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Im Zusammenhang mit dem Bundestrojaner wurde unter anderem bekannt, dass sich schweizerische Strafverfolgungsbehörden an der internationalen Remote Forensic Software User Group (RFS User Group) beteiligen. Inzwischen gelangte via Deutschland die Existenz weiterer solcher Gruppen an die Öffentlichkeit. Ich bat deshalb das zuständige Bundesamt für Polizei, das heisst die Bundespolizei, um folgende Auskunft:
«1. Beteiligt sich die Schweiz weiterhin an folgenden Arbeitsgruppen?
- Cross-Border Surveillance Working Group
- European Cooperation Group on Undercover Activities (ECG)
- Remote Forensic Software User Group (RFS User Group)
2. Ist die Schweiz an folgenden Arbeitsgruppen beteiligt?
- International Business Secretariat (IBS)
- International Working Group on Undercover Policing (IWG)»
In seiner Antwort bestätigte das Bundesamt für Polizei seine Beteiligung an all diesen Arbeitsgruppen:
«[…] Das Bundesamt für Polizei beteiligt sich an den von Ihnen genannten internationalen Arbeitsgruppen.»
Nachtrag
«Inside-IT» verweist auf einen Artikel in der heutigen Neuen Zürcher Zeitung (NZZ, leider nicht verlinkbar), wonach sich die Bundespolizei nicht am nächsten Treffen der RFS User Group beteiligen wird – erstmals seit dem Gründungsjahr 2008 der RFS User Group.
«[…] Dies sei kein grundsätzlicher Entscheid, künftig nicht mehr in der Gruppe mitzuwirken. […] [Bundespolizei-Mediensprecher] Kunfermann verneint, dass der im letzten Herbst entstandene Wirbel um den Einsatz von Staatstrojanern zur Überwachung von verschlüsselter Kommunikation im Internet sowie das Publikwerden der zuvor geheimen Spezialistengruppe etwas mit der Absage zu tun hat. Die Remote Forensic Software User Group diene dem Erfahrungsaustausch und dem Wissenstransfer. […]»