Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/158472

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Entscheidungen im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee eine neue Strategie für die Luftwaffe zu erarbeiten. Sie soll folgende Elemente beinhalten:</p><p>1. Eine Analyse der gegenwärtigen Bedrohungen und Herausforderungen in der Luft.</p><p>2. Ziele, Grundsätze und Leitlinien, wie den Bedrohungen und Herausforderungen begegnet werden soll.</p><p>3. Massnahmen, mit welchen die Ziele erreicht und die Grundsätze und Leitlinien befolgt werden sollen, inklusive eines Zeitplans.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat misst der Luftwaffe und ihrer zielgerichteten Entwicklung grosse Bedeutung bei. Er hat in den letzten fünf Jahren verschiedene Berichte verabschiedet, die sich mit den Bedrohungen in der Luft und der Art befassen, wie diesen begegnet werden soll, inklusive der Konsequenzen für die Ausrüstung und Bewaffnung und der zeitlichen Vorstellungen für deren Realisierung.</p><p>Dazu gehören der Armeebericht vom 1. Oktober 2010 (BBl 2010 8871) inklusive Zusatzberichte, die Botschaft vom 3. September 2014 zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (mit einer Darstellung der Bedrohungen und Gefahren und den Entwicklungslinien der Luftwaffe; BBl 2014 6955) sowie das Konzept vom 27. August 2014 zur langfristigen Sicherung des Luftraumes. In diesem Konzept zeigt Kapitel 2 die Bedrohungen im Luftraum auf, Kapitel 3 erläutert die Aufgaben und die Art, wie die Luftwaffe diese mittel- bis langfristig erfüllen wird, und Kapitel 4 beschreibt die Implikationen für die Ausrüstung der Luftwaffe.</p><p>Dazu kommt, mit einem breiteren Rahmen, der Bericht vom 23. Juni 2010 des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz (BBl 2010 5133); ein Nachfolgebericht dazu soll 2016 erscheinen. Was die Rüstungsplanung betrifft, wird zudem der Masterplan den Sicherheitspolitischen Kommissionen regelmässig vorgestellt.</p><p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass sich in diesem Bereich derzeit nicht noch weitere Berichte und Strategien aufdrängen. Der Aufwand wäre beträchtlich, bei gleichzeitigen Doppelspurigkeiten und geringem zusätzlichem Nutzen. Dies gilt umso mehr, als bei der längerfristigen Planungsarbeit der Armee finanzpolitische Unwägbarkeiten bestehen. Der Bundesrat sieht vor diesem Hintergrund derzeit keinen Anlass oder Bedarf für eine neue Strategie für die Luftwaffe. Dies könnte sich allenfalls dann ändern, wenn sich Entwicklungen oder Erkenntnisse ergeben sollten, die für die Bedrohung aus der Luft und die Planung der Luftraumsicherung und -verteidigung wesentliche Konsequenzen hätten und deshalb neue Konzeptarbeiten sinnvoll und nötig erscheinen liessen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.