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Die erste Runde des Mueller-Hearings war erwartet zäh. In der Sache hingegen haben die Demokraten gepunktet.
Niemand habe das Buch gelesen, alle werden den Film sehen. Das war ein viel zitiertes Bonmot im Vorfeld des Mueller-Hearings. Tatsächlich kennt nur eine winzige Minderheit der Amerikaner den Inhalt des 448-Seiten-Werks des Sonderermittlers Robert Mueller. Selbst FBI-Chef Christopher Wray gab verschämt zu, er habe bloss ausgewählte Passagen studiert.
Die allgemeine Unkenntnis und ein PR-Coup von Justizminister William Barr haben dazu geführt, dass Präsident Donald Trump bisher ungestraft seine Botschaft «no collusion, no obstruction» in die Welt trompeten konnte. Er habe weder mit den Russen zusammengearbeitet, noch die Arbeit des Sonderermittlers behindert, wiederholte Trump gebetsmühlenartig.
Die Kritiker des Präsidenten hingegen tischen eine ganz andere Interpretation des Mueller-Reports auf. Man kann sie wie folgt zusammenfassen: Im ersten Teil schildert der Sonderermittler, dass die Russen erstens die Wahlen 2016 beeinflusst haben. Zweitens wollte das Trump-Team, allen voran Donald Trump jr., noch so gerne mit ihnen kooperieren, war jedoch schlicht zu blöd dazu.
Im zweiten Teil des Reports wird aufgezeigt, dass der Präsident den Sonderermittler tatsächlich entlassen wollte und so tatsächlich den Tatbestand der Behinderung der Justiz erfüllen wollte. Seine Mitarbeiter, allen voran Don McGahn, der ehemalige Anwalt des Weissen Hauses, haben jedoch seine Befehle nicht ausgeführt.
Noch bevor die nach wie vor teils zensierte Version des Reports veröffentlicht wurde, hatte Justizminister Barr eine schamlos verfälschte Zusammenfassung in Umlauf gebracht. Mueller selbst hatte darauf in einem Brief und in einer rund zehn minütigen Pressekonferenz die Dinge teilweise zurechtgerückt und ausdrücklich betont, er hätte den Präsident vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastet, hätte er die nötigen Fakten dazu gehabt.
Diese Aussage kann man dahingehend interpretieren, dass der Präsident Verbrechen begangen habe und der Kongress die Pflicht habe, ihn deswegen zur Rechenschaft zu ziehen. Will heissen: ein Impeachment einzuleiten.
Die Spannung im Vorfeld der Hearings, eines vor dem Justizausschuss und eines vor dem Intelligence-Ausschuss des Abgeordnetenhauses, war daher riesig. Welche Aussage würde Mueller stützen? Diejenige des Präsidenten und seines Justizministers? Oder diejenige der Demokraten und der Kritiker?
Rein optisch gesehen war der Film eine Katastrophe. Mueller war der erwartete und befürchtete langweilige Hauptdarsteller. Er liess sich nicht zu einem einzigen süffigen Zitat hinreissen. Das Hearing vor dem Justizausschuss war deshalb alles andere als ein Thriller. Für Laien war es über weite Strecken ätzend.
Substantiell hat das Hearing einiges hergegeben. Mueller ist nicht von seinem Brief abgewichen, indem er Barr beschuldigt, seine Erkenntnisse verfälscht wiedergegeben zu haben. Das dürfte den ohnehin schon angeschlagenen Ruf des Justizministers weiter untergraben.
Vor allem aber hat Mueller erneut bestätigt, dass er den Präsidenten keineswegs entlasten wollte – und dass eine Richtlinie des Justizministeriums ihm gar nie eine Gelegenheit geboten habe, den Präsidenten anzuklagen.
Der Präsident selbst hat wahrscheinlich Behinderung der Justiz begangen. Besonders klar trat dies in der Befragung des Sonderermittlers durch den demokratischen Abgeordneten Ted Lieu zutage.
Lieu listete die im Mueller-Report aufgeführten drei Kriterien für den Tatbestand der Behinderung der Justiz auf: obstruktiver Akt, Verbindung zu offiziellen Vorgängen und korrupte Absicht. Danach zeigte er auf, wie Trump alle drei Kriterien erfüllte. Er hatte den damaligen Anwalt des Weissen Hauses Don McGahn aufgefordert, Mueller zu entlassen.
Als die «New York Times» dies enthüllte, verlangte Trump von McGahn, dass er dies leugne und das auch in eine internen Memo festhalte. McGahn weigerte sich, Trumps Anordnungen auszuführen. Doch auch eine missglückte Obstruktion ist eine Straftat. Das bestätigte Mueller ausdrücklich, ohne sich darauf festzulegen, ob dies bei Trump der Fall war.
Die Republikaner können sich darüber freuen, dass den Demokraten der grosse Wurf nicht gelungen ist. Sie selbst konnten jedoch nicht punkten. Mueller machte schon zu Beginn klar, dass er keine Fragen zum berüchtigten Steele-Dossier oder zum Vorgehen seiner Mitarbeiter beantworte. Er hielt daran eisern fest.
Ebenso liess er Angriffe auf seine Mitarbeiter abblitzen. Die Republikaner versuchen seit jeher, diese als Demokraten darzustellen, die voreingenommen seien und Trump hassen würden. Mueller, selbst ein überzeugter Republikaner, wollte davon nichts wissen. Bei ihm zähle einzig die Leistung, sagte er aus.
Muellers Auftritt wird kaum einen Stimmungswandel bewirken. Zu tief sind die Amerikaner in ihre politischen Schützengräben eingegraben. Ob er das Abgeordnetenhaus dazu bringen wird, ein Impeachment-Verfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, wird sich weisen.
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