Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/158978

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft hat einen Künstlerwettbewerb zur Schaffung einer neuen Schweizer Nationalhymne lanciert. Nach einer Evaluation von 208 Beiträgen soll nach dem Finale vom 12. September 2015 in der Sendung "Potzmusig" auf SRF 1 der zuständigen Bundesbehörde der Siegerbeitrag als neue Nationalhymne vorgeschlagen werden. Die SGG will somit den Schweizerpsalm ablösen, der seit 1961 die provisorische und seit 1981 die offizielle Landeshymne ist - ein Gemeinschaftswerk des liberalen Dichters Leonhard Widmer und des Zisterziensermönchs Alberik Zwyssig aus dem Jahr 1841.</p><p>Es stellen sich folgende Fragen:</p><p>1. Sieht der Bundesrat in der Schaffung einer neuen Landeshymne einen Mehrwert, insbesondere auch für den politischen Zusammenhalt unseres Landes, in einem Zeitpunkt, in dem wir uns von verschiedener Seite unter politischem Druck befinden?</p><p>2. Sähe er sich in der Pflicht, das Projekt nach erfolgtem Finale aus eigener Initiative politisch weiter zu verfolgen, nachdem dieses nicht Bestandteil der Legislaturplanung 2011-2015 ist und somit für die laufende Legislatur als nicht strategisch beurteilt wird?</p><p>3. Müsste eine allfällige Eingabe an die Bundesbehörde nicht viel eher als Petition einer Organisation entgegengenommen werden, was zur Folge hätte, dass sich zuerst die zuständigen Kommissionen mit dieser Frage auseinanderzusetzen hätten und effektiv eine politische Auseinandersetzung stattfinden könnte?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat verweist zunächst auf seine Antworten und Stellungnahmen zu früheren Vorstössen in dieser Angelegenheit (Interpellationen 13.4244 und 14.3811, Motionen 04.3046, 08.3026, 14.3336 und 14.4244, Frage 15.5373).</p><p>Insbesondere sei daran erinnert, dass der Bundesrat in seiner Stellungnahme zur Motion 14.3336 zugesichert hat, dass er eine Entscheidung über die Einführung einer neuen Nationalhymne nicht in eigener Kompetenz und ohne Konsultation der Räte treffen würde.</p><p>Auf die Fragen antwortet der Bundesrat wie folgt:</p><p>1. Die Nationalhymne ist für breite Teile der Bevölkerung zweifellos von symbolischer Bedeutung. Dennoch ist nach Ansicht des Bundesrates der Einfluss der Einführung einer neuen Landeshymne auf den politischen Zusammenhalt des Landes schwierig einzuschätzen.</p><p>2. Der Bundesrat sieht in der Einführung einer neuen Nationalhymne keine strategische Notwendigkeit. Er wird in dieser Angelegenheit nicht von sich aus tätig werden.</p><p>3. Bisher hat die Schweizerische gemeinnützige Gesellschaft keinen Vorschlag für eine neue Hymne bei den Behörden eingebracht. Die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft ist frei zu entscheiden, welches Mittel sie dafür als zweckmässig erachtet, falls sie es wünscht. Die vom Interpellanten aufgezeigte Variante ist ein möglicher Weg.</p>  Antwort des Bundesrates.