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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00603 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber P. Sager Urteil vom 8. November 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms schadenanwaelte AG Industriestrasse 13c, 6300 Zug gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1957, meldete sich nach erfolgter Früherfassung (vgl. Urk. 6/1) erstmals am 5. September 2013 ( Urk. 6/5) und, nachdem der Arbeits platzerhalt am 1 1. Februar 2014 erfolgreich abgeschlossen worden war (vgl. Urk. 6/13), erneut am 2 0. Dezember 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 6/23 ; vgl. auch Urk. 6/17 ). Die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situ ation ab und zog die Akten der Pensionskasse BVK bei ( Urk. 6/47-48, Urk. 6/65-66). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/76, Urk. 6/83) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 5. Juli 2019 von Oktober 2017 bis und mit März 2018 eine ganze und ab April eine Viertelsrente zu ( Urk. 6/101 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 5. September 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 5. Juli 2019 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei teilweise aufzuheben, es sei ihr eine höhere Rente zuzusprechen und eine umfassende medizinische Begut achtung zu veranlassen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 die Rück weisung der Sache zur Ergänzung des Sachverhalts ( Urk. 5). Mit Eingabe vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückwei sung an die Beschwerdegegnerin zwecks Ergänzung des Sachverhalts an ( Urk. 9 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versi cherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 des Bundes gesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, es bestünden klare Zweifel an den Feststellungen des RAD. Sie sei daher, wie bean tragt, medizinisch zu begutachten ( Urk. 1 S. 8 ff. Ziff. 20-23). Weiter machte sie unter anderem geltend, die Beschwerdegegnerin sei explizit aufgefor dert worden, beim behandelnden Psychiater einen Verlaufsbericht einzuholen. Der Verzicht der Beschwerdegegnerin diesen einzuholen, stelle nicht nur eine massive Verletzung des rechtlichen Gehörs, sondern auch eine Verletzung des Untersuchungsgrund satzes dar (S. 14 Ziff. 34). D er jetzige Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin erweise sich als fehlerhaft. Er basiere zum einen auf einer rechtlichen Beurteilung, welche mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an den Beweis von Arztbe richten nicht vereinbar sei, da die Beurteilungen der behandelnden Ärzte sowie ein abweichendes Administrativgutachten diese Feststellungen in Zweifel ziehen würden. S ie wäre umfassend zu begutachten gewesen, bevor die Beschwerdegeg nerin über den Leistungsanspruch entschieden habe. Auch wenn sich die Beur teilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als rechtens erweise würde, wäre ihr aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters und des massiv eingeschränkten Belastungsprofils eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar. Im Mindesten wäre dieser Zustand damit auszugleichen, indem ein maximaler Leidensabzug von 25 % gewährt würde. In jedem Fall sei die Berechnung des IV-Grades mit 48 %, worauf die Zusprache der Viertelsrente basiere, nicht richtig. Ihr wür d e n höhere Rentenleistungen zustehen ( Urk. 1 S. 14 f. Ziff. 35 ). 2.2 Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 ( Urk. 5) die Rückweisung der Sache zum Zwecke der Ergänzung des Sach verhalts und hielt dazu fest, in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sei kein Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. Y.___ eingeholt wor den. Dies sei nachzuholen, um hernach nach allfällig weiteren notwendigen Abklärungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin erneut zu ent scheiden ( Urk. 5 S. 1). 2.3 Mit Schreiben vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückweisung an ( Urk. 9). 2. 4 Da in Bezug auf die Rückweisung zwecks Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid übereinstimmende Anträge ( Urk. 1; Urk. 5 ; Urk. 9 ) vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufzu heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Ergänzung des Sachverhalts, zu allfälligen weiteren Abklärungen und neuem Entscheid zurückzuweisen ist. 3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule gen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 2 00.-- fest zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, die ohne Rücksicht auf den Streitwert, nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) zu bemessen und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2’300.-- (inkl. Barausla gen und MWSt ) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Ergänzung des Sachverhalts, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Stephanie C. Elms - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannP. Sager

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00603 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber P. Sager Urteil vom 8. November 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms schadenanwaelte AG Industriestrasse 13c, 6300 Zug gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1957, meldete sich nach erfolgter Früherfassung (vgl. Urk. 6/1) erstmals am 5. September 2013 ( Urk. 6/5) und, nachdem der Arbeits platzerhalt am 1 1. Februar 2014 erfolgreich abgeschlossen worden war (vgl. Urk. 6/13), erneut am 2 0. Dezember 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 6/23 ; vgl. auch Urk. 6/17 ). Die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situ ation ab und zog die Akten der Pensionskasse BVK bei ( Urk. 6/47-48, Urk. 6/65-66). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/76, Urk. 6/83) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 5. Juli 2019 von Oktober 2017 bis und mit März 2018 eine ganze und ab April eine Viertelsrente zu ( Urk. 6/101 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 5. September 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 5. Juli 2019 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei teilweise aufzuheben, es sei ihr eine höhere Rente zuzusprechen und eine umfassende medizinische Begut achtung zu veranlassen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 die Rück weisung der Sache zur Ergänzung des Sachverhalts ( Urk. 5). Mit Eingabe vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückwei sung an die Beschwerdegegnerin zwecks Ergänzung des Sachverhalts an ( Urk. 9 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versi cherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 des Bundes gesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, es bestünden klare Zweifel an den Feststellungen des RAD. Sie sei daher, wie bean tragt, medizinisch zu begutachten ( Urk. 1 S. 8 ff. Ziff. 20-23). Weiter machte sie unter anderem geltend, die Beschwerdegegnerin sei explizit aufgefor dert worden, beim behandelnden Psychiater einen Verlaufsbericht einzuholen. Der Verzicht der Beschwerdegegnerin diesen einzuholen, stelle nicht nur eine massive Verletzung des rechtlichen Gehörs, sondern auch eine Verletzung des Untersuchungsgrund satzes dar (S. 14 Ziff. 34). D er jetzige Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin erweise sich als fehlerhaft. Er basiere zum einen auf einer rechtlichen Beurteilung, welche mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an den Beweis von Arztbe richten nicht vereinbar sei, da die Beurteilungen der behandelnden Ärzte sowie ein abweichendes Administrativgutachten diese Feststellungen in Zweifel ziehen würden. S ie wäre umfassend zu begutachten gewesen, bevor die Beschwerdegeg nerin über den Leistungsanspruch entschieden habe. Auch wenn sich die Beur teilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als rechtens erweise würde, wäre ihr aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters und des massiv eingeschränkten Belastungsprofils eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar. Im Mindesten wäre dieser Zustand damit auszugleichen, indem ein maximaler Leidensabzug von 25 % gewährt würde. In jedem Fall sei die Berechnung des IV-Grades mit 48 %, worauf die Zusprache der Viertelsrente basiere, nicht richtig. Ihr wür d e n höhere Rentenleistungen zustehen ( Urk. 1 S. 14 f. Ziff. 35 ). 2.2 Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 ( Urk. 5) die Rückweisung der Sache zum Zwecke der Ergänzung des Sach verhalts und hielt dazu fest, in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sei kein Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. Y.___ eingeholt wor den. Dies sei nachzuholen, um hernach nach allfällig weiteren notwendigen Abklärungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin erneut zu ent scheiden ( Urk. 5 S. 1). 2.3 Mit Schreiben vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückweisung an ( Urk. 9). 2. 4 Da in Bezug auf die Rückweisung zwecks Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid übereinstimmende Anträge ( Urk. 1; Urk. 5 ; Urk. 9 ) vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufzu heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Ergänzung des Sachverhalts, zu allfälligen weiteren Abklärungen und neuem Entscheid zurückzuweisen ist. 3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule gen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 2 00.-- fest zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, die ohne Rücksicht auf den Streitwert, nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) zu bemessen und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2’300.-- (inkl. Barausla gen und MWSt ) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Ergänzung des Sachverhalts, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Stephanie C. Elms - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannP. Sager

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2019.00603 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber P. Sager Urteil vom 8. November 2019

IV.2019.00603

IV.2019.00603

IV.2019.00603 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber P. Sager

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber P. Sager

Urteil vom 8. November 2019

Urteil vom 8. November 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms

vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms schadenanwaelte AG

schadenanwaelte AG Industriestrasse 13c, 6300 Zug

Industriestrasse 13c, 6300 Zug gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1957, meldete sich nach erfolgter Früherfassung (vgl. Urk. 6/1) erstmals am 5. September 2013 ( Urk. 6/5) und, nachdem der Arbeits platzerhalt am 1 1. Februar 2014 erfolgreich abgeschlossen worden war (vgl. Urk. 6/13), erneut am 2 0. Dezember 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 6/23 ; vgl. auch Urk. 6/17 ). Die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situ ation ab und zog die Akten der Pensionskasse BVK bei ( Urk. 6/47-48, Urk. 6/65-66). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/76, Urk. 6/83) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 5. Juli 2019 von Oktober 2017 bis und mit März 2018 eine ganze und ab April eine Viertelsrente zu ( Urk. 6/101 = Urk. 2).

1. X.___, geboren 1957, meldete sich nach erfolgter Früherfassung (vgl. Urk. 6/1) erstmals am 5. September 2013 ( Urk. 6/5) und, nachdem der Arbeits platzerhalt am 1 1. Februar 2014 erfolgreich abgeschlossen worden war (vgl. Urk. 6/13), erneut am 2 0. Dezember 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 6/23 ; vgl. auch Urk. 6/17 ). Die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situ ation ab und zog die Akten der Pensionskasse BVK bei ( Urk. 6/47-48, Urk. 6/65-66). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/76, Urk. 6/83) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 1 5. Juli 2019 von Oktober 2017 bis und mit März 2018 eine ganze und ab April eine Viertelsrente zu ( Urk. 6/101 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 5. September 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 5. Juli 2019 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei teilweise aufzuheben, es sei ihr eine höhere Rente zuzusprechen und eine umfassende medizinische Begut achtung zu veranlassen ( Urk. 1 S. 2).

2. Die Versicherte erhob am 5. September 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 5. Juli 2019 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei teilweise aufzuheben, es sei ihr eine höhere Rente zuzusprechen und eine umfassende medizinische Begut achtung zu veranlassen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 die Rück weisung der Sache zur Ergänzung des Sachverhalts ( Urk. 5). Mit Eingabe vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückwei sung an die Beschwerdegegnerin zwecks Ergänzung des Sachverhalts an ( Urk. 9 ).

Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 die Rück weisung der Sache zur Ergänzung des Sachverhalts ( Urk. 5). Mit Eingabe vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückwei sung an die Beschwerdegegnerin zwecks Ergänzung des Sachverhalts an ( Urk. 9 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versi cherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG).

1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versi cherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 des Bundes gesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können.

In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 des Bundes gesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).

1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, es bestünden klare Zweifel an den Feststellungen des RAD. Sie sei daher, wie bean tragt, medizinisch zu begutachten ( Urk. 1 S. 8 ff. Ziff. 20-23). Weiter machte sie unter anderem geltend, die Beschwerdegegnerin sei explizit aufgefor dert worden, beim behandelnden Psychiater einen Verlaufsbericht einzuholen. Der Verzicht der Beschwerdegegnerin diesen einzuholen, stelle nicht nur eine massive Verletzung des rechtlichen Gehörs, sondern auch eine Verletzung des Untersuchungsgrund satzes dar (S. 14 Ziff. 34). D er jetzige Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin erweise sich als fehlerhaft. Er basiere zum einen auf einer rechtlichen Beurteilung, welche mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an den Beweis von Arztbe richten nicht vereinbar sei, da die Beurteilungen der behandelnden Ärzte sowie ein abweichendes Administrativgutachten diese Feststellungen in Zweifel ziehen würden. S ie wäre umfassend zu begutachten gewesen, bevor die Beschwerdegeg nerin über den Leistungsanspruch entschieden habe. Auch wenn sich die Beur teilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als rechtens erweise würde, wäre ihr aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters und des massiv eingeschränkten Belastungsprofils eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar. Im Mindesten wäre dieser Zustand damit auszugleichen, indem ein maximaler Leidensabzug von 25 % gewährt würde. In jedem Fall sei die Berechnung des IV-Grades mit 48 %, worauf die Zusprache der Viertelsrente basiere, nicht richtig. Ihr wür d e n höhere Rentenleistungen zustehen ( Urk. 1 S. 14 f. Ziff. 35 ).

2.1 Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, es bestünden klare Zweifel an den Feststellungen des RAD. Sie sei daher, wie bean tragt, medizinisch zu begutachten ( Urk. 1 S. 8 ff. Ziff. 20-23). Weiter machte sie unter anderem geltend, die Beschwerdegegnerin sei explizit aufgefor dert worden, beim behandelnden Psychiater einen Verlaufsbericht einzuholen. Der Verzicht der Beschwerdegegnerin diesen einzuholen, stelle nicht nur eine massive Verletzung des rechtlichen Gehörs, sondern auch eine Verletzung des Untersuchungsgrund satzes dar (S. 14 Ziff. 34). D er jetzige Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin erweise sich als fehlerhaft. Er basiere zum einen auf einer rechtlichen Beurteilung, welche mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an den Beweis von Arztbe richten nicht vereinbar sei, da die Beurteilungen der behandelnden Ärzte sowie ein abweichendes Administrativgutachten diese Feststellungen in Zweifel ziehen würden. S ie wäre umfassend zu begutachten gewesen, bevor die Beschwerdegeg nerin über den Leistungsanspruch entschieden habe. Auch wenn sich die Beur teilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als rechtens erweise würde, wäre ihr aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters und des massiv eingeschränkten Belastungsprofils eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar. Im Mindesten wäre dieser Zustand damit auszugleichen, indem ein maximaler Leidensabzug von 25 % gewährt würde. In jedem Fall sei die Berechnung des IV-Grades mit 48 %, worauf die Zusprache der Viertelsrente basiere, nicht richtig. Ihr wür d e n höhere Rentenleistungen zustehen ( Urk. 1 S. 14 f. Ziff. 35 ). 2.2 Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 ( Urk. 5) die Rückweisung der Sache zum Zwecke der Ergänzung des Sach verhalts und hielt dazu fest, in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sei kein Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. Y.___ eingeholt wor den. Dies sei nachzuholen, um hernach nach allfällig weiteren notwendigen Abklärungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin erneut zu ent scheiden ( Urk. 5 S. 1).

2.2 Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 1 0. Oktober 2019 ( Urk. 5) die Rückweisung der Sache zum Zwecke der Ergänzung des Sach verhalts und hielt dazu fest, in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sei kein Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. Y.___ eingeholt wor den. Dies sei nachzuholen, um hernach nach allfällig weiteren notwendigen Abklärungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin erneut zu ent scheiden ( Urk. 5 S. 1). 2.3 Mit Schreiben vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückweisung an ( Urk. 9).

2.3 Mit Schreiben vom 2 4. Oktober 2019 schloss sich die Beschwerdeführerin dem Antrag auf Rückweisung an ( Urk. 9). 2. 4 Da in Bezug auf die Rückweisung zwecks Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid übereinstimmende Anträge ( Urk. 1; Urk. 5 ; Urk. 9 ) vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufzu heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Ergänzung des Sachverhalts, zu allfälligen weiteren Abklärungen und neuem Entscheid zurückzuweisen ist.

2. 4 Da in Bezug auf die Rückweisung zwecks Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid übereinstimmende Anträge ( Urk. 1; Urk. 5 ; Urk. 9 ) vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufzu heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Ergänzung des Sachverhalts, zu allfälligen weiteren Abklärungen und neuem Entscheid zurückzuweisen ist. 3.

3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule gen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 2 00.-- fest zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule gen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 2 00.-- fest zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, die ohne Rücksicht auf den Streitwert, nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) zu bemessen und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2’300.-- (inkl. Barausla gen und MWSt ) festzusetzen ist.

3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, die ohne Rücksicht auf den Streitwert, nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) zu bemessen und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2’300.-- (inkl. Barausla gen und MWSt ) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Ergänzung des Sachverhalts, neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 5. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Ergänzung des Sachverhalts, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 2’300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Stephanie C. Elms

Rechtsanwältin Stephanie C. Elms - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

MosimannP. Sager