom 23. März 2023

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz,

Kollegiumstrasse 28, Postfach 2266, 6431 Schwyz.

Gegenstand

Anzeige / Antrag auf eine (Straf-) Untersuchung usw.,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Einzelrichter, vom 21. Februar 2023 (III 2023 24).

Erwägungen:

1.

A.________ reichte am 18. Februar 2023 beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz eine Eingabe mit dem Betreff "Anzeige/Beschwerde Antrag auf Untersuchung/Akteneinsicht und Revisionen" ein. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz trat mit Entscheid vom 21. Februar 2023 auf die Eingabe nicht ein. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass A.________ keine anfechtbare Verfügung bezeichne. Im Weiteren sei das Verwaltungsgericht nicht zur Entgegennahme bzw. Beurteilung von Strafanzeigen zuständig und die Aufsichtsfunktion des Verwaltungsgerichts beschränke sich auf die Schätzungskommission. Infolge offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels und mangels Zuständigkeit sei auf die Eingabe nicht einzutreten.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 11. März 2023 (Postaufgabe 16. März 2023) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt der Beschwerdeführerin namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 106 Abs. 1 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, die zum Nichteintreten auf ihre Eingabe vom 18. Februar 2023 führte, nicht auseinander. Sie vermag nicht nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen ist ( Art. 64 BGG ). Indessen ist ausnahmsweise auf eine Kostenauflage zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 64 BGG Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. März 2023

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli