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Spirig, Martin: Lauterkeitsrechtliche Konflikte im Internet - Ökonomische Analyse und Rechtsvergleichung, Diss. St. Gallen 2001 - Website.
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|Die Untersuchung beginnt mit einer ökonomischen Betrachtung von Verknüpfungen im Internet. Dargelegt werden die Kosten der Verknüpfung sowie die Interessen von Nutzern und Seitenbetreibern. Letztere sind unterteilt in Betreiber umfangreicher und Betreiber kleiner Websites.

Weiter werden technische Vorkehrungen gegen Verknüpfungen aufgezeigt. Sie verleihen einem Seitenbetreiber jedoch keine umfassende Kontrolle über seinen Inhalt.
Die nachfolgende Darstellung der Rechtslage in den USA stellt zunächst klar, dass das Urheberrecht bei der Beurteilung des Untersuchungsgegenstandes nicht einschlägig ist. Verknüpfungen sind einerseits nach der Misappropriation-Regel, einer Form wettbewerblichen Leistungschutzes, zu beurteilen. Andererseits sind die Regeln zum Täuschungsschutz anwendbar. Verknüpfungen sind im Einzelfall dazu geeignet, eine Täuschung über geschäftliche Beziehungen der betroffenen Seitenbetreiber herbeizuführen.
Aus dem Schweizer UWG werden die Bestimmungen zum Leistungsschutz (Art. 5 lit. c) und zum Schutz vor Verwechslungsgefahr (Art. 3 lit. d) auf ihre Anwenbarkeit bei Verknüpfungen im Internet untersucht. Grundsätzlich lässt sich Art. 5 lit. c UWG bei der Beurteilung von Verknüpfungen anwenden. Danach ist die Übernahme und Verwertung eines fremden Arbeitsergebnisses verboten, wenn dies ohne angemessenenen Aufwand und unter Zuhilfenahme eines technischen Reproduktionsvefahrens geschieht. Im Einzelfall ist jedoch zu prüfen, ob die untersuchte Verknüpfung sämtliche Tatbestandsmerkmale aufweist, um unter Art. 5 lit. c UWG subsumiert werden zu können.
Art. 3 lit. d UWG schützt vor unmittelbarer und mittelbarer Verwechslungsgefahr. Bei der unmittelbaren Verwechslung fasst ein Durschschnittsabnehmer die eine Leistung als eine andere auf. Verknüpfungen im Internet können diese Wirkung nicht erzielen, weil dabei keine Leistungen unkorrekt bezeichnet werden. Bei der mittelbaren Verwechslung erhält der Durschnittsabnehmer eine falsche Vorstellung über geschäftliche Verbindungen zwischen den Parteien. Verknüpfungen im Internet sind grundsätzlich geeignet, eine solche Fehlvorstellung auszulösen. Dafür muss auf der verknüpften Website zunächst eine Herkunftsangabe ersichtlich sein, damit überhaupt eine Zurechnung zu einem bestimmten Seitenbetreiber möglich ist. Weiter bestimmen die Umstände im Einzelfall, ob eine Verknüpfung zu einer irrtümlichen Vorstellung über geschäftliche Verbindungen der betroffenen Seitenbetreiber führt. Entscheidend ist der Gesamteindruck, der insbesondere von der Art und Weise der Verknüpfung, der Ähnlichkeit von Unterscheidungsmerkmalen und der sachlichen Nähe der Leistungen bzw. Betätigungsfelder der Parteien geprägt ist.
Die Regelungsmechanismen für Verknüpfungen im Internet in den USA und in der Schweiz sind weitgehend gleich. Beide basieren auf den Elementen Leistungsschutz und Täuschungsschutz. Die wenigen kleinen Abweichungen können die Anwendung der jeweils anderen Rechtsordnung inspirieren.
Eine Würdigung der rechtlichen Beurteilung von Verknüpfungen im Internet sowohl in den USA als auch in der Schweiz führt zu einem durchwegs positiven Tenor. Die Regeln verhindern schädliche Wettbewerbsverfälschungen aufgrund von Leistungsübernahmen und Täuschungen, während sie gleichzeitig einen grossen Freiraum für Innovation und Fortschritt sowie für die Betätigung privater Seitenbetreiber belassen.
Die Sachgerechtigkeit der untersuchten Bestimmungen führt zu einer, wenn überhaupt, zurückhaltenden ergänzenden Anwendung der UWG-Generalklausel. Diese soll nach der hier vertretenen Auffassung im Bereich Leistungsschutz Anwendung finden, wenn Verknüpfungen aus ihrer Natur heraus entgegen der hier vertretenen Auffassung gar nicht sämtliche Tatbestandselemente von Art. 5 lit. c UWG erfüllen können. Dabei ist die Anwendung der Generalklausel aber am eng umschriebenen Art. 5 lit. c UWG auszurichten.