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Aus den Verhandlungen des Stadtrats
Ersatzwahl Gemeinderat
Babak Fargahi, Gemeinderatsmitglied der SP, hat seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SP-Liste Nadja Nägeli nach. Der Stadtrat hat Nadja Nägeli per sofort für gewählt erklärt.
Neubau Kanalisationen Furtrain: Bauabrechnung
Aufgrund des Generellen Entwässerungsplans 2002 bewilligte der Stadtrat 2004 einen Rahmenkredit von 7,3 Millionen Franken für die Sanierung des kommunalen Kanalisationsnetzes. Die technisch anspruchsvolle Sanierung der Kanalisationen Furtrain wurde anfangs 2011 abgeschlossen. Die Abrechung für diese Sanierungsarbeiten schliesst mit Aufwendungen von 869 000 Franken ab. Der dafür vorgesehene Kredit von 830 000 Franken wurde damit um 39 000 Franken überschritten. Der Stadtrat hat die Teil-Bauabrechnung genehmigt.
Einführung Tempo-30-Zone Gringglen/Böswisli: Bauabrechnung
Im Herbst 2008 verfügte die Kantonspolizei den Umfang der Tempo-30-Zone Gringglen/Böswisli mit den notwendigen baulichen Massnahmen. Der Stadtrat bewilligte für die Umsetzung einen Kredit von insgesamt 215 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 199 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 16 000 Franken unterschritten.
Krankenheimverband Zürcher Unterland: Abrechnungen
Der Stadtrat hat drei Kreditabrechnungen des Krankenheimverbands Zürcher Unterland (KZU) genehmigt.
- Neubau Pflegezentrum Bülach
Der Stadtrat bewilligte 2005 einen Kredit von 141 000 Franken für die Projektierung des Pflegezentrums Bülach. Während der Projektphase wurde zu Gunsten eines Ausbaus in Embrach die Planung für Bülach eingestellt. Der Anteil der Stadt Bülach an den aufgelaufenen Kosten beträgt 51 000 Franken. Damit wird der Kredit um 90 000 Franken unterschritten.
- Pflegezentrum Embrach
Der Stadtrat bewilligte 2009 einen Kredit von 191 000 Franken für die Projektierung des Pflegezentrums Embrach Der Anteil der Stadt Bülach beträgt 196 000 Franken. Der Kredit wird damit um 5000 Franken überschritten.
- Provisorium Pflegezentrum Kloten
Der Stadtrat bewilligte 2004 einen Kredit von 200 000 Franken für die Projektierung des provisorischen Pflegezentrums in Kloten. Der Anteil der Stadt Bülach beträgt 170 000 Franken. Der Kredit wird damit um 30 000 Franken unterschritten.
Nachtragskredit für die Planungsarbeiten Bülach Nord
Für die Teilrevision der Nutzungsplanung für den künftigen Stadtteil Bülach Nord, mit Ausarbeitung eines Rahmengestaltungsplans und der Anpassung von BZO und Zonenplan, bewilligte der Stadtrat 2010 einen Planungskredit von 145 000 Franken. Die Planungsarbeiten gestalten sich vielschichtiger und entsprechend kostenintensiver als ursprünglich veranschlagt. Für die weiteren Planungsschritte bis und mit Festsetzung im Gemeinderat ist mit zusätzlichen Kosten von 75 000 Franken zu rechnen. Der Stadtrat hat hierfür den erforderlichen Nachtragskredit bewilligt. Bis Anfang 2012 werden die Planunterlagen für die öffentliche Auflage fertig erstellt sein.
ARA Furt, Klärschlamm-Entsorgung
In der Abwasserreinigungsanlage (ARA) fällt Klärschlamm an, welcher in der Klärschlammtrocknungsanlage getrocknet und der Holcim (Schweiz) AG übergeben wird. Der Vertrag mit der Holcim (Schweiz) AG dauert bis Ende 2014. Die Trocknungsanlage selbst hat ihr Lebensende erreicht. In den Jahren 2013/14 würden hohe Instandsetzungskosten anstehen. Am 1. Juli 2015 tritt der neue kantonale Klärschlamm-Entsorgungsplan in Kraft. Dieser sieht vor, dass der gesamte in den zürcherischen ARA’s anfallende Klärschlamm in der zentralen Klärschlammverwertungsanlage (KSV) Werdhölzli (Zürich) verwertet wird. Die Schlammtrocknungsanlage in der ARA Furt wird deshalb 2012 ausser Betrieb genommen und zurückgebaut. Stattdessen wird eine neue Schlammentwässerungsanlage erstellt. Bis die neue Anlage im Werdhölzli bereit steht, wird der Klärschlamm über die Klärschlammtrocknungsanlage der STRAG Schlamm-trocknungs-AG Brugg (AG) entsorgt.
Zwischen der Stadt Bülach als Betreiberin der ARA Furt und den Vertragsgemeinden (Eglisau, Glattfelden, Stadel, Abwasserverbund Embrachertal) besteht ein Klärschlamm-Vertrag. Die Vertragsgemeinden wurden frühzeitig über die anstehenden Veränderungen informiert und haben ihre Zustimmung signalisiert. Die Stadt Bülach liess deshalb ein Bauprojekt ausarbeiten. Dieses liegt nun vor. Die Investitionskosten betragen rund 2,4 Millionen Franken. Der Stadtrat bewilligte die Investition und wird den Vertragsgemeinden jährlich einen Fixbetrag für die Amortisation verrechnen. Die jährlichen Kosten betragen rund 187 000 Franken. Basierend auf dem provisorisch festgelegten Verteilschlüssel hat Bülach knapp 50 Prozent davon zu tragen.
Der Stadtrat hat die verschiedenen Vertragsanpassungen genehmigt und die Hunziker Betatech AG (Winterthur) beauftragt, das Ausführungsprojekt zu erarbeiten. Dafür bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 50 000 Franken.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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