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BaZ: Der gestrichene Armeeauftrag
Auch wenn man auf der Führungsebene der Armee davon ausgeht, dass die zuletzt von Mitte-Links verschmähte sowie in Bestand und Budget beschnittenen Streitkräfte in einer Notlage ohne grosse Vorwarnzeit durch die Politik angefordert würden, hat das Stirnrunzeln einen bestimmten Grund. Nur gerade ein Jahr ist nämlich vergangen, seit das Verteidigungsdepartement nach einem Bundesratsentscheid verkündete: «Die Unterstützung im Flüchtlingswesen ist nicht mehr eine territoriale Aufgabe der Armee.» Die «Änderung der Verordnung über die territorialen Aufgaben der Armee», die diese Mitteilung an die Medien auslöste, hiess der Bundesrat am 2. Juli 2014 gut. Dieses Armeeauftrags formell enthoben wurde die Armee per 1. August 2014.
Zu den Aufgaben der Armee gehörte bis dato explizit auch die Unterstützung der zivilen Behörden im Flüchtlingswesen. Aufgrund der kompletten Neuorganisation der Armee, wie sie unter den Bundesräten Adolf Ogi (SVP) und Samuel Schmid (BDP) vollzogen wurde, gab es die dafür notwendigen Truppen aber schon seit Jahren nicht mehr – die sogenannten Territorialregimenter. Schmid hob diese Milizformationen auf, die in ihren Wiederholungskursen die Zusammenarbeit mit dem Grenzwachtkorps übten, die als Scharnier zwischen Polizei und Armee funktionierten und in deren Pflichtenheft unter anderem das «Erstellen, Betreiben und Sichern von Flüchtlingslagern» stand. Die Stabskompanien dieser lokal verankerten und mit den Polizei- und Grenzwachtverantwortlichen bestens vertrauten Spezialformationen führten je einen Betreuungszug. Zusammen mit Sanitätern und Ärzten, die ebenfalls zu diesen Truppen gehörten, waren sie in der Lage, auch Hilfseinsätze in Flüchtlingskrisen zu leisten. Konkret war vorgesehen, dass der ehemalige militärische Betreuungsdienst, welcher anfänglich für Militärinternierte und Kriegsgefangene zuständig war, auch Zivilpersonen (Flüchtlinge) aufnehmen und beherbergen konnte, sofern die Mittel der zivilen Stellen dafür nicht ausreichten. Schmid wollte davon nichts mehr wissen. Er hob die Territorialregimenter ebenso auf, wie die gut geschulten und innert Stunden einsatz- bereiten Flughafenformationen von Zürich, Bern und Genf.
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