Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/127487

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht das zukünftige Leistungsprofil der Armee verbunden mit den vorgesehenen finanziellen Kürzungen aufzuzeigen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Armeebericht 2010 (10.089) hat der Bundesrat den eidgenössischen Räten ein Leistungsprofil der Armee vorgelegt. Seither haben Bundesrat und Parlament sich auf einen Soll-Bestand von 100 000 Armeeangehörigen verständigt. Es bestehen aber Divergenzen zur finanziellen Alimentierung der Armee: Das Parlament schlägt einen jährlichen Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken vor, der Bundesrat befürwortet einen tieferen Ausgabenplafond von jährlich 4,7 Milliarden Franken (jeweils inklusive Beschaffung Gripen). Die Frage, welche Leistungen die Armee im Budgetrahmen von 4,7 Milliarden Franken erbringen kann, wird im VBS gegenwärtig bearbeitet. Der Bundesrat beabsichtigt, die Revision der gesetzlichen Grundlagen zur Weiterentwicklung der Armee im Verlaufe des nächsten Jahres in eine Vernehmlassung zu geben. Dies wird Parteien, Kantonen und interessierten Verbänden Gelegenheit bieten, sich zu äussern.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.