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Die Kündigung im Hinblick auf eine Sanierung der Liegenschaft
Es ist legitim, Mietverhältnisse zu kündigen, um Sanierungen oder Umbauten an der Mietliegenschaft durchzuführen, die durch die Anwesenheit von Mieterinnen und Mietern behindert oder verzögert würden oder mit Mehrkosten verbunden wären. Die Rechtsprechung verlangt, dass schon im Zeitpunkt, in welchem Kündigungen erklärt werden, ein ausgereiftes Projekt vorliegt, das auch tatsächlich realisiert werden kann. Andernfalls sind die Kündigungen missbräuchlich, was zur Folge hat, dass die das Sanierungs- oder Bauprojekt wegen der eintretenden Sperrfristen um Jahre verzögert wird. Thematisiert werden der von der Rechtsprechung im Einzelnen geforderte Nachweis des ausgereiften Projektes, die Rechtsprechung zur Härte als Voraussetzung für eine Mieterstreckung, Möglichkeiten, längere Erstreckungen zu vermeiden und weitere Fragen.