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Reformation mußte er
Frankreich verlassen und gründete nun in
Frankfurt
[* 2] a. M. eine Buchdruckerei und Buchhandlung.
Als er 1554 starb,
übernahm sein Sohn
Andreas das väterliche
Geschäft, der es auch bis 1572 in
Paris
[* 3] fortführte, dabei die
Drucke seines
Vaters
durch elegantere
Typen übertreffend. Nach der
Bartholomäusnacht siedelte er ebenfalls nach
Frankfurt a. M.
über, wo er eine Buchdruckerei gründete, die bald an
Ausdehnung
[* 4] und
Ruf gewann. Nach seinem 1581 erfolgten
Tod wurde dieselbe
von seinen Schwiegersöhnen fortgeführt, sein Sohn
Johann aber errichtete 1583 eine eigne Druckerei.
(neulat.
Cambium, franz.
Lettre de change, engl.
Bill of exchange, ital.
Lettera di cambio), sowohl
das Wechselversprechen, d. h. ein Summenversprechen ohne Gegenversprechen, als auch die Wechselurkunde
(Wechselbrief). Die Wechselurkunde ist doppelter Art, die trassierte oder gezogene und die eigne oder trockne, auch
Solawechsel
genannt. Das Wechselversprechen kann ein dreifaches sein: ein gezogenes, ein Acceptationsversprechen und ein eignes Wechselversprechen.
Die beiden erstern
Arten kommen bei dem gezogenen Wechsel vor, das eigne Wechselversprechen ist im eignen Wechsel enthalten.
Der trassierte
Wechselbrief
(Tratte, cambium trassatum) ist nämlich eine
Urkunde, durch welche der Aussteller (Trassant) einen
Dritten (den Trassaten oder Bezogenen) zur
Zahlung einer bestimmten
Summe zu einer gewissen Zeit (Verfallzeit) an eine bestimmte
Person (den
Wechselnehmer oder Remittenten)
oder an deren
Verfügung
(Order) anweist. Nach der deutschen
Wechselordnung
sind die wesentlichen Erfordernisse einer
Tratte folgende: Das
Papier muß sich selbst als Wechsel bezeichnen (sogen.
Wechselklausel)
und zwar im
Kontext der
Urkunde (»Gegen diesen Wechsel zahlen Sie« etc.).
Die
Tratte muß ferner die
Summe angeben, von welcher der Trassant verspricht, daß der Trassat sie zahlen
werde
(Wechselsumme). Es muß weiter derjenige angegeben werden, an welchen bezahlt werden soll (Remittent); der Wechsel kann
nämlich nach der deutschen
Wechselordnung nicht als Blankowechsel ausgestellt werden, während das englische und nordamerikanische
Wechselrecht solche Wechsel auf den
Inhaber (»Gegen diesen Wechsel zahlen Sie an ...«)
zulassen.
Der Wechsel muß ferner die Zahlungszeit (Verfallzeit) angeben. Wesentlich ist sodann die
Unterschrift des Ausstellers mit seinem
bürgerlichen
Namen oder mit seiner
Firma sowie die Angabe des
Orts der
Ausstellung, des
Tags und des
Jahrs derselben
(Wechseldatum).
Das englische
Wechselrecht läßt dagegen einen Wechsel mit offenemDatum und eine nachträgliche Datierung
des Wechsels zu. Auch die Angabe des Bezogenen (Trassaten), der am Verfalltag
Zahlung leisten soll, ist wesentlich.
Diese sogen.
Wechseladresse wird in der
Regel auf die linke Seite des
Papiers gesetzt.
Endlich ist auch noch die Bezeichnung
des Zahlungsorts erforderlich; diese kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen, letzteres nämlich
insofern, als der bei dem
Namen oder der
Firma des Bezogenen angegebene
Ort für den Wechsel, insofern nicht ein besonderer Zahlungsort
angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Bezogenen gilt. Ist der Zahlungsort vom
Orte der
Ausstellung verschieden,
so spricht man von einem Distanzwechsel, während im entgegengesetzten
Fall, wenn
Zahlungs- und Ausstellungsort
einer und derselbe sind, ein
Platzwechsel (Platztratte) vorliegt.
Früher waren bloß Distanzwechsel zulässig. Außerwesentlich ist dagegen die Erwähnung der
Valuta im W., d. h. der Gegenleistung,
welche für eine Wechselausstellung gemacht wird (z. B.
»Valuta empfangen«,
»Valuta in
Waren«). Ebenso ist die Erwähnung der
sogen.Deckung nicht wesentlich, d. h. desjenigen, was der Bezogene vom Aussteller erhalten hat
oder erhalten soll, und wodurch er in den
Stand gesetzt ist, den Auftrag des Trassanten zu erfüllen. Ein sehr gewöhnlicher
Fall ist z. B. der, daß der Trassat vom Trassanten
Waren erhalten hat, und daß der Trassant nun auf den
Betrag des
Kaufgeldes einen an den
Käufer (den Trassaten) zieht und ihn zur Auszahlung des Betrags an einen Dritten (den Remittenten)
anweist, der seinerseits eine
Forderung an den Verkäufer und Trassanten hat (Warenwechsel).
Hierauf beziehen sich die
Formeln: »Wert in
Waren«, »Wert in Rechnung« etc.
Endlich enthält eineTratte auch oft die
Klausel:
»Zahlen Sie laut
Bericht«, »laut
Avis« oder »ohne
Avis«,
»laut« oder »ohne
Bericht«, je nachdem der Bezogene erst noch einen weitern
Bericht abwarten soll, bevor er zahlt, oder nicht.
Die rechtliche Bedeutung eines gezogenen Wechsels ist diese: Der Aussteller haftet nach
Wechselrecht dafür, daß der Wechsel vom
Bezogenen zur Verfallzeit honoriert werde.
Der
Wechselnehmer und seine Rechtsnachfolger können, wenn dies nicht geschieht, gegen den Aussteller ihren
Regreß (s. d.)
nehmen, d. h. ihren Rückanspruch auf Schadloshaltung geltend machen. Dagegen ist der Bezogene
zunächst nicht oder doch wenigstens nicht nach
Wechselrecht verpflichtet. Für ihn tritt vielmehr die wechselmäßige Verpflichtung
erst dadurch ein, daß
er den Zahlungsauftrag annimmt, den Wechsel »acceptiert«, sein
Accept (s. d.) auf den Wechsel setzt; der Bezogene heißt alsdann
Acceptant. Die
Acceptation des Wechsels muß auf diesem schriftlich geschehen; es gilt für eine unbeschränkte
Annahme, wenn
der Bezogene ohne weitern Beisatz seinen
Namen oder seine
Firma auf die Vorderseite des Wechsels schreibt,
was gewöhnlich am
Rande des Wechsels geschieht. Eine acceptierte
Tratte hat also, abgesehen von außerordentlichen
Bestandteilen,
folgende Form:
Regelmäßig wird allerdings noch die Bemerkung beigefügt, daß die
Zahlung auch an die
Order des
Wechselnehmers geleistet
werden solle (»zahlen Sie gegen diesen an die
Order des
Herrn A.
Meyer in
Berlin«).
[* 5] Dies ist jedoch nach der deutschen
Wechselordnung
nicht notwendig, da hiernach jeder Wechsel als an
Order gestellt und weiter übertragbar gilt, wofern nicht
das Gegenteil im W. ausdrücklich bemerkt ist (»nicht an
Order« etc.). Während aber bei der
Tratte der Aussteller derselben
dafür einsteht, daß der Bezogene den Wechsel einlösen werde, verspricht der Aussteller eines eignen oder trocknen
Wechsels
(Cambium proprium, franz.
Billet, engl.
Promissory note), daß er selbst dies thun werde. Auch
beim eignen Wechsel sind die
Wechselklausel, Angabe der
Wechselsumme, des Remittenten und der Verfallzeit,
Wechseldatum und
Unterschrift
des Ausstellers wesentlich. Ein Eigenwechsel lautet z. B. folgendermaßen:
Von besonderer Wichtigkeit ist es aber, sowohl bei dem gezogenen als bei dem eignen Wechsel, daß der
¶
mehr
Wechselnehmer denselben weiter begeben (remittieren) kann. Der Remittent bemerkt diese Eigentumsübertragung auf der Rückseite
(in dorso) des Dokuments, und da hiervon diese ÜbertragungIndossament oder Giro genannt wird, heißt er dann auch Indossant
oder Girant und sein Nachmann, der folgende Inhaber, Indossat oder Girat, welcher seinerseits zum Indossanten wird, wenn
er den Wechsel weitergibt. Das Indossament selbst kann auf eine bestimmte Person lauten (»Für mich an Herrn X. in Berlin. A. Meyer«)
oder ohne solche Bezeichnung ausgestellt werden (Blankoindossament).
Reicht der Raum des Papiers zur Beifügung aller Indossamente nicht aus, so wird der Wechsel durch eine sogen. Allonge vergrößert.
Sowohl für den gezogenen als für den eignen Wechsel schreibt das deutsche Bundes- (Reichs-) Gesetz vom
teilweise durch das Reichsgesetz vom abgeändert, die Abgabe einer Stempelgebühr (Wechselstempelsteuer) vor. Dieser
Wechselstempel beläuft sich bei einer Wechselsumme bis zu 200 Mk. auf 10, von über 200-400 Mk.
auf 20, von über 400-600 Mk. auf 30, von über 600-800 Mk. auf 40 und von
über 800-1000 Mk. auf 50 Pf., indem er von jedem fernere 1000 Mk. 50 Pf. mehr beträgt.
Jedes angefangene Tausend wird für voll gerechnet. Die Hinterziehung der Stempelsteuer ist mit Strafe des 50fachen Betrags
bedroht. In Österreich
[* 7] (Gesetz vom müssen amtlich gestempelte Blankette bei der Ausstellung von Wechseln benutzt
werden. Wechselfähig (passiv wechselfähig), d. h. fähig, Wechselschuldner zu sein, ist jeder,
welcher fähig ist, aus Verträgen verpflichtet zu werden. Die Ehefrau kann sich daher, wofern sie nicht Handelsfrau (s. d.)
ist, nicht wechselmäßig verpflichten, wenn ihr Ehemann nicht zustimmt.
Nach der deutschen Wechselordnung ist der Inhaber eines Wechsels berechtigt, den Wechsel dem Bezogenen zur Annahme (zum Accept) zu
präsentieren und in Ermangelung der AnnahmeProtest mangels Annahme erheben zu lassen. Eine Verpflichtung des Inhabers, den
Wechsel zur Annahme zu präsentieren, findet aber nur bei Wechseln statt, welche auf eine bestimmte Zeit nach Sicht
laufen. Solche Wechsel müssen bei Verlust des wechselmäßigen Anspruchs gegen die Indossanten und den Aussteller
binnen zwei Jahren nach der Ausstellung zur Annahme präsentiert werden.
Wenn die Annahme eines auf bestimmte Zeit nach Sicht gestellten Wechsels nicht zu erhalten ist, oder wenn
der Bezogene die Datierung seines Accepts verweigert, so muß der Inhaber bei Verlust des wechselmäßigen Anspruchs gegen
die Indossanten und den Aussteller die rechtzeitige Präsentation des Wechsels durch einen innerhalb der Präsentationsfrist
erhobenen Protest (persönlicher Protest, Weigerungsprotest, Unfähigkeitsprotest) feststellen lassen.
Ebenso läßt der Inhaber des Wechsels im Fall der Nichtzahlung von seiten des Bezogenen eine gerichtliche
oder notarielle Urkunde (Protest mangels Zahlung) hierüber anfertigen, um sich dadurch seine Rechte an die frühern Wechselbeteiligten
zu sichern. Dasselbe geschieht, wenn das Accept nur bezüglich eines Teils der Wechselsumme gegeben wird (Teilaccept). Jeder
Protest muß nach der allgemeinen deutschen Wechselordnung durch einen Notar oder einen Gerichtsbeamten
aufgenommen werden.
Mit der Vermittelung der Protesterhebung kann auch die Post beauftragt werden (s. Postauftrag). Die Erhebung des Protestes ist
am Zahlungstag zulässig, sie muß spätestens am zweiten Werktag nach dem Zahlungstag geschehen. Zur Erhaltung des Wechselrechts
gegen den Acceptanten und
gegen den Aussteller eines eignen Wechsels bedarf es der Protesterhebung nicht,
wofern es sich nicht um Domizilwechsel (s. unten) handelt. Der Protest muß enthalten: eine wörtliche Abschrift des Wechsels
oder der Kopie und aller darauf befindlichen Indossamente und Bemerkungen;
Wenn die Annahme eines Wechsels überhaupt nicht oder unter Einschränkungen
oder nur auf eine geringere Summe erfolgt ist, so sind die Indossanten und der Aussteller verpflichtet, gegen Aushändigung
des wegen Nichtannahme aufgenommenen Protestes genügende Sicherheit dafür zu leisten, daß die Bezahlung der im W. verschriebenen
Summe oder des nicht angenommenen Betrags sowie die Erstattung der durch die Nichtannahme verursachten Kosten
am Verfalltag erfolgen werde. Auch wegen Unsicherheit des Acceptanten, der in Konkurs verfallen ist oder seine Zahlungen eingestellt
hat, oder gegen den eine Zwangsvollstreckung erfolglos versucht worden ist, kann Protest (Sekuritätsprotest) erhoben und Sicherheitsleistung
verlangt werden.
Der Wechselprotest ist die Voraussetzung der gerichtlichen Klage gegen den Vormann (Wechselregreßklage), d. h. der
Klage gegen den Trassanten oder gegen den Indossanten eines eignen oder eines gezogenen Wechsels. Dabei gilt der springende
Regreß (Regressus per saltum), d. h. der Regreßnehmer ist an die Reihenfolge der Indossamente und an die einmal getroffene
Wahl nicht gebunden. Die Regreßklage auf Sicherstellung durch Bürgen oder Pfandbestellung setzt voraus, daß
der Wechsel zum Accept präsentiert, aber nicht oder doch nur teilweise angenommen worden, oder daß die Annahme zwar erfolgt, der
Acceptant aber unsicher geworden und eine Sicherheit von ihm nicht zu erlangen gewesen ist.
Die Regreßklage mangels Zahlung setzt (neben der Protesterhebung) die rechtzeitige Präsentation zur Zahlung voraus. Sie ist
auf die sogen. Regreßsumme gerichtet, welche sich aus der Wechselsumme, 6 Proz. Zinsen vom Verfalltag ab, ⅓ Proz. Provision,
den Protestkosten und den sonstigen Auslagen des Regreßnehmers zusammensetzt. Die Regreßklage mangels Zahlung gegen den
Aussteller eines gezogenen Wechsels und gegen die Indossanten eines eignen oder gezogenen Wechsels verjährt je nach
der Entfernung des Zahlungsorts in 3, 6 oder 18 Monaten vom Tag des erhobenen Protestes an (deutsche Wechselordnung, § 78). Gegen
den Acceptanten ist eine Wechselklage gegeben, welche vor Verfall des Wechsels wegen Unsicherheit des Acceptanten auf Sicherstellung,
nach Verfall des Wechsels aber auf alles geht, was der Kläger wegen Nichterfüllung der Wechselverbindlichkeit
zu fordern hat. Der Wechselinhaber kann sich wegen seiner ganzen Forderung an den einzelnen halten, indem die wechselmäßige
Verpflichtung den Aussteller, den Acceptanten und die Indossanten
¶