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Fehlendes Lawinenfrühwarnsystem als mangelhafter Unterhalt: Haftung des Werkeigentümers wegen fehlenden Kausalzusammenhangs verneint
Urteil vom: 18. Mai 2005
Prozessnummer: 4C.45/2005
Sachverhalt
Am Vormittag des 2.3.1985 ging eine Lawine auf eine Bergnebenstrasse nieder, die zu einem Ferienort führt und nur mit Sonderbewilligung befahren werden darf. Die Strasse, die damals keinerlei Schutzbauten aufwies, war zu jenem Zeitpunkt für den Verkehr geöffnet. Elf Personen verloren durch die Lawine ihr Leben, darunter die Lebensgefährtin von X sowie dessen Sohn und Tochter.
Prozessgeschichte
Gegen die für den Strassenunterhalt verantwortlichen Personen wurde ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung eröffnet. Dieses endete in Freisprüchen. 1987–1993 wurde an der Stelle, wo sich der Lawinenniedergang ereignet hatte, ein Tunnel gebaut.
1999 verlangte X vom Kanton W Schadenersatz und Genugtuung im Umfang von knapp Fr. 120'000.– nebst 5 % Zins seit dem Lawinenniedergang. Gemäss Art. 58 OR (Obligationenrecht) haftet der Eigentümer eines Gebäudes oder eines Werks für den Schaden, den diese infolge fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder durch mangelhaften Unterhalt verursachen. Dass die fragliche Strasse ein Werk im Eigentum des Kantons W ist, war von den Parteien anerkannt. Das Kantonsgericht bejahte das Vorliegen eines Werkmangels, da an dem Hang mit jährlich wiederkehrenden Lawinenniedergängen keine Infrastruktur zur Beobachtung der Witterungsverhältnisse installiert war. Diese wäre nötig gewesen, damit der Kanton seine Pflicht, öffentliche Strassen bei Lawinenrisiko zu schliessen, hätte erfüllen können. Obwohl das Kantonsgericht einen mangelhaften Strassenunterhalt feststellte, wies es die Klage von X im Oktober 2004 ab. X wehrte sich gegen diesen Entscheid vergeblich in Lausanne. Folgende Überlegungen führten zur Abweisung der Beschwerde von X.
Für die Prävention entscheidende Erwägungen des Bundesgerichts
(vgl. auch Die Praxis des Bundesgerichts 3/2006 Nr. 30)
Die BFU-Sammlung von Bundesgerichtsentscheiden
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