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Im Jahr 2020 wurde die Mobilität der Menschen zu Lande in der Europäischen Union durch Schliessungen lahmgelegt, vor allem durch die Blockade des Tourismus. Dasselbe geschah bei der Mobilität im Flugverkehr: Laut einer Studie des Europäischen Parlaments (März 2021) erlitt sie einen Nettoverlust von 56 Milliarden Euro und 191 000 direkten Arbeitsplätzen, plus über eine Million in verwandten Branchen. Der Aufschwung im Jahr 2021 verspricht sehr problematisch zu werden.
Nur ein Sektor hat seine Mobilität gegen den anhaltenden Trend stark erhöht: der Militärsektor.
Derzeit ziehen etwa 28 000 Soldaten in Europa mit Panzern und Flugzeugen von einem Land zum anderen: Sie nehmen an Defender-Europe 21 teil, der Grossübung der US-Armee (nicht der Nato) in Europa, an der 25 europäische Alliierte und Partner beteiligt sind. Italien nimmt daran nicht nur mit seinen Streitkräften, sondern auch als Gastland teil. Gleichzeitig beginnt in Kürze die Nato-Übung Steadfast Defender, an der über 9000 US-amerikanische und europäische Soldaten, darunter auch italienische, teilnehmen. Sie stellt den ersten grossangelegten Test für die beiden neuen Nato-Kommandos dar: Das Joint Force Command mit Sitz in Norfolk (USA) und das Joint Support Command mit Sitz in Ulm (Deutschland). Die «Mission» des Norfolk-Kommandos ist «der Schutz der Atlantikrouten zwischen Nordamerika und Europa», die laut Nato durch russische U-Boote bedroht wären; die «Mission» des Ulmer Kommandos ist «die Sicherstellung der Truppenmobilität über die europäischen Grenzen hinweg, um eine schnelle Verstärkung des Bündnisses an der Ostfront zu ermöglichen», die laut Nato durch russische Kräfte bedroht wäre.
Für diese zweite «Mission» spielt die Europäische Union eine wichtige Rolle, da die US-Armee die Einrichtung eines «militärischen Schengen-Raums» fordert. Der von der Europäischen Kommission 2018 vorgestellte Aktionsplan zur militärischen Mobilität sieht vor, «Infrastrukturen (Brücken, Eisenbahnen und Strassen), die nicht für das Gewicht oder die Grösse schwerer Militärfahrzeuge geeignet sind», zu modifizieren. Wenn zum Beispiel eine Brücke das Gewicht einer 70-Tonnen-Panzerkolonne nicht tragen kann, muss sie verstärkt oder neu gebaut werden. Nachdem die EU-Verteidigungsminister (Lorenzo Guerini für Italien) zunächst rund 2 Milliarden Euro für diesen Zweck vorgesehen hatten – öffentliche Gelder, die von den Sozialausgaben abgezogen werden –, beschlossen sie am 8. Mai, die USA, Kanada und Norwegen in den EU-Plan für militärische Mobilität einzubeziehen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg, der bei dem Treffen anwesend war, betonte, dass «Nicht-EU-Bündnispartner eine wesentliche Rolle beim Schutz und der Verteidigung Europas spielen». Auf diese Weise übernimmt die Nato (21 von 27 EU-Ländern sind Nato-Mitglieder), nachdem sie die EU beauftragt hat, die Umstrukturierung der europäischen Infrastrukturen für militärische Zwecke durchzuführen und zu bezahlen, tatsächlich die Verwaltung des «militärischen Schengen-Raums».
In der zum Exerzierplatz umfunktionierten europäischen Region wird die Anpassung der Infrastruktur an die Mobilität der US-/Nato-Streitkräfte in Kriegsversuchen getestet, die «die Verlegung von Land- und Seestreitkräften aus Nordamerika in die Schwarzmeerregion» beinhalten. Sie dienen – um Stoltenbergs Worte zu zitieren – dazu, «zu demonstrieren, dass die Nato die Fähigkeit und den Willen hat, alle Verbündeten vor jeder Bedrohung zu schützen». Die Art der «Bedrohung» wurde auch von den Aussenministern der G7 (Vereinigte Staaten, Kanada, Grossbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Japan) deklariert, die sich am 5. Mai in London trafen. Die sieben Minister (Luigi Di Maio für Italien) warfen Russland unter Umgehung der Tatsachen «unverantwortliches und destabilisierendes Verhalten, die illegale Annexion der Krim, das Aufmarschieren von Streitkräften an der Grenze zur Ukraine, den Einsatz von Chemiewaffen zur Vergiftung von Gegnern, böswillige Aktivitäten zur Untergrabung des demokratischen Systems anderer Länder und die Bedrohung der regelbasierten internationalen Ordnung» vor. Die Tatsache, dass die G7 diese Anschuldigungen mit den gleichen Worten formulierten, die vom Pentagon verwendet und von der Nato wiederholt wurden, bestätigt die Existenz der gleichen Matrix in der Strategie der Spannung, die Europa in eine immer gefährlichere Situation drängt. •
Quelle: il manifesto vom 11.5.2021
(Übersetzung Zeit-Fragen)
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