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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierung verabschiedet Botschaft zur Produktgruppenstruktur und zu den Wirkungen von GRiforma

Die Bündner Regierung hat die Botschaft betreffend "Produktgruppenstruktur und Wirkungen GRiforma, 1. Etappe" zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Dieser wird sich in der Junisession 2007 mit dem Geschäft befassen.

Im Oktober 2006 hatte der Grosse Rat beschlossen, die wirkungsorientierte Verwaltungsführung nach GRiforma-Grundsätzen flächendeckend und etappenweise in der kantonalen Verwaltung einzuführen. In einer ersten Etappe werden insgesamt 18 Dienststellen GRiforma auf den 1. Januar 2008 einführen.

Die Botschaft enthält eine Übersicht über die Struktur der Produktgruppen und die politisch beabsichtigte Wirkung zu jeder Produktgruppe. Diese muss vom Grossen Rat beschlossen werden. Für den Grossen Rat ist die Struktur der Produktgruppen insofern wichtig, als er auf dieser Basis künftig die Globalbudgets festlegt. Mit der Zuweisung der Mittel zu den Produktgruppen kann er vor allem mittelfristig eine politische Gewichtung in der Verwendung der Mittel vornehmen und mit der Formulierung der Wirkung gibt der Grosse Rat die Richtung vor, in welche die Leistungen der Verwaltung zielen sollen.

Die Regierung hat zudem die in diesem Zusammenhang notwendigen gesetzlichen Anpassungen im Grossratsgesetz, im Finanzhaushaltsgesetz und im Personalgesetz per 1. Mai 2007 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig tritt damit auch die Teilrevision der Geschäftsordnung des Grossen Rates vom 17. Oktober 2006 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten der erwähnten Erlasse hat die Regierung zugleich die regierungsrätliche Verordnung zum Finanzhaushaltsgesetz in verschiedenen Bestimmungen angepasst.

Regierung unterstützt Bekämpfung des Hooliganismus und bevorzugt Konkordatslösung

Die Bündner Regierung begrüsst im Grundsatz die Bestrebungen des Bundes, eine für die ganze Schweiz einheitliche Grundlage für die Bekämpfung des Hooliganismus zu schaffen. Aufgrund der kantonalen Polizeihoheit im Bereich der inneren Sicherheit zieht sie jedoch eine Konkordatslösung der Kantone einer Regelung in der Bundesverfassung vor.

Um den Behörden neue Instrumente im Kampf gegen Gewalt an Sportveranstaltungen zur Verfügung zu stellen, ergänzte das Parlament in der Frühjahrssession 2006 das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit mit entsprechenden Vorschriften. Diese Gesetzesrevision ermöglicht es, gewalttätige Störer durch die Erfassung in einer nationalen Datenbank aus der Anonymität zu führen und sie mittels Rayonverbot, Ausreisebeschränkung, Meldeauflage und maximal 24-stündigem Polizeigewahrsam von Stadien und deren Umfeld fernzuhalten. Der Bundesrat hat daraufhin eine Verfassungsbestimmung in die Vernehmlassung geschickt, die auf Bundesebene eine Grundlage für die Bekämpfung des Hooliganismus schaffen soll. Diese soll nur in Kraft gesetzt werden, wenn sich die Kantone nicht auf ein Konkordat einigen. In diesem Fall soll der Bund Vorschriften erlassen können, um Gewalt anlässlich von Sportanlässen zu verhindern und einzudämmen.

Wie die Regierung in ihrer Vernehmlassung ausführt, ist es zweckmässig und richtig, für Sportanlässe, die über die Kantonsgrenzen hinaus die innere Sicherheit tangieren, einheitliche Rechtsgrundlagen zu definieren. Die vorgesehene Regelung greift aber zu weit in den kantonalen Kompetenzbereich ein, da rein lokale Sportveranstaltungen mit dem kantonalen Polizeirecht zu bewältigen sind. Zudem lassen sich überkantonale Sicherheitsaspekte nicht auf Sportveranstaltungen reduzieren, sondern müssten richtigerweise jede Art von Grossveranstaltungen wie Konferenzen, Ausstellungen oder Konzerte mitumfassen.

Regierung nimmt zum Vorgehenskonzept des Bundes bei geologischen Tiefenlagern Stellung

Für die Bündner Regierung ist bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle der langfristige Schutz von Mensch und Umwelt das oberste Ziel. Aus diesem Grund muss bei der Festlegung eines Lagerortes der Sicherheit die höchste Priorität eingeräumt werden, wie die Regierung in ihrer Anhörung zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager des Bundes festhält. Der Sachplan legt das Auswahlverfahren für Standorte zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle fest.

Im vorliegenden Entwurf sind die Anliegen Graubündens, welche anlässlich früherer Konsultationsrunden dem Bund bereits mitgeteilt wurden, nur teilweise berücksichtigt. Aus Sicht der Regierung muss die Sicherheit oberste Priorität haben und den anderen Kriterien übergeordnet werden. Zudem ist der Zeitplan für die Auswahl von geologischen Tiefenlagern unbedingt zu kürzen. Die Regierung kritisiert, dass der Zeitplan den Zusammenhang zwischen der Versorgungssicherheit und der Endlagerung nicht berücksichtigt. Das Verfahren soll so verkürzt werden, dass der Auftrag für eine ausreichende und sichere Stromversorgung erfüllt werden kann. Ferner ist die Zusammenarbeit mit den betroffenen Kantonen, Regionen und Gemeinden sowie mit der Bevölkerung zu fördern und zu intensivieren. Schliesslich wünscht die Regierung, dass ein unabhängiges Expertengremium geschaffen wird. Dieses soll den potentiellen Standortkantonen bei allen sicherheitsrelevanten Fragen beratend zur Seite stehen.

Gesetz über die Staatshaftung tritt auf den 1. Mai 2007 in Kraft

Das Gesetz über die Staatshaftung wird auf den 1. Mai 2007 in Kraft gesetzt. Dies hat die Bündner Regierung beschlossen. In der Dezembersession 2006 hatte der Grosse Rat der Totalrevision des Gesetzes über die Staatshaftung zugestimmt. Am 14. März 2007 ist die Referendumsfrist unbenutzt abgelaufen. Mit der Totalrevision sind die Vorgaben der neuen Kantonsverfassung im Staatshaftungsbereich auf Gesetzesstufe umgesetzt worden. Die Kernpunkte des Gesetzes zielen darauf, anstelle der Verschuldungshaftung die Kausalhaftung des Staates einzuführen. Das heisst, der Staat übernimmt einen Schaden, der durch seine Organe widerrechtlich verursacht wurde, auch ohne dass irgendein Verschulden vorliegt. Die Revision wurde weiter dazu genutzt, das Staatshaftungsrecht zu straffen und von veralteten Bestimmungen zu befreien.

Aus Gemeinden und Regionen

- Sils i.D.: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Sils i.D. vom 12. April 2006 wird genehmigt.

- Küblis: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Küblis vom 24. November 2006 wird genehmigt.

- Malix: Die von der Gemeinde Malix am 9. Juni 2006 beschlossene Ortsplanungsrevision, mit welcher unter anderem die neue Zone Bildungsstätte Riedwisli festgelegt wurde, wird mit Vorbehalten genehmigt.

- Chur: Das Ausbauprojekt der Stadt Chur für den Belagseinbau auf dem Veloweg Chur - Trimmis auf dem Gebiet der Stadt Chur mit einer Gesamtlänge von 1'400 Metern wird genehmigt. An die Kosten des Ausbauprojektes wird ein maximaler Kantonsbeitrag in der Höhe von 101'000 Franken entrichtet.

- Scharans, Vaz/Obervaz: Die 1. Etappe der Sicherung der Wegverbindung im Alten Schin für die Nutzung durch den Langsamverkehr mit einer Gesamtlänge von 4,63 Kilometern auf dem Gebiet der Gemeinden Scharans und Vaz/Obervaz wird genehmigt. An die Kosten des Ausbauprojektes wird ein maximaler Kantonsbeitrag in der Höhe von 136'000 Franken entrichtet.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

- "Werknetz Graubünden": Die Regierung hat den Leistungsauftrag an das Rote Kreuz Graubünden betreffend das Einsatz- und Beschäftigungsprogramm zur beruflichen und sozialen Integration "Werknetz Graubünden" genehmigt. Für die Jahre 2007 bis 2010 wird ein Kantonsbeitrag von jährlich maximal 250'000 Franken zugesichert.

- Kulturförderung: Die Regierung hat für die Förderung von 19 kulturellen Veranstaltungen und Werken Beiträge von insgesamt 312'000 Franken gesprochen.

- Projekt "Langer Samstag": Das Projekt "Langer Samstag" der drei kantonalen Museen sowie weiterer Kulturinstitutionen am 10. November 2007 in Chur wird mit einer Defizitgarantie von maximal 40'000 Franken unterstützt.

- Editionsprojekt "Beschreibung des Tawätscher-Thals": An die wissenschaftlichen Arbeiten für das Editionsprojekt "Beschreibung des Tawätscher-Thals" von Pater Placidus Spescha wird ein einmaliger Beitrag von 9'600 Franken gesprochen.

- Gruppa d'interess plazza-beach Sent: Die Gruppa d'interess plazza-beach Sent erhält für den Neubau einer Beachvolleyball-Anlage einen Beitrag aus dem Sport-Fonds in der Höhe von 10'100 Franken.

- Sportschützen Domat/Ems: Die Sportschützen Domat/Ems erhalten für die Erneuerung des Daches des Kleinkaliber-Schützenhauses einen Beitrag aus dem Sport-Fonds von 5'300 Franken.

Strassenprojekte

Die Regierung hat insgesamt 10'719'000 Franken für den Bau und die Sanierung der folgenden Strassenabschnitte bewilligt:

- Furnastrasse: Baumeisterarbeiten Baulos 2007-2008

- Luzisteigstrasse: Baumeisterarbeiten Rheinbrücke Fläsch

- Oberalpstrasse: Belagsarbeiten Trun - Rabius

- Landwasserstrasse: Elektroinstallationsarbeiten Tunnel Landwasser

- Albulastrasse: Bau- und Belagsarbeiten La Fuegna - Tranter ils Craps

- Valserstrasse: Baumeisterarbeiten St. Martin

- Falerastrasse: Belagsarbeiten Chintguns - Falera

- Lugnezerstrasse: Baumeisterarbeiten Brücke Mulina

- Schanfiggerstrasse: Baumeisterarbeiten Tura

- Landwasserstrasse: Bau- und Belagsarbeiten Schmelzboden - Glaris

- Splügenstrasse: Baumeister- und Belagsarbeiten Hinterrheinbrücke Splügen

- A13 Nationalstrasse: Baumeister- und Belagsarbeiten Cassanawald - Anschluss Nufenen

- Oberalpstrasse: Baumeisterarbeiten Durchlass Ruscheinerbach

- Dischmastrasse: Bau- und Belagsarbeiten Inner Hof - Chriegsmatten

- Sertigstrasse: Bau- und Belagsarbeiten Stadel - Teufi

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 19.04.2007

La regenza deliberescha la missiva tar la structura da las gruppas da products e tar ils effects da GRiforma

La regenza ha deliberà la missiva concernent la "structura da las gruppas da products ed ils effects da GRiforma, 1. etappa" per mauns dal cussegl grond. Quel vegn a tractar questa fatschenta en la sessiun da zercladur 2007.

L'october 2006 aveva il cussegl grond concludì d'introducir en etappas la nova gestiun publica tenor ils princips da GRiforma en tut l'administraziun chantunala. En in'emprima etappa vegnan 18 posts da servetsch ad introducir GRiforma per il 1. da schaner 2008.

La missiva cuntegna ina survista da la structura da las gruppas da product e l'effect che la politica vul ch'el vegnia cuntanschì per mintga gruppa da product. L'effect sto vegnir concludida dal cussegl grond. Per il cussegl grond è la structura da las gruppas da product numnadamain impurtanta, perquai ch'ella furma en il futur la basa per fixar ils preventivs globals. Cun attribuir ils meds finanzials a las gruppas da product po el - en spezial a vista mesauna - far ina valitaziun politica per l'utilisaziun dals meds finanzials, e cun formular l'effect mussa il cussegl grond la direcziun, en la quala las prestaziuns da l'administraziun duain ir.

En quest connex ha la regenza ultra da quai mess en vigur per il 1. da matg 2007 las adattaziuns da la legislaziun ch'èn necessarias, e quai en la lescha davart il cussegl grond, en la lescha davart las finanzas ed en la lescha dal persunal. Il medem mument entra er en vigur la revisiun parziala da l'urden da gestiun dal cussegl grond dals 17 d'october 2006. Cun l'entrada en vigur dal relasch menziunà ha la regenza gist er adattà tschertas disposiziuns da l'ordinaziun da la regenza tar la lescha davart las finanzas.

La regenza sustegna il cumbat cunter il hooliganissem e preferescha ina soluziun da concordat

La regenza grischuna beneventa da princip las stentas da la confederaziun da stgaffir ina basa communabla per tut la Svizra per cumbatter il hooliganissem. Pervia da la suveranitad da la polizia chantunala en il sectur da la segirezza interna preferescha ella dentant ina soluziun da concordat dals chantuns empè da la regulaziun en la constituziun federala.

Per metter a disposiziun a las autoritads novs instruments per cumbatter la violenza tar occurrenzas da sport ha il parlament agiuntà en la sessiun da primavaira 2006 la lescha federala davart mesiras per mantegnair la segirezza interna cun las prescripziuns correspundentas. Questa revisiun da la lescha pussibilitescha da manar or da l'anonimitad persunas che disturban en moda violenta occurrenzas da sport, e quai cun las registrar en ina banca da datas naziunala e da las tegnair davent da stadions e da lur conturns cun agid d'in scumond da raiun, da restricziuns da bandunar il pajais, d'ina obligaziun d'annunzia e d'ina fermanza da polizia da 24 uras. Sin quai ha il cussegl federal tramess en consultaziun ina disposiziun da la constituziun che duai stgaffir ina basa per cumbatter il hooliganissem sin plaun federal. Quella duai mo vegnir messa en vigur, sch'ils chantuns n'arrivan betg da s'unir en in concordat. Sche quai è il cas, duai la confederaziun pudair relaschar prescripziuns per impedir e per reducir acts violents tar occurrenzas da sport.

Sco quai che la regenza explitgescha en sia consultaziun, èsi cunvegnent e gist da definir ina basa legala unitara per occurrenzas da sport che tangheschan la segirezza interna sur ils cunfins chantunals or. La regulaziun previsa sa maschaida dentant memia fitg en las cumpetenzas chantunalas, perquai che occurrenzas da sport localas ston vegnir dumagnadas cun il dretg chantunal da polizia. Ultra da quai na sa laschan aspects da la segirezza interchantunala betg reducir ad occurrenzas da sport. Per esser corrects ston els cumpigliar tut ils geners d'occurrenzas grondas sco conferenzas, sco exposiziuns u sco concerts.

La regenza prenda posiziun davart il concept federal d'agir en connex cun deposits en rasadas geologicas profundas

Per la regenza grischuna ha la protecziun da l'uman a lunga vista l'emprima prioritad, sch'i sa tracta da dismetter rument radioactiv. Per quest motiv sto vegnir dada l'emprima prioritad a la segirezza, sch'i sa tracta da fixar in deposit, sco quai che la regenza punctuescha en sia posiziun davart la part da concept dal plan secturial "deposits en rasadas geologicas profundas" da la confederaziun. Quest plan secturial fixescha la procedura da selecziun dals deposits per dismetter rument radioactiv.

Il sboz ch'è avant maun resguarda mo per part ils giavischs ch'il Grischun aveva communitgà a la confederaziun a chaschun da consultaziuns precedentas. Dal puntg da vista da la regenza duai la segirezza avair l'emprima prioritad e star sur tut ils auters criteris. Ultra da quai sto l'urari per selecziunar deposits en rasadas geologicas profundas vegnir scursanì en mintga cas. La regenza crititgescha che l'urari na resguarda betg il connex tranter la segirezza dal provediment e la deposiziun definitiva. La procedura duai vegnir scursanida uschia che l'incarica per in provediment cun electricitad ch'è suffizient e segir po vegnir ademplì. Ultra da quai sto la collavuraziun cun ils chantuns pertutgads, cun las regiuns correspundentas e cun las vischnancas cumpigliadas sco er cun la populaziun vegnir promovida ed intensivada. La finala giavischa la regenza ch'i vegnia installà in gremi independent d'expertas e d'experts. Quel duess cussegliar ils chantuns cun deposits potenzials en tut las dumondas ch'èn relevantas areguard la segirezza.

La lescha davart la responsabladad dal stadi entra en vigur il 1. da matg 2007

La lescha davart la responsabladad dal stadi vegn messa en vigur il 1. da matg 2007. Quai ha concludì la regenza grischuna. La sessiun da december 2006 aveva il cussegl grond approvà la revisiun totala da la lescha davart la responsabladad dal stadi. Ils 14 da mars 2007 è scadì il termin da referendum senza ch'el saja vegnì duvrà. Cun la revisiun totala èn las directivas da la nova constituziun dal chantun Grischun per il sectur da la responsabladad dal stadi vegnidas realisadas sin il stgalim da la lescha. Ils puncts centrals da la lescha han l'intent d'introducir la responsabladad causala dal stadi empè da la responsabladad per la culpabilitad. Quai vul dir ch'il stadi surpiglia in donn ch'è vegnì chaschunà illegalmain da ses organs, e quai er senza ch'i saja avant maun ina culpa. Plinavant è la revisiun vegnida duvrada per concentrar il dretg davart la responsabladad dal stadi e d'al deliberar da disposiziuns antiquadas.

Da vischnancas e da regiuns

- Seglias: La revisiun parziala da la planisaziun locala da la vischnanca da Seglias dals 12 d'avrigl 2006 vegn approvada.

- Küblis: La revisiun parziala da la planisaziun locala da la vischnanca da Küblis dals 24 da november 2006 vegn approvada.

- Malix: La revisiun da la planisaziun locala che la vischnanca da Malix ha concludì ils 9 da zercladur 2006 vegn approvada cun resalvas. Cun questa revisiun era vegnida fixada tranter auter la zona nova "lieu da furmaziun Riedwisli".

- Cuira: Il project da la citad da Cuira da metter ina cuvrida sin la via da velo da Cuira a Trimmis, e quai sin ina part da totalmain 1'400 meters che sa chatta sin il territori da la citad da Cuira, vegn approvà. Als custs da quest project vegn pajada ina contribuziun chantunala maximala da 101'000 francs.

- Scharàns, Vaz: L'emprima etappa per segirar la via da colliaziun dal Meir vegl che sa chatta sin il territori da las vischnancas da Scharàns e da Vaz e che ha ina lunghezza da 4,63 kilometers vegn approvada. Uschia po quella vegnir duvrada dal traffic betg motorisà. Als custs da quest project vegn pajada ina contribuziun chantunala maximala da 136'000 francs.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

- "Rait sociala dal Grischun": La regenza ha approvà l'incarica da prestaziun a la crusch cotschna dal Grischun che concerna il program da lavur e d'occupaziun per l'integraziun professiunala e sociala cun il num "rait sociala dal Grischun". Per ils onns 2007 fin 2010 vegn garantida ina contribuziun chantunala d'annualmain maximalmain 250'000 francs.

- Promoziun da la cultura: La regenza ha concedì contribuziuns da totalmain 312'000 francs per promover 19 occurrenzas ed ovras culturalas.

- Project "sonda senza fin": Il project "sonda senza fin" dals trais museums chantunals sco er d'ulteriuras instituziuns culturalas dals 10 da november 2007 a Cuira vegn sustegnì cun ina garanzia da deficit da maximalmain 40'000 francs.

- Project d'ediziun da la "Beschreibung des Tawätscher-Thals": A las lavurs scientificas per il project d'ediziun da la "Beschreibung des Tawätscher-Thals" da pader Placi a Spescha vegn concedida ina contribuziun unica da 9'600 francs.

- Gruppa d'interess plazza-beach Sent: La "gruppa d'interess plazza-beach Sent" survegn ina contribuziun da 10'100 francs or dal fond da sport per construir in implant nov da beachvolley.

- Tiradurs da sport da Domat: Ils tiradurs da sport da Domat survegnan ina contribuziun da 5'300 francs or dal fond da sport per renovar il tetg da lur chasa da tir a caliber pitschen.

Projects da vias

La regenza ha approvà totalmain 10'719'000 francs per construir e per sanar ils suandants trajects da via:

- via da Furna: lavurs d'impressari, etappa da construcziun 2007-2008

- via dal Luzisteig: lavurs d'impressari tar la punt dal Rain a Fläsch

- via sursilvana: lavurs da cuvrida, Trun - Rabius

- via dal Landwasser: lavurs d'installaziuns electricas en il tunnel dal Landwasser

- via da l'Alvra: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida, La Fuegna - Tranter ils Craps

- via da Val S. Pieder: lavurs d'impressari a S. Martin

- via da Falera: lavurs da cuvrida, Chintguns - Falera

- via da la Lumnezia: lavurs d'impressari tar la punt da Mulina

- via dal Scanvetg: lavurs d'impressari a Tura

- via dal Landwasser: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida, Schmelzboden - Glaris

- via dal Spleia: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida tar la punt dal Rain posteriur a Spleia

- via naziunala A13: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida dal guaud da Cassana fin tar l'access da Nufenen

- via sursilvana: lavurs d'impressari tar il passadi da l'aual da Ruschein

- via da Dischma: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida, Inner Hof - Chriegsmatten

- via da Sertig: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida, Stadel - Teufi

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 19.04.2007