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Die EU hat sich in den letzten Wochen mit dem Vereinigten Königreich über das EU-Austrittsabkommen gestritten, wobei Brüssel und London mit dem Nordirland-Protokoll uneins sind. Die Europäische Kommission hat zwei Vorschläge vorgelegt – einen zu Medizin und einen zu Lebensmitteln – in der Hoffnung, den Konflikt mit dem Vereinigten Königreich zu beenden. Nun hat Brüssel seine Klagen gegen Großbritannien wegen angeblicher Verstöße gegen das Protokoll vorübergehend eingestellt.
Die EU hat bereits angekündigt, das Protokoll nicht neu zu verhandeln, sondern “alle Vorschläge zu prüfen, die die Grundsätze des Abkommens respektieren”.
Der Brexit ist nicht die einzigen Auswirkungen, mit denen die EU in den letzten Monaten zu kämpfen hatte.
Vor kurzem hat sich die Schweiz aus sieben Jahren Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein Rahmenabkommen zurückgezogen, was eine erhebliche Lücke zwischen Bern und Brüssel markiert.
Beide Seiten führten Gespräche über einen neuen Rahmen, der den Flickenteppich von Verträgen über den Zugang der Schweiz zu den europäischen Märkten ersetzen sollte.
Wie George Rickles Anfang des Jahres in seiner Kolumne über Project Syndicate behauptete, ist der Zusammenbruch der Gespräche wie ein “Brexit-Moment” für die Schweiz.
Er fügte hinzu: „Für die Europäische Union sind die Auswirkungen überschaubar: Die Wirtschaftsbeziehungen werden erodieren, aber die Union wird überleben.
“Für die Schweiz könnten die Folgen noch dramatischer sein. Da der zukünftige Zugang der Schweiz zum EU-Binnenmarkt auf dem Spiel steht, könnte ihr Austritt nun ein Umdenken der Schweiz zum Kernblock erfordern, fast so sehr wie das des Vereinigten Königreichs nach dem 2016.” Brexit-Referendum.”
Seit 1992, als die Schweiz den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum verweigerte, sind die Beziehungen zwischen Brüssel und Bern im Vergleich zu anderen europäischen Ländern distanziert.
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“Der Fall Schweiz ist interessant, weil er uns ein bisschen ähnlich sieht – es gibt kein Pauschalabkommen – und das bedeutet, dass wir in einzelnen Fragen Kämpfe haben.”
Herr Featherstone fügte hinzu, dass anhaltende Zusammenstöße zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU Großbritannien „antieuropäischer“ machen könnten.
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