Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/149796

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, welche Massnahmen zu ergreifen sind, damit die Netze in Zukunft für innovative Entwicklungen im Gesundheitswesen gerüstet sind.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Es stimmt, dass das in Telekommunikationsnetzen übertragene Datenvolumen in der Vergangenheit schnell gewachsen ist und sich dieser Wachstumstrend gemäss den heutigen Voraussagen fortsetzen wird. Gleichzeitig wurden die Kapazitäten der verschiedenen Telekommunikationsnetze ausgebaut und die Geräte zur Datenübertragung verbessert. Obwohl seit Mitte der Neunzigerjahre immer wieder vor dem Zusammenbruch insbesondere des Internets aufgrund von Überlastung gewarnt wurde, ist dieses Szenario dank des kontinuierlichen Ausbaus sowohl der leitungsgebundenen als auch der mobilen Telekommunikationsnetze bisher nicht eingetreten.</p><p>Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen der digitalen Gesellschaft bewusst und stellt sich den damit verbundenen Fragen. Insbesondere im Fernmeldebericht 2014 zur Entwicklung im schweizerischen Fernmeldemarkt und zu den damit verbundenen gesetzgeberischen Herausforderungen (Bericht des Bundesrates vom 19. November 2014 in Erfüllung des Postulates 13.3009, erhältlich unter <a href="http://www.bakom.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00512/03498">www.bakom.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00512/03498</a>) stellt er die Lage dar und zeigt Lösungsansätze auf, um auch in Zukunft eine qualitativ hochstehende, den verschiedenen Nutzungsbedürfnissen optimal Rechnung tragende Versorgung mit Netzen und Diensten sicherzustellen. Die anstehende Erarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Fernmeldegesetzes wird Gelegenheit bieten, diese Fragen nochmals zu vertiefen und, wo erforderlich, konkrete Rechtsanpassungen vorzuschlagen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.