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6.9.2014
Tagesanzeiger Magazin
«Salon Schweiz»
Schweizerische Demokratie:
Lebendige Inspirationsquelle Ja - künstliche Oase Nein.
Kann die Schweiz als politisches Biotop Europas dienen?
Was Europa und der Europäischen Union (EU) eigen ist, macht die Schweiz aus: Die Vielfalt der Lebenswelten, der Lebensformen, der kulturellen Unterschiede. Auch geschichtlich verbindet uns das Wesentliche. Die Gründer der modernen Schweiz wollten keine demokratische Insel im autoritär regierten Europa schaffen, sondern einen kleinen Anfang für die grosse demokratische europäische Alternative. Dass diese gelang, verdankten sie gleichgesinnten Republikanern in Wien, Budapest, Prag, Paris oder Mailand. Hätten jene Revolutionäre 1848 den europäischen Oberautokraten Metternich in Wien nicht ebenso bedrängt, hätte dieser militärisch interveniert und die Gründung des schweizerischen Bundesstaates 1848 verhindert. Es gäbe es die moderne Schweiz ohne Europa nicht.
In Anlehnung an die USA (Föderalismus, Zweikammer-System, doppeltes Mehr für Verfassungsänderungen) und später unter Druck der demokratischen, linken und katholisch-konservativen Oppositionsbewegungen (Direkte Demokratie, Proporzwahlrecht) vermochte die Schweiz bis 1919 ein politisches System zu entwickeln, welches die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger maximiert, die Integration der Vielfalt ebenso wie die Identifikation der meisten ermöglicht und den Wohlstand vieler begründen half. So überzeugend, dass viele Europäer in der Schweiz eine Inspirationsquelle zur Überwindung der eigenen Integrations- und Legitimationsprobleme sehen.
Aber kann die Schweiz deshalb Europa auch als «Biotop» dienen? Um diese Frage zu beantworten, gilt es erst den Begriff des Biotops zu klären. Denn der ist alles andere als eindeutig. Es gibt mindestens drei unterschiedliche Begriffsverständnisse und alle drei sind für unseren Vergleich problematisch.
Experten bezeichnen „Biotope sowohl als natürlich entstandene Landschaftsbestandteile wie Bäche, Bergwälder, Flussauen oder Streuobstwiesen etc. als auch – entgegen dem umgangssprachlichen Gebrauch – vom Menschen erschaffene Landschaftsbestandteile. Das erste Definitionselement betont das natürlich entstandene – doch sowohl die Schweiz als auch die EU sind transnationale Willensgemeinschaften, die nicht natürlich gewachsen sind. Das zweite Element hebt das Besondere hervor – doch Europa wie der Schweiz ist bereits betont die Vielfalt eigen.
Diese Vielfalt der Lebensgemeinschaft ist zwar auch dem umgangssprachlichen Verständnis des Biotops eigen. Doch der meint meist einen neu geschaffenen, eher kleinen Landschaftsbereich für oft bedrohte Tier- oder Pflanzenarten. Es geht hier beim Biotop um eine schützenswerte Lebensgemeinschaft, die umso mehr künstlich und kompensatorisch gleichsam als Oasen angesiedelt werden, wenn der übrige weite grosse Raum diesen Tieren und Pflanzen eine gedeihliche Entwicklung nicht mehr ermöglicht. Genau dies darf und kann die Schweiz um Europa willen aber nicht werden: Eine Oase der Demokratie und Freiheit in der entsprechend ausgetrockneten europäischen Wüste.
Als Biotop kann die Schweiz also nicht dienen. Umso mehr aber als Inspirationsquelle. Diese Quelle wäre freilich dann überzeugender, wenn die Schweizerinnen und Schweizer ihre ganz besonderen Freiheitsrechte so nutzen würden, dass Europa sieht, dass es auf diese Art auch die europäischen Probleme, die letztlich auch die Schweiz betreffen, besser lösen könnte. Dafür müssten die Schweizer in die Lage versetzt werden, sich auch mit den Augen derjenigen zu sehen, die von ihren Entscheiden betroffen, von ihrer Entscheidungsfindung aber ausgeschlossen sind.
Kontakt mit Andreas Gross
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