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Antworten VBS: 2 – Armeegrösse
Frage 2:
Wieso lässt man den Bürger im Glauben, seine Armee umfasse 9 Brigaden? Wieso bildet man jedes Jahr rund 20‘000 Rekruten aus und lässt diese im Glauben, man würde sie auf einen Aktivdienst vorbereiten, wenn nur 2 von 9 Brigaden heute ausgerüstet und aufgeboten werden können?
Antwort VBS:
Mit der Armee XXI erfolgte eine Unterscheidung in aktive und passive Einheiten, was auch in der Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung vom 24. Oktober 2001 zu Handen des Parlaments und der Öffentlichkeit so dargelegt wurde.
Die Gliederung der Armee, inklusive die Nennung der aktiven und passiven Verbände, kann auch auf dem Internet abgerufen werden.
Mit der Armee XXI wurde aus finanziellen Gründen die vollständige Ausrüstung der Truppe aufgegeben: Die Verbände erhalten ihr Material und ihre Fahrzeuge aus einem Pool.
Der Departementschef VBS weist seit Amtsantritt immer wieder darauf hin, dass die Armee mangels Material und Fahrzeugen nicht voliständig ausgerüstet werden kann. Auch der Armeebericht hält bezüglich Ausrüstung und Material fest:
“Es bestehen […] erhebliche Probleme: Erstens sind (aus finanziellen Gründen) nicht alle Verbände vollständig ausgerüstet; zweitens sind militärisch an sich notwendige Systeme nicht beschafft worden, was Fähigkeitslücken zur Folge hat. Die Verfügbarmachung des an sich vorhandenen Materials ist ebenso eine Herausforderung wie der Umgang mit materiellen Lücken. Grundsätzlich gilt eine abgestufte Bereitschaft auch für das Material, die Mängel (z.B. zu wenig Umlaufmaterial, fehlende Beschaffungen, reduzierte Bevorratung) sind aber in der Regel nicht durch kurzfristige organisatorische Massnahmen korrigierbar. Dadurch, dass das Material zum Teil nicht fristgerecht und nicht in der notwendigen Qualität bereitgestellt werden kann, wird die Ausbildung erschwert.” [Armeebericht, Seite 21f]
Die Reserveverbände sind nicht ausgerüstet und die aktiven Verbände so, dass unter Einschränkungen des Ausbildungsbetriebs etwa zwei von sechs Brigaden vollständig ausgerüstet werden könnten. [Armeebericht, Seite 22]
Beurteilung Gruppe Giardino:
Was die Frage 2 betrifft, hätte diese gar nicht gestellt werden müssen. Die Ausrüstungsprobleme bestehen nicht aus “finanziellen” Gründen. Selbst unsere modernsten Verbände sind noch praktisch mit demselben Material ausgerüstet, wie zur Zeit der Armee 61. Die Armee XXI ist eine abgewrackte Arme 61! Das Material war vorhanden, schlimmstenfalls etwas veraltet, aber kaum in kampfentscheidendem Masse. Das Material wurde entsorgt und zwar höchstens auf Grund eines Parlamentsbeschlusses, der aber sicher auf Antrag des VBS (von wem?) zustande kam. Der überwiegende Teil der fehlenden Ersatzteile kam nicht durch Mangel an finanziellen Mitteln zustande, sondern durch organisatorische Fehlleistungen der Armeereorganisatoren. Die meisten heute fehlenden Ersatzteile waren einstmals vorhanden.
Das Parlament musste sich zu jeder Zeit auf die Professionalität der Antragsteller verlassen können. Es ehrt das VBS, dass es im Armeebericht endlich auf die Ausrüstungsmängel hinweist, aber erst seit von der Truppe zum Teil haarsträubende Zustände gemeldet werden. Es hat nichts mit einer “rückwärtsgewandten Sicht der Dinge” zu tun, wenn darauf hingewiesen wird, dass die vollständige Ausrüstung der Armee ebenfalls Verfassungsauftrag ist, auf dessen Erfüllung sich der Bürger verlässt, wenn er seine Söhne der Armee zur Verfügung stellt. Was sollen “Reserveverbände” die überhaupt nicht ausgerüstet sind oder “aktive Brigaden” von denen gerade mal zwei ausgerüstet werden können. So macht denn eben bereits das Wort “potemkinsches Dorf” die Runde, wenn von der Armee die Rede ist.
Anlässlich der ARENA-Sendung des Schweizerfernsehens vom 8, Oktober 2010 hat der Chef VBS selber zu einer “neuen Ehrlichkeit” aufgerufen und im Übrigen die Armee seither mehrmals in Interviews “ein Trümmerfeld” genannt. Der Bürger fühlt sich aber weiterhin im Glauben gelassen, seine Armee umfasse 9 Brigaden und dafür stelle er seine Söhne zur Verfügung. Erschreckend ist, dass der Politik (insbesondere den SiK) alle diese Zustände bekannt sind, aber aus Angst als Nestbeschmutzer zu gelten und an die eigene Verantwortung erinnert zu werden, kein Steuer herumgerissen wird.