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Führung, Steuerung und Aufsicht bei ausgelagerten öffentlichen Organisationen
Stand der Umsetzung bei den Gemeinden
Auf einen Blick
Beschreibung
International Richtlinien zur Good Governance von
Organisationen, bei denen staatliche Gebietskörperschaften
mehrheitliche Anteile halten, verlangen ein umfangreiches Mass an
Transparenz im Reporting dieser Organisationen.
Die Bereitstellung von Informationen, die nicht nur die Angaben der Finanzbuchhaltung enthält, sondern auch Ausführungen zu den Unternehmenszielen und den Managementaktivitäten, soll neben der Informierung der Öffentlichkeit auch einen Beitrag zur besseren Steuerbarkeit dieser Organisationen leisten.
Die Untersuchung basiert auf 306 Organisationen an denen Deutschschweizer Städte über 20‘000 Einwohnern beteiligt sind.
Die wesentlichen Erkenntnisse sollen im Folgenden kurz zusammengefasst werden:
- Die Anzahl der Organisationen, an denen die Städte beteiligt sind orientiert sich ungefähr entlang der Grösse der Stadt. Jedoch sind erhebliche Varianzen festzustellen.
- Die Informationen zu den Beteiligungen finden sich an verschiedenen Stellen der Jahresberichte der Städte. Bislang besteht noch kein einheitliches Vorgehen in Bezug auf die Darstellung im Beteiligungsspiegel oder in der Aufnahme in das Finanz- oder das Verwaltungsvermögen.
- Es gibt ausgeprägte Branchenprofile im Bereich der Rechtsformen:
o In den Branchen Verkehr und Energie dominieren die Aktiengesellschaften. In diesen Branchen herrscht zumindest partiell Wettbewerb.
o Der Sektor Wohnungsbau und –unterhalt wird dominiert von Genossenschaften. Hier geht es vor allem um eine soziale Komponente.
o In der Freizeitbranche stellen die Aktiengesellschaften die Mehrheit, knapp vor den Genossenschaften. Vor allem Schwimmbäder werden häufig als Genossenschaft geführt. Die Aktiengesellschaften konzentrieren sich dagegen auf den Bereich der Sporthallen und –stadien.
- Nicht einmal die Hälfte der untersuchten Organisationen veröffentlicht einen Geschäftsbericht. Einen angemessenen Umfang an Informationen (Geschäftstätigkeit, Unternehmensziele, Bilanz/Erfolgsrechnung) bieten nur die Hälfe dieser Geschäftsberichte. Organisationen, die keinen Geschäftsbericht veröffentlichen, geben auch sonst kaum Informationen heraus.
- Schaut man sich die Veröffentlichung eines Geschäftsberichts genauer an, dann fällt auf, dass nicht etwa die Aktiengesellschaften häufiger einen Geschäftsbericht publizieren, sondern die öffentlich-rechtlichen Anstalten und Körperschaften, bei denen fast 85% einen Geschäftsbericht veröffentlichen.