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US-Präsident Donald Trump hat dem Gesetzentwurf zugestimmt, der Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen ihrer Repressionspolitik gegen die uigurischen Türken in der Autonomen Region Xinjiang der Uiguren vorsieht.
In einer schriftlichen Erklärung gab Trump bekannt, dass er das Gesetz unterzeichnet habe, das die Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit in der Autonomen Region Xinjiang der Uiguren in China verurteilt und Sanktionen gegen einige chinesische Beamte vorsieht.
Der Gesetzentwurf wurde am 15. Mai im Senat und am 27. Mai im Repräsentantenhaus angenommen und Trump zur Unterzeichnung vorgelegt.
Der Gesetzentwurf fordert die Regierung von US-Präsident Donald Trump auf, Sanktionen gegen bestimmte chinesische Beamte zu verhängen, die für die Unterdrückung und Gewalt gegen uigurische Türken und andere muslimische Minderheiten verantwortlich sind. Zu diesen Sanktionen gehören das Einfrieren von Vermögenswerten chinesischer Beamter in den USA und ein Visumsverbot für sie.
Der Gesetzentwurf verlangt auch, dass das US-Außenministerium einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in der Region erstellt.
AA