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MANIFESTATIONS
9 déc. 2010
21. Sitzung Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission
Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein ist am 9. Dezember 2010 in Offenburg zum 21. Mal zusammengetreten.
Die 1975 durch das Bonner Abkommen geschaffene Regierungskommission ist die Schnittstelle zwischen der Oberrheinkonferenz und den jeweiligen nationalen Regierungen für Fragen, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können. Sie hat die Aufgabe, die Prüfung und Regelung von Nachbarschaftsfragen am Oberrhein zu erleichtern. Dazu gibt sie insbesondere Empfehlungen zuhanden der französischen, deutschen und schweizerischen Regierung ab. Die einzelnen Delegationen werden von Vertretern des jeweiligen Aussenministeriums geleitet. An ihrer Sitzung behandelte die Regierungskommission Fragen zum Schienenverkehr (französische Pauschalbesteuerung von Bahnunternehmen, Schienenanschluss Euroairport), zu Wettbewerbshemmnissen am Oberrhein und zur Gesundheit.
Das Treffen bot Gelegenheit, am Tag der Gründung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, die Ausweitung und Vertiefung der Zusammenarbeit am Oberrhein anzuregen. Der Vorsitz wechselte im Anschluss an die Sitzung an die Schweizer Seite, welche die 22. Sitzung vorbereiten wird.