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Habe meinem Kumpel ChatGPT die im Baselbiet derzeit nicht unwichtige Frage gestellt: „Warum soll man überhaupt an den Wahlen teilnehmen.“
Seine ziemlich plausible Antwort:
Es ist wichtig, an Wahlen teilzunehmen, denn das Wahlrecht ist ein Grundrecht und ein Eckpfeiler der Demokratie. Durch die Teilnahme an Wahlen haben Sie die Möglichkeit, die Zukunft Ihrer Gemeinde, Ihres Landes oder Ihrer Region mitzugestalten, indem Sie die Personen wählen, die in Ihrem Namen Entscheidungen treffen werden. Durch die Stimmabgabe haben Sie ein Mitspracherecht bei Entscheidungen, die Ihr Leben und das Leben der Menschen in Ihrer Umgebung betreffen. Auf diese Weise können Sie die gewählten Vertreter für ihre Handlungen zur Rechenschaft ziehen und sich bei den Themen, die Ihnen wichtig sind, Gehör verschaffen.
Ich habe dann noch nachgefragt: „Wenn aber das Wahlergebnis schon von vornherein feststeht, ist das noch Demokratie?“
Diese Frage dünkt mich mit Blick auf die Baselbieter Regierungsratswahlen naheliegend, denn wir alle wissen doch, wie das Ergebnis am 12. Februar lauten wird: Alle Bisherigen sind gewählt plus die SVP-Kandidatin.
Seine Antwort:
Es ist wichtig zu beachten, dass Demokratie das Prinzip der herrschenden Mehrheit beinhaltet. Das bedeutet, dass die herrschende Regierung aufgrund des Wahlprozesses von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wird. Wenn das Wahlergebnis jedoch von vornherein feststeht, könnte das auf Einschränkungen im Wahlprozess, wie zum Beispiel Einschüchterung von Kandidaten oder Wählern, oder auf andere Art und Weise von Einflussnahme auf das Wahlergebnis hindeuten. Solche Einschränkungen könnten die Legitimität des Wahlprozesses und damit auch der herrschenden Regierung in Frage stellen und die Demokratie gefährden.
Die grösste Einschränkung im Baselbiet ist das geltende Wahlrecht.
PS: Frau Sollberger verweigert sich auch den Medien. Einem Streitgespräch mit ihr und dem SP-Kandidaten Noack in der Sissacher Volksstimme weicht sie seit Oktober aus, u.a.