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In der Übersicht
Das Raumplanungsgesetz verpflichtet die Kantone und Gemeinden planungsbedingte Mehrwerte abzuschöpfen. Die Einnahmen können insbesondere für Entschädigungen bei Rückzonungen, aber auch für Massnahmen zur inneren Entwicklung, Aufwertungen des öffentlichen Raums sowie für die Förderung der Siedlungsqualität und des preisgünstigen oder gemeinnützigen Wohnungsbaus verwendet werden. Die Praxis zeigt, dass es auf Gemeindeebene oftmals am Bewusstsein für den Handlungsspielraum bei der Verwendung dieser Erträge, aber auch an der notwendigen Transparenz der Mittelverwendung mangelt. Diesbezügliche fundierte Analysen und daraus abgeleitete Empfehlungen fehlen bislang für die Gemeindeebene.
In diesem Vorprojekt soll ein Hauptprojekt konzipiert werden (inkl. der Finanzierung mit Drittmitteln), das diese Lücke schliesst. Im Vorprojekt werden dazu die relevanten Fragestelltungen geschärft sowie erste Thesen formuliert, die anschliessend anhand zweier Praxis-Beispielgemeinden betreffend der Mittelverwendung der Mehrwertabgabe analysiert werden. Dabei stehen (für das Hauptprojekt) folgende Fragestellungen im Zentrum:
- Welche Gemeinden (Gemeindetypen) nutzen den Mehrwertausgleich, wie hoch sind die Erträge und für welche Zwecke werden diese verwendet?
- Welches sind die Herausforderungen bezüglich der Verwendung der Erträge aus der Mehrwertabschöpfung auf Gemeindeebene?
- Welchen Handlungsspielraum haben die Gemeinden bei der Verwendung der Erträge? Welchen sollten diese haben?
- Wie können die Gemeinden die Erträge möglichst effektiv einsetzen und Transparenz bei der Mittelverwendung gewährleisten?
- Wie kann eine Umsetzung exemplarisch bspw. anhand eines Kantons oder anhand verschiedener Gemeindetypen erfolgen?
Ziel ist es, aus der Analyse und der Beantwortung der genannten Fragen, Handlungsempfehlungen – z.B. in Form eines Handbuchs – für die Gemeinden ableiten zu können.