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Integrationskriterien
Berücksichtigt werden
- die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung;
- die Respektierung der Werte der Bundesverfassung;
- die Sprachkompetenzen;
- die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung.
Eine Nichtbeachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung liegt insbesondere vor, wenn:
- gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden,
- öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden,
- ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich gebilligt oder dafür geworben wird.
Als Werte der Bundesverfassung gelten namentlich folgende Grundprinzipien, Grundrechte und Pflichten:
- die rechtsstaatlichen Prinzipien sowie die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Schweiz (bspw. können öffentliche Propagandaaktionen, welche die Interessen der freiheitlichen Demokratie und des Rechtsstaates gefährden, gegen die schweizerische Grundordnung verstossen);
- die Grundrechte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Recht auf Leben und persönliche Freiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie die Meinungsfreiheit (bspw. sind mangelnde Toleranz gegenüber anderen Gruppierungen oder Religionen oder die Befürwortung von Zwangsheiraten mit den Grundrechten nicht vereinbar);
- die Pflicht zum Besuch der obligatorischen Schule.
Als Sprachkompetenz gilt die Fähigkeit, sich in einer am Wohnort gesprochenen Landessprache im Alltag verständigen zu können.
Weitere Angaben zu den Sprachkompetenzen finden sich unter der Rubrik «Sprachanforderungen».
Ausländerinnen und Ausländer sollen ihren Lebensunterhalt durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Anspruch besteht (bspw. AHV- und IV-Leistungen sowie Arbeitslosenentschädigungen), bestreiten können. Wer Sozialhilfe bezieht, erfüllt dieses Integrationskriterium grundsätzlich nicht.
Die Teilnahme am Erwerb von Bildung ist der Teilnahme am Wirtschaftsleben gleichgestellt. Sie zeigt sich unter anderem durch die Teilnahme an Aus- oder Weiterbildungen in formalen Ausbildungen (Aus- und Weiterbildungen, die zu anerkannten Abschlüssen führen; bspw. eidg. Berufsatteste und Fähigkeitszeugnisse sowie andere anerkannte Abschlüsse) oder in solchen, die geeignet sind, die künftige wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit der betroffenen Person nachhaltig zu fördern (spezifische Kurse, Seminare).
Grundsätzlich ja. Bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung oder einer allfälligen Rückstufung (Widerruf Niederlassungsbewilligung [C] und Erteilung Aufenthaltsbewilligung [B]) werden die Integrationskriterien herangezogen.
Das Spracherfordernis wird hingegen bei EU/EFTA-Staatsangehörigen, die gestützt auf eine Niederlassungsvereinbarung einen Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung haben, nicht vorausgesetzt.
Beim Familiennachzug gelten die günstigeren Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens, weshalb die Integrationskriterien nicht anwendbar sind.