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ComCom hält an Gesamtvergabe der Mobilfunkfrequenzen fest
Bern, 31.05.2011 - Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hält daran fest, alle in den kommenden Jahren frei werdenden Mobilfunkfrequenzen im Rahmen einer einzigen Auktion zu vergeben. Sie hatte die entsprechende Ausschreibung bereits im November 2010 eröffnet. Die ComCom hat inzwischen die Prüfung aller seither von verschiedenen interessierten Unternehmen vorgebrachten Änderungswünsche abgeschlossen. Sie wird ihre Ausschreibung in einigen Punkten anpassen und die Frist für die Bewerbung an der Auktion bis Ende September verlängern. Die Auktion wird im ersten Quartal 2012 durchgeführt.
Die ComCom kommt nach eingehender Prüfung zum Schluss, dass die Vergabe aller Mobilfunkfrequenzen im Rahmen einer einzigen Auktion am vorteilhaftesten ist. Dies bietet allen Interessenten die Chance, eine zukunftstaugliche, komplette Frequenzausstattung zu erwerben und führt zu langfristiger Planungssicherheit. Eine gestaffelte Vergabe der Frequenzen, wie von einzelnen Betreibern angeregt, würde die Komplexität und somit die Unsicherheit für die Betreiber erhöhen. Eine Staffelung hätte zudem die Einführung der neusten Mobilfunktechnologie verzögert (LTE) und die Schweiz wäre bei der technologischen Entwicklung ins Hintertreffen geraten. Im Weiteren würde eine gestaffelte Auktion von vornherein die Wahrscheinlichkeit schmälern, dass allfällige Newcomer Frequenzen erwerben und in den Markt eintreten.
Anpassung der Ausschreibung
Die ComCom wird aber einige Anliegen von potenziellen Bewerbern berücksichtigen. So sieht die ComCom neu eine Frist bis Ende 2014 – in den Städten Basel und Genf bis Ende 2015 – für Umstellungsarbeiten in den 900- und 1800-MHz-Frequenzbändern vor. Weiter wird mit zusätzlichen Bietbeschränkungen ("Spectrum Caps") ausgeschlossen, dass ein Betreiber mehr als die Hälfte aller für den Netzaufbau wichtigen Duplex-Frequenzen erwerben kann. Der gemeinsame Spectrum Cap für die sehr attraktiven Frequenzbänder 800 MHz und 900 MHZ wird leicht reduziert, um dem Kontinuitätsrisiko der Betreiber Rechnung zu tragen. Zudem wird die Höhe der einzureichenden Bankgarantie auf 50% des Mindestgebots der beantragten Frequenzen gesenkt. Das BAKOM wird die angepassten Ausschreibungsunterlagen Ende Juli auf seiner Website veröffentlichen.
Vergabe per Auktion
Die ComCom will mit der Neuvergabe von Mobilfunkfrequenzen eine möglichst optimale, zukunftsträchtige Frequenzzuteilung im Interesse des Wettbewerbs erreichen. Das Auktionsformat ist so gestaltet, dass die Anzahl Konzessionen und die Frequenzausstattung nicht durch die ComCom vorgegeben, sondern grundsätzlich offen sind. Letztlich soll der Markt über die Zuteilung der Frequenzen entscheiden. Die Vergabe erfolgt technologieneutral, so dass auch die neusten Mobilfunktechnologien wie LTE (Long Term Evolution of UMTS) eingesetzt werden können. Mit der rechtzeitigen Frequenzvergabe und einer Nutzungsdauer bis Ende 2028 können die Konzessionäre langfristig planen und ihre Investitionen auf einer gefestigten Grundlage tätigen. Auf verschiedene Anliegen der interessierten Firmen zum Auktionsablauf werden ComCom und BAKOM bei der Definition der definitiven Auktionsregeln Rücksicht nehmen. Eine eingehende Bieterschulung und eine Testauktion sind fester Bestandteil der Vergabeverfahrens.
Bewerbungen
Sowohl die bestehenden Mobilfunkkonzessionäre (In&Phone, Orange, Sunrise und Swisscom) wie auch allfällige neue Betreiber, welche an der Auktion teilnehmen wollen, müssen bis am 30. September 2011 ein Bewerbungsdossier beim BAKOM einreichen. Darin müssen sie angeben, welchen maximalen Umfang an Frequenzen sie in den einzelnen Bändern erwerben wollen. Ferner müssen sie eine Bankgarantie in der Höhe von 50% des Mindestgebots für die beantragten Frequenzen vorlegen und nachweisen, dass sie die gesetzlichen Konzessionsvoraussetzungen sowie die spezifischen Verpflichtungen der Ausschreibung erfüllen können. Erfüllt ein Bewerber die Voraussetzungen, wird er von der ComCom zur Auktion zugelassen.
Es ist geplant, die Auktion im ersten Quartal 2012 durchzuführen und im Anschluss daran die Konzessionen zu erteilen. Um mögliche Kollusionen und Absprachen zwischen den Bietern zu verhindern, wird die ComCom die Namen der Bewerber, die Gewinner, die erworbene Frequenzausstattung und den Zuschlagspreis erst nach Abschluss der Auktion bekanntgeben.
Adresse für Rückfragen
Sekretariat ComCom
Marc Furrer, Präsident ComCom
Tel. 031 323 52 90
Herausgeber
Letzte Änderung 20.04.2018