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Abbildung 7: Perimeter Agglomerationsprogramm
Das Agglomerationsprogramm Luzern wurde massgeblich zwischen 2003 und 2007 in vier Phasen erarbeitet und entsprechend dokumentiert (Standbericht 1 und 2, Hauptbericht vom 10. April 2006 zum Agglomerationsprogramm sowie Ergänzungsbericht vom 18. Dezember 2007). Auf der Grundlage des Agglomerationsprogrammes wurde der kantonale Richtplan angepasst.
Der Kantonsrat hat am 7. November 2006 sowohl vom Planungsbericht zum Agglomerationsprogramm Luzern zustimmend Kenntnis genommen als auch die Änderungen des kantonalen Richtplans aufgrund des Agglomerationsprogramms beschlossen. Die Genehmigung der Richtplananpassung durch den Bundesrat erfolgte am 30. Januar 2008.
Abbildung 8: Verkehrstrategie Agglomeration Luzern
Die Verkehrsstrategie wird mit einer räumlichen Strategie ergänzt. Den wirksamsten Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung kann die Raumplanung durch eine zweckmässige Anordnung der Nutzungen erreichen. Konkret heisst dies insbesondere:
R7-1 Agglomerationsprogramm Luzern
Der Kanton Luzern koordiniert im Agglomerationsprogramm Luzern die kurz-, mittel- und langfristige Siedlungs- und Verkehrsentwicklung der Agglomeration Luzern unter Berücksichtigung der Umweltaspekte und der wirtschaftlichen Prosperität. Das Agglomerationsprogramm beinhaltet insbesondere
Alle Massnahmen des Agglomerationsprogramms Luzern sind im detaillierten Ergänzungsbericht vom 18. Dezember 2007 enthalten. Der Koordinationsstand dieser Massnahmen richtet sich nach der Botschaft des Bundesrates zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2011 für das Programm Agglomerationsverkehr vom 11. November 2009, welcher der Prüfbericht des Bundes zum Agglomerationsprogramm Luzern vom 30. Oktober 2009 zugrunde liegt. Massnahmen der A-Liste (Realisierungsbeginn 2011 – 2014) gelten als festgesetzt, Massnahmen der B-Liste (Realisierungsbeginn 2015 – 2018) gelten bis zu einer Überarbeitung des Agglomerationsprogramms als Zwischenergebnis.
Die Vorgaben des Bundes sind zu berücksichtigen und die betroffenen Nachbarkantone sowie die Gemeinden innerhalb des Perimeters werden in den Planungsprozess miteinbezogen. Die Gemeinden innerhalb des Perimeters passen bei Bedarf ihre Richt- und Nutzungsplanungen an die Vorgaben des Agglomerationsprogrammes an.
Federführung: BUWD, Gemeinden (bei Anpassung ihrer Ortsplanungen)
Beteiligte: Kantone NW, OW und SZ, rawi, vif, uwe, RET LuzernPlus, Gemeinden
Koordinationsstand: Festsetzung
Priorität / Zeitraum: A
R7-2 Abstimmung von Siedlung und Verkehr
Die Gemeinden stimmen ihre Siedlungsentwicklung im Rahmen der Revision der Nutzungsplanungen auf die vorhandenen und künftig absehbaren Verkehrsinfrastrukturen ab. Wo nötig werden Art und Dichte der Nutzungen auf die kapazitäts- und umweltmässig noch verträglichen Belastungen des Verkehrssystems abgestimmt. Die getroffenen Massnahmen haben insbesondere folgenden Zielsetzungen zu genügen:
Die regionalen Entwicklungsträger und die Dienststelle rawi stellen die Koordination unter den Gemeinden sicher. Der Kanton stellt Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung.
Federführung: Gemeinden
Beteiligte: BUWD, rawi, RET
Koordinationsstand: Festsetzung
Priorität / Zeitraum: A