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Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat die Anhänge 3 und 5 der Verordnung geändert. Dabei werden die Einträge zu einer natürlichen und zwei juristischen Personen aus den Anhängen entfernt.
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat die Anhänge 5 und 6 der Verordnung geändert. Fünf Unternehmen und eine Personen wurden gestrichen und die Angaben zu einer Personen wurden angepasst. Diese Anpassungen widerspiegeln Änderungen der UNO- und EU-Sanktionslisten.
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat den Anhang 7 der Verordnung geändert. Dabei wurden eine natürliche und zwei juristische Personen aus der Liste entfernt. Zudem wurden alle bestehenden Einträge des Anhangs 7 überarbeitet.
Der Bundesrat begrüsst die am 16. Januar 2016 erfolgte Implementierung des umfassenden Nuklearabkommens („Joint Comprehensive Plan of Action“, JCPOA) und beglückwünscht die E3/EU+3 (China, Russland, USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien) sowie Iran zur erfolgreichen Umsetzung der am 14. Juli 2015 erzielten Vereinbarung. Die Schweizer Sanktionen gegenüber Iran werden, wie bereits am 21. Oktober 2015 angekündigt, im Einklang mit denjenigen der UNO und der EU aufgehoben. Dazu hat der Bundesrat die Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran einer Totalrevision unterzogen. Die neue Verordnung tritt am 17. Januar 2016 um 12.00 Uhr in Kraft.