Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/71728

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, als Grundlage für eine vertiefte Diskussion über die Erlaubnis der Embryonenspende einen Bericht zu erstellen, welcher alle themenrelevanten Fragen juristischer, medizinischer sowie auch ethischer Natur zusammenfasst und die heute in der Schweiz bestehende Ausgangslage erläutert. Der entsprechende Bericht soll dem Parlament im Hinblick auf die Beratung des Verfassungsartikels und des Gesetzes über die Forschung am Menschen vorgelegt werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat stimmt mit dem Postulanten überein, dass bezüglich des Status von Embryonen und hinsichtlich des Themas der Embryonenspende Fragen bestehen, mit denen sich Politik und Gesellschaft auseinandersetzen müssen. Dabei handelt es sich um einen Fragenkomplex, der sich in stetigem Wandel befindet, weil sich sowohl die Möglichkeiten der Forschung und Anwendung als auch das Wertesystem der Gesellschaft entwickeln. </p><p>In der Diskussion um den Status des Embryos gibt es mehrere Aspekte, die beispielsweise schon im Rahmen des Stammzellenforschungsgesetzes zu reden gaben. Dieses regelt die Freigabe von überzählig gewordenen In-vitro-Embryonen zu Forschungszwecken. Volk und Parlament haben die Freigabe dieser Embryonen auf die Stammzellengewinnungsforschung begrenzt (Stammzellenforschungsgesetz, seit 1. März 2005 in Kraft).</p><p>Auch die Vernehmlassungsvorlage zu einem Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG) behandelt den Umgang mit Embryonen. Hier wird eine Regelung für den Umgang der Forschung mit In-vivo-Embryonen vorgeschlagen, nicht aber für den Umgang mit In-vitro-Embryonen. Artikel 119 der Bundesverfassung steht in diesem Rahmen nicht zur Diskussion. </p><p>Der Bundesrat verweist im Übrigen auf die Stellungnahmen grundlegender Natur, die von der Nationalen Ethikkommission NEK-CNE in ihren Berichten "Zur Forschung an embryonalen Stammzellen" (Juni 2002), "Präimplantationsdiagnostik" (Dezember 2005) und "Forschung an Embryonen und Föten" (Januar 2006) vorgelegt wurden. </p><p>Aus diesen Gründen erachtet der Bundesrat die Erarbeitung eines Grundlagenberichts zum Thema Embryonenspende im Zusammenhang mit dem Humanforschungsgesetz nicht als sinnvoll. Er ist vielmehr der Ansicht, dass die im Postulat aufgeworfenen Fragen zu gegebener Zeit anhand von konkreten Regelungsprojekten, die in direktem Zusammenhang mit dem Thema Status von Embryonen stehen, neu diskutiert und einer sachgerechten Lösung zugeführt werden sollten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.