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In Nairobi hat Kenyas Präsident Uhuru Kenyatta die 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO eröffnet. In seiner Eröffnungsrede rief Kenyatta dazu auf, greifbare Resultate zu erzielen, vor allem für Afrika und die weniger entwickelten Länder. Er forderte die Industrienationen und die Entwicklungsländer dazu auf, ihre Interessengegensätze zu überwinden.
Zugleich forderte er den reichen Westen dazu auf, seine Agrarsubventionen abzubauen und Entwicklungsländer fairer zu behandeln. Davon würden Millionen von Menschen profitieren, insbesondere in den ärmeren Ländern.
Blockierte WTO
Daneben forderte Amina Mohamed, Präsidentin der Konferenz und kenianische Ministerin für internationalen Handel, die Modernisierung der Welthandelsorganisation. Es müsse gegen die Blockaden innerhalb der WTO vorgegangen werden, die durch die unterschiedlichen Positionen von Industrie- und Schwellenländern entstünden. «Wir verlieren die Geduld» und «es ist Zeit, dass sich das System auch für uns auszahlt», bekräftigte sie.
Gemäss Mohamed werde die Welthandelsorganisation entweder zu neuem Leben erweckt oder sie verliere ihre Funktion für die Verhandlungen. Die Diskussion über die Zukunft der Doha-Runde ist einer der wichtigsten Verhandlungspunkte für die Konferenz, die mindestens bis kommenden Freitag dauern soll. Die Doha-Runde war 2001 mit dem Ziel gestartet worden, den globalen Handel zu liberalisieren und dabei alle Entwicklungsländer besonders zu fördern.
Die Fronten sind verhärtet, besonders zwischen den USA, die die Doha-Runde beenden will und Schwellenländern, wie China oder Indien, die sie beibehalten möchten. Daneben gibt es unter den Teilnehmern eine dritte Position, wie sie etwa die Schweiz einnimmt.
Die Schweiz wird an der Konferenz von Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco, vertreten. Sie fordert einen flexiblen und fairen Kompromiss für die Schwellenländer.