Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/59164

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte im Juli 2004 entschieden, dass die rund 600 Kilometer lange Mauer, die von Israel im Westjordanland erstellt wird, gegen das Völkerrecht verstösst und Israel gegenüber Palästinensern zu Schadenersatz verpflichtet. Darauf verabschiedete die Uno-Generalversammlung mit 150 zu 6 Stimmen eine Resolution, mit welcher Israel aufgefordert wurde, die Mauer abzureissen.</p><p>In der Folge wurde die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konvention eingeladen, Konsultationen mit den Beteiligten zu führen und eine internationale Konferenz abzuhalten.</p><p>Auf welche Weise und wem gegenüber reagierte die Schweiz auf den Haager Gerichtsentscheid?</p><p>Versuchte sie auf jene Staaten Einfluss zu nehmen, welche den Haager Entscheid nicht begrüssten, im Interesse einer einheitlichen europäischen Position?</p><p>Kommt die Schweiz dem Ersuchen der Uno nach, und wird sie Konsultationen aufnehmen und eine Konferenz durchführen?</p><p>Von welchem Zeitplan ist auszugehen?</p><p>Geht die Aussenministerin auch davon aus, Dringlichkeit sei geboten?</p>