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Olivier Kessler
Wenn die Menschen nicht mit einer obligatorischen Gebühr oder mit Steuermitteln dazu verpflichtet würden, Medien zu finanzieren, wäre die Demokratie in Gefahr, so lautet die weitverbreitete Annahme. Die Medien, die wichtige demokratiepolitische Aufgaben zu erfüllen hätten, erhielten dann zu wenig Mittel, um zu überleben. Eine Abschaffung der Zwangsgebühren käme also einem «Anschlag auf die Demokratie» gleich. Dazu komme das aktuelle Zeitungssterben, welches eine staatliche Finanzierung zwingend notwendig mache. Höchste Zeit, sich diese Klischees einmal genauer anzusehen.
Viele Schweizer Stimmbürger glaubten den Gegnern der No-Billag-Initiative (2018), die behaupteten, es käme bei einer Abschaffung der Pflichtfinanzierung zum «Sendeschluss». Das Volksbegehren wurde gar als «Medienzerschlagungs-Initiative» bezeichnet. Radio- und Fernsehsender – so die Argumentation – würden ohne staatliche Subventionen einfach von der Bildfläche verschwinden. Eine von der Bundeskanzlei finanzierte Voto-Studie kam zum Schluss, dass diese Angst vor dem Verschwinden der betroffenen Medien das Hauptmotiv für die Ablehnung der Initiative gewesen sei.