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EFTA-Minister treffen sich am 29. November in Genf
EFTA-Minister treffen sich am 29. November in Genf
Das nächste Ministertreffen der Europäischen Freihandelszone (EFTA)
wird am 29. November 2005 in Genf stattfinden. Neben der Schweiz sind
Island, Liech¬tenstein und Norwegen Mitglieder der EFTA. Bundesrat
Joseph Deiss, Chef des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements,
wird die Schweizer Delegation leiten. Das Treffen steht unter Vorsitz
des norwegischen Handels- und Industrieministers Odd Eriksen.
Die EFTA-Minister werden Stand und Perspektiven der Freihandelspolitik
der EFTA-Staaten gegenüber Staaten ausserhalb der EU diskutieren. In
diesem Zusammenhang werden sie von der bevorstehenden Unterzeichnung
eines umfassenden Freihandelsabkommens mit der Republik Korea sowie vom
materiellen Abschluss der Verhandlungen der EFTA-Staaten mit der
Südafrikanischen Zollunion SACU (Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika
und Swasiland) Kenntnis nehmen. Ausserdem werden die EFTA-Minister ein
Verständigungsprotokoll mit Indonesien unterzeichnen, welches vorsieht,
dass eine Gemeinsame Arbeitsgruppe EFTA-Indonesien innert Jahresfrist
einen Bericht zur Vorbereitung künftiger Freihandelsverhandlungen
erstellt. Weiter werden die EFTA-Minister den neuen Stellvertretenden
Generalsekretär der EFTA in Genf ernennen.
Die Abkommen mit Korea und SACU fügen sich in die im Januar dieses
Jahres vom Bundesrat beschlossene Aussenwirtschaftsstrategie der
Schweiz ein. Mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen möchten die
EFTA-Staaten der drohenden Erosion der Wettbewerbsfähigkeit ihres
Wirtschaftsstandorts begegnen, welche sich aus der weltweit zunehmenden
Tendenz zum Abschluss von regionalen und überregionalen
Präferenzabkommen ergibt.
Das Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit der Republik Korea soll am
Rande des WTO-Ministertreffens in Hong Kong von Mitte Dezember 2005
unterzeichnet werden, seitens der Schweiz durch Bundesrat Deiss. Das
Freihandelsabkommen, zusammen mit den gleichzeitig ausgehandelten und
zu unterzeichnenden Investitions- und bilateralen
Landwirtschaftsabkommen, verbessert den gegenseitigen Marktzugang für
Waren und Dienstleistungen die Zulassung und den Schutz von
Investitionen sowie den Schutz für Rechte an Geistigem Eigentum. Korea
hat bisher Freihandelsabkommen mit Chile und Singapur abgeschlossen.
Das Freihandelsabkommen mit der SACU soll Anfang 2006 unterzeichnet
werden. Dieses Abkommen wird namentlich die Zolldiskriminierungen
beseitigen, die sich aus dem bestehenden Handels- und
Zusammenarbeitsabkommen zwischen der EU und Südafrika ergeben.
Die Medienvertreter sind eingeladen, an der Unterzeichnung des
Verständigungsprotokolls mit Indonesien am 29. November 2005, 11.40 -
12.00 Uhr, teilzunehmen (EFTA-Gebäude, rue de Varembé 9-11, Genf).
Bundesrat Joseph Deiss und die Minister Islands, Liechtensteins und
Norwegens stehen anschliessend für Interviews zur Verfügung.
Evelyn Kobelt, Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031 322 20 59; Mobile 079
301 71 72 Minister Christian Etter, Integrationsbüro EDA/EVD, Leiter
Ressort EFTA, Tel. 031 324 08 62