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Grundlagen
Zur Gewährleistung eines sachgerechten Gewässerschutzes ist es sinnvoll und wichtig, die Gewässerschutzmassnahmen aufeinander abzustimmen. Folgende Instrumente können dazu eingesetzt werden:
- Kommunale GEP
- Verbands-GEP (VGEP, Genereller Entwässerungsplan über das Einzugsgebiet einer Abwasserreinigungsanlage)
- REP (Regionaler Entwässerungsplan über mehrere Einzugsgebiete von Abwasserreinigungsanlagen)
Genereller Entwässerungsplan (GEP)
Die Gemeinde erarbeitet für ihr Gemeindegebiet einen GEP. In Ausnahmefällen können Entwässerungspläne auch für Teilgebiete erlassen werden. Der GEP ist mit den Entwässerungsplänen benachbarter Gemeinden und betroffener Zweckverbände abzustimmen, soweit dies für die Koordination der Gewässerschutzmassnahmen erforderlich ist. Der Regierungsrat kann in Absprache mit den betroffenen Gemeinden und Zweckverbänden die Erstellung eines regionalen Entwässerungsplanes (REP) anordnen, wenn dies erforderlich und zweckmässig ist. Der von den betroffenen Gemeinden ausgearbeitete REP wird durch den Regierungsrat behördenverbindlich erlassen.
Der GEP enthält die Zustandsberichte sowie die Grundlagen und Planungen für die Siedlungsentwässerung. Er bildet die Grundlage für einen Erschliessungsplan der Gemeinde oder einen kantonalen Nutzungsplan. Der GEP ist bei zukünftigen Nutzungsänderungen und Nutzungsplanungen zu berücksichtigen. Die detaillierten Abklärungen und Einzelheiten der Ausführung sind in den entsprechenden Verfahren (z.B. Baubewilligungsverfahren) vorzunehmen, beziehungsweise festzulegen. Die technischen Vorgaben bezüglich der Entwässerung einzelner Liegenschaften im Siedlungsgebiet dienen bei der Beurteilung von Baubewilligungsverfahren als Grundlage.
Die Pläne und Unterlagen sind periodisch, spätestens aber nach zwei Jahren nachzuführen. Bei wesentlichen Änderungen ist wiederum eine Genehmigung des Regierungsrates erforderlich.
Planung der Finanzierung
Die Gemeinden decken die Finanzierung der Aufwendungen für die Siedlungsentwässerung durch verursachergerechte Anschluss- und Benutzungsgebühren. Zusätzlich können Erschliessungsbeiträge vorgesehen werden. Eine wesentliche Grundlage für die Finanzierungsplanung bildet der GEP.
Auskunft
Noëmi Zweifel
041 819 20 32
Beni Tettamanti
041 819 20 31
Gesetze / Verordnungen