Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/120568

<h2>SubmittedText<h2><p>Der gelbe Riese hat mit der Postfinance 2010 einen Gewinn von 575 Millionen Franken erwirtschaftet und verwaltet aktuell 84 Milliarden Franken an Kundengeldern. Immer wieder dringt dank diesem Erfolg vonseiten der Post durch, dass das erklärte Ziel nach wie vor der Erhalt einer Banklizenz ist.</p><p>Warum akzeptiert die Post die Beschlüsse und die Diskussion des Parlamentes zum neuen Postorganisationsgesetz vom 17. Dezember 2010 nicht, wo klar festgehalten wurde, dass die Post keine Banklizenz erhalten wird?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Post akzeptiert selbstverständlich die Beschlüsse von Bundesrat und Parlament, wonach es ihr untersagt ist, in eigenem Namen in das Kredit- und Hypothekargeschäft einzusteigen. Dies ist im neuen Postorganisationsgesetz so festgehalten. Bei dem in den Medien zuweilen verwendeten Begriff der "Banklizenz" geht es um die Unterstellung von Postfinance unter die Aufsicht der Finma. Das Parlament hat diese Unterstellung mit der Verabschiedung des Postorganisationsgesetzes entschieden. Die Unterstellung erfolgt in Form einer Bewilligung der Finma. </p>