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Europawahlen
Vom 23. bis 26. Mai werden in den 28 EU-Mitgliedsstaaten die Abgeordneten für das Europaparlament neu gewählt. Was das Europaparlament ist, wie gewählt wird und warum auch das Vereinigte Königreich an den Wahlen teilnimmt - wir erklären es dir!
Was ist das Europaparlament?
Das Europäische Parlament ist das Parlament der Europäischen Union. Es hat drei zentrale Aufgaben:
- Wie jedes Parlament diskutiert und entscheidet es über Gesetze. Entscheiden kann es darüber zwar nicht ganz alleine. Dennoch hat das Parlament einen grossen Einfluss auf geplante Gesetze oder Änderungen.
- Es kontrolliert die Abläufe in der EU und die anderen Europäischen Institutionen, insbesondere die Europäische Kommission.
- Es entscheidet zusammen mit dem Ministerrat über das Budget der EU. Es entscheidet also mit, wo und für was Geld ausgegeben wird.
Gewählt wird das Europäische Parlament, als einzige Europäische Institution, direkt von der Bevölkerung. Im Mai ist es wieder so weit: Vom 23. Mai bis zum 26. Mai 2019 wählt die Bevölkerung der EU-Mitgliedsstaaten ihre Abgeordneten für die nächsten fünf Jahre.
Wie läuft die Wahl ab?
Vom 23. Mai bis zum 26. Mai werden die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Die 751 Abgeordneten kommen aus den verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten. Je grösser ein EU-Mitgliedsstaat ist, desto mehr Abgeordnete hat er im Europäischen Parlament.
Gewählt werden die Abgeordneten in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. In jedem EU-Mitgliedsstaat findet also eine eigene Wahl mit eigenen Kandidatinnen statt. Auch finden die Wahlen an unterschiedlichen Tagen statt. Je nach dem, wann im jeweiligen EU-Mitgliedsstaat normalerweise gewählt wird, findet die Wahl an einem Tag vom Donnerstag (23. Mai) bis Sonntag (26. Mai) statt. Wäre die Schweiz EU-Mitgliedsstaat, fände die Wahl wie alle anderen Abstimmungen und Wahlen z.B. am Sonntag statt.
Was ist mit dem Brexit?
Am 23. Mai wählt auch das Vereinigte Königreich 73 Abgeordnete für das Europäische Parlament. Ursprünglich war eigentlich geplant, dass das Vereinigte Königreich im März, also noch vor den Europawahlen, aus der EU austritt. Es hätte also keine Abgeordnete mehr gewählt.
Der Austritt, also der Brexit, wurde nun aber auf nach den Wahlen verschoben. Darum muss auch das Vereinigte Königreich Abgeordnete wählen. Sobald das Vereinigte Königreich aber austritt, sind die gewählten Abgeordneten auch nicht mehr Mitglied des Europäischen Parlaments.
Problematisch ist, dass im Europäischen Parlament zu Beginn einer Wahlperiode wichtige Grundsatzentscheidungen gefällt werden und das Parlament auch bei der Wahl der/des KommissionspräsidentIn mitredet. Das Vereinigte Königreich würde bei diesen Entscheidungen also noch mitreden, später aber nicht betroffen sein. Es wird darum versucht, den Brexit möglichst vor diesen wichtigen Terminen zu ermöglichen.
SpitzenkandidatInnen
Eine weitere Institution der EU ist die Europäische Kommission. Die Europäische Kommission ist vergleichbar mit der Regierung und Verwaltung eines Landes. In der Schweiz also mit dem Bundesrat und der Bundesverwaltung. Die Europäische Kommission wird vom/von der KommissionspräsidentIn geleitet. Aktuell ist Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident. Da er nicht nochmal antritt, wird nach den Europawahlen einE neueR KommissionspräsidentIn gewählt.
Die verschiedenen Parteienfamilien haben Europäische SpitzenkandidatInnen aufgestellt. Die SpitzenkandidatInnen sind jene Personen, welche die jeweiligen Parteienfamilien als neueN KommissionspräsidentIn vorschlagen. Es wurde abgemacht, dass wahrscheinlich der/die SpitzenkandiatIn jener Parteienfamilie KommissionspräsidentIn wird, die bei der Wahl des Europäischen Parlaments am meisten Stimmen bekommt.
Sehr wahrscheinlich wird das entweder die konservative Parteienfamilie oder die sozialdemokratische Parteienfamilie sein. Der Spitzenkandidat der Konservativen ist Manfred Weber aus Deutschland. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten ist Frans Timmermans aus den Niederlanden. Sehr wahrscheinlich wird also entweder Manfred Weber oder Frans Timmermans nach den Wahlen neuer Kommissionspräsident.