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Worum geht es? Weitgehend unbemerkt von einer breiten Öffentlichkeit hatten sich im Juli 122 der 193 UNO-Mitgliedsländer für ein Verbot aller Atomwaffen dieser Welt ausgesprochen. Jetzt haben die Vertragsstaaten bei einer feierlichen Zeremonie in New York mit der Unterzeichnung des Abkommens begonnen.
Wie kam der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zustande? Die Verhandlungen waren 2014 von einer kleinen Staatengruppe initiiert, zu der unter anderen die EU-Mitglieder Österreich und Irland zählten. Nach Beratungen in zwei Etappen im März und Juni wurde der Vertrag von 122 UNO-Mitgliedern beschlossen. Er erklärt Atomwaffen für illegal und verbietet es allen Unterzeichnern, Atomwaffen zu entwickeln, besitzen, lagern, stationieren oder zu finanzieren.
Wann tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft? Wenn 50 Staaten den Vertrag unterzeichnet haben.
Hat die Schweiz den Vertrag unterzeichnet? Nein, noch nicht. Bei der Abstimmung in der UNO-Generalversammlung Anfang Juli hat die Schweiz das Abkommen zwar gutgeheissen, sie befürchtet jedoch, dass es andere internationale Abkommen «potenziell» gefährden könnte, darunter den Atomwaffensperrvertrag.
Wer ist nicht dabei? Die insgesamt neun Länder, die mutmasslich Atomwaffen besitzen, und die 29 Nato-Staaten. Auch Japan, das als einziges Land Angriffe mit Atombomben erlitten hat, ist gegen das Abkommen. Die Atommächte und Nato-Länder waren bereits bei den Verhandlungen über den Verbotsvertrag in den Ausstand getreten. Sie stehen weiter zum Prinzip der nuklearen Abschreckung: Der Besitz von Atomwaffen soll davor schützen, selbst mit Massenvernichtungswaffen angegriffen zu werden. Die USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich können sich darauf berufen, dass es schon einen internationalen Vertrag über atomare Abrüstung gibt, den sogenannten Atomwaffensperrvertrag von 1968. Er soll die Ausbreitung von Atomwaffen verhindern und beinhaltet eine Verpflichtung zur Abrüstung – aber kein Verbot. Die Atommächte Indien und Pakistan gehören allerdings nicht zu den Vertragsparteien. Auch Israel und Nordkorea sind nicht dabei.
Welche Folgen hat das Abkommen? Zunächst keine, denn keines der Länder, die tatsächlich und mutmasslich Atomwaffen besitzen, ist dabei.
Wie viele Atomwaffen gibt es weltweit? Nach einer aktuellen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri waren Anfang des Jahres 14'935 Atomsprengköpfe im Besitz von neun Ländern. 93 Prozent gehören den USA und Russland, die restlichen sieben Prozent verteilen sich auf China, Indien, Pakistan, Grossbritannien und Frankreich. Israel hat den Besitz von Atomwaffen nie zugegeben, aber auch nicht dementiert. Wie weit Nordkorea bei der Entwicklung von Atomwaffen ist, ist unklar. Die Gesamtzahl der Atomsprengköpfe aber ist leicht rückläufig – in den 1980er-Jahren waren es noch 70'000 Sprengköpfe.
Wird also nuklear abgerüstet? Die derzeitige leichte Reduzierung der Sprengköpfe geht auf den Abrüstungsvertrag «New START» zwischen den USA und Russland von 2010 zurück. Darüber hinaus gibt es bisher keine Ambitionen der beiden mit Abstand grössten Atommächte, die Zahl der Nuklearwaffen weiter herunterzufahren. Gleichzeitig werden die verbliebenen Waffen auf beiden Seiten – und auch bei den kleineren Atommächten – mit viel Geld modernisiert. Experten gehen davon aus, dass alleine die USA in den nächsten 30 Jahren bis zu eine Billion US-Dollar (960 Milliarden Franken) in die Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals stecken werden.
Eine Einschätzung zum UNO-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen hören Sie in der Sendung «Rendez-vous» vom Donnerstag, um 12:30 Uhr auf SRF 1 und SRF 4 News.