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Wie das amerikanische Department of Homeland Security mitteilt, haben die USA neue Richtlinien für die Durchsuchung und Beschlagnahmung von Computern und anderen elektronischen Geräten an den Grenzen erlassen. Die Sicherheit der Amerikaner in einer zunehmend digitalen Welt hänge davon ab, dass Grenzbehörden in die USA eingeführtes Material durchsuchen könnten, heisst es. Die neue Direktive soll darum eine Balance zwischen den Freiheits- und Datenschutzrechten der Bürger und der Sicherheit der USA herstellen.
Die neuen Richtlinien sehen vor, dass Geräte wie Laptops wie bereits seit Sommer 2008 ohne Anfangsverdacht durchsucht, beschlagnahmt und sogar für eine unbegrenzte Zeit zurückgehalten werden können. Allerdings sind die Beamten gehalten, die Durchsuchung so rasch wie möglich durchzuführen. Wie es in der Mitteilung heisst, gelten 5 Tage als "rasche" Untersuchung. Dauert das "Schnüffeln" länger, muss das Vorgehen von einer Aufsichtsperon genehmigt werden. Sollte die Durchsuchung mehr als 15 Tage dauern, ist eine weitere Erlaubnis einer höheren Instanz einzuholen, die dann alle sieben Tage erneuert werden muss.
Das DHS weist aber auch darauf hin, dass lediglich ein kleiner Prozentsatz der eingeführten Computer durchsucht werde. Vielmehr werde öfter eine "basic search" vorgenommen, wo der Reisende lediglich gebeten wird, den Computer einzuschalten um zu beweisen, dass es sich beim Gerät tatsächlich um einen funktionstüchtigen Computer handelt. Zwischen Oktober 2008 und August 2009 seien rund 221 Millionen Personen in die USA eingereist. Dabei seien rund 1'000 Laptops durchsucht worden, lediglich 46 davon mittels einer tiefergreifenden Durchsuchung. (bt)