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Was bei den Zwischenwahlen 2022 zu erwarten ist
Die Zwischenwahlen 2022 finden in der Mitte der Amtszeit des Präsidenten statt, daher auch der Name “Zwischenwahlen”. Sie werden also im November keine Kandidaten für das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten auf Ihrem Stimmzettel sehen. Es gibt jedoch eine ganze Reihe anderer wichtiger Wahlen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene, die im ganzen Land stattfinden. In der heutigen Ausgabe des Explainer werfen wir einen Blick auf diese Wahlen und überlegen, was für die Demokratie auf dem Spiel steht.
Was steht auf dem Spiel?
435 Sitze im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten
Seit fast hundert Jahren gibt es 435 Mitglieder des US-Repräsentantenhauses (obwohl manche meinen, es sei an der Zeit, das Repräsentantenhaus wieder zu vergrößern). Da die Amtszeit dieser Mitglieder des Kongresses zwei Jahre beträgt, stehen in diesem November alle 435 zur Wahl. Die 435 Sitze werden auf der Grundlage der Bevölkerungszahl auf die 50 Bundesstaaten aufgeteilt. Nächstes Jahr werden sechs Bundesstaaten durch nur ein Mitglied des Repräsentantenhauses vertreten sein; am anderen Ende des Spektrums wird Kalifornien durch 52 Mitglieder des Repräsentantenhauses vertreten sein. Die Sitze der nicht stimmberechtigten Kongressabgeordneten aus Washington, D.C. und vier der fünf US-Territorien stehen ebenfalls zur Wahl. Alle Wahlen finden Sie hier.
Dieses Jahr gibt es noch einen zusätzlichen Haken: Ihr Kongressbezirk hat sich möglicherweise aufgrund einer Neueinteilung der Bezirke geändert. Alle 10 Jahre veröffentlicht das U.S. Census Bureau die Ergebnisse der Volkszählung, die Aufschluss darüber geben, wie sich die Bevölkerung des Landes (und ihre Verteilung auf die Bundesstaaten) in den letzten zehn Jahren verändert hat. Auf der Grundlage dieser Bevölkerungsentwicklung werden dann die Sitze im Kongress neu aufgeteilt, wobei einige Staaten Sitze im Repräsentantenhaus gewinnen oder verlieren. Die Washington Post hat ein Tool entwickelt, mit dem Sie herausfinden können, wie sich die Neuzuteilung der politischen Bezirke auf Sie ausgewirkt haben könnte.
35 Sitze im U.S. Senat
Während das Repräsentantenhaus eher dynamisch ist und seine Zusammensetzung alle zwei Jahre ändert, wurde der US-Senat als eher beratendes Gremium geschaffen (was allerdings ironisch ist, wenn man bedenkt, dass er gar nicht beratend tätig ist). Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre und wechselt alle zwei Jahre; ein Drittel der 100 Sitze in der Kammer steht alle zwei Jahre zur Wiederwahl, um der Institution Stabilität zu verleihen. In diesem November stehen 34 Sitze zur regulären Wahl an, plus eine Sonderwahl aufgrund des Rücktritts von Senator Jim Inhofe (R-Okla.).
(Hier ist eine merkwürdige Formalität: Wähler in Kalifornien sollten sich nicht wundern, wenn Sie Senator Alex Padilla (D-Calif.) in diesem Herbst in zwei Rennen auf dem Stimmzettel sehen. Erstens tritt er in einer Sonderwahl an, um die letzten Wochen der Amtszeit von Vizepräsidentin Kamala Harris abzuschließen, für die er 2020 ernannt wurde. Zweitens tritt Padilla in einer regulären Wahl an, um den Sitz für die nächsten sechs Jahre zu besetzen).
Laut Ballotpedia werden in diesem Jahr 14 Sitze im Senat von Demokraten und 21 von Republikanern gehalten. 2022 wird sich entscheiden, ob die Demokraten ihre hauchdünne Mehrheit im Kongress für den Rest der ersten Amtszeit von Präsident Joe Biden halten können. Alle Rennen finden Sie hier.
36 Gouverneursposten
Gouverneure legen ihr Veto ein, setzen Gesetze um und stehen an der Spitze der Exekutive eines Staates. In diesem Jahr stehen 36 Gouverneurssitze zur Wahl, und die Kandidaten, von denen viele vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump unterstützt werden, kandidieren auf Plattformen zur Wahluntergrabung. Dies ist ein großes Problem, da die Gouverneure eine zentrale Rolle bei der Bestätigung der Wahlergebnisse spielen. In drei US-Territorien – Guam, den Nördlichen Marianen und den US-Jungferninseln – finden dieses Jahr ebenfalls Gouverneurswahlen statt. Alle Wahlen finden Sie hier.
27 Sitze der Staatssekretäre
In allen Bundesstaaten außer Alaska, Hawaii und Utah gibt es Staatssekretäre. In 37 Staaten wird diese Person entweder gewählt oder ernannt und fungiert als oberster Wahlbeamter. Staatssekretäre haben auch Aufgaben, die nicht mit Wahlen zu tun haben, z. B. die Eintragung von Unternehmen oder Wohltätigkeitsorganisationen, die Veröffentlichung von Sitzungsgesetzen und Abstimmungen, die Pflege von Staatsarchiven, die Erteilung von Landgenehmigungen und vieles mehr. Es ist ein wichtiges, aber oft übersehenes Amt. Das ändert sich jedoch: Im ganzen Land kandidieren Wahlverweigerer für dieses Amt mit Plattformen, die die Demokratie untergraben. Alle Rennen finden Sie hier.
30 Sitze des Generalstaatsanwalts
Der oberste Jurist des Staates ist eine mächtige Position, aber die Generalstaatsanwälte gehen sehr unterschiedliche Wege: Einige verklagen andere Staaten, um Wahlergebnisse zu kippen, während andere schädliche Pharmaunternehmen ausschalten, gegen Verschmutzer fossiler Brennstoffe vorgehen und sich gegen Einschüchterung von Wählern schützen. In 30 Bundesstaaten und zwei US-Territorien finden in diesem Herbst Wahlen für die Generalstaatsanwälte statt