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<h2>SubmittedText<h2><p>Das Hauptargument, weshalb neben den 32 F/A-18 zusätzliche Kampfjets benötigt werden, ist die höhere Durchhaltefähigkeit im Luftpolizeidienst. So schreibt die Armee auf ihrer Website, dass bei einer konkreten Bedrohung (ausserordentliche Lage mit eingeschränktem Luftverkehr) die Kontrolle und der Schutz des schweizerischen Luftraums eine Permanenz in der Luft erfordern. Dann überwachen typischerweise vier Flugzeuge den Luftraum. Mit den heutigen F/A-18 könne ein permanenter Luftpolizeidienst im Sinne einer Combat Air Patrol (CAP) während zweieinhalb Wochen aufrechterhalten werden, beim Kauf von 22 Gripen lasse sich diese Dauer auf fünf Wochen verlängern.</p><p>Gemäss der "Ergänzung des Zusatzberichtes SiK-S zum Armeebericht 2010" vom 5. Mai 2011 ist die Instandhaltungsdauer der bestimmende Faktor für die Durchhaltefähigkeit der Luftwaffe im Luftpolizeidienst. Dazu stellen sich folgende Fragen:</p><p>1. Könnte mit einem Ausbau der Wartungskapazitäten oder einem Ausbau der Lagerung von Ersatzteilen die Durchhaltedauer der F/A-18-Flotte erhöht werden? Um wie viel?</p><p>2. Die Berechnungen gehen offenbar davon aus, dass die Instandhaltung im normalen Betriebsmodus und nicht im Schichtbetrieb erfolgt. Gibt es Pläne, im Bedarfsfall auf Schichtbetrieb zu wechseln? Wie würde dies die Durchhaltefähigkeit beeinflussen?</p><p>3. Beinhalten die 200-Stunden-Kontrollen auch nichtsicherheitsrelevante Schritte, auf die im Bedarfsfall verzichtet werden könnte, um die Kontrolldauer zu reduzieren und die Durchhaltefähigkeit zu erhöhen?</p><p>4. Ist es korrekt zu sagen, dass es wünschbar, aber nicht notwendig wäre, vier Flugzeuge gleichzeitig in der Luft zu haben, dass aber ein solcher Einsatz im Normalfall auch mit zwei Flugzeugen gewährleistet werden kann?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Für den verstärkten Luftpolizeidienst in der normalen Lage (Beispiel Konferenzschutz WEF) werden üblicherweise Patrouillen à zwei Flugzeuge eingesetzt. Um permanent zwei Flugzeuge im Einsatzraum in der Luft zu haben, werden total acht Flugzeuge benötigt: zwei im Einsatz, zwei in der Bereitstellung als Ablösung, zwei weitere in der Retablierung nach dem Einsatz und zwei als technische Reserve, welche bei einer Panne eingesetzt werden könnten. In einer Krise mit eingeschränktem Luftverkehr über längere Zeit werden jedoch deutlich mehr Flugzeuge benötigt, was auch die Zahl der durch Instandhaltungsarbeiten gebundenen Flugzeuge massiv erhöht. Abhängig von der konkreten Bedrohung müssen genügend Kampfflugzeuge zur Verfügung stehen, um den Souveränitätsanspruch und die Neutralität der Schweiz durchsetzen zu können.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>1. Eine permanente Verwendung über mehrere Monate von vier F/A-18 würde aufgrund der hohen Flugstundenproduktion einen mehrfachen Instandhaltungsaufwand gegenüber dem Normalbetrieb erfordern. Der Aufwand im Flugbetrieb könnte durch die Miliz und das Berufspersonal der Luftwaffe erbracht werden. Bezüglich Instandhaltung hat die Armee in Zusammenarbeit mit der Industrie Abklärungen zum Ausbau der Wartungskapazitäten in einer ausserordentlichen Lage gemacht. Allerdings sind die Ergebnisse sehr abhängig vom zugrunde gelegten Szenario. Der Ausbau der Wartungskapazitäten verbunden mit der Beschaffung von zusätzlichen Ersatzteilen erhöht grundsätzlich die Durchhaltefähigkeit. Das würde aber eine dauernde Bereitstellung von wesentlich mehr Personal bei der Luftwaffe und bei der Industrie erfordern. Eine dauernde Bereitstellung dieses zusätzlichen Personals wäre überaus ineffizient und würde zu sehr grossen Kosten führen. Die Alternative - die Erhöhung der Kapazität erst im Bedarfsfall - ist auch nicht praktikabel: Für den Aufbau des Personals wäre eine Vorlaufzeit von sechs bis zwölf Monaten nötig. Somit wäre ein Ausbau der Wartungskapazitäten entweder ineffizient oder würde - bei einem Einsatz ohne Vorwarnzeit - erst nach mehr als sechs Monaten Wirkung zeigen. Mit den Ersatzteilbeschaffungen des Rüstungsprogramms 2013 wird die materielle Durchhaltefähigkeit bereits positiv beeinflusst.</p><p>2. Die Berechnungen gehen vom optimalen Instandhaltungsprozess aus. Bei Bedarf können sowohl die Luftwaffe wie Ruag schon heute den Bereich Instandhaltung für eine kurze Zeit auf Mehrschichtbetrieb umstellen. Eine Verkürzung der Durchlaufzeiten für die Instandhaltung kann auf Dauer jedoch nur realisiert werden, wenn gleichzeitig die Verlagerung von qualifiziertem Instandhaltungspersonal aus anderen Bereichen (z. B. Instandhaltung von Zivilflugzeugen) möglich ist. Der Mehrschichtbetrieb ist somit in der aufgezeigten Durchhaltefähigkeit von zweieinhalb bzw. fünf Wochen schon enthalten.</p><p>3. Über einen kürzeren Zeitraum (einige Wochen) ist es möglich, vorübergehend auf einen Teil der üblicherweise durchgeführten Kontroll- und Wartungsarbeiten zu verzichten und diese auf einen späteren Zeitraum zu verschieben. Über einen längeren Zeitraum wäre dies jedoch kontraproduktiv. Gerade bei massiv erhöhter Nutzung ist eine umfassende Wartung von grosser Bedeutung für eine hohe Flottenverfügbarkeit sowie die Sicherstellung der geforderten Flugsicherheit.</p><p>4. Grundsätzlich genügen zwei Flugzeuge für einen verstärkten Luftpolizeidienst in der normalen Lage (Beispiel Konferenzschutz WEF). Die ständige Präsenz von zwei Patrouillen (zwei mal zwei Flugzeuge) in der Luft bezieht sich auf eine Krise mit einer konkreten und anhaltenden Bedrohung. Genau in einer solchen Lage leistet die Luftwaffe einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung. Die Vorstellung, im Falle einer Krise nur eine Patrouille in der Luft zu haben, entspricht nicht der Vorstellung des Bundesrates über die Sicherheit des Landes und den Beitrag der Luftwaffe dazu.</p>  Antwort des Bundesrates.