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Thema
Relative Ausschlussgründe
Zeichenähnlichkeit
Kernaussage
Die Widerspruchsmarke wird durch die Worte «DALI» und «GRAMME» in gleichem Masse geprägt. Schriftbildlich besteht daher keine Ähnlichkeit. Aus der Übernahme des Sinngehaltes der Widerspruchsmarke kann sich nur dann eine Zeichenähnlichkeit ergeben, wenn der Sinngehalt von den Verkehrskreisen tatsächlich erkannt resp. verstanden wird. Dieser Bezug ist vorliegend zu lose.
Die grosse Bekanntheit des Künstlers Salvador Dali ändert daran nichts, weil die Marke nicht für mit dessen Werken verwandte Produkte beansprucht wird, sondern für Kleider und Accessoires der Klasse 14.
Ergebnis
Fehlende Zeichenähnlichkeit (Abweisung der Beschwerde)