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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2011.00478 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Hurst Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiber Ernst Urteil vom 10. Dezember 2012 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher, Verwaltungszentrum Werd Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1963, meldete sich erstmals am 13. Oktober 1999 un ter Hinweis auf Nacken-, Rücken-, Hüft- und Gelenkschmerzen bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Nach Einholen des ärztlichen Berichts von Dr. med. Y.___ vom 28. Januar 2002 (Ur.7/26) sowie aufgrund der Begutachtung durch Dr. med. Z.___, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbe scheid vom 15. Mai 2002, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 7/32). Nachdem der Versicherte dagegen opponiert hatte (Urk. 7/33), zog die IV-Stelle den Bericht von Dr. Y.___ vom 23. September 2002 (Urk. 7/35) bei und wies gestützt auf die Beurteilung des medizinischen Sach verhalts durch Dr. med. A.___, medizinischer Dienst der IV-Stelle (Urk. 7/37), das Leistungsbegehren mit Verfügung 17. Dezember 2002 mangels Vorliegens einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab (Urk. 7/38). Diesen Entscheid hob die IV-Stelle am 4. Februar 2003 wiedererwägungsweise auf (Urk. 7/45) und liess den Versicherten durch lic. phil. B.___ und Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, psychiatrisch begut achten (Gutachten vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47). Danach wies die IV-Stelle das Ren tenbegehren mit Verfügung vom 15. August 2003 erneut ab, weil auch un ter Berücksichtigung der psychischen Einschränkungen keine einen Renten an spruch begründende Invalidität vorlag (Urk. 7/49). Da diese Verfügung offenbar dem Versicherten nicht zugestellt werden konnte, wurde sie durch die – inhalt lich gleiche - Verfügung vom 5. Februar 2004 ersetzt (Urk. 7/50). Diese konnte ordnungsgemäss dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten zugestellt werden und wurde nicht angefochten (vgl. Urk. 7/59). 1.2 Am 28. Juli 2004 reichte Dr. med. Dipl.-Psych. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, einen ärztlichen Bericht zu den Akten, welcher von der IV-Stelle als Neuanmeldung entgegengenommen wurde (Urk. 7/63). Gemäss der Beurteilung des E.___ ( Dr. med. F.___ ) waren dem Bericht jedoch keine gegenüber dem Gutachten B.___ / C.___ neuen oder zusätzlich relevanten Befunde zu entnehmen (Urk. 7/65), wes halb die IV-Stelle am 25. Oktober 2004 verfügte, auf das neue Leistungs begehren werde nicht eingetreten (Urk. 7/66). Am 16. November 2004 erhob der Versi cherte dagegen Einsprache, in welcher er geltend machte, er habe erst jetzt von der seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten anspruchsabweisenden Ver fügung Kenntnis erhalten (Urk. 7/67). Daraufhin wurde ihm mit Schreiben vom 23. November 2004 unter Androhung des Nichteintretens auf die Einspra che Frist angesetzt, um eine „klare Begründung“ nachzureichen (Urk. 7/68). Diese Frist wurde, nachdem sich am 15. und 17. Dezember 2004 namens des Versi cherten ein neuer Rechtsvertreter gemeldet hatte (Urk. 7/72-75) und diesem am 23. Dezember 2004 die Verfahrensakten zugestellt worden waren (Urk. 7/76), mit Schreiben vom 4. Februar 2005 um 14 Tage ab Erhalt des Schreibens erstreckt (Urk. 7/79). Am 15. März 2005 trat die IV-Stelle andro hungsgemäss auf die Einsprache vom 16. November 2004 nicht ein (Urk. 7/82). 1.3 Am 12. April 2006 reichte der Versicherte ein neues Leistungsbegehren ein (Urk. 7/87). Darauf trat die IV-Stelle am 7. Juni 2006 nicht ein, weil keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 7/91). 1.4 Am 6. Juli 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/93). Zur Substantiierung der mit der Anmeldung geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands (vgl. Urk. 7/93/7) aufgefordert (vgl. Urk. 7/94), liess der Versicherte den Bericht des Dr. Y.___ vom 29. August 2007 zu den Akten reichen, in welchem dieser auf seine bereits akten kundigen Beurteilungen verwies (Urk. 7/96). Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, erneut mangels hinrei chender Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 7/99). In diesem Sinne verfügte sie, nachdem der Versi cherte sich innert 30 Tagen zum Vorbescheid nicht geäussert hatte, am 5. Dezember 2007 (Urk. 7/100). 1.5 Am 15. April 2010 meldete sich der Versicherte unter Beilage des ärztlichen Berichts von Dr. med. G.___, Pneumologie Spital H.___, vom 12. August 2009 (Urk. 7/102) abermals zum Leistungsbezug an (Urk. 7/106). Auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle vom 17. Mai 2010 (Urk. 7/110) hin liess der Versicherte, die Berichte von Dr. med. I.___, Neu rologie FMH, vom 2. Juli 2010 (Urk. 7/113), von Dr. med. J.___, Allge meine Innere Medizin FMH, vom 24. November 2010 mit dem Konsiliar bericht von Dr. med. K.___, Neurologie FMH, vom 15. August 2010 sowie einem Teil eines Verlaufsberichts von Dr. I.___ vom 14. Oktober 2009 (Urk. 7/114) einreichen. Mit diesen Berichten war nach Auffassung des E.___ (Stellung nahme med. pract. L.___, Facharzt für Physikalische Medizin und Reha bilitation, vom 30. November 2010, Urk. 7/115/3) eine Verschlechte rung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen, weshalb die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2. Dezember 2010 die Abweisung des Leis tungsbegehrens in Aussicht stellte (Urk. 7/117). Dagegen wandte der Versicherte am 23. Februar 2011 ein, es sei eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung durchzuführen und danach neu zu entscheiden (Urk. 7/124). Nach Einschätzung des E.___ erforderte die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung des akten kundigen medizinischen Sachverhalts indessen keine polydisziplinäre Abklä rung (Stel lungnahme med. pract. M.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom 22. März 2011, Urk. 7/125). Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Leis tungsbe gehren mit Verfügung vom 24. März 2011 ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte am 5. Mai 2011 Beschwerde mit dem Rechts begehren, es sei nach Durchführung einer umfassenden polydisziplinären Begut achtung neu über das Leistungsbegehren zu entscheiden (Urk. 1 S. 2). In ver fahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 7. Juni 2011 mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Gegenpartei am 8. Juni 2011 zur Kenntnis nahme zugestellt (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Ändert sich der Invaliditäts grad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Ren tenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbe einflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74 ter lit. f IVV) und die bis herige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent sprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74 quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver fügung gleich zustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinwei sen). 1.2 Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen In validitäts grades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi sionsge such glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflo sigkeit oder die Höhe des inva liditätsbedingten Betreuungsaufwandes der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis sern, ob die von der versicherten Person glaub haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hin weisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.3 1.3.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal tung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli che und gege be nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge mutet werden kön nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc). 1.3.2 Im Abklärungsverfahren der IV-Stellen haben gemäss Art. 59 Abs. 2 bis IVG die regionalen ärztlichen Dienste darüber zu befinden, ob die medizinischen Voraus setzungen des Leistungsanspruchs erfüllt sind oder nicht. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Die dazu geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemei nen fachlichen Weisungen des Bundesamts (für Sozialversicherungen) frei wählen (Art. 49 Abs. 1 IVV). Hieraus folgt, dass das Sozialversicherungsgericht im Rahmen seiner Überprü fung eines unter Beachtung dieser Kompetenzvorschriften gefällten Leistungs entscheids die IV-Stelle nur dann zur Anordnung einer externen (mono- oder polydisziplinären) Begutachtung verpflichten kann, wenn die ihrer Verfügung zugrunde gelegene RAD-Beurteilung unter Berücksichtigung der gesamten Akten lage als nicht hinreichend beweiskräftig erscheint und eine Begutachtung zur Behebung dieses beweisrechtlichen Mangels erforderlich ist. Das Sozialver sicherungsgericht hat daher zunächst die im Verwaltungsverfahren erhobenen Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur teilung des strittigen Leis tungsanspruches gestatten. Beim Vor liegen einander widersprechender medizi nischer Be richte darf es sodann den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma terial zu würdigen und die Gründe anzu geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). 2. 2.1 Nachdem die Beschwerdegegnerin mit ihrer Verfügung vom 5. Februar 2004 ein erstes Leistungsbegehren des Beschwerdeführers rechtskräftig abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1), auf dessen Neuanmeldungen zum Leistungsbezug vom 28. Juli 2004, 12. April 2006 und 6. Juli 2007 nicht eingetreten ist (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2-4) und mit der angefochtenen Verfügung das am 15. April 2010 angemeldete Leistungsbegehren abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.5), ist nachfolgend zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer glaubhaft gemachte Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit dem massgeblichen Referenz zeitpunkt (5. Februar 2004, vgl. E. 1.1) auch tatsächlich eingetreten ist und eine anspruchsbegründende Veränderung des Invaliditätsgrads zur Folge hat bzw. ob die Beschwerdegegnerin – wie der Beschwerdeführer geltend macht (Urk. 1 S. 6) – nach ihrem Eintreten auf die Neuanmeldung verpflichtet war, von Amtes wegen den Sachverhalt gutachterlich abzuklären zu las sen. 2.2 2.2.1 In diesem Zusammenhang ist einerseits darauf hinzuweisen, dass für den Ent scheid darüber, ob ein medizinischer Revisionssachverhalt vorliegt, die medizi nische Befundlage (der Vergleich der Befunde im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung mit derjenigen im Referenzzeitpunkt [vgl. E. 1.1]) mass gebend ist. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss aus den massgeblichen medizinischen Akten deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Verände rung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässli che Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nomi nelle Differen zen diagnostischer Art bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011, E. 4.3). 2.2.2 Andererseits ist im Lichte der gesetzlichen Kompetenzvorschriften für das Abklä rungsverfahren (vgl. E. 1.3.2) festzuhalten, dass auch bei der materiellen Überprüfung eines von der versicherten Person glaubhaft gemachten Revisi onstatbestands kein unbedingter Anspruch auf eine externe Begutachtung besteht, sondern eine solche – genauso wie bei der erstmaligen Anspruchsab klärung (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1) – grundsätzlich nur dann erforderlich ist, wenn die versicherungsinternen Experten nicht in der Lage sind, einen geltend gemachten medizinischen Revisionssachverhalt nachvollziehbar zu beurteilen, oder sie sich mit ihrer Beurteilung in einen nicht erklärbaren Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte stellen. 2.3 2.3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, „von der Verfügung vom 5. Dezember 2007 bis zum Vorbescheid vom 2. Dezember 2010“ - mithin inner halb des gemäss vorstehender Erwägung 2.1 für die Beurteilung veränder ter Verhältnisse relevanten Zeitraums – seien eine Reihe von Diagnosen neu ge stellt worden (Urk. 1 S. 3), mag dies teilweise zutreffen. Veränderte Verhält nisse lassen sich mit neuen Diagnosen aber nur nachweisen, wenn diese auf neuen Befunden beruhen. Dies ist hinsichtlich der vom Beschwerdeführer genannten Diagnosen: Migräne, chronisches Spannungskopfweh und myofasziales Schmerzsyndrom nicht der Fall. Bereits bei Erlass der Verfügung vom 5. Februar 2004 waren diesbezügliche Beschwerden aktenkundig, welche aber mangels entsprechender Befunde nicht als die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkend angesehen wurden (vgl. Gut achten B.___ / C.___ vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47, und Z.___ vom 9. April 2002, Urk. 7/30). Auch der Neurologe Dr. I.___, dessen Diagnoseliste im Bericht vom 2. Juli 2010 der Beschwerdeführer für seine Beschwerdevorbringen grösstenteils übernom men hat (vgl. Urk. 7/113), weist keine die Arbeitsfähigkeit wesentlich ein schrän kenden Befunde aus, sondern spricht von einem altersentsprechend nor malen Neurostatus ohne Hinweise auf eine somatische Ursache des Kopfwehs und ohne eine höhergradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zufolge des Kopf wehs. Die muskuloskelettalen und weichteilrheumatischen Beschwerden be zeich net Dr. I.___ sodann als von „unklarer Genese“. Entgegen beschwerde füh re ri scher Behauptung (Urk. 1 S. 4) schreibt er auch nicht, dass besagte Beschwerden die Arbeitsfähigkeit einschränken würden, sondern vielmehr – was angesichts seiner Ausführungen zur Ätiologie nachvollziehbar ist -, dass er bezüglich die ser Beschwerden keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorge nommen habe. Ebenso wenig konnte der Neurologe Dr. K.___, welcher den aktenkundigen Bericht vom 15. August 2010 (Urk. 7/114/5-6) verfasste (der vom Beschwerde führer auf Seite 3 der Beschwerdeschrift genannte Dr. med. N.___, ist Adressat jenes Berichts), nach seinen eigenen Angaben einen sicheren patholo gischen Befund erheben. Er schloss lediglich differentialdiagnostisch eine Myo sitis oder eine andere entzündliche Krankheit „nicht gänzlich“ aus. Zur Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit äusserte er sich auch nicht. Auch Dr. J.___ bescheinigt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischen Gründen, sondern weist darauf hin, dass er die geklagten Beschwerden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen könne (Urk. 7/114/2). Die von Dr. J.___ im Bericht vom 24. No vem ber 2010 dokumentierten Beschwerden bzw. Angaben des Beschwer de führers betreffend Einschränkungen im Alltag sind im Übrigen auch nicht neu und mit den diesbezüglichen Anga ben im Gutachten Z.___ vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) kompatibel. Auch dass der Beschwerdeführer einen Gehstock be nutzt, ist nicht neu, ist er doch bereits zu den Explorationsgesprächen bei den Gutachtern B.___ / C.___ mit einer Krücke erschienen (Urk. 7/47 S. 4). 2.3.2 Bei den anderen vom Beschwerdeführer zum Nachweis einer dauerhaften Ver schlechterung seines Gesundheitszustandes ins Feld geführten Diagnosen: Schlaf apnoe-Syndrom, kleine Inguinalhernie (Leistenbruch), Hyperthyreose (Schilddrüsenüberfunktion), handelt es sich durchwegs um therapierbare und bei adäquater Behandlung die Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft einschränkende Erkrankungen bzw. Symptome. Auch diesbezüglich enthalten die ärztlichen Berichte keine Hinweise auf eine die Arbeitsfähigkeit wesentlich und dauerhaft einschränkende Pathologie (vgl. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä higkeit im Bericht Dr. J.___, Urk. 7/114/1). Aufgrund seiner „vaskulären Risikofaktoren“ konnte dem Beschwerdeführer auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. 2.3.3 Was die angebliche Nichtbeachtung der von Dr. D.___ diagnostizierten psy chi schen Erkrankungen (vgl. Urk. 1 S. 5) anbelangt, hat die Beschwerdegeg nerin bereits mit ihrem Einspracheentscheid vom 15. März 2005 erkannt, dass der Bericht Dr. D.___ vom 28. Juli 2004 (Urk. 7/63) keine Verschlechterung des von den Gutachtern B.___ / C.___ beurteilten psychischen Gesundheitszu stand ausweist, sondern lediglich eine abweichende Beurteilung der im wesent lichen gleichen Befunde enthält (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2). Eine neuere fach ärztliche Beurteilung des psychischen Zustand liegt nicht vor, und die anderen vom Beschwerdeführer zum Glaubhaftmachen einer Verschlechterung des Gesund heitszustands einge reichten ärztlichen Beurteilungen enthalten keine Hinweise auf neue psycho pathologische Befunde. Dr. J.___ Hinweis, dass der Beschwerdeführer seit 2008 nicht mehr in psychiatrischer Behandlung stehe (Urk. 7/114/4), ist eher als Hinweis auf eine Verbesserung als auf eine Ver schlechterung anzusehen. 2.4 Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, lassen sich aufgrund der vorliegen den medizinischen Akten die der angefochtenen Verfügung zugrundeliegenden E.___ -Beurteilungen vom 30. November 2010 (Urk. 7/115/3) und vom 22. März 2011 (Urk. 7/125), gemäss denen keine Hinweise auf eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustands gegenüber dem Referenzzeitpunkt vor lie gen, ohne weiteres nachvollziehen. Die E.___ -Beurteilungen stehen auch nicht in Widerspruch zu anderen ärztlichen Beurteilungen. Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. E. 1.3.2). Vielmehr ist die Beschwerde abzuweisen. 3. Angesichts der von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bestätigten Unterstützung (vgl. Urk. 3) ist die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerde führers ausgewiesen, weshalb ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt werden kann und die ihm dem Prozessausgang entsprechend aufzuerlegenden Gerichtskosten, in Höhe von Fr. 600.-- einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. Das Gericht beschliesst: D em Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber EnglerErnst RH/ET/MTversandt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2011.00478 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Hurst Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiber Ernst Urteil vom 10. Dezember 2012 in Sachen

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2011.00478 IV.2011.00478

IV.2011.00478 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Hurst

Ersatzrichterin Bänninger Schäppi

Gerichtsschreiber Ernst

Urteil vom 10. Dezember 2012

Urteil vom 10. Dezember 2012 in Sachen

in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher, Verwaltungszentrum Werd Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1963, meldete sich erstmals am 13. Oktober 1999 un ter Hinweis auf Nacken-, Rücken-, Hüft- und Gelenkschmerzen bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Nach Einholen des ärztlichen Berichts von Dr. med. Y.___ vom 28. Januar 2002 (Ur.7/26) sowie aufgrund der Begutachtung durch Dr. med. Z.___, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbe scheid vom 15. Mai 2002, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 7/32). Nachdem der Versicherte dagegen opponiert hatte (Urk. 7/33), zog die IV-Stelle den Bericht von Dr. Y.___ vom 23. September 2002 (Urk. 7/35) bei und wies gestützt auf die Beurteilung des medizinischen Sach verhalts durch Dr. med. A.___, medizinischer Dienst der IV-Stelle (Urk. 7/37), das Leistungsbegehren mit Verfügung 17. Dezember 2002 mangels Vorliegens einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab (Urk. 7/38). Diesen Entscheid hob die IV-Stelle am 4. Februar 2003 wiedererwägungsweise auf (Urk. 7/45) und liess den Versicherten durch lic. phil. B.___ und Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, psychiatrisch begut achten (Gutachten vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47). Danach wies die IV-Stelle das Ren tenbegehren mit Verfügung vom 15. August 2003 erneut ab, weil auch un ter Berücksichtigung der psychischen Einschränkungen keine einen Renten an spruch begründende Invalidität vorlag (Urk. 7/49). Da diese Verfügung offenbar dem Versicherten nicht zugestellt werden konnte, wurde sie durch die – inhalt lich gleiche - Verfügung vom 5. Februar 2004 ersetzt (Urk. 7/50). Diese konnte ordnungsgemäss dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten zugestellt werden und wurde nicht angefochten (vgl. Urk. 7/59). 1.2 Am 28. Juli 2004 reichte Dr. med. Dipl.-Psych. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, einen ärztlichen Bericht zu den Akten, welcher von der IV-Stelle als Neuanmeldung entgegengenommen wurde (Urk. 7/63). Gemäss der Beurteilung des E.___ ( Dr. med. F.___ ) waren dem Bericht jedoch keine gegenüber dem Gutachten B.___ / C.___ neuen oder zusätzlich relevanten Befunde zu entnehmen (Urk. 7/65), wes halb die IV-Stelle am 25. Oktober 2004 verfügte, auf das neue Leistungs begehren werde nicht eingetreten (Urk. 7/66). Am 16. November 2004 erhob der Versi cherte dagegen Einsprache, in welcher er geltend machte, er habe erst jetzt von der seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten anspruchsabweisenden Ver fügung Kenntnis erhalten (Urk. 7/67). Daraufhin wurde ihm mit Schreiben vom 23. November 2004 unter Androhung des Nichteintretens auf die Einspra che Frist angesetzt, um eine „klare Begründung“ nachzureichen (Urk. 7/68). Diese Frist wurde, nachdem sich am 15. und 17. Dezember 2004 namens des Versi cherten ein neuer Rechtsvertreter gemeldet hatte (Urk. 7/72-75) und diesem am 23. Dezember 2004 die Verfahrensakten zugestellt worden waren (Urk. 7/76), mit Schreiben vom 4. Februar 2005 um 14 Tage ab Erhalt des Schreibens erstreckt (Urk. 7/79). Am 15. März 2005 trat die IV-Stelle andro hungsgemäss auf die Einsprache vom 16. November 2004 nicht ein (Urk. 7/82). 1.3 Am 12. April 2006 reichte der Versicherte ein neues Leistungsbegehren ein (Urk. 7/87). Darauf trat die IV-Stelle am 7. Juni 2006 nicht ein, weil keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 7/91). 1.4 Am 6. Juli 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/93). Zur Substantiierung der mit der Anmeldung geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands (vgl. Urk. 7/93/7) aufgefordert (vgl. Urk. 7/94), liess der Versicherte den Bericht des Dr. Y.___ vom 29. August 2007 zu den Akten reichen, in welchem dieser auf seine bereits akten kundigen Beurteilungen verwies (Urk. 7/96). Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, erneut mangels hinrei chender Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 7/99). In diesem Sinne verfügte sie, nachdem der Versi cherte sich innert 30 Tagen zum Vorbescheid nicht geäussert hatte, am 5. Dezember 2007 (Urk. 7/100). 1.5 Am 15. April 2010 meldete sich der Versicherte unter Beilage des ärztlichen Berichts von Dr. med. G.___, Pneumologie Spital H.___, vom 12. August 2009 (Urk. 7/102) abermals zum Leistungsbezug an (Urk. 7/106). Auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle vom 17. Mai 2010 (Urk. 7/110) hin liess der Versicherte, die Berichte von Dr. med. I.___, Neu rologie FMH, vom 2. Juli 2010 (Urk. 7/113), von Dr. med. J.___, Allge meine Innere Medizin FMH, vom 24. November 2010 mit dem Konsiliar bericht von Dr. med. K.___, Neurologie FMH, vom 15. August 2010 sowie einem Teil eines Verlaufsberichts von Dr. I.___ vom 14. Oktober 2009 (Urk. 7/114) einreichen. Mit diesen Berichten war nach Auffassung des E.___ (Stellung nahme med. pract. L.___, Facharzt für Physikalische Medizin und Reha bilitation, vom 30. November 2010, Urk. 7/115/3) eine Verschlechte rung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen, weshalb die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2. Dezember 2010 die Abweisung des Leis tungsbegehrens in Aussicht stellte (Urk. 7/117). Dagegen wandte der Versicherte am 23. Februar 2011 ein, es sei eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung durchzuführen und danach neu zu entscheiden (Urk. 7/124). Nach Einschätzung des E.___ erforderte die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung des akten kundigen medizinischen Sachverhalts indessen keine polydisziplinäre Abklä rung (Stel lungnahme med. pract. M.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom 22. März 2011, Urk. 7/125). Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Leis tungsbe gehren mit Verfügung vom 24. März 2011 ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte am 5. Mai 2011 Beschwerde mit dem Rechts begehren, es sei nach Durchführung einer umfassenden polydisziplinären Begut achtung neu über das Leistungsbegehren zu entscheiden (Urk. 1 S. 2). In ver fahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 7. Juni 2011 mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Gegenpartei am 8. Juni 2011 zur Kenntnis nahme zugestellt (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Ändert sich der Invaliditäts grad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Ren tenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbe einflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74 ter lit. f IVV) und die bis herige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent sprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74 quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver fügung gleich zustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinwei sen). 1.2 Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen In validitäts grades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi sionsge such glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflo sigkeit oder die Höhe des inva liditätsbedingten Betreuungsaufwandes der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis sern, ob die von der versicherten Person glaub haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hin weisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.3 1.3.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal tung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli che und gege be nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge mutet werden kön nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc). 1.3.2 Im Abklärungsverfahren der IV-Stellen haben gemäss Art. 59 Abs. 2 bis IVG die regionalen ärztlichen Dienste darüber zu befinden, ob die medizinischen Voraus setzungen des Leistungsanspruchs erfüllt sind oder nicht. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Die dazu geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemei nen fachlichen Weisungen des Bundesamts (für Sozialversicherungen) frei wählen (Art. 49 Abs. 1 IVV). Hieraus folgt, dass das Sozialversicherungsgericht im Rahmen seiner Überprü fung eines unter Beachtung dieser Kompetenzvorschriften gefällten Leistungs entscheids die IV-Stelle nur dann zur Anordnung einer externen (mono- oder polydisziplinären) Begutachtung verpflichten kann, wenn die ihrer Verfügung zugrunde gelegene RAD-Beurteilung unter Berücksichtigung der gesamten Akten lage als nicht hinreichend beweiskräftig erscheint und eine Begutachtung zur Behebung dieses beweisrechtlichen Mangels erforderlich ist. Das Sozialver sicherungsgericht hat daher zunächst die im Verwaltungsverfahren erhobenen Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur teilung des strittigen Leis tungsanspruches gestatten. Beim Vor liegen einander widersprechender medizi nischer Be richte darf es sodann den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma terial zu würdigen und die Gründe anzu geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). 2. 2.1 Nachdem die Beschwerdegegnerin mit ihrer Verfügung vom 5. Februar 2004 ein erstes Leistungsbegehren des Beschwerdeführers rechtskräftig abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1), auf dessen Neuanmeldungen zum Leistungsbezug vom 28. Juli 2004, 12. April 2006 und 6. Juli 2007 nicht eingetreten ist (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2-4) und mit der angefochtenen Verfügung das am 15. April 2010 angemeldete Leistungsbegehren abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.5), ist nachfolgend zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer glaubhaft gemachte Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit dem massgeblichen Referenz zeitpunkt (5. Februar 2004, vgl. E. 1.1) auch tatsächlich eingetreten ist und eine anspruchsbegründende Veränderung des Invaliditätsgrads zur Folge hat bzw. ob die Beschwerdegegnerin – wie der Beschwerdeführer geltend macht (Urk. 1 S. 6) – nach ihrem Eintreten auf die Neuanmeldung verpflichtet war, von Amtes wegen den Sachverhalt gutachterlich abzuklären zu las sen. 2.2 2.2.1 In diesem Zusammenhang ist einerseits darauf hinzuweisen, dass für den Ent scheid darüber, ob ein medizinischer Revisionssachverhalt vorliegt, die medizi nische Befundlage (der Vergleich der Befunde im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung mit derjenigen im Referenzzeitpunkt [vgl. E. 1.1]) mass gebend ist. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss aus den massgeblichen medizinischen Akten deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Verände rung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässli che Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nomi nelle Differen zen diagnostischer Art bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011, E. 4.3). 2.2.2 Andererseits ist im Lichte der gesetzlichen Kompetenzvorschriften für das Abklä rungsverfahren (vgl. E. 1.3.2) festzuhalten, dass auch bei der materiellen Überprüfung eines von der versicherten Person glaubhaft gemachten Revisi onstatbestands kein unbedingter Anspruch auf eine externe Begutachtung besteht, sondern eine solche – genauso wie bei der erstmaligen Anspruchsab klärung (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1) – grundsätzlich nur dann erforderlich ist, wenn die versicherungsinternen Experten nicht in der Lage sind, einen geltend gemachten medizinischen Revisionssachverhalt nachvollziehbar zu beurteilen, oder sie sich mit ihrer Beurteilung in einen nicht erklärbaren Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte stellen. 2.3 2.3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, „von der Verfügung vom 5. Dezember 2007 bis zum Vorbescheid vom 2. Dezember 2010“ - mithin inner halb des gemäss vorstehender Erwägung 2.1 für die Beurteilung veränder ter Verhältnisse relevanten Zeitraums – seien eine Reihe von Diagnosen neu ge stellt worden (Urk. 1 S. 3), mag dies teilweise zutreffen. Veränderte Verhält nisse lassen sich mit neuen Diagnosen aber nur nachweisen, wenn diese auf neuen Befunden beruhen. Dies ist hinsichtlich der vom Beschwerdeführer genannten Diagnosen: Migräne, chronisches Spannungskopfweh und myofasziales Schmerzsyndrom nicht der Fall. Bereits bei Erlass der Verfügung vom 5. Februar 2004 waren diesbezügliche Beschwerden aktenkundig, welche aber mangels entsprechender Befunde nicht als die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkend angesehen wurden (vgl. Gut achten B.___ / C.___ vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47, und Z.___ vom 9. April 2002, Urk. 7/30). Auch der Neurologe Dr. I.___, dessen Diagnoseliste im Bericht vom 2. Juli 2010 der Beschwerdeführer für seine Beschwerdevorbringen grösstenteils übernom men hat (vgl. Urk. 7/113), weist keine die Arbeitsfähigkeit wesentlich ein schrän kenden Befunde aus, sondern spricht von einem altersentsprechend nor malen Neurostatus ohne Hinweise auf eine somatische Ursache des Kopfwehs und ohne eine höhergradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zufolge des Kopf wehs. Die muskuloskelettalen und weichteilrheumatischen Beschwerden be zeich net Dr. I.___ sodann als von „unklarer Genese“. Entgegen beschwerde füh re ri scher Behauptung (Urk. 1 S. 4) schreibt er auch nicht, dass besagte Beschwerden die Arbeitsfähigkeit einschränken würden, sondern vielmehr – was angesichts seiner Ausführungen zur Ätiologie nachvollziehbar ist -, dass er bezüglich die ser Beschwerden keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorge nommen habe. Ebenso wenig konnte der Neurologe Dr. K.___, welcher den aktenkundigen Bericht vom 15. August 2010 (Urk. 7/114/5-6) verfasste (der vom Beschwerde führer auf Seite 3 der Beschwerdeschrift genannte Dr. med. N.___, ist Adressat jenes Berichts), nach seinen eigenen Angaben einen sicheren patholo gischen Befund erheben. Er schloss lediglich differentialdiagnostisch eine Myo sitis oder eine andere entzündliche Krankheit „nicht gänzlich“ aus. Zur Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit äusserte er sich auch nicht. Auch Dr. J.___ bescheinigt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischen Gründen, sondern weist darauf hin, dass er die geklagten Beschwerden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen könne (Urk. 7/114/2). Die von Dr. J.___ im Bericht vom 24. No vem ber 2010 dokumentierten Beschwerden bzw. Angaben des Beschwer de führers betreffend Einschränkungen im Alltag sind im Übrigen auch nicht neu und mit den diesbezüglichen Anga ben im Gutachten Z.___ vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) kompatibel. Auch dass der Beschwerdeführer einen Gehstock be nutzt, ist nicht neu, ist er doch bereits zu den Explorationsgesprächen bei den Gutachtern B.___ / C.___ mit einer Krücke erschienen (Urk. 7/47 S. 4). 2.3.2 Bei den anderen vom Beschwerdeführer zum Nachweis einer dauerhaften Ver schlechterung seines Gesundheitszustandes ins Feld geführten Diagnosen: Schlaf apnoe-Syndrom, kleine Inguinalhernie (Leistenbruch), Hyperthyreose (Schilddrüsenüberfunktion), handelt es sich durchwegs um therapierbare und bei adäquater Behandlung die Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft einschränkende Erkrankungen bzw. Symptome. Auch diesbezüglich enthalten die ärztlichen Berichte keine Hinweise auf eine die Arbeitsfähigkeit wesentlich und dauerhaft einschränkende Pathologie (vgl. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä higkeit im Bericht Dr. J.___, Urk. 7/114/1). Aufgrund seiner „vaskulären Risikofaktoren“ konnte dem Beschwerdeführer auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. 2.3.3 Was die angebliche Nichtbeachtung der von Dr. D.___ diagnostizierten psy chi schen Erkrankungen (vgl. Urk. 1 S. 5) anbelangt, hat die Beschwerdegeg nerin bereits mit ihrem Einspracheentscheid vom 15. März 2005 erkannt, dass der Bericht Dr. D.___ vom 28. Juli 2004 (Urk. 7/63) keine Verschlechterung des von den Gutachtern B.___ / C.___ beurteilten psychischen Gesundheitszu stand ausweist, sondern lediglich eine abweichende Beurteilung der im wesent lichen gleichen Befunde enthält (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2). Eine neuere fach ärztliche Beurteilung des psychischen Zustand liegt nicht vor, und die anderen vom Beschwerdeführer zum Glaubhaftmachen einer Verschlechterung des Gesund heitszustands einge reichten ärztlichen Beurteilungen enthalten keine Hinweise auf neue psycho pathologische Befunde. Dr. J.___ Hinweis, dass der Beschwerdeführer seit 2008 nicht mehr in psychiatrischer Behandlung stehe (Urk. 7/114/4), ist eher als Hinweis auf eine Verbesserung als auf eine Ver schlechterung anzusehen. 2.4 Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, lassen sich aufgrund der vorliegen den medizinischen Akten die der angefochtenen Verfügung zugrundeliegenden E.___ -Beurteilungen vom 30. November 2010 (Urk. 7/115/3) und vom 22. März 2011 (Urk. 7/125), gemäss denen keine Hinweise auf eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustands gegenüber dem Referenzzeitpunkt vor lie gen, ohne weiteres nachvollziehen. Die E.___ -Beurteilungen stehen auch nicht in Widerspruch zu anderen ärztlichen Beurteilungen. Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. E. 1.3.2). Vielmehr ist die Beschwerde abzuweisen. 3. Angesichts der von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bestätigten Unterstützung (vgl. Urk. 3) ist die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerde führers ausgewiesen, weshalb ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt werden kann und die ihm dem Prozessausgang entsprechend aufzuerlegenden Gerichtskosten, in Höhe von Fr. 600.-- einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. Das Gericht beschliesst: D em Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber EnglerErnst RH/ET/MTversandt

X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD

vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher, Verwaltungszentrum Werd

Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher, Verwaltungszentrum Werd Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich

Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1963, meldete sich erstmals am 13. Oktober 1999 un ter Hinweis auf Nacken-, Rücken-, Hüft- und Gelenkschmerzen bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Nach Einholen des ärztlichen Berichts von Dr. med. Y.___ vom 28. Januar 2002 (Ur.7/26) sowie aufgrund der Begutachtung durch Dr. med. Z.___, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbe scheid vom 15. Mai 2002, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 7/32). Nachdem der Versicherte dagegen opponiert hatte (Urk. 7/33), zog die IV-Stelle den Bericht von Dr. Y.___ vom 23. September 2002 (Urk. 7/35) bei und wies gestützt auf die Beurteilung des medizinischen Sach verhalts durch Dr. med. A.___, medizinischer Dienst der IV-Stelle (Urk. 7/37), das Leistungsbegehren mit Verfügung 17. Dezember 2002 mangels Vorliegens einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab (Urk. 7/38).

1.1 X.___, geboren 1963, meldete sich erstmals am 13. Oktober 1999 un ter Hinweis auf Nacken-, Rücken-, Hüft- und Gelenkschmerzen bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Nach Einholen des ärztlichen Berichts von Dr. med. Y.___ vom 28. Januar 2002 (Ur.7/26) sowie aufgrund der Begutachtung durch Dr. med. Z.___, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbe scheid vom 15. Mai 2002, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 7/32). Nachdem der Versicherte dagegen opponiert hatte (Urk. 7/33), zog die IV-Stelle den Bericht von Dr. Y.___ vom 23. September 2002 (Urk. 7/35) bei und wies gestützt auf die Beurteilung des medizinischen Sach verhalts durch Dr. med. A.___, medizinischer Dienst der IV-Stelle (Urk. 7/37), das Leistungsbegehren mit Verfügung 17. Dezember 2002 mangels Vorliegens einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab (Urk. 7/38). Diesen Entscheid hob die IV-Stelle am 4. Februar 2003 wiedererwägungsweise auf (Urk. 7/45) und liess den Versicherten durch lic. phil. B.___ und Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, psychiatrisch begut achten (Gutachten vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47). Danach wies die IV-Stelle das Ren tenbegehren mit Verfügung vom 15. August 2003 erneut ab, weil auch un ter Berücksichtigung der psychischen Einschränkungen keine einen Renten an spruch begründende Invalidität vorlag (Urk. 7/49). Da diese Verfügung offenbar dem Versicherten nicht zugestellt werden konnte, wurde sie durch die – inhalt lich gleiche - Verfügung vom 5. Februar 2004 ersetzt (Urk. 7/50). Diese konnte ordnungsgemäss dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten zugestellt werden und wurde nicht angefochten (vgl. Urk. 7/59).

Diesen Entscheid hob die IV-Stelle am 4. Februar 2003 wiedererwägungsweise auf (Urk. 7/45) und liess den Versicherten durch lic. phil. B.___ und Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, psychiatrisch begut achten (Gutachten vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47). Danach wies die IV-Stelle das Ren tenbegehren mit Verfügung vom 15. August 2003 erneut ab, weil auch un ter Berücksichtigung der psychischen Einschränkungen keine einen Renten an spruch begründende Invalidität vorlag (Urk. 7/49). Da diese Verfügung offenbar dem Versicherten nicht zugestellt werden konnte, wurde sie durch die – inhalt lich gleiche - Verfügung vom 5. Februar 2004 ersetzt (Urk. 7/50). Diese konnte ordnungsgemäss dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten zugestellt werden und wurde nicht angefochten (vgl. Urk. 7/59). 1.2 Am 28. Juli 2004 reichte Dr. med. Dipl.-Psych. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, einen ärztlichen Bericht zu den Akten, welcher von der IV-Stelle als Neuanmeldung entgegengenommen wurde (Urk. 7/63). Gemäss der Beurteilung des E.___ ( Dr. med. F.___ ) waren dem Bericht jedoch keine gegenüber dem Gutachten B.___ / C.___ neuen oder zusätzlich relevanten Befunde zu entnehmen (Urk. 7/65), wes halb die IV-Stelle am 25. Oktober 2004 verfügte, auf das neue Leistungs begehren werde nicht eingetreten (Urk. 7/66). Am 16. November 2004 erhob der Versi cherte dagegen Einsprache, in welcher er geltend machte, er habe erst jetzt von der seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten anspruchsabweisenden Ver fügung Kenntnis erhalten (Urk. 7/67). Daraufhin wurde ihm mit Schreiben vom 23. November 2004 unter Androhung des Nichteintretens auf die Einspra che Frist angesetzt, um eine „klare Begründung“ nachzureichen (Urk. 7/68). Diese Frist wurde, nachdem sich am 15. und 17. Dezember 2004 namens des Versi cherten ein neuer Rechtsvertreter gemeldet hatte (Urk. 7/72-75) und diesem am 23. Dezember 2004 die Verfahrensakten zugestellt worden waren (Urk. 7/76), mit Schreiben vom 4. Februar 2005 um 14 Tage ab Erhalt des Schreibens erstreckt (Urk. 7/79). Am 15. März 2005 trat die IV-Stelle andro hungsgemäss auf die Einsprache vom 16. November 2004 nicht ein (Urk. 7/82).

1.2 Am 28. Juli 2004 reichte Dr. med. Dipl.-Psych. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, einen ärztlichen Bericht zu den Akten, welcher von der IV-Stelle als Neuanmeldung entgegengenommen wurde (Urk. 7/63). Gemäss der Beurteilung des E.___ ( Dr. med. F.___ ) waren dem Bericht jedoch keine gegenüber dem Gutachten B.___ C.___ neuen oder zusätzlich relevanten Befunde zu entnehmen (Urk. 7/65), wes halb die IV-Stelle am 25. Oktober 2004 verfügte, auf das neue Leistungs begehren werde nicht eingetreten (Urk. 7/66). Am 16. November 2004 erhob der Versi cherte dagegen Einsprache, in welcher er geltend machte, er habe erst jetzt von der seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten anspruchsabweisenden Ver fügung Kenntnis erhalten (Urk. 7/67). Daraufhin wurde ihm mit Schreiben vom 23. November 2004 unter Androhung des Nichteintretens auf die Einspra che Frist angesetzt, um eine „klare Begründung“ nachzureichen (Urk. 7/68). Diese Frist wurde, nachdem sich am 15. und 17. Dezember 2004 namens des Versi cherten ein neuer Rechtsvertreter gemeldet hatte (Urk. 7/72-75) und diesem am 23. Dezember 2004 die Verfahrensakten zugestellt worden waren (Urk. 7/76), mit Schreiben vom 4. Februar 2005 um 14 Tage ab Erhalt des Schreibens erstreckt (Urk. 7/79). Am 15. März 2005 trat die IV-Stelle andro hungsgemäss auf die Einsprache vom 16. November 2004 nicht ein (Urk. 7/82). 1.3 Am 12. April 2006 reichte der Versicherte ein neues Leistungsbegehren ein (Urk. 7/87). Darauf trat die IV-Stelle am 7. Juni 2006 nicht ein, weil keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 7/91).

1.3 Am 12. April 2006 reichte der Versicherte ein neues Leistungsbegehren ein (Urk. 7/87). Darauf trat die IV-Stelle am 7. Juni 2006 nicht ein, weil keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 7/91). 1.4 Am 6. Juli 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/93). Zur Substantiierung der mit der Anmeldung geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands (vgl. Urk. 7/93/7) aufgefordert (vgl. Urk. 7/94), liess der Versicherte den Bericht des Dr. Y.___ vom 29. August 2007 zu den Akten reichen, in welchem dieser auf seine bereits akten kundigen Beurteilungen verwies (Urk. 7/96). Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, erneut mangels hinrei chender Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 7/99). In diesem Sinne verfügte sie, nachdem der Versi cherte sich innert 30 Tagen zum Vorbescheid nicht geäussert hatte, am 5. Dezember 2007 (Urk. 7/100).

1.4 Am 6. Juli 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/93). Zur Substantiierung der mit der Anmeldung geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands (vgl. Urk. 7/93/7) aufgefordert (vgl. Urk. 7/94), liess der Versicherte den Bericht des Dr. Y.___ vom 29. August 2007 zu den Akten reichen, in welchem dieser auf seine bereits akten kundigen Beurteilungen verwies (Urk. 7/96). Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, erneut mangels hinrei chender Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 7/99). In diesem Sinne verfügte sie, nachdem der Versi cherte sich innert 30 Tagen zum Vorbescheid nicht geäussert hatte, am 5. Dezember 2007 (Urk. 7/100). 1.5 Am 15. April 2010 meldete sich der Versicherte unter Beilage des ärztlichen Berichts von Dr. med. G.___, Pneumologie Spital H.___, vom 12. August 2009 (Urk. 7/102) abermals zum Leistungsbezug an (Urk. 7/106). Auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle vom 17. Mai 2010 (Urk. 7/110) hin liess der Versicherte, die Berichte von Dr. med. I.___, Neu rologie FMH, vom 2. Juli 2010 (Urk. 7/113), von Dr. med. J.___, Allge meine Innere Medizin FMH, vom 24. November 2010 mit dem Konsiliar bericht von Dr. med. K.___, Neurologie FMH, vom 15. August 2010 sowie einem Teil eines Verlaufsberichts von Dr. I.___ vom 14. Oktober 2009 (Urk. 7/114) einreichen. Mit diesen Berichten war nach Auffassung des E.___ (Stellung nahme med. pract. L.___, Facharzt für Physikalische Medizin und Reha bilitation, vom 30. November 2010, Urk. 7/115/3) eine Verschlechte rung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen, weshalb die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2. Dezember 2010 die Abweisung des Leis tungsbegehrens in Aussicht stellte (Urk. 7/117). Dagegen wandte der Versicherte am 23. Februar 2011 ein, es sei eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung durchzuführen und danach neu zu entscheiden (Urk. 7/124). Nach Einschätzung des E.___ erforderte die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung des akten kundigen medizinischen Sachverhalts indessen keine polydisziplinäre Abklä rung (Stel lungnahme med. pract. M.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom 22. März 2011, Urk. 7/125). Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Leis tungsbe gehren mit Verfügung vom 24. März 2011 ab (Urk. 2).

1.5 Am 15. April 2010 meldete sich der Versicherte unter Beilage des ärztlichen Berichts von Dr. med. G.___, Pneumologie Spital H.___, vom 12. August 2009 (Urk. 7/102) abermals zum Leistungsbezug an (Urk. 7/106). Auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle vom 17. Mai 2010 (Urk. 7/110) hin liess der Versicherte, die Berichte von Dr. med. I.___, Neu rologie FMH, vom 2. Juli 2010 (Urk. 7/113), von Dr. med. J.___, Allge meine Innere Medizin FMH, vom 24. November 2010 mit dem Konsiliar bericht von Dr. med. K.___, Neurologie FMH, vom 15. August 2010 sowie einem Teil eines Verlaufsberichts von Dr. I.___ vom 14. Oktober 2009 (Urk. 7/114) einreichen. Mit diesen Berichten war nach Auffassung des E.___ (Stellung nahme med. pract. L.___, Facharzt für Physikalische Medizin und Reha bilitation, vom 30. November 2010, Urk. 7/115/3) eine Verschlechte rung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen, weshalb die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2. Dezember 2010 die Abweisung des Leis tungsbegehrens in Aussicht stellte (Urk. 7/117). Dagegen wandte der Versicherte am 23. Februar 2011 ein, es sei eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung durchzuführen und danach neu zu entscheiden (Urk. 7/124). Nach Einschätzung des E.___ erforderte die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung des akten kundigen medizinischen Sachverhalts indessen keine polydisziplinäre Abklä rung (Stel lungnahme med. pract. M.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom 22. März 2011, Urk. 7/125). Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Leis tungsbe gehren mit Verfügung vom 24. März 2011 ab (Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte am 5. Mai 2011 Beschwerde mit dem Rechts begehren, es sei nach Durchführung einer umfassenden polydisziplinären Begut achtung neu über das Leistungsbegehren zu entscheiden (Urk. 1 S. 2). In ver fahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.

2. Dagegen erhob der Versicherte am 5. Mai 2011 Beschwerde mit dem Rechts begehren, es sei nach Durchführung einer umfassenden polydisziplinären Begut achtung neu über das Leistungsbegehren zu entscheiden (Urk. 1 S. 2). In ver fahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 7. Juni 2011 mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen (Urk. 6).

Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 7. Juni 2011 mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Gegenpartei am 8. Juni 2011 zur Kenntnis nahme zugestellt (Urk. 8).

Die Beschwerdeantwort wurde der Gegenpartei am 8. Juni 2011 zur Kenntnis nahme zugestellt (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Ändert sich der Invaliditäts grad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Ren tenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbe einflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74 ter lit. f IVV) und die bis herige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent sprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74 quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver fügung gleich zustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinwei sen).

1.1 Ändert sich der Invaliditäts grad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Ren tenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbe einflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74 ter lit. f IVV) und die bis herige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent sprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74 quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver fügung gleich zustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinwei sen). 1.2 Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen In validitäts grades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi sionsge such glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflo sigkeit oder die Höhe des inva liditätsbedingten Betreuungsaufwandes der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis sern, ob die von der versicherten Person glaub haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hin weisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.2 Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen In validitäts grades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi sionsge such glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflo sigkeit oder die Höhe des inva liditätsbedingten Betreuungsaufwandes der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis sern, ob die von der versicherten Person glaub haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hin weisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.3

1.3 1.3.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal tung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli che und gege be nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge mutet werden kön nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).

1.3.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal tung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli che und gege be nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge mutet werden kön nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc). 1.3.2 Im Abklärungsverfahren der IV-Stellen haben gemäss Art. 59 Abs. 2 bis IVG die regionalen ärztlichen Dienste darüber zu befinden, ob die medizinischen Voraus setzungen des Leistungsanspruchs erfüllt sind oder nicht. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Die dazu geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemei nen fachlichen Weisungen des Bundesamts (für Sozialversicherungen) frei wählen (Art. 49 Abs. 1 IVV).

1.3.2 Im Abklärungsverfahren der IV-Stellen haben gemäss Art. 59 Abs. 2 bis IVG die regionalen ärztlichen Dienste darüber zu befinden, ob die medizinischen Voraus setzungen des Leistungsanspruchs erfüllt sind oder nicht. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Die dazu geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemei nen fachlichen Weisungen des Bundesamts (für Sozialversicherungen) frei wählen (Art. 49 Abs. 1 IVV). Hieraus folgt, dass das Sozialversicherungsgericht im Rahmen seiner Überprü fung eines unter Beachtung dieser Kompetenzvorschriften gefällten Leistungs entscheids die IV-Stelle nur dann zur Anordnung einer externen (mono- oder polydisziplinären) Begutachtung verpflichten kann, wenn die ihrer Verfügung zugrunde gelegene RAD-Beurteilung unter Berücksichtigung der gesamten Akten lage als nicht hinreichend beweiskräftig erscheint und eine Begutachtung zur Behebung dieses beweisrechtlichen Mangels erforderlich ist. Das Sozialver sicherungsgericht hat daher zunächst die im Verwaltungsverfahren erhobenen Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur teilung des strittigen Leis tungsanspruches gestatten. Beim Vor liegen einander widersprechender medizi nischer Be richte darf es sodann den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma terial zu würdigen und die Gründe anzu geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a).

Hieraus folgt, dass das Sozialversicherungsgericht im Rahmen seiner Überprü fung eines unter Beachtung dieser Kompetenzvorschriften gefällten Leistungs entscheids die IV-Stelle nur dann zur Anordnung einer externen (mono- oder polydisziplinären) Begutachtung verpflichten kann, wenn die ihrer Verfügung zugrunde gelegene RAD-Beurteilung unter Berücksichtigung der gesamten Akten lage als nicht hinreichend beweiskräftig erscheint und eine Begutachtung zur Behebung dieses beweisrechtlichen Mangels erforderlich ist. Das Sozialver sicherungsgericht hat daher zunächst die im Verwaltungsverfahren erhobenen Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur teilung des strittigen Leis tungsanspruches gestatten. Beim Vor liegen einander widersprechender medizi nischer Be richte darf es sodann den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma terial zu würdigen und die Gründe anzu geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). 2.

2. 2.1 Nachdem die Beschwerdegegnerin mit ihrer Verfügung vom 5. Februar 2004 ein erstes Leistungsbegehren des Beschwerdeführers rechtskräftig abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1), auf dessen Neuanmeldungen zum Leistungsbezug vom 28. Juli 2004, 12. April 2006 und 6. Juli 2007 nicht eingetreten ist (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2-4) und mit der angefochtenen Verfügung das am 15. April 2010 angemeldete Leistungsbegehren abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.5), ist nachfolgend zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer glaubhaft gemachte Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit dem massgeblichen Referenz zeitpunkt (5. Februar 2004, vgl. E. 1.1) auch tatsächlich eingetreten ist und eine anspruchsbegründende Veränderung des Invaliditätsgrads zur Folge hat bzw. ob die Beschwerdegegnerin – wie der Beschwerdeführer geltend macht (Urk. 1 S. 6) – nach ihrem Eintreten auf die Neuanmeldung verpflichtet war, von Amtes wegen den Sachverhalt gutachterlich abzuklären zu las sen.

2.1 Nachdem die Beschwerdegegnerin mit ihrer Verfügung vom 5. Februar 2004 ein erstes Leistungsbegehren des Beschwerdeführers rechtskräftig abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1), auf dessen Neuanmeldungen zum Leistungsbezug vom 28. Juli 2004, 12. April 2006 und 6. Juli 2007 nicht eingetreten ist (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2-4) und mit der angefochtenen Verfügung das am 15. April 2010 angemeldete Leistungsbegehren abgewiesen hat (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.5), ist nachfolgend zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer glaubhaft gemachte Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit dem massgeblichen Referenz zeitpunkt (5. Februar 2004, vgl. E. 1.1) auch tatsächlich eingetreten ist und eine anspruchsbegründende Veränderung des Invaliditätsgrads zur Folge hat bzw. ob die Beschwerdegegnerin – wie der Beschwerdeführer geltend macht (Urk. 1 S. 6) – nach ihrem Eintreten auf die Neuanmeldung verpflichtet war, von Amtes wegen den Sachverhalt gutachterlich abzuklären zu las sen. 2.2

2.2 2.2.1 In diesem Zusammenhang ist einerseits darauf hinzuweisen, dass für den Ent scheid darüber, ob ein medizinischer Revisionssachverhalt vorliegt, die medizi nische Befundlage (der Vergleich der Befunde im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung mit derjenigen im Referenzzeitpunkt [vgl. E. 1.1]) mass gebend ist. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss aus den massgeblichen medizinischen Akten deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Verände rung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässli che Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nomi nelle Differen zen diagnostischer Art bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011, E. 4.3).

2.2.1 In diesem Zusammenhang ist einerseits darauf hinzuweisen, dass für den Ent scheid darüber, ob ein medizinischer Revisionssachverhalt vorliegt, die medizi nische Befundlage (der Vergleich der Befunde im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung mit derjenigen im Referenzzeitpunkt [vgl. E. 1.1]) mass gebend ist. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss aus den massgeblichen medizinischen Akten deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Verände rung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässli che Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nomi nelle Differen zen diagnostischer Art bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011, E. 4.3). 2.2.2 Andererseits ist im Lichte der gesetzlichen Kompetenzvorschriften für das Abklä rungsverfahren (vgl. E. 1.3.2) festzuhalten, dass auch bei der materiellen Überprüfung eines von der versicherten Person glaubhaft gemachten Revisi onstatbestands kein unbedingter Anspruch auf eine externe Begutachtung besteht, sondern eine solche – genauso wie bei der erstmaligen Anspruchsab klärung (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1) – grundsätzlich nur dann erforderlich ist, wenn die versicherungsinternen Experten nicht in der Lage sind, einen geltend gemachten medizinischen Revisionssachverhalt nachvollziehbar zu beurteilen, oder sie sich mit ihrer Beurteilung in einen nicht erklärbaren Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte stellen.

2.2.2 Andererseits ist im Lichte der gesetzlichen Kompetenzvorschriften für das Abklä rungsverfahren (vgl. E. 1.3.2) festzuhalten, dass auch bei der materiellen Überprüfung eines von der versicherten Person glaubhaft gemachten Revisi onstatbestands kein unbedingter Anspruch auf eine externe Begutachtung besteht, sondern eine solche – genauso wie bei der erstmaligen Anspruchsab klärung (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1) – grundsätzlich nur dann erforderlich ist, wenn die versicherungsinternen Experten nicht in der Lage sind, einen geltend gemachten medizinischen Revisionssachverhalt nachvollziehbar zu beurteilen, oder sie sich mit ihrer Beurteilung in einen nicht erklärbaren Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte stellen. 2.3

2.3 2.3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, „von der Verfügung vom 5. Dezember 2007 bis zum Vorbescheid vom 2. Dezember 2010“ - mithin inner halb des gemäss vorstehender Erwägung 2.1 für die Beurteilung veränder ter Verhältnisse relevanten Zeitraums – seien eine Reihe von Diagnosen neu ge stellt worden (Urk. 1 S. 3), mag dies teilweise zutreffen. Veränderte Verhält nisse lassen sich mit neuen Diagnosen aber nur nachweisen, wenn diese auf neuen Befunden beruhen. Dies ist hinsichtlich der vom Beschwerdeführer genannten Diagnosen: Migräne, chronisches Spannungskopfweh und myofasziales Schmerzsyndrom nicht der Fall.

2.3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, „von der Verfügung vom 5. Dezember 2007 bis zum Vorbescheid vom 2. Dezember 2010“ - mithin inner halb des gemäss vorstehender Erwägung 2.1 für die Beurteilung veränder ter Verhältnisse relevanten Zeitraums – seien eine Reihe von Diagnosen neu ge stellt worden (Urk. 1 S. 3), mag dies teilweise zutreffen. Veränderte Verhält nisse lassen sich mit neuen Diagnosen aber nur nachweisen, wenn diese auf neuen Befunden beruhen. Dies ist hinsichtlich der vom Beschwerdeführer genannten Diagnosen: Migräne, chronisches Spannungskopfweh und myofasziales Schmerzsyndrom nicht der Fall. Bereits bei Erlass der Verfügung vom 5. Februar 2004 waren diesbezügliche Beschwerden aktenkundig, welche aber mangels entsprechender Befunde nicht als die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkend angesehen wurden (vgl. Gut achten B.___ / C.___ vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47, und Z.___ vom 9. April 2002, Urk. 7/30).

Bereits bei Erlass der Verfügung vom 5. Februar 2004 waren diesbezügliche Beschwerden aktenkundig, welche aber mangels entsprechender Befunde nicht als die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkend angesehen wurden (vgl. Gut achten B.___ C.___ vom 10. Juli 2003, Urk. 7/47, und Z.___ vom 9. April 2002, Urk. 7/30). Auch der Neurologe Dr. I.___, dessen Diagnoseliste im Bericht vom 2. Juli 2010 der Beschwerdeführer für seine Beschwerdevorbringen grösstenteils übernom men hat (vgl. Urk. 7/113), weist keine die Arbeitsfähigkeit wesentlich ein schrän kenden Befunde aus, sondern spricht von einem altersentsprechend nor malen Neurostatus ohne Hinweise auf eine somatische Ursache des Kopfwehs und ohne eine höhergradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zufolge des Kopf wehs. Die muskuloskelettalen und weichteilrheumatischen Beschwerden be zeich net Dr. I.___ sodann als von „unklarer Genese“. Entgegen beschwerde füh re ri scher Behauptung (Urk. 1 S. 4) schreibt er auch nicht, dass besagte Beschwerden die Arbeitsfähigkeit einschränken würden, sondern vielmehr – was angesichts seiner Ausführungen zur Ätiologie nachvollziehbar ist -, dass er bezüglich die ser Beschwerden keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorge nommen habe.

Auch der Neurologe Dr. I.___, dessen Diagnoseliste im Bericht vom 2. Juli 2010 der Beschwerdeführer für seine Beschwerdevorbringen grösstenteils übernom men hat (vgl. Urk. 7/113), weist keine die Arbeitsfähigkeit wesentlich ein schrän kenden Befunde aus, sondern spricht von einem altersentsprechend nor malen Neurostatus ohne Hinweise auf eine somatische Ursache des Kopfwehs und ohne eine höhergradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zufolge des Kopf wehs. Die muskuloskelettalen und weichteilrheumatischen Beschwerden be zeich net Dr. I.___ sodann als von „unklarer Genese“. Entgegen beschwerde füh re ri scher Behauptung (Urk. 1 S. 4) schreibt er auch nicht, dass besagte Beschwerden die Arbeitsfähigkeit einschränken würden, sondern vielmehr – was angesichts seiner Ausführungen zur Ätiologie nachvollziehbar ist -, dass er bezüglich die ser Beschwerden keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorge nommen habe. Ebenso wenig konnte der Neurologe Dr. K.___, welcher den aktenkundigen Bericht vom 15. August 2010 (Urk. 7/114/5-6) verfasste (der vom Beschwerde führer auf Seite 3 der Beschwerdeschrift genannte Dr. med. N.___, ist Adressat jenes Berichts), nach seinen eigenen Angaben einen sicheren patholo gischen Befund erheben. Er schloss lediglich differentialdiagnostisch eine Myo sitis oder eine andere entzündliche Krankheit „nicht gänzlich“ aus. Zur Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit äusserte er sich auch nicht.

Ebenso wenig konnte der Neurologe Dr. K.___, welcher den aktenkundigen Bericht vom 15. August 2010 (Urk. 7/114/5-6) verfasste (der vom Beschwerde führer auf Seite 3 der Beschwerdeschrift genannte Dr. med. N.___, ist Adressat jenes Berichts), nach seinen eigenen Angaben einen sicheren patholo gischen Befund erheben. Er schloss lediglich differentialdiagnostisch eine Myo sitis oder eine andere entzündliche Krankheit „nicht gänzlich“ aus. Zur Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit äusserte er sich auch nicht. Auch Dr. J.___ bescheinigt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischen Gründen, sondern weist darauf hin, dass er die geklagten Beschwerden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen könne (Urk. 7/114/2). Die von Dr. J.___ im Bericht vom 24. No vem ber 2010 dokumentierten Beschwerden bzw. Angaben des Beschwer de führers betreffend Einschränkungen im Alltag sind im Übrigen auch nicht neu und mit den diesbezüglichen Anga ben im Gutachten Z.___ vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) kompatibel. Auch dass der Beschwerdeführer einen Gehstock be nutzt, ist nicht neu, ist er doch bereits zu den Explorationsgesprächen bei den Gutachtern B.___ / C.___ mit einer Krücke erschienen (Urk. 7/47 S. 4).

Auch Dr. J.___ bescheinigt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischen Gründen, sondern weist darauf hin, dass er die geklagten Beschwerden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen könne (Urk. 7/114/2). Die von Dr. J.___ im Bericht vom 24. No vem ber 2010 dokumentierten Beschwerden bzw. Angaben des Beschwer de führers betreffend Einschränkungen im Alltag sind im Übrigen auch nicht neu und mit den diesbezüglichen Anga ben im Gutachten Z.___ vom 9. April 2002 (Urk. 7/30) kompatibel. Auch dass der Beschwerdeführer einen Gehstock be nutzt, ist nicht neu, ist er doch bereits zu den Explorationsgesprächen bei den Gutachtern B.___ C.___ mit einer Krücke erschienen (Urk. 7/47 S. 4). 2.3.2 Bei den anderen vom Beschwerdeführer zum Nachweis einer dauerhaften Ver schlechterung seines Gesundheitszustandes ins Feld geführten Diagnosen: Schlaf apnoe-Syndrom, kleine Inguinalhernie (Leistenbruch), Hyperthyreose (Schilddrüsenüberfunktion), handelt es sich durchwegs um therapierbare und bei adäquater Behandlung die Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft einschränkende Erkrankungen bzw. Symptome. Auch diesbezüglich enthalten die ärztlichen Berichte keine Hinweise auf eine die Arbeitsfähigkeit wesentlich und dauerhaft einschränkende Pathologie (vgl. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä higkeit im Bericht Dr. J.___, Urk. 7/114/1). Aufgrund seiner „vaskulären Risikofaktoren“ konnte dem Beschwerdeführer auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden.

2.3.2 Bei den anderen vom Beschwerdeführer zum Nachweis einer dauerhaften Ver schlechterung seines Gesundheitszustandes ins Feld geführten Diagnosen: Schlaf apnoe-Syndrom, kleine Inguinalhernie (Leistenbruch), Hyperthyreose (Schilddrüsenüberfunktion), handelt es sich durchwegs um therapierbare und bei adäquater Behandlung die Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft einschränkende Erkrankungen bzw. Symptome. Auch diesbezüglich enthalten die ärztlichen Berichte keine Hinweise auf eine die Arbeitsfähigkeit wesentlich und dauerhaft einschränkende Pathologie (vgl. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä higkeit im Bericht Dr. J.___, Urk. 7/114/1). Aufgrund seiner „vaskulären Risikofaktoren“ konnte dem Beschwerdeführer auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. 2.3.3 Was die angebliche Nichtbeachtung der von Dr. D.___ diagnostizierten psy chi schen Erkrankungen (vgl. Urk. 1 S. 5) anbelangt, hat die Beschwerdegeg nerin bereits mit ihrem Einspracheentscheid vom 15. März 2005 erkannt, dass der Bericht Dr. D.___ vom 28. Juli 2004 (Urk. 7/63) keine Verschlechterung des von den Gutachtern B.___ / C.___ beurteilten psychischen Gesundheitszu stand ausweist, sondern lediglich eine abweichende Beurteilung der im wesent lichen gleichen Befunde enthält (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2). Eine neuere fach ärztliche Beurteilung des psychischen Zustand liegt nicht vor, und die anderen vom Beschwerdeführer zum Glaubhaftmachen einer Verschlechterung des Gesund heitszustands einge reichten ärztlichen Beurteilungen enthalten keine Hinweise auf neue psycho pathologische Befunde. Dr. J.___ Hinweis, dass der Beschwerdeführer seit 2008 nicht mehr in psychiatrischer Behandlung stehe (Urk. 7/114/4), ist eher als Hinweis auf eine Verbesserung als auf eine Ver schlechterung anzusehen.

2.3.3 Was die angebliche Nichtbeachtung der von Dr. D.___ diagnostizierten psy chi schen Erkrankungen (vgl. Urk. 1 S. 5) anbelangt, hat die Beschwerdegeg nerin bereits mit ihrem Einspracheentscheid vom 15. März 2005 erkannt, dass der Bericht Dr. D.___ vom 28. Juli 2004 (Urk. 7/63) keine Verschlechterung des von den Gutachtern B.___ C.___ beurteilten psychischen Gesundheitszu stand ausweist, sondern lediglich eine abweichende Beurteilung der im wesent lichen gleichen Befunde enthält (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.2). Eine neuere fach ärztliche Beurteilung des psychischen Zustand liegt nicht vor, und die anderen vom Beschwerdeführer zum Glaubhaftmachen einer Verschlechterung des Gesund heitszustands einge reichten ärztlichen Beurteilungen enthalten keine Hinweise auf neue psycho pathologische Befunde. Dr. J.___ Hinweis, dass der Beschwerdeführer seit 2008 nicht mehr in psychiatrischer Behandlung stehe (Urk. 7/114/4), ist eher als Hinweis auf eine Verbesserung als auf eine Ver schlechterung anzusehen. 2.4 Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, lassen sich aufgrund der vorliegen den medizinischen Akten die der angefochtenen Verfügung zugrundeliegenden E.___ -Beurteilungen vom 30. November 2010 (Urk. 7/115/3) und vom 22. März 2011 (Urk. 7/125), gemäss denen keine Hinweise auf eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustands gegenüber dem Referenzzeitpunkt vor lie gen, ohne weiteres nachvollziehen. Die E.___ -Beurteilungen stehen auch nicht in Widerspruch zu anderen ärztlichen Beurteilungen. Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. E. 1.3.2).

2.4 Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, lassen sich aufgrund der vorliegen den medizinischen Akten die der angefochtenen Verfügung zugrundeliegenden E.___ -Beurteilungen vom 30. November 2010 (Urk. 7/115/3) und vom 22. März 2011 (Urk. 7/125), gemäss denen keine Hinweise auf eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustands gegenüber dem Referenzzeitpunkt vor lie gen, ohne weiteres nachvollziehen. Die E.___ -Beurteilungen stehen auch nicht in Widerspruch zu anderen ärztlichen Beurteilungen. Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. E. 1.3.2). Vielmehr ist die Beschwerde abzuweisen.

Vielmehr ist die Beschwerde abzuweisen. 3. Angesichts der von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bestätigten Unterstützung (vgl. Urk. 3) ist die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerde führers ausgewiesen, weshalb ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt werden kann und die ihm dem Prozessausgang entsprechend aufzuerlegenden Gerichtskosten, in Höhe von Fr. 600.-- einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.

3. Angesichts der von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bestätigten Unterstützung (vgl. Urk. 3) ist die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerde führers ausgewiesen, weshalb ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt werden kann und die ihm dem Prozessausgang entsprechend aufzuerlegenden Gerichtskosten, in Höhe von Fr. 600.-- einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: D em Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt,

D em Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt:

und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD

Stadt Zürich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

EnglerErnst

RH/ET/MTversandt