Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/106092

<h2>SubmittedText<h2><p>In Bezug auf das Gewicht sind 60-Tonnen-Lastwagen, sogenannte Gigaliner, in der Schweiz gesetzlich verboten.</p><p>Für das schweizerische Strassennetz ist neben einer Erhöhung der Gewichtslimite auch eine Erhöhung der Fahrzeuglänge problematisch. Eine Erhöhung der Maximallänge auf 25 Meter hätte einen viel grösseren Flächenbedarf bei Plätzen, Ein- und Ausfahrten und Kreiseln zur Folge, und die notwendigen Anpassungen an der Infrastruktur könnten nur mit hohem Aufwand realisiert werden. Deshalb soll zusätzlich zum Gewicht auch die Maximallänge von Motorfahrzeugen im Gesetz geregelt werden, damit das Volk in Bezug auf die Zulassung von Gigalinern in der Schweiz auf jeden Fall das letzte Wort hat.</p><p>Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, einen Vorschlag für die gesetzliche Festschreibung der Maximallänge von Motorfahrzeugen (18,75 Meter) zu unterbreiten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Mit der Festlegung der Maximallänge im Gesetz würde die heute geltende Regelung, wonach der Bundesrat generell für die Festlegung der Ausmasse der Motorfahrzeuge und ihrer Anhänger zuständig ist, geändert. Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Interpellation der FDP-Liberalen Fraktion 08.3498, "Keine Gigaliner auf Schweizer Strassen", ausgeführt, dass er die Zulassung von Gigalinern ablehnt. Inhaltlich vertritt der Bundesrat daher dieselbe Position wie die Motionärin. Auch wenn die geltende Regelung eigentlich ausreichend wäre, ist der Bundesrat bereit, eine entsprechende Gesetzesänderung zu unterbreiten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.