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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierungsmitteilung vom 16. Dezember 2010

Die Bündner Regierung hat dem Beitritt des Kantons Graubünden zur Interkantonalen Verwaltungsvereinbarung über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten zugestimmt. Damit kann die Verfolgung von seriellen Sexual- und Gewaltdelikten verbessert werden. Ausserdem hat die Regierung die Beiträge für unterstützungsbedürftige Personen der Teuerung angepasst sowie ein neues Entlöhnungsmodell für Auszubildende im Pflegebereich genehmigt. Schliesslich hat die Regierung ihre Stellungnahmen zu Vernehmlassungsvorlagen des Bundes verfasst.

Graubünden tritt dem ViCLAS-Konkordat bei

Der Kanton Graubünden tritt der Interkantonalen Verwaltungsvereinbarung vom 2. April 2009 über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (ViCLAS-Konkordat) bei. Dies hat die Bündner Regierung beschlossen, die für den Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen zuständig ist, und die Vorsteherin des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit beauftragt, den Beitritt zum Konkordat zu unterzeichnen.

Seit Mai 2003 betreibt die Kantonspolizei Bern im Auftrag der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz im Sinne eines Pilotbetriebs und als Lizenznehmerin der Royal Canadian Mounted Police das so genannte Violent Crime Linkage Analysis System (ViCLAS). Dabei handelt es sich um ein computergestütztes Analysesystem, das polizeiliche Daten kantonsübergreifend zusammenführt und im Sinne einer operativen Fallanalyse verarbeitet. Diese Analyse erfolgt aufgrund der Muster von Straftaten und der Verhaltensmerkmale von erfassten Täterinnen und Tätern. ViCLAS zielt dabei auf eine effiziente Bekämpfung von seriellen Gewalt- und Sexualdelikten und wird auch in anderen europäischen Ländern eingesetzt.

Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) genehmigte den Text des ViCLAS-Konkordates am 2. April 2009 und beschloss, das System definitiv einzuführen. Bis im Oktober 2010 erklärten die Kantone Appenzell Innerrhoden, Bern, Fribourg, Neuenburg, Nidwalden, Obwalden, Solothurn, Thurgau und Uri den Beitritt.

Nach Ansicht der Regierung hat sich das ViCLAS-System bewährt. Es ist davon auszugehen, dass der Nutzen längerfristig durch eine erhöhte Anzahl an Datensätzen und beteiligten Kantonen noch ansteigen wird. Die Verfolgung von seriellen Sexual- und Gewaltdelikten kann durch den Beitritt zum ViCLAS-Konkordat klarerweise verbessert werden. Für den Kanton Graubünden ergeben sich mit dem Beitritt Kosten in der Höhe von rund 44'000 Franken pro Jahr.

Unterstützungsbeiträge werden teuerungsbedingt erhöht

Der Kanton Graubünden passt die Pauschalen für den Grundbedarf unterstützungsbedürftiger Personen an die Teuerung an. Die Bündner Regierung hat eine entsprechende Teilrevision der Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Unterstützungsgesetz genehmigt und auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt.

Beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt bei einer Person steigt die seit 2006 gültige Pauschale pro Monat von 960 auf 977 Franken. Die Anpassungen entsprechen den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS), die Beträge für den Grundbedarf ab dem Jahr 2011 teuerungsbedingt um 1,75 Prozent zu erhöhen.

Entlöhnung von Auszubildenden im Pflegebereich wird angepasst

Die Bündner Regierung hat beschlossen, das System der Entlöhnung von Auszubildenden zur Pflegefachperson Höhere Fachschule (HF) im Kanton Graubünden anzupassen und die Löhne zu erhöhen. Ziel ist es, den Einstieg in die HF-Pflege-Ausbildung attraktiver zu gestalten. Damit soll auch dem drohenden Mangel an Pflegefachpersonen entgegnet werden.

Die Löhne werden ab 1. Januar 2012 angepasst und direkt vom Bildungszentrum für Gesundheit und Soziales (BGS) an die Auszubildenden ausbezahlt. Im ersten Ausbildungsjahr beträgt der Lohn 1'118 Franken, im zweiten Jahr 1'230 und im dritten Jahr 1'456 Franken pro Monat. Die Entlöhnung orientiert sich an den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK). Insgesamt rechnet der Kanton mit Kosten von rund 2.8 Millionen Franken pro Jahr, wobei der Kanton die mit dem neuen Entlöhnungsmodell verbundenen Mehrkosten von rund 400'000 Franken übernimmt.

Entwurf der Kinderbetreuungsverordnung wird abgelehnt

Die Bündner Regierung kann dem vom Bund vorgeschlagenen neuen Entwurf für eine Verordnung über die ausserfamiliäre Betreuung von Kindern (Kinderbetreuungsverordnung) nicht zustimmen. Grund sind die weiterhin bestehenden grundsätzlichen Mängel, wie die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort erklärt.

Dennoch ist es für die Regierung angezeigt, die bestehenden Regelungen zu revidieren, zumal sich die Realitäten in diesem Bereich massgebend verändert haben und die entsprechenden Regelungen von wesentlicher politischer, finanzieller und sozialer Tragweite sind.

Nach Ansicht der Regierung enthält der neue Entwurf der Kinderbetreuungsverordnung in gewissen Bereichen unbestritten Verbesserungen. So befürwortet sie die Idee, kantonale Fachstellen und Aufsichts- und Bewilligungsbehörden zu schaffen, wie sie in Graubünden bereits bestehen. Im Bereich der Tagesbetreuung muss die Zielsetzung der Revision sein, der Eigenverantwortung der Eltern noch mehr Gewicht zu verleihen. Dieses Anliegen kam bereits im Rahmen der Vernehmlassung zum ersten Revisionsentwurf zum Ausdruck.

Während die Förderung der Eigenverantwortung der Eltern bei der Tagesbetreuung zu befürworten ist, führt sie bei der Vollzeitbetreuung der Regierung zufolge aber nicht zum Ziel. So trägt der neue Revisionsentwurf den erforderlichen Regelungen bei der Vollzeitbetreuung zu wenig Rechnung. Die Vollzeitbetreuung in Pflegefamilien und Einrichtungen stellt den zentralen Bereich der ausserfamiliären Betreuung dar und gerade in diesem Bereich bedürfen Kinder und Jugendliche eines besonderen Schutzes durch den Staat.

Geplante Harmonisierung der Strafrahmen wird unterstützt

Die Bündner Regierung begrüsst die vom Bund beabsichtigte Harmonisierung der Strafrahmen im Strafgesetzbuch, im Militärstrafgesetz und im Nebenstrafrecht. Wie sie in ihrer Vernehmlassungsantwort festhält, unterstützt sie das Hauptanliegen des Vorentwurfs. Dieser sieht vor, die Strafbestimmungen des Strafgesetzbuches erstmals seit dessen Einführung im Jahr 1942 einer umfassenden Überprüfung mit Blick auf den Rechtsgüterschutz beziehungsweise auf die Gewichtung der geschützten Rechtsgüter zu unterziehen. Die Regierung hält es jedoch für wichtig, dass die Revision grundsätzlich dem Ziel dient, die Strafrahmen zu harmonisieren, und nicht dazu, neue Straftatbestände zu schaffen oder höhere Strafandrohungen einzuführen.

Aus Gemeinden und Regionen

Salouf:

Die von der Gemeinde Salouf am 30. März 2009 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung wird genehmigt.

Silvaplana:

Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Silvaplana vom 14. April 2010 betreffend Schaffung neuer Hotelzonen wird genehmigt.

Vella:

Die von der Gemeinde Vella am 22. September 2010 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung wird genehmigt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

Alters- und Pflegeheim Opera Mater Christi in Grono:

Das Bauprojekt zum Ersatzneubau des Alters- und Pflegeheims Opera Mater Christi in Grono wird genehmigt. Der Trägerschaft wird zur Bereitstellung von 50 Pflegebetten ein Kantonsbeitrag von maximal 8'100'000 Franken zugesichert.

Psychiatrische Dienste Graubünden:

Der Trägerschaftsbeitrag an die Psychiatrischen Dienste Graubünden für das Jahr 2009 beträgt 214'700 Franken.

Fachstelle für Tourismus und Nachhaltige Entwicklung in Wergenstein:

Die Fachstelle für Tourismus und Nachhaltige Entwicklung in Wergenstein wird mit dem weiteren Betrieb der "Kompetenzstelle für natur- und kulturnahen Tourismus Graubünden" mit einem Kostendach von 420'000 Franken für die Jahre 2011 bis 2013 beauftragt.

Personelles

Daniel Buschauer

, wohnhaft in Filisur, ist auf den 1. Mai 2011 zum Abteilungsleiter Strukturverbesserungen sowie zum Stellvertreter Amtsleiter im Amt für Landwirtschaft und Geoinformation gewählt worden.

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

16.12.2010
Communicaziun da la regenza dals 16 da december 2010

La regenza grischuna ha approvà la participaziun dal chantun Grischun a la cunvegna administrativa interchantunala davart la collavuraziun computerisada dals chantuns per sclerir delicts da violenza. Uschia po vegnir meglierada la persecuziun da delicts sexuals e da delicts da violenza serials. Ultra da quai ha la regenza adattà a la chareschia las contribuziuns per persunas che basegnan sustegn sco er approvà in nov model da salarisaziun per las emprendistas e per ils emprendists en il sectur da tgira. La finala ha la regenza formulà sias posiziuns tar consultaziuns da la confederaziun.

Il Grischun sa participescha al concordat ViCLAS

Il chantun Grischun sa participescha a la cunvegna administrativa interchantunala dals 2 d'avrigl 2009 davart la collavuraziun computerisada dals chantuns per sclerir delicts da violenza (concordat ViCLAS). Quai ha concludì la regenza grischuna en sia cumpetenza da far cunvegnas administrativas. Ella ha incumbensà la scheffa dal departament da giustia, segirezza e sanadad da suttascriver la participaziun al concordat.

Per incumbensa da la conferenza dals cumandants da las polizias chantunalas da la Svizra maina la polizia chantunala da Berna dapi il matg 2003 – en il senn d'in project da pilot e sco concessiunaria da la Royal Canadian Mounted Police – l'uschenumnà Violent Crime Linkage Analysis System (ViCLAS). Tar quest sistem sa tracti d'in sistem d'analisa computerisà che fusiunescha datas da las polizias chantunalas ed elavura questas datas en il senn d'ina analisa da cas operativa. Questa analisa vegn fatga sin basa dals musters da delicts e da las caracteristicas dal cumportament da delinquentas e da delinquents arrestads. ViCLAS ha en mira da cumbatter effizientamain delicts da violenza e delicts sexuals serials e vegn er duvrà en auters pajais europeics.

Ils 2 d'avrigl 2009 ha la conferenza da las directuras e dals directurs chantunals da giustia e polizia (CDCGP) approvà il text dal concordat ViCLAS e decidì d'introducir definitivamain quest sistem. Fin l'october 2010 han ils chantuns Appenzell dadens, Berna, Friburg, Neuchâtel, Soloturn, Sursilvania, Sutsilvania, Turgovia ed Uri declerà lur participaziun.

Tenor l'avis da la regenza è il sistem ViCLAS sa cumprovà. Ins po partir dal fatg ch'il niz vegn a crescher a lunga vista, sch'il dumber d'unitads da datas sco er dals chantuns participants è pli grond. La persecuziun da delicts sexuals e da delicts da violenza serials po vegnir meglierada cleramain cun la participaziun al concordat ViCLAS. Per il chantun Grischun chaschuna la participaziun custs da circa 44'000 francs per onn.

Las contribuziuns da sustegn vegnan augmentadas pervia da la chareschia

Il chantun Grischun adatta a la chareschia las pauschalas per il basegn fundamental da persunas che basegnan sustegn. La regenza grischuna ha approvà ina revisiun parziala correspundenta da las disposiziuns executivas tar la lescha chantunala da sustegn e mess en vigur quella per il 1. da schaner 2011.

Tar il basegn fundamental per ils custs da viver d'ina persuna s'augmenta la pauschala per mais che vala dapi l'onn 2006 da 960 a 977 francs. Las adattaziuns correspundan a las recumandaziuns da la conferenza svizra da l'agid social (COSAS) d'augmentar ils imports per il basegn fundamental pervia da la chareschia per 1,75 pertschient a partir da l'onn 2011.

Ils salaris da las emprendistas e dals emprendists en il sectur da la tgira duain vegnir adattads

La regenza grischuna ha concludì d'adattar il sistem da salarisaziun da las persunas che absolvan la scolaziun da tgirunza u da tgirunz diplomà da la scola spezialisada superiura (SSS) en il chantun Grischun e d'augmentar ils salaris. La finamira è quella da concepir l'entrada en la scolaziun da tgira da la SSS uschia ch'ella è pli attractiva. Tras quai duai er vegnir fatg frunt a la mancanza da tgirunzas e da tgirunzs che smanatscha.

Ils salaris vegnan adattads a partir dal 1. da schaner 2012 e pajads a las emprendistas ed als emprendists directamain dal center da furmaziun per la sanadad ed ils fatgs socials (CSS). L'emprim onn da scolaziun importa il salari 1'118 francs, il segund onn 1'230 francs ed il terz onn 1'456 francs per mais. La salarisaziun sa drizza tenor las recumandaziuns da la conferenza svizra da las directuras e dals directurs chantunals da sanadad (CDS). Il chantun fa quint cun custs totals da circa 2.8 milliuns francs per onn. En quest connex surpiglia il chantun ils custs supplementars da circa 400'000 francs che resultan dal nov model da salarisaziun.

Il sboz da l'ordinaziun davart la tgira d'uffants vegn refusà

La regenza grischuna na po betg approvar il nov sboz per in'ordinaziun davart la tgira extrafamigliara d'uffants (ordinaziun davart la tgira d'uffants) che vegn proponì da la confederaziun. Il motiv èn las mancanzas generalas ch'existan anc adina, sco che la regenza declera en sia resposta da consultaziun.

La regenza è tuttina da l'avis ch'i saja inditgà da reveder las regulaziuns vertentas, perquai che las realitads èn sa midadas decisivamain en quest sectur e perquai che las regulaziuns correspundentas han ina impurtanza considerabla politica, finanziala e sociala.

Tenor l'avis da la regenza cuntegna il nov sboz da l'ordinaziun davart l'assistenza d'uffants incontestablamain meglieraziuns en tscherts secturs. Uschia beneventa ella l'idea da stgaffir posts spezialisads chantunals ed autoritads da permissiun sco ch'ellas existan gia en il Grischun. En il sectur da la tgira durant il di sto la finamira da la revisiun esser quella da dar dapli pais a l'atgna responsabladad dals geniturs. Quest giavisch è gia vegnì exprimì en il rom da la consultaziun tar l'emprim sboz da revisiun.

Entant che la promoziun da l'atgna responsabladad dals geniturs sto vegnir beneventada tar la tgira durant il di, n'è ella tenor la regenza betg il med adattà per cuntanscher la finamira giavischada tar l'assistenza a temp cumplain. Uschia tegna il nov sboz da revisiun memia pauc quint da las regulaziuns necessarias concernent l'assistenza a temp cumplain. L'assistenza a temp cumplain en famiglias da tgira ed en instituziuns è il sectur central da la tgira extrafamigliara, e gist en quest sectur dovran uffants e giuvenils ina protecziun speziala dal stadi.

Armonisziun planisada dal rom penal vegn sustegnida

La regenza grischuna beneventa l'armonisaziun dal rom penal che la confederaziun vul introducir en il cudesch penal svizzer, en la lescha penala militara ed en il dretg penal accessoric. Sco ch'ella scriva en sia resposta da consultaziun sustegna ella l'intent principal dal sboz preliminar. Quel prevesa da suttametter las disposiziuns penalas dal cudesch penal svizzer per l'emprima giada dapi sia introducziun l'onn 1942 ad ina controlla cumplessiva che metta l'accent sin la protecziun dals bains giuridics respectivamain sin la valur dals bains giuridics protegids. La regenza è però da l'avis ch'i saja impurtant che la revisiun servia da princip a la finamira d'armonisar il rom penal e betg da stgaffir novs causals penals u d'introducir la smanatscha da chastis pli severs.

Da vischnancas e da regiuns

Salouf:

La revisiun parziala da la planisaziun locala, concludida da la vischnanca da Salouf ils 30 da mars 2009, vegn approvada.

Silvaplauna:

La revisiun parziala dals 14 d'avrigl 2010 da la planisaziun locala da la vischnanca da Silvaplauna che ha l'intent da stgaffir novas zonas d'hotel vegn approvada.

Vella:

La revisiun parziala da la planisaziun locala, concludida da la vischnanca da Vella ils 22 da settember 2010, vegn approvada.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

Chasa da persunas attempadas e da tgira Opera Mater Christi a Grono:

Il project da construcziun per substituir l'edifizi da la chasa da persunas attempadas e da tgira Opera Mater Christi a Grono vegn approvà. A l'instituziun responsabla vegn garantida ina contribuziun chantunala maximala da 8'100'000 francs per metter a disposiziun 50 letgs da tgira.

Servetschs psichiatrics dal Grischun:

La contribuziun a l'instituziun responsabla dals servetschs psichiatrics dal Grischun importa 214'700 francs per l'onn 2009.

Post spezialisà per il turissem e per il svilup persistent a Vargistagn:

Il post spezialisà per il turissem e per il svilup persistent a Vargistagn vegn incumbensà da manar vinavant il "post da cumpetenza per in turissem che s'accorda cun la natira e cun la cultura dal Grischun" cun in limita dals custs da 420'000 francs per ils onns 2011 fin 2013.

Chaussas persunalas

Daniel Buschauer

, domicilià a Filisur, è vegnì elegì per il 1. da matg 2011 sco manader da la partiziun "meglieraziuns da structura" sco er sco substitut dal manader da l'uffizi d'agricultura e da geoinfurmaziun.

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

16.12.2010