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Was sind Menschenrechte?
Menschenrechte sind Rechte, die jedem einzelnen Menschen aufgrund seines Menschseins zustehen.
Idee dahinter ist, dass alle Menschen gleichwertig sind und einen Anspruch haben auf ein würdiges und selbstbestimmtes Leben. Die Menschenrechte stehen jedem Menschen aufgrund seines Menschseins zu, unabhängig von Staatszugehörigkeit, Religion, Geschlecht, Ethnie oder anderer Unterscheidungsmerkmalen.
Daher werden die Menschenrechte auch als angeboren, unverletzlich, unveräusserlich und unabhängig von der Staatsangehörigkeit bezeichnet.
Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), welche die internationale Staatengemeinschaft am 10. Dezember 1948 verabschiedete, wurde dieser grundlegende ethische Grundsatz erstmals auf eine internationale rechtliche Ebene gehoben.
Auslöser dafür waren die Grausamkeiten des 2.Weltkriegs, die zur Erkenntnis geführt hatten, dass Schutz der fundamentalen Menschenrechte nicht den einzelnen Staaten überlassen werden durfte.
Welche Rechte umfasst die AEMR?
In den dreissig Artikeln der AEMR werden verschiedene Rechtskategorien festgehalten:
- Rechte zum Schutz der menschlichen Person (z.B. Recht auf Leben, Sklavereiverbot, Folterverbot, Verbot der willkürlichen Festnahme und Haft)
- Verfahrensrechte (z.B. Recht auf ein faires Gerichtsverfahren)
- Freiheitsrechte (z.B. Meinungs- und Religionsfreiheit, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit)
- Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (z.B. Recht auf soziale Sicherheit, Bildung oder Gesundheit)
Diese Rechte gelten für Menschen ungeachtet ihrer Rasse, ihres Geschlechts oder ihrer Nationalität gelten (Art. 2), denn alle Menschen sind frei und an Würde und Rechten gleich geboren (Art. 1). Alle Artikel der AEMR
Wie verbindlich ist die AEMR?
Obwohl die AEMR als solche rechtlich nicht verbindlich ist, hat sie ein hohes politisches und moralisches Gewichtt. Sie ist die Grundlage für zahlreiche verbindliche Menschenrechtsabkommen, die in der Folge seit den 1950er Jahren entstanden sind.
Heute haben fast alle Staaten zumindest einen Teil der Menschenrechte in ihrer Verfassung verankert sowie verschiedene internationale Menschenrechtsabkommen ratifiziert.
Gewisse Menschenrechtsgarantien (z.B das Verbot von Genozid, Folter, Sklavenhandel oder «Verschwindenlassen» von Personen) werden heute gar als Gewohnheitsrecht betrachtet. Das heisst, jeder Staat ist dazu verpflichtet, unabhängig davon, ob er sich vertraglich dazu verpflichtet hat oder nicht.
Was bedeutet die AEMR für die Arbeit von Amnesty International?
Für Amnesty International sind die AEMR sowie alle in der Folge entstandenen internationalen Menschenrechtsabkommen von zentraler Bedeutung. Denn sie sind ein Massstab, an dem sich alle Staaten in Bezug auf die Behandlung ihrer BürgerInnen messen lassen müssen. Damit bieten sie Amnesty International die Grundlage, die Staaten immer wieder an ihre Verpflichtungen zu erinnern und die Achtung der Menschenrechte einzufordern.