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Wie können Auswirkungen von geologischen Tiefenlagern beurteilt werden?
Bern, 14.05.2009 - Welche Auswirkungen hat ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle auf Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft einer Region? Zur Beantwortung dieser Frage muss zunächst festgelegt werden, wie und nach welchen Kriterien die Auswirkungen beurteilt werden sollen. Diese so genannte "raumplanerische Beurteilungsmethodik" wird in den nächsten Monaten in einer Studie in den Kantonen Aargau und Basel-Landschaft auf ihre Praxistauglichkeit getestet. Die in der Studienregion liegenden Gemeinden sind von einem realen künftigen Tiefenlager nicht betroffen.
Seit November 2008 sind die Standortregionen bekannt, die sich nach Ansicht der Nagra aufgrund ihrer Geologie für den Bau von Tiefenlagern für radioaktive Abfälle eignen. Diese Regionen werden im laufenden Auswahlverfahren in drei mehrjährigen Etappen eingehend geprüft und sukzessive eingeengt, so dass in rund 10 Jahren definitive Standortentscheide erfolgen können.
Raumplanerische Beurteilung der potenziellen Standorte
Neben der Überprüfung der technischen und nuklearen Sicherheit, ist auch die raumplanerische Beurteilung der potenziellen Standorte Teil des Auswahlverfahrens und liefert eine von mehreren Entscheidungsgrundlagen für die Standortwahl. Ziel der raumplanerischen Beurteilung ist es, die ökologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen eines Tiefenlagers auf eine Region zu ermitteln. Die Beurteilung soll für alle potenziellen Standorte nach einheitlichen Kriterien erfolgen und so einen möglichst objektiven Vergleich der Standorte ermöglichen.
Die raumplanerische Beurteilung und der darauf basierende Vergleich der Standorte werden in Etappe 2 des Auswahlverfahrens, also voraussichtlich ab 2011 durchgeführt. Eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesamts für Raumentwicklung ARE hat dazu im vergangenen Jahr eine Methodik erarbeitet, die im September 2008 in einem Zwischenbericht publiziert wurde (siehe Link). Zentraler Bestandteil dieser raumplanerischen Beurteilungsmethodik ist ein Ziel- und Indikatorensystem, das sich an den drei Dimensionen der Nachhaltigkeit (Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft) orientiert und die Auswirkungen eines Tiefenlagers anhand von Punkten und qualitativen Aussagen bewertet:
Umwelt: z.B. beanspruchte Fläche, Grundwasserschutz, Beeinträchtigung von Flora und Fauna, Verwendung des Ausbruchmaterials, Luftbelastung, Lärmbelastung, Umweltbelastungen durch Transporte, etc.
Wirtschaft: z.B. Kosten der Anlage, Einkommens- und Beschäftigungseffekte in der Region, Veränderung der Rahmenbedingungen für Tourismus, Landwirtschaft und Wirtschaftsbranchen, Veränderungen der öffentlichen Finanzen der Gemeinden in der Region, etc.
Gesellschaft: z.B. Veränderungen der Bevölkerungsstruktur, Identität und Kultur, Beeinträchtigung der Wohnqualität und der vorgesehenen Siedlungsentwicklung, Veränderungen des Ortsbilds und der Naherholungsräume, etc.
Methodik wird an fiktivem Tiefenlagerprojekt getestet
Im Auftrag der Arbeitsgruppe Raumplanung, der neben den Bundesbehörden auch die seit November 2008 bekannten potenziellen Standortkantone angehören, soll der Entwurf dieser Beurteilungsmethodik nun konsolidiert und verfeinert werden. Wichtigstes Instrument dafür ist eine Studie, mit der ihre Anwendbarkeit in der Praxis getestet werden soll.
Diese Studie wird zwischen Mai und Oktober 2009 durchgeführt und zwar anhand eines fiktiven Tiefenlagerprojekts in einem Gebiet, das nicht in einer potenziellen Standortregion liegt. Die in der Studienregion liegenden Gemeinden sind also von den tatsächlichen potenziellen Standortgebieten und damit von einem künftigen Tiefenlager nicht betroffen.
Die Studienregion umfasst die folgenden Gemeinden (siehe auch Karte im Anhang):
- Kanton Aargau (17 Gemeinden): Eiken, Münchwilen, Sisseln (Bezirk Laufenburg), Hellikon, Kaiseraugst, Magden, Möhlin, Mumpf, Obermumpf, Olsberg, Rheinfelden, Schupfart, Stein, Wallbach, Wegenstetten, Zeiningen, Zuzgen (Bezirk Rheinfelden)
- Kanton Basel-Landschaft (29 Gemeinden): Arisdorf, Bubendorf, Füllinsdorf, Giebenach, Hersberg, Lausen, Liestal, Ramlinsburg, Seltisberg (Bezirk Liestal), Böckten, Buus, Diepflingen, Gelterkinden, Hemmiken, Itingen, Maisprach, Nusshof, Ormalingen, Rickenbach (BL), Rothenfluh, Sissach, Tecknau, Tenniken, Thürnen, Wintersingen, Wittinsburg, Zunzgen (Bezirk Sissach), Hölstein, Lampenberg (Bezirk Waldenburg)
- Um die Praxistauglichkeit der Beurteilungsmethodik auch für die in Deutschland verfügbaren Daten zu prüfen, umfasst die Studienregion auch drei deutsche Gemeinden: Bad Säckingen, Rickenbach und Wehr.
Für die Studie werden konkrete Daten aus Nutzungsplänen, Richtplänen, Sachplänen, regionale Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsdaten sowie Daten über nationale Schutzgebiete erhoben. Da diese Daten von den Kantonen und der deutschen Seite geliefert werden, ist eine Mitarbeit der Gemeinden nicht notwendig. Auch für die Bevölkerung in der Studienregion werden die Untersuchungen, die zum grössten Teil an den Schreibtischen der Raumplanungsexpertinnen und -experten und nicht im Gelände stattfinden werden, keine Auswirkungen haben.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindebehörden der Studienregion sowie eine deutsche Delegation vom Planungsverband Hochrhein-Bodensee wurden am 13. Mai 2009 anlässlich einer Informationsveranstaltung in Sissach von den Bundesbehörden und dem zuständigen Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft detailliert über die Studie informiert.
Reale Anwendung der Beurteilungsmethodik erst in Etappe 2 des Auswahlverfahrens
Aufgrund der Ergebnisse der Studie wird die raumplanerische Beurteilungsmethodik verbessert und bereinigt. Die raumplanerische Beurteilungsmethodik wird voraussichtlich im Jahr 2011 mit dem Bundesratsentscheid zur Festlegung der geologisch geeigneten Standortgebiete im Sachplan geologische Tiefenlager verabschiedet. Danach beginnt Etappe 2 des Auswahlverfahrens, in der die Methodik zusammen mit den Standortkantonen und dem benachbarten Ausland für die raumplanerische Beurteilung und den Vergleich der im Sachplan festgesetzten Standorte zur Anwendung kommen wird.
Adresse für Rückfragen
Bundesamt für Energie BFE: Michael Aebersold, Leiter Sektion Entsorgung radioaktive Abfälle, BFE, 031 322 56 31
Bundesamt für Raumentwicklung ARE: Michel Matthey, Leiter Arbeitsgruppe Raumplanung, ARE, 079 507 21 67
Kanton Basel-Landschaft: Martin Huber, Amtsleiter a.i, Amt für Raumplanung, Bau- und Umweltschutzdirektion BL, 061 552 59 37
Kanton Aargau: Leonhard Zwiauer, Departement Bau, Verkehr und Umwelt AG, 062 835 33 03
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Letzte Änderung 20.04.2018