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Am 14. August 1941 legten US-Präsident Roosevelt und der britische Premierminister Churchill in der Atlantic Charter eine Roadmap für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg fest. Handelshemmnisse sollten abgebaut und alle Staaten Zugang zu Rohmaterial und Handelsrouten haben. Protektionismus hatte den Welthandel zwischen 1930 und 1933 um zwei Drittel einbrechen lassen, die Weltwirtschaftskrise verstärkt und den Weltkrieg mitverursacht. Das sollte sich nicht wiederholen.
Internationale Beziehungen sollten auf Handel, Kooperation und Völkerrecht basieren, mit den USA als globaler Ordnungsmacht. In der Folge wurden IMF, Weltbank, Gatt und Nato gegründet. Die USA reduzierten unilateral Zölle und finanzierten den Marshallplan, weil nur in die internationale Gemeinschaft eingebundene, wirtschaftlich starke Länder friedlich sind.
Die Pax Americana war und ist ein einmaliger Erfolg: Wohlstand pro Kopf, Lebenserwartung und Alphabetisierungsrate waren nie höher, die Armutsquote nie tiefer und selten gab es weniger Kriege. Die letzten 75 Jahre waren ein Triumph für die Theorie von Montesquieu, wonach Handel zu Wohlstand und gegenseitiger Abhängigkeit führt und Friede daher die natürliche Folge von Handel ist.
Von dieser Ordnung haben dank ihrer Exportindustrie und deren hoher Wertschöpfung insbesondere Kleinstaaten wie die Schweiz profitiert. Unsere Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (MEM) ist ein Beispiel dafür: Sie macht heute 7 Prozent des Schweizer Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus, beschäftigt 325 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter 20 000 Lernende, und exportiert 80 Prozent ihrer Güter. 98 Prozent der Firmen sind KMU und als globale Marktführer oft für technologische Lösungen für Herausforderungen wie die Bewältigung des Klimawandels verantwortlich.
Trotz dieser Erfolge bröckelt die Unterstützung für den Welthandel bis weit in bürgerliche Kreise. Seit 2017 dominieren Kampfrhetorik und Strafzölle von US-Präsident Trump. Mindestens so gefährlich sind die neue Abschottungs- und Industriepolitik der EU sowie die Reformblockade der Schwellenländer.
Nun hat Covid-19 die globalen Abhängigkeiten unseres Wohlstands gezeigt und die Welt in eine tiefe Rezession gestürzt. Was ist die Reaktion? Viele Industriestaaten wollen mit Subventionen die Produktion nach Hause holen. Sie verschweigen, dass globale Produktionsketten seit 20 Jahren Konsumgüter billiger und Konsumenten reicher gemacht haben. Nach Jahren der Blockade könnte das Welthandelssystem plötzlich am «Make it or break it»-Punkt stehen. Auf dem Spiel steht viel. Um die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen, braucht es richtige Kommunikation, multilaterale Initiativen und nationale Reformen.
Die Verlierer nicht vergessen
Zentral ist ein uneingeschränktes Einstehen für den Freihandel in Politik und Wirtschaft. Zu stark verschleierten in den vergangenen Jahren wohlklingende Anliegen wie Ökologie, Arbeitsnormen und Drittweltanliegen protektionistische Ziele. Künftig braucht es nicht Debatten über negative Folgen von Handel, sondern das Hervorheben von dessen Erfolgen.
Allerdings: Handel bringt Wandel und dieser schafft auch Verlierer. Verlierer brauchen jedoch nicht Protektionismus, sondern Hilfe zur Selbsthilfe. Das ist dank der Wohlstandsgewinne durch Handel möglich. Nicht durch Ausbau des überlasteten Sozialstaats, sondern durch bessere Ausbildung im Bereich der Digitalisierung und eine Weiterbildungsoffensive kann man Verlierern neue Perspektiven geben. So will die MEM-Industrie den Fachkräftemangel durch das Überwinden individueller Ausbildungsdefizite lindern.
Die WTO reformieren
Multilaterale Lösungen sind besser als bilaterale. Nach einer Phase des Protektionismus unter US-Präsident Reagan brachten Bush senior und Clinton die Uruguay-Runde zum Abschluss und ermöglichten die Gründung der WTO. Nach Covid-19 ist eine ähnlich bahnbrechende Reform die beste Lösung zur Sicherung des weltweiten Wohlstands.
Die Schweiz sollte hier wie in der Vergangenheit eine wichtige Rolle spielen und mit kleinen und mittleren Handelsstaaten eine mutige Reform fordern. Neben einer Stärkung des Streitschlichtungsmechanismus und Regeln für E-Commerce sind dabei folgende Anliegen zentral:
- Ende des Trittbrettfahrens der Schwellenländer: Heute bestimmen z.B. China und Indien selber, ob sie Entwicklungsländer sind und von WTO-Ausnahmeregeln profitieren. Das ist stossend. Die USA schlagen vor, dass OECD- und G20-Mitglieder bei der WTO keine Entwicklungsländer sind. Das ist fair und…