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Wenig bringt mein positives Menschenbild so stark ins Wanken wie drei Stunden am Stand meiner Partei am Römertor. Ich habe Flyer und rote Schokoladeherzen verteilt und versucht, mit Leuten über die Parlaments- und Stadtratswahlen am 4. März ins Gespräch zu kommen. Der Grund meiner fundamentalen Ernüchterung ist nicht, dass es Leute gibt, die mich oder meine Partei nicht wählen möchten, sondern dass es unglaublich viele Leute gibt, die sagen „interessiert mich nicht“ oder „bringt ja sowieso nichts“. Winterthur zählt rund 70 000 Wahlberechtigte. Bei den Gemeinderatswahlen 2014 betrug die Wahlbeteiligung 43%. 30 000 Leute sind wählen gegangen, 40 000 haben das Wahlcouvert ins Altpapier entsorgt. Untersuchungen haben gezeigt, dass sich die Nichtwähler im Wesentlichen auf vier Gruppen aufteilen: Die Inkompetenten, die sozial Isolierten, die Verdrossenen und die Desinteressierten. Bei den Nichtwählern ist die grösste Gruppe die der Desinteressierten, die mit dem System zufrieden sind und die Verantwortung anderen überlassen. Die zweitgrösste Gruppe ist die der Verdrossenen, die nichts mit Politik zu haben wollen, weil sie den politischen Institutionen grundsätzlich misstrauen. In Winterthur gibt es, rechnet man die Untersuchungsergebnisse hoch, rund 16 000 Desinteressierte und Verdrossene. Wenn diese wählen würden, ergäbe das eine Wahlbeteiligung von 65%. Es gibt ein paar Argumente, die Desinteressierte und Verdrossene vielleicht dazu bewegen könnten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen:
1. Sie denken, Ihre Stimme habe ohnehin keinen Einfluss? 2001 gewann bei den Stadtratswahlen Pearl Pedergnana mit einer Stimme Vorsprung. Wenn Sie nicht wählen, entscheiden andere.
2. Sie möchten Politikerinnen und Politikern durch Nichtwählen einen Denkzettel verpassen? Wer nicht wählen geht, trägt dazu bei, dass der Wahlsieg “billiger” wird. Es braucht weniger gültige Stimmen, um zu gewinnen.
3. Ihr Nichtwählen ist eine Form des Protests gegen das politische Establishment? Eine niedrige Wahlbeteiligung führt nicht dazu, dass Wahlen relativiert werden oder politische Entscheidungen danach weniger legitimiert sind. Ihre Nichtstimme wird gar nicht wahrgenommen.
4. Ihnen sagt keine Wahlliste zu und Sie kennen die Leute auf der Liste ohnehin nicht? Smartvote zeigt ihnen, welche Leute eine hohe Übereinstimmung mit Ihren politischen Ansichten haben.
5. Sie denken, die Demokratie funktioniere auch ohne Sie? Kann sein, aber die Errungenschaften der Schweiz funktionieren nur mit der Demokratie. Und die verschwindet schnell, wenn sich niemand am demokratischen Prozess beteiligt.
Gehen Sie also wählen. Und wenn Sie die Argumente für eine Wahlbeteiligung trotzdem nicht überzeugen, dann gehen Sie wenigstens abstimmen und stimmen Sie nein zu NoBillag. Sonst wird es in Zukunft noch schwieriger sein, sich unabhängig über politische Themen, die für Winterthur wichtig sind, zu informieren.
PS: Am Stand am Römertor gab es natürlich durchaus auch spannende Gespräche und Begegnungen mit Leuten, die sich mit Entwicklungen in Winterthur auseinandersetzen.
Regula Keller,
14.2.2018, 117. Jahrgang, Nr. 45.
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