Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/77041

<h2>SubmittedText<h2><p>Unter dem Namen Forum Energieperspektiven wurde zwischen Februar 2004 und Oktober 2006 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche zum Ziel hatte, die wissenschaftlichen Erkenntnisse, welche im Rahmen der Erarbeitung der Energieperspektiven 2035 durch das Bundesamt für Energie (BFE) gewonnen wurden, zu analysieren und die Ergebnisse zu beurteilen. Neben Vertretungen der politischen Parteien, der Wirtschaft, der Energiekonsumenten und der Energiewirtschaft gehörten dem Forum auch Vertreter der Umweltverbände, der Kantone und Gemeinden, der Wissenschaft sowie der betroffenen Bundesstellen an. In insgesamt zehn zumeist ganztägigen Sitzungen wurde diese Aufgabe wahrgenommen. Eine abschliessende Beurteilung der Perspektiven des BFE durch das Forum fand jedoch nicht statt. Stattdessen hat die Präsidentin des Forums, alt Regierungsrätin Dori Schaer-Born, in einem persönlichen Schlussbericht die Ergebnisse beurteilt. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: </p><p>1. Wie hoch waren die Kosten der Arbeitsgruppe Forum Energieperspektiven, und aus welchen Mitteln wurden diese bezahlt? </p><p>2. Trifft es zu, dass im Verlaufe der Beratungen die ursprüngliche Idee, die Erkenntnisse des Forums in den Bericht des BFE einfliessen zu lassen, geändert wurde? Falls ja, welche Überlegungen führten zu dieser Ansicht? </p><p>3. Die Arbeiten des Forums wurden mit einem persönlichen Schlussbericht der Präsidentin abgeschlossen. Wie beurteilt der Bundesrat diese Vorgehensweise? Wurden, seiner Ansicht nach, die Überlegungen und die Arbeit der Teilnehmer mit diesem Vorgehen angemessen berücksichtigt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Kosten für 7 halbtägige und 3 ganztägige Sitzungen beliefen sich auf  29 500 Franken. Die Kosten wurden dem Konto "Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung" des Bundesamts für Energie (BFE) verrechnet.</p><p>2. Das Forum hatte zum Ziel, vertiefte Diskussionen über ausgewählte Themenbereiche der Energieperspektiven und deren Resultate zu führen und Stellungnahmen zur Bedeutung der Perspektiven für die langfristigen Ziele und Massnahmen sowie zu den Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Versorgungssicherheit und die Umwelt (CO2-Emissionen) zu erarbeiten. Das Mandat wurde dementsprechend definiert. Die beiden Hauptziele, die Energieperspektiven mit allen wichtigen Akteuren zu diskutieren und die daraus gewonnenen Erkenntnisse in einem Bericht dem Bundesrat vorzulegen, wurden beide erreicht.</p><p>3. Die Arbeiten wurden durch den Schlussbericht der Präsidentin abgeschlossen. Die Bemerkungen der Mitglieder des Forums wurden jedoch von der AG Perspektiven aufgenommen und nach Möglichkeit in den weiteren Arbeiten der Energieperspektiven berücksichtigt. Ein gemeinsamer Bericht der Mitglieder des Forums ist an einem mangelnden Konsens innerhalb des Forums gescheitert.</p>  Antwort des Bundesrates.