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2 wichtige Entscheidungen.
Um die EU zu verstehen, muss man sich verschiednes anschauen. Beginnen wir mit
Beispiel Griechenland
(andere Beispiele später)
Griechenland ist ruiniert und wird jetzt allein gelassen
Die von der EU-Kommission, dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank vertretene Strategie zur Sanierung wirtschaftlich schwacher Staaten ist unlogisch.
- Gesagt wird: Man müsse zuerst den Staatshaushalt in Ordnung bringen und dann könne die Wirtschaft sich gut entwickeln.
- Logisch wäre: Alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Wirtschaftsleistung eines Landes zu steigern, dadurch die Als arbeitslos bezeichnet man eine berufs- und arbeitsfähig... zu senken und das Aufkommen an Steuern und Sozialabgaben zu erhöhen.
- Gleichzeitig wären die Sparmaßnahmen zu starten, die aber nur im Gleichklang mit der wirtschaftlichen Besserstellung erfolgen dürften. Zur Illustration: Eine marode Als Volkswirtschaft bezeichnet man einen [[Wirtschaftsraum]]... wird nicht stärker, wenn zu den bestehenden Arbeitslosen der Staat noch hunderttausende Beamte kündigt und die Pensionen kürzt, wodurch die Die Kaufkraft gibt an, wie viel mit einer bestimmten Menge G... weiter reduziert wird. Eine sich erholende Als Volkswirtschaft bezeichnet man einen [[Wirtschaftsraum]]... kann einen maßvollen Personalabbau im Staat verkraften.
Wie groß der Schaden ist, den die Denkfehler der Sanierer anrichten, kann man in Griechenland nachvollziehen. Die hellenische Katastrophe sollte als Warnung dienen, wenn es Italien nicht gelingt, die aktuellen Gefahren zu meistern und dann auch für dieses Land die Experten aus Brüssel, Frankfurt und Washington ihr schädliches Werk beginnen.
Ein kurzer Rückblick auf die Entwicklung in Griechenland:
- Die Sanierung wurde 2010 gestartet. 2009 erwirtschaftete Griechenland ein BIP von 330 Mrd. kaufkraftbereinigten $, obwohl auch in diesem Land die Folgen der im September 2008 ausgebrochenen Finanzkrise zu spüren waren. 2016 waren es nur mehr 190 Mrd. Ein Rückgang um 140 Mrd. $.
- 2017 kam es im Sog der allgemeinen Konjunkturbelebung zu einem bescheidenen Anstieg auf 200 Mrd. und heuer werden es, wenn der aktuelle Konjunktureinbruch nicht zur stark ausfällt, 225 Mrd. sein – immer noch um über 100 Mrd. weniger als 2009.
- Die Experten haben die katastrophale Entwicklung seit 2010 immer schön geredet und die leichte Erholung 2017 als Erfolg der von ihnen erzwungen Sparmaßnahmen gefeiert.
- Tatsächlich ist die Investitionsquote von 17,6 Prozent 2010 auf 11,7 Prozent des dramatisch gesunkenen BIP 2016 abgefallen.
- Die griechische Wirtschaft war 2010 nicht so katastrophal schwach wie sie in der politischen Diskussion dargestellt wurde. Es bestand aber unbestritten ein großer Bedarf an Reformen. Um diese zu ermöglichen, hätte man die Investitionen und somit die Wirtschaftsleistung kräftig steigern müssen. Das Gegenteil ist geschehen.
- Die Arbeitslosenrate liegt jetzt trotz der besseren Als Konjunktur bezeichnet man die Auf- und Abwärtsbewegung ... bei 20 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit beträgt über 40 Prozent.
Wäre die Sache für die Situation für die Menschen in Griechenland nicht so dramatisch, könnte man die grotesken Aussagen des Internationalen Währungsfonds sogar beinahe amüsiert lesen. Im Bericht der Experten vom 29. Juni wird 2018 Griechenland gelobt,
- weil es so eifrig spart – wie es schließlich der gemeinsam mit den anderen Institutionen erzwungen hat –,
- aber gleichzeitig gibt es deutliche Mahnungen. Man müsse doch darauf achten, dass die zur Sanierung des Budgets vorgenommene Anhebung der Steuern sowie die Senkung der Sozialausgaben und insbesondere der Pensionen und andere Korrekturen das Wachstum bremsen und die wirtschaftliche Situation der Privathaushalte belasten.
- Man müsse doch einen ausgewogenen „policy-mix“ aus Sparmaßnahmen und Wachstumsimpulsen betreiben.
- Das fiel den Experten nicht 2010 ein, die Erkenntnis kam erst 2018.
Griechenland ist heute ein Krisenland und wird nun von seinen „Sanierern“ alleingelassen. Das aktuelle Kreditprogramm über 86 Mrd. Euro läuft am 20. August 2018 aus, ein weiteres wird nicht gemacht und Griechenland sich nun allein behaupten. Als letzte Aktion haben die EU-Staaten die Rückzahlungsfristen um zehn Jahre erstreckt und eine Starthilfe von 15 Mrd. Euro für den Umstieg in die Selbstständigkeit gewährt. Der unterstützt Griechenland nicht mehr, erklärt außerdem, dass man bezweifeln müsse, dass Griechenland seine Schulen von derzeit 350 Mrd. Euro werde zurückzahlen können. Das würde auch den treffen. Zudem glaubt man in Washington nicht, dass das Land die angestrebten Wachstumsziele erreichen und die Budgetsanierung im geforderten Umfang fortsetzen werde.
Die „Sanierung“ Griechenlands wurde im Feber 2010 gestartet und endet nach acht Jahren mit einem Fiasko. So für Griechenland, die Geldgeber haben schon etliche Zinszahlungen erhalten und werden auf zukünftige nicht verzichten, ausser es gibt schwerwiegende Folgen für sie. Von Basisdemokratie hält die EU wenig, Entscheidungen treffen der Sonnenkönig Macron und die Deutschlandmutter Merkel.
Wer sich in die Fänge der EU begibt muss gehorchen….