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Das Kabinett von Ministerpräsident Fumio Kishida verabschiedete am Freitag einen Haushaltsentwurf für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2023 in Höhe von 114,4 Billionen Yen (815 Milliarden Euro).
Die Militärausgaben sollen demnach drastisch auf 6,8 Billionen Yen steigen. Im laufenden Fiskaljahr beläuft sich der Wehretat, der bislang auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts begrenzt war, noch auf 5,4 Billionen Yen. Kishida hatte kürzlich eine Anhebung auf künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes angekündigt.
Mit der massiven militärischen Aufrüstung reagiert Japan auf das Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea. In Abkehr von der bislang ausschliesslich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten. Rund 43 Billionen Yen will Japan über die nächsten fünf Jahre für seine Verteidigung ausgeben. Trotz Rekordsteuereinnahmen muss die Regierung zur Finanzierung des Staatshaushalt weitere Staatsanleihen ausgeben.
Zur Finanzierung der miltärischen Aufrüstung plant Kishida jedoch keine Anleihen, sondern er will stattdessen die Steuern erhöhen. Dafür handelte er sich Kritik ein. Seine ohnehin schlechten Umfragewerte sanken weiter. Japan hat mit mehr als dem Doppelten seiner Wirtschaftskraft die höchste Staatsverschuldung unter führenden Wirtschaftsnationen.
Mehr als ein Drittel des Staatshaushalts für das kommende Jahr sind für Sozialausgaben vorgesehen. Hintergrund ist die rasante Alterung der Gesellschaft, die in Japan so schnell wie in keinem anderen Industrieland verläuft und die Gesundheitskosten nach oben treibt.
(AWP)