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S ozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00028 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 7. November 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachstehend Sozialversicherungsanstalt), verneinte mit Einspracheentscheid vom 2 7. Oktober 2016 einen Anspruch von X.___, geboren 1950, auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2016 ( Urk. 7/138). Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2 9. Novem ber 2017 im Verfahren Nr. ZL.2016.00154 gut und wies die Sache an die Sozialversicherungsanstalt zu erneuter Prüfung zurück ( Urk. 7/144 /1-3 ). 1.2 Die Sozialversicherungsanstalt verneinte sodann mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ( Urk. 7/ 271 = Urk. 7/272). Dagegen erhob der Versicherte am 1 5. August 2018 Einsprache ( Urk. 7/289). Die Sozialversicherung s anstalt hiess die se mit Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 teilweise gut ( Urk. 7/ 363 = Urk. 2), worauf das am hiesigen Gericht auf Rechts verzögerungsbeschwerde des Versicherten hin angelegte Verfahren Nr. ZL.2019.00008 als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde ( Urk. 7/365). 2. Die bei ihr eingegangene Stellungnahme des Versicherten vom 1. April 2019 ( Urk. 7/366 = Urk. 1) zum Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) überwies die Sozialversicherungsanstalt am 7. Mai 2019 als Beschwerde dem hiesigen Gericht ( Urk. 7/376 = Urk. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 1 2. Juni 2019 ( Urk. 6) beantragte die Sozialver siche rungsanstalt die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 1. Juli 2019 erneuerte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Überprüfung der von ihm als unzutreffend erachteten Elemente der Anspruchs berechnung ( Urk. 11). Mit Duplik vom 3. September 2019 ( Urk. 14) beantragte die Sozialver sicherungs anstalt aus näher dargelegten Gründen die teilweise Gutheissung der Beschwerde und führte unter anderem aus, dass sie pendente lite entsprechend angepasste neue Verfügungen (vgl. Urk. 15/16 = Urk. 15/17) erlassen habe (S. 2 unten). Mit Stellungnahme vom 1 8. September 2019 ( Urk. 17) beanstandete der Be schwer deführer weiterhin bestimmte Positionen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1. 1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugs jahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV). 1. 3 Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem anzupassen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der aner kannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; mass gebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden ( Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). 1.4 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver mögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn eine Person, de r eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ihre Erwerbsfäh igkeit nicht verwertet (BGE 140 V 267 E. 2.2). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berüc ksichtigung familienrechtlicher Grundsätze. Abzustellen ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bishe rige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1). Dies gilt auch für die Ehegattin oder den Ehegatten der Person, welche Ergän zungsleistungen beansprucht (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 2 9. Septem ber 2014 E. 5.2). Der Ehe gleichgestellt ist die eingetragene Partner schaft ( Art. 13a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts, ATSG). 1. 5 Gemäss Art. 53 A bs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wie der erwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Ein nach der Vernehmlassung gefällter Wiedererwägungsentscheid wird von der Rechtsprechung als nichtig betrachtet ; er ist als Antrag an da s Gericht zu be trachten (vgl. BGE 130 V 138 E. 4.2, 127 V 228 E. 2b/ bb, 109 V 234 E. 2). 2. 2.1 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) und damit materiell die gleichentags ergangenen Verfügungen ( Urk. 7/358 = Urk. 7/359, Urk. 7/360 = Urk. 7/361), mit denen die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde führer folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach: - Fr. 233.-- vom 1. August bis 3 1. Dezember 2016 - Fr. 219.-- vo n Januar bis Juni 2017 - Fr. 195.-- vo n Juli bis Dezember 2017 - Fr. 0.-- im Jahr 2018 - Fr. 29.-- ab 1. Januar 2019 2.2 Mit der Du plik ( Urk. 14) beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gut heissung der Beschwerde und erliess gleichentags eine Verfügung ( Urk. 15/16 = Urk. 15/17), mit welcher sie dem Beschwerdeführer nunmehr folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach (S. 1 f.) : - Fr. 301.-- von Januar bis Juni 2017 - Fr. 277.-- von Juli bis Dezember 2017 - Fr. 30.-- von Januar bis Juni 2018 - Fr. 0.-- von Juli bis Dezember 2018 - Fr. 126.-- von Januar bis Juni 2019 - Fr. 84.-- ab Juli 2019 Die s ergab einen Nachzahlungsbetrag zugunsten des Beschwerdeführers von Fr. 1'914.-- (S. 1 unten). 2. 3 Die Verfügungen vom 3. September 2019 sind, da nach Erstattung der Beschwer deantwort vom 1 2. Juni 2019 während des hier hängigen Verfahrens («pendente lite ») ergangen, als nichtig zu betrachten und können nur (aber immerhin) als Antrag an das Gericht betrachtet werden (vorstehend E. 1. 5 ). 2.4 Was zwischen den Parteien aktuell noch strittig ist, ergibt sich aus dem, was die Beschwerdegegnerin im September 2019 dem Gericht beantragt hat (vorstehend E. 2.2) und dem, was der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 1 8. Septem ber 2019 ( Urk. 17) dagegen eingewendet hat. Die Vorbringen des Beschwerdeführers ( Urk. 17) betreffen die folgenden Punkte: (a) AHV-Beiträge seines Partners (S. 1) (b) Anrechnung eines Vermögensertrags (S. 1 unten) (c) Umrechnung der deutschen Rente (S. 2 oben) (d) für Fahrzeuge eingesetzter Betrag (S. 2 Mitte) (e) Annahme eines Sparguthaben- /Wertschriftenvermögens von Fr. 85'989. (S. 2) (f) Kreditkartens chulden und -zinsen (S. 2 unten) Die diesen Punkten zugrundeliegenden Elemente der Anspruchsberechnung so wie die beschwerdeweise gerügte Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens des Partners des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 2) sind nachfolgend näher zu prüfen. 3. 3.1 Im Nachgang zum Rückweisungsurteil im November 2017 ( Urk. 7/144) hat der Beschwerdeführer Unterlagen betreffend die zwischen Anfang 2016 und Mitte 2018 erfolgten Bewerbungen seines Partners eingereicht ( Urk. 7/145-268). Die Beschwerdegegnerin stellte sich diesbezüglich auf den Standpunkt ( Urk. 7/279), die vorhandenen Bewerbungsschreiben würden zwar teilweise qua li ta tiv ausreichen, indes sei nicht erkennbar, dass durchgehend monatlich quan titativ genügend Bemühungen getroffen worden seien. Deshalb reichten die eingereichten Unterlagen nicht aus (S. 2 oben). Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) führte sie dazu aus, die vorhandenen Bewerbungsschreiben reichten zwar grundsätzlich qualitativ aus; ohne zugehörige Stellenausschreibung beziehungs weise konkrete Absagen genüge dies jedoch nicht (S. 5 oben). Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Monatsl isten tätigte sein Partner folgende Bewerbungen: total Vollzeit Teilzeit Urk. 2016 Januar 7 5 2 7/204 Februar - März 8 6 2 7/194 = 7/213 April 8 4 4 7/169 Mai 9 5 4 7/212 Juni 8 4 4 7/209 Juli 5 4 1 7/207 August 13 9 4 7/181 September 13 9 4 7/230 Oktober 10 5 5 7/221 November 3 1 2 7/220 Dezember 5 4 1 7/190 2017 Januar - Februar 6 7/170 März 5 7/176 April 7 4 3 7/171 Mai 14 8 6 7/174-175 Juli 5 2 3 7/173 August 5 2 3 7/172 September 9 6 3 7/179 Oktober 15 7 8 7/177-178 Total 155 85 59 Das Total von 155 aufgelisteten Bewerbungen ergibt bezogen auf die erfassten 22 Monate einen Durchschnitt von 7 Bewerbungen pro Monat. Um festzustellen, ob dies als ausreichend beurteilt werden kann, ist vorab ein Vergleich mit der Arbeitslosenversicherung angezeigt. Dort müssen in der Regel aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 4. März 2014 E. 2.2). Ferner ist in Rechnung zu stellen, dass sich etliche der angegebenen Bewerbungen auf das Hinterlegen des Dossiers bei einem Stellenvermittler beschränkten, und deshalb höchstens mit Zurückhaltung einbezogen werden können, nachdem - ebenfalls im Bereich der Arbeitslosenversicherung - die blosse Kontaktnahme mit Stellenvermittlungsbüros nicht zu den genügenden Arbeitsbemühungen gerech net wird (ARV 1979 Nr. 28 E. 2). Entscheidend fällt sodann ins Gewicht, dass weit über die Hälfte der aufgelisteten Bewerbungen Vollzeitstellen betrafen. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwer de führer explizit festgehalten hat, es kämen nur Stellen mit einem Beschäfti gungsgrad von maximal 50 % in Frage ( Urk. 1 7 S. 2 unten), müssen sie ausser Betracht gelassen werden. Es verbleiben 59 Bewerbungen auf Teilzeitstellen (unter schiedlichen, auch 50 % übersteigenden Umfangs), sowie deren 11 ohne nähere Angaben, was einen monatlichen Durchschnitt von ( 2.7 oder 3.2, mithin ) rund 3 Bewerbungen ergibt. Dies muss, auch wenn die subjektive Wahrnehmung des Beschwerdeführers eine andere ist, als klar ungenügend beurteilt werden. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mangels aus reichender nachgewiesener Stellenbemühungen davon ausging, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (vorstehend E. 1.4) wäre dem Partner des Beschwerde füh rers zumutbar und es sei dementsprechend ein hypothetisches Einkommen anzu rechnen. 3.2 Die Beschwerdegegnerin hat das hypothetische Erwerbseinkommens des Partners gestützt auf Angaben im Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik ( Salarium ) ermittelt ( Urk. 7/279 S. 2 Mitte), nämlich den mittleren Lohn für Reinigungsper sonal und Hilfskräfte ohne Kaderfunktion und ohne abgeschlossene Berufsaus bildung in der Branche «sonstige überwiegend persönliche Dienstleistungen» ( Urk. 7/339), ist somit für das Jahr 2014 von einem Monatslohn von Fr. 3'924.-- (x 12) ausgegangen, hat die vom behandelnden Psychiater attestierte Arbeits fähigkeit von lediglich 50 % berücksichtigt, und hat schliesslich Sozialversiche rungsabgaben im Umfang von 6.23 % in Abzug gebracht, womit rund Fr. 22'077.-- resultierten ( Fr. 3'924.-- x 12 x 0.5 x 0.9377). Gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik betrug das mittlere im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von Männern auf dem tiefsten Kompetenzniveau 2014 erzielte Einkommen Fr. 5'312.-- (x 12). Die Beschwer degegnerin hat das Verzichtseinkommen nicht auf dieser Basis ermittelt, sondern ist (mit Fr. 3'924.--) von lediglich 74 % dieses Betrags ausgegangen, was sich im Ergebnis erheblich zugunsten des Beschwerdeführers auswirkt, aber nicht zu beanstanden ist. Das angerechnete hypothetische Einkommen wurde, wie dargelegt, bereits unter Abzug von - ebenfalls hypothetischen - Sozialversicherungsbeiträgen (in der Höhe von rund Fr. 1'467.--) ermittelt. Eine Anrechnung auch noch des effektiv ent richteten Mindestbeitrags (vgl. Urk. 17 S. 1 unten ; vorstehend E. 2.3 lit. a ) kommt deshalb nicht in Frage. Damit erweist sich das eingesetzte Verzichtseinkommen von Fr. 22'077.-- als korrekt. Es wurde nach Abzug des Freibetrags von Fr. 1'500. -- zu 2/3, mithin mit Fr. 13'718.--, angerechnet. Vom genannten Betrag ging die Beschwerdegegnerin richtigerweise in ihren im September 2019 erstellten Berechnungen für die Zeit ab Januar 2017 ( Urk. 15/18- 31) aus. Dass die Beschwerdegegnerin dabei die seit 2014 eingetretene Nomi nal lohnentwicklung nicht berücksichtigte, wirkt sich überdies leicht zugunsten des Beschwerdeführers aus. 3.3 Vermögenserträge gehören gemäss der unzweideutigen gesetzlichen Regelung zu den anrechenbaren Einnahmen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Massgebend für die Berechnung im Bezugsjahr sind dabei die Einnahmen des vorangegangenen Kalenderjahrs (vorstehend E. 1.2). Damit erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers ( Urk. 17 S. 1 unten, vorstehend E. 2.3 lit. b ) als nicht stichhaltig: Dass ein Vermögensertrag auch den Saldo des anrechenbaren Vermögens erhöht, ändert nichts an seiner Eigenschaft als anrechenbare Einnahme, und der 2019 angerechnete Vermögensertrag von Fr. 44.-- ( Urk. 15/ 18 = Urk. 1 5/19, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) wurde 2018 erzielt. 3.4 Zur Höhe der dem Beschwerdeführer ausgerichteten ausländische Rente ( Urk. 17 S. 2 oben, vorstehend E. 2.3 lit. c) ergibt sich aus den Akten, was folgt : von bis € Urk. Januar 2016 Juni 2017 291.16 7/287/2 Juli 2017 Juni 2018 309.30 7/287/3 Juli 2018 Juli 2019 319.27 7/287/1 August 2019 329.44 17 S. 2 oben Aus dem Vergleich der Rentenbetreffnisse in Euro mit dem Frankenbetrag, den die Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungen vom September 2019 eingesetzt hat, erschliesst sich der angewandte Umwandlungskurs: von bis € Fr. Kurs Urk. 2017 Januar Juni 3’494 3’814 1.092 15/30 = 15/31 Juli Dezember 3’712 4’101 1.105 15/28 = 15/29 2018 Januar Juni 3’712 4’101 1.105 15/26 = 15/27 Juli 3’831 4 ’ 465 1.165 15/24 = 15/25 August Dezember 3’831 4’465 1.165 15/22 = 15/23 2019 Januar Juni 3’831 4’465 1.165 15/20 = 15/21 Juli 3’831 4’465 1.165 15/18 = 15/19 Anhaltspunkte, dass der verwendete Wechselkurs zu beanstanden wäre, sind keine ersichtlich und wurden auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Dass ihm der Betrag vom Kurs her zu hoch erscheine ( Urk. 17 S. 2 oben), genügt dafür nicht. 3.5 Der Beschwerdeführer erachtete die folgenden von der Beschwerdegegnerin in de n im September 2019 erstellten Berechnungen für die beiden Fahrzeuge ein ge setz ten Beträge als «immer noch zu hoch» ( Urk. 17 S. 2 Mitte, vorstehend E. 2.3 lit. d): von bis Fr. Urk. 2017 Januar Juni 14’056 15/30 = 15/31 Juli Dezember 14’056 15/28 = 15/29 2018 Januar Juni 12’215 15/26 = 15/27 Juli 12’215 15/24 = 15/25 August Dezember 16’956 15/22 = 15/23 2019 Januar Juni 16’956 15/20 = 15/21 Juli 16’956 15/18 = 15/19 Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) erläuterte die Beschwerdegegnerin, wie sich diese Beträge zusammensetzen (S. oben): von bis Chevrolet Aveo Chevrolet Cruz / Mitsubishi* Total 2016 5'641 10'592 2017 5'288 8'768 14’056 2018 Januar Juni 4'956 7'259 12’215 Juli 4'956 7'259 12’215 August Dezember 4'956 12'000 16’956 2019 Januar Juni 4'956 12'000 16’956 Juli 4'956 12'000 16’956 * Der Beschwerdeführer erwarb gemäss seinen eigenen Angaben (vgl. Urk. 7/292) im August 2018 einen anderen Gebrauchtwagen (Mitsubishi). Der alte Wagen wurde für Fr. 6'000.-- an Zahlung genommen, weitere Fr. 6'000.-- bezahlte er, und der Garagist bestätigte den Wert von Fr. 12'000.-- (vgl. Urk. 7/293). Von diesem Betrag ging die Beschwerdegegnerin ab August 2018 aus ( Urk. 2 S. 6 oben). Die von der Beschwerdegegnerin eingesetzten Werte und ihre Berechnungen sind - mit einer Ausnahme - nicht zu beanstanden, zumal auch der Beschwerdeführer keine entsprechenden Anhaltspunkte geltend gemacht hat. Die Ausnahme betrifft das Jahr 2019: Hier sind die eingesetzten Beträge um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren. 3.6 Der Beschwerdeführer erachtete den von der Beschwerdegegnerin in d en im September 2019 erstellten Berechnungen für Sparguthaben und Wertschriften eingesetzten Betrag von Fr. 85'989.-- ( Urk. 15/18 = Urk. 15/19 S. 1, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) als unzutreffend ( Urk. 17 S. 2, vorstehend E. 2.3 lit. e). Dem kann insoweit nicht gefolgt werden, als es sich bei diesem Betrag um den per 3 1. Dezember 2018 ausgewiesenen Vermögensstand handelt (vgl. Urk. 2 S. 3 unten), dessen einzelne Positionen ebenfalls ausgewiesen sind. Dies gilt insbe son dere für die Position « flugwelt » im Betrag von rund Fr. 40'079.-- (vgl. Urk. 7/33 1), die unzweifelhaft dem Vermögen des Beschwerdeführers zuzu rech nen ist (vgl. Urk. 6 S. 2 lit. c). Ob 2019 eine unterjährige Anpassung des massgebenden Vermögensstands ge mäss Art. 25 Abs. 3 ELV (vorstehend E. 1.3) in Betracht fällt, wird die Beschwer degegnerin vor Verfügungserlass zu prüfen haben. 3.7 D ie vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kreditkartenschulden und -zinsen ( Urk. 17 S. 2 unten, vorstehend E. 2.3 lit f.) sind im Umfang der von ihm mittler weile beigebrachten Belege ( Urk. 18/3) anzurechnen, also wie folgt: Bezugsjahr Schulden Zinsen 2017 3'882.50 727.-- 2018 3'512.05 367.15 2019 2'242.25 319.40 3.8 Somit ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache ist an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerde füh rers ab 1. Januar 2017 neu festsetze, dies ausgehend von den in den Berech nungen vom 3. September 2019 eingesetzten Werten ( Urk. 15/18-31), jedoch mit folgenden Anpassungen: - Der Wert der beiden Fahrzeuge ist ab 2019 um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren (vorstehend E. 3.5). - Gegebenenfalls ist der Vermögensstand 2019 unterjährig anzupassen (vorstehend E. 3.6). - Die belegten Kreditkartenschulden und -zinsen sind zu berücksichtigen (vorstehend E. 3.7). - Allenfalls noch geltend gemachte Krankheits- und Behinderungskosten sind auf ihre Vergütungsfähigkeit zu prüfen (vgl. Urk. 16 S. 2 Mitte). Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. März 2019 aufgehoben und die Sache wird an diese zurückgewiesen, damit sie über die Ansprüche des Versicherten ab 1. Januar 2017 im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

S ozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2019.00028 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 7. November 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachstehend Sozialversicherungsanstalt), verneinte mit Einspracheentscheid vom 2 7. Oktober 2016 einen Anspruch von X.___, geboren 1950, auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2016 ( Urk. 7/138). Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2 9. Novem ber 2017 im Verfahren Nr. ZL.2016.00154 gut und wies die Sache an die Sozialversicherungsanstalt zu erneuter Prüfung zurück ( Urk. 7/144 /1-3 ). 1.2 Die Sozialversicherungsanstalt verneinte sodann mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ( Urk. 7/ 271 = Urk. 7/272). Dagegen erhob der Versicherte am 1 5. August 2018 Einsprache ( Urk. 7/289). Die Sozialversicherung s anstalt hiess die se mit Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 teilweise gut ( Urk. 7/ 363 = Urk. 2), worauf das am hiesigen Gericht auf Rechts verzögerungsbeschwerde des Versicherten hin angelegte Verfahren Nr. ZL.2019.00008 als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde ( Urk. 7/365). 2. Die bei ihr eingegangene Stellungnahme des Versicherten vom 1. April 2019 ( Urk. 7/366 = Urk. 1) zum Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) überwies die Sozialversicherungsanstalt am 7. Mai 2019 als Beschwerde dem hiesigen Gericht ( Urk. 7/376 = Urk. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 1 2. Juni 2019 ( Urk. 6) beantragte die Sozialver siche rungsanstalt die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 1. Juli 2019 erneuerte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Überprüfung der von ihm als unzutreffend erachteten Elemente der Anspruchs berechnung ( Urk. 11). Mit Duplik vom 3. September 2019 ( Urk. 14) beantragte die Sozialver sicherungs anstalt aus näher dargelegten Gründen die teilweise Gutheissung der Beschwerde und führte unter anderem aus, dass sie pendente lite entsprechend angepasste neue Verfügungen (vgl. Urk. 15/16 = Urk. 15/17) erlassen habe (S. 2 unten). Mit Stellungnahme vom 1 8. September 2019 ( Urk. 17) beanstandete der Be schwer deführer weiterhin bestimmte Positionen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1. 1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugs jahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV). 1. 3 Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem anzupassen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der aner kannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; mass gebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden ( Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). 1.4 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver mögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn eine Person, de r eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ihre Erwerbsfäh igkeit nicht verwertet (BGE 140 V 267 E. 2.2). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berüc ksichtigung familienrechtlicher Grundsätze. Abzustellen ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bishe rige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1). Dies gilt auch für die Ehegattin oder den Ehegatten der Person, welche Ergän zungsleistungen beansprucht (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 2 9. Septem ber 2014 E. 5.2). Der Ehe gleichgestellt ist die eingetragene Partner schaft ( Art. 13a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts, ATSG). 1. 5 Gemäss Art. 53 A bs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wie der erwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Ein nach der Vernehmlassung gefällter Wiedererwägungsentscheid wird von der Rechtsprechung als nichtig betrachtet ; er ist als Antrag an da s Gericht zu be trachten (vgl. BGE 130 V 138 E. 4.2, 127 V 228 E. 2b/ bb, 109 V 234 E. 2). 2. 2.1 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) und damit materiell die gleichentags ergangenen Verfügungen ( Urk. 7/358 = Urk. 7/359, Urk. 7/360 = Urk. 7/361), mit denen die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde führer folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach: - Fr. 233.-- vom 1. August bis 3 1. Dezember 2016 - Fr. 219.-- vo n Januar bis Juni 2017 - Fr. 195.-- vo n Juli bis Dezember 2017 - Fr. 0.-- im Jahr 2018 - Fr. 29.-- ab 1. Januar 2019 2.2 Mit der Du plik ( Urk. 14) beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gut heissung der Beschwerde und erliess gleichentags eine Verfügung ( Urk. 15/16 = Urk. 15/17), mit welcher sie dem Beschwerdeführer nunmehr folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach (S. 1 f.) : - Fr. 301.-- von Januar bis Juni 2017 - Fr. 277.-- von Juli bis Dezember 2017 - Fr. 30.-- von Januar bis Juni 2018 - Fr. 0.-- von Juli bis Dezember 2018 - Fr. 126.-- von Januar bis Juni 2019 - Fr. 84.-- ab Juli 2019 Die s ergab einen Nachzahlungsbetrag zugunsten des Beschwerdeführers von Fr. 1'914.-- (S. 1 unten). 2. 3 Die Verfügungen vom 3. September 2019 sind, da nach Erstattung der Beschwer deantwort vom 1 2. Juni 2019 während des hier hängigen Verfahrens («pendente lite ») ergangen, als nichtig zu betrachten und können nur (aber immerhin) als Antrag an das Gericht betrachtet werden (vorstehend E. 1. 5 ). 2.4 Was zwischen den Parteien aktuell noch strittig ist, ergibt sich aus dem, was die Beschwerdegegnerin im September 2019 dem Gericht beantragt hat (vorstehend E. 2.2) und dem, was der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 1 8. Septem ber 2019 ( Urk. 17) dagegen eingewendet hat. Die Vorbringen des Beschwerdeführers ( Urk. 17) betreffen die folgenden Punkte: (a) AHV-Beiträge seines Partners (S. 1) (b) Anrechnung eines Vermögensertrags (S. 1 unten) (c) Umrechnung der deutschen Rente (S. 2 oben) (d) für Fahrzeuge eingesetzter Betrag (S. 2 Mitte) (e) Annahme eines Sparguthaben- /Wertschriftenvermögens von Fr. 85'989. (S. 2) (f) Kreditkartens chulden und -zinsen (S. 2 unten) Die diesen Punkten zugrundeliegenden Elemente der Anspruchsberechnung so wie die beschwerdeweise gerügte Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens des Partners des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 2) sind nachfolgend näher zu prüfen. 3. 3.1 Im Nachgang zum Rückweisungsurteil im November 2017 ( Urk. 7/144) hat der Beschwerdeführer Unterlagen betreffend die zwischen Anfang 2016 und Mitte 2018 erfolgten Bewerbungen seines Partners eingereicht ( Urk. 7/145-268). Die Beschwerdegegnerin stellte sich diesbezüglich auf den Standpunkt ( Urk. 7/279), die vorhandenen Bewerbungsschreiben würden zwar teilweise qua li ta tiv ausreichen, indes sei nicht erkennbar, dass durchgehend monatlich quan titativ genügend Bemühungen getroffen worden seien. Deshalb reichten die eingereichten Unterlagen nicht aus (S. 2 oben). Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) führte sie dazu aus, die vorhandenen Bewerbungsschreiben reichten zwar grundsätzlich qualitativ aus; ohne zugehörige Stellenausschreibung beziehungs weise konkrete Absagen genüge dies jedoch nicht (S. 5 oben). Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Monatsl isten tätigte sein Partner folgende Bewerbungen: total Vollzeit Teilzeit Urk. 2016 Januar 7 5 2 7/204 Februar - März 8 6 2 7/194 = 7/213 April 8 4 4 7/169 Mai 9 5 4 7/212 Juni 8 4 4 7/209 Juli 5 4 1 7/207 August 13 9 4 7/181 September 13 9 4 7/230 Oktober 10 5 5 7/221 November 3 1 2 7/220 Dezember 5 4 1 7/190 2017 Januar - Februar 6 7/170 März 5 7/176 April 7 4 3 7/171 Mai 14 8 6 7/174-175 Juli 5 2 3 7/173 August 5 2 3 7/172 September 9 6 3 7/179 Oktober 15 7 8 7/177-178 Total 155 85 59 Das Total von 155 aufgelisteten Bewerbungen ergibt bezogen auf die erfassten 22 Monate einen Durchschnitt von 7 Bewerbungen pro Monat. Um festzustellen, ob dies als ausreichend beurteilt werden kann, ist vorab ein Vergleich mit der Arbeitslosenversicherung angezeigt. Dort müssen in der Regel aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 4. März 2014 E. 2.2). Ferner ist in Rechnung zu stellen, dass sich etliche der angegebenen Bewerbungen auf das Hinterlegen des Dossiers bei einem Stellenvermittler beschränkten, und deshalb höchstens mit Zurückhaltung einbezogen werden können, nachdem - ebenfalls im Bereich der Arbeitslosenversicherung - die blosse Kontaktnahme mit Stellenvermittlungsbüros nicht zu den genügenden Arbeitsbemühungen gerech net wird (ARV 1979 Nr. 28 E. 2). Entscheidend fällt sodann ins Gewicht, dass weit über die Hälfte der aufgelisteten Bewerbungen Vollzeitstellen betrafen. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwer de führer explizit festgehalten hat, es kämen nur Stellen mit einem Beschäfti gungsgrad von maximal 50 % in Frage ( Urk. 1 7 S. 2 unten), müssen sie ausser Betracht gelassen werden. Es verbleiben 59 Bewerbungen auf Teilzeitstellen (unter schiedlichen, auch 50 % übersteigenden Umfangs), sowie deren 11 ohne nähere Angaben, was einen monatlichen Durchschnitt von ( 2.7 oder 3.2, mithin ) rund 3 Bewerbungen ergibt. Dies muss, auch wenn die subjektive Wahrnehmung des Beschwerdeführers eine andere ist, als klar ungenügend beurteilt werden. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mangels aus reichender nachgewiesener Stellenbemühungen davon ausging, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (vorstehend E. 1.4) wäre dem Partner des Beschwerde füh rers zumutbar und es sei dementsprechend ein hypothetisches Einkommen anzu rechnen. 3.2 Die Beschwerdegegnerin hat das hypothetische Erwerbseinkommens des Partners gestützt auf Angaben im Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik ( Salarium ) ermittelt ( Urk. 7/279 S. 2 Mitte), nämlich den mittleren Lohn für Reinigungsper sonal und Hilfskräfte ohne Kaderfunktion und ohne abgeschlossene Berufsaus bildung in der Branche «sonstige überwiegend persönliche Dienstleistungen» ( Urk. 7/339), ist somit für das Jahr 2014 von einem Monatslohn von Fr. 3'924.-- (x 12) ausgegangen, hat die vom behandelnden Psychiater attestierte Arbeits fähigkeit von lediglich 50 % berücksichtigt, und hat schliesslich Sozialversiche rungsabgaben im Umfang von 6.23 % in Abzug gebracht, womit rund Fr. 22'077.-- resultierten ( Fr. 3'924.-- x 12 x 0.5 x 0.9377). Gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik betrug das mittlere im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von Männern auf dem tiefsten Kompetenzniveau 2014 erzielte Einkommen Fr. 5'312.-- (x 12). Die Beschwer degegnerin hat das Verzichtseinkommen nicht auf dieser Basis ermittelt, sondern ist (mit Fr. 3'924.--) von lediglich 74 % dieses Betrags ausgegangen, was sich im Ergebnis erheblich zugunsten des Beschwerdeführers auswirkt, aber nicht zu beanstanden ist. Das angerechnete hypothetische Einkommen wurde, wie dargelegt, bereits unter Abzug von - ebenfalls hypothetischen - Sozialversicherungsbeiträgen (in der Höhe von rund Fr. 1'467.--) ermittelt. Eine Anrechnung auch noch des effektiv ent richteten Mindestbeitrags (vgl. Urk. 17 S. 1 unten ; vorstehend E. 2.3 lit. a ) kommt deshalb nicht in Frage. Damit erweist sich das eingesetzte Verzichtseinkommen von Fr. 22'077.-- als korrekt. Es wurde nach Abzug des Freibetrags von Fr. 1'500. -- zu 2/3, mithin mit Fr. 13'718.--, angerechnet. Vom genannten Betrag ging die Beschwerdegegnerin richtigerweise in ihren im September 2019 erstellten Berechnungen für die Zeit ab Januar 2017 ( Urk. 15/18- 31) aus. Dass die Beschwerdegegnerin dabei die seit 2014 eingetretene Nomi nal lohnentwicklung nicht berücksichtigte, wirkt sich überdies leicht zugunsten des Beschwerdeführers aus. 3.3 Vermögenserträge gehören gemäss der unzweideutigen gesetzlichen Regelung zu den anrechenbaren Einnahmen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Massgebend für die Berechnung im Bezugsjahr sind dabei die Einnahmen des vorangegangenen Kalenderjahrs (vorstehend E. 1.2). Damit erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers ( Urk. 17 S. 1 unten, vorstehend E. 2.3 lit. b ) als nicht stichhaltig: Dass ein Vermögensertrag auch den Saldo des anrechenbaren Vermögens erhöht, ändert nichts an seiner Eigenschaft als anrechenbare Einnahme, und der 2019 angerechnete Vermögensertrag von Fr. 44.-- ( Urk. 15/ 18 = Urk. 1 5/19, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) wurde 2018 erzielt. 3.4 Zur Höhe der dem Beschwerdeführer ausgerichteten ausländische Rente ( Urk. 17 S. 2 oben, vorstehend E. 2.3 lit. c) ergibt sich aus den Akten, was folgt : von bis € Urk. Januar 2016 Juni 2017 291.16 7/287/2 Juli 2017 Juni 2018 309.30 7/287/3 Juli 2018 Juli 2019 319.27 7/287/1 August 2019 329.44 17 S. 2 oben Aus dem Vergleich der Rentenbetreffnisse in Euro mit dem Frankenbetrag, den die Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungen vom September 2019 eingesetzt hat, erschliesst sich der angewandte Umwandlungskurs: von bis € Fr. Kurs Urk. 2017 Januar Juni 3’494 3’814 1.092 15/30 = 15/31 Juli Dezember 3’712 4’101 1.105 15/28 = 15/29 2018 Januar Juni 3’712 4’101 1.105 15/26 = 15/27 Juli 3’831 4 ’ 465 1.165 15/24 = 15/25 August Dezember 3’831 4’465 1.165 15/22 = 15/23 2019 Januar Juni 3’831 4’465 1.165 15/20 = 15/21 Juli 3’831 4’465 1.165 15/18 = 15/19 Anhaltspunkte, dass der verwendete Wechselkurs zu beanstanden wäre, sind keine ersichtlich und wurden auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Dass ihm der Betrag vom Kurs her zu hoch erscheine ( Urk. 17 S. 2 oben), genügt dafür nicht. 3.5 Der Beschwerdeführer erachtete die folgenden von der Beschwerdegegnerin in de n im September 2019 erstellten Berechnungen für die beiden Fahrzeuge ein ge setz ten Beträge als «immer noch zu hoch» ( Urk. 17 S. 2 Mitte, vorstehend E. 2.3 lit. d): von bis Fr. Urk. 2017 Januar Juni 14’056 15/30 = 15/31 Juli Dezember 14’056 15/28 = 15/29 2018 Januar Juni 12’215 15/26 = 15/27 Juli 12’215 15/24 = 15/25 August Dezember 16’956 15/22 = 15/23 2019 Januar Juni 16’956 15/20 = 15/21 Juli 16’956 15/18 = 15/19 Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) erläuterte die Beschwerdegegnerin, wie sich diese Beträge zusammensetzen (S. oben): von bis Chevrolet Aveo Chevrolet Cruz / Mitsubishi* Total 2016 5'641 10'592 2017 5'288 8'768 14’056 2018 Januar Juni 4'956 7'259 12’215 Juli 4'956 7'259 12’215 August Dezember 4'956 12'000 16’956 2019 Januar Juni 4'956 12'000 16’956 Juli 4'956 12'000 16’956 * Der Beschwerdeführer erwarb gemäss seinen eigenen Angaben (vgl. Urk. 7/292) im August 2018 einen anderen Gebrauchtwagen (Mitsubishi). Der alte Wagen wurde für Fr. 6'000.-- an Zahlung genommen, weitere Fr. 6'000.-- bezahlte er, und der Garagist bestätigte den Wert von Fr. 12'000.-- (vgl. Urk. 7/293). Von diesem Betrag ging die Beschwerdegegnerin ab August 2018 aus ( Urk. 2 S. 6 oben). Die von der Beschwerdegegnerin eingesetzten Werte und ihre Berechnungen sind - mit einer Ausnahme - nicht zu beanstanden, zumal auch der Beschwerdeführer keine entsprechenden Anhaltspunkte geltend gemacht hat. Die Ausnahme betrifft das Jahr 2019: Hier sind die eingesetzten Beträge um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren. 3.6 Der Beschwerdeführer erachtete den von der Beschwerdegegnerin in d en im September 2019 erstellten Berechnungen für Sparguthaben und Wertschriften eingesetzten Betrag von Fr. 85'989.-- ( Urk. 15/18 = Urk. 15/19 S. 1, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) als unzutreffend ( Urk. 17 S. 2, vorstehend E. 2.3 lit. e). Dem kann insoweit nicht gefolgt werden, als es sich bei diesem Betrag um den per 3 1. Dezember 2018 ausgewiesenen Vermögensstand handelt (vgl. Urk. 2 S. 3 unten), dessen einzelne Positionen ebenfalls ausgewiesen sind. Dies gilt insbe son dere für die Position « flugwelt » im Betrag von rund Fr. 40'079.-- (vgl. Urk. 7/33 1), die unzweifelhaft dem Vermögen des Beschwerdeführers zuzu rech nen ist (vgl. Urk. 6 S. 2 lit. c). Ob 2019 eine unterjährige Anpassung des massgebenden Vermögensstands ge mäss Art. 25 Abs. 3 ELV (vorstehend E. 1.3) in Betracht fällt, wird die Beschwer degegnerin vor Verfügungserlass zu prüfen haben. 3.7 D ie vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kreditkartenschulden und -zinsen ( Urk. 17 S. 2 unten, vorstehend E. 2.3 lit f.) sind im Umfang der von ihm mittler weile beigebrachten Belege ( Urk. 18/3) anzurechnen, also wie folgt: Bezugsjahr Schulden Zinsen 2017 3'882.50 727.-- 2018 3'512.05 367.15 2019 2'242.25 319.40 3.8 Somit ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache ist an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerde füh rers ab 1. Januar 2017 neu festsetze, dies ausgehend von den in den Berech nungen vom 3. September 2019 eingesetzten Werten ( Urk. 15/18-31), jedoch mit folgenden Anpassungen: - Der Wert der beiden Fahrzeuge ist ab 2019 um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren (vorstehend E. 3.5). - Gegebenenfalls ist der Vermögensstand 2019 unterjährig anzupassen (vorstehend E. 3.6). - Die belegten Kreditkartenschulden und -zinsen sind zu berücksichtigen (vorstehend E. 3.7). - Allenfalls noch geltend gemachte Krankheits- und Behinderungskosten sind auf ihre Vergütungsfähigkeit zu prüfen (vgl. Urk. 16 S. 2 Mitte). Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. März 2019 aufgehoben und die Sache wird an diese zurückgewiesen, damit sie über die Ansprüche des Versicherten ab 1. Januar 2017 im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

S ozialversicherungsgericht des Kantons Zürich S ozialversicherungsgericht

S ozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2019.00028 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 7. November 2019

ZL.2019.00028

ZL.2019.00028

ZL.2019.00028 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 7. November 2019

Urteil vom 7. November 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachstehend Sozialversicherungsanstalt), verneinte mit Einspracheentscheid vom 2 7. Oktober 2016 einen Anspruch von X.___, geboren 1950, auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2016 ( Urk. 7/138). Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2 9. Novem ber 2017 im Verfahren Nr. ZL.2016.00154 gut und wies die Sache an die Sozialversicherungsanstalt zu erneuter Prüfung zurück ( Urk. 7/144 /1-3 ).

1.1 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachstehend Sozialversicherungsanstalt), verneinte mit Einspracheentscheid vom 2 7. Oktober 2016 einen Anspruch von X.___, geboren 1950, auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2016 ( Urk. 7/138). Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2 9. Novem ber 2017 im Verfahren Nr. ZL.2016.00154 gut und wies die Sache an die Sozialversicherungsanstalt zu erneuter Prüfung zurück ( Urk. 7/144 /1-3 ). 1.2 Die Sozialversicherungsanstalt verneinte sodann mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ( Urk. 7/ 271 = Urk. 7/272). Dagegen erhob der Versicherte am 1 5. August 2018 Einsprache ( Urk. 7/289).

1.2 Die Sozialversicherungsanstalt verneinte sodann mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ( Urk. 7/ 271 = Urk. 7/272). Dagegen erhob der Versicherte am 1 5. August 2018 Einsprache ( Urk. 7/289). Die Sozialversicherung s anstalt hiess die se mit Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 teilweise gut ( Urk. 7/ 363 = Urk. 2), worauf das am hiesigen Gericht auf Rechts verzögerungsbeschwerde des Versicherten hin angelegte Verfahren Nr. ZL.2019.00008 als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde ( Urk. 7/365).

Die Sozialversicherung s anstalt hiess die se mit Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 teilweise gut ( Urk. 7/ 363 = Urk. 2), worauf das am hiesigen Gericht auf Rechts verzögerungsbeschwerde des Versicherten hin angelegte Verfahren Nr. ZL.2019.00008 als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde ( Urk. 7/365). 2. Die bei ihr eingegangene Stellungnahme des Versicherten vom 1. April 2019 ( Urk. 7/366 = Urk. 1) zum Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) überwies die Sozialversicherungsanstalt am 7. Mai 2019 als Beschwerde dem hiesigen Gericht ( Urk. 7/376 = Urk. 4).

2. Die bei ihr eingegangene Stellungnahme des Versicherten vom 1. April 2019 ( Urk. 7/366 = Urk. 1) zum Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) überwies die Sozialversicherungsanstalt am 7. Mai 2019 als Beschwerde dem hiesigen Gericht ( Urk. 7/376 = Urk. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 1 2. Juni 2019 ( Urk. 6) beantragte die Sozialver siche rungsanstalt die Abweisung der Beschwerde.

Mit Beschwerdeantwort vom 1 2. Juni 2019 ( Urk. 6) beantragte die Sozialver siche rungsanstalt die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 1. Juli 2019 erneuerte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Überprüfung der von ihm als unzutreffend erachteten Elemente der Anspruchs berechnung ( Urk. 11).

Mit Replik vom 1. Juli 2019 erneuerte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Überprüfung der von ihm als unzutreffend erachteten Elemente der Anspruchs berechnung ( Urk. 11). Mit Duplik vom 3. September 2019 ( Urk. 14) beantragte die Sozialver sicherungs anstalt aus näher dargelegten Gründen die teilweise Gutheissung der Beschwerde und führte unter anderem aus, dass sie pendente lite entsprechend angepasste neue Verfügungen (vgl. Urk. 15/16 = Urk. 15/17) erlassen habe (S. 2 unten).

Mit Duplik vom 3. September 2019 ( Urk. 14) beantragte die Sozialver sicherungs anstalt aus näher dargelegten Gründen die teilweise Gutheissung der Beschwerde und führte unter anderem aus, dass sie pendente lite entsprechend angepasste neue Verfügungen (vgl. Urk. 15/16 = Urk. 15/17) erlassen habe (S. 2 unten). Mit Stellungnahme vom 1 8. September 2019 ( Urk. 17) beanstandete der Be schwer deführer weiterhin bestimmte Positionen.

Mit Stellungnahme vom 1 8. September 2019 ( Urk. 17) beanstandete der Be schwer deführer weiterhin bestimmte Positionen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1. 1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen.

1. 1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt.

1. 2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugs jahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV).

Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugs jahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenver sicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV). 1. 3 Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem anzupassen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der aner kannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; mass gebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden ( Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV).

1. 3 Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem anzupassen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der aner kannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; mass gebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden ( Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). 1.4 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver mögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).

1.4 Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver mögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn eine Person, de r eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ihre Erwerbsfäh igkeit nicht verwertet (BGE 140 V 267 E. 2.2). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berüc ksichtigung familienrechtlicher Grundsätze. Abzustellen ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bishe rige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1).

Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn eine Person, de r eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ihre Erwerbsfäh igkeit nicht verwertet (BGE 140 V 267 E. 2.2). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berüc ksichtigung familienrechtlicher Grundsätze. Abzustellen ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bishe rige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1). Dies gilt auch für die Ehegattin oder den Ehegatten der Person, welche Ergän zungsleistungen beansprucht (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 2 9. Septem ber 2014 E. 5.2). Der Ehe gleichgestellt ist die eingetragene Partner schaft ( Art. 13a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts, ATSG).

Dies gilt auch für die Ehegattin oder den Ehegatten der Person, welche Ergän zungsleistungen beansprucht (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 2 9. Septem ber 2014 E. 5.2). Der Ehe gleichgestellt ist die eingetragene Partner schaft ( Art. 13a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts, ATSG). 1. 5 Gemäss Art. 53 A bs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wie der erwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

1. 5 Gemäss Art. 53 A bs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wie der erwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Ein nach der Vernehmlassung gefällter Wiedererwägungsentscheid wird von der Rechtsprechung als nichtig betrachtet ; er ist als Antrag an da s Gericht zu be trachten (vgl. BGE 130 V 138 E. 4.2, 127 V 228 E. 2b/ bb, 109 V 234 E. 2).

Ein nach der Vernehmlassung gefällter Wiedererwägungsentscheid wird von der Rechtsprechung als nichtig betrachtet ; er ist als Antrag an da s Gericht zu be trachten (vgl. BGE 130 V 138 E. 4.2, 127 V 228 E. 2b/ bb, 109 V 234 E. 2). 2.

2. 2.1 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) und damit materiell die gleichentags ergangenen Verfügungen ( Urk. 7/358 = Urk. 7/359, Urk. 7/360 = Urk. 7/361), mit denen die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde führer folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach:

2.1 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 1 4. März 2019 ( Urk. 2) und damit materiell die gleichentags ergangenen Verfügungen ( Urk. 7/358 = Urk. 7/359, Urk. 7/360 = Urk. 7/361), mit denen die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde führer folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach: - Fr. 233.-- vom 1. August bis 3 1. Dezember 2016

Fr. 233.-- vom 1. August bis 3 1. Dezember 2016 - Fr. 219.-- vo n Januar bis Juni 2017

Fr. 219.-- vo n Januar bis Juni 2017 - Fr. 195.-- vo n Juli bis Dezember 2017

Fr. 195.-- vo n Juli bis Dezember 2017 - Fr. 0.-- im Jahr 2018

Fr. 0.-- im Jahr 2018 - Fr. 29.-- ab 1. Januar 2019

Fr. 29.-- ab 1. Januar 2019 2.2 Mit der Du plik ( Urk. 14) beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gut heissung der Beschwerde und erliess gleichentags eine Verfügung ( Urk. 15/16 = Urk. 15/17), mit welcher sie dem Beschwerdeführer nunmehr folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach (S. 1 f.) :

2.2 Mit der Du plik ( Urk. 14) beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gut heissung der Beschwerde und erliess gleichentags eine Verfügung ( Urk. 15/16 = Urk. 15/17), mit welcher sie dem Beschwerdeführer nunmehr folgende monatliche Ergänzungsleistungen zusprach (S. 1 f.) : - Fr. 301.-- von Januar bis Juni 2017

Fr. 301.-- von Januar bis Juni 2017 - Fr. 277.-- von Juli bis Dezember 2017

Fr. 277.-- von Juli bis Dezember 2017 - Fr. 30.-- von Januar bis Juni 2018

Fr. 30.-- von Januar bis Juni 2018 - Fr. 0.-- von Juli bis Dezember 2018

Fr. 0.-- von Juli bis Dezember 2018 - Fr. 126.-- von Januar bis Juni 2019

Fr. 126.-- von Januar bis Juni 2019 - Fr. 84.-- ab Juli 2019

Fr. 84.-- ab Juli 2019 Die s ergab einen Nachzahlungsbetrag zugunsten des Beschwerdeführers von Fr. 1'914.-- (S. 1 unten).

Die s ergab einen Nachzahlungsbetrag zugunsten des Beschwerdeführers von Fr. 1'914.-- (S. 1 unten). 2. 3 Die Verfügungen vom 3. September 2019 sind, da nach Erstattung der Beschwer deantwort vom 1 2. Juni 2019 während des hier hängigen Verfahrens («pendente lite ») ergangen, als nichtig zu betrachten und können nur (aber immerhin) als Antrag an das Gericht betrachtet werden (vorstehend E. 1. 5 ).

2. 3 Die Verfügungen vom 3. September 2019 sind, da nach Erstattung der Beschwer deantwort vom 1 2. Juni 2019 während des hier hängigen Verfahrens («pendente lite ») ergangen, als nichtig zu betrachten und können nur (aber immerhin) als Antrag an das Gericht betrachtet werden (vorstehend E. 1. 5 ). 2.4 Was zwischen den Parteien aktuell noch strittig ist, ergibt sich aus dem, was die Beschwerdegegnerin im September 2019 dem Gericht beantragt hat (vorstehend E. 2.2) und dem, was der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 1 8. Septem ber 2019 ( Urk. 17) dagegen eingewendet hat.

2.4 Was zwischen den Parteien aktuell noch strittig ist, ergibt sich aus dem, was die Beschwerdegegnerin im September 2019 dem Gericht beantragt hat (vorstehend E. 2.2) und dem, was der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 1 8. Septem ber 2019 ( Urk. 17) dagegen eingewendet hat. Die Vorbringen des Beschwerdeführers ( Urk. 17) betreffen die folgenden Punkte:

Die Vorbringen des Beschwerdeführers ( Urk. 17) betreffen die folgenden Punkte: (a) AHV-Beiträge seines Partners (S. 1)

(a) AHV-Beiträge seines Partners (S. 1) (b) Anrechnung eines Vermögensertrags (S. 1 unten)

(b) Anrechnung eines Vermögensertrags (S. 1 unten) (c) Umrechnung der deutschen Rente (S. 2 oben)

(c) Umrechnung der deutschen Rente (S. 2 oben) (d) für Fahrzeuge eingesetzter Betrag (S. 2 Mitte)

(d) für Fahrzeuge eingesetzter Betrag (S. 2 Mitte) (e) Annahme eines Sparguthaben- /Wertschriftenvermögens von Fr. 85'989. (S. 2)

(e) Annahme eines Sparguthaben- /Wertschriftenvermögens von Fr. 85'989. (S. 2) (f) Kreditkartens chulden und -zinsen (S. 2 unten)

(f) Kreditkartens chulden und -zinsen (S. 2 unten) Die diesen Punkten zugrundeliegenden Elemente der Anspruchsberechnung so wie die beschwerdeweise gerügte Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens des Partners des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 2) sind nachfolgend näher zu prüfen.

Die diesen Punkten zugrundeliegenden Elemente der Anspruchsberechnung so wie die beschwerdeweise gerügte Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens des Partners des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 2) sind nachfolgend näher zu prüfen. 3.

3. 3.1 Im Nachgang zum Rückweisungsurteil im November 2017 ( Urk. 7/144) hat der Beschwerdeführer Unterlagen betreffend die zwischen Anfang 2016 und Mitte 2018 erfolgten Bewerbungen seines Partners eingereicht ( Urk. 7/145-268).

3.1 Im Nachgang zum Rückweisungsurteil im November 2017 ( Urk. 7/144) hat der Beschwerdeführer Unterlagen betreffend die zwischen Anfang 2016 und Mitte 2018 erfolgten Bewerbungen seines Partners eingereicht ( Urk. 7/145-268). Die Beschwerdegegnerin stellte sich diesbezüglich auf den Standpunkt ( Urk. 7/279), die vorhandenen Bewerbungsschreiben würden zwar teilweise qua li ta tiv ausreichen, indes sei nicht erkennbar, dass durchgehend monatlich quan titativ genügend Bemühungen getroffen worden seien. Deshalb reichten die eingereichten Unterlagen nicht aus (S. 2 oben). Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) führte sie dazu aus, die vorhandenen Bewerbungsschreiben reichten zwar grundsätzlich qualitativ aus; ohne zugehörige Stellenausschreibung beziehungs weise konkrete Absagen genüge dies jedoch nicht (S. 5 oben).

Die Beschwerdegegnerin stellte sich diesbezüglich auf den Standpunkt ( Urk. 7/279), die vorhandenen Bewerbungsschreiben würden zwar teilweise qua li ta tiv ausreichen, indes sei nicht erkennbar, dass durchgehend monatlich quan titativ genügend Bemühungen getroffen worden seien. Deshalb reichten die eingereichten Unterlagen nicht aus (S. 2 oben). Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) führte sie dazu aus, die vorhandenen Bewerbungsschreiben reichten zwar grundsätzlich qualitativ aus; ohne zugehörige Stellenausschreibung beziehungs weise konkrete Absagen genüge dies jedoch nicht (S. 5 oben). Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Monatsl isten tätigte sein Partner folgende Bewerbungen:

Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Monatsl isten tätigte sein Partner folgende Bewerbungen: total total

total Vollzeit Vollzeit

Vollzeit Teilzeit Teilzeit

Teilzeit Urk. Urk.

Urk. 2016 2016

2016 Januar Januar

Januar 7 7

7 5 5

5 2 2

2 7/204 7/204

7/204 Februar Februar

Februar März März

März 8 8

8 6 6

6 2 2

2 7/194 = 7/213 7/194 = 7/213

7/194 = 7/213 April April

April 8 8

8 4 4

4 4 4

4 7/169 7/169

7/169 Mai Mai

Mai 9 9

9 5 5

5 4 4

4 7/212 7/212

7/212 Juni Juni

Juni 8 8

8 4 4

4 4 4

4 7/209 7/209

7/209 Juli Juli

Juli 5 5

5 4 4

4 1 1

1 7/207 7/207

7/207 August August

August 13 13

13 9 9

9 4 4

4 7/181 7/181

7/181 September September

September 13 13

13 9 9

9 4 4

4 7/230 7/230

7/230 Oktober Oktober

Oktober 10 10

10 5 5

5 5 5

5 7/221 7/221

7/221 November November

November 3 3

3 1 1

1 2 2

2 7/220 7/220

7/220 Dezember Dezember

Dezember 5 5

5 4 4

4 1 1

1 7/190 7/190

7/190 2017 2017

2017 Januar Januar

Januar Februar Februar

Februar 6 6

6 7/170 7/170

7/170 März März

März 5 5

5 7/176 7/176

7/176 April April

April 7 7

7 4 4

4 3 3

3 7/171 7/171

7/171 Mai Mai

Mai 14 14

14 8 8

8 6 6

6 7/174-175 7/174-175

7/174-175 Juli Juli

Juli 5 5

5 2 2

2 3 3

3 7/173 7/173

7/173 August August

August 5 5

5 2 2

2 3 3

3 7/172 7/172

7/172 September September

September 9 9

9 6 6

6 3 3

3 7/179 7/179

7/179 Oktober Oktober

Oktober 15 15

15 7 7

7 8 8

8 7/177-178 7/177-178

7/177-178 Total Total

Total 155 155

155 85 85

85 59 59

59 Das Total von 155 aufgelisteten Bewerbungen ergibt bezogen auf die erfassten 22 Monate einen Durchschnitt von 7 Bewerbungen pro Monat.

Das Total von 155 aufgelisteten Bewerbungen ergibt bezogen auf die erfassten 22 Monate einen Durchschnitt von 7 Bewerbungen pro Monat. Um festzustellen, ob dies als ausreichend beurteilt werden kann, ist vorab ein Vergleich mit der Arbeitslosenversicherung angezeigt. Dort müssen in der Regel aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 4. März 2014 E. 2.2).

Um festzustellen, ob dies als ausreichend beurteilt werden kann, ist vorab ein Vergleich mit der Arbeitslosenversicherung angezeigt. Dort müssen in der Regel aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 4. März 2014 E. 2.2). Ferner ist in Rechnung zu stellen, dass sich etliche der angegebenen Bewerbungen auf das Hinterlegen des Dossiers bei einem Stellenvermittler beschränkten, und deshalb höchstens mit Zurückhaltung einbezogen werden können, nachdem - ebenfalls im Bereich der Arbeitslosenversicherung - die blosse Kontaktnahme mit Stellenvermittlungsbüros nicht zu den genügenden Arbeitsbemühungen gerech net wird (ARV 1979 Nr. 28 E. 2).

Ferner ist in Rechnung zu stellen, dass sich etliche der angegebenen Bewerbungen auf das Hinterlegen des Dossiers bei einem Stellenvermittler beschränkten, und deshalb höchstens mit Zurückhaltung einbezogen werden können, nachdem - ebenfalls im Bereich der Arbeitslosenversicherung - die blosse Kontaktnahme mit Stellenvermittlungsbüros nicht zu den genügenden Arbeitsbemühungen gerech net wird (ARV 1979 Nr. 28 E. 2). Entscheidend fällt sodann ins Gewicht, dass weit über die Hälfte der aufgelisteten Bewerbungen Vollzeitstellen betrafen. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwer de führer explizit festgehalten hat, es kämen nur Stellen mit einem Beschäfti gungsgrad von maximal 50 % in Frage ( Urk. 1 7 S. 2 unten), müssen sie ausser Betracht gelassen werden. Es verbleiben 59 Bewerbungen auf Teilzeitstellen (unter schiedlichen, auch 50 % übersteigenden Umfangs), sowie deren 11 ohne nähere Angaben, was einen monatlichen Durchschnitt von ( 2.7 oder 3.2, mithin ) rund 3 Bewerbungen ergibt.

Entscheidend fällt sodann ins Gewicht, dass weit über die Hälfte der aufgelisteten Bewerbungen Vollzeitstellen betrafen. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwer de führer explizit festgehalten hat, es kämen nur Stellen mit einem Beschäfti gungsgrad von maximal 50 % in Frage ( Urk. 1 7 S. 2 unten), müssen sie ausser Betracht gelassen werden. Es verbleiben 59 Bewerbungen auf Teilzeitstellen (unter schiedlichen, auch 50 % übersteigenden Umfangs), sowie deren 11 ohne nähere Angaben, was einen monatlichen Durchschnitt von ( 2.7 oder 3.2, mithin ) rund 3 Bewerbungen ergibt. Dies muss, auch wenn die subjektive Wahrnehmung des Beschwerdeführers eine andere ist, als klar ungenügend beurteilt werden.

Dies muss, auch wenn die subjektive Wahrnehmung des Beschwerdeführers eine andere ist, als klar ungenügend beurteilt werden. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mangels aus reichender nachgewiesener Stellenbemühungen davon ausging, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (vorstehend E. 1.4) wäre dem Partner des Beschwerde füh rers zumutbar und es sei dementsprechend ein hypothetisches Einkommen anzu rechnen.

Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mangels aus reichender nachgewiesener Stellenbemühungen davon ausging, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (vorstehend E. 1.4) wäre dem Partner des Beschwerde füh rers zumutbar und es sei dementsprechend ein hypothetisches Einkommen anzu rechnen. 3.2 Die Beschwerdegegnerin hat das hypothetische Erwerbseinkommens des Partners gestützt auf Angaben im Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik ( Salarium ) ermittelt ( Urk. 7/279 S. 2 Mitte), nämlich den mittleren Lohn für Reinigungsper sonal und Hilfskräfte ohne Kaderfunktion und ohne abgeschlossene Berufsaus bildung in der Branche «sonstige überwiegend persönliche Dienstleistungen» ( Urk. 7/339), ist somit für das Jahr 2014 von einem Monatslohn von Fr. 3'924.-- (x 12) ausgegangen, hat die vom behandelnden Psychiater attestierte Arbeits fähigkeit von lediglich 50 % berücksichtigt, und hat schliesslich Sozialversiche rungsabgaben im Umfang von 6.23 % in Abzug gebracht, womit rund Fr. 22'077.-- resultierten ( Fr. 3'924.-- x 12 x 0.5 x 0.9377).

3.2 Die Beschwerdegegnerin hat das hypothetische Erwerbseinkommens des Partners gestützt auf Angaben im Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik ( Salarium ) ermittelt ( Urk. 7/279 S. 2 Mitte), nämlich den mittleren Lohn für Reinigungsper sonal und Hilfskräfte ohne Kaderfunktion und ohne abgeschlossene Berufsaus bildung in der Branche «sonstige überwiegend persönliche Dienstleistungen» ( Urk. 7/339), ist somit für das Jahr 2014 von einem Monatslohn von Fr. 3'924.-- (x 12) ausgegangen, hat die vom behandelnden Psychiater attestierte Arbeits fähigkeit von lediglich 50 % berücksichtigt, und hat schliesslich Sozialversiche rungsabgaben im Umfang von 6.23 % in Abzug gebracht, womit rund Fr. 22'077.-- resultierten ( Fr. 3'924.-- x 12 x 0.5 x 0.9377). Gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik betrug das mittlere im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von Männern auf dem tiefsten Kompetenzniveau 2014 erzielte Einkommen Fr. 5'312.-- (x 12). Die Beschwer degegnerin hat das Verzichtseinkommen nicht auf dieser Basis ermittelt, sondern ist (mit Fr. 3'924.--) von lediglich 74 % dieses Betrags ausgegangen, was sich im Ergebnis erheblich zugunsten des Beschwerdeführers auswirkt, aber nicht zu beanstanden ist.

Gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik betrug das mittlere im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von Männern auf dem tiefsten Kompetenzniveau 2014 erzielte Einkommen Fr. 5'312.-- (x 12). Die Beschwer degegnerin hat das Verzichtseinkommen nicht auf dieser Basis ermittelt, sondern ist (mit Fr. 3'924.--) von lediglich 74 % dieses Betrags ausgegangen, was sich im Ergebnis erheblich zugunsten des Beschwerdeführers auswirkt, aber nicht zu beanstanden ist. Das angerechnete hypothetische Einkommen wurde, wie dargelegt, bereits unter Abzug von - ebenfalls hypothetischen - Sozialversicherungsbeiträgen (in der Höhe von rund Fr. 1'467.--) ermittelt. Eine Anrechnung auch noch des effektiv ent richteten Mindestbeitrags (vgl. Urk. 17 S. 1 unten ; vorstehend E. 2.3 lit. a ) kommt deshalb nicht in Frage.

Das angerechnete hypothetische Einkommen wurde, wie dargelegt, bereits unter Abzug von - ebenfalls hypothetischen - Sozialversicherungsbeiträgen (in der Höhe von rund Fr. 1'467.--) ermittelt. Eine Anrechnung auch noch des effektiv ent richteten Mindestbeitrags (vgl. Urk. 17 S. 1 unten ; vorstehend E. 2.3 lit. a ) kommt deshalb nicht in Frage. Damit erweist sich das eingesetzte Verzichtseinkommen von Fr. 22'077.-- als korrekt. Es wurde nach Abzug des Freibetrags von Fr. 1'500. -- zu 2/3, mithin mit Fr. 13'718.--, angerechnet.

Damit erweist sich das eingesetzte Verzichtseinkommen von Fr. 22'077.-- als korrekt. Es wurde nach Abzug des Freibetrags von Fr. 1'500. -- zu 2/3, mithin mit Fr. 13'718.--, angerechnet. Vom genannten Betrag ging die Beschwerdegegnerin richtigerweise in ihren im September 2019 erstellten Berechnungen für die Zeit ab Januar 2017 ( Urk. 15/18- 31) aus. Dass die Beschwerdegegnerin dabei die seit 2014 eingetretene Nomi nal lohnentwicklung nicht berücksichtigte, wirkt sich überdies leicht zugunsten des Beschwerdeführers aus.

Vom genannten Betrag ging die Beschwerdegegnerin richtigerweise in ihren im September 2019 erstellten Berechnungen für die Zeit ab Januar 2017 ( Urk. 15/18- 31) aus. Dass die Beschwerdegegnerin dabei die seit 2014 eingetretene Nomi nal lohnentwicklung nicht berücksichtigte, wirkt sich überdies leicht zugunsten des Beschwerdeführers aus. 3.3 Vermögenserträge gehören gemäss der unzweideutigen gesetzlichen Regelung zu den anrechenbaren Einnahmen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Massgebend für die Berechnung im Bezugsjahr sind dabei die Einnahmen des vorangegangenen Kalenderjahrs (vorstehend E. 1.2).

3.3 Vermögenserträge gehören gemäss der unzweideutigen gesetzlichen Regelung zu den anrechenbaren Einnahmen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Massgebend für die Berechnung im Bezugsjahr sind dabei die Einnahmen des vorangegangenen Kalenderjahrs (vorstehend E. 1.2). Damit erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers ( Urk. 17 S. 1 unten, vorstehend E. 2.3 lit. b ) als nicht stichhaltig: Dass ein Vermögensertrag auch den Saldo des anrechenbaren Vermögens erhöht, ändert nichts an seiner Eigenschaft als anrechenbare Einnahme, und der 2019 angerechnete Vermögensertrag von Fr. 44.-- ( Urk. 15/ 18 = Urk. 1 5/19, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) wurde 2018 erzielt.

Damit erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers ( Urk. 17 S. 1 unten, vorstehend E. 2.3 lit. b ) als nicht stichhaltig: Dass ein Vermögensertrag auch den Saldo des anrechenbaren Vermögens erhöht, ändert nichts an seiner Eigenschaft als anrechenbare Einnahme, und der 2019 angerechnete Vermögensertrag von Fr. 44.-- ( Urk. 15/ 18 = Urk. 1 5/19, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) wurde 2018 erzielt. 3.4 Zur Höhe der dem Beschwerdeführer ausgerichteten ausländische Rente ( Urk. 17 S. 2 oben, vorstehend E. 2.3 lit. c) ergibt sich aus den Akten, was folgt :

3.4 Zur Höhe der dem Beschwerdeführer ausgerichteten ausländische Rente ( Urk. 17 S. 2 oben, vorstehend E. 2.3 lit. c) ergibt sich aus den Akten, was folgt : von von

von bis bis

bis € €

€ Urk. Urk.

Urk. Januar 2016 Januar 2016

Januar 2016 Juni 2017 Juni 2017

Juni 2017 291.16 291.16

291.16 7/287/2 7/287/2

7/287/2 Juli 2017 Juli 2017

Juli 2017 Juni 2018 Juni 2018

Juni 2018 309.30 309.30

309.30 7/287/3 7/287/3

7/287/3 Juli 2018 Juli 2018

Juli 2018 Juli 2019 Juli 2019

Juli 2019 319.27 319.27

319.27 7/287/1 7/287/1

7/287/1 August 2019 August 2019

August 2019 329.44 329.44

329.44 17 S. 2 oben 17 S. 2 oben

17 S. 2 oben Aus dem Vergleich der Rentenbetreffnisse in Euro mit dem Frankenbetrag, den die Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungen vom September 2019 eingesetzt hat, erschliesst sich der angewandte Umwandlungskurs:

Aus dem Vergleich der Rentenbetreffnisse in Euro mit dem Frankenbetrag, den die Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungen vom September 2019 eingesetzt hat, erschliesst sich der angewandte Umwandlungskurs: von von

von bis bis

bis € €

€ Fr. Fr.

Fr. Kurs Kurs

Kurs Urk. Urk.

Urk. 2017 2017

2017 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 3’494 3’494

3’494 3’814 3’814

3’814 1.092 1.092

1.092 15/30 = 15/31 15/30 = 15/31

15/30 = 15/31 Juli Juli

Juli Dezember Dezember

Dezember 3’712 3’712

3’712 4’101 4’101

4’101 1.105 1.105

1.105 15/28 = 15/29 15/28 = 15/29

15/28 = 15/29 2018 2018

2018 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 3’712 3’712

3’712 4’101 4’101

4’101 1.105 1.105

1.105 15/26 = 15/27 15/26 = 15/27

15/26 = 15/27 Juli Juli

Juli 3’831 3’831

3’831 4 ’ 465 4 ’ 465

4 ’ 465 1.165 1.165

1.165 15/24 = 15/25 15/24 = 15/25

15/24 = 15/25 August August

August Dezember Dezember

Dezember 3’831 3’831

3’831 4’465 4’465

4’465 1.165 1.165

1.165 15/22 = 15/23 15/22 = 15/23

15/22 = 15/23 2019 2019

2019 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 3’831 3’831

3’831 4’465 4’465

4’465 1.165 1.165

1.165 15/20 = 15/21 15/20 = 15/21

15/20 = 15/21 Juli Juli

Juli 3’831 3’831

3’831 4’465 4’465

4’465 1.165 1.165

1.165 15/18 = 15/19 15/18 = 15/19

15/18 = 15/19 Anhaltspunkte, dass der verwendete Wechselkurs zu beanstanden wäre, sind keine ersichtlich und wurden auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Dass ihm der Betrag vom Kurs her zu hoch erscheine ( Urk. 17 S. 2 oben), genügt dafür nicht.

Anhaltspunkte, dass der verwendete Wechselkurs zu beanstanden wäre, sind keine ersichtlich und wurden auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Dass ihm der Betrag vom Kurs her zu hoch erscheine ( Urk. 17 S. 2 oben), genügt dafür nicht. 3.5 Der Beschwerdeführer erachtete die folgenden von der Beschwerdegegnerin in de n im September 2019 erstellten Berechnungen für die beiden Fahrzeuge ein ge setz ten Beträge als «immer noch zu hoch» ( Urk. 17 S. 2 Mitte, vorstehend E. 2.3 lit. d):

3.5 Der Beschwerdeführer erachtete die folgenden von der Beschwerdegegnerin in de n im September 2019 erstellten Berechnungen für die beiden Fahrzeuge ein ge setz ten Beträge als «immer noch zu hoch» ( Urk. 17 S. 2 Mitte, vorstehend E. 2.3 lit. d): von von

von bis bis

bis Fr. Fr.

Fr. Urk. Urk.

Urk. 2017 2017

2017 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 14’056 14’056

14’056 15/30 = 15/31 15/30 = 15/31

15/30 = 15/31 Juli Juli

Juli Dezember Dezember

Dezember 14’056 14’056

14’056 15/28 = 15/29 15/28 = 15/29

15/28 = 15/29 2018 2018

2018 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 12’215 12’215

12’215 15/26 = 15/27 15/26 = 15/27

15/26 = 15/27 Juli Juli

Juli 12’215 12’215

12’215 15/24 = 15/25 15/24 = 15/25

15/24 = 15/25 August August

August Dezember Dezember

Dezember 16’956 16’956

16’956 15/22 = 15/23 15/22 = 15/23

15/22 = 15/23 2019 2019

2019 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 16’956 16’956

16’956 15/20 = 15/21 15/20 = 15/21

15/20 = 15/21 Juli Juli

Juli 16’956 16’956

16’956 15/18 = 15/19 15/18 = 15/19

15/18 = 15/19 Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) erläuterte die Beschwerdegegnerin, wie sich diese Beträge zusammensetzen (S. oben):

Im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) erläuterte die Beschwerdegegnerin, wie sich diese Beträge zusammensetzen (S. oben): von von

von bis bis

bis Chevrolet Aveo Chevrolet Aveo

Chevrolet Aveo Chevrolet Cruz / Mitsubishi* Chevrolet Cruz / Mitsubishi*

Chevrolet Cruz / Mitsubishi* Total Total

Total 2016 2016

2016 5'641 5'641

5'641 10'592 10'592

10'592 2017 2017

2017 5'288 5'288

5'288 8'768 8'768

8'768 14’056 14’056

14’056 2018 2018

2018 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 4'956 4'956

4'956 7'259 7'259

7'259 12’215 12’215

12’215 Juli Juli

Juli 4'956 4'956

4'956 7'259 7'259

7'259 12’215 12’215

12’215 August August

August Dezember Dezember

Dezember 4'956 4'956

4'956 12'000 12'000

12'000 16’956 16’956

16’956 2019 2019

2019 Januar Januar

Januar Juni Juni

Juni 4'956 4'956

4'956 12'000 12'000

12'000 16’956 16’956

16’956 Juli Juli

Juli 4'956 4'956

4'956 12'000 12'000

12'000 16’956 16’956

16’956 * Der Beschwerdeführer erwarb gemäss seinen eigenen Angaben (vgl. Urk. 7/292) im August 2018 einen anderen Gebrauchtwagen (Mitsubishi). Der alte Wagen wurde für Fr. 6'000.-- an Zahlung genommen, weitere Fr. 6'000.-- bezahlte er, und der Garagist bestätigte den Wert von Fr. 12'000.-- (vgl. Urk. 7/293). Von diesem Betrag ging die Beschwerdegegnerin ab August 2018 aus ( Urk. 2 S. 6 oben).

* Der Beschwerdeführer erwarb gemäss seinen eigenen Angaben (vgl. Urk. 7/292) im August 2018 einen anderen Gebrauchtwagen (Mitsubishi). Der alte Wagen wurde für Fr. 6'000.-- an Zahlung genommen, weitere Fr. 6'000.-- bezahlte er, und der Garagist bestätigte den Wert von Fr. 12'000.-- (vgl. Urk. 7/293). Von diesem Betrag ging die Beschwerdegegnerin ab August 2018 aus ( Urk. 2 S. 6 oben). Die von der Beschwerdegegnerin eingesetzten Werte und ihre Berechnungen sind - mit einer Ausnahme - nicht zu beanstanden, zumal auch der Beschwerdeführer keine entsprechenden Anhaltspunkte geltend gemacht hat.

Die von der Beschwerdegegnerin eingesetzten Werte und ihre Berechnungen sind - mit einer Ausnahme - nicht zu beanstanden, zumal auch der Beschwerdeführer keine entsprechenden Anhaltspunkte geltend gemacht hat. Die Ausnahme betrifft das Jahr 2019: Hier sind die eingesetzten Beträge um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren.

Die Ausnahme betrifft das Jahr 2019: Hier sind die eingesetzten Beträge um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren. 3.6 Der Beschwerdeführer erachtete den von der Beschwerdegegnerin in d en im September 2019 erstellten Berechnungen für Sparguthaben und Wertschriften eingesetzten Betrag von Fr. 85'989.-- ( Urk. 15/18 = Urk. 15/19 S. 1, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) als unzutreffend ( Urk. 17 S. 2, vorstehend E. 2.3 lit. e).

3.6 Der Beschwerdeführer erachtete den von der Beschwerdegegnerin in d en im September 2019 erstellten Berechnungen für Sparguthaben und Wertschriften eingesetzten Betrag von Fr. 85'989.-- ( Urk. 15/18 = Urk. 15/19 S. 1, Urk. 15/20 = Urk. 15/21) als unzutreffend ( Urk. 17 S. 2, vorstehend E. 2.3 lit. e). Dem kann insoweit nicht gefolgt werden, als es sich bei diesem Betrag um den per 3 1. Dezember 2018 ausgewiesenen Vermögensstand handelt (vgl. Urk. 2 S. 3 unten), dessen einzelne Positionen ebenfalls ausgewiesen sind. Dies gilt insbe son dere für die Position « flugwelt » im Betrag von rund Fr. 40'079.-- (vgl. Urk. 7/33 1), die unzweifelhaft dem Vermögen des Beschwerdeführers zuzu rech nen ist (vgl. Urk. 6 S. 2 lit. c).

Dem kann insoweit nicht gefolgt werden, als es sich bei diesem Betrag um den per 3 1. Dezember 2018 ausgewiesenen Vermögensstand handelt (vgl. Urk. 2 S. 3 unten), dessen einzelne Positionen ebenfalls ausgewiesen sind. Dies gilt insbe son dere für die Position « flugwelt » im Betrag von rund Fr. 40'079.-- (vgl. Urk. 7/33 1), die unzweifelhaft dem Vermögen des Beschwerdeführers zuzu rech nen ist (vgl. Urk. 6 S. 2 lit. c). Ob 2019 eine unterjährige Anpassung des massgebenden Vermögensstands ge mäss Art. 25 Abs. 3 ELV (vorstehend E. 1.3) in Betracht fällt, wird die Beschwer degegnerin vor Verfügungserlass zu prüfen haben.

Ob 2019 eine unterjährige Anpassung des massgebenden Vermögensstands ge mäss Art. 25 Abs. 3 ELV (vorstehend E. 1.3) in Betracht fällt, wird die Beschwer degegnerin vor Verfügungserlass zu prüfen haben. 3.7 D ie vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kreditkartenschulden und -zinsen ( Urk. 17 S. 2 unten, vorstehend E. 2.3 lit f.) sind im Umfang der von ihm mittler weile beigebrachten Belege ( Urk. 18/3) anzurechnen, also wie folgt:

3.7 D ie vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kreditkartenschulden und -zinsen ( Urk. 17 S. 2 unten, vorstehend E. 2.3 lit f.) sind im Umfang der von ihm mittler weile beigebrachten Belege ( Urk. 18/3) anzurechnen, also wie folgt: Bezugsjahr Bezugsjahr

Bezugsjahr Schulden Schulden

Schulden Zinsen Zinsen

Zinsen 2017 2017

2017 3'882.50 3'882.50

3'882.50 727.-- 727.--

727.-- 2018 2018

2018 3'512.05 3'512.05

3'512.05 367.15 367.15

367.15 2019 2019

2019 2'242.25 2'242.25

2'242.25 319.40 319.40

319.40 3.8 Somit ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache ist an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerde füh rers ab 1. Januar 2017 neu festsetze, dies ausgehend von den in den Berech nungen vom 3. September 2019 eingesetzten Werten ( Urk. 15/18-31), jedoch mit folgenden Anpassungen:

3.8 Somit ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache ist an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerde füh rers ab 1. Januar 2017 neu festsetze, dies ausgehend von den in den Berech nungen vom 3. September 2019 eingesetzten Werten ( Urk. 15/18-31), jedoch mit folgenden Anpassungen: - Der Wert der beiden Fahrzeuge ist ab 2019 um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren (vorstehend E. 3.5).

Der Wert der beiden Fahrzeuge ist ab 2019 um eine angemessene Abschreibung zu reduzieren (vorstehend E. 3.5). - Gegebenenfalls ist der Vermögensstand 2019 unterjährig anzupassen (vorstehend E. 3.6).

Gegebenenfalls ist der Vermögensstand 2019 unterjährig anzupassen (vorstehend E. 3.6). - Die belegten Kreditkartenschulden und -zinsen sind zu berücksichtigen (vorstehend E. 3.7).

Die belegten Kreditkartenschulden und -zinsen sind zu berücksichtigen (vorstehend E. 3.7). - Allenfalls noch geltend gemachte Krankheits- und Behinderungskosten sind auf ihre Vergütungsfähigkeit zu prüfen (vgl. Urk. 16 S. 2 Mitte).

Allenfalls noch geltend gemachte Krankheits- und Behinderungskosten sind auf ihre Vergütungsfähigkeit zu prüfen (vgl. Urk. 16 S. 2 Mitte). Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.

Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. März 2019 aufgehoben und die Sache wird an diese zurückgewiesen, damit sie über die Ansprüche des Versicherten ab 1. Januar 2017 im Sinne der Erwägungen neu verfüge.

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. März 2019 aufgehoben und die Sache wird an diese zurückgewiesen, damit sie über die Ansprüche des Versicherten ab 1. Januar 2017 im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher