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José Manzaneda, Koordinator von Cubainformación.- „Ein Beispiel dafür, wie das Weiße Haus durch seine Kontrolle der Medien die brutale Blockade, der es Kuba unterwirft, beschönigt. Auf mehreren der von ihm finanzierten „anti-castristischen“Websites lesen wir, dass „die Interamerikanische Entwicklungsbank beim wirtschaftlichen Wiederaufbau Kubas helfen würde“, wenn dessen „Regierung die Bedingungen dieser Finanzorganisation einhält“. (1).
Die Quelle dafür ist ein Interview der argentinischen Tageszeitung Infobae mit dem derzeitigen Präsidenten der erwähnten Bank, Mauricio Claver-Carone (2). Jeder, der dieses liest, wird zu dem Schluss kommen, dass der Schuldige für Kubas mangelnden Zugang zu Darlehen, wie sie andere Länder erhalten -wie auch sonst möglich- die kubanische Regierung ist.
Aber wir wollen ein anderes Interview aus dem Jahr 2016 heranziehen, das die Nachrichtenagentur EFE mit dem vormaligen Präsidenten der Bank, dem Kolumbianer Luis Alberto Moreno, geführt hat und das alles klarstellt (3). „Ich würde sehr gerne etwas in Kuba tun, der Bedarf dort ist riesig“, sagte er. Aber „solange das Gesetz (Helms-Burton) nicht abgeschafft ist, und das ist eine Entscheidung des US-Kongresses, sehe ich nicht, wie wir dabei vorankommen können“. Mit anderen Worten: „Die wichtigste Finanzierungsquelle für Entwicklungsprojekte auf dem Kontinent“ – wie die Zeitung El País die Bank beschreibt – ist aufgrund der US-Blockade für Kuba gesperrt(4).
Die Rolle von Medien wie ADN Cuba (5), Diario de Cuba, Cibercuba (6) oder Infobae besteht darin, diese Blockade zu beschönigen, sie zu vertuschen. Um Havanna die Schuld für seine Auswirkungen aufzubürden: in diesem Fall die Unmöglichkeit, Zugang zu multilateralen öffentlichen Mitteln für die Reparatur von Straßen oder Krankenhäusern zu erhalten (7).
Diese Propagandaorgane unterstreichen, dass es für den derzeitigen Präsidenten der Bank „ein Traum wäre, Kuba helfen zu können“. Ihm beim Untergang zu helfen, sollten wir da wohl herauslesen. Denn anders als sein Vorgänger Mauricio Claver-Carone, der von Donald Trump, Jair Bolsonaro und Iván Duque als Präsident des Unternehmens eingesetzt wurde (8), arbeitete er jahrelang als Lobbyist für die US-amerikanisch-kubanische Democracy PAC, schlug weitere Sanktionen gegen die Insel vor und torpedierte die Annäherungspolitik von Barack Obama (9).
Die Tageszeitung El País bezeichnet ihn als „Hauptverantwortlichen für die harte Politik, die Washington gegenüber Kuba und Venezuela aufrecht erhält“ (10), wobei er letzterem gegenüber „die militärische Option“ verteidigt hat.
Aber was bedeutet es, dass Kuba keine Kredite von der Interamerikanischen Entwicklungsbank erhält? Diese erklärt uns Frank Calzon, ein weiterer Falke der kubanisch-amerikanischen Ultrarechten: „Der Wiederaufbau Kubas durch ein ehrgeiziges öffentliches Bauprogramm“ – finanziert von der Bank – „würde Hunderttausenden von Arbeitern Betätigung verschaffen (…). Und diese Millionen von Dollar an Löhnen würden nicht für Importe verwendet, die von Kubanern produziert werden können“. (11).
Haben sie denn nicht gesagt, dass die Blockade keine Auswirkungen auf die Löhne und die Lebensbedingungen der Menschen in Kuba hat? War das also nicht alles die Schuld… der kubanischen Regierung?
Übersetzung und Untertitel: Klaus Lehmann.