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Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 11. März 2022 Es wirken mit: Präsident Marti Oberrichter Flückiger Oberrichter Kiefer Gerichtsschreiber Schaller In Sachen A.___, Beschwerdeführer gegen Betreibungsamt Region Solothurn, Beschwerdegegner betreffend Berechnung des Existenzminimums hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass: der Schuldner A.___ am 17. Januar 2022 bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 12. Januar 2022 erhob, sich die Berechnung seines Existenzminimums auf die Richtlinie der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs vom 13. Oktober 2014 für die Berechnung des Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG stützt, für die Betreibungsämter eine Existenzminimumsberechnung der AKSO nicht relevant ist, das gesamte Einkommen des Schuldners sein Existenzminimum um CHF 343.00 übersteigt, seine BVG-Rente von CHF 272.00 aber anders als die AHV-Rente pfändbar ist, die Existenzminimumsberechnung und der darauf gestützte Pfändungsvollzug demnach nicht zu beanstanden sind, die Beschwerde somit abzuweisen ist, das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich und damit auch das eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos ist, die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG); erkannt : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird nicht eingetreten. 3. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Der Präsident Der Gerichtsschreiber Marti Schaller

Aufsichtsbehörde für

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 11. März 2022

Urteil vom 11. März 2022 Es wirken mit:

Es wirken mit: Präsident Marti

Präsident Marti Oberrichter Flückiger

Oberrichter Flückiger Oberrichter Kiefer

Oberrichter Kiefer Gerichtsschreiber Schaller

Gerichtsschreiber Schaller In Sachen

In Sachen A.___,

A.___, Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Betreibungsamt Region Solothurn,

Betreibungsamt Region Solothurn, Beschwerdegegner

Beschwerdegegner betreffend Berechnung des Existenzminimums

betreffend Berechnung des Existenzminimums hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass:

hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass: der Schuldner A.___ am 17. Januar 2022 bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 12. Januar 2022 erhob,

der Schuldner A.___ am 17. Januar 2022 bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 12. Januar 2022 erhob, sich die Berechnung seines Existenzminimums auf die Richtlinie der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs vom 13. Oktober 2014 für die Berechnung des Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG stützt,

sich die Berechnung seines Existenzminimums auf die Richtlinie der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs vom 13. Oktober 2014 für die Berechnung des Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG stützt, für die Betreibungsämter eine Existenzminimumsberechnung der AKSO nicht relevant ist,

für die Betreibungsämter eine Existenzminimumsberechnung der AKSO nicht relevant ist, das gesamte Einkommen des Schuldners sein Existenzminimum um CHF 343.00 übersteigt, seine BVG-Rente von CHF 272.00 aber anders als die AHV-Rente pfändbar ist,

das gesamte Einkommen des Schuldners sein Existenzminimum um CHF 343.00 übersteigt, seine BVG-Rente von CHF 272.00 aber anders als die AHV-Rente pfändbar ist, die Existenzminimumsberechnung und der darauf gestützte Pfändungsvollzug demnach nicht zu beanstanden sind,

die Existenzminimumsberechnung und der darauf gestützte Pfändungsvollzug demnach nicht zu beanstanden sind, die Beschwerde somit abzuweisen ist,

die Beschwerde somit abzuweisen ist, das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich und damit auch das eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos ist,

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich und damit auch das eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos ist, die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);

die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG); erkannt :

erkannt : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird nicht eingetreten.

2. Auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird nicht eingetreten. 3. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Der Präsident Der Gerichtsschreiber

Der Präsident Der Gerichtsschreiber Marti Schaller

Marti Schaller