Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/182079

<h2>SubmittedText<h2><p>- Stellt die Tatsache, dass die Schweiz für den Zeitraum von 2018 bis 2020 nicht mehr Geld zu bezahlen bereit ist, wirklich eine objektive Verbesserung für ihre Ausgangslage dar, im Jahr 2021 eine Vollmitgliedschaft zu erwirken?</p><p>- Wird im innenpolitischen Bereich die Debatte über die zusätzlichen Finanzierungsmittel im Jahr 2020 nicht genau gleich ausfallen wie 2017?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Tatsache, dass die Schweiz für die Teilnahme an Erasmus plus den hohen Forderungen der EU, die klar über den vom Parlament bewilligten Mitteln lagen, nicht entspricht, führt zu keiner Verschlechterung der Ausgangsposition für dessen Nachfolgeprogramm ab 2021. Denn die grundlegenden Parameter des Nachfolgeprogramms zu Erasmus plus werden von der EU voraussichtlich erst im Jahr 2019 bekanntgegeben. Dannzumal wird der Bundesrat die Vorteile einer Assoziierung im Verhältnis zum erforderlichen Aufwand und unter Berücksichtigung des Gesamtkontexts der Beziehungen der Schweiz zur EU abwägen können. Auf dieser Grundlage wird er dem Parlament rechtzeitig mit einer Botschaft einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten. Das Parlament wird darüber befinden können, welche finanziellen Mittel für die Förderung der Mobilität auf internationaler Ebene künftig eingesetzt werden sollen.</p>