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21.09.2012 // Pressetexte
Verabschiedung von neuer EU-Verordnung zur europäischen Normung
Die europäischen Normenkomitees CEN und CENELEC haben das Ergebnis der Abstimmung im Europäischen Parlament am 11. September 2012 begrüsst
Die europäischen Normenkomitees CEN und CENELEC haben das Ergebnis der Abstimmung im Europäischen Parlament am 11. September 2012 in Strassburg begrüsst, bei der eine grosse Mehrheit der Mitglieder für die Verabschiedung einer neuen Verordnung zur europäischen Normung stimmte. Etwa 95 % der MdEP (639 von 674 an der Abstimmung Teilnehmenden) befürworteten den geänderten Gesetzestext, auf den man sich im Rahmen von Verhandlungen zwischen dem Parlament und dem Rat der Europäischen Union geeinigt hatte.
Als Reaktion auf das Abstimmungsergebnis sagte Elena Santiago Cid, Generaldirektorin von CEN und CENELEC: «Dieses Ergebnis zeigt, dass das europäische Normungssystem und die Modernisierung unseres Systems mit dem Ziel, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bewältigen, unter den Mitgliedern des Europäischen Parlaments breite Unterstützung erfahren.»
«Der vom Parlament verabschiedete Text würdigt die zentrale Rolle von CEN und CENELEC sowie die Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass das europäische Normungssystem weiterhin seinen Gründungsleitsätzen treu bleibt, die da lauten: Kohärenz, Transparenz, Offenheit, Konsens, freiwillige Anwendung, Unabhängigkeit und Effizienz», erklärte Santiago Cid.
«Im Namen von CEN und CENELEC gratuliere und danke ich allen MdEP, die zur Entwicklung dieser wichtigen Rechtsvorschrift beigetragen haben, insbesondere dem Vorsitzenden des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments Malcolm Harbour und auch der Berichterstatterin Lara Comi», fügte sie hinzu.
Die neue EU-Verordnung unterstreiche die Tatsache, dass europäische Normung «die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen steigert, indem sie [...] den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr, [...] die technologische Entwicklung und die Innovation erleichtert.» Sie erkennt ausserdem an, dass «europäische Normung die weltweite Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie stärkt, insbesondere, wenn sie in Abstimmung mit den internationalen Normengremien entwickelt wird».
«CEN und CENELEC arbeiten im Rahmen unserer bestehenden Kooperationsabkommen bereits eng mit der International Organization for Standardization (ISO) und der International Electrotechnical Commission (IEC) zusammen», so Santiago Cid. «Wir engagieren uns für die Stärkung des europäischen Beitrags zur Normung auf internationaler Ebene und arbeiten dazu mit unseren Mitgliedern in 33 europäischen Ländern sowie unseren Partnergremien in Nachbarländern und internationalen Partnern auf der ganzen Welt zusammen.»
CEN und CENELEC freuen sich, dass die neue EU-Verordnung die Rolle der nationalen Normengremien und -komitees innerhalb des europäischen Normensystems anerkennt. Der Text betont auch die Bedeutung der Einbeziehung aller Beteiligten in Normungsaktivitäten, einschliesslich öffentlicher Stellen und kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) sowie Organisationen, die gesellschaftliche Interessen vertreten, und Akteure wie Verbraucher, Angestellte und Umweltorganisationen.
«Im CEN und im CENELEC arbeiten wir aktiv mit unseren Mitgliedern zusammen, um die Beteiligung von KMU und gesellschaftlichen Akteuren an Normungsaktivitäten auf nationaler als auch europäischer Ebene zu fördern und zu erleichtern», erklärte Santiago Cid. «Wir werden diese Arbeit in den kommenden Jahren im Rahmen der neuen europäischen Gesetzgebung weiterentwickeln.»
Die vom Europäischen Parlament verabschiedete legislative Entschliessung gründet auf einem Vorschlag für eine Verordnung zur europäischen Normung (KOM(2011)315), der am 1. Juni 2011 von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde. Der ursprüngliche Wortlaut wurde im Rahmen von Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union angepasst und enthält nun Änderungen, die von Mitgliedern des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments (IMCO) nach Beratungen mit Akteuren beantragt worden waren.
Nach Verabschiedung durch das Parlament muss der endgültige Wortlaut der neuen Verordnung von den Ministern der 27 EU-Mitgliedstaaten beim nächsten Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit am 10. und 11. Oktober 2012 in Luxemburg (ohne Debatte) förmlich genehmigt werden. Die Verordnung zur europäischen Normung wird die erste Rechtsvorschrift sein, die im Rahmen der im April 2011 von der Europäischen Kommission vorgelegten Binnenmarktakte verabschiedet wird.
Anmerkungen:
Die Europäische Kommission veröffentlichte ihren Vorschlag für eine Verordnung zur europäischen Normung – KOM(2011)315 – am 1. Juni 2011. Den ursprünglichen Wortlaut des Vorschlags finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission (Unternehmen und Industrie).
Die neue Verordnung ist die erste Rechtsvorschrift, die im Rahmen der im April 2011 von der Europäischen Kommission vorgelegten Binnenmarktakte verabschiedet wird.
Den Wortlaut der vom Europäischen Parlament am 11. September 2012 verabschiedeten legislativen Entschliessung (sowie den Wortlaut der vom Parlament verabschiedeten Änderung 114, die die im Rahmen der Verhandlungen mit dem Rat beschlossenen Anpassungen enthält) finden Sie auf der Website des Europäischen Parlaments.
Siehe auch die Pressemitteilung auf der Website des Europäischen Parlaments – Wirtschaftswachstum durch effizientere Entwicklung von Normen (11. September 2012) –, die Links zu Videos und weiteren relevanten Informationen auf der Website des Parlaments enthält.
Pressekontakt CEN-CENELEC:
Ben Carlin
Communication Unit
CEN-CENELEC Management Centre
Telefon: +32 (0)2 550 08 32
E-Mail