Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/92869

<h2>SubmittedText<h2><p>Ein ressourcenschonender Umgang mit den beschränkten Bodenreserven der Schweiz ist angesichts des steigenden Flächenverbrauchs ein Gebot der Stunde. Eine Massnahme ist die Umnutzung von unternutzten belasteten Standorten, von Industriebrachflächen.</p><p>Der Bundesrat wird dazu um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Hat er Kenntnis vom Bestand von Industriebrachflächen, die sich im Eigentum des Bundes oder von bundeseigenen Unternehmen (inklusive SBB, Armasuisse usw.) befinden, und über das Mass der Nutzung bzw. Unternutzung?</p><p>2. Falls nein: Ist er bereit, diese zu erheben?</p><p>3. Falls ja: Wo liegen diese Flächen (örtlich), welche Dimension weisen sie auf, und in wessen Verfügungskompetenz (rechtlich) sind sie?</p><p>4. Was unternimmt er, um die Umnutzung von bundeseigenen Industriebrachen zu fördern?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Derzeit fehlt eine vollständige Übersicht über die Industriebrachflächen im Eigentum des Bundes und der bundeseigenen Unternehmen sowie über das Mass ihrer jeweiligen Nutzung bzw. Unternutzung, die schweizweit aktuell ist. Das Bafu ist jedoch im Rahmen seines Projekts "Revitalisierung von Industriebrachen" daran, eine generelle Übersicht über Industrie- und Gewerbebrachen zu erarbeiten. Die Veröffentlichung der betreffenden Areale hängt aber von der Zustimmung der Eigentümer ab (dazu gehören aufgrund ihres rechtlichen Status als Unternehmen, die Dienstleistungen am Markt erbringen, u. a. auch SBB, Post und Swisscom).</p><p>2./3. Der Bundesrat ist bereit, eine Übersicht in dem von der Anfrage angesprochenen Umfang erstellen zu lassen, wobei besonderes Gewicht darauf zu legen sein wird, dass diese stets den aktuellen Stand wiedergibt.</p><p>4. In seinem Bericht vom 18. Juni 2008 "Umnutzung von Industrie- und Gewerbebrachen - Massnahmenplan zur Förderung" in Beantwortung des Postulates Leutenegger Oberholzer 04.3583 vom 8. Oktober 2004 hat der Bundesrat jene Bereiche dargelegt, in denen der Bund als Eigentümer von Brachflächen Massnahmen ergreifen will.</p><p>Die Massnahmen sind vor allem auch darauf ausgerichtet, dass die Umnutzung von bundeseigenen Industriebrachen rascher voranschreitet. Zu diesem Zweck sollen die Zusammenarbeit unter den Bundesstellen und den bundeseigenen Unternehmen zum Wissensaustausch verstärkt und bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden, um der Umnutzung mehr Gewicht beizumessen.</p><p>Darüber hinaus unterstützt der Bund mit der Erarbeitung von Grundlagen, der Schaffung eines Industriebrachenverzeichnisses und der Förderung von Pilotprojekten die Kantone und Gemeinden, was im Fall von Desinvestitionen nicht mehr benötigter Bundesareale auch deren Umnutzung zugute kommt.</p>  Antwort des Bundesrates.