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Kein Vertrauen – keine Regierung: Rajoy verliert Abstimmung
- Mittwoch, 31. August 2016, 22:08 Uhr
Seit Monaten steht Spanien ohne Regierung da. Ministerpräsident Mariano Rajoy wollte nun endlich eine bilden, darf aber nicht. Die Vertrauensabstimmung im Parlament dazu hat er verloren. Schon drohen dem Land die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres.
In Spanien hat der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy eine Vertrauensabstimmung zur Regierungsbildung verloren. Er konnte nur 170 Stimmen im Parlament in Madrid auf sich vereinen, 180 Abgeordnete votierten gegen ihn.
Für die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit fehlten dem konservativen Regierungschef Rajoy nach einer erbitterten Debatte im Parlament sechs Stimmen. Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen.
Kommt es zu Neuwahlen?
Da sich die spanischen Parteien seit Monaten bei der Regierungsbildung gegenseitig blockieren, könnten Ende des Jahres die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres in Spanien nötig werden.
Rajoy hatte sich am Sonntag die Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos gesichert. Diese will sich nicht an der Regierung beteiligen. Dafür will sie eine Regierung Rajoy unterstützen, um zu verhindern, dass die Spanier im Dezember erneut an die Urnen gerufen werden. Allein die Stimmen von Ciudadanos reichen für eine Regierungsmehrheit aber nicht aus.
Der Vorsitzende der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sánchez, hatte dagegen bereits am Montag angekündigt, dass seine Partei eine Wiederwahl Rajoys nicht unterstützen werde.