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Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021–2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. Im Nahen Osten konzentriert sich das Engagement der Schweiz auf die Suche nach Lösungen für die bewaffneten oder politischen Konflikte, die wirtschaftliche Entwicklung und die Gouvernanz. Zudem setzt sich die Schweiz für die junge Generation ein, indem sie die Berufsbildung fördert und dadurch den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert.
MENA-Strategie
Schwerpunkte der Schweiz im Besetzten Palästinensischen Gebiet
Die MENA-Strategie sieht folgende Schwerpunkte für das Schweizer Engagement im Besetzten Palästinensischen Gebiet vor:
1. Friedensprozess
Die Schweiz bietet ihre Guten Dienste für einen israelisch-palästinensischen und innerpalästinensischen Dialog an. Sie verfolgt auch das Ziel, über funktionierende palästinensische Institutionen Rechtsstaatlichkeit, Gouvernanz sowie die Einhaltung des Völkerrechts zu verbessern.
Position der Schweiz zum Nahostkonflikt
2. Humanitäre Hilfe
Die Schweiz unterstützt die lokalen Behörden darin, grundlegende Dienstleistungen für Menschen in Not – wie den Zugang zu Wasser im Gazastreifen – sowie Nahrung und Bildung für palästinensische Flüchtlinge sicherzustellen.
3. Nachhaltigkeit
Die Schweiz fördert die Resilienz der Bevölkerung, um ihre Abhängigkeit von der humanitären Hilfe zu verringern.
4. Jobs neue Technologien
Die Schweiz sucht die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor, um Perspektiven, Arbeitsplätze und Einkommensmöglichkeiten für junge Menschen zu schaffen, vor allem im Bereich der neuen Technologien.
Schweizer Kooperationsprogramm für den Nahen Osten 2021-2024 (en)