Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/125103

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Massnahmenplan vorzulegen, der die Unterstützung von zukunftsweisenden Projekten und speziell von Projekten zu Energiefragen gewährleisten soll. Sämtliche Departemente sollen bei der Umsetzung der Projekte koordiniert zusammenarbeiten. Der Bundesrat sorgt insbesondere dafür, dass der Kontakt zwischen den Departementen und den Schweizer Hochschulen verbessert wird, wenn es darum geht, unterstützenswerte Projekte ausfindig zu machen und diesen die nötige Beachtung zu schenken.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Um die Ziele der neuen Energiestrategie erreichen zu können, erachtet der Bundesrat die verstärkte Förderung der Energieforschung und insbesondere auch von Pilot- und Demonstrationsprojekten (P&amp;D) als unabdingbar. Am 18. April 2012 hat der Bundesrat die Stossrichtung des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050 festgelegt. Dabei sieht der Bundesrat auch vor, das bestehende Energie-P&amp;D-Programm aufzustocken und in den nächsten zehn Jahren mit einem separaten Programm für Leuchtturmprojekte zu ergänzen. Leuchtturmprojekte sollen neue Technologien und Systemlösungen bekanntmachen, den Energiedialog in Fachkreisen und mit der breiten Bevölkerung fördern und die Marktakzeptanz neuer Konzepte und zukunftsweisender Technologien unterstützen. Ausgewählt werden die künftigen Leuchtturmprojekte von Unternehmen, Kantonen, Gemeinden und Forschung im Rahmen von Ausschreibungen. Die Anliegen des Motionärs, wonach der Bundesrat einen Massnahmenplan zur Unterstützung von zukunftsweisenden Energieprojekten vorlegen und die Koordination der Departemente bei der Projektunterstützung gewährleisten soll, werden damit im Rahmen der bundesrätlichen Energiestrategie 2050 weitgehend erfüllt. Die dritte Forderung der Motion, namentlich die Sicherstellung des Kontakts zwischen den Departementen und den Schweizer Hochschulen bei der Identifikation und Begleitung unterstützungswürdiger Projekte, wird zudem durch den Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz" Rechnung getragen.</p><p>Das Projekt Solar Impulse steht für "Innovation made in Switzerland" und zeigt einem breiten und globalen Publikum das grosse Potenzial moderner Technologien zur Senkung des Energieverbrauchs und zur Nutzung der erneuerbaren Energien auf. Die Grundfinanzierung der Projektkosten von insgesamt rund 100 Millionen Franken stellen vier Hauptsponsoren sicher (Solvay, Deutsche Bank, Omega und Schindler). Auch der Bund hat das Projekt von Anfang an unterstützt, mehrheitlich durch Eigenleistungen mit einem Gegenwert von inzwischen über einer Million Franken.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.