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Trennung und Cohabitation
Trennung und Zusammenleben
Um den Text nicht schwerfällig zu machen, bedeutet „die Lebenspartnerin“ auch „der Lebenspartner“ und „der Ehemann“ bedeutet auch „die Ehefrau“ und es gelten die gleichen Grundsätze und Beobachtungen zwischen eingetragenen Partnern.
Lebt der rentenbeziehende Ehegatte mit einem neuen Partner zusammen, ist zu prüfen, ob er im konkreten Fall von dieser Person finanziell unterstützt wird (5A_403/2016).
Ist dies der Fall, so sind die vom Lebenspartner tatsächlich erbrachten Leistungen zu berücksichtigen.
Gibt es keine finanzielle Unterstützung oder können die Leistungen des Mitbewohners nicht nachgewiesen werden, kann jedoch eine sog. „einfache Wohn- und Lebensgemeinschaft“ vorliegen, die zu Einsparungen für jeden der Mitbewohner führt. Entscheidend ist nicht die Dauer des Zusammenlebens, sondern der wirtschaftliche Vorteil (BGE 138 III 97).
Andererseits verliert die Ehefrau ihren Unterhaltsanspruch auch dann, wenn der Lebensgefährte nicht über die finanziellen Mittel verfügt, um seinen Partner zu unterstützen, wenn die Beziehung zum Lebensgefährten auf starken gegenseitigen Gefühlen und dem Bestehen einer Schicksalsgemeinschaft beruht (5A_852/2019, BGE 138 III 97) und die Ehefrau nur noch Sozialhilfe beantragen muss.
Hat der Ehemann schließlich eine so enge Lebensgemeinschaft mit seiner neuen Partnerin aufgebaut, dass diese bereit ist, ihn ähnlich wie unter Ehegatten zu unterstützen und finanziell zu fördern, wie es Art. 159 Abs. 3 ZGB verlangt, kann der diesem Ehegatten zustehende Unterhaltsbeitrag entfallen.
Ein neugeborenes Kind der Ehefrau und ihres Lebensgefährten lässt – für sich allein genommen – nicht auf eine feste Beziehung schliessen (5A_662/2011).