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08.10.2020 – 14:00
Choirock Mecards vollständiger Sieg in allen weltweiten Patentstreitigkeiten gegen Spin Master
Seoul, Südkorea (ots/PRNewswire)
Die Spielzeugmarke Mecard, die mit der geschützten Technologie des koreanischen Spielzeugunternehmens Choirock Contents Factory Co., Ltd. entwickelt wird, gewann einen vollständigen Sieg in allen weltweiten Patentstreitigkeiten gegen das kanadische Spielzeugunternehmen Spin Master, Ltd.
Im Jahr 2018 verklagte Spin Master ein US-Spielzeugunternehmen, Mattel, Inc. in den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien usw. mit der Behauptung, dass Mecard-Spielzeug die "Bakugan"-Patente von Spin Master verletze. Mattel vertrieb Mecard-Spielzeug in diesen Ländern über seine von Choirock erworbene Lizenz. Doch Mecards Eintritt in den globalen Markt wurde durch die Klagen von Spin Master behindert.
Im März 2019 reichte Choirock als Antwort auf Spin Masters Klagen Inter-partes-Prüfungsgesuche vor dem United States Patent Trial and Appeal Board (PTAB) ein, in denen die Gültigkeit der drei US-"Bakugan"-Patente von Spin Master in Frage gestellt wurden. Spin Master behauptete, Mecard habe diese drei Patente verletzt. Im September 2020 entschied die PTAB, dass alle angefochtenen Ansprüche der einzelnen "Bakugan"-Patente nicht patentierbar sind. Es kommt sehr selten vor, dass die PTAB wie in diesem Fall alle angefochtenen Ansprüche von mehreren Patentfamilien für ungültig erklärt. Durch die Bestätigung, dass Spin Masters "Bakugan"-Patente nicht patentierbar sind, da sie nichts anderes sind als bereits entwickelte oder bekannte Spielzeugtechnologien, sorgten diese Urteile für einen vollständigen Sieg für Choirock.
Vor diesen Urteilen haben auch ein italienischer Gerichtshof (EU) und der oberste Gerichtshof in China entschieden, dass das EU-Patent von Spin Master nicht patentierbar ist und dass "Mecard"-Spielzeug das chinesische Patent von Spin Master nicht verletzt. Insbesondere entschied der italienische Gerichtshof in Mailand, dass die Kernansprüche des EU-Patents von Spin Master, die denen ähneln, die von Spin Master in anderen Rechtsstreitigkeiten verwendet werden, nicht patentierbar sind. Ebenso gewann Choirock eine Patentverletzungsklage von Spin Master vor dem obersten Gerichtshof Chinas. Dieser Erfolg in China bestätigte, dass die "Mecard"-Patente eine ganz andere Originalität und Kreativität aufweisen als die "Bakugan"-Patente. Dementsprechend hat Choirock erfolgreich alle Hindernisse im Zusammenhang mit den "Bakugan"-Patenten von Spin Master in seinem globalen Geschäft für die "Mecard"-Spielzeuge aus dem Weg geräumt. Die "Mecard"-Spielzeuge verwenden einen einzigartigen Mechanismus, der ein Spielzeug verwandelt. Dabei wird eine Karte angehoben, wodurch die Unterseite der Karte freigelegt wird. Dieser Mechanismus ist weltweit der erste seiner Art.
Choirock besitzt die geistigen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit den "Mecard"-Spielzeugen. Choirock kündigte an, dass sich das Unternehmen in Anbetracht des Siegs bei den Rechtsstreitigkeiten mit Spin-Master, welche die Geschäfte des Unternehmens behindert hatten, mit verschiedenen weltweiten Partnern treffen und mit ihnen diskutieren wird, wie die Wiedereinführung der Mecard auf dem globalen Markt beschleunigt werden kann. Choirock erklärte, dass das Unternehmen seine Patente für die Mecard-Spielwaren im Hinblick auf ihren einzigartigen Mechanismus der Freilegung der Unterseite einer Karte beim Umwandeln weiter stärken wird. Choirock erklärte weiter, dass das Unternehmen, wie bei den Rechtsstreitigkeiten mit Spin-Master, strenge Maßnahmen gegen jede ungebührliche oder unrechtmäßige Behauptungen einer Rechtsverletzung gegenüber Choirock ergreifen und das eigene geistige Eigentum aktiv schützen wird.
Über Choirock
Choirock Contents Factory Co., Ltd. ist Koreas führender Entwickler und Anbieter von Inhalten. Choirock ist hochspezialisiert auf die Planung und Entwicklung von Spielzeug, Animationen und das Lizenzgeschäft und widmet sich der Schaffung einzigartiger und innovativer Inhalte wie Turning Mecard®, Dino Mecard®, Ghost Mecard®, Bbasha Mecard®, Hello Carbot®, Hello Carbot Koong®, Hello Carbot Mini®, SofyRuby®, My Friend Koriri®, Bite Choicar® und vielen anderen. Choirock hat sich verpflichtet, Kindern und Familien "Freude beim Spielen" zu bieten. Besuchen Sie uns online unter www.choirockcf.com.
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Hanyoung Kim (CPO)
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