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Willy Cretegny, Bio-Winzer und Initiant des Referendums.
Antwort auf Stellungnahme von Herrn Pierre Bessard, Direktor des Liberalen Instituts, in der Zeitung «Le Temps» vom 25. Februar 2020.
Wir schützen, was uns wichtig ist, das was uns am meisten am Herzen liegt. Wir schützen die Natur, Kinder, Tiere, unser Privatleben. Protektionismus ist die Politik, die Massnahmen ergreift, zum Schutz der lokalen Wirtschaft, ihrer landwirtschaftlichen, aber auch handwerklichen und industriellen Produktion. Indem wir die lokale Wirtschaft schützen, schützen wir auch die Beschäftigung und das Lohnniveau. Die von der gesamten politischen Klasse anerkannten Begleitmassnahmen sind nichts anderes als protektionistische Massnahmen. Niemand stellt die Bedeutung der Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, z.B. der Schwarzarbeit in Frage.
Herr Bessard, Ihr Liberales Institut verteidigt nicht die Öffnung. Die Märkte waren schon immer offen. Was Sie verteidigen, ist die Aufhebung aller Schutzmassnahmen im Handelsaustausch. Sie fordern ständig die Abschaffung nationaler Umwelt- und Sozialstandards. Diese sind jedoch lediglich Ausdruck des Willens einer jeder Bevölkerung, ihre ökologische und soziale Vision zu schützen.
In diesem Zusammenhang ist es Ihrem Liberalen Institut und seinen Anhängern gelungen, das Gesetz zu Standards mit folgendem Namen zu versehen: Das Gesetz zu Handelshemmnisse. Es ist, als ob man das Verkehrsrecht in “Gesetz über Verkehrsschranken” umbenennen würde, weil es uns gelungen ist, Fussgängerstreifen einzurichten und Stoppschilder aufzustellen.
Herr Bessard, was Sie in Ihrem Artikel nicht sagen, ist, dass Ihre Freihandelspolitik zu einer nomadischen Wirtschaft geführt hat, die sich hin zu den niedrigsten Kosten bewegt, mit schwachem oder gar inexistetem Umweltschutz.
Diese Niedrigkostenwirtschaft nährt die Wachstumspolitik; Zunahme von Abfall, CO2-Emissionen, Verschwendung und Einwegartikel. Aufgrund dieser Politik haben wir das Vorsorgeprinzip aufgegeben, das Ressourcenmanagement aufgegeben, die Reparatur aufgegeben, die konsequente Wirtschaftspraxis unserer Vorfahren aufgegeben. In der Landwirtschaft hatten wir Mengenkontingente, die den Absatz der lokalen Produktion vor dem Import garantierten, und es ist diese Steuerung der Ressourcen, die in der von Ihnen vertretenden Politik völlig fehlt. Palmöl ist nur ein Produkt, dass sinnbildlich für eine Politik steht, die für das Klima und die gesellschaftliche Umfeld katastrophal ist. Was für ein Unsinn, Palmöl zu importieren, wenn wir alle Öle und Fette, die wir brauchen, in der Nähe haben. Es ist eine Dummheit, Zwiebeln und Knoblauch aus China zu importieren, und es ist dumm, Maschinen vom anderen Ende der Welt zu unschlagbaren Preisen zu importieren, die wir bei der ersten Panne wegwerfen werden.
Wie kann man den Schweizer Landwirten*innen vorwerfen, dass sie sich auf einem Kissen der Faulheit ausruhen, wenn sie doch nur in Würde von dem Produkt ihrer Arbeit leben wollen. Die Importeure hingegen beschaffen sich riesige Summen, indem sie Waren zu lächerlichen Preisen aus Entwicklungsländern beziehen, um sie auf dem Schweizer Markt zu verkaufen. Was ist mit den Gewinnspannen, die die Importeure in ihre Taschen stecken, indem sie zum niedrigsten Preis produzieren lassen? Herr Bessard, Protektionismus ist keine Politik der Grenzschliessung. Protektionismus garantiert einen Handel, der die Standards und die Kosten eines jedes Landes respektiert. Mit dem Protektionismus gehört der Transport über Tausende von Kilometern der Vergangenheit an. Protektionismus schützt Arbeitsplätze, wirtschaftliche Vielfalt, Umwelt, Know-how usw. Der Vorstand des «Stop Palmöl»-Referendums verteidigt eine kohärente Wirtschaft, die respektvoll ist und der Bevölkerung dient.