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Im mühsamen Ringen um den Klimaschutz kommt ein neuer Kompromiss der vorberatenden Kommission vors Parlament: Die CO2-Abgabe auf Heizöl soll nun gestaffelt über einen Zeitraum bis 2010 eingeführt werden. Zusätzlich soll ein Teil der CO2-Abgabe nicht wie vorgesehen der Bevölkerung zurückerstattet, sondern in CO2-Reduktionsmassnahmen bei Gebäuden investiert werden.
Konkret soll 2008 eine Abgabe von 3 Rappen pro Liter Heizöl eingeführt werden, ab 2009 würde die Abgabe auf 6 Rappen erhöht, ab 2010 auf 9 Rappen. Doch alle Abgaben würden nur dann eingeführt, wenn in den entsprechenden Jahren bestimmte CO2-Reduktionsziele nicht anderweitig erreicht würden. Wegen des hohen Ölpreises ist es gut möglich, dass die Ziele erreicht werden und deshalb die Abgabe vor 2010 laut dem neuen Vorschlag gar nicht erst eingeführt werden muss.
Am 20. Juni wird im Nationalrat wieder um den Klimaschutz gerungen. (sb)