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Das weltweite Waffengeschäft boomt. Gemäss des Internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI werden heute so viele Waffen produziert wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die Hauptproduzenten sind die USA und Russland, gefolgt von China. Auch die Schweiz profitiert vom Verkauf von Waffen. Sie exportierte 2016 Kriegsmaterial wie Munition und Fliegerabwehrkanonen im Wert von über 400 Millionen Franken. Hauptabnehmer waren europäische Länder (ca. 50% des gesamten Exports), aber auch Asien und Afrika wurden beliefert.
In der Schweiz setzen sich mehrere Gruppen gegen den Export von Kriegsmaterial ein. Für sie ist daran störend, dass die Schweiz auch in Länder exportiert, welche ihrer Meinung nach die Menschenrechte verletzen. Befürworter des Waffenexports argumentieren hingegen vor allem mit wirtschaftlichen Aspekten der Waffenproduktion, denn durch den Waffenexport fliesst Geld in die Schweiz und es werden Arbeitsplätze geschaffen.
Welches Gesetz bzw. welche Gesetze wären eurer Meinung nach in Bezug auf den Schweizer Waffenexport sinnvoll?
Tipp: Überlegt euch, welche Gründe für oder gegen den Waffenexport sprechen.
Das Thema im Parlament
Zuständigkeit: Sicherheitspolitische Kommissionen.
Debatte zum Geschäft: Sicherheitspolitik der Schweiz.
Video der Debatte im Ständerat (Erstrat). Votum von Dittli Josef.
Video der Debatte im Ständerat (Erstrat). Votum von Parmelin Guy.
Auswahl von weiteren Vorstössen und Geschäften aus dem Parlament
Interpellation: Saudi-Arabien, Jemen und die Schweiz. Menschenrechte und Frieden durch Waffenausfuhren? Von Fetz Anita (2017).
Motion: Für ein völkerrechtliches Verbot von autonomen Waffen. Von Galladé Chantal (2017).
Motion: Kontrollen, um sicherzustellen, dass sich die Tochtergesellschaften der Ruag an die schweizerische Gesetzgebung halten. Von Mazzone Lisa (2016).
Interpellation: Die Armee hat sich auf den denkbaren Fall vorzubereiten. Von Amstutz Adrian (2016).
Anfrage: Kriegsmaterial. Transparenz bezüglich der Bewilligungen. Von Seiler Graf Priska (2016).
Anfrage: Wann stoppt der Bundesrat den Waffenexport nach Ungarn? Von Trede Aline (2015).
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