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Das Luzerner Kantonsgericht entzieht der Stadt die Bewilligung für den Neubau einer geplanten Modulanlage.
In fünf Jahren sollen viermal so viele Kinder wie heute das Schulhaus im Quartier Kuonimatt besuchen, denn alleine in den Quartieren Schweighof unt Mattenhof entstehenden Hunderte von neuen Wohnungen.
Der Krienser Stadtrat wollte deshalb den bestehenden Modulbau um eine zweite Etage erweitern und ein Modulbau von der Krauerwiese in die Kuonimatt verschieben sowie das Schulhaus erweitern. Nun hat das Luzerner Kantonsgericht eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde von Anwohnern teilweise gutgeheissen, wie die «Luzerner Zeitung» berichtete. Das Gericht entzieht der Stadt somit die Bewilligung für den Neubau der geplanten Modulanlage.
Kritik der Beschwerdeführer
Die Beschwerdeführer kritisierten, dass der Stadtrat die Schulhauskapazität zwar ausbauen, die Spielfläche jedoch verkleinern wollte. Laut dem Bau- und Zonenreglement Kriens müssten die öffentlichen Spielplätze und Freizeitanlagen, die im Zonenplan eingezeichnet sind, erhalten werden. Bei einer Aufhebung müsste für einen gleichwertigen Ersatz gesorgt werden, so die Beschwerdeführer.
Der Stadtrat erarbeitete sich vor einem Jahr eine Bestimmung für Freiflächen – wo er zwischen «wertvollen und weiteren Flächen» unterscheidet. Nur bei einer wertvollen Fläche sei ein Ersatz notwendig, wenn diese überbaut werde. Der Stadtrat schätzte die für das zweite Modul vorgesehene Wiese als nicht wertvoll ein – folglich waren sie der Ansicht, dass man diese nicht ersetzen müsse.
«Rechtskompetenzen überschritten»
Das Luzerner Kantonsgericht sei der Ansicht, dass der Krienser Stadtrat mit dem Erlass der genannten Bestimmung «seine Rechtskompetenzen überschritten» habe. Eine Bewilligung für den Neubau des Schulmoduls sei nicht rechtsmässig. Nicht beanstandet wurde jedoch die Bewilligung der Aufstockung der bestehenden Modulanlage.