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Das Wichtigste in Kürze
- Nancy Pelosi ist in Taipeh mit der taiwanesischen Präsidentin zusammengetroffen.
- Die US-Spitzenpolitikerin sicherte Tsai Ing-wen die Unterstützung der USA zu.
- Jetzt sollen chinesische Übungen in Taiwans Territorialgewässer eingedrungen sein.
China kündigte als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Manöver an. Jetzt meldet das taiwanesische Verteidigungsministerium: «Einige der Gebiete von Chinas Übungen dringen in Taiwans Territorialgewässer ein». Dies sei «ein irrationaler Schritt, um die internationale Ordnung herauszufordern.»
Pelosi hat Taiwan die Unterstützung der USA angesichts der Bedrohung durch China zugesichert. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsidentin Tsai Ing-wen am Mittwoch in Taipeh sagte die US-Spitzenpolitikerin, dass die USA «immer an der Seite Taiwans» stehen werden. Der Besuch der Kongress-Delegation in Taiwan zeige, «dass wir unsere Verpflichtungen gegenüber Taiwan nicht aufgeben werden».
Mit einem indirekten Hinweis auf die Drohungen der kommunistischen Führung in Peking gegen Taiwan sagte Pelosi: «Mehr als je zuvor ist die amerikanische Solidarität entscheidend.» Das sei die Botschaft des Besuchs ihrer Kongressdelegation. Die Unterstützung in den USA für Taiwan sei parteiübergreifend. «Heute steht die Welt vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie», sagte Pelosi und lobte Taiwan als «eine der freiesten Gesellschaften der Welt».
Taiwans Präsidentin sagte, der Einmarsch Russlands in die Ukraine habe das internationale Augenmerk auf den Konflikt mit China um Taiwan gelenkt. Die Lage in der Taiwanstrasse habe Auswirkungen auf die Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region. «Taiwan wird nicht klein beigeben», sagte Tsai unter Hinweis auf die Bedrohung durch China. «Wir werden tun, was immer notwendig ist, um unsere Selbstverteidigungsfähigkeiten zu stärken.»