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Unterschriften-Sammlung für eine moderne Walliser Verfassung
- Montag, 3. August 2015, 15:17 Uhr, aktualisiert um 17:47 Uhr
Die aus dem Jahr 1907 stammende Verfassung des Kantons Wallis soll an die Anforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Dies verlangt eine Volksinitiative.
Das Initiativ-Komitee besteht aus Politikern von FDP, SP und Grünen sowie aus zahlreichen Zivilpersonen aus dem ganzen Kanton. An Argumenten für eine Überarbeitung des Textes fehlte es bei der Medienkonferenz am Montag nicht:
Während eines Jahrhunderts verdreifachte sich die Bevölkerung, die Stadtbevölkerung explodierte und das demographische Gleichgewicht zwischen den Bergtälern und der Rhoneebene sowie den Sprachregionen ging verloren. Die Verfassung trägt dem nicht Rechnung, denn seit 1907 kam es nur zu einigen Teilrevisionen, aber nie zu einer Totalrevision.
Reaktion auf die Abstimmung vom Juni
Auch die Walliser Kantonsregierung sah Handlungsbedarf und wollte den Verfassungstext in Etappen revidieren. Bei einer kantonalen Abstimmung vom 14. Juni lehnte das Stimmvolk eine Neuorganisation der Regionen, der politischen Behörden und des Wahlsystems aber ab.
Die Initianten verlangen nun, dass die Verfassung grundsätzlich überdacht wird. In einem ersten Schritt will das Initiativkomitee 6'000 Unterschriften sammeln. Danach würde das Walliser Stimmvolk entscheiden, ob die Verfassung totalrevidiert werden soll.