Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/94050

<h2>SubmittedText<h2><p>1. Ist sich der Bundesrat der Bedeutung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SSR SRG idée suisse für die Förderung der schweizerischen Musik bewusst?</p><p>2. Vertritt der Bundesrat auch die Meinung, dass der im Radio gespielte Anteil an schweizerischer Musik die Einkünfte und die künstlerische Produktion der Musikerinnen und Musiker direkt beeinflusst?</p><p>3. Ist er bereit, die SSR SRG idée suisse dazu aufzurufen, mehr schweizerische Musik zu übertragen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1.-3. Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der schweizerischen Musik in den Programmen der SRG und der dadurch erzielten Förderung der Schweizer Kultur durchaus bewusst. Dementsprechend hat er die SRG in Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe e ihrer Konzession vom 28. November 2007 (BBl 2007 8557) verpflichtet, ihren Service public insbesondere auch durch eine enge Zusammenarbeit mit der schweizerischen Musikbranche zu erbringen. In Artikel 18 der Konzession verlangt er von der SRG explizit, diese Kooperation in einer Vereinbarung zu regeln. Andernfalls könnte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Vorgaben, inklusive Quoten, zulasten der SRG erlassen.</p><p>Zurzeit sehen aber weder der Bundesrat noch das UVEK eine Veranlassung, bei der SRG diesbezüglich zu intervenieren. Die Zusammenarbeit zwischen der SRG und der Musikbranche wird derzeit in einer Charta geregelt, die am 14. Mai 2004 von Vertretern der Musikschaffenden, der Produzenten und der SRG gemeinsam unterzeichnet worden ist. Mit dieser Vereinbarung wird das gemeinsame Ziel verfolgt, der Schweizer Musik in den Radioprogrammen der SRG mehr Beachtung zu schenken und die Unterstützung der Schweizer Musik nicht auf der Basis einer starren Quotenlösung, sondern einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zu pflegen. Sowohl die Musikbranche als auch die SRG beurteilen die heutige Kooperation als positiv und erfolgreich.</p><p>Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, dass seit der Unterzeichnung der Charta die Ausstrahlung von Schweizer Musik in den SRG-Radioprogrammen zugenommen hat. Während der Anteil der Schweizer Musik nach den Informationen der Charta-Partner in den SRG-Radioprogrammen der deutschsprachigen Schweiz (DRS1, DRS2, DRS3, Virus, Musikwelle) in letzten fünf Jahren um 2,6 auf 21,9 Prozent angestiegen ist, betrug die Zunahme in der Romandie (La première, Espace 2, Couleur 3, Option Musique) 5,3 Prozent, der Anteil 16,7 Prozent. Die Ausstrahlungen von Schweizer Beiträgen haben auch in den SRG-Programmen im Tessin (Rete 1, Rete 2, Rete 3) zugenommen, allerdings beträgt der Anteil lediglich 10,9 Prozent.</p><p>Bei der Auswertung über die letzten fünf Jahre fällt auf, dass die Anteile an Schweizer Musik regional noch sehr unterschiedlich sind. Diese Tatsache dürfte nicht zuletzt auf das Musikangebot in den jeweiligen regionalen Märkten und die inhaltliche Ausrichtung spezifischer (Musik)Radioprogramme zurückzuführen sein. So erstaunt es nicht, dass der Volksmusiksender Musikwelle in der deutschsprachigen Schweiz einen Anteil von knapp 40 Prozent an einheimischen Produktionen aufweist.</p>  Antwort des Bundesrates.