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In letzter Zeit wurde viel darüber diskutiert, dass die Welthandelsorganisation (WTO) im Rahmen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) von den Rechten des geistigen Eigentums für COVID-19-Arzneimittel abweicht. Aber was ist TRIPS und warum ist es so wichtig?
Was ist TRIPS?
TRIPS ist kurz für «Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights» und steht für ein Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums. Das umfassende internationale Abkommen stammt aus dem Jahr 1995 und definiert Mindeststandards für den Schutz geistigen Eigentums. TRIPS wurde von der überwiegenden Mehrheit der WTO-Mitgliedsstaaten unterzeichnet und bietet einen weltweiten Rahmen für den Schutz geistigen Eigentums. Dieser Rahmen soll sicherstellen, dass geistiges Eigentum geschützt ist, über Ländergrenzen hinweg gewahrt wird und sich niemand unrechtmässig an den Erfindungen von Innovatoren bereichert. Die am wenigsten entwickelten Länder sind von den meisten grundlegenden Verpflichtungen, die sich aus TRIPS ergeben, ausgenommen, während Länder wie die Vereinigten Staaten, die als Innovationsführer Forschung und Entwicklung vorantreiben möchten, Patentschutzrechte erlassen, die über die Mindestanforderungen von TRIPS hinausgehen.
Warum ist TRIPS so wichtig?
TRIPS schuf die Basis für das politische Umfeld, das in den letzten drei Jahrzehnten den technologischen Fortschritt weltweit vorangetrieben hat. Das Abkommen ist vor allem in innovativen Branchen wie der Biopharmaindustrie von Bedeutung, da diese ohne den rigorosen Patentschutz ihre Anreize für die Erforschung, Entwicklung und Herstellung moderner Technologien verlieren. Ohne die strengen TRIPS-Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums würden modernen medizinischen Innovationen – darunter Impfstoffe und Therapien im Kampf gegen COVID-19 – grosse Steine in den Weg gelegt. Viele der Behandlungen und Therapien, von denen Patienten überall auf der Welt profitieren, gäbe es heute nicht.
Warum wird aktuell so viel über TRIPS gesprochen?
Trotz der Wichtigkeit des TRIPS-Abkommens einigten sich die WTO-Mitgliedsstaaten vor Kurzem darauf, bestimmte Vorschriften der TRIPS-Vereinbarung im Zusammenhang mit Zwangslizenzen aufzuheben. Diese unnötige und potenziell gefährliche Entscheidung basiert auf der falschen Annahme, dass das Aussetzen des Patentschutzes zu einem gerechteren Zugang zu Impfstoffen führe, obwohl die von TRIPS definierten Schutzrechte die Entwicklung von Impfstoffen erst möglich gemacht haben und es einen globalen Überschuss an Impfstoffen gab bzw. noch gibt. Die weltweiten Entscheidungsträger sprechen aktuell darüber, den WTO-Beschluss zur Lockerung des Patentschutzes für COVID-19 Impfstoffe auch auf COVID-19-Therapeutika und –Diagnostika auszuweiten. Dies wäre eine weitere potenziell gefährliche Entscheidung, mit der die Politik das öffentliche Gesundheitswesen und dessen Bereitschaft weltweit gefährdet, Innovationen untergräbt und Arbeitsplätze in Forschung und Produktion ins Ausland verlegt.
Wie sollten Gesetzgeber den Zugang zu Medikamenten sicherstellen?
Gesundheitsexperten sind sich einig, dass beim weltweiten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen und -Therapien die eigentlichen Hürden in der finalen Verteilung und der Administration – zum Beispiel in der kühlen Lagerung, im Transport und in Barrieren beim Gesundheitspersonal – liegen. Während die Hersteller von Medikamenten stets bereit sind, mit Behörden und internationalen Organisationen zusammenzuarbeiten, um sich gemeinsam den Herausforderungen zu stellen, bleibt der Fokus der Branche auf ihrer Kernkompetenz: innovative Medikamente zu erforschen, zu entwickeln und herzustellen. Angesichts des Überschusses an Impfstoffdosen und Behandlungsverfahren weltweit sollten die Entscheidungsträger daher gegen eine Ausweitung des Ausserkraftsetzens von TRIPS stimmen und sich stattdessen auf die Lösung der Verteilungs- und Administrationsprobleme konzentrieren.
Samuel Lanz
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