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Die Irakverordnung vom 7. August 1990 verbietet Ein-, Durch- und Ausfuhr sowie Verkauf, Vertrieb, Vermittlung, Erwerb und anderweitige Übertragung von irakischen Kulturgütern, die seit dem 2. August 1990 in der Republik Irak gestohlen wurden, gegen den Willen des Eigentümers abhanden gekommen sind oder rechtswidrig aus der Republik Irak ausgeführt wurden.
Das Kulturgütertransfergesetz KGTG basiert auf der UNESCO-Konvention 1970 über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut. Die Vorschriften dieser im Jahre 2003 von der Schweiz ratifizierten Konvention sind nicht direkt anwendbar.
Das Kulturgütertransfergesetz ist die Umsetzung der UNESCO-Konvention 1970 für die Schweiz. Das KGTG und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen (Kulturgütertransferverordnung KGTV) bilden die massgebliche gesetzliche Grundlage zu Einfuhr, Durchfuhr, Ausfuhr und Rückführung von Kulturgut.
Verordnung gegenüber Irak
Verordnung gegenüber Syrien
Der Bundesrat hat am 18. Mai 2011 die Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien erlassen. Aufgrund der sich verschlechternden Lage hat der Bundesrat am 17. Dezember 2014 beschlossen, die Sanktionsmassnahmen weiter zu verschärfen und die Verordnung um verschiedene Bestimmungen zu ergänzen. Neu sind die Ein-, Aus- und Durchfuhr, der Verkauf, der Vertrieb, die Vermittlung und der Erwerb von syrischen Kulturgütern verboten, sofern Grund zur Annahme besteht, dass die Güter gestohlen oder rechtswidrig aus Syrien entfernt wurden.
Bilaterale Vereinbarungen
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Letzte Änderung 12.06.2015