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Interpellation von Urs Scheuss.
Dem Geschäftsbericht 2017 der Stadt Biel ist auf der Seite 71 zu entnehmen, dass vergangenes Jahr 1‘858 Parkkarten für Anwohnende und Geschäftskarten (inkl. Duplikaten) ausgestellt wurden. Im Jahr davor waren es 2‘965 Parkkarten. Die Reduktion beträgt also rund 37%. Noch eindrücklicher ist der Rückgang im mehrjährigen Vergleich:
Quelle: Geschäftsberichte des Stadt Biel 2011-2017
Die Anzahl der ausgestellten Parkkarten dieser Kategorie ist somit von rund 6‘000 um zwei Drittel auf wenig als 2‘000 gesunken. Das ist ein massiver Rückgang, der vermutlich auch mit der Änderung der Parkierungsverordnung (SGR 761.11) zusammenhängen dürfte, welche die Abgabe von Anwohnendenparkkarten nur noch in Fällen zulässt, wo keine private Parkmöglichkeit am Wohnsitz zur Verfügung steht. Das ist auch sinnvoll, eröffnet sich so die Möglichkeit, den knappen Raum in der Stadt dank freiwerdender Abstellplätze besser zu nutzen. Der Gemeinderat ist gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Wie erklärt sich der Gemeinderat diesen Rückgang? Welche Rolle spielt dabei die angesprochene Revision der Parkierungsverordnung?
- Wie verteilt sich der Rückgang der ausgestellten Parkkarten für Anwohnende räumlich, also auf die Parkkarten-Zonen in der Stadt?
- Wieviel Parkraum (Anzahl Abstellplätze und Fläche) könnte aufgrund des Rückgangs der Parkplatznachfrage durch Anwohnende einer anderen Nutzung zugeführt werden?
- Ist der Gemeinderat bereit, im Rahmen der angekündigten Gesamtmobilitätsstrategie das Potential an zusätzlichem Raum für andere Nutzungen etwa für Freiräume oder Veloabstellplätze auszuschöpfen?