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Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_110/2007 /ggs Urteil vom 26. Juni 2007 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Féraud, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Parteien X.________, Beschwerdeführer, gegen Haftrichterin des Kantons Basel-Stadt, Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Schützenmattstrasse 20, 4003 Basel, Appellationsgerichtspräsident des Kantons Basel-Stadt, Bäumleingasse 1, 4051 Basel. Gegenstand Haft, Beschwerde in Strafsachen ( Art. 78 ff. BGG ) gegen das Urteil des Appellationsgerichtspräsidenten des Kantons Basel-Stadt vom 22. Mai 2007. Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. Mit Entscheid vom 22. Mai 2007 hat der Appellationsgerichtspräsident des Kantons Basel-Stadt eine von X.________ gegen seine Inhaftierung gerichtete Beschwerde abgewiesen. Mit Eingabe vom 6. Juni 2007, die am 12. Juni 2007 beim Bundesgericht eingetroffen ist, führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen. 2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Der Beschwerdeführer kritisiert den ergangenen Haftbelassungsentscheid nur auf ganz allgemeine Weise. Er unterlässt es dabei, sich im Einzelnen mit den dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden ausführlichen Erwägungen auseinanderzusetzen, wonach der Appellationsgerichtspräsident die Voraussetzungen für die Haftbelassung jedenfalls bis zu dem von der Haftrichterin angeordneten Zeitpunkt (11. Juli 2007) zu bejahen sind. Namentlich legt er dabei nicht konkret dar, inwiefern der Entscheid bzw. dessen Begründung verfassungswidrig sein soll (vgl. Art. 106 BGG ). Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, worüber im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. 3. Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Haftrichterin und dem Appellationsgerichtspräsidenten des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 26. Juni 2007 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_110/2007 /ggs

Urteil vom 26. Juni 2007

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Parteien

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Haftrichterin des Kantons Basel-Stadt, Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Schützenmattstrasse 20,

4003 Basel,

Appellationsgerichtspräsident des Kantons

Basel-Stadt, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Gegenstand

Haft,

Beschwerde in Strafsachen ( Art. 78 ff. BGG ) gegen

Art. 78 ff. BGG das Urteil des Appellationsgerichtspräsidenten des Kantons Basel-Stadt vom 22. Mai 2007.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Mit Entscheid vom 22. Mai 2007 hat der Appellationsgerichtspräsident des Kantons Basel-Stadt eine von X.________ gegen seine Inhaftierung gerichtete Beschwerde abgewiesen.

Mit Eingabe vom 6. Juni 2007, die am 12. Juni 2007 beim Bundesgericht eingetroffen ist, führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen.

2.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Art. 42 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer kritisiert den ergangenen Haftbelassungsentscheid nur auf ganz allgemeine Weise. Er unterlässt es dabei, sich im Einzelnen mit den dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden ausführlichen Erwägungen auseinanderzusetzen, wonach der Appellationsgerichtspräsident die Voraussetzungen für die Haftbelassung jedenfalls bis zu dem von der Haftrichterin angeordneten Zeitpunkt (11. Juli 2007) zu bejahen sind. Namentlich legt er dabei nicht konkret dar, inwiefern der Entscheid bzw. dessen Begründung verfassungswidrig sein soll (vgl. Art. 106 BGG ).

Art. 106 BGG Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, worüber im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG 3.

Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben.

Demnach erkennt das Bundesgericht

im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG :

Art. 108 Abs. 1 BGG 1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Haftrichterin und dem Appellationsgerichtspräsidenten des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Juni 2007

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: