Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03285.jsonl.gz/3269

1969 wurde erstmals ein Raumplanungsartikel in die Bundesverfassung aufgenommen. Damit erhielt der Bund die Kompetenz zur Grundsatzgesetzgebung in der Raumplanung. Die Erarbeitung und konkrete Umsetzung in Pläne ist dagegen im Wesentlichen Sache der Kantone, die wiederum einen Teil der Aufgaben an die Gemeinden weiterzudelegieren pflegen. Der Bund selber erarbeitet Konzepte und Sachpläne zur Planung und Koordination seiner Aufgaben. Beispiele dafür sind die Sachpläne "Fruchtfolgeflächen", "Verkehr, Teil Programm/Teil Strasse/Teil Schiene", "Infrastruktur der Luftfahrt (SIL)" oder "Geologische Tiefenlager".
Das zentrale Planungsinstrument der Kantone ist der Richtplan. Er unterliegt der Genehmigung durch den Bundesrat. Im Richtplan zeigen die Kantone auf, wie in ihrem Gebiet die zahlreichen raumwirksamen Tätigkeiten des Bundes, des Kantons und der Gemeinden aufeinander abgestimmt werden. Die Richtpläne werden laufend den Entwicklungen angepasst und mindestens alle zehn Jahre revidiert.
Grosse Kantone übertragen die regionalen, überkommunalen Raumplanungsaufgaben häufig öffentlichrechtlichen Planungsverbänden (Regionalplanungsverbände). Im Kanton Zürich etwa erarbeiten diese regionale Richtpläne, welche die Raumplanung auf der Basis des gesamtkantonalen Richtplanes weiterführen.
Die meisten Schweizer Kantone kennen einen hochentwickelten Gemeindeföderalismus. Im Bereich der Raumplanung wird demzufolge häufig folgende Kompetenzabgrenzung vorgenommen (gilt auch für den Kanton Zürich): Während der Kanton für die sein ganzes Territorium erfassende behördenverbindliche Richtplanung zuständig ist, überlässt er den Gemeinden die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung, also insbesondere die Abgrenzung des Baugebietes vom Nichtbaugebiet und die Festsetzung von Art und Mass der konkreten baulichen Nutzung in den Bauzonen im Rahmen der Vorgaben der kantonalen und regionalen Richtpläne. Die Nutzungspläne müssen den Vorgaben des Bundesgesetzes über die Raumplanung entsprechen. Die Festlegungen sind parzellenscharf und detaillierter als bei den überkommunalen Richtplänen. Die Bauzonen müssen die Planungsziele und -grundsätze respektieren und dürfen die bundesrechtlich festgelegte Grösse nicht überschreiten. Von entscheidender Bedeutung sind auch die Normen des Umweltrechts. Die Festsetzung einer Bauzone setzt beispielsweise die Einhaltung von bestimmten Lärmgrenzwerten voraus. Untrennbar verbunden mit der Festlegung der Bauzonen ist die Aufgabe, diese später zu erschliessen und baureif zu machen. Die Beschränkung des Bauens auf Bauzonen macht nur dann einen Sinn, wenn die für den Bedarf von fünfzehn Jahren ausgeschiedenen Bauzonen auch in angemessenen Etappen baureif gemacht werden. Eine weitere Gemeindeaufgabe liegt in der Finanzierung der Baulanderschliessung. Meistens werden die Grundeigentümer mit Beiträgen zur Finanzierung der Baulanderschliessung herangezogen (z.B. im Quartierplanverfahren). Die kommunale Nutzungsplanung beschränkt sich nicht nur auf die Bauzone, sondern zieht auch das Gebiet ausserhalb der Bauzone mit ein. Dort können Zonen mit besonderen Zwecken festgelegt werden (z.B. Materialabbau, Weilerzonen, Skipisten usw.). Im Bereich Richtplanung muss auf Gemeindeebene im Kanton Zürich nur noch der Verkehrsplan zwingend erarbeitet werden, die übrigen Teilbereiche der Richtplanung (Siedlung und Landschaft, Versorgung, öffentliche Bauten und Anlagen) sind freiwillig. Die Gemeinde Hirzel hat demgemäss nur noch einen Verkehrsplan festgesetzt.
Wenn die Richt- oder Nutzungsplanung überarbeitet wird, müssen die Entwürfe vor der Festsetzung während 60 Tagen öffentlich aufgelegt werden. Während dieser Auflage kann sich jedermann zum Planinhalt äussern. Über nicht berücksichtigte Einwendungen wird gesamthaft bei der Planfestsetzung entschieden. Solche öffentlichen Auflagen werden jeweils freitags im kantonalen Amtsblatt und in der Zürichsee-Zeitung publiziert.
Montag
07.00 Uhr bis 11.00 Uhr
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Dienstag bis Freitag
08.00 Uhr bis 11.00 Uhr
14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Ausserhalb der Kundendienstzeiten steht das Personal gerne auf telefonische Vereinbarung zur Verfügung.