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Das Konzept des garantierten Grundeinkommens beschreibt den Anspruch aller Gesellschaftsmitglieder auf Auszahlung eines monatlichen Grundgehalts, das einen minimalen Lebensstandard garantiert. Verwandte Begriffe sind Bürgergeld und Sozialdividende. Das Konzept wird in unterschiedlichen Ausprägungen von vielen und ausgesprochen unterschiedlichen Gruppen diskutiert. Neben armutsorientierten Ansätzen finden sich Vertreter des Grundeinkommens bis im Lager der neoliberalen Wirtschaftstheoretiker.
„A basic income is an income unconditionally granted to all on an individual basis, without means test or work requirement. It is a form of minimum income guarantee that differs from those that now exist in various European countries in three important ways:
Übersetzung:
„Ein Grundeinkommen ist ein bedingungslos jedem menschliche Wesen, ohne Überprüfung der Einkommenslage sowie ohne die Voraussetzung, eine angebotene Erwerbsarbeit anzumehmen, auf individueller Basis gewährtes Einkommen. Es handelt sich also um eine Form garantiertes Minimaleinkommens, die sich von den in verschiedenen Europäischen Ländern geltenden, auf das Lebensminimum zugeschnittenen Sozialleistungen in drei wichtigen Aspekten unterscheidet :
Durch ein garantiertes Grundeinkommen, wie wir es definiert haben, soll der Lebensunterhalt von der Notwendigkeit der Erwerbsarbeit abgekoppelt werden. Diese Entkoppelung ist notwendig, da verschiedene Gruppen der Bevölkerung nicht an einer bezahlten Arbeit Teil haben (z.B. Freiwilligenarbeit) und auch nicht direkt von der sozialen Sicherung erfasst werden. Sie gewinnt insbesondere vor dem Hintergrund des Verschwindens von traditionellen, stabilen Beschäftigungsfeldern in Industrie, Dienstleistungen bis hin zu Banken und weiteren Branchen an Bedeutung. Arbeitslosigkeit und Prekarität der Erwerbsarbeit sind in erster Linie als Folge der fortschreitenden Rationalisierungsdynamik zu betrachten, so dass ein grundsätzlicher Abschied vom Ziel der Vollbeschäftigung unvermeidlich erscheint. Die Flexibilität der Organisation moderner Unternehmungen führt zu einer strukturellen Unsicherheit der Beschäftigungsverhältnisse.
Durch ein Grundeinkommen soll zudem eine höhere Effizienz in der Mittelzuweisung erreicht werden. An die Stelle verschiedener unterschiedlicher Sozialversicherungen und Sozialhilfeleistungen sowie eines Wildwuchses von Zuständigkeiten, von der Gemeinde über die Kantone bis hin zum Bund, tritt längerfristig das Grundeinkommen als einzige Kasse der sozialen Sicherung, analog zur heutigen Alterssicherung über die AHV. Zugleich setzt das Grundeinkommen ein Ende dem Paternalismus der Sozialbürokratie.
Als übergeordnetes Ziel wird zum einen die Respektierung der Menschenwürde, zum anderen die Förderung der Autonomie der EinwohnerInnen angesehen. Wesentliche Voraussetzung dafür ist die Bedingungslosigkeit der an alle EinwohnerInnen Auszahlung eines Grundeinkommens, das zum Leben ausreicht. Dies würde eine selbst gewählte Lebensgestaltung, gegebenfalls auch ausserhalb der Erwerbsarbeitssphäre ermöglichen.
Mit einem Grundeinkommen tragen nicht mehr die Unternehmen die volle Last ausreichender (minimaler) Löhne. Dies ist gerade bei Neugründungen oder kleineren Unternehmen oft ein grosses Problem. Mit dem Grundeinkommen liesse sich der Arbeitsmarkt flexibilisieren, was zu einer neuen Dynamik der wirtschaftlichen Tätigkeit führen würde.
Zur Finanzierung des garantierten Grundeinkommens stehen es verschiedene Modelle zur Debatte.
BIEN-CH plant zurzeit die Erarbeitung einer Studie über die verschiedenen möglichen Finanzierungsmodelle eines Grundeinkommens für die Schweiz. Bis dahin finden Sie die in unserem Verein am meisten diskutierten Optionen in unserer Heftenreihe zum Grundeinkommen.
Die Charta von B.I.E.N.-Schweiz, dem schweizerischen Grundeinkommens-Netzwerk, finden Sie hier.
Die Idee des garantierten Grundeinkommens ist sehr alt. Als erster schlug der Marquis de Condorcet ein Einkommen vor, das für alle ohne Bedingungen und in existenzsichernder Höhe auszurichten wäre. Thomas Paine entwickelte seine Ideen im 18. Jahrhundert weiter; sie wurden im 19. Jahrhundert von verschiedenen Reformatoren und Denkern wie William Cobbett, François Huet, Charles Fourier, Joseph Charlier und John Stuart Mill aufgenommen. Im 20. Jahrhundert unterstützten namhafte Akademiker (darunter die fünf Wirtschaftsnobelpreisträger James Meade, James Tobin, Jan Tinbergen, Milton Friedman und Herbert Simon) wie auch politische Persönlichkeiten diese Lösung.
Seither haben sehr unterschiedliche Gruppen diese Idee aufgenommen. Die meisten dieser Gruppen gehören dem weltweiten Netzwerk BIEN an.
Dû à une reprogrammation au sein de l'Espace Noir, les projections du film «Le revenu de base» doivent être reportées à une date ultérieure. Par contre, l'événement du 11 mai aura lieu comme prévu.
Veranstaltungshinweis:
Am 8. Mai 2013 findet in Winterthur eine Podiumsdiskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Sicht statt. Es diskutieren Christian Müller von der Volksinitiative Grundeinkommen, Oswald Ulrich, Präsident Gewerkschaftsbund Winterthur, und Albert Jörimann, Präsident BIEN-Schweiz.
Zeit und Ort: 19.30 Uhr, Bistro Dimensione (Neumarktgasse 25, Winterthur).
Sie gelangen zur Umfrage über den nachstehenden Link:
Daniel Straub, Pola Rapatt, Che Wagner, Anne-Béatrice Duparc, Oswald Sigg
Heute, am 21. Januar 2013, fand im Bundeshaus in Bern die zweite Pressekonferenz der Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» statt. Zur Halbzeit wurden bereits 70'000 Unterschriften gesammelt. Das ist ein Rekord für eine Initiative, die fast ausschliesslich vom Engagement der StimmbürgerInnen getragen wird und von keiner grossen politischen Partei unterstützt wird. Dabei erzielt die spontan entstehende Organisation zum Teil spektakuläre Erfolge, z.B. das Projekt der Generation Grundeinkommen, bei dem 100 Personen innerhalb eines Monats je 100 Unterschriften gesammelt haben. Zur Feier des Gelingens des ehrgeizigen Ziels fand am 20. Januar in Basel ein riesen Fest statt rund um einen fast 1 m hohen Turm von neuen Unterschriftenbogen, bei einem Gewicht von immerhin rund 24 Kilogramm…
Als nächstes Ziel setzen sich die InitiantInnen die Marke von 100'000 Unterschriften – per 21. April 2013, also ein Jahr nach der Lancierung der Initiative und 6 Monate vor Ablauf der offiziellen Sammelfrist. Dass bisher so viele Unterschriften so schnell zusammen gekommen sind, belegt, dass es sich hier um eine echte Volksbewegung handelt, es belegt das Interesse einer grossen Zahl an Menschen am Thema eines Grundeinkommens, es belegt, dass das Thema ernst genommen wird. Ist es denn so vermessen, eine Welt anzustreben, in welcher jeder jenes Leben führen kann, das er sich wünscht, und in welcher der Beitrag zur Gesellschaft nicht mehr unbedingt gemäss den Regeln des Marktes erfolgen muss?
Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Die Europäische BürgerInnen-Initiative zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens wurde von der Europäischen Kommission zur Registrierung entgegengenommen! Damit ist der Weg frei für eine Kampagne zugunsten des bedingungslosen Grundeinkommens, bei der in der ganzen EU 1'000'000 Unterschriften gesammelt werden müssen.
Le revenu de base inconditionnel - une vie sans angoisses?
Podium und Diskussion, Dienstag, 22. Januar, 19.30 Uhr
Hotel Kreuz, Bern, Zeughausgasse 41
Podium et discussion, mardi 22 janvier, 19.30 heures
Hôtel Kreuz, Berne, Zeughausgasse 41
Teilnehmende / Participant-e-s:
Corrado Pardini, SGB / USS
Oswald Sigg
Silva Schenker, Nationalrätin / Conseillère nationale
Der Fotograf und Blogger Demir Sönmez hat unsere AktivistInnen beim Unterschriftensammeln auf dem Flohmarkt in Genf überrascht.
Dies war für ihn Anlass für eine ausführliche Berichterstattung (auf französisch) über die Sammelaktion sowie über das Grundeinkommen, die er mit zahlreichen Fotos von diesem Anlass ausschmückte.
(Fotos von der Unterschriftensammlung von Demir Sönmez)
Am 17. November 2012 publizierte der «Corriere del Ticino» einen Artikel von Angelo Geninazzi, Verantwortlicher von economiesuisse für den Kanton Tessin, in dem dieser sich gegen das bedingungslose Grundeinkommen aussprach. Am 4. Dezember 2012 erschien die Antwort unseres Präsidenten Albert Jörimann.
Das Grundeinkommen hat bei den jungen Grünen viele Diskussionen ausgelöst. Nach verschiedenen Abänderungsanträgen wurde ein Diskussionspapier verabschiedet, das sich hauptsächlich auf die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens für die Umwelt abstützt – aber nicht nur.
Es gibt auch Überlegungen zu den Beweggründen, welche junge Menschen zum Arbeiten veranlassen, zur «Care»-Ökonomie, zur beruflichen Integration von Arbeitslosen, zu den Löhnen, zu Unternehmensgründungen usw.
Dazu werden eigenständige Vorschläge zur Finanzierung des bGE vorgelegt.