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Merkwürdige Abstimmungsthemen
Es ist interessant, welche Themen in letzter Zeit in der Schweiz zur Abstimmung kommen und demnächst kommen werden: Minarette, Zweitwohnungsbau, 1 : 12, Erbschaftssteuern. Es scheint, dass der Themenvielfalt, was alles einer Abstimmung unterzogen werden kann, keine Grenzen gesetzt sind. Es würde aber der Demokratie helfen, wenn solche Grenzen bestünden. Die Schweiz wird aber allerorten so viel ob ihrer direkten Demokratie gelobt, dass sie immer noch mehr gelobt werden will und die Sache übertreibt. Das nennt man dann Demokratismus, wenn die eine Seite der anderen befehlen kann, was sie zu tun hat, ohne selbst die Konsequenzen ihres Befehls tragen zu müssen. Könnte es sein, dass die Demokratie damals ihren Degenerationsweg eingeschlagen hatte, als über die Einführung eines progressiven Steuersystems abgestimmt werden konnte?