Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/177539

<h2>SubmittedText<h2><p>Immer mehr Einwohner sind auf dem Radar der Sicherheitsbehörden: Waren es 2014 noch 290 und 2015 bereits 400, so sind per Ende 2016 497 Personen einschlägig beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) registriert. Unter anderem musste der Bund 86 neue Vollzeitstellen zur Terrorbekämpfung schaffen. Immer mehr Attentäter in Europa waren im Visier der Behörden, bevor sie zugeschlagen haben. </p><p>1. Wie viele Gefährder sind es aktuell 2017?</p><p>2. Welche Nationalitäten haben die Gefährder?</p><p>3. Wie viele sind Doppelbürger (Schweizer Pass plus ausländische Staatsangehörigkeit)?</p><p>4. Wie vielen Inhabern von Mehrfach-Staatsangehörigkeiten kann aus welchen Gründen der Schweizer Pass nicht entzogen werden?</p><p>5. Wie viele davon sind im Laufe ihres Lebens in der Schweiz eingebürgert worden?</p><p>6. Bei wie vielen Betroffenen mit (u. a.) ausländischer Nationalität ist eine Ausweisung aus der Schweiz aus welchen Gründen nicht möglich?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die von der Interpellantin genannten Zahlen beziehen sich auf Personen, die im Zusammenhang mit dem Dschihad-Monitoring des NDB im Internet als User, die in der Schweiz dschihadistisches Propagandamaterial verbreiten, aufgefallen sind. Diese werden nicht alle als Personen betrachtet, die die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährden, oder als Personen, die verdächtigt werden, Attentate durchzuführen.</p><p>Der Nachrichtendienst des Bundes zählt derzeit rund 90 Risikopersonen im Bereich des Terrorismus. Es handelt sich dabei um Personen, die der NDB aufgrund bestimmter Merkmale als in besonderem Masse problematisch für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz beurteilt. Bei den wenigsten dieser Risikopersonen bestehen aber konkrete Hinweise, dass sie einen Terroranschlag verüben wollen. Der NDB spricht daher nicht von "Gefährdern" (Begriff von der Autorin verwendet), da dieser Begriff gewöhnlich im Zusammenhang mit konkreter polizeilicher Gefahrenabwehr steht. Der NDB meldet alle Risikopersonen laufend den Strafverfolgungsbehörden und trifft in Zusammenarbeit mit betroffenen Kantonen und Behörden Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen.</p><p>Der NDB veröffentlichte die Zahl der Risikopersonen erstmals anlässlich der Vorstellung des Lageberichtes Sicherheit Schweiz im Mai 2017 und wird sie halbjährlich aktualisieren.</p><p>Über diese Informationen hinaus werden weder der Bundesrat noch andere Bundesbehörden derzeit detaillierte Angaben zu den Risikopersonen öffentlich bekanntgeben.</p>  Antwort des Bundesrates.