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Die Arabische Liga hat vor einem Aufflammen von «Fanatismus und Gewalt» gewarnt, sollten die USA Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anerkennen oder ihre Botschaft von Tel Aviv dorthin verlegen. Laut US-Medien könnte Trump am Mittwoch einen entsprechenden Entscheid verkünden.
«Nichts rechtfertigt eine solche Entscheidung», erklärte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, am Sonntag in Kairo. «Das dient nicht dem Frieden und der Stabilität, sondern heizt im Gegenteil Fanatismus und Gewalt an», warnte Abul Gheit.
Es sei bedauerlich, dass noch immer einige dieses Ziel verfolgten, ohne die damit verbundenen «Gefahren für die Stabilität im Nahen Osten und der ganzen Welt» zu sehen. Sollte US-Präsident Donald Trump seine Wahlkampfankündigung wahr machen und die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem verkünden, diene dies allein «der israelischen Regierung, die gegen den Frieden ist», sagte der Generalsekretär.
Laut US-Medien könnte Trump in einer Rede am Mittwoch verkünden, dass die USA den Anspruch Israels auf Jerusalem als Hauptstadt unterstützten. Die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem könnte Trump demnach allerdings abermals aufschieben.
Am Montag läuft eine wichtige Frist für die Jerusalem-Politik der USA aus. Bereits 1995 hatte der US-Kongress ein Gesetz beschlossen, das die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem vorsieht – dies käme einer Anerkennung als Israels Hauptstadt gleich.
Seitdem haben aber alle US-Präsidenten alle sechs Monate ein Dekret unterzeichnet, das die Gültigkeit des Gesetzes aussetzt. Am Montag ist die nächste Unterzeichnung fällig. (sda/afp)