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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2020.00138 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic Urteil vom 6. November 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1970 und ohne erlernten Beruf, meldete sich am 11. Juni 2012 unter Hinweis auf einen fehlenden Daumen an der rechten Hand, Depressionen und starke Migräne erstmals bei der Sozialversicherungsangstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/8). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in medizinischer Hinsicht und veranlasste eine psychia trisch e Begutachtung ( Urk. 8/17). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 8/19, Urk. 8/24 ) verneinte sie mit Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) den Anspruch auf eine Invalidenrente. Diese Verfügung blieb unangefochten. 1.2 Mit Gesuch vom 2 9. Oktober 2018 ( Urk. 8/28) meldete sich der Versicherte unter Beilage eines Arztberichts ( Urk. 8/27) erneut zum Leistungsbezug an. Mit Vorbe scheid vom 2 8. November 2018 ( Urk. 8/39) teil t e die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie sehe vor, nicht auf das neue Leistungsbegehren einzutreten. Nach erfolgten Einwänden ( Urk. 8/40 und Urk. 8/44) trat die IV-Stelle schliesslich auf das Gesuch ein, tätigte weitere Abklärungen in medizini s cher Hinsicht und teilte mit einem neuen Vorbescheid vom 5. Dezember 2019 ( Urk. 8/54) mit, dass kein Anspruch auf IV-Leistungen bestehe. Nach erneuten Einwänden ( Urk. 8/55 und Urk. 8/59) unter Beilage eines neuen Arztberichtes ( Urk. 8/57) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 4. Januar 2020 ( Urk. 2) schliesslich den Anspruch auf eine Invalidenrente. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 0. Februar 2020 ( Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die angefo chtene Verfügung sei aufzuheben und eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid be treffend Anspruch auf eine Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um un entgeltliche Prozessführung. Mit Beschwerdeantwort vom 2 6. März 2020 ( Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Be schwerdeführer am 1 2. Mai 2020 ( Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung übe r die Invalidenversicherung [IVV] ), so ist im Beschwerde ver fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei gert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1. 3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 24. Januar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die medizinische Situation nicht verändert habe. Der Beschwerdeführer befinde sich weiterhin nicht in fachärztlicher psychia trischer Behandlung. Es sei davon auszugehen, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers verbessern werde, wenn er sich in fachärztliche psychiatrische Behandlung begebe. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), er sei nachweislich in konsequenter ärztlicher Behandlung und erfülle seine Mit wirkungspflicht voll und ganz. Seitens der Beschwerdegegnerin sei auch keine Auflage der Schadenminderungspflicht erfolgt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Verfügung im Jahr 2013 massiv verschlechtert und es sei ihm aufgrund seines Gesundheitszustands nicht mehr möglich, einer Tagesstruktur zu folgen, wie zum Beispiel der Teilnahme an einem Arbeitsprogramm. Seit September 2017 sei es ihm zudem auch nicht mehr möglich die niederschwelligsten Aufgaben zu übernehmen. Im Gegensatz zur letzten IV-Abklärung i m Jahr 2013 sei die psychisch kritische Situation nicht psychosozial bedingt, diese habe sich in den letzten Jahren nachweislich stabilisieren können. Aus psychiatrischer/psychologischer Sicht sei eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten, welche berücksichtigt werden müsse (S. 4). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand de s Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen dem Erlass der Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2 4. Januar 2020 in ei ner für den Rentenanspruch rele vanten Weise verschlechtert hat. 3. 3.1 3.1.1 Im Bericht vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 8/11/7-9) hielt der vom Hausarzt, med. pract. Z.___ delegierte Psychotherapeut A.___ folgende Diagnosen fest (S. 1): - F33.10, gegenwärtige mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen - F43.22, Anpassungsstörung mit langer depressiver Reaktion und Angst - F51.5, Albträume, Schlafstörungen - Wetterempfindlichkeit Er führte aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit sieben Jahren bei ver schiedenen Psychotherapeuten in Behandlung, wobei er ihn seit Juli 2008 zwei mal monatlich b ehandl e. Durch die Tatsache, dass er nur eine vorläufige Auf ent haltsbewilligung erhalten habe, sei er massiv belastet. Der Verlust seines rechten Daumens bilde eine noch grössere Einschränkung und erzeuge starke Minder wertig keitsgefühle. Der Beschwerdeführer sei verunsichert und fühle sich nicht frei. Die ständige Unsicherheit wirke sich psychisch destabilisierend aus und wiederhole die Traumata von Kontrolle, Verfolgung und Folterung (S. 2). Er fühle sich innerlich und äusserlich heimatlos und leide unter dem Gefühl nirgendwo auf sicherem Boden zu stehen. Ausserdem leide er unter Vergesslichkeit und Kon zentrationsmangel. Wie beim Verlauf eines Migräneanfalls lebe er in der Dunkel heit, zurückgezogen und isoliert (S. 3). 3.1.2 Im psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 2 8. Februar 2013 (Urk. 8/17) nannte Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychothe rapie FMH, die Diagnose einer Dysthymia gemäss ICD-10 F34.1, welche sich als Reaktion auf psychosoziale Faktoren entwickelt habe (S. 6 und 13 ). Eine Dys thymia führe im Fall des Beschwerdeführers aus rein medizinischer Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit (für jede Art von Tätigkeit, inklusive Arbeiten im Haushalt). Gründe für eine Unzumutbarkeit einer Willensan stren gung zur Überwindung der objektiv gar nicht bis sehr gering ausgeprägten Defizite könnten aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht nicht attestiert werden (S. 10). Dr. B.___ empfahl eine Anpassung der Psychopharmakotherapie und eine unangekündigte, unregelmässige Kontrolle der verordneten Medikamente. Es sei aus ärztlicher Sicht notwendig und sinnvoll, Kontrollen der Blutspiegel der ver ordneten Medikamente alle sechs bis acht Wochen durchzuführen, da es unter anderem zu Interaktionen zwischen allfällig verordneten Medikamenten kommen könne. Auch sollten die Medikamente in einer therapeutisch wirksamen Dosie rung verabreicht werden, um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu ermöglichen. Die breite Palette psychopharmakologischer Möglichkeiten sei kon se quent auszuschöpfen und auch Augmentations- und/oder Hochdosisstrategien seien zu evaluieren. Zudem empfahl er eine Kontrolle der Testosteronwerte und eine allfällige medikamentöse Behandlung, da auch bei erniedrigten Testosteron blutspiegeln depressive Symptome entstehen respektive verstärkt werden könnten (S. 10 f.). In Bezug auf berufliche Massnahmen gab Dr. B.___ an, diese seien aus psy chiatrisch-psychotherapeutischer Sicht aussichtsreich, zumutbar und könnten den therapeutischen Prozess positiv beeinflussen. Jedoch würden diese zum jetzi gen Zeitpunkt auf einen nicht motivierten Beschwerdeführer treffen. Die vielfäl tigen psychosozialen Faktoren würden deutlich gegen eine Motivation zur beruf lichen Reintegration und zur Überwindung der dysthymen Verstimmung wirken, wobei der Beschwerdeführer in dieser Haltung von Fachpersonen unterstützt werde (S. 11). Zum Bericht des Psychotherapeuten A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) hielt Dr. B.___ fest, dass es sich dabei um keinen fachärztlich psychiatrisch-psy cho therapeutischen Bericht handle. Die Diagnosen würden mit Bezug zum Klassi fikationssystem weder differenziert beschrieben oder diskutiert werden. Die ob jek tiven psychopathologischen Befunde seien sehr spärlich. Zudem seien die Diagnosen F33.10 und F43.22 widersprüchlich, nachdem sie sich gemäss ICD-10 gegenseitig ausschliessen würden. Auch die freie Formulierung zu F33.10 sei unklar. Das Postulat der Arbeitsunfähigkeit sei somit nicht nachvollziehbar (S. 12 ). 3.2 3.2.1 In dem vom Beschwerdeführer eingereichten Arztbericht vom 6. Mai 2019 (Urk. 8/51/7-8) hielt der behandelnde Hausarzt med. pract. Z.___ folgende Diag nosen fest (S. 2): - Mittelschwere depressive Episode, teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen und Albträumen - Emotionale Persönlichkeitsinstabilität - Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Zudem gab er an, der Beschwerdeführer befinde sich einmal im Monat in seiner hausärztlichen Kontrolle und regelmässig alle zwei Wochen in der delegierten Psychotherapie bei Herrn A.___. Er sei seit 2010 bis auf W eiteres für die angestammte und auch für leicht angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig (S. 1). Beim Beschwerdeführer herrsche eine bedrückte Stimmung, innerliche Unruhe, Angespanntheit, Interessenlosigkeit, sozialer Rückzug, kein Selbstver trauen, keine Selbstsicherheit, Antriebslosigkeit und vermehrte Schlafbedürftig keit. Es sei keine geeignete Tagesstruktur vorhanden, er fühle sich nicht frei und habe eine Lärmunverträglichkeit sowie Wutanfälle. Er habe eine Anpassungs störung für alltägliche Aktivitäten in Bezug auf das Familienleben, für Familien probleme und suche immer die Flucht in sein Zimmer. Wenn der Beschwerde füh rer vergesse seine Medikamente einzunehmen, gerate er in Selbstmord gedanken (S. 2). 3.2.2 Med. pract. Z.___ hielt in einem weiteren Bericht vom 1 7. Dezember 2019 (Urk. 8/57) folgende Diagnosen fest (S. 1): - Mittelschwere depressive Episode - Teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Träumen und Alpträumen - Emotionale Persönlichkeitsinstabilität - Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Zudem gab er an, der Beschwerdeführer sei für jegliche Arbeitstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Bei seinem früheren Bericht sei es zu einem Fehler gekommen und er habe fälschlicherweise eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Die Prog nose sei aufgrund des langfristigen depressiven Zustands sei t 2001 ungünstig. Die Unsicherheit und das wenige Selbstvertrauen würden die Prognose schlechter machen. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer langfristig auf eine psy chotherapeutische Betreuung und Psychopharmaka angewiesen. 4. 4.1 Hinsichtlich der gesundheitlichen Veränderung sind unter anderem die Arztbe richte von med. pract. Z.___ vom 2 4. Juli 2012 ( nur vom delegierten Psycho therapeuten A.___ visiert vgl. E. 3.1.1 hiervor) und 1 7. Dezember 2019 (vgl. E. 3.2.2 hiervor) sowie das Gutachten von Dr. B.___ vom 2 8. Februar 2013 (vgl. E. 3.1.2 hiervor) zu vergleichen. Die im Bericht von med. pract. Z.___ aufge führten Diagnosen im Jahr 201 2 weichen kaum von den in seinen aktuellen Bericht en gestellten Diagnosen ab. So hat er bereits 2012 eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen sowie eine Anpas sungs störung diagnostiziert. Zudem hält er in seinem Bericht vom 17. Dezember 2019 ausdrücklich fest, der depressive Zustand bestehe bereits seit 2001 ( Urk. 8/57), womit eine Verschlechterung hinsichtlich des depressiven Zustandsbilds wenig nachvollziehbar erscheint. Auch hinsichtlich der Medikamenteneinnahme ist keine Veränderung erkennbar. Med. pract. Z.___ gibt dazu an, der Beschwerde führer habe früher verschiedene Antidepressiva und stimmungsstabilisierende Medikamente eingenommen, aufgrund der geringen Wirkung jedoch wieder abgesetzt. Das Medikament Escitalopram 40mg nehme er bereits seit 2008 ( Urk. 8/51/7). Eine Erhöhung der Dosis oder eine diesbezügliche Medikamenten anpassung hat seit der letzten rentenabweisenden Verfügung somit nicht statt gefunden. Vielmehr ist es seitens des Beschwerdeführers zu einer Absetzung der Medikamente gekommen. Auch die 14-tägigen Abstände der Psychotherapie sprechen nicht für eine Verschlechterung des Gesundheitszustands respektive einen erhöhten Leidensdruck, wäre doch bei den durch den Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden und de m geltend gemachten Zustand eine Intensi vierung der Therapie zu erwarten. Somit ist bei der unveränderten bzw. verrin gerten Medikamenteneinnahme und dem aktuellen Behandlungsrhythmus be hand lungsanamnestisch von einem unverändert geringen Leidensdruck auszu gehen. Wie bereits Dr. B.___ in seinem Gutachten (vgl. E. 3.1.2 hiervor) festgehalten hat, handelte es sich bereits beim oben erwähnten Bericht von A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) um keinen fachärztlich psychiatrisch-psychotherapeutischen Be richt. Dies trifft sodann auch auf den aktuellen Bericht von med. pract. Z.___ zu. Auch aktuell wurden die Diagnosen mit Bezug zum Klassifikationssystem weder differenziert beschrieben noch diskutiert. Obwohl Dr. B.___ in seinem Gutachten erklärte, die Diagnosen F33.10 und F43.22 seien widersprüchlich, da sie sich gemäss ICD-10 g egenseitig ausschliessen würden, führte med. pract. Z.___ die Diagnose n der depressiven Episode sowie der Anpassungsstörung erneut auf ( E. 3.2.2 hiervor ). Das Krankheitsattest stützt sich somit einzig auf die Aussage d ieses behandelnden Arzt es, welcher dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert hat. Objektivierbare Belege für eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit finden sich hingegen nicht. Neu hinzugekommen ist schliesslich die Diagnose eines lumbospondylogenen Schmerzsyndroms. Med. pract. Z.___ macht in seinen Berichten jedoch keinerlei Angaben, auf welchen Untersuchungen diese Diagnose beruht oder ob der Be schwerdeführer diesbezüglich in Behandlung steht. Insbesondere kann dem Be richt nicht entnommen werden, ob und welche funktionellen Auswirkungen die Diagnose für den Beschwerdeführer haben soll. Eine bestimmte Gesundheits schädigung muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegen, damit sie einen Anspruch auf Leistungen der Sozialversicherung begründen kann. Darüber hinaus wäre erforderlich, dass ein festgestellter Gesundheitsschaden weitere Heil behandlungen erforderlich machen, und/oder dass er die versicherte Person in ihrer Leistungsfähigkeit beeinträchtigen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. Februar 2020 8C_693/2019 E. 5.2.2). Das blosse Nennen einer Diagnose ohne weitere Ausführungen oder Abklärungen und ohne Hinweis auf die funktio nelle Einschränkung lässt somit nicht auf eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszustands schliessen. 4.2 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit der letztmaligen Rentenverneinung nicht ausgewiesen ist. Die behauptete vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit stützt sich einzig auf die Angaben des behandelnden Arztes, welche r dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbe itsunfähigkeit attestiert hat. Objektivier bare Belege für eine invalidenrechtlich relevante Veränderung des Gesundheits zu standes finden sich hingegen nicht. 4.3 E ine anspruchsrelev ante gesundheitliche Verschlech terung im hier massgebenden Beurteilungszeitraum ist demnach nicht erstellt und von weite ren Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d und 136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Die Voraussetzungen dafür sind gegeben (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 3/5), weshalb diese zu gewähren ist. 5.2 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie de m Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.1) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuches vom 20. Februar 2020 wird dem Beschwerdeführer die unent geltliche Prozessführung gewährt. und erkennt sodann: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wir auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVger hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Departement Soziales der Stadt Winterthur - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubBabic

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2020.00138 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic Urteil vom 6. November 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1970 und ohne erlernten Beruf, meldete sich am 11. Juni 2012 unter Hinweis auf einen fehlenden Daumen an der rechten Hand, Depressionen und starke Migräne erstmals bei der Sozialversicherungsangstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/8). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in medizinischer Hinsicht und veranlasste eine psychia trisch e Begutachtung ( Urk. 8/17). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 8/19, Urk. 8/24 ) verneinte sie mit Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) den Anspruch auf eine Invalidenrente. Diese Verfügung blieb unangefochten. 1.2 Mit Gesuch vom 2 9. Oktober 2018 ( Urk. 8/28) meldete sich der Versicherte unter Beilage eines Arztberichts ( Urk. 8/27) erneut zum Leistungsbezug an. Mit Vorbe scheid vom 2 8. November 2018 ( Urk. 8/39) teil t e die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie sehe vor, nicht auf das neue Leistungsbegehren einzutreten. Nach erfolgten Einwänden ( Urk. 8/40 und Urk. 8/44) trat die IV-Stelle schliesslich auf das Gesuch ein, tätigte weitere Abklärungen in medizini s cher Hinsicht und teilte mit einem neuen Vorbescheid vom 5. Dezember 2019 ( Urk. 8/54) mit, dass kein Anspruch auf IV-Leistungen bestehe. Nach erneuten Einwänden ( Urk. 8/55 und Urk. 8/59) unter Beilage eines neuen Arztberichtes ( Urk. 8/57) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 4. Januar 2020 ( Urk. 2) schliesslich den Anspruch auf eine Invalidenrente. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 0. Februar 2020 ( Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die angefo chtene Verfügung sei aufzuheben und eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid be treffend Anspruch auf eine Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um un entgeltliche Prozessführung. Mit Beschwerdeantwort vom 2 6. März 2020 ( Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Be schwerdeführer am 1 2. Mai 2020 ( Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung übe r die Invalidenversicherung [IVV] ), so ist im Beschwerde ver fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei gert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1. 3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 24. Januar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die medizinische Situation nicht verändert habe. Der Beschwerdeführer befinde sich weiterhin nicht in fachärztlicher psychia trischer Behandlung. Es sei davon auszugehen, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers verbessern werde, wenn er sich in fachärztliche psychiatrische Behandlung begebe. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), er sei nachweislich in konsequenter ärztlicher Behandlung und erfülle seine Mit wirkungspflicht voll und ganz. Seitens der Beschwerdegegnerin sei auch keine Auflage der Schadenminderungspflicht erfolgt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Verfügung im Jahr 2013 massiv verschlechtert und es sei ihm aufgrund seines Gesundheitszustands nicht mehr möglich, einer Tagesstruktur zu folgen, wie zum Beispiel der Teilnahme an einem Arbeitsprogramm. Seit September 2017 sei es ihm zudem auch nicht mehr möglich die niederschwelligsten Aufgaben zu übernehmen. Im Gegensatz zur letzten IV-Abklärung i m Jahr 2013 sei die psychisch kritische Situation nicht psychosozial bedingt, diese habe sich in den letzten Jahren nachweislich stabilisieren können. Aus psychiatrischer/psychologischer Sicht sei eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten, welche berücksichtigt werden müsse (S. 4). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand de s Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen dem Erlass der Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2 4. Januar 2020 in ei ner für den Rentenanspruch rele vanten Weise verschlechtert hat. 3. 3.1 3.1.1 Im Bericht vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 8/11/7-9) hielt der vom Hausarzt, med. pract. Z.___ delegierte Psychotherapeut A.___ folgende Diagnosen fest (S. 1): - F33.10, gegenwärtige mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen - F43.22, Anpassungsstörung mit langer depressiver Reaktion und Angst - F51.5, Albträume, Schlafstörungen - Wetterempfindlichkeit Er führte aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit sieben Jahren bei ver schiedenen Psychotherapeuten in Behandlung, wobei er ihn seit Juli 2008 zwei mal monatlich b ehandl e. Durch die Tatsache, dass er nur eine vorläufige Auf ent haltsbewilligung erhalten habe, sei er massiv belastet. Der Verlust seines rechten Daumens bilde eine noch grössere Einschränkung und erzeuge starke Minder wertig keitsgefühle. Der Beschwerdeführer sei verunsichert und fühle sich nicht frei. Die ständige Unsicherheit wirke sich psychisch destabilisierend aus und wiederhole die Traumata von Kontrolle, Verfolgung und Folterung (S. 2). Er fühle sich innerlich und äusserlich heimatlos und leide unter dem Gefühl nirgendwo auf sicherem Boden zu stehen. Ausserdem leide er unter Vergesslichkeit und Kon zentrationsmangel. Wie beim Verlauf eines Migräneanfalls lebe er in der Dunkel heit, zurückgezogen und isoliert (S. 3). 3.1.2 Im psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 2 8. Februar 2013 (Urk. 8/17) nannte Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychothe rapie FMH, die Diagnose einer Dysthymia gemäss ICD-10 F34.1, welche sich als Reaktion auf psychosoziale Faktoren entwickelt habe (S. 6 und 13 ). Eine Dys thymia führe im Fall des Beschwerdeführers aus rein medizinischer Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit (für jede Art von Tätigkeit, inklusive Arbeiten im Haushalt). Gründe für eine Unzumutbarkeit einer Willensan stren gung zur Überwindung der objektiv gar nicht bis sehr gering ausgeprägten Defizite könnten aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht nicht attestiert werden (S. 10). Dr. B.___ empfahl eine Anpassung der Psychopharmakotherapie und eine unangekündigte, unregelmässige Kontrolle der verordneten Medikamente. Es sei aus ärztlicher Sicht notwendig und sinnvoll, Kontrollen der Blutspiegel der ver ordneten Medikamente alle sechs bis acht Wochen durchzuführen, da es unter anderem zu Interaktionen zwischen allfällig verordneten Medikamenten kommen könne. Auch sollten die Medikamente in einer therapeutisch wirksamen Dosie rung verabreicht werden, um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu ermöglichen. Die breite Palette psychopharmakologischer Möglichkeiten sei kon se quent auszuschöpfen und auch Augmentations- und/oder Hochdosisstrategien seien zu evaluieren. Zudem empfahl er eine Kontrolle der Testosteronwerte und eine allfällige medikamentöse Behandlung, da auch bei erniedrigten Testosteron blutspiegeln depressive Symptome entstehen respektive verstärkt werden könnten (S. 10 f.). In Bezug auf berufliche Massnahmen gab Dr. B.___ an, diese seien aus psy chiatrisch-psychotherapeutischer Sicht aussichtsreich, zumutbar und könnten den therapeutischen Prozess positiv beeinflussen. Jedoch würden diese zum jetzi gen Zeitpunkt auf einen nicht motivierten Beschwerdeführer treffen. Die vielfäl tigen psychosozialen Faktoren würden deutlich gegen eine Motivation zur beruf lichen Reintegration und zur Überwindung der dysthymen Verstimmung wirken, wobei der Beschwerdeführer in dieser Haltung von Fachpersonen unterstützt werde (S. 11). Zum Bericht des Psychotherapeuten A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) hielt Dr. B.___ fest, dass es sich dabei um keinen fachärztlich psychiatrisch-psy cho therapeutischen Bericht handle. Die Diagnosen würden mit Bezug zum Klassi fikationssystem weder differenziert beschrieben oder diskutiert werden. Die ob jek tiven psychopathologischen Befunde seien sehr spärlich. Zudem seien die Diagnosen F33.10 und F43.22 widersprüchlich, nachdem sie sich gemäss ICD-10 gegenseitig ausschliessen würden. Auch die freie Formulierung zu F33.10 sei unklar. Das Postulat der Arbeitsunfähigkeit sei somit nicht nachvollziehbar (S. 12 ). 3.2 3.2.1 In dem vom Beschwerdeführer eingereichten Arztbericht vom 6. Mai 2019 (Urk. 8/51/7-8) hielt der behandelnde Hausarzt med. pract. Z.___ folgende Diag nosen fest (S. 2): - Mittelschwere depressive Episode, teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen und Albträumen - Emotionale Persönlichkeitsinstabilität - Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Zudem gab er an, der Beschwerdeführer befinde sich einmal im Monat in seiner hausärztlichen Kontrolle und regelmässig alle zwei Wochen in der delegierten Psychotherapie bei Herrn A.___. Er sei seit 2010 bis auf W eiteres für die angestammte und auch für leicht angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig (S. 1). Beim Beschwerdeführer herrsche eine bedrückte Stimmung, innerliche Unruhe, Angespanntheit, Interessenlosigkeit, sozialer Rückzug, kein Selbstver trauen, keine Selbstsicherheit, Antriebslosigkeit und vermehrte Schlafbedürftig keit. Es sei keine geeignete Tagesstruktur vorhanden, er fühle sich nicht frei und habe eine Lärmunverträglichkeit sowie Wutanfälle. Er habe eine Anpassungs störung für alltägliche Aktivitäten in Bezug auf das Familienleben, für Familien probleme und suche immer die Flucht in sein Zimmer. Wenn der Beschwerde füh rer vergesse seine Medikamente einzunehmen, gerate er in Selbstmord gedanken (S. 2). 3.2.2 Med. pract. Z.___ hielt in einem weiteren Bericht vom 1 7. Dezember 2019 (Urk. 8/57) folgende Diagnosen fest (S. 1): - Mittelschwere depressive Episode - Teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Träumen und Alpträumen - Emotionale Persönlichkeitsinstabilität - Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Zudem gab er an, der Beschwerdeführer sei für jegliche Arbeitstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Bei seinem früheren Bericht sei es zu einem Fehler gekommen und er habe fälschlicherweise eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Die Prog nose sei aufgrund des langfristigen depressiven Zustands sei t 2001 ungünstig. Die Unsicherheit und das wenige Selbstvertrauen würden die Prognose schlechter machen. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer langfristig auf eine psy chotherapeutische Betreuung und Psychopharmaka angewiesen. 4. 4.1 Hinsichtlich der gesundheitlichen Veränderung sind unter anderem die Arztbe richte von med. pract. Z.___ vom 2 4. Juli 2012 ( nur vom delegierten Psycho therapeuten A.___ visiert vgl. E. 3.1.1 hiervor) und 1 7. Dezember 2019 (vgl. E. 3.2.2 hiervor) sowie das Gutachten von Dr. B.___ vom 2 8. Februar 2013 (vgl. E. 3.1.2 hiervor) zu vergleichen. Die im Bericht von med. pract. Z.___ aufge führten Diagnosen im Jahr 201 2 weichen kaum von den in seinen aktuellen Bericht en gestellten Diagnosen ab. So hat er bereits 2012 eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen sowie eine Anpas sungs störung diagnostiziert. Zudem hält er in seinem Bericht vom 17. Dezember 2019 ausdrücklich fest, der depressive Zustand bestehe bereits seit 2001 ( Urk. 8/57), womit eine Verschlechterung hinsichtlich des depressiven Zustandsbilds wenig nachvollziehbar erscheint. Auch hinsichtlich der Medikamenteneinnahme ist keine Veränderung erkennbar. Med. pract. Z.___ gibt dazu an, der Beschwerde führer habe früher verschiedene Antidepressiva und stimmungsstabilisierende Medikamente eingenommen, aufgrund der geringen Wirkung jedoch wieder abgesetzt. Das Medikament Escitalopram 40mg nehme er bereits seit 2008 ( Urk. 8/51/7). Eine Erhöhung der Dosis oder eine diesbezügliche Medikamenten anpassung hat seit der letzten rentenabweisenden Verfügung somit nicht statt gefunden. Vielmehr ist es seitens des Beschwerdeführers zu einer Absetzung der Medikamente gekommen. Auch die 14-tägigen Abstände der Psychotherapie sprechen nicht für eine Verschlechterung des Gesundheitszustands respektive einen erhöhten Leidensdruck, wäre doch bei den durch den Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden und de m geltend gemachten Zustand eine Intensi vierung der Therapie zu erwarten. Somit ist bei der unveränderten bzw. verrin gerten Medikamenteneinnahme und dem aktuellen Behandlungsrhythmus be hand lungsanamnestisch von einem unverändert geringen Leidensdruck auszu gehen. Wie bereits Dr. B.___ in seinem Gutachten (vgl. E. 3.1.2 hiervor) festgehalten hat, handelte es sich bereits beim oben erwähnten Bericht von A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) um keinen fachärztlich psychiatrisch-psychotherapeutischen Be richt. Dies trifft sodann auch auf den aktuellen Bericht von med. pract. Z.___ zu. Auch aktuell wurden die Diagnosen mit Bezug zum Klassifikationssystem weder differenziert beschrieben noch diskutiert. Obwohl Dr. B.___ in seinem Gutachten erklärte, die Diagnosen F33.10 und F43.22 seien widersprüchlich, da sie sich gemäss ICD-10 g egenseitig ausschliessen würden, führte med. pract. Z.___ die Diagnose n der depressiven Episode sowie der Anpassungsstörung erneut auf ( E. 3.2.2 hiervor ). Das Krankheitsattest stützt sich somit einzig auf die Aussage d ieses behandelnden Arzt es, welcher dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert hat. Objektivierbare Belege für eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit finden sich hingegen nicht. Neu hinzugekommen ist schliesslich die Diagnose eines lumbospondylogenen Schmerzsyndroms. Med. pract. Z.___ macht in seinen Berichten jedoch keinerlei Angaben, auf welchen Untersuchungen diese Diagnose beruht oder ob der Be schwerdeführer diesbezüglich in Behandlung steht. Insbesondere kann dem Be richt nicht entnommen werden, ob und welche funktionellen Auswirkungen die Diagnose für den Beschwerdeführer haben soll. Eine bestimmte Gesundheits schädigung muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegen, damit sie einen Anspruch auf Leistungen der Sozialversicherung begründen kann. Darüber hinaus wäre erforderlich, dass ein festgestellter Gesundheitsschaden weitere Heil behandlungen erforderlich machen, und/oder dass er die versicherte Person in ihrer Leistungsfähigkeit beeinträchtigen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. Februar 2020 8C_693/2019 E. 5.2.2). Das blosse Nennen einer Diagnose ohne weitere Ausführungen oder Abklärungen und ohne Hinweis auf die funktio nelle Einschränkung lässt somit nicht auf eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszustands schliessen. 4.2 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit der letztmaligen Rentenverneinung nicht ausgewiesen ist. Die behauptete vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit stützt sich einzig auf die Angaben des behandelnden Arztes, welche r dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbe itsunfähigkeit attestiert hat. Objektivier bare Belege für eine invalidenrechtlich relevante Veränderung des Gesundheits zu standes finden sich hingegen nicht. 4.3 E ine anspruchsrelev ante gesundheitliche Verschlech terung im hier massgebenden Beurteilungszeitraum ist demnach nicht erstellt und von weite ren Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d und 136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Die Voraussetzungen dafür sind gegeben (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 3/5), weshalb diese zu gewähren ist. 5.2 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie de m Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.1) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuches vom 20. Februar 2020 wird dem Beschwerdeführer die unent geltliche Prozessführung gewährt. und erkennt sodann: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wir auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVger hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Departement Soziales der Stadt Winterthur - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubBabic

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2020.00138 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic Urteil vom 6. November 2020

IV.2020.00138

IV.2020.00138

IV.2020.00138 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiberin Babic

Urteil vom 6. November 2020

Urteil vom 6. November 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur

vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle

Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur

Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1970 und ohne erlernten Beruf, meldete sich am 11. Juni 2012 unter Hinweis auf einen fehlenden Daumen an der rechten Hand, Depressionen und starke Migräne erstmals bei der Sozialversicherungsangstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/8). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in medizinischer Hinsicht und veranlasste eine psychia trisch e Begutachtung ( Urk. 8/17). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 8/19, Urk. 8/24 ) verneinte sie mit Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) den Anspruch auf eine Invalidenrente. Diese Verfügung blieb unangefochten.

1.1 X.___, geboren 1970 und ohne erlernten Beruf, meldete sich am 11. Juni 2012 unter Hinweis auf einen fehlenden Daumen an der rechten Hand, Depressionen und starke Migräne erstmals bei der Sozialversicherungsangstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 8/8). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in medizinischer Hinsicht und veranlasste eine psychia trisch e Begutachtung ( Urk. 8/17). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 8/19, Urk. 8/24 ) verneinte sie mit Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) den Anspruch auf eine Invalidenrente. Diese Verfügung blieb unangefochten. 1.2 Mit Gesuch vom 2 9. Oktober 2018 ( Urk. 8/28) meldete sich der Versicherte unter Beilage eines Arztberichts ( Urk. 8/27) erneut zum Leistungsbezug an. Mit Vorbe scheid vom 2 8. November 2018 ( Urk. 8/39) teil t e die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie sehe vor, nicht auf das neue Leistungsbegehren einzutreten. Nach erfolgten Einwänden ( Urk. 8/40 und Urk. 8/44) trat die IV-Stelle schliesslich auf das Gesuch ein, tätigte weitere Abklärungen in medizini s cher Hinsicht und teilte mit einem neuen Vorbescheid vom 5. Dezember 2019 ( Urk. 8/54) mit, dass kein Anspruch auf IV-Leistungen bestehe. Nach erneuten Einwänden ( Urk. 8/55 und Urk. 8/59) unter Beilage eines neuen Arztberichtes ( Urk. 8/57) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 4. Januar 2020 ( Urk. 2) schliesslich den Anspruch auf eine Invalidenrente.

1.2 Mit Gesuch vom 2 9. Oktober 2018 ( Urk. 8/28) meldete sich der Versicherte unter Beilage eines Arztberichts ( Urk. 8/27) erneut zum Leistungsbezug an. Mit Vorbe scheid vom 2 8. November 2018 ( Urk. 8/39) teil t e die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie sehe vor, nicht auf das neue Leistungsbegehren einzutreten. Nach erfolgten Einwänden ( Urk. 8/40 und Urk. 8/44) trat die IV-Stelle schliesslich auf das Gesuch ein, tätigte weitere Abklärungen in medizini s cher Hinsicht und teilte mit einem neuen Vorbescheid vom 5. Dezember 2019 ( Urk. 8/54) mit, dass kein Anspruch auf IV-Leistungen bestehe. Nach erneuten Einwänden ( Urk. 8/55 und Urk. 8/59) unter Beilage eines neuen Arztberichtes ( Urk. 8/57) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 4. Januar 2020 ( Urk. 2) schliesslich den Anspruch auf eine Invalidenrente. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 0. Februar 2020 ( Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die angefo chtene Verfügung sei aufzuheben und eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid be treffend Anspruch auf eine Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um un entgeltliche Prozessführung. Mit Beschwerdeantwort vom 2 6. März 2020 ( Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Be schwerdeführer am 1 2. Mai 2020 ( Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde.

2. Dagegen erhob der Versicherte am 2 0. Februar 2020 ( Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die angefo chtene Verfügung sei aufzuheben und eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid be treffend Anspruch auf eine Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um un entgeltliche Prozessführung. Mit Beschwerdeantwort vom 2 6. März 2020 ( Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Be schwerdeführer am 1 2. Mai 2020 ( Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

1.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG).

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung übe r die Invalidenversicherung [IVV] ), so ist im Beschwerde ver fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei gert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung übe r die Invalidenversicherung [IVV] ), so ist im Beschwerde ver fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei gert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1. 3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1. 3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).

1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 24. Januar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die medizinische Situation nicht verändert habe. Der Beschwerdeführer befinde sich weiterhin nicht in fachärztlicher psychia trischer Behandlung. Es sei davon auszugehen, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers verbessern werde, wenn er sich in fachärztliche psychiatrische Behandlung begebe.

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 24. Januar 2020 ( Urk. 2) damit, dass sich die medizinische Situation nicht verändert habe. Der Beschwerdeführer befinde sich weiterhin nicht in fachärztlicher psychia trischer Behandlung. Es sei davon auszugehen, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers verbessern werde, wenn er sich in fachärztliche psychiatrische Behandlung begebe. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), er sei nachweislich in konsequenter ärztlicher Behandlung und erfülle seine Mit wirkungspflicht voll und ganz. Seitens der Beschwerdegegnerin sei auch keine Auflage der Schadenminderungspflicht erfolgt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Verfügung im Jahr 2013 massiv verschlechtert und es sei ihm aufgrund seines Gesundheitszustands nicht mehr möglich, einer Tagesstruktur zu folgen, wie zum Beispiel der Teilnahme an einem Arbeitsprogramm. Seit September 2017 sei es ihm zudem auch nicht mehr möglich die niederschwelligsten Aufgaben zu übernehmen. Im Gegensatz zur letzten IV-Abklärung i m Jahr 2013 sei die psychisch kritische Situation nicht psychosozial bedingt, diese habe sich in den letzten Jahren nachweislich stabilisieren können. Aus psychiatrischer/psychologischer Sicht sei eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten, welche berücksichtigt werden müsse (S. 4).

2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), er sei nachweislich in konsequenter ärztlicher Behandlung und erfülle seine Mit wirkungspflicht voll und ganz. Seitens der Beschwerdegegnerin sei auch keine Auflage der Schadenminderungspflicht erfolgt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Verfügung im Jahr 2013 massiv verschlechtert und es sei ihm aufgrund seines Gesundheitszustands nicht mehr möglich, einer Tagesstruktur zu folgen, wie zum Beispiel der Teilnahme an einem Arbeitsprogramm. Seit September 2017 sei es ihm zudem auch nicht mehr möglich die niederschwelligsten Aufgaben zu übernehmen. Im Gegensatz zur letzten IV-Abklärung i m Jahr 2013 sei die psychisch kritische Situation nicht psychosozial bedingt, diese habe sich in den letzten Jahren nachweislich stabilisieren können. Aus psychiatrischer/psychologischer Sicht sei eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten, welche berücksichtigt werden müsse (S. 4). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand de s Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen dem Erlass der Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2 4. Januar 2020 in ei ner für den Rentenanspruch rele vanten Weise verschlechtert hat.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand de s Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen dem Erlass der Verfügung vom 1 3. Mai 2013 ( Urk. 8/26) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2 4. Januar 2020 in ei ner für den Rentenanspruch rele vanten Weise verschlechtert hat. 3.

3. 3.1

3.1 3.1.1 Im Bericht vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 8/11/7-9) hielt der vom Hausarzt, med. pract. Z.___ delegierte Psychotherapeut A.___ folgende Diagnosen fest (S. 1):

3.1.1 Im Bericht vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 8/11/7-9) hielt der vom Hausarzt, med. pract. Z.___ delegierte Psychotherapeut A.___ folgende Diagnosen fest (S. 1): - F33.10, gegenwärtige mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen

F33.10, gegenwärtige mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen - F43.22, Anpassungsstörung mit langer depressiver Reaktion und Angst

F43.22, Anpassungsstörung mit langer depressiver Reaktion und Angst - F51.5, Albträume, Schlafstörungen

F51.5, Albträume, Schlafstörungen - Wetterempfindlichkeit

Wetterempfindlichkeit Er führte aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit sieben Jahren bei ver schiedenen Psychotherapeuten in Behandlung, wobei er ihn seit Juli 2008 zwei mal monatlich b ehandl e. Durch die Tatsache, dass er nur eine vorläufige Auf ent haltsbewilligung erhalten habe, sei er massiv belastet. Der Verlust seines rechten Daumens bilde eine noch grössere Einschränkung und erzeuge starke Minder wertig keitsgefühle. Der Beschwerdeführer sei verunsichert und fühle sich nicht frei. Die ständige Unsicherheit wirke sich psychisch destabilisierend aus und wiederhole die Traumata von Kontrolle, Verfolgung und Folterung (S. 2). Er fühle sich innerlich und äusserlich heimatlos und leide unter dem Gefühl nirgendwo auf sicherem Boden zu stehen. Ausserdem leide er unter Vergesslichkeit und Kon zentrationsmangel. Wie beim Verlauf eines Migräneanfalls lebe er in der Dunkel heit, zurückgezogen und isoliert (S. 3).

Er führte aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit sieben Jahren bei ver schiedenen Psychotherapeuten in Behandlung, wobei er ihn seit Juli 2008 zwei mal monatlich b ehandl e. Durch die Tatsache, dass er nur eine vorläufige Auf ent haltsbewilligung erhalten habe, sei er massiv belastet. Der Verlust seines rechten Daumens bilde eine noch grössere Einschränkung und erzeuge starke Minder wertig keitsgefühle. Der Beschwerdeführer sei verunsichert und fühle sich nicht frei. Die ständige Unsicherheit wirke sich psychisch destabilisierend aus und wiederhole die Traumata von Kontrolle, Verfolgung und Folterung (S. 2). Er fühle sich innerlich und äusserlich heimatlos und leide unter dem Gefühl nirgendwo auf sicherem Boden zu stehen. Ausserdem leide er unter Vergesslichkeit und Kon zentrationsmangel. Wie beim Verlauf eines Migräneanfalls lebe er in der Dunkel heit, zurückgezogen und isoliert (S. 3). 3.1.2 Im psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 2 8. Februar 2013 (Urk. 8/17) nannte Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychothe rapie FMH, die Diagnose einer Dysthymia gemäss ICD-10 F34.1, welche sich als Reaktion auf psychosoziale Faktoren entwickelt habe (S. 6 und 13 ). Eine Dys thymia führe im Fall des Beschwerdeführers aus rein medizinischer Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit (für jede Art von Tätigkeit, inklusive Arbeiten im Haushalt). Gründe für eine Unzumutbarkeit einer Willensan stren gung zur Überwindung der objektiv gar nicht bis sehr gering ausgeprägten Defizite könnten aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht nicht attestiert werden (S. 10).

3.1.2 Im psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 2 8. Februar 2013 (Urk. 8/17) nannte Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychothe rapie FMH, die Diagnose einer Dysthymia gemäss ICD-10 F34.1, welche sich als Reaktion auf psychosoziale Faktoren entwickelt habe (S. 6 und 13 ). Eine Dys thymia führe im Fall des Beschwerdeführers aus rein medizinischer Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit (für jede Art von Tätigkeit, inklusive Arbeiten im Haushalt). Gründe für eine Unzumutbarkeit einer Willensan stren gung zur Überwindung der objektiv gar nicht bis sehr gering ausgeprägten Defizite könnten aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht nicht attestiert werden (S. 10). Dr. B.___ empfahl eine Anpassung der Psychopharmakotherapie und eine unangekündigte, unregelmässige Kontrolle der verordneten Medikamente. Es sei aus ärztlicher Sicht notwendig und sinnvoll, Kontrollen der Blutspiegel der ver ordneten Medikamente alle sechs bis acht Wochen durchzuführen, da es unter anderem zu Interaktionen zwischen allfällig verordneten Medikamenten kommen könne. Auch sollten die Medikamente in einer therapeutisch wirksamen Dosie rung verabreicht werden, um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu ermöglichen. Die breite Palette psychopharmakologischer Möglichkeiten sei kon se quent auszuschöpfen und auch Augmentations- und/oder Hochdosisstrategien seien zu evaluieren. Zudem empfahl er eine Kontrolle der Testosteronwerte und eine allfällige medikamentöse Behandlung, da auch bei erniedrigten Testosteron blutspiegeln depressive Symptome entstehen respektive verstärkt werden könnten (S. 10 f.).

Dr. B.___ empfahl eine Anpassung der Psychopharmakotherapie und eine unangekündigte, unregelmässige Kontrolle der verordneten Medikamente. Es sei aus ärztlicher Sicht notwendig und sinnvoll, Kontrollen der Blutspiegel der ver ordneten Medikamente alle sechs bis acht Wochen durchzuführen, da es unter anderem zu Interaktionen zwischen allfällig verordneten Medikamenten kommen könne. Auch sollten die Medikamente in einer therapeutisch wirksamen Dosie rung verabreicht werden, um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu ermöglichen. Die breite Palette psychopharmakologischer Möglichkeiten sei kon se quent auszuschöpfen und auch Augmentations- und/oder Hochdosisstrategien seien zu evaluieren. Zudem empfahl er eine Kontrolle der Testosteronwerte und eine allfällige medikamentöse Behandlung, da auch bei erniedrigten Testosteron blutspiegeln depressive Symptome entstehen respektive verstärkt werden könnten (S. 10 f.). In Bezug auf berufliche Massnahmen gab Dr. B.___ an, diese seien aus psy chiatrisch-psychotherapeutischer Sicht aussichtsreich, zumutbar und könnten den therapeutischen Prozess positiv beeinflussen. Jedoch würden diese zum jetzi gen Zeitpunkt auf einen nicht motivierten Beschwerdeführer treffen. Die vielfäl tigen psychosozialen Faktoren würden deutlich gegen eine Motivation zur beruf lichen Reintegration und zur Überwindung der dysthymen Verstimmung wirken, wobei der Beschwerdeführer in dieser Haltung von Fachpersonen unterstützt werde (S. 11).

In Bezug auf berufliche Massnahmen gab Dr. B.___ an, diese seien aus psy chiatrisch-psychotherapeutischer Sicht aussichtsreich, zumutbar und könnten den therapeutischen Prozess positiv beeinflussen. Jedoch würden diese zum jetzi gen Zeitpunkt auf einen nicht motivierten Beschwerdeführer treffen. Die vielfäl tigen psychosozialen Faktoren würden deutlich gegen eine Motivation zur beruf lichen Reintegration und zur Überwindung der dysthymen Verstimmung wirken, wobei der Beschwerdeführer in dieser Haltung von Fachpersonen unterstützt werde (S. 11). Zum Bericht des Psychotherapeuten A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) hielt Dr. B.___ fest, dass es sich dabei um keinen fachärztlich psychiatrisch-psy cho therapeutischen Bericht handle. Die Diagnosen würden mit Bezug zum Klassi fikationssystem weder differenziert beschrieben oder diskutiert werden. Die ob jek tiven psychopathologischen Befunde seien sehr spärlich. Zudem seien die Diagnosen F33.10 und F43.22 widersprüchlich, nachdem sie sich gemäss ICD-10 gegenseitig ausschliessen würden. Auch die freie Formulierung zu F33.10 sei unklar. Das Postulat der Arbeitsunfähigkeit sei somit nicht nachvollziehbar (S. 12 ).

Zum Bericht des Psychotherapeuten A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) hielt Dr. B.___ fest, dass es sich dabei um keinen fachärztlich psychiatrisch-psy cho therapeutischen Bericht handle. Die Diagnosen würden mit Bezug zum Klassi fikationssystem weder differenziert beschrieben oder diskutiert werden. Die ob jek tiven psychopathologischen Befunde seien sehr spärlich. Zudem seien die Diagnosen F33.10 und F43.22 widersprüchlich, nachdem sie sich gemäss ICD-10 gegenseitig ausschliessen würden. Auch die freie Formulierung zu F33.10 sei unklar. Das Postulat der Arbeitsunfähigkeit sei somit nicht nachvollziehbar (S. 12 ). 3.2

3.2 3.2.1 In dem vom Beschwerdeführer eingereichten Arztbericht vom 6. Mai 2019 (Urk. 8/51/7-8) hielt der behandelnde Hausarzt med. pract. Z.___ folgende Diag nosen fest (S. 2):

3.2.1 In dem vom Beschwerdeführer eingereichten Arztbericht vom 6. Mai 2019 (Urk. 8/51/7-8) hielt der behandelnde Hausarzt med. pract. Z.___ folgende Diag nosen fest (S. 2): - Mittelschwere depressive Episode, teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen und Albträumen

Mittelschwere depressive Episode, teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen und Albträumen - Emotionale Persönlichkeitsinstabilität

Emotionale Persönlichkeitsinstabilität - Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht

Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Zudem gab er an, der Beschwerdeführer befinde sich einmal im Monat in seiner hausärztlichen Kontrolle und regelmässig alle zwei Wochen in der delegierten Psychotherapie bei Herrn A.___. Er sei seit 2010 bis auf W eiteres für die angestammte und auch für leicht angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig (S. 1). Beim Beschwerdeführer herrsche eine bedrückte Stimmung, innerliche Unruhe, Angespanntheit, Interessenlosigkeit, sozialer Rückzug, kein Selbstver trauen, keine Selbstsicherheit, Antriebslosigkeit und vermehrte Schlafbedürftig keit. Es sei keine geeignete Tagesstruktur vorhanden, er fühle sich nicht frei und habe eine Lärmunverträglichkeit sowie Wutanfälle. Er habe eine Anpassungs störung für alltägliche Aktivitäten in Bezug auf das Familienleben, für Familien probleme und suche immer die Flucht in sein Zimmer. Wenn der Beschwerde füh rer vergesse seine Medikamente einzunehmen, gerate er in Selbstmord gedanken (S. 2).

Zudem gab er an, der Beschwerdeführer befinde sich einmal im Monat in seiner hausärztlichen Kontrolle und regelmässig alle zwei Wochen in der delegierten Psychotherapie bei Herrn A.___. Er sei seit 2010 bis auf W eiteres für die angestammte und auch für leicht angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig (S. 1). Beim Beschwerdeführer herrsche eine bedrückte Stimmung, innerliche Unruhe, Angespanntheit, Interessenlosigkeit, sozialer Rückzug, kein Selbstver trauen, keine Selbstsicherheit, Antriebslosigkeit und vermehrte Schlafbedürftig keit. Es sei keine geeignete Tagesstruktur vorhanden, er fühle sich nicht frei und habe eine Lärmunverträglichkeit sowie Wutanfälle. Er habe eine Anpassungs störung für alltägliche Aktivitäten in Bezug auf das Familienleben, für Familien probleme und suche immer die Flucht in sein Zimmer. Wenn der Beschwerde füh rer vergesse seine Medikamente einzunehmen, gerate er in Selbstmord gedanken (S. 2). 3.2.2 Med. pract. Z.___ hielt in einem weiteren Bericht vom 1 7. Dezember 2019 (Urk. 8/57) folgende Diagnosen fest (S. 1):

3.2.2 Med. pract. Z.___ hielt in einem weiteren Bericht vom 1 7. Dezember 2019 (Urk. 8/57) folgende Diagnosen fest (S. 1): - Mittelschwere depressive Episode

Mittelschwere depressive Episode - Teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Träumen und Alpträumen

Teilweise schwere depressive Episode mit somatischen Träumen und Alpträumen - Emotionale Persönlichkeitsinstabilität

Emotionale Persönlichkeitsinstabilität - Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht

Anpassungsstörung was das Alltägliche angeht - Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Zudem gab er an, der Beschwerdeführer sei für jegliche Arbeitstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Bei seinem früheren Bericht sei es zu einem Fehler gekommen und er habe fälschlicherweise eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Die Prog nose sei aufgrund des langfristigen depressiven Zustands sei t 2001 ungünstig. Die Unsicherheit und das wenige Selbstvertrauen würden die Prognose schlechter machen. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer langfristig auf eine psy chotherapeutische Betreuung und Psychopharmaka angewiesen.

Zudem gab er an, der Beschwerdeführer sei für jegliche Arbeitstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Bei seinem früheren Bericht sei es zu einem Fehler gekommen und er habe fälschlicherweise eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Die Prog nose sei aufgrund des langfristigen depressiven Zustands sei t 2001 ungünstig. Die Unsicherheit und das wenige Selbstvertrauen würden die Prognose schlechter machen. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer langfristig auf eine psy chotherapeutische Betreuung und Psychopharmaka angewiesen. 4.

4. 4.1 Hinsichtlich der gesundheitlichen Veränderung sind unter anderem die Arztbe richte von med. pract. Z.___ vom 2 4. Juli 2012 ( nur vom delegierten Psycho therapeuten A.___ visiert vgl. E. 3.1.1 hiervor) und 1 7. Dezember 2019 (vgl. E. 3.2.2 hiervor) sowie das Gutachten von Dr. B.___ vom 2 8. Februar 2013 (vgl. E. 3.1.2 hiervor) zu vergleichen. Die im Bericht von med. pract. Z.___ aufge führten Diagnosen im Jahr 201 2 weichen kaum von den in seinen aktuellen Bericht en gestellten Diagnosen ab. So hat er bereits 2012 eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen sowie eine Anpas sungs störung diagnostiziert. Zudem hält er in seinem Bericht vom 17. Dezember 2019 ausdrücklich fest, der depressive Zustand bestehe bereits seit 2001 ( Urk. 8/57), womit eine Verschlechterung hinsichtlich des depressiven Zustandsbilds wenig nachvollziehbar erscheint. Auch hinsichtlich der Medikamenteneinnahme ist keine Veränderung erkennbar. Med. pract. Z.___ gibt dazu an, der Beschwerde führer habe früher verschiedene Antidepressiva und stimmungsstabilisierende Medikamente eingenommen, aufgrund der geringen Wirkung jedoch wieder abgesetzt. Das Medikament Escitalopram 40mg nehme er bereits seit 2008 ( Urk. 8/51/7). Eine Erhöhung der Dosis oder eine diesbezügliche Medikamenten anpassung hat seit der letzten rentenabweisenden Verfügung somit nicht statt gefunden. Vielmehr ist es seitens des Beschwerdeführers zu einer Absetzung der Medikamente gekommen. Auch die 14-tägigen Abstände der Psychotherapie sprechen nicht für eine Verschlechterung des Gesundheitszustands respektive einen erhöhten Leidensdruck, wäre doch bei den durch den Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden und de m geltend gemachten Zustand eine Intensi vierung der Therapie zu erwarten. Somit ist bei der unveränderten bzw. verrin gerten Medikamenteneinnahme und dem aktuellen Behandlungsrhythmus be hand lungsanamnestisch von einem unverändert geringen Leidensdruck auszu gehen.

4.1 Hinsichtlich der gesundheitlichen Veränderung sind unter anderem die Arztbe richte von med. pract. Z.___ vom 2 4. Juli 2012 ( nur vom delegierten Psycho therapeuten A.___ visiert vgl. E. 3.1.1 hiervor) und 1 7. Dezember 2019 (vgl. E. 3.2.2 hiervor) sowie das Gutachten von Dr. B.___ vom 2 8. Februar 2013 (vgl. E. 3.1.2 hiervor) zu vergleichen. Die im Bericht von med. pract. Z.___ aufge führten Diagnosen im Jahr 201 2 weichen kaum von den in seinen aktuellen Bericht en gestellten Diagnosen ab. So hat er bereits 2012 eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen sowie eine Anpas sungs störung diagnostiziert. Zudem hält er in seinem Bericht vom 17. Dezember 2019 ausdrücklich fest, der depressive Zustand bestehe bereits seit 2001 ( Urk. 8/57), womit eine Verschlechterung hinsichtlich des depressiven Zustandsbilds wenig nachvollziehbar erscheint. Auch hinsichtlich der Medikamenteneinnahme ist keine Veränderung erkennbar. Med. pract. Z.___ gibt dazu an, der Beschwerde führer habe früher verschiedene Antidepressiva und stimmungsstabilisierende Medikamente eingenommen, aufgrund der geringen Wirkung jedoch wieder abgesetzt. Das Medikament Escitalopram 40mg nehme er bereits seit 2008 ( Urk. 8/51/7). Eine Erhöhung der Dosis oder eine diesbezügliche Medikamenten anpassung hat seit der letzten rentenabweisenden Verfügung somit nicht statt gefunden. Vielmehr ist es seitens des Beschwerdeführers zu einer Absetzung der Medikamente gekommen. Auch die 14-tägigen Abstände der Psychotherapie sprechen nicht für eine Verschlechterung des Gesundheitszustands respektive einen erhöhten Leidensdruck, wäre doch bei den durch den Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden und de m geltend gemachten Zustand eine Intensi vierung der Therapie zu erwarten. Somit ist bei der unveränderten bzw. verrin gerten Medikamenteneinnahme und dem aktuellen Behandlungsrhythmus be hand lungsanamnestisch von einem unverändert geringen Leidensdruck auszu gehen. Wie bereits Dr. B.___ in seinem Gutachten (vgl. E. 3.1.2 hiervor) festgehalten hat, handelte es sich bereits beim oben erwähnten Bericht von A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) um keinen fachärztlich psychiatrisch-psychotherapeutischen Be richt. Dies trifft sodann auch auf den aktuellen Bericht von med. pract. Z.___ zu. Auch aktuell wurden die Diagnosen mit Bezug zum Klassifikationssystem weder differenziert beschrieben noch diskutiert. Obwohl Dr. B.___ in seinem Gutachten erklärte, die Diagnosen F33.10 und F43.22 seien widersprüchlich, da sie sich gemäss ICD-10 g egenseitig ausschliessen würden, führte med. pract. Z.___ die Diagnose n der depressiven Episode sowie der Anpassungsstörung erneut auf ( E. 3.2.2 hiervor ). Das Krankheitsattest stützt sich somit einzig auf die Aussage d ieses behandelnden Arzt es, welcher dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert hat. Objektivierbare Belege für eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit finden sich hingegen nicht.

Wie bereits Dr. B.___ in seinem Gutachten (vgl. E. 3.1.2 hiervor) festgehalten hat, handelte es sich bereits beim oben erwähnten Bericht von A.___ (vgl. E. 3.1.1 hiervor) um keinen fachärztlich psychiatrisch-psychotherapeutischen Be richt. Dies trifft sodann auch auf den aktuellen Bericht von med. pract. Z.___ zu. Auch aktuell wurden die Diagnosen mit Bezug zum Klassifikationssystem weder differenziert beschrieben noch diskutiert. Obwohl Dr. B.___ in seinem Gutachten erklärte, die Diagnosen F33.10 und F43.22 seien widersprüchlich, da sie sich gemäss ICD-10 g egenseitig ausschliessen würden, führte med. pract. Z.___ die Diagnose n der depressiven Episode sowie der Anpassungsstörung erneut auf ( E. 3.2.2 hiervor ). Das Krankheitsattest stützt sich somit einzig auf die Aussage d ieses behandelnden Arzt es, welcher dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert hat. Objektivierbare Belege für eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit finden sich hingegen nicht. Neu hinzugekommen ist schliesslich die Diagnose eines lumbospondylogenen Schmerzsyndroms. Med. pract. Z.___ macht in seinen Berichten jedoch keinerlei Angaben, auf welchen Untersuchungen diese Diagnose beruht oder ob der Be schwerdeführer diesbezüglich in Behandlung steht. Insbesondere kann dem Be richt nicht entnommen werden, ob und welche funktionellen Auswirkungen die Diagnose für den Beschwerdeführer haben soll. Eine bestimmte Gesundheits schädigung muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegen, damit sie einen Anspruch auf Leistungen der Sozialversicherung begründen kann. Darüber hinaus wäre erforderlich, dass ein festgestellter Gesundheitsschaden weitere Heil behandlungen erforderlich machen, und/oder dass er die versicherte Person in ihrer Leistungsfähigkeit beeinträchtigen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. Februar 2020 8C_693/2019 E. 5.2.2). Das blosse Nennen einer Diagnose ohne weitere Ausführungen oder Abklärungen und ohne Hinweis auf die funktio nelle Einschränkung lässt somit nicht auf eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszustands schliessen.

Neu hinzugekommen ist schliesslich die Diagnose eines lumbospondylogenen Schmerzsyndroms. Med. pract. Z.___ macht in seinen Berichten jedoch keinerlei Angaben, auf welchen Untersuchungen diese Diagnose beruht oder ob der Be schwerdeführer diesbezüglich in Behandlung steht. Insbesondere kann dem Be richt nicht entnommen werden, ob und welche funktionellen Auswirkungen die Diagnose für den Beschwerdeführer haben soll. Eine bestimmte Gesundheits schädigung muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegen, damit sie einen Anspruch auf Leistungen der Sozialversicherung begründen kann. Darüber hinaus wäre erforderlich, dass ein festgestellter Gesundheitsschaden weitere Heil behandlungen erforderlich machen, und/oder dass er die versicherte Person in ihrer Leistungsfähigkeit beeinträchtigen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. Februar 2020 8C_693/2019 E. 5.2.2). Das blosse Nennen einer Diagnose ohne weitere Ausführungen oder Abklärungen und ohne Hinweis auf die funktio nelle Einschränkung lässt somit nicht auf eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszustands schliessen. 4.2 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit der letztmaligen Rentenverneinung nicht ausgewiesen ist. Die behauptete vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit stützt sich einzig auf die Angaben des behandelnden Arztes, welche r dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbe itsunfähigkeit attestiert hat. Objektivier bare Belege für eine invalidenrechtlich relevante Veränderung des Gesundheits zu standes finden sich hingegen nicht.

4.2 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit der letztmaligen Rentenverneinung nicht ausgewiesen ist. Die behauptete vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit stützt sich einzig auf die Angaben des behandelnden Arztes, welche r dem Beschwerdeführer seit jeher eine vollumfängliche Arbe itsunfähigkeit attestiert hat. Objektivier bare Belege für eine invalidenrechtlich relevante Veränderung des Gesundheits zu standes finden sich hingegen nicht. 4.3 E ine anspruchsrelev ante gesundheitliche Verschlech terung im hier massgebenden Beurteilungszeitraum ist demnach nicht erstellt und von weite ren Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d und 136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten.

4.3 E ine anspruchsrelev ante gesundheitliche Verschlech terung im hier massgebenden Beurteilungszeitraum ist demnach nicht erstellt und von weite ren Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d und 136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

Damit erweist sich die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin als rech tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 5.

5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Die Voraussetzungen dafür sind gegeben (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 3/5), weshalb diese zu gewähren ist.

5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Die Voraussetzungen dafür sind gegeben (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 3/5), weshalb diese zu gewähren ist. 5.2 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie de m Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.1) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.

5.2 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie de m Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.1) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuches vom 20. Februar 2020 wird dem Beschwerdeführer die unent geltliche Prozessführung gewährt.

In Bewilligung des Gesuches vom 20. Februar 2020 wird dem Beschwerdeführer die unent geltliche Prozessführung gewährt. und erkennt sodann:

und erkennt sodann: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wir auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVger hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wir auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVger hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Departement Soziales der Stadt Winterthur

Departement Soziales der Stadt Winterthur - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubBabic