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Im Dezember wird das schwedische Parlament mit dem Rüstungsprogramm für 2013 auch über die Entwicklung der Gripen-Version für die Schweiz abstimmen. Sofern alles glatt geht, dürfte diese Anfang Jahr v
Der schwedische Staat will im kommenden Jahr mit dem Gripen-Hersteller Saab Verträge abschliessen. Darin abgesichert werden sollen auch die Entwicklung und Produktion für die 22 Kampfflugzeuge, welche die Schweiz kaufen will.
Sobald das schwedische Parlament das Rüstungsprogramm verabschiedet habe, solle ein erster Vertrag zwischen der schwedischen Regierungsagentur FXM und Saab abgeschlossen werden, sagte Peter Minder, Sprecher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Samstag. Er bestätigte einen Bericht der «Neuen Züricher Zeitung».
Das schwedische Parlament wird voraussichtlich in der zweiten Dezemberwoche über das Rüstungsprogramm entscheiden. Falls dieses angenommen wird, soll der erste Vertrag bereits Anfang 2013 stehen. Darin werde die Entwicklung des einsitzigen Typs Gripen E festschrieben, sagte Minder. Mitte 2013 soll ein zweiter Vertrag über die serienmässige Produktion folgen.
Verantwortung liegt beim schwedischen Staat
Beide Verträge werden nicht nur die Kampfjets betreffen, die Schweden für sich selbst beschaffen will, sondern auch die Flugzeuge, welche die Schweiz kaufen will. Die Schweizer Rüstungsbeschafferin Armasuisse hingegen wird mit Saab einzig einen Vertrag über Kompensationsgeschäfte abschliessen.
VBS-Sprecher Minder sagte, dass durch das Rahmenabkommen, das die Schweiz mit Schweden zum Gripenkauf vereinbart habe, die Verantwortung dem schwedischen Staat übertragen wurde. Im dem Abkommen garantiert Schweden der Schweiz, 22 Gripen-Kampfjets für den fixen Preis von 3,126 Milliarden Franken zu liefern.
Trotz der Staatsgarantie Schwedens wird ein Kauf des Gripen in der Schweiz kritisch beurteilt. Sicherheitspolitiker beanstanden, dass es bei Verletzungen des Abkommens keine Sanktionsmöglichkeiten gebe. Auch wird moniert, dass das Rahmenabkommen noch nicht vollständig und unter anderem ohne Preisangaben publiziert wurde.
Das Schweizer Rüstungsprogramm mit den Kampfjets wird der Bundesrat voraussichtlich im November vorlegen. Als erster wird sich der Ständerat damit befassen.
Saab Vize-Chef: Allfällige Konventionalstrafen vereinbart
Zu den Verträgen, welche Schweden mit dem Rüstungskonzern Saab abschliessen will, sagte Saab-Vizechef Lennart Sindahl in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag»: «Dort werden alle Modalitäten für Saab als Lieferant geregelt, auch allfällige Konventionalstrafen.» Der Inhalt solcher Verträge bleibe aber in der Regel geheim.
Zu den Kompensationsgeschäften sagte Sindahl: «Wir haben die Anforderungen gegenüber anderen Staaten bisher immer erfüllt und werden das auch in der Schweiz tun.» Dies sei möglich, obwohl die Endmontage der Kampfjets nicht wie ursprünglich vorgesehen in der Schweiz stattfinden werde. Sindhal glaubt auch an «langfristige Geschäftsbeziehungen, die über das geforderte Volumen hinausgehen.»
Der stellvertretende Saab-Konzernchef wies auch darauf hin, dass bereits Kompensationsgeschäfte in der Höhe von 200 Millionen Franken getätigt worden seien. Damit habe Saab schon knapp zehn Prozent der Vorgabe von 2,2 Milliarden erfüllt. «Obwohl es noch keinen gültigen Vertrag gibt.»
Weiter sagte Sindahl, dass der Gripen E ein neu entwickeltes Flugzeug sei, dass auf erprobten Modellen aufbaue. «Wichtige Teile wie Triebwerk, Radar und Bewaffnung, sind neu.» Das Flugzeug werde zwar nicht das schnellste oder stärkste auf dem Markt sein, aber das modernste.
(jev/sda)