Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/156544

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, Daten über die erwerbstätigen Schweizerinnen und Schweizer, die im EU-/Efta-Raum leben bzw. dorthin auswandern, analog zu den Informationen zur Zuwanderung, statistisch zu erfassen und auszuwerten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Auslandschweizerinnen und -schweizer sind gesetzlich verpflichtet, sich bei der zuständigen Schweizer Auslandvertretung anzumelden. Das demnächst in Kraft tretende Bundesgesetz über Schweizer Personen und Institutionen im Ausland (Auslandschweizergesetz) vom 26. September 2014 sieht jedoch keine eigentlichen Sanktionsmöglichkeiten vor, falls jemand der Anmeldepflicht nicht nachkommt. Die Anmeldung liegt grundsätzlich aber auch im Interesse der Auslandschweizerinnen und -schweizer.</p><p>Im Register der Auslandschweizerinnen und -schweizer (Vera) werden heute neben den Kontaktdaten lediglich Angaben zu Alter, Geschlecht oder Doppelnationalität erfasst, jedoch keine Informationen zu Berufstätigkeit oder Bildungsniveau. Auch im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zum neuen Auslandschweizergesetz sah das Parlament davon ab, eine Änderung der geltenden Datenschutzbestimmungen vorzunehmen und verzichtete damit auf das Erfassen zusätzlicher Daten.</p><p>Die Erhebung zusätzlicher Daten von Schweizerinnen und Schweizern im EU-/Efta-Raum mithilfe einer eigenen Befragung würde ein Tätigwerden des BFS im Ausland bedingen. Das BFS arbeitet hingegen nach dem Territorialitätsprinzip und erhebt deshalb grundsätzlich nur Daten auf dem Staatsgebiet der Schweiz. Eine mögliche Auswertung von bereits existierenden europäischen Arbeitsmarktstatistiken schliesslich wäre aufgrund des hohen Anteils von Schweizerinnen und Schweizern mit einer zweiten Staatsangehörigkeit im EU-Raum (rund 75 Prozent) wenig aussagekräftig: Diese Schweizerinnen und Schweizer würden in der Auswertung wahrscheinlich mehrheitlich als Bürgerinnen und Bürger eines EU-Mitgliedstaates ausgewiesen.</p><p>Das EDA erstellt im Rahmen seines gesetzlichen Mandats jährlich eine Auslandschweizerstatistik, die auf den in Vera erfassten Daten basiert, aus den erwähnten Gründen aber lediglich eine eingeschränkte Analyse zulässt. Mit der Ablösung von Vera durch ein neues System (eVera) im kommenden Jahr dürfte sich die Datenqualität aber verbessern, sodass künftig bessere Auswertungen möglich werden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.