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Im Rahmen ihrer jährlichen Informationsreise besuchte eine Delegation der APK-N vom 5. – 9. Mai Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo. Der Besuch wurde im Januar 2008 beschlossen, also vor Kenntnisnahme der Unabhängigkeitserklärung von Kosovo und der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien. Ziel der Delegation war es, sich ein Bild der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lage einer Region zu verschaffen, welche für die aussenpolitischen Interessen der Schweiz von zentraler Bedeutung ist. Im Vordergrund stand die Frage der Integration der verschiedenen ethnischen Bevölkerungsgruppen und/oder regionalen Entitäten in diesen Staaten. Zudem wollte sich die Delegation aus erster Hand über das beachtliche und breit gefächerte Engagement der Schweiz im Westbalkan informieren.
Die Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) führte Gespräche mit den Parlamentspräsidenten sowie den Vorsitzenden und den Mitgliedern der aussenpolitischen Ausschüssen der Parlamente der drei bereisten Länder. Ferner traf sie mit dem Parlamentspräsident der autonomen Provinz Vojvodina in Serbien, mit den Gemeindebehörden der Stadt Brcko in Bosnien-Herzegowina sowie der Stadt Gjilan in Kosovo zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die innenpolitische Lage, der institutionelle Aufbau, die Beziehungen zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen und regionalen Entitäten, das Verhältnis mit den Nachbarländern und die europäische Integration der drei Staaten.
Neben den Gesprächen auf politischer Ebene stellten die Aktivitäten der Schweiz im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit einen weiteren Schwerpunkt der Reise dar. In Bezug auf die militärische Friedensförderung besuchte die Delegation der APK-N das SWISSCOY-Kontingent bei der KFOR in Kosovo und das Detachement bei der EUFOR in Bosnien-Herzegowina und liess sich über ihren Einsatz orientieren.
Des Weiteren besichtigte sie Projekte der Ostzusammenarbeit in Kosovo und in Serbien. Es handelte sich um Projekte im Bereich der Strom- und Wasserversorgung sowie der beruflichen Ausbildung und der Verbesserung der Lebensbedingungen der Roma-Gemeinschaft. Diese Besuche ermöglichten der Delegation, mit der lokalen Bevölkerung in Kontakt zu kommen, namentlich in einem serbischen Dorf in Kosovo.
Eine weitere, für den Westbalkan besonders wichtige Thematik war die Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit. In Tuzla besuchte die Delegation Einrichtungen, in denen sich Experten der International Commission on Missing Persons mit der Identifizierung der Opfer der Kriegsverbrechen von Srebrenica befassen. Zudem führte die Delegation Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von lokalen NGO und internationalen Organisationen, die im Bereich der Menschenrechte und der Demokratieförderung tätig sind. Weiter informierte sich die Delegation, namentlich anlässlich eines Treffens mit Vertretern von Ministerien und NGOs in Bosnien-Herzegowina, über die Migrations- und Flüchtlingsproblematik.
Schliesslich besuchte die Delegation eine Schweizer Firma in Novi Sad, die sich auf die Wiederverwertung von Druckerpatronen spezialisiert hat.
Das intensive und vielfältige Besuchsprogramm hat es der Delegation der APK-N ermöglicht, einen Eindruck der Komplexität der Geschichte und der heutigen Situation in den drei Ländern zu erhalten. Die Beziehungen unter den verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind nach den Gräueltaten der Kriege der neunziger Jahre weiterhin durch gegenseitiges Misstrauen geprägt. Reformen kommen langsam voran. Doch die Delegation hat auch Anzeichen feststellen können, die den Blick in die Zukunft optimistischer werden lassen. In allen Gesprächen kam der Wille zur Versöhnung, zur interethnischen Zusammenarbeit bei der Lösung konkreter Probleme und zum Schutz der nationalen Minderheiten – gestärkt durch die Perspektive der Integration in die Europäische Union und in die NATO – zum Ausdruck.
Das Engagement der Schweiz in der besuchten Region hat die Delegation sehr beeindruckt. Die qualitativ hoch stehenden Projekte und Tätigkeiten leisten einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung und Entwicklung der drei Länder. Die Delegation hat mit Genugtuung festgestellt, dass dieses Engagement, und dadurch die Schweiz, ein sehr hohes Ansehen bei den lokalen Behörden und der Bevölkerung geniessen. Die Delegation spricht den Schweizerinnen und Schweizern, die sich motiviert, professionell und kompetent im Bereich der Ostzusammenarbeit sowie der zivilen und militärischen Friedensförderung einsetzen, ihre Anerkennung aus.
Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung von Kommissionspräsident Geri Müller (GPS/AG) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Evi Allemann (SP/BE) und Christa Markwalder Bär (FDP/BE) sowie aus den Nationalräten Luc Barthassat (CVP/GE), Mario Fehr (SP/ZH), André Reymond (SVP/GE), Reto Wehrli (CVP/SZ) und Carlo Sommaruga (SP/GE).
Bern, 14. Mai 2008, Parlamentsdienste