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Bosnien und Herzegowina (BiH) befindet sich in der schwersten sozioökonomischen Krise seit dem Bosnienkrieg (1992–1995). Neben der komplexen institutionellen Struktur von Bosnien und Herzegowina mit seinen zwei verfassungsmässigen Entitäten – der Föderation Bosnien und Herzegowina und der Republik Srpska – haben politische Blockaden zu einem Reformstau, einem geringen Investitionsvolumen, einer hohen Arbeitslosenrate und wachsenden sozialen Ungleichheiten geführt. Um die Herausforderungen, die die Integration des Landes in die Europäische Union behindern, zu bewältigen, braucht es effiziente und wirkungsvolle Institutionen, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entsprechen. Dabei weisen Ortsgemeinschaften (MZ) die grösste Bürgernähe und Dynamik auf. MZ sind lokale Gremien auf Dorf- oder Quartierebene, die in der Zeit des ehemaligen Jugoslawiens eingeführt wurden. Sie gelten als am besten geeignet, die Bedürfnisse der Menschen auszudrücken und die Mitwirkung an lokalen Entscheidungsprozessen zu ermöglichen. Sie wurden aber seit den 1990er-Jahren geschwächt und arbeiten jetzt ohne klar definierte Kompetenzen, Aufgaben und Budgetierungsprozesse. Zudem fühlen sich die Menschen wegen der schlechten sozioökonomischen Bedingungen, der bescheidenen Reformfortschritte und der schwachen partizipativen Ansätze auf lokaler Ebene mutlos und lethargisch. Deshalb müssen die Ortsgemeinschaften wiederbelebt und Basisinitiativen gefördert werden. Nur so können die Dienstleistungen besser auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger abgestimmt werden, insbesondere für marginalisierte und verletzliche Gruppen.
Neue Vision der Ortsgemeinschaften in BiH
Das Projekt legt den Schwerpunkt auf die Erarbeitung und Umsetzung einer neuen Vision der Ortsgemeinschaften in BiH. Sie soll die Stärkung und den Einbezug von Frauen, Jugendlichen und anderen marginalisierten Gruppen ermöglichen, um die wirtschaftliche, soziale und politische Partizipation zu verbessern. Dabei sollen alle staatlichen Ebenen einbezogen werden, angefangen mit den Ortsgemeinschaften. Zuerst einmal soll das Projekt die Fähigkeit von MZ-Vertretern verbessern, Bürgerforen zu moderieren, an denen die lokalen Bedürfnisse und bestehenden Kapazitäten identifiziert werden können. Zudem soll das Projekt die MZ mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in Verbindung setzen, damit diese gemeinsam bürgernahe Initiativen entwickeln und die Bedürfnisse von Randgruppen angehen können. Bürgerinnen und Bürger sollen zunehmend befähigt werden, ihre Anliegen direkt einzubringen und sich an lokalen Entscheidungsprozessen und der lokalen Planung und Budgetierung zu beteiligen. Dank der aktiven Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern in MZ sollen der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und deren Qualität und damit die Lebensqualität im lokalen Umfeld verbessert werden. Am Projekt sollen insgesamt 120 Ortsgemeinschaften aus 20 Gemeinden teilnehmen.
Ortsgemeinschaften zeigen vielversprechende Ergebnisse und Engagement
Von 2001 bis 2012 setzte sich die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in mehreren Projekten dafür ein, die nachhaltige Entwicklung von Gemeinden und die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zu fördern. Die Unterstützung von MZ hat greifbare Ergebnisse gezeitigt. Sie hat das Bewusstsein der Stakeholder von MZ über ihre demokratischen Rechte, ihre Befähigung zur Mitwirkung bei Entscheiden und die Kommunikation zwischen MZ und Gemeindebehörden entscheidend verbessert. Das Projekt zur Stärkung der Rolle von Ortsgemeinschaften soll auf diesen Fortschritten und früheren Interventionen der DEZA aufbauen. NEU: Im Jahr 2016 wurden erste Vorbereitungen für dieses Projekt getroffen. Um einen besseren Überblick über die Arbeitsweise dieser Gemeinschaften zu gewinnen und ein besseres Verständnis der rechtlichen Möglichkeiten zu erhalten, wurden verschiedene Studien und Umfragen durchgeführt. Anhand einer vergleichenden Analyse von fünf Ländern wurden Empfehlungen für die künftige Gemeindegouvernanz im bosnischen Kontext erarbeitet. Nach der Auswahl der MZ wurden Schulungen durchgeführt, um die Koordinatoren der MZ auf die Leitung von Basistreffen vorzubereiten. Einen Höhepunkt bildeten die 156 Foren in 77 MZ, die zwischen April und Juni 2016 organisiert wurden und an denen 4500 Personen zusammenkamen, um Herausforderungen anzugehen und Prioritäten für ihre Gemeinschaften festzulegen. Die MZ erhielten auch die nötigen Instrumente, um regelmässige Foren durchzuführen, damit diese zur normalen Form der Partizipation an lokalen Gouvernanzprozessen werden und die Dienstleistungsqualität verbessert werden kann.