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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierungsmitteilung vom 1. Juli 2010

Die Bündner Regierung verlangt in ihrer Stellungnahme zum NFA-Wirksamkeitsbericht, dass auch in Zukunft am bisherigen Verhältnis zwischen den Ausgleichsgefässen festzuhalten ist. Ausserdem äussert die Regierung in einem Schreiben an den Bund ihre Bedenken zur geplanten Sanierung des Gotthard-Strassentunnels und fordert Massnahmen gegen den drohenden Umlagerungsverkehr. Schliesslich hat die Regierung an ihrer letzten Sitzung das Zustandekommen der "KMU-Initiative" festgestellt, beim Bund ein Gesuch zur Durchführung eines E-Voting-Pilotversuchs eingereicht sowie eine Totalrevision der Schulbauverordnung erlassen.

NFA-Ausgleichsgefässe sollen gleichmässig dotiert bleiben

Beim Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen (NFA) soll das Dotierungsverhältnis zwischen den beiden Ausgleichsgefässen auch in der neuen Beitragsperiode 2012-2015 gleich bleiben. Dies fordert die Bündner Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort zum NFA-Wirksamkeitsbericht 2008-2011 des Bundes.

Für den Kanton Graubünden ist das Festhalten am bestehenden Dotierungsverhältnis zwischen dem soziodemografischen und geografisch-topografischen Lastenausgleich von 50 zu 50 Prozent von ausserordentlicher Bedeutung. Diese Gewichtung erfolgte aus einer Gesamtsicht und stellt einen breit diskutierten und abgestützten Konsens dar. Auch die Datengrundlagen aus dem Wirksamkeitsbericht sprechen nach Ansicht der Regierung klar für eine Fortführung der bisherigen Proportionen. Die Auswirkungen einer Beitragsverschiebung wären für den Kanton Graubünden gravierend.

In ihrer Vernehmlassungsantwort weist die Regierung auf die am 25. Juni 2010 von der Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) verabschiedeten konsolidierten Stellungnahme zum Wirksamkeitsbericht hin. Die Regierung unterstützt diese Stellungnahme.

Soweit in der kurzen Zeit von lediglich gut zwei Jahren abschätzbar, hat sich die NFA nach Meinung der Regierung bewährt. Das Ziel der Stärkung des Föderalismus konnte ebenso erreicht werden wie das Ziel des Abbaus von Unterschieden zwischen den Kantonen. Gemäss den Erkenntnissen aus dem Wirksamkeitsbericht des Bundes wurden die ressourcenschwachen Kantone durch die NFA gestärkt, ohne die Handlungs- und Wettbewerbsfähigkeit der ressourcenstarken Kantone massgeblich einzuschränken. Die Regierung sieht daher keinen Handlungsbedarf für Korrekturen an der Mechanik der NFA und an der Dotierung der Ausgleichsgefässe. Sie unterstützt die Grundhaltung des Bundesrates, welcher sich in der Vernehmlassungsvorlage grundsätzlich für eine Konstanz des Systems ausspricht.

Sanierung Gotthard-Strassentunnel: Regierung äussert Bedenken und verlangt vom Bund Massnahmen gegen Umlagerungsverkehr

Der Kanton Graubünden fordert vom Bund, rechtzeitig geeignete Massnahmen zu ergreifen, um den durch die geplante Sanierung des Gotthard-Strassentunnels erwarteten Umlagerungsverkehr zu beschränken. In einem Schreiben an den Bundesrat äussert die Regierung ihre Bedenken bei einer allfälligen temporären Schliessung des Tunnels.

Als einer vom Umlagerungsverkehr zweifellos wesentlich betroffener Kanton erachtet die Regierung einen direkten Einbezug in die Information aus erster Hand als unerlässlich. Zudem wäre es zweckmässig, ein Begleitgremium zu bestimmen, welches während der kommenden Projektierungsphase regelmässig informiert wird und seinerseits Anregungen einbringen kann.

Aus Sicht des Kantons Graubünden ist es nämlich zwingend notwendig, frühzeitig konkrete Massnahmen zu planen, um den Umleitungsverkehr zu beschränken beziehungsweise zu dosieren. Die San-Bernardino-Route zwischen Thusis und Mesocco weist grosse Steigungen, viele Tunnels, zum Teil enge Kurven und wenige Überholmöglichkeiten auf. Die Leistungsfähigkeit dieser Strecke ist beschränkt und das Gefahrenpotential sehr gross. Die Regierung hegt grosse Bedenken bei der Verkehrssicherheit, insbesondere bei einer Zunahme des Schwerverkehrs. Die Verkehrsunfälle und Tunnelbrände der letzten Jahre zeigen die Gefährlichkeit dieser Gebirgsautostrasse. Aus diesem Grund legt die Regierung Wert auf eine sorgfältige und vor allem auch objektive und realistische Untersuchung und Einschätzung aller alternativen Verkehrsführungen inklusive deren Auswirkungen.

"KMU-Initiative" zustande gekommen

Die "KMU-Initiative" (Kantonale Volksinitiative gegen unnötige Bürokratie und Reglementierung) ist mit 4'389 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Dies hat die Bündner Regierung festgestellt.

Die am 8. Juni 2010 eingereichte Verfassungsinitiative ist in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs abgefasst. Sie verlangt, dass Kanton und Gemeinden Massnahmen treffen, um die Regelungsdichte und administrative Belastung für Unternehmen, insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), so gering wie möglich zu halten.

Die Initiative wird nun zur weiteren Bearbeitung im Rahmen der grundsätzlichen Beschlüsse der Regierung und unter Beachtung der gesetzlichen Fristen dem Departement für Volkswirtschaft und Soziales überwiesen.

Graubünden reicht Gesuch um Durchführung eines E-Voting-Pilotversuchs ein

Im Kanton Graubünden soll einem Teil der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer am Sonntag, 28. November 2010, zum ersten Mal die elektronische Stimmabgabe bei einer Abstimmung ermöglicht werden. Die Bündner Regierung hat dem Bundesrat ein Gesuch eingereicht, die Durchführung einer Versuchsabstimmung an diesem Datum zu genehmigen. Das E-Voting oder sogenannte Vote électronique soll erstmals bei den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern in sechs Pilotgemeinden im Kanton zum Einsatz kommen. Dazu gehören die Gemeinden Chur, Davos, Disentis/Mustér, Domat/Ems, Flims und Poschiavo.

Graubünden hat sich zusammen mit weiteren sechs Kantonen (Aargau, Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau) zur Vorbereitung der Einführung der elektronischen Stimmabgabe zu einem Consortium zusammengeschlossen. Dabei haben die Kantone Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen, um das bewährte E-Voting-System des Kantons Zürich nutzen zu können.

Neue Regelungen bei der Subventionierung von Schulbauten

Der Kanton Graubünden regelt die Subventionierung von Schulbauten neu. Die Bündner Regierung hat eine Totalrevision der Verordnung über die Subventionierung von Schul- und Schulsportanlagen (Schulbauverordnung) beschlossen und auf den 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt.

Die Totalrevision ist nötig, weil nach der Ablehnung der Bündner NFA im Frühjahr 2010 sowie nach Auslaufen des Schulbaumoratoriums auf Beginn dieses Kalenderjahres Unsicherheiten beim Bearbeiten der Baugesuche bestanden. Die neue Schulbauverordnung legt die Voraussetzungen für das Gewähren von Kantonsbeiträgen an Bauten von Schul- und Sportanlagen fest. Dabei werden die Zuständigkeiten klarer geregelt. Neu wird die Regierung die strategisch wichtige Entscheidung zum Bedürfnisnachweis fällen. Gleichzeitig soll die Eigenverantwortung der Schulträgerschaften bei Baufragen gestärkt werden. Der Beitragssatz soll wie bis anhin ausschliesslich von der Finanzkraft der Gemeinde abhängig sein. Der Kantonsbeitrag wird in Form einer Pauschale festgelegt.

Aus Gemeinden und Regionen

Laax:

Das Nachtrags- und Ergänzungsprojekt zum Projekt "Erschliessung Alp Uaul" der Gemeinde Laax wird genehmigt und mit einem Beitrag von höchstens 658'350 Franken unterstützt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

"Sammelprojekt Waldbau 2010":

Die Regierung hat das Sammelprojekt "Waldbau 2010" mit Gesamtkosten von 14'858'400 Franken genehmigt. Das Projekt bezweckt, nötige und dringende Arbeiten in den Bereichen Schutzwaldpflege, Biodiversität und Jungwaldpflege ausserhalb des Schutzwaldes nach klar definierten Prioritäten auszuführen. Das "Sammelprojekt Waldbau 2010" ist vom Amt für Wald im Auftrag von rund 190 öffentlichen und privaten Waldeigentümern des Kantons erarbeitet worden. Die vorgesehenen Massnahmen betreffen eine Fläche von insgesamt 2'757Hektaren.

Naturgefahrenmanagement 2010:

Das Arbeitsprogramm Naturgefahrenmanagement 2010 mit Gesamtaufwendungen von 1'625'000 Franken wird genehmigt. Das Arbeitsprogramm weist Schwerpunkte im Bereich des Gefahreninformationssystems sowie der Weiterführung und Neuerstellung von Gefahrenkarten in diversen Gemeinden auf.

Evangelisches Alters- und Pflegeheim Ilanz:

Das Bauprojekt bezüglich Sanierung, Umbau und Erweiterung des Evangelischen Alters- und Pflegeheims in Ilanz wird genehmigt. Der Trägerschaft wird unter dem Vorbehalt der Sicherstellung der Restfinanzierung zur Bereitstellung von 90 Pflegebetten ein Kantonsbeitrag von maximal 13'200'000 Franken zugesichert.

Ems-Chemie AG:

An die Erneuerung der Anschlussgleisanlage der Ems-Chemie AG in Ems Werk wird ein Kantonsbeitrag von maximal 475'178 Franken ausgerichtet.

GKB Sportkids:

Das GKB Sportkids Projekt wird für das Trainingsjahr 2010/2011 mit einem Beitrag von 160'000 Franken aus dem Sport-Fonds unterstützt.

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

01.07.2010
Communicaziun da la regenza dal 1. da fanadur 2010

En sia posiziun tar il rapport davart l'efficacitad da la NGF pretenda la regenza grischuna ch'i saja da mantegnair la relaziun vertenta tranter ils sistems da gulivaziun er en l'avegnir. En ina brev a la confederaziun exprima la regenza ultra da quai sias resalvas envers la sanaziun previsa dal tunnel da via tras il Gottard e pretenda mesiras cunter il transferiment smanatschant dal traffic. En sia ultima sesida ha la regenza la finala constatà che la "iniziativa IPM" è reussida, ha inoltrà a la confederaziun ina dumonda per realisar il project da pilot davart la votaziun electronica ed ha relaschà ina revisiun totala da l'ordinaziun davart la construcziun da scolas.

Ils sistems da gulivaziun da la NGF duain avair er vinavant dotaziuns gulivas

En connex cun la gulivaziun da finanzas tranter la confederaziun ed ils chantuns (NGF) duai la relaziun da dotaziun tranter ils dus sistems da gulivaziun restar guliva er en la nova perioda da contribuziun 2012-2015. Quai pretenda la regenza grischuna en sia resposta da consultaziun tar il rapport federal davart l'efficacitad 2008-2011.

Per il chantun Grischun èsi fitg impurtant da mantegnair la regulaziun da dotaziun existenta tranter la gulivaziun da las grevezzas sociodemograficas e geografic-topograficas da 50 a 50 pertschient. Questa valitaziun è vegnida fatga or d'ina vista generala e represchenta in consens cun ina basa fitg vasta. Er las datas da basa dal rapport davart l'efficacitad pledan – tenor l'avis da la regenza – cleramain a favur d'ina cuntinuaziun da las proporziuns vertentas. Las consequenzas d'in spustament da las contribuziuns fissan gravantas per il chantun Grischun.

En sia resposta da consultaziun renviescha la regenza a la posiziun consolidada da la radunanza plenara da la conferenza da las regenzas chantunalas (CdC) tar il rapport davart l'efficacitad, ch'è vegnida deliberada ils 25 da zercladur 2010. La regenza sustegna questa posiziun.

Uschenavant ch'i po vegnir giuditgà per il curt temp da mo bundant dus onns, è la NGF sa cumprovada tenor l'avis da la regenza. La finamira da rinforzar il federalissem ha pudì vegnir cuntanschida gist tuttina sco la finamira da sminuir las differenzas tranter ils chantuns. Tenor ils resultats dal rapport federal davart l'efficacitad èn ils chantuns cun paucas resursas vegnids rinforzads tras la NGF, senza che quai haja restrenschì en moda decisiva la capacitad d'agir e la cumpetitivitad dals chantuns cun bleras resursas. La regenza na vesa pia nagin basegn d'agir per curreger la mecanica da la NGF e la dotaziun dals sistems da gulivaziun. Ella sustegna la tenuta dal cussegl federal che s'exprima en il project da consultaziun cleramain a favur d'in sistem constant.

Sanaziun dal tunnel da via tras il Gottard: La regenza exprima resalvas e pretenda mesiras cunter il transferiment dal traffic

Il chantun Grischun pretenda da la confederaziun da prender a temp mesiras adattadas per limitar il traffic che vegn spetgà pervia dal transferiment chaschunà tras la sanaziun dal tunnel da via tras il Gottard. En ina brev al cussegl federal exprima la regenza sias resalvas en cas ch'il tunnel vegniss eventualmain serrà ad interim.

Sco in chantun ch'è senza dubi pertutgà essenzialmain dal traffic da transferiment considerescha la regenza ch'i saja indispensabel d'esser integrà en l'infurmaziun d'emprim maun. Plinavant fissi util da fixar in gremi accumpagnant che vegn infurmà regularmain durant la proxima fasa da projectaziun e che po da sia vart far propostas.

Ord vista dal chantun Grischun saja stringentamain necessari da pudair planisar a temp mesiras concretas che servan a limitar respectivamain a dosar il traffic da transferiment. La ruta dal San Bernardin tranter Tusaun e Mesauc ha grondas muntadas, numerus tunnels, per part stortas stretgas e paucas pussaivladads da surpassar. La capacitad da prestaziun da quest traject è limitada ed il potenzial da privel è fitg grond. La regenza fa gronds quitads davart la segirezza dal traffic, particularmain en cas d'in augment dal traffic pesant. Ils accidents da traffic ed ils incendis en il tunnel han mussà ils ultims onns il privel da questa autovia da muntogna. Per quest motiv dat la regenza paisa ad in'analisa e valitaziun accurata e cunzunt er objectiva e realistica da tut ils trajects alternativs e da lur consequenzas.

La "iniziativa IPM" è reussida

La "iniziativa IPM" (iniziativa chantunala dal pievel cunter birocrazia e reglamentaziuns nunnecessarias) è reussida cun 4'389 suttascripziuns valaivlas. Quai ha constatà la regenza grischuna.

L'iniziativa dal pievel, inoltrada ils 8 da zercladur 2010, è vegnida redigida sco iniziativa constituziunala en furma d'in sboz elavurà. Ella pretenda ch'il chantun e che las vischnancas prendian mesiras per limitar tant sco pussaivel il dumber da regulaziuns e la chargia administrativa per interpresas, en spezial per las interpresas pitschnas e mesaunas (IPM).

Resguardond ils termins legals vegn l'iniziativa surdada al departament d'economia publica e fatgs socials per l'ulteriura elavuraziun en il rom dals conclus da princip da la regenza.

Il Grischun fa ina dumonda per realisar in project da pilot davart la votaziun electronica

En il chantun Grischun duai ina part da las Svizras e dals Svizzers a l'exteriur avair per l'emprima giada la pussaivladad d'applitgar la votaziun electronica en ina votaziun, e quai dumengia, ils 28 da november 2010. La regenza grischuna ha fatg ina dumonda al cussegl federal d'approvar la realisaziun d'ina votaziun d'emprova per questa data. La votaziun electronica u l'uschenumnà e-voting duai vegnir applitgà per l'emprima giada per las Svizras e per ils Svizzers a l'exteriur da sis vischnancas da pilot en il chantun. Quai èn las vischnancas da Cuira, da Domat, da Flem, da Mustér, da Puschlav e da Tavau.

Cun sis ulteriurs chantuns (Argovia, Friburg, Soloturn, Schaffusa, Son Gagl e Turgovia) è il Grischun sa reunì ad in consorzi per preparar l'introducziun da la votaziun electronica. En quest connex han ils chantuns concludì contracts da collavuraziun per pudair profitar dal sistem da votaziun electronica dal chantun Turitg ch'è sa cumprovà.

Novas regulaziuns per subvenziunar chasas da scola

Il chantun Grischun regla da nov la subvenziun da chasas da scola. La regenza grischuna ha concludì ina revisiun totala da l'ordinaziun davart la subvenziun da stabiliments da scola e da sport da scola (ordinaziun davart la construcziun da scolas) e mess en vigur quella per il 1. da fanadur 2010.

La revisiun totala è necessaria perquai ch'i dat intschertezzas en connex cun l'elavuraziun da las dumondas da construcziun suenter che la NGF grischuna è vegnida refusada la primavaira 2010 e suenter ch'il moratori da construcziun per scolas è scadì il cumenzament da quest onn chalendar. La nova ordinaziun davart la construcziun da scolas fixescha las premissas per conceder contribuziuns chantunalas a stabiliments da scola e da sport. En quest connex vegnan las cumpetenzas regladas en moda pli clera. Da nov vegn la regenza a prender la decisiun strategica impurtanta davart la cumprova dal basegn. A medem temp duai vegnir rinforzada l'atgna responsabladad da las instituziuns ch'èn responsablas per la scola en connex cun dumondas che pertutgan la construcziun. Sco fin uss duai la tariffa da contribuziun depender exclusivamain da la forza finanziala da la vischnanca. La contribuziun chantunala vegn fixada sco pauschala.

Da vischnancas e da regiuns

Laax:

Il project supplementar e cumplementar "Avertura da l'Alp Uaul" da la vischnanca da Laax vegn approvà e sustegnì cun ina contribuziun da maximalmain 658'350 francs.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

Project collectiv "Selvicultura 2010":

La regenza ha approvà il project collectiv "Selvicultura 2010" cun custs totals da 14'858'400 francs. L'intent dal project è quel d'exequir – tenor prioritads ch'èn definidas cleramain – lavurs necessarias ed urgentas en ils secturs da la tgira dal guaud da protecziun, da la biodiversitad e da la tgira dal guaud giuven ordaifer il guaud da protecziun. Il project collectiv "Selvicultura 2010" è vegnì elavurà da l'uffizi forestal dal Grischun per incumbensa da circa 190 proprietarias e proprietaris da guaud privats e publics dal chantun. Las mesiras previsas concernan ina surfatscha da totalmain 2'757 hectaras.

Manaschament da privels da la natira 2010:

Il program da lavur "Manaschament da privels da la natira 2010" cun expensas totalas dad 1'625'000 francs vegn approvà. Quest program da lavur cuntegna puncts centrals en il sectur dal sistem d'infurmaziun en cas da privels sco er la cuntinuaziun e la nova redacziun da chartas da privel en diversas vischnancas.

Chasa evangelica da persunas attempadas e da tgira a Glion:

Il project da construcziun per sanar, per renovar e per engrondir la chasa evangelica da persunas attempadas e da tgira a Glion vegn approvà. A l'instituziun responsabla vegn garantida – cun resalva da la garanzia da la finanziaziun restanta – ina contribuziun chantunala maximala da 13'200'000 francs per metter a disposiziun 90 letgs da tgira.

Ems-Chemie SA:

Per renovar ils binaris da colliaziun da la Ems-Chemie SA a la staziun da las ovras da Domat vegn garantida ina contribuziun chantunala da maximalmain 475'178 francs.

BCG sportkids:

Il project BCG sportkids vegn sustegnì per l'onn da trenament 2010/2011 cun ina contribuziun da maximalmain 160'000 francs or dal fond da sport.

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

01.07.2010