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„Wir – pensioniert – ziehen aus der Karibik nach Tiengen an der Schweizer Grenze. Wo müssen wir uns versichern?“ – „Meine Eltern ziehen von Frankreich nach Büsingen. Können Sie die französische Krankenversicherung behalten?“ – „Wir ziehen nach Deutschland, aber mein Mann arbeitet weiter in der Schweiz. Wie geht das mit der Krankenkasse?“ – In den …weiterlesen »
„Wir – pensioniert – ziehen aus der Karibik nach Tiengen an der Schweizer Grenze. Wo müssen wir uns versichern?“ – „Meine Eltern ziehen von Frankreich nach Büsingen. Können Sie die französische Krankenversicherung behalten?“ – „Wir ziehen nach Deutschland, aber mein Mann arbeitet weiter in der Schweiz. Wie geht das mit der Krankenkasse?“ – In den letzten Wochen erreichten Monsieur Santé diverse Fragen zur Versicherungspflicht in der Schweiz bei Wohnsitz in der EU. In einer Artikelserie gibt er jetzt Antworten.
Fall 3: Mehrere Renten & Büsingen
Die komplexeste Anfrage erreicht Monsieur Santé von Frau Sch.: «In zwei Wochen ziehen meine Eltern nach Büsingen. Seit dem Jahr 1998 haben Sie in Frankreich gelebt. Mein Vater ist Franzose und wir wissen, dass er die Krankenversicherung in Frankreich behalten kann. Meine Mutter ist Schweizerin und sie hat auch den französischen Pass. Kann Sie die französische Krankenversicherung behalten oder muss sie eine neue in Deutschland abschliessen, weil Sie auch Schweizerin ist? Ich habe schon verschieden Infos bekommen. Auch, dass sie eine Schweizer Krankenkasse haben muss. Aber niemand weiss so recht Bescheid. Wissen Sie mehr?»
Büsingen ist eine deutsche Enklave, welche komplett von Schweizerischem Staatsgebiet umgeben ist. Aber auch hier gilt das mehrfach erwähnte Erwerbsortsprinzip. Entscheidend ist also, ob die Eltern von Frau Sch. in der Schweiz oder in Deutschland arbeiten werden, bzw. ob sie eine Rente oder Arbeitslosengeld aus der Schweiz und/oder Frankreich beziehen.
Bei einer Rente aus Deutschland oder eine Erwerbstätigkeit in Deutschland ist es klar: Es gilt die Versicherungspflicht in Deutschland. Im Falle von mehreren Renten (davon keine aus dem Staat des neuen Wohnsitzes) gilt die längere Versicherungsdauer: Die Versicherungspflicht besteht in dem Land, aus welchem der grössere Teil des Erwerbs stammt, gemessen nach der Länge der Versicherungspflicht in einem UE/ETFA Land oder in der Schweiz.
If… then…
Ohne nähere Informationen lässt sich dieser Fall nicht abschliessend beantworten: Für den (wahrscheinlichsten) Fall, dass beide Eltern pensioniert sind, ist entscheidend aus welchem Rentensystem die Renten stammen, d.h. in welchem Staat die Personen am längsten für die Altersrente versichert waren:
Beim Vater scheint dies Frankreich zu sein, da er die französische Krankenversicherung behalten darf (Wäre er Arbeitnehmer, müsste er sich in Deutschland versichern lassen).
Bei der Mutter sieht es anders aus:
- Wenn ihre AHV-Rente aus der Schweiz sich auf eine längere Versicherungszeit bezieht, als die Versicherungsdauer in Frankreich, dann greift das Optionsrecht, d.h. sie kann entscheiden, ob Sie in Deutschland bei einer deutschen gesetzlichen Krankenversicherung oder in der Schweiz versichert sein will.
- Wenn Sie länger in Frankreich als in der Schweiz für die Altersrente versichert war, bleibt sie in Frankreich versicherungspflichtig.
Monsieur Santé empfahl Frau Sch. die Frage der Versicherungspflicht bei den Experten der gemeinsamen Einrichtung KVG abklären zu lassen.
Spezialfall im Spezialfall
Zusätzlich haben Einwohner von Büsingen, welche in Deutschland krankenversichert sind, Anspruch auf medizinische Behandlungen in der Schweiz. Die Gemeinsame Einrichtung KVG in Solothurn nimmt für die ganze Schweiz die Anspruchsprüfung vor und koordiniert die Abrechnung der Behandlungskosten sowie die Weiterverrechnung an die zuständige Krankenversicherung in Deutschland. Für die Klärung des Spezialfalls des Vaters (und allenfalls auch der Mutter) in diesem Fall hat Monsieur Santé Frau Sch. ebenfalls an die gemeinsame Einrichtung KVG verwiesen.
Mehr Informationen
Auskünfte dazu kann Ihnen die auf diese Fälle spezialisierte Gemeinsame Einrichtung KVG geben:
- Telefon: +41 (0)32 625 30 30
- Montag bis Donnerstag: 08:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 17:00 Uhr
- Freitag: 08:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 16:00 Uhr