Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/232297

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Beurteilung der Komplementärmedizin anhand der Kriterien Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit vorzunehmen sowie Massnahmen vorzuschlagen, die den Ergebnissen der Evaluation angepasst sind.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Rahmen des im Jahr 2009 von Volk und Ständen deutlich angenommenen Verfassungsartikels zur Berücksichtigung der Komplementärmedizin wurden die Anliegen betreffend deren Anwendung, Lehre und Forschung schrittweise umgesetzt und dabei 5 Fachrichtungen im Jahre 2012 provisorisch bis 2017 in die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung aufgenommen. In den Arbeiten zu deren Evaluation war man zum Schluss gekommen, dass der Nachweis der Wirksamkeit für die Gesamtheit der komplementärmedizinischen Leistungen nach wissenschaftlichen Methoden unter Anwendung der Massstäbe, wie sie für die übrigen Leistungen zur Anwendung kommen, voraussichtlich auch bis 2017 nicht möglich sein wird. Um den Verfassungsauftrag umsetzen zu können, wurde eine Alternative erarbeitet, die eine Leistungspflicht für komplementärmedizinische Leistungen unter Wahrung der Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit ermöglicht. Dazu wurden im 2017 die Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) und Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) angepasst und die bisher vergüteten ärztlichen komplementärmedizinischen Leistungen dem Vertrauensprinzip unterstellt. Anträge zur Überprüfung einzelner komplementärmedizinischen Leistungen können jederzeit eingereicht werden.</p><p>Der Bundesrat erachtet dieses System zur Umsetzung des Verfassungsauftrags als geeignet und eine Intervention des Bundesrats als nicht angezeigt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.