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<h2>SubmittedText<h2><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat die Situation nach der Kündigung des Vertrags zwischen der ETH und der Bibliothek Werner Oechslin durch die ETH im Juni 2020?</p><p>2. Ist der Bundesrat bereit, in der schwierigen Situation seinen wichtigen Beitrag zur Lösungsfindung zu leisten? </p><p>3. Welche Alternativen sieht der Bundesrat, wenn die ETH nicht mehr als Vertragspartner der Bibliothek in Frage kommen sollte?</p><p>4. Ist für den Bundesrat Artikel 15 BG für die Förderung der Forschung und der Innovation eine mögliche Grundlage, um die Zukunft der Bibliothek zu sichern?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1./3. Der Kooperationsvertrag wurde gekündigt, weil er aus Sicht der ETH Zürich nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspricht. Die ETH Zürich arbeitete in der ersten Jahreshälfte gemeinsam mit dem Stifter, der Stiftung Bibliothek Werner Oechslin und dem Kanton Schwyz an Lösungen, um das Fortbestehen der Bibliothek sicherzustellen.</p><p>Die entsprechenden Verhandlungen konnten vor Kurzem mit einer Interimsvereinbarung für die Jahre 2022-2024 abgeschlossen werden. Sie tritt per 1. Januar 2022 in Kraft.</p><p>Die Vereinbarung sieht vor, dass die Bibliothek wie bisher für Forschende und - im Rahmen der von der Bibliothek organisierten Veranstaltungen - für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt. Sie sichert die Anstellung der Mitarbeitenden der Bibliothek und die Weiterführung des Betriebs. Gemäss der Vereinbarung soll die Bibliothek ab 1. Januar 2025 solide und nachhaltig finanziert werden, damit diese ihre wissenschaftlichen und kulturellen Ziele erreichen kann und eine langfristige Weiterentwicklung ermöglicht wird. Hierzu sollen einerseits die Nutzerbasis und die Trägerschaft verbreitert sowie andererseits von der Stiftung eine zusätzliche Unterstützung durch weitere Partner gesucht werden.</p><p>2. Es liegt sowohl im Interesse der ETH Zürich als auch der Stiftung der Bibliothek Werner Oechslin, die Zeit der Gültigkeit der Interimsvereinbarung zu nutzen, um die Bibliothek auf eine langfristig tragfähige finanzielle Basis zu stellen. Die Vereinbarung hält fest, dass die Stiftung dafür verantwortlich ist. Sowohl die ETH Zürich als auch der Kanton Schwyz haben in der Interimsvereinbarung ihre Unterstützung für diese Zielsetzung zugesichert. Der Bundesrat begrüsst das gewählte partnerschaftliche Vorgehen zwischen Stiftung, Kanton Schwyz und ETH Zürich und das Ziel, die Bibliothek mit zusätzlichen Partnerschaften breiter abzustützen. Er sieht angesichts dieser positiven Entwicklung keinen Bedarf, selber aktiv zu werden.</p><p>4. Der Bibliothek Werner Oechslin steht die Möglichkeit offen, ein Gesuch um Unterstützung nach Artikel 15 des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG; SR 420.1) einzureichen. Ein solches Gesuch würde wie alle diese Gesuche im Rahmen des etablierten Verfahrens unter Einbezug des Schweizerischen Wissenschaftsrats beurteilt.</p>  Antwort des Bundesrates.