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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich BV.2020.00016 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiberin Schucan Urteil vom 30. September 2021 in Sachen X.___ Klägerin vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Pensionskasse Z.___ Viktoriastrasse 72, Postfach 528, 3030 Bern 25 Beklagte Sachverhalt: 1. 1.1 Die 1966 gebor e ne X.___ war seit 199 8 als Mitarbeiterin Briefsortierung bei der Y.___ in einem Pensum von 100 % angestellt und für die berufliche Vor sorge bei der Pensionskasse Z.___ versichert (Urk. 14/17 Ziff. 1 und Ziff. 5 und Urk. 8 S. 2 ). Die IV-Stelle Zürich sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente zu (Verfügung vom 24. Novem ber 2004; Urk. 9/2). Die Pensionskasse Z.___ richtete ihr ab 1. September 2004 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge aus (Urk. 24/20). In Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IV G-Revision hob die IV-Stelle die Rente per 1. Juni 2013 auf (Verfügung vom 5. April 2013; Urk. 9/5 ). Dies wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 im Verfahren Nr. IV.2013.00427 bestätigt (Urk. 2 /2 Dispositiv Ziff. 1). Die Pensionskasse Z.___ stellte ihre Invalidenrente auf den gleichen Zeitpunkt ebenfalls ein (Schreiben vom 25. April 2013 ; Urk. 9/6 ). 1. 2 Am 1. Dezember 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 14/85 ). Nach erfolgten Abklärungen sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Juni 2016 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu ( Verfügung vom 16. Mai 2018 ; Urk. 2/4 ). Mit Schreiben vom 24. April 2018 stellte sich die Pensionskasse Z.___ gegenüber der Versicherten auf den Standpunkt, dass sie nicht leistungsberechtig sei, da einerseits das Einkommen mit gesundheitlicher Einschränkung gemäss IV in der Höhe von Fr. 44'942.40 im Vergleich zum mit einem Pensum von 50 % bei der Y.___ erzielten Einkommen in der Höhe von Fr. 39'354.70 keinen Rentenanspruch begründe, und andererseits der aktuelle Gesundheitsschaden nicht identisch sei mit demjenigen aus dem Jahr 2004, welcher zur ersten Invalidenrente geführt habe und entsprechen d die 40 % (IV-Grad) nicht bei ihr versichert seien (Urk. 2/5 ). 2. Am 26. März 2020 erhob die Versicherte Klage gegen die Pensionskasse Z.___ und beantragte, es sei ihr zu Lasten der Beklagte n eine Rente ab spätestens Juni 2016 im Umfang von mindestens Fr. 13'875.40 pro Jahr zuzusprechen, zuzüglich Zins vo n 5 % ab Klageerhebung. Weiter sei ihr im Rahmen eines zweiten Schriften wech sels Gelegenheit zu geben, nach Edition der gesamten Akten zu den Berech nungen und Begründungen zum Beginn und der Höhe der geschuldeten Rente nochmals Stellung zu nehmen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten (Urk. 1 S. 2). Mit Klageantwort vom 19. Mai 2020 schloss die Beklagte auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Mit Gerichtsverfügung vom 27. Mai 2020 (Urk. 10) wurden die Akten der Invalidenversicherung (Urk. 14) beigezogen. Mit Replik vom 14. August 2020 (Urk. 17 ) und Duplik vom 28. September 2020 (Urk. 22 ) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine Viertelsrente, wenn er min destens zu 40 % invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestim mungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Art. 29 des Bundes gesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den An spruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsun fähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. Art. 23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem Obligatorium unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen). 1.2 Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert wa ren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der rele van ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherten eigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlim me rung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh mern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus während der Versicherungsdauer aufgetre tene - Arbeits unfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario ; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5). 1.3 Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der In validität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusam menhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität in schematischer (analo ger) Anwendung der Regeln von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invali den versicherung (IVV) beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen pro gnostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, die die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E. lc, 120 V 112 E. 2c/ aa und 2c/ bb mit Hinweisen). 1. 4 Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invali den versicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen). Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe ( Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine ). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä run gen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Fest legung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungs weise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (Art. 73 ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenver fü gung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbstän diges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Ein beziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invali di tätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ent schei dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invalidi täts be messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1). 2. 2.1 Die Klägerin führte zur Klagebegründung im Wesentlichen aus, dass eine Bin dungswirkung der Beklagten aufgrund der verspäteten Anmeldung bei der Inva lidenversicherung an den IV-Entscheid zu vernein en sei, weshalb die Zustän digkeit und Leistungspflicht der Beklagten gemäss Art. 23 BVG frei und mit voller Kognition beurteilt werden könne. Die Beklagte gehe fehl in der Annahme, dass es sich beim ursprünglichen Gesundheitsschaden, welcher im Jahr 2004 zum Rentenanspruch geführt habe, nicht um einen mit dem im Jahr 2015 aufge tre tenen identischen Gesundheitsschaden handle. So sei vorliegend die Rente gestützt auf ein unklares Beschwerdebild zugesprochen, im Rahmen der IV-Revision 6a wieder aufgehoben und im Rahmen von BGE 141 V 281 wieder zugesprochen worden, wobei die rechtlichen Überlegungen für die Zusprache die gleichen seien. Es handle sich um das gleiche Krankheitsbild ohne wesentlich unterscheidbare andersgeartete Gesundheitsbeeinträchtigung. Mangels wiederer langter Arbeitsfähigkeit sei es zu keiner Unterbrechung de s zeitlichen Kontexts gekommen (Urk. 1). In ihrer Replik hielt die Klägerin an ihren Standpunkten fest (Urk. 17 ). 2.2 Die Beklagte brachte demgegenüber vor, dass vorliegend die Voraussetzungen des Anspruchs auf Invalidenleistungen der (obligatorischen) beruflichen Vor sorge, der enge sachliche und z eitliche Zusammenhang zwischen der während des Vor sorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität, nicht erfüllt seien. Es bestehe kein sachlicher Konnex zur Teilinvalidität von 2004. Da es sich um eine verspätete Anmeldung gehandelt habe, sei der Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit frei zu prüfen. Die Klägerin habe als Teilerwerbstätige im bisheri gen Umfang weiterarbeiten können. Damit habe sich das Risiko der Invalidität lediglich in dem berufsvor sorgerechtlich nicht versicherten Anteil einer Vol lzeitbeschäftigung verwirklicht. Da der Einkommensvergleich keine Erwerbseinbusse ergebe, bestehe keine Leis tungspflicht (Urk. 8). In ihrer Duplik hielt sie an ihren Standpunkten fest (Urk. 22 ). 3. 3.1 Was den Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit anbe langt, stellt sich vorab die Frage der Bindungswirkung des Entscheids der IV-Stelle ( vorstehend E. 1.4). Gemäss Art. 50 des Vorsorgereglementes der Beklagten ist der Invaliditätsbegriff mit demjenigen der Eidgenössischen Invalidenversicherung identisch ( «im Sinne der eidgenössischen Invalidenversicherung», abgesehen von der tieferen An spruchs schwelle von 25 %; Urk. 12/3 ). 3.2 Der Beklagten wurden sowohl der Vorbescheid als auch die rentenzusprechende Verfügung der IV-Stelle vom 16. Mai 2018 zugestellt ( Urk. 9 /9-10 ). Die formellen Voraussetzungen f ür eine Bindungswirkung des Ent scheides der Invalid enver sicherung für die Beklagte sind somit erfüllt. 3.3 Die IV-Stelle setzte in ihrer Verfügung vom 16. Mai 2018 den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den 26. Februar 2015 fest (Urk. 2/4, Begründung S. 1). Die erst am 1. Dezember 20 15 vorgenommene Neuanmeldung der Klägerin bei der I nvalidenversicherung zum Leistungsbezug ( Urk. 14/85 ) erweist sich demnach als verspätet, da so trotz bereits abgelaufenem Wartejahr ein Anspruch auf eine Invalidenrente frühestens a b 1. Juni 20 16 entstehen k onnte (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Damit bestand im verwaltungsrechtlichen Verfahren keine Notwendigkeit dafür, abzuklären, ob bereits vor Juni 20 16 eine Arbeitsunfähig keit bestanden hatte. Eine Bindungswirkung für die Beklagte bezüglich des Eintritts der Arbeits unfähigkeit ist daher zu verneinen und die Anspruchsvor aussetzungen für Leis tungen der beruflichen Vorsorge sind frei überprüfbar. 4. 4.1 Wie ausgeführt (vorstehend E. 1.3), ist für eine allfällige Leistungspflicht der Beklagten grundsätzlich erforderlich, dass zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht. Vorliegend ist der Klägerin dahingehend beizupflichten, dass zwischen dem ursprün glichen Beschwerdebild, welches zur Zusprache einer halben Rente ab 1. Mai 2004 mit Verfügung vom 24. November 2004 (Urk. 9/2) geführt hat te, und jenem, welches insbesondere im Gutachten der MEDAS- A.___ vom 24. November 2016 (Urk. 14/119) beschrieben wurde und zur erneuten Rentenzu sprache mit Verfügung vom 16. Mai 2018 (Urk. 2/4) führte, mindestens teilweise ein sachlicher Zusammenhang besteht. So geht aus dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 ausdrücklich hervor, dass die Zusprache der halben Rente mit Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2004 (Urk. 9/2 ) bei einem Invaliditätsgrad von 50 % ab Mai 2004 ausschliesslich aufgrund einer Fibro myal gie erfolgt e und sich infolgedessen die Aufhebung der Rente in Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision mit Verfügun g vom 5. April 2013 als rechtens erw i es und keine anspruchsrelevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähig keit ausgewiesen war (Urk. 2/2 E. 5.1-4 ). Damit basierte die erstmalige Rentenzusprache auf einem Beschwerdebild, welches sich organisch nic ht hinreichend nachweisen liess. Ein solches, nicht hinreichend erklärbares Beschwerdebild mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit geht auch aus dem Gutachten der MEDAS A.___ vom 24. November 2016 hervor, nun in Form einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41 ; vgl. Urk. 14/119 S. 24 Ziff. 4.1, Urk. 9/17 ). Indessen ist der zeitliche Zusammenhang klarerweise nicht gegeben. Mit der Ren tenaufhebung per 1. Juni 2013 galt die Beschwerdeführerin als vollumfänglich arbeitsfähig und bis zum Beginn des Eintritts der nunmehr massgebenden Arbeits unfähigkeit am 25. Februar 2015 (E. 3.3) verstrichen über eineinhalb Jahre. Damit wurde der zeitliche Zusammenhang durchbrochen. 4. 2 Sodann ist anzufügen, dass das Bundesgericht in seiner neusten Rechtspechung fest hält, dass wenn eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge - wie im vor lie genden Fall - aufgrund der Schlussbestimmungen der Änderungen des BVG vom 18. März 2011 aufgehoben wurde, der Anspruch mit demjenigen der Invaliden versicherung endet. Art. 26a BVG findet diesfalls keine Anwendung, das heiss t es bleib t weder der Versic herungsschutz noch der Leistung san s pruch gegenüber der Vorsorgeeinrichtung im Sinne dieser Bestimmung aufrechterhalten ( Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3). Gemäss Art. 26a Abs. 1 BVG bleibt die versicherte Person während drei Jahren versichert, wenn die Rente der Invalidenversicherung nach Verminderung des Invaliditätsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wird, sofern sie vor der Herab setzung oder Aufhebung der Rente an Massnahmen zur Wiedereingliederung teil genommen hat oder die Rente wegen der Wiederaufnahme einer Erwerbs tätigkeit oder Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wurde. Diese Bestimmung findet folglich nicht nur aufgrund der neusten Rechtsprechung keine Anwendung, sondern auch deshalb, weil die Klägerin weder an Mass nah men zur Wiedereingliederung teilgenommen hat noch die Rente aufgrund einer Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt wurde. 4.3 Dem zufolge galt die Klägerin aufgrund der Renteneinstellung ab 1. Juni 2013 wieder als voll arbeitsfähig. Da die Klägerin nach Einstellung der Invalidenrente mit Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2013 (Urk. 9/5) respektive nach der Einstellung der Rente der Pensionskasse per 31. Mai 2013 (Urk. 9/6) weiterhin lediglich ein 50%-Pensum bei der Y.___ absolvierte (Urk. 14/91 Ziff. 2.9 ), war sie in der Folge ab Einstellung der Invalidenrente nur noch in diesem Teilzeitpensum bei der Beklagten für das Risiko Invalidität versichert (vgl. Urk. 2/3). Im Hinblick auf den erwähnten Bundesgerichtsentscheid fällt auch eine Weiterversicherung und Aufrechterhaltung des Leistungsanspruches bei der Beklagten gestützt auf Art. 26a Abs. 1 BVG ausser Betracht (vgl. erwähntes Urteil des Bundesgericht 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3). 5. 5.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bemisst sich der vorsorgerechtlich relevante Invaliditätsgrad aufgrund eines Valideneinkommens entsprechend dem Grad der Teilerwerbstätigkeit und nicht im Verhältnis zu einer (hypothetischen) Vollzeiterwerbstätigkeit (BGE 144 V 63 E. 6.2). F ür den Fall, dass die Inva liden versicherung den Invaliditätsgrad bezogen auf ein Vollzeitpensum ermittelt hat, bietet sich als klarster und einfachster Berechnungsv organg an, dass die Vor sorgeeinrichtung das von der Invalidenversi cherung festgesetzte Validenein kom men, an das sie grundsätzlich gebunden ist, auf das ausgeübte Teilzeitpensum herunterrechnet und gestützt darauf (sowie au f die übrigen grundsätzlich bin den den Parameter) einen neuerlichen Einkommensvergleich durchführt (E. 6.3.2). 5. 2 Wie ausgeführt (vorstehend E. 4. 2 ) ist aufgrund der per 31. Mai 2013 erfolgten Einstellungen der Leistungen lediglich noch der hernach bei einem 50%-Pensum bei der Y.___ erzielte und versicherte Jahreslohn von Fr. 39'354.70 (Urk. 9/12) für die Beklagte als Valideneinkommen massgebend. Da das von der Invaliden ver sicherung mit einem Pensum von 6 0 % erzielbare Invalideneinkommen auf Fr. 44'942.-- festgesetzt wurde (Urk. 2/4 ; Urk. 14/138 ) und dieses damit über dem bei der Beklagten versicherten Verdienst liegt, resultiert kein leistungsan spruchs begründender Invaliditätsgrad (vorstehend E. 1.1 ). 5.3 Aufgrund des Gesagten ist die Klage damit vollumfänglich abzuweisen. 6. Der Beklagten steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (BGE 126 V 143 E. 4a mit Hinweis). Das Gericht erkennt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Der Beklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Kaspar Gehring - Pensionskasse Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubSchucan

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich BV.2020.00016 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiberin Schucan Urteil vom 30. September 2021 in Sachen X.___ Klägerin vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Pensionskasse Z.___ Viktoriastrasse 72, Postfach 528, 3030 Bern 25 Beklagte Sachverhalt: 1. 1.1 Die 1966 gebor e ne X.___ war seit 199 8 als Mitarbeiterin Briefsortierung bei der Y.___ in einem Pensum von 100 % angestellt und für die berufliche Vor sorge bei der Pensionskasse Z.___ versichert (Urk. 14/17 Ziff. 1 und Ziff. 5 und Urk. 8 S. 2 ). Die IV-Stelle Zürich sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente zu (Verfügung vom 24. Novem ber 2004; Urk. 9/2). Die Pensionskasse Z.___ richtete ihr ab 1. September 2004 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge aus (Urk. 24/20). In Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IV G-Revision hob die IV-Stelle die Rente per 1. Juni 2013 auf (Verfügung vom 5. April 2013; Urk. 9/5 ). Dies wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 im Verfahren Nr. IV.2013.00427 bestätigt (Urk. 2 /2 Dispositiv Ziff. 1). Die Pensionskasse Z.___ stellte ihre Invalidenrente auf den gleichen Zeitpunkt ebenfalls ein (Schreiben vom 25. April 2013 ; Urk. 9/6 ). 1. 2 Am 1. Dezember 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 14/85 ). Nach erfolgten Abklärungen sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Juni 2016 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu ( Verfügung vom 16. Mai 2018 ; Urk. 2/4 ). Mit Schreiben vom 24. April 2018 stellte sich die Pensionskasse Z.___ gegenüber der Versicherten auf den Standpunkt, dass sie nicht leistungsberechtig sei, da einerseits das Einkommen mit gesundheitlicher Einschränkung gemäss IV in der Höhe von Fr. 44'942.40 im Vergleich zum mit einem Pensum von 50 % bei der Y.___ erzielten Einkommen in der Höhe von Fr. 39'354.70 keinen Rentenanspruch begründe, und andererseits der aktuelle Gesundheitsschaden nicht identisch sei mit demjenigen aus dem Jahr 2004, welcher zur ersten Invalidenrente geführt habe und entsprechen d die 40 % (IV-Grad) nicht bei ihr versichert seien (Urk. 2/5 ). 2. Am 26. März 2020 erhob die Versicherte Klage gegen die Pensionskasse Z.___ und beantragte, es sei ihr zu Lasten der Beklagte n eine Rente ab spätestens Juni 2016 im Umfang von mindestens Fr. 13'875.40 pro Jahr zuzusprechen, zuzüglich Zins vo n 5 % ab Klageerhebung. Weiter sei ihr im Rahmen eines zweiten Schriften wech sels Gelegenheit zu geben, nach Edition der gesamten Akten zu den Berech nungen und Begründungen zum Beginn und der Höhe der geschuldeten Rente nochmals Stellung zu nehmen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten (Urk. 1 S. 2). Mit Klageantwort vom 19. Mai 2020 schloss die Beklagte auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Mit Gerichtsverfügung vom 27. Mai 2020 (Urk. 10) wurden die Akten der Invalidenversicherung (Urk. 14) beigezogen. Mit Replik vom 14. August 2020 (Urk. 17 ) und Duplik vom 28. September 2020 (Urk. 22 ) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine Viertelsrente, wenn er min destens zu 40 % invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestim mungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Art. 29 des Bundes gesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den An spruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsun fähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. Art. 23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem Obligatorium unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen). 1.2 Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert wa ren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der rele van ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherten eigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlim me rung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh mern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus während der Versicherungsdauer aufgetre tene - Arbeits unfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario ; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5). 1.3 Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der In validität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusam menhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität in schematischer (analo ger) Anwendung der Regeln von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invali den versicherung (IVV) beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen pro gnostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, die die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E. lc, 120 V 112 E. 2c/ aa und 2c/ bb mit Hinweisen). 1. 4 Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invali den versicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen). Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe ( Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine ). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä run gen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Fest legung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungs weise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (Art. 73 ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenver fü gung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbstän diges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Ein beziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invali di tätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ent schei dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invalidi täts be messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1). 2. 2.1 Die Klägerin führte zur Klagebegründung im Wesentlichen aus, dass eine Bin dungswirkung der Beklagten aufgrund der verspäteten Anmeldung bei der Inva lidenversicherung an den IV-Entscheid zu vernein en sei, weshalb die Zustän digkeit und Leistungspflicht der Beklagten gemäss Art. 23 BVG frei und mit voller Kognition beurteilt werden könne. Die Beklagte gehe fehl in der Annahme, dass es sich beim ursprünglichen Gesundheitsschaden, welcher im Jahr 2004 zum Rentenanspruch geführt habe, nicht um einen mit dem im Jahr 2015 aufge tre tenen identischen Gesundheitsschaden handle. So sei vorliegend die Rente gestützt auf ein unklares Beschwerdebild zugesprochen, im Rahmen der IV-Revision 6a wieder aufgehoben und im Rahmen von BGE 141 V 281 wieder zugesprochen worden, wobei die rechtlichen Überlegungen für die Zusprache die gleichen seien. Es handle sich um das gleiche Krankheitsbild ohne wesentlich unterscheidbare andersgeartete Gesundheitsbeeinträchtigung. Mangels wiederer langter Arbeitsfähigkeit sei es zu keiner Unterbrechung de s zeitlichen Kontexts gekommen (Urk. 1). In ihrer Replik hielt die Klägerin an ihren Standpunkten fest (Urk. 17 ). 2.2 Die Beklagte brachte demgegenüber vor, dass vorliegend die Voraussetzungen des Anspruchs auf Invalidenleistungen der (obligatorischen) beruflichen Vor sorge, der enge sachliche und z eitliche Zusammenhang zwischen der während des Vor sorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität, nicht erfüllt seien. Es bestehe kein sachlicher Konnex zur Teilinvalidität von 2004. Da es sich um eine verspätete Anmeldung gehandelt habe, sei der Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit frei zu prüfen. Die Klägerin habe als Teilerwerbstätige im bisheri gen Umfang weiterarbeiten können. Damit habe sich das Risiko der Invalidität lediglich in dem berufsvor sorgerechtlich nicht versicherten Anteil einer Vol lzeitbeschäftigung verwirklicht. Da der Einkommensvergleich keine Erwerbseinbusse ergebe, bestehe keine Leis tungspflicht (Urk. 8). In ihrer Duplik hielt sie an ihren Standpunkten fest (Urk. 22 ). 3. 3.1 Was den Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit anbe langt, stellt sich vorab die Frage der Bindungswirkung des Entscheids der IV-Stelle ( vorstehend E. 1.4). Gemäss Art. 50 des Vorsorgereglementes der Beklagten ist der Invaliditätsbegriff mit demjenigen der Eidgenössischen Invalidenversicherung identisch ( «im Sinne der eidgenössischen Invalidenversicherung», abgesehen von der tieferen An spruchs schwelle von 25 %; Urk. 12/3 ). 3.2 Der Beklagten wurden sowohl der Vorbescheid als auch die rentenzusprechende Verfügung der IV-Stelle vom 16. Mai 2018 zugestellt ( Urk. 9 /9-10 ). Die formellen Voraussetzungen f ür eine Bindungswirkung des Ent scheides der Invalid enver sicherung für die Beklagte sind somit erfüllt. 3.3 Die IV-Stelle setzte in ihrer Verfügung vom 16. Mai 2018 den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den 26. Februar 2015 fest (Urk. 2/4, Begründung S. 1). Die erst am 1. Dezember 20 15 vorgenommene Neuanmeldung der Klägerin bei der I nvalidenversicherung zum Leistungsbezug ( Urk. 14/85 ) erweist sich demnach als verspätet, da so trotz bereits abgelaufenem Wartejahr ein Anspruch auf eine Invalidenrente frühestens a b 1. Juni 20 16 entstehen k onnte (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Damit bestand im verwaltungsrechtlichen Verfahren keine Notwendigkeit dafür, abzuklären, ob bereits vor Juni 20 16 eine Arbeitsunfähig keit bestanden hatte. Eine Bindungswirkung für die Beklagte bezüglich des Eintritts der Arbeits unfähigkeit ist daher zu verneinen und die Anspruchsvor aussetzungen für Leis tungen der beruflichen Vorsorge sind frei überprüfbar. 4. 4.1 Wie ausgeführt (vorstehend E. 1.3), ist für eine allfällige Leistungspflicht der Beklagten grundsätzlich erforderlich, dass zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht. Vorliegend ist der Klägerin dahingehend beizupflichten, dass zwischen dem ursprün glichen Beschwerdebild, welches zur Zusprache einer halben Rente ab 1. Mai 2004 mit Verfügung vom 24. November 2004 (Urk. 9/2) geführt hat te, und jenem, welches insbesondere im Gutachten der MEDAS- A.___ vom 24. November 2016 (Urk. 14/119) beschrieben wurde und zur erneuten Rentenzu sprache mit Verfügung vom 16. Mai 2018 (Urk. 2/4) führte, mindestens teilweise ein sachlicher Zusammenhang besteht. So geht aus dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 ausdrücklich hervor, dass die Zusprache der halben Rente mit Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2004 (Urk. 9/2 ) bei einem Invaliditätsgrad von 50 % ab Mai 2004 ausschliesslich aufgrund einer Fibro myal gie erfolgt e und sich infolgedessen die Aufhebung der Rente in Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision mit Verfügun g vom 5. April 2013 als rechtens erw i es und keine anspruchsrelevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähig keit ausgewiesen war (Urk. 2/2 E. 5.1-4 ). Damit basierte die erstmalige Rentenzusprache auf einem Beschwerdebild, welches sich organisch nic ht hinreichend nachweisen liess. Ein solches, nicht hinreichend erklärbares Beschwerdebild mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit geht auch aus dem Gutachten der MEDAS A.___ vom 24. November 2016 hervor, nun in Form einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41 ; vgl. Urk. 14/119 S. 24 Ziff. 4.1, Urk. 9/17 ). Indessen ist der zeitliche Zusammenhang klarerweise nicht gegeben. Mit der Ren tenaufhebung per 1. Juni 2013 galt die Beschwerdeführerin als vollumfänglich arbeitsfähig und bis zum Beginn des Eintritts der nunmehr massgebenden Arbeits unfähigkeit am 25. Februar 2015 (E. 3.3) verstrichen über eineinhalb Jahre. Damit wurde der zeitliche Zusammenhang durchbrochen. 4. 2 Sodann ist anzufügen, dass das Bundesgericht in seiner neusten Rechtspechung fest hält, dass wenn eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge - wie im vor lie genden Fall - aufgrund der Schlussbestimmungen der Änderungen des BVG vom 18. März 2011 aufgehoben wurde, der Anspruch mit demjenigen der Invaliden versicherung endet. Art. 26a BVG findet diesfalls keine Anwendung, das heiss t es bleib t weder der Versic herungsschutz noch der Leistung san s pruch gegenüber der Vorsorgeeinrichtung im Sinne dieser Bestimmung aufrechterhalten ( Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3). Gemäss Art. 26a Abs. 1 BVG bleibt die versicherte Person während drei Jahren versichert, wenn die Rente der Invalidenversicherung nach Verminderung des Invaliditätsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wird, sofern sie vor der Herab setzung oder Aufhebung der Rente an Massnahmen zur Wiedereingliederung teil genommen hat oder die Rente wegen der Wiederaufnahme einer Erwerbs tätigkeit oder Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wurde. Diese Bestimmung findet folglich nicht nur aufgrund der neusten Rechtsprechung keine Anwendung, sondern auch deshalb, weil die Klägerin weder an Mass nah men zur Wiedereingliederung teilgenommen hat noch die Rente aufgrund einer Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt wurde. 4.3 Dem zufolge galt die Klägerin aufgrund der Renteneinstellung ab 1. Juni 2013 wieder als voll arbeitsfähig. Da die Klägerin nach Einstellung der Invalidenrente mit Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2013 (Urk. 9/5) respektive nach der Einstellung der Rente der Pensionskasse per 31. Mai 2013 (Urk. 9/6) weiterhin lediglich ein 50%-Pensum bei der Y.___ absolvierte (Urk. 14/91 Ziff. 2.9 ), war sie in der Folge ab Einstellung der Invalidenrente nur noch in diesem Teilzeitpensum bei der Beklagten für das Risiko Invalidität versichert (vgl. Urk. 2/3). Im Hinblick auf den erwähnten Bundesgerichtsentscheid fällt auch eine Weiterversicherung und Aufrechterhaltung des Leistungsanspruches bei der Beklagten gestützt auf Art. 26a Abs. 1 BVG ausser Betracht (vgl. erwähntes Urteil des Bundesgericht 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3). 5. 5.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bemisst sich der vorsorgerechtlich relevante Invaliditätsgrad aufgrund eines Valideneinkommens entsprechend dem Grad der Teilerwerbstätigkeit und nicht im Verhältnis zu einer (hypothetischen) Vollzeiterwerbstätigkeit (BGE 144 V 63 E. 6.2). F ür den Fall, dass die Inva liden versicherung den Invaliditätsgrad bezogen auf ein Vollzeitpensum ermittelt hat, bietet sich als klarster und einfachster Berechnungsv organg an, dass die Vor sorgeeinrichtung das von der Invalidenversi cherung festgesetzte Validenein kom men, an das sie grundsätzlich gebunden ist, auf das ausgeübte Teilzeitpensum herunterrechnet und gestützt darauf (sowie au f die übrigen grundsätzlich bin den den Parameter) einen neuerlichen Einkommensvergleich durchführt (E. 6.3.2). 5. 2 Wie ausgeführt (vorstehend E. 4. 2 ) ist aufgrund der per 31. Mai 2013 erfolgten Einstellungen der Leistungen lediglich noch der hernach bei einem 50%-Pensum bei der Y.___ erzielte und versicherte Jahreslohn von Fr. 39'354.70 (Urk. 9/12) für die Beklagte als Valideneinkommen massgebend. Da das von der Invaliden ver sicherung mit einem Pensum von 6 0 % erzielbare Invalideneinkommen auf Fr. 44'942.-- festgesetzt wurde (Urk. 2/4 ; Urk. 14/138 ) und dieses damit über dem bei der Beklagten versicherten Verdienst liegt, resultiert kein leistungsan spruchs begründender Invaliditätsgrad (vorstehend E. 1.1 ). 5.3 Aufgrund des Gesagten ist die Klage damit vollumfänglich abzuweisen. 6. Der Beklagten steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (BGE 126 V 143 E. 4a mit Hinweis). Das Gericht erkennt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Der Beklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Kaspar Gehring - Pensionskasse Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubSchucan

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich BV.2020.00016 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiberin Schucan Urteil vom 30. September 2021

BV.2020.00016

BV.2020.00016

BV.2020.00016 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiberin Schucan

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiberin Schucan

Urteil vom 30. September 2021

Urteil vom 30. September 2021 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Klägerin

Klägerin vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring

vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring KSPartner

KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen

gegen Pensionskasse Z.___

Pensionskasse Z.___ Viktoriastrasse 72, Postfach 528, 3030 Bern 25

Viktoriastrasse 72, Postfach 528, 3030 Bern 25 Beklagte

Beklagte Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Die 1966 gebor e ne X.___ war seit 199 8 als Mitarbeiterin Briefsortierung bei der Y.___ in einem Pensum von 100 % angestellt und für die berufliche Vor sorge bei der Pensionskasse Z.___ versichert (Urk. 14/17 Ziff. 1 und Ziff. 5 und Urk. 8 S. 2 ).

1.1 Die 1966 gebor e ne X.___ war seit 199 8 als Mitarbeiterin Briefsortierung bei der Y.___ in einem Pensum von 100 % angestellt und für die berufliche Vor sorge bei der Pensionskasse Z.___ versichert (Urk. 14/17 Ziff. 1 und Ziff. 5 und Urk. 8 S. 2 ). Die IV-Stelle Zürich sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente zu (Verfügung vom 24. Novem ber 2004; Urk. 9/2). Die Pensionskasse Z.___ richtete ihr ab 1. September 2004 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge aus (Urk. 24/20).

Die IV-Stelle Zürich sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente zu (Verfügung vom 24. Novem ber 2004; Urk. 9/2). Die Pensionskasse Z.___ richtete ihr ab 1. September 2004 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge aus (Urk. 24/20). In Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IV G-Revision hob die IV-Stelle die Rente per 1. Juni 2013 auf (Verfügung vom 5. April 2013; Urk. 9/5 ). Dies wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 im Verfahren Nr. IV.2013.00427 bestätigt (Urk. 2 /2 Dispositiv Ziff. 1).

In Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IV G-Revision hob die IV-Stelle die Rente per 1. Juni 2013 auf (Verfügung vom 5. April 2013; Urk. 9/5 ). Dies wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 im Verfahren Nr. IV.2013.00427 bestätigt (Urk. 2 /2 Dispositiv Ziff. 1). Die Pensionskasse Z.___ stellte ihre Invalidenrente auf den gleichen Zeitpunkt ebenfalls ein (Schreiben vom 25. April 2013 ; Urk. 9/6 ).

Die Pensionskasse Z.___ stellte ihre Invalidenrente auf den gleichen Zeitpunkt ebenfalls ein (Schreiben vom 25. April 2013 ; Urk. 9/6 ). 1. 2 Am 1. Dezember 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 14/85 ). Nach erfolgten Abklärungen sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Juni 2016 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu ( Verfügung vom 16. Mai 2018 ; Urk. 2/4 ).

1. 2 Am 1. Dezember 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 14/85 ). Nach erfolgten Abklärungen sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Juni 2016 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu ( Verfügung vom 16. Mai 2018 ; Urk. 2/4 ). Mit Schreiben vom 24. April 2018 stellte sich die Pensionskasse Z.___ gegenüber der Versicherten auf den Standpunkt, dass sie nicht leistungsberechtig sei, da einerseits das Einkommen mit gesundheitlicher Einschränkung gemäss IV in der Höhe von Fr. 44'942.40 im Vergleich zum mit einem Pensum von 50 % bei der Y.___ erzielten Einkommen in der Höhe von Fr. 39'354.70 keinen Rentenanspruch begründe, und andererseits der aktuelle Gesundheitsschaden nicht identisch sei mit demjenigen aus dem Jahr 2004, welcher zur ersten Invalidenrente geführt habe und entsprechen d die 40 % (IV-Grad) nicht bei ihr versichert seien (Urk. 2/5 ).

Mit Schreiben vom 24. April 2018 stellte sich die Pensionskasse Z.___ gegenüber der Versicherten auf den Standpunkt, dass sie nicht leistungsberechtig sei, da einerseits das Einkommen mit gesundheitlicher Einschränkung gemäss IV in der Höhe von Fr. 44'942.40 im Vergleich zum mit einem Pensum von 50 % bei der Y.___ erzielten Einkommen in der Höhe von Fr. 39'354.70 keinen Rentenanspruch begründe, und andererseits der aktuelle Gesundheitsschaden nicht identisch sei mit demjenigen aus dem Jahr 2004, welcher zur ersten Invalidenrente geführt habe und entsprechen d die 40 % (IV-Grad) nicht bei ihr versichert seien (Urk. 2/5 ). 2. Am 26. März 2020 erhob die Versicherte Klage gegen die Pensionskasse Z.___ und beantragte, es sei ihr zu Lasten der Beklagte n eine Rente ab spätestens Juni 2016 im Umfang von mindestens Fr. 13'875.40 pro Jahr zuzusprechen, zuzüglich Zins vo n 5 % ab Klageerhebung. Weiter sei ihr im Rahmen eines zweiten Schriften wech sels Gelegenheit zu geben, nach Edition der gesamten Akten zu den Berech nungen und Begründungen zum Beginn und der Höhe der geschuldeten Rente nochmals Stellung zu nehmen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten (Urk. 1 S. 2).

2. Am 26. März 2020 erhob die Versicherte Klage gegen die Pensionskasse Z.___ und beantragte, es sei ihr zu Lasten der Beklagte n eine Rente ab spätestens Juni 2016 im Umfang von mindestens Fr. 13'875.40 pro Jahr zuzusprechen, zuzüglich Zins vo n 5 % ab Klageerhebung. Weiter sei ihr im Rahmen eines zweiten Schriften wech sels Gelegenheit zu geben, nach Edition der gesamten Akten zu den Berech nungen und Begründungen zum Beginn und der Höhe der geschuldeten Rente nochmals Stellung zu nehmen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten (Urk. 1 S. 2). Mit Klageantwort vom 19. Mai 2020 schloss die Beklagte auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Mit Gerichtsverfügung vom 27. Mai 2020 (Urk. 10) wurden die Akten der Invalidenversicherung (Urk. 14) beigezogen. Mit Replik vom 14. August 2020 (Urk. 17 ) und Duplik vom 28. September 2020 (Urk. 22 ) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest.

Mit Klageantwort vom 19. Mai 2020 schloss die Beklagte auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Mit Gerichtsverfügung vom 27. Mai 2020 (Urk. 10) wurden die Akten der Invalidenversicherung (Urk. 14) beigezogen. Mit Replik vom 14. August 2020 (Urk. 17 ) und Duplik vom 28. September 2020 (Urk. 22 ) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine Viertelsrente, wenn er min destens zu 40 % invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestim mungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Art. 29 des Bundes gesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den An spruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsun fähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. Art. 23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem Obligatorium unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).

1.1 Nach Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine Viertelsrente, wenn er min destens zu 40 % invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestim mungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Art. 29 des Bundes gesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den An spruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsun fähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. Art. 23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem Obligatorium unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen). 1.2 Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert wa ren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der rele van ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherten eigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlim me rung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh mern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus während der Versicherungsdauer aufgetre tene - Arbeits unfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario ; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).

1.2 Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert wa ren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der rele van ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherten eigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlim me rung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh mern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus während der Versicherungsdauer aufgetre tene Arbeits unfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario ; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5). 1.3 Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der In validität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusam menhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität in schematischer (analo ger) Anwendung der Regeln von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invali den versicherung (IVV) beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen pro gnostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, die die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E. lc, 120 V 112 E. 2c/ aa und 2c/ bb mit Hinweisen).

1.3 Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der In validität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusam menhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität in schematischer (analo ger) Anwendung der Regeln von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invali den versicherung (IVV) beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen pro gnostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, die die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E. lc, 120 V 112 E. 2c/ aa und 2c/ bb mit Hinweisen). 1. 4 Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invali den versicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).

1. 4 Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invali den versicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen). Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe ( Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine ). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä run gen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Fest legung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungs weise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1).

Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe ( Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine ). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä run gen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Fest legung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungs weise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1). Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (Art. 73 ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenver fü gung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbstän diges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Ein beziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invali di tätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).

Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (Art. 73 ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenver fü gung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbstän diges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Ein beziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invali di tätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ent schei dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invalidi täts be messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1).

Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ent schei dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invalidi täts be messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1). 2.

2. 2.1 Die Klägerin führte zur Klagebegründung im Wesentlichen aus, dass eine Bin dungswirkung der Beklagten aufgrund der verspäteten Anmeldung bei der Inva lidenversicherung an den IV-Entscheid zu vernein en sei, weshalb die Zustän digkeit und Leistungspflicht der Beklagten gemäss Art. 23 BVG frei und mit voller Kognition beurteilt werden könne. Die Beklagte gehe fehl in der Annahme, dass es sich beim ursprünglichen Gesundheitsschaden, welcher im Jahr 2004 zum Rentenanspruch geführt habe, nicht um einen mit dem im Jahr 2015 aufge tre tenen identischen Gesundheitsschaden handle. So sei vorliegend die Rente gestützt auf ein unklares Beschwerdebild zugesprochen, im Rahmen der IV-Revision 6a wieder aufgehoben und im Rahmen von BGE 141 V 281 wieder zugesprochen worden, wobei die rechtlichen Überlegungen für die Zusprache die gleichen seien. Es handle sich um das gleiche Krankheitsbild ohne wesentlich unterscheidbare andersgeartete Gesundheitsbeeinträchtigung. Mangels wiederer langter Arbeitsfähigkeit sei es zu keiner Unterbrechung de s zeitlichen Kontexts gekommen (Urk. 1).

2.1 Die Klägerin führte zur Klagebegründung im Wesentlichen aus, dass eine Bin dungswirkung der Beklagten aufgrund der verspäteten Anmeldung bei der Inva lidenversicherung an den IV-Entscheid zu vernein en sei, weshalb die Zustän digkeit und Leistungspflicht der Beklagten gemäss Art. 23 BVG frei und mit voller Kognition beurteilt werden könne. Die Beklagte gehe fehl in der Annahme, dass es sich beim ursprünglichen Gesundheitsschaden, welcher im Jahr 2004 zum Rentenanspruch geführt habe, nicht um einen mit dem im Jahr 2015 aufge tre tenen identischen Gesundheitsschaden handle. So sei vorliegend die Rente gestützt auf ein unklares Beschwerdebild zugesprochen, im Rahmen der IV-Revision 6a wieder aufgehoben und im Rahmen von BGE 141 V 281 wieder zugesprochen worden, wobei die rechtlichen Überlegungen für die Zusprache die gleichen seien. Es handle sich um das gleiche Krankheitsbild ohne wesentlich unterscheidbare andersgeartete Gesundheitsbeeinträchtigung. Mangels wiederer langter Arbeitsfähigkeit sei es zu keiner Unterbrechung de s zeitlichen Kontexts gekommen (Urk. 1). In ihrer Replik hielt die Klägerin an ihren Standpunkten fest (Urk. 17 ).

In ihrer Replik hielt die Klägerin an ihren Standpunkten fest (Urk. 17 ). 2.2 Die Beklagte brachte demgegenüber vor, dass vorliegend die Voraussetzungen des Anspruchs auf Invalidenleistungen der (obligatorischen) beruflichen Vor sorge, der enge sachliche und z eitliche Zusammenhang zwischen der während des Vor sorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität, nicht erfüllt seien. Es bestehe kein sachlicher Konnex zur Teilinvalidität von 2004. Da es sich um eine verspätete Anmeldung gehandelt habe, sei der Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit frei zu prüfen.

2.2 Die Beklagte brachte demgegenüber vor, dass vorliegend die Voraussetzungen des Anspruchs auf Invalidenleistungen der (obligatorischen) beruflichen Vor sorge, der enge sachliche und z eitliche Zusammenhang zwischen der während des Vor sorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität, nicht erfüllt seien. Es bestehe kein sachlicher Konnex zur Teilinvalidität von 2004. Da es sich um eine verspätete Anmeldung gehandelt habe, sei der Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit frei zu prüfen. Die Klägerin habe als Teilerwerbstätige im bisheri gen Umfang weiterarbeiten können. Damit habe sich das Risiko der Invalidität lediglich in dem berufsvor sorgerechtlich nicht versicherten Anteil einer Vol lzeitbeschäftigung verwirklicht. Da der Einkommensvergleich keine Erwerbseinbusse ergebe, bestehe keine Leis tungspflicht (Urk. 8).

Die Klägerin habe als Teilerwerbstätige im bisheri gen Umfang weiterarbeiten können. Damit habe sich das Risiko der Invalidität lediglich in dem berufsvor sorgerechtlich nicht versicherten Anteil einer Vol lzeitbeschäftigung verwirklicht. Da der Einkommensvergleich keine Erwerbseinbusse ergebe, bestehe keine Leis tungspflicht (Urk. 8). In ihrer Duplik hielt sie an ihren Standpunkten fest (Urk. 22 ).

In ihrer Duplik hielt sie an ihren Standpunkten fest (Urk. 22 ). 3.

3. 3.1 Was den Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit anbe langt, stellt sich vorab die Frage der Bindungswirkung des Entscheids der IV-Stelle ( vorstehend E. 1.4).

3.1 Was den Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit anbe langt, stellt sich vorab die Frage der Bindungswirkung des Entscheids der IV-Stelle ( vorstehend E. 1.4). Gemäss Art. 50 des Vorsorgereglementes der Beklagten ist der Invaliditätsbegriff mit demjenigen der Eidgenössischen Invalidenversicherung identisch ( «im Sinne der eidgenössischen Invalidenversicherung», abgesehen von der tieferen An spruchs schwelle von 25 %; Urk. 12/3 ).

Gemäss Art. 50 des Vorsorgereglementes der Beklagten ist der Invaliditätsbegriff mit demjenigen der Eidgenössischen Invalidenversicherung identisch ( «im Sinne der eidgenössischen Invalidenversicherung», abgesehen von der tieferen An spruchs schwelle von 25 %; Urk. 12/3 ). 3.2 Der Beklagten wurden sowohl der Vorbescheid als auch die rentenzusprechende Verfügung der IV-Stelle vom 16. Mai 2018 zugestellt ( Urk. 9 /9-10 ). Die formellen Voraussetzungen f ür eine Bindungswirkung des Ent scheides der Invalid enver sicherung für die Beklagte sind somit erfüllt.

3.2 Der Beklagten wurden sowohl der Vorbescheid als auch die rentenzusprechende Verfügung der IV-Stelle vom 16. Mai 2018 zugestellt ( Urk. 9 /9-10 ). Die formellen Voraussetzungen f ür eine Bindungswirkung des Ent scheides der Invalid enver sicherung für die Beklagte sind somit erfüllt. 3.3 Die IV-Stelle setzte in ihrer Verfügung vom 16. Mai 2018 den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den 26. Februar 2015 fest (Urk. 2/4, Begründung S. 1). Die erst am 1. Dezember 20 15 vorgenommene Neuanmeldung der Klägerin bei der I nvalidenversicherung zum Leistungsbezug ( Urk. 14/85 ) erweist sich demnach als verspätet, da so trotz bereits abgelaufenem Wartejahr ein Anspruch auf eine Invalidenrente frühestens a b 1. Juni 20 16 entstehen k onnte (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Damit bestand im verwaltungsrechtlichen Verfahren keine Notwendigkeit dafür, abzuklären, ob bereits vor Juni 20 16 eine Arbeitsunfähig keit bestanden hatte. Eine Bindungswirkung für die Beklagte bezüglich des Eintritts der Arbeits unfähigkeit ist daher zu verneinen und die Anspruchsvor aussetzungen für Leis tungen der beruflichen Vorsorge sind frei überprüfbar.

3.3 Die IV-Stelle setzte in ihrer Verfügung vom 16. Mai 2018 den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den 26. Februar 2015 fest (Urk. 2/4, Begründung S. 1). Die erst am 1. Dezember 20 15 vorgenommene Neuanmeldung der Klägerin bei der I nvalidenversicherung zum Leistungsbezug ( Urk. 14/85 ) erweist sich demnach als verspätet, da so trotz bereits abgelaufenem Wartejahr ein Anspruch auf eine Invalidenrente frühestens a b 1. Juni 20 16 entstehen k onnte (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Damit bestand im verwaltungsrechtlichen Verfahren keine Notwendigkeit dafür, abzuklären, ob bereits vor Juni 20 16 eine Arbeitsunfähig keit bestanden hatte. Eine Bindungswirkung für die Beklagte bezüglich des Eintritts der Arbeits unfähigkeit ist daher zu verneinen und die Anspruchsvor aussetzungen für Leis tungen der beruflichen Vorsorge sind frei überprüfbar. 4.

4. 4.1 Wie ausgeführt (vorstehend E. 1.3), ist für eine allfällige Leistungspflicht der Beklagten grundsätzlich erforderlich, dass zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht.

4.1 Wie ausgeführt (vorstehend E. 1.3), ist für eine allfällige Leistungspflicht der Beklagten grundsätzlich erforderlich, dass zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht. Vorliegend ist der Klägerin dahingehend beizupflichten, dass zwischen dem ursprün glichen Beschwerdebild, welches zur Zusprache einer halben Rente ab 1. Mai 2004 mit Verfügung vom 24. November 2004 (Urk. 9/2) geführt hat te, und jenem, welches insbesondere im Gutachten der MEDAS- A.___ vom 24. November 2016 (Urk. 14/119) beschrieben wurde und zur erneuten Rentenzu sprache mit Verfügung vom 16. Mai 2018 (Urk. 2/4) führte, mindestens teilweise ein sachlicher Zusammenhang besteht. So geht aus dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 ausdrücklich hervor, dass die Zusprache der halben Rente mit Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2004 (Urk. 9/2 ) bei einem Invaliditätsgrad von 50 % ab Mai 2004 ausschliesslich aufgrund einer Fibro myal gie erfolgt e und sich infolgedessen die Aufhebung der Rente in Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision mit Verfügun g vom 5. April 2013 als rechtens erw i es und keine anspruchsrelevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähig keit ausgewiesen war (Urk. 2/2 E. 5.1-4 ).

Vorliegend ist der Klägerin dahingehend beizupflichten, dass zwischen dem ursprün glichen Beschwerdebild, welches zur Zusprache einer halben Rente ab 1. Mai 2004 mit Verfügung vom 24. November 2004 (Urk. 9/2) geführt hat te, und jenem, welches insbesondere im Gutachten der MEDAS- A.___ vom 24. November 2016 (Urk. 14/119) beschrieben wurde und zur erneuten Rentenzu sprache mit Verfügung vom 16. Mai 2018 (Urk. 2/4) führte, mindestens teilweise ein sachlicher Zusammenhang besteht. So geht aus dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 15. August 2014 ausdrücklich hervor, dass die Zusprache der halben Rente mit Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2004 (Urk. 9/2 ) bei einem Invaliditätsgrad von 50 % ab Mai 2004 ausschliesslich aufgrund einer Fibro myal gie erfolgt e und sich infolgedessen die Aufhebung der Rente in Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision mit Verfügun g vom 5. April 2013 als rechtens erw i es und keine anspruchsrelevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähig keit ausgewiesen war (Urk. 2/2 E. 5.1-4 ). Damit basierte die erstmalige Rentenzusprache auf einem Beschwerdebild, welches sich organisch nic ht hinreichend nachweisen liess. Ein solches, nicht hinreichend erklärbares Beschwerdebild mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit geht auch aus dem Gutachten der MEDAS A.___ vom 24. November 2016 hervor, nun in Form einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41 ; vgl. Urk. 14/119 S. 24 Ziff. 4.1, Urk. 9/17 ).

Damit basierte die erstmalige Rentenzusprache auf einem Beschwerdebild, welches sich organisch nic ht hinreichend nachweisen liess. Ein solches, nicht hinreichend erklärbares Beschwerdebild mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit geht auch aus dem Gutachten der MEDAS A.___ vom 24. November 2016 hervor, nun in Form einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41 ; vgl. Urk. 14/119 S. 24 Ziff. 4.1, Urk. 9/17 ). Indessen ist der zeitliche Zusammenhang klarerweise nicht gegeben. Mit der Ren tenaufhebung per 1. Juni 2013 galt die Beschwerdeführerin als vollumfänglich arbeitsfähig und bis zum Beginn des Eintritts der nunmehr massgebenden Arbeits unfähigkeit am 25. Februar 2015 (E. 3.3) verstrichen über eineinhalb Jahre. Damit wurde der zeitliche Zusammenhang durchbrochen.

Indessen ist der zeitliche Zusammenhang klarerweise nicht gegeben. Mit der Ren tenaufhebung per 1. Juni 2013 galt die Beschwerdeführerin als vollumfänglich arbeitsfähig und bis zum Beginn des Eintritts der nunmehr massgebenden Arbeits unfähigkeit am 25. Februar 2015 (E. 3.3) verstrichen über eineinhalb Jahre. Damit wurde der zeitliche Zusammenhang durchbrochen. 4. 2 Sodann ist anzufügen, dass das Bundesgericht in seiner neusten Rechtspechung fest hält, dass wenn eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge - wie im vor lie genden Fall - aufgrund der Schlussbestimmungen der Änderungen des BVG vom 18. März 2011 aufgehoben wurde, der Anspruch mit demjenigen der Invaliden versicherung endet. Art. 26a BVG findet diesfalls keine Anwendung, das heiss t es bleib t weder der Versic herungsschutz noch der Leistung san s pruch gegenüber der Vorsorgeeinrichtung im Sinne dieser Bestimmung aufrechterhalten ( Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3).

4. 2 Sodann ist anzufügen, dass das Bundesgericht in seiner neusten Rechtspechung fest hält, dass wenn eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge - wie im vor lie genden Fall - aufgrund der Schlussbestimmungen der Änderungen des BVG vom 18. März 2011 aufgehoben wurde, der Anspruch mit demjenigen der Invaliden versicherung endet. Art. 26a BVG findet diesfalls keine Anwendung, das heiss t es bleib t weder der Versic herungsschutz noch der Leistung san s pruch gegenüber der Vorsorgeeinrichtung im Sinne dieser Bestimmung aufrechterhalten ( Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3). Gemäss Art. 26a Abs. 1 BVG bleibt die versicherte Person während drei Jahren versichert, wenn die Rente der Invalidenversicherung nach Verminderung des Invaliditätsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wird, sofern sie vor der Herab setzung oder Aufhebung der Rente an Massnahmen zur Wiedereingliederung teil genommen hat oder die Rente wegen der Wiederaufnahme einer Erwerbs tätigkeit oder Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wurde. Diese Bestimmung findet folglich nicht nur aufgrund der neusten Rechtsprechung keine Anwendung, sondern auch deshalb, weil die Klägerin weder an Mass nah men zur Wiedereingliederung teilgenommen hat noch die Rente aufgrund einer Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt wurde.

Gemäss Art. 26a Abs. 1 BVG bleibt die versicherte Person während drei Jahren versichert, wenn die Rente der Invalidenversicherung nach Verminderung des Invaliditätsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wird, sofern sie vor der Herab setzung oder Aufhebung der Rente an Massnahmen zur Wiedereingliederung teil genommen hat oder die Rente wegen der Wiederaufnahme einer Erwerbs tätigkeit oder Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wurde. Diese Bestimmung findet folglich nicht nur aufgrund der neusten Rechtsprechung keine Anwendung, sondern auch deshalb, weil die Klägerin weder an Mass nah men zur Wiedereingliederung teilgenommen hat noch die Rente aufgrund einer Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt wurde. 4.3 Dem zufolge galt die Klägerin aufgrund der Renteneinstellung ab 1. Juni 2013 wieder als voll arbeitsfähig. Da die Klägerin nach Einstellung der Invalidenrente mit Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2013 (Urk. 9/5) respektive nach der Einstellung der Rente der Pensionskasse per 31. Mai 2013 (Urk. 9/6) weiterhin lediglich ein 50%-Pensum bei der Y.___ absolvierte (Urk. 14/91 Ziff. 2.9 ), war sie in der Folge ab Einstellung der Invalidenrente nur noch in diesem Teilzeitpensum bei der Beklagten für das Risiko Invalidität versichert (vgl. Urk. 2/3). Im Hinblick auf den erwähnten Bundesgerichtsentscheid fällt auch eine Weiterversicherung und Aufrechterhaltung des Leistungsanspruches bei der Beklagten gestützt auf Art. 26a Abs. 1 BVG ausser Betracht (vgl. erwähntes Urteil des Bundesgericht 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3).

4.3 Dem zufolge galt die Klägerin aufgrund der Renteneinstellung ab 1. Juni 2013 wieder als voll arbeitsfähig. Da die Klägerin nach Einstellung der Invalidenrente mit Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2013 (Urk. 9/5) respektive nach der Einstellung der Rente der Pensionskasse per 31. Mai 2013 (Urk. 9/6) weiterhin lediglich ein 50%-Pensum bei der Y.___ absolvierte (Urk. 14/91 Ziff. 2.9 ), war sie in der Folge ab Einstellung der Invalidenrente nur noch in diesem Teilzeitpensum bei der Beklagten für das Risiko Invalidität versichert (vgl. Urk. 2/3). Im Hinblick auf den erwähnten Bundesgerichtsentscheid fällt auch eine Weiterversicherung und Aufrechterhaltung des Leistungsanspruches bei der Beklagten gestützt auf Art. 26a Abs. 1 BVG ausser Betracht (vgl. erwähntes Urteil des Bundesgericht 9C_708/2020 vom 8. März 2021 E. 5.3). 5.

5. 5.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bemisst sich der vorsorgerechtlich relevante Invaliditätsgrad aufgrund eines Valideneinkommens entsprechend dem Grad der Teilerwerbstätigkeit und nicht im Verhältnis zu einer (hypothetischen) Vollzeiterwerbstätigkeit (BGE 144 V 63 E. 6.2). F ür den Fall, dass die Inva liden versicherung den Invaliditätsgrad bezogen auf ein Vollzeitpensum ermittelt hat, bietet sich als klarster und einfachster Berechnungsv organg an, dass die Vor sorgeeinrichtung das von der Invalidenversi cherung festgesetzte Validenein kom men, an das sie grundsätzlich gebunden ist, auf das ausgeübte Teilzeitpensum herunterrechnet und gestützt darauf (sowie au f die übrigen grundsätzlich bin den den Parameter) einen neuerlichen Einkommensvergleich durchführt (E. 6.3.2).

5.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bemisst sich der vorsorgerechtlich relevante Invaliditätsgrad aufgrund eines Valideneinkommens entsprechend dem Grad der Teilerwerbstätigkeit und nicht im Verhältnis zu einer (hypothetischen) Vollzeiterwerbstätigkeit (BGE 144 V 63 E. 6.2). F ür den Fall, dass die Inva liden versicherung den Invaliditätsgrad bezogen auf ein Vollzeitpensum ermittelt hat, bietet sich als klarster und einfachster Berechnungsv organg an, dass die Vor sorgeeinrichtung das von der Invalidenversi cherung festgesetzte Validenein kom men, an das sie grundsätzlich gebunden ist, auf das ausgeübte Teilzeitpensum herunterrechnet und gestützt darauf (sowie au f die übrigen grundsätzlich bin den den Parameter) einen neuerlichen Einkommensvergleich durchführt (E. 6.3.2). 5. 2 Wie ausgeführt (vorstehend E. 4. 2 ) ist aufgrund der per 31. Mai 2013 erfolgten Einstellungen der Leistungen lediglich noch der hernach bei einem 50%-Pensum bei der Y.___ erzielte und versicherte Jahreslohn von Fr. 39'354.70 (Urk. 9/12) für die Beklagte als Valideneinkommen massgebend. Da das von der Invaliden ver sicherung mit einem Pensum von 6 0 % erzielbare Invalideneinkommen auf Fr. 44'942.-- festgesetzt wurde (Urk. 2/4 ; Urk. 14/138 ) und dieses damit über dem bei der Beklagten versicherten Verdienst liegt, resultiert kein leistungsan spruchs begründender Invaliditätsgrad (vorstehend E. 1.1 ).

5. 2 Wie ausgeführt (vorstehend E. 4. 2 ) ist aufgrund der per 31. Mai 2013 erfolgten Einstellungen der Leistungen lediglich noch der hernach bei einem 50%-Pensum bei der Y.___ erzielte und versicherte Jahreslohn von Fr. 39'354.70 (Urk. 9/12) für die Beklagte als Valideneinkommen massgebend. Da das von der Invaliden ver sicherung mit einem Pensum von 6 0 % erzielbare Invalideneinkommen auf Fr. 44'942.-- festgesetzt wurde (Urk. 2/4 ; Urk. 14/138 ) und dieses damit über dem bei der Beklagten versicherten Verdienst liegt, resultiert kein leistungsan spruchs begründender Invaliditätsgrad (vorstehend E. 1.1 ). 5.3 Aufgrund des Gesagten ist die Klage damit vollumfänglich abzuweisen.

5.3 Aufgrund des Gesagten ist die Klage damit vollumfänglich abzuweisen. 6. Der Beklagten steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (BGE 126 V 143 E. 4a mit Hinweis).

6. Der Beklagten steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (BGE 126 V 143 E. 4a mit Hinweis). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Klage wird abgewiesen.

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Der Beklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.

3. Der Beklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Kaspar Gehring

Rechtsanwalt Kaspar Gehring - Pensionskasse Z.___

Pensionskasse Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubSchucan