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NEAT-Standbericht Nr. 22 des BAV (Projektstand Ende 2006)
Die NAD erhält vom BAV halbjährlich einen Bericht, der Auskunft über den Fortschritt der Bauarbeiten und die Entwicklung der Kosten gibt. Die Kurzfassung des aktuellen NEAT-Standberichts Nr. 22 (Projektstand Ende 2006) wurden vom BAV am 12. April 2007 veröffentlicht. Die NAD hat den Bericht an ihrer Sitzung in Anwesenheit des Direktors BAV eingehend diskutiert und zur Kenntnis genommen.
Der Termin für die kommerzielle Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels (GBT) wird auf 2017 prognostiziert. Die Inbetriebnahme könnte sich wegen Unsicherheiten in Bezug auf die erreichbaren Vortriebsleistungen im Abschnitt Faido und angesichts der eingeschränkten Flexibilität bei der Reaktion auf Veränderungen um bis zu 4 Jahre verzögern und bei guten Bedingungen 1 Jahr früher erfolgen. Die NAD hat zur Kenntnis genommen, dass die ATG im Verlauf des Jahres 2007 eine aktualisierte Gesamtterminplanung vorlegen wird.
Die NAD stellt fest, dass sich die Summe der voraussichtlichen Projektkosten (mutmasslichen Endkosten) und der Kostenrisiken (Gefahrenpotenzial Kosten) gegenüber den Schätzungen des BAV vom Herbst 2006 nur unwesentlich verändert hat. Sie bewegt sich aus heutiger Sicht im Rahmen von 19 bis 20 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Gewisse Kostenrisiken sind eingetreten und werden nun als Projektkosten ausgewiesen. Die von Projektbeginn bis zum Projektende auflaufenden Finanzierungskosten (Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen) werden vom BAV weiterhin auf rund 4 Milliarden Franken (Preisbasis effektiv) geschätzt.
Die NAD wurde darüber informiert, dass das BAV die Prognose der mutmasslichen Endkosten als provisorisch einstuft und deshalb von Kostenrisiken im Umfang von 1,8 bis 2,8 Milliarden Franken ausgeht (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Der Streubereich ergibt sich daraus, dass die Kostenprognose der ATG zur Achse Gotthard zurzeit noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet ist. Die NAD erachtet die sich daraus ergebende beschränkte Aussagekraft der aktuellen Kostenprognose (Stand Ende 2006) als unbefriedigend. Das Verhältnis zwischen den mutmasslichen Endkosten des Werks Achse Gotthard (10,55 Milliarden) und dem zugehörigen Kostenrisiko schätzt sie als hoch ein. Sie unterstützt deshalb die koordinierten Anstrengungen des BAV und der ATG, die Überprüfung dieser Angaben bis im 3. Quartal 2007 soweit voranzutreiben, dass die mutmasslichen Endkosten alle mit hoher Wahrscheinlichkeit eintretenden Risiken enthalten und der Streubereich des Kostenrisikos eliminiert wird. Dies ist im Hinblick auf die Festsetzung der Höhe des aktualisierten NEAT-Gesamtkredits und der Ermittlung der Restmittel für die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB) unabdingbar.
Gesamtschau FinöV und Aktualisierung des NEAT-Gesamtkredits
Der Kreditbedarf der NEAT und für die daraus abgeleiteten Restmittel für ZEB haben sich mit dem Standbericht Nr. 22 kaum verändert. Der vom Parlament bewilligte NEAT-Gesamtkredit beträgt 15,604 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Aus der Gegenüberstellung mit den voraussichtlichen Projektkosten inklusive Kostenrisiken ergibt sich aus heutiger Sicht eine Unterdeckung von 3,4 bis 4,4 Milliarden Franken. Zur Reduzierung dieser Unterdeckung schlägt der Bundesrat im Rahmen der Gesamtschau FinöV vor, auf den Zimmerberg-Basistunnel und den Hirzeltunnel zu verzichten und die Streckenausbauten für die Gotthardachse im Rahmen von ZEB zu realisieren. Diese Einsparungen bei der NEAT von rund 1,1 Milliarden Franken reichen jedoch nicht aus, um die Finanzierungslücke vollständig zu schliessen.
Damit die NEAT ausreichend finanziert ist, muss der NEAT-Gesamtkredit bis Ende 2008 auf 17,9 bis 18,9 Milliarden Franken erhöht werden. Dies bedeutet, dass für die Vorlage ZEB ein Betrag zwischen 4,2 bis 5,3 Milliarden Franken (Preisstand 2006) zur Verfügung steht. Diese aufgrund der Angaben im neuen NEAT-Standbericht Nr. 22 ermittelten Restmittel für ZEB weichen unwesentlich von denjenigen in der Vernehmlassungsvorlage ab (4,5 bis 5,3 Milliarden Franken, Preisstand 2006).
Gemäss Gesamtschau FinöV sollen - analog zum Lötschberg-Basistunnel - zusätzliche Leistungen für die Inbetriebsetzung des GBT und CBT im Umfang von rund 300 Millionen Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen) aus dem NEAT-Gesamtkredit finanziert werden (Realisierung von Erhaltungs- und Bahnstromanlagen, Beschaffung der Betriebsfahrzeugen, Betriebsgeräten und Umbau der Betriebsorganisation). In der Abstimmungsvorlage von 1992 waren diese Leistungen Bestandteil der NEAT, im Rahmen der Redimensionierung der NEAT wurden diese Positionen 1998 aus der Vorlage gestrichen. Die NAD verlangt vom BAV mit Blick auf die Aktualisierung des NEAT-Gesamtkredits zusätzliche Informationen.
Die NAD wird sich in ihrem Tätigkeitsbericht 2006 zu denjenigen Aspekten der Gesamtschau FinöV äussern, die in direktem Zusammenhang mit der NEAT stehen. Der Tätigkeitsbericht wird am 11. Mai 2007 veröffentlicht.
Geologie: Perspektiven und Herausforderungen beim Los Faido/Bodio
Die NAD besuchte die Multifunktionsstelle Faido und liess sich vor Ort und unter Tag über die bisher aufgetretenen Schwierigkeiten, die bestehenden Risken beim kommenden Vortrieb nach Norden, deren Gefahren für die Kosten und Termine sowie mögliche Steuerungsmöglichkeiten (beispielsweise Losgrenzenverschiebung) informieren.
Vom Gotthard-Basistunnel sind rund zwei Drittel des Tunnelsystems ausgebrochen. In der zweiten Hälfte 2007 sollen die Vortriebsarbeiten mit der TBM von Faido Richtung Sedrun beginnen. Es handelt sich um den Teilabschnitt des GBT mit der grössten Überdeckung. Die bisherigen Erfahrungen mit schwierigen geologischen Störzonen im Teilabschnitt Bodio und in der Multifunktionsstelle Faido legen nahe, dass weiterhin mit geologischen und hydrologischen Herausforderungen zu rechnen ist (u.a. hoher Gebirgsdruck mit Bergschlägen/Mikrobeben, reduzierte Vortriebsgeschwindigkeit, wasserführende Gesteinsschichten, Sicherheit bei den Staumauern, hohe Felstemperaturen etc.).
Die NAD begrüsste die transparente Information des BAV und der ATG gegenüber der parlamentarischen Oberaufsicht. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass die ATG bis im 3. Quartal 2007 eine verfeinerte Risikoanalyse erarbeiten will. Die NAD wird die geologischen und hydrologischen Risiken sowie deren Auswirkungen auf die Kostenprognose und das Gesamtterminprogramm als Schwerpunkt weiter eng begleiten.
Die NEAT im Kanton Uri
In Altdorf traf sich die NAD mit einer Delegation der Urner Regierung zu einem Gedankenaustausch. Zur Sprache kamen unter anderem das Plangenehmigungsverfahren für den Abschnitt nördlich des Knickpunkts von 98,2 km, die Planung für Uri Berg lang - Axen und die Funktion der Gotthard-Bergstrecke nach der Inbetriebnahme des GBT. Die NAD stellt mit Befriedigung fest, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kanton in diesen Fragen auf einer konstruktiven Basis stattfindet.
Die NAD hat den gesetzlichen Auftrag, den Bau der NEAT kritisch zu begleiten und insbesondere auf Kosten, Risiken und Probleme hinzuweisen. Über die positive Projektentwicklung berichtet sie deshalb wenig. Sie sieht es als ihre Pflicht an, das Jahrhundertprojekt aus einer positiven Grundhaltung heraus sachlich, konstruktiv und in kritischer Distanz wahrzunehmen.
Die NAD tagte am 24./25. April 2007 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Hansruedi Stadler (CVP/UR) in Faido (TI) und Altdorf (UR). An der Sitzung nahmen teil: Vertreter der Bundesbehörden (Bundesamt für Verkehr (BAV), Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV)) sowie der Verwaltungsratspräsident und der CEO der AlpTransit Gotthard AG (ATG).
Bern, 27.04.2007 Parlamentsdienste