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ACTARES hat sich an fünf Aktionärsversammlungen für eine Sanierung der Sondermülldeponien in der Region Basel engagiert. Dies hat zu einer Aussprache mit den Verantwortlichen für Deponiesicherheit geführt. Nach den Informationen über die laufenden Abklärungen sind die Zweifel nicht ausgeräumt, ob die Risiken richtig eingeschätzt und die Sanierungen rechtzeitig und umfassend durchgeführt werden.
ACTARES brachte im Frühling 2004 an den Aktionärsversammlungen von fünf Basler Chemie- und Pharmafirmen das Problem der Giftmülldeponien in der Region zur Sprache. Ende August fand ein Informations- und Meinungsaustausch statt, den uns die Interessengemeinschaft Deponiesicherheit Regio Basel (IG DRB) angeboten hatte. Die IG DRB wurde 2001 von den chemischen und pharmazeutischen Unternehmen gegründet. Sie soll die Risiken der Deponien in der Region Basel abschätzen und Lösungen für die Gewährleistung der Sicherheit erarbeiten.
Risikoanalyse als Grundlage von Sanierungsentscheidungen
Die Delegation von ACTARES wurde von vier Vertretern der IG empfangen, unter anderem vom Präsidenten, Kaspar Eigenmann und vom Geschäftsleiter, Nationalrat Johannes Randegger. Sie erläuterten, dass die Abfälle bis 1940 mit dem Segen der Behörden in den Rhein gekippt und nachher in Kiesgruben deponiert wurden. Ab ungefähr 1960 erfolgte die Entsorgung in Sondermülldeponien in der Schweiz, in Frankreich und Deutschland. Seit 1972 wird der Sondermüll verbrannt. In der Schweiz regelt die Altlastenverordnung von 1998 die Sanierung der insgesamt rund 50 000 Altlastenstandorte.
Die IG befindet sich mit den elf Deponien, für die sie zuständig ist, in der Phase der technischen Untersuchung und Gefährdungsabschätzung (Risikoanalyse). Sie wird bis 2006 dauern. Mit der letzten Phase „Beurteilung durch die Aufsichtsbehörden“ wird der Auftrag der IG abgeschlossen sein. Für die folgenden Phasen, insbesondere die Sanierungen, die ab 2007 geplant sind, werde dann ein neuer Rechtsträger geschaffen.
Am Beispiel der Deponie Muttenz wurde das Verfahren genauer dargestellt. Dort ist die Situation besonders schwierig und heikel. Das Gelände der ehemaligen Deponie ist weitgehend überbaut. Im Untergrund reicht das deponierte Material bis zum Grundwasserstrom und in die Nähe einer Grundwasser-Entnahmestelle der Stadt Basel. Für die Risikoabschätzung wird eine Matrix mit den Dimensionen „Eintretenswahrscheinlichkeit“ und „Tragweite“ verwendet. Je höher die Werte, desto weniger akzeptabel ist das Risiko.
Ist die Diagnose richtig und wird nachhaltig saniert?
Die anschliessende Diskussion drehte sich um die Aussagekraft und Zuverlässigkeit der erhobenen Daten und die Folgerungen aus den Risikoanalysen. Die Kontroverse mit den Umweltorganisationen wie Greenpeace habe damit zu tun, dass diese eine Totalsanierung verlangten. Die IG hingegen wolle gemäss Umweltrecht nur sanieren, was risikobehaftet sei. Man müsse Kosten- und Nutzenüberlegungen machen, zudem berge auch das Sanieren ein Gefährdungspotential für Mensch und Umwelt. Bei keiner der Deponien sei die akute Gefährdung so gross, dass man keine Zeit für genauere Abklärungen habe. Die IG erklärte sich am Schluss bereit, ACTARES jedes Jahr, am liebsten vor den Aktionärsversammlungen, über den Stand der Abklärungen und das Einhalten der Fristen zu informieren und auch sonst für Auskünfte zur Verfügung zu stehen.
Braucht es wirklich so viel Zeit?
Die Frage, ob die Abklärungen wirklich so viel Zeit brauchen und ob dann die Behörden unabhängig von den wirtschaftlichen Interessen entscheiden können, blieb offen. Auf Grund der Erfahrungen mit der Deponie Bonfol im Kanton Jura entsteht der Eindruck, dass die Probleme eher verschleppt statt gelöst werden. Soll wirklich kein einziger Sanierungsentscheid fallen, bevor die letzten Abklärungsergebnisse in zwei Jahren vorliegen? In einem offensichtlichen Kontrast zum zögerlichen und äusserst vorsichtigen Vorgehen der IG DRB stehen die Aussagen von Daniel Vasella, CEO von Novartis, die einzige definitive Lösung sei die Beseitigung der Deponien. ACTARES wird dran bleiben.