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Ein Versuch Festlandchinas, Taiwan gewaltsam mit der Volksrepublik zu vereinen, stellt die wahrscheinlichste Ursache für einen grösseren Konflikt zwischen China und den USA im Indopazifikraum dar. Dieser hätte sehr gravierende Konsequenzen für die ganze Welt. Durch die russische Invasion in der Ukraine ist diese Problematik erneut in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Könnte Taiwan bald das gleiche Schicksal wie der Ukraine drohen? Tatsächlich gibt es einige Parallelen zwischen den beiden Fällen.
Ähnlich wie Russlands Präsident Putin bei der Ukraine besteht Chinas Präsident Xi darauf, dass Taiwan keine eigene nationale Identität habe, sondern sowohl das Festland als auch Taiwan Teil «einer Familie» seien. Xi hat mehrmals erklärt, dass die Vereinigung mit Taiwan eines der Ziele sei, das unbedingt erfüllt werden müsse, um die «grosse Verjüngung der chinesischen Nation»1 zu erreichen. Mit lebhaften Darstellungen hat er die Bedeutung der Wiedervereinigung weiter unterstrichen: «Wir sind Brüder, die durch Fleisch verbunden sind; auch wenn unsere Knochen gebrochen sind, sind wir eine Familie, deren Blut dicker als Wasser ist.»2
Präsident Putins Narrativ, Russlands «frühere Grösse» wiederherstellen zu wollen, ähnelt Xis Versprechen, eine «Wiedervereinigung mit Taiwan» zu erreichen. Tatsächlich haben diese Aussagen viel mit der Abneigung zweier autoritärer Regime gegenüber den pluralistischen Systemen zu tun, die sowohl Taiwan als auch die Ukraine aufgebaut haben. Taiwans lebhafte Demokratie stellt eine Bedrohung für Chinas Autokratie dar. So wie die Bemühungen der Ukraine, sich dem Westen anzunähern und ihr sowjetisches Erbe hinter sich zu lassen, Putin ein Dorn im Auge sind. Putin und Xi verachten die westliche liberale Demokratie.
Teil eines Abwehrnetzwerks
Taiwan und die Ukraine teilen zudem die Machtasymmetrie zu einem viel grösseren Nachbarn sowie ein historisches und kulturelles Erbe mit ihm. Es gibt aber auch deutliche Unterschiede.
Erstens hat Taiwan einen immensen geostrategischen und geopolitischen Wert für die USA und deren Verbündete in der Region wie Japan und Australien. Die Insel befindet sich an einer kritischen Schlüsselstelle innerhalb der sogenannten ersten Inselkette vor der ostasiatischen Küste und verankert ein Abwehrnetzwerk von Verbündeten der USA, das sich vom japanischen Archipel bis hinunter zu den Philippinen ins Südchinesische Meer erstreckt und für die Sicherheit der Region sowie für die Verteidigung der US-amerikanischen Interessen im Indopazifik von entscheidender Bedeutung ist. Die Schiffsrouten um Taiwan sind auch für die Versorgung Japans, insbesondere die Einfuhr von Energieträgern und Lebensmitteln, von grundlegendem Interesse. Aufgrund seiner Lage ist die Insel für die geopolitische Strategie der USA viel wichtiger als etwa Afghanistan oder die Ukraine.
Zweitens ist die Beteiligung der USA eine Variabel, die sich in diesen beiden Fällen sehr unterschiedlich auswirkt. Schon vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine hatte Präsident Biden deutlich erklärt, dass Amerika hier nicht eingreifen würde, aber dass es «eine Verpflichtung hat, Taiwan zu helfen». Diesen Satz hat er nach Jahren der «strategischen Ambiguität» zwei Tage nach Beginn des Angriffes auf die Ukraine wiederholt. Das am 11. März 2022 in Kraft getretene US-Haushaltsgesetz enthält ein Verbot der Verwendung «inkorrekter» Landkarten – auf denen Taiwan als Teil Chinas dargestellt wird – für das US-Aussenministerium und dessen Ableger. Dies zeigt deutlich die neue ablehnende Haltung der USA gegenüber Pekings «Ein-China-Prinzip» und ist ein Zeichen dafür, in welche Richtung sich die amerikanische China-Politik entwickelt.3
Der dritte erwähnenswerte Punkt ist das unterschiedliche Verhältnis der beiden Länder hinsichtlich internationaler Verteidigungsabkommen. Da die Ukraine kein Nato-Mitglied ist, sind ihr die USA und andere Verbündete nicht zum Beistand verpflichtet. Zwar gibt es kein Nato-ähnliches Vertragsbündnis mit Taiwan, aber der Taiwan Relations Act (TRA) der USA von 19794 bildet eine solide Grundlage nicht nur für Waffenlieferungen – die in den letzten Jahren erheblich zugenommen…