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Medienmitteilungen, EJPD, 06.10.2017
Arbeitsreise durch Tunesien und Niger
Tunesien
Bundesrätin Simonetta Sommaruga (Mitte) und die Schweizer Botschafterin in Tunis, Rita Adam (links) im Gespräch mit dem Generaldirektor für Internationale Kooperation, Ridha Ben Rabah (Foto: Keystone / Anthony Anex)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Gespräch mit Sana Bousbih, Direktorin der Organisation Terre d'Asile Tunisie (Foto: Keystone/Anthony Anex)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht das Beity Center, eine Hilfsorganisation für obdachlose Frauen (Foto: Keystone/Antohny Anex)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga und der tunesische Innenminister Lotfi Brahem präsentieren eine Plakette, die anlässlich der Eröffnung des Büros für Polizeizusammenarbeit erstellt wurde (Foto: Keystone / Anthony Anex)
Shake-hands mit dem tunesischen Aussenminister Khemaies Jhinaoui (Foto: Keystone / Anthony Anex)
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Bundesrätin Sommaruga besucht Tunesien und Niger: Austausch über migrationspolitische Herausforderungen
Medienmitteilung vom 28. September 2017
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Bundesrätin Sommaruga in Tunesien: Enge Zusammenarbeit dank der Migrationspartnerschaft
Medienmitteilung vom 3. Oktober 2017
Die Schweiz hat in Tunesien nach der "Jasminrevolution" im Jahr 2011 ein umfassendes Kooperationsprogramm lanciert, um den Demokratisierungsprozess zu unterstützen und ein günstigeres soziales und wirtschaftliches Umfeld zu fördern. In den verschiedenen migrationspolitischen Bereichen wurde darüber hinaus eine privilegierte Zusammenarbeit entwickelt. Aufgrund seiner Grenze zu Libyen ist Tunesien zu einem Ziel- und Transitland auf der Migrationsroute über das zentrale Mittelmeer geworden. Nachdem die Anzahl der in der Schweiz eingereichten Asylgesuche nach der Revolution stark angestiegen war (2011: 2574 Gesuche), ist sie zurzeit relativ tief (2016: 252 Gesuche).
Durch die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding am 11. Juni 2012 ist eine Migrationspartnerschaft mit Tunesien abgeschlossen worden.
Ziel der Partnerschaft ist die verstärkte Zusammenarbeit in allen Migrationsbereichen und die Institutionalisierung des Dialogs mittels regelmässiger Treffen zur Umsetzung der Migrationspartnerschaft. Im Rahmen der Migrationspartnerschaft werden folgende Themen behandelt: Steuerung der Migrationsströme, Rückübernahme und Rückkehrhilfe, Prävention der irregulären Migration, Bekämpfung des Menschenhandels, reguläre Migration, Migration und Entwicklung. Im Rahmen der Migrationspartnerschaft werden zurzeit folgende Massnahmen und Projekte umgesetzt:
- Humanitärer Schutz vulnerabler Migrantinnen und Migranten (einschliesslich Unterstützung der Orientierungsangebote der Organisation Terre d'Asile Tunisie in Tunis und Sfax)
- Erarbeitung des tunesischen Asylgesetzes (laufendes Projekt mit UNHCR)
- Unterstützung bei der integrierten Grenzverwaltung (laufendes Projekt mit ICMPD)
- Ausbau der Kapazitäten für die Identifizierung mittels Fingerabdrücken (Schulung und Scanterminals)
- Mobilisierung der tunesischen Diaspora in der Schweiz für einen Beitrag zur Entwicklung in Tunesien.
Zusammen mit dem Memorandum of Unterstanding zur Begründung der Migrationspartnerschaft mit Tunesien wurden am 11. Juni 2012 ein Migrationsabkommen (einschliesslich Rückübernahme) und ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten unterzeichnet. Anlässlich des Staatsbesuchs des Präsidenten der Tunesischen Republik, Béji Caïd Essebsi, im Februar 2016 in Bern wurde ein Abkommen über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses abgeschlossen, das im April 2016 in Kraft getreten ist.
Bis Ende Dezember 2015 wurde ein Rückkehrhilfeprogramm umgesetzt, um in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) die freiwillige Rückkehr und die Wiedereingliederung in Tunesien zu begleiten. Seither können abgewiesene Asylsuchende individuelle Rückkehrhilfe beantragen. Seit 2011 sind mehr als 1600 Personen mit einer Rückkehrhilfe nach Tunesien zurückgekehrt.
Die Zusammenarbeit mit Tunesien im Rückübernahmebereich verläuft sehr gut. Die Rückkehr der Personen mit unbefugtem Aufenthalt wird gemäss dem Abkommen organisiert. Die tunesischen Behörden sind sehr kooperativ. Sonderflüge sind möglich, werden aber als letztes Mittel eingesetzt.
Gestützt auf das Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten können junge Tunesierinnen und Tunesier während höchstens achtzehn Monaten in der Schweiz ein Berufspraktikum absolvieren. Bisher haben 34 junge tunesische Berufsleute eine entsprechende Aufenthaltsbewilligung erhalten.
Eine der drei Säulen der Schweizer Kooperationsstrategie 2017–2022 für Tunesien betrifft die Aktivitäten im Bereich Migration und Schutz. So kann durch die Kooperationsstrategie auch die Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Tunesien gefestigt werden.
Niger
Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Nigers Aussen-, Kooperations- und Integrationsminister Ibrahim Yacouba nach der Unterzeichnung des Abkommens zur Unterstützung ländlicher Organisationen (Foto: Keystone / Anthony Anex)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht in Agadez, Niger ein Empfangs- und Transitzentrum der Organisation IOM (Foto: Keystone / Anthony Anex)
Besuch in der Krankenstation des französischen Roten Kreuzes in Agadez (Foto: Keystone / Anthony Anex)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht das Empfangs- und Transitzentrum der Organisation IOM in Agadez (Foto: Keystone / Anthony Anex)