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Am 16. August 2017 hat der Bundesrat einen Grundsatzentscheid bezüglich TARMED gefällt. Der gesamte Zeitplan sieht folgendermassen aus:
- Die TARMED-Tarifpartner hätten bis Ende Juni 2016 beim Bund eine revidierte Tarifstruktur einreichen sollen, was ihnen nicht gelang.
- Am 4. November 2016 gab der Bundesrat bekannt, dass er dem BAG den Auftrag gegeben hat, einen "Tarifeingriff per Verordnung" auszuarbeiten.
- Am 22. März 2017 wurde die "Verordnungsänderung zur Festlegung und zur Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung" in die Vernehmlassung geschickt. Vernehmlassungsfrist: 21. Juni 2017.
- Am 16. August 2017 erfolgte der Grundsatzentscheid des Bundesrates. Zudem veröffentlichte der Bundesrat ein Faktenblatt zu den wichtigsten Anpassungen gegenüber der Vernehmlassungsversion des Tarifeingriffs. Wie die angekündigte Verfügung zur revidierten TARMED-Tarifstruktur im Detail aussehen wird, ist zurzeit noch offen.
- Im Herbst 2017 soll die detaillierte Verordnung folgen.
- Ab 1. Januar 2018 soll der neue, durch den Bundesrat verfügte, Tarifeingriff gelten.
- Die Ärzteschaft möchte nach wie vor zusammen mit den Tarifpartnern die Gesamtrevision des TARMED realisieren. Innerhalb der Ärzteschaft wird daher am Tarifrevisionsprojekt TARCO gearbeitet. Der nächste Schritt ist, diesen Tarifvorschlag mit den Tarifpartnern zu diskutieren, mit dem Ziel, Mitte 2018 dem Bundesrat einen Vorschlag zur Genehmigung einzureichen.