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5.10.1 Schweizer Verwertungsgesellschaften
In der Schweiz gibt es fünf Verwertungsgesellschaften
|ProLitteris ist zuständig für Literatur und bildende Kunst.
|Die Société Suisse des Auteurs (SSA) für Werke aus den Bereichen Drehbuch, Regie, Theater, Komposition, Choreographie sowie bestimmte audiovisuelle oder Multimedia-Werke.
|Die SUISA für nicht-theatralische Musikwerke.
|Suissimage für audiovisuelle Werke
ProLitteris, die SSA, die SUISA und Suissimage sind Genossenschaften (Art. 828 ff. OR), bei Swissperform handelt es sich rechtlich um einen Verein (Art. 60 ff. ZGB).
Geschichte
Die SACD (Société des Auteurs et Compositeurs Dramatiques) war die weltweit erste Verwertungsgesellschaft. Sie wurde 1777 in Paris gegründet, wobei der Bühnenautor Beaumarchais eine führende Rolle innehatte (A. MEYER/E. ROTH, 75 ans au service de la musique, SUISA 1923-1998, Zürich/Lausanne 1998, S. 11), und hatte die Funktion einer Art Gewerkschaft, die ihre Mitglieder in ihren Verhandlungen mit den Theatern unterstützte (ibidem). Im Jahr 1850 wurde mit der französischen SACEM eine Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte gegründet, die heute zu den grössten der Welt zählt. Beide Gesellschaften, die SACD und die SACEM , waren im Übrigen auch in der Schweiz tätig: Erstere seit 1871, zweitere seit 1876. Erst 1923 wurde die Mechanlizenz als erste eigentliche schweizerische Verwertungsgesellschaft gegründet. Sie war zu ihrer Zeit für die Vervielfältigungsrechte bei Tonträgern und Spieldosen zuständig. Ein Jahr später, 1924, wurde die GEFA errichtet. Sie erhielt 1941 ein gesetzliches Monopol für die Verwaltung der öffentlichen Aufführungsrechte von nicht-theatralischen Musikwerken. Im selben Jahr änderte sie ihren Namen in SUISA; 1980 schloss sich die SUISA mit der Mechanlizenz zusammen. Die Verwertungsgesellschaften ProLitteris und Teledrama wurden 1974 gegründet. Suissimage und die SSA folgten einige Jahre später, nachdem das Bundesgericht 1981 entschieden hatte, die kollektive Verwertung von Übertragungsrechten einzurichten. Als letzte Gesellschaft wurde im Jahr 1993 Swissperform gegründet, nachdem das neue Urheberrechtsgesetz die verwandten Schutzrechte eingeführt hatte.
Aufgaben von Verwertungsgesellschaften
Heute wahren die Verwertungsgesellschaften treuhänderisch die Rechte der Urheber: Sie sind nicht gewinnorientierte, juristische Personen (Art. 45 Abs. 3 URG), denen die Urheber die Wahrnehmung ihrer Rechte anvertrauen. Diese Gesellschaften bestehen also aus Komponisten, Textautoren, Schriftstellern etc. oder aus den Inhabern von Rechten aus zweiter Hand wie Herstellern oder Verlegern. Swissperform vertritt zudem die Nutzniesser von verwandten Schutzrechten, d. h. die Interpreten, die Hersteller von Aufnahmen und die Sendeunternehmen (Radio und Fernsehen).
Häufig geht der Auftrag der Inhaber von Rechten an die Gesellschaft mit einer Abtretung bestimmter Urheberrechte oder verwandter Schutzrechte einher (BGE 117 II 463 = JdT 1992 I 393): Die Gesellschaft wird somit Inhaberin und kann die Rechte in ihrem eigenen Namen geltend machen. Ihre Funktion besteht darin, den Nutzern von Werken die gesetzlich vorgesehenen Genehmigungen zu erteilen, im Gegenzug eine Entschädigung zu erheben und diese an die Urheber, Verleger sowie Hersteller der genutzten Werke weiterzuleiten. Die Verwertungsgesellschaft hat ferner den Auftrag, die gesetzlich vorgesehenen Vergütungen für die durch das Gesetz geschützten Personen zu erheben. Zumeist erfolgt sowohl eine kollektive als auch eine individuelle Verwertung: Bestimmte Rechte an einem Werk werden direkt von den Rechtsinhabern ausgeübt, während andere an die Verwertungsgesellschaften übertragen werden.
Einige Kennzahlen zu den schweizerischen Verwertungsgesellschaften (Stand 2016):
|Gesellschaft
|Einnahmen in CHF Mio.
|Anzahl Mitgleider (Rechtsinhaber)
|Personalbestand (Vollzeitäquivalente)
|SUISA
|147.1
|36‘663
|176.4
|SUISSIMAGE
|72
|3‘434
|26.7
|ProLitteris
|33
|11’987
|18
|SSA
|22.9
|2‘999
|17.8
|SWISSPERFORM
|54.8
|15'509
|18.8