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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.
Damit AGB Vertragsinhalt werden, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Hinweis auf AGB;
- Möglichkeit der Kenntnisnahme der AGB;
- AGB müssen akzeptiert werden.
Es braucht keine Bestätigung, dass die AGB tatsächlich auch gelesen wurden.
Werden AGB zwar akzeptiert, enthalten jedoch ungewöhnliche Bestimmungen, so gelten solche nicht (Ungewöhnlichkeitsregel ).
Ausnahme der Ungewöhnlichkeitsregel:
Es wird ein spezieller Hinweis auf ungewöhnliche Bestimmungen gemacht oder solche optische hervorgehoben.
Darüber hinaus kann die Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen unlauter sein.