Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/261802

<h2>SubmittedText<h2><p>Bei Autobahnausbauten, wie dem Sechspurausbau der A1 in den kommenden Jahren, müssen in aller Regel auch sämtliche Lärmschutzwände neu gebaut werden. Damit eröffnen sich grosse Synergien für den Bau von Photovoltaik-Anlagen entlang dieser Lärmschutzwände. Trotzdem ist nicht vorgesehen, die Lärmschutzwände flächendeckend mit PV-Anlagen auszustatten.</p><p>- Wieso nicht?</p><p>- Ist der Bundesrat der Meinung, dass er mit Blick auf die Energiepolitik hier eine koordinierte Bundespolitik verfolgt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gemäss dem Bericht in Erfüllung des Postulats Storni 20.3616, "Lärmschutzwände entlang von Autobahnen und Bahnlinien. Studie über ihr Potenzial für die Produktion von Sonnenenergie", will der Bundesrat das nutzbare Potenzial, das für Fotovoltaikanlagen an Lärmschutzwänden entlang von Nationalstrassen vorhanden ist, voll ausschöpfen. Das im September 2022 vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) lancierte Bewerbungsverfahren für den Bau von Fotovoltaikanlagen Dritter erstreckt sich auf alle geeigneten Lärmschutzwände an den Orten, an denen das ASTRA den Strom nicht lokal verbrauchen kann. Nach Vergabe dieser Projekte haben die Dritten drei Jahre lang Zeit, um den Bau von Fotovoltaikanlagen zu planen und eine Baubewilligung einzuholen. Dadurch können die Interessengruppen Erfahrungen mit der Planung und Durchführung dieser Art von Projekten im Bereich der Strasseninfrastruktur und insbesondere bei Lärmschutzwänden sammeln. Im Anschluss an diese Testphase kann der Bundesrat prüfen, ob weitere Massnahmen erforderlich sind. Bei bereits geplanten Ausbauprojekten der Nationalstrassen führt die Koordination zwischen den Bewilligungsverfahren nach dem Bundesgesetz über die Nationalstrassen zu einer Reihe von Unsicherheiten für die Leistungserbringer. Bei einigen Flächen erfolgt die Zuteilung an Dritte jedoch bedarfsorientiert.</p>