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<h2>SubmittedText<h2><p>Die Swisscom bewirbt ihr Ultra-HD-Angebot gern als "das grösste in der Schweiz". Der Bund ist Hauptaktionär der Swisscom. Fernsehanbieter solcher Grösse treten einen prozentualen Anteil ihres Umsatzes an die Produktion von Schweizer Filmen ab.</p><p>Inwiefern ist der Bundesrat bereit, seine "strategischen Schwerpunkte" und die darin formulierten Forderungen für die Swisscom so anzupassen, dass die Swisscom auch in diesem Bereich "nachhaltig und ethisch" handelt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gemäss Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sind nur diejenigen Fernsehveranstalter verpflichtet, den schweizerischen Film zu fördern, welche auch Filme ausstrahlen. Die Swisscom ist kein schweizerischer Fernsehveranstalter und kann aufgrund des RTVG auch nicht zur Filmförderung verpflichtet werden. Die Swisscom ist hingegen am Bezahlfernsehsender Teleclub finanziell beteiligt, der gemäss RTVG 4 Prozent seiner Bruttoeinnahmen für den Schweizer Film aufwendet. Eine direkte Verpflichtung der Swisscom zur schweizerischen Filmförderung würde eine klare gesetzliche Grundlage voraussetzen. Der Bundesrat führt die Swisscom über strategische Ziele. Er sieht keine Notwendigkeit, darin medienpolitische Vorgaben wie etwa die Förderung von Schweizer Filmen zu machen.</p>