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(rh) Artikel 58 Absatz 1 des Obligationenrechts regelt die sogenannte Werkeigentümerhaftung und beantwortet die Haftungsfrage eindeutig. Der Werkeigentümer, beispielsweise der Eigentümer eines Einfamilienhauses, haftet, falls das Werk, beispielsweise ein Biotop, fehlerhaft erstellt oder mangelhaft unterhalten worden ist. Ein Werkmangel liegt zum Beispiel vor, wenn das Biotop nicht ausreichend für die geplante Bestimmung gesichert ist. Allerdings darf der Eigentümer davon ausgehen, dass sein Biotop bestimmungsgemäss benützt wird und die Benützer ein Mindestmass an Vorsicht walten lassen.
Die Rechtslage
Ein zweckwidriger Gebrauch ist aber voraussehbar, weil Kinder alles ausprobieren und im Biotop baden werden. Es ist auch absehbar, dass ein Kind ins Biotop fällt, falls dieses ungenügend gesichert ist. Wer ein Biotop plant, sollte besondere Sicherheitsmassnahmen vorsehen, zum Beispiel einen Zaum. Solche Massnahmen sind zumutbar. Darum würde ein Eigentümer haften, wenn er auf einen Zaun verzichtet und ein Kind in seinem Biotop ertrinkt. Im Schadenfall wird beurteilt, ob es technisch möglich war, den Mangel zu beseitigen oder das Biotop sinnvoll zu sichern – und ob die Kosten in einem vernünftigen Verhältnis zum Schutzinteresse der Benützer und zum Zweck des Biotops stehen. Eine Warntafel, die eine Haftung im Voraus vollumfänglich ablehnt, schliesst die Werkeigentümerhaftung nicht aus.
Der Eigentümer haftet kausal, also auch, wenn er zum Beispiel sein Haus vermietet hat. Ausser, er kann nachweisen, dass Dritte oder der Geschädigte den Schaden verursacht haben. Oder wenn im Mietvertrag vereinbart worden ist, dass der Mieter für die Installation der Sicherheitsmassnahmen verantwortlich ist.
Ein Swimmingpool oder ein Schwimmteich gelten wie das Biotop als Werke. Darum gilt für sie, was im Absatz «Die Rechtslage» steht, auch.