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Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas hat der UNO-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Ein deutlich abgeschwächter Resolutionsentwurf der USA wurde am Montag (Ortszeit) in New York einstimmig angenommen. Er sieht ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea sowie Beschränkungen bei Öl- und Gaslieferungen vor.
Der Sicherheitsrat beschränkte Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr. Die entsprechende Resolution deckelt zudem die Rohöl-Lieferungen bei ihren derzeitigen Liefermengen und verbietet Lieferungen von Erdgas ganz. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen weiter Exporte verboten werden. Mit einer härteren Resolution, die ein komplettes Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.
Wasserstoffbombe getestet
Es ist bereits die neunte UNO-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.
Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Die Grenzen für Öllieferungen gelten ab dem 1. Oktober. Bis Ende des Jahres dürfen nur 500'000 Barrel Öl an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.
Mehrere Massnahmen gestrichen
Öl sei das «Lebenselixier» Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls.
Die USA hatten zudem gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un und drei weiterer ranghoher Parteimitglieder einzufrieren. Diese in einem vorigen Entwurf enthaltenen Passagen wurden aus der am Montag verabschiedeten Resolution aber gestrichen. Auch ursprünglich angedachte Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo, die Koreanische Volksarmee und das Verteidigungsministerium wurden gestrichen.
Über 90 Prozent der Exporte verboten
Vor dem Ausfuhrverbot auf Textilien galten bereits Verbote auf Kohle, Eisen und andere Rohstoffe. Nach US-Angaben werden damit mehr als 90 Prozent der öffentlich deklarierten Exporte Nordkoreas untersagt. Zudem dürfen andere Länder keine neuen Arbeitsgenehmigungen für Nordkoreaner mehr ausstellen, die Geld für ihren Heimatstaat verdienen. Das 25 Millionen Einwohner zählende Land hat UNO-Angaben zufolge rund 50'000 Zwangsarbeiter ins Ausland geschickt, wodurch es jedes Jahr Einnahmen von bis zu 2,3 Milliarden Dollar erzielt.
Kurz vor der Abstimmung im Sicherheitsrat über die neuen Sanktionen hatte das isolierte Land den USA erneut gedroht. Die Vereinigten Staaten würden wegen ihres Eintretens für schärfere Strafmassnahmen einen «gebührenden Preis» zahlen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des nordkoreanischen Aussenministeriums.
Zuletzt hatte der UNO-Sicherheitsrat am 5. August einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Rund einen Monat später stellte ein UNO-Bericht jedoch den Sinn von Strafmassnahmen insgesamt in Frage: Er kommt zu dem Schluss, dass es Pjöngjang immer besser gelinge, die Sanktionen zu umgehen - bis hin zum Waffenembargo.
(sda/gku)