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Die Zürcher SP-Nationalrätin Anita Thanei verzichtet auf eine Kandidatur bei den Nationalratswahlen im Herbst. Sie wolle die von der kantonalen Parteileitung angebotene "zweite Chance" nicht nutzen, da diese bestenfalls zu einer Nomination auf dem letzten Listenplatz geführt hätte.
Anita Thanei habe ihren Entschluss nach reiflicher Überlegung gefällt, heisst es in einer Mitteilung des Komitees "Anita Thanei wieder in den Nationalrat". Eine Wiederwahl auf dem letzten Listenplatz sei praktisch ausgeschlossen.
Thanei war am SP-Parteitag Mitte Mai an der Zweidrittelsmehrheit gescheitert. Diese Wahlhürde hatte die SP vor einem Jahr für Mitglieder eingeführt, die länger als 12 Jahre dem Nationalrat angehören.
Die Ausbootung der 56-jährigen Rechtsanwältin hatte innerhalb der Partei hohe Wellen geworfen. Rund 450 Personen unterzeichneten einen Protestbrief und forderten eine Wiederholung des Nominationsverfahrens.
Zu den Unterzeichnern gehörten unter anderem auch bekannte SP-Persönlichkeiten wie der ehemalige Preisüberwacher Rudolf Strahm sowie Strafrechtsprofessor und Nationalrat Daniel Jositsch. Sie krititisierten die Parteileitung harsch und machten diese dafür verantwortlich, dass bei den Wahlen im Herbst 100'000 Stimmen ausbleiben würden, wenn Thanei auf der Kandidatenliste fehle.
"Unwürdiger Listenplatz"
Der Protest bewog die Parteileitung der SP Kanton, Hand für eine einvernehmliche Lösung zu bieten. Thanei sollte am 12. Juli an einem ausserordentlichen Parteitag eine "zweite Chance" erhalten. Der Zürcher Gemeinderat Jean-Daniel Strub hatte sich bereit erklärt, auf seine Kandidatur auf Platz 28 zu verzichten.
Ein hinterer Listenplatz sei für eine fachlich ausgewiesene und verdiente Politikern nicht angemessen, schreibt das Komitee. Thanei habe einen überzeugenden Leistungsausweis als Sachpolitikerin in der Miet- und Wohnungspolitik, beim Schutz der Arbeitnehmenden und beim Einsatz für sozial Schwächere.
Als Präsidentin des Mieterinnen- und Mieterverbandes Deutschschweiz werde sie sich weiterhin für die Anliegen der Mieterinnen und Mieter einsetzen. Auch als Rechtsanwältin werde sie sich wie bisher für die sozial Schwächeren engagieren. Mit ihrem Verzicht auf eine Nationalratskandidatur hoffe Thanei, "den Weg für einen sachbezogenen Wahlkampf der SP" freizumachen.
SDA-ATS