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LwG 16 VII und Art. 17 der GUB/GGA-Verordnung schützen nur Bezeichnungen bzw. Namen und die sich daraus ergebenden Herkunftsangaben, nicht aber Erzeugnisse als solche. Neben den von den Ursprungsbezeichnungen profitierenden Waren kann es deshalb ebenso zulässige "vergleichbare" Erzeugnisse geben.
Unzulässig sind aber
- die Bezeichnung der nicht geschützten Erzeugnisse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung, und
- die Ausnutzung des Rufs oder Ansehens geschützter Erzeugnisse durch eine andere direkte oder indirekte Verwendung der Ursprungsbezeichnung; dazu gehören auch Anspielungen, dh die Verwendung einer anderen Bezeichnung, die einen gedanklichen Bezug zum geschützten Erzeugnis herstellt.
|Vacherin Mont-d'OR|
|Krümmenswiler Försterkäse|