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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00313 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiberin Lanzicher Urteil vom 1 1. Juli 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. M it Verfügung vom 2 7. Februar 2012 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der 1975 geborene n Y.___ ab dem 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu ( Urk. 5 / 1 30 ). Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden direkt an ihren ehemaligen Ehemann X.___ au sbezahlt (vgl. Urk. 5/121 S. 3). Mit Verfügung vom 17. Juli 2017 hob die IV- Stelle die an Y.___ bislang ausgerichtete ganze Rente rückwirkend per 1. Januar 2014 auf und forderte die von ihr zu Unrecht bezogenen Leistungen von ihr zurück ( Urk. 5/345). Die dagegen erhobene Be schwerde (Urk. 5/362/3-16) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 8. Januar 2019 ab (Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 5/349 und Urk. 5/356) forderte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. April 2019 von X.___ die ihm ab 1. Januar 2014 zu viel ausgerichteten Kinderrenten zurück ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ am 2. Mai 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei auf eine Rückforderung der Kinderrenten zu verzichten. Am 6. Juni 2019 (Urk. 4) bean tragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Juni 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung der Kinderrenten damit, dass die Rente der Kindsmutter rückwirkend eingestellt worden sei. Sie sei deshalb verpflichtet, vom Beschwerdeführer die ihm von 1. Januar 2014 bis 3 1. Juli 2017 zu Unrecht ausgerichteten Kinderrenten von insgesamt Fr. 84'014.-- zurückzu fordern ( Urk. 2 S. 1-2). 1.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er sei seit über 30 Jahren zu 100 % erwerbstätig und habe die Verantwortung der Betreuung seiner vier Kinder vom ersten Tag an übernommen. Aufgrund der Suchtkrankheit der Kindsmutter sei nie Thema gewesen, dass diese von ihr betreut würden. Dank der Kinderrenten hätten die Kinder in vertrautem Umfeld aufwach sen und eine Fremdplatzierung habe abgewehrt werden können. Die Rückforde rung bedeute für ihn grosse finanzielle Nöte. Zwei der Kinder seien in einer lau fenden Ausbildung, zwei noch in der Schule. Alle würden bei ihm leben. Eine Rückerstattung innert 30 Tagen würde sein finanzieller Ruin sein. Er habe nach weisen müssen, dass er arbeitstätig sei, die Kinder bei ihm leben und die Schule besuchen würden und nach über drei Jahren werde die Rentenauszahlung plötz lich eingestellt. Den Entscheid gegenüber seiner ehemaligen Ehefrau könne er nachvollziehen, nicht jedoch seinen Teil am Entscheid ihr gegenüber. 2. 2.1 Versicherte, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung bean spruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente ( Art. 35 Abs. 1 des Bundesge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Die Kinderrente dient dem Unterhalt des Kindes. Die Drittauszahlungsregelung nach Art. 35 Abs. 4 IVG soll diesen Zweck sicherstellen. Gemäss Art. 35 Abs. 4 Satz 1 IVG wird die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt, zu der sie gehört, mithin grundsätzlich an den rentenbe rechtigten Elternteil. Sind die Eltern des Kindes nicht mehr miteinander verhei ratet, ist die Kinderrente auf Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil aus zuzahlen, wenn diesem die elterliche Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt ( Art. 82 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] in Verbin dung mit Art. 71 ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung [ AHVV ] ). Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Wer eine Leistung als Drittauszahlung bezogen hat, hat diese bei unrechtmässigem Bezug zurückzuerstatten ( Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 28 zu Art. 20 ATSG ). 2.2 Der ehemaligen Ehefrau des Beschwerdeführers wurde ab 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu gesprochen. Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden grösstenteils an den Beschwerdeführer ausbezahlt (vgl. Urk. 2 S. 2 und Urk. 5/377 S. 2). Mit rechtskräftigem Urteil vom 2 8. Januar 2019 bestätigte das hiesige Gericht die Aufhebung der Rente der ehemalige n Ehefrau des Beschwer deführers aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht der Rentenberechtigten rückwirkend per 1. Januar 2014 ( Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Als zur Stammrente akzessorische Leistung teilen die Kinderrente n das Schicksal der Hauptrente (BGE 143 V 241 E. 5.2). Mit der rückwirkenden Einstellung der Stammrente per 1. Januar 2014 erlosch entsprechend ab diesem Zeitpunkt von Gesetzes wegen auch der Anspruch auf Ausrichtung der Kinderrenten. D ie Wei terausrichtung der Kinderrenten erfolgte demzufolge ab dann zu Unrecht, wes halb die Beschwerdegegnerin verpflichtet war, sie zurückzufordern. A ls Bezüger der Drittauszahlung und gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSV) und Art. 35 Abs. 4 IVG ist d er Beschwerdeführer als gesetz licher Vertreter seiner Kinder rückerstattungspflichtig. Die Rückerstattungspflicht der Kinderrentenbetreffnisse besteht dabei, ohne dass er selbst eine Meldepflicht verletzung begangen hat (vgl. zum Ganzen BGE 1 43 V 241 E. 5.2 mit Hinweisen). Die verfügte Rückforderung in der Höhe von Fr. 84'014.-- (Urk. 2) blieb in masslicher Hinsicht unbeanstandet und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie insofern fehlerhaft sein könnte. Nach dem Gesagten ist – bei allem Verständnis für die belastende persönliche Situation de s Beschwerdeführer s – die angefochtene Verfügung vom 1 1. April 2019 nicht zu be an standen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 3. Der Beschwerdeführer wies darauf hin, dass die Rückforderung für ihn grosse finanzielle N ot bedeute. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Frage n des guten Glaubens beim Empfang der Rentenleistungen und der grossen finanziellen Härte bezüglich deren Rückforderung nicht in vorliegendem Verfahren, sondern auf entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers hin von der Beschwerdegegnerin zu prüfen sind, sobald die Rückerstattungspflicht rechtskräftig fest steht (soge nanntes Erlassverfahren; vgl. Art. 4 ATSV). Der Beschwerdeführer wurde von der Beschwerdegegnerin schon auf die Mög lichkeit, ein solches Erlassgesuch zu stellen, hingewiesen (vgl. Urk. 2 S. 3). Er hat ihr denn auch bereits eines eingereicht ( Urk. 5/383/1). 4. Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 3 00.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 3 00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes ge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubLanzicher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00313 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiberin Lanzicher Urteil vom 1 1. Juli 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. M it Verfügung vom 2 7. Februar 2012 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der 1975 geborene n Y.___ ab dem 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu ( Urk. 5 / 1 30 ). Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden direkt an ihren ehemaligen Ehemann X.___ au sbezahlt (vgl. Urk. 5/121 S. 3). Mit Verfügung vom 17. Juli 2017 hob die IV- Stelle die an Y.___ bislang ausgerichtete ganze Rente rückwirkend per 1. Januar 2014 auf und forderte die von ihr zu Unrecht bezogenen Leistungen von ihr zurück ( Urk. 5/345). Die dagegen erhobene Be schwerde (Urk. 5/362/3-16) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 8. Januar 2019 ab (Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 5/349 und Urk. 5/356) forderte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. April 2019 von X.___ die ihm ab 1. Januar 2014 zu viel ausgerichteten Kinderrenten zurück ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ am 2. Mai 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei auf eine Rückforderung der Kinderrenten zu verzichten. Am 6. Juni 2019 (Urk. 4) bean tragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Juni 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung der Kinderrenten damit, dass die Rente der Kindsmutter rückwirkend eingestellt worden sei. Sie sei deshalb verpflichtet, vom Beschwerdeführer die ihm von 1. Januar 2014 bis 3 1. Juli 2017 zu Unrecht ausgerichteten Kinderrenten von insgesamt Fr. 84'014.-- zurückzu fordern ( Urk. 2 S. 1-2). 1.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er sei seit über 30 Jahren zu 100 % erwerbstätig und habe die Verantwortung der Betreuung seiner vier Kinder vom ersten Tag an übernommen. Aufgrund der Suchtkrankheit der Kindsmutter sei nie Thema gewesen, dass diese von ihr betreut würden. Dank der Kinderrenten hätten die Kinder in vertrautem Umfeld aufwach sen und eine Fremdplatzierung habe abgewehrt werden können. Die Rückforde rung bedeute für ihn grosse finanzielle Nöte. Zwei der Kinder seien in einer lau fenden Ausbildung, zwei noch in der Schule. Alle würden bei ihm leben. Eine Rückerstattung innert 30 Tagen würde sein finanzieller Ruin sein. Er habe nach weisen müssen, dass er arbeitstätig sei, die Kinder bei ihm leben und die Schule besuchen würden und nach über drei Jahren werde die Rentenauszahlung plötz lich eingestellt. Den Entscheid gegenüber seiner ehemaligen Ehefrau könne er nachvollziehen, nicht jedoch seinen Teil am Entscheid ihr gegenüber. 2. 2.1 Versicherte, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung bean spruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente ( Art. 35 Abs. 1 des Bundesge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Die Kinderrente dient dem Unterhalt des Kindes. Die Drittauszahlungsregelung nach Art. 35 Abs. 4 IVG soll diesen Zweck sicherstellen. Gemäss Art. 35 Abs. 4 Satz 1 IVG wird die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt, zu der sie gehört, mithin grundsätzlich an den rentenbe rechtigten Elternteil. Sind die Eltern des Kindes nicht mehr miteinander verhei ratet, ist die Kinderrente auf Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil aus zuzahlen, wenn diesem die elterliche Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt ( Art. 82 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] in Verbin dung mit Art. 71 ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung [ AHVV ] ). Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Wer eine Leistung als Drittauszahlung bezogen hat, hat diese bei unrechtmässigem Bezug zurückzuerstatten ( Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 28 zu Art. 20 ATSG ). 2.2 Der ehemaligen Ehefrau des Beschwerdeführers wurde ab 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu gesprochen. Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden grösstenteils an den Beschwerdeführer ausbezahlt (vgl. Urk. 2 S. 2 und Urk. 5/377 S. 2). Mit rechtskräftigem Urteil vom 2 8. Januar 2019 bestätigte das hiesige Gericht die Aufhebung der Rente der ehemalige n Ehefrau des Beschwer deführers aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht der Rentenberechtigten rückwirkend per 1. Januar 2014 ( Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Als zur Stammrente akzessorische Leistung teilen die Kinderrente n das Schicksal der Hauptrente (BGE 143 V 241 E. 5.2). Mit der rückwirkenden Einstellung der Stammrente per 1. Januar 2014 erlosch entsprechend ab diesem Zeitpunkt von Gesetzes wegen auch der Anspruch auf Ausrichtung der Kinderrenten. D ie Wei terausrichtung der Kinderrenten erfolgte demzufolge ab dann zu Unrecht, wes halb die Beschwerdegegnerin verpflichtet war, sie zurückzufordern. A ls Bezüger der Drittauszahlung und gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSV) und Art. 35 Abs. 4 IVG ist d er Beschwerdeführer als gesetz licher Vertreter seiner Kinder rückerstattungspflichtig. Die Rückerstattungspflicht der Kinderrentenbetreffnisse besteht dabei, ohne dass er selbst eine Meldepflicht verletzung begangen hat (vgl. zum Ganzen BGE 1 43 V 241 E. 5.2 mit Hinweisen). Die verfügte Rückforderung in der Höhe von Fr. 84'014.-- (Urk. 2) blieb in masslicher Hinsicht unbeanstandet und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie insofern fehlerhaft sein könnte. Nach dem Gesagten ist – bei allem Verständnis für die belastende persönliche Situation de s Beschwerdeführer s – die angefochtene Verfügung vom 1 1. April 2019 nicht zu be an standen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 3. Der Beschwerdeführer wies darauf hin, dass die Rückforderung für ihn grosse finanzielle N ot bedeute. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Frage n des guten Glaubens beim Empfang der Rentenleistungen und der grossen finanziellen Härte bezüglich deren Rückforderung nicht in vorliegendem Verfahren, sondern auf entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers hin von der Beschwerdegegnerin zu prüfen sind, sobald die Rückerstattungspflicht rechtskräftig fest steht (soge nanntes Erlassverfahren; vgl. Art. 4 ATSV). Der Beschwerdeführer wurde von der Beschwerdegegnerin schon auf die Mög lichkeit, ein solches Erlassgesuch zu stellen, hingewiesen (vgl. Urk. 2 S. 3). Er hat ihr denn auch bereits eines eingereicht ( Urk. 5/383/1). 4. Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 3 00.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 3 00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes ge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubLanzicher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2019.00313 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiberin Lanzicher Urteil vom 1 1. Juli 2019

IV.2019.00313

IV.2019.00313

IV.2019.00313 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiberin Lanzicher

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiberin Lanzicher

Urteil vom 1 1. Juli 2019

Urteil vom 1 1. Juli 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. M it Verfügung vom 2 7. Februar 2012 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der 1975 geborene n Y.___ ab dem 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu ( Urk. 5 / 1 30 ). Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden direkt an ihren ehemaligen Ehemann X.___ au sbezahlt (vgl. Urk. 5/121 S. 3). Mit Verfügung vom 17. Juli 2017 hob die IV- Stelle die an Y.___ bislang ausgerichtete ganze Rente rückwirkend per 1. Januar 2014 auf und forderte die von ihr zu Unrecht bezogenen Leistungen von ihr zurück ( Urk. 5/345). Die dagegen erhobene Be schwerde (Urk. 5/362/3-16) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 8. Januar 2019 ab (Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017).

1. M it Verfügung vom 2 7. Februar 2012 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der 1975 geborene n Y.___ ab dem 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu ( Urk. 5 1 30 ). Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden direkt an ihren ehemaligen Ehemann X.___ au sbezahlt (vgl. Urk. 5/121 S. 3). Mit Verfügung vom 17. Juli 2017 hob die IV- Stelle die an Y.___ bislang ausgerichtete ganze Rente rückwirkend per 1. Januar 2014 auf und forderte die von ihr zu Unrecht bezogenen Leistungen von ihr zurück ( Urk. 5/345). Die dagegen erhobene Be schwerde (Urk. 5/362/3-16) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 8. Januar 2019 ab (Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 5/349 und Urk. 5/356) forderte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. April 2019 von X.___ die ihm ab 1. Januar 2014 zu viel ausgerichteten Kinderrenten zurück ( Urk. 2).

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 5/349 und Urk. 5/356) forderte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. April 2019 von X.___ die ihm ab 1. Januar 2014 zu viel ausgerichteten Kinderrenten zurück ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ am 2. Mai 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei auf eine Rückforderung der Kinderrenten zu verzichten. Am 6. Juni 2019 (Urk. 4) bean tragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Juni 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6).

2. Dagegen erhob X.___ am 2. Mai 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei auf eine Rückforderung der Kinderrenten zu verzichten. Am 6. Juni 2019 (Urk. 4) bean tragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Juni 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung der Kinderrenten damit, dass die Rente der Kindsmutter rückwirkend eingestellt worden sei. Sie sei deshalb verpflichtet, vom Beschwerdeführer die ihm von 1. Januar 2014 bis 3 1. Juli 2017 zu Unrecht ausgerichteten Kinderrenten von insgesamt Fr. 84'014.-- zurückzu fordern ( Urk. 2 S. 1-2).

1.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung der Kinderrenten damit, dass die Rente der Kindsmutter rückwirkend eingestellt worden sei. Sie sei deshalb verpflichtet, vom Beschwerdeführer die ihm von 1. Januar 2014 bis 3 1. Juli 2017 zu Unrecht ausgerichteten Kinderrenten von insgesamt Fr. 84'014.-- zurückzu fordern ( Urk. 2 S. 1-2). 1.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er sei seit über 30 Jahren zu 100 % erwerbstätig und habe die Verantwortung der Betreuung seiner vier Kinder vom ersten Tag an übernommen. Aufgrund der Suchtkrankheit der Kindsmutter sei nie Thema gewesen, dass diese von ihr betreut würden. Dank der Kinderrenten hätten die Kinder in vertrautem Umfeld aufwach sen und eine Fremdplatzierung habe abgewehrt werden können. Die Rückforde rung bedeute für ihn grosse finanzielle Nöte. Zwei der Kinder seien in einer lau fenden Ausbildung, zwei noch in der Schule. Alle würden bei ihm leben. Eine Rückerstattung innert 30 Tagen würde sein finanzieller Ruin sein. Er habe nach weisen müssen, dass er arbeitstätig sei, die Kinder bei ihm leben und die Schule besuchen würden und nach über drei Jahren werde die Rentenauszahlung plötz lich eingestellt. Den Entscheid gegenüber seiner ehemaligen Ehefrau könne er nachvollziehen, nicht jedoch seinen Teil am Entscheid ihr gegenüber.

1.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er sei seit über 30 Jahren zu 100 % erwerbstätig und habe die Verantwortung der Betreuung seiner vier Kinder vom ersten Tag an übernommen. Aufgrund der Suchtkrankheit der Kindsmutter sei nie Thema gewesen, dass diese von ihr betreut würden. Dank der Kinderrenten hätten die Kinder in vertrautem Umfeld aufwach sen und eine Fremdplatzierung habe abgewehrt werden können. Die Rückforde rung bedeute für ihn grosse finanzielle Nöte. Zwei der Kinder seien in einer lau fenden Ausbildung, zwei noch in der Schule. Alle würden bei ihm leben. Eine Rückerstattung innert 30 Tagen würde sein finanzieller Ruin sein. Er habe nach weisen müssen, dass er arbeitstätig sei, die Kinder bei ihm leben und die Schule besuchen würden und nach über drei Jahren werde die Rentenauszahlung plötz lich eingestellt. Den Entscheid gegenüber seiner ehemaligen Ehefrau könne er nachvollziehen, nicht jedoch seinen Teil am Entscheid ihr gegenüber. 2.

2. 2.1 Versicherte, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung bean spruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente ( Art. 35 Abs. 1 des Bundesge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Die Kinderrente dient dem Unterhalt des Kindes. Die Drittauszahlungsregelung nach Art. 35 Abs. 4 IVG soll diesen Zweck sicherstellen. Gemäss Art. 35 Abs. 4 Satz 1 IVG wird die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt, zu der sie gehört, mithin grundsätzlich an den rentenbe rechtigten Elternteil. Sind die Eltern des Kindes nicht mehr miteinander verhei ratet, ist die Kinderrente auf Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil aus zuzahlen, wenn diesem die elterliche Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt ( Art. 82 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] in Verbin dung mit Art. 71 ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung [ AHVV ] ).

2.1 Versicherte, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung bean spruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente ( Art. 35 Abs. 1 des Bundesge setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Die Kinderrente dient dem Unterhalt des Kindes. Die Drittauszahlungsregelung nach Art. 35 Abs. 4 IVG soll diesen Zweck sicherstellen. Gemäss Art. 35 Abs. 4 Satz 1 IVG wird die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt, zu der sie gehört, mithin grundsätzlich an den rentenbe rechtigten Elternteil. Sind die Eltern des Kindes nicht mehr miteinander verhei ratet, ist die Kinderrente auf Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil aus zuzahlen, wenn diesem die elterliche Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt ( Art. 82 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] in Verbin dung mit Art. 71 ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche rung [ AHVV ] ). Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Wer eine Leistung als Drittauszahlung bezogen hat, hat diese bei unrechtmässigem Bezug zurückzuerstatten ( Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 28 zu Art. 20 ATSG ).

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt ( Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Wer eine Leistung als Drittauszahlung bezogen hat, hat diese bei unrechtmässigem Bezug zurückzuerstatten ( Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 28 zu Art. 20 ATSG ). 2.2 Der ehemaligen Ehefrau des Beschwerdeführers wurde ab 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu gesprochen. Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden grösstenteils an den Beschwerdeführer ausbezahlt (vgl. Urk. 2 S. 2 und Urk. 5/377 S. 2). Mit rechtskräftigem Urteil vom 2 8. Januar 2019 bestätigte das hiesige Gericht die Aufhebung der Rente der ehemalige n Ehefrau des Beschwer deführers aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht der Rentenberechtigten rückwirkend per 1. Januar 2014 ( Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Als zur Stammrente akzessorische Leistung teilen die Kinderrente n das Schicksal der Hauptrente (BGE 143 V 241 E. 5.2). Mit der rückwirkenden Einstellung der Stammrente per 1. Januar 2014 erlosch entsprechend ab diesem Zeitpunkt von Gesetzes wegen auch der Anspruch auf Ausrichtung der Kinderrenten. D ie Wei terausrichtung der Kinderrenten erfolgte demzufolge ab dann zu Unrecht, wes halb die Beschwerdegegnerin verpflichtet war, sie zurückzufordern. A ls Bezüger der Drittauszahlung und gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSV) und Art. 35 Abs. 4 IVG ist d er Beschwerdeführer als gesetz licher Vertreter seiner Kinder rückerstattungspflichtig. Die Rückerstattungspflicht der Kinderrentenbetreffnisse besteht dabei, ohne dass er selbst eine Meldepflicht verletzung begangen hat (vgl. zum Ganzen BGE 1 43 V 241 E. 5.2 mit Hinweisen).

2.2 Der ehemaligen Ehefrau des Beschwerdeführers wurde ab 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zu gesprochen. Die Kinderrenten für die vier gemeinsamen Kinder wurden grösstenteils an den Beschwerdeführer ausbezahlt (vgl. Urk. 2 S. 2 und Urk. 5/377 S. 2). Mit rechtskräftigem Urteil vom 2 8. Januar 2019 bestätigte das hiesige Gericht die Aufhebung der Rente der ehemalige n Ehefrau des Beschwer deführers aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht der Rentenberechtigten rückwirkend per 1. Januar 2014 ( Urk. 5/372; Prozess Nr. IV.2017.01017). Als zur Stammrente akzessorische Leistung teilen die Kinderrente n das Schicksal der Hauptrente (BGE 143 V 241 E. 5.2). Mit der rückwirkenden Einstellung der Stammrente per 1. Januar 2014 erlosch entsprechend ab diesem Zeitpunkt von Gesetzes wegen auch der Anspruch auf Ausrichtung der Kinderrenten. D ie Wei terausrichtung der Kinderrenten erfolgte demzufolge ab dann zu Unrecht, wes halb die Beschwerdegegnerin verpflichtet war, sie zurückzufordern. A ls Bezüger der Drittauszahlung und gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSV) und Art. 35 Abs. 4 IVG ist d er Beschwerdeführer als gesetz licher Vertreter seiner Kinder rückerstattungspflichtig. Die Rückerstattungspflicht der Kinderrentenbetreffnisse besteht dabei, ohne dass er selbst eine Meldepflicht verletzung begangen hat (vgl. zum Ganzen BGE 1 43 V 241 E. 5.2 mit Hinweisen). Die verfügte Rückforderung in der Höhe von Fr. 84'014.-- (Urk. 2) blieb in masslicher Hinsicht unbeanstandet und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie insofern fehlerhaft sein könnte.

Die verfügte Rückforderung in der Höhe von Fr. 84'014.-- (Urk. 2) blieb in masslicher Hinsicht unbeanstandet und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie insofern fehlerhaft sein könnte. Nach dem Gesagten ist – bei allem Verständnis für die belastende persönliche Situation de s Beschwerdeführer s – die angefochtene Verfügung vom 1 1. April 2019 nicht zu be an standen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

Nach dem Gesagten ist – bei allem Verständnis für die belastende persönliche Situation de s Beschwerdeführer s – die angefochtene Verfügung vom 1 1. April 2019 nicht zu be an standen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 3. Der Beschwerdeführer wies darauf hin, dass die Rückforderung für ihn grosse finanzielle N ot bedeute. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Frage n des guten Glaubens beim Empfang der Rentenleistungen und der grossen finanziellen Härte bezüglich deren Rückforderung nicht in vorliegendem Verfahren, sondern auf entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers hin von der Beschwerdegegnerin zu prüfen sind, sobald die Rückerstattungspflicht rechtskräftig fest steht (soge nanntes Erlassverfahren; vgl. Art. 4 ATSV).

3. Der Beschwerdeführer wies darauf hin, dass die Rückforderung für ihn grosse finanzielle N ot bedeute. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Frage n des guten Glaubens beim Empfang der Rentenleistungen und der grossen finanziellen Härte bezüglich deren Rückforderung nicht in vorliegendem Verfahren, sondern auf entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers hin von der Beschwerdegegnerin zu prüfen sind, sobald die Rückerstattungspflicht rechtskräftig fest steht (soge nanntes Erlassverfahren; vgl. Art. 4 ATSV). Der Beschwerdeführer wurde von der Beschwerdegegnerin schon auf die Mög lichkeit, ein solches Erlassgesuch zu stellen, hingewiesen (vgl. Urk. 2 S. 3). Er hat ihr denn auch bereits eines eingereicht ( Urk. 5/383/1).

Der Beschwerdeführer wurde von der Beschwerdegegnerin schon auf die Mög lichkeit, ein solches Erlassgesuch zu stellen, hingewiesen (vgl. Urk. 2 S. 3). Er hat ihr denn auch bereits eines eingereicht ( Urk. 5/383/1). 4. Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 3 00.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

4. Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 3 00.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 3 00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 3 00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes ge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes ge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubLanzicher