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Es ist erstaunlich, dass kein Aufschrei durchs Land hallte, als bekannt wurde, dass die CVP bei den Ersatzwahlen für die Nachfolge von Bundesrat Couchepin einen zweiten Bundesratssitz fordert und dies damit begründet, dass die CVP-Fraktion, welche aus CVP, EVP und GLP besteht, grösser sei als die FDP. Wissen denn die Leute nicht mehr, dass die CVP jene Partei ist, welche massgeblich für die Einführung der Zauberformel verantwortlich war?
Als Erfinder der Zauberformel gilt Martin Rosenberg. Rosenberg war Generalsekretär der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei (KCV), wie sich die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) von 1957-1970 nannte. Als Zauberformel wurde die 1959 nach Parteistärke arithmetisch festgelegte Zusammensetzung des Bundesrats bezeichnet. Demnach beanspruchten FDP, CVP und SP jeweils zwei Bundesratssitze währendem die SVP einen Bundesratssitz zugesprochen bekam.
Problematik: Da die Zauberformel seit 1959 nicht mehr den aktuellen arithmetischen Verhältnissen angepasst wurde, entsprach sie seit längerem nicht mehr den aktuellen politischen Kräfteverhältnissen. Die Parteienlandschaft hat sich seit Einführung der Zauberformel nämlich grundlegend verändert. Längst wurde der Bundesrat nicht mehr nach der arithmetischen Parteistärke zusammengesetzt, wie das 1959 bei der Einführung der Zauberformel der Fall war.
So kam es wie es kommen musste. Im Jahr 2003 beanspruchte die wählerstärkste Partei, die SVP, die bis zu diesem Zeitpunkt nur einen Bundesrat stellte, einen zweiten Bundesratssitz zulasten der CVP. Die CVP stellte damals immer noch zwei Bundesratssitze obwohl sie längst die schwächste Bundesratspartei war. Schliesslich bekam die SVP ihren zweiten Sitz zulasten der CVP, welche seither krampfhaft versucht den verlorengegangenen Sitz wieder zurück zu erhalten.
Es stellt sich nun die Frage wie die CVP noch zur arithmetischen Zusammensetzung des Bundesrats (an die aktuellen Kräfteverhältnisse angepasste Zauberformel) steht bzw. wie die CVP zur Konkordanz, der Einbindung der wichtigsten politischen Kräfte des Landes entsprechend ihrer Wählerstärke steht. Ich habe den Eindruck, dass die CVP je nach Situation einmal für die Konkordanz und die Zauberformel ist, wenn es ihr dient, jedoch dagegen ist wenn es ihr schadet.
Gemäss der arithmetisch angepassten Zauberformel hätte nämlich jetzt die SVP, die obwohl sie immer noch die wählerstärkste Partei des Landes ist nur einen Bundesrat stellt, Anrecht auf einen zweiten Bundesratssitz.