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A. ALLGEMEINES
- Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: «AGB«) der Foxstone SA, 35, rue des Bains, 1205 Genf, Schweiz (nachfolgend: «Foxstone«) regeln die Nutzungsbedingungen sowie die Rechte und Pflichten des Benutzers (nachfolgend: «Benutzer») der Website www.foxstone.ch und folglich aller Subdomains von foxstone.ch (nachfolgend: «Website«).
- Wenn der Benutzer nicht an die nachstehenden AGB gebunden sein möchte, darf er nicht auf die Website oder eine ihrer Seiten zugreifen.
B. WEBSITE
- Die Website ist eine Plattform für Projektträger (wie unten definiert), um mit potenziellen Käufern oder Kreditgebern, die an ihren Immobilien oder Bauprojekten interessiert sind, in Kontakt zu treten.
- Mit dem Zugriff auf die Website und ihre Seiten bestätigt der Benutzer, dass er die vorliegenden AGB gelesen und verstanden hat und sich mit ihnen einverstanden erklärt. Alle spezifischen Vereinbarungen, die sich auf die personalisierten Dienstleistungen und Produkte von Foxstone beziehen (einschliesslich aller Makler- und Immobilienverwaltungsverträge), ergänzen diese AGB. Im Falle eines Konflikts sind die Bestimmungen dieser spezifischen Vereinbarungen massgebend.
- Der Zugang zur Website oder ihren Diensten kann jederzeit eingeschränkt werden, wenn dies aus Sicherheitsgründen oder zur Durchführung technischer Massnahmen erforderlich ist. Die Benutzer können aus solchen Einschränkungen keine Ansprüche ableiten.
C. BENUTZERKONTO
- Die Nutzung der Website unterliegt der Annahme dieser AGB, und der Zugang zu bestimmten Teilen der Website setzt die vorherige Einrichtung eines Benutzerkontos (nachfolgend: «Benutzerkonto») voraus. Jeder Benutzer darf nur ein Konto erstellen, das persönlich und nicht übertragbar ist.
- Die Registrierung steht (i) natürlichen Personen, die mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind, und (ii) ordnungsgemäss gegründeten juristischen Personen offen. Wenn ein Benutzerkonto für eine juristische Person registriert wird, garantiert die natürliche Person, die das Konto anlegt, dass sie befugt ist, die juristische Person, in deren Namen sie handelt, zu vertreten. Ungeachtet anderer Bestimmungen dieser AGB ist es jeder natürlichen oder juristischen Person, die gewerbsmässig Darlehen oder Verbraucherkredite im Sinne des Bundesgesetzes über den Konsumkredit vom 23. März 2001 vergibt, untersagt, die Website zu nutzen, es sei denn, Foxstone hat dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Für bestimmte Kampagnen und Projekte (wie unten definiert) können zusätzliche spezifische Bedingungen und Einschränkungen, auch in Bezug auf den Wohnsitz des Benutzers, gelten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland vom 16. Dezember 1983.
- Die Informationen für den Zugang zum Benutzerkonto (Benutzer-ID und Passwort) sind streng vertraulich und müssen unter der alleinigen Verantwortung des Benutzers geheim gehalten werden. Foxstone kann nicht für einen unbefugten Zugriff auf das Benutzerkonto durch Dritte verantwortlich gemacht werden. Der Benutzer ist verpflichtet, Foxstone unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ein Dritter unrechtmässig auf sein Benutzerkonto oder seine E-Mail zugegriffen hat oder wenn die Sicherheit des Benutzerkontos oder der E-Mail anderweitig beeinträchtigt wurde.
- Der Benutzer garantiert, dass alle Informationen, die er Foxstone über die Website zur Verfügung stellt, vollständig, korrekt und wahrheitsgetreu sind. Der Benutzer ist dafür verantwortlich, die Informationen auf dem neuesten Stand zu halten und Foxstone über alle Änderungen zu informieren.
- Alle Informationen und Dokumente, die dem Benutzer von Foxstone zur Verfügung gestellt werden, auch in Bezug auf eine bestimmte Immobilie, müssen vertraulich behandelt werden und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, ausser an den Finanz-, Rechts- oder Steuerberater des Benutzers. Für den Fall, dass diese Informationen an seinen Finanz-, Rechts- oder Steuerberater weitergegeben werden, verpflichtet sich der Benutzer, diesen über diese Vertraulichkeitsklausel zu informieren und ihn zu ihrer strikten Einhaltung zu verpflichten. Der Benutzer ist für jeden Verstoss gegen diese Vertraulichkeitsklausel verantwortlich.
- Nach Erstellung des Benutzerkontos muss der Benutzer den Akkreditierungsprozess gemäss den Anforderungen der Partner von Foxstone abschliessen, um Zugang zu den auf der Website veröffentlichten Angeboten zu erhalten. Die Akkreditierung kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Wird die Akkreditierung abgelehnt, wird dem Benutzer der Zugang zu seinem Benutzerkonto gesperrt.
D. PROJEKTTRÄGER
- Projektträger sind Benutzer, die ein Benutzerkonto als Projektträger anlegen und beabsichtigen, Immobilienprojekte auf der Website einzureichen (im Folgenden: der «Projektträger«).
- Nach der Registrierung kann der Projektträger ein Immobilienprojekt, für das er Mittel sammeln möchte, auf der Website einreichen, indem er eine vollständige und detaillierte Beschreibung des Immobilienprojekts (im Folgenden: das «Projekt») übermittelt. Bei der Einreichung eines Projekts kann der Projektträger zwischen mehreren Finanzierungsmethoden wählen: (i) direkter Erwerb der Immobilie, (ii) Koinvestition oder (iii) Mezzanine-Finanzierung.
Im Falle einer Koinvestition ist die Anzahl der Anleger auf maximal 20 Anleger beschränkt und die Bedingungen einer solchen Koinvestition richten sich unter anderem nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f des Bundesgesetzes über die kollektiven Kapitalanlagen vom 23. Juni 2006 (KAG) und Artikel 1a der Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen vom 22. November 2006 (KKV). Insbesondere müssen die Anleger in der Lage sein, ihre finanziellen Interessen selbst zu verwalten, und ihre Rechte müssen in der Satzung des Unternehmens verankert sein.
Bei Mezzanine-Finanzierungen erfolgt die Emission der Schuldtitel auf der Grundlage einer standardisierten Schuldtitelemission (Anleihe), auch auf der Grundlage eines Prospekts nach Schweizer Recht. Gemäss Artikel 2 Absatz 2 dritter Satz des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen vom 8. November 1934 (BankG) und Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung über die Banken und Sparkassen vom 20. April 2014 (BankV) gelten standardisierte Anleihen, die auf der Grundlage eines Prospekts nach Artikel 1156 des Schweizerischen Obligationenrechts ausgegeben werden, nicht als Einlagen im Sinne des BankG.
- Foxstone ist nicht der Projektträger eines Projekts. Der Projektträger ist immer eine dritte Partei, die ein Projekt bei Foxstone eingereicht hat. Sobald das Projekt von Foxstone angenommen und aktiviert wurde, wird eine Kampagne zur MIttelbeschaffung auf der Website eröffnet (die «Kampagne»). Foxstone kann ein Projekt ohne Angabe von Gründen ablehnen.
- Der Projektträger verpflichtet sich, während der Kampagne keine Mittel über andere Vermittler, insbesondere über andere Crowdfunding- oder andere Plattformen, zu beschaffen. Der Projektträger kann jedoch seine eigenen Mittel und/oder Mittel von Banken oder Versicherungsgesellschaften einsetzen, um die Finanzierung des Projekts abzuschliessen.
- Dem Projektträger ist es untersagt, die mit dem Projekt in Verbindung stehenden Immobilien während der Kampagne zu verkaufen oder anderweitig zu veräussern. Die Einzelheiten werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vereinbarung festgelegt.
- Der Projektträger zahlt eine Gebühr an Foxstone, die in der spezifischen Vereinbarung zwischen dem Projektträger und Foxstone festgelegt ist.
E. UNTERZEICHNUNG
- Vorbehaltlich der Einrichtung eines Benutzerkontos und der Akkreditierung kann ein Benutzer die genehmigten Projekte auf der Website mit der Absicht einer mögliche Unterzeichnung einsehen und zusätzliche Informationen auf der Website anfordern.
- Wenn der Benutzer anbietet, sich an einem Projekt zu beteiligen, bestätigt er, dass er die Bedingungen für die Mittelbeschaffung des Projekts gelesen und verstanden hat und sich der Risiken bewusst ist, die mit einer solchen Beteiligung verbunden sind. Der Benutzer bestätigt, dass er die auf dem Blatt Risikofaktoren genannten Risikofaktoren gelesen und verstanden hat und sich bewusst ist, dass die Liste der Risikofaktoren nicht erschöpfend ist. Falls der Projektträger den Benutzer für eine endgültige Unterzeichnung für geeignet hält, auch in Hinsicht des Hypothekenanbieters oder des Notars, wird Foxstone dem Benutzer ein Zeichnungsformular und andere Dokumente in Bezug auf das Projekt (die «Dokumente») zusenden.
- Wenn die endgültige Unterzeichnung des Benutzers von Foxstone und seinen Partnern für das Projekt (wie der Depotbank und der Bank, die einen Teil des Projekts finanziert) genehmigt wird, wird die Investition zwischen dem Benutzer und dem Projektträger abgeschlossen. Foxstone ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt. Im Verhältnis zwischen dem Benutzer und Foxstone trägt der Benutzer alle Risiken im Zusammenhang mit der Unterzeichnung eines Projekts. Foxstone übernimmt keine Garantie für den Erfolg der Kampagne, weder für den Projektträger noch für andere Benutzer, noch für die vom Projektträger vorgenommene Zuteilung der Unterzeichnung der Benutzer. Sollte die endgültige Zuteilung geringer sein als die vom Benutzer gezeichnete Summe (z.B. aufgrund einer hohen Nachfrage nach dem Projekt), wird Foxstone den Benutzer vor der Bestätigung und Annahme der Unterzeichnung entsprechend informieren.
- Im Falle einer Offline-Zahlung muss der Benutzer (ausser dem Projektträger) den vertraglich vereinbarten Betrag innerhalb der Frist auf das mit dem Projektträger vereinbarte Bankkonto überweisen. Falls der Benutzer den Betrag nicht innerhalb der Frist überweist, ist er verpflichtet, Foxstone eine Entschädigung in Höhe von 5 % des dem Projektträger geschuldeten Betrags zu zahlen. Die auf dem Blatt «Risikofaktoren» genannten Informationen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
- Es steht Foxstone frei, eine Unterzeichnung ohne Angabe von Gründen und ohne jegliche Haftung abzulehnen.
- Der Benutzer darf nur (i) in seinem eigenen Namen, (ii) im Namen eines Dritten für dessen private Investitionen und mittels einer gültigen Vollmacht oder (iii) im Namen einer juristischen Person mittels einer gültigen Vollmacht in Projekte investieren. In jedem Fall muss der Name des wirtschaftlichen Eigentümers und/oder des kontrollierenden Eigentümers (im Falle einer juristischen Person) im Sinne von Art. 2a des Geldwäschegesetzes vom 10. Oktober 1997 schriftlich mitgeteilt werden, bevor der Benutzer auf Anfrage von Foxstone, dem Hypothekengeber oder gegebenenfalls dem Notar einen Betrag überweist. Dem Benutzer ist es nicht gestattet, ein Projekt mit der Absicht zu unterzeichnen, es unmittelbar an einen Dritten weiterzuverkaufen, es im Namen eines anderen Benutzers zu unterzeichnen oder ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Foxstone als Vermittler im Namen eines Dritten zu handeln.
- Der Benutzer verpflichtet sich, die im Projekt oder in der Kampagne erwähnten Immobilien nicht zu kaufen, ohne die Foxstone-Plattform zu nutzen, und den Bauträger nicht zu diesem Zweck zu kontaktieren.
- Wird der im Projekt angegebene Mindestbetrag innerhalb des Kampagnenzeitraums nicht erreicht, wird der vom Benutzer für das Projekt gezeichnete Betrag von der betreffenden Einrichtung (d.h. dem Notar im Fall des Direkterwerbs) an ihn zurückerstattet.
F. PROJEKT
- Foxstone kann ein Projekt oder eine Kampagne ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen und ohne jegliche Haftung ablehnen, aussetzen oder abbrechen.
Sobald das Projekt von Foxstone genehmigt wurde, wird das Projekt auf der Website veröffentlicht und die Benutzer können Unterzeichnungen anbieten. Das Projekt wird ausschliesslich mit Informationen veröffentlicht, die vom Projektträger und von den Dritten bereitgestellt werden. Foxstone garantiert nicht, dass die vom Projektträger oder einem anderen Datenanbieter bereitgestellten Informationen vollständig oder korrekt sind.
- Der Benutzer muss den Betrag angeben, den er zu unterzeichnen wünscht, der dem auf der Website für das betreffende Projekt angegebenen Mindestbetrag entsprechen muss.
- Die vom Benutzer abgegebene Unterzeichnung stellt eine Verpflichtung dar, eine vertragliche Beziehung mit dem Projektträger einzugehen, sofern die anderen Voraussetzungen (einschliesslich des Erfolgs der Kampagne) erfüllt sind und das Abonnement des Benutzers angenommen wird.
- Eine Kampagne läuft bis zum Ende des von Foxstone gewählten Zeitraums der Mittelbeschaffung.
- Foxstone übernimmt keine Garantie für die Durchführbarkeit oder den Erfolg von Kampagnen und/oder Projekten.
- Wenn eine Kampagne erfolgreich ist, gehen der Projektträger und der Benutzer eine vertragliche Beziehung ein, die mit dem vom Projektträger für sein Projekt gewählten Geschäftsplan übereinstimmt.
- Wenn die Kampagne erfolgreich ist, erhält der Benutzer die Zahlungsinformationen auf der Website sowie alle erforderlichen Informationen hinsichtlich der Unterzeichnung. Der Projektträger erhält alle erforderlichen Informationen auf der Website oder per E-Mail. Es wird kein Geldbetrag über das Bankkonto von Foxstone fliessen. Foxstone erhält keine Einlagen und gibt auch keine Aktien oder Wertpapiere aus. Foxstone ist nicht als Finanzvermittler tätig.
- Die Beteiligung von Foxstone an dem Projekt endet mit dem erfolgreichen Abschluss der Kampagne und der Übermittlung von Informationen an den Projektträger bzw. den investierenden Benutzer. Foxstone kann nicht für Verluste oder Schäden verantwortlich gemacht werden, die sich aus der Beziehung zwischen dem Projektträger und dem Benutzer ergeben. Der Projektträger kann zahlungsunfähig werden, so dass er nicht in der Lage ist, den Nennbetrag (d. h. den investierten Betrag) und/oder die Zinsen zu zahlen. Die Investition wird von keiner Einrichtung oder Art von Garantie garantiert.
G. HAFTUNG
- Foxstone, seine Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und sonstigen Hilfspersonen haften, vorbehaltlich der gesetzlichen Bestimmungen, unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, für Schäden, Verluste oder Verantwortlichkeiten, insbesondere nicht für direkte oder indirekte, besondere, zufällige oder Folgeschäden, Verluste oder Haftungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, dem Hacking des Benutzerkontos, Identitätsdiebstahl des Benutzers oder der Abhängigkeit entweder der Nutzung oder der Unfähigkeit des Benutzers Informationen und Dienste auf der Website zu nutzen, oder in Verbindung mit Leistungsstörungen, Fehlern, Auslassungen, Unterbrechungen, Defekten, Verzögerungen beim Betrieb oder bei der Übertragung, Computerviren oder Leitungs- oder Systemausfällen, selbst wenn der Benutzer Foxstone auf die Möglichkeit solcher Schäden, Verluste oder Kosten hinweist. Foxstone übernimmt ferner keine Verantwortung für Manipulationen am Computersystem des Benutzers durch unbefugte Dritte.
- Foxstone übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen und Dienstleistungen auf der Website oder dafür, dass die Nutzung der Website fehlerfrei ist.
- Foxstone garantiert nicht, dass die Website verfügbar ist oder den Anforderungen des Benutzers entspricht, dass der Zugang ununterbrochen ist, dass es keine Verzögerungen, Ausfälle, Fehler, Auslassungen oder Verluste von übertragenen Informationen gibt, dass keine Viren oder andere schädliche, kontaminierende oder zerstörerische Eigenschaften übertragen werden oder dass keine Schäden am Computersystem des Benutzers auftreten. Der Benutzer ist allein für den angemessenen Schutz und die Sicherung von Daten und/oder Geräten verantwortlich und muss angemessene und geeignete Vorkehrungen treffen, um nach Computerviren oder anderen schädigenden Eigenschaften zu suchen.
H. KEINE BERATUNG, KEINE EMPFEHLUNGEN
- Weder die Informationen auf dieser Website noch die geäusserten Meinungen stellen ein Angebot oder Empfehlung zum Abschluss einer Transaktion oder zur Vornahme einer Rechtshandlung dar.
- Die auf der Website enthaltenen Informationen können nicht als Begründung eines Rechtsverhältnisses, insbesondere eines Mandats im Sinne von Art. 394 OR, zwischen Foxstone und dem Benutzer oder als Garantie für eine Rendite ausgelegt werden.
- Der Inhalt der Informationen, Grafiken, Berichte und sonstigen Daten auf der Website dient nur zu Informationszwecken und kann sich jederzeit ändern. Bestimmte Informationen auf dieser Website stammen aus externen Quellen. Obwohl diese Informationen für deren Zwecke als zuverlässig angesehen werden, wird keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Informationen gegeben, und Foxstone lehnt jegliche Haftung dafür ab.
- Foxstone ist nicht verantwortlich für die Investitionsentscheidungen des Benutzers. Jede Investition ist von Natur aus spekulativ und kann das Risiko beinhalten, die gesamte Investition zu verlieren. Nichts auf der Website ist als Anlageempfehlung zu verstehen. Der Benutzer sollte seine eigene finanzielle Situation sorgfältig prüfen, bevor er irgendwelche Investitionen tätigt. Foxstone prüft nicht die Eignung oder Angemessenheit der Unterzeichnung des Benutzers im Hinblick auf dessen Erfahrung, Wissen, finanzielle Situation und Anlageziele. Foxstone empfiehlt dem Benutzer, angebotene Projekte unabhängig zu analysieren, und qualifizierte unabhängige Quellen zur Anlageberatung sowie andere Rechts- und Steuerfachleute zu konsultieren, bevor er eine potenzielle Investition in Erwägung zieht. Die Informationen auf dem Blatt «Risikofaktoren» bleiben ausdrücklich vorbehalten.
- Foxstone bietet dem Benutzer keine Finanz-, Steuer- oder Rechtsberatung an. Der Benutzer bleibt für alle steuerlichen (oder sonstigen rechtlichen) Verpflichtungen im Zusammenhang mit der von ihm getätigten Investition selbst verantwortlich. Foxstone übernimmt diesbezüglich keine Haftung. Foxstone empfiehlt dem Benutzer, einen Rechts-, Finanz- und/oder Steuerberater an seinem steuerrechtlichen Wohnsitz zu konsultieren.
- Der Benutzer ist verpflichtet, das Projekt und die damit verbundenen Risiken selbst zu prüfen und auf eigene Kosten und auf eigene Verantwortung den Rat von Fachleuten seiner Wahl (z. B. Notar, Immobilienexperte, Finanz- oder Steuerberater) einzuholen. Die Informationen auf dem Blatt Risikofaktoren bleiben ausdrücklich vorbehalten.
I. VERBUNDENE WEBSITES
- Links auf der Website können den Benutzer zu Websites Dritter führen, die nicht im Besitz oder unter der Kontrolle von Foxstone sind. Der Zugriff auf solche Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko des Benutzers.
J. GEISTIGES EIGENTUM
- Einige der auf der Website verfügbaren Informationen (einschliesslich Logo, Design, Markenzeichen, Software und dergleichen) sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von Foxstone. Nichts auf der Website ist so auszulegen, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer Marke, einer Dienstleistungsmarke oder eines Logos von Foxstone gewährt wird. Der Benutzer kann unter keinen Umständen Rechte an Software oder Materialien erwerben, indem er sie von der Website herunterlädt oder kopiert. Der Benutzer darf Seiten und/oder Abschnitte der Website speichern oder ausdrucken, vorausgesetzt, er entfernt keine Urheberrechts- oder sonstigen Eigentumsvermerke. Alle Eigentumsrechte von Foxstone verbleiben bei Foxstone, die alleinige Eigentümerin ist. Die Eigentumsrechte Dritter, einschliesslich des Entwicklers oder des Benutzers, sind ausdrücklich vorbehalten.
K. KOMMUNIKATIONSMITTEL
- Jegliche Kommunikation zwischen dem Benutzer und Foxstone kann per E-Mail an die vom Benutzer in seinem Benutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse erfolgen (oder per Einschreiben, falls erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben).
- Der Benutzer wird auf die erheblichen Risiken hingewiesen, die durch die Nutzung von E-Mails entstehen können (Hackerangriffe, Viren, Änderung von Nachrichten oder Übertragungsprobleme usw.), sowie auf die Probleme, die sich daraus für den Datenschutz ergeben können. Der Benutzer übernimmt alle Risiken, die mit der Nutzung von E-Mail verbunden sind. Foxstone kann nicht für etwaige Verluste verantwortlich gemacht werden, die daraus entstehen können. Darüber hinaus übernimmt Foxstone keine Verantwortung für Schäden, die sich aus der Nutzung von E-Mails oder anderen Übertragungswegen ergeben, insbesondere im Falle von Verlust, Verzögerung oder Veränderung.
L. ABWERBEVERBOT
- Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, während eines Zeitraums von drei Jahren, nachdem er Zugang zu Informationen über ein Projekt erhalten hat, weder direkt noch indirekt mit dem Projektträger oder einem seiner verbundenen Unternehmen in Bezug auf das Projekt Kontakt aufzunehmen. Im Falle eines Verstosses gegen dieses Wettbewerbsverbot ist der Benutzer Foxstone gegenüber schadensersatzpflichtig.
M. ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- Foxstone behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern.
- Der Benutzer wird per E-Mail an die mit dem Benutzerkonto verknüpfte E-Mail-Adresse über etwaige Änderungen der AGB benachrichtigt, und die Änderungen gelten erst nach dieser Benachrichtigung für den Zugang und die Nutzung der Website seitens des Benutzers sowie für die auf der Website durchgeführten Handlungen.
- Zwischen dem Benutzer und Foxstone gilt die jeweils aktuellste, auf der Website veröffentlichte Version.
N. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSBARKEIT
- Die Nutzung der Website unterliegt schweizerischem Recht, das für die Auslegung, Anwendung und Wirkung aller oben genannten Nutzungsbedingungen ausschliesslich massgebend ist, ohne Rücksicht auf die Bestimmungen des Kollisionsrechts. Für alle Ansprüche oder Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website ergeben sind ausschliesslich die Gerichte von Genf (Schweiz) zuständig.
Aktualisiert am 28. Juni 2018.