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Im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager wird das Technische Forum Sicherheit eingesetzt und vom ENSI geleitet.
Im Technischen Forum Sicherheit werden technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie aus der Bevölkerung, von Gemeinden, Standortregionen, Organisationen, Kantonen und Gemeinwesen betroffener Nachbarstaaten diskutiert und beantwortet.
Das Forum besteht aus Fachpersonen der verfahrensleitenden Behörde (Bundesamt für Energie BFE), der überprüfenden bzw. unterstützenden Behörden (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI, swisstopo), von Kommissionen (Kommission für nukleare Sicherheit KNS, EGT), der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle Nagra, der Kantone, der Nachbarländer, Nichtregierungsorganisationen sowie Vertretern aus den Standortregionen.
Das Forum tritt alle drei bis vier Monate oder nach Bedarf zusammen. An den Sitzungen informieren ENSI, KNE, KNS und swisstopo über den Stand der sicherheitstechnischen Überprüfungen. Das ENSI informiert die Öffentlichkeit über die Arbeiten des Forums.
Die Beantwortung von Fragen erfolgt gemäss folgendem Ablaufschema:
- Das TFS-Sekretariat prüft die Frage auf folgende Aspekte:
- Existieren bereits entsprechende Fragen und Antworten?
- Wurden bereits Teilaspekte dieser Frage beantwortet?
- Ist die Frage inhaltlich klar formuliert?
- Das TFS-Sekretariat unterstützt den/die Fragesteller/in bei einer allfälligen (aufgrund der Kriterien 1a-c) Umformulierung der Frage. Im Falle eines Umformulierungsvorschlages seitens TFS-Sekretariat wird der/die Fragesteller/in gefragt, ob er/sie mit dem Vorschlag einverstanden ist.
- Der/Die Fragestellende hat immer das letzte Wort bzgl. des Wortlauts einer eingereichten Frage.
- An der nächsten TFS-Sitzung wird die Frage vorgestellt zur Beantwortung zugewiesen und in das Dokument «Fragen in Bearbeitung» aufgenommen.
- An einer darauffolgenden Sitzung werden die Antworten mündlich präsentiert.
- Anschliessend wird eine schriftliche Antwort erstellt und dem/der Fragesteller/in zugestellt. Der/Die Fragesteller/in hat dann die Gelegenheit zu prüfen, ob die Antwort verständlich ist, ob alle Aspekte behandelt wurden und ob sie/er weitere Erläuterungen wünscht.
- Vor der Publikation der Antwort wird die schriftliche Antwort den TFS-Mitgliedern zur Kommentierung vorgelegt
- Die Antworten werden im Dokument «Technisches Forum Sicherheit Fragen und Antworten» aufgenommen und sind damit öffentlich einsehbar
- BFE
- LK Waldshut
- EschT
- B.U.N.D. Baden-Württemberg
- UM BW
- Osterreich
- EGT
- ENSI
- Kantone AG, SO, ZH, NW, OW, TG, SH, SO
- KNS
- Nagra
- Regionenkonferenzen Jura Südfuss, Zürich Nordost, Südranden, Jura Ost, Nördlich Lägern und Wellenberg
- SES
- Swisstopo
- Das Forum ist, wie sein Name sagt, nur ein Forum, d. h. eine Informations- und Austauschplattform der im Sachplan geologische Tiefenlager Beteiligten.
- Die TFS-Antworten widerspiegeln die Auffassung der antwortenden Organisation. Das TFS kommentiert bei Bedarf die Antworten unter Prüfung der fachlichen Korrektheit und Verständlichkeit und kann dazu auch Ergänzungsvorschläge unterbreiten. Die finale Antwort bleibt aber die Antwort der verantwortlichen Organisation(en).
- Gemäss KEG und Konzeptteil der SGT trägt das ENSI für die Prüfung und Beurteilung der sicherheitstechnischen Aspekte hinsichtlich der Vorschläge der Entsorgungspflichtigen für geologische Standortgebiete und Standorte die Gesamtverantwortung.
- 38. Sitzung: Donnerstag, 8. März 2018
- 39. Sitzung: Dienstag, 4. September 2018
- 40. Sitzung: Dienstag, 6. November 2018
ENSI respektiert Bedenken des EDÖB bezüglich Personendaten
Nach Einschätzung des Eidgenössischen Datenschutz‐ und Öffentlichkeitsbeauftragten EDÖB war „die Veröffentlichung von Namen auf der Website des ENSI betreffend Technisches Forum Kernkraftwerke und Technisches Forum Sicherheit nicht datenschutzkonform.“ Hingegen dürfen aufgrund einer auf Nachfrage des ENSI präzisierten Auskunft des EDÖB die Namen der Teilnehmenden des Forums in den Protokollen öffentlich gemacht werden. Überdies warf der EDÖB die Frage auf, ob die Fragelisten als Datenbanken zu betrachten seien, die beim EDÖB zur Registrierung anzumelden seien.
Aufgrund dieser Information hat das ENSI als Sofortmassnahme auf der Website Personennamen durch die Angabe „Fragen aus der Bevölkerung“ ersetzt. Im Rahmen des jeweils nächsten Technischen Forums Kernkraftwerke beziehungsweise Sicherheit werden die Teilnehmenden gefragt, ob sie wünschen, dass das ENSI ihren Namen auf der Website anonymisiert oder nennt. Gestützt auf die Rückmeldungen der einzelnen Fragestellenden wird das ENSI die weitere Praxis anpassen.
Das ENSI wird überdies prüfen, ob die Art und Weise, wie es die im Rahmen der Technischen Foren entgegengenommenen Fragen und die Angaben über die Identität der Fragestellenden bearbeitet, als registrierungspflichtige Datensammlung im Sinne von Art. 11a DSG zu betrachten ist. Sollte dies der Fall sein, wird das ENSI diese Datensammlung entsprechend den Vorgaben des DSG anmelden.