Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03471.jsonl.gz/2365

21. Mai 2017: Das Stimmvolk nimmt das revidierte Energiegesetz an.
Dossier
1. Februar 2017: Der Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung zu den Verordnungsänderungen im Rahmen des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050.
Medienmitteilung
31. Januar 2017: Das Referendum zum revidierten Energiegesetz (1. Massnahmenpaket der Energiestrategie) ist zustande gekommen. Die Vorlage kommt somit am 21. Mai 2017 zur Abstimmung.
Medienmitteilung Bundeskanzlei
27. November 2016: Ablehnung der Atomausstiegsinitiative (54,2% Nein). Diese wollte den Bau neuer KKW in der Schweiz verbieten und die Laufzeiten der fünf bestehenden Schweizer KKW begrenzen. Bundesrat und Parlament hatten sie zur Ablehnung empfohlen, weil damit eine übereilte Abschaltung verbunden gewesen wäre.
Dossier
Herbstsession 2016: Annahme des ersten Massnahmenpakets der Energiestrategie durch National- und Ständerat in der parlamentarischen Schlussabstimmung.
Parlamentsentscheid
13. April 2016: Verabschiedung der Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Strategie Stromnetze).
Medienmitteilung des Bundesrats
Frühlings-, Sommer- und Herbstsession 2016: Beratung der Differenzen des ersten Massnahmepakets der Energiestrategie durch National- und Ständerat sowie Schlussabstimmung
Stand der Beratung nach der Sommersession (Powerpoint)
Differenzbereinigung (Amtliches Bulletin)
28. Oktober 2015: Verabschiedung der Botschaft zum Klima- und Energielenkungssystem (Verfassungsartikel)
Medienmitteilung des Bundesrats
Herbstsession 2015: Beratung und Annahme des ersten Massnahmepakets der Energiestrategie durch den Ständerat
Parlament: Zweitrat
Januar bis August 2015: Beratung des ersten Massnahmepakets der Energiestrategie durch die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S)
Medienmitteilung UREK-S
Wintersession 2014: Beratung und Annahme des ersten Massnahmepakets der Energiestrategie durch den Nationalrat
Parlament: Erstrat
Januar bis Dezember 2014: Beratung des ersten Massnahmepakets der Energiestrategie durch die Kommission
für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N)
Medienmitteilung UREK-N
4. September 2013: Verabschiedung der Botschaft zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050
Medienmitteilung des Bundesrats
13. Juni 2013: Das Parlament erhöht die Mittel zur Förderung der erneuerbaren Energien. Besitzer von Photovoltaik-Anlagen zwischen 10 und 30 Kilowatt haben nun die Wahl zwischen der Einmalvergütung und der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV). Gleichzeitig hat das Parlament für stromintensive Unternehmen die Möglichkeiten zur Rückerstattung des Netzzuschlags erweitert.
Informationen des BFE
31. Januar 2013: Ende der Vernehmlassung
Medienmitteilung des BFE
28. September 2012: Der Bundesrat schickt das erste Massnahmenpaketder Energiestrategie 2050 in die Vernehmlassung.
Medienmitteilung des Bundesrats
22. März 2013: Das Parlament spricht sich für zusätzliche Fördermittel im Gesamtumfang von 202 Millionen Franken für die Energieforschung in der Periode 2013 – 2016.
6. Dezember 2011: Das Parlament spricht sich für den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie aus. Es beauftragt den Bundesrat, ihm eine umfassende Energiestrategie zu unterbreiten. Damit soll eine vom Ausland möglichst unabhängige Stromversorgung sichergestellt werden, ohne den Wirtschafts- und Forschungsstandort Schweiz insgesamt zu gefährden. Die Motion «Schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie» von Roberto Schmidt wird von beiden Räten angenommen.
Motion 11.3436 Schmidt Roberto
25. Mai 2011: Der Bundesrat beschliesst, mittelfristig aus der Nutzung der Kernenergie auszusteigen, ohne die ersorgungssicherheit zu gefährden. Die bestehenden Kernkraftwerke sollen schrittweise am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue ersetzt werden. (Bestätigung durch Parlament mit Annahme verschiedener Motionen)
Medienmitteilung des Bundesrats
14. März 2011: Das UVEK sistiert die laufenden Verfahren für die Rahmenbewilligungsgesuche für Ersatz-Kernkraftwerke.
Medienmitteilung des UVEK
11. März 2011: Nuklearkatastrophe in Fukushima