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Anmerkung der Redaktion: Als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie veröffentlichte das US-Arbeitsministerium (DOL) eine neue endgültige Regel, die den Zeitraum, in dem berechtigte Mitarbeiter den COBRA-Krankenversicherungsschutz wählen können, und die Frist für sie, COBRA-Prämienzahlungen zu leisten, vorübergehend verlängert. Siehe DOL Verlängert vorübergehend DIE COBRA-Fristen. Der Versicherungsnehmer hat in der Regel Anspruch auf außerordentliche Kündigung des Vertrages, wenn der Versicherer die Prämie auf der Grundlage einer Anpassungsklausel erhöht (Art. 40, 205 Absatz 4 des Versicherungsvertragsgesetzes ( VVG). Dies gilt jedoch nur, wenn die Prämie erhöht wird, ohne dass der Versicherungsumfang entsprechend geändert wird. Frist: innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung. Der erste Schritt vor dem Schreiben des Versicherungsrücktrittsschreibens (Kündigungsschreiben) besteht darin, sich ihre Police anzusehen, um zu sehen, ob es Bestimmungen bezüglich der Stornierung und Benachrichtigung Ihres Versicherers gibt. Es kann Anweisungen geben, wie Sie Ihre Police kündigen können – wie viele Tage Kündigung und an wen der Brief adressiert werden soll. Sie werden alle spezifischen Anweisungen in Ihrer Versicherungspolice bezüglich der Stornierung befolgen wollen. Oft bezieht sich die Stornorückstellung in einer Versicherungspolice jedoch nur auf die Kündigung durch den Versicherer. Wenn es keine spezifischen Anweisungen bezüglich der Stornierung durch Sie gibt, benötigen Sie nur die Kontaktinformationen Ihres Versicherers.
Diese Mitteilung muss entsprechend den Planangaben Ihres Unternehmens und der spezifischen Situation der Mitarbeiter angepasst werden. In der Bekanntmachung muss erläutert werden, warum die Abdeckung beendet wurde, das Datum der Kündigung angeben und alle Rechte beschreiben, die der qualifizierte Begünstigte haben kann, um eine alternative Gruppe oder individuelle Deckung zu wählen, wie z. B. ein Umwandlungsrecht (29 C.F.R. 2590.606-4(d)). Die Frist für die Bereitstellung dieser Mitteilung ist so schnell wie vernünftigerweise durchführbar, nachdem die Planverwalter entschieden haben, dass die Fortsetzungsdeckung endet (69 Fed. Reg. 30090).
Weitere Informationen finden Sie unter HINWEIS ZU EMPLOYER am Ende dieser Mitteilung. In der Regel steht es den Vertragsparteien (Versicherungsnehmer und Versicherer) frei, die Laufzeit des Versicherungsvertrags zu bestimmen.