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Prozesse zwischen Apple und Samsung gehen in eine neue Runde
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Dezember 2012, um 16:44 Uhr von Patrick Bieri
Auch wenn in den letzten Wochen keine grossen Patentprozesse zwischen Apple und Samsung stattgefunden haben, so wird doch rund um den Globus prozessiert. In einigen Prozessen gab es in dieser Woche Bewegungen.
Die US-Bundesrichterin Lucy Koh lehnte es ab, die 26 Samsung-Produkte, welche Teil eines Patentprozesses zwischen Apple und Samsung sind, mit einem Verkaufsverbot in den USA zu belegen. Apple konnte demnach nicht beweisen, dass die iPhone-Nachfrage durch die gestohlenen Technologien negativ beeinflusst wurde. Die Richterin argumentierte, dass Samsung sechs Patente von Apple verletzt hat. Es sei allerdings nicht im öffentlichen Interesse, dass man alle betroffenen Geräte von Samsung vom Markt nimmt, da diese sechs Patente nur einen kleinen Bestandteil der Samsung-Geräte ausmachen.
Analyst Carl Howe meinte gegenüber Bloomberg, dass beide Parteien nicht primär an einem Verkaufsverbot interessiert sind. Schlussendlich wird es ums Geld gehen, ist der Analyst überzeugt.
Apple und Samsung verhandeln momentan vor dem US-Bundesgericht in San Jose, ob die Strafe von 1.05 Milliarden Dollar, welche Samsung an Apple bezahlen sollte, erhöht oder gesenkt werden muss. Während Apple 536 Millionen Dollar mehr von Samsung will, verlangt Samsung eine Strafreduktion von mehr als 600 Millionen Dollar.
Samsungs Anwälte argumentieren, dass die Methode, mit welcher der Schaden berechnet wurde, nicht richtig gewählt wurde. Es sei kein ausreichender Kausalzusammenhang zwischen der Patentverletzung und dem Schaden zustande gekommen.
Im gleichen Prozess forderte Samsung eine Untersuchung zu einem möglichen Fehlverhalten der Jury. Dabei ging es Samsung um einen Juror, welcher vor dem Prozess bei Seagate gearbeitet hat. Die Richterin ging auf Samsungs Antrag nicht ein und verwies auf die Auswahl der Jury, bei welcher alle Details offengelegt worden sind.
Derweil berichtet Foss Patents, dass Samsung die Forderungen für ein EU-weites Verkaufsverbot einiger Apple-Produkte zurückgezogen hat. Allerdings wurden lediglich die Verkaufsverbotsforderungen zurückgezogen, bei welchen sich Samsung auf die Verletzung eines standardrelevanten Patents berief. Die Klagen wurden derweil nicht komplett zurückgezogen. Samsung fordert weiterhin eine Kompensation für den Schaden, welcher durch die Übernahme der Technologien durch Apple entstanden ist. Florian Mueller von Foss Patents spekuliert, dass hinter der Entscheidung von Samsung nur die EU-Kommission stecken kann. Gemäss seiner Meinung hat die Kommission einen solchen Druck aufgebaut, dass Samsung nachgeben musste. Möglicherweise hat die Kommission auch einen Deal angeboten. So könnte ein Wettbewerbsverfahren gegen Samsung eingestellt werden, wenn die Verkaufsverbotsforderungen gegen Apple fallengelassen werden.
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