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Die Schweizer Armee beteiligte sich seit Mai 2005 mit einem Helikopterdetachement (zwei Transporthelikopter des Typs Cougar) an der Stabilisierungsmission "EUFOR Althea" der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina. Durch hohe Verfügbarkeit und Präzision in der Auftragserfüllung hat sich das Detachement der Luftwaffe in Bosnien und Herzegowina bei allen beteiligten Nationen über die gesamte Einsatzdauer hinweg grossen Respekt erworben.
Auf Grund von Engpässen im Personalbereich, welche durch die Einführung des neuen Transporthelikopters EC 635 noch akzentuiert werden, ist die Schweizer Luftwaffe nicht in der Lage, den Einsatz des Helikopter-Detachements bei EUFOR Althea auf unbestimmte Zeit gewährleisten zu können. Die Luftwaffe hat deshalb den Antrag gestellt, von dieser Aufgabe entbunden zu werden.
Der militärische Auftrag von EUFOR Althea ist heute weitestgehend erfüllt. Die Mission hat wesentlich zur Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen und ein Rückfall in eine militärische Konfrontation erscheint aus heutiger Sicht kaum mehr wahrscheinlich. Eine weitere Ausdünnung des Bestandes der EUFOR Althea macht ohne Anpassung des Grundauftrags militärisch keinen Sinn. Die EU hat deshalb geprüft, die Mission in ihrer heutigen Form zu beenden bzw. in eine Beratermission ohne militärische Exekutivfunktionen umzuwandeln. Die Schweiz hat sich am Treffen des Committee of Contributors vom 3. März 2009 für diese Neuausrichtung ausgesprochen. Die EU-Verteidigungsminister sprachen sich am 12./13. März 2009 ebenfalls für den Umbau aus. Der entscheidungsbefugte Aussenministerrat der EU kam am 16./17. März 2009 zum Entschluss, dass angesichts der politischen Situation in Bosnien und Herzegowina der richtige Zeitpunkt für den Umbau noch nicht gekommen sei.
Mit Blick auf die verbesserte Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina, den absehbaren Umbau der Mission EUFOR Althea und die Kapazitätsprobleme der Schweizer Luftwaffe hat der Bundesrat beschlossen, den Einsatz des Helikopter-Detachements per Ende September 2009 zu beenden und die beiden Transporthelikopter auf diesen Zeitpunkt hin aus der Mission zurückzuziehen. Diesen Entscheid hat die Schweiz dem European Union Operation Commander am 31. März 2009 mitgeteilt.
Die Schweiz beteiligt sich jedoch weiterhin an der Mission EUFOR Althea. Bis zur absehbaren Umwandlung der Mission wird die Schweiz den Einsatz ihrer zwei Verbindungs- und Beobachtungs-Teams in Bosnien und Herzegowina weiterführen. In welcher Form sich die Schweiz nach der Umwandlung weiter beteiligt, wird bei Vorliegen gesicherter Informationen zum Mandat, zum konkreten Bedarf und zu den Rahmenbedingungen zu prüfen sein.
Adresse für Rückfragen:
Michael Vogt
Direktion für Sicherheitspolitik VBS
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