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1 Antwort
Guten Tag
Da das Mitarbeiterreglement Bestandteil des Arbeitsvertrages ist, ist eine Abänderung des Reglements gleichbedeutend mit einer Vertragsänderung. Da Verträge im Prinzip nur beidseitig abgeändert werden können, müssten Sie theoretisch die Zustimmung jedes einzelnen Mitarbeiters einverlangen, damit das neue Reglement auf ihn/sie Anwendung findet. In der Praxis wird dies aber öfters nicht getan, weil man sich auf Folgendes stützt:
1) Wenn das neue Reglement für den Mitarbeiter vorteilhafter ist als das alte oder nur redaktionelle Änderungen vorgenommen wurden, geht man oft davon aus, dass eine ausdrückliche Zustimmung nicht erforderlich ist (rechtlich "verhebet" das zwar nicht vollkommen aber es wird in solchen Fällen kaum ein Mitarbeiter etwas dagegen haben).
2) Anstatt die ausdrückliche Zustimmung der Mitarbeiter zu verlangen (opting...