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Am 3. Juni 2020 wurde die Wortmarke CH 747'769 «KISS» der KISS GmbH, Cham, für «Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte» der Klasse 32 sowie «Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)» der Klasse 33 im Swissreg publiziert. Gegen diese Marke erhob die italienische Franz Haas Srl am 25. August 2020 Widerspruch gestützt auf ihre Bildmarke IR 1'075'605 «Kris (fig.)»
mit Beanspruchung von «Wein» der Klasse 33. Mit Verfügung vom 9. Februar 2021 wies das IGE den Widerspruch ab, im Wesentlichen mit folgender Begründung: Die Zeichen sind sich nur entfernt ähnlich; denn es besteht zwar Ähnlichkeit in Wortklang und Schriftbild, aber die Marken weisen deutlich unterschiedliche Sinngehalte auf. Da beide Zeichen aus kurzen Wörtern bestehen, ist eine Verwechslungsgefahr nur unter erschwerten Voraussetzungen anzunehmen, und die Unterschiede im Sinngehalt wiegen die Ähnlichkeiten in Wortklang und Schriftbild wieder auf. Gegen diesen Entscheid erhob die Franz Hase Srl am 10. März 2021...
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