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Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gab im Jahr 2018 mindestens 502 Millionen NIS (137 Millionen Dollar) für Gehälter und andere Zahlungen an inhaftierte Terroristen und Entlassene aus, so das Ergebnis der PA-Finanzübersicht, die von Palestinian Media Watch (PMW) analysiert wurde.
von Aryeh Savir/TPS
Die PA gibt nicht detailliert an, wie sie die umfangreichen Finanzmittel zwischen den inhaftierten und freigelassenen Terroristen aufteilte, aber mit Hilfe von offenen Quellen war PMW in der Lage, sich ein genaues Bild von dem Problem zu machen.
Anhand von Informationen des israelischen Gefängnisdienstes (IPS) hat PMW berechnet, dass die Palästinensische Autonomiebehörde im vergangenen Jahr mindestens 62 Millionen Dollar an Zahlungen für inhaftierte Terroristen geleistet hat. Die Berechnungen zeigen, dass die PA allein im Januar 2018 fast 6 Millionen Dollar an Gehältern für Gefangene gezahlt hat.
Zusätzliche von der PMW berechnete Zahlen zeigen, dass die PA 2018 nicht weniger als 48 Millionen Dollar Löhne an freigelassene Terroristen gezahlt hat.
Jeder freigelassene Sicherheits-Häftling, der zwischen einem und drei Jahren in Israel im Gefängnis war, erhält nach seiner Entlassung einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.500 Dollar und bis zu 25.000 Dollar für Gefangene von 30 Jahren und mehr. Diejenigen, die wegen krimineller Handlungen in israelischen Gefängnissen waren, erhalten keine Zuschüsse.
Zusätzlich zu den Gehältern, erhalten Terroristen auch Verwaltungsgrade im öffentlichen Dienst der PA. Diese entsprechen den militärischen Rängen und beziehen sich auf die Anzahl Jahre der Inhaftierung. Das bedeutet, dass Terroristen bei ihrer Freilassung ein garantiertes lebenslanges Einkommen erhalten.
Monatslohn von 4.000 US-Dollar
So erhalten beispielsweise diejenigen, die mindestens 25 Jahre im Gefängnis gesessen haben, den gleichwertigen Rang eines Generalmajors der Sicherheitskräfte oder eines stellvertretenden Ministers der PA, die beide einen Monatslohn von fast 4.000 US-Dollar erhalten. Terroristen, die zwischen 15 und 25 Jahren inhaftiert wurden, erhalten jeden Monat über 2.800 Dollar. Freigelassene Gefangene haben auch Vorrang vor anderen Kandidaten für offizielle Ämter. Darüber hinaus erhalten Häftlinge, die 5-10 Jahre im Gefängnis verbracht haben Abfindungszahlungen, falls keine freie Stelle für sie gefunden wird.
Dabei ist anzumerken, dass der monatliche Durchschnittslohn eines Arbeitnehmers in den von der PA kontrollierten Gebieten, nach Angaben des palästinensischen Zentralamtes für Statistik etwa 640 US-Dollar beträgt.
Palestinian Media Watch erklärte, dass ihre Berechnungen möglicherweise unzureichend sind und dass das Budget der Palästinensische Autonomiebehörde für Terroristen wahrscheinlich sogar grösser ist als das, was sie auf der Grundlage der offenen Quellen schätzen konnten.
187 Millionen Dollar für „Shahids“
Die PMW-Berechnungen beziehen sich nur auf die Zahlungen der PA an die Terroristen selbst und beinhalten nicht Zahlungen an die Familien von Terroristen, sogenannte Shahids, die bei einem Selbstmordattentat getötet wurden. Im Haushalt der PA für 2018 wurden 187 Millionen Dollar für sie bereitgestellt.
Im Juli 2018 verabschiedete das israelische Parlament ein Gesetz, um die PA für ihre Zahlungen an Terroristen und ihre Familien finanziell zu bestrafen. Das Gesetz schreibt vor, dass der Verteidigungsminister einen Jahresbericht über die Zahlungen der PA an Terroristen und ihre Familien erstellt. Nach der Genehmigung durch das Sicherheitskabinett wird die israelische Regierung den Betrag, den die PA ausgegeben hat von den Steuern abziehen, die Israel im Auftrag der PA erhebt. Der erste derartige Bericht wird in den nächsten Tagen erwartet.
Dieses teure Entlohnungssystem wird zum Teil auch von den westlichen Geberländern mitfinanziert.
Der US-Kongress verabschiedete im März 2018 den Taylor Force Act und beendete die amerikanische Hilfe für die PA, bis diese endgültig beweist, dass sie die Zahlung von Zuschüssen an Terroristen und ihre Familien eingestellt hat. Das Gesetz ist nach Taylor Force benannt, einem Absolventen der West Point und Veteranen der Armee, der in Israel an einem Graduiertenprogramm der Vanderbilt University für globales Unternehmertum im Jahr 2016 teilnahm, als er von einem Terroristen erstochen wurde.