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Alexis Tsipras gewinnt die Wahlen in Griechenland. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel kam seine Syriza-Partei am Sonntag auf 35,53 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 56 Prozent.
Die konservative Nea Dimokratia wurde demnach zweitstärkste Kraft, reichte mit 28,05 Prozent aber nicht an Syriza heran. ND-Chef Meimarakis räumte seine Niederlage umgehend ein. Als drittstärkste Kraft geht aus der Parlamentswahl die rechtsradikale Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi) mit knapp 7,2 Prozent der Stimmen hervor.
Prognostiker lagen im Schilf
Die Linke hat die Parlamentswahl damit überraschend klar gewonnen. Schon am Wahlabend verständigte sich Tsipras mit dem Vorsitzenden der rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel), Panos Kammenos, auf eine neue Koalition. Dies bestätigte Kammenos im griechischen Fernsehen.
Die Links-Rechts-Koalition von Tsipras und Kammenos hatte das Land bereits nach der Wahl im Januar für sieben Monate regiert. Umfragen hatten ein deutlich knapperes Rennen zwischen Linken und Konservativen vorausgesagt, auch in der ersten Prognose am Wahlabend war nur von einem hauchdünnen Vorsprung für Syriza die Rede.
Die Neuwahl war nötig geworden, weil Tsipras am 20. August seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklärt hatte – um die Gegner in seiner eigenen Partei loszuwerden und sich ein stabiles Mandat der Wähler zu sichern.
Die Syriza hatte sich über die den Gläubigern zugesagte Sparpolitik gespalten. Ihr Ableger, die Volkseinheit (Lae), wäre dem Zwischenergebnis zufolge nicht im Parlament. Sie kommt auf 2,8 Prozent der Stimmen, lag damit also knapp unter der Drei-Prozent-Hürde.
Mehrere Regierungswechsel haben zur Destabilisierung Griechenlands beigetragen. Seit dem Beginn der Krise im Jahr 2009 gab es bereits fünf Regierungen. Seit 2012 ist es die vierte Parlamentswahl. Die Wirtschaft ist seit 2010 um ein Fünftel geschrumpft. Jeder vierte Grieche ist arbeitslos. Fast jeder Zweite unter 25 hat keinen Job. In den kommenden Jahren stehen weitere Spar- und Reformauflagen an.
Flüchtlinge zusätzliche Schwierigkeit
Zusätzliche Schwierigkeiten bereitet dem Land der Flüchtlingszustrom über die griechische EU-Aussengrenze. Mehr als 300'000 Menschen sind bereits registriert worden.
Nach seinem Wahlsieg telefonierte Tsipras mit Frankreichs Staatschef François Hollande, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und dem österreichischen Kanzler Werner Faymann. Hollande kündigte einen Besuch in Athen an, der «zweifellos in den kommenden Wochen» stattfinde.
Glückwünsche bekam Tsipras auch vom Generalsekretär der linksgerichteten spanischen Partei Podemos, Pablo Iglesias. «Die Griechen haben sehr klar gesagt, wen sie als Ministerpräsidenten wollen», schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Auch in Portugal und Irland, wo wie in Spanien in den kommenden Monaten gewählt wird, wurde die Wahl in Griechenland mit Interesse verfolgt. Diese drei Länder sahen sich in den vergangenen Jahren ebenfalls zu harten Reformen zur Sanierung ihres Staatshaushalts gezwungen.
(sda/dbe/ise/chb)