Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/119953

<h2>SubmittedText<h2><p>Vielerorts sehen sich die Stadt- und Ortskerne grossen Problemen und einer schwindenden Attraktivität gegenüber: Die wirtschaftlichen Aktivitäten und die Freizeitangebote verlagern sich an die Stadtränder oder sogar "auf die grüne Wiese", das Gewerbe leidet in den Zentren vielfach unter sinkenden Frequenzen, verbunden mit Werteverlusten der privaten und betriebseigenen Liegenschaften und einem schlechteren Rating durch die Banken.</p><p>Dieser unheilvolle Trend kann nicht hingenommen werden, sondern es muss eine Strategie zur Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne entwickelt werden. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Hat er Kenntnis von aussagekräftigen Studien und Untersuchungen, die aufzeigen, wie sich die heutige Situation in den Stadt- und Ortskernen präsentiert?</p><p>2. Falls nein, ist er bereit, bis Ende Juni 2012 eine Standortbestimmung vorzunehmen und einen entsprechenden Bericht mit Fakten zu erstellen?</p><p>3. Welche Massnahmen oder Aktionen sind nach Ansicht des Bundesrates denkbar, um zur Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne beizutragen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>1. Seitens des Bundes wurden bereits verschiedene Abklärungen getroffen, die sich auch mit der Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen befassen, so etwa in Bezug auf die Umnutzung von Industriebrachen, die möglichen Trends von Einkaufs- und Freizeiteinrichtungen und die spezielle Situation in den alten Ortskernen mittelgrosser und kleiner Städte. Mit den Modellvorhaben nachhaltige Raumentwicklung wurden zudem einzelne Projekte unterstützt, um Erfahrungen im Bereich der Erneuerung von Dorfkernen sammeln und weitervermitteln zu können. Das Projekt "Netzwerk Altstadt" schliesslich, das ebenfalls auf die vom Interpellanten angesprochene Thematik eingeht, wird gegenwärtig im Rahmen einer Pilotphase unterstützt. Die verschiedenen Unterlagen sind via Internet zugänglich.</p><p>2. Das Problem ist bekannt. Der Bundesrat erachtet es daher nicht als zweckmässig, einen neuen Bericht darüber zu erstellen.</p><p>3. Die derzeit im Parlament hängige Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (10.019) bezweckt, die Siedlungen künftig konsequenter nach innen zu entwickeln. Dies impliziert auch intensivere Bestrebungen zur Revitalisierung von Zentren und Ortskernen. In Ergänzung dazu kann der Bund die Kantone und Gemeinden mit der Aufbereitung von Erfahrungswissen im Bereich der politischen Sensibilisierung und der Förderung von Pilotprojekten, Modellvorhaben und Machbarkeitsstudien unterstützen. Die Modellvorhaben nachhaltige Raumentwicklung haben gezeigt, dass mit einer vermehrten Förderung von Revitalisierungsprojekten seitens des Bundes die Breitenwirkung verstärkt werden könnte. Im Rahmen der zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes soll deshalb die gesetzliche Verankerung des Instruments der Modellvorhaben geprüft werden. Ebenso könnte das Zusammenwirken verschiedener Gesetzgebungen zur Erleichterung von Revitalisierungsmassnahmen thematisiert werden.</p>  Antwort des Bundesrates.