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ISRAEL von Tag zu Tag – 5/2021
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Schabbat, 6.2.2021
Vor 20 Jahren: Ariel Scharon gewinnt Wahl zum Ministerpräsidenten
Heute vor 20 Jahren besiegte Ariel Scharon (Bild 11) in der damals direkten Ministerpräsidentenwahl den Amtsinhaber Ehud Barak. Er wurde am 7. März 2001 Israels 7. Premierminister (der 11., wenn man wiedergewählte Premierminister berücksichtigt).
Besonders populär war bei den Wählern sein Versprechen, dem Sicherheitsbedürfnis der israelischen Bevölkerung höchste Priorität einzuräumen und den Terror zu beenden. Dieses Versprechen konnte er allerdings während seiner Amtszeit nicht erfüllen. Als Ministerpräsident von 2001 bis 2006 setzte er dagegen den Abzug des israelischen Militärs aus dem Gazastreifen durch.
In der zweiten Amtszeit als Premierminister wurde mit der Errichtung einer 720 km langen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland begonnen.
Karriere als Offizier und als Politiker
Der 1928 im damaligen britischen Mandatsgebiet als Ariel Schreinermann Geborene war bis zum Jom-Kippur-Krieg 1973 aktiver Offizier der israelischen Armee war. Dies vielfach in entscheidenden Positionen war er an allen militärischen Konflikten Israels beteiligt. Damals und in der darauf folgenden Zeit, als er mehrfach Ministerämter bekleidete, galt er als Hardliner und Protagonist der Siedlerbewegung.
Am 18. Dezember 2005 erlitt Scharon einen leichten Schlaganfall. Danach wurde ein offenbar angeborener Herzfehler entdeckt, der am 5. Januar 2006 operiert werden sollte. Am Vorabend der Operation wurden starke Hirnblutungen festgestellt, Scharon musste sich in den nächsten Tagen mehreren neurochirurgischen Operationen unterziehen. Die Regierungsgeschäfte wurden an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert übertragen. Bei Tests am 14. Januar wurden zwar Gehirnaktivitäten in beiden Hirnhälften gemessen, es gab jedoch keine Anzeichen für ein Erwachen aus dem Koma.
Nach einer weiteren Notoperation im Februar 2006 und einem weiteren chirurgischen Eingriff im April 2006 wurde Ariel Scharon als Wachkoma-Patient auf die Rehabilitationsstation des Chaim Scheba Medical Center verlegt, einem Krankenhaus in Tel Haschomer, einem Stadtteil von Ramat Gan nahe Tel Aviv.
Am 11. April 2006 beschloss das israelische Kabinett, Scharon für dauerhaft amtsunfähig zu erklären. Sein Nachfolger im Ministerpräsidentenamt wurde sein Stellvertreter Ehud Olmert.
Ariel Scharon verstarb im Alter von 85 Jahren am 11. Januar 2014 an multiplem Organversagen in jenem Krankenhaus in Ramat Gan, in dem er seit 2006 behandelt wurde.
Scharon wurde in einem Staatsbegräbnis im Beisein von hochrangigen ausländischen Politikern wie dem damaligen US-Vizepräsident Joe Biden (Bild 12) , dem ehemaligen britischen Premier Tony Blair, dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow und Deutschlands damaligem Aussenminister (und heutigen Bundespräsidenten) Frank-Walter Steinmeier beigesetzt. Er wurde am 13. Januar 2014 neben seiner zweiten Frau Lily auf der Familienfarm Havat Shikmim begraben, die im Norden der Wüste Negev nahe Sderot liegt.
Freitag, 5.2.2021
Listen für nächste Parlamentswahl sind eingereicht
Bis Mitternacht in der Nacht auf heute mussten die endgültigen Listen für die Wahl der 24. Knesset am 23. März 2021 eingereicht sein. 39 Parteien liessen ihre Kandidatenlisten registrien
Nach Meinung israelischer Medien haben von den 39 konkurrierenden Parteien nicht mehr als 13 realistische Chancen, Sitze in der 24. Knesset zu gewinnen. Likud-Führer Benjamin Netanjahu will bei der vierten Wahl innerhalb von zwei Jahren seine beispiellose 12-jährige Amtszeit als Premierminister verlängern und sieht sich vor allem mit der zentristischen Jesch Atid, der rechtsgerichteten Jamina und der im Dezember vom ehemaligen Likud-Minister Gideon Sa'ar gegründeten Partei Neue Hoffnung konfrontiert, schreibt die Times of Israel.
Sie nennt Netanjahus Likud, Jair Lapids Jesch Atid, Sa'ars Neue Hoffnung, Bennetts Jamina, die Gemeinsame Liste der arabisch dominierten Parteien, die ultra-orthodoxen Parteien Vereinigtes Tora-Judentum und Schas, Avigdor Libermans Jisrael Beitenu und Merav Michaelis Labor (Arbeitspartei); Nitzan Horowitzs Meretz; Benny Gantz' Blau-Weiss; Abbas Mansours Ra'am, die sich von der Gemeinsamen Liste abgespalten hat, und Smotrichs Religiöser Zionismus, wobei Yaron Zelekhas Wirtschaftspartei den Umfragen zufolge als Aussenseiter gelte. (Bild 8)
Der gegenwärtige Verteidigungsminister und alternierende Premier Benny Gantz, der gemäss den letzten Umfragen kaum die Sperrklausel von 3,25% überschreiten wird, konnte keine Fusionspartner gewinnen, hat aber geschworen, «bis zum Ende» zu kandidieren.
Israel hatte übrigens noch nie eine Ein-Parteien-Regierung; eine Koalition muss die Unterstützung von mindestens 61 Mitgliedern der 120 Sitze umfassenden Knesset gewinnen, um ins Amt zu kommen.
Internationaler Strafgerichtshof erklärt sich für palästinensische Gebiete zuständig
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH); auf Englisch International Criminal Court, ICC) hat heute bekannt gegeben, seine Vorverfahrenskammer habe entschieden, dass sich die territoriale Zuständigkeit des Gerichtshofs in der Situation in «Palästina», auf «die von Israel seit 1967 besetzten» Gebiete, nämlich den Gazastreifen(* und das Westjordanland, einschliesslich Ost-Jerusalem, erstrecke.
Israel lehnt die Entscheidung des IStGH ab. Es vertritt die Position, dass dem IStGH jegliche Zuständigkeit in dieser Angelegenheit fehlt, unter anderem weil weder ein souveräner palästinensischer Staat existiert noch ein Territorium, das zu einer solchen Entität gehört.
Mehr zum Thema erfahren Sie hier.
*) An dieser Stelle sei lediglich daran erinnert, dass sich Israel im August 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat.
Lockdown bis Sonntagmorgen verlängert
Das Kabinett hat nach einer ausgedehnten – und, wie israelische Medien berichten – chaotischen Sitzung heute am frühen Morgen der Verlängerung der landesweiten Abriegelung bis nächsten Sonntag, 7 Uhr, zugestimmt. Sie wäre kurz darauf, um 7 Uhr, ausgelaufen. Die Zustimmung erfolgte, nachdem das Gesundheitsministerium bekannt gegeben hatte, dass Israels Todesrate durch die Pandemie die Zahl von 5‘000 überschritten habe.
Ein Kompromiss, dem schliesslich einstimmig zugestimmt wurde, sieht vor, dass am Sonntagmorgen die individuellen Reisebeschränkungen aufgehoben werden. Die Menschen durften sich während der Abriegelung weitgehend nur innerhalb von 1‘000 Metern um ihre Häuser aufhalten.
Auch Schliessung des Flughafens Tel Aviv verlängert
Das Kabinett beschloss ausserdem, der internationale Flughafen Ben-Gurion bei Tel Aviv bleibe um zwei weitere Wochen, bis mindestens zum 20. Februar geschlossen.
Die Regierung will damit das das Eindringen neuer Varianten des Coronavirus verhindern, die zu dem jüngsten, unaufhaltsamen Anstieg der Fallzahlen beigetragen hat. Israels wichtigster internationaler Flughafen ist seit dem 25. Januar fast vollständig geschlossen, ausser für Frachtflugzeuge und Notfallreisen.
Abreisen während dieser Zeit sind auf diejenigen beschränkt, die für medizinische Behandlungen, wichtige Arbeiten, Gerichtsverfahren oder die Beerdigung eines Verwandten fliegen müssen, sowie für Nicht-Staatsbürger, die das Land verlassen.
In den nächsten zwei Wochen müssen alle Ein- und Ausreiseanträge von einem interministeriellen Komitee genehmigt werden, das von Zachi Hanegbi, Minister für Gemeinschaftsangelegenheiten (Ministry of Community Affairs), geleitet wird.
Bürger, die das Land vor dem 25. Januar verlassen haben und seither aufgrund der fast vollständigen Schliessung des israelischen Luftraums im Ausland gestrandet sind, dürfen bereits am Sonntag ins Land zurückkehren und werden bei ihrer Ankunft sofort in Quarantänehotels gebracht. Sie müssen dort für zwei Wochen bleiben, oder zehn Tage, wenn sie zweimal bei der Ankunft negativ getestet werden.
(Verschiedene Medien)
Trauer um Ruth Dajan
Am frühen Morgen ist in Tel Aviv Ruth Dajan (Bild 9), Modeschöpferin, Aktivistin für politische und soziale Themen ihrer Heimat sowie Ex-Frau des israelischen Soldaten und Politikers Mosche Dajan kurz vor ihrem 104. Geburtstag verstorben.
Ruth Dajan, geborene Ruth Schwartz, war 6. März 1917 in Haifa, in der Provinz Palästina des Osmanischen Reiches zur Welt gekommen. Mit 18 heiratete sie 1935 Mosche Dajan. Aus der Ehe gingen drei Kinder hervor: die Parlamentarierin Jael Dajan, der Schriftsteller Ehud Dajan und der 2014 verstorbene Schauspieler und Filmregisseur Assi Dajan.
Ruth Dajans Schwester Reuma heiratete Ezer Weizman, einen Neffen des ersten israelischen Präsidenten Chaim Weizmann. Auch Ezer machte in der israelischen Armee Karriere (Luftwaffengeneral) und bekleidete später das Amt des Verteidigungsministers. Von 1993 bis 2000 war er Israels Staatspräsident.
1954 gründete Ruth Dajan das Modelabel Maskit, nach dem hebräischen Wort für Handarbeit benannt. Unter ihrer Führung versuchte das Unternehmen, einerseits moderne Mode im gehobenen Preissegment zu produzieren, andererseits aber auch die verschiedenen handwerklichen Fähigkeiten und modischen Traditionen der nach Israel Eingewanderten weiterleben zu lassen. Lange Jahre war das Unternehmen sehr erfolgreich, 1994 wurde es aber geschlossen.
Auch sozialpolitisch engagiert
Dajan war auch sozialpolitisch engagiert und setzte sich sowohl für Frauenrechte als auch für die Aussöhnung zwischen Israelis und Arabern ein. Sie gründete die Vereinigung Brit Bnei Shem/Ibnaa Sam, die israelische und arabische Frauen zusammenbrachte.
2009, im Alter 92 Jahren, flog sie nach Malta, um sich dort mit der Witwe des PLO-Vorsitzenden Jassir Arafat zu treffen. Mit deren Mutter, der Dichterin Raymonda Tawil, verband sie eine lange Freundschaft. Bis zum Schluss war Dajan geistig rüstig und aktiv.
Israels Präsident Reuven Rivlin würdigte Ruth Dajan als «eine Frau, die schon zu Lebzeiten zu einer israelischen Legende wurde». Rivlin weiter: «Ihre Lebensgeschichte war die Verwirklichung des israelischen und zionistischen Traums». Dajan sei «ein Vorbild für Generationen von Unternehmern› gewesen und eine Frau, ‹die den guten Geschmack kannte und ihn auf exquisite Weise in ihren Mustern und Stoffen zum Ausdruck brachte».
Der Ex-Gatte Mosche
Mosche Dajan (Bild 10) kämpfte im israelischen Unabhängigkeitskrieg und stieg später zum Generalstabschef der israelischen Streitkräfte (1954 bis 1958) und in der Zeit des Sechstagekriegs (1967) zum Verteidigungsminister auf. Während des Jom-Kippur-Kriegs mit Ägypten 1973 trat er zurück, feierte aber kurze Zeit später ein Comeback. Als Aussenminister war Dajan dann in der Begin-Regierung massgeblich am Zustandekommen des Camp-David-Friedensabkommens mit Ägypten beteiligt.
Der Mann mit der Augenklappe war nicht nur für seine militärischen und politischen Taten bekannt, sondern auch für seine zahlreichen Affären. Bereits Anfang der 1970er-Jahre trennte sich das Ehepaar Dajan. Mosche starb 1981.
Sein linkes Auge hatte Dajan bereits 1941 verloren, als er als Kommandant einer Palmach-Einheit in einer australischen Infanterie-Division von Palästina aus in den Libanon vorrückte. Eine Kugel traf das Fernglas, das er gerade benutzte; Glas- und Metallsplitter verwundeten dabei sein Auge, das trotz späterer Behandlung nicht gerettet werden konnte. Auch das Tragen eines Glasauges konnte nicht ermöglicht werden. Die leere Augenhöhle bedeckte er später stets mit einer schwarzen Augenklappe, die zu seinem bekanntesten Merkmal wurde.
(Verschiedene Quellen)
Donnerstag, 4.2.2021
Die US- Botschaft bleibt in Jerusalem
Die Botschaft der Vereinigten Staaten wird auch weiterhin ihren Sitz in Israels Hauptstadt haben (Bild 4). Das hat der Senat in Washington heute Abend mit grosser Mehrheit beschlossen. 97 der 100 Senatoren stimmten für einen Antrag, mit dem der 2018 vollzogene Umzug der diplomatischen Vertretung der USA von Tel Aviv in die israelische Hauptstadt bekräftigt wurde. (Bild 7)
Nur drei Mitglieder der Kammer verweigerten ihre Zustimmung, darunter die beiden ehemaligen demokratischen Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders und Elizabeth Warren. (Bild 5) Der dritte war Senator Tom Carper, Demokrat aus dem Bundesstaat Delaware, von wo auch US-Präsident Joe Biden stammt.
Der republikanische Senator Jim Inhofe, der gemeinsam mit seinem Parteikollegen Bill Hagerty den Antrag in den Senat eingebracht hatte, erklärte: «Jerusalem ist die Hauptstadt Israels, und wir sollten unsere Botschaft in Jerusalem haben.» Er bezog sich auf vergangene Senatsabstimmungen, die ähnlich deutlich ausgefallen waren.
1995 beschlossen– 2018 umgesetzt
Der US-Kongress hatte bereits 1995 mit grosser Mehrheit (93:5) ein Gesetz verabschiedet, nach dem Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt und die US-Botschaft dorthin verlegt werden solle. Allerdings wurde dem Weissen Haus die vorläufige Aussetzung des Gesetzes gestattet, was alle Präsidenten von Bill Clinton bis Barack Obama in Anspruch nahmen.
Erst mit der Entscheidung Donald Trumps 2017, Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen, konnte das Vorhaben verwirklicht werden. Im Mai 2018 nahm die Botschaft offiziell ihre Arbeit in Jerusalem auf. Derzeit ist die US-Botschaft im ehemaligen Konsulatsgebäude im Jerusalemer Stadtteil Arnona untergebracht, bis ein neuer Komplex gebaut sein wird (Bild 6).
Gebäude in Jerusalem zu klein – Ergänzungsbauten vorgesehen
Es verrichten nämlich nach wie vor viele US-Diplomaten ihren Dienst von Tel Aviv aus – das Gebäude in Jerusalem, in dem die Botschaft seit 2018 untergebracht ist, ist zu klein, um alle aufzunehmen.
Mitte Januar gab die stellvertretende Bürgermeisterin der Hauptstadt, Fleur Hassan-Nahoum, die für die Aussenbeziehungen, die internationale Wirtschaftsentwicklung und den Tourismus der Stadt zuständig ist, bekannt, dass die Stadtverwaltung Jerusalems den Amerikanern die Genehmigung sowohl für einen Anbau am bestehenden Standort als auch für den späteren Neubau eines wesentlich grösseren Botschaftsgebäudes erteilt habe.
In der Gegend könnten künftig auch die Vertretungen jener Staaten ansässig werden, die bislang ihre Botschaften in Tel Aviv haben, aber bereits über einen Umzug nach Jerusalem nachdenken, hofft Hassan-Nahoum.
(Verschiedene Quellen)
Mittwoch, 3.2.2021
Impfung für jedermann über 16 Jahren
Das Gesundheitsministerium gibt bekannt, dass sich ab morgen Donnerstag jedermann im Alter von über 16 Jahren impfen lassen kann.
3,27 Millionen Menschen wurden mittlerweile eine Impfung und 1,88 Millionen zwei Impfungen verabreicht. Die Zahl der Menschen, die sich täglich impfen lassen, ist mittlerweile jedoch gesunken.
Das Virus wütet weiter
Gestern Dienstag wurden in Israel 7‘939 neue Coronavirus-Fälle registriert, Es wurden etwa 88‘000 Tests durchgeführt, von denen 9,3 % ein positives Ergebnis lieferten. 1‘104 Patienten befanden sich in einem ernsten Zustand, darunter 391, die als kritisch eingestuft wurden. Die Zahl der Todesopfer insgesamt liegt bei 4‘928.
Die britische Variante des Coronavirus, die derzeit in der Nation vorherrscht und für 70 bis 80 % der neuen Fälle verantwortlich ist, hat sich gegenüber Kindern als wesentlich aggressiver erwiesen als der ursprüngliche Stamm.
Aus diesem Grund warnte Dr. Zeev Feldman, Direktor der Abteilung für pädiatrische Neurochirurgie am Scheba Medical Center in Tel Hacshomer, die Minister vor dem anberaumten Treffen, dass es von entscheidender Bedeutung sein wird, die Schulen unter unglaublich vorsichtigen Richtlinien zu öffnen, um zu verhindern, dass sie zum Inkubator einer vierten Welle werden, und um die Gesundheit der Kinder zu schützen.
«Wir sind bereits in einer Situation, in der etwa 12% der neuen Fälle von Kindern im Alter von 0 bis 9 Jahren repräsentiert werden», sagte er in einer Erklärung vor der Kabinettssitzung.
Dienstag, 2.2.2021
Verteidigungsministerium gab 2020 fast 4 Mrd. NIS für Corona aus
Das Verteidigungsministerium hat heute bekannt gegeben, dass es im gesamten Jahr 2020 3,9 Milliarden NIS für Corona-bezogene Ausrüstung und Behandlung ausgegeben hat.
Dies ist ein Teil der 12,5 Mrd. NIS, die das Department of Production and Procurement (DOPP; Abteilung für Produktion und Beschaffung) im Laufe des Jahres ausgegeben hat.
Das DOPP hat seit Beginn der Corona-Krise 23‘400 Bestellungen aufgegeben, die bei der Durchführung von etwa 3,5 Millionen Corona-Tests in vier von ihm eingerichteten fortschrittlichen Labors dienten; etwa 13 Millionen Corona-Test-Kits; 230 Millionen N95-Masken; 929 Millionen Handschuhe; 6‘531 Beatmungsgeräte und 480‘000 Betten für Corona-Patienten und Menschen, die in Dutzenden von «Coronavirus-Hotels» in Quarantäne verbleiben müssen.
Das Ministerium richtete auch neun Montagelinien ein, um Corona-bezogene Produkte zu produzieren, «die meisten von ihnen in Bereichen, die als nationale Prioritätsbereiche gelten», sagte das Verteidigungsministerium in einer Erklärung. Zwei Linien dienten der Herstellung von einfachen Masken, zwei für N95-Masken (bei uns FFP2-Masken genannt; Anm. d.Red.) und fünf für Corona-Testprodukte wie Tupfer und Röhrchen.
Das Ministerium fügte hinzu, dass es kürzlich einen Vertrag über die Produktion von fünf Millionen Schutzanzügen für medizinisches Personal unterzeichnet hat, die in Fabriken in vier Städten hergestellt werden sollen. Ebenfalls im Jahr 2020 war das Ministerium für den Transport mit 23 Frachtflugzeugen verantwortlich, die wichtige medizinische Ausrüstung ins Land brachten.
Im Anschluss an den Bericht sagte Verteidigungsminister Benny Gantz, dass das DOPP im vergangenen Jahr bewiesen hat, wie unverzichtbar es in Krisenzeiten ist.
«Während die Armee und das gesamte Sicherheits-Establishment im Einsatz sind – in den lokalen Behörden, in den Krankenhäusern und bei den Impfstoff-Operationen – haben die Leute des DOPP alles bereitgestellt, was die Menschen vor Ort brauchen, damit sie mehr Corona-Abteilungen einrichten konnten, und tun es immer noch», sagte er.
«Sie brachten mehr Beatmungsgeräte und Masken, sie vervielfachten die Anzahl der Tests um das Zwölffache und sie ersparten uns Millionen von Schekeln, während sie Leben retteten», sagte er. «Ich bin stolz auf diese Abteilung, die rund um die Uhr arbeitet und jeden Auftrag ausführt, damit Israel alle Mittel zur Bekämpfung des Virus hat.»
(The Jerusalem Post)
Montag, 1.2.2021
Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Kosovo
In einer virtuellen Zeremonie unterzeichneten der israelische Aussenminister Gabi Aschkenasi und die kosovarische Aussenministerin Meliza Haradinaj ein Abkommen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Republik Kosovo (Bild 1). Am Ende der Zeremonie enthüllte Aussenminister Aschkenazi die Plakette, die am Eingang der Botschaft des Kosovos in Jerusalem angebracht werden wird. (Bild 2)
Mehr dazu siehe: Israel schliesst Abkommen mit weiteren muslimischen Ländern (Israel-Zwischenzeilen 5/2021)
Die Republik Kosovo
Die parlamentarische Republik Kosovo umfasst eine Fläche von 10‘877 Km2 und hat knapp 2 Mio. Einwohner. Pristina ist die Hauptstadt. Albanisch und Serbisch sind Amtssprachen.
Der Kosovo war ehemals Bestandteil der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, ab dem 26. April 1992 Bestandteil der neu konstituierten föderativen Bundesrepublik Jugoslawien und ab 2003 eine Teilregion der Republik Serbien. Die jüngere Geschichte ist durch den Kosovokrieg von 1999 und dessen Folgen geprägt. Der gegenwärtige völkerrechtliche Status des Landes ist umstritten. Am 17. Februar 2008 proklamierte das Parlament die Unabhängigkeit des Territoriums. 115 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen die Republik Kosovo als unabhängigen Staat an.
Serbische Regierung nicht glücklich über Anerkennung Kosovos
Die serbische Regierung betrachtet den Kosovo formal als seine Autonome Provinz Kosovo, räumt jedoch ein, dass eine «serbische Souveränität über den Kosovo praktisch nicht vorhanden ist». Serbien zeigte sich «nicht glücklich» über Israels Anerkennung des Kosovos.
Der serbische Aussenminister Nikola Selaković äusserte seinen Unmut über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und dem Kosovo und warnte, die Massnahme werde «zweifellos die Beziehungen zwischen Serbien und Israel beeinflussen», obwohl die Nationen gute diplomatische Beziehungen seit 1991 haben.
Kosovo anerkennt Jerusalem als Hauptstadt Issraels
Die Republik Kosovo ist das neueste Land mit muslimischer Mehrheit (obwohl es ausdrücklich eine säkulare Demokratie ist), das diplomatische Beziehungen mit dem Staat Israel aufgenommen hat. Aber der Kosovo ging sogar noch weiter als die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan, da er auch Jerusalem offiziell als Israels Hauptstadt anerkennt, indem er dort seine Botschaft errichtet.
EU verurteilt Kosovo wegen Jerusalem-Botschaft
Die Europäische Union hat den Kosovo gewarnt, dass seine Entscheidung, eine Botschaft in Jerusalem zu eröffnen, erhebliche Konsequenzen für ihn haben werde, der Europäischen Union beizutreten.
Der leitende EU-Sprecher für Aussenbeziehungen, Peter Stano, teilte den Kosovaren mit, dass kein anderes EU-Land seine Botschaft in Jerusalem hat. Er sagte, die EU suche im Rahmen einer Lösungsfindung des israelisch-palästinensischen Konflikts einen Weg, den Status Jerusalems als Hauptstadt sowohl der Israelis als auch der Palästinenser zu regeln.
Sonntag, 31.1.2021
Knesset verdoppelt Geldstrafen für Corona-Verstösse
Mit 39:18 Stimmen hat die Knesset, das israelische Parlament, heute Abend einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Geldstrafe für Verstösse gegen die landesweiten Corona-Einschränkungen von 5‘000 NIS auf 10‘000 NIS (gut 2‘700 CHF) verdoppelt.
Die maximale Geldstrafe kann gegen Bildungseinrichtungen und jeden erhoben werden, der die Regeln durch den Betrieb eines Geschäfts, eines Ladens, einer Party, einer Konferenz, einer Zeremonie, eines Festivals, einer organisierten Reise, einer Sportveranstaltung oder einer Show verletzt.
Die seltene Sonntagssitzung war einberufen worden, um dem Ende der Abriegelung zuvorzukommen, die erst in der Nacht zum Sonntag verabschiedet worden war.
Der Führer des Bündnisses Blau-Weiss, Verteidigungsminister Benny Gantz, hatte sich geweigert, für die Fortsetzung der Abriegelung zu stimmen, bis die Gesetzesvorlage zur Verdoppelung der Bussgelder verabschiedet war.
Gantz, vom Knesset-Sprecher (Vorsizenden) Jariv Levin (Likud) bezichtigt, sich unverantwortlich zu verhalten, erklärte, er habe das Recht darauf zu bestehen, dass das Gesetz alle Bürger gleich behandle. Massenhafte Verstösse gegen Versammlungsbeschränkungen ohne Geldstrafen, wie bei der Beerdigung von Rabbi Meshulam Dovid Soloveitchik geschehen, würden aufhören, sobald das Gesetz in Kraft getreten sei.
Gesundheitsminister Yuli Edelstein (Likud), der den Gesetzesentwurf initiiert hatte, sagte in der Knesset, es sei nicht für Charedim (Ultra-Orthodoxe), Araber oder irgendeinen anderen Sektor gedacht.
Arabische Abgeordnete stimmten gegen den Gesetzentwurf. Ultra-Orthodoxe Parlamentarier von Schas und United Torah Judaism boykottierten die Abstimmung.
(Knesset / The Jerusalem Post)
Regierung verlängert Abriegelung bis Freitagmorgen
Das Kabinett beschloss vergangene Nacht kurz vor Mitternacht, den Lockdown um weitere fünf Tage zu verlängern. (Bild 1)
Das Kabinett stimmte auch dafür, das Verbot internationaler Flüge bis nächsten Sonntag um Mitternacht zu verlängern. Bis dahin wird es keine Ein- oder Ausreise aus Israel geben, mit Ausnahme von Sonderfällen.
Beide Massnahmen sollten heute Sonntag um Mitternacht auslaufen. Die Abriegelung soll nun am kommenden Freitag um 7 Uhr morgens enden und das Flugverbot am Sonntag, den 7. Februar um Mitternacht.
Israelis sind im Ausland gestrandet
Seit nun anderthalb Wochen ist der internationale Flughafen Ben-Gurion geschlossen, weil die Regierung befürchtet, weitere Mutationen des Virus könnten ins Land gelangen. Das führte dazu, dass viele israelische Staatsbürger im Ausland gestrandet sind und nicht nach Hause können.
Die Regierung hat nun Kriterien aufgestellt, welche Israelis in sogenannten «Rettungsflügen» doch zurück dürfen. Zunächst einmal müssen sie einen negativen Coronatest vorweisen können, um überhaupt ins Flugzeug zu dürfen. Und sie müssen einverstanden sein, bei ihrer Ankunft in ein staatlich geführtes Corona-Hotel in Quarantäne zu gehen. Wenn diese Kriterien erfüllt sind, dürfen allerdings nur Israelis zurück, die einen dringenden medizinischen Termin haben, der nicht verschoben werden kann. Oder ein Familienmitglied ist schwer erkrankt oder gestorben. Oder der Israeli hat einen Job, der entscheidend für das Funktionieren des Staates ist und kann nicht aus dem Homeoffice im Ausland arbeiten. Weiter können Israelis zurück, die zu einer Regierungsdelegation oder ähnlichem gehören.
Um die immer akuter werdende humanitäre Krise mit den im Ausland gestrandeten Israelis zu stoppen, stimmte das Kabinett auch für die Einrichtung eines Komitees zur Genehmigung von Anträgen auf Einreise nach Israel, das von Minister Juval Steinitz geleitet wird. Das Komitee wird auch aus Vertretern anderer Ministerien bestehen, wie dem Innen-, Aussen-, Gesundheits-, Transport- und Diaspora- und Alijah-Ministerium.
Minister Arje Deri kündigte an, dass die Landgrenzen Israels bis Dienstag geschlossen bleiben werden.
Die Regierung kam überein, am Mittwoch erneut zusammenzukommen, um zu diskutieren, ob die Abriegelung weiter verlängert werden soll.
DES WEITEREN
Zeitenwende in den Vereinigten Arabischen Emiraten
Nachdem die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) letztes Jahr die Beziehungen zu Israel normalisierten, setzte eine für einen arabischen Staat erstaunliche Entwicklung ein.
Kein Geld der UAE mehr für palästinensische Flüchtlinge
So haben die UAEA ihre Finanzierung der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA), der umstrittenen UN-Agentur für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen, insgesamt rund 5,7 Millionen Menschen, fast vollständig gestrichen. Die Emirate spendeten nach Angaben der UNRWA 2018 20 Millionen USD und 2019 gar 50, 2020 jedoch nur noch eine Million Dollar.
2021 wiederum kein finanzieller Beitrag der VAE für die UNRWA
Dem widerspricht die Ministerin der VAE für internationale Zusammenarbeit, Reem al-Hashimy. Wie sie erklärt, planen die Emirate, wie schon 2020, auch 2021 keinen finanziellen Beitrag an die UNRWA leisten. Sie hätten in diesem Jahr «einen klügeren Weg der Nutzung der Mittel».
Hashimy sagte allerdings, die Entscheidung stehe nicht im Zusammenhang mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen der VAE zu Israel als Teil des Abraham-Abkommens, sondern aufgrund der weltweiten Coronavirus-Pandemie.
Die VAE haben derzeit den Vorsitz des beratenden Ausschusses des Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) inne.
«COVID war eine aufschlussreiche Zeit und hat uns dazu gebracht, den Reset-Knopf zu drücken. Wir glauben, dass wir eine moralische Verantwortung haben, aber nicht im Rahmen desselben Mechanismus», sagte Hashimy. «Wir wollen sehen, wie internationale Organisationen ihre Herangehensweise überarbeiten – wir suchen nach mehr Effektivität und einer klügeren Verwendung der Mittel.»
Die Ministerin führte weiter aus, durch die Corona-Pandemie sei die Nachfrage nach Gebern grösser als je zuvor. Die VAE trieben die Unterstützung von Organisationen voran, die Gelder effizient einsetzen, wie etwa das Internationale Komitee vom Roten Kreuz.
Emirate wollen Handel mit israelischen Unternehmen in der Westbank treiben
Im Dezember sagte Hamad Baumim, der Leiter der Industrie- und Handelskammer der VAE, in einem Interview mit dem israelischen Business-Magazin Globes, er habe «kein Problem» mit israelischen Produkten, die im Westjordanland hergestellt werden. Wenn sie in die VAE importiert werden, werden sie wie alle anderen israelischen Produkte behandelt und keine besondere Kennzeichnung erhalten. Er merkte auch an, dass solche Fabriken Zehntausende von Palästinensern beschäftigen, so dass Geschäfte mit diesen Fabriken die palästinensische Wirtschaft ankurbeln.
Magazin aus den VAE zeigt israelisches Model
Doch auch auf einer ganz anderen Ebene gab es nun eine Entscheidung, die als Zeichen einer Wende verstanden werden kann: L'Officiel Arabia, ein in den VAE erscheinendes Magazin, präsentierte auf deinem Titelblatt mit Yael Shelbia erstmals eine Israelin (Bild 13).
«Gemeinsam sind wir stärker», schreibt L'Officiel Arabia dazu. Mit Yael Shelbia als Coverstar feiere man das «historische Friedensabkommen zwischen den VAE und Israel». Die 19-jährige Shelbia ist Model und Schauspielerin. Unter anderem modelte sie bereits für Kim Kardashians Kosmetikmarke KKW Beauty.
Und hier noch ein Blick auf eine moderne Stadt in der Wüste:
die grösste Stadt der Vereinigten Arabischen Emirate und Hauptstadt des Emirats gleichen Namens, eines der sieben Emirate der VAE (Video, 0:55 Min., deutsch).
(Verschiedene Medien)
10 der schönsten Bauhaus-Gebäude in Tel Aviv
Da Besuche in Tel Aviv gegenwärtig nicht möglich sind, stellt «Forbes» 10 der schönsten Bauhaus-Gebäude online vor.
Forbes, ein englischsprachiges Wirtschaftsmagazin aus den USA schreibt zur Geschichte der Bauhaus-Architektur:
Wir schreiben das Jahr 1919 und Europa taumelt in den Nachwehen des Ersten Weltkriegs. Besonders in Deutschland führte die überwältigende Notwendigkeit, die Städte der besiegten Nation wieder aufzubauen, die Architekten auf die Suche nach Minimalismus und Funktionalität.
Die Bauhaus-Schule
Der deutsche Architekt Walter Gropius hatte die perfekte Lösung. Er gründete die Bauhaus-Schule in Dessau und verkündete, dass das neue Bauwerk der Zukunft «Architektur und Bildhauerei und Malerei in einer Einheit umfassen und sich eines Tages aus den Händen einer Million Arbeiter wie das kristallene Symbol eines neuen Glaubens zum Himmel erheben wird».
Sein Optimismus war von kurzer Dauer. Nur 14 Jahre nach seiner Gründung, 1933, wurde das Bauhaus von Adolf Hitlers Nationalsozialisten geschlossen, die es als gefährliche Brutstätte des so genannten «Kulturbolschewismus» betrachteten.
Die Popularität der Bauhaus-Bewegung war jedoch bereits auf dem Vormarsch und mit der Schliessung der Schule erreichten die Nazis das Gegenteil des gewünschten Effekts. Indem sie eine ganze Generation von Bauhaus-Lehrern und -Schülern in die weltweite Diaspora schickten, konnten sie ihre revolutionäre, modernistische Saat auf dem ganzen Globus ausstreuen.
Die Bauhaus-Diaspora
Während der Gründer der Schule, Walter Gropius, Leiter der Architekturabteilung der Harvard University wurde, machten sich andere auf den Weg durch Europa, die USA und die UdSSR. In der Zwischenzeit zogen viele der jüdischen Studenten der Schule in das damalige britische Mandatsgebiet Palästina, das später zu Israel wurde.
Tel Aviv in den 1930er und 1940er Jahren war der Traum eines jeden Architekten. Es war eine brandneue Stadt, die nur darauf wartete, entwickelt zu werden, mit einem konstanten Strom von Neuankömmlingen, die zugängliches, funktionales Wohnen und Infrastruktur benötigten.
Bauhaus in Tel Aviv
Heute, im Jahr 2021, gibt es in keiner Stadt der Welt eine grössere und kulturell bedeutendere Sammlung von Bauhausgebäuden als in Tel Aviv. Im Jahr 2003 wurde die sogenannte «Weisse Stadt», in der sich eine beträchtliche Anzahl dieser strahlend weissen Wohnblocks befindet, zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt.
Besucher Tel Avivs können sich für eine vom Bauhaus Center Tel Aviv organisierte Tour anmelden, die viele der prominentesten Bauhaus-Gebäude der Weissen Stadt aus den 1930er und 1940er Jahren umfasst. Weitere Informationen finden Sie hier.
10 der eindrücklichsten Gebäude Jerusalems
Israel21c stellt 10 der schönsten Gebäude in Jerusalem vor: Vom Felsendom bis zu Yad Vashem repräsentieren diese ikonischen Strukturen eine Vielzahl von Stilen und Epochen.
Besuchen Sie sie hier virtuell (englischer Text)
Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI