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«Landegg» wird Unterkunft für Asylsuchende
SG/AR. Der Kanton St.Gallen eröffnet im ehemaligen Schulungszentrum der internationalen Baha’i Stiftung «Landegg» ein neues Kollektivzentrum für Asylsuchende.
In einer ersten Aufbauphase werden 50 Asylsuchende untergebracht; danach wird das Zentrum rund 100 dem Kanton St.Gallen zugewiesene Personen beherbergen. Weil die Bauten auf Gebiet der Gemeinden Eggersriet (SG) und Lutzenberg (AR) liegen, prüfen die beiden Kantone eine Zusammenarbeit, indem das Zentrum, das Platz für 150 Personen bietet, für Asylsuchende beider Kantone genutzt werden kann.
Die Zahl der Asylsuchenden in der Schweiz ist in den letzten Monaten stark angestiegen. Lag sie in den Jahren 2005 bis 2007 konstant bei rund 10’000 Personen, stieg sie im Jahr 2008 auf über 16’600 an. Der Kanton St.Gallen muss aufgrund seines Anteils an der Gesamtbevölkerung der Schweiz sechs Prozent zur Betreuung übernehmen. Dank guter Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Kanton ist es bisher gelungen, alle zugewiesenen Asylsuchenden in geeigneten Unterkünften zu beherbergen.
Kapazität reicht nicht
Weil der Bund mittels Kürzung finanzieller Beiträge die Kantone anhielt, ihre Kapazitäten auf die Zahl von rund 10’000 Gesuchen je Jahr auszurichten, hatte der Kanton St.Gallen die Unterbringungskapazitäten auf rund 250 Plätze reduziert. Aufgrund des Anstiegs der Gesuchszahlen reichen nun aber diese Plätze in den drei Zentren «Thurhof» (Oberbüren), «Bommerstein» (Mols) und «Neckermühle» (Necker) nicht mehr aus.
Zudem steht die im letzten Herbst in Betrieb genommene Jugendherberge Rapperswil-Jona mit 58 zusätzlichen Plätzen ab Ende März 2009 nicht mehr zur Verfügung. Die Kapazität reicht insbesondere nicht aus, um die angestrebte und mit den Gemeinden vereinbarte Aufenthaltsdauer der Asylsuchenden von rund sechs Monaten in den kantonalen Strukturen zu ermöglichen.
In den kantonalen Zentren werden die Asylsuchenden während des bundesrechtlichen Asylverfahrens betreut, und sie werden mit Sprach- und anderen Kursen auf den anschliessenden Aufenthalt in den Gemeinden vorbereitet, bis das Asylverfahren abgeschlossen ist.
Zukunftsgerichtete Lösung
Mit dem ehemaligen Schulungszentrum «Landegg» ist es dem Kanton St.Gallen gelungen, ein für die Unterbringung von Asylsuchenden bestens geeignetes Objekt zu finden. Das Besondere daran ist die kantonsübergreifende Lage. Gegenwärtig finden Absprachen statt zwischen dem Ausländeramt des Kantons St.Gallen, dem Amt für Asyl und Integration des Kantons Appenzell Ausserrhoden und den Gemeindebehörden von Eggersriet und Lutzenberg, um einen gemeinsamen Zentrumsbetrieb der beiden Kantone zu prüfen.
Um den Anliegen der Gemeindebehörden entsprechen zu können, werden beim Ausländeramt wie auch im Zentrum genau bezeichnete Ansprechpersonen zur Verfügung stehen, die bei allfälligen Problemen rasch und unkompliziert zum Rechten schauen werden.
Die «Landegg» bietet Platz für etwa 150 Personen. Wenn die Zusammenarbeit mit dem Kanton Appenzell Ausserrhoden zustande kommt, beansprucht dieser rund 50 Plätze, weil er alsdann beabsichtigt, das bisherige Durchgangszentrum «Alpenblick» in unmittelbarer Nachbarschaft zur «Landegg» zu schliessen. Die restlichen Unterbringungsmöglichkeiten werden für die dem Kanton St.Gallen zugewiesenen Asylbewerber genutzt. Die Einzelheiten der Zusammenarbeit und der finanziellen Entschädigung sollen in einer Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen geregelt werden.
Betriebsaufnahme im April 2009
Das Asylzentrum «Landegg» wird seinen Betrieb im Verlauf des Monats April 2009 aufnehmen, vorerst als ausschliesslich st.gallisches Zentrum mit 50 Plätzen in der Aufbauphase, später mit 100 Plätzen. Dem Kanton St.Gallen stehen damit insgesamt rund 350 Plätze für die Asylbetreuung zur Verfügung. Ob dies auf längere Sicht ausreichen wird, hängt von der weiteren Entwicklung der Asylgesuchszahlen auf gesamtschweizerischer Ebene ab.