Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/130425

<h2>SubmittedText<h2><p>Bei der Sanierung der Siedlungsdeponie Feldreben in Muttenz/BL ist das Bafu direkt involviert. In den Medien hat Nationalrätin Maya Graf behauptet, dass in den mit dem Bafu abgestimmten Deponiesanierungszielen "hemmungslos Tausende von Schadstoffen ausgeblendet werden" und die "Umweltbehörde seit 1980 von Schadstoffen im Trinkwasser weiss, aber nicht handelte und das Risiko für das Trinkwasser jahrzehntelang unterschätzte".</p><p>Wie beurteilt der Bundesrat diese Behauptungen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Rahmen der Untersuchung der Deponie Feldreben wurden seit 2001 zahlreiche Stoffe gemessen, identifiziert und vom Umweltamt des Kantons Basel-Landschaft gemäss der Altlasten-Verordnung des Bundes beurteilt. Für die Beurteilung der Umweltgefährdung einer Deponie ist allerdings nicht die Zahl der gefundenen Stoffe massgebend, sondern die Gefährlichkeit und Konzentration einzelner Stoffe. Der Kanton Basel-Landschaft hat deshalb gemäss der Altlasten-Verordnung die identifizierbaren und toxikologisch relevanten Stoffe beurteilt und bei neun Stoffen eine Überschreitung der Sanierungsgrenzwerte festgestellt. Das Bundesamt für Umwelt hat das Vorgehen und die Beurteilung des Kantons im Rahmen des Subventionsgesuches als korrekt beurteilt und deshalb die für die Ausarbeitung des Sanierungsprojekts beantragten Subventionsbeiträge zugesichert. Das UVEK hat nach der Inkraftsetzung der Altlasten-Verordnung im Jahr 1998 von der Basler chemischen Industrie die Untersuchung der von ihr belieferten Deponien in der Region Basel sowie eine regelmässige Berichterstattung verlangt. Der Bundesrat kann die Situation in den Vorjahren nicht beurteilen. </p>