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Das US-chinesische Verhältnis wird angespannt: Ein US-Kriegsschiff ist direkt neben einer von China beanspruchten Insel vorbeigefahren. China reagierte ungehalten auf die Provokation.
Die USA haben am Dienstag ein Kriegsschiff in direkte Nähe der von China beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer geschickt. Ein hoher Militär bestätigte dem US-Sender CNN, der Zerstörer «USS Lassen» sei durch die Zwölf-Meilen-Zone um die Inseln gefahren.
Die Operation, die US-Präsident Barack Obama genehmigt habe, sei bereits abgeschlossen. Es habe sich um einen «Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht» gehandelt, sagte der US-Beamte.
USA ziehen Hoheitsrechte in Zweifel
Damit ziehen die USA die von China reklamierten Hoheitsrechte in dem Gebiet massiv in Zweifel. China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln im Südchinesischen Meer.
Peking baut dort mehrere Korallenriffe durch Aufschüttungen zu künstlichen Inseln aus und treibt auf einem der Riffe offenbar sogar den Bau einer Start- und Landebahn voran. Die USA hatten China im Mai mit Blick auf die Aufschüttungen eindringlich zur Zurückhaltung gemahnt. Laut der Regierung in Peking haben die künstlichen Inseln vor allem einen zivilen Zweck.
Der chinesische Aussenminister Wang Yi erklärte, es werde geprüft, ob das US-Kriegsschiff tatsächlich in die Zwölf-Meilen-Zone eingedrungen sei. «Sollte sich das bewahrheiten, dann raten wir den USA, erneut und vor jedwedem Handeln nachzudenken», sagte Wang. Die USA sollten nicht blindlings agieren.
«Provokation vermeiden»
Die chinesische Botschaft in Washington mahnte, die USA sollten jede Provokation vermeiden und stattdessen alles tun, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu wahren. Die Regierung in Peking hatte bereits im vergangenen Monat erklärt, sie werde keinem Staat gestatten, die chinesischen Hoheitsgewässer und den Luftraum über den Spratly-Inseln zu verletzen.
Peking vertritt die Ansicht, China habe Hoheitsrechte über nahezu das gesamte Südchinesische Meer, einschliesslich der Küstengewässer anderer Staaten. Das Meer ist ein strategisch wichtiger Seeweg, über den rund ein Drittel des weltweit gehandelten Rohöls befördert wird. Der US-Regierungsbeamte betonte, Washington beziehe «keine Position zu konkurrierenden Gebietsansprüchen auf Landmassen im Südchinesischen Meer». Die Entsendung des Zerstörers habe nichts mit den Gebietsstreitigkeiten zu tun.
(sda/mbü)