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Das Wichtigste in Kürze
- Maas dringt auf schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen.
«Ich werde kein Datum nennen, aber wir nähern uns dem Punkt, an dem eine strikte Rückkehr zur Einhaltung des JCPOA die erreichten Vorteile dieses Abkommens nicht mehr abbilden kann», sagte Blinken nach einem Treffen mit Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) auf dem rheinland-pfälzischen US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein.
Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen. Bisher gibt es kein neues Datum für die Fortsetzung der Gespräche. Teheran hat angedeutet, dass die Gespräche erst in zwei oder drei Monaten wieder aufgenommen würden.
«Zwei oder drei Monate ist ein Zeitraum, der uns viel zu lang ist», sagte auch Bundesaussenminister Maas am Mittwoch. Er habe den iranischen Aussenminister in einem Telefonat aufgefordert, «dafür zu sorgen, dass dieser Zeitraum nicht ausgeschöpft wird, sondern dass man schneller an den Verhandlungstisch zurückkehrt». Er fügte hinzu: «Wir halten es nach wie vor für möglich, die Verhandlungen, die ja schon lange stattgefunden haben, auch zu einem positiven Abschluss zu bringen.»
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht gewarnt, dass die Kontrolle iranischer Atomanlagen «ernsthaft beeinträchtigt» sei, seit Teheran sich aus dem Atomabkommen zurückgezogen habe. «Leider bestätigen sich unsere Befürchtungen, dass es den Anschein hat, dass der Iran (...) die Zeit, in der nicht verhandelt wird, nutzt, um weiter gegen Vereinbarungen aus dem Abkommen zu verstossen», sagte Maas.
Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, im Gegenzug wurden Sanktionen gegen das Land aufgehoben. 2018 stiegen die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und führten erneut Sanktionen ein. Im Gegenzug zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück.