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Die Bemühungen der USA um eine Wiederankurbelung des Nahost-Friedensprozesses stossen auf verbreitete Skepsis. US-Aussenminister John Kerry sagte bei einem Besuch in Israel, er kenne die Region gut genug um zu wissen, "dass es hier Skepsis gibt und manchmal auch Zynismus", weil es einige bittere Jahre der Enttäuschung gegeben habe.
"Aber wir hoffen, dass wir vorankommen, wenn wir methodisch, sorgfältig, geduldig, genau und beharrlich vorgehen", sagte Kerry bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahuam in Jerusalem. Er sprach von möglichen Überraschungen bei den Bemühungen um eine Wiederbelegung des Nahost-Friedensprozesses.
"Wir hoffen, dass wir (...) einen Weg aufzeigen können, der die Menschen möglicherweise überraschen, aber auf jeden Fall alle Möglichkeiten für einen Frieden erschöpfen wird", sagte Kerry. Einzelheiten nannte er nicht.
Livnis Skepsis
Netanjahu betonte, seine Regierung wolle die Friedensgespräche mit den Palästinensern wieder aufnehmen. Doch Justizministerin Zipi Livni, als Chefunterhändlerin vorgesehen, räumte in einem Radiointerview ein, dass das Kabinett "aufgrund ideologischer Differenzen im Herzen gespalten ist".
Die Blockade nütze nur denen, "für die an jedem Tag ohne Friedensschluss ein Haus gebaut werden kann", kritisierte sie mit Verweis auf die Siedlerbewegung, die in der Regierung über die Partei "Jüdisches Heim" stark vertreten ist. "Aber dies ist nicht die Haltung der israelischen Bevölkerungsmehrheit", zeigte sich Livni überzeugt.
Hanan Aschrawi, Mitglied im Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), sagte in einem Zeitungsinterview, die israelische Regierung sei "nicht wirklich bereit", die seit Herbst 2010 blockierten Direktgespräche wieder aufzunehmen.
"Wir erwarten ein klares Bekenntnis Israels zu den Erfordernissen eines Friedensprozesses", forderte die palästinensische Chefunterhändlerin des Osloabkommens von 1993.
Mögliche Rolle für John Allen
Kerry, der beim Treffen mit Netanjahu betonte, dass er seine Pendeldiplomatie mit grossem Nachdruck weiterverfolgen werde. Und US-General John Allen sei "bereits hier vor Ort, um mit seinen Gegenübern die Sicherheitsangelegenheiten zu klären". Es wurde spekuliert, dass Allen als Sonderbeauftragter für Sicherheitsfragen in der Region eingesetzt werde.
Kerry will bereits am Sonntag zurück in der Region sein, um in Amman an einem Weltwirtschaftsforum teilzunehmen, zu dem auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Präsident Schimon Peres eingeladen sind. Ein Plan zur wirtschaftlichen Belebung des Westjordanlands ist ein wichtiger Teil von Kerrys Strategie und könnte dort detaillierter erläutert werden.
SDA-ATS