Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/152574

<h2>SubmittedText<h2><p>An einem Treffen in Süddeutschland wurde mir von Gemeindevertretern mitgeteilt, dass die DB bei der neuen Konzession für die Hochrheinbahn von einer Dieselvariante ausgehe, da so ihr Auftrag formuliert sei (sodass die SBB kein Konkurrent um die Konzession seien). Zudem laufe die Zeit für ein Projekt "Elektrifizierung" weg.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat:</p><p>- Hat er davon Kenntnis?</p><p>- Wenn ja, warum ist das so?</p><p>- Was kann der Bundesrat, was kann das Parlament dagegen unternehmen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Parlament hat den Bundesrat mit dem Postulat 13.3415 beauftragt, ein Konzept für eine Verbesserung des Angebots auf der Hochrheinstrecke zu prüfen. Mit dem Postulat 13.3451 wurde der Bundesrat zudem beauftragt, einen Bericht zur Elektrifizierung dieser Strecke bis Juni 2015 zu erstellen. Die Arbeiten dafür sind beim zuständigen Bundesamt für Verkehr in Zusammenarbeit mit den Parteien auf deutscher Seite im Gange. Eine Elektrifizierung wird von allen Parteien angestrebt.</p><p>Die aktuelle Konzession für die Hochrheinbahn läuft 2016 aus. Zurzeit erarbeitet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg eine Ausschreibung eines Verkehrsangebots für die Zeitperiode ab dem Auslaufen der bestehenden Konzession bis zur voraussichtlichen Inbetriebnahme der Elektrifizierung dieser Strecke. Dieses Angebot wird mit Diesel betrieben, da ein elektrischer Betrieb noch nicht möglich ist. Zumindest als Option wird ein Halbstundentakt zwischen Basel und Schaffhausen angestrebt. Die zuständigen deutschen Landkreise bemühen sich, zusammen mit den betroffenen Schweizer Kantonen die Finanzierung für den Halbstundentakt zu sichern.</p><p>Der Bundesrat wird nach Vorliegen der Berichte zu den beiden Postulaten das weitere Vorgehen festlegen.</p>