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Urteilskopf

59. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung i.S. X. gegen Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (Staatsrechtliche Beschwerde)

5P.121/2005 vom 17. Mai 2005

Regeste Fürsorgerische Freiheitsentziehung; Entlassungsgesuch ( Art. 397d ZGB ). Die Möglichkeit, jederzeit ein Entlassungsgesuch zu stellen, ergibt sich aus dem Bundesrecht, weshalb die Verletzung des betreffenden Anspruchs mit Berufung vorzutragen ist. Mit staatsrechtlicher Beschwerde ist hingegen zu rügen, der Kanton sei zu Unrecht von einer treuwidrigen Rechtsausübung ausgegangen (E. 1).

Regeste

Fürsorgerische Freiheitsentziehung; Entlassungsgesuch ( Art. 397d ZGB ). Die Möglichkeit, jederzeit ein Entlassungsgesuch zu stellen, ergibt sich aus dem Bundesrecht, weshalb die Verletzung des betreffenden Anspruchs mit Berufung vorzutragen ist. Mit staatsrechtlicher Beschwerde ist hingegen zu rügen, der Kanton sei zu Unrecht von einer treuwidrigen Rechtsausübung ausgegangen (E. 1).

Art. 397d ZGB Die Möglichkeit, jederzeit ein Entlassungsgesuch zu stellen, ergibt sich aus dem Bundesrecht, weshalb die Verletzung des betreffenden Anspruchs mit Berufung vorzutragen ist. Mit staatsrechtlicher Beschwerde ist hingegen zu rügen, der Kanton sei zu Unrecht von einer treuwidrigen Rechtsausübung ausgegangen (E. 1).

Erwägungen ab Seite 458

Erwägungen ab Seite 458 BGE 131 III 457 S. 458

BGE 131 III 457 S. 458

Aus den Erwägungen:

1. Art. 397d Abs. 2 und Art. 397e Ziff. 2 ZGB Art. 397e ZGB BGE 131 III 457 S. 459

Nach dem Gesagten ist die Auslegung des bundesrechtlichen Begriffs der jederzeitigen Entlassung berufungsfähig ( Art. 43 Abs. 1 OG ), während die Rüge, die letzte kantonale Instanz sei zu Unrecht von einer treuwidrigen bzw. querulatorischen Rechtsausübung ausgegangen, mit staatsrechtlicher Beschwerde zu rügen ist ( Art. 84 Abs. 1 lit. a OG ).

Art. 43 Abs. 1 OG Art. 84 Abs. 1 lit. a OG