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SNUP
Der Verein Rheinpromenade Kleinbasel (VRK) und der Quartierverein Innerstadt Basel (QVI) reichten im April 2019 Einsprachen gegen die Speziellen Nutzungsplan Barfüsser-/Theaterplatz und Marktplatz sowie Oberer und Unterer Rheinweg ein. Im Ratschlag 19.1491.01 vom 30.10.2019 beantragt der Regierungsrat, diese Einsprachen abzulehnen.
Die beiden Vereine gelangten im März 2021 mit der Bitte an die vorberatende Kommission des Grossen Rates, ihre Einsprachen zu berücksichtigen und die obgenannten SNUP dem Grossen Rat in veränderter Form zu beantragen, oder an den Regierungsrat zur Überarbeitung zurückzuweisen. Die Änderungen sollen folgende Punkte umfassen:
Um der grossen Bedeutung für die künftige Interessensabwägung zwischen Ruhe und Belebung gerecht zu werden, sollten die Spielregeln für die Einzelfallprüfung im Rahmen der SNUP-Grossratsbeschlüsse festgelegt werden. Die beiden Quartiervereine regen deshalb an, gleichzeitig mit den SNUP eine entsprechende Revision der einschlägigen Paragrafen des NöRG bzw. der NöRV und ANöRV in die Wege zu leiten.
Die beiden Quartiervereine fordern ferner eine periodische Gesamtüberprüfung aller SNUP ein, mindestens alle 10 Jahre.
Der VRK erwartet nun mit Spannung den Bericht der grossrätlichen Bau- und Raumplanungskommission und die anschliessende Debatte im Grossen Rat zu diesem Thema.