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John Maynard Keynes, britischer Nationalökonom (1883-1946), veröffentlichte sein Hauptwerk "Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes (dt: Duncker & Humblot, Berlin) im Jahre 1936. Im Lichte der grossen Krise anfangs der 30er Jahre wollte Keynes den offensichtlichen Mängeln der klassischen ökonomischen Theorie (klassischer Liberalismus) auf den Grund gehen.
von Paul Ruppen
Die klassische ökonomische Theorie ging davon aus, dass Arbeitslosigkeit denkunmöglich sei. Auf freien Märkten schafft das Angebot auch eine Nachfrage: die gesamte Einkommen wird kurzfristig oder langfristig dafür ausgegeben, um die produzierten Güter zu kaufen. Jede Produktion findet entsprechend eine Nachfrage und deshalb gibt es auch genug Arbeit für alle Arbeitswilligen. Die Wirklichkeit straft diese Theorie allerdings Lügen.
Keynes war der erste Ökonom, der die klassische Theorie wissenschaftlich fundiert widerlegen konnte. Seiner Ansicht nach war eine Volkswirtschaft nachfragebestimmt. Produziert wird nur, was nachgefragt wird. Dadurch werden das Einkommensniveau und die Beschäftigung bestimmt, wobei letztere nur in Ausnahmefällen der Vollbeschäftigung entspricht. Die theoretische Überlegung von Keynes sieht in ihren Grundzügen folgendermassen aus:
(1) Die dominante Grösse einer Volkswirtschaft ist die effektive Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen. Sie bestimmt, wieviel produziert wird und wieviele Arbeitskräfte für diese Produktion benötigt werden. Die effektive Nachfrage umfasst zwei wichtige Komponenten: der private Konsum und die Investitionen des Unternehmungssektors.
(2) Der private Konsum der Haushalte kann als ein sehr stabiler Nachfragebestandteil angesehen werden. Die Haushalte konsumieren - abgesehen von einem konstanten Grundkonsum zur Deckung der Existenzbedürfnisse - von jedem zusätzlich anfallenden Einkommen einen konstanten Anteil. Keynes beschreibt dieses Phänomen mit der marginalen Konsumquote. Wäre diese z.B. 0.8, würde dies bedeuten, dass die Haushalte von jedem zusätzlich verdienten Franken 80 Rappen sparen würden. In einer Volkswirtschaft stellt sich dementsprechend das Problem, dass von den im Produktionsprozess erarbeiteten Einkommen der Haushalte ein bedeutender Teil gespart wird und dementsprechend nicht nachfragewirksam wird. Würde der private Konsum die einzige Nachfragekomponente sein, hätte man eine Situation der Überproduktion. Die Unternehmungen könnten nicht alle Güter absetzen und müssten ihre Produktionspläne nach unten korrigieren. Je wohlhabender Volkswirtschaften werden, desto grösser wird das Problem, da die durchschnittliche Sparquote (Anteil der Ersparnisse an den Einkommen) bei steigenden Einkommen ebenfalls steigt, ihr Pendant, die durchschnittliche Konsumquote jedoch sinkt.
(3) Deshalb kommt der zweiten Nachfragekomponente, den Investitionen grosse Bedeutung zu. Sie müssen ein genügend hohes Niveau erreichen, damit Vollbeschäftigung erzielt werden kann. Im Gegensatz zum Konsum sind die Investitionen jedoch sehr volatil. Sie beruhen auf Rentabilitätsüberlegungen der Unternehmer. Jeder Unternehmer muss bei einem Investitionsentscheid die künftigen Erträge des Projekts abzuschätzen versuchen und die in Zukunft anfallende Rentabilität beziffern. Wenn diese über dem herrschenden Zinsniveau liegt, wird der Unternehmer das Projekt realisieren. Wäre dem nicht so, dann wäre es für den Unternehmer vorteilhafter, die eigenen Mittel anderweitig anzulegen und die Investition nicht zu tätigen.
(4) Die Investitionen stellen in Bezug auf die Vollbeschäftigung ein Problem dar. In kurzer Frist müssten sie ein genügend hohes Niveau erreichen, damit die effektive Nachfrage alle Arbeitswilligen in den Produktionsprozess zieht. Die Ansichten über die Zukunft sind jedoch flatterhaft und höchst launisch. Psychologische Wellen von Optimismus und Pessimismus unter der Unternehmerschaft führen zu stark schwankender Investitionstätigkeit, so dass Vollbeschäftigung in den seltensten Fällen erzielt wird. Langfristig führen hohe Investitionstätigkeiten zu zusätzlichen Schwierigkeiten. Sie erhöhen die Produktionskapazitäten einer Volkswirtschaft. Um langfristig Vollbeschäftigung zu erreichen, muss die effektive Nachfrage mit den sich ständig ausdehnenden Produktionsmöglichkeiten Schritt halten. Dies wird bei wachsenden Volkswirtschaften immer schwieriger, da die sinkende durchschnittliche Konsumquote immer höhere Investitionen verlangt, um die "Nachfragelücke" zu schliessen.
(5) Für Keynes war deshalb klar, dass es einer Volkswirtschaft aus eigener, innerer Kraft nicht gelingen kann, das ständig wachsende Produktionspotential durch eine genügend hohe effektive Nachfrage auszunutzen und damit Vollbeschäftigung zu generieren. Wohlhabende Volkswirtschaften sind dementsprechend mit Arbeitslosigkeit konfrontiert. Dies stellt nicht etwa einen zufälligen Systemfehler dar sondern ist systemimmanent. Da die von klassischen und liberalen Ökonomen beschworenen Selbstheilungskräfte des Marktes versagen, muss von staatlicher Seite interveniert werden.
Aus den Keyneschen Thesen, die hier etwas kurz dargestellt wurden, ergeben sich verschiedene wirtschaftspolitische Konsequenzen. (a) Möglichst kleine Einkommensunterschiede wirken sich positiv auf die effektive Nachfrage und damit die Beschäftigung aus, da tiefere Einkommen prozentual mehr für den Konsum ausgeben als hohe Einkommen. Bei hohen Einkommen geht ein grosser Teil des Einkommens in spekulative Kreisläufe. (b) Der Staat muss als Wirtschaftsaktor aktiv werden, sobald ein dauerhaftes Gleichgewicht unter dem Vollbeschäftigungsniveau entsteht. Durch Infrastrukturprojekte etwa kann der Staat die nötige wirksame Nachfrage schaffen. (c) Keynes sprach sich für eine möglichst starke Entflechtung der Volkswirtschaften aus. Dadurch werden einerseits die Unsicherheiten bezüglich künftiger Absatzchancen verringert. Zudem wird damit die wirtschaftspolitische Feinsteuerung erleichtert. (d) Keynes widmete sich ausführlich den währungspolitischen Rahmenbedingungen, die eine aktive Vollbeschäftigungspolitik erlauben sollten (siehe Europa-Magazin XX, Beat Achermann). Besonders die Währungspolitik setzt damit ein internationales Regelwerk voraus, das wirtschaftspolitischen Handlungspielraum für die einzelnen Volkswirtschaften eröffnen soll.
Die EU-Integration bewirkte allgemein eine Verschlechterung der Rahmenbedingungen, die eine keynesianische Wirtschaftspolitik erlauben würden (I) Durch die Deregulierung der Kapitalmärkte wurde der wirtschaftliche Handlungsspielraum der Staaten bereits in den 80er Jahren massiv eingeschränkt. Dabei soll allerdings nicht verhehlt werden, dass dieser Handlungsspielraum ohnehin und schon seit langem recht beschränkt war. Es fehlte immer schon ein entsprechendes internationales Vertragswerk, das eine dezentrale keynesianische Politik hätte einbetten können. (II) Durch die Währungsunion wird es verunmöglicht, währungspolitische Instrumente für die dezentrale Struktur- und Konjunkturpolitik einzusetzen. (III) Die Konvergenzkritierien und der Stabilitätspakt setzen eine monetaristische Politik durch, die das Hauptgewicht auf Geldstabilität setzt. Arbeitsplätze spielen eine völlig untergeordnete Rolle. (IV) Durch die Verschärfung der Konkurrenz fällt die effektive Nachfrage. Die Stärkung des internationalen Handels durch den Binnenmarkt verstärkt die Verflechtung der Volkswirtschaften (statt deren Entflechtung).
Der Ruf nach einer eurokeynesianisischen Politik ist auf diesem Hintergrund zu sehen. Der typische Standpunkt, der von manchen (1 die meisten Gewerkschafter und Sozialdemokraten interessieren sich kaum für den Eurokeynisianismus. Sich interessieren sich vorrangig für die "europäische" Konkurrenzfähigkeit. Auf dem Hintergrund der erhöhten Konkurrenzfähigkeit versprechen sie sich einen grösseren Abschnitt vom Weltkuchen, den sie dann "sozial" aufteilen wollen - klassischer Euronationalismus "linker" Art) Gewerkschaftern und Sozialdemokraten eingenommen wird, besteht darin, die bisherigen Entwicklungen zur Kenntnis zu nehmen und einige davon als unumkehrbar zu betrachten (Binnenmarkt, Verflechtungsgrad der westeuropäischen Realwirtschaft, Währungsunion). Einige Komponenten (Stabilitätspakt und Konvergenzkritieren) werden demgegenüber als veränderbar angeschaut.
Gegen diese Position kann folgendes eingewendet werden: Sie greift einerseits zu kurz, da beim Vorliegen eines Binnenmarktes und einer Währungsunion bei so unterschiedlichen (west)-europäischen Wirtschaftsstrukturen (und auf Grund der sprachlichen Unterschiede "unflexiblen" Arbeitsmärkte), eine einheitliche zentrale Struktur- und Konjunkturpolitik schlichtweg keinen Sinn macht. Ausgleichszahlungen müssten eine so wichtige Rolle spielen, dass sie politisch kaum durchsetzbar sind. Zudem ist eine eigenständige währungspolitisch abgefederte Anpassung an Struktur- und Konkunkturkrisen ökonomisch sinnvoller als das Verschieben von Riesengeldern - die dadurch entstehenden Korruptionsmöglichkeiten und Abhängigkeitsverhältnisse müssen als wirtschaftlich und demokratie-politisch äusserst schädlich betrachtet werden. Eine solche Euro-Keneysianische Politik mag zwar (kurzfristig) besser sein als die augenblickliche monetaristische Arbeitsplatzvernichtungsmaschine. Eine wirkliche Alternative stellt sie jedoch nicht dar.
Anderseits muss bemerkt werden, dass die Perspektive eines derartigen Eurokeynesianismus politisch - wenigstens kurzfristig - völlig unrealistisch ist (wie Keynes bemerkte: "Langfristig sind wir alle tot"). Wesentliche Bestimmungen der Währungsunion können nur einstimmig verändert werden. Die Wahrscheinlichkeit, diesbezügliche Einstimmigkeit herbeiführen zu können, ist sehr klein. Wie die augenblickliche Erfahrung zeigt, genügt es ja nicht, in den meisten EU-Staaten sozialdemokratische Regierungen an der Spitze zu haben. Wenn die Sozialdemokraten an der Macht sind, gebärden sie sich gewöhnlich äusserst neoliberal.
Nehmen wir mal an, die Wahrscheinlichkeit, dass in einem EU-Land die Sozialdemokratie die Regierung stellt betrage 0.5 und die (unwahrscheinliche) Wahrscheinlichkeit, dass diese sozialdemokratische Regierung nicht neoliberal sei, betrage ebenfalls 0.5. Die Wahrscheinlichkeit, in einem EU-Land eine nicht neoliberale sozialdemokratische Regierung anzutreffen, beträgt dann 0.25. Die Wahrscheinlichkeit, in allen EU-Staaten zur selben Zeit nicht-neoliberale sozialdemokraische Regierungen vorzufinden beträgt somit 0.2515 = 0.0000305. Bis diese Variante eintrifft, sind wir mit hoher Wahrscheinlichkeit wirklich alle tot. Die von manchen Gewerkschaftern und Sozialdemokraten skizzierte, im allgemeinen recht vage bleibende Alternative des Euro-Keynesianismus, ist deshalb wohl vor allem als Ideologie zu betrachten. Sie spiegelt integrationsfreudige Fata Morganas vor, wo in Wirklichkeit nur die monetaristische Wüste sengt.