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US-Repräsentantenhaus beschliesst grosses Corona-Konjunkturpaket
Das US-Repräsentantenhaus hat wegen der Coronavirus-Krise ein weiteres grosses Konjunkturpaket beschlossen. Das Massnahmenbündel mit einem Umfang von rund 900 Milliarden Dollar wurde mit 359 zu 53 Stimmen angenommen.
Es bedarf nun noch der Zustimmung des Senats, in dem ebenfalls noch am späten Montagabend (Ortszeit) abgestimmt werden sollte. Das Paket soll finanziell strauchelnden Bürgern helfen, Impulse für die geplagte Wirtschaft geben und zusätzliche Mittel für Impfungen und den Kampf gegen das Coronavirus bereitstellen.
Viel Geld vom Staat
Die Führungen von Demokraten und Republikanern im Kongress hatten sich nach monatelangen Verhandlungen am Sonntag auf das Paket verständigt. Im Frühjahr hatte der US-Kongress zuletzt Konjunkturpakete im Umfang von insgesamt rund 2,7 Billionen Dollar auf den Weg gebracht, was mehr als zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entsprach.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, nannte das Hilfspaket einen «guten parteiübergreifenden Deal». Allerdings seien weitere Schritte nötig, darunter mehr Gelder für die Impfungen gegen das Coronavirus. Sie verwies darauf, dass der gewählte Präsident Joe Biden das Massnahmenbündel nur als «ersten Schritt» bezeichnet habe. Biden wird Trump am 20. Januar im Weissen Haus ablösen.
Direkte Hilfszahlungen
In dem neuen Gesetzespaket sind unter anderem weitere Finanzhilfen für kleine und mittlere Betriebe und eine zeitlich begrenzte Aufstockung der Arbeitslosenhilfe um 300 Dollar wöchentlich vorgesehen. Alle Bürger unterhalb einer jährlichen Einkommensgrenze sollen zudem einmalig eine direkte Hilfszahlung in Höhe von 600 Dollar pro Kopf bekommen. Auch zusätzliches Geld für Schulen und für die Verteilung der Impfstoffe im Land ist eingeplant. Das Gesetzespaket, mit dem unter anderem auch der Haushalt der amerikanischen Bundesregierung verabschiedet wurde, umfasst mehr als 5000 Seiten.
Die Coronavirus-Pandemie hat auch die USA in eine schwere Krise gestürzt, sowohl wirtschaftlich als auch in Bezug auf die Gesundheit der Menschen im Land. Rund 18 Millionen Menschen haben sich dort bisher mit dem Coronavirus infiziert. Fast 320'000 Menschen sind im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 verstorben.
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