Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/64704

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird - ein erneutes Mal - aufgefordert, ein meteorologisches Zwei-Stufen-Warnsystem zu etablieren, das eine präzise Unwetterwarnung der Bevölkerung, insbesondere bei Hochwassern und Stürmen, gewähren kann.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gemäss Artikel 1 Buchstabe c MetG "warnt der Bund vor Gefahren des Wetters". Diese Aufgabe gehört zur meteorologischen Grundversorgung und ist dem Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (Meteo Schweiz) übertragen. Seit dem Sturm Lothar im Jahr 1999 hat Meteo Schweiz mit den Kantonen ein zweistufiges Unwetterwarnsystem aufgebaut und in Betrieb genommen. Alle für das Krisenmanagement verantwortlichen Stellen des Bundes und der Kantone werden von Meteo Schweiz in enger Zusammenarbeit mit der Nationalen Alarmzentrale vor Unwettern gewarnt. Zudem werden Unwetterinformationen von Meteo Schweiz allen Medienagenturen, der SRG und den privaten Meteo-Büros kostenlos zur Weiterverbreitung zugestellt.</p><p>Den Massenmedien, insbesondere den Radio- und TV-Stationen, die über die effizientesten Kommunikationskanäle zur Bevölkerung verfügen, steht es frei, ob sie diese Unwetterinformationen verbreiten wollen. Die Unwettersituation im August 2005 hat Unvollständigkeiten in Bezug auf die Nutzung dieser Kommunikationskanäle aufgezeigt.</p><p>Meteo Schweiz wird deshalb, unter Einbezug der beteiligten Fachstellen, bis Mitte 2006 einen Bericht zuhanden des Bundesrates erstellen. Darauf basierend wird der Bundesrat in der Lage sein, allenfalls weitere Entscheide zu treffen. Dabei werden die laufenden Arbeiten gemäss Auftrag des Bundesrates an das VBS vom 31. August 2005 für die Optimierung der Warnung und Alarmierung berücksichtigt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.