Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/92364

<h2>SubmittedText<h2><p>Einem jungen Mann, der zivilen Ersatzdienst leistet, wurde vor einigen Tagen eine Gasmaske mit präzis auf seine Augen zugeschliffenen Brillengläsern zugeschickt. Absender war die Ruag. Einige Tage später erhielt er von der Ruag ein weiteres Paket mit einer ebenfalls individuell zugeschliffenen Militärbrille inklusive Sonnenschutz. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wozu erhalten Zivildienstleistende Gasmasken, die notabene nicht brauchbar wären, weil der Filter fehlt?</p><p>2. Wie erklärt er sich diese Verschwendung von Steuergeldern?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Wer eine Sehhilfe benötigt, erhält vom VBS vor Beginn der Rekrutenschule eine Militärbrille und eine Schutzmaske mit individuell angepassten Gläsern, damit er vom ersten Militärdiensttag an nicht seine private Brille tragen muss. Die Sehfähigkeit wird anlässlich der Rekrutierung getestet. Nach der Feststellung der Militärdiensttauglichkeit wird der Ruag der entsprechende Auftrag erteilt. Er wird nicht erteilt, wenn schon vor der Rekrutierung feststeht, dass ein Stellungspflichtiger ein Zivildienstgesuch eingereicht hat. Wird ein Angehöriger der Armee nach der Rekrutierung, aber vor Beginn der Rekrutenschule zum Zivildienst zugelassen, so kann der Prozess der Produktion der Militärbrille und der Schutzmaskengläser in der Regel nicht mehr gestoppt werden. Würde dieser Prozess gestoppt, dann hätte dies höhere Kosten zur Folge. Die zum Zivildienst zugelassene Person ist gehalten, Militärbrille und Schutzmaske der Ruag zur Weiterverwendung zu retournieren.</p><p>2. Fälle, wie sie in der Anfrage geschildert werden, sind selten. Von einer Verschwendung von Steuergeldern kann hier nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Die Kosten liegen wesentlich tiefer als der Umfang der Entschädigungen, die der Bund wegen Schäden an privaten Brillen bezahlen musste, bevor er dazu überging, Militärbrillen vordienstlich herzustellen und abzugeben.</p>  Antwort des Bundesrates.