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Die Verkehrsminister der Alpenländer stehen Verkehrsmanagementsystemen für sensible Gebirgsregionen wie der Alpentransitbörse und dem Emissionshandel positiv gegenüber. Sie wollen sie vorantreiben und haben an ihrem Treffen in Wien eine vertiefte Analyse für ihre zukünftige Einführung in Auftrag gegeben.
An der Sitzung vom 7. Mai 2009 in Wien nahmen die Minister von den Resultaten einer Studie über die Voraussetzungen für die Einführung neuer Systeme zur Regulierung des alpenquerenden Güterverkehrs auf der Strasse Kenntnis. Sie vereinbarten die schrittweise Einführung von Massnahmen zur Regulierung des alpenquerenden Strassengüterverkehrs.
Vorgehen in drei Phasen
In einer ersten Phase soll die Einführung abgasarmer Lastwagen, insbesondere der EURO 6-Klasse, gefördert werden. In der zweiten Phase wird die Umsetzung des ,Toll+“-Konzept angestrebt. Dies bedeutet eine Angleichung der Abgaben in den übrigen Alpenstaaten an die Schweizerische LSVA (Erhöhung der Mautgebühren durch die Internalisierung externer Kosten – abhängig von den Ergebnissen der Revision der Eurovignetten-Richtlinie) sowie eine mögliche zeitliche Ausdifferenzierung der Abgabenhöhe. In einer dritten Phase ist eine signifikante Verkehrsverlagerung mittels limitativer Lenkungsinstrumente wie der Alpentransitbörse (ATB) oder Emissionshandelsystemen (EHS) zu erreichen.