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Wir stehen am Anfang eines Jahres, das – wie die vergangenen zwei Jahre auch – für die Schweiz weitere wichtige sicherheitspolitische Weichenstellungen bringt. Das Hauptthema 2015 wird die parlamentarische Behandlung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) sein.
Beitrag aus der ASMZ 01/02 / 2015 von Br Denis Froidevaux, Präsident SOG
Nicht minder wichtig ist aber die Diskussion und die Überlegung zum Schweizer Wehrdienstmodell. Eine Studiengruppe aus Bund, Kantonen und Verbänden wird 2015 zu diesem Thema ein Grundsatzpapier verfassen.
Zum Thema Wehrpflichtmodell veröffentlichte Kapitän Zur See Frode Vincent Faeravaag in der Dezember-Ausgabe der ASMZ einen interessanten Artikel. Ab 2015 sollen in Norwegen nicht wie bis anhin nur die Männer, sondern auch die Frauen in die Wehrdienstpflicht mit einbezogen werden. Zur Musterung wurden sie bereits seit 2009 aufgeboten, der Wehrdienst war bis dato jedoch fakultativ. Hierbei geht es um die politische Forderung, dass beide Geschlechter auch in dieser Beziehung die gleichen Rechte und Pflichten haben sollen. Dieses Modell wird von den Norwegerinnen und Norwegern unterstützt und als gerecht sowie miliztauglich angesehen. Für die Armee hat es den entscheidenden Vorteil, dass sie aus einer grossen Auswahl die besten, geeignetsten und motiviertesten Kandidaten auswählen kann.
Ist dieses Modell als Vorlage für die Schweizer Wehrdienstpflicht denkbar? Im Sinne der Verfeinerung der Wehrpflicht ist das Norweger Wehrpflichtmodell zumindest näher zu betrachten und genauer zu prüfen. Es deckt die Hauptforderungen der SOG für das Schweizer Wehrpflichtmodell ab:
- Breit abgestützte allgemeine Wehrpflicht – dies als Auftrag des Volkes aus der Abstimmung zur Wehrpflicht im Jahr 2013. Die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen gemäss dem Norweger Modell und / oder die Wiedereinführung einer differenzierten Tauglichkeit sind hierzu überlegenswerte Instrumente.
- Die qualitative und quantitative Alimentierung der Armee muss die erste Priorität haben. Die Armee muss das für ihre Bedürfnisse beste und geeignetste Personal selektieren und rekrutieren können.
- Die Wehrpflicht muss auf ihre Kernaufgabe, der Produktion der nationalen Sicherheit, ausgerichtet sein und darf nicht von dieser Ausrichtung abweichen.
Was die Diskussion bringen wird beziehungsweise ob das Norweger Modell für die Schweiz als Vorbild dienen könnte, wird sich im ersten Halbjahr 2015 zeigen.
Die SOG bleibt am Ball und vertritt punkto Wehrpflicht eine klare Haltung: die Wehrpflicht wurde von den Schweizerinnen und Schweizern bestätigt und sie darf auf keinen Fall im Sinne einer Dienstpflicht aufgeweicht werden.