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Auch noch 30 Jahre nach der Entdeckung von HIV und AIDS waren die Menschenrechte am High Level Meeting on AIDS (HLM) der UNO ein zentrales Thema. Mitglieder der Zivilgesellschaft erreichten, dass auch in der neuen „Political Declaration on HIV/AIDS“ die Menschenrechte explizit aufgeführt sind und die zukünftigen globalen HIV-Strategien mitprägen.
Im Juni 2011 fand mit dem High Level Meeting on AIDS nach UNGASS 2001 in New York die zweite aussergewöhnliche Generalversammlung zu AIDS der Vereinten Nationen statt. Die UN-Mitglieder blickten zurück auf 10 Jahre HIV-Arbeit und legten mit einer neuen „Political Declaration on HIV/AIDS“ die zukünftige Ausrichtung der HIV/Aids-Arbeit fest. Präsident Joseph Deiss hatte ausdrücklich die Vertreter und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft zum ausserordentlich HLM eingeladen. Diese forderten, dass die Declaration 2011 das Einhalten der Menschenrechte für alle explizit betone, klare und quantifizierbare Ziele formuliere und gefährdete Bevölkerungsgruppen benenne.
Gesundheit ist auch ein Menschenrecht
Die Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte geht zurück auf den Pionier im HIV/AIDS-Bereich, den Gesundheitswissenschaftler Dr. Jonathan Mann. Gesundheit sei ein Menschenrechtsthema, erklärte Mann, und stellte damit den Link zwischen Menschenrechten und Gesundheit her. Im HIV/AIDS-Bereich sind die Menschenrechte wichtig, weil, so Jonathan Mann 1998, „HIV zu einem Problem der „exclus“ – der Ausgeschlossenen, d.h. derer, die am Rande der Gesellschaft lebten - geworden sei“. Es gelang an der ersten aussergewöhnlichen UNO Versammlung zu HIV/AIDS UNGASS, die Menschenrechte explizit in die „Declaration of commitment“ 2001 zu integrieren. Im Vorfeld von HLM 2011 stand das Integrieren der Menschenrechte in die Declaration auf Messers Schneide.
Beispiel: HIV in der Ukraine
Die HIV-positive Ukrainerin Tatyana Anasiadi sprach in ihrer Eröffnungsrede über die in ihrem Land «am schnellsten wachsende HIV-Epidemie». Sie berichtete, dass eine substitutionsgestützte Behandlung ihr ermögliche, ein normales Leben in Würde zu führen, zu arbeiten und sich um ihren 11-jährigen Sohn zu kümmern. Tatyana erklärte, dass von den 30‘000 Drogenabhängigen in der Ukraine, die Behandlung benötigten, nur 6‘000 Zugang zu antiretroviraler Therapie haben. Weil Drogenabhängigkeit als Straftat gelte, würden den Drogenabhängigen die Behandlung ihrer HIV-Infektion verwehrt und Massnahmen zur Verminderung von HIV-Infektionen wie z.B. Spritzentauschprogramme unterdrückt.
Tatyana plädierte dafür, dass antiretrovirale Behandlung für alle Drogenabhängigen zugänglich gemacht werde. „Mein Leben und meine Gesundheit sowie die Gesundheit von Millionen von Menschen hängen von Ihrer Entscheidung ab“, appellierte Tatyana an die UN-Delegierten. Man solle mit einer „starken“ Deklaration allen Menschen Zugang zu HIV-Behandlung ermöglichen. Mit einer „starken“ Deklaration meint sie eine, die die Menschenrechte garantiert und damit Zugang für alle zu Prävention, Behandlung und Pflege bei HIV/AIDS schafft.
Die Integration der Menschenrechte in die Deklaration ermöglicht Drogenabhägigen weltweit und in Osteuropa, ihr Recht auf antiretrovirale Behandlung einzufordern. In der Deklaration 2011 sind mit den Artikeln 78 – 85 die Menschenrechte enthalten.
UNAIDS Direktor Michel Sidibé beschrieb das HLM als «definierenden Moment» in der Aids-Geschichte und sprach von seiner Vision: «Zero New Infections. Zero Discrimination. Zero AIDS-Related Deaths». Um diese Vision umzusetzen, braucht es zur „starken“ Deklaration 2011 auch den Willen der Regierungen, diese politische Erklärung in konkrete Taten umzusetzen.
Text: Romy Mathys
http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/documents/document/2011/06/20110610_UN_A-RES-65-277_en.pdf
POSITIV 2/2011 © Aids-Hilfe Schweiz