Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/162119

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Regionalkonferenzen sollten in wenigen Monaten die Nachvollziehbarkeit des "2 mal 2"-Entscheids der Nagra beurteilen. Dieser Entscheid basiert auf 15 000 Seiten Fachliteratur, dem sogenannten "Nagra-Dokumenten-Tsunami".</p><p>Ist das BFE tatsächlich der Meinung, dass eine fundierte Beurteilung durch die Regionalkonferenzen als Milizgremien ohne fachliche Unterstützung durch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat und bevor die Kantone ihre Stellungnahme verfasst haben, vorgenommen werden kann?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Dezember 2014 hat die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) ihren Einengungsvorschlag für Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager beim BFE zur behördlichen Prüfung eingereicht. Die gesamte Dokumentation der Nagra umfasst drei zentrale Berichte mit rund 1700 Seiten sowie rund 15 000 Seiten Referenzberichte und richtet sich an die Behörden.</p><p>Die Nagra hat die Kernaussagen des Vorschlags insbesondere auch auf Wunsch der Regionalkonferenzen in einem rund 60-seitigen Themenheft zusammengefasst. Dieser Bericht bildet eine wichtige Grundlage für die Bewertung der Nachvollziehbarkeit. Er ist Ausgangspunkt für die Aufgabe der Regionalkonferenzen und ihrer Fachgruppen, im Rahmen ihrer Stellungnahme zu Etappe 2 des Sachplanverfahrens die Nachvollziehbarkeit des Vorschlags aus ihrer Sicht zu beurteilen. Es ist nicht Aufgabe der Regionalkonferenzen, die Analysen fachlich detailliert zu prüfen - das ist Aufgabe der Behörden und der Vielzahl von ihnen eingesetzten Expertinnen und Experten. Die Nagra steht den Fachgruppen und Regionalkonferenzen für themenspezifische Referate zur Verfügung. In Absprache mit den Kantonsvertretern können die Fachgruppen zudem Unterstützung durch die kantonalen Experten beiziehen.</p><p>Der Zeitplan für die Stellungnahme wurde mit den Regionalkonferenzen abgesprochen und von diesen als herausfordernd, aber machbar bezeichnet.</p>