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Die FINMA beurteilt jährlich die Fortschritte der Recovery- und Resolution-Planung (Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung) der systemrelevanten Finanzinstitute Credit Suisse, UBS, PostFinance, Raiffeisen, Zürcher Kantonalbank sowie der systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastrukturen (FMI) SIX x-clear und SIX SIS. Sie hat 2020 den ersten Resolution-Bericht veröffentlicht und berichtet für 2021 hier umfassend über den aktuellen Stand der Arbeiten. Beurteilungszeitpunkt ist grundsätzlich Ende des abgelaufenen Vorjahrs.
Gegenüber dem Vorjahr haben die drei inlandorientierten systemrelevanten Banken Raiffeisen, Zürcher Kantonalbank und PostFinance ihre Notfallplanung erheblich vorangetrieben. Erstmals weisen alle eine glaubwürdige Resolution-Strategie auf, um im Krisenfall die für die Schweiz systemrelevanten Funktionen ununterbrochen aufrechtzuerhalten. Für die Umsetzbarkeit der Notfallpläne sind aber noch weitere Schritte notwendig, namentlich zum vollständigen Aufbau der verlustabsorbierenden Mittel für die Rekapitalisierung im Krisenfall, und im Fall der PostFinance auch bei der Entwicklung einer Alternativstrategie. Die Schweizer Notfallpläne der global systemrelevanten Banken UBS und Credit Suisse werden von der FINMA weiterhin als umsetzbar beurteilt.
Die Grossbanken konnten mit weiteren Verbesserungen ihrer operationellen Fähigkeiten auch Fortschritte in ihrer globalen Resolvability (Abwickelbarkeit) erzielen, insbesondere in den Bereichen der operativen Entflechtungen, der krisenbedingten Rekapitalisierung und der Bereitstellung von Liquiditäts- und Kapitalinformation für die Krise. Um das strategische Ziel der FINMA, den Abschluss der Too-big-to-fail-Planungsarbeiten (TBTF) bis spätestens 2024, zu erreichen, sind noch weitere Schritte notwendig, sowohl von Seiten der Behörden, als auch der Banken.
Für die zentrale Gegenpartei SIX x-clear hat die FINMA ihre präferierte Resolution-Strategie definiert.
Die von der FINMA zu beurteilenden Too-big-to-fail-Arbeiten umfassen hauptsächlich folgende Elemente:
Recovery-Plan: Die systemrelevante Bank oder Finanzmarktinfrastruktur zeigt darin auf, wie sie sich selbst in einem Krisenfall zu stabilisieren gedenkt. Die FINMA hat diesen Plan zu genehmigen.
Schweizer Notfallplan: Die systemrelevante Bank zeigt darin auf, wie sie die für die Schweiz systemrelevanten Funktionen – vor allem den Zugang zu Bank-Einlagen und zum Zahlungsverkehr – in einer Krise unterbruchsfrei weiterführen kann. Die FINMA hat diesen Plan zu prüfen und dessen Umsetzbarkeit zu beurteilen.
Resolution-Plan: Die FINMA erstellt für Credit Suisse und UBS einen "Global-Resolution-Plan". Dieser zeigt auf, wie sie die gesamte globale Bankengruppe im Krisenfall rekapitalisieren, sanieren und/oder (teil-)liquidieren würde. Auch für die systemrelevanten inlandorientierten Banken und Finanzmarktinfrastrukturen hat die FINMA angemessene Resolution-Pläne zu erstellen. Sie beurteilt zudem strukturiert die Resolvability der Grossbanken danach, ob deren Vorbereitungsmassnahmen zur erfolgreichen Umsetzung des Plans genügen.
Rabatte: Die FINMA kann den beiden Grossbanken Rabatte auf ihre Kapitalanforderungen gewähren, wenn diese ihre globale Resolvability wesentlich verbessert haben.
Die systemrelevanten Banken und Finanzmarktinfrastrukturen haben im Berichtsjahr 2020 weitere Fortschritte erzielt. Jedoch sind noch verschiedene Arbeiten notwendig, um die Resolution- und Recovery-Planungen abzuschliessen.
Überblick über den Stand der Recovery- und Resolution-Planung:
Die Notfallpläne der drei inlandorientierten systemrelevanten Banken konnten im Vergleich zum Stand Ende 2019 erheblich verbessert werden. Jedoch kann noch keiner als umsetzbar bewertet werden. So erfüllen die Zürcher Kantonalbank, Raiffeisen und PostFinance die von der FINMA definierten Anforderungen an die Haltung von genügender Liquidität für die Notfallplanung. Ausserdem liegen plausible Strategien vor, wie sie das Kapital für eine erfolgreiche Sanierung in absehbarer Zeit bereitstellen wollen. Die dafür erforderlichen bzw. reservierten verlustabsorbierenden Mittel für den Resolution-Fall (Gone-Concern-Mittel) sind hingegen noch bei keiner der drei Banken in ausreichendem Umfang vorhanden.
Die Recovery-Pläne der systemrelevanten Banken hat die FINMA auf dem Stand 2019 im Jahr 2020 genehmigt. Die überarbeiteten Fassungen werden von der FINMA im Laufe des Jahres 2021 auf Ihre Genehmigungsfähigkeit geprüft.
Die Schweizer Notfallpläne der Grossbanken UBS und Credit Suisse werden weiterhin als umsetzbar beurteilt; bei der UBS besteht nach wie vor ein Vorbehalt aufgrund innert Frist und gemäss Planung weiter abzubauender finanzieller Verflechtungen innerhalb der Gruppe.
Die Grossbanken Credit Suisse und UBS haben im letzten Jahr weitere Fortschritte im Bereich ihrer globalen Resolvability erzielt. Hinsichtlich ihrer operativen Entflechtungen haben die Banken die Sicherung des Zugangs zu Finanzmarktinfrastrukturen in der Krise verbessert. Sie haben ihre Fähigkeiten ausgebaut, um eine gruppenweite Rekapitalisierung durchzuführen, um die notwendigen Bewertungen vorzunehmen und um den Liquiditäts- und Kapitalbedarf in einer Krise fortlaufend berechnen und der FINMA mitteilen zu können. Weitere, abschliessende Arbeiten insbesondere in den Bereichen der finanziellen Entflechtung und der Post-Bail-in-Restrukturierung bleiben ausstehend.
Die Recovery-Pläne der systemrelevanten Finanzmarktinfrastrukturen (FMI) haben sich gegenüber den Vorjahresfassungen weiter verbessert, erfüllen jedoch noch nicht die Voraussetzungen an eine Genehmigung.
Für die zentrale Gegenpartei SIX x-clear hat die FINMA ihre präferierte Resolution-Strategie entworfen. Danach ist eine temporäre Fortführung der systemkritischen Funktionen während maximal sechs Monaten und ein gleichzeitiger vollständiger Wind-down der Geschäftstätigkeit angestrebt.
Nähere Informationen zur FINMA als Resolution-Behörde, zum Schweizer TBTF-Regime und generell zu den Verfahren für die Beurteilung der Resolvability der Grossbanken finden sich hier.