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Der designierte US-Präsident Donald Trump hat einen harten Kritiker der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama als seinen Gesundheitsminister nominiert. Trump kündigte am Dienstag die Berufung des Abgeordneten Tom Price für den Kabinettsposten an.
Die Bekanntgabe verknüpfte der gewählte Präsident mit der erneuten Ankündigung, Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen. Price, ein 62-jähriger früherer orthopädischer Chirurg, sei «ausserordentlich qualifiziert» für die Aufgabe, das von Obama eingeführte System «zu widerrufen und zu ersetzen», erklärte Trump.
Er versicherte zugleich, dass er jedem Bürger den Zugang zu einer erschwinglichen Gesundheitsversorgung ermöglichen wolle. Die Abschaffung des als «Obamacare» bezeichneten Krankenversicherungssystems war eines von Trumps zentralen Wahlkampfversprechen. Allerdings hatte er kurz nach seinem Wahlsieg in Aussicht gestellt, zwei Regelungen des Systems zu behalten.
Dabei handelt es sich einerseits um das gegen die Krankenversicherungen verhängte Verbot, einem Patienten eine Versicherung aufgrund seines Gesundheitszustands zu verweigern. Andererseits soll der mögliche Verbleib von Kindern in der Krankenversicherung ihrer Eltern bis zum Alter von 26 Jahren beibehalten werden.
«Obamacare» ist eine der grossen innenpolitischen Hinterlassenschaften des scheidenden Präsidenten. Über das System sind 20 Millionen Bürger mit einer Krankenversicherung abgedeckt.
Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung ist dadurch auf einen historischen Tiefstand von weniger als zehn Prozent gesunken. Allerdings war das System zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der Versicherten vorhergesagt wird.
Der designierte Gesundheitsminister Price erklärte, es «gebe viel Arbeit zu tun», um ein System zu schaffen, «das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert». Im Repräsentantenhaus hatte Price eine führende Rolle in der Opposition gegen «Obamacare» gespielt. Dutzende parlamentarische Initiativen der Republikaner, das System teilweise oder ganz wieder abzuschaffen, waren jedoch in den vergangenen Jahren gescheitert.
Auf der Suche nach einem Aussenminister hat sich Trump derweil mit dem früheren General und Ex-CIA-Chef David Petraeus getroffen. Er sei «sehr beeindruckt», schrieb Trump per Twitter nach dem einstündigen Gespräch in New York. Petraeus wird auch als möglicher Verteidigungsminister gehandelt.
Er selbst sagte nach dem Treffen mit Trump vor Journalisten, bei den Themen sei es «rund um die Welt» gegangen. Trump habe grosses Verständnis hinsichtlich der Vielfalt der Herausforderungen und der Chancen bewiesen.
Trump, der am 20. Januar als Präsident vereidigt wird, will sich im Laufe des Dienstags erneut mit Mitt Romney treffen. Romney gilt ebenfalls als Kandidat für das Amt des Aussenministers. Ausserdem werden der Senator von Tennessee, Bob Corker, und der frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, als Anwärter auf den Posten gehandelt.
Petraeus war Kommandant der internationalen Truppen im Irak und in Afghanistan. Er war massgeblich an der Eroberung des Iraks im Jahr 2003 beteiligt und befehligte dort bis 2010 die US-Truppen. 2011 wurde Petraeus Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA.
Diesen Posten musste er nach einem Jahr räumen, nachdem eine aussereheliche Affäre mit seiner Biografin bekanntgeworden war. Zudem wurde ihm falsche Handhabung von Verschlusssachen vorgeworfen, weswegen er 2015 zu zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe von 100'000 Dollar verurteilt wurde
(sda/afp/reu)