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Luege – lose – laufe . . . Leider hielt sich eine betagte Fussgängerin nicht an diese Regel, weshalb es zur Kollision mit einem Tram kam. Gemäss gerichtlichen Abklärungen trifft Tramführerin U. aber keine Schuld am Unfall. Das Strafverfahren wurde eingestellt.
Die betagte Dame bewegte sich unbeirrt und zügig vorwärts. Hinter einem Tram war sie auf das Tramtrassee getreten, um auf die andere Strassenseite zu gelangen. Sie bemerkte nicht, dass ein anderes Tram auf der Gegenfahrbahn soeben die Haltestelle verliess und direkt auf sie zufuhr. Die Tramführerin drückte die Rasselglocke, doch die Seniorin hörte nichts oder achtete das Klingeln nicht. So leitete Kollegin U., als sie realisierte, dass die Fussgängerin auf das Warnsignal nicht reagierte, sofort die Notbremsung ein. Die
Kollision konnte dennoch nicht mehr verhindert werden. Die Dame stürzte und zog sich
mehrere Brüche zu, sie erlitt eine Gehirnerschütterung, Blutergüsse und Prellungen, und an der Stirn klaffte eine Platzwunde. Ihr Zustand war zwar kritisch, aber sie erholte sich von den schweren Verletzungen wieder.
Schutz vor Mutwilligkeit
Bevor die Staatsanwaltschaft gegen Tramführerin U. ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung eröffnete, musste ein Gericht die Ermächtigung dazu erteilen. Zweck dieser Ermächtigung ist es, «Staatsbedienstete vor mutwilliger Strafverfolgung» zu schützen, wie es das Bundesgericht ausgedrückt
hat. In diesem Vorverfahren wird demnach nicht über den Tatverdacht im Detail entschieden, sondern lediglich geprüft, ob die Strafanzeige begründet ist. Nur bei Strafanzeigen, die offensichtlich und klarerweise unbegründet
sind, also mut- oder gar böswillig eingereicht wurden, kann das Gericht die Genehmigung für eine Untersuchung verweigern. Zu Recht holte sich U. Unterstützung beim VPOD. Der Vertrauensanwalt begleitete sie
an die Einvernahmen bei der Staatsanwaltschaft, machte Abklärungen beim Schadendienst der Verkehrsbetriebe und reichte eine schriftliche Stellungnahme zuhanden der Staatsanwaltschaft ein. Der Staatsanwalt warf U. nämlich vor, sie hätte überhaupt nicht aus der Haltestelle hinausfahren dürfen, solange
ein Gegentram die Sicht nach links verdeckte.
Dem widersprach der Verteidiger. Das Tram sei an jener Stelle grundsätzlich vortrittsberechtigt.
(Das Vortrittsrecht hätte sogar dann bestanden, wenn dort ein Fussgängerstreifen markiert gewesen wäre, was jedoch nicht der Fall war.) Aufgrund des Vertrauensprinzips im Strassenverkehr darf sich jeder Verkehrsteilnehmer grundsätzlich darauf verlassen, dass die anderen Verkehrsteilnehmenden die Verkehrsregeln respektieren, schrieb der Anwalt. Das bedeutet, dass U. davon ausgehen durfte, dass sich die ältere Dame als «Vortrittsbelastete» vorschriftsgemäss verhielt und das Vortrittsrecht des Trams respektierte.
Sie durfte auf die Tramschienen treten, aber in der Mitte hätte sie anhalten müssen, um dem Gegentram die Durchfahrt zu gewähren. Zum zweiten Vorwurf der zu hohen Geschwindigkeit beim Hinausfahren aus
der Haltestelle verwies der Vertrauensanwalt auf die grundsätzliche Regel, dass im Haltestellenbereich
die Geschwindigkeit den Verhältnissen anzupassen sei. U. habe sich an das Reglement betreffend
Streckengeschwindigkeiten gehalten, so wie sie es in der Ausbildung gelernt hatte. Er beantragte, das gegen U. eingeleitete «Strafverfahren mangels Tatbestandsmässigkeit ihres Verhaltens und mangels Verschulden» wieder
einzustellen.
Kein Verschulden feststellbar
Der Staatsanwalt folgte der Argumentation und stellte fest: Hätte die Fussgängerin auf das Warnsignal von U. reagiert, so wie es von ihr erwartet werden durfte, wäre es nicht zum Unfall gekommen. Auch ein frühzeitiger
Blickkontakt wäre für die Vollbremsung zu spät gewesen. Deshalb treffe die Tramführerin in strafrechtlicher Hinsicht kein relevantes Verschulden. So wurde das Verfahren eingestellt und U. eine Entschädigung ausgerichtet. Die Verfahrenskosten und das Anwaltshonorar übernahm die Staatskasse. Der VPOD
hatte keine Spesen.
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