Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/53891

<h2>SubmittedText<h2><p>Mit dem Rüstungsprogramm 2004 beantragt der Bundesrat u. a. die Beschaffung zweier kleiner Transportflugzeuge vom Typ Casa C-295M. Die beiden militärischen Transportflugzeuge sollen die Aufgaben sowohl nach zivilen als auch nach militärischen Vorschriften und Vorgaben (Interoperabilität) autonom erfüllen können. Die Konfiguration der Laderäume soll rasch für verschiedene Transportarten wie Fracht-, Personen- oder Sanitätstransporte umgerüstet werden können.</p><p>Nach den uns vorliegenden Unterlagen ist klar, dass vorhandene Armeefahrzeuge bzw. Armeematerial (so z. B. Mowag-Eagle, Radschützenpanzer Piranha, Welab für Katahi, 20 Fusscontainer der Armee) insbesondere wegen der Höhe des Frachtraumes (1,87 Meter) niemals verladen werden können. Die spanische Casa wird demzufolge praktisch nur Soldaten mit deren persönlichen Ausrüstung transportieren.</p><p>Interessant ist nun, dass gemäss Erstfassung der Botschaft von 2001 im damaligen Rüstungskredit von 120 Millionen Franken noch die Beschaffung von zehn gepanzerten Aufklärungsfahrzeugen vorgesehen war.</p><p>Heute fehlt dieser Hinweis.</p><p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Stimmt es, dass noch zusätzliche (in die Casa verladbare) Fahrzeuge und Container gekauft werden sollen? Man munkelt von einem halben Dutzend leicht gepanzerter Mercedes-Puch mit einem 12,7-Millimeter-Maschinengewehr?</p><p>2. Warum sind diese Fahrzeuge nicht im Rüstungsprogramm enthalten und wie viel kosten sie?</p><p>3. In welcher Budgetrubrik sind nun diese Fahrzeuge enthalten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen zusammenfassend wie folgt:</p><p>Mit den zwei Transportflugzeugen soll auch ein Grundstock an Umschlagmaterial (Container, Paletten usw.) beschafft werden. Dieser ist gemäss Botschaft zum Rüstungsprogramm 2004 im Beschaffungsumfang enthalten. Die Beschaffung von zusätzlichem Umschlagmaterial oder eines speziellen Fahrzeugs, welches mit den beantragten Transportflugzeugen transportiert werden könnte, ist zurzeit nicht vorgesehen.</p>  Antwort des Bundesrates.