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Die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz sollen völkerrechtlich verankert werden
Der chinesische Präsident Xi Jinping ruft zu einer globalen Sicherheitsinitiative auf. Er ist zuversichtlich, dass die grossen Probleme der Gegenwart zu besseren Lösungen führen werden.
Der chinesische Präsident XI Jinping hat bei der Eröffnung des jährlichen Boao-Forums für Asien am 21.4. eine «Globale Sicherheitsinitiative» vorgeschlagen. Ein zwei Wochen vorher von Helga Zepp-LaRouche, Vorsitzende des Schiller-Instituts, vorgestelltes Konzept besteht darin, eine umfassende Sicherheitsarchitektur für die gesamte Weltgemeinschaft zu schaffen, die auf der UN-Charta, den Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und gemeinsamer Entwicklung beruht (gegenseitige Achtung der territorialen Integrität und Souveränität, der gegenseitige Nichtangriff, die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, die Gleichberechtigung und der gegenseitige Nutzen sowie die friedliche Koexistenz).
Die Dringlichkeit einer solchen Initiative könnte nicht grösser sein. Während die Mehrheit der Staaten der Welt sie wahrscheinlich unterstützen würde, besteht die NATO unter Führung der anglo-amerikanischen Kriegspartei darauf, dass ihre «regelbasierte Ordnung» (angeblich «Demokratie» und «Menschenrechte») überall herrschen müsse.
Jahrzehntelang hat der Westen Russlands Sicherheitsbedenken arrogant ignoriert, was in dem tragischen Konflikt in der Ukraine resultierte. Und jetzt, inmitten ohrenbetäubender Propaganda gegen Wladimir Putin in den Mainstream-Medien, geben Washington, London und die grossen europäischen Hauptstädte jeden Anschein auf, eine diplomatische Verhandlungslösung anzustreben.
Statt dessen strömen Waffen, Militärausbilder und Geld in einem Tempo in die Ukraine, das niemand mehr überblicken kann. Allein die USA stellten in den letzten 60 Tagen 3,7 Mrd.$ an Militärhilfe bereit. Das Spiel besteht offensichtlich darin, die Kämpfe fortzusetzen und das ukrainische Volk und die ukrainische Nation als nützliche Schachfiguren zu opfern, um Russland zur Kapitulation vor ihrer bankrotten neoliberalen Ordnung zu zwingen.
Das ist das gleiche geopolitische Denken, das im letzten Jahrhundert zu zwei Weltkriegen und seither zu zahllosen Regimewechselkriegen geführt hat. Daher ist Präsident Xis Vorschlag für eine Globale Sicherheitsinitiative von strategischer Bedeutung. Auf dem Boao-Forum betonte er, man müsse sich weiterhin für die «Vision eines gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Weltfriedens und nachhaltiger Sicherheit» einsetzen, die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder achten, den Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten respektieren und die «unabhängigen Entscheidungen der Menschen in den verschiedenen Ländern über ihre Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme» respektieren.
Xi drückte ausserdem den Optimismus aus, den wir heute brauchen, indem er sagte: «Der Blick auf die Geschichte lehrt uns: Je schwieriger es wird, um so wichtiger ist die Notwendigkeit, zuversichtlich zu bleiben. Vor Problemen soll man keine Angst haben, denn es war ein Problem nach dem anderen, das den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft vorangetrieben hat. Keine Schwierigkeit kann jemals das Rad der Geschichte anhalten. Konfrontiert mit vielen Herausforderungen dürfen wir nicht die Zuversicht verlieren, zögern oder zurückweichen. Statt dessen müssen wir unsere Zuversicht stärken und gegen alle Widerstände voranpreschen.»
Dies zeigt, dass Xi Jinping ein Freund der Gedanken von Leibniz ist, dessen Idee der ‹besten aller Welten› genau darin besteht, dass jedes Übel in der Welt ein noch grösseres Gutes hervorbringen kann und dass der mutige Einsatz des Individuums bei der Überwindung der Probleme die Freiheitsgrade im Universum vermehrt.
Das Schiller-Institut hat eine Petition für eine «Neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur» lanciert.
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