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Inland
Die Verteidigungsfähigkeit der Armee wird gestärkt und die Kooperation mit der NATO intensiviert, während die Neutralität gewahrt bleibt. Der Bundesrat hat den Bericht "Verteidigungsfähigkeit und Kooperation" genehmigt, der konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Intensivierung der multilateralen Kooperation enthält.2024-01-31 16:15:19
Der Bundesrat hat den Bericht "Verteidigungsfähigkeit und Kooperation" in Erfüllung des Postulats der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK-S) und des Postulats Dittli genehmigt. Der Bericht legt dar, wie die Verteidigungsfähigkeit der Armee gestärkt und eine vertiefte, institutionalisierte Kooperation mit der NATO erreicht werden kann, während die Neutralität gewahrt bleibt.
In seinem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht von September 2022 betonte der Bundesrat bereits die Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit der Armee angesichts der verschlechterten Sicherheitslage zu stärken. Besonderes Augenmerk liegt auf der Verteidigungsfähigkeit angesichts der zunehmend hybriden Konfliktführung.
Die Schweiz strebt als neutraler Staat an, sich selbständig zu verteidigen. Im Falle eines Angriffs kann sie jedoch ihre Verteidigung zusammen mit anderen Staaten organisieren. Die Partnerschaft für den Frieden dient bisher als institutioneller Rahmen für die Kooperation mit der NATO und ermöglicht eine intensivere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.
Die Kooperation mit der NATO soll stärker auf Aspekte ausgerichtet werden, die zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten von Bedeutung sind. Die Schweiz ist bereit, substanzielle Beiträge zu leisten, beispielsweise durch die Beteiligung an multinationalen Centres of Excellence und in der militärischen Friedensförderung in Konfliktgebieten.
Der Bericht enthält konkrete Massnahmen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Intensivierung der multilateralen Kooperation. Der Bundesrat wird auf der Grundlage dieser Schlussfolgerungen prüfen, welche Massnahmen weiter vertieft oder umgesetzt werden sollen.
Beispielsweise werden Ausbildungsdienste von Milizverbänden auf Übungsplätzen im benachbarten Ausland oder in multilateralen Übungen geprüft. Es wird auch untersucht, ob einzelne Milizangehörige außerhalb von traditionellen Einsätzen der militärischen Friedensförderung in multilateralen Stabsstrukturen oder für Ausbildungseinsätze zugunsten Dritter eingesetzt werden können. Die Abklärungen umfassen auch die militärische Mobilität und die rechtliche Regelung für mögliche Transits militärischer Formationen von Partnernationen.
(Quelle:Bundesrat Bearbeitet mit ChatGPT)
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