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Das Nuklearabkommen und die entsprechende Änderung der Atomic Energy Act von 1954 wird es der amerikanischen Industrie nach gut 30 Jahren wieder erlauben, zivile Kerntechnik mit Indien auszutauschen. Ausgehandelt wurde es im Rahmen bilateraler Gespräche auf höchster Ebene. Das Abkommen wurde nach dem Besuch des amerikanischen Präsidenten in Indien im März 2006 publiziert und Ende Juli 2006 stimmten ihm das amerikanische Repräsentantenhaus und Mitte November auch der Senat zu. In der Schlussabstimmung vom 8. Dezember 2006 gewann die Vorlage ohne wesentliche Änderung eine überraschend starke Mehrheit im Kongress. Die beiden Häuser des indischen Parlaments hatten das Abkommen bereits im März und August 2006 beraten.
Vor der industriellen Umsetzung steht jetzt noch die Aushandlung eines ständigen Kontrollabkommens zwischen Indien und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Auch hat die Nuclear Suppliers Group (NSG) - eine Gruppe von 45 Ländern, die kerntechnische Güter exportieren - zuzustimmen. Schliesslich muss der amerikanische Kongress ein technisches Zusatzabkommen genehmigen.
Vier Hauptziele des Nuklearabkommens
Bei der Unterzeichnung erinnerte Präsident Bush an die vier Ziele: «Erstens wird der Act uns helfen, die Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA bei einer der wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stärken, und das ist die Energie. Indien ist jetzt der fünftgrösste Energiekonsument der Welt - und es wird erwartet, dass sich sein Elektrizitätsbedarf bis 2015 verdoppelt. Die Vereinigten Staaten haben ein klares Interesse, Indien zu helfen, diese Nachfrage mit Kernenergie zu decken. (...) Der Act wird zweitens zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums beitragen. (...) Drittens wird der Act Indien ermöglichen, Emissionen zu vermindern und damit seine Umweltsituation zu verbessern. (...) Schliesslich dient der Act der Sicherheit der USA, indem er Indien den Weg ebnet, sich den weltweiten Bemühungen gegen die Verbreitung von Kernwaffen anzuschliessen.»
Quelle
P.B. nach The White House, Medienmitteilung, 18. Dezember 2006