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Die Auswertung von Informationen, die vom VBS freigegeben sind, lässt erstmals eine Gesamtbeurteilung der Fähigkeiten der Schweizer Armee 2011 zu. Zu hinterfragen war insbesondere wie der Volkswille bezüglich Art. 57 (Sicherheit) und 58 BV (Armee) durch die verantwortlichen politischen Behörden berücksichtigt wurde.
Zwei staatsrechtliche Gutachten (Prof. Schindler, Zürich und Prof. Schweizer, St.Gallen) zeigen, dass insbesondere der Bundesverfassungsartikel 58, der zuletzt im Jahre 1999 vom Souverän nochmals bestätigt wurde, mit allen seitherigen Armeereorganisationen missachtet wurde, obwohl dem Bürger stets das Gegenteil weissgemacht wurde.
Die Schweizer Armee 2011 verfügt über keine einsatzbereiten Kampftruppen mehr. Eine Armee, die nicht kämpfen kann, ist überflüssig! Nach mehrmonatiger Nachschulung könnten höchstens 2 Kampfbrigaden ausgerüstet und zur Kriegsbereitschaft gebracht werden. Zwar werden auf dem Papier weitere 6 Kampfbrigaden ausgewiesen, ihre Einsatzbereitschaft wird aber mangels Ausrüstung gemäss VBS nie erreicht werden können. Dies insbesondere weil grosse Materialmengen ungesetzlich vernichtet worden sind. Ausser für begrenzte subsidiäre Einsätze ist aus dem Stand heraus kein Armeeeinsatz, auch kein Grosskatastrophen-Einsatz mehr möglich, da die zugehörige Mobilmachungsorganisation ersatzlos aufgehoben worden ist.
Die Innere Sicherheit der Schweiz verschlechtert sich laufend und ist bereits heute auf einem schon lange nicht mehr dagewesenen Stand (Terrorismus, gewaltbereite Aktivisten und – Einwanderergruppen etc.). Dies gilt auch für die Abgrenzung Bund / Kantone. Die konventionelle äussere Kriegsgefahr in Europa steigt ebenfalls proportional mit dem weltweiten Wirtschaftskrieg und der enormen Aufrüstung ausserhalb Europas. Dies ist eine vollständig veränderte Ausgangslage seit der Konzeption der Armee XXI im Jahre 2003. Sparübungen zulasten der Armee und überdies falsch eingesetzte Mittel haben zu keinem finanziellen Gewinn für den restlichen Bundeshaushalt geführt.
Noch nie war eine Schweizer Armee seit ihrer Gründung im Jahre 1848 weiter von der geforderten Einsatztauglichkeit entfernt wie die Armee 2011. Noch nie hat sich ausserdem eine Nation so nachhaltig selber und freiwillig entwaffnet wie die Schweiz in den vergangenen Jahren.
Das Experiment Armee XXI ist grandios gescheitert! Es wird interessant sein zu erfahren, ob jemand für dieses niederschmetternde Resultat die politische Verantwortung übernimmt und wenn ja, mit welchen Begründungen. Die Gruppe Giardino macht vorläufig nur Feststellungen und noch keine Vorschläge für ein allfällig neues Wehrmodell. Dies wird sie tun sobald unsere Auffassung über die Ausgangslage allgemein geteilt wird.
Unterlagen:
- Blog-Beiträge „Antworten des VBS zu den Fragen der Gruppe Giardino“
- Schwarzbuch (Version kurz)
- Schwarzbuch (Version lang)
- Schwarzbuch (Version française, sur horizons-et-debats.ch)
- Schwarzbuch (Version italiano, kurz – auf Anfrage)
- Einleitende Worte Präsident ai Gruppe Giardino
- Medienmitteilung
- Schwarzbuch Teil 2 (deutsche Version) < NEU
- Schwarzbuch Teil 2 (Version française) < NEU