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Meinungsbeitrag zu diversen Leser- briefen über den Kauf des Gripen-Kampfflugzeuges
In den letzten Tagen sind auch in den FN diverse Leserbriefe über den Gripen zu finden. Was mich erstaunt: Es scheint niemand zu wissen, worüber eigentlich am 18. Mai abgestimmt wird.
Die Abstimmungsfrage:
«Wollen Sie das Bundesgesetz vom 27. September 2013 über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz) annehmen?»
Es geht um das Fonds-Gesetz. Was bedeutet das? Heute kann die Armee keine Rückstellungen machen. Geld, das aus dem jährlichen Budget nicht gebraucht wird, verfällt am Ende jedes Jahres. Mit dem neuen Fonds-Gesetz sollen Rückstellungen gemacht werden können. Konkret sollen aus dem ordentlichen Armee-Budget jedes Jahr 300 Millionen Franken auf ein «Sparbuch» gutgeschrieben werden, und das während zehn Jahren. Somit bekommt das VBS nicht mehr Geld, und niemand muss Abstriche machen. Wenn von den Gegnern verlangt wird, die Armee solle lieber sparen–ja genau, das will man ja! Jeder Bürger legt sich Geld auf die Seite, wenn er eine Anschaffung machen will. Warum soll denn die Armee das nicht auch machen dürfen? Informieren Sie sich und stehen Sie pauschalen Äusserungen und Rundumschlägen gegen den Gripen kritisch gegenüber.
«Was mich erstaunt: Es scheint niemand zu wissen, worüber eigentlich am 18. Mai abgestimmt wird.»