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Trinationaler Eurodistrict Basel
Mit der Gründung des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) am 26. Januar 2007 wurde ein weiterer wichtiger Meilenstein in der regional-grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am südlichen Oberrhein gesetzt. Ziel des TEB ist die Stärkung der Trinationalen Agglomeration Basel und ihrer urbanen Zentren als attraktiven grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Lebensraum mit hoher Umweltqualität.
Die Agglomeration Basel mit seinen über 900'000 Einwohnerinnen und Einwohnern, verteilt auf drei Länder und in der Schweiz auf vier Kantone, erhielt durch den TEB erstmals eine umfassende politische Struktur und somit ein eigenes Gesicht. Damit wird die bereits 1993 vom Gründer und langjährigen Geschäftsführer der Regio Basiliensis, Dr. Hans Briner, geforderte Agglomerationskonferenz Wirklichkeit. Mit dem TEB wurde zudem erstmals eine trinationale Struktur geschaffen, welche exekutive (Mitgliederversammlung und Vorstand) und legislative Elemente (Districtsrat) in sich vereint.
Was ist ein Eurodistrikt?
Die Idee der Eurodistrikte geht zurück auf eine Gemeinsame Erklärung des damaligen Präsidenten Jacques Chirac und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrags am 22. Januar 2003. Ziel des Eurodistrikts ist es insbesondere, verbindlichere Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene zu verwirklichen. Auch wenn die Statuten eine Übertragung staatlicher Kompetenzen an die gemeinsame Struktur vorerst nicht vorsehen, stellt der Eurodistrikt eine Chance für stärker integrierte Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse und mehr Bürgernähe in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dar.
Am Oberrhein wurden bisher neben dem TEB als trinationale Sturktur die drei folgenden deutsch-französischen Eurodistrikte gegründet:
- Eurodistrict Strasbourg-Ortenau
- Eurodistrict Region Freiburg - Centre et Sud Alsace
- Eurodistrict Regio Pamina
Mit dem deutsch-französischen Aachener Vertrag vom Januar 2019 ist vorgesehen, dass grenzüberschreitende Strukturen wie die Eurodistrikte mit angemessenen Kompetenzen und zielgerichteten Mitteln ausgestattet und beschleunigte Verfahren ermöglicht werden. Der TEB ist Mitglied im Ausschuss des Aachener Vertrages, welcher sich insbesondere mit dem Abbau von Grenzhindernissen befasst.
Ziele und Themenfelder des TEB
Ziel des TEB ist die Stärkung der trinationalen Agglomeration Basel und ihrer urbanen Zentren als attraktiven grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Lebensraum mit hoher Umweltqualität. Er versteht sich als Plattform, die Projektideen, Planungen oder Planungsabsichten in der trinationalen Agglomeration koordiniert und zusammenführt. Diese Kooperationskultur wird sowohl auf politischer als auf fachlicher Ebene gelebt. Die Hauptanliegen des TEB sind es, die Identifikation der Bürger mit der trinationalen Region zu stärken, die Bürgerbeteiligung bei grenzüberschreitenden Fragen zu steigern, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen und den gemeinsamen europäischen Lebensraum für alle attraktiver und lebenswerter zu gestalten.
Im Rahmen des TEB wurden und werden unter anderem folgende Projekte realisiert:
- IBA Basel 2020
- Stärkung des öffentlichen Verkehrs, z.B. durch die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein und Tram 3 nach St. Louis oder die Unterstützung der Triregio bezüglich Tarifkooperation
- URBACT-Projekt zu grenzüberschreitenden Ballungsräumen
- Koordination des Kleinprojekteaufrufs von Interreg Oberrhein
- Interreg-Projekt 3Land
- Interreg-Projekt Vis-à-vis
- Interreg-Projekt Dreiland-Radreiseregion
Zurzeit entwickelt der TEB seine Strategie 2030, welche die Ausrichtung für seine Tätigkeiten in den kommenden Jahren bestimmen soll. Auch Bürgerinnen und Bürger werden am Dialog zur TEB-Strategie 2030 beteiligt .
Aufgaben der Regio Basiliensis
Die Regio Basiliensis nimmt in ihrer Funktion als Interkantonale Koordinationsstelle (IKRB) im Auftrag der Nordwestschweizer Kantone die Koordinationsaufgaben auf Schweizer Seite wahr und wirkt in der Fachlichen Koordinationsgruppe mit. Diese bereitet die Beschlüsse des Vorstands vor und begleitet die Aktivitäten der TEB-Geschäftsstelle. Die IKRB koordiniert die Schweizer Delegation und gewährleistet den Informationsfluss zu anderen grenzüberschreitenden Gremien am Oberrhein.