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Der französische Ministerpräsident Manuel Valls will seine umstrittene Reform des Arbeitsrechts am Parlament vorbei in Kraft setzen. Er beruft sich auf Artikel 49, Absatz 3 der Verfassung, der es erlaubt, Gesetze auf einem Sonderweg ohne Abstimmung in der Nationalversammlung zu verabschieden.
Die konservative Opposition schäumte und kündigte einen Misstrauensantrag an. Am Mittwoch schaltete sich eine Person in die Kontroverse ein, von der man dies kaum erwartet hätte: Frank Underwood, der fiktive US-Präsident aus der erfolgreichen Netflix-Serie «House of Cards».
Über den offiziellen Twitter-Account der Serie sandte Underwood alias Kevin Spacey eine Botschaft an Valls: «Demokratie ist so was von überschätzt.» Es ist einer jener zynischen Sprüche, mit denen sich der rücksichtslose Machtpolitiker jeweils direkt an die Zuschauer richtet.
Manuel Valls liess sich auf das Spiel ein und antwortete seinerseits auf Twitter mit einem bekannten Ausspruch von Winston Churchill: «Lieber Frank, Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, mit Ausnahme von allen anderen. Vergiss das nie!» Garniert war die Botschaft mit einem Smiley.
Mindestens so amüsant wie der Twitter-Dialog zwischen fiktivem und echtem Politiker waren die Reaktionen darauf. Hier eine Auswahl:
Gegen die relativ moderate Lockerung des Arbeitsrechts wird in Frankreich seit Wochen demonstriert. Widerstand gibt es auch vom linken Flügel der regierenden Sozialisten. Präsident François Hollande und sein Regierungschef mussten eine Niederlage im Parlament fürchten und griffen deshalb auf den umstrittenen Verfassungsartikel zurück. (pbl)