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Kanton: Rückkehrzentren sind keine “Gefängnisse”
Der Kanton Bern hat heute auf Forderungen der Gruppe "Stopp Isolation" – eine Gruppe abgewiesener Asylsuchenden – geantwortet. In einem Brief vom 6. Juni hatte die Gruppe die kantonalen Rückkehrzentren als "Gefängnis" bezeichnet. Ausserdem fordern sie Zugang zum Arbeitsmarkt, mehr Bewegungsfreiheit und Aufenthaltsbewilligungen.
In seiner Reaktion bezeichnet der Kanton diese Forderungen als unsolidarisch. Wenn abgewiesene Asylsuchende diese Rechte bekommen würden, wären sie mit anerkannten Flüchtlingen gleichgestellt, so die Argumentation des Kantons. Der Kanton wird deshalb auf die Forderungen nicht eingehen. Abgewiesene Asylsuchende hätten ein rechstaatliches Verfahren durchlaufen. Personen die in Rückkehrzentren untergebracht seien, hätten ihre Pflicht verletzt, die Schweiz zu verlassen. Die entsprechende gesetzliche Grundlage sei im Rahmen des Asylgesetzes demokratisch abgestützt, so der Kanton weiter.