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Wenn sich mehrere Personen für ein längerfristiges nicht gewinnorientiertes Projekt, sei dies eine Freizeitbeschäftigung, eine wohltätige Arbeit oder eine wissenschaftliche Zusammenarbeit, zusammenschliessen möchten, so stellt sich in der Praxis regelmässig die Frage, ob hierfür eine juristische Person gegründet werden soll. Dabei bietet sich insbesondere der Verein als Rechtsform an. Der Vorteil einer juristischen Person gegenüber einem „losen“ Zusammenschluss von einzelnen Personen liegt darin, dass die juristische Person als eigenständige Einheit gegen aussen auftreten und entsprechend Rechte und Pflichten wahrnehmen kann. Entsprechend haften die Vereinsmitglieder beispielsweise auch nicht persönlich mit ihrem privaten Vermögen für die Schulden des Vereins, es sei denn, die Statuten würden dies vorsehen.
Für die Rechtsform eines Vereins typisch ist, dass der Verein einen nichtwirtschaftlichen Zweck verfolgt, also für die Vereinsmitglieder keinen geldwerten, ökonomischen Vorteil anstrebt. Ansonsten ist grundsätzlich eine andere Rechtsform, beispielsweise eine GmbH oder eine Aktiengesellschaft, zu wählen. Ein Verein kann allerdings, trotz idealem Zweck, ein kaufmännisch geführtes Gewerbe führen, um seinen Zweck zu verfolgen. Zu denken ist hier beispielsweise an einen Fussballverein, der einen Kiosk auf dem Fussballplatz betreibt, wobei die Einnahmen in die Vereinskasse fliessen und dem eigentlichen nicht gewinnorientierten Vereinszweck dienen.
Die Gründung eines Vereins gestaltet sich relativ unkompliziert, insbesondere schreibt das Gesetz kein bestimmtes Gründungskapital vor, dies anders als beispielsweise bei einer Aktiengesellschaft oder einer GmbH. Für die Vereinsgründung ist das Folgende vorausgesetzt:
Statutenerrichtung
Gemäss Art. 60 Abs. 2 ZGB müssen die Vereinsstatuten schriftlich errichtet werden. Aus den Vereinsstatuten muss sich insbesondere ergeben, dass ein Wille zur Bildung einer Körperschaft besteht. Zudem muss aus den Statuten der Zweck des Vereins hervorgehen. Zur Identifizierung und Individualisierung ist regelmässig auch der Name des Vereins in den Statuten enthalten. Weiter findet sich typischerweise eine Erklärung zu den dem Verein primär zur Verfügung stehenden Mittel in den Statuten. Hierzu können, nebst den regelmässig in den Statuten festgelegten Mitgliederbeiträgen, auch jegliche andere Vermögenswerte aufgeführt werden. Das Gesetz nennt weiter die in den Statuten zu nennende Organisation des Vereins, wobei beim Fehlen solcher Bestimmungen subsidiär die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung finden.
Gründungsversammlung
Sind die Vereinsstatuten erstellt, so gilt es eine Gründungsversammlung durch mindestens zwei Gründungsmitglieder, welche sowohl natürlich als auch juristische Personen sein können, abzuhalten. Anlässlich der Gründungsversammlung werden sodann die Statuten genehmigt und der Vorstand des Vereins gewählt, wobei dieser aus mindestens einer Person besteht. Allenfalls ist noch eine Revisionsstelle zu bezeichnen (zur Frage der Revisionspflicht sogleich).
Anmeldung ins Handelsregister
Sobald die Statuten genehmigt und der Vorstand gewählt ist, kann sich der Verein ins Handelsregister eintragen lassen (vgl. Art. 61 ZGB und Art. 90 ff. HregV). Sofern ein Verein für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt oder revisionspflichtig ist, ist eine Eintragung ins Handelsregister obligatorisch. Ein Verein ist gemäss Art. 69b Abs. 1 ZGB dann revisionspflichtig, wenn zwei der drei Grössen wie Bilanzsumme von 10 Mio. Franken, Umsatzerlös von 20 Mio. Franken oder 50 Vollzeitstellen im Jahresdurchschnitt an zwei aufeinander folgenden Geschäftsjahren überschritten werden.
Für die Anmeldung ins Handelsregister sind das Gründungsprotokoll und die von einem Mitglied des Vorstands unterzeichneten Statuten einzureichen. Sofern dies nicht bereits im Gründungsprotokoll festgehalten worden ist, gilt es zusätzlich eine Wahlannahmeerklärung durch die Vorstandsmitglieder sowie ein Beschluss des Vorstandes bzw. der Vereinsversammlung bezüglich der Bestellung zur Vertretung berechtigter Personen vorzulegen. Ausserdem ist gegebenenfalls noch eine Erklärung der der Domizilhalterin/des Domizilhalters beizulegen, sollte der Verein eine Domiziladresse haben.
Im Handelsregister eingetragen werden sodann die folgenden Angaben:
- Name und die Firmen-Identifikationsnummer
- Sitz und das Rechtsdomizil;
- die Rechtsform;
- Datum der Gründung;
- Datum der Statuten;
- Zweck;
- Mittel, wie Mitgliederbeiträge, Erträge aus dem Vereinsvermögen oder aus der Vereinstätigkeit etc.
- Mitglieder des Vorstands
- Die zur Vertretung berechtigten Personen
Zur Identifikation von natürlichen Personen, die im Handelsregister eingetragen werden sollen, ist dem Handelsregisteramt gemäss Art. 24a Abs. 1 HregV ausserdem eine Kopie des Passes oder der Identitätskarte einzureichen.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Gesetz für die Gründung eines Vereins wenig zwingende Voraussetzungen aufstellt, weshalb die Ausgestaltung eines Vereins sehr vielfältig sein und den jeweiligen Bedürfnissen flexibel angepasst werden kann. Die Gründung eines Vereins eignet sich dabei insbesondere für gemeinnützige Projekte und kann mit relativ wenig Aufwand vorgenommen werden.
August 2017 Oscar Amstad, lic.iur. Rechtsanwalt (Partner)