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Falls notwendig lanciert die GSoA eine Initiative gegen neue Kampfflugzeuge
Der Bundesrat sprach sich heute für Verpflichtungskredite in der Höhe von 1,197 Milliarden Franken zugunsten des VBS aus. Allein für das Jahr 2008 soll das VBS 235,9 Millionen Franken für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) bekommen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert das Parlament auf, diese völlig überrissenen Kredite abzulehnen. Insbesondere den PEB-Kredit für neue Kampfflugzeuge wird die GSoA vehement bekämpfen.
4 Milliarden für neue Kampfjets
Der Kommandant der Schweizer Luftwaffe, Walter Knutti, will laut Medienberichten über 30 neue Kampfflugzeuge kaufen. Bei einem Stückpreis von über 100 Millionen Franken belaufen sich die Gesamtkosten auf fast 4 Milliarden Franken. "4 Milliarden Franken für neue Kampfjets sind für die GSoA inakzeptabel. Die GSoA wird diese unnötige Beschaffung mit einer Initiative zu stoppen versuchen", so GSoA-Sekretär Tom Cassee.
Fauler Armeekompromiss kommt Schweiz teuer zu stehen
In seiner Medienmitteilung schreibt der Bundesrat, es gelte "die Truppe für die wahrscheinlichen Einsätze modern auszurüsten und dabei die Rüstungsbeschaffungen für den wenig wahrscheinlichen Fall eines militärischen Angriffs dennoch nicht zu vernachlässigen." Im Klartext heisst das: Da über die Ausrichtung der Armee keine Einigkeit besteht, werden die Beschaffungswünsche der Armeereformer ebenso berücksichtigt, wie diejenigen der Landesverteidigungs-Traditionalisten - mit entsprechenden finanziellen Konsequenzen.
Rüstungswahn
Die globale Aufrüstungswelle ist damit auch in der Schweiz angekommen. Letztes Jahr betrugen die weltweiten militärischen Ausgaben laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI 1'204 Milliarden US-Dollar. Dass die Schweiz sich auch an der Rüstungsspirale beteiligen will, ist schockierend. Die GSoA hofft, dass der von GSoA-Vorstand und Nationalrat Josef Lang eingereichte Vorstoss für ein Rüstungsreferendum im Parlament eine Mehrheit findet. "Ich bin überzeugt, dass die neue Kampfflieger vor dem Volk keine Chance haben", meint Josef Lang.