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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00667 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 22. März 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Selnaustrasse 15, 8001 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1978, arbeitete von Januar 1996 bis Mai 2006 in der Produktion der Y.___ (Angaben im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 15. Mai 2008 und im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2006, Urk. 11/6). Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit ( vgl. den Auszug aus dem Individuellen Konto vom 1 6. Mai 2008, Urk. 11/8) trat er Mitte Februar 2007 b ei der Z.___, eine Vollzeitstelle an. Ab Anfang August 2007 blieb er der Arbeit wegen Rückenbeschwerden fern, worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende September 2007 auflöste (vgl. die Krankheitsmeldung der Z.___ an die Allianz Suisse als Taggeld-Kollektivversicher er vom 25. Oktober 2007, Urk. 11/13/3, und die Telefonnotiz der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, vom 27. Mai 2008, Urk. 11/12). Eine Computertomographie vom August 2007 (Bericht des A.___ vom 9. August 2007, Urk. 11/7/35) und eine Magnetresonanztomographie vom Januar 2008 (Bericht der B.___ vom 7. Januar 2008, Urk. 11/7/23) ergaben die Befunde von Diskushernie n/- protrusio n en auf der Höhe L3/L4, L4/L5 und L5/S 1. Im Herb st 2007 w urde der Versicherte im C.___ mit Schmerzmedikation und Physiotherapie stationär behandelt (Bericht vom 8. Oktober 2007, Urk. 11/7/27 34), und zusätzlich wurden im Frühjahr 2008 die Möglichkeiten eines chirurgischen Eingriffs abgeklärt (Bericht des C.___, neurochirurgische Sprechstunde, vom 6. Februar 2008, Urk. 11/7/17-18; Berichte der D.___, Wirbelsäulen sprechstunde, vom 1 4. März und vom 8. Mai 2008, Urk. 11/7/15 16 und Urk. 11/7/13-14). Am 6. Mai 2008 meldete sich X.___ bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/3). Nach Beizug der Akten über die bisherigen Behandlungen und Abklärungen liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. E.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, begutachten (Gutachten vom 13. November 2008, Urk. 11/25). I m März 2009 hielt sich der Versicherte zur stationären Rehabilitation in der F.___ auf (Bericht vom 2 5. März 2009, Urk. 11/31), und am 1 4. Juli 2009 begutachtete Dr. E.___ ihn erneut und s tellte dabei die Indikation zur operativen Dekompression des Segmentes L5/S1 (Urk. 11/34 ). Mit Verfügung vom 14. Januar 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit ab dem 1. August 2008 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invali ditätsgrades von 100 % zu ( Urk. 11/55 und Urk. 11/48). 1.2 Im September 2010 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren in die Wege, in dessen Rahmen sie im G.___ das interdisziplinäre Gutachten (Fachrichtungen der Chirurgie und O rthopädischen Chirurgie, der Inneren Medizin und der Psychiatrie) vom 1 6. Mai 20 1 1 erstellen liess (Urk. 11/71). Im V orbescheidverfahren erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte im März 2011 in der H.___ eine Behandlung aufgenommen hatte, und nahm hierzu den Bericht der Ärztin Dr. med. I.___ vom 7. Oktober 2011 zu den Akten ( Urk. 11/86) ; ausserdem erhielt sie einen Bericht von Dr. med. J.___, Spezialarzt für Neurologie, vom 7. November 2011 über ein neurologisches Konsilium mit aktueller Computertomographie der Lendenwirbelsäule ( Urk. 11/88). M it Verfügung vom 2 3. November 2011 hob sie die ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 9 % auf und begründete dies mit der Ver besserung des Gesundheitszustan des ab der Begutachtung im G.___ (Urk. 11/92 ). Der Versicherte, vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfü gung vom 2 3. November 2011 Beschwerde erheben. Mit Urteil vom 2 9. April 2013 hielt das Sozialversi cherungsgericht fest, dass sich die Rentenaufhebung weder mit einer Änderung des Gesundheitszustandes noch mit der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen, renten zusprechenden Verfügung rechtfertigen lasse, dass jedoch die Durchführung der in Betracht gezogenen Rückenoperation oder der Ent scheid, von der Operation abzusehen, als Sachverhaltsänderung zu werten sei, die eine vorbehaltlose Überprüfung des Rente nanspruchs rechtfertige. Dement sprechend hob das Gericht die Verfügung auf und ver pflichtete die IV-Stelle dazu, Abklärungen zur Operationsindikation und zur Frage nach Art und Umfang der zumutbaren Tätigkeiten zu tr effen (Urk. 11/100; Prozess Nr. IV.2011.01354). Das Urteil blieb unangefochten. 1.3 Im Zuge der ihr auferlegten Abklärungen erhielt die IV-Stelle Kenntnis davon, dass der Versicherte im Wirbelsäulenzentrum der K.___ vorgesprochen hatte, wo die Frage einer Operation nochmals zur Sprache gekommen war (Berichte vom 1 5. Februar und vom 2 8. März 2012, Urk. 11/106/23-24 und Urk. 11/106/21-22) ; ausserdem erfuhr sie von einer weiteren Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule vom November 2012 (Urk. 11/106/11). Zum psychischen Gesundheitszustand nahm die IV-Stelle den Abschlussb ericht der H.___ vom 2. März 2012 zu den Akten, in welchem Dr. I.___ den Verlauf seit der Behandlungsaufnahme vor einem Jahr schilderte (Urk. 11/106/25-30); des Weiteren holte sie beim L.___, wo der Versicherte im Januar 2013 die Behandlung aufgenommen hatte, den Bericht vom 23./27. August 2013 ein (Urk. 11/108) und nahm vom Versicherten den weiteren Bericht des L.___ an seinen Rechtsvertreter vom 2 6. August 2013 entgegen ( Urk. 11/110). Schliesslich gab sie bei der MEDAS M.___ nochmals ein interdiszipli näres Gutachten in Auftrag (Gutachten vom 9. Mai 2014 von Dr. med. N.___, Spezialärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des B ewegungs apparates, Dr. med. O.___, Spezialarzt für Neurologie, Dr. med. P.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. Q.___, Spezialarzt für Innere Medizin, mit dem Hauptgutachten des Fachbereichs Orthopädie und den Teilgutachten der Fachbereiche Neurologie, Psychiatrie und Innere Medizin sowie einem neurochirurgische n Teilgutachten von Dr. med. R.___, Spezialärztin für Neurochirurgie, einschliesslich Magnetresonanz tomo graphie der Lendenwirbelsäule, Urk. 11/121). Am 1 5. Januar 2015 verfügte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 26 % erneut die Rentenaufhebung ( Urk. 11/136), nachdem der Versicherte im Vorbescheidverfahren unter anderem eine Stellungnahme des L.___ vom 1 4. Oktober 2014 zum Gutachten der MEDAS M.___ hatte einreichen lassen (Urk. 11/130/9-11). Gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 liess der Versicherte erneut Beschwerde erheben und informierte dabei auch über die Rückenoperation (operative Nervenwurzelkompression und Nukleotomie auf der Höhe L4/L5 und L5/S1), der er sich Anfang Februar 2015 im C.___ unterzogen hatte (Berichte des C.___ über die Behandlungen von Januar bis April 2015, Urk. 11/137/34-41 und Urk. 11/141/3 ), nachdem er vorgängig von Dr. med. S.___, Spezialarzt für Neurologie, untersucht worden war (Bericht von Dr. S.___ vom 2 9. Oktober 2014, Urk. 11/138/1-3 ). Mit Urteil vom 2 9. September 2015 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab ( Urk. 11/142 ; Prozess Nr. IV.2015.00207 ). Es erwog, spätestens im Frühjahr 2011 sei festgestanden, dass sich der Versicherte bis auf Weiteres nicht würde operieren lassen, womit die Sachverhaltsänderung im Sinne des Urteils vom 2 9. April 2013 eingetreten sei und es ab dann angezeigt gewesen sei, die Frage nach dem Rentenanspruch frei zu prüfen ( Urk. 11/142/13 E. 3.4.2). Im Rahmen dieser Prüfung gelangte es zur Bestätigung eines Invaliditätsgrades unter der rentenerheblichen Grenze ( Urk. 11/142/18 E. 3.6.3). Auf die Beschwerde des Versicherten trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1. Dezember 2015 wegen unzureichender Beschwerdebegründung nicht ein ( Urk. 11/144). 1.4 Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) liess der Versicherte unter Berufung auf einen aktuellen Ber icht des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 11/147) geltend machen, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, und liess um erneute Prüfung seines Rentenanspruchs ersuchen ( Urk. 11/148). Die IV-Stelle eröffnete ihm mit Vor bescheid vom 1 6. März 2017, dass sie auf das neue Gesuch nicht einzutreten gedenke, da die Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht worden sei ( Urk. 11/150). Mit Verfügung vom 1 0. Mai 2017 entschied die IV-Stelle im vorgesehenen Sinne ( Urk. 2 = Urk. 11/152). 2. Der Versicherte, wiederum vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfügung vom 1 0. Mai 2017 mit Eingabe vom 9. Juni 2017 Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Gesuch einzutreten und die Sache rechtsgenüglich abzuklären ( Urk. 1 S. 1). Des Weiteren liess er in prozessualer Hinsicht um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 1). Zur Belegung seines Antrags auf Eintreten berief sich der Versicherte abermals auf den Be richt des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 3/1 = Urk. 11/147) und neu auf einen Bericht der B.___ vom 1 9. Januar 2017 über eine neurologische Untersuchung der Rückenproblematik ( Urk. 3/2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2 2. August 2017 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 10). Mit Verfügung vom 2 1. September 2017 wurde dem Versicherten die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht, und gleichzeitig wurde das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 16). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist nach der Definition in Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ). 1.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü -gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revi dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe nen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder wenn eine Wandlung des Aufgabenbereichs einge treten ist (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im wesentlichen unver ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 387 E. 1b mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4). 1.3 Wird ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht, so ist darin gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli chen Weise geändert hat. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidi tätsgra des verweigert, so wird eine neue Anmeldung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV eben falls nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind. Die Regelung in Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV bedeutet, dass die Rechtskraft der frühe ren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Damit s oll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts kräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 130 V 64 E. 5.2.3). 1.4 1.4.1 Bei der Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV muss nach höchst richterlicher Rechtsprechung nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich keit erbracht sein, sondern die Beweisanforderungen sind herabgesetzt. Es genügt hier nach der Formulierung des Bundesgerichts, wenn für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die behauptete Sachverhaltsänderung bei eingehender Abklärung nicht erstellen lassen wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss hat die Verwaltung bei der Beurteilung der Frage, ob die Eintretensvoraussetzung der glaubhaften Sachverhaltsänderung besteht, einen gewissen Spielraum. Namentlich ist zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaub haftmachung sind dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.2). Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurtei lung des Gesuchs, also bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neu anmeldung (Urteil des Bundesgerichts 8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E. 2.1 mit Hinweisen). 1.4.2 Verneint die Verwaltung die Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung, so erledigt sie das Revisionsgesuch oder die Neuanmeldung ohne weitere Abklä rungen durch Erlass einer Nichteintretensverfügung (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b). Dabei spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts zu sorgen haben, hier nicht in gleichem Mass. Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, so ist der versicherten Person nach höchstrichterlicher Rechtsprechung eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen und ihr gleichzeitig anzudro hen, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Sind der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beige legt, sind diese aber so weni g substantiiert, dass sich ein Eintreten n ur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls begründen lässt, ist es der Verwaltung unbe nommen, entsprechende Erhebungen von sich aus selbst anzustellen oder bei der versicherten Per son Belege nachzufordern. Eine Verpflichtung der IV Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben, analog zum Fall, wo in der Neuanmel dung auf Beweismittel nur verwiesen wird, besteht indessen rechtsprechungs - gemäss nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderun g vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4 mit Hinweisen). 1.4.3 Ergeht eine Nichteintretensverfügung, nachdem die Verwaltung das dargelegte formelle Vorgehen mit Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen ein gehalten hat, so legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung darbot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das Gericht hat demnach neue, erst während des Beschwerdeverfah rens beigebrachte Beweismittel grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Nur diejenigen Beweismittel, welche die versicherte Person der Verwaltung erst nach Ablauf der angesetzten Frist eingereicht hat, welche die Verwaltung jedoch ungeachtet dieser Verspätung in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen hat, sind auch im Gerichtsverfahren zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 619/04 vom 10. Februar 2005, E. 2.2). 2. 2.1 Nach Durchführung der Abklärungen, die das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 2 9. April 2013 für erforderlich gehalten hatte ( Urk. 11/100), erliess die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 und hob die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers erneut auf ( Urk. 11/136). Das Sozialversicherungsgericht bestätigte diese Verfügung mit dem Urteil vom 29. September 2015 ( Urk. 11/142), und das Bundesgericht trat auf die Beschwerde dagegen nicht ein ( Urk. 11/144). Damit erwuchs die Rentenaufhebungsverfügung in Rechtskraft. Aufgrund der neuen Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) war demnach zu prüfen, ob im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht worden ist, dass sich die Verhältnisse seit dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015 in erheblicher Weise verändert haben. Diese Frage ist Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ( Urk. 2) und somit auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 2.2 Der Beschwerdeführer liess mit der Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 als einziges Dokument den Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 einreichen ( Urk. 11/147). Dort hatte er, wie dem Bericht zu entnehmen ist ( Urk. 11/147/1), zu Anfang des Monats erneut eine psychiatrische Behandlung in Form von Gruppen- und Ei nzeltherapien aufgenommen (Urk. 11/147/4). Die Diagnosen in diesem Bericht – eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode (Code F33.1 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Wel tgesundheitsorganisation, I CD-10) und ein lumbo vertebrales Schmerzsyndrom ( Urk. 11/147/1) - sind vergleichbar mit d enjenigen, die das L.___ schon im Jahr 2013 gestel lt hatte, als der Beschwerdeführer zum ersten Mal dort behandelt worden war. Schon in den damaligen Bericht en vom August 2013 war aus psychiatrischer Sicht ein e mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden (ICD-10 Code F32.1), und die Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule waren als lumboradikuläres Reizsyndrom eingeordnet worden ( Urk. 11/108/5 und Urk. 11/110/1 ), was nicht in einem Gegensatz zur Diagnose des lumboverte bral en Schmerzsyndrom s im Jahr 2016 steht, sondern lediglich spezifiziert, dass radikuläre, also die Nervenwurzel betreffende Symptome vorlagen. Allein die Diagnosen im Bericht vom 8. Dezember 2016 liefern somit keine Hinweise auf eine gesundheit l iche Veränderung seit dem 15. Januar 201 5. H ingegen sprach das L.___ in diesem aktuellen Bericht von einer Verstärkung gewisser Symptome, indem es ausführte, der Beschwerdeführer leide nach seinen Angaben seit dem Jahr 2007 an deutlich zunehmender Nervosität, Aggression und Impulsivität ( Urk. 11/147/1) und die se Symptome hätten in den letzten sechs Monaten deutlich zugenommen, womit eine deutliche Verschlechterung im Vergleich zu m Vorzustand eingetreten sei ( Urk. 11/147/4). Alle rdings stellte das L.___ keine Diagnose, unter welche es die bereits in den Berichten des Jahres 2013 aufgezählten (vgl. Urk. 11/108 /5-6 und Urk. 11/110 /2 ) und nunmehr als verstärkt bezeichneten Gemütszustände beziehungsweise Verhaltensmuster subsumierte. Dem entspricht, dass im Mai 2014 schon die MEDAS M.___ die geschilderte Reizbarkeit und innere Unruhe nicht als Krankheitssymptom, sondern vielmehr als Folge der schwierigen psychosozialen Umstände und insbesondere der zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten interpretiert hatte ( Urk. 11/121/41). Damit weist d er Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nicht auf eine krankheitswertige Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes hin und macht somit in dieser Hinsicht keine Veränderung ab dem 1 5. Januar 2015 im Sinne der Voraussetzung für das Eintreten auf die neue Anmeldung glaubhaft. 2.3 Das Rückenleiden ist im Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nur als Diagnose erwähnt; im Übrigen setzt sich der Bericht allein mit der psychischen Problematik auseinander. Hingegen ist das Rückenleiden Gegenstand des Berichts der B.___ vom 1 9. Januar 2017 (Urk. 3/2). Dieser Bericht wurde allerdings erst im Gerichtsverfahren eingereicht, weshalb er nach der dargelegten Rechtsprechung nicht in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen werden kann. Bereits vor der neuen Anmeldung war die Beschwerdegegnerin jedoch im Besitz der Berichte des C.___ über die Wirbelsäulenoperation von Anfang Februar 2015 und über den prä- und postoperativen Verlauf (Urk. 11/137/34-4 1 und Urk. 11/141/3). Der Beschwerdeführer hatte diese Berichte im Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 eingereicht; sie waren indessen für die Beurteilung von deren Rechtmässigkeit nicht von Belang gewesen, d a die Operation zeitlich ausserhalb des massgebenden Beurteilungszeitraums bis zum Erlass der angefochte nen Verfügung lag. Dafür fallen die Ber ichte als Belege für die Glaubhaftigkeit der vorliegend zur Diskussion stehenden Sachverhaltsänderung in Betracht. Denn auch wenn der Beschwerdeführer sich bei der neuen Anmeldung nicht auf sie berief, so lagen sie der Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt doch bereits vor. Der Untersuchungsgrundsatz, der beim Glaubhaftmachen einer Sachverhaltsänderung zwar nur eingeschränkt gilt, aber doch nicht vollumfänglich aufgehoben ist, gebietet daher, dass die Berichte bei der Prüfung der vorliegend strittigen Eintretensfrage berücksichtigt werden. Sie vermögen indessen ebenso wenig wie der Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 eine relevante Änderung tatsächlich als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Beschwerdeführer hatte sich Ende Januar 2015 wegen einer akuten Schmerzzunahme notfallmässig in Spitalbehandlung begeben ; im Bericht vom 2 8. Januar 2015 ist jedoch von einem weitgehend unveränderten magnetresonanztomographischen Befund im Vergleich zu demjenigen des Jahres 2007 die Rede, und der Beschwerdeführer trat in gebessertem Zustand aus dem Spital aus ( Urk. 11/137/34-35). Nach komplikationsloser Operation vom 2. Februar 2015 (vgl. Urk. 11/ 137/38-39) ergab eine Magnetresonanzuntersuchung vom 2 6. März 2015 gemäss dem Bericht des C.___ vom 7. April 2015 zwar den Befund von Rezidivbandscheibenvorfällen auf der Höhe L4/L5 und L5/S1 mit Kompression der Wurzel L5 und S1, und es wurde eine Grosszehen- und Fussheberparese rechts beschrieben; die Ärzte hielten aber fest, insgesamt habe sich die klinische Situation nicht wesentlich geändert ( Urk. 11/141). Insbesondere der Befund der rechtsseitigen Fuss- und Zehenheberschwäche wurde denn auch bereits im Oktober 2014, also vor dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015, von Dr. S.___ beschrieben (Urk. 11/138/1-3). 2.4 Ist nach dem Gesagten für die Zeit seit dem 1 5. Januar 2015 keine Veränderung im Sachverhalt glaubhaft gemacht worden, so ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die neue Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 eingetreten. Die angefochtene Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ist daher zu bestätigen, und die Beschwerde ist abzuweisen. 3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für den unterliegende n Beschwerdeführer kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 5 00.-- festzusetzen, sie sind jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00667 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 22. März 2018 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Selnaustrasse 15, 8001 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1978, arbeitete von Januar 1996 bis Mai 2006 in der Produktion der Y.___ (Angaben im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 15. Mai 2008 und im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2006, Urk. 11/6). Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit ( vgl. den Auszug aus dem Individuellen Konto vom 1 6. Mai 2008, Urk. 11/8) trat er Mitte Februar 2007 b ei der Z.___, eine Vollzeitstelle an. Ab Anfang August 2007 blieb er der Arbeit wegen Rückenbeschwerden fern, worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende September 2007 auflöste (vgl. die Krankheitsmeldung der Z.___ an die Allianz Suisse als Taggeld-Kollektivversicher er vom 25. Oktober 2007, Urk. 11/13/3, und die Telefonnotiz der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, vom 27. Mai 2008, Urk. 11/12). Eine Computertomographie vom August 2007 (Bericht des A.___ vom 9. August 2007, Urk. 11/7/35) und eine Magnetresonanztomographie vom Januar 2008 (Bericht der B.___ vom 7. Januar 2008, Urk. 11/7/23) ergaben die Befunde von Diskushernie n/- protrusio n en auf der Höhe L3/L4, L4/L5 und L5/S 1. Im Herb st 2007 w urde der Versicherte im C.___ mit Schmerzmedikation und Physiotherapie stationär behandelt (Bericht vom 8. Oktober 2007, Urk. 11/7/27 34), und zusätzlich wurden im Frühjahr 2008 die Möglichkeiten eines chirurgischen Eingriffs abgeklärt (Bericht des C.___, neurochirurgische Sprechstunde, vom 6. Februar 2008, Urk. 11/7/17-18; Berichte der D.___, Wirbelsäulen sprechstunde, vom 1 4. März und vom 8. Mai 2008, Urk. 11/7/15 16 und Urk. 11/7/13-14). Am 6. Mai 2008 meldete sich X.___ bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/3). Nach Beizug der Akten über die bisherigen Behandlungen und Abklärungen liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. E.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, begutachten (Gutachten vom 13. November 2008, Urk. 11/25). I m März 2009 hielt sich der Versicherte zur stationären Rehabilitation in der F.___ auf (Bericht vom 2 5. März 2009, Urk. 11/31), und am 1 4. Juli 2009 begutachtete Dr. E.___ ihn erneut und s tellte dabei die Indikation zur operativen Dekompression des Segmentes L5/S1 (Urk. 11/34 ). Mit Verfügung vom 14. Januar 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit ab dem 1. August 2008 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invali ditätsgrades von 100 % zu ( Urk. 11/55 und Urk. 11/48). 1.2 Im September 2010 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren in die Wege, in dessen Rahmen sie im G.___ das interdisziplinäre Gutachten (Fachrichtungen der Chirurgie und O rthopädischen Chirurgie, der Inneren Medizin und der Psychiatrie) vom 1 6. Mai 20 1 1 erstellen liess (Urk. 11/71). Im V orbescheidverfahren erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte im März 2011 in der H.___ eine Behandlung aufgenommen hatte, und nahm hierzu den Bericht der Ärztin Dr. med. I.___ vom 7. Oktober 2011 zu den Akten ( Urk. 11/86) ; ausserdem erhielt sie einen Bericht von Dr. med. J.___, Spezialarzt für Neurologie, vom 7. November 2011 über ein neurologisches Konsilium mit aktueller Computertomographie der Lendenwirbelsäule ( Urk. 11/88). M it Verfügung vom 2 3. November 2011 hob sie die ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 9 % auf und begründete dies mit der Ver besserung des Gesundheitszustan des ab der Begutachtung im G.___ (Urk. 11/92 ). Der Versicherte, vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfü gung vom 2 3. November 2011 Beschwerde erheben. Mit Urteil vom 2 9. April 2013 hielt das Sozialversi cherungsgericht fest, dass sich die Rentenaufhebung weder mit einer Änderung des Gesundheitszustandes noch mit der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen, renten zusprechenden Verfügung rechtfertigen lasse, dass jedoch die Durchführung der in Betracht gezogenen Rückenoperation oder der Ent scheid, von der Operation abzusehen, als Sachverhaltsänderung zu werten sei, die eine vorbehaltlose Überprüfung des Rente nanspruchs rechtfertige. Dement sprechend hob das Gericht die Verfügung auf und ver pflichtete die IV-Stelle dazu, Abklärungen zur Operationsindikation und zur Frage nach Art und Umfang der zumutbaren Tätigkeiten zu tr effen (Urk. 11/100; Prozess Nr. IV.2011.01354). Das Urteil blieb unangefochten. 1.3 Im Zuge der ihr auferlegten Abklärungen erhielt die IV-Stelle Kenntnis davon, dass der Versicherte im Wirbelsäulenzentrum der K.___ vorgesprochen hatte, wo die Frage einer Operation nochmals zur Sprache gekommen war (Berichte vom 1 5. Februar und vom 2 8. März 2012, Urk. 11/106/23-24 und Urk. 11/106/21-22) ; ausserdem erfuhr sie von einer weiteren Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule vom November 2012 (Urk. 11/106/11). Zum psychischen Gesundheitszustand nahm die IV-Stelle den Abschlussb ericht der H.___ vom 2. März 2012 zu den Akten, in welchem Dr. I.___ den Verlauf seit der Behandlungsaufnahme vor einem Jahr schilderte (Urk. 11/106/25-30); des Weiteren holte sie beim L.___, wo der Versicherte im Januar 2013 die Behandlung aufgenommen hatte, den Bericht vom 23./27. August 2013 ein (Urk. 11/108) und nahm vom Versicherten den weiteren Bericht des L.___ an seinen Rechtsvertreter vom 2 6. August 2013 entgegen ( Urk. 11/110). Schliesslich gab sie bei der MEDAS M.___ nochmals ein interdiszipli näres Gutachten in Auftrag (Gutachten vom 9. Mai 2014 von Dr. med. N.___, Spezialärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des B ewegungs apparates, Dr. med. O.___, Spezialarzt für Neurologie, Dr. med. P.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. Q.___, Spezialarzt für Innere Medizin, mit dem Hauptgutachten des Fachbereichs Orthopädie und den Teilgutachten der Fachbereiche Neurologie, Psychiatrie und Innere Medizin sowie einem neurochirurgische n Teilgutachten von Dr. med. R.___, Spezialärztin für Neurochirurgie, einschliesslich Magnetresonanz tomo graphie der Lendenwirbelsäule, Urk. 11/121). Am 1 5. Januar 2015 verfügte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 26 % erneut die Rentenaufhebung ( Urk. 11/136), nachdem der Versicherte im Vorbescheidverfahren unter anderem eine Stellungnahme des L.___ vom 1 4. Oktober 2014 zum Gutachten der MEDAS M.___ hatte einreichen lassen (Urk. 11/130/9-11). Gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 liess der Versicherte erneut Beschwerde erheben und informierte dabei auch über die Rückenoperation (operative Nervenwurzelkompression und Nukleotomie auf der Höhe L4/L5 und L5/S1), der er sich Anfang Februar 2015 im C.___ unterzogen hatte (Berichte des C.___ über die Behandlungen von Januar bis April 2015, Urk. 11/137/34-41 und Urk. 11/141/3 ), nachdem er vorgängig von Dr. med. S.___, Spezialarzt für Neurologie, untersucht worden war (Bericht von Dr. S.___ vom 2 9. Oktober 2014, Urk. 11/138/1-3 ). Mit Urteil vom 2 9. September 2015 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab ( Urk. 11/142 ; Prozess Nr. IV.2015.00207 ). Es erwog, spätestens im Frühjahr 2011 sei festgestanden, dass sich der Versicherte bis auf Weiteres nicht würde operieren lassen, womit die Sachverhaltsänderung im Sinne des Urteils vom 2 9. April 2013 eingetreten sei und es ab dann angezeigt gewesen sei, die Frage nach dem Rentenanspruch frei zu prüfen ( Urk. 11/142/13 E. 3.4.2). Im Rahmen dieser Prüfung gelangte es zur Bestätigung eines Invaliditätsgrades unter der rentenerheblichen Grenze ( Urk. 11/142/18 E. 3.6.3). Auf die Beschwerde des Versicherten trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1. Dezember 2015 wegen unzureichender Beschwerdebegründung nicht ein ( Urk. 11/144). 1.4 Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) liess der Versicherte unter Berufung auf einen aktuellen Ber icht des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 11/147) geltend machen, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, und liess um erneute Prüfung seines Rentenanspruchs ersuchen ( Urk. 11/148). Die IV-Stelle eröffnete ihm mit Vor bescheid vom 1 6. März 2017, dass sie auf das neue Gesuch nicht einzutreten gedenke, da die Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht worden sei ( Urk. 11/150). Mit Verfügung vom 1 0. Mai 2017 entschied die IV-Stelle im vorgesehenen Sinne ( Urk. 2 = Urk. 11/152). 2. Der Versicherte, wiederum vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfügung vom 1 0. Mai 2017 mit Eingabe vom 9. Juni 2017 Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Gesuch einzutreten und die Sache rechtsgenüglich abzuklären ( Urk. 1 S. 1). Des Weiteren liess er in prozessualer Hinsicht um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 1). Zur Belegung seines Antrags auf Eintreten berief sich der Versicherte abermals auf den Be richt des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 3/1 = Urk. 11/147) und neu auf einen Bericht der B.___ vom 1 9. Januar 2017 über eine neurologische Untersuchung der Rückenproblematik ( Urk. 3/2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2 2. August 2017 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 10). Mit Verfügung vom 2 1. September 2017 wurde dem Versicherten die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht, und gleichzeitig wurde das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 16). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist nach der Definition in Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ). 1.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü -gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revi dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe nen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder wenn eine Wandlung des Aufgabenbereichs einge treten ist (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im wesentlichen unver ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 387 E. 1b mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4). 1.3 Wird ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht, so ist darin gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli chen Weise geändert hat. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidi tätsgra des verweigert, so wird eine neue Anmeldung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV eben falls nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind. Die Regelung in Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV bedeutet, dass die Rechtskraft der frühe ren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Damit s oll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts kräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 130 V 64 E. 5.2.3). 1.4 1.4.1 Bei der Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV muss nach höchst richterlicher Rechtsprechung nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich keit erbracht sein, sondern die Beweisanforderungen sind herabgesetzt. Es genügt hier nach der Formulierung des Bundesgerichts, wenn für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die behauptete Sachverhaltsänderung bei eingehender Abklärung nicht erstellen lassen wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss hat die Verwaltung bei der Beurteilung der Frage, ob die Eintretensvoraussetzung der glaubhaften Sachverhaltsänderung besteht, einen gewissen Spielraum. Namentlich ist zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaub haftmachung sind dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.2). Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurtei lung des Gesuchs, also bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neu anmeldung (Urteil des Bundesgerichts 8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E. 2.1 mit Hinweisen). 1.4.2 Verneint die Verwaltung die Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung, so erledigt sie das Revisionsgesuch oder die Neuanmeldung ohne weitere Abklä rungen durch Erlass einer Nichteintretensverfügung (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b). Dabei spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts zu sorgen haben, hier nicht in gleichem Mass. Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, so ist der versicherten Person nach höchstrichterlicher Rechtsprechung eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen und ihr gleichzeitig anzudro hen, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Sind der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beige legt, sind diese aber so weni g substantiiert, dass sich ein Eintreten n ur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls begründen lässt, ist es der Verwaltung unbe nommen, entsprechende Erhebungen von sich aus selbst anzustellen oder bei der versicherten Per son Belege nachzufordern. Eine Verpflichtung der IV Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben, analog zum Fall, wo in der Neuanmel dung auf Beweismittel nur verwiesen wird, besteht indessen rechtsprechungs - gemäss nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderun g vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4 mit Hinweisen). 1.4.3 Ergeht eine Nichteintretensverfügung, nachdem die Verwaltung das dargelegte formelle Vorgehen mit Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen ein gehalten hat, so legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung darbot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das Gericht hat demnach neue, erst während des Beschwerdeverfah rens beigebrachte Beweismittel grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Nur diejenigen Beweismittel, welche die versicherte Person der Verwaltung erst nach Ablauf der angesetzten Frist eingereicht hat, welche die Verwaltung jedoch ungeachtet dieser Verspätung in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen hat, sind auch im Gerichtsverfahren zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 619/04 vom 10. Februar 2005, E. 2.2). 2. 2.1 Nach Durchführung der Abklärungen, die das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 2 9. April 2013 für erforderlich gehalten hatte ( Urk. 11/100), erliess die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 und hob die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers erneut auf ( Urk. 11/136). Das Sozialversicherungsgericht bestätigte diese Verfügung mit dem Urteil vom 29. September 2015 ( Urk. 11/142), und das Bundesgericht trat auf die Beschwerde dagegen nicht ein ( Urk. 11/144). Damit erwuchs die Rentenaufhebungsverfügung in Rechtskraft. Aufgrund der neuen Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) war demnach zu prüfen, ob im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht worden ist, dass sich die Verhältnisse seit dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015 in erheblicher Weise verändert haben. Diese Frage ist Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ( Urk. 2) und somit auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 2.2 Der Beschwerdeführer liess mit der Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 als einziges Dokument den Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 einreichen ( Urk. 11/147). Dort hatte er, wie dem Bericht zu entnehmen ist ( Urk. 11/147/1), zu Anfang des Monats erneut eine psychiatrische Behandlung in Form von Gruppen- und Ei nzeltherapien aufgenommen (Urk. 11/147/4). Die Diagnosen in diesem Bericht – eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode (Code F33.1 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Wel tgesundheitsorganisation, I CD-10) und ein lumbo vertebrales Schmerzsyndrom ( Urk. 11/147/1) - sind vergleichbar mit d enjenigen, die das L.___ schon im Jahr 2013 gestel lt hatte, als der Beschwerdeführer zum ersten Mal dort behandelt worden war. Schon in den damaligen Bericht en vom August 2013 war aus psychiatrischer Sicht ein e mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden (ICD-10 Code F32.1), und die Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule waren als lumboradikuläres Reizsyndrom eingeordnet worden ( Urk. 11/108/5 und Urk. 11/110/1 ), was nicht in einem Gegensatz zur Diagnose des lumboverte bral en Schmerzsyndrom s im Jahr 2016 steht, sondern lediglich spezifiziert, dass radikuläre, also die Nervenwurzel betreffende Symptome vorlagen. Allein die Diagnosen im Bericht vom 8. Dezember 2016 liefern somit keine Hinweise auf eine gesundheit l iche Veränderung seit dem 15. Januar 201 5. H ingegen sprach das L.___ in diesem aktuellen Bericht von einer Verstärkung gewisser Symptome, indem es ausführte, der Beschwerdeführer leide nach seinen Angaben seit dem Jahr 2007 an deutlich zunehmender Nervosität, Aggression und Impulsivität ( Urk. 11/147/1) und die se Symptome hätten in den letzten sechs Monaten deutlich zugenommen, womit eine deutliche Verschlechterung im Vergleich zu m Vorzustand eingetreten sei ( Urk. 11/147/4). Alle rdings stellte das L.___ keine Diagnose, unter welche es die bereits in den Berichten des Jahres 2013 aufgezählten (vgl. Urk. 11/108 /5-6 und Urk. 11/110 /2 ) und nunmehr als verstärkt bezeichneten Gemütszustände beziehungsweise Verhaltensmuster subsumierte. Dem entspricht, dass im Mai 2014 schon die MEDAS M.___ die geschilderte Reizbarkeit und innere Unruhe nicht als Krankheitssymptom, sondern vielmehr als Folge der schwierigen psychosozialen Umstände und insbesondere der zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten interpretiert hatte ( Urk. 11/121/41). Damit weist d er Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nicht auf eine krankheitswertige Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes hin und macht somit in dieser Hinsicht keine Veränderung ab dem 1 5. Januar 2015 im Sinne der Voraussetzung für das Eintreten auf die neue Anmeldung glaubhaft. 2.3 Das Rückenleiden ist im Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nur als Diagnose erwähnt; im Übrigen setzt sich der Bericht allein mit der psychischen Problematik auseinander. Hingegen ist das Rückenleiden Gegenstand des Berichts der B.___ vom 1 9. Januar 2017 (Urk. 3/2). Dieser Bericht wurde allerdings erst im Gerichtsverfahren eingereicht, weshalb er nach der dargelegten Rechtsprechung nicht in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen werden kann. Bereits vor der neuen Anmeldung war die Beschwerdegegnerin jedoch im Besitz der Berichte des C.___ über die Wirbelsäulenoperation von Anfang Februar 2015 und über den prä- und postoperativen Verlauf (Urk. 11/137/34-4 1 und Urk. 11/141/3). Der Beschwerdeführer hatte diese Berichte im Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 eingereicht; sie waren indessen für die Beurteilung von deren Rechtmässigkeit nicht von Belang gewesen, d a die Operation zeitlich ausserhalb des massgebenden Beurteilungszeitraums bis zum Erlass der angefochte nen Verfügung lag. Dafür fallen die Ber ichte als Belege für die Glaubhaftigkeit der vorliegend zur Diskussion stehenden Sachverhaltsänderung in Betracht. Denn auch wenn der Beschwerdeführer sich bei der neuen Anmeldung nicht auf sie berief, so lagen sie der Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt doch bereits vor. Der Untersuchungsgrundsatz, der beim Glaubhaftmachen einer Sachverhaltsänderung zwar nur eingeschränkt gilt, aber doch nicht vollumfänglich aufgehoben ist, gebietet daher, dass die Berichte bei der Prüfung der vorliegend strittigen Eintretensfrage berücksichtigt werden. Sie vermögen indessen ebenso wenig wie der Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 eine relevante Änderung tatsächlich als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Beschwerdeführer hatte sich Ende Januar 2015 wegen einer akuten Schmerzzunahme notfallmässig in Spitalbehandlung begeben ; im Bericht vom 2 8. Januar 2015 ist jedoch von einem weitgehend unveränderten magnetresonanztomographischen Befund im Vergleich zu demjenigen des Jahres 2007 die Rede, und der Beschwerdeführer trat in gebessertem Zustand aus dem Spital aus ( Urk. 11/137/34-35). Nach komplikationsloser Operation vom 2. Februar 2015 (vgl. Urk. 11/ 137/38-39) ergab eine Magnetresonanzuntersuchung vom 2 6. März 2015 gemäss dem Bericht des C.___ vom 7. April 2015 zwar den Befund von Rezidivbandscheibenvorfällen auf der Höhe L4/L5 und L5/S1 mit Kompression der Wurzel L5 und S1, und es wurde eine Grosszehen- und Fussheberparese rechts beschrieben; die Ärzte hielten aber fest, insgesamt habe sich die klinische Situation nicht wesentlich geändert ( Urk. 11/141). Insbesondere der Befund der rechtsseitigen Fuss- und Zehenheberschwäche wurde denn auch bereits im Oktober 2014, also vor dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015, von Dr. S.___ beschrieben (Urk. 11/138/1-3). 2.4 Ist nach dem Gesagten für die Zeit seit dem 1 5. Januar 2015 keine Veränderung im Sachverhalt glaubhaft gemacht worden, so ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die neue Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 eingetreten. Die angefochtene Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ist daher zu bestätigen, und die Beschwerde ist abzuweisen. 3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für den unterliegende n Beschwerdeführer kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 5 00.-- festzusetzen, sie sind jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2017.00667 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 22. März 2018

IV.2017.00667

IV.2017.00667

IV.2017.00667 I. Kammer

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Kobel

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Kobel

Urteil vom 22. März 2018

Urteil vom 22. März 2018 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Milosav Milovanovic

vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer

Beratungsstelle für Ausländer Selnaustrasse 15, 8001 Zürich

Selnaustrasse 15, 8001 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1978, arbeitete von Januar 1996 bis Mai 2006 in der Produktion der Y.___ (Angaben im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 15. Mai 2008 und im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2006, Urk. 11/6). Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit ( vgl. den Auszug aus dem Individuellen Konto vom 1 6. Mai 2008, Urk. 11/8) trat er Mitte Februar 2007 b ei der Z.___, eine Vollzeitstelle an. Ab Anfang August 2007 blieb er der Arbeit wegen Rückenbeschwerden fern, worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende September 2007 auflöste (vgl. die Krankheitsmeldung der Z.___ an die Allianz Suisse als Taggeld-Kollektivversicher er vom 25. Oktober 2007, Urk. 11/13/3, und die Telefonnotiz der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, vom 27. Mai 2008, Urk. 11/12).

1.1 X.___, geboren 1978, arbeitete von Januar 1996 bis Mai 2006 in der Produktion der Y.___ (Angaben im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 15. Mai 2008 und im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2006, Urk. 11/6). Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit ( vgl. den Auszug aus dem Individuellen Konto vom 1 6. Mai 2008, Urk. 11/8) trat er Mitte Februar 2007 b ei der Z.___, eine Vollzeitstelle an. Ab Anfang August 2007 blieb er der Arbeit wegen Rückenbeschwerden fern, worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende September 2007 auflöste (vgl. die Krankheitsmeldung der Z.___ an die Allianz Suisse als Taggeld-Kollektivversicher er vom 25. Oktober 2007, Urk. 11/13/3, und die Telefonnotiz der Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, vom 27. Mai 2008, Urk. 11/12). Eine Computertomographie vom August 2007 (Bericht des A.___ vom 9. August 2007, Urk. 11/7/35) und eine Magnetresonanztomographie vom Januar 2008 (Bericht der B.___ vom 7. Januar 2008, Urk. 11/7/23) ergaben die Befunde von Diskushernie n/- protrusio n en auf der Höhe L3/L4, L4/L5 und L5/S 1. Im Herb st 2007 w urde der Versicherte im C.___ mit Schmerzmedikation und Physiotherapie stationär behandelt (Bericht vom 8. Oktober 2007, Urk. 11/7/27 34), und zusätzlich wurden im Frühjahr 2008 die Möglichkeiten eines chirurgischen Eingriffs abgeklärt (Bericht des C.___, neurochirurgische Sprechstunde, vom 6. Februar 2008, Urk. 11/7/17-18; Berichte der D.___, Wirbelsäulen sprechstunde, vom 1 4. März und vom 8. Mai 2008, Urk. 11/7/15 16 und Urk. 11/7/13-14).

Eine Computertomographie vom August 2007 (Bericht des A.___ vom 9. August 2007, Urk. 11/7/35) und eine Magnetresonanztomographie vom Januar 2008 (Bericht der B.___ vom 7. Januar 2008, Urk. 11/7/23) ergaben die Befunde von Diskushernie n/- protrusio n en auf der Höhe L3/L4, L4/L5 und L5/S 1. Im Herb st 2007 w urde der Versicherte im C.___ mit Schmerzmedikation und Physiotherapie stationär behandelt (Bericht vom 8. Oktober 2007, Urk. 11/7/27 34), und zusätzlich wurden im Frühjahr 2008 die Möglichkeiten eines chirurgischen Eingriffs abgeklärt (Bericht des C.___, neurochirurgische Sprechstunde, vom 6. Februar 2008, Urk. 11/7/17-18; Berichte der D.___, Wirbelsäulen sprechstunde, vom 1 4. März und vom 8. Mai 2008, Urk. 11/7/15 16 und Urk. 11/7/13-14). Am 6. Mai 2008 meldete sich X.___ bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/3). Nach Beizug der Akten über die bisherigen Behandlungen und Abklärungen liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. E.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, begutachten (Gutachten vom 13. November 2008, Urk. 11/25). I m März 2009 hielt sich der Versicherte zur stationären Rehabilitation in der F.___ auf (Bericht vom 2 5. März 2009, Urk. 11/31), und am 1 4. Juli 2009 begutachtete Dr. E.___ ihn erneut und s tellte dabei die Indikation zur operativen Dekompression des Segmentes L5/S1 (Urk. 11/34 ). Mit Verfügung vom 14. Januar 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit ab dem 1. August 2008 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invali ditätsgrades von 100 % zu ( Urk. 11/55 und Urk. 11/48).

Am 6. Mai 2008 meldete sich X.___ bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/3). Nach Beizug der Akten über die bisherigen Behandlungen und Abklärungen liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. E.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, begutachten (Gutachten vom 13. November 2008, Urk. 11/25). I m März 2009 hielt sich der Versicherte zur stationären Rehabilitation in der F.___ auf (Bericht vom 2 5. März 2009, Urk. 11/31), und am 1 4. Juli 2009 begutachtete Dr. E.___ ihn erneut und s tellte dabei die Indikation zur operativen Dekompression des Segmentes L5/S1 (Urk. 11/34 ). Mit Verfügung vom 14. Januar 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit ab dem 1. August 2008 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invali ditätsgrades von 100 % zu ( Urk. 11/55 und Urk. 11/48). 1.2 Im September 2010 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren in die Wege, in dessen Rahmen sie im G.___ das interdisziplinäre Gutachten (Fachrichtungen der Chirurgie und O rthopädischen Chirurgie, der Inneren Medizin und der Psychiatrie) vom 1 6. Mai 20 1 1 erstellen liess (Urk. 11/71). Im V orbescheidverfahren erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte im März 2011 in der H.___ eine Behandlung aufgenommen hatte, und nahm hierzu den Bericht der Ärztin Dr. med. I.___ vom 7. Oktober 2011 zu den Akten ( Urk. 11/86) ; ausserdem erhielt sie einen Bericht von Dr. med. J.___, Spezialarzt für Neurologie, vom 7. November 2011 über ein neurologisches Konsilium mit aktueller Computertomographie der Lendenwirbelsäule ( Urk. 11/88). M it Verfügung vom 2 3. November 2011 hob sie die ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 9 % auf und begründete dies mit der Ver besserung des Gesundheitszustan des ab der Begutachtung im G.___ (Urk. 11/92 ).

1.2 Im September 2010 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren in die Wege, in dessen Rahmen sie im G.___ das interdisziplinäre Gutachten (Fachrichtungen der Chirurgie und O rthopädischen Chirurgie, der Inneren Medizin und der Psychiatrie) vom 1 6. Mai 20 1 1 erstellen liess (Urk. 11/71). Im V orbescheidverfahren erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte im März 2011 in der H.___ eine Behandlung aufgenommen hatte, und nahm hierzu den Bericht der Ärztin Dr. med. I.___ vom 7. Oktober 2011 zu den Akten ( Urk. 11/86) ; ausserdem erhielt sie einen Bericht von Dr. med. J.___, Spezialarzt für Neurologie, vom 7. November 2011 über ein neurologisches Konsilium mit aktueller Computertomographie der Lendenwirbelsäule ( Urk. 11/88). M it Verfügung vom 2 3. November 2011 hob sie die ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 9 % auf und begründete dies mit der Ver besserung des Gesundheitszustan des ab der Begutachtung im G.___ (Urk. 11/92 ). Der Versicherte, vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfü gung vom 2 3. November 2011 Beschwerde erheben. Mit Urteil vom 2 9. April 2013 hielt das Sozialversi cherungsgericht fest, dass sich die Rentenaufhebung weder mit einer Änderung des Gesundheitszustandes noch mit der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen, renten zusprechenden Verfügung rechtfertigen lasse, dass jedoch die Durchführung der in Betracht gezogenen Rückenoperation oder der Ent scheid, von der Operation abzusehen, als Sachverhaltsänderung zu werten sei, die eine vorbehaltlose Überprüfung des Rente nanspruchs rechtfertige. Dement sprechend hob das Gericht die Verfügung auf und ver pflichtete die IV-Stelle dazu, Abklärungen zur Operationsindikation und zur Frage nach Art und Umfang der zumutbaren Tätigkeiten zu tr effen (Urk. 11/100; Prozess Nr. IV.2011.01354). Das Urteil blieb unangefochten.

Der Versicherte, vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfü gung vom 2 3. November 2011 Beschwerde erheben. Mit Urteil vom 2 9. April 2013 hielt das Sozialversi cherungsgericht fest, dass sich die Rentenaufhebung weder mit einer Änderung des Gesundheitszustandes noch mit der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen, renten zusprechenden Verfügung rechtfertigen lasse, dass jedoch die Durchführung der in Betracht gezogenen Rückenoperation oder der Ent scheid, von der Operation abzusehen, als Sachverhaltsänderung zu werten sei, die eine vorbehaltlose Überprüfung des Rente nanspruchs rechtfertige. Dement sprechend hob das Gericht die Verfügung auf und ver pflichtete die IV-Stelle dazu, Abklärungen zur Operationsindikation und zur Frage nach Art und Umfang der zumutbaren Tätigkeiten zu tr effen (Urk. 11/100; Prozess Nr. IV.2011.01354). Das Urteil blieb unangefochten. 1.3 Im Zuge der ihr auferlegten Abklärungen erhielt die IV-Stelle Kenntnis davon, dass der Versicherte im Wirbelsäulenzentrum der K.___ vorgesprochen hatte, wo die Frage einer Operation nochmals zur Sprache gekommen war (Berichte vom 1 5. Februar und vom 2 8. März 2012, Urk. 11/106/23-24 und Urk. 11/106/21-22) ; ausserdem erfuhr sie von einer weiteren Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule vom November 2012 (Urk. 11/106/11). Zum psychischen Gesundheitszustand nahm die IV-Stelle den Abschlussb ericht der H.___ vom 2. März 2012 zu den Akten, in welchem Dr. I.___ den Verlauf seit der Behandlungsaufnahme vor einem Jahr schilderte (Urk. 11/106/25-30); des Weiteren holte sie beim L.___, wo der Versicherte im Januar 2013 die Behandlung aufgenommen hatte, den Bericht vom 23./27. August 2013 ein (Urk. 11/108) und nahm vom Versicherten den weiteren Bericht des L.___ an seinen Rechtsvertreter vom 2 6. August 2013 entgegen ( Urk. 11/110). Schliesslich gab sie bei der MEDAS M.___ nochmals ein interdiszipli näres Gutachten in Auftrag (Gutachten vom 9. Mai 2014 von Dr. med. N.___, Spezialärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des B ewegungs apparates, Dr. med. O.___, Spezialarzt für Neurologie, Dr. med. P.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. Q.___, Spezialarzt für Innere Medizin, mit dem Hauptgutachten des Fachbereichs Orthopädie und den Teilgutachten der Fachbereiche Neurologie, Psychiatrie und Innere Medizin sowie einem neurochirurgische n Teilgutachten von Dr. med. R.___, Spezialärztin für Neurochirurgie, einschliesslich Magnetresonanz tomo graphie der Lendenwirbelsäule, Urk. 11/121). Am 1 5. Januar 2015 verfügte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 26 % erneut die Rentenaufhebung ( Urk. 11/136), nachdem der Versicherte im Vorbescheidverfahren unter anderem eine Stellungnahme des L.___ vom 1 4. Oktober 2014 zum Gutachten der MEDAS M.___ hatte einreichen lassen (Urk. 11/130/9-11).

1.3 Im Zuge der ihr auferlegten Abklärungen erhielt die IV-Stelle Kenntnis davon, dass der Versicherte im Wirbelsäulenzentrum der K.___ vorgesprochen hatte, wo die Frage einer Operation nochmals zur Sprache gekommen war (Berichte vom 1 5. Februar und vom 2 8. März 2012, Urk. 11/106/23-24 und Urk. 11/106/21-22) ; ausserdem erfuhr sie von einer weiteren Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule vom November 2012 (Urk. 11/106/11). Zum psychischen Gesundheitszustand nahm die IV-Stelle den Abschlussb ericht der H.___ vom 2. März 2012 zu den Akten, in welchem Dr. I.___ den Verlauf seit der Behandlungsaufnahme vor einem Jahr schilderte (Urk. 11/106/25-30); des Weiteren holte sie beim L.___, wo der Versicherte im Januar 2013 die Behandlung aufgenommen hatte, den Bericht vom 23./27. August 2013 ein (Urk. 11/108) und nahm vom Versicherten den weiteren Bericht des L.___ an seinen Rechtsvertreter vom 2 6. August 2013 entgegen ( Urk. 11/110). Schliesslich gab sie bei der MEDAS M.___ nochmals ein interdiszipli näres Gutachten in Auftrag (Gutachten vom 9. Mai 2014 von Dr. med. N.___, Spezialärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des B ewegungs apparates, Dr. med. O.___, Spezialarzt für Neurologie, Dr. med. P.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. Q.___, Spezialarzt für Innere Medizin, mit dem Hauptgutachten des Fachbereichs Orthopädie und den Teilgutachten der Fachbereiche Neurologie, Psychiatrie und Innere Medizin sowie einem neurochirurgische n Teilgutachten von Dr. med. R.___, Spezialärztin für Neurochirurgie, einschliesslich Magnetresonanz tomo graphie der Lendenwirbelsäule, Urk. 11/121). Am 1 5. Januar 2015 verfügte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 26 % erneut die Rentenaufhebung ( Urk. 11/136), nachdem der Versicherte im Vorbescheidverfahren unter anderem eine Stellungnahme des L.___ vom 1 4. Oktober 2014 zum Gutachten der MEDAS M.___ hatte einreichen lassen (Urk. 11/130/9-11). Gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 liess der Versicherte erneut Beschwerde erheben und informierte dabei auch über die Rückenoperation (operative Nervenwurzelkompression und Nukleotomie auf der Höhe L4/L5 und L5/S1), der er sich Anfang Februar 2015 im C.___ unterzogen hatte (Berichte des C.___ über die Behandlungen von Januar bis April 2015, Urk. 11/137/34-41 und Urk. 11/141/3 ), nachdem er vorgängig von Dr. med. S.___, Spezialarzt für Neurologie, untersucht worden war (Bericht von Dr. S.___ vom 2 9. Oktober 2014, Urk. 11/138/1-3 ). Mit Urteil vom 2 9. September 2015 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab ( Urk. 11/142 ; Prozess Nr. IV.2015.00207 ). Es erwog, spätestens im Frühjahr 2011 sei festgestanden, dass sich der Versicherte bis auf Weiteres nicht würde operieren lassen, womit die Sachverhaltsänderung im Sinne des Urteils vom 2 9. April 2013 eingetreten sei und es ab dann angezeigt gewesen sei, die Frage nach dem Rentenanspruch frei zu prüfen ( Urk. 11/142/13 E. 3.4.2). Im Rahmen dieser Prüfung gelangte es zur Bestätigung eines Invaliditätsgrades unter der rentenerheblichen Grenze ( Urk. 11/142/18 E. 3.6.3). Auf die Beschwerde des Versicherten trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1. Dezember 2015 wegen unzureichender Beschwerdebegründung nicht ein ( Urk. 11/144).

Gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 liess der Versicherte erneut Beschwerde erheben und informierte dabei auch über die Rückenoperation (operative Nervenwurzelkompression und Nukleotomie auf der Höhe L4/L5 und L5/S1), der er sich Anfang Februar 2015 im C.___ unterzogen hatte (Berichte des C.___ über die Behandlungen von Januar bis April 2015, Urk. 11/137/34-41 und Urk. 11/141/3 ), nachdem er vorgängig von Dr. med. S.___, Spezialarzt für Neurologie, untersucht worden war (Bericht von Dr. S.___ vom 2 9. Oktober 2014, Urk. 11/138/1-3 ). Mit Urteil vom 2 9. September 2015 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab ( Urk. 11/142 ; Prozess Nr. IV.2015.00207 ). Es erwog, spätestens im Frühjahr 2011 sei festgestanden, dass sich der Versicherte bis auf Weiteres nicht würde operieren lassen, womit die Sachverhaltsänderung im Sinne des Urteils vom 2 9. April 2013 eingetreten sei und es ab dann angezeigt gewesen sei, die Frage nach dem Rentenanspruch frei zu prüfen ( Urk. 11/142/13 E. 3.4.2). Im Rahmen dieser Prüfung gelangte es zur Bestätigung eines Invaliditätsgrades unter der rentenerheblichen Grenze ( Urk. 11/142/18 E. 3.6.3). Auf die Beschwerde des Versicherten trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1. Dezember 2015 wegen unzureichender Beschwerdebegründung nicht ein ( Urk. 11/144). 1.4 Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) liess der Versicherte unter Berufung auf einen aktuellen Ber icht des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 11/147) geltend machen, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, und liess um erneute Prüfung seines Rentenanspruchs ersuchen ( Urk. 11/148). Die IV-Stelle eröffnete ihm mit Vor bescheid vom 1 6. März 2017, dass sie auf das neue Gesuch nicht einzutreten gedenke, da die Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht worden sei ( Urk. 11/150). Mit Verfügung vom 1 0. Mai 2017 entschied die IV-Stelle im vorgesehenen Sinne ( Urk. 2 = Urk. 11/152).

1.4 Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) liess der Versicherte unter Berufung auf einen aktuellen Ber icht des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 11/147) geltend machen, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, und liess um erneute Prüfung seines Rentenanspruchs ersuchen ( Urk. 11/148). Die IV-Stelle eröffnete ihm mit Vor bescheid vom 1 6. März 2017, dass sie auf das neue Gesuch nicht einzutreten gedenke, da die Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht worden sei ( Urk. 11/150). Mit Verfügung vom 1 0. Mai 2017 entschied die IV-Stelle im vorgesehenen Sinne ( Urk. 2 = Urk. 11/152). 2. Der Versicherte, wiederum vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfügung vom 1 0. Mai 2017 mit Eingabe vom 9. Juni 2017 Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Gesuch einzutreten und die Sache rechtsgenüglich abzuklären ( Urk. 1 S. 1). Des Weiteren liess er in prozessualer Hinsicht um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 1). Zur Belegung seines Antrags auf Eintreten berief sich der Versicherte abermals auf den Be richt des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 3/1 = Urk. 11/147) und neu auf einen Bericht der B.___ vom 1 9. Januar 2017 über eine neurologische Untersuchung der Rückenproblematik ( Urk. 3/2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2 2. August 2017 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 10). Mit Verfügung vom 2 1. September 2017 wurde dem Versicherten die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht, und gleichzeitig wurde das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 16).

2. Der Versicherte, wiederum vertreten durch Milosav Milovanovic, liess gegen die Verfügung vom 1 0. Mai 2017 mit Eingabe vom 9. Juni 2017 Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Gesuch einzutreten und die Sache rechtsgenüglich abzuklären ( Urk. 1 S. 1). Des Weiteren liess er in prozessualer Hinsicht um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 1). Zur Belegung seines Antrags auf Eintreten berief sich der Versicherte abermals auf den Be richt des L.___ vom 8. Dezember 2016 ( Urk. 3/1 = Urk. 11/147) und neu auf einen Bericht der B.___ vom 1 9. Januar 2017 über eine neurologische Untersuchung der Rückenproblematik ( Urk. 3/2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2 2. August 2017 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 10). Mit Verfügung vom 2 1. September 2017 wurde dem Versicherten die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht, und gleichzeitig wurde das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 16). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist nach der Definition in Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit.

1.1 Invalidität ist nach der Definition in Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ).

Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ). 1.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü -gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revi dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe nen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder wenn eine Wandlung des Aufgabenbereichs einge treten ist (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im wesentlichen unver ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 387 E. 1b mit Hinweisen).

1.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü -gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revi dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe nen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder wenn eine Wandlung des Aufgabenbereichs einge treten ist (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im wesentlichen unver ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 387 E. 1b mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4).

Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4). 1.3 Wird ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht, so ist darin gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli chen Weise geändert hat. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidi tätsgra des verweigert, so wird eine neue Anmeldung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV eben falls nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind.

1.3 Wird ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht, so ist darin gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli chen Weise geändert hat. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidi tätsgra des verweigert, so wird eine neue Anmeldung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV eben falls nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind. Die Regelung in Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV bedeutet, dass die Rechtskraft der frühe ren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Damit s oll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts kräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 130 V 64 E. 5.2.3).

Die Regelung in Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV bedeutet, dass die Rechtskraft der frühe ren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Damit s oll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts kräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 130 V 64 E. 5.2.3). 1.4

1.4 1.4.1 Bei der Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV muss nach höchst richterlicher Rechtsprechung nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich keit erbracht sein, sondern die Beweisanforderungen sind herabgesetzt. Es genügt hier nach der Formulierung des Bundesgerichts, wenn für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die behauptete Sachverhaltsänderung bei eingehender Abklärung nicht erstellen lassen wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.3 mit Hinweisen).

1.4.1 Bei der Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV muss nach höchst richterlicher Rechtsprechung nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich keit erbracht sein, sondern die Beweisanforderungen sind herabgesetzt. Es genügt hier nach der Formulierung des Bundesgerichts, wenn für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die behauptete Sachverhaltsänderung bei eingehender Abklärung nicht erstellen lassen wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss hat die Verwaltung bei der Beurteilung der Frage, ob die Eintretensvoraussetzung der glaubhaften Sachverhaltsänderung besteht, einen gewissen Spielraum. Namentlich ist zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaub haftmachung sind dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.2).

Rechtsprechungsgemäss hat die Verwaltung bei der Beurteilung der Frage, ob die Eintretensvoraussetzung der glaubhaften Sachverhaltsänderung besteht, einen gewissen Spielraum. Namentlich ist zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaub haftmachung sind dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.2). Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurtei lung des Gesuchs, also bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neu anmeldung (Urteil des Bundesgerichts 8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E. 2.1 mit Hinweisen).

Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurtei lung des Gesuchs, also bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neu anmeldung (Urteil des Bundesgerichts 8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E. 2.1 mit Hinweisen). 1.4.2 Verneint die Verwaltung die Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung, so erledigt sie das Revisionsgesuch oder die Neuanmeldung ohne weitere Abklä rungen durch Erlass einer Nichteintretensverfügung (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b).

1.4.2 Verneint die Verwaltung die Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung, so erledigt sie das Revisionsgesuch oder die Neuanmeldung ohne weitere Abklä rungen durch Erlass einer Nichteintretensverfügung (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b). Dabei spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts zu sorgen haben, hier nicht in gleichem Mass. Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, so ist der versicherten Person nach höchstrichterlicher Rechtsprechung eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen und ihr gleichzeitig anzudro hen, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Sind der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beige legt, sind diese aber so weni g substantiiert, dass sich ein Eintreten n ur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls begründen lässt, ist es der Verwaltung unbe nommen, entsprechende Erhebungen von sich aus selbst anzustellen oder bei der versicherten Per son Belege nachzufordern. Eine Verpflichtung der IV Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben, analog zum Fall, wo in der Neuanmel dung auf Beweismittel nur verwiesen wird, besteht indessen rechtsprechungs - gemäss nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderun g vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4 mit Hinweisen).

Dabei spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts erheblichen Sachverhalts zu sorgen haben, hier nicht in gleichem Mass. Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, so ist der versicherten Person nach höchstrichterlicher Rechtsprechung eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen und ihr gleichzeitig anzudro hen, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Sind der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beige legt, sind diese aber so weni g substantiiert, dass sich ein Eintreten n ur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls begründen lässt, ist es der Verwaltung unbe nommen, entsprechende Erhebungen von sich aus selbst anzustellen oder bei der versicherten Per son Belege nachzufordern. Eine Verpflichtung der IV Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben, analog zum Fall, wo in der Neuanmel dung auf Beweismittel nur verwiesen wird, besteht indessen rechtsprechungs gemäss nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderun g vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4 mit Hinweisen). 1.4.3 Ergeht eine Nichteintretensverfügung, nachdem die Verwaltung das dargelegte formelle Vorgehen mit Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen ein gehalten hat, so legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung darbot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das Gericht hat demnach neue, erst während des Beschwerdeverfah rens beigebrachte Beweismittel grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Nur diejenigen Beweismittel, welche die versicherte Person der Verwaltung erst nach Ablauf der angesetzten Frist eingereicht hat, welche die Verwaltung jedoch ungeachtet dieser Verspätung in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen hat, sind auch im Gerichtsverfahren zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 619/04 vom 10. Februar 2005, E. 2.2).

1.4.3 Ergeht eine Nichteintretensverfügung, nachdem die Verwaltung das dargelegte formelle Vorgehen mit Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen ein gehalten hat, so legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung darbot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das Gericht hat demnach neue, erst während des Beschwerdeverfah rens beigebrachte Beweismittel grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Nur diejenigen Beweismittel, welche die versicherte Person der Verwaltung erst nach Ablauf der angesetzten Frist eingereicht hat, welche die Verwaltung jedoch ungeachtet dieser Verspätung in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen hat, sind auch im Gerichtsverfahren zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 619/04 vom 10. Februar 2005, E. 2.2). 2.

2. 2.1 Nach Durchführung der Abklärungen, die das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 2 9. April 2013 für erforderlich gehalten hatte ( Urk. 11/100), erliess die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 und hob die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers erneut auf ( Urk. 11/136). Das Sozialversicherungsgericht bestätigte diese Verfügung mit dem Urteil vom 29. September 2015 ( Urk. 11/142), und das Bundesgericht trat auf die Beschwerde dagegen nicht ein ( Urk. 11/144). Damit erwuchs die Rentenaufhebungsverfügung in Rechtskraft.

2.1 Nach Durchführung der Abklärungen, die das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 2 9. April 2013 für erforderlich gehalten hatte ( Urk. 11/100), erliess die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 und hob die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers erneut auf ( Urk. 11/136). Das Sozialversicherungsgericht bestätigte diese Verfügung mit dem Urteil vom 29. September 2015 ( Urk. 11/142), und das Bundesgericht trat auf die Beschwerde dagegen nicht ein ( Urk. 11/144). Damit erwuchs die Rentenaufhebungsverfügung in Rechtskraft. Aufgrund der neuen Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) war demnach zu prüfen, ob im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht worden ist, dass sich die Verhältnisse seit dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015 in erheblicher Weise verändert haben. Diese Frage ist Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ( Urk. 2) und somit auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

Aufgrund der neuen Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 ( Urk. 11/148) war demnach zu prüfen, ob im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht worden ist, dass sich die Verhältnisse seit dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015 in erheblicher Weise verändert haben. Diese Frage ist Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ( Urk. 2) und somit auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 2.2 Der Beschwerdeführer liess mit der Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 als einziges Dokument den Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 einreichen ( Urk. 11/147). Dort hatte er, wie dem Bericht zu entnehmen ist ( Urk. 11/147/1), zu Anfang des Monats erneut eine psychiatrische Behandlung in Form von Gruppen- und Ei nzeltherapien aufgenommen (Urk. 11/147/4).

2.2 Der Beschwerdeführer liess mit der Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 als einziges Dokument den Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 einreichen ( Urk. 11/147). Dort hatte er, wie dem Bericht zu entnehmen ist ( Urk. 11/147/1), zu Anfang des Monats erneut eine psychiatrische Behandlung in Form von Gruppen- und Ei nzeltherapien aufgenommen (Urk. 11/147/4). Die Diagnosen in diesem Bericht – eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode (Code F33.1 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Wel tgesundheitsorganisation, I CD-10) und ein lumbo vertebrales Schmerzsyndrom ( Urk. 11/147/1) - sind vergleichbar mit d enjenigen, die das L.___ schon im Jahr 2013 gestel lt hatte, als der Beschwerdeführer zum ersten Mal dort behandelt worden war. Schon in den damaligen Bericht en vom August 2013 war aus psychiatrischer Sicht ein e mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden (ICD-10 Code F32.1), und die Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule waren als lumboradikuläres Reizsyndrom eingeordnet worden ( Urk. 11/108/5 und Urk. 11/110/1 ), was nicht in einem Gegensatz zur Diagnose des lumboverte bral en Schmerzsyndrom s im Jahr 2016 steht, sondern lediglich spezifiziert, dass radikuläre, also die Nervenwurzel betreffende Symptome vorlagen. Allein die Diagnosen im Bericht vom 8. Dezember 2016 liefern somit keine Hinweise auf eine gesundheit l iche Veränderung seit dem 15. Januar 201 5. H ingegen sprach das L.___ in diesem aktuellen Bericht von einer Verstärkung gewisser Symptome, indem es ausführte, der Beschwerdeführer leide nach seinen Angaben seit dem Jahr 2007 an deutlich zunehmender Nervosität, Aggression und Impulsivität ( Urk. 11/147/1) und die se Symptome hätten in den letzten sechs Monaten deutlich zugenommen, womit eine deutliche Verschlechterung im Vergleich zu m Vorzustand eingetreten sei ( Urk. 11/147/4). Alle rdings stellte das L.___ keine Diagnose, unter welche es die bereits in den Berichten des Jahres 2013 aufgezählten (vgl. Urk. 11/108 /5-6 und Urk. 11/110 /2 ) und nunmehr als verstärkt bezeichneten Gemütszustände beziehungsweise Verhaltensmuster subsumierte. Dem entspricht, dass im Mai 2014 schon die MEDAS M.___ die geschilderte Reizbarkeit und innere Unruhe nicht als Krankheitssymptom, sondern vielmehr als Folge der schwierigen psychosozialen Umstände und insbesondere der zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten interpretiert hatte ( Urk. 11/121/41).

Die Diagnosen in diesem Bericht – eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode (Code F33.1 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Wel tgesundheitsorganisation, I CD-10) und ein lumbo vertebrales Schmerzsyndrom ( Urk. 11/147/1) - sind vergleichbar mit d enjenigen, die das L.___ schon im Jahr 2013 gestel lt hatte, als der Beschwerdeführer zum ersten Mal dort behandelt worden war. Schon in den damaligen Bericht en vom August 2013 war aus psychiatrischer Sicht ein e mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden (ICD-10 Code F32.1), und die Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule waren als lumboradikuläres Reizsyndrom eingeordnet worden ( Urk. 11/108/5 und Urk. 11/110/1 ), was nicht in einem Gegensatz zur Diagnose des lumboverte bral en Schmerzsyndrom s im Jahr 2016 steht, sondern lediglich spezifiziert, dass radikuläre, also die Nervenwurzel betreffende Symptome vorlagen. Allein die Diagnosen im Bericht vom 8. Dezember 2016 liefern somit keine Hinweise auf eine gesundheit l iche Veränderung seit dem 15. Januar 201 5. H ingegen sprach das L.___ in diesem aktuellen Bericht von einer Verstärkung gewisser Symptome, indem es ausführte, der Beschwerdeführer leide nach seinen Angaben seit dem Jahr 2007 an deutlich zunehmender Nervosität, Aggression und Impulsivität ( Urk. 11/147/1) und die se Symptome hätten in den letzten sechs Monaten deutlich zugenommen, womit eine deutliche Verschlechterung im Vergleich zu m Vorzustand eingetreten sei ( Urk. 11/147/4). Alle rdings stellte das L.___ keine Diagnose, unter welche es die bereits in den Berichten des Jahres 2013 aufgezählten (vgl. Urk. 11/108 /5-6 und Urk. 11/110 /2 ) und nunmehr als verstärkt bezeichneten Gemütszustände beziehungsweise Verhaltensmuster subsumierte. Dem entspricht, dass im Mai 2014 schon die MEDAS M.___ die geschilderte Reizbarkeit und innere Unruhe nicht als Krankheitssymptom, sondern vielmehr als Folge der schwierigen psychosozialen Umstände und insbesondere der zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten interpretiert hatte ( Urk. 11/121/41). Damit weist d er Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nicht auf eine krankheitswertige Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes hin und macht somit in dieser Hinsicht keine Veränderung ab dem 1 5. Januar 2015 im Sinne der Voraussetzung für das Eintreten auf die neue Anmeldung glaubhaft.

Damit weist d er Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nicht auf eine krankheitswertige Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes hin und macht somit in dieser Hinsicht keine Veränderung ab dem 1 5. Januar 2015 im Sinne der Voraussetzung für das Eintreten auf die neue Anmeldung glaubhaft. 2.3 Das Rückenleiden ist im Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nur als Diagnose erwähnt; im Übrigen setzt sich der Bericht allein mit der psychischen Problematik auseinander. Hingegen ist das Rückenleiden Gegenstand des Berichts der B.___ vom 1 9. Januar 2017 (Urk. 3/2). Dieser Bericht wurde allerdings erst im Gerichtsverfahren eingereicht, weshalb er nach der dargelegten Rechtsprechung nicht in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen werden kann.

2.3 Das Rückenleiden ist im Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 nur als Diagnose erwähnt; im Übrigen setzt sich der Bericht allein mit der psychischen Problematik auseinander. Hingegen ist das Rückenleiden Gegenstand des Berichts der B.___ vom 1 9. Januar 2017 (Urk. 3/2). Dieser Bericht wurde allerdings erst im Gerichtsverfahren eingereicht, weshalb er nach der dargelegten Rechtsprechung nicht in die Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen werden kann. Bereits vor der neuen Anmeldung war die Beschwerdegegnerin jedoch im Besitz der Berichte des C.___ über die Wirbelsäulenoperation von Anfang Februar 2015 und über den prä- und postoperativen Verlauf (Urk. 11/137/34-4 1 und Urk. 11/141/3). Der Beschwerdeführer hatte diese Berichte im Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 eingereicht; sie waren indessen für die Beurteilung von deren Rechtmässigkeit nicht von Belang gewesen, d a die Operation zeitlich ausserhalb des massgebenden Beurteilungszeitraums bis zum Erlass der angefochte nen Verfügung lag. Dafür fallen die Ber ichte als Belege für die Glaubhaftigkeit der vorliegend zur Diskussion stehenden Sachverhaltsänderung in Betracht. Denn auch wenn der Beschwerdeführer sich bei der neuen Anmeldung nicht auf sie berief, so lagen sie der Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt doch bereits vor. Der Untersuchungsgrundsatz, der beim Glaubhaftmachen einer Sachverhaltsänderung zwar nur eingeschränkt gilt, aber doch nicht vollumfänglich aufgehoben ist, gebietet daher, dass die Berichte bei der Prüfung der vorliegend strittigen Eintretensfrage berücksichtigt werden.

Bereits vor der neuen Anmeldung war die Beschwerdegegnerin jedoch im Besitz der Berichte des C.___ über die Wirbelsäulenoperation von Anfang Februar 2015 und über den prä- und postoperativen Verlauf (Urk. 11/137/34-4 1 und Urk. 11/141/3). Der Beschwerdeführer hatte diese Berichte im Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 1 5. Januar 2015 eingereicht; sie waren indessen für die Beurteilung von deren Rechtmässigkeit nicht von Belang gewesen, d a die Operation zeitlich ausserhalb des massgebenden Beurteilungszeitraums bis zum Erlass der angefochte nen Verfügung lag. Dafür fallen die Ber ichte als Belege für die Glaubhaftigkeit der vorliegend zur Diskussion stehenden Sachverhaltsänderung in Betracht. Denn auch wenn der Beschwerdeführer sich bei der neuen Anmeldung nicht auf sie berief, so lagen sie der Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt doch bereits vor. Der Untersuchungsgrundsatz, der beim Glaubhaftmachen einer Sachverhaltsänderung zwar nur eingeschränkt gilt, aber doch nicht vollumfänglich aufgehoben ist, gebietet daher, dass die Berichte bei der Prüfung der vorliegend strittigen Eintretensfrage berücksichtigt werden. Sie vermögen indessen ebenso wenig wie der Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 eine relevante Änderung tatsächlich als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Beschwerdeführer hatte sich Ende Januar 2015 wegen einer akuten Schmerzzunahme notfallmässig in Spitalbehandlung begeben ; im Bericht vom 2 8. Januar 2015 ist jedoch von einem weitgehend unveränderten magnetresonanztomographischen Befund im Vergleich zu demjenigen des Jahres 2007 die Rede, und der Beschwerdeführer trat in gebessertem Zustand aus dem Spital aus ( Urk. 11/137/34-35). Nach komplikationsloser Operation vom 2. Februar 2015 (vgl. Urk. 11/ 137/38-39) ergab eine Magnetresonanzuntersuchung vom 2 6. März 2015 gemäss dem Bericht des C.___ vom 7. April 2015 zwar den Befund von Rezidivbandscheibenvorfällen auf der Höhe L4/L5 und L5/S1 mit Kompression der Wurzel L5 und S1, und es wurde eine Grosszehen- und Fussheberparese rechts beschrieben; die Ärzte hielten aber fest, insgesamt habe sich die klinische Situation nicht wesentlich geändert ( Urk. 11/141). Insbesondere der Befund der rechtsseitigen Fuss- und Zehenheberschwäche wurde denn auch bereits im Oktober 2014, also vor dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015, von Dr. S.___ beschrieben (Urk. 11/138/1-3).

Sie vermögen indessen ebenso wenig wie der Bericht des L.___ vom 8. Dezember 2016 eine relevante Änderung tatsächlich als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Beschwerdeführer hatte sich Ende Januar 2015 wegen einer akuten Schmerzzunahme notfallmässig in Spitalbehandlung begeben ; im Bericht vom 2 8. Januar 2015 ist jedoch von einem weitgehend unveränderten magnetresonanztomographischen Befund im Vergleich zu demjenigen des Jahres 2007 die Rede, und der Beschwerdeführer trat in gebessertem Zustand aus dem Spital aus ( Urk. 11/137/34-35). Nach komplikationsloser Operation vom 2. Februar 2015 (vgl. Urk. 11/ 137/38-39) ergab eine Magnetresonanzuntersuchung vom 2 6. März 2015 gemäss dem Bericht des C.___ vom 7. April 2015 zwar den Befund von Rezidivbandscheibenvorfällen auf der Höhe L4/L5 und L5/S1 mit Kompression der Wurzel L5 und S1, und es wurde eine Grosszehen- und Fussheberparese rechts beschrieben; die Ärzte hielten aber fest, insgesamt habe sich die klinische Situation nicht wesentlich geändert ( Urk. 11/141). Insbesondere der Befund der rechtsseitigen Fuss- und Zehenheberschwäche wurde denn auch bereits im Oktober 2014, also vor dem Erlass der Verfügung vom 1 5. Januar 2015, von Dr. S.___ beschrieben (Urk. 11/138/1-3). 2.4 Ist nach dem Gesagten für die Zeit seit dem 1 5. Januar 2015 keine Veränderung im Sachverhalt glaubhaft gemacht worden, so ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die neue Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 eingetreten. Die angefochtene Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ist daher zu bestätigen, und die Beschwerde ist abzuweisen.

2.4 Ist nach dem Gesagten für die Zeit seit dem 1 5. Januar 2015 keine Veränderung im Sachverhalt glaubhaft gemacht worden, so ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die neue Anmeldung vom 2 2. Dezember 2016 eingetreten. Die angefochtene Verfügung vom 1 0. Mai 2017 ist daher zu bestätigen, und die Beschwerde ist abzuweisen. 3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für den unterliegende n Beschwerdeführer kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 5 00.-- festzusetzen, sie sind jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.

3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für den unterliegende n Beschwerdeführer kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 5 00.-- festzusetzen, sie sind jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozess führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic

Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GrünigKobel