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- Das Verteidigungsdepartement VBS möchte der Rega zwei voll ausgerüstete Flugzeuge für 13 Millionen Franken abkaufen.
- Der Bundesrat hat das VBS laut neuer Armeebotschaft damit beauftragt, den Kauf vorzubereiten, der bereits im Frühling 2017 angekündigt wurde.
- Zudem will er fast die Hälfte der F5-Tiger-Kampfjets ausmustern.
- Die neue Armeebotschaft 2018 hat Verteidigungsminister Guy Parmelin in Bern den Medien vorgestellt.
Die beiden Jets der schweizerischen Rettungsflugwacht Rega sollen für die Rückführung von Patienten, medizinische Evakuierungen, Swisscoy-Transporte oder Ausschaffungen eingesetzt werden. So müssten für solche Einsätze nicht mehr Ersatzmaschinen zugemietet werden, und die Einsätze könnten flexibler erfolgen, heisst es in einer Medienmitteilung.
Die gebrauchten Flugzeuge des Typs Bombardier Challenger 604 sollen die Beech 1900D des Lufttransportdienstes des Bundes ablösen. Die Beech müsste demnächst für 2 bis 3 Millionen Franken überholt werden. Stattdessen soll das Flugzeug nun verkauft werden. Die Einnahmen aus dem Verkauf sollen in die allgemeine Bundeskasse fliessen.
Einsatz bis 2031
Die 16-jährigen Bombardier-Maschinen sollen vor dem Kauf überholt und neu bemalt werden. Die Jets sollen 2019 übernommen und bis im Jahr 2031 eingesetzt werden.
Laut Bundesrat werden die Beschaffungskosten höchstens 13 Millionen Franken betragen. Da die Flugzeuge vor allem für eine zivile Nutzung vorgesehen sind, will die Regierung den erforderlichen Investitionskredit dem Parlament mit dem Voranschlag 2019 beantragen – und nicht wie ursprünglich vorgesehen mit der Armeebotschaft 2018.
Armeebotschaft mit drei Schwerpunkten
In der neu verabschiedeten Armeebotschaft werden ein Rüstungsprogramm im Umfang von 848 Millionen Franken, die Rahmenkredite für das Armeematerial von 742 Millionen Franken sowie ein Immobilienprogramm von 463 Millionen Franken vorgelegt. Bei den Verpflichtungskrediten setzt der Bundesrat auf drei Schwerpunkte:
Luftwaffensysteme
Hier beantragt die Regierung den Werterhalt für das Luftraumüberwachungssystem Florako sowie den Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur. Beide Systeme leisteten einen wesentlichen Beitrag für die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe, hält das Verteidigungsdepartement VBS fest.
Nötig sei auch der Werterhalt der 20-jährigen Transporthelikopter Cougar im Umfang von 168 Millionen Franken. Die Maschinen werden für Material- und Truppentransporte eingesetzt.
Truppenbekleidung
Zweiter Schwerpunkt ist die Bekleidung und Ausrüstung der Truppe. Der Bundesrat beantragt dafür 377 Millionen Franken. Rund die Hälfte des Betrags ist für Schutzwesten vorgesehen.
Ein Rahmenkredit von 420 Millionen Franken wird zudem für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf vorgelegt. 172 Millionen Franken werden für die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung budgetiert. Weitere 100 Millionen Franken sollen Nachbeschaffungen etwa von Sturm- und Scharfschützengewehre ermöglichen.
Waffenplätze
Als dritten Schwerpunkt beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Infrastruktur für die Ausbildung auszubauen. Mit der Umsetzung der Armeereform WEA und dem Stationierungskonzept werden diverse Standorte geschlossen.
Dafür will die Regierung die Ausbildungsinfrastruktur an drei Standorten ausbauen. So am Waffenplatz Drognens im Kanton Freiburg (40 Millionen Fr.), am Waffenplatz Wangen a. A. (89 Millionen Franken) und in Simplon (30 Millionen Franken).
27 Tiger werden verkauft
Die verabschiedete Armeebotschaft beinhaltet erstmals auch einen Beschluss über die Ausserdienststellung von Waffensystemen. Zu diesem Schritt verpflichtet das revidierte Militärgesetz den Bundesrat.
Unter anderem will sich die Armee von 27 der noch vorhandenen 53 F-5-Tiger-Kampfflugzeugen trennen. Vier davon wurden bereits an historische Sammlungen abgegeben. Die weiteren 23 F-5-Tiger sind bereits stillgelegt. Auf sie könne verzichtet werden, weil die F/A-18 bis 2030 betrieben und somit bis zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen den Schutz des Luftraumes sicherstellen könnten, heisst es in der Armeebotschaft.