Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03142.jsonl.gz/2836

Der US-amerikanische Mobilfunkausrüster Qualcomm hat letzten Freitag am Bundesgerichtshof in San Diego Klage gegen den finnischen Handy-Hersteller Nokia eingereicht. Qualcomm fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz, weil Nokia angeblich, durch die Produktion oder den Verkauf von Geräten in den USA, insgesamt zwölf Patentrechte verletzt haben soll. Dies teilte Qualcomm gestern mit. Nokia selbst wusste – angeblich – nichts davon. So schreibt das finnische Unternehmen in einer Mitteilung: "Noch haben wir keine Klageschrift von Qualcomm erhalten. Daher können wir die Angelegenheit nicht kommentieren."
Qualcomm bezieht sich auf Patente, die nur unter Beachtung der GSM-, GPRS- und EDGE-Normen hergestellt und benutzt werden dürfen, sowie auch auf weitere Patente, die durch die Herstellung von Handys von Nokia verletzt wurden. Das Unternehmen habe mit Nokia über die "Tatsache" diskutiert, dass Qualcomm wichtige Patente besitze, für die Nokia keine Lizenzen habe.
Die Vorgeschichte ist, dass Nokia zusammen mit fünf anderen Unternehmen (Broadcom, Ericsson, NEC, Panasonic und Texas Instruments) aus dem Mobilfunksektor vor einer Woche bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Qualcomm eingereicht hatte. Das Unternehmen soll zu hohe Lizenzgebühren verlangen und somit gegen das Wettbewerbsrecht verstossen. Nokia glaubt, dass deshalb nun Qualcomm eine "Gegenklage" eingereicht habe.
Trotzdem verspricht Nokia, sich gegen die Klage zu wehren. Zuerst sollte jedoch die Klageschrift bald einmal eintreffen. (mim)