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Belgien im Bann eines Königsrücktritts
Dass der Rücktritt seines Königs Belgien in Unsicherheit stürzte, wäre übertrieben. Alle Politiker ausser den flämischen Nationalisten danken Albert dem Zweiten herzlich für seine Dienste am Land und wünschen seinem Sohn Philipp Glück. Aber verschiedene Gründe fliessen zu einer unruhigen Stimmung zusammen.
Ein König der noch Macht hat
Da ist vor allem die Stellung des Königs in der Demokratie Belgien. In sechs von den sieben in Europa noch existierenden Königreichen haben die Monarchen nur noch zeremonielle Funktionen, auch wenn sie hinter den Kulissen den Minister und Parteiführern unverbindliche Ratschläge erteilen können. In Belgien aber hat der König noch echte Macht, um die Politik in eine gewisse Richtung zu steuern.
Das Mittel dazu: In Regierungskrisen und nach Wahlen hat der König der Belgier nicht den ihm von den Politikern vorgeschriebenen Kandidaten für die Bildung der neuen Regierung zu akzeptieren, er kann ihn selber auswählen. Er ernennt nach seinem Willen die „Informateure“ und „Formateure“, welche die Bildung der Regierung sondierend vorbereiten und die neue Koalition zusammenschmieden sollen. Natürlich kann er nicht die Partei an die Macht bringen, die ihm am liebsten wäre, aber mit der Ernennung des einen oder anderen zum „In-„ oder zum „Formateur“ und mit ihrer Reihenfolge kann er das Resultat diskret in eine bestimmte Richtung lenken und hat damit gelegentlich Erfolg.
Der König als Retter des Landes
So soll es in der „längsten Regierungskrise der Welt“, wie die Belgier die anderthalb Jahre ohne Regierung 2010-11 mit selbstironischem Stolz nennen, gewesen sein. Es gelang keinem Politiker, die zerstrittenen flämischen und frankophonen Parteien auf ein gemeinsames Programm einzuschwören. Albert berief mit unermüdlicher Geduld einen Politiker nach dem anderen, alle gaben ihm nach einigen Wochen den Auftrag ergebnislos zurück. Die gemässigten flämischen Nationalisten der „Nieuwe Vlaamse Alliantie“ NVA, seit den letzten Wahlen die grösste Partei Belgiens, werfen dem König den Hintergedanken vor, er habe damals ihren Parteichef Bart de Wever nur mit der Regierungsbildung betraut, um ihn scheitern zu lassen und bei der ersten Gelegenheit abzuberufen. Das hat einiges für sich, auch wenn es unmöglich zu verifizieren ist.
Doch ausser ihnen und ihrer noch extremer flämischnationalen Konkurrenz vom „Vlaams Belang“ („Das Flämische Interesse“) sind die Politiker und das Volk dem König hochdankbar, dass er trotz sichtbaren Altersbeschwerden in unendlichen Gesprächen und mit immer neuen „Infor-„ und „Formateuren“, etwa einem Dutzend, nach anderthalb Jahren eine regierungsfähige Koalition zusammenbrachte. Mit feinem Gespür für die parteipolitischen Verhältnisse und Personen wählte Albert nach dem Verschleiss aller anderen den ebenso geduldigen wallonischen Sozialisten Elio di Rupo, der – in Belgien ein Kunststück – die frankoponen wie auch flämischen Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen zu einer Grossen Koalition zusammenbrachte, welche die Belgier mit ungewohnt vielen Einigungen überrascht hat. Im Streit zwischen Flamen und Frankophonen um die Region Brüssel zimmerte di Rupo einen jahrzehntelang unmöglich scheinenden Kompromiss, der den drei Landesteilen Flandern, Brüssel und Wallonien auch neue Kompetenzen und Finanzen bringt. Und seine Regierung hat soeben mit zwei Dritteln Kürzungen der Staatsausgaben und einem Drittel Steuererhöhungen Milliarden Euro gefunden, um das Budgetdefizit auf Geheiss der EU in ein paar Jahren auf Null zu reduzieren.
Aber Philipp?
Die Belgier sind Albert dankbar, aber das heisst nicht, dass sie auch seinem Sohn trauen. Philipp, 53jährig, spät verheiratet mit der adligen Mathilde d’Udequem d’Acoo und mit vier Kindern, ist wieder ganz anders als seine königlichen Ahnen. Er wirkt schüchtern, steif, gehemmt, angestrengt verantwortungsbewusst, und seine politische Gedankenwelt, seine Vorstellungen über seine Rolle als König sind undurchsichtig. In den ersten Stunden nach Alberts Rücktrittsankündigung haben ihm die meisten Prominenten demonstrativ ihr „volles Vertrauen“ ausgesprochen, er werde das königliche Amt zur vollen Zufriedenheit ausüben. Aber ist es nicht eigenartig, dass es sogar der König in seiner kurzen Ansprache nötig fand, sein „volles Vertrauen“ in seinen Nachfolger auszusprechen?
„Die Monarchie muss sich der Zeit anpassen!“
Mit einem anderen Satz hat Albert seinem Land einen letzten grossen Dienst erwiesen: „Die Monarchie hat sich der Entwicklung der Zeit anzupassen.“ Seit einiger Zeit ist im politischen Belgien eine Diskussion im Gang, ob man nicht die aus dem vorletzten Jahrhundert stammenden Befugnisse des Fürsten ans moderne Verständnis demokratischer Herrschaft anpassen müsse. Die Belgier haben 1831, 17 Jahre früher als die Schweizer, die erste demokratische Verfassung Europas beschlossen, aber sie nie mehr revidiert. Die Ankündigung des Rücktritts hat dieses Thema sofort auf die politische Agenda gesetzt. Die flämischen Nationalisten wollen die Monarchie abschaffen als ersten Schritt, bevor sich Flandern als unabhängiger Staat von Belgien abspaltet. Das will die NVA aber nicht sofort, der Vlaams Belang sofort. Es gibt wie in allen Monarchien kleine Zirkel von Republikanern im ganzen Land, aber ohne den mindesten Einfluss.
Königstreue im Süden, Republikaner im Norden
Im Belgien der letzten sechzig Jahre hat sich aber eine Umkehrung der Stimmung in den beiden Landesteilen abgespielt. Die Wallonen haben sich unter wirtschaftlichen Ängsten aus sozialistisch-linken Republikanern in Königstreue verwandelt: Allein in einem von den prosperierenden Flamen verlassenen Belgien, ohne deren nationale Budgetbeiträge zur Volkswirtschaftsbilanz und zum teuren nationalen Gesundheits- und Sozialsystem wäre Wallonien schwer angeschlagen. Und sie wissen: Die Abschaffung der Monarchie wäre der erste Schritt zur Abschaffung Belgiens. Sie haben gute Aussichten, die Monarchie zu retten, denn auch die gemässigten flämischen Mitteparteien von den Sozialisten bis zu den Liberalen wollen sie nicht abschaffen, nur die Befugnisse des Königs einschränken.
Ohne einen König würde Belgien nicht überleben
Es wird nicht laut gesagt, aber jedermann weiss: Mit dem Verschwinden des Königs würde dem ständig lauernden Konflikt zwischen Flamen und Frankophonen ein Streitobjekt hinzugefügt, welches den Staat zerreissen kann. Man stellt sich mit Schaudern vor, wie alle fünf Jahre vom neuen Parlament ein Präsident gewählt oder bestätigt werden müsste. Die Vorstellung, dass das „der andere“ ist, wäre unerträglich: ein Flame oder ein Frankophoner an der Spitze des zweisprachigen Belgien? („Frankophon“ sind die Wallonen und die 900'000 Französischsprachigen der Millionenstadt Brüssel, zusammen etwas weniger als die fünfeinhalb Millionen Flamen.) Alle fünf Jahre würde ein Sprachenstreit aufflammen über das Oberhaupt Belgiens, des zweisprachigen, ihm 1831 von den europäischen Grossmächten aufgezwungenen Einheitsstaats: Dessen Kompetenzen sie seit sechzig Jahren zugunsten ihrer Regionen immer mehr amputiert haben, der aber noch immer ihr gemeinsames Dach ist. Wenn dessen Oberhaupt sein Amt ohne Wahl seinem Sohn übergibt, ist Belgien auf dieser obersten Ebene gegen den Sprachenstreit immunisiert.
Albert, frankophon?
Allerdings, es gibt in Flandern auch Misstrauen gegenüber Albert: Auch gemässigte Flamen werfen ihm vor, er stehe den Frankophonen näher als den Flamen. Die Sprache am Familientisch im Königsschloss ist französisch. Seine Fernsehansprache am Nationalfeiertag dem 21.Juli, wenn Phipp inthronisiert werden soll, muss der König natürlich in beiden Sprachen halten. Aber auf flämisch hört man am französischen Accent, dass Albert das nur seines Amtes wegen gelernt hat. Der Thronfolger Philippe hat immerhin schon gezeigt, dass er diese Sensibilitäten sieht und respektieren will. Seine älteste Tochter, seine Nachfolgerin auf der Liste der Thronfolger, schickt er in flämische Schulen! Und sie spricht besser flämisch als französisch! Und als ihn die Flamen fragten, ob er seine Staatsakte mit französisch „Philippe“ oder flämisch „Philip“ unterzeichnen werde, antwortete er „Philippe“... fügte aber sogleich die Entschuldigung hinzu, er müsse, denn so stehe das in seinem Geburtsschein. !!!! An dieses Orthographieproblem hatten Philippes Eltern nicht gedacht, als sie dem Täufling einen Namen suchten. Das steht ja nicht in der Verfassung, aber Philippe ist wie alle Belgier in schwierigen Dilemmen Weltmeister im Erfinden von Entschuldigungen und Improvisationen.
Dem Monarchen sollen seine Vorrechte gestutzt werden
Politisch jedenfalls hat Albert gezeigt, dass der König neutral ist. Selbst bei den flämischen Mitteparteien redet zur Zeit niemand von einem Zurückstutzen auf eine rein zeremonielle Funktion wie in England und Skandinavien. Er ist im sprachenzerrissenen Belgien der letzte Garant für die sprachenneutrale Suche nach einer neuen Regierung. Abschaffen wird man wohl seine formalen Kompetenzen wie die Anforderung, ein parlamentarisch-demokratisch beschlossenes Gesetz brauche um in Kraft treten zu können seine Unterschrift, und seine obligatorische Zustimmung zur Ernennung der Minister, das Gnadenrecht für Verurteilte und den Oberbefehl über die Armee. Mit dem Abbau dieser monarchischen Vorrechte haben Regierung und Parlament schon begonnen. Sie haben die generösen finanziellen Dotationen für die vielen Mitglieder der königliche Familie gekürzt und sie der Pflicht unterworfen, Steuern zu bezahlen wie alle Belgier.
Mit seiner Bemerkung über die Anpassung der Monarchie an die sich wandelnden Zeitumstände zeigte Albert den Belgiern, dass ihr König dieses Zurückstutzen der Monarchie selber für richtig hält. Er macht es Philipp unmöglich, sich dem zu widersetzen. Philipp hat sich noch nie genauer in die Karten blicken lassen, wahrscheinlich nicht aus Berechnung sondern aus innerer Unsicherheit, aber sicher weiss man das nicht. Erst wenn er als König agiert, wird man sehen, wes Geistes Kind er ist Wird er wie sein Vater mit der Zeit mitgehen?. Wird er sich wie sein Grossvater Leopold III. an die Macht der Monarchie klammern? Mit seinem kurzen Satz hat ihm das Albert unmöglich gemacht.
Sofort oder später?
Die meisten Politiker, sogar die flämischen, verschieben diese Debatte auf die nächste Legislaturperiode nach der Parlamentsneuwahl vom Mai 2014. Aber die belgische Verfassung spielt ihnen einen Streich: Für jede Verfassungsänderung verlangt sie vom alten Parlament eine von seiner Mehrheit gebilligte Liste der Artikel, die das neugewählte revidieren darf. Von der Frage, ob die flämischen und frankophonen Parlamentarier ihren Nachfolgern die Kompetenz zur Einschränkung der Privilegien der Monarchie gewähren sollen und welcher Privilegien, hat erst Premierminister di Rupo gesprochen: Kurz vor seiner Auflösung im nächsten Frühjahr solle das Parlament die Verfassungsartikel über die Kompetenzen des Königs auslesen, welche in den folgenden fünf Jahren geändert werden können. Um eine Kontroverse darüber wird die belgische Politik nicht herumkommen. Di Rupo versucht sie auf den nächsten Frühling hinauszuschieben und seiner Regierung noch einige Monate Zeit für weitere mutige Taten zu verschaffen.
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