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Worum geht es bei Macrons Staatbesuch?
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien von grosser Bedeutung, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Energie, Umwelt, Gesundheit und Mobilität, teilte das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Vorfeld mit. Auch das Ziel der Schweiz, den bilateralen Weg mit der Europäischen Union (EU) zu stabilisieren und auszubauen, soll zur Sprache kommen.
«Die Beziehungen zur EU müssen im Mittelpunkt der Gespräche stehen, um insbesondere zu sehen, wie Frankreich die Wiederaufnahme der Gespräche der Schweiz mit Brüssel nach dem Scheitern des Rahmenabkommens wahrnimmt», sagte Charles Juillard (Mitte/JU), Präsident der Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament, der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Wann fand der letzte französische Staatsbesuch statt?
Der letzte Staatsbesuch eines französischen Präsidenten fand im April 2015 mit dem damaligen Präsidenten François Hollande statt. Bei diesem zweitägigen Treffen feierten Bern und Paris ihre Versöhnung nach jahrelangen Steuerstreitigkeiten, die unter Nicolas Sarkozy begonnen hatten.
Für eine neue Anspannung der Beziehungen hatte die Kampfflugzeugbeschaffung der Schweiz gesorgt. Statt für den französischen Rafale hatte sich die Schweiz für den US-amerikanischen F-35 entschieden. Der Empfang von Macron durch den Bundesrat wird daher auch als Zeichen einer wiedergefundenen Gelassenheit in den französisch-helvetischen Beziehungen interpretiert.
Warum findet der Staatsbesuch genau jetzt statt?
Gilbert Casasus, emeritierter Professor für Europastudien an der Universität Freiburg, äussert Verwunderung über den Zeitpunkt des Besuchs, der zwischen den Eidgenössischen Wahlen und der Erneuerungswahl des Gesamtbundesrates liegt. Es sei kein optimaler Zeitpunkt, um aussen- und europapolitische Themen anzusprechen: «Man hat den Eindruck, dass dieser Besuch nicht vorausschauend geplant wurde, sondern eher wie eine Reise zu Ehren von Alain Berset aussieht», so der Professor.
Für Berset, der Ende des Jahres aus dem Bundesrat ausscheiden wird, werde der Besuch von Macron zweifellos den Höhepunkt seiner Tätigkeit als Bundesrat darstellen. Die vorherigen offiziellen Besuche französischer Präsidenten gehen nebst dem von Hollande im Jahr 2015 auf Jacques Chirac 1998, François Mitterrand 1983 und Armand Fallières im Jahr 1910 zurück.
Welche Einschränkungen hat der Besuch für den Verkehr in der Stadt Bern?
Am Mittwoch findet unter anderem der Empfang mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz statt. An beiden Tagen müssen mehrere Strassen und Plätze in der Innenstadt vorübergehend gesperrt werden, wie die Berner Kantonspolizei mitteilte. Auf folgende Sperrungen musst du dich am einstellen:
- Die Achse Bundesgasse ab Höhe Schwanengasse, der Perimeter rund um die Bundeshäuser Ost und West, die Bundesterrasse sowie die entsprechenden Zufahrten und Zugänge via Münzrain sowie Münzgraben und Inselgasse werden ab Mittwoch von circa 6 Uhr bis circa 24 Uhr für den Verkehr gesperrt.
- Die Amthaus- und Schauplatzgasse werden am Mittwoch von 13.30 Uhr bis 16 Uhr für den Verkehr gesperrt sein.
- Die Marzilibahn fährt am Mittwoch bis 19 Uhr gemäss Fahrplan. Anschliessend muss der Bahnverkehr bis circa 24 Uhr eingestellt werden.
- Am Donnerstag, 0 Uhr bis circa 11 Uhr, bleiben die Bundesgasse ab Höhe Schwanengasse, der Bundesplatz, die Kochergasse und der Münzgraben für den Verkehr gesperrt.
Auch weitere Strassen und Gassen können kurzfristig gesperrt sein, teilte die Polizei weiter mit. Die entsprechenden Strassen sind mit Halteverboten signalisiert. Falsch parkierte Fahrzeuge, auch Velos und Motorräder, werden abgeschleppt oder weggestellt.
Die Zufahrten zum Hotel Bellevue sowie zum Parkhaus Casino bleiben via Kirchenfeldbrücke Casinoplatz-Münzgraben möglich. Über Einschränkungen und Umleitungen im öffentlichen Verkehr informiert Bernmobil.
(sda/pd/ris)
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