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armasuisse: Vertrag über Verkauf von 25 Kampfpanzern an Rheinmetall unterzeichnet
Nach der Exportbewilligung des Bundesrates für 25 Panzer des Typs Leopard 2 haben das Bundesamt für Rüstung armasuisse und die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall Landsysteme GmbH den Verkaufsvertrag unterzeichnet.
Der Vertrag umfasst zusätzlich zum Kaufpreis Aufträge an die Schweizer Industrie wie auch Leistungen für die aktive Leo 2 Flotte der Schweizer Armee.
Die Armee betreibt aktuell 134 werterhaltene Panzer 87 Leopard 2 A4 (Panzer 87 Leopard 2 A4 WE), die im Rahmen des Rüstungsprogramms 2006 modernisiert wurden. Zusätzlich verfügt sie über 96 stillgelegte Panzer 87 Leopard 2 A4, die keinen Werterhalt durchlaufen haben. Mit Schreiben vom 23. Februar 2023 haben der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius um den Rückverkauf eines Teils der stillgelegten Panzer 87 Leopard 2 A4 an den Hersteller der Panzer, die deutsche Firma Rheinmetall, ersucht und dabei zugesichert, dass eine Weiterleitung der Kampfpanzer an die Ukraine nicht erfolgen werde. Ein Endverbleib in Deutschland oder bei den NATO- oder EU-Partnern sei sichergestellt.
Unter diesen Voraussetzungen hat das Parlament der Ausserdienststellung der Systeme zugestimmt und der Bundesrat hat das Export-Gesuch des Bundesamtes für Rüstung armasuisse bewilligt. Am 23. November 2023 haben armasuisse und Rheinmetall Landsysteme GmbH den Verkaufsvertrag unterzeichnet.
Vertrag umfasst umfangreiche Verpflichtungen zur Stärkung der Schweizer Industrie
Die Parteien haben sich auf einen Kaufpreis und zusätzlich auf Aufträge von Rheinmetall an Schweizer Firmen aus dem Bereich der sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) im Umfang des Kaufpreises geeinigt. Damit enthält der Vertrag mit Rheinmetall relevante Verpflichtungen für die Stärkung der Schweizer Industrie. Vereinbart wurden zudem Leistungen für die Bewirtschaftung des Feuerleitrechners der aktiven Flotte der Leo 2 Panzer der Schweizer Armee, was deren Durchhaltefähigkeit erhöhen wird.
Der Vertrag sieht weiter vor, dass die 25 Panzer durch die Firma Rheinmetall zeitnah per Bahn nach Deutschland transportiert werden. Rheinmetall wird bei der Instandstellung der Panzer Baugruppen, die für die von der Armee betriebenen aktiven Flotte weiterverwendet werden können, ohne Kostenfolge ausbauen und an die Schweiz zurückliefern. Diese Massnahme beschleunigt die Abwicklung des Verkaufes und entlastet gleichzeitig die Ressourcen der Logistikbasis der Armee.
Quelle: armasuisse
Bildquelle: armasuisse