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Der Begriff „Compliance“ ist in aller Munde und doch weiss niemand so recht, was damit genau gemeint ist und vor allem, was er genau umfasst. Im grenzüberschreitenden Handel ist damit vor allem die Einhaltung spezieller Gesetze abseits des Zollwesens oder Vereinfachungen bei der Zollabwicklung gemeint. Wenn Sie also CNC-Fräsmaschinen in den Iran exportieren, so müssen Sie für diese nicht nur die korrekte Zolltarifnummer finden und den korrekten Warenwert deklarieren, sondern auch abklären, ob der Export einer solchen Maschine aufgrund von Sanktionen oder Embargos in den Iran sogar verboten sein könnte oder ob dafür immerhin eine Ausfuhrbewilligung eingeholt werden müsste.
Oft wird in diesem Zusammenhang auch von der „Exportkontrolle“ gesprochen. Wie sie im Detail funktioniert, erklären die Fachbegriffe in dieser Kategorie.
Inhalte:
Exportkontrolle
Die Exportkontrolle ist ein Begriff, welcher in vielen Unternehmen für Erstaunen und Stirnrunzeln sorgt. Spontan denken viele zunächst an verbotene Waffen und Nukleartechnologie. Die Export- oder Ausfuhrkontrolle kann jedoch auch Waren, technisches Wissen und Software betreffen, die im täglichen Gebrauch harmlos erscheinen, bei näherem Hinsehen jedoch auch für militärische Zwecke eingesetzt werden könnten.
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Dual-Use Güter
Im Rahmen der güterbezogenen Exportkontrolle werden Waren, Wissen oder Software dahingehend geprüft, ob diese nur zivil verwendet werden können oder ob diese Produkte aufgrund ihrer Spezifikationen bereits eine militärische Verwendung ermöglichen und daher für den Handel solcher Güter eine Bewilligung beim SECO eingeholt werden muss; daher stammt der Begriff „Dual-Use Güter“ (übersetzt „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“).
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Sanktionen / Embargos
Bei Sanktionen und Embargos geht es um die länderbezogene Exportkontrolle. Sanktionen und Embargos haben das Ziel, ein Staat so lange wie nötig und gezielt mit Massnahmen wie Handelsbeschränkungen zu belegen, so lange sich die Menschenrechts- oder politische Lage im jeweiligen Land nicht beruhigt hat.
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Ausfuhrbewilligung
Das Exportkontrollrecht hat den Zweck, Unternehmen beim internationalen Handel so wenig wie möglich und so weit wie notwendig mit Auflagen einzuschränken. Firmen stehen in der Pflicht, vor der Ausfuhr einer Sendung (auch vor einem Download einer Software oder von Wissen) eine Bewilligung einzuholen, nachdem sie selbstständig und unaufgefordert geprüft haben, ob ihre Produkte, ihr Technologietransfer oder ihre Software von der Güterliste nach den Anhängen der Güterkontrollverordnung erfasst und somit beim Export aus der Schweiz bewilligungspflichtig sind.
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Internal Compliance Program (ICP)
Ein ICP (Internal Compliance Program) ist ein firmeninternes Kontrollprogramm, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Exportkontrolle zu gewährleisten. Die Geschäftsleitung verpflichtet sich, mit dem ICP organisatorische Massnahmen und Vorkehrungen zu treffen, mit denen Verstösse von vornherein vermieden werden sollen. Jedes ICP ist individuell auf die entsprechende Unternehmung anzupassen und es gibt keine fixe Vorgabe zur Umsetzung. Gewisse Voraussetzungen und Kriterien müssen jedoch beachtet werden, um ein effektives ICP im Betrieb zu implementieren.
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Über den AutorThomas Woodtli
Als Zollfachmann mit einem Rucksack in Form von Praxiserfahrungen bei der EZV und in der Industrie, ist Thomas Woodtli seit 2017 Teil des Beratungsteams bei der finesolutions. Seine Hauptleidenschaft, das Tarifieren, kann er hier voll ausleben.
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