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MMT: FABELHAFT!
Ökonomie einmal anders: In einem ersten Teil werden Elemente der Modern Monetary Theory (MMT) in einer Fabel dargestellt, denn Stephanie Kelton verknüpft in ihrem Buch* die MMT-Weisheiten explizit mit dem Wesen der Eule. In einem zweiten Teil werden weniger bekannte Teile von MMT anhand ausgewählter Zitate aus dem erwähnten Buch dargestellt. Die Zitate sollen eine wirtschafts- und gesellschaftspolitische Einordnung des MMT-Ansatzes ermöglichen.
Teil 1 Die Fabel
An einem späten Nachmittag sass eine Taube auf dem Ast eines Bergahorns hoch oben auf einem Hügel und schaute ins weite Land hinab. Die Schatten der gegenüberliegenden Schuldenberge bedeckten schon grosse Teile der in den Tälern versteckten Dörfer. Das Echo der klagenden Rufe der Taube, ein tiefes und hohl klingendes «gru-gruuu-gru», das von den steilen Hängen der Schuldenberge reflektiert wurde, war nicht zu überhören. Da landete plötzlich auf der anderen Seite des Bergahorns ein Falke, der sich gerne von Tauben ernährt. Auch er sah die bedrohlich dunklen Täler zwischen den Schuldenbergen und rief auf seine typisch anklagende Art «gjä-gjäää-gjä».
Die leicht verängstigte Taube merkte sofort, dass der Falke ihre Sorgen teilte, weshalb sie das Gespräch suchte: «Diese Schuldenberge sind nur so schnell gewachsen, weil die Ausgaben für das Militär so wahnsinnig stark erhöht wurden! Schaffen wir endlich das Militär ab, dann wird Frieden herrschen und die Sonne wird wieder Licht in die dunklen Täler bringen.» «So ein Quatsch», entgegnete der Falke, «die Schuldenberge sind nur so schnell gewachsen, weil die Sozialausgaben extrem erhöht wurden! Es braucht wieder mehr Selbstverantwortung, und diese Vollkaskomentalität muss endlich aufhören. Unsere Kinder werden wahnsinnig schuften müssen, um die Schulden zurückzahlen zu können. Ihre Zukunft sieht düster aus.»
Wohl waren sie sich einig, dass die immensen Schuldenberge das Leben in den Dörfern zunehmend bedrohten, aber eine Lösung für deren Abbau war an diesem späten Nachmittag nicht in Sicht. Mittlerweile begann es zu dämmern.
Da gesellte sich eine Eule zuoberst auf dem Bergahorn zu ihnen. «Was schaut ihr immer nur auf die Schatten der Schuldenberge!» rief sie ihnen zu und drehte demonstrativ den Kopf um 180 Grad. Sie blickte auf die weiten Ebenen des fruchtbaren Landes auf der anderen Seite des Hügels hinab. «Dank dem Geldfluss aus den Schuldenbergen können wir dort Früchte und Gemüse anbauen, unsere Tische sind immer reich gedeckt, und alle sind beschäftigt! Und schaut das brachliegende Land an, das wird alles dank dem Geldsegen aus den Schuldenbergen auch noch bebaut werden können. Und wenn einmal das Wasser aus den Schuldenbergen nicht genügen sollte, könnten die Wasserschleusen ganz einfach noch weiter geöffnet werden.
Falke und Taube waren sprachlos. Mit dieser Weisheit der Eule hatten sie nicht gerechnet. Fast wäre es ihr gelungen, ihnen den Kopf zu verdrehen. Da sie diesen aber nicht wie die Eule um 180 Grad drehen konnten, hätten sie ihre Position ändern müssen, um die fruchtbaren Felder jenseits des Hügels sehen zu können. Dazu waren sie nicht bereit. Vielmehr blieben sie mit hängenden Köpfen auf ihrem Ast sitzen.
Da sahen sie unten am Boden den Fuchs, der sich schleichend dem Bergahorn näherte. «Weisheit besteht nicht einfach darin, die Dinge um 180 Grad verkehrt zu betrachten», rief er ihnen zu. «So einfach ist es nicht! Lasst euch von den kurzfristigen Rezepten der Eule nicht blenden. Meine Höhle befindet sich gleich neben jenen fruchtbaren Feldern hinter dem Hügel. Da gibt es im Moment für mich genug zu essen. Aber wenn die Flüsse aus den Schuldenbergen weiter wachsen, werden die fruchtbaren Felder überschwemmt, Früchte und Gemüse werden vernichtet. Die Menschen werden ihre Arbeit verlieren. Und wehe, wenn die Schleusen noch weiter geöffnet werden sollten! Ich hoffe, es dämmert euch noch rechtzeitig! Merkt Euch das: Mit Schulden kann man die Zukunft nicht in die Gegenwart verschieben.»
Falke und Taube richteten sich langsam wieder auf, und die bedrohlichen Schuldenberge gegenüber prägten erneut ihr Blickfeld. Ihre Sorgenfalten waren nicht kleiner geworden, denn sie sahen in der zunehmenden Dämmerung weitere Eulen im Anflug auf ihren Bergahorn.
*) KELTON Stephanie, The DEFICIT MYTH. Modern Monetary Theory and How to Build a Better Economy. London 2020. Über deficit hawks, doves und owls siehe Seite 75ff.
Teil 2 Die Zitate
Die Auswahl der folgenden Zitate zeigt eindrücklich, dass MMT weit mehr ist als nur eine moderne Art von Geldpolitik resp. Schuldenfinanzierung des Staates. Das «neue ökonomische Modell» der MMT beinhaltet v.a. eine neue und umfassende Rolle des Staates. Deshalb muss man sich die Frage stellen, inwiefern der «Staat» das zusätzliche Bündel an Aufgaben überhaupt bewältigen kann. Bei Stephanie Kelton jedenfalls findet man keine Hinweise auf Politik- oder Staatsversagen. Mit der Weisheit der Eule ist alles machbar.
1
MMT empfiehlt eine staatliche Arbeitsplatz-Garantie, was auch ein automatischer Stabilisator ist und Vollbeschäftigung und Preisstabilität garantiert (S. 63). Die staatliche Arbeitsplatz-Garantie ist ein wirkungsvoller Schockabsorber. (64) Die Regierung fixiert einen Stundenlohn (64). Die Arbeitsplatz-Garantie ist die Kernantwort auf Freihandel und Handelskrieg (137).
2
Zur Bekämpfung einer Inflation werden die Steuern erhöht oder die Staatsausgaben gesenkt (62). Über Zinssätze geht das nicht so gut (63).
3
Die bekannte Schuldenuhr ist in Wirklichkeit eine US-Dollar-Ersparnis-Uhr (79). Sie bringt auch eine Phobie vor grossen Zahlen zum Ausdruck (79). MMT zeigt, dass wir die Schulden nicht begrenzen müssen. Wir müssen vielmehr unser Denken «fixieren». Die Schulden müssen wir reduzieren (traditionelle Sicht), weil wir «unsere Kinder und Grosskinder vor einer erdrückenden Schulden- und Steuerlast schützen» müssen» (Paul Ryan, Wisconsin Kongressmitglied). Obama: Die Schulden sind «unpatriotisch» und «unverantwortlich» (81). Das beunruhigt mich überhaupt nicht, weil ich eine Mutter und eine Patriotin und eine MMT Ökonomin bin. Fiskalische Überschüsse saugen Geld aus der Wirtschaft, fiskalische Defizite tun das Gegenteil. Die USA haben von 1817 bis 1930 sechs massive Depressionen erlebt, bei allen gingen Perioden mit einem ausgeglichenen Budget voraus.
4
Der Trick ist, das Defizit nicht zu gross und nicht zu klein werden zu lassen (108). Nicht jedes Defizit ist gut für das breite Publikum (112). Wir brauchen Defizite, welche die Ressourcen gleicher verteilen. Sie sollten unteren und mittleren Einkommensschichten zugutekommen, dann werden sie auch nicht auf den Konten von Offshorebanken gehortet(112). Mit anderen Worten: gut gestaltete Fiskalpolitik, inklusive solcher, die Defizite erhöhen, können private Investitionen beschleunigen und einen Kreislauf auslösen, der zu einem crowding-in privater Investitionen führt (126).
5
Die herkömmliche Sicht über Programme der Sozialen Sicherheit (Rentensystem, Gesundheitssystem etc.) lautet: Früher oder später können wir uns das nicht mehr leisten (157). Für die USA war 2017 etwa die Hälfte des staatlichen Budgets (2 Billionen Dollars) für diese Programme (188). Deshalb werden diese Programme laufend politisch attackiert (161). Warum? Weil die Argumente alle auf dem Defizit-Mythos basieren, der Falsch ist: Jedes Land mit Währungssouveränität kann nie Pleite gehen (173). Zitat Greenspan vom März 2005: «Nichts kann die Regierung daran hindern, so viel Geld zu machen wie sie will und dieses an Jemanden zu zahlen» (182). Greenspan sagte die Wahrheit, die ganze Wahrheit, und nichts als die Wahrheit» (184).
6
Wir sollten mehr über die Ressourcen reden, die für eine gute Zukunft nötig sind. «Wir sollten mehr Ärzte und Pflegepersonal ausbilden, mehr Häuser für betreutes Wohnen bauen, und in die Infrastruktur für Bildung, Forschung und Entwicklung investieren. Mit den richtigen Investitionen können wir die langfristige Produktionskapazität steigern und so den Inflationsdruck vermeiden (189). Wir brauchen ein neues ökonomisches Modell. Die grausame und ineffiziente Praxis der demokratisch nicht legitimierten Zentralbanker muss beendet werden. Die Verantwortung für Vollbeschäftigung und Einkommenssicherheit muss bei den gewählten Volksvertretern liegen (Kongress mit Budgethoheit, 236).