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In der Frage eines US-amerikanischen Verbleibs im Atomabkommen mit dem Iran suchen die Amerikaner einen Schulterschluss mit den europäischen Partnern. «Zuerst müssen wir eine Einigung mit den Europäern herbeiführen», sagte der Direktor für politische Planungen im US-Aussenministerium, Brian Hook, am Mittwoch in Washington. Sollte es zu einer Einigung kommen, würde diese dem Präsidenten unterbreitet. «Dann muss er eine Entscheidung treffen, ob er in dem Deal bleiben will», sagte Hook.
Präsident Donald Trump hatte am 12. Januar erklärt, es müssten Ergänzungen zum bisherigen Abkommen erfolgen. Der Iran halte seine technischen Verpflichtungen unter anderem bei der Urananreicherung zwar ein, verhalte sich an anderer Stelle aber aggressiv, etwa bei der Unterstützung von Terror. Ausserdem müsse er sein Raketenprogramm stoppen. Eine Entscheidung steht im Mai an.
Die bisherigen Gespräche mit den europäischen Partnern – Frankreich, Grossbritannien und Deutschland sowie die EU – bezeichnete Hook als konstruktiv.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Diskussion um den Atom-Deal mit dem Iran will die USA den Schulterschluss mit den europäischen Staaten.
- Erst nachdem eine Einigung mit den Europäern herbeigeführt sei, werde man über den Iran-Deal entscheiden.