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Diplomatie
Zuerst kamen die Uhren
Die Schweiz zählte zu den ersten Ländern, die die Volksrepublik China offiziell anerkannten und als Investitionsstandort schätzten. Die Kooperation zwischen den Ländern ist vielversprechend. Unsere Beziehungen zu China sind vielfältig und weiter ausbaufähig.
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China beruhen auf einem soliden Vertrauensverhältnis, das auf der frühen Anerkennung der Volksrepublik gründet. Dieses Verhältnis, das ich als freundschaftlich charakterisieren würde, hat sich über die Jahre vertieft und weiterentwickelt und umfasst daher eine Reihe bahnbrechender Kooperationsbereiche: Die Schweiz war das erste kontinentaleuropäische Land, das mit China ein Freihandelsabkommen unterzeichnet hat. Es gibt über dreissig unterschiedliche sektorielle Dialoge, die von Offenheit, Vertrauen und Respekt geprägt sind. Dies ist auch der Grund dafür, dass die Schweiz und China seit 1991 einen Menschenrechtsdialog führen. Der Respekt der Menschenrechte ist ein wichtiger Pfeiler der schweizerischen Aussenpolitik.
Unsere Beziehungen zu China sind langjährig und eng mit geschichtlichen Etappen verbunden. Die Frage, wie lange die intensiveren Kontakte zurückreichen, lässt sich jedoch nicht klar beantworten. So viel steht aber fest: Die ersten Schweizer im China des 17. Jahrhunderts waren wenig überraschend Missionare oder Söldner. Auf sie folgten Kaufleute und Uhrmacher. Das erste bekannte Schweizer Unternehmen versorgte die südchinesische Provinz Guangdong ab 1822 mit Taschenuhren.
Ein erster Versuch, Mitte des 19. Jahrhunderts einen Handelsvertrag zu schliessen, scheiterte zunächst am mangelnden Interesse der Schweizer Wirtschaft. 1912 nahm eine erste Handelsagentur in Schanghai ihre Arbeit auf. 1913 folgte die Schweizer Anerkennung der chinesischen Republik. Dies waren konkrete Schritte auf dem Weg zum ersten Freundschaftsvertrag, den unser Land 1918 abschliessen konnte. Er gewährte der Schweizer Kolonie konsularischen Schutz. Ihr Generalkonsulat ab 1921 und ab 1932 ihre Gesandtschaft erlaubten es der Schweiz, ihre Interessen im Reich der Mitte zu vertreten.
War die Schweiz in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in ihren Beziehungen zu China noch eher zögerlich, so darf man das Vorgehen in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts als durchaus pionierhaft bezeichnen. Unser Land anerkannte die Regierung in Peking bereits im Januar 1950, also vor 69 Jahren, kurz nach der Ausrufung der Volksrepublik am 1. Oktober 1949. 1974/75 legte die Schweiz dann mit dem Handelsvertrag die Grundlagen, um von der Öffnung Chinas ab 1978 profitieren zu können. Es war daher mehr als ein Zufall, dass ein Schweizer Unternehmen das erste industrielle Joint Venture mit einem chinesischen Unternehmen einging. Der Handelsvertrag wurde zwar durch den Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) und seit Mitte 2014 auch durch das bilaterale Freihandelsabkommen Schweiz - China überholt. Aber er bildet bis heute die Grundlage der gemischten Wirtschaftskommission Schweiz - China aus Vertretern der Verwaltung und der Privatwirtschaft.
Ein weiterer Meilenstein in den Beziehungen Schweiz - China ist das Währungsabkommen von 2014 zwischen den Zentralbanken beider Länder. Mit diesem Abkommen wurde ermöglicht, dass die chinesische Währung grenzüberschreitend gehandelt werden kann. Zudem legte es die Grundvoraussetzung für den sogenannten Renminbi-Hub in unserem Land, der zwei Jahre später konkretisiert wurde. Inzwischen haben auch bereits zwei chinesische Banken eine Niederlassung in der Schweiz eröffnet, von denen die eine das Clearing für Transaktionen in Renminbi in der Schweiz übernimmt. Damit erübrigen sich für Schweizer Unternehmen Umwege über den Dollar oder über andere Finanzplätze.
Unsere Beziehungen zu China umfassen inzwischen aber auch zahlreiche weitere Bereiche, von der Bewältigung von Naturkatastrophen über den Kulturgütertransfer zum Menschenrechtsdialog. Zu mehreren Themenbereichen gibt es heute einen mehr oder weniger intensiven Austausch mit China. Im Wirtschaftsbereich haben sich die Dialoge zu Fragen des Schutzes des geistigen Eigentums, zu Finanzfragen oder zu technischen Handelshemmnissen deutlich intensiviert. Diese Gespräche zeugen vom tiefgreifenden Wandel der chinesischen Wirtschaft im Zuge des Beitritts zur WTO. Über die blosse Senkung von Zöllen hinaus hat dieser Reformschub auch die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen aus der Schweiz stimuliert. Und auf dem Weltmarkt haben sich chinesische Unternehmen als starke Player und Wettbewerber etabliert.
Ein beachtliches Niveau haben inzwischen auch die Handels- und Investitionszahlen erreicht: Letztes Jahr exportierten Schweizer Unternehmen Waren im Wert von fast 30 Milliarden Franken nach China. Bis Ende 2017 wurden über 22 Milliarden Franken in China investiert.
Entscheidend dazu beigetragen hat das Freihandelsabkommen Schweiz - China. Dessen Inkrafttreten vor fünf Jahren stellte die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen auf eine neue Basis. Nach etwas Klärungsbedarf zu Beginn zeigt sich, dass die Wirtschaftsakteure heute regen Gebrauch von den tieferen Zolltarifen machen.
Wichtig ist es für die heutigen und zukünftigen Handelsbeziehungen mit China auch, dass das Handelssystem der WTO erhalten bleibt. China kann in diesem Rahmen zweifellos einen wichtigen Beitrag leisten und wird das hoffentlich auch tun. Mit seiner «Belt and Road-Initiative», aber auch mit den Olympischen Sommer- und bald den Winterspielen zeigt es sein wachsendes Selbstverständnis. Dabei gilt es zu bedenken, dass ein China, das sich immer stärker einen Platz auf der globalen Bühne sucht, auch versucht sein kann, eigene Regeln und Normen aufzustellen und durchzusetzen. Für die Wirtschaft könnte das zu einer der grössten Herausforderungen der Zukunft werden.
Für die Schweiz und ihre Handelsbeziehungen mit China bin ich aber aufgrund der Entwicklung in den letzten Jahren optimistisch: Sie werden weiterwachsen und noch vielfältiger werden. Und ich nehme es sportlich: Wettbewerb heisst für mich, den Konkurrenten auch als Partner zu sehen, von ihm zu lernen und ihn deshalb stets im Blickfeld zu haben.
Guy Parmelin, Bundesrat, ist Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung.