Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/216468

<h2>SubmittedText<h2><p>Im vergangenen Sommer hat die Post in zwei Gemeinden Pilotversuche durchgeführt. Die Versuche bestanden darin, die Zustellung auf die Kundenbedürfnisse auszurichten ("Post on Demand"). Ist der Bundesrat über diese Versuche vorgängig informiert worden? Hat er sie gutgeheissen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat führt die Post mit der Vorgabe von strategischen Zielen. Auf das operative Geschäft nimmt er grundsätzlich keinen Einfluss. Entsprechend wurde der Bundesrat nicht vorgängig über den Pilotversuch informiert und hat diesen auch nicht genehmigt.</p><p>Die Schweizerische Post muss die flächendeckende Grundversorgung mit Postdiensten erbringen. Dazu gehört die Zustellung von Briefen und Paketen an mindestens fünf Wochentagen sowie von abonnierten Tageszeitungen an sechs Wochentagen. Unter der Voraussetzung, dass sich die Post an die gesetzlichen Vorgaben hält und die flächendeckende Grundversorgung jederzeit gewährleistet, darf sie über den Grundversorgungsauftrag hinausgehende Dienstleistungen auf freiwilliger Basis anbieten.</p><p>Bereits heute haben Privatkundinnen und -kunden die Möglichkeit, für Paketsendungen den gewünschten Zustelltag zu wählen. Im Rahmen des Markttests "Post on Demand" können nach Angaben der Post die Empfängerinnen und Empfänger auch für Briefsendungen bestimmen, an welchen Tagen zugestellt werden soll bzw. an welchen Tagen keine Post erwünscht ist. Nach Auskunft der Post soll mit diesem Test ausgelotet werden, ob eine Steuerung der Briefzustellung durch Kundinnen und Kunden diesen einen Mehrwert bringt.</p>  Antwort des Bundesrates.