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<h2>SubmittedText<h2><p>Der Schlussbericht des NFP 64 zu Nanomaterialien betont die Chancen dieser Technologie, doch er konstatiert: "Gleichzeitig zeigt das NFP 64 - und das ist genauso wichtig - aber auch deutlich auf, wo weiterhin Wissenslücken bestehen und zusätzliche Forschungsanstrengungen unabdingbar sind." Nachhaltige Innovation und Sicherheitsforschung müssten Hand in Hand gehen, heisst es weiter.</p><p>Risikobehaftete Nanomaterialien werden bereits kommerziell eingesetzt. Wissenslücken müssen rasch angegangen und Risiken geregelt werden. Gemäss Professor Peter Gehr, Präsident des NFP 64, fehlen Langzeitstudien zu den Auswirkungen von Nanopartikeln auf Körper und Umwelt. Ebenso wenig sei erforscht, wie sie in Umweltorganismen angereichert und entlang der Nahrungskette weitergegeben werden oder wie Böden und Bodenmikroorganismen auf Nanomaterialien in der Landwirtschaft reagieren könnten.</p><p>"Sollten in naher Zukunft nanopartikelhaltige Produktionsmittel auf den Markt drängen, kommt auf die zulassenden Behörden hier einiges an Kopfzerbrechen zu", heisst es dazu im Schlussbericht.</p><p>Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Der Schlussbericht stellt fest, dass weiterhin ein grosser Forschungs- und Reglementierungsbedarf besteht. Die Forschenden sehen die Politik in der Pflicht. Gibt es eine Übersicht zu den weiteren Schritten, den Zuständigkeiten und den Priorisierungen?</p><p>2. Gibt es einen Zeitplan und eine Zuständigkeit für die Bearbeitung der dringendsten Fragestellungen, insbesondere:</p><p>a. die Neubewertung von Nano-Silikapartikeln, die in Nahrungsmitteln bereits verbreitet als Lebensmittelzusatzstoff (E 551) eingesetzt werden und die gemäss NFP 64 das Immunsystem des Darms beeinflussen und Entzündungen in den Darmepithelzellen verursachen können? </p><p>b. Abklärungen zum Gefährdungspotenzial von Silbernanopartikeln, die aus Publikumsprodukten freigesetzt werden und Zellfunktionen stören können?</p><p>c. Nanotubes sind langlebiger als bisher angenommen. Welche regulatorischen Massnahmen und Produktionsstandards werden daraus abgeleitet?</p><p>3. Das NFP 64 sieht die Politik in der Pflicht, für die Risikobeurteilung international anerkannte Standardmethoden und Testgeräte zu entwickeln, bevor der Schritt zur kommerziellen Anwendung gemacht werden könne. Wie soll die internationale Zusammenarbeit angegangen werden, und wie werden internationale Rechtsnormen ins Schweizer Recht überführt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Forschung zu Nanomaterialien ist für die Schweiz von strategischer Bedeutung, wie dies auch der vom Bundesrat bereits 2001 lancierte Nationale Forschungsschwerpunkt "Nanowissenschaften" zeigt. Der Bundesrat anerkennt ausserdem die Wichtigkeit der gesundheits- und umweltbezogenen Fragen im Zusammenhang mit der Verwendung von Nanomaterialien. Aus diesem Grund hat er 2009 das Nationale Forschungsprogramm (NFP) 64, "Chancen und Risiken von Nanomaterialien", ins Leben gerufen. Im Schlussbericht des NFP 64 werden die verschiedenen Aspekte von Nanomaterialien und ihre Wechselwirkung mit lebenden Zellen und ihrer Umgebung beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen sowohl die Chancen der Anwendung von Nanomaterialien, beispielsweise in der Medizin, als auch die möglichen Gesundheits- und Umweltrisiken. Gestützt auf diese Betrachtungen können folgende Antworten formuliert werden:</p><p>1. Auch wenn der Nationale Forschungsschwerpunkt "Nanowissenschaften" und insbesondere das NFP 64 formell abgeschlossen sind, forschen die an den entsprechenden Projekten beteiligten Gruppen weiter. Sie können dabei auf andere Unterstützungsformen zählen, beispielsweise auf eine Projektfinanzierung des SNF, und damit das Wissen über Nanomaterialien und deren sichere Anwendung weiter vergrössern.</p><p>2008 hat der Bundesrat den Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien verabschiedet, der die für einen sicheren Umgang mit Nanomaterialien nötigen Massnahmen präzisiert. Die Umsetzungsarbeiten sind im Gang und laufen bis 2019 weiter.</p><p>In Bezug auf die Reglementierung gilt das aktuelle Recht, an dem bereits Anpassungen vorgenommen wurden. Es ist kein spezifisches Gesetz über Nanomaterialien geplant, wenn nötig sollen die entsprechenden Verordnungen angepasst werden.</p><p>Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung einer sicheren Anwendung von Nanomaterialien. Dazu richtet eine Arbeitsgruppe mit der Unterstützung des Bundes (Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG)) gegenwärtig eine Plattform für den Wissensaustausch ein. Diese Plattform soll Expertinnen und Experten sowie KMU, die sich über die risikofreie Verwendung von Nanomaterialien informieren möchten, miteinander in Kontakt bringen. Angesichts der grossen Vielfalt der Nanomaterialien sollen auch spezifische Ausbildungen angeboten werden.</p><p>2. Einige Auswirkungen gewisser Nanomaterialien auf Zellen sind bekannt, andere werden noch erforscht.</p><p>a. Das NFP 64 deckte negative Auswirkungen von Siliziumoxiden auf die Darmzellen von Mäusen auf. Die Auswirkungen auf den Menschen müssen in zusätzlichen Studien untersucht werden. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist derzeit daran, die Risiken der Verwendung von Siliziumoxiden in Nahrungsmitteln zu evaluieren. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) finanziert Forschungsprojekte und Monitorings zu Siliziumoxiden in Lebensmitteln. Zudem verfolgt es die diesbezüglichen Entwicklungen auf europäischer Ebene.</p><p>b. Silbernanopartikel werden ihrer antibakteriellen Wirkung wegen eingesetzt. Diese Substanzen in ihrer "Nano"-Form werden derzeit im Rahmen eines EU-Überprüfungsprogramms für biozide Wirkstoffe evaluiert.</p><p>c. Der Bundesrat wird Ende Jahr über eine Revision der Chemikalienverordnung (ChemV; SR 813.11), die auch Nanotubes betrifft, entscheiden. Die Revision sieht unter anderem vor, dass über fünf Mikrometer lange, biopersistente Nanotubes deklariert werden müssen.</p><p>3. Die Evaluation und Beschreibung von Nanomaterialien erfordert internationale Bemühungen. Deshalb beteiligt sich die Schweiz über das BAG und das BLV an den Arbeiten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), den Tätigkeiten der Food and Agriculture Organization (FAO) und auch an den Arbeiten der International Organisation for Standardization (ISO) im Hinblick auf die Verabschiedung gemeinsamer Standards. Darüber hinaus werden die Entwicklungen im Ausland, insbesondere in der Europäischen Union, bei Anpassungen der Schweizer Gesetzgebung berücksichtigt. Das Gesetz trägt den international und insbesondere in der EU anerkannten Richtlinien und Empfehlungen Rechnung.</p>  Antwort des Bundesrates.