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Eine Übergangslösung brauchte es, weil die Verhandlungen der Schweiz zur Assoziierung an "Erasmus+" sistiert worden waren. Der Grund war das Ja zur Masseneinwanderunginitiative im Februar 2014. Der Bundesrat erklärte, das Zusatzprotokoll zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien nicht unterzeichnen zu können.
Daraufhin wurde die Schweiz in den Status eines Drittstaates zurückgesetzt. Betroffen waren auch die Forschungszusammenarbeit Horizon 2020 und das Filmförderprogramm MEDIA. Die aktuelle Übergangslösung für die projektweise Beteiligung an "Erasmus+" gilt bis Ende 2016.
Mit der Verlängerung könnten Schweizer Studierende, Lernende und Fachleute weiterhin von den europäischen Mobilitätsaktivitäten profitieren, schreibt das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Und Schweizer Bildungsinstitutionen könnten sich an Kooperationsprojekten mit europäischen Partnern beteiligen.
Gleichzeitig könne der Bundesrat bei der langfristigen Ausgestaltung ab 2018 die Entwicklungen im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU bis 2017 berücksichtigen.
Für die Umsetzung ist ab dem 1. Januar 2017 die Schweizerische Stiftung für die Förderung von Austausch und Mobilität (SFAM) zuständig. Bis Ende 2016 werden die laufenden Arbeiten von der bisher beauftragten ch Stiftung für die eidgenössische Zusammenarbeit weitergeführt.
(AWP)