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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00030 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Meierhans Urteil vom 1 6. Juni 2020 in Sachen X.___ Betreuungszentrum Y.___ Beschwerdeführer vertreten durch den Beistand Z.___ Sozialzentrum A.___ dieser vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste MLaw B.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1976, bezieht eine Invalidenr ente der Invalidenversiche rung und der Suva ( vgl. Rentenbescheinigungen und -steuerausweise in Urk. 11/22 ). Nachdem bisher ein Anspruch auf Ergänzungs leistungen verneint worden war (vgl. Urk. 11/6 ; Urk. 1 1/V1-V2; Urk. 11/V4), meldete sich der Versi cherte am 2 3. Mai 2017 erneut bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 1 4. respektive 1 5. Juni 2017 ( Urk. 11/V5; Urk. 11/67 ) verneinte die Durchführungsstelle infolge eines Einnahmeüberschusses einen Anspruch des Versicherten auf Ergänzungsleistungen. Dabei rechnete sie unter anderem ein en Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) an. Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache ( Urk. 11/66) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 11/V6 = Urk. 2/1) teilweise gut und reduzierte das angerechnete Verzichtsvermögen auf Fr. 4 27'000.-- (Stand 2017; vgl. Berechnungsblätter in Urk. 11/V7 = Urk. 2/2). 2. Der Versicherte erhob am 1 7. Mai 2019 Beschwerde gegen den Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 2/1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei für die Jahre 2006 und 2007 von einem Vermögensverzicht abzusehen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Juni 2019 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. Juli 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). 1.2 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG ). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einnah men anzurechnen sind nach Art. 1 1 Abs. 1 ELG unter anderem ein Fünfz ehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- über steigt ( lit. c), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die anspre chende Person verzichtet hat ( lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleis tung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.3 Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leis tungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worde n ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Grün den für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen. Allerdings bietet das Ergän zungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „Lebensführungskontrolle“ vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze “ gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhältnissen auszuge hen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur angemessenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b). 1.4 Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertra gen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend ist (Abs. 3). Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleis tung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahrs vorhandene Vermögen massgebend. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2/1) im Wesentlichen fest, dass sich das Verzichtsvermögen in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) aus sieben ungeklärten Vermögensrückgängen der Jahre 2001 und 2003 bis 2008 zusammensetze. Das Verhalten des Beschwerde führers sei als Verzichtshandlung zu qualifizieren. Aufgrund des steuerbaren Einkommens müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass der Vermögens rückgang teilweise auch für den laufenden Lebensbedarf habe verwendet werden müssen, weshalb hierfür ein jährlicher Pauschalb etrag von Fr. 20'000.-- zu berücksichtigen sei. Dies sei bisher unterblieben und nachzuholen. Im Jahr 2006 ergebe sich somit ein anrechenbares Verzichtsvermögen von Fr. 220'000.-- ( Fr. 240'000.-- - Fr. 20'000.--) und im Jahr 2007 ein solches von Fr. 307'000.-- ( Fr. 327'000.-- - Fr. 20'000.--). Das erlittene Schädel-Hirn-Trauma sei zwar ein Thema. Der Beschwerdeführer sei allerdings nicht als unzurechnungsfähig einzu stufen. Für die Zeit während bestehender Beistandschaft sei davon auszugehen, dass keine Verzichtshandlungen stattgefunden hätten, da die einzelnen Ausgaben hätten genehmigt werden müssen. Somit sei in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 und ab 2008 auf die Anrechnung eines Verzichtsvermögens zu verzichten (vgl. S. 2 f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt ( Urk. 1), er leide seit einem im Jahr 1994 erlittenen Unfall an einem Schädel-Hirn-Trauma, wobei schwerwiegende psychiatrische Diagnosen hinzu gekom men seien. Er sei gesundheitsbedingt bevormundet respektive verbeiständet gewesen. Auf seinen Wunsch hin sei die Beistandschaft per Ende Juli 2006 aufgehoben worden. Allerdings habe sich s eine gesundheitliche Verfassung nach dem Auszug aus der betreuten Wohneinrichtung massiv verschlechtert und es sei zu wiederholten Wutausbrüchen gekommen, woraufhin der Stadtarzt eine Gefährdungsmeldung bei der damaligen Vormundschafts behörde erstattet habe. In der Folge sei im Oktober 2007 wiederum eine Beiratschaft errichtet worden. Innerhalb der Zeitperiode ohne vormundschaftliche Massnahme habe er Fr. 530'000.-- von seinem Vermögen verbraucht (S. 5 f.). In den Akten fänden sich zahlreiche Hinweise, wonach er seit dem erlittenen Unfall an einem dauern den Schwächezustand leide und nicht urteilsfähig sei (S. 7). Es werde klar aufge zeigt, dass er seine Vermögensdispositionen keineswegs richtig beurteilen könne (S. 9). Er leide seit dem Unfall an irreparablen Hirnschädigungen, welche so massiv seien, dass sie seine Persönlichkeit verändert hätten. Aufgrund des Ver laufs sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Auf hebung der Beistandschaft ein Fehlentscheid gewesen sei. Er sei nur stabilisiert gewesen, weil er betreut und behandelt worden sei. Alleine habe er nicht für sich sorgen können. Die Urteilsfähigkeit mit Blick auf die Verzichtshandlungen sei auch im Zeitpunkt ohne vormundschaftliche Massnahmen nicht gegeben gewe sen. Es sei ihm daher auch für die Jahre 2006 und 2007 kein Vermö gensverzicht anzurechnen (S. 10 f.). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob der von der Beschwerdegegnerin aufgrund der Ver mögensrückgänge in den Jahren 2006 und 2007 angerechnete Vermögensver zicht in der Höhe von Fr. 427'000.-- (Stand 2017) zu Recht erfolgt ist. D abei ist einzig die Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers bezüglich der Vermögenshin gabe umstritten. 3. 3.1 Aktenkundig u nd unbestritten ist, dass es im Jahr 2006 zu einem Vermögens rückg ang von rund Fr. 240'000.-- ( von Fr. 729'000.-- auf Fr. 489'6 00.-- [ Fr. 7 ' 174.-- + Nachtrag von Fr. 482'426.--] ) und im Jahr 2007 zu einem solchen von rund Fr. 327'000.-- ( von Fr. 489'6 00.-- auf Fr. 162'302.-- ) gekommen ist (vgl. Steuererklärungen in Urk. 11/22 ; vgl. auch Urk. 11/ 57- 58 ). Die Vermögens rückgänge in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 sowie ab 2008 wurden von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid nicht mehr als Verzichtsvermögen angerechnet (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ), weshalb darauf nicht mehr weiter einzugehen ist. 3.2 Da der Beschwerdeführer f ür die in den Jahren 2006 und 2007 erfolgten Vermö gensrückgänge keine genügenden Belege beibringen konnte und somit nicht darzutun vermochte, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, muss er sich mangels entsprechender Beweise grund sätzlich hypothetisches Vermögen entge genhalten lassen (vorstehend E. 1.3). Der Beschwerdeführer brachte allerdings vor, dass er während dieser Zeit hinsichtlich der Vermögenshingabe nicht urteilsfähig gewesen sei, weshalb kein Vermögens verzicht anzurechnen sei (vgl. Urk. 1 S. 11). Die Beschwerdegegnerin erachtete den Beschwerdeführer demgegenüber als urteilsfähig und ging entsprechend von einem V erzicht svermögen aus (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ). 3.3 Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 329 E. 4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich der Versicherte über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen seines Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich – Verzicht – voraus, dass die Vermögenshandlung mit Wissen und Wollen des Versicherten geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erfor derlich, dass der Versicherte hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass er von der möglichen ergänzungsleistungsrecht lichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.1). Urteilsfähig im Sinne des Gesetzes ist ein jeder, dem nicht wegen seines Kindes alters oder infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlichen Zuständen die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln ( Art. 16 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, ZGB). Der Begriff der Urteilsfähigkeit ent hält zwei Elemente: einerseits eine intellektuelle Komponente, nämlich die Fähig keit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andererseits ein Willens- beziehungsweise Charakterelement, nämlich die Fähigkeit, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allfälliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise Wider stand zu leisten. Die Urteilsfähigkeit ist aber auch relativ zu verstehen; sie ist nicht abstrakt festzustellen, sondern in Bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allgemeiner Beeinträchtigung der Urteilsfähigkeit zwar gewisse Alltagsgeschäfte noch zu besorgen vermag und diesbezüglich urteilsfähig ist, während ihr für anspruchsvollere Geschäfte die Urteilsfähigkeit abzusprechen ist ( BGE 124 III 5 E. 1a, 122 I 6 E. 7b/ aa ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ). Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person aufgrund ihrer allgemeinen Verfassung – etwa bei bestimmten Geisteskrankheiten oder Altersschwäche – im Normalfall mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (BGE 129 I 173 E. 3.1, 127 V 237 E. 2c, 124 III 5 E. 1b ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ). 3.4 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit einem schweren Unfall im Jahr 1994 an den Folgen des dabei erlittenen Schädel-Hirn-Trauma s leidet. In diagnostischer Hinsicht ist den vorhandenen medizinischen Berichten eine organisch wahnhafte Störung respektive ein paranoides Syndrom oder eine psychotische Störung aufgrund schwerer Schädelhirnverletzung mit vorwiegend Wahnsymptomen sowie eine Persönlichkeitsveränderung nach schwerer Schädel hirnverletzung beziehungsweise eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ zu entnehmen (vgl. Urk. 3/5 S. 1; Urk. 3/6 S. 3; Urk. 3/7 S. 2; Urk. 11/72 S. 3). Im Gutachten von Dr. med. C.___ vom 3 0. März 2012 wird etwa erwähnt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der hirnorganischen Beeinträchtigung in der Vergangenheit gezeigt habe, dass er eine deutlich ver minderte Fähigkeit habe, vorausschauend zu planen, Impulse aufzuschieben ode r zu steuern. Ferner leide er an einer erhöhten Affektlabilität und verminderten Frustrationstoleranz. Darüber hinaus habe sich die hirnorganische Beeinträchti gung in den letzten Jahren auch durch verschiedene Regelverletzungen und eine verminderte Fähigkeit, aus Konsequenzen zu lernen, geäussert (vgl. Urk. 3/6 S. 3). Hinsichtlich der vorliegend strittigen Zeitperiode ergibt sich sodann weiter, dass die im April 2002 am damaligen Wohnort D.___ errichtete Beistandschaft auf Wunsch des Beschwerdeführers hin per Ende Juni 2006 aufgehoben wurde. Als Grund hierfür lässt sich den Akten entnehmen, dass der Beschwerdeführer stabil gewesen sei, keine Verhaltensstörungen gezeigt habe und auch gut mit seinem Vermögen und seinen Einnahmen habe umgehen können. Mit Aufhebung der Beistandschaft kündigte der Beschwerdeführer auch seinen betreuten Wohnplatz und bezog eine eigene Wohnung in Zürich (vgl. Urk. 11/68 S. 1; Urk. 11/75 S. 1). Den vorhandenen Akten lässt sich für die Zeit danach entnehmen, dass der Beschwerdeführer i m Februar 2007 per fürsorgerischer Fr eiheitsentziehung (FFE) in die p sychiatrische K linik E.___ wegen akuter Selbst- und Fremdgefährdung bei paranoi dem-psychotischen Zustandsbild eingewiesen und sein Entlassungsgesuch gerichtlich abgewiesen wurde. Das zuständige Gericht ging davon aus, dass der Beschwerdeführer an einer Geisteskrankheit leide, nach medizinischer Einschätzung in Form einer akuten Psychose mit Bedrohungs- und Beeinflussungsgedanken und der persönlichen Fürsorge in einer Klinik bedürfe (vgl. Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2 0. Februar 2007, Urk. 11/74 S. 4 ). Im Juni 2007 bezeichneten d ie Ärzte der E.___ den Beschwerdeführer als geistig und psychisch in der Lage, seine persönlichen, finanziellen und administrativen Angelegenheiten zu überblicke n und zu erledigen (vgl. Urk. 11/71 S. 2 f.). Dem Protokoll des Stadtärztlichen Dienstes der Stadt Zürich vom 1 1. Juli 2007 ( Urk. 11/68) ist hinsichtlich des erfolgten Hausbesuches jedoch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in einem menschenunwürdigen Zustand lebe. Das Verhalten und die Wohnsituation des Beschwerdeführers h ätten sich drastisch verschlechtert. Aus stadtärztlicher Sicht sei die Errichtung einer vormundschaft lichen Massnahme zwingend notwendig (vgl. Urk. 11/68 S. 2 ). Mit Verfügung vom 1 9. September 2007 ( Urk. 11/69) ordnete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich daher vorsorglich eine Verfügungssperre über alle Vermögenswerte des Beschwerdeführers an und beantragte die Anordnung eine r Beiratschaft. Mit Beschluss vom 8. Oktober 2007 ( Urk. 11/70) der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich wurde gegen den Willen des Beschwerdeführer s eine Beiratschaft nach Art. 395 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB errichtet und ihm die Handlungsfähigkeit in diesem Umfang entzogen. Der sich in den Akten befindliche Schlussbericht der Übertragung der Beirat schaft / Beistandschaft gemäss Art. 395 Abs. 1 und 2 und Art. 392 Ziff. 1 ZGB vom 1 5. Dezember 2009 ( Urk. 11/72) beschlägt schliesslich die Zeit vom 1 9. Septem ber 2007 bis 3 1. Dezember 200 9. Diesem lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer während den zwei Jahren vorwiegend ohne festen Wohnsitz gewesen sei. Es sei en auch mehrere Aufenthalte in p sychiatrischen Kliniken erfolgt (S. 2) Der Beschwerdeführer sei oft aggressiv und ohne jegliche Geduld. Als Gründe für die Klinikaufent h a lte habe er Suizidgedanken, das Hören von Stimmen und Wahnvorstellungen angegeben. Medikamente nehme er nur sehr unregelmässig. Der Beschwerdeführer sei auch nach mehrwöchigen Klinikaufent halten und regelmässiger Medikamenteneinnahme im Ausdruck und Verhalten mehr oder weniger der Gleiche. Die Ärzte seien der Ansicht, dass es bei der erlit tenen Hirnverletzung praktisch unmöglich sei, dass Medikamente gezielt wirken könnten. Von einer geregelten Lebensgestaltung könne aufgrund der Umstände und des psychischen Zustandes nicht gesprochen werden (S. 3). Die Betreuung sei äusserst aufwändig und teilweise auch kräftezehrend gewesen (S. 4). 3.5 Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu gehen, dass d er im Sommer 2006 festgestellte stabile Gesundheitszustand des Beschwerdeführers – wenn überhaupt - nicht besonders lange an hielt und die Aufhebung der damaligen Beistandschaft möglicherweise nicht angebracht war. I nsbesondere ist auf die im Februar 2007 mittels FFE erfolgte Einweisung sowie die durch den S tadtärztlichen Dienst im Juli 2007 gewonnenen Erkenntnisse zu verweisen. Die Umst ä nd e, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall mehrheitlich verbeiständet war, er auch betreut wohnte und zahlreiche psychiatrische Klini kaufenthalte wahrnehmen musste, lassen auf einen andauernden Schwächezu stand schliessen, was sich a uch dem Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 8. Oktober 2007 entnehmen lässt. So wurde darin ausdrücklich festgehalten, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass der Beschwerdeführer durch die Unf allfolgen weder in der Lage sei, sein Vermögen noch sein Einkom men zu verwalten (vgl. Urk. 11/70 S. 3). Im Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 2 0. August 2009 wird s odann der Verdacht geäussert, dass der Vermögens schwund in Zusammenhang mit der besonderen psychischen Disposition des Beschwerdeführers stehe (vgl. Urk. 11/71 S. 5). Entsprechend ist mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass d er Beschwerdeführer keine Einsicht in sein Handeln gehabt und ohne den andauernden Schwächezustand kein derartiges verschwenderisches Verhalten an den Tag gelegt hätte. 3.6 Nach dem Gesagten ist folglich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf die Vermögenshingabe n in den Jahren 2006 und 2007 urteilsunfähig war, weshalb ihm kein Vermögensver zicht angerechnet werden darf. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der ange fochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg nerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines Vermögensverzichts neu berechne und hernach neu verfüge. 4. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 2) erweist sich infolge des Verfahrensausgangs sowie der grundsätzlichen Kostenlosigkeit des Verfahrens ( Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. April 2019 aufgehoben, und die Sache wird mit der Feststellung, dass in der Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2017 kein Vermögensverzicht anzurechnen ist, an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen neu berechne und darüber neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannMeierhans

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00030 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Meierhans Urteil vom 1 6. Juni 2020 in Sachen X.___ Betreuungszentrum Y.___ Beschwerdeführer vertreten durch den Beistand Z.___ Sozialzentrum A.___ dieser vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste MLaw B.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1976, bezieht eine Invalidenr ente der Invalidenversiche rung und der Suva ( vgl. Rentenbescheinigungen und -steuerausweise in Urk. 11/22 ). Nachdem bisher ein Anspruch auf Ergänzungs leistungen verneint worden war (vgl. Urk. 11/6 ; Urk. 1 1/V1-V2; Urk. 11/V4), meldete sich der Versi cherte am 2 3. Mai 2017 erneut bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 1 4. respektive 1 5. Juni 2017 ( Urk. 11/V5; Urk. 11/67 ) verneinte die Durchführungsstelle infolge eines Einnahmeüberschusses einen Anspruch des Versicherten auf Ergänzungsleistungen. Dabei rechnete sie unter anderem ein en Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) an. Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache ( Urk. 11/66) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 11/V6 = Urk. 2/1) teilweise gut und reduzierte das angerechnete Verzichtsvermögen auf Fr. 4 27'000.-- (Stand 2017; vgl. Berechnungsblätter in Urk. 11/V7 = Urk. 2/2). 2. Der Versicherte erhob am 1 7. Mai 2019 Beschwerde gegen den Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 2/1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei für die Jahre 2006 und 2007 von einem Vermögensverzicht abzusehen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Juni 2019 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. Juli 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). 1.2 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG ). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einnah men anzurechnen sind nach Art. 1 1 Abs. 1 ELG unter anderem ein Fünfz ehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- über steigt ( lit. c), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die anspre chende Person verzichtet hat ( lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleis tung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.3 Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leis tungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worde n ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Grün den für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen. Allerdings bietet das Ergän zungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „Lebensführungskontrolle“ vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze “ gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhältnissen auszuge hen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur angemessenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b). 1.4 Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertra gen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend ist (Abs. 3). Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleis tung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahrs vorhandene Vermögen massgebend. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2/1) im Wesentlichen fest, dass sich das Verzichtsvermögen in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) aus sieben ungeklärten Vermögensrückgängen der Jahre 2001 und 2003 bis 2008 zusammensetze. Das Verhalten des Beschwerde führers sei als Verzichtshandlung zu qualifizieren. Aufgrund des steuerbaren Einkommens müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass der Vermögens rückgang teilweise auch für den laufenden Lebensbedarf habe verwendet werden müssen, weshalb hierfür ein jährlicher Pauschalb etrag von Fr. 20'000.-- zu berücksichtigen sei. Dies sei bisher unterblieben und nachzuholen. Im Jahr 2006 ergebe sich somit ein anrechenbares Verzichtsvermögen von Fr. 220'000.-- ( Fr. 240'000.-- - Fr. 20'000.--) und im Jahr 2007 ein solches von Fr. 307'000.-- ( Fr. 327'000.-- - Fr. 20'000.--). Das erlittene Schädel-Hirn-Trauma sei zwar ein Thema. Der Beschwerdeführer sei allerdings nicht als unzurechnungsfähig einzu stufen. Für die Zeit während bestehender Beistandschaft sei davon auszugehen, dass keine Verzichtshandlungen stattgefunden hätten, da die einzelnen Ausgaben hätten genehmigt werden müssen. Somit sei in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 und ab 2008 auf die Anrechnung eines Verzichtsvermögens zu verzichten (vgl. S. 2 f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt ( Urk. 1), er leide seit einem im Jahr 1994 erlittenen Unfall an einem Schädel-Hirn-Trauma, wobei schwerwiegende psychiatrische Diagnosen hinzu gekom men seien. Er sei gesundheitsbedingt bevormundet respektive verbeiständet gewesen. Auf seinen Wunsch hin sei die Beistandschaft per Ende Juli 2006 aufgehoben worden. Allerdings habe sich s eine gesundheitliche Verfassung nach dem Auszug aus der betreuten Wohneinrichtung massiv verschlechtert und es sei zu wiederholten Wutausbrüchen gekommen, woraufhin der Stadtarzt eine Gefährdungsmeldung bei der damaligen Vormundschafts behörde erstattet habe. In der Folge sei im Oktober 2007 wiederum eine Beiratschaft errichtet worden. Innerhalb der Zeitperiode ohne vormundschaftliche Massnahme habe er Fr. 530'000.-- von seinem Vermögen verbraucht (S. 5 f.). In den Akten fänden sich zahlreiche Hinweise, wonach er seit dem erlittenen Unfall an einem dauern den Schwächezustand leide und nicht urteilsfähig sei (S. 7). Es werde klar aufge zeigt, dass er seine Vermögensdispositionen keineswegs richtig beurteilen könne (S. 9). Er leide seit dem Unfall an irreparablen Hirnschädigungen, welche so massiv seien, dass sie seine Persönlichkeit verändert hätten. Aufgrund des Ver laufs sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Auf hebung der Beistandschaft ein Fehlentscheid gewesen sei. Er sei nur stabilisiert gewesen, weil er betreut und behandelt worden sei. Alleine habe er nicht für sich sorgen können. Die Urteilsfähigkeit mit Blick auf die Verzichtshandlungen sei auch im Zeitpunkt ohne vormundschaftliche Massnahmen nicht gegeben gewe sen. Es sei ihm daher auch für die Jahre 2006 und 2007 kein Vermö gensverzicht anzurechnen (S. 10 f.). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob der von der Beschwerdegegnerin aufgrund der Ver mögensrückgänge in den Jahren 2006 und 2007 angerechnete Vermögensver zicht in der Höhe von Fr. 427'000.-- (Stand 2017) zu Recht erfolgt ist. D abei ist einzig die Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers bezüglich der Vermögenshin gabe umstritten. 3. 3.1 Aktenkundig u nd unbestritten ist, dass es im Jahr 2006 zu einem Vermögens rückg ang von rund Fr. 240'000.-- ( von Fr. 729'000.-- auf Fr. 489'6 00.-- [ Fr. 7 ' 174.-- + Nachtrag von Fr. 482'426.--] ) und im Jahr 2007 zu einem solchen von rund Fr. 327'000.-- ( von Fr. 489'6 00.-- auf Fr. 162'302.-- ) gekommen ist (vgl. Steuererklärungen in Urk. 11/22 ; vgl. auch Urk. 11/ 57- 58 ). Die Vermögens rückgänge in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 sowie ab 2008 wurden von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid nicht mehr als Verzichtsvermögen angerechnet (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ), weshalb darauf nicht mehr weiter einzugehen ist. 3.2 Da der Beschwerdeführer f ür die in den Jahren 2006 und 2007 erfolgten Vermö gensrückgänge keine genügenden Belege beibringen konnte und somit nicht darzutun vermochte, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, muss er sich mangels entsprechender Beweise grund sätzlich hypothetisches Vermögen entge genhalten lassen (vorstehend E. 1.3). Der Beschwerdeführer brachte allerdings vor, dass er während dieser Zeit hinsichtlich der Vermögenshingabe nicht urteilsfähig gewesen sei, weshalb kein Vermögens verzicht anzurechnen sei (vgl. Urk. 1 S. 11). Die Beschwerdegegnerin erachtete den Beschwerdeführer demgegenüber als urteilsfähig und ging entsprechend von einem V erzicht svermögen aus (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ). 3.3 Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 329 E. 4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich der Versicherte über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen seines Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich – Verzicht – voraus, dass die Vermögenshandlung mit Wissen und Wollen des Versicherten geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erfor derlich, dass der Versicherte hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass er von der möglichen ergänzungsleistungsrecht lichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.1). Urteilsfähig im Sinne des Gesetzes ist ein jeder, dem nicht wegen seines Kindes alters oder infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlichen Zuständen die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln ( Art. 16 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, ZGB). Der Begriff der Urteilsfähigkeit ent hält zwei Elemente: einerseits eine intellektuelle Komponente, nämlich die Fähig keit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andererseits ein Willens- beziehungsweise Charakterelement, nämlich die Fähigkeit, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allfälliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise Wider stand zu leisten. Die Urteilsfähigkeit ist aber auch relativ zu verstehen; sie ist nicht abstrakt festzustellen, sondern in Bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allgemeiner Beeinträchtigung der Urteilsfähigkeit zwar gewisse Alltagsgeschäfte noch zu besorgen vermag und diesbezüglich urteilsfähig ist, während ihr für anspruchsvollere Geschäfte die Urteilsfähigkeit abzusprechen ist ( BGE 124 III 5 E. 1a, 122 I 6 E. 7b/ aa ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ). Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person aufgrund ihrer allgemeinen Verfassung – etwa bei bestimmten Geisteskrankheiten oder Altersschwäche – im Normalfall mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (BGE 129 I 173 E. 3.1, 127 V 237 E. 2c, 124 III 5 E. 1b ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ). 3.4 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit einem schweren Unfall im Jahr 1994 an den Folgen des dabei erlittenen Schädel-Hirn-Trauma s leidet. In diagnostischer Hinsicht ist den vorhandenen medizinischen Berichten eine organisch wahnhafte Störung respektive ein paranoides Syndrom oder eine psychotische Störung aufgrund schwerer Schädelhirnverletzung mit vorwiegend Wahnsymptomen sowie eine Persönlichkeitsveränderung nach schwerer Schädel hirnverletzung beziehungsweise eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ zu entnehmen (vgl. Urk. 3/5 S. 1; Urk. 3/6 S. 3; Urk. 3/7 S. 2; Urk. 11/72 S. 3). Im Gutachten von Dr. med. C.___ vom 3 0. März 2012 wird etwa erwähnt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der hirnorganischen Beeinträchtigung in der Vergangenheit gezeigt habe, dass er eine deutlich ver minderte Fähigkeit habe, vorausschauend zu planen, Impulse aufzuschieben ode r zu steuern. Ferner leide er an einer erhöhten Affektlabilität und verminderten Frustrationstoleranz. Darüber hinaus habe sich die hirnorganische Beeinträchti gung in den letzten Jahren auch durch verschiedene Regelverletzungen und eine verminderte Fähigkeit, aus Konsequenzen zu lernen, geäussert (vgl. Urk. 3/6 S. 3). Hinsichtlich der vorliegend strittigen Zeitperiode ergibt sich sodann weiter, dass die im April 2002 am damaligen Wohnort D.___ errichtete Beistandschaft auf Wunsch des Beschwerdeführers hin per Ende Juni 2006 aufgehoben wurde. Als Grund hierfür lässt sich den Akten entnehmen, dass der Beschwerdeführer stabil gewesen sei, keine Verhaltensstörungen gezeigt habe und auch gut mit seinem Vermögen und seinen Einnahmen habe umgehen können. Mit Aufhebung der Beistandschaft kündigte der Beschwerdeführer auch seinen betreuten Wohnplatz und bezog eine eigene Wohnung in Zürich (vgl. Urk. 11/68 S. 1; Urk. 11/75 S. 1). Den vorhandenen Akten lässt sich für die Zeit danach entnehmen, dass der Beschwerdeführer i m Februar 2007 per fürsorgerischer Fr eiheitsentziehung (FFE) in die p sychiatrische K linik E.___ wegen akuter Selbst- und Fremdgefährdung bei paranoi dem-psychotischen Zustandsbild eingewiesen und sein Entlassungsgesuch gerichtlich abgewiesen wurde. Das zuständige Gericht ging davon aus, dass der Beschwerdeführer an einer Geisteskrankheit leide, nach medizinischer Einschätzung in Form einer akuten Psychose mit Bedrohungs- und Beeinflussungsgedanken und der persönlichen Fürsorge in einer Klinik bedürfe (vgl. Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2 0. Februar 2007, Urk. 11/74 S. 4 ). Im Juni 2007 bezeichneten d ie Ärzte der E.___ den Beschwerdeführer als geistig und psychisch in der Lage, seine persönlichen, finanziellen und administrativen Angelegenheiten zu überblicke n und zu erledigen (vgl. Urk. 11/71 S. 2 f.). Dem Protokoll des Stadtärztlichen Dienstes der Stadt Zürich vom 1 1. Juli 2007 ( Urk. 11/68) ist hinsichtlich des erfolgten Hausbesuches jedoch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in einem menschenunwürdigen Zustand lebe. Das Verhalten und die Wohnsituation des Beschwerdeführers h ätten sich drastisch verschlechtert. Aus stadtärztlicher Sicht sei die Errichtung einer vormundschaft lichen Massnahme zwingend notwendig (vgl. Urk. 11/68 S. 2 ). Mit Verfügung vom 1 9. September 2007 ( Urk. 11/69) ordnete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich daher vorsorglich eine Verfügungssperre über alle Vermögenswerte des Beschwerdeführers an und beantragte die Anordnung eine r Beiratschaft. Mit Beschluss vom 8. Oktober 2007 ( Urk. 11/70) der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich wurde gegen den Willen des Beschwerdeführer s eine Beiratschaft nach Art. 395 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB errichtet und ihm die Handlungsfähigkeit in diesem Umfang entzogen. Der sich in den Akten befindliche Schlussbericht der Übertragung der Beirat schaft / Beistandschaft gemäss Art. 395 Abs. 1 und 2 und Art. 392 Ziff. 1 ZGB vom 1 5. Dezember 2009 ( Urk. 11/72) beschlägt schliesslich die Zeit vom 1 9. Septem ber 2007 bis 3 1. Dezember 200 9. Diesem lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer während den zwei Jahren vorwiegend ohne festen Wohnsitz gewesen sei. Es sei en auch mehrere Aufenthalte in p sychiatrischen Kliniken erfolgt (S. 2) Der Beschwerdeführer sei oft aggressiv und ohne jegliche Geduld. Als Gründe für die Klinikaufent h a lte habe er Suizidgedanken, das Hören von Stimmen und Wahnvorstellungen angegeben. Medikamente nehme er nur sehr unregelmässig. Der Beschwerdeführer sei auch nach mehrwöchigen Klinikaufent halten und regelmässiger Medikamenteneinnahme im Ausdruck und Verhalten mehr oder weniger der Gleiche. Die Ärzte seien der Ansicht, dass es bei der erlit tenen Hirnverletzung praktisch unmöglich sei, dass Medikamente gezielt wirken könnten. Von einer geregelten Lebensgestaltung könne aufgrund der Umstände und des psychischen Zustandes nicht gesprochen werden (S. 3). Die Betreuung sei äusserst aufwändig und teilweise auch kräftezehrend gewesen (S. 4). 3.5 Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu gehen, dass d er im Sommer 2006 festgestellte stabile Gesundheitszustand des Beschwerdeführers – wenn überhaupt - nicht besonders lange an hielt und die Aufhebung der damaligen Beistandschaft möglicherweise nicht angebracht war. I nsbesondere ist auf die im Februar 2007 mittels FFE erfolgte Einweisung sowie die durch den S tadtärztlichen Dienst im Juli 2007 gewonnenen Erkenntnisse zu verweisen. Die Umst ä nd e, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall mehrheitlich verbeiständet war, er auch betreut wohnte und zahlreiche psychiatrische Klini kaufenthalte wahrnehmen musste, lassen auf einen andauernden Schwächezu stand schliessen, was sich a uch dem Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 8. Oktober 2007 entnehmen lässt. So wurde darin ausdrücklich festgehalten, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass der Beschwerdeführer durch die Unf allfolgen weder in der Lage sei, sein Vermögen noch sein Einkom men zu verwalten (vgl. Urk. 11/70 S. 3). Im Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 2 0. August 2009 wird s odann der Verdacht geäussert, dass der Vermögens schwund in Zusammenhang mit der besonderen psychischen Disposition des Beschwerdeführers stehe (vgl. Urk. 11/71 S. 5). Entsprechend ist mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass d er Beschwerdeführer keine Einsicht in sein Handeln gehabt und ohne den andauernden Schwächezustand kein derartiges verschwenderisches Verhalten an den Tag gelegt hätte. 3.6 Nach dem Gesagten ist folglich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf die Vermögenshingabe n in den Jahren 2006 und 2007 urteilsunfähig war, weshalb ihm kein Vermögensver zicht angerechnet werden darf. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der ange fochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg nerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines Vermögensverzichts neu berechne und hernach neu verfüge. 4. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 2) erweist sich infolge des Verfahrensausgangs sowie der grundsätzlichen Kostenlosigkeit des Verfahrens ( Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. April 2019 aufgehoben, und die Sache wird mit der Feststellung, dass in der Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2017 kein Vermögensverzicht anzurechnen ist, an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen neu berechne und darüber neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannMeierhans

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2019.00030 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Meierhans Urteil vom 1 6. Juni 2020

ZL.2019.00030

ZL.2019.00030

ZL.2019.00030 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Meierhans

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Meierhans

Urteil vom 1 6. Juni 2020

Urteil vom 1 6. Juni 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Betreuungszentrum Y.___

Betreuungszentrum Y.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch den Beistand Z.___

vertreten durch den Beistand Z.___ Sozialzentrum A.___

Sozialzentrum A.___ dieser vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste

dieser vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste MLaw B.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht

MLaw B.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich

Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1976, bezieht eine Invalidenr ente der Invalidenversiche rung und der Suva ( vgl. Rentenbescheinigungen und -steuerausweise in Urk. 11/22 ). Nachdem bisher ein Anspruch auf Ergänzungs leistungen verneint worden war (vgl. Urk. 11/6 ; Urk. 1 1/V1-V2; Urk. 11/V4), meldete sich der Versi cherte am 2 3. Mai 2017 erneut bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 11/54).

1. X.___, geboren 1976, bezieht eine Invalidenr ente der Invalidenversiche rung und der Suva ( vgl. Rentenbescheinigungen und -steuerausweise in Urk. 11/22 ). Nachdem bisher ein Anspruch auf Ergänzungs leistungen verneint worden war (vgl. Urk. 11/6 ; Urk. 1 1/V1-V2; Urk. 11/V4), meldete sich der Versi cherte am 2 3. Mai 2017 erneut bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 1 4. respektive 1 5. Juni 2017 ( Urk. 11/V5; Urk. 11/67 ) verneinte die Durchführungsstelle infolge eines Einnahmeüberschusses einen Anspruch des Versicherten auf Ergänzungsleistungen. Dabei rechnete sie unter anderem ein en Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) an. Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache ( Urk. 11/66) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 11/V6 = Urk. 2/1) teilweise gut und reduzierte das angerechnete Verzichtsvermögen auf Fr. 4 27'000.-- (Stand 2017; vgl. Berechnungsblätter in Urk. 11/V7 = Urk. 2/2).

Mit Verfügung vom 1 4. respektive 1 5. Juni 2017 ( Urk. 11/V5; Urk. 11/67 ) verneinte die Durchführungsstelle infolge eines Einnahmeüberschusses einen Anspruch des Versicherten auf Ergänzungsleistungen. Dabei rechnete sie unter anderem ein en Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) an. Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache ( Urk. 11/66) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 11/V6 = Urk. 2/1) teilweise gut und reduzierte das angerechnete Verzichtsvermögen auf Fr. 4 27'000.-- (Stand 2017; vgl. Berechnungsblätter in Urk. 11/V7 = Urk. 2/2). 2. Der Versicherte erhob am 1 7. Mai 2019 Beschwerde gegen den Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 2/1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei für die Jahre 2006 und 2007 von einem Vermögensverzicht abzusehen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2).

2. Der Versicherte erhob am 1 7. Mai 2019 Beschwerde gegen den Einspracheent scheid vom 1. April 2019 ( Urk. 2/1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei für die Jahre 2006 und 2007 von einem Vermögensverzicht abzusehen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Juni 2019 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. Juli 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 12).

Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Juni 2019 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. Juli 2019 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG).

1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). 1.2 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG ).

1.2 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG ). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einnah men anzurechnen sind nach Art. 1 1 Abs. 1 ELG unter anderem ein Fünfz ehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- über steigt ( lit. c), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die anspre chende Person verzichtet hat ( lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleis tung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2).

Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einnah men anzurechnen sind nach Art. 1 1 Abs. 1 ELG unter anderem ein Fünfz ehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- über steigt ( lit. c), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die anspre chende Person verzichtet hat ( lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleis tung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.3 Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leis tungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worde n ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Grün den für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen. Allerdings bietet das Ergän zungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „Lebensführungskontrolle“ vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze “ gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhältnissen auszuge hen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur angemessenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b).

1.3 Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leis tungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worde n ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Grün den für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen. Allerdings bietet das Ergän zungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „Lebensführungskontrolle“ vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze “ gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhältnissen auszuge hen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur angemessenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b). 1.4 Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertra gen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend ist (Abs. 3).

1.4 Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver mindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertra gen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend ist (Abs. 3). Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleis tung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahrs vorhandene Vermögen massgebend.

Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleis tung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahrs vorhandene Vermögen massgebend. 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2/1) im Wesentlichen fest, dass sich das Verzichtsvermögen in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) aus sieben ungeklärten Vermögensrückgängen der Jahre 2001 und 2003 bis 2008 zusammensetze. Das Verhalten des Beschwerde führers sei als Verzichtshandlung zu qualifizieren. Aufgrund des steuerbaren Einkommens müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass der Vermögens rückgang teilweise auch für den laufenden Lebensbedarf habe verwendet werden müssen, weshalb hierfür ein jährlicher Pauschalb etrag von Fr. 20'000.-- zu berücksichtigen sei. Dies sei bisher unterblieben und nachzuholen. Im Jahr 2006 ergebe sich somit ein anrechenbares Verzichtsvermögen von Fr. 220'000.-- ( Fr. 240'000.-- - Fr. 20'000.--) und im Jahr 2007 ein solches von Fr. 307'000.-- ( Fr. 327'000.-- - Fr. 20'000.--). Das erlittene Schädel-Hirn-Trauma sei zwar ein Thema. Der Beschwerdeführer sei allerdings nicht als unzurechnungsfähig einzu stufen. Für die Zeit während bestehender Beistandschaft sei davon auszugehen, dass keine Verzichtshandlungen stattgefunden hätten, da die einzelnen Ausgaben hätten genehmigt werden müssen. Somit sei in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 und ab 2008 auf die Anrechnung eines Verzichtsvermögens zu verzichten (vgl. S. 2 f.).

2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2/1) im Wesentlichen fest, dass sich das Verzichtsvermögen in der Höhe von Fr. 752'000.-- (Stand 2017) aus sieben ungeklärten Vermögensrückgängen der Jahre 2001 und 2003 bis 2008 zusammensetze. Das Verhalten des Beschwerde führers sei als Verzichtshandlung zu qualifizieren. Aufgrund des steuerbaren Einkommens müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass der Vermögens rückgang teilweise auch für den laufenden Lebensbedarf habe verwendet werden müssen, weshalb hierfür ein jährlicher Pauschalb etrag von Fr. 20'000.-- zu berücksichtigen sei. Dies sei bisher unterblieben und nachzuholen. Im Jahr 2006 ergebe sich somit ein anrechenbares Verzichtsvermögen von Fr. 220'000.-- ( Fr. 240'000.-- - Fr. 20'000.--) und im Jahr 2007 ein solches von Fr. 307'000.-- ( Fr. 327'000.-- - Fr. 20'000.--). Das erlittene Schädel-Hirn-Trauma sei zwar ein Thema. Der Beschwerdeführer sei allerdings nicht als unzurechnungsfähig einzu stufen. Für die Zeit während bestehender Beistandschaft sei davon auszugehen, dass keine Verzichtshandlungen stattgefunden hätten, da die einzelnen Ausgaben hätten genehmigt werden müssen. Somit sei in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 und ab 2008 auf die Anrechnung eines Verzichtsvermögens zu verzichten (vgl. S. 2 f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt ( Urk. 1), er leide seit einem im Jahr 1994 erlittenen Unfall an einem Schädel-Hirn-Trauma, wobei schwerwiegende psychiatrische Diagnosen hinzu gekom men seien. Er sei gesundheitsbedingt bevormundet respektive verbeiständet gewesen. Auf seinen Wunsch hin sei die Beistandschaft per Ende Juli 2006 aufgehoben worden. Allerdings habe sich s eine gesundheitliche Verfassung nach dem Auszug aus der betreuten Wohneinrichtung massiv verschlechtert und es sei zu wiederholten Wutausbrüchen gekommen, woraufhin der Stadtarzt eine Gefährdungsmeldung bei der damaligen Vormundschafts behörde erstattet habe. In der Folge sei im Oktober 2007 wiederum eine Beiratschaft errichtet worden. Innerhalb der Zeitperiode ohne vormundschaftliche Massnahme habe er Fr. 530'000.-- von seinem Vermögen verbraucht (S. 5 f.). In den Akten fänden sich zahlreiche Hinweise, wonach er seit dem erlittenen Unfall an einem dauern den Schwächezustand leide und nicht urteilsfähig sei (S. 7). Es werde klar aufge zeigt, dass er seine Vermögensdispositionen keineswegs richtig beurteilen könne (S. 9). Er leide seit dem Unfall an irreparablen Hirnschädigungen, welche so massiv seien, dass sie seine Persönlichkeit verändert hätten. Aufgrund des Ver laufs sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Auf hebung der Beistandschaft ein Fehlentscheid gewesen sei. Er sei nur stabilisiert gewesen, weil er betreut und behandelt worden sei. Alleine habe er nicht für sich sorgen können. Die Urteilsfähigkeit mit Blick auf die Verzichtshandlungen sei auch im Zeitpunkt ohne vormundschaftliche Massnahmen nicht gegeben gewe sen. Es sei ihm daher auch für die Jahre 2006 und 2007 kein Vermö gensverzicht anzurechnen (S. 10 f.).

2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt ( Urk. 1), er leide seit einem im Jahr 1994 erlittenen Unfall an einem Schädel-Hirn-Trauma, wobei schwerwiegende psychiatrische Diagnosen hinzu gekom men seien. Er sei gesundheitsbedingt bevormundet respektive verbeiständet gewesen. Auf seinen Wunsch hin sei die Beistandschaft per Ende Juli 2006 aufgehoben worden. Allerdings habe sich s eine gesundheitliche Verfassung nach dem Auszug aus der betreuten Wohneinrichtung massiv verschlechtert und es sei zu wiederholten Wutausbrüchen gekommen, woraufhin der Stadtarzt eine Gefährdungsmeldung bei der damaligen Vormundschafts behörde erstattet habe. In der Folge sei im Oktober 2007 wiederum eine Beiratschaft errichtet worden. Innerhalb der Zeitperiode ohne vormundschaftliche Massnahme habe er Fr. 530'000.-- von seinem Vermögen verbraucht (S. 5 f.). In den Akten fänden sich zahlreiche Hinweise, wonach er seit dem erlittenen Unfall an einem dauern den Schwächezustand leide und nicht urteilsfähig sei (S. 7). Es werde klar aufge zeigt, dass er seine Vermögensdispositionen keineswegs richtig beurteilen könne (S. 9). Er leide seit dem Unfall an irreparablen Hirnschädigungen, welche so massiv seien, dass sie seine Persönlichkeit verändert hätten. Aufgrund des Ver laufs sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Auf hebung der Beistandschaft ein Fehlentscheid gewesen sei. Er sei nur stabilisiert gewesen, weil er betreut und behandelt worden sei. Alleine habe er nicht für sich sorgen können. Die Urteilsfähigkeit mit Blick auf die Verzichtshandlungen sei auch im Zeitpunkt ohne vormundschaftliche Massnahmen nicht gegeben gewe sen. Es sei ihm daher auch für die Jahre 2006 und 2007 kein Vermö gensverzicht anzurechnen (S. 10 f.). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob der von der Beschwerdegegnerin aufgrund der Ver mögensrückgänge in den Jahren 2006 und 2007 angerechnete Vermögensver zicht in der Höhe von Fr. 427'000.-- (Stand 2017) zu Recht erfolgt ist. D abei ist einzig die Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers bezüglich der Vermögenshin gabe umstritten.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob der von der Beschwerdegegnerin aufgrund der Ver mögensrückgänge in den Jahren 2006 und 2007 angerechnete Vermögensver zicht in der Höhe von Fr. 427'000.-- (Stand 2017) zu Recht erfolgt ist. D abei ist einzig die Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers bezüglich der Vermögenshin gabe umstritten. 3.

3. 3.1 Aktenkundig u nd unbestritten ist, dass es im Jahr 2006 zu einem Vermögens rückg ang von rund Fr. 240'000.-- ( von Fr. 729'000.-- auf Fr. 489'6 00.-- [ Fr. 7 ' 174.-- + Nachtrag von Fr. 482'426.--] ) und im Jahr 2007 zu einem solchen von rund Fr. 327'000.-- ( von Fr. 489'6 00.-- auf Fr. 162'302.-- ) gekommen ist (vgl. Steuererklärungen in Urk. 11/22 ; vgl. auch Urk. 11/ 57- 58 ). Die Vermögens rückgänge in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 sowie ab 2008 wurden von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid nicht mehr als Verzichtsvermögen angerechnet (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ), weshalb darauf nicht mehr weiter einzugehen ist.

3.1 Aktenkundig u nd unbestritten ist, dass es im Jahr 2006 zu einem Vermögens rückg ang von rund Fr. 240'000.-- ( von Fr. 729'000.-- auf Fr. 489'6 00.-- [ Fr. 7 ' 174.-- + Nachtrag von Fr. 482'426.--] ) und im Jahr 2007 zu einem solchen von rund Fr. 327'000.-- ( von Fr. 489'6 00.-- auf Fr. 162'302.-- ) gekommen ist (vgl. Steuererklärungen in Urk. 11/22 ; vgl. auch Urk. 11/ 57- 58 ). Die Vermögens rückgänge in den Jahren 2001, 2003 bis 2005 sowie ab 2008 wurden von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid nicht mehr als Verzichtsvermögen angerechnet (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ), weshalb darauf nicht mehr weiter einzugehen ist. 3.2 Da der Beschwerdeführer f ür die in den Jahren 2006 und 2007 erfolgten Vermö gensrückgänge keine genügenden Belege beibringen konnte und somit nicht darzutun vermochte, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, muss er sich mangels entsprechender Beweise grund sätzlich hypothetisches Vermögen entge genhalten lassen (vorstehend E. 1.3). Der Beschwerdeführer brachte allerdings vor, dass er während dieser Zeit hinsichtlich der Vermögenshingabe nicht urteilsfähig gewesen sei, weshalb kein Vermögens verzicht anzurechnen sei (vgl. Urk. 1 S. 11). Die Beschwerdegegnerin erachtete den Beschwerdeführer demgegenüber als urteilsfähig und ging entsprechend von einem V erzicht svermögen aus (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ).

3.2 Da der Beschwerdeführer f ür die in den Jahren 2006 und 2007 erfolgten Vermö gensrückgänge keine genügenden Belege beibringen konnte und somit nicht darzutun vermochte, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, muss er sich mangels entsprechender Beweise grund sätzlich hypothetisches Vermögen entge genhalten lassen (vorstehend E. 1.3). Der Beschwerdeführer brachte allerdings vor, dass er während dieser Zeit hinsichtlich der Vermögenshingabe nicht urteilsfähig gewesen sei, weshalb kein Vermögens verzicht anzurechnen sei (vgl. Urk. 1 S. 11). Die Beschwerdegegnerin erachtete den Beschwerdeführer demgegenüber als urteilsfähig und ging entsprechend von einem V erzicht svermögen aus (vgl. Urk. 2 /1 S. 2 f. ). 3.3 Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 329 E. 4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich der Versicherte über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen seines Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich – Verzicht – voraus, dass die Vermögenshandlung mit Wissen und Wollen des Versicherten geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erfor derlich, dass der Versicherte hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass er von der möglichen ergänzungsleistungsrecht lichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.1).

3.3 Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 329 E. 4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich der Versicherte über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen seines Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich – Verzicht – voraus, dass die Vermögenshandlung mit Wissen und Wollen des Versicherten geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erfor derlich, dass der Versicherte hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass er von der möglichen ergänzungsleistungsrecht lichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.1). Urteilsfähig im Sinne des Gesetzes ist ein jeder, dem nicht wegen seines Kindes alters oder infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlichen Zuständen die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln ( Art. 16 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, ZGB). Der Begriff der Urteilsfähigkeit ent hält zwei Elemente: einerseits eine intellektuelle Komponente, nämlich die Fähig keit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andererseits ein Willens- beziehungsweise Charakterelement, nämlich die Fähigkeit, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allfälliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise Wider stand zu leisten. Die Urteilsfähigkeit ist aber auch relativ zu verstehen; sie ist nicht abstrakt festzustellen, sondern in Bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allgemeiner Beeinträchtigung der Urteilsfähigkeit zwar gewisse Alltagsgeschäfte noch zu besorgen vermag und diesbezüglich urteilsfähig ist, während ihr für anspruchsvollere Geschäfte die Urteilsfähigkeit abzusprechen ist ( BGE 124 III 5 E. 1a, 122 I 6 E. 7b/ aa ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ).

Urteilsfähig im Sinne des Gesetzes ist ein jeder, dem nicht wegen seines Kindes alters oder infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlichen Zuständen die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln ( Art. 16 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, ZGB). Der Begriff der Urteilsfähigkeit ent hält zwei Elemente: einerseits eine intellektuelle Komponente, nämlich die Fähig keit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andererseits ein Willens- beziehungsweise Charakterelement, nämlich die Fähigkeit, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allfälliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise Wider stand zu leisten. Die Urteilsfähigkeit ist aber auch relativ zu verstehen; sie ist nicht abstrakt festzustellen, sondern in Bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allgemeiner Beeinträchtigung der Urteilsfähigkeit zwar gewisse Alltagsgeschäfte noch zu besorgen vermag und diesbezüglich urteilsfähig ist, während ihr für anspruchsvollere Geschäfte die Urteilsfähigkeit abzusprechen ist ( BGE 124 III 5 E. 1a, 122 I 6 E. 7b/ aa ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ). Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person aufgrund ihrer allgemeinen Verfassung – etwa bei bestimmten Geisteskrankheiten oder Altersschwäche – im Normalfall mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (BGE 129 I 173 E. 3.1, 127 V 237 E. 2c, 124 III 5 E. 1b ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ).

Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person aufgrund ihrer allgemeinen Verfassung – etwa bei bestimmten Geisteskrankheiten oder Altersschwäche – im Normalfall mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (BGE 129 I 173 E. 3.1, 127 V 237 E. 2c, 124 III 5 E. 1b ; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 5.3 ). 3.4 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit einem schweren Unfall im Jahr 1994 an den Folgen des dabei erlittenen Schädel-Hirn-Trauma s leidet. In diagnostischer Hinsicht ist den vorhandenen medizinischen Berichten eine organisch wahnhafte Störung respektive ein paranoides Syndrom oder eine psychotische Störung aufgrund schwerer Schädelhirnverletzung mit vorwiegend Wahnsymptomen sowie eine Persönlichkeitsveränderung nach schwerer Schädel hirnverletzung beziehungsweise eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ zu entnehmen (vgl. Urk. 3/5 S. 1; Urk. 3/6 S. 3; Urk. 3/7 S. 2; Urk. 11/72 S. 3). Im Gutachten von Dr. med. C.___ vom 3 0. März 2012 wird etwa erwähnt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der hirnorganischen Beeinträchtigung in der Vergangenheit gezeigt habe, dass er eine deutlich ver minderte Fähigkeit habe, vorausschauend zu planen, Impulse aufzuschieben ode r zu steuern. Ferner leide er an einer erhöhten Affektlabilität und verminderten Frustrationstoleranz. Darüber hinaus habe sich die hirnorganische Beeinträchti gung in den letzten Jahren auch durch verschiedene Regelverletzungen und eine verminderte Fähigkeit, aus Konsequenzen zu lernen, geäussert (vgl. Urk. 3/6 S. 3).

3.4 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit einem schweren Unfall im Jahr 1994 an den Folgen des dabei erlittenen Schädel-Hirn-Trauma s leidet. In diagnostischer Hinsicht ist den vorhandenen medizinischen Berichten eine organisch wahnhafte Störung respektive ein paranoides Syndrom oder eine psychotische Störung aufgrund schwerer Schädelhirnverletzung mit vorwiegend Wahnsymptomen sowie eine Persönlichkeitsveränderung nach schwerer Schädel hirnverletzung beziehungsweise eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ zu entnehmen (vgl. Urk. 3/5 S. 1; Urk. 3/6 S. 3; Urk. 3/7 S. 2; Urk. 11/72 S. 3). Im Gutachten von Dr. med. C.___ vom 3 0. März 2012 wird etwa erwähnt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der hirnorganischen Beeinträchtigung in der Vergangenheit gezeigt habe, dass er eine deutlich ver minderte Fähigkeit habe, vorausschauend zu planen, Impulse aufzuschieben ode r zu steuern. Ferner leide er an einer erhöhten Affektlabilität und verminderten Frustrationstoleranz. Darüber hinaus habe sich die hirnorganische Beeinträchti gung in den letzten Jahren auch durch verschiedene Regelverletzungen und eine verminderte Fähigkeit, aus Konsequenzen zu lernen, geäussert (vgl. Urk. 3/6 S. 3). Hinsichtlich der vorliegend strittigen Zeitperiode ergibt sich sodann weiter, dass die im April 2002 am damaligen Wohnort D.___ errichtete Beistandschaft auf Wunsch des Beschwerdeführers hin per Ende Juni 2006 aufgehoben wurde. Als Grund hierfür lässt sich den Akten entnehmen, dass der Beschwerdeführer stabil gewesen sei, keine Verhaltensstörungen gezeigt habe und auch gut mit seinem Vermögen und seinen Einnahmen habe umgehen können. Mit Aufhebung der Beistandschaft kündigte der Beschwerdeführer auch seinen betreuten Wohnplatz und bezog eine eigene Wohnung in Zürich (vgl. Urk. 11/68 S. 1; Urk. 11/75 S. 1). Den vorhandenen Akten lässt sich für die Zeit danach entnehmen, dass der Beschwerdeführer i m Februar 2007 per fürsorgerischer Fr eiheitsentziehung (FFE) in die p sychiatrische K linik E.___ wegen akuter Selbst- und Fremdgefährdung bei paranoi dem-psychotischen Zustandsbild eingewiesen und sein Entlassungsgesuch gerichtlich abgewiesen wurde. Das zuständige Gericht ging davon aus, dass der Beschwerdeführer an einer Geisteskrankheit leide, nach medizinischer Einschätzung in Form einer akuten Psychose mit Bedrohungs- und Beeinflussungsgedanken und der persönlichen Fürsorge in einer Klinik bedürfe (vgl. Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2 0. Februar 2007, Urk. 11/74 S. 4 ). Im Juni 2007 bezeichneten d ie Ärzte der E.___ den Beschwerdeführer als geistig und psychisch in der Lage, seine persönlichen, finanziellen und administrativen Angelegenheiten zu überblicke n und zu erledigen (vgl. Urk. 11/71 S. 2 f.). Dem Protokoll des Stadtärztlichen Dienstes der Stadt Zürich vom 1 1. Juli 2007 ( Urk. 11/68) ist hinsichtlich des erfolgten Hausbesuches jedoch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in einem menschenunwürdigen Zustand lebe. Das Verhalten und die Wohnsituation des Beschwerdeführers h ätten sich drastisch verschlechtert. Aus stadtärztlicher Sicht sei die Errichtung einer vormundschaft lichen Massnahme zwingend notwendig (vgl. Urk. 11/68 S. 2 ). Mit Verfügung vom 1 9. September 2007 ( Urk. 11/69) ordnete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich daher vorsorglich eine Verfügungssperre über alle Vermögenswerte des Beschwerdeführers an und beantragte die Anordnung eine r Beiratschaft. Mit Beschluss vom 8. Oktober 2007 ( Urk. 11/70) der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich wurde gegen den Willen des Beschwerdeführer s eine Beiratschaft nach Art. 395 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB errichtet und ihm die Handlungsfähigkeit in diesem Umfang entzogen.

Hinsichtlich der vorliegend strittigen Zeitperiode ergibt sich sodann weiter, dass die im April 2002 am damaligen Wohnort D.___ errichtete Beistandschaft auf Wunsch des Beschwerdeführers hin per Ende Juni 2006 aufgehoben wurde. Als Grund hierfür lässt sich den Akten entnehmen, dass der Beschwerdeführer stabil gewesen sei, keine Verhaltensstörungen gezeigt habe und auch gut mit seinem Vermögen und seinen Einnahmen habe umgehen können. Mit Aufhebung der Beistandschaft kündigte der Beschwerdeführer auch seinen betreuten Wohnplatz und bezog eine eigene Wohnung in Zürich (vgl. Urk. 11/68 S. 1; Urk. 11/75 S. 1). Den vorhandenen Akten lässt sich für die Zeit danach entnehmen, dass der Beschwerdeführer i m Februar 2007 per fürsorgerischer Fr eiheitsentziehung (FFE) in die p sychiatrische K linik E.___ wegen akuter Selbst- und Fremdgefährdung bei paranoi dem-psychotischen Zustandsbild eingewiesen und sein Entlassungsgesuch gerichtlich abgewiesen wurde. Das zuständige Gericht ging davon aus, dass der Beschwerdeführer an einer Geisteskrankheit leide, nach medizinischer Einschätzung in Form einer akuten Psychose mit Bedrohungs- und Beeinflussungsgedanken und der persönlichen Fürsorge in einer Klinik bedürfe (vgl. Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2 0. Februar 2007, Urk. 11/74 S. 4 ). Im Juni 2007 bezeichneten d ie Ärzte der E.___ den Beschwerdeführer als geistig und psychisch in der Lage, seine persönlichen, finanziellen und administrativen Angelegenheiten zu überblicke n und zu erledigen (vgl. Urk. 11/71 S. 2 f.). Dem Protokoll des Stadtärztlichen Dienstes der Stadt Zürich vom 1 1. Juli 2007 ( Urk. 11/68) ist hinsichtlich des erfolgten Hausbesuches jedoch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in einem menschenunwürdigen Zustand lebe. Das Verhalten und die Wohnsituation des Beschwerdeführers h ätten sich drastisch verschlechtert. Aus stadtärztlicher Sicht sei die Errichtung einer vormundschaft lichen Massnahme zwingend notwendig (vgl. Urk. 11/68 S. 2 ). Mit Verfügung vom 1 9. September 2007 ( Urk. 11/69) ordnete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich daher vorsorglich eine Verfügungssperre über alle Vermögenswerte des Beschwerdeführers an und beantragte die Anordnung eine r Beiratschaft. Mit Beschluss vom 8. Oktober 2007 ( Urk. 11/70) der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich wurde gegen den Willen des Beschwerdeführer s eine Beiratschaft nach Art. 395 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB errichtet und ihm die Handlungsfähigkeit in diesem Umfang entzogen. Der sich in den Akten befindliche Schlussbericht der Übertragung der Beirat schaft / Beistandschaft gemäss Art. 395 Abs. 1 und 2 und Art. 392 Ziff. 1 ZGB vom 1 5. Dezember 2009 ( Urk. 11/72) beschlägt schliesslich die Zeit vom 1 9. Septem ber 2007 bis 3 1. Dezember 200 9. Diesem lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer während den zwei Jahren vorwiegend ohne festen Wohnsitz gewesen sei. Es sei en auch mehrere Aufenthalte in p sychiatrischen Kliniken erfolgt (S. 2) Der Beschwerdeführer sei oft aggressiv und ohne jegliche Geduld. Als Gründe für die Klinikaufent h a lte habe er Suizidgedanken, das Hören von Stimmen und Wahnvorstellungen angegeben. Medikamente nehme er nur sehr unregelmässig. Der Beschwerdeführer sei auch nach mehrwöchigen Klinikaufent halten und regelmässiger Medikamenteneinnahme im Ausdruck und Verhalten mehr oder weniger der Gleiche. Die Ärzte seien der Ansicht, dass es bei der erlit tenen Hirnverletzung praktisch unmöglich sei, dass Medikamente gezielt wirken könnten. Von einer geregelten Lebensgestaltung könne aufgrund der Umstände und des psychischen Zustandes nicht gesprochen werden (S. 3). Die Betreuung sei äusserst aufwändig und teilweise auch kräftezehrend gewesen (S. 4).

Der sich in den Akten befindliche Schlussbericht der Übertragung der Beirat schaft Beistandschaft gemäss Art. 395 Abs. 1 und 2 und Art. 392 Ziff. 1 ZGB vom 1 5. Dezember 2009 ( Urk. 11/72) beschlägt schliesslich die Zeit vom 1 9. Septem ber 2007 bis 3 1. Dezember 200 9. Diesem lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer während den zwei Jahren vorwiegend ohne festen Wohnsitz gewesen sei. Es sei en auch mehrere Aufenthalte in p sychiatrischen Kliniken erfolgt (S. 2) Der Beschwerdeführer sei oft aggressiv und ohne jegliche Geduld. Als Gründe für die Klinikaufent h a lte habe er Suizidgedanken, das Hören von Stimmen und Wahnvorstellungen angegeben. Medikamente nehme er nur sehr unregelmässig. Der Beschwerdeführer sei auch nach mehrwöchigen Klinikaufent halten und regelmässiger Medikamenteneinnahme im Ausdruck und Verhalten mehr oder weniger der Gleiche. Die Ärzte seien der Ansicht, dass es bei der erlit tenen Hirnverletzung praktisch unmöglich sei, dass Medikamente gezielt wirken könnten. Von einer geregelten Lebensgestaltung könne aufgrund der Umstände und des psychischen Zustandes nicht gesprochen werden (S. 3). Die Betreuung sei äusserst aufwändig und teilweise auch kräftezehrend gewesen (S. 4). 3.5 Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu gehen, dass d er im Sommer 2006 festgestellte stabile Gesundheitszustand des Beschwerdeführers – wenn überhaupt - nicht besonders lange an hielt und die Aufhebung der damaligen Beistandschaft möglicherweise nicht angebracht war. I nsbesondere ist auf die im Februar 2007 mittels FFE erfolgte Einweisung sowie die durch den S tadtärztlichen Dienst im Juli 2007 gewonnenen Erkenntnisse zu verweisen. Die Umst ä nd e, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall mehrheitlich verbeiständet war, er auch betreut wohnte und zahlreiche psychiatrische Klini kaufenthalte wahrnehmen musste, lassen auf einen andauernden Schwächezu stand schliessen, was sich a uch dem Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 8. Oktober 2007 entnehmen lässt. So wurde darin ausdrücklich festgehalten, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass der Beschwerdeführer durch die Unf allfolgen weder in der Lage sei, sein Vermögen noch sein Einkom men zu verwalten (vgl. Urk. 11/70 S. 3). Im Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 2 0. August 2009 wird s odann der Verdacht geäussert, dass der Vermögens schwund in Zusammenhang mit der besonderen psychischen Disposition des Beschwerdeführers stehe (vgl. Urk. 11/71 S. 5). Entsprechend ist mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass d er Beschwerdeführer keine Einsicht in sein Handeln gehabt und ohne den andauernden Schwächezustand kein derartiges verschwenderisches Verhalten an den Tag gelegt hätte.

3.5 Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu gehen, dass d er im Sommer 2006 festgestellte stabile Gesundheitszustand des Beschwerdeführers – wenn überhaupt - nicht besonders lange an hielt und die Aufhebung der damaligen Beistandschaft möglicherweise nicht angebracht war. I nsbesondere ist auf die im Februar 2007 mittels FFE erfolgte Einweisung sowie die durch den S tadtärztlichen Dienst im Juli 2007 gewonnenen Erkenntnisse zu verweisen. Die Umst ä nd e, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall mehrheitlich verbeiständet war, er auch betreut wohnte und zahlreiche psychiatrische Klini kaufenthalte wahrnehmen musste, lassen auf einen andauernden Schwächezu stand schliessen, was sich a uch dem Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 8. Oktober 2007 entnehmen lässt. So wurde darin ausdrücklich festgehalten, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass der Beschwerdeführer durch die Unf allfolgen weder in der Lage sei, sein Vermögen noch sein Einkom men zu verwalten (vgl. Urk. 11/70 S. 3). Im Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 2 0. August 2009 wird s odann der Verdacht geäussert, dass der Vermögens schwund in Zusammenhang mit der besonderen psychischen Disposition des Beschwerdeführers stehe (vgl. Urk. 11/71 S. 5). Entsprechend ist mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass d er Beschwerdeführer keine Einsicht in sein Handeln gehabt und ohne den andauernden Schwächezustand kein derartiges verschwenderisches Verhalten an den Tag gelegt hätte. 3.6 Nach dem Gesagten ist folglich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf die Vermögenshingabe n in den Jahren 2006 und 2007 urteilsunfähig war, weshalb ihm kein Vermögensver zicht angerechnet werden darf. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der ange fochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg nerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines Vermögensverzichts neu berechne und hernach neu verfüge.

3.6 Nach dem Gesagten ist folglich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf die Vermögenshingabe n in den Jahren 2006 und 2007 urteilsunfähig war, weshalb ihm kein Vermögensver zicht angerechnet werden darf. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der ange fochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg nerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines Vermögensverzichts neu berechne und hernach neu verfüge. 4. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 2) erweist sich infolge des Verfahrensausgangs sowie der grundsätzlichen Kostenlosigkeit des Verfahrens ( Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) als gegenstandslos.

4. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 2) erweist sich infolge des Verfahrensausgangs sowie der grundsätzlichen Kostenlosigkeit des Verfahrens ( Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. April 2019 aufgehoben, und die Sache wird mit der Feststellung, dass in der Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2017 kein Vermögensverzicht anzurechnen ist, an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen neu berechne und darüber neu verfüge.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. April 2019 aufgehoben, und die Sache wird mit der Feststellung, dass in der Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2017 kein Vermögensverzicht anzurechnen ist, an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen neu berechne und darüber neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste

Stadt Zürich Soziale Dienste - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannMeierhans