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Medienmitteilungen, BJ, 01.06.2011
15 Mio. USD an die USA herausgegeben
Vermögenswerte werden den Geschädigten zurückerstattet
Das BJ hatte am 10. Juli 2008 aufgrund eines ersten US-Rechtshilfeersuchens die bei einer Bank in Genf angelegten Vermögenswerte gesperrt. Auf dieses Konto war ein Teil des Ertrags einer gross angelegten Betrügerei mit gefälschter Software geflossen. Bereits am 3. Oktober konnten in einem vereinfachten Verfahren die Bankunterlagen den US-Behörden übermittelt werden. Am 31. März 2009 bestätigte das BJ im Hinblick auf eine Rückerstattung an die USA die Sperre der Vermögenswerte. Diesen Entscheid stützte das Bundesstrafgericht mit seinem Urteil vom 8. März 2010 (RR.2009.159).
Gestützt auf einen rechtskräftigen Einziehungsentscheid des zuständigen Gerichts (District Court Southern District of New York) ersuchten die US-Behörden am 22. Oktober um die Rückerstattung der Vermögenswerte, um sie den Geschädigten zurückzuerstatten. In seinem Entscheid vom 24. Januar 2011 gelangte das BJ zum Schluss, dass alle Voraussetzungen für eine Rückerstattung erfüllt sind. Nachdem sein Entscheid rechtskräftig geworden war, konnte das BJ die erforderlichen Massnahmen für die Rückerstattung der Vermögenswerte in die Wege leiten.
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nach oben Letzte Änderung 01.06.2011