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Im Herbst 2022 fanden in der Romandie zwei Veranstaltungen der GSoA statt. Nach der Pandemie und der Stop-F-35-Initiative war es an der Zeit, zusammenzukommen und verschiedene Themen zu diskutieren. So organisierten wir Anfang September eine Podiumsdiskussion in Neuenburg zur Abschaffung von Atomwaffen und einen Monat später eine Konferenz in Lausanne zum Schweizer Rohstoffhandel.
In Neuchâtel hatten wir das Vergnügen, zwei Redner*innen zu begrüssen, die sich mit der immensen Herausforderung von Atomwaffen beschäftigen. Annette Willi, Mitbegründerin von ICAN Switzerland (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), sprach unter anderem über den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW). Dieser wurde bis heute von 66 Staaten ratifiziert, darunter besitzt keiner Atomwaffen. Diese Zahl ist dennoch ermutigend, denn die durch den Vertrag geschaffene Norm wirkt sich auf die Nichtunterzeichnerstaaten aus, indem sie diese stigmatisiert. Die ICAN-Vertreterin schloss ihren Vortrag mit den übergeordneten Zielen ihrer Organisation ab, darunter die Stärkung der Verbotsnorm, die Sicherstellung der Umsetzung des Vertrags und die Unterstützung von Advocacy-Arbeit durch Drittorganisationen.
Der Abend wurde mit einer Präsentation von Fabien Fivaz, Nationalrat der Grünen und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, Regionale Veranstaltungen in der Romandie über die Herausforderungen der nuklearen Sicherheit in der Schweiz fortgesetzt. Der Neuenburger legte den Schwerpunkt auch auf den TPNW, indem er die Gründe für die Nichtunterzeichnung des Vertrags durch die Schweiz ausführte. Zur Erinnerung: Das Parlament hatte im Jahr 2018 für eine schnelle Unterzeichnung durch den Bundesrat gestimmt! Dennoch ist für Fabien Fivaz nicht alles verloren: Die letzten Gespräche über den Atomwaffensperrvertrag (NVV), der übrigens nie zu einer Denuklearisierung geführt hat, seien so schlecht verlaufen, dass dies dem TPNW zugute kommen könnte.
Vier Wochen später trafen wir uns in Lausanne zu einer Konferenz über den Schweizer Rohstoffhandel, die von Robert Bachmann, Finanz- und Rohstoffspezialist bei Public Eye, gehalten wurde. Herr Bachmann beleuchtete die zentrale Rolle des Schweizer Finanzplatzes im Handel mit Rohstoffen, insbesondere mit fossilen Brennstoffen, von denen 25% des weltweiten Handels über die Schweiz abgewickelt wird! Rohstoffhändler wählten den Standort Schweiz, allen voran Genf und Zug, aufgrund der Steuervorteile, der schwachen Regulierung und der wirtschaftsfreundlichen Neutralitätspolitik.
Wenn man bedenkt, dass die Öl- und Gasexporte im Jahr 2021 36% des russischen Staatshaushalts ausmachten, kann man ohne Umschweife sagen: Die Schweiz trägt eine enorme Verantwortung für die Finanzierung von Putins Krieg! Die GSoA prangert dieses Geschäft deshalb mit aller Entschiedenheit an: Die Schweiz muss zwingend aufhören, sich an russischen fossilen Energien zu bereichern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass diese beiden Anlässe reich an Diskussionen waren, sowohl während der Präsentationen als auch bei den anschliessenden Apéros.
Als GSoA-Mitglied können Sie uns gerne Vorschläge unterbreiten, damit solche Veranstaltungen auch in Ihrer Region organisiert werden!