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Das Wichtigste in Kürze
- Ukrainische Flüchtlinge erhalten hierzulande den Schutzstatus S.
- Der Bund will nun die Integration der Geflüchteten mit Sprachkursen unterstützen.
- Er schlägt den Kantonen 3000 Franken pro Kopf vor, um diese zu finanzieren.
Schon über 7000 Menschen aus der Ukraine haben in der Schweiz den Schutzstatus S erhalten. Die Finanzierung des Lebensunterhalts von Geflüchteten unterstützt der Bund mit einer Globalpauschale von 18'000 pro Jahr. Dieses Geld steht den Kantonen zu, weil sie für die Unterbringung, medizinische Versorgung und Unterhalt der Personen verantwortlich sind.
Der Bund hatte den Kantonen einen Vorschlag unterbreitet, wonach aus der Ukraine geflüchtete Personen Sprachkurse besuchen könnten. So sollen sie auch rasch arbeiten können, was ihnen mit dem Status S erlaubt ist. Eine solche Integrationsmassnahme wird nicht von der Globalpauschale gedeckt.
Sprachkurse für 3000 Franken
Deswegen schlägt das Staatssekretariat für Migration (SEM) den Kantonen nun vor, 3000 Franken pro Person vorzusehen. Mit diesem Geld könnten Schutzsuchende den Besuch von solchen Kursen ermöglicht werden. Die Konsultation der Kantone dauert bis 1. April.
Der Bundesrat will die Menschen so rasch als möglich in den Arbeitsmarkt und in den Schulen integrieren. Die Sozialhilfe bei Personen mit Status S fällt gleich tief aus wie bei Asylbewerbenden.