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Die ersten Schritte des „normalen“ Präsidenten …
Tulle, eine Stadt mit 15‘000 Einwohnern in der Mittelgebirgslandschaft des französischen Zentralmassivs, knapp 500 Kilometer von Paris entfernt: Hier wartete François Hollande am Abend des 6. Mai auf das Endergebnis. Hier hielt er auf dem überfüllten Platz vor der Kathedrale seine erste Rede als 7. Präsident der 5. Republik. Es war viel von Dank die Rede in dieser kurzen Ansprache: Dank an das Departement Corrèze und an die Menschen in dieser ländlich, bodenständigen, immer noch vom Widerstand gegen die deutsche Besatzung geprägten Region. Hier machte der junge Hollande vor 30 Jahren seine ersten Schritt in der Politik. Noch bis letzte Woche war er Präsident des Departementrates. Seit über 20 Jahren wählten sie ihn hier auch, fast ohne Unterbrechung, zum Abgeordneten in der Pariser Nationalversammlung. In diesem Landstrich kennt Hollande fast jede Weggabelung, hunderte Menschen mit dem Vornamen und fast jedes Bistrot. Er hat sich hier Jahr für Jahr Dutzende Wochenenden um die Ohren geschlagen und sich dabei tief verwurzelt. Hier wollte er sein, in der Stunde des Triumphs. Und auch in diesem Punkt wollte er ein Anti-Sarkozy sein. Der hatte exakt fünf Jahre davor zur selben Stunde seinen Sieg mit den Bonzen des französischen Börsenidexes im Luxusrestaurant Fouquets auf den Pariser Champs- Elysées gefeiert.
Hollande redet auf der Tribüne vor der Kathedrale der Kleinstadt und kündigt am Ende selbst das Akkordeon-Orchester an, dass ihm Piafs doppeldeutiges Chanson „La Vie en rose“ kredenzt. Natürlich ist auch dies alles inszeniert und geplant und doch: Hollandes politische Verwurzelung in diesem Landstrich hat etwas mit seinem immer wieder betonten Bestreben zu tun, ein „normaler“ Präsident sein zu wollen, so bescheiden, so natürlich wie möglich. „Ich liebe die Menschen und nicht das Geld,“ hat er einmal gesagt.
Was sich an diesem Sonntagabend dann beim Verlassen der tiefen Provinz abspielte, war allerdings nicht mehr ganz normal: Ein Dutzend Motorradkameras verfolgte den Autokonvoi zum nächsten Flughafen, Helikopter kreisten für die Direktübertragung in der Luft – wie bei einer nächtlichen Etappe der Tour de France, nur dass hier kostbare Sendezeit auf allen Kanälen hemmungslos vergeudet wurde – fast eine Stunde lang nichtssagende, unscharfe Bilder von Autos und ihren Lichtern in der verregneten Nacht. Resultat: in Tulle fuhr ein Polizeimotorrad in die Büsche und nach der Ankunft in Paris, auf dem Weg zum Platz der Bastille, mussten zwei Motorräder der Fernsehanstalt France 2 daran glauben – zum Glück fährt am Ende eines präsidialen Konvois immer ein Krankenwagen mit.
Bastille – 31 Jahre danach
Spät nach Mitternacht erschien Hollande dann in Paris vor Zehntausenden, die seinen Sieg auf dem Platz der Bastille feierten, dort, wo viele der älteren Generation schon vor 31 Jahren im Gewitterregen vom damaligen neugewählten sozialistischen Präsidenten, François Mitterrand, in Sprechchören "Sonne" gefordert hatten: „Mitterrand – du soleil“. Die Stimmung in dieser Mainacht 2012 war ausgelassen und doch nicht übermässig euphorisch. Schlichte Erleichterung war bei den Menschen spürbar darüber, dass ihnen nicht noch einmal fünf Jahre Sarkozy ins Haus stehen und niemand schien – ganz anders als damals vor 31 Jahren – den Anbruch eines neuen Zeitalters zu erwarten.
Da stand es, das bunte französische Volk, wie es nun einmal ist, und nicht wie Sarkozy und Konsorten es sich wünschen, nämlich von gallisch-weisser Hautfarbe, und es hatte glänzende Augen voller Hoffnung. Einige besonders grosse, ausländische Fahnen waren auf den Fernsehbildern zu sehen und man wusste unmittelbar, dass die Verliererseite dies gnadenlos als unpatriotisch ausschlachten würde. 48 Stunden hat sie stillgehalten, dann aber umso lauter getönt und zwischen den Zeilen durchklingen lassen, der Neue sei eben der Präsident des Auslands, sprich ein Verräter. Dagegen hielten sie ihren neukreierten Slogan für die kommenden Parlamentswahlen: „Gemeinsam für Frankreich“.
Auf der Bastille stand und tanzte in der Nacht vom 6. auf den 7. Mai vor allem die junge Generation, die sich der Kandidat Hollande auf die Fahne geschrieben, zur Priorität seines Wahlkampfs gemacht hatte. Und die Erwartung in ihren Blicken schien immens. „Ich würde gerne morgens aufwachen und mich nicht mehr jeden Tag fragen müssen, ob es überhaupt Sinn hat, noch weiter zu studieren,“ meinte eine 22-Jährige auf die Frage, welche Veränderungen sie sich von Hollande erwartet.
Die Erwartungen schienen, wie gesagt, grenzenlos während dieser Nacht auf der Bastille, und es wurde einem fast bang um den neuen Präsidenten, weiss man doch, dass er diese Erwartungen, wenn überhaupt, so schnell wird nicht erfüllen können. Wenn der neue Präsident dies aber nicht wenigstens zu einem kleinen Teil schafft, so sagte man sich, dann wird vielleicht ausgerechnet ihm passieren, was auf fast wundersame Weise seit der Explosion der Vorstädte 2005 nicht passiert ist: dass sich die Vorstädte noch einmal erheben, denn kaum etwas hat sich dort seit sieben Jahren verbessert, vieles ist nur noch schlimmer geworden. Und wenn sich dieser Aufruhr dann noch paaren sollte mit dem Aufruhr der jungen Generation, der dann enttäuschten Schüler und Studenten - dann würde es für die neuen Machthabenden in Frankreich wirklich ungemütlich werden. Pessimistische Gedanken in einer Nacht der Freude, die ausgesprochen friedlich zu Ende ging – morgens um drei waren die Pariser Gehsteige bevölkert von tausenden müden, aber strahlend-zufriedenen Fussgängern auf dem Heimweg, die es aufgegeben hatten, auf ein freies Taxi zu hoffen.
59, Avenue Segur – provisorisches Präsidialamt
Am nächsten Morgen um 10 Uhr erschien der neue Präsident dort, wo er die letzten Monate über fast täglich vorbei gekommen war: in seinem Wahlkampfquartier, das sich von diesem Montag an in ein provisorisches Zentrum der Macht in Übergangszeiten verwandeln sollte. Hier liefen die Glückwunschanrufe aus aller Welt auf, fuhren die Limousinen des chinesischen und des amerikanischen Botschafters vor, wenige Tage später gefolgt von denen der Herren van Rompoy und Juncker - Hollandes Wahlkampfteam wuchs im Improvisieren über sich hinaus. Und Hollande machte deutlich: Ich arbeite, vom ersten Tag an – normal eben, schliesslich ist einiges zu tun und besonders der internationale Terminkalender schon übervoll - G 8-Gipfel, Nato-Gipfel , informeller EU-Gipfel, dies alles zwischen dem 17. und dem 23. Mai und davor der traditionelle, unvermeidliche erste Auslandsbesuch beim deutschen Nachbarn und die Frage: Welcher Angela Merkel werde ich begegnen, der täglich streng und unerbittlich tönenden oder doch einer pragmatischen?
Sein Vorgänger Sarkozy war vor fünf Jahren am Tag nach dem Sieg erst mal auf der Luxusyacht eines seiner reichen Freunde verschwunden, bei Malta übers Mittelmeer geschippert und hatte sich beim Joggen interviewen lassen, um schweissgebadet zu erklären, er denke nicht daran, sich zu verstecken. Da hatte Sarkozy schon ein erstes Mal gelogen. Denn offiziell hatte er sich damals einige Tage lang in ein Kloster zurückziehen wollen, um zu sich zu kommen und sich gebührend auf die schwere Aufgabe vorzubereiten – und dann dies: Privatjet, Luxusyacht, Ray Ban auf der Nase und Rolex am Handgelenk – während die Presse zu Hause die Gästeliste der Superreichen veröffentlichte, die der Feier im Luxusrestaurant auf den Champs-Elysées hatten beiwohnen dürfen.
Hollande hat diese Woche, während er sich hauptsächlich mit internationalen Themen beschäftigte und unter strengster Geheimhaltung an seiner künftigen Regierung feilte, ein paar kleine Zeichen gesetzt: Er hat die phänomenale Burren-Ausstellung im Grand Palais besucht. Mit einer Rose in der Hand hat er am 10. Mai, dem Wahlsiegs von Mitterrand vor zehn Jahren gedacht. Er hat der Nationalbibliothek, die den Namen des ehemaligen Präsidenten trägt, seine Aufwartung gemacht und verkünden lassen, er werde sich am Tag der Amtsübernahme zum Denkmal von Jules Ferry, dem Vater des kostenlosen, öffentlichen Schulwesen und der Trennung von Staat und Kirche begeben. Er werde dann auch dem Labor von Marie Curie einen Besuch abstatten – der polnischen Immigrantin und zweifachen Nobelpreisträgerin. Am Freitag hat sich Hollande dann endgültig von Freunden und Mitarbeitern im Departement Corrèze verabschiedet und musste nebenbei auch noch einen Blick auf die schon bald kommenden Parlamentswahlen haben. Denn auch die wollen ja noch gewonnen werden – ein linker Präsident mit einer konservativen Parlamentsmehrheit, eine vierte „Cohabitation“ in dieser 5. Republik, wäre wohl das letzte, was das Land derzeit gebrauchen könnte. Hollandes sozialistische Partei wird diese Mehrheit ohne Partner, d.h. ohne die Linksfront von Jean-Luc Mélenchon und ohne die Grünen, kaum erreichen können. Die Beziehungen zu diesen Partnern sind aber alles andere als entspannt. Etwa mit den Grünen.
Grüne Peinlichkeiten
Diese Partei, die bei Europa- und Regionalwahlen in den letzten Jahren mit Leichtigkeit die 10%-Hürde geschafft hatte, hat sich jetzt nicht nur im Wahlkampf, sondern auch noch darüber hinaus wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert und sich am Ende gar der Lächerlichkeit preisgegeben: Mit einer Spitzenkandidatin, Eva Joly, die früher vielleicht eine ausgezeichnete Untersuchungsrichterin war, deren politisches Fingerspitzengefühl aber eher dem des berühmten „Elefanten im Porzellanladen“ gleicht und die auf den Wähler wirkte wie eine strenge Zuchtmeisterin aus anderen Zeiten. Mit ihr war diese Partei im 1. Wahlgang auf gerade 2,3 % der Stimmen gekommen. Am Abend und in der Nacht des Siegs von François Hollande aber drängelten sich ihre Spitzenpolitiker auf dem Platz der Bastille mit unverfrorener Schamlosigkeit im Rampenlicht und vor den Kameras und liessen sogar durchblicken, sie würden sich in der künftigen Regierung drei bis vier Minister- oder Staatssekretärsposten erwarten. Während des gesamten Wahlkampfs waren sie unfähig, den Umweltthemen das Gewicht zu geben, das sie verdient hätten. Als politisches Federgewicht taten sie jetzt so, als wären sie die Sieger.
Die französischen Grünen – einst angetreten, Politik anders machen zu wollen, und Anfang der 80-er Jahre zum Teil aus der Alternativbewegung hervorgegangen - gebärden sich eine Generation später keinen Deut besser als die Vertreter der herkömmlichen Parteien. „Aller à la soupe“ sagt der Franzose dazu, den Pfründen hinterher laufen. Daniel Cohn-Bendit weiss offensichtlich zu gut, warum er sich bei der wichtigsten französischen Wahl regelmässig wieder nach Deutschland verabschiedet und während des Wahlkampfs so wenig wie möglich in Erscheinung tritt.
Sarkozys Abgang
Dagegen waren sich letzte Woche fast alle Kommentatoren, zumindest in den ersten 48 Stunden nach der Stichwahl einig, dass der Verlierer, Nicolas Sarkozy, einen - zumindest für seine Verhältnisse – sehr würdevollen Abgang hingelegt hat: Noch am Wahlabend hatte er dem enttäuscht, hysterisch grölenden Jungvolk seiner Partei in seiner letzten, öffentlichen Ansprache einzutrichtern versucht, dass Frankreich nun einen neuen Staatspräsidenten hat, der François Hollande heisst, und dass dieser als Staatspräsident zu respektieren sei. Sarkozy hatte, nachdem er zuvor Wochen und Monate lang die Spannung bis an die Grenzen des Unerträglichen angeheizt hatte und wahrlich vor nichts zurückgeschreckt war, um den politischen Gegner zu verleumden, am Ende besänftigende Worte gefunden und den Wandel als das erscheinen lassen, was er in einer demokratischen Republik zu sein hat: als etwas Normales. Zwei Tage später, am 8. Mai, dem 68. Jahrestag der Befreiung Frankreichs vom Nationalsozialismus, hat Sarkozy – ohne vom Protokoll dazu gehalten zu sein – seinen Nachfolger wie selbstverständlich zu der jährlichen Zeremonie unter dem Pariser Triumphbogen eingeladen und am Grab des unbekannten Soldaten den Kranz gemeinsam mit François Hollande niedergelegt – ein Symbol der Besänftigung und Versöhnung, das das Land nach den Monaten der zum Teil brutalen Auseinandersetzungen dringend gebrauchen konnte.
Sarkozys Zukunft
Ein gelungener Abtritt also, nach einem scheusslich unappetitlichen Wahlkampf, während dessen Sarkozy am Ende skrupellos sämtliche Dämme gegenüber der extremen Rechten eingerissen hatte, ja die Nationale Front im Ausspucken von Ungeheuerlichkeiten noch übertroffen hatte, bei seinem verzweifelten Versuch, die Macht nicht aus den Händen geben zu müssen.
Doch Sarkozy wäre nicht Sarkozy, wenn er dieses positive Bild nicht am Tag danach schon wieder zunichte gemacht hätte und wieder den Nicolas Sarkozy zum Vorschein kommen liess, der - um es banal zu sagen – in seinem Innersten nicht integriert zu haben scheint, was sich in einer Demokratie gehört und was nicht. Für ihn ist das Wort „Interessenkonflikt“ immer noch ein nichtssagendes Fremdwort.
Die Verfassung der 5. französischen Republik beinhaltet die merkwürdige, reichlich überflüssige und – man hat es im Fall des zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilten Jacques Chirac gesehen - sogar problematische Regelung, dass die scheidenden Staatspräsidenten, wenn sie das wünschen, Mitglieder des Verfassungsgerichts werden können. Alle, ausser De Gaulle und Mitterrand, haben bisher davon Gebrauch gemacht – die monatliche Apanage liegt immerhin bei 11‘000 Euro. Dass auch Nicolas Sarkozy davon profitieren will, hat zunächst nichts Anrüchiges. Hätte, ja hätte er nicht im gleichen Atemzug verlauten lassen, dass er gedenkt, in Zukunft wieder den Beruf des Rechtsanwalts auszuüben. Obwohl Minister und dann Staatspräsident hatte er in den letzten zehn Jahren seine Anteile an einer 1987 gegründeten Anwaltskanzlei behalten – auch dies war in den Augen vieler schon nicht ganz stubenrein. Nun aber in Zukunft als Wirtschaftsanwalt die Interessen von Privatunternehmen und befreundeten Grosskonzernen vertreten – und gleichzeitig in höchster Instanz über die Verfassung des Landes wachen zu wollen, passt nun mal nicht zusammen. Auf den Widerspruch hingewiesen, liess Sarkozy erwidern, er werde sich nur um internationale Dossiers kümmern – als wäre damit jeder Interessenkonflikt ausgeschlossen. Für seine künftigen Klienten darf man nur hoffen, dass der ehemalige Staatspräsident die "internationalen Dossiers" jetzt erfolgreicher bearbeitet, als er dies Mitte der 90-er Jahre, während der politischen Durststrecke nach seinem Verrat an Jacques Chirac, getan hatte. Damals war er unter anderem damit beschäftigt, reichen Franzosen dabei zu helfen, ihr Geld in die Schweiz zu schaffen und es einem gewissen Jacques Heyer anzuvertrauen, der zweistellige Millionensummen derart genial angelegt hatte, dass am Ende nichts mehr davon übrig blieb. Der ehemalige französische Tennisstar Henri Leconte könnte, wenn er wollte, ein Lied davon singen.
Berechtigte Angst vor der Justiz
Und noch ein zweiter Interessenkonflikt, diesmal à la Chirac, ist für den ehemaligen Präsidenten geradezu programmiert. Nicolas Sarkozy ist seit dem 6. Mai, wie er selbst gesagt hat, wieder „ein Franzose unter Franzosen“. Dies bedeutet für ihn unter anderem auch, dass er einen Monat und einen Tag nach der offiziellen Amtsübergabe an diesem Dienstag seine juristische Immunität verlieren wird. Ab dem 16. Juni also, einen Tag vor dem 2. Durchgang der Parlamentswahlen, können französische Richter Nicolas Sarkozy wieder wie jeden französischen Bürger behandeln. Und es gibt fast eine Hand voll von Untersuchungsrichtern in Frankreich, die sich näher für den Bürger Sarkozy interessieren dürften. In gleich vier, z.T. hochkarätige Affären, könnte er persönlich verwickelt sein. Die Affären tragen die Namen: Bettencourt, Karachi, Libyen und Île de la Jatte. Das aber ist eine andere Geschichte.