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Die EU–Kommission werde am Donnerstag entsprechende Ergänzungen zum Verhaltenskodex gegen Desinformation vorstellen, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Montag von mit der Sache vertrauten Personen erfuhr. Der Kodex solle zudem mit dem Digital Services Act (DSA) verknüpft werden. Damit drohten den Konzernen bei einer Nichteinhaltung hohe Geldstrafen, hiess es weiter.
Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, erklärte, "bekannte soziale Netzwerke" hätten in den vergangenen Jahren zugelassen, dass sich Desinformationen und Destabilisierungsstrategien hemmungslos verbreiten konnten - "und damit sogar Geld verdient". Desinformation dürfe jedoch keine Einnahmequelle bleiben, hiess es in einer schriftlichen Stellungnahme an Reuters. "Die Plattformen sollten keinen einzigen Euro mehr für die Verbreitung von Desinformation erhalten."
Der Verhaltenskodex gegen Desinformation wurde 2018 auf freiwilliger Basis eingeführt. Zu den Unterzeichnern gehören Google, Facebook und Twitter wie auch Microsoft und TikTok. Bei Deepfakes handelt es sich um äusserst realistische, computergenerierte Fälschungen etwa von Videos, die besonders im politischen Kontext Besorgnis ausgelöst haben. Der im April ausgearbeitete DSA soll Online-Plattformen dazu zwingen, stärker gegen Hass, Hetze und andere illegale Inhalte im Internet vorzugehen.
(Reuters)