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Die Gemeinderechnung Arth 2007 schliesst mit einem Gewinn von Fr. 2.2 Mio. Franken ab, wogegen ein Defizit von Fr. 153’000.— budgetiert war. Damit wird die im Dezember 2007 beschlossene Steuersenkung von 25 % für das Jahr 2008 bereits überrollt, weil die Steuersenkung von 25 % Mindereinnahmen von nur ca. Fr. 1’750’000.— ausmachen und den Gewinn auf dem Niveau des Jahres 2007 nicht ausgleichen. Es drängt sich deshalb für den Voranschlag 2009 abermals eine Steuersenkung von mindestens weiteren 10 % auf, wenn sich die relevanten Umstände bis zur Budgetgemeinde im Dezember 2008 nicht wesentlich verändern. Eine solche Senkung ist umso mehr angebracht, weil eine Schwankungsreserve von nunmehr Fr. 6.1 Mio. Franken zur Verfügung steht, weil für 2009 konjunkturell bedingt wiederum höhere Steuereinnahmen zu erwarten sind und weil in der Gemeinde Arth viele neue Wohnungen erstellt worden sind und weiterhin noch gebaut werden. Zudem befindet sich die Gemeinde Arth bei der Steuerfussstatistik im letzten Drittel der Gemeinden im Kanton Schwyz.
Ausgangslage 2007
Die Gemeinde Arth hat im Jahre 2007 einen Überschuss von ca. Fr. 2.2 Mio. Franken erwirtschaftet, dies bei einem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 153’000.—. Dieses gute Resultat ergibt sich aus höheren Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, aus höheren Einnahmen bei den Handänderungen, aus tieferen Zinskosten sowie aus weniger Ausgaben bei der Bildung und bei der Sozialen Wohlfahrt. Der Grossteil dieser für den Gewinn positiven Entwicklungen dürften im Jahre 2009 und in den folgenden Jahren anhalten.
Steuersenkung für 2008
Anlässlich der Budgetgemeinde vom Dezember 2007 wurde eine Steuersenkung von 25 % ab dem Jahr 2008 beschlossen. Daraus resultieren ca. Fr. 1.75 Mio. Franken weniger Steuereinnahmen.
Höherer Steuerertrag durch gute Konjunktur
Aufgrund der anhaltend guten Konjunktur ist auch für das Jahr 2009 von höheren Steuereingängen zufolge Lohnerhöhungen und zufolge höherem Ertrag bei den juristischen Personen auszugehen.
Höherer Steuerertrag durch Wohnungsbau
Eine noch nie da gewesene Bautätigkeit im Wohnungsbereich in der Gemeinde Arth wird insbesondere im Hinblick auf das Jahr 2009 zufolge Zuzugs von Steuerzahlern aus anderen Kantonen Steuerzugänge verursachen.
Bestehende Schwankungsreserve reicht
Die bereits vorhandene Schwankungsreserve (Eigenkapital) von nunmehr Fr. 6.1 Mio. Franken kann allfällige Abweichungen vom erwarteten Steuerkurs längere Zeit ausgleichen.
Gemeinde Arth im letzten Drittel der Steuerfussstatistik
Die Gemeinde Arth liegt betreffend der Höhe des Steuerfusses noch immer am Schwanz der grossen Gemeinden. Nur kleine Gemeinden wie Sattel, Steinerberg, Unteriberg, Reichenburg, Rothenthurm, Morschach, Steinen, Illgau und Gersau liegen noch weiter zurück. Die Gemeinde Arth darf im Steuerwettbewerb nicht den Anschluss verlieren.
Ohne Steuersenkung käme es zur Steuerhortung
Das Eigenkapital der Gemeinde Arth von 6.1 Mio. Franken liegt weit über 10 % des Gesamtaufwandes der Gemeinde Arth. Es kann nicht angehen, über die bereits vorhandene Schwankungsreserve hinaus noch weiteres Kapital anzuäufnen, was bei einem Beibehalten des bisherigen Steuerfusses zweifellos der Fall wäre. Dies käme nämlich einer unzulässigen Steuerhortung gleich.
Steuersenkung von mindestens 10 % ab 2009
Aus all diesen Überlegungen drängt sich in der Gemeinde Arth für den Voranschlag 2009 bereits aus heutiger Sicht eine Steuerfussreduktion von mindestens 10 % von 160 % auf 150 %, d.h. von Fr. 700’000.—, auf, und dies nota bene bei einem ausgeglichenen Budget.
Eventuell noch grössere Steuersenkung
Wenn die Hochrechnungen für das Jahr 2008 auf die Budgetgemeinde hin noch besser ausfallen als die Rechnung 2007, könnte sogar noch eine grössere Steuersenkung in Frage kommen.
Schlussfolgerung
Bereits aufgrund der gegenwärtigen Situation (Stand März 2008) müsste in der Gemeinde Arth eine Steuersenkung für 2009 von mindestens 10 % möglich sein. Dabei müssten keine Gemeindeaufgaben gekürzt oder gestrichen werden. Es müsste zudem auch ein ausgeglichenes Budget möglich sein. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau wird auf die Budgetgemeinde 2008 hin dem Gemeinderat Arth einen aktualisierten Steuersenkungsantrag stellen.