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Im Jahr 1996 startete Micheline Calmy-Rey, damals Genfer Abgeordnete, in der Presse einen Aufruf an ihre Westschweizer Kollegen.
Darin bedauerte sie, dass die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen allmählich der demokratischen Kontrolle entgleite. Sie rief dazu auf, eine Abgeordnetengruppe zu gründen, um diesem Entgleiten Einhalt zu gebieten.
Dieser Aufruf wurde von Pascal Broulis, selbst Waadtländer Abgeordneter und inszischen Vorsitzender der Waadtländer Kontonsregierung, aufgegriffen und daraufhin zum Anstoss für den Beginn des Interparlamentarischen Forums der Westschweiz.
Das FIR steht allen Abgeordneten der Kantone Freiburg, Genf, Jura, Neuenburg, Wallis und Waadtland offen.
Welche Uberlegung liegt dem Interparlamentarischen Forum der Westschweiz zu Grunde?
Die Aufgaben werden immer komplexer und das Bedürfnis nach Zusammenarbeit verstärkt sich mehr und mehr. Man kann sich die Spital-, Sozial oder Schulpolitik, die Probleme der Polizei oder der Gefängnisse tatsächlich nicht mehr ohne Absprache zwischen den Kantonen vorstellen. Die verschiedenen Konferenzen der kantonalen Direktoren entwickelnsich dadurch zu echten Ballungszentren der Macht.
Das FIR hat sich vorgenommen, das offenkundige Ungleichgewicht der Mitel zu kompensieren zwischen denen, über welche die Regierungen und ihre Behörden verfügen, und denen der Parlamentsdienste. Unser Dynamik gründet sich auf den Austausch von Informationen und Analysen, die Suche nach geeigneten Lösungen ohne Vorurteile, und die Entwicklung einer auf Westschweizer Ebene koordinierten Politik.
Die FIR-Mitglieder haben daher mit ihrem Vorschlag einer Konvention der Konventionen an die Kantone einen neuen Weg geschaffen. Damit worde ein gesetzlicher Rahmen für die Bildung Interkantonaler Kommissionen geschaffen, die sich beispielsweise um die Betreuung der Fachhochschulen, oder um den zwischen mehreren Kantonen aufgetilten Strafvollzug von Minderjährigen kümmern. Ubrigens haben die Westschweizer Parlamente begonnen, über ein verbessertes Projekt dieser Konvention der Konventionen abzustimment. Inszwischen gibt es nicht nur Interkantonale Kommissionen durch welche die Beteiligung der Parlamente an der Ausarbeitung interkantonaler Vereinbarungen verstärkt werden kann, sondern auch ein interparlamentarisches Koordinationsbüro, das über ein Verwaltungssekretariat verfügen wird.
Das FIR hat in gewissem Sinne ein Warnsignal gegeben, welches gehört wurde und zu vielfältigen Debatten auch in der Offentlichkeit führte.
Um es kurz zu fassen, wenn man die zahlreichen Zusammenschlüsse von Gemeinden sieht, dann ist das ein eindeutiges Zeichenfür eine tiefgreifende Veränderung im soziopolitischen Umfeld der Schweiz. Auch die eidgenössische Politik der Förederun der Agglomerationen ist dafür ein Beweis. Und wenn die Kantone immer mehr interkantonal arbeiten, so ist das auch ein Zeichen dafür, dass unser System allmählich überholt ist. Wir haben jetzt fünf Ebenen der Marcht, sogar sechs, die kommunale, interkommunale, kantonale, interkantonale, eidgenössische, und jetzt noch den Grossraum (der auch dazu verleitet, ausserhalb unserer Landesgrenzen zu arbeiten, wie bei der Agglomeration Frankreich-Waadtland-Genf, oder dem Grossraum Basel).
Das FIR schlägt dahrer vor, unsere Institutionen neu zu überdenken und kann einige Wege vorschalgen, bzw. hat bereits Anstösse gegeben.