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Rechnungen 2020 - Ausgeglichene Ergebnisse trotz COVID-19
Das Jahr 2020 war geprägt von der Coronavirus-Pandemie. Zum einen galt es, für die Kosten der Gesundheitskrise aufzukommen und zum anderen, die Folgen der Wirtschaftskrise zu begrenzen. Massnahmen in Form von Finanzhilfen wurden ab dem Monat März ergriffen und Nachtragskredite wurden für deren Finanzierung gewährt. Die Rechnung 2020 schliesst dank zusätzlicher Einnahmen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) mit positiven Ergebnissen ab. Darin enthalten sind sowohl die COVID-19-Massnahmen als auch die Realisierung des im Budget vorgesehenen Investitionsprogramms.
Die Staatsrechnung des Kantons Wallis für das Jahr 2020 schliesst mit Überschüssen ab. Sie weist einen Ertragsüberschuss von 2,3 Millionen Franken und einen Finanzierungsüberschuss von 20,8 Millionen Franken aus.
Die vom Grossen Rat gewährten Nachtragskredite für Finanzhilfen zur Begrenzung der negativen Auswirkungen durch COVID-19 konnte im Rechnungsjahr 2020 in der Höhe von 61,9 Millionen Franken ausgeschöpft werden. Zusätzlich zu diesen Massnahmen erfolgten im Gesundheitsbereich Entschädigungen in der Höhe von 60,9 Millionen Franken für die finanziellen Verluste und Mehrkosten der Spitäler und der Langzeitpflegeinrichtungen.
Obwohl die Kantonsfinanzen im Jahr 2020 insbesondere dank zusätzlicher Einnahmen der SNB ausgeglichen waren, gibt es Anzeichen für ein mögliches Nachlassen der finanziellen Stabilität. Es ist ungewiss, wie sich die bereits über ein Jahr andauernde Gesundheits- und Wirtschaftskrise mittel- und langfristig auswirkt. Die Massnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft werden während 2021 fortgesetzt und es sind zusätzliche Ausgaben zu erwarten.
Erfolgsrechnung
Das operative Ergebnis von 93,1 Millionen Franken setzt sich aus einem Betriebsergebnis von 101,6 Millionen Franken und einem negativen Finanzergebnis von 8,5 Millionen Franken zusammen. Unter Berücksichtigung des Aufwandüberschusses von 90,8 Millionen Franken beim ausserordentlichen Ergebnis weist die Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss von 2,3 Millionen Franken aus.
Das operative Ergebnis erklärt sich unter anderem durch eine Zunahme der Steuereinnahmen, trotz dem Inkrafttreten der Unternehmenssteuerreform, Minderausgaben sowie durch eine Zunahme des Kantonsanteils am Reingewinn der SNB. Die Höhe der Ausschüttungsreserve der SNB erlaubte es dem nationalen Währungsinstitut, 4 Milliarden Franken an Bund und Kantone auszuzahlen, was einem Ertrag von 107,3 Millionen Franken für das Wallis entspricht.
Die Ergebnisse ermöglichten es, 50 Millionen Franken in die finanzpolitische Reserve zuzuweisen, einem Finanzinstrument, das es erlaubt, die Rechnungen und Budgets auszugleichen, wenn neue, unvorhergesehene oder ausserordentliche Aufwendungen und Ausgaben zu den üblichen Budgetkrediten hinzukommen oder wenn ein bestimmtes Ereignis (Unwetter, Überschwemmung oder andere Naturkatastrophen, Wirtschafts-, Finanz- oder Gesundheitskrisen usw.) die Finanzierung der Entwicklung der bisherigen öffentlichen Dienstleistungen in Frage stellt. Zusätzlich zu dieser Zuweisung erfolgte eine Ersteinlage von 96,9 Millionen Franken aus dem frei verfügbaren Eigenkapital.
Investitionen
Im Jahr 2020 investierte der Staat 486,5 Millionen Franken, wovon 26,7 Millionen Franken durch den Fonds zur Finanzierung der Investitionen und der Geschäftsführung staatlicher Immobilien (Fonds FIGI) investiert wurden. Die Investitionsausgaben stiegen im Vergleich zur Vorjahresrechnung um 7,7 Prozent.
Die in der Rechnung des Staates Wallis erfassten Ausgaben von 459,8 Millionen Franken umfassen:
- 253,5 Millionen Franken in eigene Anlagen, insbesondere in Strassen, die Rhone und die Informatikstrategie;
- 206,3 Millionen Franken für Investitionen Dritter in Form von Beiträgen oder Darlehen.
Nach Berücksichtigung der einhergehenden Einnahmen belaufen sich die Nettoinvestitionen zu Lasten des Staates Wallis und des Fonds FIGI auf 244,8 Millionen Franken.
Mit dieser nachhaltigen Investitionspolitik hat der Staatsrat während der Gesundheits- und Wirtschaftskrise antizyklisch gehandelt, mit dem Ziel, die Walliser Wirtschaft, Ihre Bevölkerung und Ihre Institutionen zu unterstützen. Der Staatsrat hat damit auch den Aufruf des Bauhauptgewerbes an die öffentlichen Auftraggeber berücksichtigt, ihre Verantwortung wahrzunehmen und Projekte voranzubringen.
Fonds FIGI
Der Fonds FIGI finanziert den Bau, den Erwerb, den Umbau und den Unterhalt von Gebäuden, die sich im Besitz des Staates befinden.
Mit einem Aufwand von 39,8 Millionen Franken und einem Ertrag von 44,3 Millionen Franken weist die Erfolgsrechnung des Fonds FIGI im Jahr 2020 einen Ertragsüberschuss von 4,5 Millionen Franken aus. Beim Aufwand entfallen 19,9 Millionen Franken auf den Gebäudeunterhalt.
Die Investitionsausgaben belaufen sich auf 26,7 Millionen Franken. Die ausgeführten Arbeiten im Jahr 2020 betreffen hauptsächlich die Handels- und Fachmittelschule in Siders, das Fahrzeugkontrollzentrum in Sion und die Strafanstalt Crêtelongue in Granges. Zwei neue Projekte wurden vom Grossen Rat angenommen: Die Modernisierung der La Castalie und das neue Gebäude für die Einsatzzentralen 112-117-118-144 sowie das zweite Rechenzentrum des Staates Wallis. Diese beiden Projekte entsprechen gemeinsam einem Bruttoinvestitionsvolumen von 134,9 Millionen Franken.Tweet