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Abklärungen bei der Staatskanzlei des Kantons Solothurn haben ergeben, dass die vom Gemeindeparlament der Stadt Olten am vergangenen Mittwoch beschlossene Variantenabstimmung über den Baukredit für die Sanierung des Krematoriums nicht wie vorgesehen bereits im kommenden November stattfinden kann.
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Krematorium auf dem Friedhof Meisenhard in Olten (Bild zVg.)
Der Urnengang im November wurde ursprünglich für den 2. Wahlgang der Ständeratswahlen vom ordentlichen eidgenössischen Abstimmungstermin vom 26. November auf den 19. November vorverschoben; da für den allfälligen zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen die Frist für die briefliche Stimmabgabe gekürzt werden musste, kann dieser Termin laut Staatskanzlei nicht für Abstimmungen oder erste Wahlgänge genutzt werden.
Der nächste ordentliche Abstimmungstermin findet am 3. März 2024 statt. Falls es im Kanton Solothurn zu einer Ersatzwahl in den Regierungsrat kommen würde, fände diese am 21. Januar 2024 statt; dieser Termin könnte von der Stadt Olten dann auch für die kommunale Abstimmung genutzt werden.
Das Gemeindeparlament hatte am 20. September mit 26:6 Stimmen bei 5 Enthaltungen dem Antrag des Stadtrates auf eine Variantenabstimmung für die Sanierung des Krematoriums auf dem Friedhof Meisenhard zugestimmt (>> soaktuell.ch hat berichtet). Die Variante «Ersatz Ofenlinie und Instandstellung Hochbau» kommt auf 8'878'100 Franken (+/-10%) zu stehen; die Variante "Rückbau Ofenlinie und Instandstellung Hochbau kostet 4'812'900 Franken (+/-20% aufgrund des unterschiedlichen Planungsfortschritts).