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Der Preis der Freiheit
Derzeit ist wieder viel von Souveränität die Rede. Nicht nur in der Schweiz, auch in England, Polen und anderen Ländern hat das sperrige Wort Hochkonjunktur. Nationalisten behaupten: Souveränität vertrage sich nicht mit der EU oder mit multilateralen Abkommen. Ein souveräner Staat müsse frei sein. Was sie verschweigen: Diese Freiheit hat einen Preis. Und vielen Bürgern könnte der teuer zu stehen kommen. Anmerkungen zum Preis der Freiheit – der Schweiz und anderer Staaten.
Kürzlich wollte ich mich mit einem Freund zum Kaffee treffen. Er liess jedoch auf sich warten. Als er endlich kam, hatte ich meinen ersten Espresso längst getrunken und war in ein Buch auf meinem Handy vertieft. Ich erschrak deshalb, als er doch noch auftauchte und sich in einen Stuhl fallen liess. Er entschuldigte sich kurz, gab dem Kellner mit einem Handzeichne zu verstehen, dass er zwei Espressi bringen solle – und begann zu fluchen. Die Firma. Die Plackerei. Die reinste Sklaverei.
Ich lächelte. Ich kenne die Tirade. Mein Freund arbeitet schon seit 20 Jahren für dieselbe Firma. Ich unterbrach deshalb das Lamento: «Dann kündige doch, wenn Du es so satt hast…» Mein Freund verwarf die Hände. «Unmöglich. Stell Dir vor… In meinem Alter…» Ich lachte. Auch diese Tirade kenne ich. Mein Freund zuckte mit den Schultern, griff in die Jackentasche, zog mit einer dramatischen Geste die Autoschlüssel heraus und legte sie auf den Tisch. Sie trugen das Emblem einer deutschen Automarke aus Zuffenhausen. Dann streifte er seine Armbanduhr ab und legte sie daneben, ein Fabrikat, das ich zuletzt in einer Illustrierten am Handgelenk von James Cameron gesehen habe. «Ich bin ein Gefangener!», rief mein Freund – und stürzte seinen Espresso hinunter.
Die Freiheit, gefangen zu bleiben
Natürlich haben wir beide recht: Mein Freund ist frei, er kann jederzeit seinen Job künden – aber es kann sein, dass er dabei Einbussen bei Einkommen und Status hinnehmen muss. Wenn er hingegen an seinem Auto, seiner Uhr und ein paar anderen Annehmlichkeiten festhalten will, dann muss er wohl die Plackerei in seinem Job weiter auf sich nehmen. Sein Job ist keineswegs «alternativlos» – bloss ist er nicht bereit, die Konsequenzen zu tragen, die mit den meisten Alternativen verbunden sind. Mit anderen Worten: Mein Freund ist frei, er entscheidet sich aber dafür, zu bleiben, weil er nicht bereit ist, den Preis für das Abstreifen seiner «Gefangenschaft» zu bezahlen.
Sich frei zu entscheiden, das hat seinen Preis. Das gilt nicht nur für Menschen, sondern auch für Staaten. Selbstverständlich ist Grossbritannien frei, aus der EU auszutreten, selbst wenn über den Austritt mit der EU kein Abkommen zustande kommt. Schliesslich ist Grossbritannien ein souveräner Staat. Darin steckt übrigens ein hübsches Paradoxon: All jene, die behaupten, dass England in der EU seine Souveränität verloren habe und deshalb austreten müsse, beweisen mit genau diesem Austrittsvorhaben das Gegenteil. Das Problem ist nur: Das Wahrnehmen dieser Souveränität hat einen Preis. Und es fragt sich, ob Grossbritannien wirklich bereit ist, diesen Preis zu bezahlen.
Freier Entscheid für ein Rahmenabkommen
Die Schweiz befindet sich in einer ganz ähnlichen Situation. Selbstverständlich ist unser Land souverän und frei in seinen Entscheidungen. Die Schweiz kann das Rahmenabkommen mit der EU annehmen oder ablehnen, es kann die bilateralen Abkommen weiter pflegen und entwickeln, oder es kann bilaterale Abkommen künden. Die Frage ist, ob das Land bereit ist, die Konsequenzen zu tragen, die mit gewissen Entscheidungen verbunden sind – und ob allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern klar ist, wie diese Konsequenzen aussehen werden. Anders gesagt: Wir sind souverän und deshalb frei – aber diese Freiheit hat ihren Preis.
Das liegt nicht daran, dass die EU ein böses Bürokratiegetüm in Brüssel ist, das die freien Schweizer unterjochen will. Wenn es so wäre, könnten wir ja eben nicht darüber entscheiden. In der EU geht es im Kern um die Wirtschaft, insbesondere um den Handel. Bevor es den europäischen Wirtschaftsraum gab, musste praktisch jedes Produkt in jedem Land einzeln zugelassen werden. Heute ist das viel einfacher: Wenn ein Hersteller in Europa, sagen wir, einen Fernseher auf den Markt bringen will, dann braucht er einmal das CE-Zeichen, das Konformitätskennzeichen der EU. Wenn er das hat, kann er das Fernsehgerät in der ganzen EU verkaufen. Weil die Schweiz und die EU Verträge haben miteinander, kann unser Hersteller das Fernsehgerät auch in der Schweiz auf den Markt bringen – und umgekehrt: Schweizer Produzenten könnten, wenn sie in der Schweiz ein Gerät auf den Markt bringen, das Gerät in ganz Europa vermarkten.
Mitessen, ohne mit am Tisch zu sitzen
So weit, so sinnvoll. Jetzt nehmen wir an, die EU ändert etwas in ihren Fernsehgerätzulassungsbedingungen. Zum Beispiel führt die EU schärfere Bedingungen in Sachen Elektrosmog ein oder ein neues Format für die Darstellung von TV-Bildern. Was macht die Schweiz? Sie übernimmt diese Zulassungsbedingungen, sonst sind die Märkte nicht mehr durchlässig. Hat die Schweiz deshalb ihre Souveränität verloren? Natürlich nicht. Sie hat einmal den Entscheid gefällt, dass der Markt, in diesem Fall für Elektrogeräte, durchlässig sein soll, also übernimmt sie die veränderten Regeln für Fernsehgeräte. Denn der Schweizer Markt ist viel zu klein, als dass Fernsehgeräthersteller spezielle Schweizer Fernseher auf den Markt bringen könnten. Schon das Auswechseln des Stromsteckers, auf dem die Schweizer bestehen, ist eine kleinliche Besserwisserei, die dem Konsumenten ausser Mehrkosten nichts bringt.
Das Problem ist natürlich, dass es in der EU nicht nur um Fernsehgeräte geht, sondern auch um Gurken, Strafverfolgung, Geldwäscherei, die Anerkennung von Ausbildungen und alle anderen Belange des täglichen Lebens. Der Rahmenvertrag mit der EU soll deshalb einen Mechanismus bieten, wie die Schweiz künftig sicherstellen kann, dass sie von den Vorteilen des EU-Marktes profitieren kann. Nein, gross mitreden kann sie dabei nicht. Und das ist nicht unfair, sondern das Resultat eines anderen, souveränen Entscheids: Die Schweiz will bekanntlich nicht mit am europäischen Tisch sitzen – und trotzdem irgendwie mitessen.
Auf der Speisekarte
Es ist ihr gutes Recht, die Schweiz ist ein souveräner Staat – bloss müssen wir Bürger unter Umständen einen hohen Preis dafür zahlen, dass die Schweiz sich partout nicht an den Tisch setzen will. Es gibt dieses geflügelte Wort: «Wer nicht mit am Tisch sitzt, steht auf der Speisekarte.» Es sei denn, ihm gehöre das Restaurant. Das ist die Politik der USA: Sie pfeifen auf multilaterale Abkommen. Daran, dass das Recht des Stärkeren gilt, hat aber nur der Stärkste ein Interesse. Also sicher nicht die Schweiz. Die Chance ist deshalb gross, dass unser Land, wenn es sich nicht per Rahmenabkommen zu einem Tisch bekennt, auf der globalen Speisekarte landet. Auch dafür kann sich die Schweiz als souveräner Staat entscheiden. Wir sind ein freies Land und sind (wie Grossbritannien) frei, uns von der Klippe zu stürzen. Das Problem ist nur, dass in der Politik selten jene den Preis für einen Entscheid bezahlen, die ihn fällen.
Als souveräner Staat können wir auch den Entscheid fällen, das Rahmenabkommen zu unterschreiben und uns damit den europäischen Markt offen zu halten. Auch dieser Entscheid hat seinen Preis: Möglicherweise müssen wir künftig Regeln übernehmen, die wir nicht selbst bestimmt haben. Dafür können wir weiterhin Medikamente, Käse und Autobestandteile in die EU verkaufen, unsere Studierenden können an europäischen Universitäten studieren und europäisches Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte und andere Fachkräfte können problemlos in der Schweiz arbeiten.
Der Preis der Freiheit
Das Wort «alternativlos» war 2006 in Deutschland das Unwort des Jahres.[1] Es bedeutet: Es gibt nur einen Weg, es gibt keine Alternative dazu. Ein Unwort ist «alternativlos» deshalb, weil es falsche Tatsachen vorspiegelt: Es gibt immer eine Alternative. Bloss kann es sein, dass die Alternative so unattraktiv, so schrecklich so unerwünscht oder so teuer ist, dass sie auf keinen Fall in Frage kommt. Das heisst aber nicht, dass es keinen Entscheid gibt. Für meinen Freund ist die Alternative zur Plackerei nicht attraktiv, weil er sich dann von vielen Annehmlichkeiten verabschieden müsste. Für die SVP ist der Rahmenvertrag keine Alternative zur Selbstständigkeit, weil sie die Selbstständigkeit der Schweiz höher gewichtet als Arbeitsplätze und den Erfolg der Schweizer Wirtschaft.
Das Problem ist, dass Politikerinnen und Politiker ihre Entscheide oft verschleiern. Angela Merkel hat ihre Flüchtlingspolitik als alternativlos bezeichnet, weil die Alternative dazu eine unmenschliche Politik gewesen wäre. Anders ausgedrückt: Der Preis der Alternative war so hoch, dass sie für Frau Merkel nicht in Betracht kam. Das heisst aber nicht, dass ihre Politik alternativlos war. Das gilt auch für die Europapolitik der Schweiz: Sie kann als (gerade als) souveräner Staat ein Rahmenabkommen mit der EU abschliessen oder nicht. Die Schweiz ist frei. Es fragt sich bloss, ob sie bereit ist, den Preis zu bezahlen, der mit dem Entscheid verbunden ist.
Der Preis der Sicherheit
Im Moment sehe ich zwei Tendenzen: Zunächst versucht die Politik (im Moment zum Beispiel unser Bundesrat) gar keinen Entscheid zu fällen[2] und so dem Preis, den die Schweiz im einen oder im anderen Fall bezahlen muss, zu vermeiden. Lässt sich der Entscheid nicht mehr vermeiden, versucht die Parteien ihren Wählerinnen und Wählern weis zu machen, es sei möglich, mit der EU so zu verhandeln, dass die Schweiz den Fünfer und das Weggli behalten kann. Das wird nicht funktionieren. Die Schweiz wird sich entscheiden müssen: Mehr Arbeitsplätze und mehr wirtschaftliche Sicherheit und dafür etwas weniger Entscheidungsfreiheit – oder umgekehrt. Beides wird nicht funktionieren. Das Lehrstück dafür ist derzeit in London zu besichtigen.
Das war übrigens schon immer so. Als Basel 1501 der Eidgenossenschaft beitrat, wog die Stadt ab zwischen Unabhängigkeit und Sicherheit. Weil sich die Stadt (wohl zu recht) von den Burgundern bedroht sah, flüchtete sich unter den Schutzschild der Eidgenossen. Basel nahm dafür in Kauf, dass der Bundesbrief die aussenpolitische Handlungsfreiheit der Stadt beschränkte.[3] Basel wählte also zwischen mehr Sicherheit und mehr Freiheit – und wählte die Sicherheit. So ist es auch mit dem Rahmenabkommen: Die Schweiz würde etwas Handlungsfreiheit gegen mehr wirtschaftliche Sicherheit tauschen. Wir sind frei, diesen Entscheid so oder so zu fällen und wir bleiben ein souveränes Land, auch wenn wir uns für das Rahmenabkommen entscheiden. Es gibt keine alternativlosen Entscheide – es fragt sich nur, ob wir alle bereit sind, diesen oder jenen Preis zu bezahlen. Die Zeiten, da sich die Schweiz den Fünfer und das Weggli sichern konnte, die dürften definitiv vorbei sein.
Basel, 1. Februar 2019, Matthias Zehnder <email-pii>
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Quellen
[2] Der Bundesrat hat keinen Entscheid gefällt, sondern das Rahmenabkommen in die Konsultation geschickt: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-73292.html
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