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Information durch Vizekanzler Achille Casanova vom 15.1.97
Information durch Vizekanzler Achille Casanova vom 15.1.97
Der Bundesrat hat sich heute morgen intensiv mit der Frage der nachrichtenlosen
Vermögen befasst.
Er hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass durch den Brief von
Bundesrat Delamuraz sowie durch die Antwort des Präsidenten des Jüdischen
Weltkongresses der Weg eines konstruktiven Dialogs zur Lösung der anstehenden
Fragen wieder offen ist.
Wie er bereits in seiner Erklärung vom 7. Januar 1997 ausgeführt hat, ist der
Bundesrat bereit, bei Fragen, welche vor dem Ende der Arbeiten der historischen
Studienkommission erhärtet werden können, die nötigen Konsequenzen zu ziehen.
Der Bundesrat ersucht deshalb die Kommission Bergier, die Frage zu prüfen, ob
zwei bereits historisch aufgearbeitete Gebiete, wie die Goldtransaktionen der
SNB und die Flüchtlingspolitik der Schweiz während des Zweiten Weltkrieges,
vorab behandelt werden könnten. Ziel des Bundesrates wäre es, in bezug auf
diese zwei Probleme rascher als vorgesehen die nötigen Schlussfolgerungen
ziehen zu können.
In bezug auf die sinnvolle Verwendung der nachrichtenlosen Gelder, welche auf
Bankkonti liegen, wird der Bundesrat über die laufenden Gespräche mit den
Banken und den interessierten Organisationen demnächst durch die Task Force
informiert. Er wird sich danach mit der Schaffung eines Fonds zugunsten der
Holocaust-Opfer und ihrer Nachkommen befassen können.
Der Bundesrat ist überzeugt, auf diesem Wege der schweizerischen und der
internationalen Oeffentlichkeit klar beweisen zu können, dass er bereit ist,
die Wahrheit rasch und vollständig ans Licht zu bringen und daraus alle
notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen.
15.1.1997