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Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.
Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.
Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung die Parteimitgliedschaft (englisch: «losing the whip»).
Doch seinen Entscheid, sich gegen einen No-Deal-Brexit einzusetzen, bereut Soames nicht. Er sei sich 100 Prozent sicher, dass er richtig liege. Mit Blick auf seinen berühmten Grossvater sagte Soames, er glaube nicht dass dieser den Brexit unterstützen würde.
Über Churchills Amtsnachfolger Boris Johnson hat Soames wenig Positives zu sagen. Er sehe keine Ähnlichkeiten zwischen seinem Grossvater und Boris Johnson. Sein Grossvater sei von seinen Erfahrungen im Leben geprägt worden.
In manchem erinnere ihn Boris Johnsons Politik an jene von Donald Trump.
Kein gutes Haar lässt Sir Nicholas auch an Jacob Rees-Mogg, dem Brexit-Hardliner und Johnson-Verbündeten. Dieser war während der Brexit-Debatte ausgesprochen leger auf den Regierungsbänken gelegen und hatte damit den Zorn seiner politischen Gegner auf sich gezogen, die ihm mangelnden Respekt für die Institution des Parlaments vorwerfen.
(Zur Erläuterung: In Grossbritannien war es früher üblich, Pferden auf dem Markt Ingwer in den Hintern zu stecken, damit sie lebendiger wirkten, wenn sie einem potenziellen Käufer präsentiert wurden.)
Für Soames ist klar, dass sich ein solches Verhalten für ein Kabinettsmitglied wie Rees-Mogg nicht ziemt.
Über die Zukunft der Konservativen macht sich Soames grosse Sorgen.
Mit Material der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Die Gegner eines britischen EU-Austritts ohne Abkommen bereiten sich laut Medienberichten auf eine gerichtliche Auseinandersetzung mit der Regierung vor. Das berichteten unter anderen die TV-Sender BBC und Sky News unter Berufung auf Parlamentskreise.Johnson hatte es mehrfach ausgeschlossen, bei der EU eine erneute Verschiebung des Brexit-Datums zu beantragen. Bislang ist der 31. Oktober vorgesehen. Lieber wolle er «tot im Graben liegen», sagte er.
Das am Freitag verabschiedete Gesetz gegen den ungeregelten EU-Austritt sieht jedoch vor, dass die Regierung eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert ist.
Spekuliert wird nun, die Regierung könne mangels Alternativen versuchen, das Gesetz einfach zu ignorieren oder ein Schlupfloch zu finden, um es zu umgehen. Doch Experten warnten, Johnson könnte im Extremfall im Gefängnis landen, sollte er sich über das Gesetz stellen.«Er ist genauso an das Rechtsstaatsprinzip gebunden wie jeder andere in diesem Land», sagte der ehemalige Generalstaatsanwalt Dominic Grieve der BBC am Samstag. «Wenn er sich nicht daran (an das Gesetz) hält, kann er vor Gericht verklagt werden. Das Gericht würde nötigenfalls eine Verfügung erlassen, die ihn dazu verpflichtet (...) hält er sich nicht an die Verfügung, könnte er ins Gefängnis geschickt werden.» (sda)
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