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<h2>SubmittedText<h2><p>Wann werden die Ergonomen und Betriebskrankenschwestern und -pfleger (in der Folge nur noch BKS genannt) als Sicherheitsspezialisten im Sinne der Verordnung über die Unfallverhütung (VUV) anerkannt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Pflicht zum Beizug von Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit hat ihre Grundlage in Artikel 83 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG, SR 832.20). Sie betrifft die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten. In der Verordnung über die Unfallverhütung (Art. 11d Abs. 1 VUV, SR 832.30) wird festgehalten, welche Personen als Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit gelten. Es sind dies Arbeitsärzte, Arbeitshygieniker, Sicherheitsingenieure und Sicherheitsfachleute, welche die Ausbildungsanforderungen der Verordnung über die Eignung der Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit (Eignungsverordnung, SR 822.116) erfüllen.</p><p>Bereits bei der Vorbereitung der Regelung über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit in den Betrieben (Art. 11a ff. VUV) wurde die Frage diskutiert, ob die Betriebskrankenschwestern und -pfleger in die Beizugspflicht einbezogen werden sollten. Die Expertengruppe für die Vorbereitung der Eignungsverordnung kam indessen zum Schluss, dass die Aufgabe der Betriebskrankenschwestern und -pfleger nicht der Aufgabe entspricht, welche die Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit wahrnehmen. Wie der Bundesrat in seiner Antwort vom 20. März 2003 auf die Interpellation Langenberger 03.3134, "Verordnung über die Eignung der Spezialisten der Arbeitssicherheit", ausführte, haben Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit hauptsächlich eine beratende und weniger eine ausführende Funktion, wie sie die Betriebskrankenschwestern und -pfleger wahrnehmen.</p><p>Am 10. Februar 2004 reichte die Schweizerische Gesellschaft für Ergonomie (Swissergo) beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) das Gesuch ein, die Eignungsverordnung im Sinne einer Anerkennung qualifizierter Ergonominnen und Ergonomen als Spezialistinnen und Spezialisten der Arbeitssicherheit zu ändern. Das BAG lehnte das Gesuch der Swissergo am 12. März 2004 mit der Begründung ab, dass die Ergonominnen und Ergonomen wie auch die Betriebskrankenschwestern und -pfleger einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit der Arbeitnehmenden im Betrieb leisteten, aber keine Spezialistinnen oder Spezialisten der Arbeitssicherheit im Sinne der Eignungsverordnung seien. Zudem würde aus der Sicht der Praxis keine Notwendigkeit bestehen, neue Berufe in die Eignungsverordnung zu integrieren.</p><p>Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat der Bundesrat keine Veranlassung, von seiner in der Antwort auf die Interpellation Langenberger vertretenen Position abzuweichen. Beim Vorliegen eines begründeten Gesuchs der Swissergo und der Schweizerischen Vereinigung der Betriebskrankenschwestern und -pfleger (Asist) ist er aber durchaus gewillt, die Situation neu zu beurteilen.</p>  Antwort des Bundesrates.