Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/108143

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen und Bericht zu erstatten über die HTA-Strategie (Health Technology Assessment) des Bundes. Dabei sind insbesondere folgende Fragen zu klären:</p><p>- Evaluation und Methode für ein gesamtschweizerisch einheitliches medizinisches Technologie-Assessment;</p><p>- Strukturen, Partner und Finanzierung einer nationalen HTA-Organisation;</p><p>- Einführung von HTA-basierten, national einheitlichen Vorgaben und Minimalstandards für Diagnose-, Behandlungs- und Therapiemethoden;</p><p>- Verbindliche Umsetzung von standardisierten Diagnose-, Behandlungs- und Therapiemethoden für die obligatorische Krankenpflegeversicherung;</p><p>- Ressourcen, Finanz- und Zeitplan für die Umsetzung eines Health Technology Assessment (HTA) bzw. einer Medizintechnik-Folgeabschätzung;</p><p>- Allenfalls notwendige Gesetzesanpassungen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme auf die Motion 10.3353 der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (Qualitätssicherung OKP) und die Motion 10.3451 der FDP-Liberalen Fraktion (Für eine effektive nationale Health-Technology-Assessment-Agentur) ausgeführt hat, hält er grundsätzlich eine unabhängige Institution für sinnvoll, welche zuhanden der Behörden und der Leistungserbringer Fragen der Qualität und der Wirtschaftlichkeit von Leistungen bearbeitet. Er hat sich demnach bereiterklärt, in einem ersten Schritt Zielgruppen, methodische Arbeitsweise, Trägerschaft und Finanzbedarf zu klären und einen Vorschlag zur Umsetzung zu erarbeiten. Dabei wird er insbesondere auf folgende Aspekte achten:</p><p>a) Klärung der Rollen von Bund, Kantonen, Versicherern, Leistungserbringern, medizinischen Wissenschaften und Herstellern;</p><p>b) Finanzierung und Finanzierbarkeit unter Berücksichtigung der Finanzlage des Bundes und Beteiligung anderer Akteure;</p><p>c) Methodik, unter besonderer Berücksichtigung der Unabhängigkeit von Interessengruppen und des Einbezugs von rechtlichen, ethischen und sozialpolitischen Aspekten;</p><p>d) mögliche Organisationsformen;</p><p>e) Fragen der Umsetzung unter Berücksichtigung positiver und negativer Anreize, Fragen der Evaluation der Wirkungen.</p><p>Der Bundesrat wird im Rahmen der bereits vorgesehenen Arbeiten auch die Anliegen des vorliegenden Postulates aufnehmen und nach Abschluss dieser Arbeiten Bericht erstatten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.