Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/93149

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird ersucht, im Rahmen der Massnahmen zur Bekämpfung des Konjunkturrückgangs und insbesondere zur Stärkung der Grundlagen für einen Wiederaufschwung zu prüfen, ob es zweckmässig sei, die Forschungs- und Innovationsförderung unseres Landes rasch voranzutreiben. Dabei wären vor allem die Möglichkeiten eines schrittweisen Ausbaus der für den Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF) und für die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) bereitgestellten Mittel zu prüfen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat weist der Forschungs- und Innovationsförderung höchste Priorität zu. Dies spiegelt sich auch in den Zuwachsraten bei den Beiträgen an den Schweizerischen Nationalfonds und die Kommission für Technologie und Innovation. Gegenüber dem Vorjahr sind im Jahr 2009 für diese beiden wichtigen Forschungsförderungsinstitutionen Mehrausgaben in der Grössenordnung von 75 Millionen Franken vorgesehen. Zusätzlich werden im Rahmen der 2. Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen dem Parlament für 2009 weitere Aufstockungen im Forschungs- und Innovationsbereich in der Höhe von rund 50 Millionen Franken unterbreitet. Im aktuellen Finanzplan sind für die nächsten Jahre weitere substanzielle Aufstockungen vorgesehen. Ein darüber hinausgehender Ausbau in den Jahren 2010 und 2011 ist nicht vorgesehen und könnte vom ordentlichen Haushalt nicht verkraftet werden. Für den Fall einer schweren Rezession prüft der Bundesrat jedoch zusätzliche finanzpolitische Massnahmen (3. Stufe der Stabilisierungsmassnahmen).</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.