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Berset führt Rennen um Amt des Europarat-Generalsekretärs an
Alt Bundesrat Alain Berset wird für das Amt des Generalsekretärs des Europarats empfohlen und er führt das Rennen an. Die Delegierten der Ministerinnen und Minister des Europarats haben die Kandidatur des Schweizers zuoberst auf ihr Dreierticket gesetzt.
Das ist der Resolution des Gremiums zu entnehmen, die der Europarat am Montagnachmittag auf seiner Webseite veröffentlicht hat. Hinter dem Sozialdemokraten Berset stehen an zweiter Stelle der von Estland vorgeschlagene Indrek Saar und an dritter Stelle der Belgier Didier Reynders auf dem Ticket.
Damit haben alle drei Männer, die von den Regierungen ihrer Länder als künftiger Generalsekretärs des Europarates vorgeschlagen worden sind, eine weitere Hürde genommen. Das Ticket wurde „in der Reihenfolge der Präferenzen“ erstellt, wie es in der Resolution heisst.
Mit allen drei Kandidaten wurden vergangene Woche Interviews geführt. Die Wahl findet am 25. Juni statt, wie das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb. Es sicherte dem ehemaligen Schweizer Innenminister seine weitere Unterstützung für seine Kandidatur zu.
Damit die parlamentarische Versammlung des Europarates entscheiden kann, müssen ihr mindestens zwei Wahlvorschläge unterbreitet werden, was nun erfüllt ist. Der Versammlung ist es nicht erlaubt, eine Person ausserhalb des Tickets zu wählen.
Alain Berset war von 2012 bis 2023 Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Inneren und unter anderem massgeblich mitverantwortlich für den Schweizer Kurs in der Covid-19-Pandemie. 2018 und 2023 war der 51-Jährige Bundespräsident. Vor seiner Zeit in der Landesregierung war der Freiburger während acht Jahren Ständerat.
Der estnische Kandidat Indrek Saar war während zwölf Jahren und bis 2023 für die Sozialdemokraten im nationalen Parlament, wie seinem beim Europarat eingereichten Lebenslauf zu entnehmen ist. Seine Amtszeit als Parlamentarier wurde während vier Jahren, als er das Amt des Kulturministers inne hatte, unterbrochen. Der 51-Jährige war auch Teil der estnischen Delegation im Europarat.
Der Belgier Didier Reynders ist seit 2019 EU-Kommissar für Justiz. Zuvor war der 65-Jährige gemäss den eingereichten Unterlagen während 20 Jahren in der belgischen Regierung in verschiedenen Ministerpositionen tätig: Finanzminister, Aussenminister, Verteidigungsminister und Vize-Premierminister. Er kandidierte bereits 2019 als Generalsekretär des Europarates, unterlag aber gegen die jetzige Amtsinhaberin Marija Pejcinovic Buric.
Der Europarat ist die führende Menschenrechtsorganisation des Kontinents, wie der Rat über sich selbst schreibt. Er zählt 46 Mitgliedstaaten, die die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert haben, darunter die Schweiz. Der oder die Generalsekretärin leitet die Organisation des Rats und trägt die Gesamtverantwortung für die strategische Führung.
Amtsantritt für den neuen Generalsekretär ist am 18. September 2024. Die aktuelle Europarats-Generalsekretärin, die Kroatin Marija Pejcinovic Buric, wird dann ihre fünfjährige Amtszeit beenden.
(text:sda/bild:keystone)
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