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Impeachment
Ende eines traurigen Kapitels der US-Geschichte
Das Amtsenthebungsverfahren gegen seinen Vorgänger Donald Trump ist gescheitert. US-Präsident Joe Biden hat dazu eine klare Meinung.
US-Präsident Joe Biden hat den Freispruch im Amtsenthebungsverfahren gegen seinen Vorgänger Donald Trump als "Ende eines traurigen Kapitels" amerikanischer Geschichte bewertet. "Auch wenn die letzte Abstimmung nicht zu einer Verurteilung geführt hat, ist das Wesentliche der Anschuldigung unbestritten", heißt es in einer vom Weißen Haus verbreiteten Erklärung Bidens. 57 Senatoren hätten Ex-Präsident Trump für schuldig befunden, "die tödliche Revolte gegen unsere Demokratie angestachelt" zu haben.
Demokratie muss verteidigt werden
In einem kurzen Rückblick auf die von Trump in Frage gestellte Präsidentschaftswahl sowie die darauf folgenden Ereignisse, die schließlich am 6. Januar zur Erstürmung des Kapitols mit fünf Todesopfern geführt hatten, sprach Biden von "einem traurigen Kapitel unserer Geschichte". Dieses habe gezeigt, dass Demokratie zerbrechlich sei und stets verteidigt werden müsse.
Nunmehr müsse dieser Konflikt beendet und die Seele der Nation geheilt werden. "Dies ist die Aufgabe, die vor uns steht, die wir gemeinsam angehen müssen", mahnte Biden. "Als Vereinigte Staaten von Amerika", schloss Biden, wobei das Wort "Vereinigte" unterstrichen war.
Mehrheit hat nicht gereicht
Der US-Senat hatte Trump im Amtsenthebungsverfahren vom Vorwurf der "Anstiftung zum Aufruhr" freigesprochen. Eine Mehrheit von 57 Senatoren stimmte am Samstag zwar für eine Verurteilung des Republikaners, sie verfehlten damit aber die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen. 50 Demokraten und sieben Republikaner stimmten für eine Verurteilung Trumps.