Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/94865

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtschau zu den Szenarien zu verfassen, die ihm im Umgang mit der UBS-Pflichtwandelanleihe offenstehen. Er bezieht dabei die UBS-Aktien ein, die er oder die Schweizerische Nationalbank allfällig erhalten oder erwerben, und beleuchtet die allfälligen Auswirkungen von Veräussern und Halten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems hat zum Ziel, den Finanzplatz Schweiz und insbesondere die UBS AG zu stabilisieren. Die anfängliche Investitionsausgabe des Bundes in der Höhe von fast 6 Milliarden Franken soll mit ausreichender Wahrscheinlichkeit durch die Zinserträge und den Verkaufserlös aus der Weiterplatzierung der Anleihe bzw. der Aktien refinanziert werden. Die Beteiligung ist zeitlich befristet. Es ist vorgesehen, dass der Bund sich durch Weiterplatzierung der Pflichtwandelanleihe oder von Teilen davon oder aber durch frühzeitige Umwandlung und Verkauf der Aktien unter Wahrung seiner wirtschaftlichen Interessen und unter Berücksichtigung der Marktverhältnisse zurückzieht. Dem Bund stehen verschiedene Verkaufsverfahren offen, um sich von seinen Anteilen zu trennen. Beim Verkauf werden kommerzielle Überlegungen im Vordergrund stehen, aber mit der wichtigen Bedingung, dass die volkswirtschaftliche Verantwortung und das Interesse an einem einwandfrei funktionierenden Finanzplatz gewahrt bleiben.</p><p>Das EFD wird die Finanzkommissionen fortlaufend über die Grundsätze und Möglichkeiten bei der Bewirtschaftung der Pflichtwandelanleihe informieren. Die Orientierung über UBS-Aktien, die gegebenenfalls der Schweizerischen Nationalbank zugehen, obliegt den Organen der SNB.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.