Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/21583

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte sind der Ansicht, die Schweiz müsse ihre Präsenz in der internationalen Polit- und Kulturlandschaft verstärken. Das Parlament hat dieses Anliegen bereits des öfteren vorgebracht. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass die täglichen Informations- und andere Sendungen in portugiesischer Sprache möglichst bald wieder nach Brasilien ausgestrahlt werden sollten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p></p><p></p><p>Das Grundangebot, zu dem Schweizer Radio International (SRI) verpflichtet ist, umfasst Sendungen in deutscher, französischer, italienischer, rätoromanischer und englischer Sprache (Art. 2 Konzession SRI). Die Verwendung weiterer Sprachen ist fakultativ.</p><p></p><p>Der Bund ist nach Artikel 20 Absatz 3 Bundesgesetz über Radio und Fernsehen verpflichtet, mindestens die Hälfte der Kosten von SRI zu übernehmen. Nach den Sparmassnahmen der vergangenen Jahre ist er aber dieser Verpflichtung nicht mehr vollumfänglich nachgekommen. Für diesen Fall sieht Artikel 5 Absatz 3 Konzession SRI vor, dass SRI berechtigt ist, sein Programmangebot zu reduzieren. Die SRG trägt heute rund 56 Prozent der Kosten und sah sich daher gezwungen, Prioritäten zu setzen.</p><p></p><p>Die Aufgabe der portugiesischen Redaktion bedeutet nicht einen gänzlichen Verzicht auf diese Sprache. In Genf unterhält SRI eine Korrespondentenstelle, welche in der Lage ist, Medien in Brasilien, aber auch in Afrika und in Portugal mit Informationen aus der Schweiz und über die Schweiz zu beliefern. Ein Ausbau dieses Korrespondentendienstes ist nach Angaben der SRG nicht ausgeschlossen, falls er einem relevanten und wachsenden Interesse entspricht und von einem Teil der (oft kommerziellen) Nutzer mitfinanziert wird. Im Rahmen seiner neuen Strategie entwickelt SRI zudem einen Internet-Dienst, den auch die Medien in den portugiesisch-sprachigen Ländern nutzen können. </p><p></p><p>Im Rahmen des Subventionsberichtes hat das UVEK die Wirksamkeit von SRI überprüfen lassen. Gestützt auf diese Erkenntnisse hat SRI bereits ein neues Versorgungskonzept ausgearbeitet.</p>  Antwort des Bundesrates.