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Das Internationale Sankt Petersburger Wirtschaftsforum zeigte die rasche Umsetzung der «Greater Eurasian Partnership», auf die Präsident Putin beim Valdai-Forum 2016 verwies und die Minister Lawrow bei der UN-Generalversammlung 2018 ankündigte. Nun wurden die chinesischen Projekte der «Seidenstrasse» mit dem russischen Kommunikationsnetz der «Eurasischen Wirtschaftsunion» verbunden. Entgegen den offiziellen Erklärungen nahm an diesem Gipfel eine grössere amerikanische Delegation teil.
Am 5. Juni konzentrierten sich die Medien auf Präsident Trump und die europäischen Führer der Nato, die zum Jahrestag des D-Days in Portsmouth sich selbst sowie «Frieden, Freiheit und Demokratie in Europa» feierten und zusicherten, «diese jederzeit und überall bei Bedrohung zu verteidigen». Der Hinweis auf Russland war eindeutig.
Die grossen Medien haben das Treffen, das am selben Tag in Moskau zwischen den Präsidenten Russlands und Chinas stattfand, entweder ignoriert oder mit sarkastischem Ton auf die hinteren Seiten verbannt. Wladimir Putin und Xi Jinping haben bei ihrem bald 30. Treffen in 6 Jahren auf rhetorische Konzepte verzichtet, jedoch eine Reihe von Fakten hervorgehoben.
Der Handel zwischen den beiden Ländern, der im vergangenen Jahr über 100 Milliarden Dollar betrug, wird nun durch rund 30 neue chinesische Investitionsprojekte in Russland, vor allem im Energiesektor, um insgesamt 22 Milliarden Dollar erhöht.
Russland ist zum grössten Ölexporteur nach China geworden und wird dies in naher Zukunft auch für Erdgas sein: Im Dezember wird die grosse Gaspipeline des Ostens eröffnet, gefolgt von einer weiteren aus Sibirien sowie von zwei grossen Standorten für den Export von Flüssiggas.
Der amerikanische Plan, Russland durch auch von der EU übernommene Sanktionen zu isolieren, verbunden mit der Einstellung der russischen Energieexporte nach Europa, wird dadurch wirkungslos werden.
Die russisch-chinesische Zusammenarbeit beschränkt sich nicht auf den Energiesektor. In den Bereichen Luft- und Raumfahrt und anderen Hochtechnologiebereichen wurden gemeinsame Projekte gestartet. Die Verbindungsstrecken zwischen den beiden Ländern (Bahn, Strasse, Fluss und Meer) werden stark ausgebaut. Auch der kulturelle Austausch und die Touristenströme nehmen rasant zu.
Es handelt sich um eine breit angelegte Zusammenarbeit, deren strategische Vision durch 2 Beschlüsse am Ende der Sitzung zum Ausdruck kommt:
Dass dieses Ziel nicht nur wirtschaftlich ist, wird durch die am Ende des Treffens unterzeichnete «Gemeinsame Erklärung zur Stärkung der strategischen Stabilität in der Welt» bestätigt. Russland und China teilen «identische oder sehr ähnliche Positionen», die de facto denjenigen der USA/Nato entgegengesetzt sind, was Syrien, Iran, Venezuela und Nordkorea betrifft.
Sie warnen: Der Rückzug der USA aus dem INF-Vertrag (mit dem Ziel, Mittelstreckenraketen an der Grenze sowohl Russlands wie Chinas zu stationieren) könnte das Wettrüsten beschleunigen und die Möglichkeit eines nuklearen Konflikts erhöhen. Sie verurteilen die Weigerung der USA, das vollständige Verbot von Atomtests zu unterstützen.
Sie halten es auch für «unverantwortlich», dass einige Staaten, obwohl sie den Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet haben, «gemeinsame Nuklearmissionen durchführen», und sie fordern von diesen, «alle Kernwaffen, die ausserhalb ihrer Grenzen lagern, wieder in ihr Staatsgebiet zurückzuverlegen».
Diese Forderung betrifft direkt Italien und andere europäische Länder, in denen die USA unter Verletzung des Nichtverbreitungsvertrags Kernwaffen stationiert haben, die von den beherbergenden Ländern unter dem Kommando der USA eingesetzt werden können: Es handelt sich um die Atombomben B-61, die ab 2020 durch die noch gefährlicheren B61-12 ersetzt werden sollen.
Die Leitmedien haben darüber nichts verlauten lassen, da sie am 5. Juni damit beschäftigt waren, die von der First Lady Melania Trump bei den Feierlichkeiten zum D-Day getragenen wunderschönen Kleider zu beschreiben. •
Quelle: Réseau Voltaire vom 18.6.19
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