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Die Waffenexport-Zahlen für die ersten neun Monate im Jahr 2019 sind im Vergleich zur Vorjahrsperiode um 60 Prozent gestiegen
Wurde zwischen Januar und September 2018 noch Kriegsmaterial in der Höhe von rund 300 Millionen Franken ins Ausland exportiert, so stiegen die Exporte im gleichen Zeitraum 2019 auf knapp eine halbe Milliarde Franken an. Die Schweiz hat damit in den ersten neun Monaten des Jahres schon beinahe so viele Waffen exportiert wie im gesamten Jahr 2018 und schon mehr als in den Jahren 2015, 2016 und 2017. Dieser massive Anstieg der Kriegsmaterialexporte ist besorgniserregend, denn: Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden produziert, um Menschenleben auszulöschen möglichst viele, möglichst effizient. Auch Waffenexporte in vermeintlich sichere Länder wie die USA sind hochproblematisch. Man führe sich nur mal die ausufernde Waffengewalt, die jedes Jahr tausende Menschenleben kosten, oder den verheerenden «war against terror» vor Augen. Trotz dieser schwierigen Ausgangslage genehmigte das SECO Waffenexporte in der Höhe von 27 Millionen Franken in die USA.
Waffen für den Jemen-Krieg
Besonders stossend sind die Exporte in eine Reihe von Ländern, die in bewaffnete Konflikte involviert sind oder in denen gravierende Menschenrechtsverletzungen stattfinden. So exportierte die Schweiz etwa Kriegsmaterial für 1.2 Millionen Franken an Saudi-Arabien und das trotz der zentralen Rolle, die Saudi-Arabien im Jemen-Krieg einnimmt. Auch an die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Bahrain, welche ebenfalls an den Kampfhandlungen in Jemen beteiligt sind, lieferte die Schweiz Waffen – an die VAE im Wert von rund einer Million, an Bahrain in der Höhe von 5.5 Millionen. Der massive Anstieg der Waffenexporte sowie die lasche Bewilligungspraxis des SECO sind skandalös. Dabei wäre es endlich an der Zeit, dass die Schweiz versuchen würde, Konflikte und Kriege friedlich zu lösen, statt diese noch weiter anzuheizen.