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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_58/2021 Urteil vom 9. März 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Regionalgefängnis Altstätten (RGAL), Luchsstrasse 11, 9450 Altstätten, Gegenstand Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021 (AK.2020.493-AK). Erwägungen: 1. Mit Eingabe vom 27. Januar 2021, welche am 8. Februar 2021 beim Bundesgericht einging, erhob A.________ Beschwerde betreffend "Unterlassung der Gewährung der freien Religionsausübung im RGAL" gegen einen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021. Mit Verfügung vom 8. Februar 2021 wurde A.________ aufgefordert, bis zum 19. Februar 2021 den angefochtenen Entscheid einzureichen unter der Androhung, dass seine Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibe. Diese Verfügung wurde gleichentags versandt. Die Gerichtsurkunde wurde dem Bundesgericht von der Post mit dem Vermerk "Annahme verweigert" zurückgeschickt. 2. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten Verfügungen als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dass sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich ( BGE 142 III 599 E. 2.4.1 S. 603 ; 122 I 139 E. 1 S. 143). Es genügt, wenn die Sendung in den Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen kann. Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer die Verfügung vom 8. Februar 2021 an die von ihm in der Beschwerdeschrift genannte Adresse zugestellt und ihm damit ordnungsgemäss eröffnet; dass die Annahme der Sendung verweigert wurde, ändert daran nichts. Dementsprechend ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, nachdem der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid innert Frist nicht eingereicht hat. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden. Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regionalgefängnis Altstätten (RGAL), sowie der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 9. März 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Chaix Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_58/2021

Urteil vom 9. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Regionalgefängnis Altstätten (RGAL),

Luchsstrasse 11, 9450 Altstätten,

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer

des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021

(AK.2020.493-AK).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 27. Januar 2021, welche am 8. Februar 2021 beim Bundesgericht einging, erhob A.________ Beschwerde betreffend "Unterlassung der Gewährung der freien Religionsausübung im RGAL" gegen einen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021.

Mit Verfügung vom 8. Februar 2021 wurde A.________ aufgefordert, bis zum 19. Februar 2021 den angefochtenen Entscheid einzureichen unter der Androhung, dass seine Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibe. Diese Verfügung wurde gleichentags versandt. Die Gerichtsurkunde wurde dem Bundesgericht von der Post mit dem Vermerk "Annahme verweigert" zurückgeschickt.

2.

Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten Verfügungen als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dass sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich ( BGE 142 III 599 E. 2.4.1 S. 603 ; 122 I 139 E. 1 S. 143). Es genügt, wenn die Sendung in den Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen kann.

; 122 I 139 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer die Verfügung vom 8. Februar 2021 an die von ihm in der Beschwerdeschrift genannte Adresse zugestellt und ihm damit ordnungsgemäss eröffnet; dass die Annahme der Sendung verweigert wurde, ändert daran nichts. Dementsprechend ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, nachdem der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid innert Frist nicht eingereicht hat. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regionalgefängnis Altstätten (RGAL), sowie der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi