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Aktualisierung im Verfahren zum Chris Aire Red Gold®-Markenzeichen
Los Angeles (ots/PRNewswire) - Eine Richterin hat die jüngste Entscheidung im Markenrechtsverletzungverfahren Chris Aire [http://chrisaire.com/] Red Gold® (Nummer CV 11-00468 DMG (JCx)) widerrufen. Im laufenden Verfahren werden 15 Marken für Luxusuhren, darunter Hublot und LVMH, verklagt, weil sie das Red Gold®-Zeichen nutzen, obwohl Chris Aire seit 2002 ein Zertifikat für die Zulassung des Markenzeichens Red Gold® inne hat. Die Klage war im Jahre 2010 von Solid 21, Inc. im Namen von Chris Aire Fine Jewelry and Timepieces zum Schutz des Red Gold®-Zeichens des Unternehmens eingereicht worden. Das Red Gold®-Markenzeichen bezieht sich auf eine spezielle Goldlegierung mit einem unverwechselbaren Farbton, die Einsatz bei edlem Schmuck und Uhren findet.
Der Fall ging in den vergangenen fünf Jahren durch mehrere Instanzen. Vor der jüngsten Entscheidung hatte der Ninth Circuit dem Antrag von Aire auf Wiederaufnahme des Klageverfahren stattgegeben, dies unter Verweis darauf, dass das "Red Gold®-Zeichen gemäß den Bestimmungen des Lanham Acts zugelassen ist. Die Frage, ob ein Begriff als generisch einzustufen ist, ist in erster Linie eine Tatsachenfrage, und, wenn der Kläger über die bundesstaatliche Zulassung einer Marke verfügt, wie in diesem Fall Aire, besteht die starke Vermutung, dass der Begriff nicht generisch ist. Aufgrund der Zulassung fällt dem Beklagten die Last zur Widerlegung dieser Vermutung zu".
Zusätzlich beschied die Bezirksrichterin, Dolly M. Gee, im September 2014 zugunsten Solid 21, Inc., dass bestehende Sach- und Rechtsfragen ein Schwurgerichtsverfahren rechtfertigen.
Die gleiche Richterin Dolly M. Gee, zuständige Bezirksrichterin der Vereinigten Staaten am Bezirksgericht der Vereinigten Staaten für das Central District of California, hob am Freitag den 12. Juni ihren eigenen Beschluss wieder auf und gab dem Antrag der Beklagten Hublot und LVMH statt.
"Dieser Fall sollte vor einer Jury und nicht auf Basis einer Formsache verhandelt werden," konstatiert Chris Aire. "Die Aufhebung ihres bisherigen, zu unseren Gunsten lautenden Beschlusses durch Richterin Dolly M. Gee kommt als eine überraschende Enttäuschung für unsere Marke und unterstützt unsere Position, nach der in der Sache Sach-und Rechtsfragen bestehen. Wenn ein und dieselbe Richterin eine identische Beweislage während zweier unterschiedlicher Anlässe begutachtet und drastisch unterschiedliche Urteile fällt, kann es sich nicht um einen eindeutig klaren Fall handeln, und damit ist ein Schwurgerichtsverfahren gerechtfertigt."
Chris Aire besitzt das eingetragene Markenzeichen für Red Gold® seit 2002. Sowohl Hublot als auch LVMH hatten ab 2005 damit begonnen, das gleiche geschützte Zeichen einzusetzen, obwohl Chris Aire das Zeichen bereits seit Jahren nutzte, um seine Uhren und Schmuckstücke kenntlich zu machen.
"Die Marke Chris Aire setzt ihr Vertrauen in das amerikanische System der Rechtsdurchsetzung und bleibt zuversichtlich, dass unser Red Gold®-Markenzeichen einer Prüfung des Falles durch ein Berufungsgericht standhalten wird. Wir blicken mit Stolz auf unsere Innovationstradition und auf die von uns in den vergangenen 26 Jahren geleisteten signifikanten Beiträge zur Schmuck- und Uhrenbranche. Der nunmehr sieben Jahre währende Rechtsstreit war zermürbend, aber wir werden so lange wie notwendig weiterkämpfen, um unser signifikantestes und wichtigstes Markenzeichen zu schützen," erklärt Aire.
Informationen zu Chris Aire:
Chris Aire ist eine legendäre, für ihre edlen Schmuckstücke und Uhren bekannte US-Marke. Seit der Gründung vor 26 Jahren fasziniert Chris Aire schwungvoll und dynamisch mit innovativen und aufsehenerregenden Designs, tadelloser Handwerkskunst und makellosen Materialien. Die Marke ist bekannt für ihre prominenten Kunden, die die Einmaligkeit der Stücke und den Avantgardecharakter zu schätzen wissen. Aire eröffnete seine erste Boutique in den USA 2014 in Beverly Hills, um seinen namhaften prominenten Kunden ein erstklassiges Kauferlebnis für gehobene Ansprüche mit Spezialanfertigungen und Präsentation der außerordentlichsten Schmuckstücke von höchster Güte zu bieten.
Web site: http://chrisaire.com/