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Bei den Karlsruher Entscheidungen zur Wesentlichkeitstheorie handelt es sich vielfach um Fälle, die in der Öffentlichkeit breit diskutiert und politisch umstritten waren. […] Der Verwaltungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen stellte dagegen in seinem Urteil zum Braunkohleplan Garzweiler II ausdrücklich fest, daß "wesentlich" nicht nur "wesentlich für die Verwirklichung der Grundrechte" meine, sondern auch "andere für das Gemeinwesen grundlegende Entscheidungen". Auch in dem Beschluß des Verwaltungsgerichts Hannover zur Rechtschreibreform wird die Wesentlichkeit unter anderem mit der "Breitenwirkung" der Reform begründet. Ob das Bundesverfassungsgericht dieser Auffassung folgt und damit ebenfalls eine gesetzliche Grundlage für die Rechtschreibreform fordert, bleibt abzuwarten.
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Gelinsky, Katharina
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