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Es ist wieder Steuererklärungs-Saison. Bis Ende März sind die Steuerpflichtigen dazu angehalten, ihre Steuererklärung einzureichen oder eine Fristerstreckung zu beantragen. Einige Steuerpflichtige nutzen diese Möglichkeit ausgiebig und schieben das Ausfüllen der Steuererklärung hinaus, bis es nicht mehr geht. Andere füllen diese zügig aus, um möglichst bald eine Steuerveranlagung zu erhalten und ihre Steuerpflicht zu erledigen.
Leider wird dieses Anliegen nicht immer erfüllt. Dem Fragesteller sind mehrere Fälle bekannt, bei denen die Steuerveranlagung sehr lange auf sich warten liess bzw. lässt. Teilweise auch mehr als ein Jahr. Nicht immer handelt es sich dabei um komplexe Steuererklärungen. Auch relativ einfache Steuererklärungen können offensichtlich viel Zeit in Anspruch nehmen. Dies ist unbefriedigend, vor allem in Fällen, wo man sich darum bemüht hat, die Steuererklärung rasch auszufüllen.
Ich bitte den Regierungsrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Was ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer Steuererklärung von natürlichen Personen vom Einreichen der Steuererklärung bis zur Steuerveranlagung (ohne allfällige Einspracheverfahren)?
- Wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungsdauer über die letzten fünf Jahre entwickelt?
- Wie viele Steuererklärungen haben eine Bearbeitungsdauer (ohne Einspracheverfahren) von:
- 6 Monaten?
- 9 Monaten?
- 1 Jahr?
- 2 Jahre oder mehr?
- Was sind die idealen Erledigungsfristen, an denen sich die Steuerverwaltung bei der Bearbeitung einer Steuererklärung orientiert?
- Wie hoch ist nach Ansicht der Steuerverwaltung der Rückstand? Ab wann bezeichnet die Steuerverwaltung die Bearbeitung einer Steuererklärung als «im Rückstand»?
- Wie erfolgt das Rückständemonitoring?
- Welche Massnahmen ergreift die Steuerverwaltung, um Rückstände abzubauen?
- Was ist nach Ansicht der Steuerverwaltung die Ursache für die bestehenden Rückstände? Hat die Pandemie zu zusätzlichen Rückständen geführt?
- Wie wirkt sich die Einführung der vollständig digitalisierten Steuererklärung auf die durchschnittliche Bearbeitungsdauer aus?
- Hat die Komplexität der Steuererklärung einen Einfluss auf die Bearbeitungsdauer? Oder anders gefragt: Erhält man die Steuerveranlagung schneller, wenn man eine einfache Steuererklärung hat?