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Der Harvard-Juraprofessor und berühmte Anwalt Alan Dershowitz, ein Parteimitglied der Demokraten, hat beim Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump jeden Präsidenten vor ihm aufgezählt, der Aufgrund des Vorwurfs des Machtmissbrauchs hätte angeklagt werden müssen.
Dershowitz hat den Fall am Montag in seiner Rede vorgetragen.«In unserer langen Geschichte sind viele Präsidenten des Machtmissbrauchs beschuldigt worden», sagte er dem Senat. «Ich werde Ihnen nun eine Liste von Präsidenten geben, die in unserer Geschichte des Machtmissbrauchs beschuldigt wurden und die nach der Auffassung der Demokratischen Partei hätten angeklagt werden können.»
«George Washington, Weigerung, Dokumente im Zusammenhang mit dem Jay-Vertrag auszuhändigen. John Adams, Unterzeichnung und Durchsetzung der Ausländer- und Aufruhrgesetze. Thomas Jefferson, Kauf von Louisiana ohne Genehmigung des Kongresses. Ich werde fortfahren. John Quincy Adams, Martin Van Buren, John Tyler, willkürliche despotische und korrupte Nutzung des Vetorechts. James Polk, hier zitiere ich Abraham Lincoln – Abraham Lincoln beschuldigte Polk, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben, die Verfassung verächtlich missachtet zu haben, die Rolle des Kongresses an sich gerissen zu haben und die Rolle des Diktators zu übernehmen. Er hat nicht versucht, ihn anzuklagen. Er versuchte nur, ihn zu besiegen. Abraham Lincoln. Abraham Lincoln wurde beschuldigt, seine Macht missbraucht zu haben, um die Habeas-Corpus-Verfügung während des Bürgerkriegs auszusetzen.»
Dershowitz hörte nicht auf weitere Beispiele zu nennen: «Präsident Grant, Grover Cleveland, William McKinley, Theodore Roosevelt, William Taft, Woodrow Wilson, Franklin Roosevelt, Harry Truman, Jimmy Carter. Ronald Reagan, bezüglich des Iran-Vertrags.» Der Harvard-Juraprofessor legte noch ein weiteres Beispiel obendrauf und nannte George H.W. Bush: «Das Folgende wurde von der Clinton-Gore-Kampagne veröffentlicht. In den vergangenen Wochen hatten die Amerikaner begonnen, das Ausmass zu erfahren, in dem George Bush und seine Regierung ihre Regierungsmacht für politische Zwecke missbraucht haben.»
Dershowitz ging dann zu einem der Favoriten der Demokratischen Partei, Barack Obama, über und wies darauf hin, dass der Justizausschuss des Repräsentantenhauses eine ganze Anhörung unter dem Titel «Machtmissbrauch der Obama-Regierung» abehalten hatte.
Der Professor, ein bekannter Verfassungswissenschaftler, hat zu 100 Prozent recht. Der Begriff «Machtmissbrauch» könnte von jeder gegnerischen Partei gegen jeden amtierenden Präsidenten verwendet werden.