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Anschriften und Reklamen
Anschriften und Reklamen
Begriff
Als Strassenreklamen gelten alle Werbeformen und anderen Ankündigungen in Schrift, Bild, Licht, Ton usw., die im Wahrnehmungsbereich der Fahrzeugführenden liegen, während diese ihre Aufmerksamkeit dem Verkehr zuwenden (SSV Art. 95).
Zuständige Behörden
Permanente Reklame
Das Aufstellen oder das Ändern von Strassenreklamen auf öffentlichen Verkehrsadern und innerhalb 30 Metern von deren Rand unterliegt der Baubewilligungspflicht. Die Baubewilligung wird vom Gemeinderat erteilt, die auch als Bewilligung gemäss der eidgenössischen Signalisationsverordnung gilt.
Die Kantonale Kommission für Strassensignalisation erteilt eine Spezialbewilligung aus Sicht der Strassensicherheit. Zusätzlich erteilt die Kantonale Baukommission eine Spezialbewilligung für Strassenreklamen ausserhalb der Bauzone. Diese Spezialbewilligungen, die für den Gemeinderat verbindlich sind, werden in die Bewilligung integriert.
Ausserhalb der Zone von 30 Metern sind die Bestimmungen des Raumplanungsrechts und der Baugesetzgebung anwendbar.
Temporäre Reklame (weniger als 60 Tage)
Die Kantonspolizei ist für die Erteilung von zeitlich begrenzten Bewilligungen von maximal 60 Tagen zuständig (Plakate, Spruchbänder usw.)
Gesetzgebung
Verfahren
Permanente Reklame
Temporäre Reklame (weniger als 60 Tag)
- Beachten der im Dokument "Konzept Strassenreklamen auf Strassen" enthaltenen Anweisungen. (unter download)
- Das vollständige Dossier muss der Kantonspolizei übermittelt werden:
Verkehrsbüro
Av.de France 69
1950 Sion
- Die Kantonspolizei fällt ihren Entscheid.