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Empfehlungen unabhängiger Expert_innen sollen möglichst rasch umgesetzt werden, darunter die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe.
Taiwans Regierung hat einen Gruppe unabhängiger Expert_innen eingeladen, die Menschenrechtslage auf der chinesischen Insel zu untersuchen und Empfehlungen abzugeben. «Die Regierung sollte diesen Empfehlungen nun Taten folgen lassen, um zu demonstrieren, dass es sich bei dem Prozess nicht nur um einen Papiertiger handelt», sagt Roseann Rife, Ostasien Research Director bei Amnesty International.
Die unabhängigen Expert_innen aus elf Ländern und unterschiedlichen Menschenrechtsorganisationen empfehlen Taiwan, in diversen Bereichen Verbesserungen vorzunehmen. Unter anderem plädieren sie für die vollständige Abschaffung der Todesstrafe, die Einführung einer unabhängigen Menschenrechtskommission sowie die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe.
Amnesty hebt hervor, dass Taiwan bei letzterem eine Pionierrolle im gesamten asiatisch-pazifischen Raum spielen würde – es wäre das erste Land der Region, das es Schwulen und Lesben erlauben würde zu heiraten. «Mit der Umsetzung der Empfehlungen würde die Regierung die Universalität der Menschenrechte bekräftigen und demonstrieren, dass Taiwan bereit ist, eine globale Führungsrolle zu ihrem Schutz zu übernehmen», schreibt Amnesty International.
Ende Dezember hat Taiwan einen ersten Gesetzesentwurf zur gleichgeschlechtlichen Ehe verabschiedet. Gleichzeitig sollen Antidiskriminierungsregeln verstärkt werden, welche Lesben und Schwulen auch die Adoption von Kindern ermöglichen würden. Im Laufe des Jahres wird das Parlament die Vorlagen diskutieren, daneben finden regelmässig grosse Demonstrationen im Land statt – für und gegen das neue Gesetz.