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In einem knappen Satz hat Bundesrat Ueli Maurer in der Fragestunde des Nationalrats einen Einsatz der Schweizer Armee in Mali dementiert. Geglaubt wurde der Satz nicht.
In der vierten Folge der preisgekrönten Polit-Serie «Borgen» aus Dänemark (siehe unten) tritt ein Informant mit brisantem Material an das lokale Fernsehen: Bilder von Guantánomo-Häftlingen bei einer Zwischenlandung in Grönland. Die Regierung reagiert in der Serie, wie es die meisten Regierungen tun würden: Sie dementiert, sie spielt den Vorfall herunter.
Es braucht nicht viel Fantasie, um Parallelen zwischen der fiktionalen Serie aus Dänemark (die sich nahe an der Realität hält – es gab Zwischenstops der CIA auf Grönland) und einer aktuellen Episode im Schweizer Parlament zu ziehen. Vergangene Woche hat SVP-Nationalrat Lukas Reimann via «Blick» Informationen über einen Einsatz der Schweizer Eliteeinheit AAD 10 in Mali bekannt gemacht. Reimann hat die Angaben über den Einsatz in Mali, der von Januar bis März dieses Jahres gedauert haben soll und bewilligungspflichtig gewesen wäre, aus einer «sicheren Quelle», wie er mehreren Medien gegenüber gesagt hat (siehe Quellen auf der Rückseite dieses Artikels).
Auch Geri Müller hat eine Quelle
Gestützt werden Reimanns Informationen von einem Vertreter von der anderen Seite des politischen Spektrums. Der Grüne Nationalrat Geri Müller hat ebenfalls vom Einsatz der AAD 10 in Mali gehört – von einer anderen Quelle als Reimann. Beide Parlamentarier haben vergangene Woche entsprechende Fragen an Bundesrat Ueli Maurer gerichtet.
Das VBS dementierte die Gerüchte über einen Einsatz bereits nach der ersten Berichterstattung, Ueli Maurer wiederholte am Montagnachmittag das Dementi: «Weder 2012 noch 2013 fand ein Einsatz von Angehörigen der Armee in Mali statt, weder bewaffnet noch unbewaffnet. Es waren auch keine Armeeangehörigen zu Ausbildungszwecken oder für Beratungen in Mali. Von den Angehörigen des AAD 10 hielt sich in diesem Zeitraum auch niemand privat in Mali auf.» Auf die Nachfrage von Geri Müller, ob sonst irgendwelche Funktionäre oder Delegierte des VBS vor Ort gewesen seien, stockte der Bundespräsident kurz und sagte dann: «Vom VBS ist mir auch sonst niemand bekannt.»
Wirtschaftliche Gründe
Reimann verzichtete auf eine Nachfrage und wollte danach auch keine Stellung nehmen. Aber seine Reaktion auf die Antwort von Maurer im Parlamentssaal sprach eine deutliche Sprache: Für Reimann ist diese Geschichte nicht zu Ende.
Geri Müller nimmt die Antwort des Bundespräsident zur Kenntnis, obwohl er grosse Zweifel hegt: «Die Art und Weise der Präzisierung der Antwort von Maurer hinterlässt den Zweifel, ob die Frage präzis genug gestellt wurde.»
Die Herren mit dem hochgeschlagenen Kragen
Passend zum Thema tauchten während der Fragestunde übrigens zwei Herren mit grüner Krawatte und hochgeschlagenem Kragen im Eingang des Nationalratssaal auf, die dort so noch nie anzutreffen waren. Für jeden, der schon einmal einen Spionagefilm gesehen hat (und für all jene, die vielleicht auch den einen oder anderen Spionagefilm zu viel gesehen haben) war klar: die müssen vom Geheimdienst sein. Aber auch in diesem Fall kam das Dementi rasch – und sogar mit einem Lachen. «Das werde ich den beiden sagen!», meinte eine Sprecherin des VBS auf Anfrage. Bei den vermeintlichen Spionen handelte es sich um den alten und den neuen Weibel von Bundesrat Ueli Maurer.