Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/93089

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Verein Pinos wurde 2003 gegründet und betreut in der Nordwestschweiz mehrere kleine Projekte in Pflegeeinrichtungen für psychisch behinderte Personen, die medizinisch, psychisch und sozial auf Langzeitbetreuung angewiesen sind. Die Personalverwaltung (missbräuchliche Kündigungen), die Qualitätskontrolle, die Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel, die Professionalität und die Koordinationstätigkeit von Pinos werfen zahlreiche Fragen auf. Ist das Bundesamt für Sozialversicherungen über diese Turbulenzen informiert? Hat es darauf reagiert, oder hat es die Absicht, demnächst darauf zu reagieren?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) wurde Ende Oktober 2009 über die Probleme beim Verein Pinos informiert. Es ist jedoch nicht Sache des BSV, darauf zu reagieren, da die Zuständigkeit für die Gewährung von Beiträgen an Anstalten, Werkstätten und Wohnheime (gemäss dem früheren Art. 73 IVG) mit dem Neuen Finanzausgleich per 1. Januar 2008 auf die Kantone übergegangen ist. Dementsprechend hat das BSV die Personen, die auf die Missstände aufmerksam gemacht haben, an die zuständigen Stellen des Kantons Jura verwiesen.</p>  Antwort des Bundesrates.