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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_54/2016 Urteil vom 19. Februar 2016 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel. Gegenstand Strafverfahren. In Erwägung, dass das Bundesgericht mit Urteil vom 30. Dezember 2015 auf eine Beschwerde von A.________ gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. November 2015 in Sachen Verlängerung der Sicherheitshaft wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung nicht eingetreten ist; dass sich A.________ mit Eingabe vom 12. Februar 2016 erneut ans Bundesgericht wandte, ohne indessen darzulegen, gegen welchen Entscheid sich ihre Beschwerde richten sollte; dass das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 15. Februar 2016 aufforderte, den fehlenden angefochtenen Entscheid dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten ihre Rechtsschrift unbeachtet bleibe; dass A.________ mit Eingabe vom 16. Februar 2016 (Postaufgabe 17. Februar 2016) den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. November 2015, ein Schreiben der Bevölkerungsdienste und Migration des Kantons Basel-Stadt sowie ein Beschluss und ein Urteil des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt, je vom 11. November 2015, eingereicht hat; dass aus den Beschwerdebeilagen ein der Beschwerde ans Bundesgericht unterliegender Entscheid nicht ersichtlich ist, da die eingereichten Entscheide nicht kantonal letztinstanzlich sind ( Art. 80 Abs. 1 BGG ) und/oder die Beschwerdefrist bereits abgelaufen ist ( Art. 100 BGG ); dass sich auch aus den Eingaben vom 12. und 16. Februar 2016 nicht ergibt, gegen welchen anfechtbaren Entscheid sich eine Beschwerde richten sollte; dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 19. Februar 2016 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1B_54/2016

{T 0/2} 1B_54/2016 {T 0/2}

1B_54/2016

Urteil vom 19. Februar 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Gegenstand

Strafverfahren.

In Erwägung,

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 30. Dezember 2015 auf eine Beschwerde von A.________ gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. November 2015 in Sachen Verlängerung der Sicherheitshaft wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung nicht eingetreten ist;

dass sich A.________ mit Eingabe vom 12. Februar 2016 erneut ans Bundesgericht wandte, ohne indessen darzulegen, gegen welchen Entscheid sich ihre Beschwerde richten sollte;

dass das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 15. Februar 2016 aufforderte, den fehlenden angefochtenen Entscheid dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten ihre Rechtsschrift unbeachtet bleibe;

dass A.________ mit Eingabe vom 16. Februar 2016 (Postaufgabe 17. Februar 2016) den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. November 2015, ein Schreiben der Bevölkerungsdienste und Migration des Kantons Basel-Stadt sowie ein Beschluss und ein Urteil des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt, je vom 11. November 2015, eingereicht hat;

dass aus den Beschwerdebeilagen ein der Beschwerde ans Bundesgericht unterliegender Entscheid nicht ersichtlich ist, da die eingereichten Entscheide nicht kantonal letztinstanzlich sind ( Art. 80 Abs. 1 BGG ) und/oder die Beschwerdefrist bereits abgelaufen ist ( Art. 100 BGG );

Art. 80 Abs. 1 BGG Art. 100 BGG dass sich auch aus den Eingaben vom 12. und 16. Februar 2016 nicht ergibt, gegen welchen anfechtbaren Entscheid sich eine Beschwerde richten sollte;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Februar 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli