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- US-Präsident Joe Biden hat eine Änderung der Marihuana-Politik auf Bundesebene eingeleitet.
- Per Erlass sprach er eine Begnadigung für alle Verurteilten aus, die wegen des einfachen Besitzes der Droge nach Bundesrecht schuldig gesprochen worden waren.
- Biden habe zudem die Bundesbehörden angewiesen, die Klassifizierung von Marihuana zu überprüfen. Gegenwärtig wird es in den USA auf Bundesebene wie Heroin eingestuft.
Biden erinnerte in einer Erklärung an seine Wahlkampfversprechen, dass niemand für Besitz und Gebrauch von Marihuana ins Gefängnis kommen solle. Aktuell werde Marihuana mit Heroin und LSD gleichgestellt, so der US-Präsident.
Als Folge dieser Urteile sei Tausenden Bürgerinnen und Bürgern möglicherweise der Zugang zu Arbeitsplätzen, Wohnungen und Bildung verwehrt worden, hiess es in einer Erklärung.
Bundesstaaten sollen nachziehen
Der Präsidentenerlass sieht auch eine Amnestie für alle vor, die in den USA auf Bundesebene wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt worden sind. Nach Rechnung der Behörden betrifft dies rund 6500 Personen von 1992 bis 2021, wie ranghohe Beamte des Weissen Hauses sagten. Aktuell sitze deswegen niemand in Bundesgefängnissen.
Zugleich räumten die Regierungsbeamten ein, dass es die meisten Verurteilungen wegen Cannabis-Besitz auf Ebene der Bundesstaaten gab. Biden rufe deren Behörden auf, genauso vorzugehen, hiess es. In einigen Bundesstaaten ist der Besitz von Marihuana bereits entkriminalisiert.