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Eine ausländische Bank bedarf einer Bewilligung der FINMA, wenn sie in der Schweiz Personen beschäftigt, die für sie in der Schweiz oder von der Schweiz aus dauernd und gewerbsmässig Geschäfte abschliessen, Kundenkonten führen oder sie rechtlich verpflichten.
Als ausländische Bank gilt jedes nach ausländischem Recht organisierte Unternehmen, das entweder im Ausland eine Bewilligung als Bank besitzt, im Firmennamen oder in der Bezeichnung des Geschäftszwecks respektive in den Geschäftsunterlagen den Ausdruck «Bank» oder «Bankier» verwendet oder eine Banktätigkeit gemäss schweizerischer Begriffsbestimmung (Art. 2a BankV) ausübt.
Damit der ausländischen Bank die Bewilligung zur Errichtung einer Zweigniederlassung erteilt werden kann, müssen der Gesuchsteller und die Zweigniederlassung sämtliche Bewilligungsvoraussetzungen zweifelsfrei erfüllen respektive erfüllen können. Die wichtigsten sind:
Die Inhaber von qualifizierten Beteiligungen an der ausländischen Bank und die Geschäftsführungsorgane der Zweigniederlassung müssen Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.
Die ausländische Bank muss 1) einer angemessenen Aufsicht unterstehen, welche die Zweigniederlassung einschliesst, 2) hinreichend organisiert sein, 3) über genügend finanzielle Mittel und qualifiziertes Personal verfügen, um in der Schweiz eine Zweigniederlassung zu betreiben, und 4) nachweisen, dass die Firma der Zweigniederlassung im Handelsregister eingetragen werden kann.
Die zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden müssen 1) keine Einwände gegen die Errichtung einer Zweigniederlassung zu erheben haben, 2) sich verpflichten, die FINMA unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Umstände eintreten, welche die Interessen der Gläubiger ernsthaft gefährden könnten, und 3) in der Lage sein, der FINMA Amtshilfe zu leisten.
Das Gegenrecht durch den Sitzstaat der ausländischen Bank und sämtlicher qualifiziert Beteiligten muss gewährleistet sein.
Die Zweigniederlassung muss über ein Reglement verfügen, das den Geschäftskreis genau umschreibt und eine ihrer Geschäftstätigkeit entsprechende Verwaltungsorganisation vorsieht.
Die FINMA kann von der Zweigniederlassung finanzielle Sicherheiten (Dotationskapital, Garantien, Inlandaktiven etc.) verlangen.
Bestellung einer anerkannten Prüfgesellschaft für das Bewilligungsverfahren.
Bestellung einer anerkannten aufsichtsrechtlichen Prüfgesellschaft für die laufende Aufsicht.
Bildet die ausländische Bank Teil einer im Finanzbereich tätigen Gruppe, so kann die FINMA die Bewilligung von der Voraussetzung abhängig machen, dass die Gruppe einer angemessenen konsolidierten Aufsicht durch ausländische Aufsichtsbehörden untersteht.
Das Bewilligungsverfahren für eine Zweigniederlassung einer ausländischen Bank dauert in der Regel rund sechs Monate, wobei die Bearbeitungsdauer von der Qualität und Komplexität des Gesuchs abhängig ist. Zudem ist die Reaktionszeit der relevanten ausländischen Aufsichtsbehörden einzuberechnen.
Zweigniederlassungen ausländischer Banken werden von der FINMA prudenziell überwacht.
Abteilung Bewilligungen Banken (<email-pii>)