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Der amerikanische Präsident Donald Trump hat eine Botschaft an die Unterstützer von illegalen Migranten: Sie wollen sie? Sie zahlen für sie!
Trump hat am vergangenen Donnerstag ein Memo auf der Webseite des Weissen Hauses veröffentlichen lassen, das eine klare Botschaft an die Unterstützer der illegalen Migration enthält. Die Richtlinie beruft sich auf die selten durchgesetzte Gesetzgebung von 1996, die Unterstützer rechtlich für die Kosten verantwortlich macht. Damit hat Trump natürlich recht, denn warum sollte die Allgemeinheit die Kosten für etwas tragen, was nur ein paar wenige wollen.
«Die Einwanderungsgesetze sehen derzeit vor, dass, wenn ein Ausländer bestimmte Formen von bedarfsorientierten öffentlichen Leistungen erhält, die Regierung oder nicht staatliche Einrichtung, die die Leistungen erbringt, eine Rückerstattung vom finanziellen Unterstützer des Ausländers verlangen muss», heisst es im Memo. Trump braucht für die Umsetzung auch nicht die Zustimmung des Kongresses, denn das Gesetz stammt noch aus der Clinton-Ära.
Dies wäre auch in unseren Breitengraden eine gute Möglichkeit, die Steuerzahler zu entlasten und alle anfallenden Kosten für Flüchtlinge ihren Unterstützern in Rechnung zu stellen, wie beispielsweise Schlepperorganisationen, organisierten Flüchtlingshelfern oder politische Unterstützer.
Mauerbau in drei Tagen möglich
Eine Organisation die Spenden sammelt, um den Bau der Mauer an der mexikanischen Grenze zu übernehmen, hat versprochen, dies in nur drei Tagen zu erledigen und dazu ein Video veröffentlicht.