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Das Mietgericht Zürich kam zum Schluss, dass die Swiss Life dem Warenhaus keine vertragsgemässe Offerte für eine Fortführung des Mietvertrages vorgelegt hat.
Der ursprüngliche Vertrag sei so ausgestaltet gewesen, dass immer nur eine Warenhausnutzung vorgesehen gewesen sei, schreibt das Mietgericht in einer Mitteilung vom Mittwoch. Der von der Swiss Life vorgelegte neue Vertrag habe aber nicht dieser ursprünglichen Vereinbarung entsprochen.
Die Swiss Life offerierte dem Warenhaus einen Mietzins, der sich nicht an einer Warenhausnutzung orientierte, sondern an Verkaufsflächen jeglicher Art, also Boutiquen und Büros. Wie das Mietgericht festhält, müsste die Swiss Life bei der Vertragsverlängerung aber einen Warenhaus-Mietzins vorlegen.
Weil der Vertrag somit gar nie gültig aufgelöst wurde, muss Manor auch nicht eine Mieterstreckung erstreiten.
VERFAHREN AM HANDELSGERICHT HÄNGIG
Noch hängig ist allerdings ein Verfahren vor dem Handelsgericht. Dieses muss entscheiden, ob die Swiss Life tatsächlich eine Offerte für ein Warenhaus vorlegen muss - oder ob sie auch eine für andere, teurere Nutzungen unterbreiten darf.
Kommt das Handelsgericht zum Schluss, dass die viel teurere Offerte rechtens ist, kann Manor erneut ans Mietgericht gelangen und dann wieder eine Mieterstreckung beantragen.
SWISS LIFE GELANGT ANS OBERGERICHT
Swiss Life zeigte sich in einer Mitteilung überzeugt, eine korrekte Offerte unterbreitet zu haben, die den Wert der Liegenschaft reflektiere und den marktüblichen Konditionen entspreche. Es könne nicht sein, dass Swiss Life einen erfolgreichen Konzern massiv subventioniere, indem eine zu tiefe Miete verlangt werde.
Es bleibe zudem dabei, dass das Mietverhältnis im Jahr 2019 auslaufen werde. Swiss Life will den Entscheid ans Zürcher Obergericht weiterziehen.
(AWP)