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Atomwaffenarsenale
Neun Staaten besitzen zusammen um die 16,000 Atomwaffen. Die USA und Russland halten etwa 2,000 Atomwaffen in höchster Alarmbereitschaft, – diese Waffen sind binnen weniger Minuten einsatzbereit. Die Zerstörungskraft der meisten dieser Atomwaffen ist um ein Vielfaches grösser als die der Atombomben die 1945 über Japan abgeworfen wurden. Die Explosion eines einzigen nuklearen Sprengkopfs über einer Grossstadt könnte Millionen von Todesopfern fordern und Umwelt- und Gesundheitsschäden verursachen, die über Jahrzehnte hinaus spürbar wären.
Aufgrund eines NATO-Abkommens zur nuklearen Teilhabe befinden sich in fünf europäischen Staaten US-amerikanische Atomwaffen. Darüber hinaus vertrauen 23 weitere Staaten auf den Schutz durch US-amerikanische Atomwaffen im Falle eines Angriffs.
Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung
Alle Staaten, die das Abkommens über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (Atomwaffensperrvertrag, NPT) unterzeichnet haben (für die Schweiz seit dem 9. März 1977 in Kraft) anerkennen, dass anbetrachts der Verwüstung, die ein Atomkrieg über die ganze Menschheit bringen würde, die Notwendigkeit folgt „alle Anstrengungen zur Abwendung der Gefahr eines solchen Krieges zu unternehmen“ (Präambel).
Zusammen mit der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen und dem Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie ist die nukleare Abrüstung einer der drei Grundpfeiler des Atomwaffensperrvertrags. Gemäss Artikel VI des Vertrags sind alle Vertragsstaaten dazu verpflichtet
in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Massnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.
Abrüstung im Schritttempo
Leider waren Abrüstungsbestreben im nuklearen Bereich bisher nur wenig Erfolg beschieden. Das liegt vor allem an der fehlenden Bereitschaft der Atomwaffenstaaten ihren Abrüstungsverpflichtungen tatsächlich Folge zu leisten. Pläne für die Modernisierung ihrer Atomwaffenarsenale lassen zudem erkennen, dass die Atomwaffenstaaten auch mittelfristig nicht wirklich abzurüsten gedenken. Leider stellen auch Schweizer Banken Gelder für die Weiterentwicklung von Atomwaffen zur Verfügung. Deshalb spielt Disinvestment eine wichtige Rolle in der nuklearen Abrüstung.
Seit Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags, der fünf Staaten offiziell als Atommächte anerkennt, sind vier weitere Staaten in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Während das Risiko der Weiterverbreitung steigt, und Zweifel daran wachsen, ob die bestehenden Rechtsinstrumente der nuklearen Abrüstung wirklich dienlich sind, stellen sich die Atomwaffenstaaten auf den Standpunkt, dass nur allmähliche, schrittweise Abrüstungsarbeiten schlussendlich zielführend sein können (der sogenannte „step-by-step approach„). Die Geduld der restlichen Staatenwelt neigt sich allerdings dem Ende zu.
Durch das Versäumnis der Atommächte ihren Abrüstungsverpflichtungen nachzukommen steigt das Risiko, dass andere Länder sich ebenfalls Atomwaffen zulegen. Die einzige Garantie gegen die Weiterverbreitung und den Einsatz von Atomwaffen ist deren Vernichtung. Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen vom 7. Juli 2017 weist den Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt.