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Eine Ombudsstelle für Kinder
Das Wort ,Ombudsperson‘ ist von dem skandinavischen Wort „ombud“ abgeleitet, das Botschafter/in, Delegierte/r oder Bot/in bedeutet. Es bezeichnet eine Person, die sich um die Beschwerden einer bestimmten Gruppe (hier: Kinder) kümmert, die im Namen dieser Gruppe spricht und versucht, die Bedingungen für einzelne Angehörige dieser Gruppe sowie für die Gruppe insgesamt zu verbessern. [Bemerkung]
Die erste Ombudsperson für Kinder wurde 1981 in Norwegen ernannt. Diese ist eine unabhängige, unparteiische Bevollmächtigte, Sprecherin, Schiedsfrau oder Gutachterin, die dafür sorgt, dass Ministerien und andere ihren gesetzlichen Pflichten nachkommen, indem sie Verbesserungsmaßnahmen zugunsten von Kindern vorschlägt. Die Ombudsperson schützt die Bedürfnisse, Rechte und Interessen von Minderjährigen, fördert die Anwendung der Kinderrechtskonvention und un-terstützt deren Weiterverbreitung. Sie hat die Befugnis, staatliche Maßnahmen zu untersuchen, zu kritisieren und zu veröffentlichen, nicht jedoch, sie auszusetzen oder Entscheidungen rückgängig zu machen.
Die Ombudsstelle agiert unabhängig von gesetzlichen Vertreter/innen, Eltern oder Aufsichtspersonen, um die Rechte des Kindes in allen möglichen zivilen oder strafrechtlichen Verfahren zu vertreten, von denen Kinder direkt oder indirekt betroffen sind.
In manchen Ländern ist die Ombudsstelle für die Einführung von Kontrollverfahren zuständig, um zum Beispiel alle möglichen Konsequenzen verschiedener Gesetzesentwürfe, Bestimmungen und anderer Maßnahmen für Kinder zu ermitteln und zu bewerten. Der schwedischen NGO Radda Barnen zufolge haben bislang zwanzig Länder eine Ombudsperson für Kinder beauftragt. In Österreich existieren regionale Ombudsstellen, in Deutschland gibt es in einzelnen Bundesländern Kinderbeauftragte.
Auf dem Weltkindergipfel 2002 der Vereinten Nationen in New York unterzeichnete die deutsche Bundesregierung ein Abschlussdokument mit dem Titel „A world fit for children“ und verpflichtete sich damit zur Entwicklung eines Aktionsplans (NAP) für die nationale Umsetzung der international definierten Zielsetzungen. Mit dem NAP wird ein Leitfaden zur Verfügung stehen, an dem sich kinder-politisches Handeln bis ins Jahr 2010 orientieren soll. Darüber hinaus konkretisiert er die Mitverantwortung der Bundesrepublik Deutschland für eine entsprechende weltweite Entwicklung.
Zentrale Handlungsfelder sind: Chancengerechtigkeit durch Bildung, Aufwachsen ohne Gewalt, Förderung eines gesunden Lebens und gesunder Umweltbedingungen, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, die Entwicklung eines angemessenen Lebensstandards für alle Kinder und internationale Verpflichtungen.
Internationale und regionale Instrumente
- Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, 1989
- Die Welterklärung über das Überleben, den Schutz und die Entwicklung von Kindern
- Der Aktionsplan zur praktischen Umsetzung der Welterklärung, 1990
- Die Empfehlung 1460 der Parlamentarischen Versammlung (2000) zur Ernennung eines europäischen Ombudsmannes für Kinder, Europarat, Straßburg 2001
- Die Empfehlung 1286 der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, 1996, über eine europäische Strategie für Kinder
- Das Europäische Übereinkommen über die Ausübung der Rechte des Kindes, Europarat, Straßburg 1996
In Europa wurde 1997 die Europäische Vereinigung der Kinder- und Jugendanwaltschaften (ENOC) gegründet. Darin arbeiten Vertreter/innen aus Österreich, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Ungarn, Island, Litauen, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Norwegen, Portugal, der Russischen Föderation, Spanien, Schweden und Wales zusammen.Das russische Ministerium für Arbeit und soziale Entwicklung hat ein Pilotprojekt initiiert, das in 5 „Oblasts“ (Bundesstaaten) Kinderkommissariate vorsieht. Alle Kommissariate wurden per Dekret ernannt und haben den Auftrag, Schutz und Förderung von Kinderrechten zu verbessern.