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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2023.00436 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger Urteil vom 23. November 2023 in Sa chen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Anjushka Früh KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1983, Mutter von fünf Kindern (Jahrgänge 1999, 2000, 2005, 2007 und 2012) meldete sich am 29. Dezember 2020 unter Hinweis auf ein Rückenleiden sowie Bauchschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9 /1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wies das Leistungsbegehren mi t Verfügung vom 20. Mai 2021 (Urk. 9 /8) ab. Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 9/14/3-12) mit Urteil vom 31. Mai 2022 (Urk. 9/18, Prozess Nr. IV.2021.00418) in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. Mai 2021 auf gehoben und die Sache an die IV-Stelle zurück gewiesen wurde, damit diese nach erfolgter Abklärung neu verfüge. 1.2 In Nachachtung dieses Urteils klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerb liche Situation ab. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/28; Urk. 9/31) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 9/33 = Urk. 2) ab. 2. Die Versicherte erhob am 5. September 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr – allenfalls nach weiteren Abklärungen – die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere Rentenleistungen. Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3). Mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2023 (Urk. 7) beantragte die IV-Stelle die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einverstanden. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetz es über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betreffende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformato risch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzu weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210 E. 4.4.1.4 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die Beurteilung des r egionalen ä rztlichen Dienstes (RAD) vom Februar 2023 ab und hielt fest, dass keine langanhaltenden gesund heitlichen Einschränkungen vorlägen. Seit der Einreise in die Schweiz sei die Beschwerdeführerin keiner ausserhäuslichen Tätigkeit nachgegangen. Die Rückenproblematik sei berücksichtigt worden und die Tätigkeiten im Haushalt seien zumutbar und möglich. Es bestehe keine Einschränkung im Haushalt bereich. Weiter sei es zumutbar, dass die schweren Arbeiten im Haushalt von weiteren Familienmitgliedern, dem Alter entsprechend, mitgetragen würden (S. 1 f.). Mit Beschwerdeantwort (Urk. 7) beantragte die Beschwerdegegnerin demgegen über gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 4. Oktober 2023 (Urk. 8) die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. RAD-Arzt Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in der genannten Stellungnahme fest, dass die RAD-Beurteilung vom 27. Februar 2023 ausschliesslich nach Aktenlage ohne Untersuchung der Beschwerdeführerin erfolgt sei und weiterhin eine diskrepante Auffassung im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzung bestehe. Es werde die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (Fachgebiete allgemein-internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) empfohlen (Urk. 8). 2.2 D ie Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) mit der Rückweisung zu weiteren Abklärungen in Form einer Begutach tung einverstanden. 2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen übereinstim mende Anträge vorliegen (Urk. 7; Urk. 13) und diese mit der Akten- und Rechts lage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Parteientschä digung hat. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin machte mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einen Gesamtaufwand von 10.8 Stunden und Barauslagen von Fr. 97.20 geltend. Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache angemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer). Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Entschädi gung in der Höhe von Fr. 2'663.65 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten. 3.3 Bei dieser Ausgangslage erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteientschä digung von Fr. 2’663.65.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Anjushka Früh - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2023.00436 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger Urteil vom 23. November 2023 in Sa chen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Anjushka Früh KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1983, Mutter von fünf Kindern (Jahrgänge 1999, 2000, 2005, 2007 und 2012) meldete sich am 29. Dezember 2020 unter Hinweis auf ein Rückenleiden sowie Bauchschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9 /1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wies das Leistungsbegehren mi t Verfügung vom 20. Mai 2021 (Urk. 9 /8) ab. Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 9/14/3-12) mit Urteil vom 31. Mai 2022 (Urk. 9/18, Prozess Nr. IV.2021.00418) in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. Mai 2021 auf gehoben und die Sache an die IV-Stelle zurück gewiesen wurde, damit diese nach erfolgter Abklärung neu verfüge. 1.2 In Nachachtung dieses Urteils klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerb liche Situation ab. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/28; Urk. 9/31) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 9/33 = Urk. 2) ab. 2. Die Versicherte erhob am 5. September 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr – allenfalls nach weiteren Abklärungen – die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere Rentenleistungen. Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3). Mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2023 (Urk. 7) beantragte die IV-Stelle die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einverstanden. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetz es über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betreffende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformato risch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzu weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210 E. 4.4.1.4 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die Beurteilung des r egionalen ä rztlichen Dienstes (RAD) vom Februar 2023 ab und hielt fest, dass keine langanhaltenden gesund heitlichen Einschränkungen vorlägen. Seit der Einreise in die Schweiz sei die Beschwerdeführerin keiner ausserhäuslichen Tätigkeit nachgegangen. Die Rückenproblematik sei berücksichtigt worden und die Tätigkeiten im Haushalt seien zumutbar und möglich. Es bestehe keine Einschränkung im Haushalt bereich. Weiter sei es zumutbar, dass die schweren Arbeiten im Haushalt von weiteren Familienmitgliedern, dem Alter entsprechend, mitgetragen würden (S. 1 f.). Mit Beschwerdeantwort (Urk. 7) beantragte die Beschwerdegegnerin demgegen über gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 4. Oktober 2023 (Urk. 8) die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. RAD-Arzt Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in der genannten Stellungnahme fest, dass die RAD-Beurteilung vom 27. Februar 2023 ausschliesslich nach Aktenlage ohne Untersuchung der Beschwerdeführerin erfolgt sei und weiterhin eine diskrepante Auffassung im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzung bestehe. Es werde die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (Fachgebiete allgemein-internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) empfohlen (Urk. 8). 2.2 D ie Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) mit der Rückweisung zu weiteren Abklärungen in Form einer Begutach tung einverstanden. 2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen übereinstim mende Anträge vorliegen (Urk. 7; Urk. 13) und diese mit der Akten- und Rechts lage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Parteientschä digung hat. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin machte mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einen Gesamtaufwand von 10.8 Stunden und Barauslagen von Fr. 97.20 geltend. Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache angemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer). Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Entschädi gung in der Höhe von Fr. 2'663.65 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten. 3.3 Bei dieser Ausgangslage erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteientschä digung von Fr. 2’663.65.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Anjushka Früh - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2023.00436 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger Urteil vom 23. November 2023

IV.2023.00436

IV.2023.00436

IV.2023.00436 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger

Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger

Urteil vom 23. November 2023

Urteil vom 23. November 2023 in Sa chen

in Sa chen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Anjushka Früh

vertreten durch Rechtsanwältin Anjushka Früh KSPartner

KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1983, Mutter von fünf Kindern (Jahrgänge 1999, 2000, 2005, 2007 und 2012) meldete sich am 29. Dezember 2020 unter Hinweis auf ein Rückenleiden sowie Bauchschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9 /1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wies das Leistungsbegehren mi t Verfügung vom 20. Mai 2021 (Urk. 9 /8) ab. Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 9/14/3-12) mit Urteil vom 31. Mai 2022 (Urk. 9/18, Prozess Nr. IV.2021.00418) in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. Mai 2021 auf gehoben und die Sache an die IV-Stelle zurück gewiesen wurde, damit diese nach erfolgter Abklärung neu verfüge.

1.1 X.___, geboren 1983, Mutter von fünf Kindern (Jahrgänge 1999, 2000, 2005, 2007 und 2012) meldete sich am 29. Dezember 2020 unter Hinweis auf ein Rückenleiden sowie Bauchschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9 /1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wies das Leistungsbegehren mi t Verfügung vom 20. Mai 2021 (Urk. 9 /8) ab. Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 9/14/3-12) mit Urteil vom 31. Mai 2022 (Urk. 9/18, Prozess Nr. IV.2021.00418) in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. Mai 2021 auf gehoben und die Sache an die IV-Stelle zurück gewiesen wurde, damit diese nach erfolgter Abklärung neu verfüge. 1.2 In Nachachtung dieses Urteils klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerb liche Situation ab. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/28; Urk. 9/31) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 9/33 = Urk. 2) ab.

1.2 In Nachachtung dieses Urteils klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerb liche Situation ab. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/28; Urk. 9/31) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 9/33 = Urk. 2) ab. 2. Die Versicherte erhob am 5. September 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr – allenfalls nach weiteren Abklärungen – die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere Rentenleistungen. Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3). Mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2023 (Urk. 7) beantragte die IV-Stelle die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einverstanden.

2. Die Versicherte erhob am 5. September 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr – allenfalls nach weiteren Abklärungen – die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere Rentenleistungen. Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3). Mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2023 (Urk. 7) beantragte die IV-Stelle die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. Damit erklärte sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einverstanden. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG).

1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Unter suchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen ( Art. 43 Abs. 2 ATSG). In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann.

In Ergänzung und Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. 1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetz es über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ).

1.2 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetz es über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betreffende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformato risch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzu weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210 E. 4.4.1.4 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1).

Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betreffende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformato risch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzu weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210 E. 4.4.1.4 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die Beurteilung des r egionalen ä rztlichen Dienstes (RAD) vom Februar 2023 ab und hielt fest, dass keine langanhaltenden gesund heitlichen Einschränkungen vorlägen. Seit der Einreise in die Schweiz sei die Beschwerdeführerin keiner ausserhäuslichen Tätigkeit nachgegangen. Die Rückenproblematik sei berücksichtigt worden und die Tätigkeiten im Haushalt seien zumutbar und möglich. Es bestehe keine Einschränkung im Haushalt bereich. Weiter sei es zumutbar, dass die schweren Arbeiten im Haushalt von weiteren Familienmitgliedern, dem Alter entsprechend, mitgetragen würden (S. 1 f.).

2.1 Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die Beurteilung des r egionalen ä rztlichen Dienstes (RAD) vom Februar 2023 ab und hielt fest, dass keine langanhaltenden gesund heitlichen Einschränkungen vorlägen. Seit der Einreise in die Schweiz sei die Beschwerdeführerin keiner ausserhäuslichen Tätigkeit nachgegangen. Die Rückenproblematik sei berücksichtigt worden und die Tätigkeiten im Haushalt seien zumutbar und möglich. Es bestehe keine Einschränkung im Haushalt bereich. Weiter sei es zumutbar, dass die schweren Arbeiten im Haushalt von weiteren Familienmitgliedern, dem Alter entsprechend, mitgetragen würden (S. 1 f.). Mit Beschwerdeantwort (Urk. 7) beantragte die Beschwerdegegnerin demgegen über gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 4. Oktober 2023 (Urk. 8) die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. RAD-Arzt Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in der genannten Stellungnahme fest, dass die RAD-Beurteilung vom 27. Februar 2023 ausschliesslich nach Aktenlage ohne Untersuchung der Beschwerdeführerin erfolgt sei und weiterhin eine diskrepante Auffassung im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzung bestehe. Es werde die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (Fachgebiete allgemein-internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) empfohlen (Urk. 8).

Mit Beschwerdeantwort (Urk. 7) beantragte die Beschwerdegegnerin demgegen über gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 4. Oktober 2023 (Urk. 8) die Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung. RAD-Arzt Dr. med. Y.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in der genannten Stellungnahme fest, dass die RAD-Beurteilung vom 27. Februar 2023 ausschliesslich nach Aktenlage ohne Untersuchung der Beschwerdeführerin erfolgt sei und weiterhin eine diskrepante Auffassung im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzung bestehe. Es werde die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (Fachgebiete allgemein-internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) empfohlen (Urk. 8). 2.2 D ie Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) mit der Rückweisung zu weiteren Abklärungen in Form einer Begutach tung einverstanden.

2.2 D ie Beschwerdeführerin erklärte sich mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) mit der Rückweisung zu weiteren Abklärungen in Form einer Begutach tung einverstanden. 2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen übereinstim mende Anträge vorliegen (Urk. 7; Urk. 13) und diese mit der Akten- und Rechts lage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

2.3 Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen übereinstim mende Anträge vorliegen (Urk. 7; Urk. 13) und diese mit der Akten- und Rechts lage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Abklärungen in Form einer polydisziplinären Begutachtung vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 3.

3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Parteientschä digung hat.

3.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Parteientschä digung hat. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin machte mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einen Gesamtaufwand von 10.8 Stunden und Barauslagen von Fr. 97.20 geltend. Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache angemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer). Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Entschädi gung in der Höhe von Fr. 2'663.65 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin machte mit Eingabe vom 7. November 2023 (Urk. 13) einen Gesamtaufwand von 10.8 Stunden und Barauslagen von Fr. 97.20 geltend. Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache angemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer). Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Entschädi gung in der Höhe von Fr. 2'663.65 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten. 3.3 Bei dieser Ausgangslage erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) als gegenstandslos.

3.3 Bei dieser Ausgangslage erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteientschä digung von Fr. 2’663.65.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteientschä digung von Fr. 2’663.65.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Anjushka Früh

Rechtsanwältin Anjushka Früh - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger