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Hochgeehrter Herr
Der Artikel der gestrigen Zürcherzeitung «Zur Erläuterung des Gotthardvertrages» hat gestern im Ausschuss des Bundesrathes zu einer Besprechung des Art. 10 Veranlassung gegeben, deren Resultat ich Ihnen nicht vorenthalten will. Gegenüber abweichenden Meinungen welche geltend gemacht wurden, erklärte Herr Dubs, welcher bei der Verhandlung über jenen Artikel speciell betheiligt war, der ganz unzweifelhafte Sinn des Art. 10 sei folgender:
a) unter den États subventionnants ist die Schweiz nicht verstanden.
b) jede Begünstigung welche die Gotthardbahn einer fremden nicht-subventionirenden Bahn gewährt muss auf Verlangen sofort auch allen subventionirenden Bahnen gewährt werden; ein Differentialtarif z. B. den die Gotthardbahn einer französischen Linie oder Station bewilligt kommt sämmtlichen Linien und Stationen der subventionirenden Staaten zu gut.
c) die Behauptung als ob die subventionirenden Staaten nur für ihre entsprechenden concurrirenden Linien u Districte die fremden Staaten gewährten Vortheile zu beanspruchen hätten, ist daher eine unrichtige. |
Da der Art. 10 der Punct ist auf den sich die Opposition bereits mit aller Macht geworfen hat, so sollte im eigenen Lager darüber kein Zwiespalt ausbrechen und ich bitte Sie daher mir sobald immer thunlich Ihre Ansicht über obige Interpretation mitzutheilen. Ist dieselbe richtig, so ist die Concurrenzfähigkeit des Gotthard gegenüber seinen östl. u westlichen Rivalen in höchstem Grade verkümmert und die Anwendung der Differentialtarife wäre eigentlich nur noch in der Schweiz möglich insofern man dieselbe nicht unter den états subv. verstanden wissen will. Die Folge wäre die, dass man entweder auch dem Anstande gegenüber auf die Anwendung der Differentialtaxen verzichten oder sie auch für die Schweiz gelten lassen müsste. Andernfalls bestünden ganz einfach zwei Tarife, ein höherer für die Schweiz und ein durchweg niedrigerer für das Ausland.
Offenbar ist der Art. 10. nicht sehr präcis redigirt. Warum soll in diesem Art. die Schweiz kein | subventionirender Staat sein, während sie es im Art. 18. ist?
Warum die unbedingte Allgemeinheit des ersten Lemma während das zweite von den concurrirenden Bahnen und Districten handelt?
Ich muss gestehen die Unsicherheit welche ich gegenüber diesem Artikel fühle ist mir höchst unangenehm u ich bin Ihnen sehr dankbar wenn Sie mich diessfalls beruhigen können.
Herr Hammer hat eine Abschrift des Berliner Vertrages eingeschickt welche
in Art. 1 u 2. mit dem Ihnen von
mir mitgetheilten Entwurf übereinstimmt bis auf den Termin welcher in letzterem Art. auf den 31. Jan 1871. gestellt ist. Der Art. 3. dagegen lautet nun so:
La confédération de l'Allemagne du Nord s'engage à appuyer les démarches déjà faites par la Suisse et l'Italie en exécution de l'art. 22 de la convention du 15. Oct. 1869 et prêtera ses bons offices afin de faire compléter par l'Allemagne le total des subsides tel qu'il a été prévu par les art.16 et 20 de la convention sus mentionnée
Si dans le nouveau délai fixé à l'article 2 | ce compliment de subsides n'était pas assuré par l'Allemagne la présente convention comme celle du 15. Oct. 1869 sera regardée comme non avenue.
Ich schliesse mit der Bemerkung dass mir Art. 10. namentlich der Haltung wegen etwas Kummer macht, welche Bern bei der cantonalen Conferenz der Cantone in Bern seinerzeit eingenommen hat u welche Ihre Democraten ohne Zweifel nach Kräften ausbeuten werden.
Von Herrn Kern erfahren wir dass die Aussichten für den Simplon in Paris sehr schlecht sind. Thiers welchen man für einen grossen Freund desselben hielt soll sich ganz gegentheilig ausgesprochen haben.
Mit freundschaftlichem Grusse
Ihr
E Welti
Bern
25. Juni 1870.