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Interpellation Gressot. Verbot von Vorträgen und Büchern
Interpellation (Int)
Der Interpellant fragt nach den Hintergründen einer angeblich ganzen "Reihe von Verboten, sei es von Vorträgen oder von Büchern" seitens des Bundesrates. Mit der Antwort des Bundesrates werden anschliessend verschiedene Fälle, die in der Interpellation erwähnt werden und in welchen ein Rede-/Publikationsverbot gegen ausländische Staatsbürger/innen gesprochen wurde, dargestellt. Bei diesen Fällen ging es darum, den Einfluss von Extremisten, d.h. "vor allem Kommunisten, allfällig noch in Erscheinung tretende Nationalsozialisten und Fascisten", einzudämmen.