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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Kommission der Europäischen Union (EU), sagte: „China ist ein Verhandlungspartner für die EU, aber ein wirtschaftlicher und systemischer Konkurrent.“ genannt.
Von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben zum Abschluss des EU-China-Gipfels, der wegen des neuartigen Coronavirus (Kovid-19) per Videokonferenz abgehalten wurde, eine Pressekonferenz abgehalten.
Unter Hinweis darauf, dass chinesische Unternehmen Zugang zu EU-Märkten haben, China EU-Unternehmen diesen Zugang jedoch nicht gewährt, sagte von der Leyen: „Das Ungleichgewicht in unseren Handels- und Investitionsbeziehungen mit China hält an.“ er sagte.
Von der Leyen betonte, die Beziehungen zu China seien „nicht einfach“ und fügte hinzu: „China ist ein wirtschaftlicher und systemischer Rivale für die EU, obwohl es ein Verhandlungspartner ist.“ hat seine Einschätzung abgegeben.
Cyber Attacke
„Wir haben Cyberangriffe auf unsere Krankenhaussysteme gesehen und kennen ihre Quelle. Wir haben identifiziert, woher die Desinformation kommt“, sagte von der Leyen. benutzte den Satz.
Von der Leyen erklärte, dass das im Chinesischen Nationalen Volkskongress verabschiedete Nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ beschädigt habe und sagte: „Wir haben China aufgefordert, seine Entscheidungen zu überprüfen. Das neue Gesetz könnte sehr negativ wirken Folgen.“ genannt.
Betonung der Menschenrechte
Von der Leyen wies darauf hin, dass bei dem Treffen auch Menschenrechte auf der Tagesordnung stünden und sagte: „Für die EU sind Menschenrechte und Grundfreiheiten keine verhandelbaren Themen.“ er sagte.
„Er muss seine Versprechen halten“
Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sagte in Bezug auf das auf dem Chinesischen Nationalen Volkskongress verabschiedete Gesetz zur nationalen Sicherheit: „China muss seine Versprechen gegenüber den Menschen in Hongkong und der internationalen Gemeinschaft einhalten.“ hat seine Einschätzung abgegeben.
Michel betonte, dass sie die Situation Hongkongs genau beobachten werden, und betonte, dass das hohe Maß an Autonomie Hongkongs beibehalten werden sollte.
Michel sagte, dass sie bei dem Treffen auch über Covid-19, wirtschaftliche Entwicklungen, die Beziehungen zwischen der EU und China, Menschenrechte und verschiedene internationale Themen gesprochen hätten.
Michel erklärte, dass China seine Verpflichtungen gegenüber der EU erfüllen sollte, und erklärte, dass die Beziehungen in Bereichen wie Zugang zu Märkten, öffentliche Unterstützung, öffentliches Beschaffungswesen, Technologietransfer und fairer Wettbewerb ausgewogen sein sollten.
1 Milliarde Euro täglicher Handel
„Wir haben eine dynamische Handelsbeziehung. Zwischen der EU und China wird täglich eine Milliarde Euro gehandelt“, sagte Michel. benutzte den Satz.
Bei dem Treffen trafen hochrangige EU-Vertreter mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Kiqiang zusammen.