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Der Online-Verkauf nimmt in den verschiedensten Branchen zu. Zurzeit setzt der weltweit grösste Onlinehändler Amazon alles daran, den Schweizer Markt in kürzester Zeit beliefern zu können. Mittels einem Abkommen mit der Post will man innert 24 Stunden sämtliche Produkte liefern können. Dies betrifft selbstverständlich auch den Getränke und Lebensmittelbereich.
Mit Blick darauf, wie Amazon und weitere Anbieter das Einkaufsverhalten und den Handel in andern Bereichen bereits verändert haben, zeichnen sich nun erhebliche Veränderungen im Nahrungsmittelhandel ab. Damit verändert sich auch der grenzüberschreitende Warenverkehr in die Schweiz, was zu neuen Herausforderungen führt.
Gerne möchte ich den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen bitten:
1. Liegen Zahlen vor, die den grenzüberschreitenden Online-Handel vom Ausland in die Schweiz beziffern?
2. Wie könnten Zahlen erhoben werden, die ein verlässliches Bild über Stand und Entwicklung geben?
3. Wie erfolgen heute die Kontrollen von solchen Lieferungen aus dem Ausland? Werden Stichproben vorgenommen oder gibt es in gewissen Situationen auch systematische Kontrollen? Wenn es sich lediglich um Stichproben handelt: In welchem Umfang finden diese statt?
4. Wie kann sichergestellt werden, dass die in der Schweiz geltenden hohen Anforderungen an die Qualität, die hier geltenden Bestimmungen betreffend Umweltschutz, Tierschutz, Konsumentenschutz sowie Vorschriften zum Schutz der Gesundheit usw. bei den online bestellten und in die Schweiz gelieferten Lebensmitteln durchgesetzt werden?
5. Wie ist die Steuer-Situation der Online-Händler? Wie kann sichergestellt werden, dass diese die Mehrwertsteuern bezahlen und welche Möglichkeiten gibt es, damit Online-Händler die durch Verkauf in die Schweiz erzeugten Gewinne auch in der Schweiz versteuern?
6. Wie beurteilt er diese Entwicklung? Was gedenkt er zu tun? Zieht er allenfalls eine Herabsetzung der Freigrenze in Betracht?