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USA: Importverbot für iPhone 4 und alte iPads
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Juni 2013, um 14:44 Uhr von Patrick Bieri
Nachdem Samsung im letzten Jahr einen grossen Patentprozess gegen Apple verloren hat, ist dem Unternehmen nun ein erster Sieg in einem anderen wichtigen Rechtsstreit gelungen. Samsung konnte die US-Behörde ITC davon überzeugen, dass Apple bei einigen Geräten ein Samsung-Patent für den Mobilfunkstandard CDMA verletzt haben soll.
Als Konsequenz dieser Patentverletzung könnte bald der Import von Geräten, welche das entsprechende Patent von Samsung beeinträchtigen, verboten werden. Zu den betroffenen Geräten gehören Produkte, welche über den US-Provider AT&T verkauft worden sind. Direkt betroffen sind das iPhone 4, das iPhone 3GS, das iPhone 3G sowie die 3G-Version des iPads der zweiten und dritten Generation.
Das iPhone 4S, das iPhone 5 sowie das iPad mini und das iPad der vierten Generation verfügen über eine andere Technologie, womit diese das Patent von Samsung nicht verletzen sollen.
Apple versuchte vergeblich zu argumentieren, dass es sich beim entsprechenden Patent um ein sogenanntes FRAND-Patent handelt. Als FRAND-Patente werden Patente bezeichnet, welche für den Betrieb eines Smartphones unerlässlich sind. Würde es sich um ein FRAND-Patent handeln, dann müsste Samsung das Patent zu fairen Konditionen zur Verfügung stellen. Das Angebot von Samsung, nach welchem Apple das Patent für 2.4 Prozent pro verkauftes Gerät hätte lizenzieren können, empfand Apple als unvernünftig.
Die Behörde folgte dem Argument von Samsung, nach welchem sich andere Hersteller auch an den Patentschutz halten würden.
Apple wird gegen das Urteil der Behörde Berufung einlegen, wie das Unternehmen in einer ersten Stellungnahme darlegte. Man sei sehr enttäuscht über die Entscheidung der Behörde, welche die Blockade-Taktik von Samsung unterstützen würde. Das Urteil hat gemäss Apple keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit von Apple-Produkten in den USA.
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