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- In den verschärften Spannungen um Taiwan hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einer «Wiedervereinigung» aufgerufen.
- Eine Vereinigung mit «friedlichen Mitteln» diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation, sagte der Präsident.
- Taiwan hat den Aufruf von Xi zu einer «Wiedervereinigung» zurückgewiesen.
Anlass von Xis Rede war der 110. Jahrestag der Revolution von 1911, auf die sich sowohl die heutige kommunistische Volksrepublik als auch die damals gegründete und auf Taiwan weiter existierende Republik China berufen.
«Die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstrasse sollten auf der richtigen Seite der Geschichte stehen und sich zusammenschliessen, um die völlige Wiedervereinigung und Erneuerung der chinesischen Nation zu erreichen», zitierte ihn die Nachrichtenagentur Xinhua.
Taiwan sei ein «souveränes und unabhängiges Land und nicht Teil der Volksrepublik China», reagierte der Sprecher von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen. «Die Zukunft des Landes liegt in den Händen des taiwanischen Volkes.»
Der Hintergrund des Konflikts
In der Revolution von 1911 wurde die Qing-Dynastie gestürzt und unter Sun Yat-sen die Republik China gegründet. In dem späteren Bürgerkrieg setzten sich aber die Kommunisten durch und die nationalchinesische Kuomintang-Partei flüchtete mit der Regierung nach Taiwan. Die Insel betrachtet sich heute als unabhängig, nennt sich aber weiter Republik China und feiert den Jahrestag der Revolution am Sonntag mit ihrem Nationalfeiertag. Die kommunistische Führung in Peking hingegen sieht Taiwan nur als «untrennbaren Teil» der 1949 gegründeten Volksrepublik an und droht mit einer gewaltsamen Eroberung zur «Wiedervereinigung».
Mit Blick auf den Unabhängigkeitswillen des heute demokratischen Taiwans sagte Xi Jinping: «Jene, die ihr Erbe vergessen, ihr Vaterland verraten und versuchen, das Land zu spalten, werden ein böses Ende nehmen.»
Ohne die USA zu nennen, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben und Waffen liefern, warnte der Präsident vor ausländischer Einmischung: «Die Taiwan-Frage ist eine rein interne Angelegenheit Chinas.»
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