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Der Ständerat ist die kleine Kammer im Schweizer Parlament. Alle Infos und Wissenswertes.
Das Zweikammersystem der Schweiz gliedert sich in Nationalrat und Ständerat, die politisch als gleichwertig zu betrachten sind. Der Ständerat ist die kleine Kammer des Schweizer Parlaments, währenddessen der Nationalrat die grosse Kammer darstellt. Zusammen bilden die beiden Kammern die Vereinigte Bundesversammlung, die bei Wahlen und besonderen Anlässen zusammen kommt.
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Entstanden ist dieses spezielle System im Jahr 1848 auf Druck der konservativen Konfliktpartei im Sonderbundskrieg. Das Ziel war die Erhaltung der Selbstständigkeit einzelner Kantone. Die Idee dieses Systems ist allerdings nicht neu - sie leitet sich im Grunde vom Zweikammersystem der USA ab.
Die Kantone in der Schweiz sind - unabhängig von der Grösse und der Einwohnerzahl - gleichberechtigt.
Jeder Kanton darf insgesamt 2 Ständeräte wählen (Ausnahme: siehe "Besonderheiten"). Es kommen damit total 46 Mitglieder resp. Ständeräte zusammen.
Alle Geschäfte der täglichen Politik werden jeweils von beiden Räten (Nationalrat und Ständerat) behandelt. Die beiden Räte müssen sich dabei auf einen gemeinsamen Konsens einigen, damit ein solcher Vorgang erfolgreich abgeschlossen werden kann. Der Fall pendelt dann zwischen beiden Räten hin und her, wenn nicht auf Anhieb ein Entschluss gefasst werden kann (Differenzbereinigungsverfahren).
Bleibt eine Entscheidung nach dem dritten Versuch in beiden Parlamentskammern immer noch offen, kommt es zu einer sogenannten Einigungskonferenz. Der Vorgang gilt dann als gescheitert, wenn er schlussendlich von einem der beiden Eidgenössischen Räte abgelehnt wird.
Jeder Kanton legt frei und selbstständig fest, wann die Wahl (Ständeratswahl) stattfindet - und wie lange die Amtsdauer der Ständerätinnen und Ständeräte beträgt. Es hat sich allerdings in fast allen Kantonen so eingebürgert, dass die Amtszeit der Ständeräte insgesamt 4 Jahre beträgt und die Wahlen jeweils am selben Tag wie die Nationalsratswahl stattfinden.
Gewählt werden die Vertreter direkt vom Volk im Rahmen einer Mehrheitswahl.
Mittlerweile regiert in beiden Kammern eine bürgerlich-rechte Mehrheit. Die meisten Sitze im Ständerat stellen die Christdemokraten (CVP) und der Freisinn (FDP). Weshalb der Ständerat allgemein als konservativ gilt. Angesichts der überschaubaren Anzahl an Mitgliedern hat ein einzelner Ständerat im Vergleich zu einem Nationalrat deutlich mehr Einfluss.
Nur 1 Ständerat pro Kanton: Die sechs (Halb-)Kantone Appenzell-Ausserrhoden (AR), Appenzell-Innerrhoden (AI), Basel-Stadt (BS), Basel-Landschaft (BL), Nidwalden (NW) und Obwalden (OW) können im Gegensatz zu den anderen Kantonen nur einen Ständerat wählen.
Vorzeitige Abwahl: Die vorzeitige Abwahl eines einzelnen Kandidaten ist nur in einem einzigen Kanton vorgesehen - im Kanton Uri (UR). Im Falle eines freiwilligen Rücktrittes oder eines Todesfalles findet für die verbleibende Amtszeit eine Neuwahl statt.
Im Ständerat sind viele altgediente Ständerätinnen und Ständeräte vertreten. Aus diesem Grund wird er umgangssprachlich auch als "Stöckli" bezeichnet - was so viel bedeutet wie Altenteil.
Das Einkommen eines geschickten Ständerates kann bis zu 160'000 Schweizer Franken pro Jahr für 3 Monate(!) Session betragen. Siehe auch: Bundesrat Lohn.
Die Arbeitssprachen des Ständerates sind in der Regel Hochdeutsch oder Französisch. Sehr selten ist auch Italienisch zu hören. Eine Simultanübersetzung gibt es im Ständerat jedoch nicht.
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(Last updated: 21.08.2016, 22:34 Uhr)