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Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist zurückgetreten. Der 89-Jährige unterzeichnete am Mittwoch sein Rücktrittsschreiben, wie der italienische Präsidentschaftssitz am Mittwoch mitteilte. Damit endet die neunjährige Amtszeit Napolitanos. Er hatte bereits in seiner Neujahrsansprache angekündigt, aus Altersgründen sein Amt niederlegen zu wollen.
Jetzt liegt es an Premierminister Matteo Renzi, einen mehrheitsfähigen Kandidaten für das höchste Staatsamt zu präsentieren – damit das krisengeschüttelte Italien nicht wie bei der vorigen Präsidentenwahl in politische Turbulenzen gerät.
Grasso übernimmt interimistisch
Bis ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist, übernimmt Senatspräsident Pietro Grasso die Funktion. Italiens Präsident wird für eine Amtszeit von sieben Jahren in einer geheimen Wahl gewählt. Daran beteiligt sind insgesamt mehr als 1000 Vertreter aus dem Abgeordnetenhaus, dem Senat sowie aus den Regionen. Der Wahlprozess muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Rücktritt in Gang gesetzt werden, also bis Ende Januar.
Es gibt keine Frist, bis wann ein neuer Präsident gewählt werden muss. Oft wurde eine Präsidentenwahl in Italien für interne Machtkämpfe der Parteien benutzt und zog sich deshalb in die Länge.
Romano Prodi als möglicher Nachfolger gehandelt
«König Giorgio», wie Napolitano in Italien genannt wird, war seit Mai 2006 im Amt und in chaotischen politischen Zeiten der Krisenmanager. Er stand für Stabilität und war bei der Bildung mehrerer Regierungen entscheidend beteiligt. Eigentlich wollte er schon im April 2013 das Amt abgeben. Doch nachdem zwei Kandidaten bei der Präsidentenwahl gescheitert waren, liess er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.
Dieses Szenarium soll sich nun nicht wiederholen. In einem Interview beschwörte Renzi schon mal die Abgeordneten: «Ich habe ein Anliegen: das gleiche Szenario wie 2013 zu verhindern». Als mögliche Kandidaten werden in Italien mehrere Kandidaten gehadendelt, darunter der frühere Bürgermeister von Rom, Walter Veltroni oder Ex-Ministerpräsident Romano Prodi.
Napolitano: seit 70 Jahren in der Politik
Giorgio Napolitano ist am 29. Juni 1925 in Neapel geboren und in gutbürgerlichen Verhältnissen aufgewachsen. Mit 17 Jahren schloss er sich dem Widerstand gegen den faschistischen Diktator Benito Mussolini an. Nachdem er 1945 der Kommunistischen Partei Italiens beigetreten war, wurde er 1953 Abgeordneter. Napolitano war auch Präsident der Abgeordnetenkammer und Innenminister. Er hat mit seiner Frau Clio zwei Söhne