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Das Wichtigste in Kürze
- Treffen der Organisation in Den Haag von Meinungsverschiedenheiten belastet.
Er werde sich aber an die «unabhängigen und professionellen» Ergebnisse der Untersuchung halten, sagte Arias. Bei der Enthüllungsplattform WikiLeaks wurde am Wochenende eine Mail von einem OPCW-Ermittler veröffentlicht, die das Ergebnis der Untersuchungen in Frage stellt.
Das fünftägige Treffen der OPCW-Delegierten der 193 Mitgliedstaaten dürfte vom Konflikt zwischen Russland und dem Westen insbesondere in der Syrien-Frage beherrscht sein. Mit dem Bericht vom März 2019 wurde der Einsatz von Chlorgas in Duma dokumentiert. Bei einem Angriff am 7. April 2018 waren 43 Menschen getötet worden. Derzeit bereiten die OPCW-Inspekteure einen weiteren Bericht vor, der die Verantwortlichen für Chemiewaffenangriffe in Syrien benennen soll. Mit dessen Veröffentlichung rechnen Diplomaten im Februar oder März.
Im Juni 2018 hatte eine grosse Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür gestimmt, die Kompetenzen der OPCW zu erweitern, so dass sie nicht nur den Einsatz von Chemiewaffen dokumentieren, sondern auch die Verantwortlichen benennen kann. Russland hatte der Organisation, die 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, daraufhin eine «Politisierung» vorgeworfen.
Die russische Regierung hat stets bezweifelt, dass bei den Ermittlungen zum Chemiewaffen-Einsatz in Duma Beweise zu Tage gefördert wurden. Bei WikiLeaks hiess es am Wochenende, einer der Ermittler habe darauf hingewiesen, dass der OPCW-Bericht die Fakten in einem falschen Licht erscheinen lasse und «unabsichtlich einseitig» sei.