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Update: 02.06.2018
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention)
Flüchtlinge sind Menschen, die in ihrem Herkunftsstaat verfolgt wurden oder Verfolgung befürchten müssen. Dieses Schicksal tragen zur Zeit etwa 18 Millionen Individuen. Da diese Flüchtlinge sich nicht mehr unter den Schutz ihres Heimatstaates stellen können, sind sie in besonderem Masse von der Solidarität der internationalen Gemeinschaft abhängig.
Bereits im Jahre 1951 wurden deshalb im Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (145 Vertragsstaaten, Stand: 29. Mai 2018; aktueller Stand) Schutzbestimmungen für Flüchtlinge auf internationaler Ebene festgehalten. Dieser Vertrag sieht zwar kein Recht auf Asyl vor, sagt aber, welche Rechte einem Flüchtling zustehen, falls dieser in einem Staat aufgenommen wird. Zentral ist dabei die Regelung von Artikel 33, wonach kein Flüchtling in den Herkunftsstaat zurückgeschickt werden darf.
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
Mit dem Protokoll vom 31 Januar 1967 wurde namentlich die zeitliche Einschränkung der Genfer Flüchltingskonvention auf Fluchtgründe, die vor 1951 eintraten, aufgehoben. Es ist am 4. Oktober 1967 in Kraft getreten und wurde von 146 Staaten ratifiziert (Stand: 2. Juni 2018; aktueller Stand).Tweet