Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/53672

<h2>SubmittedText<h2><p>Im September 2002 erhielt die Armasuisse den Auftrag, Rüstungsgüter, die für die Schweizer Armee überzählig werden oder durch neue Rüstungssysteme ersetzt werden, zu verkaufen. Ich bitte deshalb den Bundesrat um folgende Übersicht:</p><p>- Welche Rüstungssysteme wurden durch die Armasuisse seit September 2002 verkauft?</p><p>- In welchen Stückzahlen?</p><p>- In welche Länder?</p><p>Ist der Bundesrat zudem in der Lage mitzuteilen:</p><p>- Welche von der Armasuisse seit September 2002 verkauften Rüstungssysteme schliesslich in welchen Ländern landeten?</p><p>- Und mit welchen Stückzahlen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Armasuisse schliesst bei Verkäufen, Vermietung oder Schenkung von Waffensystemen Verträge mit dem Käufer bzw. Vertragspartner ab, aus denen hervorgeht, welches Material in welchen Stückzahlen in welches Land an welche Vertragspartner exportiert werden soll. Armasuisse holt für sämtliche Kriegsmaterialexporte Bewilligungen beim Seco ein.</p><p>Im Zeitraum von September 2002 bis Mitte Juli 2004 hat Armasuisse im Auftrag des VBS folgende Verkäufe von obsoleten Waffensystemen getätigt:</p><p>- 40 Panzerhaubitzen M109 wurden an die Landstreitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) verkauft. Der Export erfolgt gestaffelt ab dem dritten Quartal 2004, nachdem die Ruag im Rahmen eines separaten Auftrages der UAE entsprechende Instandhaltungsarbeiten und Modifikationen vorgenommen hat.</p><p>- 9 Tiger F5-E wurden der US-Navy zu Ausbildungszwecken in den USA verkauft. Bis im Juli 2004 wurden 8 Flugzeuge exportiert, die Auslieferung des letzten Flugzeuges erfolgt im August 2004. Zudem besteht mit der US-Navy eine Option für 23 weitere Systeme; über den Verkauf von 8 zusätzlichen Flugzeugen wird verhandelt.</p><p>- Im Rahmen eines Rückverkaufes wurden 273 obsolete Lenkwaffen Maverick an die ehemalige US-Herstellerfirma verkauft. 121 Systeme wurden im Jahre 2001 ausgeliefert, weitere 152 Stück stehen in der Schweiz zur Lieferung auf Abruf bereit.</p><p>- Vier Alouette lll Helikopter - wovon einer flugtauglich - wurden an juristische und private Personen in der Schweiz, ein zusätzliches fluguntaugliches Exemplar an eine juristische Person in Panama verkauft und im Mai 2004 exportiert. Bei diesen Fluggeräten handelt es sich nicht um Kriegsmaterial im Sinne des Gesetzes.</p><p>Ausserdem ist eine Mirage lll einem technischen Museum in der Slowakei geschenkt worden; der Export ist erfolgt. Für ausgemusterte Waffensysteme dieser Art besteht in der Regel kein Käufermarkt.</p><p>Ferner wurde im April 2004 zwischen der Armasuisse und dem österreichischen Bundesministerium für Landesverteidigung ein Vertrag für die mehrjährige Vermietung von 12 Tiger F5-E Flugzeugen abgeschlossen. Die Abgabe bzw. der Export nach Österreich erfolgt im 3. Quartal 2004.</p>  Antwort des Bundesrates.