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Die Abteilung Mittlerer Osten und Nordafrika (MENA) ist Teil des Staatssekretariats des EDA. Sie steuert und koordiniert die bilateralen Beziehungen der Schweiz mit den Staaten der Region MENA (Middle East & North Africa). Diese umfasst 18 Länder und ist in drei Unterregionen unterteilt: Nordafrika (Ägypten, Algerien, Libyen, Marokko, Tunesien), der Nahe Osten (Besetztes Palästinensisches Gebiet, Irak, Israel, Jordanien, Libanon, Syrien) sowie die Arabische Halbinsel und Iran (Bahrain, Iran, Jemen, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate).
Grundlage für die schweizerische Aussenpolitik im Mittleren Osten und Nordafrika ist die MENA-Strategie 2021-2024, welche auf der Aussenpolitischen Strategie der Schweiz 2020-2023 basiert. Die Schweiz wird sich in der MENA-Region von 2021-2024 in fünf thematischen Bereichen engagieren:
1. Frieden, Sicherheit und Menschenrechte;
2. Migration und Schutz für Menschen in Not;
3. nachhaltige Entwicklung;
4. Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft;
5. Digitalisierung und neue Technologien.
In Nordafrika engagiert sich die Schweiz für eine gute Regierungsführung, eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und eine sichere und geordnete Migration. Sie fördert auch den Zugang von Jugendlichen und Frauen zum Arbeitsmarkt.
Im Nahen Osten unterstützt die Schweiz die Suche nach einer politischen Lösung für die Konflikte in Syrien sowie zwischen Israel und Palästina. Zentral ist auch die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in Syrien und den Nachbarländern.
Auf der Arabischen Halbinsel und in Iran fördert die Schweiz im Rahmen der Schutzmachtmandate und mit konkreten Initiativen den Dialog zwischen den Staaten und trägt damit zu Frieden und Sicherheit in der Region bei. Die Golfstaaten zählen zudem zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz in der MENA-Region.
Die Abteilung MENA übernimmt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der MENA-Strategie. Als Drehscheibe zwischen den verschiedenen Departementen des Bundes, den Schweizer Botschaften in der MENA-Region und den Regierungen der MENA-Länder stellt die Abteilung MENA sicher, dass alle Interessen der Schweiz miteinbezogen und die in der MENA-Strategie festgelegten Ziele kohärent umgesetzt werden.
Die Abteilung MENA
- schlägt dem Bundesrat die strategische aussenpolitische Ausrichtung der Schweiz im MENA-Raum vor;
- erarbeitet politische Positionen, im Einklang mit den Interessen und Zielen der Schweiz und basierend auf den Entwicklungen in der MENA-Region;
- bereitet Treffen des Departementsvorstehers und der Staatssekretärin des EDA sowie der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten mit Regierungsvertretern aus der MENA-Region vor und begleitet diese;
- führt jährliche Politische Konsultationen mit den Ländern in der MENA-Region. In enger Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen bereitet sie diese vor und setzt die Resultate der Gespräche um;
- führt die Schweizer Botschafter und Botschafterinnen in der MENA-Region von Bern aus, erlässt entsprechende Instruktionen und unterstützt sie in Krisensituationen;
- führt einen regelmässigen Dialog mit den Vertretungen der MENA-Staaten in der Schweiz.
Die Schweiz ist in 13 von 18 Ländern der MENA-Region mit einer Botschaft vor Ort vertreten: