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Die Schweiz hat zu etwas mehr als der Hälfte der 112 Länder, welche in den sieben UPR-Sessionen von April 2008 bis Februar 2010 dem UPR-Verfahren unterzogen wurden, eigene Empfehlungen abgegeben. Für die nachstehende Analyse haben wir uns hauptsächlich auf folgende Quellen gestützt:
- International Service for Human Rights
Zusammenfassungen der UPR Sessionen des ISHR
- UN Office of the High Commissoner for Human Rights
Dokumentation des UPR-Prozesses durch die UN
- Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
Dokumentation der schweizerischen UPR-Berichte (französisch)
Datenbank von UPR-Info
Ein vorzügliches Recherchierinstrument bietet die Datenbank von UPR-info. So kann man beispielsweise alle über 400 von der Schweiz während des ersten UPR-Zyklus abgegebenen abgegebenen Empfehlungen mit einem einzigen Link aufrufen und mittels weiterer Suchmöglichkeiten analysieren:
- Gesamtliste der von der Schweiz abgegebenen UPR-Empfehlungen
Datenbank von UPR-Info
Im folgenden präsentieren wir eine qualitative Analyse, die wir in den Jahren 2008-2010 gemacht haben, bevor die Datenbank der UPR-Info zugänglich war.
Thematischer Überblick
Pro Land wählte die Schweiz jeweils zwei bis drei Themenschwerpunkte, in deren Rahmen sie ihre Empfehlungen oder Bemerkungen machte.
Am häufigsten hat die Schweizer Delegation folgende Themen zur Sprache gebracht: Die Diskriminierung der Frau, fehlender Schutz und Sorge für die Kinder (vor allem im Zusammenhang mit Gewalt gegen Kinder, Kinderarbeit und fehlendem oder diskriminierendem Bildungszugang), Exklusion und Diskriminierung von ethnischen und kulturellen Minderheiten sowie willkürliche Justizsysteme - hauptsächlich im Zusammenhang mit dem Recht auf ein gerechtes Gerichtsverfahren und der Straflosigkeit von einigen politischen Akteuren.
Ebenfalls häufig gab die Schweiz Empfehlungen im Kontext der menschlichen Sicherheit ab: Menschenrechtliche Probleme in Bezug auf die bewaffnete Gewalt von staatlichen Truppen, der fehlende Schutz der Zivilbevölkerung oder aber die unwürdige Behandlung von intern Vertriebenen und/oder Migranten/-innen sind wiederkehrende Beispiele dafür.
Die Behandlung von Strafgefangenen, Folter und Todesstrafe sowie auch die Meinungs- und Religionsfreiheit wurden je bei rund einem Viertel der Länder, zu welchen die Schweiz Empfehlungen abgab, von der Delegation erwähnt. Vereinzelt wurde auch der Schutz von Medienschaffenden, Menschenrechtsverteidigern/-innen oder ähnlichen Akteuren hervorgehoben. Vor allem bei den westlichen Ländern hat die Schweiz ausserdem die menschenrechtliche Konformität der Massnahmen gegen den Terrorismus sowie die Menschenrechtsbildung als verbesserungsdürftig eingestuft.
Die Ratifizierung und Implementierung der Konventionen, welche die jeweils angesprochenen Themen betreffen, wurden grösstenteils auch mitgefordert.
Länderbezogener Überblick
Folgende Länder haben von der Schweiz Empfehlungen für die Verbesserung ihrer Menschenrechtssituation erhalten: Afghanistan, Ägypten, Argentinien, Äthiopien, Bahrain, Bhutan, Bolivien, Bosnien und Herzegowina, Burundi, Chad, Chile, China, Costa Rica, Demokratische Republik Kongo, Dominikanische Republik, Eritrea, Fidschi, Frankreich, Ghana, Grossbritannien, Guatemala, Indien, Irak, Iran, Israel, Japan, Kambodscha, Kanada, Kasachstan, Kolumbien, Kuba, Lichtenstein, Madagaskar, Mali, Marokko, Mazedonien, Mexiko, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Nordkorea, Norwegen, Pakistan, Phillipinen, Russland, Saudi Arabien, Senegal, Serbien, Slovakei, Südafrika, Tonga, Turkmenistan, Tuvalu, Ukraine, Usbekistan, Vietnam und die Vereinten Arabischen Emirate.
Keine Empfehlungen gab die Schweiz an die folgenden 49 Länder: Albanien, Algerien, Angola, Aserbaidschan, Äquatorialguinea, Bahamas, Bangladesch, Barbados, Belize, Benin, Botswana, Brunei, Cape Verde, Deutschland, Djibouti, Dominica, Ecuador, Elfenbeinküste, El Salvador, Finnland, Gabon, Gambia, Indonesien, Italien, Jemen, Jordanien, Kamerun, Katar, Komoros, Kongo, Luxemburg, Malaysia, Malta, Mauritius, Montenegro, Peru, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Slovenien, Sri Lanka, Südkorea, Tschechische Republik, Tunesien, Uruguay, Vanuatu, Zentralafrikanische Republik, Zypern.
Bei den Anhörungen zu Brasilien, Burkina Faso, Monaco, Nigeria und Sambia war die Schweiz Mitglied der Troika, also jener Dreiländergruppe, welche jeweils den UPR zu einem bestimmten Land koordiniert. In diesen Fällen gab die Schweiz logischerweise auch keine Empfehlungen ab.
In Anbetracht der diplomatischen Gepflogenheiten darf festgestellt werden, dass die Schweiz sich bei den UPR-Verfahren nicht versteckt und dass sie in einigen Fällen sogar ausgesprochen mutig agiert hat. Natürlich bleiben Fragen offen, zum Beispiel nach den Gründen, dass die Schweiz zu einer Reihe von Ländern gar keine Empfehlungen abgegeben hat.
Die Schweizer Empfehlungen an einige ausgewählte Länder dokumentiert humanrights.ch im Einzelnen:
Europa
Naher und mittlerer Osten
Ferner Osten
Afrika
Nord- und Südamerika
11.07.2014