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Im Sommer 2009 wurde eine externe Firma beauftragt, die Prozesse im BFM zu analysieren und anschliessend Optimierungsvorschläge zu unterbreiten. Die Mitarbeitenden des BFM wurden in das Projekt miteinbezogen.
Mit der Prozessoptimierung soll die Durchführungsverantwortung von „A – Z“, z. B. von einem Gesuchseingang bis zur durchgeführten Rückkehr eines abgewiesenen Asylsuchenden, ins Zentrum gestellt werden. Dadurch werden organisatorische Schranken abgebaut sowie die Kommunikation und die Zusammenarbeit gefördert. Die heute funktionale Organisation soll weitgehend durch eine Prozessorganisation abgelöst werden. Ziel ist, die vorhandenen Ressourcen optimal einzusetzen.
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf präsentierte heute an einer Medienkonferenz folgende Grundsatzentscheide:
- Die Aufgaben im Bereich Asylwesen werden zusammengeführt und eine prozessorientierte Organisation eingeführt.
- Die Aufgaben im Ausländerbereich werden in einen Direktionsbereich zusammengeführt.
- Die neue Struktur BFM besteht nur noch aus drei Direktionsbereichen.
- Die neue Struktur BFM soll per 1. September 2010 operativ sein.
Der neue Direktor des BFM, Alard du Bois-Reymond, führte aus, dass bis Ende Januar 2010 der Umsetzungsplan feststehen wird. Zu diesem Zeitpunkt wird auch die Übergangsorganisation bestimmt und in Kraft gesetzt werden.
Erste Bilanz für das Jahr 2009
Jörg Gasser, Direktor a. i. des BFM, zog eine erste Bilanz für das Jahr 2009. Er stellte fest, dass in den elf Monaten 14'800 neue Asylgesuche eingereicht wurden. Es sei davon auszugehen, dass Ende 2009 rund 16'000 Asylgesuche in der Schweiz gestellt werden. Dies entspricht der Gesuchszahl im vergangenen Jahr. Im Vergleich zum Vorjahr konnten jedoch die Erledigungen gesteigert werden: Waren es im Jahr 2008 noch 11'062 Erledigungen, wurden von Januar bis Ende November 2009 15'546 Gesuche entschieden.
Im laufenden Jahr reisten auch mehr Personen aus oder wurden zurückgeführt als im Vorjahr: 2009 (bis 30.11.) 4'884 Personen; 2008 4'794 Personen.
Die Erfahrungen mit Dublin sind positiv. Seit der Umsetzung des Abkommens hat die Schweiz bis zum 30. November 2009 bei 5'484 Personen um Übernahme in einen anderen Dublin-Staat ersucht, weil dieser nach Auffassung der Schweiz für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Bei 4'091 Personen wurde die Zustimmung zur Überstellung erteilt und bei 625 Personen steht die Antwort noch aus. 768 Ersuchen wurden abgelehnt.
Die Schweiz hat bis Ende November 2009 von anderen Dublin-Staaten 505 Ersuchen um Übernahme erhalten. 378 Anfragen wurde zugestimmt, 109 abgelehnt und 18 sind noch hängig. 173 Personen wurden der Schweiz überstellt.