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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_18/2011 Urteil vom 20. Januar 2011 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn. Gegenstand Strafverfahren; Sistierung, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 12. Januar 2011. Erwägungen: 1. Mit Verfügung vom 8. Oktober 2010 sistierte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn eine Strafuntersuchung gegen unbekannte Täterschaft wegen Amtsmissbrauchs. Diese Untersuchung war durch eine von X.________ erstattete Strafanzeige veranlasst worden. Gegen diese Sistierungsanordnung erhob X.________ mit Eingabe vom 4. November 2010 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Solothurn. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 setzte das Obergericht dem Vormund von X.________ Frist, sein Einverständnis zur Beschwerdeführung zu erklären. Da eine solche Erklärung innert der gesetzten Frist nicht erstattet wurde, ist die Beschwerdekammer des Obergerichts mit Beschluss vom 12. Januar 2011 auf die Beschwerde nicht eingetreten. 2. Hiergegen führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG ; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen Beschluss auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. der Beschluss im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Insbesondere zeigt er auch nicht auf, inwiefern er dadurch in seinen höchstpersönlichen Rechten betroffen (s. in diesem Zusammenhang Art. 19 Abs. 2 ZGB ; dazu etwa BGE 112 IV 9 E. 1 S. 10) und deswegen entgegen der obergerichtlichen Auffassung beschwerdelegitimiert sein soll. Bereits mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, womit sich die Erörterung der weiteren Eintretensvoraussetzungen erübrigt. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. 4. Bei den gegebenen Verhältnissen kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, und Y.________, Niederbipp, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 20. Januar 2011 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Fonjallaz Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_18/2011

Urteil vom 20. Januar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,

Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Strafverfahren; Sistierung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer,

vom 12. Januar 2011.

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 8. Oktober 2010 sistierte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn eine Strafuntersuchung gegen unbekannte Täterschaft wegen Amtsmissbrauchs. Diese Untersuchung war durch eine von X.________ erstattete Strafanzeige veranlasst worden.

Gegen diese Sistierungsanordnung erhob X.________ mit Eingabe vom 4. November 2010 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Solothurn. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 setzte das Obergericht dem Vormund von X.________ Frist, sein Einverständnis zur Beschwerdeführung zu erklären. Da eine solche Erklärung innert der gesetzten Frist nicht erstattet wurde, ist die Beschwerdekammer des Obergerichts mit Beschluss vom 12. Januar 2011 auf die Beschwerde nicht eingetreten.

2.

Hiergegen führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG ; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen Beschluss auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. der Beschluss im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Insbesondere zeigt er auch nicht auf, inwiefern er dadurch in seinen höchstpersönlichen Rechten betroffen (s. in diesem Zusammenhang Art. 19 Abs. 2 ZGB ; dazu etwa BGE 112 IV 9 E. 1 S. 10) und deswegen entgegen der obergerichtlichen Auffassung beschwerdelegitimiert sein soll. Bereits mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, womit sich die Erörterung der weiteren Eintretensvoraussetzungen erübrigt. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

Art. 19 Abs. 2 ZGB Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG 4.

Bei den gegebenen Verhältnissen kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, und Y.________, Niederbipp, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Januar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp