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Am kommenden Sonntag werden die Franzosen in der ersten Wahlrunde ihr neues Parlament bestimmen. Eine Woche später kommt es im zweiten Wahlgang zur Ausmarchung in den noch nicht entschiedenen Wahlkreisen.
Wer hat die besten Aussichten, bei der französischen Parlamentswahl stärkste Kraft zu werden? Gemäss den neusten Umfragen kann die Partei des neuen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, «La République en Marche», mit einem Wähleranteil von bis zu 30 Prozent rechnen. Damit würde sie klar stärkste Kraft in der Nationalversammlung – mit deutlichem Vorsprung auf die anderen Parteien. Dank dem Mehrheitswahlrecht in den 570 Einzelwahlkreisen besteht sogar eine gute Chance, dass Macrons Partei im Parlament die absolute Mehrheit erreicht.
Parlamentswahl in zwei Wahlgängen
|Die Abgeordneten werden nach einem Majorzsystem (Mehrheitswahlrecht) in 570 Einzelwahlkreisen gewählt. Schon im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht, falls diese mindestens einen Viertel aller Stimmberechtigten ausmachen. Sollte dies kein Kandidat erreichen, kommt es eine Woche später zu einem zweiten Wahlgang. Daran nehmen jene Kandidaten teil, die im ersten Wahlgang mindestens 12,5 Prozent der Stimmen erhielten. Immer jedoch sind jene beiden Kandidaten eines Wahlkreises für den zweiten Wahlgang gesetzt, die in der ersten Runde am meisten Stimmen erhielten. Im zweiten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit zur Wahl.|
Wie lassen sich die guten Umfragewerte für Macrons Partei erklären? Einerseits haben die Wähler auch in der Vergangenheit nach der Wahl des Präsidenten diesem bei der Parlamentswahl jeweils eine klare Mehrheit verschafft. Zudem zeigen die Umfragen, dass die Wähler die Ehrlichkeit der Kandidaten als wichtigsten Grund angeben, jemanden zu wählen. «‹La République en Marche› profitiert vom Wunsch der Wähler, neue Köpfe ins Parlament zu schicken», sagt SRF-Korrespondent Charles Liebherr in Paris. Als weiteren Punkt für Macrons Bewegung führt er den bislang allgemein als «gelungen» wahrgenommenen Start von dessen Präsidentschaft an.
Wer sind die 500 Kandidaten von Macrons Bewegung? Mehr als die Hälfte der für Macrons Partei Kandidierenden waren politisch bisher nicht aktiv, sie stammen aus der Zivilgesellschaft. Ihre Auswahl begann bereits im Januar, lange vor dem Wahlsieg Macrons am 7. Mai. Die Listen der Kandidaten wurden seither laufend ergänzt, erweitert und angepasst. Es kamen auch Kandidaten von neuen Allianzpartnern dazu, wie etwa jene der Zentrumspartei MoDem.
Auf wessen Kosten geht der erwartete Wahlsieg von Macrons Partei? In erster Linie müssen die etablierten Parteien mit grossen Einbussen rechnen. So dürfte die Sozialistische Partei von Ex-Präsident François Hollande in der Wählergunst geradezu abstürzen – sie kann gemäss aktuellen Umfragen noch mit höchstens 9 Prozent der Stimmen rechnen. Etwas besser stehen «Les Républicains» da, sie dürften im ersten Wahlgang auf gut 20 Prozent der Stimmen kommen. Doch die bürgerliche Partei ist tief gespalten und die Einsetzung von Premierminister Edouard Philippe durch Macron, der aus den Reihen von «Les Républicains» stammt, hat die Partei weiter destabilisiert. Das wird sich vor allem im zweiten, entscheidenden Wahlgang auswirken – zu Gunsten von Macrons Kandidaten.
Was ist mit dem rechtsextremen «Front National» von Marine Le Pen? Die Partei will die «stärkste Opposition» Frankreichs werden, wie Le Pen kürzlich angekündigt hat. Doch: «Der ‹Front National› und Le Pen haben in den Wochen seit Macrons Wahl eine eher schwache Figur abgegeben», sagt SRF-Korrespondent Liebherr. Man habe den Eindruck, dass die Parteichefin die Wahlniederlage nicht wirklich verdaut habe. Auch werde sie durch Flügelkämpfe geschwächt – etwa in der Frage um die Abschaffung des Euro, einem Versprechen Le Pens, die von vielen Wählern nicht verstanden werde. Laut Umfragen kann der «Front National» im ersten Wahlgang mit rund 17 Prozent der Stimmen rechnen. «Er wird sein Ziel kaum erreichen, die grösste Oppositionspartei zu werden», so Liebherrs Fazit.
Charles Liebherr
Seit 2014 ist Charles Liebherr Frankreich-Korrespondent von Radio SRF. Er studierte in Basel und Lausanne Geschichte, Deutsche Literatur- und Sprachwissenschaft sowie Politologie. Davor war er beim Schweizer Radio unter anderem als Wirtschaftsredaktor tätig.