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6. November 2016 | Tages-Anzeiger
Am Dienstag finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Über was kaum berichtet wird: Gleichzeitig stimmen neun Staaten über eine Legalisierung von Cannabis ab.
Cannabis war im grössten Teil der Geschichte legal und als Heilmittel gang und gäbe. In den USA war es lange das am meisten verwendete Schmerzmittel und wurde immer häufiger als Ersatz von Opiaten verwendet. Erst 1925 wurde es an der zweiten Opiumkonferenz in Genf – auf Druck von Ägypten – mit Opiaten gleichgestellt. Ägypten drohte mit Importbeschränkungen für Kokain und Heroin, was der deutschen Pharmabranche nicht passte. Sie intervenierte bei der deutschen Regierung, worauf diese einlenkte und ihre Zustimmung zur Aufnahme von Cannabis auf die Liste gab. Der Entscheid an der Konferenz fiel äusserst knapp – unter anderen gegen Indien, das einzige Land, welches Forschung zu Cannabis betrieben hatte. Nach diesem Entscheid begannen viele Länder, Cannabis zu verbieten.
In den USA wurde 1937 eine unrealistisch hohe Steuer auf Cannabis eingeführt, was zu einem faktischen Verbot führte. Ende der 60er-Jahre wurde es dann auch gesetzlich verboten. In der Schweiz wurde Cannabis bereits 1951 verboten. 1975 wurde mit dem Betäubungsmittelgesetz auch der Konsum von Cannabis unter Strafe gestellt.
Seit 1996 legal in Kalifornien
Um die Jahrtausendwende begann eine Gegenbewegung einzusetzen. Bereits 1996 legalisierte Kalifornien die medizinische Verwendung von Cannabis. Weitere Staaten folgten und legalisierten die Droge ebenfalls für medizinische Zwecke. 2012 haben Colorado und Washington Staat den Besitz von Kleinmengen legalisiert – nach Bundesgesetz war dies jedoch immer noch verboten.
Erst Mitte 2013 hat die US-Regierung bekannt gegeben, dass sie nicht weiter das Bundesgesetz in Staaten durchsetzen werde, die Cannabis legalisiert haben. Mit Alaska und Oregon legalisieren zwei weitere Bundesstaaten Cannabis. Erlaubt ist auch der Eigenanbau von bis zu sechs Pflanzen. Ende 2013 legalisierte Uruguay als erstes Land den Anbau und Verkauf von Cannabis und Cannabisprodukten. 2008 kommt es in der Schweiz zur ersten Volksinitiative für die Legalisierung von Cannabis. Die Volksinitiative erleidet jedoch Schiffbruch. Sie wird mit 63,2 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.
Am Dienstag kommt es in den Vereinigten Staaten in fünf Bundesstaaten zu einer Volksabstimmung über die Legalisierung von Cannabis. Vier weitere Staaten stimmen über eine Legalisierung für den medizinischen Gebrauch ab. Wird die Abstimmung in allen neun Bundesstaaten angenommen, wäre der Konsum und Anbau für den Eigengebrauch auf einen Schlag in neun Bundesstaaten erlaubt. In 27 Staaten wäre die Anwendung für medizinische Zwecke erlaubt.
Die Volksabstimmung wird eine grosse Strahlkraft haben. Stimmt das liberale Kalifornien für die Legalisierung von Cannabis, könnte dies Legalisierungsbefürwortern in Europa Aufwind geben. In der Schweiz hat der Verein Legalize it im Sommer dieses Jahres die Lancierung einer Initiative bekannt gegeben. Bei einer Annahme der Abstimmungen dürfte die Initiative profitieren. Eine Ablehnung könnte die Initiative jedoch auch zurückwerfen.