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Obwohl die EU für ihre bestbezahlten Beamten und Politiker immer zusätzliche Privilegien finanziert, grassiert in den EU-Staaten die Armut. So ist beispielsweise in Deutschland, welches so ziemlich alles finanziert bzw. kräftig zur Kasse gebeten wird (EU, Uno, Israel usw.), jeder sechste Einwohner von relativer Armut gefährdet, so der Bericht des Statistischen Bundesamtes in Deutschland. Als armutsgefährdet gilt nach der Definition der EU-Statistik SILC, wer einschliesslich aller Sozialleistungen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung hat. In Deutschland lag dieser Schwellenwert bei 11 151 Euro Jahreseinkommen. Besonders hohe Armutsquoten gibt es in den baltischen EU-Staaten:
Lettland mit 25% (Schwellenwert 3284 Euro), gefolgt von Rumänien und Bulgarien mit jeweils 22%. In Rumänien gilt ein Schwellenwert von 1297 Euro und in Bulgarien 1697 Euro. Die niedrigste Armutsquote hat interessanterweise Tschechien mit 8,6% bei einem Schwellenwert von 4377 Euro. Niedrige Quoten haben auch die Slowakei, die Niederlande und Slowenien mit jeweils 11%. Frankreich, Österreich und Dänemark lagen bei 13%.
Der US-Geheimdienst CIA warnt in einer vorerst geheimen Studie vor dem «Ausbruch von Bürgerkriegen in Teilen Europas. 70% der inhaftierten Straftäter in Spanien oder Frankreich sind muslimischer Herkunft. Europa wird von einem erheblichen Anteil der Migranten als schwach und dem Untergang nahe gesehen. Das Unruhepotential steigt von Jahr zu Jahr», so die ClA-Beurteilung. Die schweren Jugendkrawalle der vergangenen Jahre in Frankreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Grossbritannien bezeichnet die CIA als «Vorboten» kommender Bürgerkriege. Schon im Jahr 2008 sagte ClA-Chef Michael Hayden die kommende Unregierbarkeit vieler europäischer Ballungszentren voraus. Für Deutschland nannte er namentlich Teile des Ruhrgebiets, Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Ulms und Hamburgs. Grund dafür ist der mangelnde Integrationswille von Teilen der Zuwanderer, die sich weitgehend rechtsfreie Räume mit Waffengewalt erkämpfen würden, während die Bevölkerung planmässig entwaffnet wird. Als weitere Entwicklung erwartet das bekannte amerikanische Trends Research Institute unter der Leitung von Gerald Celente, dass die als überwunden behauptete Wirtschaftskrise schon bald und in verstärktem Ausmass auf Europa und die USA zurückschlagen wird. In der Folge rechnet Celente, der für seine äusserst präzisen Voraussagen bekannt ist, mit dem Aufbrechen von nationalistischen Strömungen in Europa, was zu massiven ethnischen und religiösen Spannungen in allen europäischen Staaten und der Vertreibung der Moslems aus Europa führen wird. Er sagt dafür einen Zeithorizont von 2012 bis 2016 voraus. Den Muslimen empfiehlt er ausdrücklich, Fluchtpläne vorzubereiten. •
Quelle: interinfo, Folge 387 vom März 2011
rl. Wie die «Frankfurter Rundschau» am Donnerstag vergangener Woche meldet, warnt der Chef der Deutschen Bundesbank und EZB-Ratsmitglied, Axel Weber, vor einer umfassenden Rettung des kriselnden Bankensektors. Im Kreise der Notenbanken würden die irischen Banken nicht als systemrelevant eingestuft, sagte er vor dem Deutschen Bankentag. Weber stellt die Frage, ob nicht die Gläubiger stärker in die Verantwortung gezogen werden müssten. «Wir sollten keine Blanko-Garantien für Banken mehr geben.» (vgl. www.fr-online.de/wirtschaft/irische-banken-brauchen-milliarden/-/1472780/8287982/-index.html vom 31.3.2011)
Axel Weber lehnte es zudem ab, die Finanzlücken irischer Banken mit Steuerzahlergeldern zu stopfen. «Es gibt überhaupt keinen Sinn, das Scheitern einer Bank zu verhindern. Ich kann mich an keine Diskussion erinnern, in der jemals eine irische Bank als systemrelevant bezeichnet wurde.» (vgl. www.focus.de vom 31.3.2011)
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