Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/72962

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine nationale Beratungsstelle tür den Bereich NIS inklusive optischer Strahlung einzurichten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Information der Öffentlichkeit sowie spezifischer Zielgruppen über nichtionisierende Strahlung (NIS) ist eine wichtige Aufgabe der Bundesverwaltung. Sie wird hauptsächlich von zwei Ämtern im Rahmen ihrer Zuständigkeiten wahrgenommen: Das Bundesamt für Umwelt informiert über elektromagnetische Felder im Zusammenhang mit umweltrelevanten Infrastrukturanlagen (elektrische Versorgung, Sendeanlagen, Eisenbahnanlagen). Massgebend sind hier das Umweltschutzgesetz und die Verordnung über den Schutz vor NIS. Das Bundesamt für Gesundheit ist für die Information zu den gesundheitlichen Auswirkungen der elektromagnetischen Felder von Geräten und mobilen Anlagen sowie für den ganzen Bereich der optischen Strahlung zuständig (inklusive UV-Prävention). Wesentlich sind hier die gesundheitlichen Auswirkungen für die Nutzer solcher Geräte. Die speziellen Fachkenntnisse, Beziehungsnetze und Synergien innerhalb der Wirkungsfelder der einzelnen Ämter können durch diese Aufgabenteilung optimal genutzt werden. Die Ämter können somit die für ihren Bereich wichtigen Zielgruppen mit spezifischer Information bedienen.</p><p>Wegen der sehr unterschiedlichen Anwendungsbereiche der NIS-emittierenden Geräte sind noch weitere Bundesstellen betroffen. Zur bundesinternen Koordination der Aktivitäten und Informationstätigkeit im Zusammenhang mit solchen Geräten hat der Bundesrat im Herbst 2006 eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie hat ihre Tätigkeit im Januar 2007 aufgenommen.</p><p>Aus der Bundesverwaltung erfolgt die Information der Öffentlichkeit zu NIS-Themen im Rahmen der definierten Zuständigkeiten der einzelnen Bundesämter. Bei amtsübergreifenden Themen wird nach Absprache und gemeinsam informiert (z. B. zu den gesundheitlichen Auswirkungen der neuen Telekommunikationstechnologien). Widersprüchliche Informationen seitens der Bundesverwaltung werden so vermieden.</p><p>Für individuelle Beratungen, die über die Allgemeininformationen für die Öffentlichkeit und die angesprochenen Zielgruppen hinausgehen, fehlen dem Bund die Ressourcen - unabhängig davon, ob es sich um eine zentrale Stelle oder mehrere Beratungsstellen handelt. Diese Einzelberatungen und -betreuung, welche häufig Abklärungen vor Ort (Gutachten, Messungen) und das Ergreifen entsprechender individueller Massnahmen erfordern, würden wesentlich mehr finanzielle und personelle Mittel bedingen.</p><p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Information durch die zuständigen und hauptbetroffenen Bundesämter zweckmässig und kostensparend ist. Er lehnt die Einrichtung einer nationalen Beratungsstelle für den Bereich NIS inklusive optische Strahlung deshalb ab.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.