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"Im Jahr 2015 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Mrd EUR erteilt", zitiert die Zeitung aus dem "Rüstungsexportbericht 2015" des Bundeswirtschaftsministeriums, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.
Im Jahr 2014 hatte die Bundesregierung nur Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 3,97 Mrd EUR erteilt. 2015 stiegen die Rüstungsexporte laut "WamS" auf den höchsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts.
Mit 7,86 Mrd EUR übertreffe das Volumen von 2015 auch die vorläufige Zahl von 7,5 Mrd, die Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Februar genannt habe. Insgesamt habe die Bundesregierung 2015 wie schon im Vorjahr hundert Anträge abgelehnt. Sie habe 12'687 Mal grünes Licht erteilt, 597 Mal häufiger als 2014.
Das Wirtschaftsministerium räumt der Zeitung zufolge den starken Anstieg der Rüstungsexporte ein. Grund seien aber eine Reihe von Sonderfaktoren. So sei der Verkauf von vier Tankflugzeugen nach Grossbritannien im Wert von 1,1 Mrd EUR 2015 genehmigt worden, die Flugzeuge seien aber schon 2008 gefertigt worden.
"Hervorzuheben" sei aber die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen mitsamt Munition und Begleitfahrzeugen für Katar im Wert von 1,6 Mrd EUR. Rüstungsexporte in das Golfemirat Katar gelten als heikel und werden von der Opposition immer wieder kritisiert, weil das Land radikale Islamisten unterstützen soll.
(AWP)