Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/59427

<h2>SubmittedText<h2><p>Im "Anzeiger Region Bern" vom 17. November 2004 erschien ein "Gesuch im militärischen Planungsgenehmigungsverfahren betreffend Militäranlagen Worblaufen Umnutzung zum Militärpolizei-Bereitschaftsstandort (MP Ber Stao)".</p><p>1. Welches sind die Kosten dieses Projektes?</p><p>2. Steht dieses Projekt im Rahmen eines Gesamtkonzeptes "Militärpolizei-Bereitschaftsstandorte (MP Ber Stao)"?</p><p>3. Wenn ja: Welche Kosten sind für die Umsetzung dieses Gesamtkonzeptes vorgesehen?</p><p>4. Ist der Bundesrat nicht auch der Ansicht, dass sich der Standort Worblaufen strategisch hervorragend für die Ansiedlung einer zivilen Arbeitszone eignen würde?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>1. Für die erste Etappe des Projektes, die sich zurzeit in der öffentlichen Auflage befindet, betragen die Kosten 980 000 Franken, für die spätere zweite Etappe nach einer ersten groben Schätzung etwa 840 000 Franken.</p><p>2. Der Standort Worblaufen steht im Rahmen des Gesamtkonzeptes Militärpolizei-Bereitschaftsstandorte (MP Ber Stao). Heute basieren die folgenden Einheiten auf dem Standort Worblaufen:</p><p>- Schutzdienst Bundesrat (Miliz);</p><p>- MP Schutz Detachement (Det);</p><p>- MP Sonderaufgaben Det;</p><p>- Sicherheitsdienst MP (Berufsmilitär);</p><p>- Sicherheitsdienst MP (Miliz);</p><p>- Kommando mobile MP Kompanie II;</p><p>- MP Sicherungszug.</p><p>3. Die aus der Umsetzung des Gesamtkonzeptes MP Ber Stao notwendigen baulichen Anpassungen an den weiteren Standorten werden zurzeit ermittelt. Die genauen Kosten können deshalb noch nicht beziffert werden.</p><p>4. Die Beurteilung, ob sich der Standort Worblaufen für die Ansiedlung einer zivilen Arbeitszone eignet, ist grundsätzlich Sache der kantonalen bzw. kommunalen Richt- und Nutzungsplanung. Worblaufen ist von der Lage und Ausrüstung her für die Militärpolizei ein idealer Standort. Ein Alternativstandort wäre zurzeit nicht in Aussicht und würde bei unveränderten Beständen und Aufträgen der Militärpolizei zu zusätzlichen Kosten von 15 bis 20 Millionen Franken führen.</p>