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Die Studie untersucht mögliche strafbare Handlungen von Betriebsratsmitgliedern zum Nachteil des Arbeitgebers bei betriebsverfassungswidrigem Verhalten. Zunächst stellt sich die Frage nach der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des einzelnen Betriebsratsmitglieds im Zusammenhang mit seinem Abstimmungsverhalten im Gremium. Den Kern der Arbeit bildet die Untersuchung möglicher Straftatbestände, die bei einem Verstoss gegen die betriebsverfassungsrechtlichen Vorgaben verwirklicht sein könnten, wobei diese jeweils auf der Grundlage von Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts oder der Landesarbeitsgerichte erfolgt. Die strafrechtliche Analyse der bundes- und landesarbeitsgerichtlichen Entscheidungen schliesslich zeigt, dass Betriebsratsmitglieder nicht befürchten müssen, strafbare Handlungen zum Nachteil des Arbeitgebers zu begehen – solange sie sich bei der Ausübung ihres Amtes im Rahmen ihrer betriebsverfassungsrechtlichen Befugnisse und Kompetenzen bewegen.
Portrait
Anna-Luise Achenbach studierte an der Universität Frankfurt am Main Rechtswissenschaften. Anschliessend absolvierte sie ihr Referendariat in Frankfurt am Main und in London. Die promovierte Volljuristin ist zurzeit als Rechtsanwältin tätig.