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Am Dienstagabend feuerte Donald Trump FBI-Direktor James Comey. Dieser Schritt ist legal, der Präsident darf das. Dennoch ist die Sache faul.
Die Entlassung von James Comey geschieht zu einem hochbrisanten Zeitpunkt. Denn zurzeit untersucht das FBI, ob Trumps Team während des Wahlkampfes Verbindungen zu Russland hatte.
Noch hat das FBI keine Resultate geliefert. Doch alleine schon der Fakt, dass eine Untersuchung gegen den Präsidenten läuft, wirft einen grossen Schatten über dessen kurze Amtszeit.
Bis jetzt konnte Trump noch nichts nachgewiesen werden, doch diverse Mitglieder seines Teams sind schon über ihre Kontakte zu Russland gestolpert. Etwa sein ehemaliger Wahlkampfmanager Paul Manafort oder der ehemalige Sicherheitsberater Michael Flynn.
Donald Trump feuert also den Mann, der eine Untersuchung gegen ihn leitet. Hatte Comey eine heisse Spur? Wurde er Trump zu gefährlich? Das sind die Fragen, die sich nun stellen.
James Comey wurde in den vergangenen Monaten oft kritisiert. Allerdings nicht von Donald Trump und den Republikanern, sondern von Hillary Clinton und den Demokraten.
Denn der FBI-Direktor hatte grossen Einfluss auf den Ausgang der Wahlen. Hillary Clinton macht ihn für ihre Niederlage mitverantwortlich. James Comey und Wladimir Putin seien es gewesen, die Trump zum Sieg verholfen hätten, sagte Clinton erst vor Wochenfrist an einer Tagung in New York.
Der Hintergrund: Am 27. Oktober 2016, elf Tage vor den Wahlen in den USA, überreichte James Comey dem US-Kongress ein Schreiben, in dem er mitteilte, dass das FBI E-Mails von Hillary Clinton untersuche.
Zwei Tage vor der Wahl erklärte Comey, das FBI habe in den Clinton-Mails nichts gefunden, doch da war der Schaden schon angerichtet. Die schlechte Presse kostete Clinton entscheidende Stimmen.
Das Justizministerium, welches Trump die Entlassung Comeys empfohlen hat, führt Comeys Vorgehen gegen Clinton tatsächlich als Entlassungsgrund auf.
Doch als Comey Ende Oktober die Untersuchungen gegen Clinton verkündete, war Trump noch Feuer und Flamme für diesen Schritt. Während seiner Wahlkampf-Auftritte in den letzten Tagen vor der Wahl schlachtete er die Untersuchung gegen Clinton genüsslich aus.
Hat Trump plötzlich eingesehen, dass Comeys Verhalten kurz vor der Wahl höchst fragwürdig war? Ausgerechnet jetzt, da eine grosse Untersuchung gegen ihn läuft? Wenig wahrscheinlich. Der Grund für die Entlassung wirkt vorgeschoben.
Es ist nicht das erste Mal, dass Trump jemanden aus dem Weg geräumt hat, der eine Untersuchung gegen ihn führte.
Ende Januar feuerte er Justizministerin Sally Yates. Kurz zuvor warnte sie das Weisse Haus vor Michael Flynn. Der damalige Sicherheitsberater hatte bezüglich eines Gespräches mit dem russischen Botschafter gelogen.
Dasselbe Schicksal ereilte Bundesanwalt Preet Bharara. Kurz nach der Wahl bat Trump den Star-Anwalt, der bereits unter Barack Obama diente, noch zu bleiben. Mitte März erfolgte aber völlig überraschend die Entlassung. Bharara leitete zu diesem Zeitpunkt eine Untersuchung gegen Tom Price, Kabinettsmitglied der Trump-Regierung.
Employees fired by Trump:— Maggie Jordan: (@MaggieJordanACN) 9. Mai 2017
Sally Yates
Preet Bharara
James Comey
Employees investigating Trump:
Sally Yates
Preet Bharara
James Comey
Normalerweise nimmt Donald Trump blitzschnell Stellung zu grossen Neuigkeiten. Er versucht, die Schlagzeilen zu kontrollieren. Doch auf dem Twitter-Kanal des Präsidenten ist es bisher ruhig. Mehr noch: Seit rund fünf Tagen hatte Trump keinen öffentlichen Auftritt mehr. Eins ist klar: Normal ist das nicht.
Update: Kurz vor Mitternacht (Ortszeit) twittert Trump doch noch: Er kritisiert den Demokraten Chuck Schumer, welcher für Mittwochmorgen eine ausserordentliche Sitzung im Senat einberufen hat.
Matteo war ein Schweizer Geschichtsstudent, bevor er sich der kurdischen Revolution in Rojava anschloss. Er fürchtet den Untergang der Kurden mehr als den Tod.
Matteo ist nicht Ihr echter Name. Wie heissen Sie richtig? Hier in Rojava sind unsere Geburtsnamen bedeutungslos. Wir bekommen neue Namen. Ich möchte aber weder den Namen, den ich hier trage noch meinen richtigen Namen preisgeben.
Warum? Ich habe unter anderem als Sanitäter gearbeitet und auch verwundete IS-Kämpfer medizinisch versorgt. Darunter solche, die ursprünglich aus Europa stammten. In den vergangenen Wochen gelang vielen von ihnen die Flucht aus den Gefängnissen. Einige werden jetzt …