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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich KV.2016.00030 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 12. Juni 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Nathalie Tuor schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen Visana AG Weltpoststrasse 19/21, Postfach 253, 3000 Bern 15 Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die Krankenversicherung Visana hielt mit Verfügung am 19. August 2015 gegen über X.___, geboren 1961, fest, sie werde seine obligatorische Krankenpflegeversicherung infolge fehlenden Wohnsitzes in der Schweiz per 31. Mai 2015 beenden und ab dem 1. Juni 2015 keine Leistungen mehr vergü ten (Urk. 3/6 = Urk. 10/49-50, vgl. Urk. 10/12). Dagegen erhob der Ver sicherte am 16. September und 1. Oktober 2015 Einsprache (Urk. 10/18-19 = Urk. 3/7, Urk. 10/51-58 = Urk. 3/8). Die Visana wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 18. April 2016 ab (Urk. 7/439-457 = 10/439-457 = Urk. 2) und forderte Leistungen gemäss Abrechnung vom 25. Februar 2016 in der Höhe von Fr. 41‘051.05 zurück (S. 24 Ziff. 4). Mit Verfügung vom 15. Januar 2016 hatte die Visana der Einsprache rück wirkend die aufschiebende Wirkung entzogen. Die dagegen vom Versicherten beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde mit Verfügung vom 22. April 2016 als gegenstandslos geworden abgeschrieben, da mit dem Ein sprache entscheid in der Hauptsache entschieden und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen worden war (Verfahren Nr. KV.2016.0005). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 18. April 2016 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. April 2016 Beschwerde und beantragte (Urk. 1 S. 2), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1), es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 19. August 2015 und aller nachfolgenden festzustellen (Ziff. 2), eventuell sei sie aufzuheben (Ziff. 3), und seine obligatorische Krankenversicherung sei weiterzuführen (Ziff. 4). Mit Eingabe vom 19. Mai 2016 (Urk. 8) ergänzte er die Beschwerde. Mit Beschluss vom 30. Mai 2016 wies das Gericht das Gesuch des Beschwerde führers, die Beschwerdegegnerin sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, Leistungen aus der obligatorischen Kranken versicherung zu erbringen, ab (Urk. 11). Die Visana beantragte mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2016 (Urk. 15) die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 14. November 2016 (Urk. 22) und Duplik vom 28. März 2017 (Urk. 28) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest, was ihnen gegenseitig zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 25, Urk. 30). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der Wohnsitznahme für Krankenpflege versichern. Der Bundesrat kann Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorsehen (Art. 3 Abs. 2 KVG). 1.2 Der Bundesrat kann die Versicherungspflicht unter anderem auf Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz, die im Ausland von einem Arbeitgeber mit Sitz in der Schweiz beschäftigt werden, ausdehnen (Art. 3 Abs. 3 lit. b KVG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) blei ben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins Ausland entsandt werden, in der Schweiz versicherungspflichtig, wenn sie unmittelbar vor der Entsendung in der Schweiz versicherungspflichtig waren ( lit. a) und für einen Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz tätig sind ( lit. b). 1.3 Gemäss Art. 5 Abs. 3 KVG endet die Versicherung, wenn die versicherte Person der Versicherungspflicht nicht mehr untersteht. 2. 2.1 In der Verfügung vom 19. August 2015 (Urk. 10/12) führte die Beschwer de gegne rin aus, das Sozialamt der Stadt Zürich habe ihr mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer unbekannten Aufenthaltes sei. Auf telefonische Anfrage hin habe sie die Auskunft erhalten, der Beschwerdeführer habe sein Domizil an der A.___ strasse im April 2015 aufgegeben und sei unbe kannten Aufenthalts. Auf den letzten ihr eingereichten Rückforderungsbelegen sei eine auf den Beschwerdeführer lautende Adresse in New York und eine in 8036 Zürich (Postfach Z.___) angegeben gewesen. Die Prämien seien seit März 2015 nicht mehr bezahlt worden, zwei Zahlungsbefehle hätten vom Betrei bungsamt nicht zugestellt werden können, bei einem weiteren Zahlungsbefehl habe sich der Beschwerdeführer vertreten lassen, und die in New York bezoge nen Leistungen seien mit einem Check einer amerikanischen Bank mit dem Beschwerdeführer als Kontoinhaber vorab beglichen worden. Im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) ging die Beschwerdegegnerin zur Hauptsa che davon aus, dass der Beschwerdeführer ab Juni 2015 keinen Wohnsitz mehr in der Schweiz gehabt habe; aus diesem Grund vermöge auch eine allfällige Entsendung ab 1. Oktober 2015 - deren Echtheit angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer von seiner eigenen, auf diesen Zeitpunkt gegründete Firma entsandt worden sei, fraglich sei - keine fortgesetzte Versicherungspflicht zu begründen. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er habe zur fraglichen Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt und sei ab 1. Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert gewesen. Die kantonale Gesundheitsdirektion habe festgestellt, dass er gemäss KVG kranken ver siche rungs pflichtig sei (vgl. Urk. 10/260 = Urk. 3/13). Sein Entsandten-Status sei von der zuständigen Ausgleichskasse bestätigt (vgl. Urk. 3/10). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer ab Juni 2015 weiter hin der Versicherungspflicht gemäss Art. 3 KVG unterstand und allenfalls, ob er ab Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert war. 3. 3.1 Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, an welchem sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizeri schen Zivilgesetzbuch s, ZGB). Er setzt demnach objektiv den physischen Auf enthalt und subjektiv die Absicht des dauernden Verbleibens voraus, die soweit von Bedeutung ist, als sie nach aussen erkennbar ist; massgebend ist somit der Ort, wo sich der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet (BGE 127 V 233 E. 1, 125 V 76 E. 2a, 125 III 100 E. 3). Der Lebensmittelpunkt befindet sich im Normal fall am Wohnort, mithin wo man schläft, die Freizeit verbringt und wo sich die persönlichen Effekten befinden, wo man üblicherweise einen Telefon anschluss und eine Postadresse hat (Urteil des Bundesgerichts K 34/04 vom 2. August 2005 E. 3). Nicht massgeblich, sondern nur Indizien für die Beurtei lung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, die Ausübung der politischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, fremden polizeiliche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (BGE 129 V 77 E. 5.2, 127 V 237 E. 2c, 125 III 100 E. 3, 125 V 76 E. 2a). 3.2 Der Beschwerdeführer zog am 10. April 1992 von Zürich in die USA und von dort am 1. Dezember 2000 wieder nach Zürich, wo er an der A.___ strasse gemeldet war (Urk. 10/254). Per 3 0. April 2015 wurde ihm die Wohnung an der A.___ strasse gekün digt ( Urk. 10/43 = Urk. 9/3). Beim Personenmeldeamt der Stadt Zürich ging eine Auszugsanzeige per 30. April 2015 ein (vgl. Urk. 10/10, Urk. 10/342 = Urk. 10/167). Ab diesem Zeitpunkt sind die Lebensumstände des Beschwerdeführers nur noch spärlich dokumentiert. Von ihm selber stammen Unterlagen, wonach er vom 5. bis 10. Mai 2015 im Hotel B.___ - nebst einer Mahlzeit am 8. Mai 2015 - für zwei Personen die City Tax bezahlt, und vom 18. bis 20. Juni 2015 im Hotel C.___ ein Zimmer gemietet habe (Urk. 10/40-41 = Urk. 9/10). 3.3 Ein am 24. April 2015 auf Begehren der Beschwerdegegnerin ausgestellter Zahlungsbefehl wurde am 26. Mai 2015 von einer anderen Person entgegen ge nommen (Urk. 10/5). Am 15. Juli 2015 teilte das D.___ der Beschwerde gegne rin mit, der Beschwerdeführer beziehe keine wirtschaftliche Sozialhilfe mehr, er werde die Prämien der obligatorischen Grundversicherung ab 1. April 2015 wieder selber bezahlen; als Adresse wurde „Aufenthalt unbekannt“ ange geben (Urk. 10/3). Ein am 15. Juli 2015 ausgestellter Zahlungsbefehl konnte nicht zugestellt wer den. Als Grund wurde angegeben: „Der Schuldner ist fortgezogen - die Adresse ist uns nicht bekannt“ (Urk. 10/335 = Urk. 10/180 = Urk. 10/166). Das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich hatte mit Verfügung vom 24. Juni 2014 die Zusatzleistungen eingestellt, wogegen der Beschwerdeführer Einsprache erheben liess. Im Einspracheentscheid vom 3. November 2015 (Urk. 10/268-269) wurde an der Einstellung festgehalten und unter anderem ausgeführt, was folgt (S. 1): Im Rahmen der (…) Abklärungen des Amtes für Zusatzleistungen ergaben sich neue Erkenntnisse, aufgrund derer davon ausgegangen werden muss, dass der Einsprecher seinen Lebensmittelpunkt und damit auch seinen Wohnsitz nicht mehr in der Schweiz hat. Weiter muss davon ausgegangen werden, dass der Einsprecher im Ausland einer Erwerbstätigkeit nachgeht und einen Verdienst erzielt. (…) Es bestehen auch Hinweise auf eine amerikanische Greencard. Damit sind die Voraussetzungen für den Bezug von Zusatzleistungen nicht erfüllt. Ferner wurde ausgeführt, über die Rückforderung von wegen strafrechtlich rele vanter Verletzung von Melde- und Mitwirkungspflichten zu Unrecht ausgerich teter Leistungen werde separat verfügt (S. 1 unten). Der Einspracheentscheid wurde nicht angefochten; er ist rechtskräftig (vgl. S. 1 oben). Der Beschwerdeführer verfügt tatsächlich über eine Greencard; laut deren Vorder seite ist sie bis am 25. September 2025 gültig und der Beschwerdeführer gilt als „Resident“ seit dem 25. September 2015 (Urk. 10/352). Das Personenmeldeamt registrierte den per 1. Oktober 2015 gemeldeten Wegzug des Beschwerdeführers in die USA (Urk. 10/221, Urk. 10/254). 3.4 Gut dokumentiert sind die Auslagen, die der Beschwerdeführer für ärztliche Kon sultationen / Behandlungen und den Bezug von Medikamenten tätigte und deren Vergütung er der Beschwerdegegnerin beantragte. Monat Ta g Urk. Mai 28. Medikamente USA 10/8-10 Juni 13. Medikamente USA 10/316; 3/25 Juli 6. Konsultation USA 10/297 10. Konsultation / Medikamente USA 10/297, 10/319; 3/25 17. Konsultation USA 10/297 27. Konsultation USA 10/297; 3/25 Juli 31. Medikamente USA 3/25 August 3. Konsultation USA 10/295 12. Konsultation USA 10/295 21. Konsultation USA 10/295 24. Medikamente USA 10/311; 3/25 27. Konsultation USA 10/295; 3/25 31. Medikamente USA 10/313 September 4. Konsultation USA 10/293 11. Konsultation / Medikamente USA 10/309, 10/293; 3/25 16. Behandlung Z ürich 10/231-232, 10/23 5 21. Konsultation USA 10/293 25. Konsultation USA 10/293 30. Konsultation USA 10/293; 3/25 Oktober 5. Konsultation / Medikamente USA 10/291 = 10/250, 10/307 = 10/243; 3/25 9. Konsultation USA 10/307 = 10/243 17. Behandlung Zürich 10/234 22. Konsultation USA 10/307 = 10/243 23. Medikamente USA 10/299-300 19. -20. Behandlung B asel 3/29 27. Konsultation USA 10/307 = 10/243; 3/25 30. Medikamente USA 10/305 = 10/242; 3/25 Es ist - da anderes weder geltend gemacht worden noch vernünftigerweise anzu nehmen ist - davon auszugehen, dass die Konsultationen korrekt fakturiert wurden, mithin der Beschwerdeführer an den genannten Daten an den betreffenden Orten persönlich anwesend war. Die Medikamentenbezüge in den USA wurden mittels gleichentags ausgestellten und von ihm persönlich unter zeichneten Checks beglichen. Sämtliche Daten bis Ende September 2015 beziehen sich, mit einer Ausnahme, auf die USA und sie folgen so dicht aufeinander, dass sie auf eine grundsätzlich durchgehende Präsenz des Beschwerdeführers in den USA schliessen lassen, woran auch allfällige gelegentliche Hin- und Rückflüge in die und aus der Schweiz nichts zu ändern vermöchten. Bis Ende September 2015 ist genau ein Tag medizinisch motivierter Präsenz in der Schweiz dokumentiert. Im Oktober hingegen, also nachdem der Beschwer deführer seinen Aufenthalt offiziell in die USA verlegt hatte, sind es in einem einzigen Monat drei Tage. Dies verdeutlicht, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers schon in der fraglichen Zeit bis Ende September 2015 eindeutig nicht in der Schweiz, sondern in den USA befand. Dementsprechend (vgl. vorstehend E. 3.1) hatte er keinen Wohnsitz in der Schweiz. 3.5 Der vom Beschwerdeführer angeführte Entscheid der kantonalen Gesundheitsdi rektion vom 16. Dezember 2015 (Urk. 10/259-260 = Urk. 3/13) führt zu keinen anderen Ergebnis, sondern lässt ersehen, zu welchen Mitteln der Beschwerde führer zur Durchsetzung seiner Interessen zu greifen bereit ist. Die genannte Behörde entscheidet gemäss § 5 des kantonalen Einführungsge setzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG, LS 832.01) über Ausnahmen und Befreiungen von der Versicherungspflicht. Sie erlässt nicht aus eigenem Antrieb Feststellungsverfügungen, sondern beurteilt entsprechende Gesuche (§ 7 Abs. 1 der Verordnung zum EG KVG, LS 832.1) von versicherungsunwilligen Personen. Der genannte Entscheid ist als „Verfügung (Abweisung)“ bezeichnet. Mithin wurde damit ein entsprechendes Gesuch um Befreiung von der Versicherungs pflicht abgewiesen, das vom Beschwerdeführer eingereicht worden war. Wäre das Gesuch um Befreiung von der Versicherungspflicht gemäss KVG ernst gemeint gewesen, hätte der Beschwerdeführer also postuliert, er sei nicht versi cherungspflichtig, und hätte so gegenüber der Gesundheitsdirektion einen dem gegenüber der Beschwerdegegnerin vertretenen diametral entgegengesetzten Standpunkt eingenommen, mithin im einen Verfahren das Gegenteil dessen angestrebt, was er im anderen Verfahren verfolgte. Ein derart widersprüchliches Verhalten des Beschwerdeführers ist nicht anzunehmen. Damit bleibt nur die Erklärung, dass er das Befreiungsgesuch aus taktischen Gründen gestellt und auf eine Antwort spekuliert hat, wie sie ihm dann auch erteilt wurde. Das erklärt auch, warum im fraglichen Entscheid kein Wort zur bereits hängigen Streitsache mit dem Krankenversicherer zu finden ist; der Beschwerdeführer wird sie aus den gleichen taktischen Gründen der Behörde gegenüber gar nicht erwähnt haben. Aus diesen Gründen ergibt sich aus dem Entscheid der Gesundheitsdirektion kein Erkenntnisgewinn, von der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bin dungswirkung und der angeblichen Zuständigkeitsproblematik ganz zu schweigen. 3.6 Es bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab dem Zeitpunkt der Wohnungsaufgabe (1. April 2015) offiziell unbekannten Auf enthalts und für alle Behörden unauffindbar war, und sich dergestalt auch seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Beschwerdegegnerin ent ziehen konnte. Zur gleichen Zeit generierte er erhebliche Gesundheitskosten, dies praktisch ausnahmslos in den USA, worauf er (mit Blick auf deren Erstattung durch die Beschwerdegegnerin) aber behauptete, er habe in eben dieser Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt. Dies muss als einigermassen dreist bezeichnet werden und ist einer gerichtlichen Bestätigung nicht zugänglich. Es hat somit mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer ab 1. April 2015 keinen Wohnsitz in der Schweiz mehr gehabt hat. 4. 4.1 Am 19. August 2015 erging die Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegne rin die Versicherungsfähigkeit des Beschwerdeführers mangels Wohnsitzes in der Schweiz verneinte (Urk. 10/49-50). Mit Tagebucheintrag vom 1. September 2015 wurde die E.___ (F.___) ins Handelsregister eingetragen, mit dem Beschwerdeführer als einzigem Gesellschafter und als Vorsitzendem der Geschäftsführung sowie G.___ als Geschäftsführer (Urk. 16/535 = Urk. 16/492 = Urk. 9/11). Am 15. September 2015 schloss G.___ in Vertretung der Arbeitgeberin F.___ mit dem Beschwerdeführer - und Vorsitzenden der Geschäfts führung der F.___ - als Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag (Urk. 10/37-39 = Urk. 9/12). Gemäss Vertrag sei der Beschwerdeführer ab 15. Juni 2015 (Ziff. 1.1) als „Assistent des Geschäftsführers“ (2.1) tätig. Der Arbeitsort befinde sich bis 30. September 2015 in O.___ ZG (Ziff. 3.1) und ab dem 1. Oktober 2015 werde der Beschwerdeführer zu einer näher bezeichneten Partnerunternehmung in New York entsandt (Ziff. 3.2). Die Arbeitszeit betrage 12 Wochenstunden (Ziff. 4.1), der Lohn Fr. 1‘050.-- pro Monat x 12 (Ziff. 6.1). Am 1. Oktober 2015 wurde bei der zuständigen Ausgleichskasse eine Entsen dungsbescheinigung beantragt (Urk. 10/32-33) und am 29. Oktober 2015 stellte die Ausgleichskasse das gewünschte Certificate aus (Urk. 10/201-202 = Urk. 3/10). 4.2 Aus der Entsendungsbestätigung der Ausgleichskasse kann der Beschwerde führer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie sowohl das zuständige Bundes amt als auch die betreffende Ausgleichskasse erläutert haben ( Urk. 10/337 = Urk. 10/279, Urk. 7/461-462 = 10/431-432), hat diese keine der hier interessieren den Aspekte des Sachverhalts geprüft. Ihr Fokus liegt auf der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge. Werden diese bezahlt, so ist die Angelegenheit aus ihrer Sicht erledigt, dies unbeschadet der allfälligen Reali tätsnähe oder -ferne der zugrundeliegenden Verträge. 4.3 Der Arbeitsvertrag wurde von den gleichen zwei Personen abgeschlossen, die zwei Wochen zuvor eine GmbH ins Handelsregister hatten eintragen lassen, der eine als alleiniger Gesellschafter, der andere als Geschäftsführer. Mithin soll der Beschwerdeführer von seiner eigenen, am 1. September 2015 entstandenen Gesellschaft angestellt worden sein, und zwar schon seit dem 15. Juni 2015, um zwei Wochen später in die USA „entsandt“ zu werden, dies alles mit einem ans Symbolische grenzenden Stundenpensum und entsprechenden Lohn. Als - warum auch immer erfolgte - eindeutige Fiktion ist die Bestimmung zu taxieren, der Arbeitsort befinde sich bis Ende September 2015 in der Schweiz, nachdem aufgrund der beanspruchten medizinischen Leistungen erwiesen ist, dass sich der Beschwerdeführer in ebendieser Zeit praktisch ausschliesslich in den USA aufgehalten hat (vorstehend E. 3.5). Eine empfindliche Differenz zwischen dem mit dem Vertrag erweckten Anschein und der überwiegend wahrscheinlichen Wirklichkeit zeigt sich auch daran, dass der Beschwerdeführer noch im Kostengutsprachegesuch des H.___ vom 13. Oktober 2015 (als der Beschwerdeführer schon seit rund vier Monaten von seiner eigenen GmbH angestellt gewesen sein sollte) als „nicht erwerbstätig“ bezeichnet wurde (Urk. 10/157). Zusammengefasst sind grösste Zweifel am Realitätsgehalt des behaupteten Arbeitsverhältnisses und der angeblichen Entsendung angebracht. 4.4 Nachdem das Wohnsitzerfordernis bereits ab 1. April 2015 nicht mehr erfüllt war (vorstehend E. 3.6), muss über die Authentizität von Anstellung und all fälliger Entsendung jedoch nicht abschliessend entschieden werden. Die Entsendung bewirkt nur dann ein Fortdauern der Versicherungspflicht, wenn die betreffende Person unter anderem „unmittelbar vor der Entsendung“ in der Schweiz versicherungspflichtig war (vorstehend E. 1.2). Das war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der allfälligen Entsendung (1. Oktober 2016) eindeutig nicht, da er schon ab 1. April 2015 das Wohnsitzerfordernis nicht mehr erfüllte (vorstehend E. 3.6), und überdies seit dem 25. September 2015 als „Resident“ mit Greencard zugelassen war (vorstehend E. 3.2). Für die anders lautende Feststellung im Entscheid der Gesundheitsdirektion (die Voraussetzung sei erfüllt) fehlt jegliche Begründung und jeder Hinweis darauf, dass die Frage anders als im vorliegenden Entscheid - überhaupt inhaltlich und in Kenntnis der Akten geprüft worden wäre. 4.5 Somit hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. April 2015 mangels schweizerischen Wohnsitzes nicht mehr nach KVG versicherungspflichtig und -fähig war. Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Nathalie Tuor - Visana AG - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich KV.2016.00030 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 12. Juni 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Nathalie Tuor schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen Visana AG Weltpoststrasse 19/21, Postfach 253, 3000 Bern 15 Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die Krankenversicherung Visana hielt mit Verfügung am 19. August 2015 gegen über X.___, geboren 1961, fest, sie werde seine obligatorische Krankenpflegeversicherung infolge fehlenden Wohnsitzes in der Schweiz per 31. Mai 2015 beenden und ab dem 1. Juni 2015 keine Leistungen mehr vergü ten (Urk. 3/6 = Urk. 10/49-50, vgl. Urk. 10/12). Dagegen erhob der Ver sicherte am 16. September und 1. Oktober 2015 Einsprache (Urk. 10/18-19 = Urk. 3/7, Urk. 10/51-58 = Urk. 3/8). Die Visana wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 18. April 2016 ab (Urk. 7/439-457 = 10/439-457 = Urk. 2) und forderte Leistungen gemäss Abrechnung vom 25. Februar 2016 in der Höhe von Fr. 41‘051.05 zurück (S. 24 Ziff. 4). Mit Verfügung vom 15. Januar 2016 hatte die Visana der Einsprache rück wirkend die aufschiebende Wirkung entzogen. Die dagegen vom Versicherten beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde mit Verfügung vom 22. April 2016 als gegenstandslos geworden abgeschrieben, da mit dem Ein sprache entscheid in der Hauptsache entschieden und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen worden war (Verfahren Nr. KV.2016.0005). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 18. April 2016 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. April 2016 Beschwerde und beantragte (Urk. 1 S. 2), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1), es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 19. August 2015 und aller nachfolgenden festzustellen (Ziff. 2), eventuell sei sie aufzuheben (Ziff. 3), und seine obligatorische Krankenversicherung sei weiterzuführen (Ziff. 4). Mit Eingabe vom 19. Mai 2016 (Urk. 8) ergänzte er die Beschwerde. Mit Beschluss vom 30. Mai 2016 wies das Gericht das Gesuch des Beschwerde führers, die Beschwerdegegnerin sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, Leistungen aus der obligatorischen Kranken versicherung zu erbringen, ab (Urk. 11). Die Visana beantragte mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2016 (Urk. 15) die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 14. November 2016 (Urk. 22) und Duplik vom 28. März 2017 (Urk. 28) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest, was ihnen gegenseitig zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 25, Urk. 30). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der Wohnsitznahme für Krankenpflege versichern. Der Bundesrat kann Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorsehen (Art. 3 Abs. 2 KVG). 1.2 Der Bundesrat kann die Versicherungspflicht unter anderem auf Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz, die im Ausland von einem Arbeitgeber mit Sitz in der Schweiz beschäftigt werden, ausdehnen (Art. 3 Abs. 3 lit. b KVG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) blei ben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins Ausland entsandt werden, in der Schweiz versicherungspflichtig, wenn sie unmittelbar vor der Entsendung in der Schweiz versicherungspflichtig waren ( lit. a) und für einen Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz tätig sind ( lit. b). 1.3 Gemäss Art. 5 Abs. 3 KVG endet die Versicherung, wenn die versicherte Person der Versicherungspflicht nicht mehr untersteht. 2. 2.1 In der Verfügung vom 19. August 2015 (Urk. 10/12) führte die Beschwer de gegne rin aus, das Sozialamt der Stadt Zürich habe ihr mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer unbekannten Aufenthaltes sei. Auf telefonische Anfrage hin habe sie die Auskunft erhalten, der Beschwerdeführer habe sein Domizil an der A.___ strasse im April 2015 aufgegeben und sei unbe kannten Aufenthalts. Auf den letzten ihr eingereichten Rückforderungsbelegen sei eine auf den Beschwerdeführer lautende Adresse in New York und eine in 8036 Zürich (Postfach Z.___) angegeben gewesen. Die Prämien seien seit März 2015 nicht mehr bezahlt worden, zwei Zahlungsbefehle hätten vom Betrei bungsamt nicht zugestellt werden können, bei einem weiteren Zahlungsbefehl habe sich der Beschwerdeführer vertreten lassen, und die in New York bezoge nen Leistungen seien mit einem Check einer amerikanischen Bank mit dem Beschwerdeführer als Kontoinhaber vorab beglichen worden. Im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) ging die Beschwerdegegnerin zur Hauptsa che davon aus, dass der Beschwerdeführer ab Juni 2015 keinen Wohnsitz mehr in der Schweiz gehabt habe; aus diesem Grund vermöge auch eine allfällige Entsendung ab 1. Oktober 2015 - deren Echtheit angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer von seiner eigenen, auf diesen Zeitpunkt gegründete Firma entsandt worden sei, fraglich sei - keine fortgesetzte Versicherungspflicht zu begründen. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er habe zur fraglichen Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt und sei ab 1. Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert gewesen. Die kantonale Gesundheitsdirektion habe festgestellt, dass er gemäss KVG kranken ver siche rungs pflichtig sei (vgl. Urk. 10/260 = Urk. 3/13). Sein Entsandten-Status sei von der zuständigen Ausgleichskasse bestätigt (vgl. Urk. 3/10). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer ab Juni 2015 weiter hin der Versicherungspflicht gemäss Art. 3 KVG unterstand und allenfalls, ob er ab Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert war. 3. 3.1 Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, an welchem sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizeri schen Zivilgesetzbuch s, ZGB). Er setzt demnach objektiv den physischen Auf enthalt und subjektiv die Absicht des dauernden Verbleibens voraus, die soweit von Bedeutung ist, als sie nach aussen erkennbar ist; massgebend ist somit der Ort, wo sich der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet (BGE 127 V 233 E. 1, 125 V 76 E. 2a, 125 III 100 E. 3). Der Lebensmittelpunkt befindet sich im Normal fall am Wohnort, mithin wo man schläft, die Freizeit verbringt und wo sich die persönlichen Effekten befinden, wo man üblicherweise einen Telefon anschluss und eine Postadresse hat (Urteil des Bundesgerichts K 34/04 vom 2. August 2005 E. 3). Nicht massgeblich, sondern nur Indizien für die Beurtei lung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, die Ausübung der politischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, fremden polizeiliche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (BGE 129 V 77 E. 5.2, 127 V 237 E. 2c, 125 III 100 E. 3, 125 V 76 E. 2a). 3.2 Der Beschwerdeführer zog am 10. April 1992 von Zürich in die USA und von dort am 1. Dezember 2000 wieder nach Zürich, wo er an der A.___ strasse gemeldet war (Urk. 10/254). Per 3 0. April 2015 wurde ihm die Wohnung an der A.___ strasse gekün digt ( Urk. 10/43 = Urk. 9/3). Beim Personenmeldeamt der Stadt Zürich ging eine Auszugsanzeige per 30. April 2015 ein (vgl. Urk. 10/10, Urk. 10/342 = Urk. 10/167). Ab diesem Zeitpunkt sind die Lebensumstände des Beschwerdeführers nur noch spärlich dokumentiert. Von ihm selber stammen Unterlagen, wonach er vom 5. bis 10. Mai 2015 im Hotel B.___ - nebst einer Mahlzeit am 8. Mai 2015 - für zwei Personen die City Tax bezahlt, und vom 18. bis 20. Juni 2015 im Hotel C.___ ein Zimmer gemietet habe (Urk. 10/40-41 = Urk. 9/10). 3.3 Ein am 24. April 2015 auf Begehren der Beschwerdegegnerin ausgestellter Zahlungsbefehl wurde am 26. Mai 2015 von einer anderen Person entgegen ge nommen (Urk. 10/5). Am 15. Juli 2015 teilte das D.___ der Beschwerde gegne rin mit, der Beschwerdeführer beziehe keine wirtschaftliche Sozialhilfe mehr, er werde die Prämien der obligatorischen Grundversicherung ab 1. April 2015 wieder selber bezahlen; als Adresse wurde „Aufenthalt unbekannt“ ange geben (Urk. 10/3). Ein am 15. Juli 2015 ausgestellter Zahlungsbefehl konnte nicht zugestellt wer den. Als Grund wurde angegeben: „Der Schuldner ist fortgezogen - die Adresse ist uns nicht bekannt“ (Urk. 10/335 = Urk. 10/180 = Urk. 10/166). Das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich hatte mit Verfügung vom 24. Juni 2014 die Zusatzleistungen eingestellt, wogegen der Beschwerdeführer Einsprache erheben liess. Im Einspracheentscheid vom 3. November 2015 (Urk. 10/268-269) wurde an der Einstellung festgehalten und unter anderem ausgeführt, was folgt (S. 1): Im Rahmen der (…) Abklärungen des Amtes für Zusatzleistungen ergaben sich neue Erkenntnisse, aufgrund derer davon ausgegangen werden muss, dass der Einsprecher seinen Lebensmittelpunkt und damit auch seinen Wohnsitz nicht mehr in der Schweiz hat. Weiter muss davon ausgegangen werden, dass der Einsprecher im Ausland einer Erwerbstätigkeit nachgeht und einen Verdienst erzielt. (…) Es bestehen auch Hinweise auf eine amerikanische Greencard. Damit sind die Voraussetzungen für den Bezug von Zusatzleistungen nicht erfüllt. Ferner wurde ausgeführt, über die Rückforderung von wegen strafrechtlich rele vanter Verletzung von Melde- und Mitwirkungspflichten zu Unrecht ausgerich teter Leistungen werde separat verfügt (S. 1 unten). Der Einspracheentscheid wurde nicht angefochten; er ist rechtskräftig (vgl. S. 1 oben). Der Beschwerdeführer verfügt tatsächlich über eine Greencard; laut deren Vorder seite ist sie bis am 25. September 2025 gültig und der Beschwerdeführer gilt als „Resident“ seit dem 25. September 2015 (Urk. 10/352). Das Personenmeldeamt registrierte den per 1. Oktober 2015 gemeldeten Wegzug des Beschwerdeführers in die USA (Urk. 10/221, Urk. 10/254). 3.4 Gut dokumentiert sind die Auslagen, die der Beschwerdeführer für ärztliche Kon sultationen / Behandlungen und den Bezug von Medikamenten tätigte und deren Vergütung er der Beschwerdegegnerin beantragte. Monat Ta g Urk. Mai 28. Medikamente USA 10/8-10 Juni 13. Medikamente USA 10/316; 3/25 Juli 6. Konsultation USA 10/297 10. Konsultation / Medikamente USA 10/297, 10/319; 3/25 17. Konsultation USA 10/297 27. Konsultation USA 10/297; 3/25 Juli 31. Medikamente USA 3/25 August 3. Konsultation USA 10/295 12. Konsultation USA 10/295 21. Konsultation USA 10/295 24. Medikamente USA 10/311; 3/25 27. Konsultation USA 10/295; 3/25 31. Medikamente USA 10/313 September 4. Konsultation USA 10/293 11. Konsultation / Medikamente USA 10/309, 10/293; 3/25 16. Behandlung Z ürich 10/231-232, 10/23 5 21. Konsultation USA 10/293 25. Konsultation USA 10/293 30. Konsultation USA 10/293; 3/25 Oktober 5. Konsultation / Medikamente USA 10/291 = 10/250, 10/307 = 10/243; 3/25 9. Konsultation USA 10/307 = 10/243 17. Behandlung Zürich 10/234 22. Konsultation USA 10/307 = 10/243 23. Medikamente USA 10/299-300 19. -20. Behandlung B asel 3/29 27. Konsultation USA 10/307 = 10/243; 3/25 30. Medikamente USA 10/305 = 10/242; 3/25 Es ist - da anderes weder geltend gemacht worden noch vernünftigerweise anzu nehmen ist - davon auszugehen, dass die Konsultationen korrekt fakturiert wurden, mithin der Beschwerdeführer an den genannten Daten an den betreffenden Orten persönlich anwesend war. Die Medikamentenbezüge in den USA wurden mittels gleichentags ausgestellten und von ihm persönlich unter zeichneten Checks beglichen. Sämtliche Daten bis Ende September 2015 beziehen sich, mit einer Ausnahme, auf die USA und sie folgen so dicht aufeinander, dass sie auf eine grundsätzlich durchgehende Präsenz des Beschwerdeführers in den USA schliessen lassen, woran auch allfällige gelegentliche Hin- und Rückflüge in die und aus der Schweiz nichts zu ändern vermöchten. Bis Ende September 2015 ist genau ein Tag medizinisch motivierter Präsenz in der Schweiz dokumentiert. Im Oktober hingegen, also nachdem der Beschwer deführer seinen Aufenthalt offiziell in die USA verlegt hatte, sind es in einem einzigen Monat drei Tage. Dies verdeutlicht, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers schon in der fraglichen Zeit bis Ende September 2015 eindeutig nicht in der Schweiz, sondern in den USA befand. Dementsprechend (vgl. vorstehend E. 3.1) hatte er keinen Wohnsitz in der Schweiz. 3.5 Der vom Beschwerdeführer angeführte Entscheid der kantonalen Gesundheitsdi rektion vom 16. Dezember 2015 (Urk. 10/259-260 = Urk. 3/13) führt zu keinen anderen Ergebnis, sondern lässt ersehen, zu welchen Mitteln der Beschwerde führer zur Durchsetzung seiner Interessen zu greifen bereit ist. Die genannte Behörde entscheidet gemäss § 5 des kantonalen Einführungsge setzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG, LS 832.01) über Ausnahmen und Befreiungen von der Versicherungspflicht. Sie erlässt nicht aus eigenem Antrieb Feststellungsverfügungen, sondern beurteilt entsprechende Gesuche (§ 7 Abs. 1 der Verordnung zum EG KVG, LS 832.1) von versicherungsunwilligen Personen. Der genannte Entscheid ist als „Verfügung (Abweisung)“ bezeichnet. Mithin wurde damit ein entsprechendes Gesuch um Befreiung von der Versicherungs pflicht abgewiesen, das vom Beschwerdeführer eingereicht worden war. Wäre das Gesuch um Befreiung von der Versicherungspflicht gemäss KVG ernst gemeint gewesen, hätte der Beschwerdeführer also postuliert, er sei nicht versi cherungspflichtig, und hätte so gegenüber der Gesundheitsdirektion einen dem gegenüber der Beschwerdegegnerin vertretenen diametral entgegengesetzten Standpunkt eingenommen, mithin im einen Verfahren das Gegenteil dessen angestrebt, was er im anderen Verfahren verfolgte. Ein derart widersprüchliches Verhalten des Beschwerdeführers ist nicht anzunehmen. Damit bleibt nur die Erklärung, dass er das Befreiungsgesuch aus taktischen Gründen gestellt und auf eine Antwort spekuliert hat, wie sie ihm dann auch erteilt wurde. Das erklärt auch, warum im fraglichen Entscheid kein Wort zur bereits hängigen Streitsache mit dem Krankenversicherer zu finden ist; der Beschwerdeführer wird sie aus den gleichen taktischen Gründen der Behörde gegenüber gar nicht erwähnt haben. Aus diesen Gründen ergibt sich aus dem Entscheid der Gesundheitsdirektion kein Erkenntnisgewinn, von der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bin dungswirkung und der angeblichen Zuständigkeitsproblematik ganz zu schweigen. 3.6 Es bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab dem Zeitpunkt der Wohnungsaufgabe (1. April 2015) offiziell unbekannten Auf enthalts und für alle Behörden unauffindbar war, und sich dergestalt auch seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Beschwerdegegnerin ent ziehen konnte. Zur gleichen Zeit generierte er erhebliche Gesundheitskosten, dies praktisch ausnahmslos in den USA, worauf er (mit Blick auf deren Erstattung durch die Beschwerdegegnerin) aber behauptete, er habe in eben dieser Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt. Dies muss als einigermassen dreist bezeichnet werden und ist einer gerichtlichen Bestätigung nicht zugänglich. Es hat somit mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer ab 1. April 2015 keinen Wohnsitz in der Schweiz mehr gehabt hat. 4. 4.1 Am 19. August 2015 erging die Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegne rin die Versicherungsfähigkeit des Beschwerdeführers mangels Wohnsitzes in der Schweiz verneinte (Urk. 10/49-50). Mit Tagebucheintrag vom 1. September 2015 wurde die E.___ (F.___) ins Handelsregister eingetragen, mit dem Beschwerdeführer als einzigem Gesellschafter und als Vorsitzendem der Geschäftsführung sowie G.___ als Geschäftsführer (Urk. 16/535 = Urk. 16/492 = Urk. 9/11). Am 15. September 2015 schloss G.___ in Vertretung der Arbeitgeberin F.___ mit dem Beschwerdeführer - und Vorsitzenden der Geschäfts führung der F.___ - als Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag (Urk. 10/37-39 = Urk. 9/12). Gemäss Vertrag sei der Beschwerdeführer ab 15. Juni 2015 (Ziff. 1.1) als „Assistent des Geschäftsführers“ (2.1) tätig. Der Arbeitsort befinde sich bis 30. September 2015 in O.___ ZG (Ziff. 3.1) und ab dem 1. Oktober 2015 werde der Beschwerdeführer zu einer näher bezeichneten Partnerunternehmung in New York entsandt (Ziff. 3.2). Die Arbeitszeit betrage 12 Wochenstunden (Ziff. 4.1), der Lohn Fr. 1‘050.-- pro Monat x 12 (Ziff. 6.1). Am 1. Oktober 2015 wurde bei der zuständigen Ausgleichskasse eine Entsen dungsbescheinigung beantragt (Urk. 10/32-33) und am 29. Oktober 2015 stellte die Ausgleichskasse das gewünschte Certificate aus (Urk. 10/201-202 = Urk. 3/10). 4.2 Aus der Entsendungsbestätigung der Ausgleichskasse kann der Beschwerde führer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie sowohl das zuständige Bundes amt als auch die betreffende Ausgleichskasse erläutert haben ( Urk. 10/337 = Urk. 10/279, Urk. 7/461-462 = 10/431-432), hat diese keine der hier interessieren den Aspekte des Sachverhalts geprüft. Ihr Fokus liegt auf der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge. Werden diese bezahlt, so ist die Angelegenheit aus ihrer Sicht erledigt, dies unbeschadet der allfälligen Reali tätsnähe oder -ferne der zugrundeliegenden Verträge. 4.3 Der Arbeitsvertrag wurde von den gleichen zwei Personen abgeschlossen, die zwei Wochen zuvor eine GmbH ins Handelsregister hatten eintragen lassen, der eine als alleiniger Gesellschafter, der andere als Geschäftsführer. Mithin soll der Beschwerdeführer von seiner eigenen, am 1. September 2015 entstandenen Gesellschaft angestellt worden sein, und zwar schon seit dem 15. Juni 2015, um zwei Wochen später in die USA „entsandt“ zu werden, dies alles mit einem ans Symbolische grenzenden Stundenpensum und entsprechenden Lohn. Als - warum auch immer erfolgte - eindeutige Fiktion ist die Bestimmung zu taxieren, der Arbeitsort befinde sich bis Ende September 2015 in der Schweiz, nachdem aufgrund der beanspruchten medizinischen Leistungen erwiesen ist, dass sich der Beschwerdeführer in ebendieser Zeit praktisch ausschliesslich in den USA aufgehalten hat (vorstehend E. 3.5). Eine empfindliche Differenz zwischen dem mit dem Vertrag erweckten Anschein und der überwiegend wahrscheinlichen Wirklichkeit zeigt sich auch daran, dass der Beschwerdeführer noch im Kostengutsprachegesuch des H.___ vom 13. Oktober 2015 (als der Beschwerdeführer schon seit rund vier Monaten von seiner eigenen GmbH angestellt gewesen sein sollte) als „nicht erwerbstätig“ bezeichnet wurde (Urk. 10/157). Zusammengefasst sind grösste Zweifel am Realitätsgehalt des behaupteten Arbeitsverhältnisses und der angeblichen Entsendung angebracht. 4.4 Nachdem das Wohnsitzerfordernis bereits ab 1. April 2015 nicht mehr erfüllt war (vorstehend E. 3.6), muss über die Authentizität von Anstellung und all fälliger Entsendung jedoch nicht abschliessend entschieden werden. Die Entsendung bewirkt nur dann ein Fortdauern der Versicherungspflicht, wenn die betreffende Person unter anderem „unmittelbar vor der Entsendung“ in der Schweiz versicherungspflichtig war (vorstehend E. 1.2). Das war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der allfälligen Entsendung (1. Oktober 2016) eindeutig nicht, da er schon ab 1. April 2015 das Wohnsitzerfordernis nicht mehr erfüllte (vorstehend E. 3.6), und überdies seit dem 25. September 2015 als „Resident“ mit Greencard zugelassen war (vorstehend E. 3.2). Für die anders lautende Feststellung im Entscheid der Gesundheitsdirektion (die Voraussetzung sei erfüllt) fehlt jegliche Begründung und jeder Hinweis darauf, dass die Frage anders als im vorliegenden Entscheid - überhaupt inhaltlich und in Kenntnis der Akten geprüft worden wäre. 4.5 Somit hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. April 2015 mangels schweizerischen Wohnsitzes nicht mehr nach KVG versicherungspflichtig und -fähig war. Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Nathalie Tuor - Visana AG - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich KV.2016.00030

KV.2016.00030 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 12. Juni 2017

Urteil vom 12. Juni 2017 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Nathalie Tuor

vertreten durch Rechtsanwältin Nathalie Tuor schadenanwaelte.ch AG

schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich

Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen

gegen Visana AG

Visana AG Weltpoststrasse 19/21, Postfach 253, 3000 Bern 15

Weltpoststrasse 19/21, Postfach 253, 3000 Bern 15 Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Die Krankenversicherung Visana hielt mit Verfügung am 19. August 2015 gegen über X.___, geboren 1961, fest, sie werde seine obligatorische Krankenpflegeversicherung infolge fehlenden Wohnsitzes in der Schweiz per 31. Mai 2015 beenden und ab dem 1. Juni 2015 keine Leistungen mehr vergü ten (Urk. 3/6 = Urk. 10/49-50, vgl. Urk. 10/12). Dagegen erhob der Ver sicherte am 16. September und 1. Oktober 2015 Einsprache (Urk. 10/18-19 = Urk. 3/7, Urk. 10/51-58 = Urk. 3/8).

1. Die Krankenversicherung Visana hielt mit Verfügung am 19. August 2015 gegen über X.___, geboren 1961, fest, sie werde seine obligatorische Krankenpflegeversicherung infolge fehlenden Wohnsitzes in der Schweiz per 31. Mai 2015 beenden und ab dem 1. Juni 2015 keine Leistungen mehr vergü ten (Urk. 3/6 = Urk. 10/49-50, vgl. Urk. 10/12). Dagegen erhob der Ver sicherte am 16. September und 1. Oktober 2015 Einsprache (Urk. 10/18-19 = Urk. 3/7, Urk. 10/51-58 = Urk. 3/8). Die Visana wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 18. April 2016 ab (Urk. 7/439-457 = 10/439-457 = Urk. 2) und forderte Leistungen gemäss Abrechnung vom 25. Februar 2016 in der Höhe von Fr. 41‘051.05 zurück (S. 24 Ziff. 4).

Die Visana wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 18. April 2016 ab (Urk. 7/439-457 = 10/439-457 = Urk. 2) und forderte Leistungen gemäss Abrechnung vom 25. Februar 2016 in der Höhe von Fr. 41‘051.05 zurück (S. 24 Ziff. 4). Mit Verfügung vom 15. Januar 2016 hatte die Visana der Einsprache rück wirkend die aufschiebende Wirkung entzogen. Die dagegen vom Versicherten beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde mit Verfügung vom 22. April 2016 als gegenstandslos geworden abgeschrieben, da mit dem Ein sprache entscheid in der Hauptsache entschieden und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen worden war (Verfahren Nr. KV.2016.0005).

Mit Verfügung vom 15. Januar 2016 hatte die Visana der Einsprache rück wirkend die aufschiebende Wirkung entzogen. Die dagegen vom Versicherten beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde mit Verfügung vom 22. April 2016 als gegenstandslos geworden abgeschrieben, da mit dem Ein sprache entscheid in der Hauptsache entschieden und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen worden war (Verfahren Nr. KV.2016.0005). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 18. April 2016 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. April 2016 Beschwerde und beantragte (Urk. 1 S. 2), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1), es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 19. August 2015 und aller nachfolgenden festzustellen (Ziff. 2), eventuell sei sie aufzuheben (Ziff. 3), und seine obligatorische Krankenversicherung sei weiterzuführen (Ziff. 4). Mit Eingabe vom 19. Mai 2016 (Urk. 8) ergänzte er die Beschwerde.

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 18. April 2016 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. April 2016 Beschwerde und beantragte (Urk. 1 S. 2), dieser sei aufzuheben (Ziff. 1), es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 19. August 2015 und aller nachfolgenden festzustellen (Ziff. 2), eventuell sei sie aufzuheben (Ziff. 3), und seine obligatorische Krankenversicherung sei weiterzuführen (Ziff. 4). Mit Eingabe vom 19. Mai 2016 (Urk. 8) ergänzte er die Beschwerde. Mit Beschluss vom 30. Mai 2016 wies das Gericht das Gesuch des Beschwerde führers, die Beschwerdegegnerin sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, Leistungen aus der obligatorischen Kranken versicherung zu erbringen, ab (Urk. 11).

Mit Beschluss vom 30. Mai 2016 wies das Gericht das Gesuch des Beschwerde führers, die Beschwerdegegnerin sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, Leistungen aus der obligatorischen Kranken versicherung zu erbringen, ab (Urk. 11). Die Visana beantragte mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2016 (Urk. 15) die Abweisung der Beschwerde.

Die Visana beantragte mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2016 (Urk. 15) die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 14. November 2016 (Urk. 22) und Duplik vom 28. März 2017 (Urk. 28) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest, was ihnen gegenseitig zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 25, Urk. 30).

Mit Replik vom 14. November 2016 (Urk. 22) und Duplik vom 28. März 2017 (Urk. 28) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest, was ihnen gegenseitig zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 25, Urk. 30). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der Wohnsitznahme für Krankenpflege versichern.

1.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der Wohnsitznahme für Krankenpflege versichern. Der Bundesrat kann Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorsehen (Art. 3 Abs. 2 KVG).

Der Bundesrat kann Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorsehen (Art. 3 Abs. 2 KVG). 1.2 Der Bundesrat kann die Versicherungspflicht unter anderem auf Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz, die im Ausland von einem Arbeitgeber mit Sitz in der Schweiz beschäftigt werden, ausdehnen (Art. 3 Abs. 3 lit. b KVG).

1.2 Der Bundesrat kann die Versicherungspflicht unter anderem auf Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz, die im Ausland von einem Arbeitgeber mit Sitz in der Schweiz beschäftigt werden, ausdehnen (Art. 3 Abs. 3 lit. b KVG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) blei ben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins Ausland entsandt werden, in der Schweiz versicherungspflichtig, wenn sie unmittelbar vor der Entsendung in der Schweiz versicherungspflichtig waren ( lit. a) und für einen Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz tätig sind ( lit. b).

Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) blei ben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins Ausland entsandt werden, in der Schweiz versicherungspflichtig, wenn sie unmittelbar vor der Entsendung in der Schweiz versicherungspflichtig waren ( lit. a) und für einen Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz tätig sind ( lit. b). 1.3 Gemäss Art. 5 Abs. 3 KVG endet die Versicherung, wenn die versicherte Person der Versicherungspflicht nicht mehr untersteht.

1.3 Gemäss Art. 5 Abs. 3 KVG endet die Versicherung, wenn die versicherte Person der Versicherungspflicht nicht mehr untersteht. 2.

2. 2.1 In der Verfügung vom 19. August 2015 (Urk. 10/12) führte die Beschwer de gegne rin aus, das Sozialamt der Stadt Zürich habe ihr mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer unbekannten Aufenthaltes sei. Auf telefonische Anfrage hin habe sie die Auskunft erhalten, der Beschwerdeführer habe sein Domizil an der A.___ strasse im April 2015 aufgegeben und sei unbe kannten Aufenthalts. Auf den letzten ihr eingereichten Rückforderungsbelegen sei eine auf den Beschwerdeführer lautende Adresse in New York und eine in 8036 Zürich (Postfach Z.___) angegeben gewesen. Die Prämien seien seit März 2015 nicht mehr bezahlt worden, zwei Zahlungsbefehle hätten vom Betrei bungsamt nicht zugestellt werden können, bei einem weiteren Zahlungsbefehl habe sich der Beschwerdeführer vertreten lassen, und die in New York bezoge nen Leistungen seien mit einem Check einer amerikanischen Bank mit dem Beschwerdeführer als Kontoinhaber vorab beglichen worden.

2.1 In der Verfügung vom 19. August 2015 (Urk. 10/12) führte die Beschwer de gegne rin aus, das Sozialamt der Stadt Zürich habe ihr mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer unbekannten Aufenthaltes sei. Auf telefonische Anfrage hin habe sie die Auskunft erhalten, der Beschwerdeführer habe sein Domizil an der A.___ strasse im April 2015 aufgegeben und sei unbe kannten Aufenthalts. Auf den letzten ihr eingereichten Rückforderungsbelegen sei eine auf den Beschwerdeführer lautende Adresse in New York und eine in 8036 Zürich (Postfach Z.___) angegeben gewesen. Die Prämien seien seit März 2015 nicht mehr bezahlt worden, zwei Zahlungsbefehle hätten vom Betrei bungsamt nicht zugestellt werden können, bei einem weiteren Zahlungsbefehl habe sich der Beschwerdeführer vertreten lassen, und die in New York bezoge nen Leistungen seien mit einem Check einer amerikanischen Bank mit dem Beschwerdeführer als Kontoinhaber vorab beglichen worden. Im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) ging die Beschwerdegegnerin zur Hauptsa che davon aus, dass der Beschwerdeführer ab Juni 2015 keinen Wohnsitz mehr in der Schweiz gehabt habe; aus diesem Grund vermöge auch eine allfällige Entsendung ab 1. Oktober 2015 - deren Echtheit angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer von seiner eigenen, auf diesen Zeitpunkt gegründete Firma entsandt worden sei, fraglich sei - keine fortgesetzte Versicherungspflicht zu begründen.

Im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) ging die Beschwerdegegnerin zur Hauptsa che davon aus, dass der Beschwerdeführer ab Juni 2015 keinen Wohnsitz mehr in der Schweiz gehabt habe; aus diesem Grund vermöge auch eine allfällige Entsendung ab 1. Oktober 2015 - deren Echtheit angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer von seiner eigenen, auf diesen Zeitpunkt gegründete Firma entsandt worden sei, fraglich sei - keine fortgesetzte Versicherungspflicht zu begründen. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er habe zur fraglichen Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt und sei ab 1. Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert gewesen. Die kantonale Gesundheitsdirektion habe festgestellt, dass er gemäss KVG kranken ver siche rungs pflichtig sei (vgl. Urk. 10/260 = Urk. 3/13). Sein Entsandten-Status sei von der zuständigen Ausgleichskasse bestätigt (vgl. Urk. 3/10).

2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er habe zur fraglichen Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt und sei ab 1. Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert gewesen. Die kantonale Gesundheitsdirektion habe festgestellt, dass er gemäss KVG kranken ver siche rungs pflichtig sei (vgl. Urk. 10/260 = Urk. 3/13). Sein Entsandten-Status sei von der zuständigen Ausgleichskasse bestätigt (vgl. Urk. 3/10). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer ab Juni 2015 weiter hin der Versicherungspflicht gemäss Art. 3 KVG unterstand und allenfalls, ob er ab Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert war.

2.3 Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer ab Juni 2015 weiter hin der Versicherungspflicht gemäss Art. 3 KVG unterstand und allenfalls, ob er ab Oktober 2015 als entsandter Arbeitnehmer weiter versichert war. 3.

3. 3.1 Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, an welchem sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizeri schen Zivilgesetzbuch s, ZGB). Er setzt demnach objektiv den physischen Auf enthalt und subjektiv die Absicht des dauernden Verbleibens voraus, die soweit von Bedeutung ist, als sie nach aussen erkennbar ist; massgebend ist somit der Ort, wo sich der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet (BGE 127 V 233 E. 1, 125 V 76 E. 2a, 125 III 100 E. 3). Der Lebensmittelpunkt befindet sich im Normal fall am Wohnort, mithin wo man schläft, die Freizeit verbringt und wo sich die persönlichen Effekten befinden, wo man üblicherweise einen Telefon anschluss und eine Postadresse hat (Urteil des Bundesgerichts K 34/04 vom 2. August 2005 E. 3). Nicht massgeblich, sondern nur Indizien für die Beurtei lung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, die Ausübung der politischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, fremden polizeiliche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (BGE 129 V 77 E. 5.2, 127 V 237 E. 2c, 125 III 100 E. 3, 125 V 76 E. 2a).

3.1 Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, an welchem sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizeri schen Zivilgesetzbuch s, ZGB). Er setzt demnach objektiv den physischen Auf enthalt und subjektiv die Absicht des dauernden Verbleibens voraus, die soweit von Bedeutung ist, als sie nach aussen erkennbar ist; massgebend ist somit der Ort, wo sich der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet (BGE 127 V 233 E. 1, 125 V 76 E. 2a, 125 III 100 E. 3). Der Lebensmittelpunkt befindet sich im Normal fall am Wohnort, mithin wo man schläft, die Freizeit verbringt und wo sich die persönlichen Effekten befinden, wo man üblicherweise einen Telefon anschluss und eine Postadresse hat (Urteil des Bundesgerichts K 34/04 vom 2. August 2005 E. 3). Nicht massgeblich, sondern nur Indizien für die Beurtei lung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, die Ausübung der politischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, fremden polizeiliche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (BGE 129 V 77 E. 5.2, 127 V 237 E. 2c, 125 III 100 E. 3, 125 V 76 E. 2a). 3.2 Der Beschwerdeführer zog am 10. April 1992 von Zürich in die USA und von dort am 1. Dezember 2000 wieder nach Zürich, wo er an der A.___ strasse gemeldet war (Urk. 10/254).

3.2 Der Beschwerdeführer zog am 10. April 1992 von Zürich in die USA und von dort am 1. Dezember 2000 wieder nach Zürich, wo er an der A.___ strasse gemeldet war (Urk. 10/254). Per 3 0. April 2015 wurde ihm die Wohnung an der A.___ strasse gekün digt ( Urk. 10/43 = Urk. 9/3). Beim Personenmeldeamt der Stadt Zürich ging eine Auszugsanzeige per 30. April 2015 ein (vgl. Urk. 10/10, Urk. 10/342 = Urk. 10/167).

Per 3 0. April 2015 wurde ihm die Wohnung an der A.___ strasse gekün digt ( Urk. 10/43 = Urk. 9/3). Beim Personenmeldeamt der Stadt Zürich ging eine Auszugsanzeige per 30. April 2015 ein (vgl. Urk. 10/10, Urk. 10/342 = Urk. 10/167). Ab diesem Zeitpunkt sind die Lebensumstände des Beschwerdeführers nur noch spärlich dokumentiert. Von ihm selber stammen Unterlagen, wonach er vom 5. bis 10. Mai 2015 im Hotel B.___ - nebst einer Mahlzeit am 8. Mai 2015 - für zwei Personen die City Tax bezahlt, und vom 18. bis 20. Juni 2015 im Hotel C.___ ein Zimmer gemietet habe (Urk. 10/40-41 = Urk. 9/10).

Ab diesem Zeitpunkt sind die Lebensumstände des Beschwerdeführers nur noch spärlich dokumentiert. Von ihm selber stammen Unterlagen, wonach er vom 5. bis 10. Mai 2015 im Hotel B.___ - nebst einer Mahlzeit am 8. Mai 2015 - für zwei Personen die City Tax bezahlt, und vom 18. bis 20. Juni 2015 im Hotel C.___ ein Zimmer gemietet habe (Urk. 10/40-41 = Urk. 9/10). 3.3 Ein am 24. April 2015 auf Begehren der Beschwerdegegnerin ausgestellter Zahlungsbefehl wurde am 26. Mai 2015 von einer anderen Person entgegen ge nommen (Urk. 10/5).

3.3 Ein am 24. April 2015 auf Begehren der Beschwerdegegnerin ausgestellter Zahlungsbefehl wurde am 26. Mai 2015 von einer anderen Person entgegen ge nommen (Urk. 10/5). Am 15. Juli 2015 teilte das D.___ der Beschwerde gegne rin mit, der Beschwerdeführer beziehe keine wirtschaftliche Sozialhilfe mehr, er werde die Prämien der obligatorischen Grundversicherung ab 1. April 2015 wieder selber bezahlen; als Adresse wurde „Aufenthalt unbekannt“ ange geben (Urk. 10/3).

Am 15. Juli 2015 teilte das D.___ der Beschwerde gegne rin mit, der Beschwerdeführer beziehe keine wirtschaftliche Sozialhilfe mehr, er werde die Prämien der obligatorischen Grundversicherung ab 1. April 2015 wieder selber bezahlen; als Adresse wurde „Aufenthalt unbekannt“ ange geben (Urk. 10/3). Ein am 15. Juli 2015 ausgestellter Zahlungsbefehl konnte nicht zugestellt wer den. Als Grund wurde angegeben: „Der Schuldner ist fortgezogen - die Adresse ist uns nicht bekannt“ (Urk. 10/335 = Urk. 10/180 = Urk. 10/166).

Ein am 15. Juli 2015 ausgestellter Zahlungsbefehl konnte nicht zugestellt wer den. Als Grund wurde angegeben: „Der Schuldner ist fortgezogen - die Adresse ist uns nicht bekannt“ (Urk. 10/335 = Urk. 10/180 = Urk. 10/166). Das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich hatte mit Verfügung vom 24. Juni 2014 die Zusatzleistungen eingestellt, wogegen der Beschwerdeführer Einsprache erheben liess. Im Einspracheentscheid vom 3. November 2015 (Urk. 10/268-269) wurde an der Einstellung festgehalten und unter anderem ausgeführt, was folgt (S. 1):

Das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich hatte mit Verfügung vom 24. Juni 2014 die Zusatzleistungen eingestellt, wogegen der Beschwerdeführer Einsprache erheben liess. Im Einspracheentscheid vom 3. November 2015 (Urk. 10/268-269) wurde an der Einstellung festgehalten und unter anderem ausgeführt, was folgt (S. 1): Im Rahmen der (…) Abklärungen des Amtes für Zusatzleistungen ergaben sich neue Erkenntnisse, aufgrund derer davon ausgegangen werden muss, dass der Einsprecher seinen Lebensmittelpunkt und damit auch seinen Wohnsitz nicht mehr in der Schweiz hat. Weiter muss davon ausgegangen werden, dass der Einsprecher im Ausland einer Erwerbstätigkeit nachgeht und einen Verdienst erzielt. (…) Es bestehen auch Hinweise auf eine amerikanische Greencard. Damit sind die Voraussetzungen für den Bezug von Zusatzleistungen nicht erfüllt.

Im Rahmen der (…) Abklärungen des Amtes für Zusatzleistungen ergaben sich neue Erkenntnisse, aufgrund derer davon ausgegangen werden muss, dass der Einsprecher seinen Lebensmittelpunkt und damit auch seinen Wohnsitz nicht mehr in der Schweiz hat. Weiter muss davon ausgegangen werden, dass der Einsprecher im Ausland einer Erwerbstätigkeit nachgeht und einen Verdienst erzielt. (…) Es bestehen auch Hinweise auf eine amerikanische Greencard. Damit sind die Voraussetzungen für den Bezug von Zusatzleistungen nicht erfüllt. Ferner wurde ausgeführt, über die Rückforderung von wegen strafrechtlich rele vanter Verletzung von Melde- und Mitwirkungspflichten zu Unrecht ausgerich teter Leistungen werde separat verfügt (S. 1 unten).

Ferner wurde ausgeführt, über die Rückforderung von wegen strafrechtlich rele vanter Verletzung von Melde- und Mitwirkungspflichten zu Unrecht ausgerich teter Leistungen werde separat verfügt (S. 1 unten). Der Einspracheentscheid wurde nicht angefochten; er ist rechtskräftig (vgl. S. 1 oben).

Der Einspracheentscheid wurde nicht angefochten; er ist rechtskräftig (vgl. S. 1 oben). Der Beschwerdeführer verfügt tatsächlich über eine Greencard; laut deren Vorder seite ist sie bis am 25. September 2025 gültig und der Beschwerdeführer gilt als „Resident“ seit dem 25. September 2015 (Urk. 10/352).

Der Beschwerdeführer verfügt tatsächlich über eine Greencard; laut deren Vorder seite ist sie bis am 25. September 2025 gültig und der Beschwerdeführer gilt als „Resident“ seit dem 25. September 2015 (Urk. 10/352). Das Personenmeldeamt registrierte den per 1. Oktober 2015 gemeldeten Wegzug des Beschwerdeführers in die USA (Urk. 10/221, Urk. 10/254).

Das Personenmeldeamt registrierte den per 1. Oktober 2015 gemeldeten Wegzug des Beschwerdeführers in die USA (Urk. 10/221, Urk. 10/254). 3.4 Gut dokumentiert sind die Auslagen, die der Beschwerdeführer für ärztliche Kon sultationen / Behandlungen und den Bezug von Medikamenten tätigte und deren Vergütung er der Beschwerdegegnerin beantragte.

3.4 Gut dokumentiert sind die Auslagen, die der Beschwerdeführer für ärztliche Kon sultationen / Behandlungen und den Bezug von Medikamenten tätigte und deren Vergütung er der Beschwerdegegnerin beantragte. Monat Monat

Monat Ta g Ta g

Ta g Urk. Urk.

Urk. Mai Mai

Mai 28. 28.

28. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 10/8-10 10/8-10

10/8-10 Juni Juni

Juni 13. 13.

13. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 10/316; 3/25 10/316; 3/25

10/316; 3/25 Juli Juli

Juli 6. 6.

6. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/297 10/297

10/297 10. 10.

10. Konsultation / Medikamente USA Konsultation / Medikamente USA

Konsultation / Medikamente USA 10/297, 10/319; 3/25 10/297, 10/319; 3/25

10/297, 10/319; 3/25 17. 17.

17. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/297 10/297

10/297 27. 27.

27. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/297; 3/25 10/297; 3/25

10/297; 3/25 Juli Juli

Juli 31. 31.

31. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 3/25 3/25

3/25 August August

August 3. 3.

3. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/295 10/295

10/295 12. 12.

12. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/295 10/295

10/295 21. 21.

21. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/295 10/295

10/295 24. 24.

24. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 10/311; 3/25 10/311; 3/25

10/311; 3/25 27. 27.

27. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/295; 3/25 10/295; 3/25

10/295; 3/25 31. 31.

31. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 10/313 10/313

10/313 September September

September 4. 4.

4. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/293 10/293

10/293 11. 11.

11. Konsultation / Medikamente USA Konsultation / Medikamente USA

Konsultation / Medikamente USA 10/309, 10/293; 3/25 10/309, 10/293; 3/25

10/309, 10/293; 3/25 16. 16.

16. Behandlung Z ürich Behandlung Z ürich

Behandlung Z ürich 10/231-232, 10/23 5 10/231-232, 10/23 5

10/231-232, 10/23 5 21. 21.

21. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/293 10/293

10/293 25. 25.

25. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/293 10/293

10/293 30. 30.

30. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/293; 3/25 10/293; 3/25

10/293; 3/25 Oktober Oktober

Oktober 5. 5.

5. Konsultation / Medikamente USA Konsultation / Medikamente USA

Konsultation / Medikamente USA 10/291 = 10/250, 10/307 = 10/243; 3/25 10/291 = 10/250, 10/307 = 10/243; 3/25

10/291 = 10/250, 10/307 = 10/243; 3/25 9. 9.

9. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/307 = 10/243 10/307 = 10/243

10/307 = 10/243 17. 17.

17. Behandlung Zürich Behandlung Zürich

Behandlung Zürich 10/234 10/234

10/234 22. 22.

22. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/307 = 10/243 10/307 = 10/243

10/307 = 10/243 23. 23.

23. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 10/299-300 10/299-300

10/299-300 19. -20. 19. -20.

19. -20. Behandlung B asel Behandlung B asel

Behandlung B asel 3/29 3/29

3/29 27. 27.

27. Konsultation USA Konsultation USA

Konsultation USA 10/307 = 10/243; 3/25 10/307 = 10/243; 3/25

10/307 = 10/243; 3/25 30. 30.

30. Medikamente USA Medikamente USA

Medikamente USA 10/305 = 10/242; 3/25 10/305 = 10/242; 3/25

10/305 = 10/242; 3/25 Es ist - da anderes weder geltend gemacht worden noch vernünftigerweise anzu nehmen ist - davon auszugehen, dass die Konsultationen korrekt fakturiert wurden, mithin der Beschwerdeführer an den genannten Daten an den betreffenden Orten persönlich anwesend war. Die Medikamentenbezüge in den USA wurden mittels gleichentags ausgestellten und von ihm persönlich unter zeichneten Checks beglichen.

Es ist - da anderes weder geltend gemacht worden noch vernünftigerweise anzu nehmen ist - davon auszugehen, dass die Konsultationen korrekt fakturiert wurden, mithin der Beschwerdeführer an den genannten Daten an den betreffenden Orten persönlich anwesend war. Die Medikamentenbezüge in den USA wurden mittels gleichentags ausgestellten und von ihm persönlich unter zeichneten Checks beglichen. Sämtliche Daten bis Ende September 2015 beziehen sich, mit einer Ausnahme, auf die USA und sie folgen so dicht aufeinander, dass sie auf eine grundsätzlich durchgehende Präsenz des Beschwerdeführers in den USA schliessen lassen, woran auch allfällige gelegentliche Hin- und Rückflüge in die und aus der Schweiz nichts zu ändern vermöchten.

Sämtliche Daten bis Ende September 2015 beziehen sich, mit einer Ausnahme, auf die USA und sie folgen so dicht aufeinander, dass sie auf eine grundsätzlich durchgehende Präsenz des Beschwerdeführers in den USA schliessen lassen, woran auch allfällige gelegentliche Hin- und Rückflüge in die und aus der Schweiz nichts zu ändern vermöchten. Bis Ende September 2015 ist genau ein Tag medizinisch motivierter Präsenz in der Schweiz dokumentiert. Im Oktober hingegen, also nachdem der Beschwer deführer seinen Aufenthalt offiziell in die USA verlegt hatte, sind es in einem einzigen Monat drei Tage. Dies verdeutlicht, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers schon in der fraglichen Zeit bis Ende September 2015 eindeutig nicht in der Schweiz, sondern in den USA befand. Dementsprechend (vgl. vorstehend E. 3.1) hatte er keinen Wohnsitz in der Schweiz.

Bis Ende September 2015 ist genau ein Tag medizinisch motivierter Präsenz in der Schweiz dokumentiert. Im Oktober hingegen, also nachdem der Beschwer deführer seinen Aufenthalt offiziell in die USA verlegt hatte, sind es in einem einzigen Monat drei Tage. Dies verdeutlicht, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers schon in der fraglichen Zeit bis Ende September 2015 eindeutig nicht in der Schweiz, sondern in den USA befand. Dementsprechend (vgl. vorstehend E. 3.1) hatte er keinen Wohnsitz in der Schweiz. 3.5 Der vom Beschwerdeführer angeführte Entscheid der kantonalen Gesundheitsdi rektion vom 16. Dezember 2015 (Urk. 10/259-260 = Urk. 3/13) führt zu keinen anderen Ergebnis, sondern lässt ersehen, zu welchen Mitteln der Beschwerde führer zur Durchsetzung seiner Interessen zu greifen bereit ist.

3.5 Der vom Beschwerdeführer angeführte Entscheid der kantonalen Gesundheitsdi rektion vom 16. Dezember 2015 (Urk. 10/259-260 = Urk. 3/13) führt zu keinen anderen Ergebnis, sondern lässt ersehen, zu welchen Mitteln der Beschwerde führer zur Durchsetzung seiner Interessen zu greifen bereit ist. Die genannte Behörde entscheidet gemäss § 5 des kantonalen Einführungsge setzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG, LS 832.01) über Ausnahmen und Befreiungen von der Versicherungspflicht. Sie erlässt nicht aus eigenem Antrieb Feststellungsverfügungen, sondern beurteilt entsprechende Gesuche (§ 7 Abs. 1 der Verordnung zum EG KVG, LS 832.1) von versicherungsunwilligen Personen.

Die genannte Behörde entscheidet gemäss § 5 des kantonalen Einführungsge setzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG, LS 832.01) über Ausnahmen und Befreiungen von der Versicherungspflicht. Sie erlässt nicht aus eigenem Antrieb Feststellungsverfügungen, sondern beurteilt entsprechende Gesuche (§ 7 Abs. 1 der Verordnung zum EG KVG, LS 832.1) von versicherungsunwilligen Personen. Der genannte Entscheid ist als „Verfügung (Abweisung)“ bezeichnet. Mithin wurde damit ein entsprechendes Gesuch um Befreiung von der Versicherungs pflicht abgewiesen, das vom Beschwerdeführer eingereicht worden war. Wäre das Gesuch um Befreiung von der Versicherungspflicht gemäss KVG ernst gemeint gewesen, hätte der Beschwerdeführer also postuliert, er sei nicht versi cherungspflichtig, und hätte so gegenüber der Gesundheitsdirektion einen dem gegenüber der Beschwerdegegnerin vertretenen diametral entgegengesetzten Standpunkt eingenommen, mithin im einen Verfahren das Gegenteil dessen angestrebt, was er im anderen Verfahren verfolgte. Ein derart widersprüchliches Verhalten des Beschwerdeführers ist nicht anzunehmen. Damit bleibt nur die Erklärung, dass er das Befreiungsgesuch aus taktischen Gründen gestellt und auf eine Antwort spekuliert hat, wie sie ihm dann auch erteilt wurde. Das erklärt auch, warum im fraglichen Entscheid kein Wort zur bereits hängigen Streitsache mit dem Krankenversicherer zu finden ist; der Beschwerdeführer wird sie aus den gleichen taktischen Gründen der Behörde gegenüber gar nicht erwähnt haben.

Der genannte Entscheid ist als „Verfügung (Abweisung)“ bezeichnet. Mithin wurde damit ein entsprechendes Gesuch um Befreiung von der Versicherungs pflicht abgewiesen, das vom Beschwerdeführer eingereicht worden war. Wäre das Gesuch um Befreiung von der Versicherungspflicht gemäss KVG ernst gemeint gewesen, hätte der Beschwerdeführer also postuliert, er sei nicht versi cherungspflichtig, und hätte so gegenüber der Gesundheitsdirektion einen dem gegenüber der Beschwerdegegnerin vertretenen diametral entgegengesetzten Standpunkt eingenommen, mithin im einen Verfahren das Gegenteil dessen angestrebt, was er im anderen Verfahren verfolgte. Ein derart widersprüchliches Verhalten des Beschwerdeführers ist nicht anzunehmen. Damit bleibt nur die Erklärung, dass er das Befreiungsgesuch aus taktischen Gründen gestellt und auf eine Antwort spekuliert hat, wie sie ihm dann auch erteilt wurde. Das erklärt auch, warum im fraglichen Entscheid kein Wort zur bereits hängigen Streitsache mit dem Krankenversicherer zu finden ist; der Beschwerdeführer wird sie aus den gleichen taktischen Gründen der Behörde gegenüber gar nicht erwähnt haben. Aus diesen Gründen ergibt sich aus dem Entscheid der Gesundheitsdirektion kein Erkenntnisgewinn, von der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bin dungswirkung und der angeblichen Zuständigkeitsproblematik ganz zu schweigen.

Aus diesen Gründen ergibt sich aus dem Entscheid der Gesundheitsdirektion kein Erkenntnisgewinn, von der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bin dungswirkung und der angeblichen Zuständigkeitsproblematik ganz zu schweigen. 3.6 Es bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab dem Zeitpunkt der Wohnungsaufgabe (1. April 2015) offiziell unbekannten Auf enthalts und für alle Behörden unauffindbar war, und sich dergestalt auch seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Beschwerdegegnerin ent ziehen konnte. Zur gleichen Zeit generierte er erhebliche Gesundheitskosten, dies praktisch ausnahmslos in den USA, worauf er (mit Blick auf deren Erstattung durch die Beschwerdegegnerin) aber behauptete, er habe in eben dieser Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt. Dies muss als einigermassen dreist bezeichnet werden und ist einer gerichtlichen Bestätigung nicht zugänglich.

3.6 Es bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab dem Zeitpunkt der Wohnungsaufgabe (1. April 2015) offiziell unbekannten Auf enthalts und für alle Behörden unauffindbar war, und sich dergestalt auch seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Beschwerdegegnerin ent ziehen konnte. Zur gleichen Zeit generierte er erhebliche Gesundheitskosten, dies praktisch ausnahmslos in den USA, worauf er (mit Blick auf deren Erstattung durch die Beschwerdegegnerin) aber behauptete, er habe in eben dieser Zeit in der Schweiz Wohnsitz gehabt. Dies muss als einigermassen dreist bezeichnet werden und ist einer gerichtlichen Bestätigung nicht zugänglich. Es hat somit mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer ab 1. April 2015 keinen Wohnsitz in der Schweiz mehr gehabt hat.

Es hat somit mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer ab 1. April 2015 keinen Wohnsitz in der Schweiz mehr gehabt hat. 4.

4. 4.1 Am 19. August 2015 erging die Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegne rin die Versicherungsfähigkeit des Beschwerdeführers mangels Wohnsitzes in der Schweiz verneinte (Urk. 10/49-50).

4.1 Am 19. August 2015 erging die Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegne rin die Versicherungsfähigkeit des Beschwerdeführers mangels Wohnsitzes in der Schweiz verneinte (Urk. 10/49-50). Mit Tagebucheintrag vom 1. September 2015 wurde die E.___ (F.___) ins Handelsregister eingetragen, mit dem Beschwerdeführer als einzigem Gesellschafter und als Vorsitzendem der Geschäftsführung sowie G.___ als Geschäftsführer (Urk. 16/535 = Urk. 16/492 = Urk. 9/11).

Mit Tagebucheintrag vom 1. September 2015 wurde die E.___ (F.___) ins Handelsregister eingetragen, mit dem Beschwerdeführer als einzigem Gesellschafter und als Vorsitzendem der Geschäftsführung sowie G.___ als Geschäftsführer (Urk. 16/535 = Urk. 16/492 = Urk. 9/11). Am 15. September 2015 schloss G.___ in Vertretung der Arbeitgeberin F.___ mit dem Beschwerdeführer - und Vorsitzenden der Geschäfts führung der F.___ - als Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag (Urk. 10/37-39 = Urk. 9/12). Gemäss Vertrag sei der Beschwerdeführer ab 15. Juni 2015 (Ziff. 1.1) als „Assistent des Geschäftsführers“ (2.1) tätig. Der Arbeitsort befinde sich bis 30. September 2015 in O.___ ZG (Ziff. 3.1) und ab dem 1. Oktober 2015 werde der Beschwerdeführer zu einer näher bezeichneten Partnerunternehmung in New York entsandt (Ziff. 3.2). Die Arbeitszeit betrage 12 Wochenstunden (Ziff. 4.1), der Lohn Fr. 1‘050.-- pro Monat x 12 (Ziff. 6.1).

Am 15. September 2015 schloss G.___ in Vertretung der Arbeitgeberin F.___ mit dem Beschwerdeführer - und Vorsitzenden der Geschäfts führung der F.___ - als Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag (Urk. 10/37-39 = Urk. 9/12). Gemäss Vertrag sei der Beschwerdeführer ab 15. Juni 2015 (Ziff. 1.1) als „Assistent des Geschäftsführers“ (2.1) tätig. Der Arbeitsort befinde sich bis 30. September 2015 in O.___ ZG (Ziff. 3.1) und ab dem 1. Oktober 2015 werde der Beschwerdeführer zu einer näher bezeichneten Partnerunternehmung in New York entsandt (Ziff. 3.2). Die Arbeitszeit betrage 12 Wochenstunden (Ziff. 4.1), der Lohn Fr. 1‘050.-- pro Monat x 12 (Ziff. 6.1). Am 1. Oktober 2015 wurde bei der zuständigen Ausgleichskasse eine Entsen dungsbescheinigung beantragt (Urk. 10/32-33) und am 29. Oktober 2015 stellte die Ausgleichskasse das gewünschte Certificate aus (Urk. 10/201-202 = Urk. 3/10).

Am 1. Oktober 2015 wurde bei der zuständigen Ausgleichskasse eine Entsen dungsbescheinigung beantragt (Urk. 10/32-33) und am 29. Oktober 2015 stellte die Ausgleichskasse das gewünschte Certificate aus (Urk. 10/201-202 = Urk. 3/10). 4.2 Aus der Entsendungsbestätigung der Ausgleichskasse kann der Beschwerde führer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie sowohl das zuständige Bundes amt als auch die betreffende Ausgleichskasse erläutert haben ( Urk. 10/337 = Urk. 10/279, Urk. 7/461-462 = 10/431-432), hat diese keine der hier interessieren den Aspekte des Sachverhalts geprüft. Ihr Fokus liegt auf der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge. Werden diese bezahlt, so ist die Angelegenheit aus ihrer Sicht erledigt, dies unbeschadet der allfälligen Reali tätsnähe oder -ferne der zugrundeliegenden Verträge.

4.2 Aus der Entsendungsbestätigung der Ausgleichskasse kann der Beschwerde führer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie sowohl das zuständige Bundes amt als auch die betreffende Ausgleichskasse erläutert haben ( Urk. 10/337 = Urk. 10/279, Urk. 7/461-462 = 10/431-432), hat diese keine der hier interessieren den Aspekte des Sachverhalts geprüft. Ihr Fokus liegt auf der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge. Werden diese bezahlt, so ist die Angelegenheit aus ihrer Sicht erledigt, dies unbeschadet der allfälligen Reali tätsnähe oder -ferne der zugrundeliegenden Verträge. 4.3 Der Arbeitsvertrag wurde von den gleichen zwei Personen abgeschlossen, die zwei Wochen zuvor eine GmbH ins Handelsregister hatten eintragen lassen, der eine als alleiniger Gesellschafter, der andere als Geschäftsführer. Mithin soll der Beschwerdeführer von seiner eigenen, am 1. September 2015 entstandenen Gesellschaft angestellt worden sein, und zwar schon seit dem 15. Juni 2015, um zwei Wochen später in die USA „entsandt“ zu werden, dies alles mit einem ans Symbolische grenzenden Stundenpensum und entsprechenden Lohn.

4.3 Der Arbeitsvertrag wurde von den gleichen zwei Personen abgeschlossen, die zwei Wochen zuvor eine GmbH ins Handelsregister hatten eintragen lassen, der eine als alleiniger Gesellschafter, der andere als Geschäftsführer. Mithin soll der Beschwerdeführer von seiner eigenen, am 1. September 2015 entstandenen Gesellschaft angestellt worden sein, und zwar schon seit dem 15. Juni 2015, um zwei Wochen später in die USA „entsandt“ zu werden, dies alles mit einem ans Symbolische grenzenden Stundenpensum und entsprechenden Lohn. Als - warum auch immer erfolgte - eindeutige Fiktion ist die Bestimmung zu taxieren, der Arbeitsort befinde sich bis Ende September 2015 in der Schweiz, nachdem aufgrund der beanspruchten medizinischen Leistungen erwiesen ist, dass sich der Beschwerdeführer in ebendieser Zeit praktisch ausschliesslich in den USA aufgehalten hat (vorstehend E. 3.5).

Als - warum auch immer erfolgte - eindeutige Fiktion ist die Bestimmung zu taxieren, der Arbeitsort befinde sich bis Ende September 2015 in der Schweiz, nachdem aufgrund der beanspruchten medizinischen Leistungen erwiesen ist, dass sich der Beschwerdeführer in ebendieser Zeit praktisch ausschliesslich in den USA aufgehalten hat (vorstehend E. 3.5). Eine empfindliche Differenz zwischen dem mit dem Vertrag erweckten Anschein und der überwiegend wahrscheinlichen Wirklichkeit zeigt sich auch daran, dass der Beschwerdeführer noch im Kostengutsprachegesuch des H.___ vom 13. Oktober 2015 (als der Beschwerdeführer schon seit rund vier Monaten von seiner eigenen GmbH angestellt gewesen sein sollte) als „nicht erwerbstätig“ bezeichnet wurde (Urk. 10/157).

Eine empfindliche Differenz zwischen dem mit dem Vertrag erweckten Anschein und der überwiegend wahrscheinlichen Wirklichkeit zeigt sich auch daran, dass der Beschwerdeführer noch im Kostengutsprachegesuch des H.___ vom 13. Oktober 2015 (als der Beschwerdeführer schon seit rund vier Monaten von seiner eigenen GmbH angestellt gewesen sein sollte) als „nicht erwerbstätig“ bezeichnet wurde (Urk. 10/157). Zusammengefasst sind grösste Zweifel am Realitätsgehalt des behaupteten Arbeitsverhältnisses und der angeblichen Entsendung angebracht.

Zusammengefasst sind grösste Zweifel am Realitätsgehalt des behaupteten Arbeitsverhältnisses und der angeblichen Entsendung angebracht. 4.4 Nachdem das Wohnsitzerfordernis bereits ab 1. April 2015 nicht mehr erfüllt war (vorstehend E. 3.6), muss über die Authentizität von Anstellung und all fälliger Entsendung jedoch nicht abschliessend entschieden werden.

4.4 Nachdem das Wohnsitzerfordernis bereits ab 1. April 2015 nicht mehr erfüllt war (vorstehend E. 3.6), muss über die Authentizität von Anstellung und all fälliger Entsendung jedoch nicht abschliessend entschieden werden. Die Entsendung bewirkt nur dann ein Fortdauern der Versicherungspflicht, wenn die betreffende Person unter anderem „unmittelbar vor der Entsendung“ in der Schweiz versicherungspflichtig war (vorstehend E. 1.2). Das war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der allfälligen Entsendung (1. Oktober 2016) eindeutig nicht, da er schon ab 1. April 2015 das Wohnsitzerfordernis nicht mehr erfüllte (vorstehend E. 3.6), und überdies seit dem 25. September 2015 als „Resident“ mit Greencard zugelassen war (vorstehend E. 3.2). Für die anders lautende Feststellung im Entscheid der Gesundheitsdirektion (die Voraussetzung sei erfüllt) fehlt jegliche Begründung und jeder Hinweis darauf, dass die Frage anders als im vorliegenden Entscheid - überhaupt inhaltlich und in Kenntnis der Akten geprüft worden wäre.

Die Entsendung bewirkt nur dann ein Fortdauern der Versicherungspflicht, wenn die betreffende Person unter anderem „unmittelbar vor der Entsendung“ in der Schweiz versicherungspflichtig war (vorstehend E. 1.2). Das war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der allfälligen Entsendung (1. Oktober 2016) eindeutig nicht, da er schon ab 1. April 2015 das Wohnsitzerfordernis nicht mehr erfüllte (vorstehend E. 3.6), und überdies seit dem 25. September 2015 als „Resident“ mit Greencard zugelassen war (vorstehend E. 3.2). Für die anders lautende Feststellung im Entscheid der Gesundheitsdirektion (die Voraussetzung sei erfüllt) fehlt jegliche Begründung und jeder Hinweis darauf, dass die Frage anders als im vorliegenden Entscheid - überhaupt inhaltlich und in Kenntnis der Akten geprüft worden wäre. 4.5 Somit hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. April 2015 mangels schweizerischen Wohnsitzes nicht mehr nach KVG versicherungspflichtig und -fähig war.

4.5 Somit hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. April 2015 mangels schweizerischen Wohnsitzes nicht mehr nach KVG versicherungspflichtig und -fähig war. Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Nathalie Tuor

Rechtsanwältin Nathalie Tuor - Visana AG

Visana AG - Bundesamt für Gesundheit

Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher