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Die DEZA beendet ihre Aktivitäten in Bhutan – die demokratische Lage ist ermutigend
Artikel, 06.03.2017
Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Bhutan begann Mitte der
1960er-Jahre. Während mehrerer Jahrzehnte finanzierte die DEZA
Projekte der Hilfsorganisation Helvetas im Bereich der ländlichen
Entwicklung. In den vergangenen 10 Jahren engagierte sie sich auf
Wunsch der bhutanischen Behörden bei der guten Regierungsführung. Nach
deutlichen Fortschritten in diesem Bereich wird Anfang 2017 das
Engagement der DEZA in Bhutan definitiv eingestellt.
Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Bhutan begann Mitte der 1960er-Jahre. Während mehrerer Jahrzehnte finanzierte die DEZA Projekte der Hilfsorganisation Helvetas im Bereich der ländlichen Entwicklung. In den vergangenen 10 Jahren engagierte sie sich auf Wunsch der bhutanischen Behörden bei der guten Regierungsführung. Nach deutlichen Fortschritten in diesem Bereich wird Anfang 2017 das Engagement der DEZA in Bhutan definitiv eingestellt.
Alles begann Ende der 1940er-Jahre, als sich die Tochter eines Zürcher Industriellen und die spätere Königin von Bhutan anfreundeten. Erleichtert durch diesen persönlichen Kontakt entstand ab den 1960er-Jahren eine langjährige Tradition der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Königreich im Himalaya. In den folgenden Jahrzehnten finanzierte die DEZA Programme zur ländlichen Entwicklung, die von Helvetas umgesetzt wurden.
Gefragtes Schweizer Knowhow
Im Hinblick auf die Einführung einer neuen Verfassung und die Durchführung erster allgemeiner Wahlen in den Jahren 2007 und 2008 wandte sich Bhutan an die Schweiz, um von ihrem Knowhow bei demokratischen Prozessen zu profitieren. In der Folge fokussierte sich die DEZA auf die Unterstützung des Königreichs bei der Schaffung transparenter und demokratischer Entscheidungsmechanismen.
Im Verlauf von rund zehn Jahren investierte die DEZA mehr als 20 Millionen Franken in den Gouvernanzbereich. So entstanden zahlreiche Initiativen zur Förderung der Rechenschaftspflicht der Behörden und zur Stärkung der Bürgerpartizipation.
Die Behörden und die Bevölkerung von Bhutan ziehen eine positive Bilanz und sind der Schweiz für die geleistete Unterstützung dankbar. Die Schweiz wird ihre Aktivitäten in Bhutan spätestens im Sommer 2017 definitiv einstellen und ihre Einsätze auf andere Gebiete der Welt konzentrieren, wo die Verhältnisse prekärer sind. Bhutan dürfte heute in der Lage sein, die Demokratisierung des Landes auf der Basis der bisherigen Errungenschaften zu konsolidieren.
Die wichtigsten Projekte im Überblick
Korruptionsbekämpfung
Die DEZA stärkte die Kapazitäten der bhutanischen Antikorruptionskommission seit deren Schaffung im Jahre 2006.
Die Kommission befasst sich durchschnittlich mit 450 Beschwerden pro Jahr und schreckt auch nicht vor Untersuchungen gegen hohe Beamte zurück. 2015 belegte Bhutan im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International den 27. Platz von 168.
Dezentrale Forstwirtschaft
Ein wegweisendes Projekt der DEZA in Bhutan half über 600 Dorfgemeinschaften, sich in kommunalen Forstwirtschaftsgruppen zu organisieren.
27 000 Familien sind daran beteiligt. Sie entscheiden über die Bewirtschaftung der von ihnen verwalteten Waldgebiete und reinvestieren die Erträge, die sie z. B. aus dem Verkauf von Holz erzielen, in lokale Projekte.
Schaffung einer unabhängigen Justiz
Gemeinsam mit der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit trug die DEZA zur Schaffung eines zuverlässigen, unabhängigen und unparteiischen Rechtssystems bei.
Die DEZA finanzierte Stipendien und unterstützte mehrere nationale Bildungsinstitute. Besonders erwähnenswert ist eine Partnerschaft zwischen dem obersten Gerichtshof von Bhutan und dem Bundesverwaltungsgericht. Vier neue Bezirksgerichte wurden gegründet.
Stärkung dezentraler Verwaltungsstrukturen
Mit der Unterstützung der DEZA wurden 6200 lokale Beamte und Amtsträger ausgebildet mit dem Ziel, die Managementfähigkeiten der dezentralen Behörden auszubauen.
Die DEZA begleitete ausserdem die etappenweise Zuteilung von Finanzmitteln an lokale Verwaltungseinheiten.
Besserer Zugang zu Dienstleistungen
Die DEZA vereinfachte den Zugang der Bevölkerung zu verschiedenen Dienstleistungen der Behörden.
Das Modell einer zentralen Anlaufstelle („One-Stop-Shop“) wurde entwickelt und anschliessend in allen Provinzen Bhutans eingeführt. Die DEZA setzte sich ausserdem dafür ein, dass die Gemeinden landesweit über eine E-Plattform mit 36 Online-Dienstleistungen für die Bevölkerung verfügen (Geburtsurkunden, Gewerbebewilligungen usw.). Pro Jahr beantragen mittlerweile mehrere Tausend Studierende ein Stipendium online.
Frauenförderung
Die Stärkung der Rechte der Frauen gehörte zu den Schwerpunktthemen der DEZA in Bhutan.
Die DEZA finanzierte namentlich die Aktivitäten des „Bhutan Network for Empowering Women“, einer Organisation, die Schulungen für Frauen im Hinblick auf die Übernahme von Führungspositionen durchführt. Im Vorfeld der Lokalwahlen 2016 verbesserten 1500 Kandidatinnen ihre Sprachkenntnisse und bauten ihre Kommunikations- und Führungsfähigkeiten aus.
Unterstützung der Medien
Die DEZA trug zur Förderung und Professionalisierung der Medien in Bhutan bei.
Die DEZA finanzierte einerseits Weiterbildungsangebote für Medienschaffende und ermöglichte anderseits die Gründung von Kommunalradios in ländlichen Gebieten und von Campusradios. In Zusammenarbeit mit der „Bhutan Media Foundation“ unterstützte die DEZA die Regierung bei der Erarbeitung von transparenten Strategien und Richtlinien im Medienbereich. Die Verbreitung privater Medien und deren wirtschaftliches Überleben sind ein wesentlicher Aspekt des Demokratisierungsprozesses in Bhutan.
Podiumsdiskussion, Ausstellung und Apero mit musikalischer Begleitung
Die DEZA und die Bhutan-Switzerland Society laden alle interessierten Personen am Nachmittag des 11. März 2017 zu einer feierlichen Veranstaltung anlässlich der Beendigung der DEZA-Aktivitäten in Bhutan ein. Mehrere Persönlichkeiten aus Bhutan und der Schweiz nehmen an einer Podiumsrunde teil und diskutieren über den Beitrag der DEZA zur Entwicklung und Demokratisierung im Himalaya-Königreich. Im Anschluss an die Veranstaltung wird ein Apéro offeriert.