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Wie oft kann ein Präsident gewählt werden?
In den U.S.A. regelt seit 1951 ein Verfassungs-Zusatzartikel, dass die Amtszeit eines Präsidenten auf maximal zwei Amtsperioden begrenzt wird.
Der russische Präsident darf nur für zwei Amtszeiten in Folge gewählt sein. Danach muss ein anderer Präsident amtieren, bevor sich der vorige wieder wählen lassen kann. Was momentan zwar auf ein und das selbe herausläuft.
Wie verhält es sich in Deutschland? Der Bundespräsident kann nach gleichem Schema wie der russische Präsident gewählt werden. Das Kanzleramt hingegen kann quasi endlos von der selben Person innegehabt werden. Das kann deshalb als problematisch angesehen werden, da die Kanzlerin/der Kanzler eigentlich der politisch mächtigste Amtsträger ist: Er „bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“ (Art 65 GG)
Zu lange dauernde Führerschaften können zwar eine positive Stabilität, aber auch absolutistische Gefahren beinhalten, nämlich dann, wenn die Person, die das Kanzleramt ausübt, verantwortungslos ist.
Deutschland sollte wie kaum ein anderes Land darauf bedacht sein, keinen Sockel zu schaffen, auf welchem sich Führungspersonen festsetzen können. Von daher ist es vollkommen unverständlich, dass das Kanzleramt fortwährend von der selben Person innegehabt werden kann. Da haben Bundestag und Bundespräsident (und das Volk) seit dem Krieg versagt. Wann erwachen die Deutschen aus ihrer WK2-Schockstarre? Eine politische Weiterentwicklung wäre längst überfällig.
Wenn es im Jahre 2017 - also 66 Jahre nach dem entsprechenden Entschluss der Amerikaner, unmittelbar vor der nächsten Kanzlerwahl und ebenso kurz vor Angela Merkels möglicher vierter Amtszeit - noch immer keine Begrenzung der Amtszeit gibt, dann ist das ein untrügliches Zeichen, dass den Deutschen keine Demokratie und Selbstbestimmung zugemutet werden soll.