Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/130326

<h2>SubmittedText<h2><p>Bei der Sanierung der Siedlungsdeponie Feldreben in Muttenz/BL ist das Bafu als Vasa-Fonds-Vollzugsbehörde direkt involviert. In den Medien hat Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer behauptet: "Bei rund 100 Schadstoffen wurden die gesetzlichen Limiten überschritten. In den Sanierungsvorgaben berücksichtigt die Umweltbehörde aber nur 9 Schadstoffe."</p><p>- Teilt der Bundesrat diese Einschätzung?</p><p>- Beurteilt er die Sanierungsziele für diese Siedlungsdeponie aufgrund der gesetzlichen Vorgaben anders?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt die Frau Nationalrätin Leutenegger Oberholzer zugeschriebene Aussage nicht. Im Rahmen der Untersuchung der Deponie Feldreben wurden seit 2001 zahlreiche Stoffe gemessen, identifiziert und vom Umweltamt des Kantons Basel-Landschaft gemäss der Altlasten-Verordnung des Bundes beurteilt. Für Stoffe, für welche in der Altlasten-Verordnung kein Sanierungsgrenzwert vorhanden ist, hat der Kanton solche Werte gemäss Bundesvorgaben hergeleitet. Bei 9 Stoffen wurden Grenzwertüberschreitungen festgestellt, und die Deponie wurde vom Kanton damit als sanierungsbedürftig eingestuft. Die von ihm festgelegten Sanierungsfristen gehen sogar über das Minimalziel der Altlasten-Verordnung hinaus. Das Bundesamt für Umwelt hat das gesamte Vorgehen des Kantons im Rahmen des Subventionsgesuches als korrekt beurteilt und deshalb die für die Ausarbeitung des Sanierungsprojekts beantragten Subventionsbeiträge zugesichert. </p>