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Interparlamentarische Union
Die Interparlamentarische Union (IPU) ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente. Ihre Anfänge liegen im Jahr 1889, wodurch die IPU die älteste internationale politische Organisation der Welt ist.
Die IPU ist eng mit der Schweiz verbunden: 1891 nahm Nationalrat Albert Gobat (1843–1914, Friedensnobelpreis 1902) als Mitglied des Schweizer Parlaments an der dritten IPU-Konferenz in Rom teil. Dort erhielt er den Auftrag, die Folgekonferenz von 1892 in Bern zu organisieren und zu präsidieren. Gobat schlug vor, eine ständige Organisation mit Sitz in Bern und eigenem Sekretariat unter dem Namen Interparlamentarische Union ins Leben zu rufen. Die Delegierten übernahmen seine Vorschläge weitgehend und wählten ihn zum ersten Generalsekretär der IPU (1892–1909).
Zu Beginn in Bern angesiedelt, hat die Organisation ihren Sitz seit 1920 in Genf.
Heute sind die nationalen Parlamente der meisten Staaten Mitglied bei der IPU (die Liste aller Mitgliedstaaten findet sich hier).
Somit ist die IPU eine Plattform, die dazu dient, mittels parlamentarischer Diplomatie Frieden und internationale Sicherheit zu fördern, Demokratiebemühungen zu unterstützen und für die Einhaltung der Menschenrechte zu sorgen.
Zu den weiteren Tätigkeitsfeldern der IPU gehören die Förderung der Geschlechtergleichstellung, der nachhaltigen Entwicklung und der Jugend.
Der grosse Mehrwert der IPU-Jahresversammlungen und -Tagungen liegt im informellen Austausch. Die IPU ermöglicht den nationalen Parlamenten und deren Mitgliedern, internationale Kontakte zu pflegen und Erfahrungen auszutauschen.
Schweizer IPU-Delegation
Gemäss Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB) (SR 171.117) setzt sich die ständige Delegation der Schweiz in der IPU aus fünf Mitgliedern des Nationalrates und drei Mitgliedern des Ständerates zusammen.
Die von der IPU verabschiedeten Resolutionen sind für die nationalen Parlamente nicht bindend, sondern müssen allenfalls separat in die nationalen Gesetzgebungsprozesse eingebracht werden. Mitglieder der IPU-Delegation haben in der Vergangenheit wiederholt Resolutionen mittels parlamentarischer Vorstösse in die Bundesversammlung eingebracht.
Verhältnis der IPU zu den Vereinten Nationen
Seit 2002 ist die IPU ständige Beobachterin bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und hat Kooperationsabkommen mit den Vereinten Nationen und vielen ihrer Sonderorganisationen und -programme abgeschlossen. Zu den gemeinsamen Aktivitäten der beiden Organisationen gehören jährliche parlamentarische Anhörungen bei den Vereinten Nationen, die als parlamentarischer Resonanzboden für einzelne Themen der UNO-Agenda dienen, sowie Zusammenkünfte anlässlich der regelmässigen Treffen der Vereinten Nationen und internationaler Ad-hoc-Konferenzen. Parlamentarierinnen und Parlamentarier spielen für den Multilateralismus eine wichtige Rolle, da sie als Vermittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und internationalen Institutionen agieren können. Als enge Partnerin der UNO wirkt die IPU darauf hin, dass die Parlamente und deren Mitglieder den UNO-Programmen mehr Beachtung schenken. Mit dem IPU-Hauptsitz in Genf und einem Büro als ständige UNO-Beobachterin in New York ist die Organisation denn auch an den beiden wichtigsten UNO-Standorten präsent.
Beschlussorgane der IPU
Am 2. November 2020 wurde der portugiesische Parlamentsabgeordnete Duarte Pacheco zum 30. Präsidenten der IPU gewählt (einmalige Amtszeit von drei Jahren). Er führt die Organisation politisch und vertritt diese gegen aussen. Das wichtigste politische Gremium der IPU ist die Vollversammlung, die zweimal jährlich zusammenkommt. Eine der beiden Tagungen findet normalerweise in Genf statt, die andere im Ausland. Ferner gibt es Spezialanlässe wie themenspezifische Seminare und regionale Workshops.
Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der ganzen Welt nehmen an den Tagungen teil und gewährleisten so, dass der Wille der Bürgerinnen und Bürger aus allen Regionen vertreten ist. Die ständigen Kommissionen für Frieden und internationale Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, Demokratie und Menschenrechte sowie für die Beziehungen zur UNO verfolgen die Entwicklungen in ihrem Themenbereich und bereiten Resolutionen vor, welche von der IPU-Vollversammlung verabschiedet werden.
Die administrativen Entscheidungen der IPU werden vom IPU-Rat gefällt (Governing Council/Conseil directeur). Neben der Wahl des Präsidiums und des Generalsekretärs ist der Rat auch für die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedstaaten sowie für das Budget und die Sitzungsplanung der IPU zuständig. Der IPU-Rat besetzt ausserdem die ständigen Komitees und Kommissionen der Organisation. Aktuell ist die Schweizer IPU-Delegation in vier dieser Gremien aktiv. Nationalrat Laurent Wehrli (FDP, VD) ist Mitglied in der Vermittlungsgruppe Zypern (Mandatsende: Oktober 2026). Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE) nimmt Einsitz im Komitee für Fragen zum Nahen Osten (Mandatsende: Oktober 2026). Nationalrat Thomas Hurter (SVP, TG) ist Mitglied in der Arbeitsgruppe für Wissenschaft und Technologie (Mandatsende: März 2025). Ständerätin Johanna Gapany (FDP, FR) nimmt Einsitz in der hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus (Mandatsende: März 2025).
Weiteres Beschlussorgan ist das Exekutivkomitee, das Empfehlungen zuhanden des IPU-Rates formuliert und dessen Entscheide vorbereitet. Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE) war bis Oktober 2021 Mitglied des Exekutivkomitees. Sie vertrat dabei die geopolitische Gruppe der Zwölf Plus, der auch die Schweiz angehört. Die geopolitischen Gruppen spielen eine zentrale Rolle für die Gewährleistung der regionalen Ausgewogenheit in den verschiedenen IPU-Organen. Auch die Präsidentschaft der IPU rotiert üblicherweise zwischen den sechs geopolitischen Gruppen. Zudem werden in diesen Regionalgruppen Entscheide vorberaten, um so politische Kohärenz gewährleisten zu können.
Die Vereinigung der Generalsekretärinnen und -sekretäre der Parlamente ist ein beratendes Organ der IPU, das sich über die Gesetzgebungsprozesse und Arbeitsmethoden der verschiedenen nationalen Parlamente austauscht. Der Generalsekretär der Schweizer Bundesversammlung, Philippe Schwab, ist aktives Mitglied dieses Gremiums.