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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierung schlägt 212 Massnahmen zur Haushaltsanierung vor

Dicke Post für das Bündner Parlament: Die Regierung hat das Massnahmenpaket zur Sanierung des Kantonshaushalts verabschiedet. Damit wird das Defizit der Laufenden Kantonsrechnung bis 2007 auf durchschnittlich 44 Millionen Franken stabilisiert. Die Einsparungen betragen im Finanzplan 2004 bis 2007 im Durchschnitt 91 Millionen Franken jährlich. Der Grosse Rat diskutiert die Botschaft in seiner Juni-Session.

Ohne Steuererhöhung den kantonalen Finanzhaushalt wieder ins Lot zu bringen: Diese Vorgabe des Grossen Rats kann nur mit einer umfassenden Struktur- und Leistungsüberprüfung im Kanton erreicht werden. Innerhalb von lediglich drei Monaten erarbeitete die Regierung dazu das Reformpaket "Struktur- und Leistungsüberprüfung zur Sanierung des Kantonshaushalts". Dieses enthält 212 Reformprojekte, die im Finanzplan 2004-2007 Kosten senken, Einnahmen erhöhen und wesentliche Reorganisationen innerhalb der kantonalen Verwaltung ermöglichen. Dabei ist es gelungen, ein breit abgestütztes Paket ohne Steuererhöhungen, ohne Massenentlassungen und ohne wesentliche Mehrbelastungen zu schnüren. Die Mehreinnahmen werden insbesondere durch die konsequente Durchsetzung des Verursacher- und Nutzniesserprinzips generiert, während die Ausgaben hauptsächlich durch die gezielte Reduktion von Staatsaufgaben gesenkt werden. Den weitaus grössten Teil der Sanierungsmassnahmen können die Regierung und die Departemente in eigener Kompetenz verfügen. Verschiedene Massnahmen muss der Grosse Rat nur noch beschliessen, da bereits angepasste Rechtserlasse vorliegen. Andere Reformprojekte verlangen eine Volksabstimmung.

Fünf Politikbereiche im Vordergrund

In einem mehrstufigen Verfahren hat die Regierung die Strukturen und die Leistungen der kantonalen Verwaltung geprüft und dabei klare inhaltliche Leitlinien befolgt. Deswegen konnte sie den Sparhebel gezielt in fünf Politikbereichen ansetzen: Verkehr, Bildung, Gesundheit, öffentliche Sicherheit und Allgemeine Verwaltung. Insbesondere die drei erstgenannten Bereiche weisen ein hohes Finanzvolumen und ein hohes Ausgabenwachstum aus. Insgesamt ergibt das Gesamtpaket an Reformprojekten in diesen fünf Bereichen im Finanzplanjahr 2007 ein Sparvolumen von rund 95 Millionen Franken. Zurückhaltend ist die Regierung in den Bereichen Soziale Wohlfahrt - wegen drohender Härtefälle - und Kultur und Freizeit vorgegangen. Diese Bereiche weisen insgesamt ein geringes Entlastungsvolumen auf.

Die 212 Reformprojekte sind in sieben Kategorien gegliedert. In den ersten beiden Kategorien - A und B1 - sind Massnahmen zusammengefasst, die politisch-strategische Schwerpunkte setzen (z.B. Zusammenschlüsse von kantonalen Ämtern) oder grosse Entlastungen von mindestens einer halben Million Franken pro Massnahme bringen. Eine weitere Massnahmenkategorie nimmt Projekte auf, die die Regierung mit hoher Priorität angehen will; beispielsweise die Wirkung und Effizienz von Kommissionen sowie weitere Reorganisationen innerhalb der Verwaltung. Rund ein Drittel aller Reformprojekte sind A- und B1-Massnahmen. Sie generieren zusammen im Finanzplanjahr 2007 ein Entlastungspotenzial von rund 88 Millionen Franken oder rund 75 Prozent des erforderlichen Sparvolumens von rund 120 Millionen Franken.

Schwerpunkte und Prioritäten in den Politikbereichen

Im Bereich Verkehr stehen bei den Sparmassnahmen Reduktionen der Betriebsbeiträge an die Rhätische Bahn und die öffentlichen Strassentransportdienste im Vordergrund. Die wesentlichen Sparpositionen in der Strassenrechnung betreffen den Ausbau der Haupt- und Verbindungsstrassen. Weitere Sparvorschläge betreffen die Ausdehnung der Winterschliessungen bei Passübergängen und die Reduktion diverser Kantonsbeiträge.

Im Bereich der Bildung schlägt die Regierung Massnahmen mit unterschiedlichen Schwerpunkten vor; unter anderem Leistungskürzungen für Untergymnasien an den privaten Mittelschulen und an der Kantonsschule sowie einen Verzicht auf die definitive Einführung der Informatikhandelsschule an der Kantonsschule.

Im Gesundheitswesen werden die Reformschwerpunkte beim Leistungsangebot der Spitäler und bei den Kantonsbeiträgen gesetzt.

Die Aufwendungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit sind im Ausmass von 80 Prozent Personalaufwendungen. Einsparungen lassen sich vor allem über die Reduktion polizeilicher Leistungen erzielen.

In der Allgemeinen Verwaltung sind insbesondere departementsübergreifende Sparmassnahmen im Personalbereich vorgesehen. Zum grossen Teil gelten sie bereits für das Jahr 2003. In diesem Sinne werden auch Institutionen analog behandelt, die vom Kanton aufwand- und defizitabhängige Beiträge erhalten. Die Regierung geht davon aus, dass geplante Stellenreduktionen in der Regel durch natürliche Umbesetzungen vollzogen werden können.

Finanzielle Auswirkungen der Reformprojekte

Durch sämtliche Massnahmenvorschläge der Regierung wird die Laufende Rechnung in den Finanzplanjahren 2004 bis 2007 um durchschnittlich 91 Millionen Franken entlastet. Diese Entlastung reicht jedoch nicht aus, um das Defizit unter die vorgegebene Zielgrösse von maximal 30 Millionen Franken zu senken (siehe Zwischentitel: "Entlastungsbedarf von durchschnittlich 105 Millionen Franken jährlich"). Der Aufwandüberschuss liegt in den Jahren 2005 bis 2007 nahe bei 47 Millionen Franken, 17 Millionen Franken über dem Zielwert. Besondere Unsicherheiten in der Finanzplanung bestehen wegen der Finanzkrafteinteilung der Kantone ab 2004, wegen der Spitalfinanzierung sowie wegen der Auswirkungen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen NFA ab 2007.

Vom Massnahmenprogramm betroffen sind auch Ausgaben, die in der Investitionsrechnung erfasst werden. Der vorgesehene Anstieg der Nettoinvestitionen wird gebrochen. Die Nettoinvestitionen erreichen neu nur noch das Volumen der Jahre 2000 bis 2002 von durchschnittlich 150 Millionen Franken. Die Bruttoinvestitionen liegen auch nach einer Reduktion durch sämtliche Sanierungsmassnahmen über den Vorjahreswerten.

Durch die Sanierungsmassnahmen kann der Selbstfinanzierungsgrad im Finanzplan 2007 wiederum auf rund 55 Prozent erhöht werden. Dabei erreicht der Finanzierungsfehlbetrag mit durchschnittlich 75 Millionen Franken eine Grösse, die mittelfristig noch vertretbar erscheint. Längerfristig muss jedoch auch dieser Wert weiter gesenkt werden können.

Im Durchschnitt werden rund 14 Prozent des Entlastungsvolumens durch Mehrerträge erzielt.

Entlastungsbedarf von durchschnittlich 105 Millionen Franken jährlich

Seit 1997 schliesst der Kanton ohne Unterbruch mit Defiziten in der Laufenden Rechnung und mit Fehlbeträgen in der Finanzierungsrechnung ab. Damit wurde in erheblichem Umfang Eigenkapital abgebaut. Belief sich das Eigenkapital 2001 noch auf rund 77 Millionen Franken, wird davon Ende dieses Jahres nur noch rund ein Drittel übrig sein; zu wenig, um weitere Aufwandüberschüsse hinzunehmen. Ein Bilanzfehlbetrag müsste gemäss Finanzhaushaltsgesetz in den nächsten Voranschlag aufgenommen und vollständig abgetragen werden. Ohne massive Korrekturmassnahmen würde der Selbstfinanzierungsgrad von - für das Jahr 2003 budgetierten - 47 Prozent bis 2007 gegen Null sinken.

Das erforderliche Sparvolumen beläuft sich für die Finanzplanjahre 2004-2007 auf durchschnittlich rund 105 Millionen Franken pro Jahr (2004: 71 Millionen, 2007 122 Millionen Franken) bei einem maximal zulässigen Defizit in der Laufenden Rechnung von 30 Millionen Franken. Der Erhalt resp. der Wiederaufbau eines Eigenkapitals von mindestens 50 Millionen Franken ist finanzpolitisch ein vorrangiges Ziel.

Struktur- und Leistungsüberprüfung als Chance

Neben der Fokussierung der Sanierungsmassnahmen auf die genannten fünf Politikbereiche hat die Regierung mit der Struktur- und Leistungsüberprüfung zur Sanierung des Kantonshaushalts auch qualitative Ziele verbunden. Damit wurde das Gesamtprojekt auch als Chance wahrgenommen, die Staatsaufgaben auf ihre Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen, die Kunden- und Leistungsorientierung zu optimieren und die Führung des Kantons gesamtheitlich zu stärken. Grossen Wert legt die Regierung im Rahmen des Sanierungsprojekts ebenfalls auf die damit verbundenen staatspolitischen Ziele. Denn grundsätzlich soll Graubünden weiterhin ein für Jung und Alt attraktiver Lebens-, Arbeits-, Ausbildungs-, Kultur- und Erholungsraum bleiben.

Grafiken:

- Finanzielle Entlastungen nach Politikbereichen und nach Massnahmen-Kategorien / Nettobelastung gemäss Voranschlag 2003

- Finanzielle Auswirkungen der Sanierungsmassnahmen

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 13.03.2003

La regenza propona 212 mesiras per sanar las finanzas dal chantun

In gross bacun per il parlament grischun: la regenza ha deliberà il pachet da mesiras per sanar las finanzas dal chantun. Cun quai vegn stabilisà il deficit dal quint current dal chantun fin il 2007 en media a 44 milliuns francs. Ils respargns importan en il plan da finanzas dal 2004 fin il 2007 en media 91 milliuns francs l'onn. Il cussegl grond discuta il messadi en sia sessiun dal zercladur.

Metter puspè en urden las finanzas dal chantun senza auzar la taglia: Questa prescripziun dal cussegl grond po be vegnir cuntanschida cun in'examinaziun cumplessiva da structura e prestaziun en il chantun. Entaifer be trais mais ha la regenza elavurà il pachet da refurma correspundent "Examinaziun da structura e prestaziun per sanar las finanzas dal chantun". Quel cuntegna 212 projects da refurma che sminueschan ils custs previs en il plan da finanzas 2004-2007, auzan las entradas e pussibiliteschan reorganisaziuns fundamentalas entaifer l'administraziun chantunala. Uschia èsi reussì da cumbinar in pachet da projects fundà senza auzar las taglias, senza relaschadas en massa e senza chargias supplementaras substanzialas. Las entradas supplementaras vegnan generadas spezialmain cun far valair consequentamain il princip dal chaschunader e dal profitader, entant che las expensas vegnan sminuidas oravant tut cun reducir intenziunadamain las incumbensas dal chantun. La pli gronda part da las mesiras per la sanaziun pon disponer la regenza ed ils departaments en atgna cumpetenza. Tschertas mesiras sto il cussegl grond be anc decider, perquai che las disposiziuns giuridicas adattadas èn gia fatgas. Auters projects da refurma pretendan ina votaziun dal pievel.

Tschintg secturs politics predomineschan

Cun ina procedura da plirs pass ha la regenza examinà las structuras e las prestaziuns da l'administraziun chantunala e sa basà latiers sin cleras directivas dal cuntegn. Perquai ha ella pudì cumenzar cun las mesiras da spargn intenziunadamain en tschintg secturs politics: traffic, furmaziun, sanadad, segirezza publica ed administraziun generala. Spezialmain en ils trais secturs numnads l'emprim sa mussa in grond volumen da finanzas ed in grond augment d'expensas. En tut resulta dal pachet cumplessiv dals projects da refurma en quests tschintg secturs en il plan da finanzas per l'onn 2007 in volumen da respargn da ca. 95 milliuns francs. En ils secturs bainstar social - causa cas gravants che smanatschan - e cultura e temp liber ha la regenza agì a moda retegnida. Quests secturs mussan en tut in volumen da distgargia minim.

Ils 212 projects da refurma èn cumpartids en set categorias. En las emprimas duas categorias - A e B1 - èn resumadas las mesiras cun l'accent politic-strategic (p.ex. fusiuns d'uffizis chantunals) u grondas mesiras da distgargia che portan almain in mez milliun francs per mesira. In'ulteriura categoria da mesiras cumpiglia projects, als quals la regenza vul dar gronda prioritad; p.ex. l'effect e l'effizienza da cumissiuns sco er ulteriuras reorganisaziuns entaifer l'administraziun.

Ca. in terz da tut ils projects da refurma èn mesiras A e B1. Ellas genereschan ensemen en il plan da finanzas per l'onn 2007 in potenzial da distgargia da ca. 88 milliuns francs u ca. 75 pertschient dal volumen da respargn necessari da ca. 120 milliuns francs.

Accents e prioritads en ils secturs politics

En il sectur traffic predomineschan tar las mesiras da spargn reducziuns da las contribuziuns a la Viafier retica ed als servetschs publics da transports sin via. Las posiziuns da spargn fundamentalas en il quint da las vias pertutgan amplificaziuns da vias principalas e da vias da colliaziun. Ulteriuras propostas da spargn pertutgan la serrada pli lunga dals pass e la reducziun da diversas contribuziuns chantunalas.

En il sectur da scolaziun propona la regenza mesiras cun differents accents; tranter auter prestaziuns pli bassas per ils progimnasis da las scolas medias privatas e da la scola chantunala sco er da renunziar ad ina introducziun definitiva da la scola d'informatica e commerzi a la scola chantunala.

En ils fatgs da sanadad vegnan mess ils accents da refurma tar la purschida da prestaziun dals ospitals e tar las contribuziuns chantunalas.

Las expensas en il sectur da la segirezza publica èn per 80 pertschient expensas per il persunal. Respargns pon ins cuntanscher oravant tut cun reducziuns da las prestaziuns da polizia.

En l'administraziun generala èn previsas spezialmain mesiras da spargn interdepartamentalas en il sectur dal persunal. Per gronda part valan ellas gia per l'onn 2003. En quest senn vegnan tractadas analogamain er las instituziuns che survegnan dal chantun contribuziuns che dependan da las expensas e dal deficit. La regenza parta dal fatg che las reducziuns da plazzas planisadas possian vegnir realisadas per regla cun midaments da plazza natirals.

Consequenzas finanzialas dals projects da refurma

Cun tut las propostas da las mesiras da la regenza vegn distgargià il quint current en ils plans da finanzas per ils onns 2004 fin 2007 per en media 91 milliuns francs. Questa distgargia na tanscha dentant betg per sbassar il deficit sut il volumen visà da maximal 30 milliuns francs (guarda il titel intermediar: "Ina necessitad da distgargia d'en media 105 milliuns francs l'onn"). Il surpli d'expensas importa en ils onns 2005 fin 2007 datiers da 47 milliuns francs, 17 milliuns francs sur la valur visada. Malsegirezzas datti en la planisaziun da finanzas spezialmain pervia da la classificaziun da la capacitad finanziala dals chantuns davent dal 2004, pervia da la finanziaziun dals ospitals sco er pervia da las consequenzas da la restructuraziun da la nova gulivaziun da finanzas e da las incumbensas tranter la confederaziun ed ils chantuns NGF davent dal 2007.

Dal program da mesiras èn pertutgadas er las expensas che vegnan registradas en il quint d'investiziun. L'augment previs da las investiziuns nettas vegn interrut. Las investiziuns nettas cuntanschan da nov be anc il volumen dals onns 2000 fin 2002 da en media 150 milliuns francs. Las investiziuns bruttas restan er suenter ina reducziun da tut las mesiras da sanaziun sur las valurs da l'onn avant.

Tras las mesiras da sanaziun po il grad da l'atgna finanziaziun en il plan da finanzas dal 2007 puspè vegnir auzà a ca. 55 pertschient. Uschia cuntanscha il deficit da finanziaziun cun ina media da 75 milliuns francs in'autezza che para a media vista anc giustificabla. A lunga vista dentant sto er questa valur pudair vegnir sminuida.

En media pon ca. 14 pertschient dal volumen da distgargia vegnir cuntanschids cun retgavs supplementars.

Ina necessitad da distgargia d'en media 105 milliuns francs l'onn

Dapi il 1997 concluda il chantun il quint current ed il quint da finanziaziun cuntinuadamain cun deficit. Uschia è vegnì diminuì l'agen chapital considerablamain. Il 2001 importava l'agen chapital anc ca. 77 milliuns francs. La fin da quest onn vegn a restar be pli ca. in terz, memia pauc per acceptar ulteriurs surplis d'expensas. In deficit da las finanzas duess tenor la lescha davart las finanzas vegnir recepì en il nov preventiv ed amortisà dal tuttafatg. Senza mesiras da correctura massivas diminuiss il grad da l'atgna finanziaziun da 47 pertschient previs per l'onn 2003 fin l'onn 2007 a bunamain nulla.

Il volumen da respargn necessari importa per la planisaziun finanziala dals onns 2004-2007 en media ca. 105 milliuns francs l'onn (2004: 71 milliuns, 2007 122 milliuns francs) tar in deficit admess dal quint current da maximal 30 milliuns francs. Il retschaviment resp. la reconstrucziun d'in agen chapital da minimal 50 milliuns francs è areguard la politica da finanzas ina finamira prioritara.

Examinaziun da structura e prestaziun sco schanza

Sper la focussaziun da las mesiras da sanaziun sin ils tschintg secturs politics numnads ha la regenza collià cun l'examinaziun da structura e prestaziun per sanar las finanzas chantunalas er finamiras qualitativas. Uschia han ins prendì il project cumplessiv er sco schanza d'examinar l'efficacitad e rentabilitad da las incumbensas chantunalas, d'optimar l'orientaziun a la clientella ed a la prestaziun e da rinforzar la direcziun dal chantun en general. Gronda paisa metta la regenza en il rom dal project da sanaziun medemamain a las finamiras statalas e politicas ch'èn colliadas cun tal. Pertge che da princip duai il Grischun restar vinavant in abitadi attractiv da lavur, scolaziun, cultura e recreaziun per giuven e vegl.

Graficas:

- Distgargia finanziala tenor secturs politics e tenor categorias da mesira / chargia netta tenor il preventiv 2003

- Consequenzas finanzialas da las mesiras da sanaziun

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 13.03.2003