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Autor: walter buchs
Die Schweiz sei auf dem Ruhekissen eines «überholten und ineffizienten Föderalismus» eingeschlafen. Um dem Land eine neue Dynamik zu geben, müsse man die territoriale Einteilung des Landes völlig neu vornehmen. Dies stellt der 60-jährige Neuenburger Pierre-Alain Rumley fest, der bis 2008 Direktor des Bundesamtes für Raumentwicklung war.
Provokativer Vorschlag
Um dem Föderalismus gegenüber dem laufend steigenden Einfluss von Bundesbern wieder mehr Gewicht zu geben, schlägt Pierre-Alain Rumley in einem soeben erschienenen Buch (siehe Schluss) vor, die Schweiz von 26 auf 9 Kantone zu reduzieren. Als Alternative könnte er sich 13 Kantone vorstellen. Zudem sollte unser Land noch rund 550 Gemeinden mit je mindestens 10 000 Einwohnern umfassen.
Für den Sozialdemokraten, der seit 2009 Vize-Präsident der Neuenburger Gemeinde Val-de-Travers ist, die aus der Fusion von zwölf Gemeinden hervorgegangen ist, sollte jeder Kanton über ein starkes Wirtschaftszentrum verfügen. Ein Ausnahme würden Peripheriekantone bilden, die gemeinsame Interessen haben; so der Arc jurassien und der Alpenbogen, der die Kantone Wallis, Uri, Glarus und Graubünden umfassen würde (siehe Karte). Im Vorschlag mit 13 Kantonen würden diese je einzeln selbständig bleiben.
Bestehende Idee neu lanciert
Die Grenzen des Föderalismus für die Weiterentwicklung der Schweiz wurden bereits von anderen Vordenkern offengelegt. Einer der ersten, der dies tat, war der frühere Freiburger Professor für Finanzwissenschaften, Walter Wittmann. In seinem 1998 erschienenen Buch «Die Schweiz – Ende eines Mythos» schlägt er die Schaffung von fünf Regionen vor. Von der Denkfabrik «Avenir Suisse» wurde der Föderalismus 2005 als Gefahr für den Binnenmarkt dargestellt. Aus diesen Kreisen stammt der Vorschlag für eine Einteilung der Schweiz in Metropolitanregionen.
Der Vorstoss von Pierre-Alain Rumley geht in diese Richtung, ja politisch bedeutend weiter. Er schlägt nämlich die Fusionen von Kantonen vor. Wie er in einem Interview mit dem Westschweizer Magazin «L’Hebdo» von vergangener Woche sagt, sind diese Zusammenschlüsse notwendig, um benachbarten europäischen Regionen wie Mailand und München punkto Wachstum die Stirn zu bieten. Sein Vorschlag sollte, so Rumley, einen Prozess auslösen, der dann in 10 bis 20 Jahren abgeschlossen werden könnte.
Herausforderung für Freiburg
In der Logik des früheren ETH-Professors und obersten Raumplaners des Bundes ist Freiburg zu klein, um allein eine Wirtschaftsmetropole zu bilden. Der Kanton müsse sich deshalb bei einem Nachbaren anschliessen. Wie Pierre-Alain Rumley «La Liberté» gegenüber sagte, sind die Pendlerströme klar nach Bern ausgerichtet. Auch wenn die Mehrheit der Freiburgerinnen und Freiburger kulturell zur Genfersee-Region gehöre, liege die Priorität rein praktisch gesehen doch bei Bern.
Aus diesem Grunde sieht Rumley den ganzen Kanton Freiburg mit Abstrichen in der Broye sowohl beim Modell 9 als auch beim Modell 13 Kantone als Teil des Kantons Bern und grosser Teile des Kantons Solothurn, aber ohne den Berner Jura. «Ich reisse den Kanton nicht auseinander», betont er weiter. Er könnte sich vorstellen, dass Freiburg wie andere Kantone aufgrund bestehender funktioneller Beziehungen und kultureller Überlegungen aufgeteilt würde. Das würde bedeuten: der deutschsprachige Teil zu Bern und der französischsprachige zum Arc lémanique.
«Die Zukunft Freiburgs müsste Gegenstand eingehender Überlegungen sein», gesteht Rumley gegenüber «La Liberté». Der Zwang zu Fusionen gehe jedenfalls nicht von Freiburg aus. Dem Kanton gehe es gut und er sei zwischen zwei Wirtschaftsregionen auch gut positioniert.
Pierre-Alain Rumley. «La Suisse demain. De nouveaux territoires romands, un nouveau canton du Jura. Utopie ou realité?» Editions Presses du Belvédère.