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Das Verständigungs- und Schiedsverfahren im internationalen Steuerrecht
Der stetig zunehmende grenzüberschreitende Wirtschaftsverkehr konfrontiert die Steuerpflichtigen immer häufiger mit Situationen, in denen es zu Überschneidungen der Besteuerungsansprüche der am zwischenstaatlichen Handel beteiligten Staaten kommt. Dieser Umstand kann in bestimmten Konstellationen zu einer steuerlichen Mehrfachbelastung führen. Abhilfe dafür sollen insbesondere die in den einzelnen Doppelbesteuerungsabkommen enthaltenen Verständigungs- und Schiedsklauseln schaffen.
Vorliegende Arbeit untersucht ausgewählte rechtsstaatliche Aspekte des steuerrechtlichen Verständigungs- und Schiedsverfahrens im Rahmen der österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung. Sie verläuft im Grenzbereich zwischen Völkerrecht, nationalem Verfassungs- und Verfahrensrecht sowie dem jeweiligen innerstaatlichen Steuerrecht und soll einen Beitrag zur Hervorhebung der Gemeinsamkeiten und der fundamentalen Differenzen in den Rechtsordnungen der beiden Staaten leisten sowie Bewusstsein für bislang nicht oder lediglich an der Oberfläche thematisierte rechtsstaatliche Problemstellungen sowohl in der Theorie als auch in der gelebten Abkommenspraxis schaffen.
Daniela Arth
Daniela Arth wurde am 19. November 1991 in Oberwart (Burgenland, Österreich) geboren. Ihre ersten Schuljahre absolvierte sie an einer kleinen Schuleinrichtung in ihrer Heimatgemeinde. Im Anschluss daran besuchte sie das Zweisprachige Bundesgymnasium Oberwart, wo sie 2010 ihre Reifeprüfung bilingual (deutsch/kroatisch) ablegte.
Sie studierte Wirtschaftsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Das Studium schloss sie im Sommer 2015 mit dem Titel «Master of Laws (LL.M.)» ab. Von Ende 2016 bis 2019 verfasste sie ihre Dissertation unter der Betreuung von Prof. Dr. Madeleine Simonek an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Während dieser Zeit war sie zunächst für die Liechtensteinische Steuerverwaltung (Abteilung Internationales) tätig, bevor sie 2018 ihre Tätigkeit als Steuerberaterin bei MME Legal Tax Compliance in Zürich aufnahm und sich insbesondere auf die Grenzgängerbestimmung unter dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweiz spezialisierte.
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Philip C. Hanke
Mag. Dr. (EDLE), LL.M. (EMLE)
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