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Basierend auf den Anforderungen, die das VBS am 23. März 2018 veröffentlichte, hat armasuisse am 6. Juli 2018 die Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge an die Regierungsstellen der fünf in Frage kommenden Herstellerfirmen übergeben: Deutschland (Airbus Eurofighter), Frankreich (Dassault Rafale), Schweden (Saab Gripen E) und die USA (Boeing F/A-18 Super Hornet, Lockheed-Martin F-35A). Die durch die Regierungsstellen angeschriebenen Hersteller können nun bis Ende Januar 2019 armasuisse eine Offerte unterbreiten.
Die Offerten sollen unter anderem folgende Elemente enthalten:
- Berechnung, wie viele Flugzeuge aus Sicht des Herstellers nötig sind, um die Aufgaben der Schweizer Luftwaffe erfüllen zu können (darunter auch vier Wochen lang permanent vier Flugzeuge in der Luft zu haben)
- …
→ Weiterlesen: Air2030 – Offertanfrage an die Regierungsstellen der Herstellerfirmen von Kampfflugzeugen übergeben
Der VSWW bekennt sich zu einer modernen, leistungsstarken und gutausgerüsteten Schweizer Luftwaffe. Die Beschaffung neuer Mittel zum Schutz des Luftraums werden im Sinne der Sache stark befürwortet und als dringend notwendig erachtet. […]
Obwohl der VSWW im Vorhaben Air 2030 mehrheitlich positive Aspekte entnehmen kann, lehnt der VSWW den vom Bundesrat in Aussicht gestellten Budgetrahmen von max. 8 Milliarden Franken klar als zu tief ab. […] An einem Finanzvolumen von minimal 9 Milliarden Franken soll festgehalten werden.
→ Weiterlesen: Vernehmlassungsantwort des VSWW zum Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums
Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Der Terrorismusbekämpfung, auch unter Einschränkung persönlicher Freiheiten, messen Schweizerinnen und Schweizer hohe Priorität zu. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
→ Weiterlesen: Studie «Sicherheit 2018» – sichere, vertrauensvolle, auf Sicherheit bedachte, neutrale, wenig öffnungsbereite und armeefreundliche Schweiz
Wieso schenken unsere Bundespolitiker und unsere Kantonspolitiker der Verteidigung der Schweiz und somit der Erhaltung ihrer Souveränität keine Aufmerksamkeit mehr? Glauben sie etwa, der ewige Frieden sei auf der Welt ausgebrochen? Oder meinen sie, es gäbe ja hierzulande kaum etwas Schutzwürdiges? Oder sind sie der Auffassung, der Schutz von Land und Leuten sei chancenlos schon nur im Fall einer etwas grösseren terroristischen Bedrohung? Oder haben diese Bundes- und Kantonspolitiker sich von unserer erfolgreichen Tradition als selbständiger Staat verabschiedet und ihre Agenda bereits in Richtung des Anschlusses an einen politischen und militärischen Staatenbund ausgerichtet?
Wir wissen es nicht. Wir kennen aber das Resultat.
→ Weiterlesen: Jahresbericht des Präsidenten
„Die Krisenorganisationen gingen die Problemerfassung und die Lagebeurteilung sehr unterschiedlich an. Einige Stäbe fokussierten ausschliesslich auf die regelmässigen Lageberichte des NDB, ohne sich ein eigenes Bild der Lage zu machen. Andere beachteten die Lageberichte des NDB oder der Taskforce TETRA offenbar zu wenig und verbrachten viel Zeit damit, ein eigenes Lagebild zu erstellen. Sie waren stark mit Abklärungen und mit Einschätzungen zum Wahrheitsgehalt der Informationen beschäftigt, statt nach einer kurzen Lagebesprechung aufgrund der gelieferten Fakten über Konsequenzen von Entwicklungen oder über konkrete Aufträge zu diskutieren. Wieder andere zählten schlicht Ereignisse auf, ohne sie zu einem gesamtheitlichen Lagebild zu verdichten oder die Lage zu beurteilen. Bereits bei der Problemerfassung sollten jedoch die verschiedenen Teilprobleme und deren gegenseitige Abhängigkeiten identifiziert werden. Dies fand nur beschränkt statt.
→ Weiterlesen: Strategischen Führungsübung 2017: Auswertung verabschiedet
In einem strategischen Umfeld, in dem die terroristische Bedrohung erhöht ist und die Cyber-Risiken sowie Spionagetätigkeiten zunehmen, ist der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) das entscheidende Instrument für die Ausrichtung der Sicherheitspolitik. Seit dem 1. September 2017 verfügt der NDB mit dem Nachrichtendienstgesetz über neue Mittel zur Früherkennung und Vorbeugung von Bedrohungen für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz. Zum ersten Mal erläutert er die 2017 eingeführten genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen.
→ Weiterlesen: «Sicherheit Schweiz» 2018: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor
Knapp 27 Jahre hat sich der Bundesrat Zeit gelassen. Aber dann ging es plötzlich überraschend schnell: Am späten gestrigen Nachmittag publizierte die Landesregierung ein zentrales, bisher unter Verschluss gehaltenes Dokument zur Geheimarmee P-26. Es betrifft die 1991 abgeschlossene Untersuchung von Pierre Cornu über die Beziehungen der P-26 zu Widerstandsorganisationen im Ausland. Ein brisantes Thema: je enger die Kooperation, desto grösser der Schaden für die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralität im Kalten Krieg.
→ Weiterlesen: Bericht zur Geheimarmee liest sich wie ein Agententhriller
Seit dem 1. Januar 2018 ist die erneut halbierte Schweizer Armee Tatsache. Sie soll gemäss Behauptung des VBS in der Lage sein, innert 10 Tagen 35‘000 Angehörige der Armee (AdA) zu mobilisieren und mit ihrem Korps-Material vollständig auszurüsten. Der Beweis dazu ist allerdings noch ausstehend. Wie lange die Mobilisierung weiterer 65‘000 AdA bis zum theoretischen Armee-«Voll»-Bestand von 100‘000 AdA dauern würde, kann niemand sagen. Fest steht allerdings, dass diese weiteren 65‘000 Soldaten und Soldatinnen gar nicht vollständig ausg erüstet werden können und von Seiten Militärverwaltung auch keine Absicht dazu besteht (vgl. dazu Korpskommandant Aldo C. Schellenberg in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 10. Februar 2018 despektierlich und herablassend zur «Stammtischdefinition von Vollausrüstung»).
→ Weiterlesen: Wie stellen Kanton und Gemeinden im Kanton Zug den Schutz der Bevölkerung und der kritischen Infrastrukturen im Falle schweizweit erhöhter terroristischer Bedrohung und Aktionen über längere Zeit wirkungsvoll sicher? (Interpellation)
Der Verfassungs-Auftrag muss wieder erfüllt werden.
Die aktuelle Armee kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wie er in Bundesverfassung Artikel 2 und 58 festgelegt ist. Das Armeekonzept «WEA» ist verfassungswidrig. Die WEA ist ein militärischer und politischer Fehlentscheid mit möglicherweise gravierenden Folgen für die Existenz unseres Landes. Die WEA kann nicht akzeptiert werden. Wir wollen wieder eine glaubwürdige Armee. Land und Bevölkerung müssen wieder flächen- deckend geschützt werden können.
→ Weiterlesen: Die Gruppe Giardino publiziert ihre armee-politischen Positionen
Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat am Donnerstag, 5. April 2018 seinen zweiten Projektbericht publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und gibt Auskunft über den aktuellen Stand der wichtigsten Top-Projekte des Departementes. Der vorliegende Bericht zeigt, dass die Projekte gut geführt und weiterhin auf Kurs sind.
→ Weiterlesen: Projektbericht VBS: Top-Projekte weiterhin auf Kurs