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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2020.00187 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic Urteil vom 22. Oktober 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler Dufourstrasse 140, 8008 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 19 69, ohne erlernten Beruf und zuletzt als Maschi nist tätig, meldete sich am 2 3. Oktober 2013 unter Hinweis auf Arthrose, Blut hochdruck, Gelenk-, Rücken-, Fuss- und Handschmerzen sowie Magen probleme bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs bezug an ( Urk. 7/1). Die IV-Stel l e tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 6. Juni 2014 ( Urk. 7/17) ab. Diese Ver fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2 Am 1 6. Juni 2019 ( Urk. 7/22) meldete sich der Versicherte ohne Hinweis auf seine gesundheitliche Beeinträchtigun g erneut zum Leistungsbezug an. Nachdem der Versicherte zusätzlich zahlreiche medizinische Unterlagen eingereicht hat te ( Urk. 7/27/1-108 und Urk. 7/29/1-149), stellte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 8. Januar 2020 ( Urk. 7/33) die Abweisung des Leistungsbegehren s in Aus sicht. Mit Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) entschied die IV-Stelle im angekündigten Sinne. 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. März 2020 ( Urk. 1) Be schwerde und beantragte, die Verfügung vom 1 7. Februar 2020 sei aufzuheben (1.), ihm seien Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen (2.) und even tualiter sei über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit zunächst noch ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten erstellen zu lassen (3.). In verfahrens rechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung sowie die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1 6. April 2020 ( Urk. 6) schloss die IV-Stelle auf Ab weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2 8. April 2020 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er halten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.5 Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter schie dlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1 4. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt folglich nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quantitative Ele ment der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausge wie sen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Aus mass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiolo gie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Er werbs fähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bun desgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2 1. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen). 1.6 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 17. Feb ruar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die Gesundheit des Beschwerdeführers im Ver gleich zu 2013 etwas verschlechtert habe. Trotz der leichten ge sundheitlichen Verschlechterung sei der Beschwerdeführer nach wie vor in einer leichten bis mittelschweren Arbeit zu 100 % arbeitsfähig. Der Einkommensvergleich habe einen Invaliditätsgrad von 21 % ergeben, womit kein Anspruch auf eine Invali denrente bestehe. 2.2 Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein ( Urk. 1), zur Beurtei lung der Arbeitsfähigkeit habe der Beschwerdegegnerin einzig der Bericht der Hausärztin vorgelegen, welcher nicht unterzeichnet und datiert sowie in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit weder vollständig noch fre i von Widersprüchen gewesen sei (S. 5). Das pflichtwidrige Unterlassen der vollständigen Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts und die auf diese unzureichenden Abklärungen ge stützte Annahme einer vollumfänglichen leidensangepassten Arbeitsfähigkeit sei zudem auf einer willkürlichen Beweiswürdigung erfolgt. Auch bei einem behaup teten Invaliditätsgrad von lediglich 21 % hätte die Beschwerdegegnerin noch be rufliche Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen. Er sei nicht voll, sondern nur zu 50 % behinderungsangepasst arbeitsfähig und habe daher Anspruch auf Leis tungen der IV, nämlich auf eine Rente und unter Umständen auch noch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Zudem stehe ihm beim Einkommensver gleich ein leidensbedingter Abzug aufgrund der gesundheitlichen Einschränkun gen, des Alters, der langen Dauer der früheren Betriebszugehörigkeit und der Nationalität zu. Dieser Abzug müsse mindestens 15 % betragen (S. 6). Soweit nicht auf die Abklärung der leidensangepassten Arbeitsfähigkeit der Hausärztin von 50 % abgestellt werden könne, seien der Gesundheitszustand und die Arbeitsfä higkeit noch mittels eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens abzuklären (S. 7). 2.3 Strittig und zu prüfen ist eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszu stands des Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2). Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die Verfügung vom 6. Juni 20 14 ( Urk. 7/17). 3. 3.1 Die rentenabweisende Verfügung vom 6. Juni 2014 fusste auf folgenden medizi nischen Unterlagen. 3.2 Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH und Sportmedizin SGSM, hielt in seinem Bericht vom 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 7/9/5-6) folgende Dia gnosen fest (S. 1): - Chronische Mittelfussschmerzen beidseits - Status nach Insuffizienzfraktur distales Metatarsale III Mai 2011 - Status nach therapeutischer Infiltration Plantaraponeurose links 28. August 2013 und rechts 1 8. September 2013 - Arthrose dorsal zwischen Os cuboideum und Ossa cuneiforme rechts mit Status nach diagnostischer und t herapeutischer Infiltration 18. September 2013 - Leichte me dial und femoral betonte Gonarth rose beidseits, links stärker symptomatisch als rechts - Status nach diagnostischer und therapeutischer Knieinfiltration links 28. August 2013 mit 60 % Besch werdereduktion danach für ca. 1 Wo che - Arterielle Hypertonie - Vitamin D3-Mangel, substituiert - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit degenerativen LWS-Veränderungen Zudem führte Dr. Y.___ aus, bei einer komplexen und chronischen Schmerzsitu ation mit bereits multiplen Abklärungen in der Rheumatologie der Klinik Z.___ sowie auch MR-tomografisch hätten die durchgeführten therapeutischen Infiltrationen die Beschwerden anamnestisch zwar teilweise reduzieren können mit jedoch jeweils nur kurzer Wirkung für etwa eine Woche. Aus diesem Grund verzichte er auf eine erneute therapeutische Infiltration. Der Beschwerdeführer solle vermehrt selbständig zu Hause Kräftigungs- und Beweglichkeitsübungen durchführen. 3.3 Dr. med. A.___, Fachärztin für Innere Medizin und Lungenkrankheiten FMH, nannte in ihrem Bericht vom 4. Dezember 2013 ( Urk. 7/12/7-9) folgende Diagnosen (S. 1): - Leichtgradige nächtliche Hypoventilation habitusbedingt - mO2-Sättigung 90-91 %, Desaturations -Index 2- 7 /h in der nächtlichen Pulsoxymetrie - Diffuse Anstrengungsdyspnoe - Normale Lungenfunktionswerte - DD: kardial, Trainingsmangel i.R. 3. - Adipositas, BMI 31.5 - Arterielle Hypertonie - Short Barrett-Ösophagus bei kurzer Hiatushernie, Erstdiagnose Februar 2010 - Erosive Gastritis mit entzündlichen Polypen bei NSAR Einnahme i.R. 7., Erstdiagnose September 2013 - Chronisches Schmerzsyndrom bei degenerativen Skelettveränderungen - Chronische Rhinopathie Als primäre Ursache der diffusen Dyspnoeproblematik postulierte Dr. A.___ neben einer möglichen kardialen Problematik einen Trainingsmangel i m Rah men der Adipositas und der chronischen Schmerzproblematik. Die feh lende Ta gesmüdigkeit bei grenzwertig einmalig erhöhtem Desaturations -Index schliesse die Präsenz eines manifesten behandlungsbedürftigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms aus. Bezüglich der leichtgradigen nächtlichen Habitus-bedingten Hy po ventilation stehe bei fehlender Klinik für eine relevante nächtliche Hyper kapnie therapeutisch vor allem die konsequente Gewichtsreduktion mittel s diä tischen Massnahmen und vermehrte körperliche Aktivität im Vordergrund (S. 2). 3.4 Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 1. März 2014 ( Urk. 7/12/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar beitsfähigkeit fest (S. 1): - Gonarhtrosen beidseits, linksbetont - Chronisches Lumbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der LWS - Fasciitis plantaris beidseits Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er die Folgenden auf (S. 1): - Short Barrett Oesophagus bei Hiatushernie - Arterielle Hypertonie - Adipositas, BMI 31.5 Zur Arbeits un fähigkeit gab er an, diese betrage für die Tätigkeit als Tunnelarbei te r seit dem 1 6. Dezember 2013 andauernd 100 %. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeit sei jedoch zu 100 % möglich (S. 2 f.). 4. 4.1 Die nun angefochtene Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) beruht im We sentlichen auf folgenden medizinischen Unterlagen: 4.2 Die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. med. univ. C.___ hielt in einem un datierten und nicht unterzeichneten Bericht ( Urk. 7/29/3-10) folgende (haupt sächlichen) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 5 Ziff. 2.6 ): - Klinisch endokrin inaktives, immunhistochemisch gonadotrophes, Hypo physenmakroadenom, Erstdiagnose Februar 2018 - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits - Fingerpolyarthrose mit Beteiligung der PIP Gelenke - Epicondylopathia humeroradialis rechtsbetont - Verdacht auf Gonarthrose beidseits - Status nach Metatarsalgie III links bei Spreizfüssigkeit - CTS rechts, DD TOS - Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel anamnestisch seit Juli 2018 Zudem führte Dr. C.___ aus, der Beschwerdeführer klage über andauernde Müdigkeit, berichte aber, dass er auch nicht gut schlafen könne und nachts alle zwei bis drei Stunden erwache. Insbesondere se i er im Alltag durch Schwank- Schwindel sowie rezidivierende Hinterkopfschmerzen beeinträchtigt (S. 4). Die Arbeitsunfähigkeit legte sie auf 100 % fest und gab zudem an, aufgrund der ge nannten Diagnosen sei der Beschwerdeführer andauernd du rch Schmerz und Schwindel geplag t. Es bestehe zudem eine Gangunsicherheit (S. 6). 4.3 Der RAD-Arzt, Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt in seiner Stellungnahme vom 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 7/32/3-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 3 ): - Gonarthrosen beidseits linksbetont - Chronisches L umbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der Lendenwirbelsäule - Fasci i tis plantaris beidseits (Fersensporn) Als (neue) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit f ührte er die folgenden auf (S. 4 ): - Klinisch endokrin inaktives (immunhistochemisch gonadotrophes ) Hypo physenmakroadenom - Nebenschilddrüsenadenom rechts mit primärem Hyperparathyreoidismus - Metabolisches Syndrom - Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel seit Juli 2018 - Fazialisspasmus links - Hyperplastische Magenpolypen - Knotiger Leberumbau bei Lebersteatose - Fingerpolyarthrosen mit Beteiligung der PIP-Gelenke - CTS rechts / DD TOS Er führte zu «Einschränkungen und Ressourcen und Belastungsprofil» aus, der Status zeige Normbefunde neurologisch und interni stisch. Insbesondere sei ein un auffälliger Gang festgestellt, Zehen- und Fersengang unauffällig, Aufstehen und Absitzen vom Stuhl unauffällig. Rhomberg negativ, kein Absinken; d.h. auch keine Gleichgewichtsauffälligkeiten, sonst wäre dies sicher erwähnt worden. Des Weiteren gab er an, alle aufgeführten neuen Diagnosen seien als ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden. Daher sei die 100%ige Arbeits unfähigkeit aus dem Arztbericht von Dr. C.___ nicht nachvollziehbar. Vonseiten des Belastungsprofils könne weiterhin die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere Arbeit gelten. Wegen des Schwindels soll t e der Beschwerdeführer nicht auf unebenem Gelände und mit Absturzgefahr arbeiten. Also keine Leitern besteigen und nicht auf Gerüsten arbeiten sowie nicht oft Treppen steigen. Aus serdem keine längeren Strecken (über 500 bis 800 Meter am Stück) gehen. Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Maschinist bzw. im Tunnelbau betrage weiterhin 100 %. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. D.___ zudem aus, nach den beiden Operationen sei vorübergehend die 100%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst gegeben gewesen. Vom 1 2. März 2018 über ca. sechs bis acht Wochen und vom 3 1. Mai 2019 für ca. vier Wochen. Ansonsten könne die 100%ige Ar beitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gelten. Es seien aber keine relevanten Ver änderungen zu erwarten (S. 4). 4.4 In einem weiteren Bericht vom 4. März 2020 ( Urk. 3/3) gab Dr. C.___ an, dass durch einen technischen Fehler die Diagnosen in ihrem vorherigen Arztbericht falsch hinterlegt worden seien. Die Diagnosen seien fälschlicherweise im Bereich eingetragen worden, welcher für Diagnosen, die sich nicht auf die Arbeitsfähig keit des Beschwerdeführers auswirken, vorgesehen gewesen sei (S. 1). Der Be schwerdeführer sei aktuell 50 % für leichte bis mittelschwere, abwechslungsrei che Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten arbeitsfähig. Insbesondere sei er durch den rezidivierenden paroxysmalen Lagerungsschwindel und die Rückenschmerzen täglich beeinträchtigt, wobei jede Kopfbewegung und Überkopfarbeit einen inva lidisierenden Schwindel verursache. Längeres Stehen verursache beim Beschwer deführer zudem Schmerzen (S. 2). 5. 5.1 Aufgrund der im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterla gen bestehen gewisse Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung vom 6. Juni 2014 (vgl. E. 2.3) verändert hat. 5.2 Zunächst ist zu bemerken, dass seit der letzten Verfügung im Juni 2014 aus so matischer Sicht neue Leiden und Befunde vor liegen, welche möglicherweise für sich oder im Zusammenspiel mit den schon vorbestehenden Leiden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben. Dr. C.___ gab in ihrem ersten undatierten und nicht unterzeichneten Bericht (vgl. E. 4.2 hiervor) zahlreiche Dia gnosen an, mass diesen zwar keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, legte den Grad der Arbeits un fähigkeit dennoch auf 100 % fest. In ihrem späteren Be richt vom 4. März 2020 (vgl. E. 4.4 hiervor) korrigiert sie die vorherigen Angaben unter dem Hinweis, dass die aufgeführten Diagnosen als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu verstehen seien. Die Arbeitsunfähigkeit legte sie hingegen auf 50 % fest. Die Beschreibung der funktionellen Einschränkungen der aufgezählten Diagnosen fiel sowohl im ersten als auch im zweiten Bericht äusserst knapp und undifferenziert aus. So berichtete sie lediglich, der Beschwerdeführer sei durch den Lagerungsschwindel und die Rückens chmerzen täglich beeinträchtigt bzw. hielt nur allgemein fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund der genannten Dia gnosen andauernd durch Schmerz und Schwindel geplagt. Zudem ist aus ihren Arztberichten nicht (rechtsgenügend ) ersichtlich, inwiefern sich der Gesund heitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zu früher verschlechtert haben soll. Es ist ausserdem nicht nachvollziehbar, weshalb sie zunächst von einer 100%igen und schliesslich von einer 50%ig en Arbeitsunfähigkeit ausging. Auch Dr. D.___ liefert in seiner ebenfalls nur rudimentä ren Stellungnahme (vgl. E. 4.3 hier vor) keine schlüssige Einschätzung, welche eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Be schwerdeführers nachvollziehbar erscheinen lassen würde. Zum zweiten Arzt be richt von Dr. C.___ nahm die Beschwerdegegnerin zudem keine Stellung. Zu sammenfassend bieten die zur Verfügung stehenden Arztberichte sowie die da rauf basierende Einschätzung vom RAD-Arzt Dr. D.___ keine genügende Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die umfangreichen weiteren medizinischen Unterlagen vermögen mangels konkreter Aussagen zur Arbeits- b zw. Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers daran nichts zu ändern. Zudem hat Dr. D.___ diese zwar in seiner Stellungnahme aufgelistet, sich aber nicht dazu inhaltlich geäussert. 5.3 Bei dieser Sachlage ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers zwar dauerhaft verschlechtert haben könnte, aber eine schlüs sige Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Ar beitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist. Die Sache ist daher unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Februar 2020 (Urk. 2) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Ab klärungen tätige und gestützt darauf in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs erneut über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers entscheide. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 6. 6.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung gilt rechtsprechungsgemäss für die Frage der Auferlegung der Ge richtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2) Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde gegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Pro zess führung (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. 6.2 Ausgangsgemäss steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG und § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht ( GSVGer ) eine Prozessentschädigung zu. Nachdem der Rechtsver tre ter keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit sache und der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barausla gen festgesetzt (§ 34 Abs. 1 und 3 GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Pro zess entschädigung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 17. Februar 2020 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie weitere medizinische Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über die Leistungsansprüche des Be schwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubBabic

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2020.00187 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic Urteil vom 22. Oktober 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler Dufourstrasse 140, 8008 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 19 69, ohne erlernten Beruf und zuletzt als Maschi nist tätig, meldete sich am 2 3. Oktober 2013 unter Hinweis auf Arthrose, Blut hochdruck, Gelenk-, Rücken-, Fuss- und Handschmerzen sowie Magen probleme bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs bezug an ( Urk. 7/1). Die IV-Stel l e tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 6. Juni 2014 ( Urk. 7/17) ab. Diese Ver fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2 Am 1 6. Juni 2019 ( Urk. 7/22) meldete sich der Versicherte ohne Hinweis auf seine gesundheitliche Beeinträchtigun g erneut zum Leistungsbezug an. Nachdem der Versicherte zusätzlich zahlreiche medizinische Unterlagen eingereicht hat te ( Urk. 7/27/1-108 und Urk. 7/29/1-149), stellte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 8. Januar 2020 ( Urk. 7/33) die Abweisung des Leistungsbegehren s in Aus sicht. Mit Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) entschied die IV-Stelle im angekündigten Sinne. 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. März 2020 ( Urk. 1) Be schwerde und beantragte, die Verfügung vom 1 7. Februar 2020 sei aufzuheben (1.), ihm seien Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen (2.) und even tualiter sei über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit zunächst noch ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten erstellen zu lassen (3.). In verfahrens rechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung sowie die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1 6. April 2020 ( Urk. 6) schloss die IV-Stelle auf Ab weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2 8. April 2020 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er halten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.5 Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter schie dlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1 4. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt folglich nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quantitative Ele ment der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausge wie sen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Aus mass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiolo gie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Er werbs fähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bun desgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2 1. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen). 1.6 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 17. Feb ruar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die Gesundheit des Beschwerdeführers im Ver gleich zu 2013 etwas verschlechtert habe. Trotz der leichten ge sundheitlichen Verschlechterung sei der Beschwerdeführer nach wie vor in einer leichten bis mittelschweren Arbeit zu 100 % arbeitsfähig. Der Einkommensvergleich habe einen Invaliditätsgrad von 21 % ergeben, womit kein Anspruch auf eine Invali denrente bestehe. 2.2 Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein ( Urk. 1), zur Beurtei lung der Arbeitsfähigkeit habe der Beschwerdegegnerin einzig der Bericht der Hausärztin vorgelegen, welcher nicht unterzeichnet und datiert sowie in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit weder vollständig noch fre i von Widersprüchen gewesen sei (S. 5). Das pflichtwidrige Unterlassen der vollständigen Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts und die auf diese unzureichenden Abklärungen ge stützte Annahme einer vollumfänglichen leidensangepassten Arbeitsfähigkeit sei zudem auf einer willkürlichen Beweiswürdigung erfolgt. Auch bei einem behaup teten Invaliditätsgrad von lediglich 21 % hätte die Beschwerdegegnerin noch be rufliche Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen. Er sei nicht voll, sondern nur zu 50 % behinderungsangepasst arbeitsfähig und habe daher Anspruch auf Leis tungen der IV, nämlich auf eine Rente und unter Umständen auch noch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Zudem stehe ihm beim Einkommensver gleich ein leidensbedingter Abzug aufgrund der gesundheitlichen Einschränkun gen, des Alters, der langen Dauer der früheren Betriebszugehörigkeit und der Nationalität zu. Dieser Abzug müsse mindestens 15 % betragen (S. 6). Soweit nicht auf die Abklärung der leidensangepassten Arbeitsfähigkeit der Hausärztin von 50 % abgestellt werden könne, seien der Gesundheitszustand und die Arbeitsfä higkeit noch mittels eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens abzuklären (S. 7). 2.3 Strittig und zu prüfen ist eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszu stands des Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2). Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die Verfügung vom 6. Juni 20 14 ( Urk. 7/17). 3. 3.1 Die rentenabweisende Verfügung vom 6. Juni 2014 fusste auf folgenden medizi nischen Unterlagen. 3.2 Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH und Sportmedizin SGSM, hielt in seinem Bericht vom 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 7/9/5-6) folgende Dia gnosen fest (S. 1): - Chronische Mittelfussschmerzen beidseits - Status nach Insuffizienzfraktur distales Metatarsale III Mai 2011 - Status nach therapeutischer Infiltration Plantaraponeurose links 28. August 2013 und rechts 1 8. September 2013 - Arthrose dorsal zwischen Os cuboideum und Ossa cuneiforme rechts mit Status nach diagnostischer und t herapeutischer Infiltration 18. September 2013 - Leichte me dial und femoral betonte Gonarth rose beidseits, links stärker symptomatisch als rechts - Status nach diagnostischer und therapeutischer Knieinfiltration links 28. August 2013 mit 60 % Besch werdereduktion danach für ca. 1 Wo che - Arterielle Hypertonie - Vitamin D3-Mangel, substituiert - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit degenerativen LWS-Veränderungen Zudem führte Dr. Y.___ aus, bei einer komplexen und chronischen Schmerzsitu ation mit bereits multiplen Abklärungen in der Rheumatologie der Klinik Z.___ sowie auch MR-tomografisch hätten die durchgeführten therapeutischen Infiltrationen die Beschwerden anamnestisch zwar teilweise reduzieren können mit jedoch jeweils nur kurzer Wirkung für etwa eine Woche. Aus diesem Grund verzichte er auf eine erneute therapeutische Infiltration. Der Beschwerdeführer solle vermehrt selbständig zu Hause Kräftigungs- und Beweglichkeitsübungen durchführen. 3.3 Dr. med. A.___, Fachärztin für Innere Medizin und Lungenkrankheiten FMH, nannte in ihrem Bericht vom 4. Dezember 2013 ( Urk. 7/12/7-9) folgende Diagnosen (S. 1): - Leichtgradige nächtliche Hypoventilation habitusbedingt - mO2-Sättigung 90-91 %, Desaturations -Index 2- 7 /h in der nächtlichen Pulsoxymetrie - Diffuse Anstrengungsdyspnoe - Normale Lungenfunktionswerte - DD: kardial, Trainingsmangel i.R. 3. - Adipositas, BMI 31.5 - Arterielle Hypertonie - Short Barrett-Ösophagus bei kurzer Hiatushernie, Erstdiagnose Februar 2010 - Erosive Gastritis mit entzündlichen Polypen bei NSAR Einnahme i.R. 7., Erstdiagnose September 2013 - Chronisches Schmerzsyndrom bei degenerativen Skelettveränderungen - Chronische Rhinopathie Als primäre Ursache der diffusen Dyspnoeproblematik postulierte Dr. A.___ neben einer möglichen kardialen Problematik einen Trainingsmangel i m Rah men der Adipositas und der chronischen Schmerzproblematik. Die feh lende Ta gesmüdigkeit bei grenzwertig einmalig erhöhtem Desaturations -Index schliesse die Präsenz eines manifesten behandlungsbedürftigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms aus. Bezüglich der leichtgradigen nächtlichen Habitus-bedingten Hy po ventilation stehe bei fehlender Klinik für eine relevante nächtliche Hyper kapnie therapeutisch vor allem die konsequente Gewichtsreduktion mittel s diä tischen Massnahmen und vermehrte körperliche Aktivität im Vordergrund (S. 2). 3.4 Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 1. März 2014 ( Urk. 7/12/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar beitsfähigkeit fest (S. 1): - Gonarhtrosen beidseits, linksbetont - Chronisches Lumbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der LWS - Fasciitis plantaris beidseits Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er die Folgenden auf (S. 1): - Short Barrett Oesophagus bei Hiatushernie - Arterielle Hypertonie - Adipositas, BMI 31.5 Zur Arbeits un fähigkeit gab er an, diese betrage für die Tätigkeit als Tunnelarbei te r seit dem 1 6. Dezember 2013 andauernd 100 %. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeit sei jedoch zu 100 % möglich (S. 2 f.). 4. 4.1 Die nun angefochtene Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) beruht im We sentlichen auf folgenden medizinischen Unterlagen: 4.2 Die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. med. univ. C.___ hielt in einem un datierten und nicht unterzeichneten Bericht ( Urk. 7/29/3-10) folgende (haupt sächlichen) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 5 Ziff. 2.6 ): - Klinisch endokrin inaktives, immunhistochemisch gonadotrophes, Hypo physenmakroadenom, Erstdiagnose Februar 2018 - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits - Fingerpolyarthrose mit Beteiligung der PIP Gelenke - Epicondylopathia humeroradialis rechtsbetont - Verdacht auf Gonarthrose beidseits - Status nach Metatarsalgie III links bei Spreizfüssigkeit - CTS rechts, DD TOS - Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel anamnestisch seit Juli 2018 Zudem führte Dr. C.___ aus, der Beschwerdeführer klage über andauernde Müdigkeit, berichte aber, dass er auch nicht gut schlafen könne und nachts alle zwei bis drei Stunden erwache. Insbesondere se i er im Alltag durch Schwank- Schwindel sowie rezidivierende Hinterkopfschmerzen beeinträchtigt (S. 4). Die Arbeitsunfähigkeit legte sie auf 100 % fest und gab zudem an, aufgrund der ge nannten Diagnosen sei der Beschwerdeführer andauernd du rch Schmerz und Schwindel geplag t. Es bestehe zudem eine Gangunsicherheit (S. 6). 4.3 Der RAD-Arzt, Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt in seiner Stellungnahme vom 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 7/32/3-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 3 ): - Gonarthrosen beidseits linksbetont - Chronisches L umbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der Lendenwirbelsäule - Fasci i tis plantaris beidseits (Fersensporn) Als (neue) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit f ührte er die folgenden auf (S. 4 ): - Klinisch endokrin inaktives (immunhistochemisch gonadotrophes ) Hypo physenmakroadenom - Nebenschilddrüsenadenom rechts mit primärem Hyperparathyreoidismus - Metabolisches Syndrom - Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel seit Juli 2018 - Fazialisspasmus links - Hyperplastische Magenpolypen - Knotiger Leberumbau bei Lebersteatose - Fingerpolyarthrosen mit Beteiligung der PIP-Gelenke - CTS rechts / DD TOS Er führte zu «Einschränkungen und Ressourcen und Belastungsprofil» aus, der Status zeige Normbefunde neurologisch und interni stisch. Insbesondere sei ein un auffälliger Gang festgestellt, Zehen- und Fersengang unauffällig, Aufstehen und Absitzen vom Stuhl unauffällig. Rhomberg negativ, kein Absinken; d.h. auch keine Gleichgewichtsauffälligkeiten, sonst wäre dies sicher erwähnt worden. Des Weiteren gab er an, alle aufgeführten neuen Diagnosen seien als ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden. Daher sei die 100%ige Arbeits unfähigkeit aus dem Arztbericht von Dr. C.___ nicht nachvollziehbar. Vonseiten des Belastungsprofils könne weiterhin die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere Arbeit gelten. Wegen des Schwindels soll t e der Beschwerdeführer nicht auf unebenem Gelände und mit Absturzgefahr arbeiten. Also keine Leitern besteigen und nicht auf Gerüsten arbeiten sowie nicht oft Treppen steigen. Aus serdem keine längeren Strecken (über 500 bis 800 Meter am Stück) gehen. Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Maschinist bzw. im Tunnelbau betrage weiterhin 100 %. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. D.___ zudem aus, nach den beiden Operationen sei vorübergehend die 100%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst gegeben gewesen. Vom 1 2. März 2018 über ca. sechs bis acht Wochen und vom 3 1. Mai 2019 für ca. vier Wochen. Ansonsten könne die 100%ige Ar beitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gelten. Es seien aber keine relevanten Ver änderungen zu erwarten (S. 4). 4.4 In einem weiteren Bericht vom 4. März 2020 ( Urk. 3/3) gab Dr. C.___ an, dass durch einen technischen Fehler die Diagnosen in ihrem vorherigen Arztbericht falsch hinterlegt worden seien. Die Diagnosen seien fälschlicherweise im Bereich eingetragen worden, welcher für Diagnosen, die sich nicht auf die Arbeitsfähig keit des Beschwerdeführers auswirken, vorgesehen gewesen sei (S. 1). Der Be schwerdeführer sei aktuell 50 % für leichte bis mittelschwere, abwechslungsrei che Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten arbeitsfähig. Insbesondere sei er durch den rezidivierenden paroxysmalen Lagerungsschwindel und die Rückenschmerzen täglich beeinträchtigt, wobei jede Kopfbewegung und Überkopfarbeit einen inva lidisierenden Schwindel verursache. Längeres Stehen verursache beim Beschwer deführer zudem Schmerzen (S. 2). 5. 5.1 Aufgrund der im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterla gen bestehen gewisse Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung vom 6. Juni 2014 (vgl. E. 2.3) verändert hat. 5.2 Zunächst ist zu bemerken, dass seit der letzten Verfügung im Juni 2014 aus so matischer Sicht neue Leiden und Befunde vor liegen, welche möglicherweise für sich oder im Zusammenspiel mit den schon vorbestehenden Leiden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben. Dr. C.___ gab in ihrem ersten undatierten und nicht unterzeichneten Bericht (vgl. E. 4.2 hiervor) zahlreiche Dia gnosen an, mass diesen zwar keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, legte den Grad der Arbeits un fähigkeit dennoch auf 100 % fest. In ihrem späteren Be richt vom 4. März 2020 (vgl. E. 4.4 hiervor) korrigiert sie die vorherigen Angaben unter dem Hinweis, dass die aufgeführten Diagnosen als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu verstehen seien. Die Arbeitsunfähigkeit legte sie hingegen auf 50 % fest. Die Beschreibung der funktionellen Einschränkungen der aufgezählten Diagnosen fiel sowohl im ersten als auch im zweiten Bericht äusserst knapp und undifferenziert aus. So berichtete sie lediglich, der Beschwerdeführer sei durch den Lagerungsschwindel und die Rückens chmerzen täglich beeinträchtigt bzw. hielt nur allgemein fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund der genannten Dia gnosen andauernd durch Schmerz und Schwindel geplagt. Zudem ist aus ihren Arztberichten nicht (rechtsgenügend ) ersichtlich, inwiefern sich der Gesund heitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zu früher verschlechtert haben soll. Es ist ausserdem nicht nachvollziehbar, weshalb sie zunächst von einer 100%igen und schliesslich von einer 50%ig en Arbeitsunfähigkeit ausging. Auch Dr. D.___ liefert in seiner ebenfalls nur rudimentä ren Stellungnahme (vgl. E. 4.3 hier vor) keine schlüssige Einschätzung, welche eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Be schwerdeführers nachvollziehbar erscheinen lassen würde. Zum zweiten Arzt be richt von Dr. C.___ nahm die Beschwerdegegnerin zudem keine Stellung. Zu sammenfassend bieten die zur Verfügung stehenden Arztberichte sowie die da rauf basierende Einschätzung vom RAD-Arzt Dr. D.___ keine genügende Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die umfangreichen weiteren medizinischen Unterlagen vermögen mangels konkreter Aussagen zur Arbeits- b zw. Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers daran nichts zu ändern. Zudem hat Dr. D.___ diese zwar in seiner Stellungnahme aufgelistet, sich aber nicht dazu inhaltlich geäussert. 5.3 Bei dieser Sachlage ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers zwar dauerhaft verschlechtert haben könnte, aber eine schlüs sige Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Ar beitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist. Die Sache ist daher unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Februar 2020 (Urk. 2) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Ab klärungen tätige und gestützt darauf in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs erneut über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers entscheide. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 6. 6.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung gilt rechtsprechungsgemäss für die Frage der Auferlegung der Ge richtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2) Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde gegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Pro zess führung (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. 6.2 Ausgangsgemäss steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG und § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht ( GSVGer ) eine Prozessentschädigung zu. Nachdem der Rechtsver tre ter keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit sache und der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barausla gen festgesetzt (§ 34 Abs. 1 und 3 GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Pro zess entschädigung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 17. Februar 2020 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie weitere medizinische Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über die Leistungsansprüche des Be schwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubBabic

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2020.00187 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic Urteil vom 22. Oktober 2020

IV.2020.00187

IV.2020.00187

IV.2020.00187 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic

Urteil vom 22. Oktober 2020

Urteil vom 22. Oktober 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler Dufourstrasse 140, 8008 Zürich

Dufourstrasse 140, 8008 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 19 69, ohne erlernten Beruf und zuletzt als Maschi nist tätig, meldete sich am 2 3. Oktober 2013 unter Hinweis auf Arthrose, Blut hochdruck, Gelenk-, Rücken-, Fuss- und Handschmerzen sowie Magen probleme bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs bezug an ( Urk. 7/1). Die IV-Stel l e tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 6. Juni 2014 ( Urk. 7/17) ab. Diese Ver fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

1.1 X.___, geboren 19 69, ohne erlernten Beruf und zuletzt als Maschi nist tätig, meldete sich am 2 3. Oktober 2013 unter Hinweis auf Arthrose, Blut hochdruck, Gelenk-, Rücken-, Fuss- und Handschmerzen sowie Magen probleme bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs bezug an ( Urk. 7/1). Die IV-Stel l e tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 6. Juni 2014 ( Urk. 7/17) ab. Diese Ver fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2 Am 1 6. Juni 2019 ( Urk. 7/22) meldete sich der Versicherte ohne Hinweis auf seine gesundheitliche Beeinträchtigun g erneut zum Leistungsbezug an. Nachdem der Versicherte zusätzlich zahlreiche medizinische Unterlagen eingereicht hat te ( Urk. 7/27/1-108 und Urk. 7/29/1-149), stellte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 8. Januar 2020 ( Urk. 7/33) die Abweisung des Leistungsbegehren s in Aus sicht. Mit Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) entschied die IV-Stelle im angekündigten Sinne.

1.2 Am 1 6. Juni 2019 ( Urk. 7/22) meldete sich der Versicherte ohne Hinweis auf seine gesundheitliche Beeinträchtigun g erneut zum Leistungsbezug an. Nachdem der Versicherte zusätzlich zahlreiche medizinische Unterlagen eingereicht hat te ( Urk. 7/27/1-108 und Urk. 7/29/1-149), stellte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 8. Januar 2020 ( Urk. 7/33) die Abweisung des Leistungsbegehren s in Aus sicht. Mit Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) entschied die IV-Stelle im angekündigten Sinne. 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. März 2020 ( Urk. 1) Be schwerde und beantragte, die Verfügung vom 1 7. Februar 2020 sei aufzuheben (1.), ihm seien Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen (2.) und even tualiter sei über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit zunächst noch ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten erstellen zu lassen (3.). In verfahrens rechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung sowie die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (S. 2).

2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. März 2020 ( Urk. 1) Be schwerde und beantragte, die Verfügung vom 1 7. Februar 2020 sei aufzuheben (1.), ihm seien Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen (2.) und even tualiter sei über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit zunächst noch ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten erstellen zu lassen (3.). In verfahrens rechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung sowie die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1 6. April 2020 ( Urk. 6) schloss die IV-Stelle auf Ab weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2 8. April 2020 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde.

Mit Beschwerdeantwort vom 1 6. April 2020 ( Urk. 6) schloss die IV-Stelle auf Ab weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2 8. April 2020 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:

1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetz es über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er halten oder verbessern können;

a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er halten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG).

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).

1.3 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.5 Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter schie dlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1 4. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).

1.5 Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter schie dlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1 4. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt folglich nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quantitative Ele ment der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausge wie sen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Aus mass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiolo gie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Er werbs fähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bun desgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2 1. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).

Das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt folglich nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quantitative Ele ment der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausge wie sen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Aus mass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiolo gie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Er werbs fähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bun desgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2 1. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen). 1.6 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).

1.6 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 17. Feb ruar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die Gesundheit des Beschwerdeführers im Ver gleich zu 2013 etwas verschlechtert habe. Trotz der leichten ge sundheitlichen Verschlechterung sei der Beschwerdeführer nach wie vor in einer leichten bis mittelschweren Arbeit zu 100 % arbeitsfähig. Der Einkommensvergleich habe einen Invaliditätsgrad von 21 % ergeben, womit kein Anspruch auf eine Invali denrente bestehe.

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 17. Feb ruar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die Gesundheit des Beschwerdeführers im Ver gleich zu 2013 etwas verschlechtert habe. Trotz der leichten ge sundheitlichen Verschlechterung sei der Beschwerdeführer nach wie vor in einer leichten bis mittelschweren Arbeit zu 100 % arbeitsfähig. Der Einkommensvergleich habe einen Invaliditätsgrad von 21 % ergeben, womit kein Anspruch auf eine Invali denrente bestehe. 2.2 Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein ( Urk. 1), zur Beurtei lung der Arbeitsfähigkeit habe der Beschwerdegegnerin einzig der Bericht der Hausärztin vorgelegen, welcher nicht unterzeichnet und datiert sowie in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit weder vollständig noch fre i von Widersprüchen gewesen sei (S. 5). Das pflichtwidrige Unterlassen der vollständigen Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts und die auf diese unzureichenden Abklärungen ge stützte Annahme einer vollumfänglichen leidensangepassten Arbeitsfähigkeit sei zudem auf einer willkürlichen Beweiswürdigung erfolgt. Auch bei einem behaup teten Invaliditätsgrad von lediglich 21 % hätte die Beschwerdegegnerin noch be rufliche Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen. Er sei nicht voll, sondern nur zu 50 % behinderungsangepasst arbeitsfähig und habe daher Anspruch auf Leis tungen der IV, nämlich auf eine Rente und unter Umständen auch noch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Zudem stehe ihm beim Einkommensver gleich ein leidensbedingter Abzug aufgrund der gesundheitlichen Einschränkun gen, des Alters, der langen Dauer der früheren Betriebszugehörigkeit und der Nationalität zu. Dieser Abzug müsse mindestens 15 % betragen (S. 6). Soweit nicht auf die Abklärung der leidensangepassten Arbeitsfähigkeit der Hausärztin von 50 % abgestellt werden könne, seien der Gesundheitszustand und die Arbeitsfä higkeit noch mittels eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens abzuklären (S. 7).

2.2 Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein ( Urk. 1), zur Beurtei lung der Arbeitsfähigkeit habe der Beschwerdegegnerin einzig der Bericht der Hausärztin vorgelegen, welcher nicht unterzeichnet und datiert sowie in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit weder vollständig noch fre i von Widersprüchen gewesen sei (S. 5). Das pflichtwidrige Unterlassen der vollständigen Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts und die auf diese unzureichenden Abklärungen ge stützte Annahme einer vollumfänglichen leidensangepassten Arbeitsfähigkeit sei zudem auf einer willkürlichen Beweiswürdigung erfolgt. Auch bei einem behaup teten Invaliditätsgrad von lediglich 21 % hätte die Beschwerdegegnerin noch be rufliche Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen. Er sei nicht voll, sondern nur zu 50 % behinderungsangepasst arbeitsfähig und habe daher Anspruch auf Leis tungen der IV, nämlich auf eine Rente und unter Umständen auch noch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Zudem stehe ihm beim Einkommensver gleich ein leidensbedingter Abzug aufgrund der gesundheitlichen Einschränkun gen, des Alters, der langen Dauer der früheren Betriebszugehörigkeit und der Nationalität zu. Dieser Abzug müsse mindestens 15 % betragen (S. 6). Soweit nicht auf die Abklärung der leidensangepassten Arbeitsfähigkeit der Hausärztin von 50 % abgestellt werden könne, seien der Gesundheitszustand und die Arbeitsfä higkeit noch mittels eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens abzuklären (S. 7). 2.3 Strittig und zu prüfen ist eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszu stands des Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2). Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die Verfügung vom 6. Juni 20 14 ( Urk. 7/17).

2.3 Strittig und zu prüfen ist eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszu stands des Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2). Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die Verfügung vom 6. Juni 20 14 ( Urk. 7/17). 3.

3. 3.1 Die rentenabweisende Verfügung vom 6. Juni 2014 fusste auf folgenden medizi nischen Unterlagen.

3.1 Die rentenabweisende Verfügung vom 6. Juni 2014 fusste auf folgenden medizi nischen Unterlagen. 3.2 Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH und Sportmedizin SGSM, hielt in seinem Bericht vom 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 7/9/5-6) folgende Dia gnosen fest (S. 1):

3.2 Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH und Sportmedizin SGSM, hielt in seinem Bericht vom 2 8. Oktober 2013 ( Urk. 7/9/5-6) folgende Dia gnosen fest (S. 1): - Chronische Mittelfussschmerzen beidseits

Chronische Mittelfussschmerzen beidseits - Status nach Insuffizienzfraktur distales Metatarsale III Mai 2011

Status nach Insuffizienzfraktur distales Metatarsale III Mai 2011 - Status nach therapeutischer Infiltration Plantaraponeurose links 28. August 2013 und rechts 1 8. September 2013

Status nach therapeutischer Infiltration Plantaraponeurose links 28. August 2013 und rechts 1 8. September 2013 - Arthrose dorsal zwischen Os cuboideum und Ossa cuneiforme rechts mit Status nach diagnostischer und t herapeutischer Infiltration 18. September 2013

Arthrose dorsal zwischen Os cuboideum und Ossa cuneiforme rechts mit Status nach diagnostischer und t herapeutischer Infiltration 18. September 2013 - Leichte me dial und femoral betonte Gonarth rose beidseits, links stärker symptomatisch als rechts

Leichte me dial und femoral betonte Gonarth rose beidseits, links stärker symptomatisch als rechts - Status nach diagnostischer und therapeutischer Knieinfiltration links 28. August 2013 mit 60 % Besch werdereduktion danach für ca. 1 Wo che

Status nach diagnostischer und therapeutischer Knieinfiltration links 28. August 2013 mit 60 % Besch werdereduktion danach für ca. 1 Wo che - Arterielle Hypertonie

Arterielle Hypertonie - Vitamin D3-Mangel, substituiert

Vitamin D3-Mangel, substituiert - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit degenerativen LWS-Veränderungen

Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit degenerativen LWS-Veränderungen Zudem führte Dr. Y.___ aus, bei einer komplexen und chronischen Schmerzsitu ation mit bereits multiplen Abklärungen in der Rheumatologie der Klinik Z.___ sowie auch MR-tomografisch hätten die durchgeführten therapeutischen Infiltrationen die Beschwerden anamnestisch zwar teilweise reduzieren können mit jedoch jeweils nur kurzer Wirkung für etwa eine Woche. Aus diesem Grund verzichte er auf eine erneute therapeutische Infiltration. Der Beschwerdeführer solle vermehrt selbständig zu Hause Kräftigungs- und Beweglichkeitsübungen durchführen.

Zudem führte Dr. Y.___ aus, bei einer komplexen und chronischen Schmerzsitu ation mit bereits multiplen Abklärungen in der Rheumatologie der Klinik Z.___ sowie auch MR-tomografisch hätten die durchgeführten therapeutischen Infiltrationen die Beschwerden anamnestisch zwar teilweise reduzieren können mit jedoch jeweils nur kurzer Wirkung für etwa eine Woche. Aus diesem Grund verzichte er auf eine erneute therapeutische Infiltration. Der Beschwerdeführer solle vermehrt selbständig zu Hause Kräftigungs- und Beweglichkeitsübungen durchführen. 3.3 Dr. med. A.___, Fachärztin für Innere Medizin und Lungenkrankheiten FMH, nannte in ihrem Bericht vom 4. Dezember 2013 ( Urk. 7/12/7-9) folgende Diagnosen (S. 1):

3.3 Dr. med. A.___, Fachärztin für Innere Medizin und Lungenkrankheiten FMH, nannte in ihrem Bericht vom 4. Dezember 2013 ( Urk. 7/12/7-9) folgende Diagnosen (S. 1): - Leichtgradige nächtliche Hypoventilation habitusbedingt

Leichtgradige nächtliche Hypoventilation habitusbedingt - mO2-Sättigung 90-91 %, Desaturations -Index 2- 7 /h in der nächtlichen Pulsoxymetrie

mO2-Sättigung 90-91 %, Desaturations -Index 2- 7 /h in der nächtlichen Pulsoxymetrie - Diffuse Anstrengungsdyspnoe

Diffuse Anstrengungsdyspnoe - Normale Lungenfunktionswerte

Normale Lungenfunktionswerte - DD: kardial, Trainingsmangel i.R. 3.

DD: kardial, Trainingsmangel i.R. 3. - Adipositas, BMI 31.5

Adipositas, BMI 31.5 - Arterielle Hypertonie

Arterielle Hypertonie - Short Barrett-Ösophagus bei kurzer Hiatushernie, Erstdiagnose Februar 2010

Short Barrett-Ösophagus bei kurzer Hiatushernie, Erstdiagnose Februar 2010 - Erosive Gastritis mit entzündlichen Polypen bei NSAR Einnahme i.R. 7., Erstdiagnose September 2013

Erosive Gastritis mit entzündlichen Polypen bei NSAR Einnahme i.R. 7., Erstdiagnose September 2013 - Chronisches Schmerzsyndrom bei degenerativen Skelettveränderungen

Chronisches Schmerzsyndrom bei degenerativen Skelettveränderungen - Chronische Rhinopathie

Chronische Rhinopathie Als primäre Ursache der diffusen Dyspnoeproblematik postulierte Dr. A.___ neben einer möglichen kardialen Problematik einen Trainingsmangel i m Rah men der Adipositas und der chronischen Schmerzproblematik. Die feh lende Ta gesmüdigkeit bei grenzwertig einmalig erhöhtem Desaturations -Index schliesse die Präsenz eines manifesten behandlungsbedürftigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms aus. Bezüglich der leichtgradigen nächtlichen Habitus-bedingten Hy po ventilation stehe bei fehlender Klinik für eine relevante nächtliche Hyper kapnie therapeutisch vor allem die konsequente Gewichtsreduktion mittel s diä tischen Massnahmen und vermehrte körperliche Aktivität im Vordergrund (S. 2).

Als primäre Ursache der diffusen Dyspnoeproblematik postulierte Dr. A.___ neben einer möglichen kardialen Problematik einen Trainingsmangel i m Rah men der Adipositas und der chronischen Schmerzproblematik. Die feh lende Ta gesmüdigkeit bei grenzwertig einmalig erhöhtem Desaturations -Index schliesse die Präsenz eines manifesten behandlungsbedürftigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms aus. Bezüglich der leichtgradigen nächtlichen Habitus-bedingten Hy po ventilation stehe bei fehlender Klinik für eine relevante nächtliche Hyper kapnie therapeutisch vor allem die konsequente Gewichtsreduktion mittel s diä tischen Massnahmen und vermehrte körperliche Aktivität im Vordergrund (S. 2). 3.4 Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 1. März 2014 ( Urk. 7/12/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar beitsfähigkeit fest (S. 1):

3.4 Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 1. März 2014 ( Urk. 7/12/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar beitsfähigkeit fest (S. 1): - Gonarhtrosen beidseits, linksbetont

Gonarhtrosen beidseits, linksbetont - Chronisches Lumbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der LWS

Chronisches Lumbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der LWS - Fasciitis plantaris beidseits

Fasciitis plantaris beidseits Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er die Folgenden auf (S. 1):

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er die Folgenden auf (S. 1): - Short Barrett Oesophagus bei Hiatushernie

Short Barrett Oesophagus bei Hiatushernie - Arterielle Hypertonie

Arterielle Hypertonie - Adipositas, BMI 31.5

Adipositas, BMI 31.5 Zur Arbeits un fähigkeit gab er an, diese betrage für die Tätigkeit als Tunnelarbei te r seit dem 1 6. Dezember 2013 andauernd 100 %. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeit sei jedoch zu 100 % möglich (S. 2 f.).

Zur Arbeits un fähigkeit gab er an, diese betrage für die Tätigkeit als Tunnelarbei te r seit dem 1 6. Dezember 2013 andauernd 100 %. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeit sei jedoch zu 100 % möglich (S. 2 f.). 4.

4. 4.1 Die nun angefochtene Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) beruht im We sentlichen auf folgenden medizinischen Unterlagen:

4.1 Die nun angefochtene Verfügung vom 1 7. Februar 2020 ( Urk. 2) beruht im We sentlichen auf folgenden medizinischen Unterlagen: 4.2 Die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. med. univ. C.___ hielt in einem un datierten und nicht unterzeichneten Bericht ( Urk. 7/29/3-10) folgende (haupt sächlichen) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 5 Ziff. 2.6 ):

4.2 Die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. med. univ. C.___ hielt in einem un datierten und nicht unterzeichneten Bericht ( Urk. 7/29/3-10) folgende (haupt sächlichen) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 5 Ziff. 2.6 ): - Klinisch endokrin inaktives, immunhistochemisch gonadotrophes, Hypo physenmakroadenom, Erstdiagnose Februar 2018

Klinisch endokrin inaktives, immunhistochemisch gonadotrophes, Hypo physenmakroadenom, Erstdiagnose Februar 2018 - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits

Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits - Fingerpolyarthrose mit Beteiligung der PIP Gelenke

Fingerpolyarthrose mit Beteiligung der PIP Gelenke - Epicondylopathia humeroradialis rechtsbetont

Epicondylopathia humeroradialis rechtsbetont - Verdacht auf Gonarthrose beidseits

Verdacht auf Gonarthrose beidseits - Status nach Metatarsalgie III links bei Spreizfüssigkeit

Status nach Metatarsalgie III links bei Spreizfüssigkeit - CTS rechts, DD TOS

CTS rechts, DD TOS - Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel anamnestisch seit Juli 2018

Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel anamnestisch seit Juli 2018 Zudem führte Dr. C.___ aus, der Beschwerdeführer klage über andauernde Müdigkeit, berichte aber, dass er auch nicht gut schlafen könne und nachts alle zwei bis drei Stunden erwache. Insbesondere se i er im Alltag durch Schwank- Schwindel sowie rezidivierende Hinterkopfschmerzen beeinträchtigt (S. 4). Die Arbeitsunfähigkeit legte sie auf 100 % fest und gab zudem an, aufgrund der ge nannten Diagnosen sei der Beschwerdeführer andauernd du rch Schmerz und Schwindel geplag t. Es bestehe zudem eine Gangunsicherheit (S. 6).

Zudem führte Dr. C.___ aus, der Beschwerdeführer klage über andauernde Müdigkeit, berichte aber, dass er auch nicht gut schlafen könne und nachts alle zwei bis drei Stunden erwache. Insbesondere se i er im Alltag durch Schwank- Schwindel sowie rezidivierende Hinterkopfschmerzen beeinträchtigt (S. 4). Die Arbeitsunfähigkeit legte sie auf 100 % fest und gab zudem an, aufgrund der ge nannten Diagnosen sei der Beschwerdeführer andauernd du rch Schmerz und Schwindel geplag t. Es bestehe zudem eine Gangunsicherheit (S. 6). 4.3 Der RAD-Arzt, Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt in seiner Stellungnahme vom 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 7/32/3-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 3 ):

4.3 Der RAD-Arzt, Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt in seiner Stellungnahme vom 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 7/32/3-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 3 ): - Gonarthrosen beidseits linksbetont

Gonarthrosen beidseits linksbetont - Chronisches L umbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der Lendenwirbelsäule

Chronisches L umbal spondylogenes Syndrom bei degenerativen Verände rungen der Lendenwirbelsäule - Fasci i tis plantaris beidseits (Fersensporn)

Fasci i tis plantaris beidseits (Fersensporn) Als (neue) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit f ührte er die folgenden auf (S. 4 ):

Als (neue) Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit f ührte er die folgenden auf (S. 4 ): - Klinisch endokrin inaktives (immunhistochemisch gonadotrophes ) Hypo physenmakroadenom

Klinisch endokrin inaktives (immunhistochemisch gonadotrophes ) Hypo physenmakroadenom - Nebenschilddrüsenadenom rechts mit primärem Hyperparathyreoidismus

Nebenschilddrüsenadenom rechts mit primärem Hyperparathyreoidismus - Metabolisches Syndrom

Metabolisches Syndrom - Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel seit Juli 2018

Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel seit Juli 2018 - Fazialisspasmus links

Fazialisspasmus links - Hyperplastische Magenpolypen

Hyperplastische Magenpolypen - Knotiger Leberumbau bei Lebersteatose

Knotiger Leberumbau bei Lebersteatose - Fingerpolyarthrosen mit Beteiligung der PIP-Gelenke

Fingerpolyarthrosen mit Beteiligung der PIP-Gelenke - CTS rechts / DD TOS

CTS rechts / DD TOS Er führte zu «Einschränkungen und Ressourcen und Belastungsprofil» aus, der Status zeige Normbefunde neurologisch und interni stisch. Insbesondere sei ein un auffälliger Gang festgestellt, Zehen- und Fersengang unauffällig, Aufstehen und Absitzen vom Stuhl unauffällig. Rhomberg negativ, kein Absinken; d.h. auch keine Gleichgewichtsauffälligkeiten, sonst wäre dies sicher erwähnt worden.

Er führte zu «Einschränkungen und Ressourcen und Belastungsprofil» aus, der Status zeige Normbefunde neurologisch und interni stisch. Insbesondere sei ein un auffälliger Gang festgestellt, Zehen- und Fersengang unauffällig, Aufstehen und Absitzen vom Stuhl unauffällig. Rhomberg negativ, kein Absinken; d.h. auch keine Gleichgewichtsauffälligkeiten, sonst wäre dies sicher erwähnt worden. Des Weiteren gab er an, alle aufgeführten neuen Diagnosen seien als ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden. Daher sei die 100%ige Arbeits unfähigkeit aus dem Arztbericht von Dr. C.___ nicht nachvollziehbar. Vonseiten des Belastungsprofils könne weiterhin die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere Arbeit gelten. Wegen des Schwindels soll t e der Beschwerdeführer nicht auf unebenem Gelände und mit Absturzgefahr arbeiten. Also keine Leitern besteigen und nicht auf Gerüsten arbeiten sowie nicht oft Treppen steigen. Aus serdem keine längeren Strecken (über 500 bis 800 Meter am Stück) gehen. Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Maschinist bzw. im Tunnelbau betrage weiterhin 100 %. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. D.___ zudem aus, nach den beiden Operationen sei vorübergehend die 100%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst gegeben gewesen. Vom 1 2. März 2018 über ca. sechs bis acht Wochen und vom 3 1. Mai 2019 für ca. vier Wochen. Ansonsten könne die 100%ige Ar beitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gelten. Es seien aber keine relevanten Ver änderungen zu erwarten (S. 4).

Des Weiteren gab er an, alle aufgeführten neuen Diagnosen seien als ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden. Daher sei die 100%ige Arbeits unfähigkeit aus dem Arztbericht von Dr. C.___ nicht nachvollziehbar. Vonseiten des Belastungsprofils könne weiterhin die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere Arbeit gelten. Wegen des Schwindels soll t e der Beschwerdeführer nicht auf unebenem Gelände und mit Absturzgefahr arbeiten. Also keine Leitern besteigen und nicht auf Gerüsten arbeiten sowie nicht oft Treppen steigen. Aus serdem keine längeren Strecken (über 500 bis 800 Meter am Stück) gehen. Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Maschinist bzw. im Tunnelbau betrage weiterhin 100 %. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. D.___ zudem aus, nach den beiden Operationen sei vorübergehend die 100%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst gegeben gewesen. Vom 1 2. März 2018 über ca. sechs bis acht Wochen und vom 3 1. Mai 2019 für ca. vier Wochen. Ansonsten könne die 100%ige Ar beitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gelten. Es seien aber keine relevanten Ver änderungen zu erwarten (S. 4). 4.4 In einem weiteren Bericht vom 4. März 2020 ( Urk. 3/3) gab Dr. C.___ an, dass durch einen technischen Fehler die Diagnosen in ihrem vorherigen Arztbericht falsch hinterlegt worden seien. Die Diagnosen seien fälschlicherweise im Bereich eingetragen worden, welcher für Diagnosen, die sich nicht auf die Arbeitsfähig keit des Beschwerdeführers auswirken, vorgesehen gewesen sei (S. 1). Der Be schwerdeführer sei aktuell 50 % für leichte bis mittelschwere, abwechslungsrei che Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten arbeitsfähig. Insbesondere sei er durch den rezidivierenden paroxysmalen Lagerungsschwindel und die Rückenschmerzen täglich beeinträchtigt, wobei jede Kopfbewegung und Überkopfarbeit einen inva lidisierenden Schwindel verursache. Längeres Stehen verursache beim Beschwer deführer zudem Schmerzen (S. 2).

4.4 In einem weiteren Bericht vom 4. März 2020 ( Urk. 3/3) gab Dr. C.___ an, dass durch einen technischen Fehler die Diagnosen in ihrem vorherigen Arztbericht falsch hinterlegt worden seien. Die Diagnosen seien fälschlicherweise im Bereich eingetragen worden, welcher für Diagnosen, die sich nicht auf die Arbeitsfähig keit des Beschwerdeführers auswirken, vorgesehen gewesen sei (S. 1). Der Be schwerdeführer sei aktuell 50 % für leichte bis mittelschwere, abwechslungsrei che Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten arbeitsfähig. Insbesondere sei er durch den rezidivierenden paroxysmalen Lagerungsschwindel und die Rückenschmerzen täglich beeinträchtigt, wobei jede Kopfbewegung und Überkopfarbeit einen inva lidisierenden Schwindel verursache. Längeres Stehen verursache beim Beschwer deführer zudem Schmerzen (S. 2). 5.

5. 5.1 Aufgrund der im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterla gen bestehen gewisse Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung vom 6. Juni 2014 (vgl. E. 2.3) verändert hat.

5.1 Aufgrund der im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterla gen bestehen gewisse Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung vom 6. Juni 2014 (vgl. E. 2.3) verändert hat. 5.2 Zunächst ist zu bemerken, dass seit der letzten Verfügung im Juni 2014 aus so matischer Sicht neue Leiden und Befunde vor liegen, welche möglicherweise für sich oder im Zusammenspiel mit den schon vorbestehenden Leiden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben. Dr. C.___ gab in ihrem ersten undatierten und nicht unterzeichneten Bericht (vgl. E. 4.2 hiervor) zahlreiche Dia gnosen an, mass diesen zwar keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, legte den Grad der Arbeits un fähigkeit dennoch auf 100 % fest. In ihrem späteren Be richt vom 4. März 2020 (vgl. E. 4.4 hiervor) korrigiert sie die vorherigen Angaben unter dem Hinweis, dass die aufgeführten Diagnosen als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu verstehen seien. Die Arbeitsunfähigkeit legte sie hingegen auf 50 % fest. Die Beschreibung der funktionellen Einschränkungen der aufgezählten Diagnosen fiel sowohl im ersten als auch im zweiten Bericht äusserst knapp und undifferenziert aus. So berichtete sie lediglich, der Beschwerdeführer sei durch den Lagerungsschwindel und die Rückens chmerzen täglich beeinträchtigt bzw. hielt nur allgemein fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund der genannten Dia gnosen andauernd durch Schmerz und Schwindel geplagt. Zudem ist aus ihren Arztberichten nicht (rechtsgenügend ) ersichtlich, inwiefern sich der Gesund heitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zu früher verschlechtert haben soll. Es ist ausserdem nicht nachvollziehbar, weshalb sie zunächst von einer 100%igen und schliesslich von einer 50%ig en Arbeitsunfähigkeit ausging. Auch Dr. D.___ liefert in seiner ebenfalls nur rudimentä ren Stellungnahme (vgl. E. 4.3 hier vor) keine schlüssige Einschätzung, welche eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Be schwerdeführers nachvollziehbar erscheinen lassen würde. Zum zweiten Arzt be richt von Dr. C.___ nahm die Beschwerdegegnerin zudem keine Stellung. Zu sammenfassend bieten die zur Verfügung stehenden Arztberichte sowie die da rauf basierende Einschätzung vom RAD-Arzt Dr. D.___ keine genügende Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die umfangreichen weiteren medizinischen Unterlagen vermögen mangels konkreter Aussagen zur Arbeits- b zw. Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers daran nichts zu ändern. Zudem hat Dr. D.___ diese zwar in seiner Stellungnahme aufgelistet, sich aber nicht dazu inhaltlich geäussert.

5.2 Zunächst ist zu bemerken, dass seit der letzten Verfügung im Juni 2014 aus so matischer Sicht neue Leiden und Befunde vor liegen, welche möglicherweise für sich oder im Zusammenspiel mit den schon vorbestehenden Leiden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben. Dr. C.___ gab in ihrem ersten undatierten und nicht unterzeichneten Bericht (vgl. E. 4.2 hiervor) zahlreiche Dia gnosen an, mass diesen zwar keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, legte den Grad der Arbeits un fähigkeit dennoch auf 100 % fest. In ihrem späteren Be richt vom 4. März 2020 (vgl. E. 4.4 hiervor) korrigiert sie die vorherigen Angaben unter dem Hinweis, dass die aufgeführten Diagnosen als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu verstehen seien. Die Arbeitsunfähigkeit legte sie hingegen auf 50 % fest. Die Beschreibung der funktionellen Einschränkungen der aufgezählten Diagnosen fiel sowohl im ersten als auch im zweiten Bericht äusserst knapp und undifferenziert aus. So berichtete sie lediglich, der Beschwerdeführer sei durch den Lagerungsschwindel und die Rückens chmerzen täglich beeinträchtigt bzw. hielt nur allgemein fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund der genannten Dia gnosen andauernd durch Schmerz und Schwindel geplagt. Zudem ist aus ihren Arztberichten nicht (rechtsgenügend ) ersichtlich, inwiefern sich der Gesund heitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zu früher verschlechtert haben soll. Es ist ausserdem nicht nachvollziehbar, weshalb sie zunächst von einer 100%igen und schliesslich von einer 50%ig en Arbeitsunfähigkeit ausging. Auch Dr. D.___ liefert in seiner ebenfalls nur rudimentä ren Stellungnahme (vgl. E. 4.3 hier vor) keine schlüssige Einschätzung, welche eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Be schwerdeführers nachvollziehbar erscheinen lassen würde. Zum zweiten Arzt be richt von Dr. C.___ nahm die Beschwerdegegnerin zudem keine Stellung. Zu sammenfassend bieten die zur Verfügung stehenden Arztberichte sowie die da rauf basierende Einschätzung vom RAD-Arzt Dr. D.___ keine genügende Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die umfangreichen weiteren medizinischen Unterlagen vermögen mangels konkreter Aussagen zur Arbeits- b zw. Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers daran nichts zu ändern. Zudem hat Dr. D.___ diese zwar in seiner Stellungnahme aufgelistet, sich aber nicht dazu inhaltlich geäussert. 5.3 Bei dieser Sachlage ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers zwar dauerhaft verschlechtert haben könnte, aber eine schlüs sige Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Ar beitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist. Die Sache ist daher unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Februar 2020 (Urk. 2) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Ab klärungen tätige und gestützt darauf in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs erneut über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers entscheide.

5.3 Bei dieser Sachlage ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers zwar dauerhaft verschlechtert haben könnte, aber eine schlüs sige Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Ar beitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist. Die Sache ist daher unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Februar 2020 (Urk. 2) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Ab klärungen tätige und gestützt darauf in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs erneut über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers entscheide. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.

Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 6.

6. 6.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung gilt rechtsprechungsgemäss für die Frage der Auferlegung der Ge richtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2) Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde gegnerin aufzuerlegen.

6.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung gilt rechtsprechungsgemäss für die Frage der Auferlegung der Ge richtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2) Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde gegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Pro zess führung (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.

Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Pro zess führung (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. 6.2 Ausgangsgemäss steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG und § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht ( GSVGer ) eine Prozessentschädigung zu. Nachdem der Rechtsver tre ter keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit sache und der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barausla gen festgesetzt (§ 34 Abs. 1 und 3 GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Pro zess entschädigung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten.

6.2 Ausgangsgemäss steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG und § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht ( GSVGer ) eine Prozessentschädigung zu. Nachdem der Rechtsver tre ter keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit sache und der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barausla gen festgesetzt (§ 34 Abs. 1 und 3 GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Pro zess entschädigung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 17. Februar 2020 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie weitere medizinische Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über die Leistungsansprüche des Be schwerdeführers neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 17. Februar 2020 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie weitere medizinische Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über die Leistungsansprüche des Be schwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’0 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler

Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubBabic