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China verfolgt ein ehrgeiziges Ziel: Das Reich der Mitte will das Wirtschaftswachstum erneut ankurbeln - mit Hilfe eines bewährten Rezepts.
China will in diesem Jahr um 7,5 Prozent wachsen. Vor dem Hintergrund der weltweiten Wirtschaftskrise und der konjunkturellen Abschwächung auch in China sprach Regierungschef Wen Jiabao zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking von einem Ziel, für das «hart gearbeitet» werden müsse.
Mit seinem letzten Rechenschaftsbericht eröffnete der nach zehn Jahren aus dem Amt scheidende 70-jährige Premier die diesjährige Sitzungsperiode der knapp 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes. Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Parteiführung wird auf der knapp zweiwöchigen Tagung auch die Regierung verjüngt. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Japan und anderen Nachbarn um Inseln und Rohstoffvorkommen im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer steigert China seine Militärausgaben in diesem Jahr wieder überdurchschnittlich hoch um 10,7 Prozent, wie aus dem vorgelegten Haushaltsentwurf hervorgeht.
Es ergibt sich eine Haushaltsplanung für das Ressort Verteidigung in Höhe von 720 Milliarden Yuan (rund 108 Milliarden Franken). 2012 war das Rüstungsbudget um 11,2 Prozent erhöht worden. Der Volkskongress wird auf seiner Sitzung bis zum 17. März die Ernennung von Vizepremier Li Keqiang zum neuen Regierungschef billigen. Der neue Partei- und Militärchef Xi Jinping wird das auch Präsidentenamt von seinem Vorgänger Hu Jintao übernehmen.
(muv/tke/sda)