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Internationale Beziehungen
Beteiligung an der Aussenpolitik
Für die Aussenbeziehungen der Schweiz ist grundsätzlich der Bund zuständig. Die Kantone haben allerdings ein Beteiligungsrecht, wenn ihre Zuständigkeit oder ihre wesentlichen Interessen betroffen sind.
Der Kanton Freiburg übt sein Beteiligungsrecht einerseits direkt und andererseits durch Regierungs- und Direktorenkonferenzen aus, denen er auf nationaler und regionaler Ebene angehört.
Europäische Angelegenheiten
«Freiburg, ein Kanton mit stetiger Öffnung auf die Regionen Europas und auf die Welt»
Im Grunde ist der Bund für die Europapolitik zuständig. Im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) haben die Kantone die Bestimmungen der EU verabschiedet und umgesetzt.
- Bilaterale Abkommen I und II
- Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA)
- DEA-Publikationen
- Newsletter suisseurope
Versammlung der Regionen Europas (VRE)
Die Versammlung der Regionen Europas (VRE), die im Jahr 1985 gegründet wurde, ist das grösste unabhängige Netz von Regionen aus ganz Europa. Sie besteht aus über 270 Regionen in 33 Ländern und 16 interregionalen Organisationen.
Die Ziele der VRE sind:
- die regionale Mitbestimmung und die Beteiligung der Regionen am politischen Prozess in Europa fördern;
- die Zusammenarbeit zwischen den Regionen unterstützen, um die Entwicklung und die Politik der Regionen zu optimieren;
- die Vielfalt in Europa fördern.
Die VRE beabsichtigt, den politischen Einfluss der Regionen und die interregionale Zusammenarbeit in Europa und darüber hinaus zu stärken. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der VRE trägt dazu bei, den Austausch von Ideen, Know-how und Erfahrung zu fördern, was zu einem besseren Verständnis der Vielfalt in Europa führt.
VRE - Eurodyssée
Das Austauschprogramm Eurodyssée ist ein Mobilitätsprogramm für junge Europäer/innen, die sich in einer Berufsausbildung befinden (18 bis 30 Jahre). 38 Partnerregionen in dreizehn Ländern (Deutschland, Belgien. Bosnien, Kroatien, Spanien, Frankreich, Georgien, Italien, Niederlande, Portugal, Rumänien, Serbien und Schweiz) sind am Programm beteiligt, darunter auch der Kanton Freiburg. Die Praktika im Rahmen dieses Programms sind auf drei bis sieben Monate beschränkt und finden in einer europäischen Unternehmung oder Einrichtung statt.
VRE - IDeal Index
IDeal Index ist ein neuer Indikator, zu dessen Entwicklung der Kanton Freiburg im Rahmen der VRE beigetragen hat, um eine bessere Regionalpolitik in Sachen Lebensqualität zu ermöglichen. Erste Resultate liegen bereits vor. Der Index:
- ermöglicht es, den tatsächlichen Fortschritt und die Lebensqualität in den europäischen Regionen zu messen;
- ist synthetisch, d.h. eine einzige Zahl, die etwas über den «Gesundheits»-Zustand der Region aussagt;
- ist verständlich und mitteilbar, sowohl für Politiker/innen als auch für Bürger/innen - Wähler/innen;
- misst sowohl den Ist-Zustand als auch allfällige Fortschritte;
- ist ein Indikator, der den aktuellen und potenziellen Bedürfnissen der Regionen angepasst ist.
VRE - Youth Regional Network
Youth Regional Network ist eine europäische Plattform für die Parlamente und Organisationen junger Politiker.
Mit Blick auf einen Jugendverein für öffentliche Angelegenheiten
Die Beteiligung der Jugendlichen ist überall im politischen Leben wichtig, weil auch sie von den Entscheidungen der Regierungen betroffen sind, sei es auf regionaler oder nationaler Ebene. Bereiche wie Wohnen, Umwelt, Verkehrsmittel und Bildung, um nur einige zu nennen, wirken sich auf das Leben der Jugendlichen ebenso direkt aus wie auf das der Erwachsenen.
Sommeruniversität
Alljährlich organisiert die Versammlung der Regionen Europas (VRE) eine Sommeruniversität. Dazu sind oft Hochschulangehörige, Intellektuelle, Forscher und Akteure der Zivilgesellschaft eingeladen, und es werden Vortragsreihen, Diskussionen und Weiterbildung angeboten. Während dieser Tage soll in einem informellen und entspannten Rahmen über Projekte der VRE nachgedacht werden.
Europarat
Der Europarat ist eine internationale Organisation mit Sitz in Strassburg. Ihm gehören 47 europäische Staaten an. Seine Aufgabe besteht darin, die Demokratie zu fördern sowie die Menschenrechte und den Rechtsstaat in Europa zu schützen.
Der Europarat ist auf zweifache Weise wichtig für die Schweiz: Einerseits entsprechen die Prioritäten Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Förderung der Demokratie den Grundsätzen der Bundesverfassung. Andererseits kann die Schweiz ihre Erfahrung mit der föderalistischen Struktur einbringen und bei der Erarbeitung der europäischen Politik in den vom Europarat abgedeckten Regionen mitwirken.
Die Schweizer Kantone sind Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGR). Dieser ist das Konsultativorgan des Europarats für alle Fragen, welche die kommunalen und regionalen Gemeinwesen betreffen. Sie werden von einer Delegation von Staatsrätinnen oder Staatsräten aus drei Kantonen vertreten.
Partnerregion
Die Provinz Zhejiang (China)
Die Beziehungen zwischen China und dem Kanton Freiburg haben eine lange Tradition. Der Kanton Freiburg unterhält seit der Eröffnung des Swiss Center in Shanghai, welches 1999 von der Handelskammer Freiburg gegründet und 2003 eingeweiht wurde, regelmässige Kontakte mit dem Reich der Mitte. Der Staat Freiburg und die Provinz Zhejiang haben 2006 eine erste Absichtserklärung unterzeichnet. Drei Jahre später unterzeichnete Staatsrat Beat Vonlanthen einen Zusammenarbeitsvertrag zwischen dem Kanton Freiburg und der Provinz Zhejiang. 2010 wurde eine chinesische Delegation an der Messe energissima herzlich begrüsst. Im Jahre 2011 nahm eine Freiburger Delegation an der internationalen Messe für Konsumgüter in Ningbo teil, was die Beziehungen vertiefte.
Die beiden Partner verpflichten sich mit diesem Zusammenarbeitsvertrag, politischen und wirtschaftlichen Austausch zu fördern und in den Bereichen Technologie, Kultur, Gesundheitswesen, Energie und Bildung zusammenzuarbeiten. Schliesslich findet zwischen den beiden Regionen seit 2012 ein Austausch von Praktikantinnen und Praktikanten statt.
Die Provinz Zhejiang liegt bezüglich des wirtschaftlichen Gewichts der Provinzen Chinas hinter Guangdong, Shandong und Jiangsu auf dem vierten Rang. Sie trägt wesentlich zur Dynamik der Stadtlandschaft Shanghai bei. Die Weltbank hat ihre Hauptstadt letzthin zur attraktivsten Stadt Chinas für ausländische Investitionen gewählt.
Zusammenarbeit mit dem Elsass
Die kulturelle Zusammenarbeit mit dem Elsass wurde am 20. Mai 2011 für die Periode 2011-2013 erneuert. Der Zusammenarbeitsvertrag bietet den Berufsleuten in den Bereichen Theater, Musik, Gesang, Tanz, Zirkus und Strassenkunst eine Plattform für ihre Aufführungen, unterstützt ihre Auftritte in der Partnerregion und fördert vor allem Gemeinschaftsproduktionen.
Die Region Elsass und der Kanton Freiburg haben ihre Zusammenarbeit um die Bereiche Wirtschaft und Innovation erweitert. Die Unterzeichnung des entsprechenden Abkommens fand am 8. Oktober 2013 an der Freiburgermesse statt, an der das Elsass als Ehrengast teilnahm. Das Abkommen wurde für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis Dezember 2016 unterzeichnet und kann danach erneuert werden.
- Kulturelle Zusammenarbeit: Kanton Freiburg - Region Elsass
- Accord de coopération dans les domaines de l'économie et de l'innovation (pdf)
- Annexe à l'accord de coopération dans les domaines de l'économie et de l'innovation (pdf)
INTERREG
INTERREG ist ein Förderungsinstrument für Wirtschaft, Tourismus und Kultur, das vor Landesgrenzen, institutionellen Unterschieden und Konkurrenzdenken nicht Halt macht. Es schafft günstige Räume zur Zusammenarbeit in ganz Europa und begünstigt die Vernetzung der treibenden Kräfte beidseits der Landesgrenzen.
INTERREG besteht aus mehreren Bereichen, welche die grenzüberschreitende, die länderübergreifende resp. die interregionale Zusammenarbeit unterstützen sollen. Der Kanton Freiburg beteiligt sich an allen drei Bereichen. Jeder von ihnen ist mit einem Betriebsprogramm ausgestattet, in dessen Rahmen sich die betreffenden Regionen auf die möglichen Themen für die Zusammenarbeit und auf die finanzielle Unterstützung einigen. Die Regionen regeln auch die Betriebsmodalitäten des Programms.
Obwohl der Kanton Freiburg nicht an der Landesgrenze liegt, nahm er - vorerst nur am Rande - am Programm INTERREG III teil. Später war er als benachbartes Gebiet an INTERREG IV beteiligt und im Rahmen von INTERREG V nimmt Freiburg nun als Vollmitglied am französisch-schweizerischen Programm teil.