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Publikationen (27)
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 4. November 2020 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine thematische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020–2023. Zugleich erfüllt die Strategie das Postulat 17.3789 von alt Nationalrat Claude Béglé vom 28. September 2017.
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 14. Oktober 2020 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine geografische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020–23 (APS 20–23). Gemäss dem dortigen Ziel 6.3. formuliert die Schweiz eine Strategie für die MENA-Region.
Förderung erneuerbarer Energie, Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Stärkung der Zivilgesellschaft: Die Schlussbilanz zum Schweizer Erweiterungsbeitrag gibt einen Überblick über die Resultate der von der Schweiz unterstützten Projekte.
Die Strategie zeigt auf, wo der Bundesrat die Schwerpunkte in der Aussenpolitik setzt. Die thematischen Schwerpunkte der Legislatur 2020-2023 sind Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.
Die Strategie zeigt auf, wo der Bundesrat die Schwerpunkte in der Aussenpolitik setzt. Die thematischen Schwerpunkte der Legislatur 2020-2023 sind Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.
Informationen über die erreichten Resultate aus den letzten drei noch laufenden Länderprogrammen, beispielsweise in der Minenentschärfung in Kroatien, in der KMU-Förderung in Rumänien und in der Verbesserung des öffentlichen Verkehrssystems durch Basler Trams in Bulgarien. In einem kurzen Ausblick skizziert der Bericht zudem den Kontext des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten.
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.
Der Bericht zeigt Resultate und Projektstand zum Beispiel in der dualen Berufsbildung in der Slowakei, im Kampf gegen Menschenhandel in Bulgarien und Rumänien, bei der Altlastsanierung eines Hafens in Lettland oder beim Risikokapitalfonds in Ungarn. Zudem erläutert er den Abschluss der Länderprogramme Estland und Slowenien und stellt das neue Programm Kroatien vor.
Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die konkreten Resultate und den Stand der Projektumsetzung. 2015 forschten zum Beispiel über 500 Doktorierende und Post-Doktorierende aus den „neuen“ EU-Staaten dank eines Stipendiums in der Schweiz. Bulgarien verankerte die spitalexterne Pflege nach Schweizer Spitex-Modell im Gesetz und Slowenien konnte die Heiz- und Stromrechnungen von Schulen mit energieeffizienten Renovationen und erneuerbaren Energien halbieren.
Eine unabhängige Evaluation bescheinigt den Bundesstellen gute Resultate bei der Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Mitgliedsländer. Eine Kurzversion fasst die wichtigsten Resultate zusammen und informiert über den Stand der Umsetzung sowie die erzielte Wirkung des Erweiterungsbeitrags.