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Liebe Leserinnen und Leser
Vor knapp 2 Jahren ist das BGG in Kraft getreten. Dr. iur. Heinz Aemisegger berichtet als Bundesrichter aus erster Hand über die bisherigen Erfahrungen mit dem neuen Gesetz. Dabei behandelt er auch einige Urteile zum BGG sowie Ausführungsbestimmungen, welche die Kantone bis zum 1. Januar 2009 erlassen müssen.
Die erste Schweizer Bundesverfassung trat 1848 in Kraft. Bereits 1833 wurde mit dem Entwurf der Schweizer «Bundesurkunde» ein Anlauf zur Schaffung eines Schweizer Bundesstaates von den Luzerner Stimmberechtigten abgelehnt. Die Vorarbeiten von 1832/33 waren aber wichtig als Bausteine für die Bundesverfassung von 1848. Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid stellt die Entwürfe der «Bundesurkunde» von 1832/33 vor.
Art. 318 StGB droht dem Arzt, der ein falsches Arztzeugnis ausstellt, mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe. Was tun mit einem Psychiater, der zuhanden der IV wahrheitswidrig bezeugt, dass seine Patientin erwerbsfähig sei, weil er glaubt, dass die Gewährung einer Invalidenrente einen negativen Einfluss auf die psychiatrische Behandlung gehabt hätte? Jean Perrenoud bespricht das Urteil 6B_152/2007 vom 13. Mai 2008 .
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche!
Mit besten Grüssen