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Erster hochrangiger Besuch der Schweiz im Irak seit über einem Jahrzehnt: Staatssekretär Yves Rossier in Bagdad, Nadschaf und Erbil
Yves Rossier, Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, absolvierte vom 19. bis zum 22. April 2016 einen offiziellen Besuch in der Republik Irak mit Aufenthalten in Bagdad, Nadschaf und Erbil, der Hauptstadt der Region Kurdistan im Irak. Es war der erste Besuch auf dieser politischen Ebene seit mehr als einem Jahrzehnt.
Ziel des Besuchs von Staatssekretär Rossier war es, die Kontakte mit den zentralstaatlichen Behörden in Bagdad und mit den kurdischen Regionalbehörden in Erbil zu vertiefen, sich aus erster Hand über die Lage im Land zu informieren, die vom Kampf gegen die Gruppe Islamischer Staat geprägt wird, mit den irakischen Ansprechpartnern die regionale Situation zu analysieren, humanitäre Hilfsprojekte der Schweiz zu besuchen und mögliche künftige Bereiche der Zusammenarbeit zu bestimmen.
In Bagdad traf Staatssekretär Rossier am 19. April 2016 Aussenminister Ibrahim Al-Jaafari, Verteidigungsminister Khaled Al-Obeidi und den stellvertretenden Finanzminister Fadhel Nabi. Ausserdem unterhielt er sich im Rahmen der zweiten Runde des politischen Dialogs mit seinem irakischen Amtskollegen Naizar Al-Khairullah, Staatssekretär für bilaterale Beziehungen im Aussenministerium. Themen waren die bilateralen Beziehungen, das humanitäre Engagement der Schweiz im Irak, wirtschaftliche Fragen und ein Ideenaustausch zu Migrationsfragen.
In Nadschaf, der heiligen Stadt der irakischen Schia-Gemeinschaft, führte Rossier am 20. April 2016 Gespräche mit Gouverneur Louay Al-Yaseri und mit Grossajatollah Muhammad Said Al-Hakim.
In Erbil hatte er am 21. April 2016 offizielle Termine mit Regionalpräsident Massud Barzani, Aussenminister Falah Mustafa und Innenminister Karim Sindschari. Ausserdem besuchte er das Lager für intern Vertriebene in Baharka in der Nähe von Erbil, in dem die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) humanitäre Hilfe leistet.
Seit Ende 2013 haben sich die Sicherheitslage und die humanitäre Situation im Irak deutlich verschlechtert. Über 3.3 Millionen Menschen fliehen vor den Schreckenstaten des Islamischen Staats und anderer bewaffneter Gruppen. Seit Januar 2014 hat die Schweiz 33.1 Millionen Franken für die Irakkrise bereitgestellt. Sie unterstützt damit internationale und multilaterale Partner wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), die UNO, Save the Children und den Norwegian Refugee Council. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die UNO mit drei Experten in den Bereichen Wasser, Umwelt und Hygiene sowie Schutz der Zivilbevölkerung.