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Vaduz (ots) - Vaduz, 26. Oktober (pafl) - Liechtenstein hat 130
Kilometer Landstrassen, rund 500 Kilometer Gemeindestrassen und 9
Kilometer Normalspureisenbahn. Die Regierung hat nun den
Verkehrsinfrastrukturbericht 2011 zuhanden des Landtags
verabschiedet. Mit diesem Bericht wird die bisherige Praxis geändert,
wie die Kredite im Tiefbaubereich gesprochen werden: Abgestimmt mit
der Stabsstelle Finanzen werden ab dem Jahr 2011 die
Investitionsprojekte in "neue" oder "gebundene" Ausgaben
kategorisiert.
In die Kompetenz des Landtags fallen ausschliesslich "neue"
Ausgaben, die nicht von der Regierung selbst beschlossen werden
können. Wenn eine Ausgabe für ein Projekt als "gebunden" qualifiziert
wird, so kann die Regierung dieses innerhalb der vom Landtag
bewilligten Budgetmittel in eigener Kompetenz realisieren. Meist ist
die Einstufung eines Tiefbauprojektes als "neu" oder "gebunden"
eindeutig. Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer erläutert:
"Wenn die Regierung als ausführende Behörde einen relativ hohen
Handlungsspielraum bezüglich Zeitpunkt und Ausgestaltung des Projekts
hat und mit dem Projekt eine wesentliche neue oder erweitere
Funktionalität verbunden ist, handelt es sich um eine neue Ausgabe.
Eine gebundene Ausgabe liegt dann vor, wenn es sich um reine
werterhaltende Projekte handelt."
Basierend auf diesen Grundsätzen enthält der
Verkehrsinfrastrukturbericht 2011 nur mehr ein Projekt, welches
eindeutig als neue Ausgabe einzustufen ist. Es handelt sich dabei um
ein Projekt im Zentrum von Schaan, das zur weiteren Umsetzung des
Schaaner Verkehrsrichtplans notwendig ist. Die Regierung beantragt
dafür einen Verpflichtungskredit von 1,4 Millionen Franken.
Kontakt:
Ressort Bau
Ina Lueger
T +423 236 60 17