Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/11182

<h2>SubmittedText<h2><p>Das bestehende Nationalstrassennetz kommt ins Alter und weist teilweise alarmierende Schäden auf. Viele Unterhaltsarbeiten sind dringend, ja unaufschiebbar geworden, wenn ein schleichender Substanzverlust vermieden werden soll. Einzelne Nationalstrassenabschnitte weisen sogar nicht mehr reparierbare Belagschäden auf. Die Finanzierung stösst jedoch bei den Kantonen auf wachsende Schwierigkeiten. Gestützt auf die Sanierungsmassnahmen 1993 und 1994 hat der Bundesrat in der (neuen) Verordnung vom 18. Dezember 1995 über die Nationalstrassen (NSV) die Beitragssätze für den baulichen Unterhalt und die Erneuerung herabgesetzt (Art. 48 NSV). Gewisse, stark betroffene Kantone sehen sich mittlerweile ausserstande, die massiv steigende Last der Sanierungsaufwendungen zu tragen.</p><p>Angesichts dieser Entwicklung wird der Bundesrat ersucht, den eidgenössischen Räten möglichst rasch eine objektive Einschätzung der aktuellen und der absehbaren Situation im Bereich des Nationalstrassenunterhaltes zu unterbreiten. Dabei soll insbesondere dargelegt werden:</p><p>- welche Bedürfnisse und Prioritäten bestehen;</p><p>- welche strassenbautechnischen und finanziellen Massnahmen sich aufdrängen und zu welchem Zeitpunkt;</p><p>- welche kostensparenden Massnahmen (verstärkte Sparanreize) zu realisieren sind;</p><p>- welche Erlasse allenfalls auf welchen Zeitpunkt zu ändern sind.</p><p>Vor allem aber soll der Bundesrat nicht nur konkret aufzeigen, wie kurzfristig gespart werden kann, sondern auch, wie die zeit- und sachgerechte Finanzierung der Unterhaltsarbeiten so sichergestellt werden kann, dass ein Substanzverlust beim bestehenden Nationalstrassennetz vermieden werden kann, dies bei gleichzeitiger programmgemässer und unverzögerter Fertigstellung des Netzes.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat am 22. Mai 1996 eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe eingesetzt und beauftragt, die Frage zu klären, wie eine technisch ausreichende Substanzerhaltung der Nationalstrassenbauwerke möglichst kostengünstig sicher gestellt werden kann. Bis Ende 1996 ist ein Zwischenbericht abzuliefern. Die im Vorstoss aufgelisteten Probleme bilden Prüfungsgegenstand der Arbeitsgruppe.</p>  Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.