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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Kanton tritt verschiedene Strassenstrecken an die Gemeinden ab

Die Bündner Regierung hat verschiedene Strassenstrecken als kantonale Verbindungsstrassen aberkannt und an die Gemeinden zu Eigentum und Unterhalt abgetreten. Dies betrifft in einem ersten Schritt Strassenabschnitte in 32 Gemeinden.

Im Rahmen des Projektes "Struktur- und Leistungsüberprüfung zur Sanierung des Kantonshaushalts" hatte der Grosse Rat die Regierung im Jahr 2003 beauftragt, den Anspruch der Gemeinden und Fraktionen auf eine Strassenerschliessung durch den Kanton neu zu regeln. Die entsprechende Anpassung des Strassengesetzes wurde auf den 1. Januar 2006 in Kraft gesetzt.

Gestützt darauf hat das Tiefbauamt sämtliche kantonalen Verbindungsstrassen überprüft. Dabei hat es festgestellt, dass infolge fehlenden Anspruchs, der Neufestlegung der Fraktionsschwerpunkte und wegen bestehenden Ortsumfahrungen insgesamt 42 Gemeinden Strassenabschnitte mit einer Gesamtlänge von über 56 Kilometern in ihr Gemeindestrassennetz übernehmen müssen. In einem ersten Schritt hat die Regierung nun die Abtretung der Strassen an 32 Gemeinden beschlossen. Allfällige Rückgaben infolge Nichterfüllens des Kriteriums der Mindesteinwohnerzahl in Fraktionen, das so genannte Quorum, können frühestens in drei Jahren behandelt werden, da die Mindesteinwohnerzahl von 30 Personen während drei aufeinander folgenden Jahren unterschritten sein muss.

Verschiedene regierungsrätliche Jagdverordnungen erlassen und revidiert

Die Bündner Regierung hat den Erlass und die Revision verschiedener regierungsrätlicher Jagdverordnungen beschlossen. Den Schwerpunkt der Neuerungen bilden materielle Änderungen im Zusammenhang mit der auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzten Teilrevision des kantonalen Jagdgesetzes. Berücksichtigt worden sind aber auch weitere zeitgemässe Neuerungen. Die Jagdverordnungen treten am 1. Juni 2007 in Kraft.

Neu haben die Jäger beim Lösen des Jagdpatents schriftlich zu bestätigen, dass sie die Jagdwaffe persönlich eingeschossen haben. Zudem können Jägern mit einer schweren Gehbehinderung für die Ausübung der Jagd Ausnahmen für die Benutzung von Motorfahrzeugen bewilligt werden. Die Steinwildjagd findet bei der Jägerschaft nach wie vor reges Interesse. Daher soll mit den Neuerungen bei der Anmeldung und Ausübung der Steinwildjagd nach Möglichkeit jedem Jäger mindestens einmal ein begehrter Bock der Mittel- oder Altersklasse zum Abschuss zugeteilt werden können.

Neuer Vertrag zwischen den Bündner Ärzten und den Krankenkassen genehmigt

Die Bündner Regierung hat den neuen kantonalen Anschlussvertrag zwischen den Krankenversicherern Santésuisse und dem Bündner Ärzteverein zum Rahmenvertrag TARMED genehmigt. Dieser sieht einen Taxpunktwert von 80 Rappen vor.

Vor Abschluss der Vereinbarung verrechneten die Bündner Ärzte einen Taxpunktwert von 78 Rappen. Die Regierung ist zum Schluss gelangt, dass der von den Tarifparteien neu vereinbarte Taxpunktwert als wirtschaftlich qualifiziert werden kann, da er in etwa auf gleichem Niveau wie der Taxpunktwert der Ostschweizer Kantone liegt. Durch den neuen Vertrag wird das Gesuch des Bündner Ärztevereins, den TARMED-Taxpunktwert hoheitlich durch die Regierung festlegen zu lassen, gegenstandslos.

Meldepflicht gilt nur noch bei der Beherbergung von ausländischen Gästen

In Graubünden gilt die Meldepflicht bei der Beherbergung von Gästen gegen Entgelt nur noch bei der Beherbergung von Ausländerinnen und Ausländern. Die Bündner Regierung hat die entsprechende Teilrevision der Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Gastwirtschaftsgesetz beschlossen. Die Teilrevision tritt auf den 1. Juni 2007 in Kraft.

Bislang waren Personen, die Gäste gegen Entgelt beherbergen, zu einer Meldung aller Beherbergten verpflichtet. Neu gilt dies nur noch für ausländische Gäste. Die Regierung beschränkt sich damit auf die Umsetzung des übergeordneten Rechts. Die Neuregelung soll auch dazu beitragen, kleine und mittlere Unternehmen administrativ zu entlasten. Die Gemeinden können die Meldepflicht längstens bis Ende 2012 auf Schweizerinnen und Schweizer ausdehnen und damit die bisherige Lösung weiterführen. Die Regierung trägt mit dieser Regelung den Bedenken einzelner Tourismusgemeinden in Bezug auf den Einzug der Gästetaxen Rechnung.

Beiträge an den Tierseuchenfonds werden angepasst

Die Bündner Regierung hat die jährlichen Beiträge der Tierbesitzer an den Tierseuchenfonds angepasst. Der Beitrag der Rindviehhalter wird ab 2007 für die nächsten vier Jahre von 3.50 auf 8 Franken pro Rindvieh erhöht.

Nötig ist diese Erhöhung, weil im Herbst 2008 gesamtschweizerisch mit dem dreijährigen Programm des Bundes zur Ausrottung der Bovinen Virus Diarrhoe (BVD) begonnen wird. Diese Rinderkrankheit ist in der Schweiz stark verbreitet und führt jährlich zu bedeutenden wirtschaftlichen Verlusten. Die Gesamtkosten des Ausrottungsprogramms in den Rindviehhaltungen des Kantons werden sich auf insgesamt 2'850'000 Franken belaufen. Um die Ausrottung der BVD zu finanzieren, leistet der Kanton in den Jahren 2008 bis 2010 zudem einen Gesamtbeitrag von 600'000 Franken.

Nicht verändert werden die jährlichen Beiträge der Tierbesitzer für Pferde und Schweine, für Schafe und Ziegen sowie die Beiträge für Bienenvölker. Gleich bleiben auch die jährlichen Beiträge der Gemeinden an den Tierseuchenfonds.

Abstimmungsvorlagen vom 17. Juni festgelegt

Am Sonntag, 17. Juni 2007, wird das Stimmvolk über eine kantonale sowie eine eidgenössische Vorlage zu entscheiden haben. Nachdem das Referendum gegen den Erlass eines Sprachengesetzes des Kantons Graubünden zustande gekommen ist, hat die Regierung die Volksabstimmung über diese Vorlage auf den 17. Juni 2007 angesetzt. Auf eidgenössischer Ebene gelangt am 17. Juni 2007 die Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) zur Abstimmung.

Aus Gemeinden und Regionen

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Parpan:

Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Parpan vom 8. August 2006 wird genehmigt. Die Ortsplanungsrevision beinhaltet die projektbezogene Nutzungsplanung zur Optimierung der Trainings-/Weltcupstrecke "Silvano Beltrametti".

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Celerina/Schlarigna:

Der Teilzonenplan 1:1'000 Brattas vom 18. Dezember 2006 der Gemeinde Celerina/Schlarigna wird genehmigt.

- Soglio: Die anlässlich der Gemeindeversammlung der Gemeinde Soglio vom 2. Dezember 2006 beschlossene Teilrevision der Gemeindeverfassung wird genehmigt.

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Ausserferrera/Innerferrera:

An den möglichen Zusammenschluss der Gemeinden Ausserferrera und Innerferrera wird ein Förderbeitrag von 365'000 Franken aus dem Finanzausgleichsfonds zugesichert. Die Zusicherung steht unter dem Vorbehalt, dass der Zusammenschluss bis spätestens Ende 2008 durch die Gemeinden und den Grossen Rat definitiv beschlossen worden ist.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

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SchweizMobil:

Die Regierung hat die in der Übersichtskarte von SchweizMobil vorgeschlagenen Routen genehmigt. Die nach der Anhörung bei den Gemeinden, Regionalorganisationen, Amtsstellen und Fachorganisationen bereinigten Routen werden als Teil der Langsamverkehrsnetze des Kantons anerkannt. Für die Realisierung der Routensignalisation wird ein Beitrag von 360'000 Franken gesprochen. Das Projekt SchweizMobil sieht vor, die verschiedenen Angebote für Wanderer, Radfahrer, Mountainbiker, Skater und auch Paddler schweizweit mit einer einheitlichen Signalisation besser zu verknüpfen und zu vermarkten.

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Paläontologisches Institut und Museum der Universität Zürich:

Dem Paläontologischen Institut und Museum der Universität Zürich wird für die Fossiliengrabungen im Ducan-Gebiet im Jahr 2007 und die Datierung von zwei altersmässig vergleichbaren vulkanischen Aschenlagen aus der Mitteltrias des Ofenpassgebietes ein Beitrag von maximal 13'000 Franken zugesprochen.

Strassenprojekte

Die Regierung hat insgesamt 7'628'000 Franken für den Bau und die Sanierung der folgenden Strassenabschnitte bewilligt:

- Oberalpstrasse: Baumeisterarbeiten Trun - Campliun

- Ofenbergstrasse: Belagsarbeiten Süsom Givè - Plaun dals Bovs

- A13 Nationalstrasse: Baumeisterarbeiten Hinterrheinbrücke Splügen West

- Oberalpstrasse: Baumeister- und Belagsarbeiten Kreisel Uletsch

- Rieinstrasse: Baumeisterarbeiten Val dil Bargun - Galogn

- Schinstrasse: Baumeister- und Belagsarbeiten Solisbrücke - Alvascheintunnel

- Andiaststrasse: Baumeister- und Belagsarbeiten Waltensburg innerorts

- Calancastrasse: Baumeisterarbeiten Sta. Domenica - Augio

- Safienstrasse: Baumeisterarbeiten Rüti - Mura

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 29.03.2007

Il chantun ceda differents trajects da vias a las vischnancas

La regenza grischuna ha abgiuditgà il status da via da colliaziun chantunala da differents trajects ed als ha cedì a las vischnancas sco proprietad e per il mantegniment. En in emprim pass pertutga quai trajects da vias en 32 vischnancas.

En il rom dal project per l'examinaziun da las structuras e da las prestaziuns per sanar las finanzas dal chantun aveva il cussegl grond incumbensà la regenza l'onn 2003 da reglar da nov il dretg da las vischnancas e da las fracziuns sin in'avertura cun vias entras il chantun. L'adattaziun correspundenta da la lescha da vias è vegnida messa en vigur sin il 1. da schaner 2006.

Sin basa da quai ha l'uffizi da construcziun bassa examinà tut las vias chantunalas da colliaziun ed ha constatà che tut en tut 42 vischnancas ston surpigliar en lur rait da vias communalas trajects d'ina lunghezza totala da passa 56 kilometers, e quai perquai ch'i manca il dretg, ubain perquai ch'igl èn vegnids fixads da nov ils puncts centrals da la fracziun ubain perquai ch'igl èn vegnids construids sviaments en il fratemp. En in emprim pass ha la regenza ussa concludì da ceder las vias a 32 vischnancas. Eventualas restituziuns che resultan perquai ch'il dumber minimal d'abitantas e d'abitants èn fracziuns - il uschenumnà quorum - n'è betg vegnì ademplì, pon vegnir tractadas il pli baud en trais onns, damai ch'il dumber minimal da 30 abitantas ed abitants cun domicil stabel sto vegnir sutpassà durant trais onns consecutivs.

Relaschà e revedì differentas ordinaziuns da la regenza che pertutgan la chatscha

La regenza grischuna ha concludì da relaschar e da reveder differentas ordinaziuns da la regenza che pertutgan la chatscha. En il center da las novaziuns stattan midadas materialas en connex cun la revisiun parziala da la lescha chantunala da chatscha ch'è vegnida messa en vigur sin il 1. da schaner 2007. Ma er ulteriuras novaziuns actualas èn vegnidas resguardadas. Las ordinaziuns da chatscha entran en vigur il 1. da zercladur 2007.

Il mument che las chatschadras e ch'ils chatschaders prendan la patenta da chatscha ston ellas ed els confermar da nov en scrit d'avair regulà persunalmain lur arma da chatscha. A chatschadras ed a chatschaders cun in grev impediment d'ir a pe pon ultra da quai vegnir permessas excepziuns areguard l'utilisaziun da vehichels a motor per ir a chatscha. La chatscha sin capricorns sveglia anc adina in grond interess tar las chatschadras e tar ils chatschaders. Tras las novaziuns per s'annunziar e per ir a chatscha sin capricorns duai perquai - sche pussaivel - pudair vegnir repartì a mintga chatschadra ed a mintga chatschader almain ina giada in dals bucs tschertgads da la classa mesauna e veglia per al sajettar.

Approvà in nov contract tranter las medias ed ils medis grischuns e tranter las cassas da malsauns

La regenza grischuna ha approvà il nov contract chantunal d'affiliaziun tar il contract da basa da TARMED tranter las assicuranzas da malsauns da santésuisse e l'uniun grischuna da medias e da medis. Quest contract preveda ina valur dals puncts da taxa dad 80 raps.

Avant che questa cunvegna è vegnida concludida, mettevan las medias ed ils medis grischuns a quint ina valur dals puncts da taxa da 78 raps. La regenza è vegnida a la conclusiun che la valur dals puncts da taxa - ch'è vegnida concludida da nov da las partidas da tariffa - po vegnir qualifitgada sco economica, cunquai ch'ella sa chatta circa sin il medem nivel sco la valur dals puncts da taxa dals chantuns da la Svizra orientala. Tras il nov contract daventa obsoleta la dumonda da l'uniun grischuna da medias e da medis che preveseva da laschar fixar la regenza la valur dals puncts da taxa da TARMED.

L'obligaziun d'annunzia vala mo pli tar l'alloschament da giasts da l'exteriur

En il Grischun vala l'obligaziun d'annunzia tar l'alloschament da giasts cunter pajament mo pli per dar alloschi a persunas da l'exteriur. La regenza grischuna ha concludì la revisiun parziala correspundenta da las disposiziuns executivas tar la lescha chantunala d'ustaria. Questa revisiun parziala entra en vigur il 1. da zercladur 2007.

Persunas che dattan alloschi a giasts cunter pajament eran obligadas fin ussa d'annunziar tut las persunas alloschadas. Da nov vala quai mo pli per giasts da l'exteriur. La regenza sa restrenscha pia a la realisaziun dal dretg surordinà. La nova regulaziun duai er gidar a distgargiar la lavur administrativa d'interpresas pitschnas e mesaunas. Las vischnancas pon extender l'obligaziun d'annunzia sin persunas da la Svizra, vul dir cuntinuar cun la soluziun vertenta, e quai fin maximalmain la fin da l'onn 2012. Cun questa regulaziun tegna la regenza quint dals dubis da singulas vischnancas turisticas areguard l'incassament da las taxas da giasts.

Las contribuziuns al fond cunter epidemias d'animals vegnan adattadas

La regenza grischuna ha adattà las contribuziuns annualas da las possessuras e dals possessurs d'animals al fond cunter epidemias d'animals. La contribuziun da las possessuras e dals possessurs d'arments vegn augmentada a partir da l'onn 2007 per ils proxims quatter onns da 3.50 sin 8 francs per mintga arment.

Quest augment è necessari, perquai ch'i vegn cumenzà l'atun 2008 en tut la Svizra cun in program federal da trais onns per extirpar la diarrea virala bovina (DVB). Questa malsogna bovina è derasada en grondas parts da la Svizra e chaschuna mintga onn perditas economicas considerablas. Ils custs totals da quest program d'extirpaziun en ils allevaments d'arments dal chantun vegnan ad importar 2'850'000 francs. Per finanziar l'extirpaziun da la DVB paja il chantun plinavant ina contribuziun globala da 600'000 francs durant ils onns 2008 fin 2010.

Las contribuziuns annualas da las possessuras e dals possessurs da chavals, da portgs, da nursas, da chauras e da pievels d'avieuls na vegnan betg midadas. Er las contribuziuns annualas da las vischnancas al fond cunter epidemias d'animals na vegnan betg midadas.

Fixà ils projects da votaziun dals 17 da zercladur

La dumengia, ils 17 da zercladur 2007, ha il pievel da decider davart in project chantunal e davart in project federal. Suenter ch'il referendum cunter il relasch d'ina lescha da linguas dal chantun Grischun è reussì, ha la regenza fixà che la votaziun dal pievel davart quest project haja lieu ils 17 da zercladur 2007. Sin plaun federal vegn votà ils 17 da zercladur 2007 davart la midada dals 6 d'october 2006 da la lescha federala davart l'assicuranza d'invaliditad (LAI).

Da vischnancas e da regiuns

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Parpan:

La revisiun parziala da la planisaziun locala da la vischnanca da Parpan dals 8 d'avust 2006 vegn approvada. Questa revisiun da la planisaziun locala cuntegna la planisaziun d'utilisaziun che sa referescha al project per optimar la pista da trenament resp. dal cup mundial "Silvano Beltrametti".

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Schlarigna:

Il plan da zonas parzial 1:1'000 "Brattas" dals 18 da december 2006 da la vischnanca da Schlarigna vegn approvà.

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Soglio:

La revisiun parziala da la constituziun communala da la vischnanca da Soglio, ch'è vegnida concludida da la radunanza communala dals 2 da december 2006, vegn approvada.

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Farera/Calantgil:

A l'eventuala fusiun da las vischnancas da Farera e da Calantgil vegn garantida ina contribuziun da promoziun da 365'000 francs or dal fond da gulivaziun da finanzas. La garanzia vala cun la resalva che las vischnancas e ch'il cussegl grond concludian definitivamain la fusiun fin il pli tard la fin da l'onn 2008.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

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SvizraMobila:

La regenza ha approvà las rutas che vegnan proponidas sin la charta da survista da SvizraMobila. Las rutas èn vegnidas rectifitgadas suenter avair tadlà las vischnancas, las organisaziuns regiunalas, ils uffizis e las organisaziuns spezialisadas, e vegnan renconuschidas sco part da las raits chantunalas dal traffic betg motorisà. Per signalisar las rutas vegn concedida ina contribuziun da 360'000 francs. Cun ina signalisaziun unitara prevesa il project SvizraMobila da colliar e da commerzialisar meglier las differentas purschidas per persunas che viandeschan, che van cun velo, cun velo da muntogna, cun skates ed er cun canu, e quai en l'entira Svizra.

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Institut e museum paleontologic da l'universitad da Turitg:

A l'institut ed al museum paleontologic da l'universitad da Turitg vegn concedida ina contribuziun da maximalmain 13'000 francs per exchavar fossils en il territori dal Ducan l'onn 2007 e per datar duas stresas da tschendra vulcanica dal trias mesaun ch'èn circa medem veglias.

Projects da vias

La regenza ha approvà totalmain 7'628'000 francs per construir e per sanar ils suandants trajects da via:

- via sursilvana: lavurs d'impressari, Trun - Campliun

- via dal pass dal Fuorn: lavurs da cuvrida, Süsom Givè - Plaun dals Bovs

- via naziunala A13: lavurs d'impressari, punt dal Rain posteriur, Spleia vest

- via sursilvana: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida, rundella d'Uletsch

- via da Riein: lavurs d'impressari, Val dil Bargun - Galogn

- via dal Meir: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida, punt da Solas - tunnel d'Alvaschagn

- via d'Andiast: lavurs d'impressari e lavurs da cuvrida en il vitg da Vuorz

- via da Calanca: lavurs d'impressari, Sta. Domenica - Augio

- via da Stussavgia: lavurs d'impressari, Rüti - Mura

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 29.03.2007