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Apple vs. Samsung: Kein US-Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones
Das US-Bezirksgericht in San Jose hat es in der letzten Woche abgelehnt, über 23 Samsung-Smartphones ein Verkaufsverbot zu verhängen. Bereits im Dezember 2012 hatte Apple eine Entscheidung angefochten, in welcher die zuständige Richterin Lucy Koh entschieden hatte, über die betroffenen Samsung-Smartphones kein Verkaufsverbot zu verhängen.
Gemäss der Richterin hat es Apple während den Verhandlungen nicht geschafft, Beweise vorzubringen, die ein Verkaufsverbot gegen Samsung gerechtfertigt hätten. Apple hätte gemäss der Richterin den Beweis antreten müssen, dass die Kunden die betroffenen Smartphones insbesondere deshalb kaufen, weil sie über die betroffenen Technologien verfügen.
Apple wollte dem Gericht mit einer Kundenumfrage beweisen, dass die Konsumenten eher bereit sind, ein Produkt zu kaufen, wenn es über bestimmte Funktionen verfügt. Für die Richterin war diese Umfrage zu wenig aussagekräftig. Die Nutzer entscheiden sich ihrer Ansicht nach aufgrund vieler verschiedener Faktoren für ein bestimmtes Smartphone. Einzelne Funktionen seien für den Kaufentscheid nicht von zentraler Bedeutung.
Apple wollte mehr als Schadenersatz
Die 23 betroffenen Smartphones, für welche Apple ein Verkaufsverbot erwirken wollte, waren im Jahr 2012 Bestandteil eines grossen Patentprozesses zwischen Apple und Samsung. Im August 2012 befand eine Jury Samsung für schuldig, mit den betroffenen Smartphones mehrere Patente von Apple verletzt zu haben. Damals gewährte die Jury einen Schadenersatz von mehr als einer Milliarde US-Dollar.
Aufgrund von fehlerhaften Berechnungen musste die Schadenersatzzahlung in der Folge nach unten korrigiert werden. In einem weiteren Prozess wurde die Schadenersatzzahlung von Samsung an Apple auf 930 Millionen US-Dollar reduziert.
Nächster Patentprozess steht bereits bevor
Mit diesem letzten Urteil sind die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung aber noch längst nicht beendet. Bereits in diesem Monat wird ein weiterer Patentprozess zwischen den beiden Unternehmen starten. Anders als beim Prozess im Jahr 2012 werden auch aktuelle Geräte, wie das Samsung Galaxy S4, Bestandteil des Prozesses sein.
Apple wird in diesem neuen Prozess versuchen nachzuweisen, dass Samsung mit den betroffenen Smartphones insgesamt fünf Patente von Apple verletzt hat.
Bevor der Prozess gegen Ende des Monats startet, gibt es noch Hoffnungen, dass eine gütliche Einigung zu Stande kommen kann. Apples CEO Tim Cook und der Chef von Samsungs Mobil- und IT-Sparte J.K. Shin haben sich zu einer Mediation verpflichtet. Mit diesem Instrument versuchen die beiden Streitparteien, ihren Konflikt aussergerichtlich beizulegen. Gerichtsdokumente deuten allerdings darauf hin, dass dies nicht gelingen wird.
Von Patrick Bieri
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