Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/124373

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Qualitätslabel für kinder- und jugendgerechte Websites zur freiwilligen Selbstverpflichtung von Anbietern von Websites zu schaffen und diesem auch international zum Durchbruch zu verhelfen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat geht mit der Motionärin einig, dass hinsichtlich des Jugendschutzes im Online-Bereich Defizite bestehen und noch kein adäquates Mittel gefunden wurde, um den Zugang zu gefährdenden Inhalten verlässlich einzuschränken. Zwar bieten verschiedene technische Schutzvorkehrungen einen Mindestschutz, der Bundesrat hat in seinen Stellungnahmen jedoch stets die Verantwortung von Eltern und Betreuungspersonen hervorgehoben, Kinder und Jugendliche bei ihren Internetaktivitäten zu begleiten.</p><p>Dem Bundesrat ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor nicht altersgerechten Internetangeboten und weiteren Gefahren der elektronischen Medien ein wichtiges Anliegen. Er hat deshalb am 11. Juni 2010 das Nationale Programm Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen verabschiedet. In diesem Rahmen werden Bund, Kantone und Branchenvertreter prüfen, ob die heute bestehenden Selbstregulierungsmassnahmen sowie allfällige flankierende Massnahmen auf Kantonsebene zielführend und wirksam sind.</p><p>Zudem wird im Zusammenhang mit den vom Parlament überwiesenen Vorstössen Motion Savary 11.3314, "Pornografie im Internet. Vorbeugend handeln", und Postulat Amherd 11.3912, "Rechtliche Basis für Social Media", zu prüfen sein, welche Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet sinnvoll sind.</p><p>Der Bundesrat beabsichtigt, zunächst die Ergebnisse der obengenannten Arbeiten abzuwarten, und wird anschliessend über die Notwendigkeit allfälliger gesetzgeberischer Schritte entscheiden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.