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Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Dreiergericht SB.2018.25 BESCHLUSS vom 31. Mai 2018 Mitwirkende lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz), Dr. phil. und MLaw Jacqueline Frossard, Prof. Dr. Ramon Mabillard und Gerichtsschreiberin lic. iur. Mirjam Kündig Beteiligte A____, Berufungskläger geb. [...] Beschuldigter c/o Untersuchungsgefängnis, Anschlussberufungsbeklagter Innere Margarethenstrasse 18, 4051 Basel vertreten durch [...], Advokat, [...] gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Berufungsbeklagte Binningerstrasse 21, 4001 Basel Anschlussberufungsklägerin Privat- klägerinnen [...] [...] vertreten durch Kinder- und Jugenddienst (KJD), Leonhardsstrasse 45, Postfach 1616, 4001 Basel [...] vertreten durch Kinder- und Jugenddienst (KJD), Leonhardsstrasse 45, Postfach 1616, 4001 Basel [...] vertreten durch Kinder- und Jugenddienst (KJD), Leonhardsstrasse 45, Postfach 1616, 4001 Basel Gegenstand Verlängerung der Sicherheitshaft Das Appellationsgericht (Dreiergericht) zieht in Erwägung, dass das Appellationsgericht den Berufungskläger mit Urteil vom 28. Mai 2018 der mehrfachen einfachen Körperverletzung (zum Nachteil einer unter seiner Obhut stehenden Person), der Nötigung, der mehrfachen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht und der mehrfachen Tätlichkeiten (Kind) zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt hat, dass der Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe aufgeschoben und in Anwendung von Art. 57 Abs. 2 und 59 Abs. 1 des Strafgesetzbuches eine stationäre psychiatrische Behandlung angeordnet worden ist, dass sich der Berufungskläger zum Zeitpunkt des Urteils des Appellationsgerichts in Sicherheitshaft befand, dass der Berufungskläger mit Eingabe vom 29. Mai 2018 um Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs ersucht hat, dass die beantragte Versetzung in den vorzeitigen Strafvollzug angesichts der Tatsache, dass die Verbüssung der Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären Massnahme aufgeschoben worden ist, nicht sinnvoll erscheint, dass der Tatverdacht mit Urteil des Appellationsgerichts klar gegeben ist, dass gemäss den gutachterlichen Feststellungen beim Berufungskläger eine komplexe posttraumatische Belastungsstörung (sonstige Reaktion auf schwere Belastung) vorliegt, welche in engem Zusammenhang mit den von ihm verübten Straftaten steht und eine hohe Rückfallgefahr im Sinne der Anlasstaten, aber auch schwererer Gewaltdelikte, begründet, dass dem Berufungskläger die Krankheitseinsicht weitgehend fehlt, wie sich auch an der zweitinstanzlichen Hauptverhandlung gezeigt hat, dass er den vorzeitigen Massnahmevollzug abgelehnt hat, womit die vom Zwangsmassnahmengericht nach Art. 221 Abs. 1 lit. c der Strafprozessordnung festgestellte Fortsetzungsgefahr unverändert weiter besteht, dass damit die Rückfallprognose als äusserst ungünstig zu bezeichnen ist bzw. ernsthaft die Begehung weiterer Delikte gegen Leib und Leben durch den Berufungskläger zum Nachteil seiner Familie befürchtet werden muss, sofern er auf freien Fuss gesetzt würde, dass die Möglichkeit von tauglichen Ersatzmassnahmen bereits vom Zwangsmassnahmengericht mit zutreffender Begründung verneint wurde und solche Massnahmen angesichts der fehlenden Krankheitseinsicht auch heute offensichtlich zu wenig greifen könnten, dass die Fortführung der Sicherheitshaft bis zum Antritt des Vollzugs der Massnahme somit geboten und auch verhältnismässig erscheint, dass der Berufungskläger für die Dauer der weiteren Sicherheitshaft auf die Vollzugsabteilung des Waaghofes zu verlegen ist und die Haftrestriktionen der Sicherheitshaft aufgehoben werden, und erkennt: ://: Die bestehende Sicherheitshaft wird in analoger Anwendung von Art. 231 Abs. 1 der Strafprozessordnung bis zum Antritt des Vollzugs der Massnahme verlängert. Mitteilung an: - Berufungskläger - Staatsanwaltschaft Basel-Stadt - Straf- und Massnahmenvollzug - Privatklägerinnen APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT Der Präsident Die Gerichtsschreiberin lic. iur. Christian Hoenen lic. iur. Mirjam Kündig Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Dreiergericht Appellationsgericht

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt

des Kantons Basel-Stadt

des Kantons Basel-Stadt Dreiergericht

Dreiergericht SB.2018.25

SB.2018.25 BESCHLUSS

BESCHLUSS vom 31. Mai 2018

Mitwirkende

Mitwirkende lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz),

Dr. phil. und MLaw Jacqueline Frossard, Prof. Dr. Ramon Mabillard

und Gerichtsschreiberin lic. iur. Mirjam Kündig

Beteiligte

Beteiligte A____, Berufungskläger

geb. [...] Beschuldigter

c/o Untersuchungsgefängnis, Anschlussberufungsbeklagter

Innere Margarethenstrasse 18, 4051 Basel

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Berufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel Anschlussberufungsklägerin

Privat-

Privat- klägerinnen

klägerinnen [...]

[...]

vertreten durch Kinder- und Jugenddienst (KJD),

Leonhardsstrasse 45, Postfach 1616, 4001 Basel

[...]

vertreten durch Kinder- und Jugenddienst (KJD),

Leonhardsstrasse 45, Postfach 1616, 4001 Basel

[...]

vertreten durch Kinder- und Jugenddienst (KJD),

Leonhardsstrasse 45, Postfach 1616, 4001 Basel

Gegenstand

Gegenstand Verlängerung der Sicherheitshaft

Das Appellationsgericht (Dreiergericht) zieht in Erwägung,

dass das Appellationsgericht den Berufungskläger mit Urteil vom 28. Mai 2018 der mehrfachen einfachen Körperverletzung (zum Nachteil einer unter seiner Obhut stehenden Person), der Nötigung, der mehrfachen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht und der mehrfachen Tätlichkeiten (Kind) zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt hat,

dass der Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe aufgeschoben und in Anwendung von Art. 57 Abs. 2 und 59 Abs. 1 des Strafgesetzbuches eine stationäre psychiatrische Behandlung angeordnet worden ist,

dass sich der Berufungskläger zum Zeitpunkt des Urteils des Appellationsgerichts in Sicherheitshaft befand,

dass der Berufungskläger mit Eingabe vom 29. Mai 2018 um Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs ersucht hat,

dass die beantragte Versetzung in den vorzeitigen Strafvollzug angesichts der Tatsache, dass die Verbüssung der Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären Massnahme aufgeschoben worden ist, nicht sinnvoll erscheint,

dass der Tatverdacht mit Urteil des Appellationsgerichts klar gegeben ist,

dass gemäss den gutachterlichen Feststellungen beim Berufungskläger eine komplexe posttraumatische Belastungsstörung (sonstige Reaktion auf schwere Belastung) vorliegt, welche in engem Zusammenhang mit den von ihm verübten Straftaten steht und eine hohe Rückfallgefahr im Sinne der Anlasstaten, aber auch schwererer Gewaltdelikte, begründet,

dass dem Berufungskläger die Krankheitseinsicht weitgehend fehlt, wie sich auch an der zweitinstanzlichen Hauptverhandlung gezeigt hat,

dass er den vorzeitigen Massnahmevollzug abgelehnt hat, womit die vom Zwangsmassnahmengericht nach Art. 221 Abs. 1 lit. c der Strafprozessordnung festgestellte Fortsetzungsgefahr unverändert weiter besteht,

dass damit die Rückfallprognose als äusserst ungünstig zu bezeichnen ist bzw. ernsthaft die Begehung weiterer Delikte gegen Leib und Leben durch den Berufungskläger zum Nachteil seiner Familie befürchtet werden muss, sofern er auf freien Fuss gesetzt würde,

dass die Möglichkeit von tauglichen Ersatzmassnahmen bereits vom Zwangsmassnahmengericht mit zutreffender Begründung verneint wurde und solche Massnahmen angesichts der fehlenden Krankheitseinsicht auch heute offensichtlich zu wenig greifen könnten,

dass die Fortführung der Sicherheitshaft bis zum Antritt des Vollzugs der Massnahme somit geboten und auch verhältnismässig erscheint,

dass der Berufungskläger für die Dauer der weiteren Sicherheitshaft auf die Vollzugsabteilung des Waaghofes zu verlegen ist und die Haftrestriktionen der Sicherheitshaft aufgehoben werden,

und erkennt:

://: Die bestehende Sicherheitshaft wird in analoger Anwendung von Art. 231 Abs. 1 der Strafprozessordnung bis zum Antritt des Vollzugs der Massnahme verlängert.

Mitteilung an:

- Berufungskläger

- Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

- Straf- und Massnahmenvollzug

- Privatklägerinnen

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident Die Gerichtsschreiberin

lic. iur. Christian Hoenen lic. iur. Mirjam Kündig

lic. iur. Christian Hoenen lic. iur. Mirjam Kündig Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.