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Allgemeines zum Programm
Wird bei der Beurteilung, ob bei einer Stauanlage ein besonderes Gefährdungspotenzial vorliegt und sie daher unter Aufsicht gestellt werden muss, die bisherige Annahme des "plötzlichen Verdampfens" eines Absperrbauwerks durch eine realistischere Annahme ersetzt?
Zu welchem Zeitpunkt des Projektstands für einen Neubau oder Umbau stellt sich das BFE seinen Entscheid zur Unterstellung oder Nichtunterstellung nach Art. 2 Abs. 4 StAV vor? Kann das BFE diesen Entscheid bereits bei einem Vorprojekt treffen?
Wie schnell wird das BFE über die Unterstellung von Stauanlagen mit geringeren Ausmassen nach Art. 2 Abs. 4 StAV entscheiden, nachdem der Kanton ein besonderes Gefährdungspotenzial vermutet und die entsprechende Meldung nach Art. 2 Abs. 2 StAV gemacht hat?
Die Erstellung von Dämmen als Rückhaltebecken ist möglicherweise mit einer Nutzung der entsprechenden Flächen verbunden (Beweidung, Bewirtschaftung). Erfolgen Kompromisse zwischen BFE und BAFU betreffend den unterschiedlichen Schutzzielen?
Zum voraussichtlichen Übergang der 30 Anlagen von der Aufsicht des BFE zur kantonalen Aufsicht: Entsprechen diese Stauanlagen zum heutigen Zeitpunkt den Anforderungen von StAG und StAV? Bekommen die Kantone damit auch sämtliche entsprechenden Unterlagen ausgehändigt?
Darf die kantonale Genehmigungsbehörde einem Gesuchsteller eine Plangenehmigung (Baubewilligung) für eine projektierte Stauanlage, die die geometrischen Kriterien der Stauanlagengesetzgebung nicht erfüllt, bei der sie aber ein besonderes Gefährdungspotential vermutet, erteilen, bevor das BFE das besondere Gefährdungspotential untersucht hat?
Last modification 03.01.2017