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Unabhängige Medien sind das Fundament unserer direkten Demokratie. Für freie Meinungsbildung braucht es eine vielfältige, fundierte und manchmal auch kritische Berichterstattung. Die Schweizer Medien sorgen dafür, dass die Bevölkerung tagtäglich zuverlässig mit relevanten Informationen versorgt wird – und dies in allen Sprachregionen. Sie sichern den Zugang aller zum Meinungsbildungsprozess und ermöglichen wichtige Debatten.
Die demokratierelevante Funktion der Medien ist akut gefährdet: Sinkende Werbeeinnahmen stellen die Schweizer Medienbranche vor gewaltige Herausforderungen. Dem Qualitätsjournalismus fehlen wichtige Mittel, um die mediale Grundversorgung sicherzustellen. Das Parlament hat daher im Juni 2021 das Medienpaket verabschiedet, mit dem die bisherigen Fördergelder während den kommenden sieben Jahren erhöht und so die privaten Schweizer Medien auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene unterstützt werden.
Gegen das Paket wurde im Oktober 2021 das Referendum ergriffen. Die Schweizer Stimmbevölkerung wird deshalb am 13. Februar 2022 über das Massnahmenpaket zu Gunsten der Medien abstimmen können. Bundesrat und Parlament empfehlen ein JA.
Folgende Parteien haben auf nationaler Ebene die JA-Parole gefasst:
Das breit abgestützte Komitee «Die Meinungsfreiheit» engagiert sich für ein beherztes JA zum Medienpaket und damit für starke, unabhängige Medien in allen Sprachregionen und Landesteilen der Schweiz.
Die Abstimmungszeitung bietet einen kompakten Überblick über die Gesetzesvorlage, welche am 13. Februar zur Abstimmung kommt. Zur Abstimmungszeitung.
Darum Ja
zum
Medienpaket
- Das Medienpaket stärkt die Unabhängigkeit der Schweizer Medien.
- Das Medienpaket unterstützt kleine, regionale Medien stärker und sichert ihre Existenz.
- Das Medienpaket fördert die Informationsversorgung in den Regionen und für die Regionen.
- Das Medienpaket ist eine zeitlich befristete Investition in den Journalismus.
- Das Medienpaket schützt vor Fake News und stärkt die Demokratie.