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Der grenzüberschreitende Verkehr mit Abfällen ist im Basler Übereinkommen und im OECD-Ratsbeschluss geregelt. Da die Schweiz das Basler Übereinkommen ratifiziert hat und Mitglied der OECD ist, sind die betreffenden Bestimmungen auch für die Schweiz gültig.
Die untenstehende Mitteilung richtet sich an Exporteure und Importeure von Abfällen und beschreibt die internationalen und innerstaatlichen Vorschriften zum grenzüberschreitenden Verkehr. Sie konkretisiert unbestimmter Rechtsbegriffe und erläutert insbesondere die Voraussetzungen und das Vorgehen für die Ausfuhrbewilligung und die Zustimmung für die Einfuhr.
Unter welchen Bedingungen können gebrauchte Konsumgüter als Ware ausgeführt werden?
Gebrauchte Gegenstände oder Geräte gelten nicht als Abfall, sofern sie funktionstüchtig sind, ausreichend verpackt und zum ursprünglich vorgesehenen Zweck eingesetzt werden. Solche Gegenstände oder Geräte dürfen als Ware mit den dazu notwendigen Zollformalitäten ausgeführt werden, sofern sie keine verbotenen Substanzen enthalten.
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Letzte Änderung 16.05.2017