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Der neue Bericht beschreibt die sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten zehn Jahre und analysiert das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz. Im Frühjahr 2010 hat der Bundesrat den Entwurf verabschiedet und in eine Anhörung geschickt. Vor den Sommerferien soll dann der überarbeitete Bericht verabschiedet werden.
Themen
Sicherheitspolitischer Bericht
Rüstungsprogramm 2014
Der Bundesrat hat die Botschaft über die Beschaffung und die Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial 2014 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er beantragt vier Rüstungsvorhaben im Umfang 771 Millionen Franken.
Kataster der belasteten Standorte
Der Kataster der belasteten Standorte erlaubt dem VBS, Prioritäten bei der Altlastenbearbeitung zu setzen. Gleichzeitig wird damit die Beachtung der Altlastenproblematik bei Bauvorhaben sowie beim Rückbau und Verkauf militärischer Grundstücke und Infrastrukturen sichergestellt. Dadurch lassen sich die Risiken für die Umwelt wie auch für Bauherrschaften und Erwerber militärischer Liegenschaften minimieren.
Sachplan Militär
Der Sachplan Militär erlaubt auf überörtlicher Ebene, die militärischen Infrastrukturbedürfnisse grob mit den übrigen räumlichen Interessen abzustimmen und planerisch sicherzustellen. Er unterliegt einem Prozess laufender Anpassung und Fortschreibung. Der neue Sachplan wird nicht vor Ende 2011 durch den Bundesrat verabschiedet werden.