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Olympische Spiele
Nationalratskommission will Urnengang über Olympische Spiele
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK) hat eine parlamentarische Initiative von Silva Semadeni (SP/GR) mit 15 zu 7 Stimmen angenommen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Semadeni bestreitet die nationale Bedeutung Olympischer Spiele nicht. Ein solcher Grossanlass brauche aber die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung, schreibt sie in der Begründung ihrer Initiative.
Die Mehrheit der WBK teilt diese Meinung. Mit dem fakultativen Referendum will sie sicherstellen, dass diese besonders kostspieligen Events von der Bevölkerung mitgetragen werden. Eine Minderheit lehnt die Initiative ab, weil ein Referendum das Organisationskomitee zwingen würde, die Details eines allfälligen Vorhabens bereits in der Sondierungsphase zu klären. Die Initiative geht nun an die Ständeratskommission.
Der Nationalrat hatte schon im Zusammenhang mit den Kandidatur für die Winterspiele 2026 einen Urnengang verlangt. Der Bundesrat wollte dafür bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben. Ein Referendum lehnte er ab. Die Kandidatur scheiterte vor einem Jahr am Widerstand der Walliser Stimmbevölkerung. (sda)