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Am 9. Dezember 2016 hat hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung (VBS) die Resultate einer Studie über die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf die Flugsicherheit und die Luftraumüberwachung rund um den Flugplatz Payerne vorgestellt. Die Studie sieht grosse Ausschlussgebiete vor, sowie Vorbehaltsgebiete in einem Umkreis von bis zu 40 km, die in weiteren Studien neu betrachtet werden sollen. Die neue Planung des VBS wirkt sich negativ auf Windprojekte in den Kantonen Waadt, Freiburg, Neuenburg und Bern aus. Suisse Eole und die Kantone Waadt und Freiburg kritisieren, dass die Studie viele Windparkprojekte in Frage stellt, darunter auch einige, die bereits positive Rückmeldungen vom VBS erhalten haben. Die Studie stellt damit die Ziele der Energiestrategie in Frage.
Suisse Eole und die Kantone Waadt, Freiburg, Neuenburg und Bern bemühen sich seit Jahren intensiv, vom VBS Voreinschätzungen und Stellungnahmen für die Windenergieplanung zu erhalten. 2013 hat Suisse Eole mit der Schweizer Armee eine Arbeitsgruppe für den Flugplatz Payerne und die Windenergieplanung der Region gebildet. An vielen Sitzungen wurden seither gemeinsam mit dem Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS versucht, die Situation zu klären. Die heute vorgestellte Studie über die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf die Flugsicherheit und die Luftraumüberwachung rund um den Flugplatz Payerne und der Region wurde 2015 gestartet. Seit Anfang Jahr erwartete Suisse Eole auf die Resultate. Diese Woche hat das VBS Suisse Eole und die Kantone zu einer Präsentation der Resultate eingeladen, unmittelbar im Anschluss folgte eine Pressekonferenz. Eine eigenartige Art des Dialogs, die Presse zu informiert, bevor die Ergebnisse mit Suisse Eole und den Kantonen diskutiert wurden.
Inkompatibel mit den aktuellen Planungen in den Kantonen
Die vorgestellte Studie enthält grosse definitive « Ausschlussgebiete » und einen Umkreis von bis zu 40 km mit zusätzlich sogenannten « Vorbehaltsgebieten », die gemäss dem VSB projektspezifische Detailprüfungen erfordern. Langwierige kantonale Planungsverfahren, die auch den Anforderungen des Bundes genügen mussten sind nun in Frage gestellt:
Wertvoller Winterstrom
Angesichts der Bedeutung der Region für das gesamte Windenergiepotenzial der Schweiz stellt die Studie die Energiestrategie 2050 in Frage. Windenergie ist einer der Hauptpfeiler der künftigen Energieversorgung unseres Landes. Dank der hohen Produktion insbesondere im Winter ergänzt Windstrom die Wasser- und Solarstromproduktion optimal.
Koordination fehlt offensichtlich
Der Bund arbeitet seit 2013 an einem Windkonzept, zu dem auch die Armee befragt wurde, bisher hat sie aber nie die erwähnten Anforderungen gestellt. Der Bund hat mittlerweile jedoch die Windplanung der Kantone Waadt und Neuenburg bereits abgesegnet. Die fehlende Koordination ist offensichtlich: Die Studie des VBS stellt Windparks in Frage, die in der Planung schon weit fortgeschritten sind. Einige davon haben sowohl vom VBS wie auch vom BAZL bereits positive Vorentscheide erhalten.
Viele Aspekte müssen geklärt werden
Die Studie weist Lücken auf, die geklärt werden müssen, hier einige Punkte davon:
Es ist unabdinglich, dass die als potenzielle Konfliktgebiete aufgelisteten Standorte nicht als Ganzes als Ausschlussgebiete, sondern als Gebiete mit Vorbehalten eingestuft werden. Wir wünschen uns, wie es auch der Pressesprecher der Armee unterstrich, dass der Dialog mit den Kantonen und Suisse Eole fortgeführt wird, und hoffen, dass die noch fehlenden Elemente in die Studie einbezogen werden und die Resultate entsprechend korrigiert werden.