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Workshop 3 der sieben Arbeitsgruppen vom 22. Juni 2015 in Scherz
Während die ersten beiden Workshops die Konturen der Ausgestaltung der künftigen gemeinsamen Gemeinde erarbeiteten, setzte sich der 3. Workshop zum Ziel, die Resultate der ersten beiden Workshops zu vertiefen. Zusätzlich wurden die Arbeitsgruppen beauftragt, konkrete Synergie- und Sparpotenziale zu identifizieren.
Die Arbeiten führten unter Anderem zu den folgenden Resultaten:
Behörden und Verwaltung:
Es ging vor allem darum, die Ausgestaltung der Behörden und Kommissionen (Gemeinderat, Schulpflege, Finanzkommission etc.) zahlenmässig zu definieren. Die Gremien in der zusammengeschlossenen Gemeinde werden nach Vorschlag der Arbeitsgruppe im Vergleich zur heutigen Besetzung in den beiden einzelnen Gemeinden nicht vergrössert werden müssen; konkret: die neue Gemeinde wird z.B. mit fünf Gemeinderäten und Schulpflegemitgliedern auskommen. Auch die Zusammensetzung der künftigen Gemeindeverwaltung wurde diskutiert, wenn auch noch nicht mit schlüssigen Resultaten. Hingegen hat sich die Arbeitsgruppe deutlich für deren alleinigen Sitz im bisherigen Gemeindehaus Lupfig ausgesprochen. Dessen Raumangebot dürfte ohne grössere Umbauten für die Verwaltung der zusammengeschlossenen Gemeinde ausreichen.
Man war sich einig, dass hier das wohl wesentlichste Synergie- und Sparpotenzial sowohl bezüglich des Personal- als auch des Raumaufwandes liegt. Dieses Sparpotenzial wird in den nächsten Monaten quantifiziert werden.
Gemeindeentwicklung:
Die zusammengeschlossene Gemeinde soll in den nächsten 10 Jahren von heute 2‘900 auf rund 3‘500 Einwohner wachsen, die Arbeitsplätze von 2‘550 auf 3‘550. Dabei wird sich das Wachstum der Arbeitsplätze aufgrund der Baulandreserven im Industriegebiet und dank dem im Birrfeld angesiedelten industriellen Entwicklungsschwerpunkt (ESP) auf das Gebiet von Lupfig konzentrieren. Noch zu klären und an übergeordneten Stellen in Abklärung begriffen ist die Frage einer ÖV-Verbindung zwischen Lupfig und Scherz und den damit verbundenen Kostenfolgen.
Die Steuererträge können durch dieses Wachstum substanziell erhöht werden, ohne dass die Verwaltung wesentlich verstärkt werden muss. Die Zusammenführung der beiden Bau- und Nutzungsordnungen (BNO) wird zu Kosten führen, die aber auch ohne Zusammenschluss entstehen würden, weil für die Gemeinde Lupfig ohnehin eine Gesamtrevision der BNO ansteht.
Schulwesen:
Die Arbeitsgruppe schlägt vor, die beiden Schulstandorte im bisherigen Rahmen beizubehalten und die bisherigen unterschiedlichen Schulkulturen an beiden Standorten weiterzupflegen. Der Zusammenschluss würde wichtig Synergien mit sich bringen in den Bereich Know-how-Austausch und Schulraumangebot.
Im Weiteren schlägt die Arbeitsgruppe vor, die Pensen und die Eigenständigkeit der beiden Schulleitungen und –sekretariate beizubehalten. Einsparungen würden sich deshalb nur durch die Zusammenlegung der Schulpflegen ergeben.
Finanzen:
Die Arbeitsgruppe hat sich vertieft mit der Zukunft der gemeindeeigenen Liegenschaften befasst. Aufgrund des Zusammenschlusses ergeben sich keine Notwendigkeiten für neue Gebäude und zusammenschlussbedingte Umbauten/Sanierungen sind lediglich für das Gemeindehaus Lupfig in kleinem Umfange nötig. Dafür kann ein Teil der Verwaltungsräumlichkeiten in Scherz vermietet werden.
Dir Arbeitsgruppe legt Wert darauf, dass die übrigen Arbeitsgruppen aktiv Synergiepotenzial identifizieren und durch die Finanzverwaltungen der beiden Gemeinden quantifizieren lassen.
Ortbürgergemeinden:
Da die Ortsbürgergemeinden von Lupfig und Scherz eine sehr ähnliche Struktur aufweisen und dieselben Aufgaben bewältigen, befürwortet die Arbeitsgruppe einen Zusammenschluss der beiden Ortsbürgergemeinden und lehnt eine Auflösung klar ab.
Forst:
Die Arbeitsgruppe schlägt eine Integration des Forstbetriebes Scherz, der zur Zeit von der Stadt Brugg betreut wird, in den Forstbetrieb Birr-Lupfig vor. Daraus werden sich weder Einsparungen noch zusätzliche Kosten ergeben.
Werke:
In der Versorgungsinfrastruktur (Wasser, Abwasser, Strom) stellen sich für einen allfälligen Zusammenschluss kaum Probleme. In allen drei Bereichen arbeiten die beiden Gemeinden bereits heute mit denselben regionalen Partnern (Wasser: REWA, Querleitung der beiden Gemeinden; Abwasser: Ara Windisch; Strom: IBB). Gemäss Arbeitsgruppe wird es lediglich darum gehen, die Reglemente und Gebührenordnungen im Bereich Wasser und Abwasser zu harmonisieren.
Lupfig plant einen neuen Werkhof zusammen mit Birr; Scherz verfügt über keinen Werkhof. Die Bauamtsleistungen werden nach einem Zusammenschluss zentral vom neuen Werkhof Birr/Lupfig aus erbracht. Qualitative Synergien werden sich ergeben, aber kein Sparpotenzial.
Kultur/Vereine:
In beiden Gemeinden wird das kulturelle und sportliche Dienstleistungsangebot weitgehend durch die Vereine erbracht. Diese können sich freiwillig bei Bedarf zusammenschliessen. Es wird auch noch zu klären sein, welche Anlässe, künftig gemeinsam, und welche getrennt durchgeführt werden (z.B.: 1. August, Altersausfahrt etc.). Vereine und Anlässe werden weiterhin im bisherigen Rahmen durch die Gemeinden unterstützt. Für Scherz wird es wichtig sein, vor allem über das Angebot an kulturellen und politischen Anlässen seine Identität als lebendiges Dorf auch nach dem Zusammenschluss zu bewahren.
Beide Gemeinden beabsichtigen je einen Dorf(teil)-Verein zu gründen.
Namen/Wappen:
Nach dem Zusammenschluss wird es zwei Dörfer und eine gemeinsame politische Gemeinde geben. Die beiden Dörfer Lupfig und Scherz werden nach Meinung der Arbeitsgruppe ihre Namen, Wappen und Postleitzahlen – und damit auch ihre Strassennamen - behalten.
Für die politische Gemeinde ist Wappen und Namen zu definieren. Die Meinungen gingen in der Arbeitsgruppe auseinander und es wurde lebhaft diskutiert. Lediglich für die Gestaltung eines neuen Wappens für die gemeinsame politische Gemeinde (und gegen die Übernahme des bisherigen Wappens von Lupfig) ergab sich eine Mehrheit. Bezüglich des Namens kommen gemäss Arbeitsgruppe sowohl „Lupfig“ als auch „Lupfig-Scherz“ in Frage.
Workshop 4 findet am 17. August 2015 in Lupfig statt. Es wird unter anderem darum gehen, die Sparpotenziale eines Zusammenschlusses genauer zu beziffern, da der neue kantonale Finanzausgleich für beide Gemeinden einen Mehraufwand von rund 6-8 Steuerprozenten mit sich bringen wird. Das heisst, dass der Steuerfuss in beiden Gemeinden auch ohne Zusammenschluss unter Druck geraten wird.
Im übrigen werden alle Fragen so weit geklärt werden, dass die Anträge der Arbeitsgruppen an die Gemeinderäte (Bericht) anschliessend im Entwurf formuliert werden können.