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Bleibt Abe bis 2021 Premier?
Eigentlich ist die Sache klar: Gemäss Statuten der Liberaldemokratischen Partei (LDP) müsste Shinzo Abe im September 2018 als Vorsitzender der Partei und somit auch als Premierminister zurücktreten. Denn die Regierungspartei erlaubt nur zwei dreijährige Amtszeiten. Abe selbst betont derweil, dass er zurzeit nicht über eine dritte Amtszeit nachdenke.
Doch inzwischen sieht es ganz danach aus, dass Abe in eine Verlängerung gehen könnte. Bereits nächsten Monat möchte die Regierungspartei offiziell eine Diskussion über eine mögliche dritte Amtszeit für einen Vorsitzenden anstossen. In den Medien hat diese schon längst begonnen. Regelmässig äussern sich einflussreiche Parteimitglieder dazu. Die Chancen stehen durchaus gut. Der neue Generalsekretär der LDP, Toshihiro Nikai, hat sich für entsprechende Regelanpassung ausgesprochen.
Auch viele Parteikollegen unterstützen Abe. Nach den turbulenten Jahren mit ständigen Regierungswechseln hat Abe Stabilität in das Amt zurückgebracht. Seine Zustimmungsrate liegt nach seinem Mario-Auftritt an der Schlusszeremonie in Rio sogar wieder über 60 Prozent. Gemäss einer Umfrage der Nikkei Shimbun meinen sogar 59 Prozent, dass Abe zumindest bis zu den Sommerspielen 2020 weitermachen sollte.
Projekt Verfassungsänderung
Eine Verlängerung bis 2021 wäre auch durchaus im Sinne von Abe. Denn seit den Oberhauswahlen besitzt er nun – zusammen mit anderen Partnerparteien – in beiden Häusern die notwendige Zweidrittelmehrheiten, die ihm theoretisch eine Verfassungsänderung ermöglicht (Asienspiegel berichtete).
Doch weil unter den Befürworten die Meinungen über die möglichen Verfassungsänderungen, gerade bezüglich des Kriegsverzichtsartikel 9 (Asienspiegel berichtete), geteilt sind, rechnet man mit einem mehrjährigen Prozess, der am Ende noch von der Bevölkerung in einem Referendum abgesegnet werden müsste. Die Zeit für dieses Vorhaben wird Abe bis September 2018 kaum ausreichen.
Von der Fehlbesetzung zum Langzeitpremier
Schon heute gehört Shinzo Abe zu den wengien Langzeit-Premierministern der Nachkriegszeit (Asienspiegel berichtete). Nur Yasuhiro Nakasone (1982 bis 1987), Junichiro Koizumi (2001 bis 2006), Shigeru Yoshida (1946 bis 1947 und 1948 bis 1954) und Eisaku Sato (1964 bis 1972) waren länger an der Macht in Japan.
Dabei galt der heutige Premierminister lange als eine Fehlbesetzung. So trat er 2006 nach nur einem Jahr im Amt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er hatte den Ruf, ein Politiker zu sein, der dem Stress dieser verantwortungsvollen Aufgabe nicht gewachsen war. In Japan ist dies nichts Ungewöhnliches. So folgten auf ihn fünf weitere Kurzzeit-Premiers. Im Dezember 2012 gab Abe schliesslich ein unerwartetes Comeback. Er wurde zum zweiten Mal Regierungschef. Seither sitzt er fest im Sattel – und dies womöglich bis 2021.
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