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Darin äussert sie sich zur Frage allfälliger internationaler Endlager. Weitere Schwerpunkte bilden die Wiederaufnahme der Transporte von abgebrannten Brennelementen und die Arbeiten der Expertengruppe Entsorgungskonzepte für radioaktive Abfälle (Ekra).
Die 1978 vom Bundesrat eingesetzte Agneb besteht aus Vertretern jener Bundesstellen, die von den Arbeiten zur nuklearen Entsorgung betroffen sind. Sie hat den Auftrag, sich mit Fragen der Entsorgung zu befassen und dazu Stellung zu nehmen, die Bewilligungsverfahren auf Bundesebene zu begleiten und Fragen der internationalen Entsorgung zu behandeln.
Die Entsorgung der hochaktiven und der langlebigen mittelaktiven Abfälle im Ausland steht heute als Option zur Diskussion. Voraussetzungen für eine solche Lösung sind laut Ekra die Einhaltung international anerkannter Sicherheitsanforderungen, das Vorhandensein eines dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechenden Endlagers sowie eine völkerrechtliche Vereinbarung. Eine konkrete internationale Lösung zeichnet sich jedoch nicht ab. Auch wenn ein Endlager erst in einigen Jahrzehnten betriebsbereit sein muss, sind die Vorabklärungen für diese Abfälle in der Schweiz mit Nachdruck weiterzuverfolgen. Was die schwach- und kurzlebigen mittelaktiven Abfälle betrifft, sind vor dem allfälligen Bau eines Sondierstollens im Wellenberg noch verschiedene Fragen zu klären.
Wegen radioaktiven Verschmutzungen (Kontaminationen) an Transportbehältern und Eisenbahnwagen wurden am 8. Mai 1998 sämtliche Transporte von abgebrannten Brennelementen untersagt. Auf Grund von umfangreichen Untersuchungen durch die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) konnten ab der zweiten Hälfte 1999 wieder Bewilligungen erteilt werden. Bei den vier bis Ende Jahr durchgeführten Transporten wurden keine Überschreitungen der gesetzlichen Grenzwerte verzeichnet. Im August 2000 wird die HSK ihre Erfahrungen auswerten und Bilanz ziehen. Die Transporte nach Sellafield, England, wurden am 23. März 2000 von der HSK wegen Berichten über mangelhafte Sicherheitskultur bis auf weiteres untersagt.
Am 7. Februar 2000 wurde der Schlussbericht der Ekra veröffentlicht. Die Agneb unterstützt sämtliche darin vorgeschlagenen Massnahmen, welche zur Lösung der Entsorgungsfrage beitragen. Die Schlussfolgerungen sind im Anhang des Berichts aufgeführt. Daneben orientiert der Bericht über die weiteren Arbeiten der für die nukleare Entsorgung zuständigen Behörden des Bundes im Jahre 1999, über die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten am Paul Scherrer Institut und über die Arbeiten der ausführenden Stellen (Nagra, Elektrizitätswirtschaft).
Quelle
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation, Medienmitteilung, 7. Juli 2000