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Der Schlüssel zum schweizerische Erfolg, in Bezug auf Zusammenhalt und Funktionsweise, kann an vier Prinzipien festgemacht werden, welche den Föderalismus charakterisieren:
Zusätzlich zu diesen vier Prinzipien müssen zwei weitere Bedingungen erfüllt sein: Kenntnisse der Landessprachen und religiöse Toleranz. Diese beiden Faktoren sind sehr wichtig für ein Land, welches sich durch grosse kulturelle und soziale Unterschiede auszeichnet.
Die neuen Untersuchungen, welche im IDHEAP im Rahmen der BADAC** durchgeführt werden, sind darauf angelegt, von Seiten der öffentlichen Verwaltung her, die Charakteristiken des helvetischen Föderalismus zu durchleuchten. Die Analyse der Beschäftigten des öffentlichen Sektors im engeren Sinne (zentrale Verwaltung des Staates und Bildung), erlaubt eine neue Entschlüsselung des politisch-administrativen Systems. Die föderalistische Organisation ist in der Schweiz kein lebloser Körper. Sie nimmt im Gegenteil vielfältige Formen an, je nach Kantonszugehörigkeit, territorialer Einheit, Mehrheitskultur, Mehrheitsreligion, sowie nach sozialer und ökonomischer Entwicklung. Bereits Denis Rougemont, einer der Väter des europäischen Föderalismus, sah im Föderalismus einen lebenden Akteur, der fähig ist, sich über die Zeit hinweg und gemäss dem kulturellen, sozialen und ökonomischen Umfeld zu verändern und anzupassen. Kurz, ein „variabler Föderalismus“.
Im Herzen dieser Organisation gelegen, spielen die kantonalen öffentlichen Dienste eine führende Rolle als Mittler. Die Kantone beschäftigen 43% der 328’000 der Angestellten des öffentlichen Sektors im engeren Sinne, vor den Gemeinden (38%) und weit vor dem Bund (11%), sowie den öffentlich rechtlichen Körperschaften (9%). Der Dezentralisierungsgrad – gemessen an den Angestellten der Gemeinden im Bezug auf das Total der Angestellten der Kantone und Gemeinden – erreicht 47%, wobei grosse kantonale Unterschiede festzustellen sind. Dass es auf das Gleichgewicht zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung setzt, ist ebenfalls ein wichtiger Aspekt des schweizerischen Systems. Die Lenkung regionaler Unterschiede wird erleichtert, indem diese respektiert werden.
Ausserhalb dieser zwei Modelle der Organisation der öffentlichen Verwaltung, sieht der Bund sein Gewicht als Arbeitsgeber schwinden, vor allem zu Gunsten der Kantone, welche sich organisieren und ihren Einfluss stärken, aber ebenfalls zu Gunsten der öffentlich-rechtlichen Gesellschaften. Die Entwicklung des Übergangs der öffentlichen Verwaltung hin zum privaten Sektor wird in Zukunft den Prozess der Agencification [1] bevorzugen. Dieser Prozess folgt aus dem Transfer von Aufgaben des Bundes an die Kantone und der Kantone an die Gemeinden, insofern diese eine kritische Grösse aufweisen und sich in einer entsprechenden finanziellen Lage befinden. Auf jeden Fall ist die Agencification ein Ausdruck eines Glaubens oder einer Notwendigkeit zur Professionalisierung und Externalisierung, welche allerdings Grenzen haben. Dieser Wille, die öffentlichen Dienste den Bedingungen des Marktes auszusetzen, existiert in der Schweiz seit Mitte der 1990er Jahre.
Die Schaffung von interkantonalen Konferenzen, wie die Konferenz der Kantonsregierungen und die Zusammenlegung und Sichtbarmachung der interkantonalen Konferenzen (für Erziehung, Gesundheit, Finanzen, Justiz, Polizei und Transport) im Herzen der Hauptstadt, im „Haus der Kantone“, bestätigen die wachsende Bedeutung der Kantone und ihrer Verwaltungen im Mosaik der schweizerischen Institutionen. Die Kantone wollen eine wichtigere Rolle im Bereich der Innenpolitik spielen, um Kräfte des Zentralstaates freizusetzen, damit dieser die Interessen des Finanzplatzes auf internationalem Niveau verteidigen kann. Heute stellt sich folgende Frage: Kann das grössere Gewicht der interkantonalen Konferenzen (horizontale Kollaboration, ohne Miteinbezug des Volkes), dem Beispiel der Gemeindefusionen folgend, zu Kantonsfusionen führen, welche das Gewicht der Kantone, die Funktionsweise des Föderalismus und das aktuelle Kräftegleichgewicht in Frage stellen? Auch wenn kein Zweifel darüber besteht, dass die neuste Entwicklung ein Wachstum von externen Einflüssen aufzeigt, bleibt es dabei, dass die Diskussionen um die Modernisierung der schweizerischen Institutionen weitergedacht wird, auf Basis von territorialen Änderungen und einer nachhaltigen Entwicklung (z.B. Schaffung von zwölf regionalen Räumen) [2]. Die Beobachtung zeigt auf jeden Fall, dass der schweizerische Föderalismus ein Föderalismus nach De Rougemont, ein „variabeln Föderalismus“ bleibt und sich heute, nach wie vor, aus einem Puzzle von mehr als 2700 institutionellen Einheiten zusammensetzt, welche mit einem gewissen Erfolg interagieren.
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Zum Autor:
Christophe Koller, Projektleiter im Institut für öffentliche Verwaltung (IDHEAP) in Lausanne, Verantwortlicher BADAC (Datenbank der Kantone und Städte der Schweiz)
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Übersetzung durch:
Nils Heuberger
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Hinweise zum Text:
Originalversion auf französisch, erschienen in Le Temps von 11.12.2008
[1] Ausgliederung staatlicher Aufgaben.
[2] Metropolitanraum Zürich, Metropolitanraum Basel, Metropolitanes Netzwerk Genfersee, Hauptstadtregion, Region Luzern, Città-Ticino, Arc Jurassien, Aareland, Nordostschweiz, Gotthardregion, Wallis, Südostschweiz (ARE 2008)
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Artikel in Originalversion und -länge:
"Le retour des cantons, comme fondement renforcé du fédéralisme"
Die Rückkehr der Kantone als Treibstoff des Föderalismus
Eine neue Studie über die öffentlichen Verwaltungen und die Zusammensetzung der schweizerischen Institutionen zeigt, dass die Kantone keine Macht zu Gunsten des Zentrums verlieren und mit horizontalen Zusammenschlüssen reagieren.