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12. Juni 2015: Sea Shepherd USA gegen die japanischen Walfänger
Kommentar von Sea Shepherd Gründer Captain Paul Watson
Eine weitere Schlacht vor Gericht ist geschlagen und es werden sicherlich noch mehr folgen. Am Montag legte Sea Shepherd USA den lang andauernden Rechtsstreit mit dem japanischen Walforschungsinstitut (ICR) bei. Es ging dabei um den Vorwurf, Sea Shepherd USA und zugehörige Mitarbeiter oder Gruppen hätten eine 2012 erlassene einstweilige Verfügung des Berufungsgerichts des Neunten Bezirks missachtet. Im Rahmen des nun geschlossenen Vergleichs wird Sea Shepherd USA 2,55 Millionen US-Dollar an das ICR zahlen. Im Gegenzug verzichtet das ICR auf seine Schadensersatzforderungen von mehr als 4,1 Millionen US-Dollar im Zusammenhang mit der Klage wegen Missachtung und lässt ebenso alle Klagen gegen die ehemaligen Vorstandsmitglieder von Sea Shepherd fallen.
Es wurden einige Fragen zur Finanzierung des Vergleichs, und zu unserer Aussage, dass dafür keine Spendengelder verwendet werden, gestellt. Es ist bekannt, dass Sea Shepherd mit Spenden betrieben wird und das all unsere Erfolge einzig und allein auf unsere grosszügigen Spender zurückzuführen sind. Jedoch haben wir kürzlich einige juristische Erfolge und Vergleiche erzielt, die uns in die Lage versetzten, einen Fond einzurichten, der die Kosten des jetzt geschlossenen Vergleichs abdeckt. Der Grossteil des Geldes für unsere Zahlung an das ICR kommt aus Vergleichen anderer Rechtsstreitigkeiten, deren Bedingungen der Vertraulichkeit unterliegen und die wir nicht öffentlich diskutieren können. Des Weiteren konnte Sea Shepherd im März glücklicherweise einen Sieg vor dem höchsten Gericht in Grossbritannien erzielen. Der Fall Sea Shepherd gegen Fish & Fish Limited endete damit, dass nach Festlegung des Gerichts unsere Kosten für den Rechtsstreit erstattet und ebenso unsere geleistete Kaution zurückgezahlt wurde. Auch wenn das Geld vor einigen Jahren ursprünglich von unseren grosszügigen Spendern kam, so war dessen Rückzahlung ein unerwarteter Glücksfall, der uns half, unseren Rechtshilfe-Fond zu gründen.
Einige unserer Sponsoren sind verständlicherweise dagegen, den “Walmördern” auch nur einen einzigen Cent zu zahlen. Aber Sea Shepherd ist eine gesetzestreue Organisation. Wir glauben, dass wir die einstweilige Verfügung befolgt haben, die durch das Berufungsgericht des Neunten Bezirks erlassen wurde, so wie es der in den Vorsitz unserer Verhandlung berufene spezielle Gutachter befunden hat. Und wir glauben, dass das Berufungsgericht des Neunten Bezirks uns fälschlicherweise wegen Missachtung für schuldig erklärt hat. Wir haben sogar vor dem höchsten Gericht des Landes, dem Obersten Gerichtshof der USA, versucht, die Entscheidung des Berufungsgerichts des Neunten Bezirks zurücknehmen zu lassen. Allerdings hört der Oberste Gerichtshof weniger als 1% der Fälle an, bei denen er um Entscheidung gebeten wird, und unser Fall wurde für eine Anhörung abgelehnt. Daher hat die Gerichtsentscheidung des Neunten Bezirks nun Bestand. Es gibt keine andere Möglichkeit für eine Berufung.
Als eine gesetzestreue Organisation haben wir somit keine andere Wahl, als der Gerichtsentscheidung des Neunten Bezirks zu folgen, welche uns für die “Schäden” des ICR haftbar macht. Das ICR hat schon 4,1 Millionen US-Dollar Schadensersatz verlangt, ein Betrag, der sehr wahrscheinlich auf 5 Millionen US-Dollar steigen wird, bezieht man die Anwaltskosten mit ein, für die das ICR Sea Shepherd verantwortlich macht. Einfach nichts zu zahlen, war durch die Gerichtsentscheidung des Neunten Bezirks innerhalb des gesetzlichen Rahmens somit keine Möglichkeit - die Frage war vielmehr, wieviel wir ihnen zahlen müssen, und wie lange wir noch darum vor Gericht kämpfen müssten. So entschieden wir: Besser als unsere Anwälte ein weiteres Jahr für einen Kampf vor Gericht zu bezahlen - und dann am Ende dem ICR 5 Millionen US-Dollar zu zahlen - sollten wir jetzt über einen Vergleich die Hälfte zahlen und diesen speziellen Rechtsstreit hinter uns lassen.
Wenn man das Ganze im Kontext betrachtet, ist dieses Geld gut ausgegebenes Geld. Wenn du dich direkt in die Interessen machtvoller und wohlhabender Kräfte einmischst, die darauf aus sind, unsere Meere zu zerstören, kannst du erwarten, dass sie alles tun, was möglich ist, um dich zu stoppen, inklusive der Nutzung des Rechtssystems. Darum müssen wir verstehen, dass Schlachten vor Gericht (und auch gelegentliche Niederlagen dort) Teil der “Geschäftstätigkeit” von Sea Shepherd sind. Tatsächlich helfen diese Auseinandersetzungen uns zu verstehen, wie wichtig es ist, dass wir einen juristischen Arm von Sea Shepherd schaffen, der bereit ist, “Kampagnen” von Sea Shepherd auch vor Gericht zu führen. Sea Shepherd beabsichtigt, im Gerichtssaal genauso zurück zu schlagen, wie wir es auf den Meeren tun, so, wie jetzt gegen das ICR im andauernden Rechtsstreit vor dem Bundesbezirksgericht, in welchem wir ersuchen, dem ICR das fortgesetzte Töten von Walen und die gewaltsamen Aktivitäten zum Schutz ihres illegalen Abschlachtens gerichtlich zu verbieten. Wenn irgendeiner unserer Gegner uns vor Gericht bringt, dann garantieren wir ihm, dass wir keine leichte Beute sind.
In einem grösseren Rahmen betrachtet, sind die 2,55 Millionen US-Dollar ein kleiner Preis in unseren andauernden Bemühungen, den illegalen japanischen Walfang im Südpolarmeer offenzulegen und zu stoppen.
Der wichtigste Rechtsfall wurde im letzten Jahr von den Walen gewonnen, mit der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH), die japanischen Walfangoperationen im Südpolarmeer als illegal zu verurteilen. Die amerikanischen Gerichte mögen sich auf die Seite der Walfänger gestellt haben, die der IGH als Wilderer verurteilt hat, aber der IGH hat sich auf die Seite der Wale gestellt.
Das alles hat sich gelohnt. Sea Shepherd hat niemals erwartet, dass unsere Anstrengungen zum Stopp des illegalen Walfangs im Südpolarmeer einfach wären, aber am Ende haben wir mehr als 6.000 Wale gerettet, und das ist für jeden bei Sea Shepherd das einzig Wichtige, was zählt. Und in der Walfangsaison 2014-2015 wurde nicht ein einziger Wal getötet.
Wenn man bedenkt, dass Sea Shepherds Südpolarmeer-Kampagnen jährlich mehr als drei Millionen US-Dollar kosten, dann liegt ein Vergleich von 2,55 Millionen US-Dollar tatsächlich noch unter den Kosten für eine solche Kampagne. Wegen der einstweiligen Verfügung gab Sea Shepherd USA kein Geld für die Südpolarmeer-Kampagne 2013-2014 aus, und beteiligte sich auch nicht in anderer Weise daran. Die gesamten Kosten für die Kampagne wurden durch Sea Shepherd Global aufgebracht, unabhängig von Sea Shepherd USA.
Die Flotten der Sea Shepherd Gruppen weltweit sind jetzt stärker als je zuvor, mit acht Schiffen auf See und einem schnellen Schiff mit grosser Reichweite im Bau, dass im September 2016 fertig sein soll. Und natürlich liegt die wahre Stärke der Bewegung in den vielen tausenden Sea Shepherd Unterstützern und Freiwilligen weltweit.
In vieler Hinsicht hatte der Rechtsstreit vor den amerikanischen Gerichten positive Ergebnisse. Das ICR versuchte, Sea Shepherd durch diese Schlacht vor Gericht zu vernichten, doch damit sind sie gescheitert. Sea Shepherd kommt aus dieser Schlacht mit frischen Kräften und Entschlossenheit, und ist bereit, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Und resultierend aus den Schwierigkeiten von Sea Shepherd USA vor den Gerichten ist die globale Sea Shepherd Bewegung sogar noch stärker geworden.
Dieser Rechtsstreit betraf nur eine Sea Shepherd Gruppe - Sea Shepherd USA. Es gibt 35 andere unabhängige Sea Shepherd Gruppen auf diesem Planeten, als Teil einer Bewegung, die unzerstörbar ist. Nur eine Gruppe, Sea Shepherd USA, war von der einstweiligen Verfügung betroffen, die den Walfängern vom Berufungsgericht des Neunten Bezirks gewährt wurde.
Weltweit hat die Sea Shepherd Bewegung jetzt mehr laufende Kampagnen als je zuvor; sie verteidigt Meeresschildkröten, Delfine, Robben, Wale, Fische, Vögel, Krill und viele andere Arten, die von illegalen Aktivitäten bedroht sind.
Was Sea Shepherd tut, ist nicht einfach, und es ist nicht jedermanns Sache. Sea Shepherd handelt und mischt sich ein, um internationale Gesetze zum Erhalt der Natur durchzusetzen, wo Länder nicht den politischen oder ökonomischen Willen haben, das zu tun. Sea Shepherd Gruppen operieren im Ganzen mit weniger als 5% des Budgets von Greenpeace, trotzdem hat Sea Shepherd mehr Schiffe und mehr Freiwillige auf See und an den Stränden dieser Welt. Sea Shepherd schafft einfach mehr mit viel weniger, weil wir über ein wichtigeres Vermögen verfügen als Geld – und das sind Leidenschaft, Mut, Geduld, Fantasie und Entschlossenheit.