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Der Export von Kriegsmaterial aus der Schweiz ist im ersten Halbjahr 2014 erneut zurückgegangen. Schweizer Rüstungsfirmen lieferten von Januar bis Juni Rüstungsgüter im Wert von rund 182 Millionen Franken ins Ausland.
Im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres hatten die ins Ausland exportierten Rüstungsgüter noch einen Wert von rund 195 Millionen Franken. Dies teilte die Eidgenössische Zollverwaltung mit.
Umstrittener Entscheid
Über das ganze Jahr gesehen waren die Ausfuhren im vergangenen Jahr von rund 700 Millionen Franken im Jahr 2012 auf 461 Millionen Franken zurückgegangen. Das Parlament in Bern reagierte auf die angespannte wirtschaftliche Situation der Schweizer Rüstungsindustrie mit einer umstrittenen Lockerung der Kriegsmaterialverordnung.
In Zukunft soll Schweizer Kriegsmaterial auch in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte verletzt werden. Exporte sollen nur noch dann verboten sein, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das zu liefernde Material für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.
Heute dürfen Waffen und Munition gemäss Kriegsmaterialverordnung nicht in Länder geliefert werden, in denen «Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden».
Deutschland grösster Abnehmer
Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war im ersten Halbjahr 2014 erneut Deutschland. Die Ausfuhren ins nördliche Nachbarland betrugen 72,4 Millionen Franken. Damit machen die Kriegsmaterial-Exporte nach Deutschland fast 40 Prozent der Gesamtmenge aus.
Weitere wichtige Abnehmer waren die USA (15,5 Millionen), Italien (14,3 Millionen Franken) und Bahrain (13,2 Millionen Franken). Auch ins Krisenland Ukraine wurde in den ersten sechs Monaten Kriegsmaterial exportiert - allerdings in geringen Mengen (rund 11'000 Franken). Die Ausfuhren nach Russland betrugen rund 536'000 Franken.
(sda/dbe/vst)