Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/84146

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Prüfung der Zeitplanung der Militärdienste unter folgenden Gesichtspunkten durchzuführen:</p><p>1. Grundausbildungsdienste (GAD), wie die Rekrutenschule (RS), sind zeitlich in Anlehnung an den Kalender der Hochschulen und anderer Bildungsinstitutionen, inklusive der Berufsbildung, zu planen.</p><p>2. Fortbildungsdienste (FDT), wie die Wiederholungskurse (WK), sind so flexibel zu gestalten, dass die Wirtschaftsunternehmen, die Hochschulen und andere Bildungsinstitutionen entlastet werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Mit der zunehmenden Komplexität sowohl der zivilen als auch der militärischen Ausbildung ist ein friktionsloses Nebeneinander nicht immer möglich. Das 3-Start-Modell mit der unterbruchslosen Weiterausbildung nimmt jedoch in optimaler Weise Rücksicht auf die Bedürfnisse des zivilen Bereichs. Damit werden das Studium und/oder die Berufstätigkeit von den zum Teil sehr langen Grundausbildungsdiensten entlastet. Das militärische Ausbildungsmodell wird auch konstant an die zivilen Bedürfnisse angepasst, so zum Beispiel mit der Vorverschiebung des RS-Starts um eine Woche ab 2007 als Reaktion auf das Bologna-Modell, damit Maturanden RS und Studium weiterhin unter einen Hut bringen können. Für Absolventen einer Berufslehre besteht die Möglichkeit, die RS direkt nach der Lehrabschlussprüfung oder, falls der Lehrvertrag bis Ende Juli dauert, ab Anfang November (3. Start) zu absolvieren. Im Notfall ist die Arbeitslosenversicherung bereit, allfällige stellenlose Zeiten im Rahmen eines vereinfachten und an die Bedürfnisse angepassten Verfahrens zu überbrücken. Studenten, die eine militärische Weiterausbildung absolvieren, sind im Einvernehmen mit den Hochschulen gut beraten, dafür die zivile Ausbildung für ein Jahr zu unterbrechen. Mit der heutigen Regelung der Soldzulage während Beförderungsdiensten bis Stufe Subalternoffizier sind finanzielle Probleme sehr selten, wie die Statistiken des Sozialdienstes der Armee (SDA) belegen.</p><p>Fortbildungsdienste der Truppe (z. B. WK) sind von kürzerer Dauer, sodass sie in der Regel weder das Studium noch die Berufstätigkeit wesentlich beeinträchtigen. Der Spielraum für die Planung der Dienste ist durch die Aufrechterhaltung der Bereitschaft und die immer knapper werdenden Ressourcen (Infrastrukturen, Lehrpersonal usw.) sehr eng. Die Statistiken der Dienstverschiebungen zeigen jedoch, dass die Praxis sehr grosszügig gehandhabt wird. Vor und während Prüfungen werden Angehörige der Armee in Ausbildung grundsätzlich vom Dienst dispensiert. Auch bei zwingenden betrieblichen Bedürfnissen wird in der Regel grosszügig Urlaub gewährt oder sogar eine Bewilligung zur Dienstverschiebung ausgestellt. Die Armee verfolgt hier im Rahmen des gesetzlich vorgegebenen Rahmens eine möglichst grosse Flexibilität.</p><p>Im Rahmen der Kommission "Koordination der zivilen und militärischen Ausbildung", in der neben Vertretern der Armee auch sämtliche Bereiche der zivilen Ausbildung und die Arbeitgeber vertreten sind, wird die Entwicklung ständig verfolgt, und entsprechende Verbesserungsmassnahmen werden erarbeitet. Insbesondere wurde auch durch diese Kommission die entsprechende Informationsbroschüre "Koordination von ziviler und militärischer Ausbildung" erstellt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.