Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/245066

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob es sinnvoll wäre, für sämtliche Arten von Heizgeräten Systeme für eine energetische Betriebsoptimierung und ein Energiecontrolling allgemein einzuführen. Dies könnte mittels massgeschneiderter Programme für die Eigentümerinnen und Eigentümer, die in jedem Kanton erarbeitet würden, erfolgen. Der Bundesrat wird zudem beauftragt, in der Folge einen Bericht über die Energieeinsparungen im Zusammenhang mit dieser Massnahme vorzulegen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat begrüsst alle Aktivitäten im Bereich Energieeffizienz und der energetischen Betriebsoptimierung. Das darin vorhandene Potenzial zur Effizienzsteigerung ohne Komforteinbusse ist unbestritten vorhanden. Für Massnahmen, die den Energieverbrauch in Gebäuden betreffen, sind gemäss Artikel 89 Absatz 4 der Bundesverfassung vor allem die Kantone zuständig. Die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) der Ausgabe 2014 enthalten das freiwillige Modul 8 "Betriebsoptimierung", darunter fällt auch die Heizungsoptimierung. Es liegt nicht in der Zuständigkeit des Bundes, Systeme zur Optimierung und Überwachung von Heizungsanlagen einzufordern. Gemäss Publikation "Stand der Energie- und Klimapolitik in den Kantonen 2022" haben bisher fünf Kantone dieses Modul in ihren kantonalen Erlassen aufgenommen. Namentlich sind dies die Kantone Basel-Stadt und Bern (entsprechend dem Text der MuKEn 2014) sowie die Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit inhaltlicher Abweichung gegenüber den MuKEn 2014. Der Bundesrat erachtet die Prüfung der Zweckmässigkeit solcher Systeme als nicht notwendig, da deren Wirkung unbestritten ist. Ein Bericht dazu würde weder neue Erkenntnisse bringen, noch die Umsetzung beschleunigen. Die grösste und schnellste Wirkung wird erzielt, wenn möglichst alle Kantone die Bestimmungen betreffend energetischer Betriebsoptimierung in ihre Rechtserlasse aufnehmen. Zusätzlich können die Kantone die Betriebsoptimierung auch durch weitere Massnahmen fördern wie etwa durch Unterstützung von Beratungsangeboten an Liegenschaftsverwaltungen.</p><p>In Bezug auf das Programm éco21 der Services Industriels de Genève SIG begrüsst der Bund die Einführung privater Ansätze und ermutigt eine Ausweitung des Programms auf andere Industriebetriebe.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.