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Ich arbeite zu 100 Prozent als Assistenzarzt in einem Spital. Neben dieser Tätigkeit möchte ich ungefähr zweimal pro Monat bezahlte Bereitschaftsdienste von 24 Stunden absolvieren, die für meine Weiterbildung nützlich wären. Im Rahmen dieser Bereitschaftsdienste muss ich während 24 Stunden im Spital bleiben und einsatzbereit sein.
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Bin ich bezüglich der Kumulierung dieser Tätigkeiten dem Arbeitsgesetz (ArG) unterstellt?
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Wenn ja, kann ich von meinem Arbeitgeber eine Ausnahmegenehmigung für diese Nebenbeschäftigung verlangen, die mir zudem ermöglichen wird, meine Ausbildung zum Notarzt abzuschliessen?
Sie beabsichtigen zwei Anstellungen anzunehmen, was man als Mehrfachbeschäftigung bezeichnet. Diese Situation ist bezüglich des ArGs problematisch, dies umso mehr, als dass Ihre erste Anstellung eine Leistung von bis zu 50 Arbeitsstunden pro Woche von Ihnen erfordert.
Aus Sicht des ArGs ist es grundsätzlich zulässig, zwei Beschäftigungen nachzugehen. Es darf wegen dieser beiden Anstellungen jedoch nicht gegen die Bestimmungen des ArG bezüglich Arbeits- und Ruhezeit verstossen werden. Die Bestimmungen gelten für die Gesamtzahl kumulierter Arbeitsstunden. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für die Einhaltung der Bestimmungen des ArGs verantwortlich und nicht der Arbeitnehmer. Es kann aber vorkommen, dass der Arbeitgeber über die Nebenbeschäftigung seines Angestellten nicht informiert ist, so dass er nicht in der Lage ist diese Verantwortung wahrzunehmen.
Gemäss Art. 321a Absatz 3 OR gilt: „Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch seine Treuepflicht verletzt, insbesondere den Arbeitgeber konkurrenziert.“ Durch die Treuepflicht wird dem Arbeitnehmer gleichzeitig eine Kommunikations- und Informationspflicht auferlegt.
Sie sind also verpflichtet, Ihren ersten Arbeitgeber über Ihre Absicht, einer Nebenbeschäftigung nachzugehen, zu informieren. Sie müssen ihm alle Informationen geben, die einen Einfluss auf die Arbeits- und Ruhezeit haben, wie beispielsweise die Tatsache, dass die vorgesehenen Bereitschaftsdienste eine 24stündige Präsenzzeit erfordern. Ihr Arbeitgeber kann diese Mehrfachbeschäftigung ablehnen, wenn dadurch die Einhaltung des ArGs gefährdet ist.
Im Falle einer Mehrfachbeschäftigung gelten grundsätzlich folgende Regeln:
- Wenn die wöchentliche Höchstarbeitszeit (50 Stunden) bei Ihrem ersten Arbeitgeber überschritten wird, ist dieser vollumfänglich dafür verantwortlich. Sie dürfen für Ihren zweiten Arbeitgeber nicht arbeiten.
- Wenn die wöchentliche Höchstarbeitszeit bei Ihrem ersten Arbeitgeber erreicht, aber nicht überschritten ist, müsste Ihnen Ihr erster Arbeitgeber verbieten, für den zweiten Arbeitgeber zu arbeiten.
- Wenn die wöchentliche Höchstarbeitszeit nur durch die Kumulierung dieser beiden Beschäftigungen überschritten wird, ist der zweite Arbeitgeber alleine für eine allfällige Überschreitung verantwortlich.
Daraus lässt sich Folgendes ableiten: Wenn Sie auch nur einen 24stündigen Bereitschaftsdienst in einer Woche absolvieren möchten, würde dies bedingen, dass Ihr erster Arbeitgeber Sie in dieser Woche nur während 26 Stunden beschäftigt. Andernfalls wäre die wöchentliche Höchstarbeitszeit überschritten. Es scheint unwahrscheinlich, dass in Ihrer Dienstplanung Wochen mit nur 26 Stunden vorgesehen sind. Zudem würde sich auch die Frage nach der Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten nach 24 aufeinanderfolgenden Arbeitsstunden stellen.
Die beiden Anstellungen scheinen also nur schwer kumulierbar. Die einzige mögliche Lösung wäre eine Senkung Ihres Beschäftigungsgrades bei Ihrem ersten Arbeitgeber, um damit, unter Einhaltung der Bestimmungen des ArGs, der zweiten Beschäftigung nachgehen zu können. Es würde sich um eine Änderung Ihres Arbeitsvertrages handeln, die die Zustimmung beider Parteien erfordern würde.
Valentine Gétaz Kunz, Juristin der Sektion Wallis