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In ihrem neuen Rundschreiben konkretisiert und klärt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA die Praxis, die sie seit vielen Jahren gegenüber Instituten verfolgt, die Teil einer ausländischen Finanzgruppe sind und hohe gruppeninterne Exposures aufweisen. Die im Rundschreiben vorgesehenen Massnahmen reichen von einer detaillierten Berichterstattung bis zu einer strengen Limitierung bestimmter Positionen. Sie bezwecken, die gruppeninternen finanziellen und operativen Abhängigkeiten zu reduzieren. Rechtsgrundlage für das Rundschreiben ist die Eigenmittelverordnung (ERV). Die Anhörung endet am 1. Mai 2013.
Die wesentlichen Inhalte des neuen Rundschreibens «Limitierung gruppeninterner Positionen – Banken» bestehen in der Limitierung gruppeninterner Forderungen und Eventualverbindlichkeiten nach qualitativen und quantitativen Kriterien. In diesem Zusammenhang berücksichtigt das Rundschreiben die Komplexität der Struktur einer Gruppe, die Solvenz der Gegenparteien der Gruppe, die Jurisdiktion, in dem die Gruppe ihren Sitz hat, oder die Möglichkeit einer angemessenen und transparenten Aufsicht über die Gruppe.
Rechtsgrundlage für das Rundschreiben ist die ERV. Gemäss aktueller Regulierung können die gruppeninternen Positionen unter bestimmten Voraussetzungen von den Bestimmungen über die Risikoverteilung ausgeschlossen werden. Anlässlich der jüngsten Revision der ERV hat der Gesetzgeber die FINMA ersucht, ihre Befugnis für die Beschränkung solcher Ausnahmen zu konkretisieren. An dieser Stelle ist noch darauf hinzuweisen, dass der prudenzielle Fokus verschiedener Jurisdiktionen künftig noch stärker auf die Risiken der Einzelinstitute und inländischen Gruppen im örtlichen Zuständigkeitsbereich der nationalen Aufsichtsbehörden gerichtet sein wird. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang der U.S. Dodd Frank Act 2010, die Recommendations der UK Independent Commission on Banking 2011
und die Aufsichtspraxis in diesen und anderen Ländern vor allem der EU.
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