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FinfraG EMIR:
Die heutigen Verpflichtungen einer schweizer Gegenpartei bei einer grenzüberschreitenden Transaktion mit einem EU-Land, sind wie folgt:
- Eine Abrechnungspflicht (Clearingpflicht) besteht, wenn die EU-Gegenpartei der Clearingpflicht unterliegt und die nicht-EU Gegenpartei gemäss den EMIR-Richtlinien ebenfalls einer Clearingpflicht unterliegen würde.
- Für die Risikominderung gibt es keine expliziten Regeln, es ist aber davon auszugehen, dass die Regeln analog der Clearingverpflichtung gelten
- Die Meldepflicht an das Transaktionsregister erfolgt einseitig, d.h. die EU-Gegenpartei nimmt in jedem Falle eine Meldung vor.
FinfraG unterscheidet 4 Gegenparteienarten:
- kleine nichtfinanzielle Gegenparteien
- nichtfinanzielle Gegenparteien
- kleine finanzielle Gegenparteien
- finanzielle Gegenparteien
Gemäss der aktuellen FSB Empfehlung sind den kleinen, nichtfinanziellen Gegenparteien angemessene Ausnahmen zu gewähren, insbesondere wenn die Geschäfte der kleinen nichtfinanziellen Gegenparteien der Absicherung (Hedging) dienen, welche als finanzmarktstabilisierend betrachtet werden. In der Verordnung wird die Definition eines Absicherungsgeschäfts festgelegt.
Wechsel von Gegenparteikategorien
Eine Gegenpartei erhält eine neue Klassifikation, wenn sie einen der vordefinierten Werte einer Kategorie innerhalb von einem Zeitraum von 30 Tagen (30-day rolling averages) ,ausgenommen Hedging-Geschäfte, überschreitet. Es reicht bereits aus, dass die Gegenpartei einen der vorgesehenen Limiten überschritten hat. Für den Wechsel wird der Gegenpartei eine Frist von vier Monaten gewährt, damit sie den neuen Anforderungen (insbesondere Clearingpflicht) gerecht werden kann.