Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/65513

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:</p><p>Beabsichtigt er, seine Zuständigkeiten in der Wissenschaftspolitik wahrzunehmen, gegebenenfalls auch durch eine Neugewichtung der Prioritäten, damit die Forschung und Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien und der effizienten Energienutzung verstärkt vorangetrieben werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Energieforschung ist als Grundpfeiler der schweizerischen Energiepolitik einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Langfristiges Hauptziel ist eine massive Reduktion des CO2-Austosses und die Hinwendung zur 2000-Watt-Gesellschaft. Dazu kommt die Notwendigkeit der Senkung der durch Energiesysteme ausgelösten Schadstoffbelastungen und Stoffflüsse.</p><p>Beauftragt mit der systematischen Planung, Begleitung, der internationalen Einbettung und der Umsetzung der Ergebnisse der Forschung ist das Bundesamt für Energie (BFE). Es wird dabei von der Eidgenössischen Energieforschungskommission Core beraten. In ihr sind die Industrie, die Energiewirtschaft, die ETH, die Universitäten, die Fachhochschulen, die Kantone sowie private und öffentliche Förderorgane vertreten. Die Kommission erarbeitet zusammen mit dem BFE das "Konzept der Energieforschung des Bundes", das alle vier Jahre aufdatiert wird. Gültigkeit hat zurzeit das Konzept 2004-2007. Damit diese Leitlinie der Forschung auch eingehalten werden kann, verfügt das BFE über entsprechende Ressortforschungsmittel, die es zur Steuerung und subsidiär zu den Aufwendungen der Privatwirtschaft und anderer öffentlicher Stellen einsetzt. Innovative Vorhaben in den Bereichen effiziente Energienutzung und erneuerbare Energien mit hohem kurz- und mittelfristigem Umsetzungspotenzial werden auch durch die Förderagentur für Innovation (KTI) in Koordination mit dem BFE mit hoher Priorität unterstützt. </p><p>Qualitativ erhält die schweizerische Energieforschung im internationalen Vergleich sehr gute Noten, z. B. bei den regelmässigen Überprüfungen der Internationalen Energie-Agentur IEA. Quantitativ hat sie sich jedoch nicht im angestrebten Umfang entwickelt, besonders was die Gebiete "erneuerbare Energien" und "rationelle Energienutzung" betrifft, und dies trotz der sehr aktiven Teilnahme schweizerischer Organisationen an den Forschungsaktivitäten der Europäischen Union und der IEA. Der Bundesrat teilt deshalb die Auffassung des Interpellanten, dass die Forschung in diesen zwei Gebieten zu verstärken ist. Sie soll auch im Leistungsauftrag an den ETH-Rat-Bereich gut positioniert werden. Im "Konzept der Energieforschung des Bundes 2008-2011" werden durch Core/BFE die Aktivitäten in den Gebieten "erneuerbare Energien" und "rationelle Energienutzung" - in Abwägung des gesamten Forschungs- und Innovationsumfeldes - detailliert dargestellt. Das Konzept befindet sich derzeit in Vorbereitung.</p>  Antwort des Bundesrates.