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Die Kommission empfiehlt ihrem Rat deshalb mit 19 zu 6 Stimmen, eine parlamentarische Initiative von Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP/BL) abzulehnen, wie sie am Freitag mitteilte. Die Initiative verlangt die Veröffentlichung der Protokolle des SNB-Direktoriums nach Ablauf eines Jahres.
Die Mehrheit befürchtet, eine Veröffentlichung der Protokolle könnte eine langfristig angelegte Politik erschweren, wenn beispielsweise vorbehaltene Entschlüsse zu früh öffentlich würden.
Eine Minderheit befürwortet eine Publikmachung. Eine solche liege im Interesse der Transparenz und ermögliche es, Entscheide nachzuvollziehen. Auch liessen sich dadurch Lehren aus den Auswirkungen früherer Entscheide ziehen.
(AWP)