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Quelle: Tele M1
Die höchste richterliche Instanz der Schweiz hat eine Busse von 1500 Franken und einen Führerausweisentzug für einen Mann bestätigt, der auf der Umfahrung von Lausanne rechts überholte. Den Ausweis bekommt er frühestens in zwei Jahren zurück.
Die Wiedererteilung ist abhängig von einem positiven Gutachten. Der Discotheken-Betreiber musste seit 2009 nämlich schon fünf Mal seinen Führerausweis abgeben. Dies geht aus einem am Montag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor.
Rechts überholt und wieder ab nach links
Das Manöver ereignete sich im Juli 2020 auf einer dreispurigen Strecke. Der Beschwerdeführer fuhr auf der linken Fahrbahn hinter einem Auto, das aufgrund des Verkehrsaufkommens abbremsen musste.
Ohne den Blinker zu setzen, wechselte er auf die mittlere und dann auf die rechte Spur, um mehrere vor ihm fahrende Autos zu überholen. Anschliessend lenkte er sein Fahrzeug wieder auf die linke Spur. Er kam aber nicht weit – eine Polizei-Patrouille hielt ihn an.
Gegenüber der Polizei sagte der Mann, er sei nach rechts ausgewichen, um eine Kollision mit dem vorausfahrenden Fahrzeug zu vermeiden. Nach Ansicht der Richter kann diese Erklärung als implizites Geständnis eines zu geringen Sicherheitsabstands verstanden werden.
Rechts überholen stellt «erhebliches Unfallrisiko» dar
Der Mann argumentierte in seiner Beschwerde, dass angesichts seiner strafrechtlichen Verurteilung auf administrativer Seite nur Massnahmen wegen einer leichten Widerhandlung zulässig seien. Das Bundesgericht führt dazu aus, dass sein Überholmanöver ein erhebliches Unfallrisiko geborgen habe.
Wer auf der Autobahn mit hoher Geschwindigkeiten fahre, müsse sicher sein, dass er nicht rechts überholt werde. Rechtsüberholen sei auf der Autobahn nur mit der gebotenen Vorsicht erlaubt, wenn auf der linken Spur verlangsamt werde, während die rechte Spur frei sei.
Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt ein Slalomfahren auf der Autobahn also immer einen schweren Verstoss gegen die Strassenverkehrsregeln dar, sofern keine aussergewöhnlichen Umstände vorliegen. Dadurch werde eine erhöhte abstrakte Gefährdung für die anderen Verkehrsteilnehmer geschaffen.