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Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit, Montag, 3. Mai 2021, fordert RSF die Einsetzung eines Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Sicherheit von Medienschaffenden. Die Zahl der Gewalttaten gegen Journalistinnen und Journalisten nimmt weltweit ständig zu, und die bisher im Rahmen der UNO geschaffenen Instrumente zur Gewährleistung der Sicherheit von Medienschaffenden sind unzureichend. Innerhalb von zehn Jahren wurden nach der Zählung von RSF 1059 Medienschaffende ermordet, die Straflosigkeit dieser Delikte liegt immer noch bei fast 90 Prozent. Hass und Drohungen gegen Journalistinnen und Journalisten in sozialen Netzwerken nehmen zu, auch in der Schweiz.
Der Schutz der Sicherheit von Medienschaffenden ist eine absolute Notwendigkeit, um den öffentlichen Zugang zu freier, unabhängiger, vielfältiger und vertrauenswürdiger Information zu gewährleisten. Das gilt in Friedenszeiten wie in Kriegszeiten oder während der Pandemie, die wir aktuell erleben. Laut der Rangliste der Pressefreiheit 2021 wird der Journalismus jedoch in nicht weniger als 132 Ländern, also in fast drei Vierteln der untersuchten Länder, stark behindert oder eingeschränkt.
Die Koordination zwischen den verschiedenen Organisationen und Programmen der UNO, die sich derzeit mit Fragen der Sicherheit von Medienschaffenden befassen, ist mangelhaft, und die bereitgestellten Ressourcen sind unzureichend. RSF ist zur Überzeugung gelangt, dass die Ernennung eines Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten jetzt eine Notwendigkeit ist. Es muss dringend ein konkreter, umfassender und massgeblicher Mechanismus geschaffen werden, um internationale Instrumente zum Schutz und zur Sicherheit von Medienschaffenden umzusetzen und die Straflosigkeit für gegen sie begangene Verbrechen zu bekämpfen.
«Angesichts der jüngsten Entwicklungen fordert RSF Schweiz die Schweizer Behörden auf, sich aktiv für die Einsetzung eines Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Sicherheit von Medienschaffenden einzusetzen», sagt Denis Masmejan, Generalsekretär von RSF Schweiz.
Sie finden die ausführliche Argumentation von RSF International für einen Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs 21.05.06 UN Sonderberichterstatter Positionspapier1