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Transparency Rules in Intellectual Property Law
Ein neuer Blick auf die Verteilung und Zuordnung von Information
Der einfache Zugang zu Informationen und die Verwendung neuer Technologien (insbesondere der so genannten Künstlichen Intelligenz) haben die Datenverarbeitung und die Verbreitung von Wissen stark verändert.
Auch das Immaterialgüterrecht ist von diesen Veränderungen betroffen, weil dieses Rechtsgebiet (neben anderen Rechtsbereichen) die Zuordnung und Verteilung von Information regelt. Die genannten Veränderungen im Zusammenhang mit dem Umgang mit Information lassen sich unter dem Gesichtspunkt der Transparenz betrachten.
In diesem Forschungsprojekt untersuchen Dr. Daria Bohatchuk und Prof. Dr. Alfred Früh das Wesen und die Funktionen der Transparenz sowie die Rolle der Transparenzvorschriften im Immaterialgüerrecht. Erforscht werden eine ganze Reihe von im Immaterialgüterrecht verankerten Mechanismen, mit denen versucht wird, mehr (Markt-)Transparenz zu schaffen. Dabei soll herausgearbeitet werden, wie sich Transparenz zu den Zielen des Immaterialgüterrecht verhält und mit jenen interagiert. Auf dieser Grundlage können neue Lösungen für strittige Fragen des Immaterialgüterrechts gesucht und entwickelt werden. Beispiele sind die Reichweite der Offenbarung im Patentrecht, die Patentierung von KI-Erfindungen die Urheberschaft an KI-Werken oder der Umgang des Markenrechts mit Produktinformationen. Die Ergebnisse der Forschung tragen dazu bei, die neu vorgeschlagenen oder erlassenen Vorschriften der Europäischen Union (EU) betreffend die Digitalwirtschaft zu bewerten, die sich stark auf Transparenzüberlegungen stützen.
Publikationen:
Artikel in JIPITEC 14 (1) 23 "Transparency as a legal value for patent disclosure"
Artikel in Jusletter 12.02.2024 "Transparenz im Fokus der Europäischen KI-Verordnung"