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Ausgangslage
Nach Abschluss des Werkvertrages schuldet der Unternehmer dem Besteller die Herstellung eines Werkes. Der Maler als Unternehmer beispielsweise verpflichtet sich, dem Hauseigentümer als Besteller die Hausfassade neu zu streichen. Welche Rechte hat aber nun der Besteller, wenn kurze Zeit nach dem neuen Anstrich die Farbe abblättert? Der Besteller muss in diesem Fall beim Unternehmer diesen Mangel rügen und kann sein Recht auf Wandelung, Minderung oder Nachbesserung des Werkes ausüben.
Der Werkmangel
Das Gesetz spricht in Art. 368 Abs. 1 OR von „Mängeln“ oder von „Abweichung“ des Werkes vom Vertrag. Der Werkmangel umfasst sowohl die „Mängel“ als auch die „Abweichung“. Unter einer Abweichung versteht man, dass das abgelieferte Werk bestimmte vereinbarte oder als selbstverständlich vorausgesetzte Eigenschaften nicht aufweist. Das Fehlen einer solchen Eigenschaft bewirkt, dass das Werk mangelhaft ist, und der Vertrag nicht richtig erfüllt wurde.
Zu den vereinbarten Eigenschaften gehören die allgemeinen Merkmale wie die Form, Masse, Ausführung oder die Farbe des Werkes (Bestellung einer Haustüre aus Eichenholz massiv). Es können aber auch besondere Merkmale vereinbart und bei Vertragsabschluss vom Unternehmer zugesichert werden (Leistungsfähigkeit einer Maschine). Der Unternehmer hat sich verpflichtet, dass das Werk diese besondere Eigenschaft aufweist.
Daneben sind aber auch das Fehlen von Eigenschaften, die ohne besondere Vereinbarung vorausgesetzt werden, Werkmängel. Darunter fallen einerseits die Wertqualität und andererseits die Gebrauchstauglichkeit des Werkes.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass ein Werkmangel dann besteht, wenn entweder eine besonders vereinbarte oder eine als selbstverständlich vorausgesetzte Eigenschaft fehlt. Die Unterscheidung zwischen Mangel und Abweichung in Art. 368 OR hat keine rechtliche, sondern nur eine systematische Bedeutung, auf welche hier nicht näher eingegangen wird. Für beide Sachverhalte gilt jedoch die gleiche Regelung.
Die Mängelrechte
Das Wandelungsrecht
Das Minderungsrecht
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