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Draghis Plan, die Geldpresse anzuwerfen, muß scheitern
In seiner Pressekonferenz am 22.1. kündete Draghi ein auf 18 Monate angelegtes Liquiditätsprogramm an: Von März 2015 bis September 2016 sollen den Großbanken monatlich 60 Mrd.€ an Wertpapieren abgekauft werden. Draghi betonte mehrmals, die Banken bräuchten diese Liquidität, um „Kredite an die Wirtschaft“ zu vergeben. Der größte Teil der Wertpapiere werden Staatsanleihen sein, die von den Megabanken gehalten werden. 80% der Käufe werden mit Genehmigung der EZB von den jeweiligen Zentralbanken der EU-Staaten getätigt werden, nur 20% von der EZB selbst. Die Käufe sind an keine Bedingungen geknüpft, wie etwa Kreditvergabe an die Realwirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen oder Aufbau von Infrastruktur. Experten gehen davon aus, daß die Banken mit dem Geld noch mehr spekulieren werden - wahrscheinlich außerhalb Europas, weil die politisch-finanziell Lage dort zu unsicher ist.
Über griechische Staatsanleihen sagte Draghi, die werde man vorerst, „vielleicht bis Juli“, nicht kaufen, und danach auch nur, wenn die neue griechische Regierung bis dahin nichts tut, was der EZB oder dem IWF mißfällt. Sonst würden, wie andere Mitglieder des EZBRates drohten, alle Kredite für Griechenland und griechische Banken blockiert werden. Das war ein klarer Versuch, die griechischen Wahlen am 25.1. zu beeinflussen, der aber das Gegenteil bewirkte. Die 1 Bio.€, die die europäischen Banken erhalten sollen, können nichts daran ändern, daß die systemrelevanten Banken in Europa, so wie die in den USA, hoffnungslos bankrott sind. Nach den besten Schätzungen belaufen sich die ausstehenden Derivate und anderen Zockergeschäfte der großen sechs USBanken und ihrer Gegenstücke in Europa auf mehr als eine Billiarde (1 Mrd. Mrd.) $, vielleicht sogar das Doppelte. Die Vorstellung, mit 1 Bio.€ Zufuhr über 18 Monate könne man den Bankrott abwenden, ist deshalb absurd.
Caroline Hartmann redigiert den wöchentlichen Newsletter des Schiller-Instituts e.V., aus dem dieser Text entnommen ist. Das Schiller-Institut mit Sitz in Laatzen bei Hannover wurde 1984 gegründet und wendet sich «gegen die trotzigen Anmassungen der Fürstengewalt» (Schiller).
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