Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/117718

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen detaillierten Bericht zum schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie vorzulegen. In diesem Bericht müssen die Kosten eines Kernenergie-Ausstiegs sowohl für die Unternehmen als auch für die Privathaushalte aufgeführt werden. Die Regierung soll darin auch erläutern, welche Strategien geplant sind, um die Kernenergie langfristig durch andere Energiequellen zu ersetzen. Der Bericht soll ausserdem einen Abschnitt dazu enthalten, welche technischen Entwicklungen für einen Ausstieg aus der Kernenergie notwendig sind und mit welchen Kosten sie verbunden sind.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat an seiner Klausur vom 25. Mai 2011 entschieden, dass die bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden sollen. Gleichzeitig hat der Bundesrat die Eckpunkte seiner neuen Energiestrategie 2050 festgelegt und das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage vorzubereiten.</p><p>Das UVEK wird die Energiestrategie 2050 gemäss den Parlamentsbeschlüssen aus der Sommer- und der Herbstsession gemeinsam mit den zuständigen Departementen weiterentwickeln und die zu prüfenden Massnahmen zur Umsetzung der Strategie konkretisieren. Zur Finanzierung der zusätzlich nötigen Massnahmen lässt der Bundesrat eine Förderabgabe bzw. einen Stromrappen prüfen. Auf dieser Basis wird der Bundesrat im Sommer 2012 eine Vernehmlassungsvorlage präsentieren.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.