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Jährlich verursacht die Luftverschmutzung rund 400 000 vorzeitige Todesfälle in der EU, und die gesundheitsbezogenen externen Kosten belaufen sich auf mehrere Hundert Milliarden Euro. Diese erheblichen menschlichen und wirtschaftlichen Kosten haben sich jedoch noch nicht in geeigneten EU-weiten Massnahmen niedergeschlagen, warnt der Europäische Rechnungshof.
>> Pressemitteilung >> E-Report 100 A4 - ohne Schweiz
Auszug:
Die Luftverschmutzung ist ein dringendes Problem der öffentlichen Gesundheit, und das öffentliche Bewusstsein und die Unterrichtung der Öffentlichkeit spielen bei der Bekämpfung der Luftverschmutzung eine entscheidende Rolle, wie der Hof darlegt.
Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in jüngster Zeit zunehmend für mit der Luftqualität zusammenhängende Themen und bringen Fälle vor die nationalen Gerichte; diese haben in mehreren Mitgliedstaaten zugunsten des Rechts auf saubere Luft entschieden. Der Hof hat jedoch festgestellt, dass das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf den Zugang zu Gerichten in der Luftqualitätsrichtlinie nicht so ausdrücklich geschützt ist wie in einigen anderen Umweltrichtlinien. Wie der Hof ausführt, waren die Informationen, die den Bürgerinnen und Bürgern in Bezug auf die Luftqualität zur Verfügung gestellt wurden, zuweilen unklar.
Der Hof unterbreitet die folgenden Empfehlungen zur Verbesserung der Luftqualität:
- Die Europäische Kommission sollte wirksamere Maßnahmen ergreifen.
- Die Luftqualitätsrichtlinie sollte aktualisiert werden.
- Die Luftqualitätspolitik sollte priorisiert und im Rahmen anderer Politiken der EU durchgängig berücksichtigt werden.
- Das öffentliche Bewusstsein sollte gestärkt und die Unterrichtung der Öffentlichkeit verbessert werden.