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Die Vereinten Nationen haben den Weg freigemacht zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der UNO-Sicherheitsrat am Montag einstimmig für die Abschaffung der zum Teil neun Jahre alten Strafmassnahmen.
Es ist der erste Schritt nach dem als historisch bezeichneten Wiener Atomkompromiss der UNO-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran. Das Abkommen soll Teheran die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, den Weg zur Atombombe aber verbauen.
Bei den UNO-Sanktionen geht es um eingefrorene Konten, Reiseverbote und Wirtschaftssanktionen. Ein Waffenembargo bleibt vorerst bestehen.
Der Beschluss vom Montag hebt die Strafmassnahmen nicht automatisch auf. Davor muss erst die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien bestätigen, dass Teheran seinen in der Atomvereinbarung eingegangenen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem geht es nur um die UNO-Sanktionen und nicht um die unabhängig davon beschlossenen Strafmassnahmen der Europäischen Union und der USA. (sda/dpa)
Das US-Repräsentantenhaus hat erneut für ein Gesetz gestimmt, das die beliebte Kurzvideo-App Tiktok aus China unter amerikanische Kontrolle bringen soll. Die Parlamentskammer in Washington nahm den Entwurf am Samstag mit einer grossen überparteilichen Mehrheit an. Das Gesetz könnte zur Verbannung von Tiktok aus amerikanischen App-Stores führen, wenn der Dienst weiter im Besitz des chinesischen Konzerns Bytedance bleibt. Der Entwurf sieht eine Frist von neun Monaten für einen Verkauf vor. US-Präsident Joe Biden kann diese um drei weitere Monate erweitern.