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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2022.00011 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Senn Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty Urteil vom 1 5. August 2022 in Sachen X.___ SA Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Urs Saxer Steinbrüchel Hüssy Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich zusätzlich vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne Steinbrüchel Hüssy, Rechtsanwälte Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Abteilung Arbeitslosenversicherung Stampfenbachstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner Sachverhalt: 1. 1.1 Die X.___ SA beantragte mit Voranmeldung vom 8. Februar 2021 die Weiterführung der seit dem 1 3. März 2020 bestehenden Kurzarbeitsent schä digung im Zusammenhang mit der pandemiebedingten Clubschliessung des Clubs Y.___ (voraussichtlicher Beginn am 1. März 2021; Urk. 7/50). Mit Verfügung vom 1 1. Februar 2021 anerkannte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. März bis 1. Juni 2021 ( Urk. 7/4). Mit Eingabe vom 2 0. Februar 2021 beantragte die X.___ SA bei der Finanzdirektion des Kantons Zürich einen Beitrag im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefall programms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 394'995.-- ( Urk. 3/2). Im Zusammenhang mit erheblichen Mietausständen ( Urk. 3/9) kündigte der Vermie ter des Clublokals die Geschäftsräume am 1 0. März 2021 per 3 0. April 2021 ( Urk. 3/10). Mit Verfügung vom 3 1. März 2021 wies die Finanzdirektion eine Bei tragsgewährung in der 2. Zuteilungsrunde ab ( Urk. 3/2). Dagegen liess die Club betreiberin am 1 9. April 2021 beim Regierungsrat des Kantons Zürich Rekurs erheben ( Urk. 3/3). Mit Verfügung vom 1 1. Mai 2021 anerkannte das AWA im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. Juni bis 1. Dezember 2021 ( Urk. 7/5). Mit Verfügung vom 2 2. Juli 2021 kam die Finanzdirektion des Kantons Zürich auf ihren Entscheid vom 3 1. März 2021 zurück und gewährte der Clubbetreiberin aus der 2. Zuteilungsrunde einen nicht rückzahlbaren Beitrag in der Höhe von Fr. 262'186.-- ( Urk. 3/4). 1.2 Mit Verfügungen vom 1 7. August 2021 hob das AWA die Verfügung vom 1 1. Februar 2021 wiedererwägungsweise auf und bewilligte die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung lediglich für die Zeit vom 2. März bis 3 0. April 2021 ( Urk. 7/7, Urk. 7/8). An dieser Einschätzung hielt das AWA mit Einspracheent scheid vom 2 3. November 2021 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhoben die Vertreter der Clubbetreiberin am 1 0. Januar 2022 Beschwerde und beantragten die Gewährung von Kurzarbeitsentschädigung gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar und 1 1. Mai 2021; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2022 beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfü gung vom 1 5. Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das G e setz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG sind die « gewöhnlichen » Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen). 1.3 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Ein spracheentscheide, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprü fung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2020 vom 10. Februar 2021 E. 2.2). 2. 2.1 Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass die Branche der Beschwerdeführerin seit längerer Zeit von keinerlei behördlichen Verboten mehr direkt betroffen gewesen sei, sodass diese ihren Tätigkeiten habe nachgehen können. Die Kündigung eines Mietvertrages sei ein deutig dem Betriebsrisiko eines Unternehmens zuzuordnen und könne deshalb nicht mit Mitteln der Kurzarbeitsentschädigung aufgefangen werden. Dass die Events nicht an ein Lokal gebunden seien, vermöge dabei nichts zu ändern; dies bezüglich befinde sich das Unternehmen in einer Phase der Neupositionierung ( Urk. 2 S. 3). 2.2 Demgegenüber machten die Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass der Clubs Y.___ im Zusammenhang mit der Pandemie vom 1 3. März 2020 bis zum 6. Juni 2020 komplett geschlossen gewesen sei, danach unter starken Einschränkungen wieder geöffnet. Vom 2 8. Oktober 2020 bis zum 1. Juni 2021 sei es erneut zu einer kompletten Schliessung gekommen, mit massi - ver Verschlechterung der finanziellen Lage ab Oktober 2020 ( Urk. 1 S. 4 f.). Dies habe aufgrund der fehlenden Versicherungsleistungen der Epidemieversicherung sowie des abschlägigen Bescheides der Finanzdirektion zur Auflösung des Miet vertrages geführt (S. 5). Diese Kündigung stelle kein normales Betriebsrisiko dar, sondern sei auf die Pandemie und die zu Unrecht nicht ausgesprochene Härte fallhilfe zurückzuführen (S. 8). 3. 3.1 Entgegen den Ausführungen des Beschwerdegegners ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vor der Auflösung des Mietvertrages ungestört ihrer Tätigkeit nachgehen konnte. So kam es insbesondere im Disco- und Partybereich aufgrund der Übertragungswege des Coronavirus zu den strengsten und einschneidensten Einschränkungen der wirtschaftlichen Möglich keiten. Nach einer ersten Schliessung der Partylokale mit Bundesratsbeschluss vom 1 6. März 2020 und einer Liberalisierung ab Juni 2020 entschied der Bun desrat bereits am 2 8. Oktober 2020, dass Discos und Tanzlokale schweizweit wie der geschlossen würden und dass Bars und Restaurants um 23 Uhr schliessen müssten; erste wesentliche Öffnungsschritte erfolgten erst per 3 1. Mai 2021, so etwa in Form einer Erhöhung der in Innenräumen zugelassenen Anzahl Personen auf 100 (Bundesratssitzung vom 2 6. Mai 2021). Vor diesem Hintergrund sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin durchaus nachvollziehbar, dass es auf grund der massiven E inschränkungen, insbesondere in der Zeit ab dem 2 8. O kto ber 2020, im Frühjahr 2021 zu pandemiebedingten finanziellen Engpässen gekommen ist. Diese Einschätzung der Sachlage ergibt sich auch aufgrund der nachträglich ausgerichteten Entschädigung im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefallprogramms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 262'186.--. Wäre es der Beschwerdeführer in möglich gewesen, auch nur annähernd im üblichen Rah men zu wirtschaften, wäre es zu keiner Zusprache entsprechender Mittel des Kan tons gekommen. 3.2 Damit erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die Auflösung des Mietver trags in Anbetracht der unbestritten gebliebenen Mietausstände ( Urk. 3/9) eine direkte Folge des pandemiebedingten Geschäftsgangs war und nicht dem norma len Betriebsrisiko zuzuschreiben ist. Der entsprechende Arbeitsausfall ist dem nach wirtschaftlich bedingt, vorübergehend und damit anrechenbar. Hinzuweisen ist dabei, dass eine wiedererwägungsweise Aufhebung der gewährten Leistungen ohnehin nur bei zweifelloser Unrichtigkeit erfolgen könn t e. Sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, hat die Beschwerde führerin demnach auch für die Zeit nach dem 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzar beitsentschädigung. Dies entspricht im Übrigen der Formulierung in den Verfü gungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 ( Urk. 7/4 f.). In Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzu heben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin im Grundsatz auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. Bei die sem Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, ob es im Zusammenhang mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Bewilligung der Kurzarbeitsentschä digungen gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gekommen ist (vgl. Urk. 1 S. 10). Immer hin ist anzumerken, dass der Beschwerdegegner zu den formellen Einwänden der Beschwerdeführerin weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in der Beschwerdeantwort ( Urk. 6) Stellung genommen hat (vgl. Einwände Urk. 7/6, Urk. 1 S. 10). 4. Ausgangsgemäss ist der Beschwerdegegner zu verpflichten, der Beschwerdefüh rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen dung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier igkeit des Prozesses auf Fr. 1'8 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 2 3. November 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin, sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schä digung von Fr. 1’800.-- ( inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco - Direktion für Arbeit - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubSchetty

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2022.00011 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Senn Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty Urteil vom 1 5. August 2022 in Sachen X.___ SA Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Urs Saxer Steinbrüchel Hüssy Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich zusätzlich vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne Steinbrüchel Hüssy, Rechtsanwälte Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Abteilung Arbeitslosenversicherung Stampfenbachstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner Sachverhalt: 1. 1.1 Die X.___ SA beantragte mit Voranmeldung vom 8. Februar 2021 die Weiterführung der seit dem 1 3. März 2020 bestehenden Kurzarbeitsent schä digung im Zusammenhang mit der pandemiebedingten Clubschliessung des Clubs Y.___ (voraussichtlicher Beginn am 1. März 2021; Urk. 7/50). Mit Verfügung vom 1 1. Februar 2021 anerkannte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. März bis 1. Juni 2021 ( Urk. 7/4). Mit Eingabe vom 2 0. Februar 2021 beantragte die X.___ SA bei der Finanzdirektion des Kantons Zürich einen Beitrag im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefall programms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 394'995.-- ( Urk. 3/2). Im Zusammenhang mit erheblichen Mietausständen ( Urk. 3/9) kündigte der Vermie ter des Clublokals die Geschäftsräume am 1 0. März 2021 per 3 0. April 2021 ( Urk. 3/10). Mit Verfügung vom 3 1. März 2021 wies die Finanzdirektion eine Bei tragsgewährung in der 2. Zuteilungsrunde ab ( Urk. 3/2). Dagegen liess die Club betreiberin am 1 9. April 2021 beim Regierungsrat des Kantons Zürich Rekurs erheben ( Urk. 3/3). Mit Verfügung vom 1 1. Mai 2021 anerkannte das AWA im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. Juni bis 1. Dezember 2021 ( Urk. 7/5). Mit Verfügung vom 2 2. Juli 2021 kam die Finanzdirektion des Kantons Zürich auf ihren Entscheid vom 3 1. März 2021 zurück und gewährte der Clubbetreiberin aus der 2. Zuteilungsrunde einen nicht rückzahlbaren Beitrag in der Höhe von Fr. 262'186.-- ( Urk. 3/4). 1.2 Mit Verfügungen vom 1 7. August 2021 hob das AWA die Verfügung vom 1 1. Februar 2021 wiedererwägungsweise auf und bewilligte die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung lediglich für die Zeit vom 2. März bis 3 0. April 2021 ( Urk. 7/7, Urk. 7/8). An dieser Einschätzung hielt das AWA mit Einspracheent scheid vom 2 3. November 2021 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhoben die Vertreter der Clubbetreiberin am 1 0. Januar 2022 Beschwerde und beantragten die Gewährung von Kurzarbeitsentschädigung gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar und 1 1. Mai 2021; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2022 beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfü gung vom 1 5. Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das G e setz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG sind die « gewöhnlichen » Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen). 1.3 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Ein spracheentscheide, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprü fung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2020 vom 10. Februar 2021 E. 2.2). 2. 2.1 Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass die Branche der Beschwerdeführerin seit längerer Zeit von keinerlei behördlichen Verboten mehr direkt betroffen gewesen sei, sodass diese ihren Tätigkeiten habe nachgehen können. Die Kündigung eines Mietvertrages sei ein deutig dem Betriebsrisiko eines Unternehmens zuzuordnen und könne deshalb nicht mit Mitteln der Kurzarbeitsentschädigung aufgefangen werden. Dass die Events nicht an ein Lokal gebunden seien, vermöge dabei nichts zu ändern; dies bezüglich befinde sich das Unternehmen in einer Phase der Neupositionierung ( Urk. 2 S. 3). 2.2 Demgegenüber machten die Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass der Clubs Y.___ im Zusammenhang mit der Pandemie vom 1 3. März 2020 bis zum 6. Juni 2020 komplett geschlossen gewesen sei, danach unter starken Einschränkungen wieder geöffnet. Vom 2 8. Oktober 2020 bis zum 1. Juni 2021 sei es erneut zu einer kompletten Schliessung gekommen, mit massi - ver Verschlechterung der finanziellen Lage ab Oktober 2020 ( Urk. 1 S. 4 f.). Dies habe aufgrund der fehlenden Versicherungsleistungen der Epidemieversicherung sowie des abschlägigen Bescheides der Finanzdirektion zur Auflösung des Miet vertrages geführt (S. 5). Diese Kündigung stelle kein normales Betriebsrisiko dar, sondern sei auf die Pandemie und die zu Unrecht nicht ausgesprochene Härte fallhilfe zurückzuführen (S. 8). 3. 3.1 Entgegen den Ausführungen des Beschwerdegegners ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vor der Auflösung des Mietvertrages ungestört ihrer Tätigkeit nachgehen konnte. So kam es insbesondere im Disco- und Partybereich aufgrund der Übertragungswege des Coronavirus zu den strengsten und einschneidensten Einschränkungen der wirtschaftlichen Möglich keiten. Nach einer ersten Schliessung der Partylokale mit Bundesratsbeschluss vom 1 6. März 2020 und einer Liberalisierung ab Juni 2020 entschied der Bun desrat bereits am 2 8. Oktober 2020, dass Discos und Tanzlokale schweizweit wie der geschlossen würden und dass Bars und Restaurants um 23 Uhr schliessen müssten; erste wesentliche Öffnungsschritte erfolgten erst per 3 1. Mai 2021, so etwa in Form einer Erhöhung der in Innenräumen zugelassenen Anzahl Personen auf 100 (Bundesratssitzung vom 2 6. Mai 2021). Vor diesem Hintergrund sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin durchaus nachvollziehbar, dass es auf grund der massiven E inschränkungen, insbesondere in der Zeit ab dem 2 8. O kto ber 2020, im Frühjahr 2021 zu pandemiebedingten finanziellen Engpässen gekommen ist. Diese Einschätzung der Sachlage ergibt sich auch aufgrund der nachträglich ausgerichteten Entschädigung im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefallprogramms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 262'186.--. Wäre es der Beschwerdeführer in möglich gewesen, auch nur annähernd im üblichen Rah men zu wirtschaften, wäre es zu keiner Zusprache entsprechender Mittel des Kan tons gekommen. 3.2 Damit erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die Auflösung des Mietver trags in Anbetracht der unbestritten gebliebenen Mietausstände ( Urk. 3/9) eine direkte Folge des pandemiebedingten Geschäftsgangs war und nicht dem norma len Betriebsrisiko zuzuschreiben ist. Der entsprechende Arbeitsausfall ist dem nach wirtschaftlich bedingt, vorübergehend und damit anrechenbar. Hinzuweisen ist dabei, dass eine wiedererwägungsweise Aufhebung der gewährten Leistungen ohnehin nur bei zweifelloser Unrichtigkeit erfolgen könn t e. Sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, hat die Beschwerde führerin demnach auch für die Zeit nach dem 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzar beitsentschädigung. Dies entspricht im Übrigen der Formulierung in den Verfü gungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 ( Urk. 7/4 f.). In Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzu heben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin im Grundsatz auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. Bei die sem Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, ob es im Zusammenhang mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Bewilligung der Kurzarbeitsentschä digungen gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gekommen ist (vgl. Urk. 1 S. 10). Immer hin ist anzumerken, dass der Beschwerdegegner zu den formellen Einwänden der Beschwerdeführerin weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in der Beschwerdeantwort ( Urk. 6) Stellung genommen hat (vgl. Einwände Urk. 7/6, Urk. 1 S. 10). 4. Ausgangsgemäss ist der Beschwerdegegner zu verpflichten, der Beschwerdefüh rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen dung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier igkeit des Prozesses auf Fr. 1'8 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 2 3. November 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin, sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schä digung von Fr. 1’800.-- ( inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco - Direktion für Arbeit - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubSchetty

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AL.2022.00011 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Senn Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty Urteil vom 1 5. August 2022

AL.2022.00011

AL.2022.00011

AL.2022.00011 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Senn Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Senn Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty

Urteil vom 1 5. August 2022

Urteil vom 1 5. August 2022 in Sachen

in Sachen X.___ SA

X.___ SA Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Urs Saxer

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Urs Saxer Steinbrüchel Hüssy

Steinbrüchel Hüssy Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich

Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich zusätzlich vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne

zusätzlich vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne Steinbrüchel Hüssy, Rechtsanwälte

Steinbrüchel Hüssy, Rechtsanwälte Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich

Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich gegen

gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Abteilung Arbeitslosenversicherung

Abteilung Arbeitslosenversicherung Stampfenbachstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich

Stampfenbachstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner

Beschwerdegegner Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Die X.___ SA beantragte mit Voranmeldung vom 8. Februar 2021 die Weiterführung der seit dem 1 3. März 2020 bestehenden Kurzarbeitsent schä digung im Zusammenhang mit der pandemiebedingten Clubschliessung des Clubs Y.___ (voraussichtlicher Beginn am 1. März 2021; Urk. 7/50). Mit Verfügung vom 1 1. Februar 2021 anerkannte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. März bis 1. Juni 2021 ( Urk. 7/4). Mit Eingabe vom 2 0. Februar 2021 beantragte die X.___ SA bei der Finanzdirektion des Kantons Zürich einen Beitrag im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefall programms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 394'995.-- ( Urk. 3/2). Im Zusammenhang mit erheblichen Mietausständen ( Urk. 3/9) kündigte der Vermie ter des Clublokals die Geschäftsräume am 1 0. März 2021 per 3 0. April 2021 ( Urk. 3/10). Mit Verfügung vom 3 1. März 2021 wies die Finanzdirektion eine Bei tragsgewährung in der 2. Zuteilungsrunde ab ( Urk. 3/2). Dagegen liess die Club betreiberin am 1 9. April 2021 beim Regierungsrat des Kantons Zürich Rekurs erheben ( Urk. 3/3). Mit Verfügung vom 1 1. Mai 2021 anerkannte das AWA im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. Juni bis 1. Dezember 2021 ( Urk. 7/5). Mit Verfügung vom 2 2. Juli 2021 kam die Finanzdirektion des Kantons Zürich auf ihren Entscheid vom 3 1. März 2021 zurück und gewährte der Clubbetreiberin aus der 2. Zuteilungsrunde einen nicht rückzahlbaren Beitrag in der Höhe von Fr. 262'186.-- ( Urk. 3/4).

1.1 Die X.___ SA beantragte mit Voranmeldung vom 8. Februar 2021 die Weiterführung der seit dem 1 3. März 2020 bestehenden Kurzarbeitsent schä digung im Zusammenhang mit der pandemiebedingten Clubschliessung des Clubs Y.___ (voraussichtlicher Beginn am 1. März 2021; Urk. 7/50). Mit Verfügung vom 1 1. Februar 2021 anerkannte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. März bis 1. Juni 2021 ( Urk. 7/4). Mit Eingabe vom 2 0. Februar 2021 beantragte die X.___ SA bei der Finanzdirektion des Kantons Zürich einen Beitrag im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefall programms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 394'995.-- ( Urk. 3/2). Im Zusammenhang mit erheblichen Mietausständen ( Urk. 3/9) kündigte der Vermie ter des Clublokals die Geschäftsräume am 1 0. März 2021 per 3 0. April 2021 ( Urk. 3/10). Mit Verfügung vom 3 1. März 2021 wies die Finanzdirektion eine Bei tragsgewährung in der 2. Zuteilungsrunde ab ( Urk. 3/2). Dagegen liess die Club betreiberin am 1 9. April 2021 beim Regierungsrat des Kantons Zürich Rekurs erheben ( Urk. 3/3). Mit Verfügung vom 1 1. Mai 2021 anerkannte das AWA im Grundsatz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 2. Juni bis 1. Dezember 2021 ( Urk. 7/5). Mit Verfügung vom 2 2. Juli 2021 kam die Finanzdirektion des Kantons Zürich auf ihren Entscheid vom 3 1. März 2021 zurück und gewährte der Clubbetreiberin aus der 2. Zuteilungsrunde einen nicht rückzahlbaren Beitrag in der Höhe von Fr. 262'186.-- ( Urk. 3/4). 1.2 Mit Verfügungen vom 1 7. August 2021 hob das AWA die Verfügung vom 1 1. Februar 2021 wiedererwägungsweise auf und bewilligte die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung lediglich für die Zeit vom 2. März bis 3 0. April 2021 ( Urk. 7/7, Urk. 7/8). An dieser Einschätzung hielt das AWA mit Einspracheent scheid vom 2 3. November 2021 fest ( Urk. 2).

1.2 Mit Verfügungen vom 1 7. August 2021 hob das AWA die Verfügung vom 1 1. Februar 2021 wiedererwägungsweise auf und bewilligte die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung lediglich für die Zeit vom 2. März bis 3 0. April 2021 ( Urk. 7/7, Urk. 7/8). An dieser Einschätzung hielt das AWA mit Einspracheent scheid vom 2 3. November 2021 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhoben die Vertreter der Clubbetreiberin am 1 0. Januar 2022 Beschwerde und beantragten die Gewährung von Kurzarbeitsentschädigung gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar und 1 1. Mai 2021; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners ( Urk. 1 S. 2).

2. Dagegen erhoben die Vertreter der Clubbetreiberin am 1 0. Januar 2022 Beschwerde und beantragten die Gewährung von Kurzarbeitsentschädigung gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar und 1 1. Mai 2021; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners ( Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2022 beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfü gung vom 1 5. Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8).

Mit Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2022 beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfü gung vom 1 5. Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen).

1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das G e setz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1).

Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das G e setz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG sind die « gewöhnlichen » Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen).

1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG sind die « gewöhnlichen » Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen). 1.3 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Ein spracheentscheide, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprü fung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2020 vom 10. Februar 2021 E. 2.2).

1.3 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Ein spracheentscheide, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprü fung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2020 vom 10. Februar 2021 E. 2.2). 2.

2. 2.1 Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass die Branche der Beschwerdeführerin seit längerer Zeit von keinerlei behördlichen Verboten mehr direkt betroffen gewesen sei, sodass diese ihren Tätigkeiten habe nachgehen können. Die Kündigung eines Mietvertrages sei ein deutig dem Betriebsrisiko eines Unternehmens zuzuordnen und könne deshalb nicht mit Mitteln der Kurzarbeitsentschädigung aufgefangen werden. Dass die Events nicht an ein Lokal gebunden seien, vermöge dabei nichts zu ändern; dies bezüglich befinde sich das Unternehmen in einer Phase der Neupositionierung ( Urk. 2 S. 3).

2.1 Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass die Branche der Beschwerdeführerin seit längerer Zeit von keinerlei behördlichen Verboten mehr direkt betroffen gewesen sei, sodass diese ihren Tätigkeiten habe nachgehen können. Die Kündigung eines Mietvertrages sei ein deutig dem Betriebsrisiko eines Unternehmens zuzuordnen und könne deshalb nicht mit Mitteln der Kurzarbeitsentschädigung aufgefangen werden. Dass die Events nicht an ein Lokal gebunden seien, vermöge dabei nichts zu ändern; dies bezüglich befinde sich das Unternehmen in einer Phase der Neupositionierung ( Urk. 2 S. 3). 2.2 Demgegenüber machten die Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass der Clubs Y.___ im Zusammenhang mit der Pandemie vom 1 3. März 2020 bis zum 6. Juni 2020 komplett geschlossen gewesen sei, danach unter starken Einschränkungen wieder geöffnet. Vom 2 8. Oktober 2020 bis zum 1. Juni 2021 sei es erneut zu einer kompletten Schliessung gekommen, mit massi - ver Verschlechterung der finanziellen Lage ab Oktober 2020 ( Urk. 1 S. 4 f.). Dies habe aufgrund der fehlenden Versicherungsleistungen der Epidemieversicherung sowie des abschlägigen Bescheides der Finanzdirektion zur Auflösung des Miet vertrages geführt (S. 5). Diese Kündigung stelle kein normales Betriebsrisiko dar, sondern sei auf die Pandemie und die zu Unrecht nicht ausgesprochene Härte fallhilfe zurückzuführen (S. 8).

2.2 Demgegenüber machten die Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass der Clubs Y.___ im Zusammenhang mit der Pandemie vom 1 3. März 2020 bis zum 6. Juni 2020 komplett geschlossen gewesen sei, danach unter starken Einschränkungen wieder geöffnet. Vom 2 8. Oktober 2020 bis zum 1. Juni 2021 sei es erneut zu einer kompletten Schliessung gekommen, mit massi ver Verschlechterung der finanziellen Lage ab Oktober 2020 ( Urk. 1 S. 4 f.). Dies habe aufgrund der fehlenden Versicherungsleistungen der Epidemieversicherung sowie des abschlägigen Bescheides der Finanzdirektion zur Auflösung des Miet vertrages geführt (S. 5). Diese Kündigung stelle kein normales Betriebsrisiko dar, sondern sei auf die Pandemie und die zu Unrecht nicht ausgesprochene Härte fallhilfe zurückzuführen (S. 8). 3.

3. 3.1 Entgegen den Ausführungen des Beschwerdegegners ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vor der Auflösung des Mietvertrages ungestört ihrer Tätigkeit nachgehen konnte. So kam es insbesondere im Disco- und Partybereich aufgrund der Übertragungswege des Coronavirus zu den strengsten und einschneidensten Einschränkungen der wirtschaftlichen Möglich keiten. Nach einer ersten Schliessung der Partylokale mit Bundesratsbeschluss vom 1 6. März 2020 und einer Liberalisierung ab Juni 2020 entschied der Bun desrat bereits am 2 8. Oktober 2020, dass Discos und Tanzlokale schweizweit wie der geschlossen würden und dass Bars und Restaurants um 23 Uhr schliessen müssten; erste wesentliche Öffnungsschritte erfolgten erst per 3 1. Mai 2021, so etwa in Form einer Erhöhung der in Innenräumen zugelassenen Anzahl Personen auf 100 (Bundesratssitzung vom 2 6. Mai 2021). Vor diesem Hintergrund sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin durchaus nachvollziehbar, dass es auf grund der massiven E inschränkungen, insbesondere in der Zeit ab dem 2 8. O kto ber 2020, im Frühjahr 2021 zu pandemiebedingten finanziellen Engpässen gekommen ist.

3.1 Entgegen den Ausführungen des Beschwerdegegners ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vor der Auflösung des Mietvertrages ungestört ihrer Tätigkeit nachgehen konnte. So kam es insbesondere im Disco- und Partybereich aufgrund der Übertragungswege des Coronavirus zu den strengsten und einschneidensten Einschränkungen der wirtschaftlichen Möglich keiten. Nach einer ersten Schliessung der Partylokale mit Bundesratsbeschluss vom 1 6. März 2020 und einer Liberalisierung ab Juni 2020 entschied der Bun desrat bereits am 2 8. Oktober 2020, dass Discos und Tanzlokale schweizweit wie der geschlossen würden und dass Bars und Restaurants um 23 Uhr schliessen müssten; erste wesentliche Öffnungsschritte erfolgten erst per 3 1. Mai 2021, so etwa in Form einer Erhöhung der in Innenräumen zugelassenen Anzahl Personen auf 100 (Bundesratssitzung vom 2 6. Mai 2021). Vor diesem Hintergrund sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin durchaus nachvollziehbar, dass es auf grund der massiven E inschränkungen, insbesondere in der Zeit ab dem 2 8. O kto ber 2020, im Frühjahr 2021 zu pandemiebedingten finanziellen Engpässen gekommen ist. Diese Einschätzung der Sachlage ergibt sich auch aufgrund der nachträglich ausgerichteten Entschädigung im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefallprogramms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 262'186.--. Wäre es der Beschwerdeführer in möglich gewesen, auch nur annähernd im üblichen Rah men zu wirtschaften, wäre es zu keiner Zusprache entsprechender Mittel des Kan tons gekommen.

Diese Einschätzung der Sachlage ergibt sich auch aufgrund der nachträglich ausgerichteten Entschädigung im Rahmen der 2. Zuteilungsrunde des Covid-19-Härtefallprogramms des Kantons Zürich in der Höhe von Fr. 262'186.--. Wäre es der Beschwerdeführer in möglich gewesen, auch nur annähernd im üblichen Rah men zu wirtschaften, wäre es zu keiner Zusprache entsprechender Mittel des Kan tons gekommen. 3.2 Damit erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die Auflösung des Mietver trags in Anbetracht der unbestritten gebliebenen Mietausstände ( Urk. 3/9) eine direkte Folge des pandemiebedingten Geschäftsgangs war und nicht dem norma len Betriebsrisiko zuzuschreiben ist. Der entsprechende Arbeitsausfall ist dem nach wirtschaftlich bedingt, vorübergehend und damit anrechenbar. Hinzuweisen ist dabei, dass eine wiedererwägungsweise Aufhebung der gewährten Leistungen ohnehin nur bei zweifelloser Unrichtigkeit erfolgen könn t e.

3.2 Damit erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die Auflösung des Mietver trags in Anbetracht der unbestritten gebliebenen Mietausstände ( Urk. 3/9) eine direkte Folge des pandemiebedingten Geschäftsgangs war und nicht dem norma len Betriebsrisiko zuzuschreiben ist. Der entsprechende Arbeitsausfall ist dem nach wirtschaftlich bedingt, vorübergehend und damit anrechenbar. Hinzuweisen ist dabei, dass eine wiedererwägungsweise Aufhebung der gewährten Leistungen ohnehin nur bei zweifelloser Unrichtigkeit erfolgen könn t e. Sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, hat die Beschwerde führerin demnach auch für die Zeit nach dem 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzar beitsentschädigung. Dies entspricht im Übrigen der Formulierung in den Verfü gungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 ( Urk. 7/4 f.).

Sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, hat die Beschwerde führerin demnach auch für die Zeit nach dem 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzar beitsentschädigung. Dies entspricht im Übrigen der Formulierung in den Verfü gungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 ( Urk. 7/4 f.). In Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzu heben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin im Grundsatz auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. Bei die sem Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, ob es im Zusammenhang mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Bewilligung der Kurzarbeitsentschä digungen gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gekommen ist (vgl. Urk. 1 S. 10). Immer hin ist anzumerken, dass der Beschwerdegegner zu den formellen Einwänden der Beschwerdeführerin weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in der Beschwerdeantwort ( Urk. 6) Stellung genommen hat (vgl. Einwände Urk. 7/6, Urk. 1 S. 10).

In Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzu heben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin im Grundsatz auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. Bei die sem Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, ob es im Zusammenhang mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Bewilligung der Kurzarbeitsentschä digungen gemäss den Verfügungen vom 1 1. Februar 2021 sowie 1 1. Mai 2021 zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gekommen ist (vgl. Urk. 1 S. 10). Immer hin ist anzumerken, dass der Beschwerdegegner zu den formellen Einwänden der Beschwerdeführerin weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in der Beschwerdeantwort ( Urk. 6) Stellung genommen hat (vgl. Einwände Urk. 7/6, Urk. 1 S. 10). 4. Ausgangsgemäss ist der Beschwerdegegner zu verpflichten, der Beschwerdefüh rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen dung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier igkeit des Prozesses auf Fr. 1'8 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

4. Ausgangsgemäss ist der Beschwerdegegner zu verpflichten, der Beschwerdefüh rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen dung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier igkeit des Prozesses auf Fr. 1'8 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 2 3. November 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin, sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 2 3. November 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin, sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, auch für die Zeit ab 1. Mai 2021 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schä digung von Fr. 1’800.-- ( inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen.

3. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schä digung von Fr. 1’800.-- ( inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne

Rechtsanwältin Dr. Daniela Kühne - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco - Direktion für Arbeit

seco - Direktion für Arbeit - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubSchetty