Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/148197

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen und zu berichten, inwiefern geeignete Rahmenbedingungen vorhanden sind oder geschaffen werden müssten, damit in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft die Schweiz als Austragungsort für Formel-E-Rennen genutzt werden könnte.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat sich bereits in der Fragestunde (14.5307) zur Thematik geäussert und hat gleichzeitig mit dem vorliegenden Postulat die Motion Derder 14.3761, "Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligen", zur Stellungnahme erhalten.</p><p>Nach Artikel 52 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) sind Rundstreckenrennen grundsätzlich verboten. Der Bundesrat ist jedoch vom Gesetz ermächtigt, einzelne Ausnahmen vorzusehen. Er berücksichtigt dabei die "Erfordernisse der Verkehrssicherheit und der Verkehrserziehung". Bei der letzten parlamentarischen Debatte zum Verbot von Rundstreckenrennen im Jahr 2011 standen umweltschützerische Bedenken (insbesondere betreffend Lärmemissionen) im Vordergrund. Diese wären bei Rennen mit E-Fahrzeugen geringer.</p><p>Der Bundesrat erachtet deshalb eine im Verordnungsrecht verankerte Ausnahme für Rennen mit E-Fahrzeugen als gerechtfertigt, wenn anhand von entsprechenden Kriterien (wie z. B. einer Maximalgeschwindigkeit) sichergestellt wird, dass namentlich auch den Bedenken bezüglich Verkehrssicherheit Rechnung getragen wird. Weiter gehende Massnahmen wie die geforderte Prüfung hinsichtlich geeigneter Rahmenbedingungen oder gar die Initiierung und die Organisation sowie die Subventionierung lehnt er demgegenüber ab. Auch weiterhin sollen die Kantone im Einzelfall entscheiden, ob und gegebenenfalls mit welchen Auflagen sie bundesrechtlich zulässige motorsportliche Veranstaltungen auf ihrem Gebiet bewilligen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.