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Die „Gelben Westen“ fordern eine Steuer auf Flugbenzin (Kerosin).
Die Kerosinsteuer ist ein beliebtes Thema. Für inländische Flüge könnte es in der EU jederzeit eingeführt werden. In den Niederlanden wurde es für Inlandsflüge (gibt es die in den Niederlanden?) eingeführt.
Interessanter sind aber die transnationalen Flüge. Die Steuerfreiheit ist in dem Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt geregelt. Ein Austritt aus diesem Abkommen ist wohl nicht angebracht.
Mitgliedsländer können aber von einzelnen Regelungen des Vertrags abweichen. Es besteht nur eine Mitteilungspflicht.
Was würde passieren, wenn ein Land wie Frankreich eine Kerosinsteuer einführen würde. Wenn die Steuer sehr gering wäre, natürlich nichts. Aber die Steuer soll natürlich eine Lenkungswirkung haben.
Wer in einer großen Stadt wie Paris (82 Minuten mit dem TGV nach Brüssel)oder in der Nähe der Grenze lebt, fährt zum nächsten ausländischen Flughafen und fliegt ohne Kerosinsteuer. Wer sind die Gelackmeierten? Die Menschen, die auf dem Lande und im Zentrum des Landes leben. Was machen die dann? Sie legen eine gelbe Weste an und …