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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_213/2016 Urteil vom 10. Mai 2016 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte 1. A.________, 2. B.________, Beschwerdeführer, gegen 1. C.________, 2. D.________, Beschwerdegegner, Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich. Gegenstand Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung, Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. April 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer. In Erwägung, dass die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Strafanzeige von A.________ mit Verfügung vom 14. April 2016 an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zum Entscheid betreffend Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung überwiesen hat; dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Verfügung vom 25. April 2016 A.________ eine Frist von 10 Tagen gesetzt hat, um sich zur Frage zu äussern, ob der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zu erteilen sei, eine Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen; dass A.________ und B.________ gegen diese Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Eingabe vom 4. Mai 2016 (Postaufgabe 6. Mai 2016) Beschwerde ans Bundesgericht führen, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen; dass die Beschwerdeführer nicht ansatzweise darlegen, inwiefern die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist; dass somit offen bleiben kann, ob die weiteren Eintretensvoraussetzungen gegeben sind; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 10. Mai 2016 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1C_213/2016

{T 0/2} 1C_213/2016 {T 0/2}

1C_213/2016

Urteil vom 10. Mai 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. C.________,

2. D.________,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich.

Gegenstand

Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. April 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Strafanzeige von A.________ mit Verfügung vom 14. April 2016 an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zum Entscheid betreffend Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung überwiesen hat;

dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Verfügung vom 25. April 2016 A.________ eine Frist von 10 Tagen gesetzt hat, um sich zur Frage zu äussern, ob der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zu erteilen sei, eine Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen;

dass A.________ und B.________ gegen diese Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Eingabe vom 4. Mai 2016 (Postaufgabe 6. Mai 2016) Beschwerde ans Bundesgericht führen, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass die Beschwerdeführer nicht ansatzweise darlegen, inwiefern die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass somit offen bleiben kann, ob die weiteren Eintretensvoraussetzungen gegeben sind;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Mai 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli