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Die OECD ist eine zwischenstaatliche Organisation, deren 35 Mitgliedsländer sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Die Mission der OECD besteht darin, öffentliche Politiken zu fördern, die das Wohlbefinden der Bevölkerungen weltweit verbessern. Die OECD dient als Forum, in dem die Regierungen ihre Bemühungen aufeinander abstimmen und Erfahrungen austauschen können. Zudem versorgt die OECD die Mitgliedsländer mit Analysen und Vergleichen, gibt Empfehlungen heraus und legt international anerkannte Standards fest.
Strategie für ein grünes Wachstum
Die Strategie für ein grünes Wachstum wurde anlässlich der Sitzung des OECD-Rates auf Ministerebene im Jahr 2011 vorgestellt. Sie bildet den ersten Schritt eines langfristigen Aktionsprogramms, mit dem die OECD die Anstrengungen auf nationaler und internationaler Ebene zugunsten eines grünen Wachstums unterstützen will. Die Strategie soll den Ländern dabei helfen, das wirtschaftliche Wachstum und die Entwicklung so zu fördern, dass die Bereitstellung von natürlichen Ressourcen und Umweltdienstleistungen, auf denen unser Wohlbefinden beruht, langfristig gesichert ist. Sie bietet einen Handlungsrahmen, der so flexibel ist, dass er sich an die Situation und den Entwicklungsstand jedes einzelnen Landes anpassen lässt.
An ihrem Treffen von 2011 gingen die Ministerinnen und Minister darin einig, dass die Instrumente und Indikatoren der grünen Wirtschaft das wirtschaftliche Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützen können, indem sie die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen fördern, eine effizientere Energienutzung begünstigen und den Ökosystemleistungen ein Wert beimessen.
Die Strategie zählt inzwischen zu den Prioritäten der OECD und wird von allen 25 Ausschüssen der Organisation gemeinsam umgesetzt. Die Strategie richtet sich nicht nur an die OECD-Mitgliedsländer, sondern auch an aufstrebende Volkswirtschaften.
Ausschuss für Umweltpolitik
Der Ausschuss für Umweltpolitik (Environment Policy Committee, EPOC) ist zuständig für die Umsetzung des umweltbezogenen Teils des zweijährigen Arbeitsprogramms der OECD. Sein Arbeitsschwerpunkt liegt auch auf der Umsetzung der OECD-Strategie für ein grünes Wachstum.
Zu diesem Zweck verfügt der Ausschuss über eine Reihe von Arbeitsgruppen zu zahlreichen umweltrelevanten Themen wie Klima, Biodiversität, Wasser, Abfälle und Chemikalien. Unterstützt wird die Umsetzung der Strategie für ein grünes Wachstum ferner durch Arbeitsgruppen auf den Gebieten Umwelt und Handel, Entwicklung, Landwirtschaft, Besteuerung und nachhaltiger Verkehr, welche anderen Ausschüssen der OECD angegliedert sind.
Der Ausschuss für Umweltpolitik tritt alle vier Jahre auf Ministerebene zusammen. Die letzte Ministerkonferenz vom 28. und 29. September 2016 in Paris war dem Klimawandel und der Kreislaufwirtschaft (Plenarsitzungen) sowie der Luftverschmutzung, der Biodiversität, dem Stickstoffkreislauf und dem Wasser (Parallelsitzungen) gewidmet.
Prüfung der Schweizer Umweltperformance
Im Rahmen des Umweltprüfprogramms der OECD werden die Umweltsituation und die erzielten Fortschritte in den einzelnen Mitgliedsländern im sogenannten Peer-Review-Verfahren überprüft. Diese Untersuchungen stützen sich auf umfangreiche wirtschafts- und umweltbezogene Daten und münden in Empfehlungen. Häufig werden diese Prüfungen als Gelegenheit genutzt, das Umweltbewusstsein in den Mitgliedsländern zu fördern, und dienen den zuständigen Ministerinnen und Ministern als Grundlage für eine Neuausrichtung der Politik.
Der 3. Umweltprüfbericht der OECD über die Schweiz zeigt, dass trotz Fortschritten die Umweltbelastung in der Schweiz immer noch sehr hoch ist. Insbesondere beim Schutz der Biodiversität und der Wasserqualität braucht es weitere Anstrengungen. BAFU-Direktor Marc Chardonnens und der stellvertretende Generalsekretär der OECD, Masamichi Kono, präsentierten den Bericht am 27. November 2017 in Bern den Medien.
Aktionsprogramm GREEN Action
Die Schweiz unterstützt das OECD-Aktionsprogramm GREEN (GReen Economy and ENvironment) seit dessen Lancierung an der zweiten Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» 1993 in Luzern. Ziel des Programms ist es, die Integration von Umweltanliegen in wirtschaftliche, soziale und politische Reformbemühungen zu unterstützen und auf diese Weise die Verbesserung der Umweltpolitiken der Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens voranzutreiben.
Engagement und Interessen der Schweiz
Rund 30 Delegierte der Schweiz beteiligen sich aktiv an den Arbeiten der OECD im Umweltbereich. Die von der OECD erstellten Analysen, etwa über die Kalkulierung der Kosten der Untätigkeit oder über den Einsatz wirtschaftlicher Instrumente in der Klimapolitik, dienen als Grundlage für politische Entscheidungen und für die Verbesserung der Umweltgouvernanz.
Die OECD bietet der Schweiz und den anderen Industrienationen einen Rahmen für Diskussionen und Überlegungen, der abseits von internationalen Verhandlungen die Bildung von Allianzen und gemeinsamen Positionen begünstigt, sei es auf dem Gebiet der Klimaänderungen, der Artenvielfalt, des Handels oder der Umwelt. Nicht zuletzt ermöglichen die Bestrebungen der OECD bezüglich Harmonisierung und anerkannte Laborpraktiken im Chemikalienbereich den Regierungen und der Industrie der Mitgliedsländer jährliche Einsparungen von über 200 Millionen Franken.
Letzte Änderung 27.11.2017