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Während im Raum Basel Regierungsräte für Schlagzeilen sorgen, weil sie zu viel Honorar behalten haben, bleibt man in Zürich bei diesem Thema ruhig.
Eine Honorar-Affäre wie in Basel könne in Zürich so nicht passieren, erklärt Susanne Sorg, Sprecherin des Zürcher Regierungsrates gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen».
Keine Grauzonen
Die Verfassung sage klar, dass Mitglieder der Regierung keine zusätzlichen Tätigkeiten ausüben dürfen, für welche sie Geld erhalten. Ausgenommen seien Mandate in Organisationen, in welchen sie den Kanton vertreten müssen. Beispiele dafür sind der Verwaltungsräte der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich oder des Flughafens Zürich. Der Umgang mit der Entschädigung dieser Mandate sei ebenfalls geregelt, so Sorg: «Die Honorare, die sie in der Funktion als Regierungsrat erhalten, müssen sie abliefern, das kommt in die Staatskasse.» Die Sitzungsgelder in der Höhe von maximal 500 Franken dürften die Regierungsräte jedoch behalten, ebenso dürften sie Spesen abrechnen.
Bis anhin hätten sich alle Regierungsmitglieder an diese Regeln gehalten. Es sei auf jeden Fall nie etwas moniert worden, so Sorg. Zudem würde es auch auffallen, ist die Regierungssprecherin überzeugt: «Wenn ein Honorar plötzlich nicht mehr in der Staatskasse eintreffen würde, würde das sofort eine Nachfrage zur Folge haben.» In diesem Sinn habe man eine gewisse Kontrolle.