Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03623.jsonl.gz/2781

Thema
Absolute Schutzausschlussgründe
Herkunftsangaben, Sachbegriffe, Irreführung über die geografische Herkunft
Kernaussage
Göteborg ist die zweitgrösste Stadt Schwedens. Die Schreibweise mit Genitiv-S unterstützt das Verständnis als Herkunftsangabe. Das Zeichen ist daher irreführend, soweit die Waren nicht aus Göteborg stammen.
Rapé ist ein Sachbegriff für Schnupftabak. Derselbe ist zumindest den professionellen Fachkreisen bekannt, weshalb dem Zeichen für die meisten der beanspruchten Waren auch die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt.
Ergebnis
Schutzunfähiges Zeichen (Abweisung der Beschwerde)