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Nationale Föderalismuskonferenzen
Im August 2002 fand in St. Gallen unter der Schirmherrschaft des Forum of Federations eine von Bund und Kantonen gemeinsam vorbereitete Internationale Föderalismuskonferenz statt. Die KdK vertrat die Kantone in der paritätischen Projektorganisation. Dieser Anlass wurde von Bund und Kantonen sehr positiv beurteilt, weshalb auf Initiative des Kantons St. Gallen beschlossen wurde, den Dialog über föderalistische Grundsatzfragen auch auf nationaler Ebene fortzusetzen.
Nationale Föderalismuskonferenzen bieten Gelegenheit, unabhängig vom Alltagsgeschäft eine Zwischenbilanz zum Schweizer Föderalismus zu ziehen, um darauf aufbauend Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln. Dabei sollen das Innovationspotenzial des Föderalismus ausgelotet, allfällige Innovationshemmnisse erkannt und die politische Willensbildung für Reformprozesse angestossen werden. Der regelmässige nationale Austausch dient zudem der Verbesserung des allgemeinen Verständnisses von Föderalismus und der Sensibilisierung für diese Thematik in Politik und Öffentlichkeit. Träger der Konferenzen sind neben den jeweiligen Gastgeberkantonen der Bundesrat, der Ständerat sowie die KdK.
Inzwischen haben fünf Nationale Föderalismuskonferenzen stattgefunden:
- 15./16. September 2005 in Freiburg (FR) zum Thema «Der kooperative Föderalismus vor neuen Herausforderungen»
- 27./28. März 2008 in Baden (AG) zum Thema «Der Schweizer Föderalismus unter Effizienzdruck: Was sind die Perspektiven?»
- 26./27. Mai 2011 in Mendrisio (TI) zum Thema «Föderalismus und neue territoriale Herausforderungen»
- 27./28. November 2014 in Solothurn (SO) zum Thema «Was trägt der Föderalismus zum Zusammenhalt und zur Solidarität bei?»
- 26./27. Oktober 2017 in Montreux (VD) zum Thema «Wird die Schweiz in 50 Jahren immer noch föderalistisch sein?»
Die sechste Nationale Föderalismuskonferenz wird 2021 im Kanton Basel-Stadt stattfinden.
An der vierten Nationalen Föderalismuskonferenz vom 27./28. November 2014 in Solothurn wurde erstmals ein Föderalismuspreis verliehen. Seither wird der Föderalismuspreis alljährlich an eine Person oder Institution verliehen, die sich in besonderem Masse für den schweizerischen Föderalismus einsetzt, dessen Entwicklung auf innovative Art und Weise fördert oder zu dessen Stärkung beiträgt.
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