Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/115618

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat soll die erforderlichen Daten erheben und dem Parlament einen Massnahmenplan vorlegen mit dem Ziel, die Energieverschwendung durch Betrieb ohne Nutzen markant zu verringern.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3). </p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen. Für die Neuausrichtung der Energiepolitik prüft der Bundesrat bis im Herbst 2011 eine Reihe von Massnahmen, die dazu beitragen, Variante 2 umzusetzen.</p><p>Dabei werden wesentliche Anliegen, welche in der Begründung des Postulates erwähnt sind, ebenfalls mit einbezogen. Der Betrieb ohne Nutzen ist aber regulatorisch sehr schwer zu fassen. Ob beispielsweise der Betrieb einer Beleuchtung oder einer anderen Einrichtung mit oder ohne Nutzen ist, muss jeweils im Einzelfall beurteilt werden und ist oft subjektiv. Eine Abstützung auf allgemeine Daten oder Studien ist daher nicht zweckmässig.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.