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In Kuba werden neue sozialistische Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutiert
Genau zum 50. Jahrestag der erfolgreichen Abwehr der unter CIA-Regie erfolgten Invasion in der Schweinebucht wird die Kommunistische Partei Kubas ihren VI. Parteitag eröffnen. Er wird sich ausschliesslich mit der wirtschaftlichen Lage der revolutionären Insel befassen. Die internationale Finanzkrise hat auch die Wirtschaft der sozialistischen Republik in Mitleidenschaft gezogen. Die Folgen der schweren Wirbelstürme von 2008 sind noch nicht bewältigt. Und die Wirtschaftsblockade der USA erschwert nach wie vor die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft. Ein Vorschlag für neue wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien auf sozialistischer Grundlage wird derzeit im Vorfeld des Parteitages in der kubanischen Gesellschaft diskutiert.
Den 16. April 2011 hat die KP Kubas als Datum der Eröffnung des VI. Parteitages gewählt, und das mit Bedacht. Es ist der Vorabend des 50. Jahrestages der US-initierten Invasion in der Schweinebucht, die von der jungen Republik am 17. April 1961 mit Erfolg zurückgeschlagen wurde. Dieses Ereignis «ist für Kuba nicht nur deshalb von Bedeutung», schreibt André Scheer in der sozialistischen Tageszeitung «junge Welt», «weil es sich um die erste Niederlage des Imperialismus in Lateinamerika handelte». Über die Wahrung der Unabhängigkeit der Insel hinaus, erhält dieser historische Moment zusätzliches Gewicht, weil es sich gleichzeitig um einen Kampf zwischen sozialistischer und kapitalistischer Welt handelte. Denn, so Scheer, «nur wenige Tage zuvor hatte Fidel Castro bei einer Massenkundgebung den ,sozialistischen Charakter‘ der kubanischen Revolution proklamiert».
Die kubanische Wirtschaft sieht sich nicht zum ersten Mal vor gigantische wirtschaftliche Probleme gestellt. Ähnliches musste schon Anfang der 90er Jahre bewältigt werden, als mit dem Zusammenbruch der sozialistischen Staatenwelt in Europa die wichtigsten Handelspartner Kubas mit einem Schlag verschwanden. Damals musste Kuba praktisch von einem Tag auf den andern den Verlust von mehr als 85 Prozent seines Aussenhandels verkraften. Und trotz diesen Schwierigkeiten hat es Kuba geschafft, die Errungenschaften der Revolution in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kultur zu wahren. Diese Errungenschaften sind zum gesellschaftlichen Kapital der Republik geworden, das unbehelligt vom US-Embargo einen solidarischen wie wirtschaftlichen Transfer mit andern lateinamerikanischen Staaten möglich machte. Ohne diese Leistungen der kubanischen Revolution wäre der Aufbruch in Lateinamerika und dessen Emanzipation vom US-imperialistischen Einfluss nicht denkbar.
Diese Erfolge von Kubas Revolution ändern aber nichts daran, dass Kuba enorme wirtschaftliche Schwierigkeiten zu überwinden hat. Die Folgen der globalen Krise sind eines, daneben gilt es aber auch, beträchtliche strukturelle Probleme zu lösen, die zum Teil noch von der einstigen Einbindung der kubanischen Volkswirtschaft in den Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) der sozialistischen Länder herrühren. Es ist für jeden Sozialisten spannend zu verfolgen, wie in der KP Kubas in aller Breite die Massnahmen diskutiert werden, die zu einer Stabilisierung der Wirtschaft führen sollen, ohne dass von den sozialistischen Grundlagen abgerückt wird. Grundlage dieser Diskussionen ist ein 9-seitiges Papier mit dem Titel «Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution», das dem Parteitag vom April vorliegen wird. Die «junge Welt» hat dieses wichtige Dokument in Auszügen übersetzt. Es kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
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