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Seit 1974 setzt sich die Schweizer Menschenrechtsorganisation Incomindios für die Rechte der Indigenen Völker weltweit ein. Wobei ein besonderer Fokus auf Nord-, Mittel- und Südamerika gelegt wird. Seit 2003 hat Incomindios den Beraterstatus an der UNO (ECOSOC).
Die Frage, welche ethnische Gruppen als indigen bezeichnet werden können beziehungsweise sich selbst dieser Kategorie zuordnen, gibt weiterhin Anlass für Kontroversen. Letztlich enden alle Debatten immer wieder bei einer Arbeitsdefinition, die der ecuadorianische Anwalt und Diplomat José Martínez Cobo in seiner von den Vereinten Nationen in den 1970er Jahren in Auftrag gegebenen Studie zur Diskriminierung indigener Bevölkerungen formulierte.
Sie basiert auf verschiedene objektive Kriterien und einer subjektiven Selbstidentifikation. Zu den Gemeinsamkeiten indigener Gruppen zählt er die historischen Erfahrungen von Kolonialismus und Eroberung, die kulturelle Differenz von der nationalen Mehrheitsgesellschaft sowie die gegenwärtige Marginalisierung und Benachteiligung. Indigenität geht also nicht zwingendermassen mit einer bestimmten Lebensweise einher.
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Am 22. September, dem ersten Tag der UNO Generalversammlung, wurde das Abschlussdokument anonym von den Mitgliederstaaten angenommen. Auch die USA, Kanada, Neuseeland und Australien, die sich 2007 gegen die UNO-Deklaration ausgesprochen haben, stimmten dem Abschlussdokument zu. Dieses Dokument soll in Zukunft die Richtlinien zur Implementierung der indigenen Rechte, welche in der UNO-Deklaration von 2007 festgehalten wurden, festlegen und somit die Kluft zwischen Versprechen und Realität schliessen. Dennoch kam es während der Annahme des Dokuments zu leichten Spannungen: So nahm Kanada das Abschlussdokument zwar an, bemerkte aber, dass sie das Konzept des ‚free, prior and informed consent’ (FPIC) nicht unterstützen können: „Canada cannot associate itself with the elements contained in this outcome document related to free, prior and informed consent”. Grund dafür sei der Widerspruch mit der kanadischen Verfassung, weil das Konzept des FPIC als Veto-Recht der indigenen Völker interpretiert werden könne. Zwar sieht die kanadische Verfassung eine Konsultation der betroffenen indigenen Völker als notwendig an, dennoch wollen sich ihre Vertreter nicht von der Zustimmung der indigenen Völker abhängig machen. Der regionale Vorsteher der Assembly of First Nations, Perry Bellegarde, drückt dies wie folgt aus: „Canada has contradicted it’s endorsement of the UN Declaration on the Rights of Indigenous Peoples. Canada interprets free prior informed consent as consultation, not consent, as shown in the recent Supreme Court decision regarding the Tsilhqot’in lands“. Weiter verdeutlicht das angenommene Abschlussdokument klar die Notwendigkeit nationaler Aktionspläne, um die Prinzipien der UNO-Deklaration von 2007 konkret umsetzen zu können.
© WCIP2014
Nach der Annahme lag der Fokus der Konferenz vor allem auf den Rechten der indigenen Frauen und der stark präsenten Gewalt gegen sie, den Herausforderungen für die heutige Jugend, die indigene Sprache und das traditionelle Wissen zu erhalten sowie der Erfordernis, eine nachhaltige Lebensgrundlage für die indigenen Völker zu gewährleisten. Zusätzlich wiesen die daraus entstandenen Diskussionen nochmals darauf hin, dass durch den Verlust des traditionellen Landes auch der Zugang zu lebensnotwendigen Ressourcen verwehrt wird, und dass nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung im Einklang mit den lokalen kulturellen Werten stehen muss. Zudem wurden die Mitgliederstaaten dazu aufgerufen, die Relevanz funktionierender indigener Wirtschaftssysteme zu erkennen, welche einen zentralen Beitrag zur nationalen und regionalen Wirtschaft leisten können.
Ein Ausblick
Die klare Forderung nach staatlichen Aktionsplänen zusammen mit der Stärkung des UNO-Systems mittels angepasster Mandate und zusätzlicher Kontrollmechanismen gibt den indigenen Völkern die Hoffnung auf eine effektivere Durchsetzung ihrer Rechte gemäss der UNO-Deklaration. Dennoch möchten wir den Tag nicht vor dem Abend loben. Es bleibt abzuwarten, ob und wie sich die Vereinbarungen im Abschlussdokument auf das Leben der indigenen Völker konkret auswirken werden. Die nächste Gelegenheit für die internationale Gemeinschaft ein weiteres positives Zeichen für die indigenen Völker zu setzen, ist die post-2015 Entwicklungsagenda, wo sich zeigen kann, inwiefern der FPIC und die Integration eigener Perspektiven und Erkenntnisse der indigenen Völker berücksichtigt werden.
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Text: Gilliana Steffen, Simona Kobel
Rund 40 Interessierte verfolgten am Abend vom 17. September 2014 im Corner College Zürich die Podiumsdiskussion zur Yasuní-Initiative. Die Podiumsdiskussion wurde durch Freiwillige der Arbeitsgruppe UNO von Incomindios organisiert. Drei Fachpersonen diskutierten zu Themen wie Selbstbestimmungsrechte Indigener Völker, Biodiversitätsschutz, Ölförderung und Klimaschutz sowie über die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, der Konsumenten und der Erdölindustrie. Das Publikum diskutierte fleissig mit und stelle spannende Fragen.
2007 hat die ecuadorianische Regierung vorgeschlagen, die Erdölvorkommen im Yasuní-Nationalpark nicht zu fördern, wenn mindestens 50% des entgangenen Umsatzes als Ausgleichs-zahlungen durch die internationale Gemeinschaft abgedeckt werden. Bis 2013 wurden jedoch lediglich 0,37% des geforderten Betrags in den UNO-Treuhandfonds einbezahlt und Ecuadors Präsident, Rafeal Correa, verkündete das Scheitern der Initiative. Die Yasuní-Initiative war in ihrer Art einmalig und sollte nicht nur die in freiwilliger Isolation lebenden Indigenen Völker, sondern auch die einzigartige Biodiversität im Biosphärenreservat schützen.
Gründe für das Scheitern der Yasuní-Initiative
Die Yasuní-Initiative wurde der Weltgemeinschaft als visionäres Pionierprojekt präsentiert und von vielen als grosse Chance gesehen. Auch die eingeladenen Diskussionsteilnehmer Dr. Rolf Hartl (Präsident Erdölvereinigung Schweiz), Christoph Wiedmer (Geschäftsleiter Gesellschaft für bedrohte Völker) und Christoph Hüsser (Vize Präsident Pro Indígna) zeigten sich beeindruckt vom neuen Ansatz Ecuadors. So sehr sie deren Scheitern bedauerten, überrascht waren sie darüber jedoch nicht.
Die drei Diskussionsteilnehmer Dr. Rolf Hartl (Präsident Erdölvereinigung Schweiz), Christoph Wiedmer (Geschäftsleiter Gesellschaft für bedrohte Völker) und Christoph Hüsser (Vize Präsident Pro Indígna) mit der Moderatorin Helena Nyberg (Foto: Roberto Farquharson).
Nach der offiziellen Version von Correa scheiterte die Initiative, weil die internationale Gemeinschaft Ecuador „im Stich gelassen habe“. Ecuador hätte die finanziellen Mittel dringend benötigt, um gegen die Armut im Land anzukämpfen, so Correa weiter. Für Dr. Rolf Hartl ist klar, dass für Correa am Ende zählte, wie das verschuldete Ecuador zu Geld kommt. Weil der grösste Teil des Staatsbudgets aus der Erdölförderung stammt, seien die aktuellen Förderpläne eine rein innenpolitische Entscheidung.
Die fehlende Bereitschaft zur finanziellen Beteiligung seitens der internationalen Gemeinschaft begründete Christoph Wiedmer unter anderem damit, dass die Initiative keinerlei Garantie geben konnte, dass das Erdöl nicht doch irgendwann in Zukunft gefördert werden würde.
Christoph Hüsser, der die Folgen der Erdölförderung bei zahlreichen Besuchen in Ecuador mit eigenen Augen gesehen hat, geht es vor allem um die Konfrontation verschiedener Weltanschauungen. Seiner Meinung nach unterschätze Correa die Volksbewegung, die durch die aktuellen Erdölpläne entstanden ist. Er rechnet mit massivem Widerstand der Bevölkerung gegen die Regierung.
Rund 40 Personen verfolgten interessiert die Podiumsdiskussion im Corner College, diskutierten mit und stellten Fragen (Foto: Roberto Farquharson)
Die Frage der Verantwortung
An der Podiumsdiskussion wurde ausserdem der Frage nach der Verantwortung für den Schutz Indigener Völker und der Biodiversität nachgegangen. Dr. Rolf Hartl betonte, dass vor allem der Staat für den Schutz seiner eigenen Ressourcen verantwortlich ist. Die Aufgabe der Erdölindustrie bestehe darin, die Nachfrage nach Energie zu decken. Der Druck auf börsenkotierte Unternehmen, Umwelt- und Sozialstandards verstärkt zu berücksichtigen, sei aber gestiegen.
Mit dem Publikum wurde zudem diskutiert, ob die internationale Gemeinschaft überhaupt für die Nichtförderung von Ressourcen anderer Staaten aufzukommen hat. Wäre die Initiative erfolgreich gewesen, hätten möglicherweise weitere Staaten finanzielle Mittel für den Schutz ihrer Ressourcen angemeldet.
Zum Schluss wies Christoph Wiedmer auf die Selbstbestimmungsrechte Indigener Völker hin. Sie sollten zwingend vorgängig über Vorhaben in ihren Territorien informiert werden und die Möglichkeit erhalten, mitzubestimmen (free, prior and informed consent). Dabei müsse auch akzeptiert werden, wenn Indigene Völker der Erdölförderung in ihrem Gebiet zustimmen und Verträge mit Firmen aushandeln.
Der Apéro bot die Möglichkeit, sich mit den Fachpersonen auszutauschen (Foto: Roberto Farquharson).
Am anschliessenden Apero mit südamerikanischen Spezialitäten wurde die Diskussion noch lange weitergeführt.
Am 5. September 1983 wurde in Bolivien anlässlich der zweiten Zusammenkunft von Organizaciones y Movimientos de América der internationale Tag der indigenen Frau ins Leben gerufen. Zu Ehren von Bartolina Sisa, einer mutigen Frau vom indigenen Volk der Aimara, welche sich gegen die Herrschaft und Unterdrückung der spanischen Eroberer aufgelehnt hatte. Am 5. September 1782 war sie in La Paz (Bolivien) brutal ermordet und zerstückelt worden. Der Tag wird vor allem in Ländern der Andenregion gefeiert, wie Argentinien, Bolivien, Chile und Peru, als Aufruf für eine Besserung der Lage der indigenen Frauen.
Anlässlich des internationalen Tages der indigenen Frau möchten wir auf die Situation und die Anliegen der indigenen Frauen weltweit aufmerksam machen: weiterlesen
Copyright: Samuel Cauper
Viele Indigene Völker sind von jahrelanger Ausbeutung und Ausgrenzung geprägt, was sich besonders in ihren Bemühungen um den Erhalt ihrer Boden- und Menschenrechte zeigt. Globale Konzerne nehmen ihnen oftmals ihren natürlichen Lebensraum weg oder verwüsten und verschmutzen ihre Lebensgebiete. Von ihrer Lebensgrundlage beraubt, werden sie mit den tragischen Folgen von Unterernährung und Hunger konfrontiert. Obwohl die Staaten die Pflicht haben, das Recht auf Nahrung der schwächsten Bevölkerungsschichten, darunter der Indigenen, zu gewährleisten und zu schützen, wird dies oft nicht umgesetzt.
Zwar ist die Nahrungsvielfalt in den Regenwäldern und den indigenen Territorien vorhanden, der Zugang wird den ansässigen Indigenen Völkern jedoch oftmals verwehrt. Laut den Ernährungsstatistiken der UNO gibt es weltweit etwa 870 Millionen Menschen, welche sich nicht ausreichend ernähren können, und mehr als zwei Millionen, welche an einem Mangel an Mikronährstoffen leiden.
Aus all diesen Gründen hat Incomindios „Indigene Ernährungsautonomie“ als Jahresthema 2014 gewählt. Die indigenen Gemeinschaften sollen bei ihrem Zugang zu Nahrungsressourcen unterstützt werden, damit sie sich selber ernähren können und nicht auf externe Märkte und Supermarktprodukte angewiesen sind. Optimal wäre der ökologische Landbau zur eigenen Nahrungssicherung. Weiterlesen
Incomindios wurde 1974 gegründet und ist heute europaweit eine der ältesten Menschenrechtsorganisationen, die sich für die Rechte der Indigenen Völker einsetzt und über ECOSOC-Beraterstatus verfügt. Da wir dieses Jahr unser 40-jähriges Bestehen feiern, haben wir unsere Vereinsgeschichte auf einer Web-Timeline festgehalten, die Sie in Kürze auf unserer Homepage abrufen können.
Das diesjährige Jubiläum nehmen wir zum Anlass, um bei den Festlichkeiten auf die noch immer weltweit desolaten Lebenssituationen der Indigenen Völker aufmerksam zu machen.
Dazu möchten wir Sie herzlich einladen, mit Ihrer Teilnahme unsere Anliegen zu unterstützen.
Wann: 6.9.2014 ab 16 Uhr
Wo: Stadiongarten Hardturm in Zürich.
Anmeldung fürs Abendessen (Buffet) bitte an: <email-pii>.
In Indien bezeichnet man Angehörige einer der 698 heute existierenden Stammesgesellschaften gewöhnlich mit dem englischen Wort tribals. Auch die indische Verfassung spricht von Scheduled Tribes (“registrierten Stämmen”), und räumt deren Angehörigen besondere Rechte zu deren Schutz ein. Gegenüber dieser deutlich paternalistischen und teils diskriminierenden Bezeichnung hat sich unter Angehörigen betreffender Volksgruppen, die zusammen immerhin 8.6% der indischen Gesamtpopulation ausmachen, die Selbstbezeichnung Adivasi durchgesetzt. Das Wort bedeutet “Ureinwohner” oder „erste Siedler“ und korrespondiert mit dem modernen Konzept der “indigenen Völker”. Es signalisiert ein Bewußtsein um eine gemeinsame Identität und eine eigene Geschichte und Kultur
Kämpfe um Land und Selbstbestimmung
Die Geschichte Indiens ist seit der Kolonialisierung durch die Arier 1500 v. Chr geprägt von der Ausbeutung der Natur und blutiger Vertreibungen von Menschen wegen Land. Allein in der vorläufig letzten Epoche des unabhängigen Nationalstaates kommen 15 Millionen Menschen zusammen, welche für die modernen Projekte Bergbau, Industrialisierung, Militär und selbst für den Naturschutz ihrer Lebensgrundlage beraubt wurden und immer noch werden. Trotz ihrer chronischen Unterlegenheit werden die Adivasi jedoch nicht müde, sich der Zerstörung ihrer Welt durch die Ausbeutungslogik zu widersetzen. Allein deshalb verdienen sie unsere Unterstützung.
Von den Adivasi lernen
Trotz ihrer teilweise vormodernen Lebensweise gibt es in der Adivasi-Kultur verschiedene Elemente, die der westlichen Konsumgesellschaft gut tun würden, denn sie ist geprägt durch eine intensive Beziehung der Menschen zu der Natur und zu dem Land, das sie bewohnen. Ihre Wirtschaftsweise ist der lokalen Umwelt angepasst und darauf angelegt, die Lebensbedürfnisse zu befriedigen und gleichzeitig die natürlichen Ressourcen zu schonen. Sie kennen Kollektiveigentum, Konsensentscheide und gemeinschaftlich organisierte Arbeit.
Im Laufe der Zeit haben sie auch gelernt, sich der modernen Kampfmethoden des Rechtstaats und des zivilen Ungehorsams zu bedienen. Im indischen Bundesstaat Jharkhand beispielsweise agitiert das Bindrai Institute for Research Study and Action gegen die derzeit grossangelegten Bergbauprojekte der Region (www.birsa.in). Die der Organisation angeschlossene Waldrechts-Kampagne Jharkhand jangal bachao andolan („Bewegung zur Rettung des Waldes“ hat jüngst bedeutende Fortschritte erreicht bei der Ausweitung der Verfügungsrechte von lokalen Gemeinschaften über die umliegenden Waldressourcen.
Anfangs August befinden sich zwei VertreterInnen dieser Basisorganisation in der Schweiz zu Besuch, um über ihren Kampf und ihre Organisation zu berichten, und sich über alternative Wirtschaftsweisen auszutauschen.
Zum Zweck eines interkulturellen Austausches und der Informationsvermittlung innerhalb des obengenannten Themenrahmens sollen in der zweiten Augustwoche zwei Veranstaltungen stattfinden:
Mittwoch, 13.8, Fondlihof Dietikon, Spreitenbacherstrasse 25
Diskussionsrunde über die Kleinbauern-Wirtschaft der Adivasi und
über Commons Bewirtschaftung
Beginn: 20:00
Freitag, 15.8 19:30, Infoladen Kasama Zürich, Militärstrasse 87a,
Vortrag und Diskussion zu Landrechten und alternativen
Wirtschaftsformen
Beginn: 19:30
Weitere Informationen
2007 hat die ecuadorianische Regierung vorgeschlagen, die Erdölförderung im Yasuní Nationalpark zu unterlassen, um die einzigartige biologische Vielfalt zu erhalten und nicht kontaktierte indigene Völker zu schützen. Als Gegenleistung verlangte die Regierung von der internationalen Gemeinschaft einen solidarischen Ausgleichsbetrag, der mindestens 50% des entgangenen Umsatzes abdecken soll. 2013 verkündete Ecuadors Präsident Rafael Correa das Scheitern der Yasuní-Initiative aufgrund fehlender internationaler Unterstützung. Der Yasuní Nationalpark wurde für Ölbohrungen freigegeben. An der Podiumsdiskussion wollen wir mit engagierten Fachpersonen diskutieren, warum es zum Scheitern der Yasuní-Initiative kam und welche Verantwortung die internationale Gemeinschaft trägt. Die Podiumsdiskussion wurde durch die Arbeitsgruppe UNO organisiert.
Wo: Corner College Zürich, Kochstrasse 1, 8004 Zürich (Haltestelle Lochergut, www.corner-college.com)
Wann: 17. September 2014, 19.00 Uhr, anschliessend Apéro
Eintritt frei
Diskussionsteilnehmende:
- Dr. Rolf Hartl, Präsident der Erdöl-Vereinigung Schweiz
- Christoph Hüsser, Vize-Präsident von Pro Indígena
- Christoph Wiedmer, Geschäftsleiter GfbV
Genf, 9. Juli 2014. In seiner Resolution 20/24 hat der UN-Menschenrechtsrat den EMRIP (Expert Mechanism on the Rights of Indigenous Peoples) beauftragt, eine Studie vorzubereiten zum Thema „Promotion and protection of the rights of indigenous peoples in natural disaster risk reduction, prevention and preparedness initiatives“. Die Studie untersucht den Zusammenhang zwischen Massnahmen zur Reduktion der Risiken von Naturkatastrophen und Menschenrechten, gibt einen Überblick über die internationalen gesetzlichen Rahmenbedingungen und analysiert einige der Faktoren, die indigene Völker einem besonderen Risiko für Katastrophen aussetzen. Die Studie geht der Frage nach, wie indigene Völker zur Reduktion der Risiken von Naturkatastrophen beitragen können und schlägt Wege vor, um die Teilnahme(-rechte) von indigenen Völkern in diesem Prozess zu verbessern.
Am EMRIP wurde die Studie präsentiert und verschiedene Staaten (u.a. USA, Guatemala, Mexiko und Bolivien) nahmen die Gelegenheit wahr, ihre Schritte zum Einbezug indigener Völker bei Massnahmen zur Reduktion der Risiken von Naturkatastrophen zu schildern. Die Vertreter verschiedener NGOs (vorwiegend aus Nord- und Lateinamerika sowie Asien) machten daraufhin Vorschläge zur Ergänzung der Studie. Wiederkehrende Themen waren dabei: die besondere Betroffenheit von Indigenen von der Erderwärmung; die Berücksichtigung von indigenem Wissen im Umgang mit Naturkatastrophen (Naturbeobachtungen, die auf eine Katastrophe wie einen Tsunami hinweisen; schamanisches Wissen etc.); dass Hilfe nach Katastrophen Rücksicht auf die Kulturen von Indigenen nehmen muss, damit diese nicht beeinträchtigt werden; die Beachtung von indigenen Sichtweisen und indigener Spiritualität sowie Sprache; die tiefe Verbundenheit Indigener zu ihrem Land; dass der Begriff „Naturkatastrophen“ eigentlich falsch und vieles vom Menschen verursacht sei; die Verantwortlichkeit der Verursacher; die besondere Betroffenheit von indigenen Frauen als Bewirtschafterinnen von Land sowie last but not least die Beachtung von Selbstbestimmung und Partizipation (Stichwort „free, prior and informed consent“).
Genf, 6. Juli 2014. Im Rahmen des EMRIP (Expert Mechanism on the Rights on Indigenous Peoples) in Genf wurden an der Vorbereitungssitzung verschiedene Themen von den indigenen Vertretern aufgegriffen. Insbesondere haben mehrere Indigene auf die Stärkung des bestehenden Schutzmechanismus mit diversen Massnahmen hingewiesen. Deshalb wurde vorgetragen, dass ein Redaktionskomitee gebildet werden soll, welches alle besprochenen Ideen, Meinungen und Strategien der Vorbereitungssitzung aufnimmt und klare Schlussempfehlungen an den EMRIP und UN-Menschenrechtsrats abgibt. Vorab wurde aber lange über den Inhalt und die Zusammensetzung des Redaktionskomitees debattiert. Trotz anfänglichen Schwierigkeiten wurde ein Konsensus gefunden. Man eignete sich, dass die indigen Vertreter aus einer Region einen Delegierten wählen, welcher seine Region im Redaktionskomitee repräsentieren wird. Im Verlauf dieser Woche sollen die gewählten Vertreter bekannt gegeben werden.