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Die Strafbefehle gleichen sich: Eine Chinesin oder ein Chinese ist illegal in die Schweiz eingereist und hat ohne Bewilligung gearbeitet. Dann kaufte die Person einen portugiesischen Pass und liess sich damit eine Aufenthaltsbewilligung ausstellen. «Wir haben rund zwanzig Personen verurteilt, die einen falschen portugiesischen Pass hatten», sagt der Freiburger Staatsanwalt Markus Julmy. «Die Informationen dazu haben wir vom Bundesamt für Polizei Fedpol erhalten; das war eine koordinierte Aktion, die in mehreren Kantonen stattgefunden hat.»
Vom Übergang profitiert
Als Macao zur chinesischen Sonderverwaltungszone wurde (siehe Kasten), gab es Übergangsregelungen, nach denen Einwohner von Macao den portugiesischen Pass erwerben konnten. «Mit diesem Pass unterstehen sie als portugiesische Staatsangehörige den Freizügigkeitsabkommen, welche die Schweiz mit der Europäischen Union abgeschlossen hat», sagt Julmy. Dem Fedpol sei aufgefallen, dass auf diesem Weg einige Chinesen zu Portugiesen geworden seien, die gar nicht das Recht darauf hatten–und dann eine Arbeitsbewilligung in der Schweiz erhielten. «Wir haben eine grosse Untersuchung durchgeführt», sagt Julmy. Dabei habe die Freiburger Kantonspolizei etliche falsche Pässe gefunden. Und sie habe auch einige andere Personen angetroffen, die ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz lebten.
Über Schlepper
«Wir haben gemerkt, dass diese Chinesen einem Schlepperring in China horrende Beträge bezahlt haben, um in die Schweiz zu kommen und portugiesische Pässe zu erhalten», sagt Julmy. Mehrere 10 000 Franken hätten die Leute dafür bezahlt; «das müssen sie über Jahrzehnte abstottern».
Bedingte Geldstrafen
Der Blick in die Strafbefehle zeigt, dass die Chinesinnen und Chinesen seit mehreren Jahren in der Schweiz waren. Eine Frau war sogar 1999 eingereist. Die meisten, die nun verurteilt wurden, hatten keine Vorstrafen. Sie kommen mit bedingten Geldstrafen zwischen 20 und 180 Tagessätzen und Bussen zwischen 1400 und 2700 Franken davon – je nachdem, ob sie nur illegal eingereist sind und einen falschen Pass hatten oder ob sie auch eine Arbeitsbewilligung beantragt und gearbeitet haben.
Ein Mann allerdings wurde zu einer unbedingten Haftstrafe von 90 Tagen verurteilt: Er war zuvor bereits drei Mal wegen Verstössen gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer verurteilt worden.
Zur Geschichte
Eine portugiesische Kolonie in China
Macao ist eine etwa 50 Kilometer westlich von Hongkong gelegene Sonderverwaltungszone der Volksrepublik China. Als die Portugiesen 1516 in Macao landeten, war es nicht viel mehr als eine Fischersiedlung am Delta des Perlflusses. 1557 erlaubten die Chinesen den Portugiesen die Errichtung einer Ansiedlung. Die Portugiesen bauten den Standort zur Hafenstadt und schliesslich zum Zentrum ihrer Präsenz in Asien aus. 1847 wurde in Macao das Glücksspiel legalisiert; 2013 machten die Kasinos in Macao sechs Mal so viel Umsatz wie in Las Vegas. Am 20. Dezember 1999 gab Portugal die Souveränität zurück an China. Seither heisst Macao offiziell Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China. Chinesisch wurde neben dem Portugiesischen vollwertige Amtssprache. Wie auch in Hongkong gilt in Macao das Prinzip «Ein Land, zwei Systeme». Das sozialistische Wirtschaftssystem Chinas wird in Macao nicht angewandt. Macao geniesst Autonomie mit Ausnahme der Verteidigung und Aussenpolitik: Diese werden von Peking bestimmt.njb