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In einer Welt, in der Großmächte nicht durch gegenseitige Verpflichtungen bezüglich ihrer mächtigsten Waffen eingeschränkt sind, ist eine angemessene Kommunikation der Schlüssel zur Vermeidung schicksalhafter Fehler.
Der Niedergang der strategischen Rüstungskontrolle mit dem immer wahrscheinlicher werdenden Auslaufen des Neuen START-Vertrags im kommenden Februar hinterlässt die nukleare Abschreckung als einzige Garantie der nationalen Sicherheit für die Kernwaffenstaaten. Als Reaktion auf diese Situation hat der Kreml ein Grundsatzpapier mit dem Titel Leitlinien für die Politik der nuklearen Abschreckung (Nuclear Deterrence Policy Guidelines, NDPG) vorgelegt, in dem die Grundsätze der Abschreckungsstrategie Moskaus dargelegt werden. Ein solches Dokument, das in etwa der Nuclear Posture Review (NPR) in den Vereinigten Staaten entspricht, war zuvor als Anhang zur Militärdoktrin des Landes unveröffentlicht geblieben. Seine Veröffentlichung sendet nun mehrere wichtige Botschaften aus, die nicht ignoriert werden dürfen.
Die eine besteht darin, auf westliche Interpretationen der russischen Strategie zu reagieren, die eine “Eskalation zur Deeskalation” vorsieht, d.h. den erstmaligen Einsatz von Atomwaffen, um eine Niederlage in einem konventionellen Konflikt abzuwenden. Im Kreml-Papier heißt es vorab: “Im Falle eines militärischen Konflikts sollte die nukleare Abschreckung die Eskalation der Feindseligkeiten verhindern und ihre Beendigung unter für Russland und seine Verbündeten akzeptablen Bedingungen ermöglichen”. Dies scheint die im Westen weit verbreitete Ansicht zu bestätigen, dass die russischen Streitkräfte im Falle einer drohenden Niederlage bei einem Zusammenstoß mit der NATO taktische Atomwaffen einsetzen würden.
Diese Bestimmung ist jedoch in dem neu veröffentlichten Dokument in dem Absatz enthalten, der sich auf die allgemeine Abschreckungsstrategie bezieht, und nicht in dem Abschnitt, der spezifische Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen festlegt. Daraus lässt sich ableiten, dass sich Russland zur Einstellung der Kämpfe auf die Macht der nuklearen Abschreckung – seine einschlägigen Fähigkeiten und Fertigkeiten – und nicht auf den tatsächlichen Einsatz von Kernwaffen verlässt. Dies hat es dem pensionierten General Viktor Esin, dem ehemaligen Stabschef der Strategischen Raketenstreitkräfte, ermöglicht, zu behaupten, dass das Kreml-Papier westliche Interpretationen als falsch entlarvt. Tatsächlich war die Vorstellung eines begrenzten Atomkrieges dem russischen strategischen Denken schon immer fremd: Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten würde ein solcher “begrenzter” Krieg auf russischem Territorium oder in dessen Nähe ausgetragen werden.
Nur wenige Menschen in der NATO würden dem wahrscheinlich…..