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Die Vorsteherin des Departements für Ge- sundheit, Soziales und Kultur, Esther Waeber-Kalbermatten, hat im September 2014 das Büro Ecoplan in Bern mit der Realisierung einer Studie über die Sozialhilfe im Wallis beauftragt, um zu erkennen, welche Ursachen der in den letzten Jahren verzeichneten starken Zunahme der Sozialhilfekosten zugrundeliegen. Der Aufwand für den Kanton und die Gemeinden ist von 22 Mio. im Jahr 2010 auf 44 Mio. Franken im Jahr 2014 angewachsen. Haben im Jahr 2010 noch 3986 Personen Sozialhilfe bean-sprucht, sind es 5830 Personen im Jahr 2014. Obwohl die im Kanton angewandten Pauschalen für den Grundbedarf nur geringe Anpas-sungen erfahren haben, sind es die höhere Anzahl und die höheren Mietkosten, welche vorwiegend zum Anstieg der Sozialhilfe geführt haben. Die nun vorliegende Analyse zeigt auf, welche zielgerichteten Massnahmen für eine verbesserte Wirksamkeit der Sozialhilfe sowie die Kostenkontrolle notwendig sind.
Die unter Mitwirkung der Dienststelle für Sozialwesen und den sozialmedizinischen Zentren geführte Studie qualifiziert die Situation im Sozialbereich im interkantonalen Vergleich als gut (im 2013 1.7% Sozialhilfe gegenüber 3.2% im schwei-zerischen Durchschnitt). In diesem Sinn bestätigt die Studie die Ergebnisse der Prüfung der Aufgaben und Strukturen des Staats (PAS 2), die von BAKBASEL auf der Grundlage der Daten aus dem Jahr 2011 realisiert worden ist. Diese Prüfung hob für diesen Sektor ebenfalls hervor, dass «sich der Kanton Wallis gegenüber anderen Schweizer Kantonen in einer eher gemässigten Lage befindet».
Allerdings zeigt der Bericht auch die Tendenz einer Verschlechterung der Situation auf, da der Gesamtaufwand im Zusammenhang mit der gewährten Sozialhilfe für im Wallis wohnhafte Personen seit 2012 stark zugenommen hat. Die wichtigsten von Ecoplan vorgebrachten Erklärungen sind:
- Der bedeutende Anstieg der Anzahl Sozialhil-fe-Empfänger, insbesondere aufgrund der Re-vision der Arbeitslosenversicherung und der aufeinanderfolgenden Anpassungen der Inva-lidenversicherung, die eine Aufwandüber- tragung vom Bund auf die Kantone zur Folge haben. Diese Zunahme der Anzahl Fälle erklärt sich ebenfalls durch einen Wandel des Arbeitsmarktes, welcher tendenziell eine Ab-nahme an verfügbaren Arbeitsplätzen für weniger qualifizierte Personen aufweist. Zusätzlich haben im Sozialbereich auch gesellschaftliche Veränderungen wie das Wachstum der Anzahl an Haushalten mit alleinerziehenden oder mit alleinstehenden Personen sowie eine gesteigerte Mobilität einen negativen Einfluss.
- Die demographische Entwicklung im Kanton führt in gleichem Masse zu einer bedeutenden Zunahme der Anzahl an Sozialhilfe-Empfän-gern. Zwischen 2005 und 2013 ist die Anzahl der im Wallis niedergelassenen Einwohner um 34'436 Personen auf 327'011 angewachsen (331'794 Personen Ende 2014).
- Die Verteuerung der Mietkosten, wobei ein Nachholeffekt bei den Preisen auf dem Wohnungsmarkt im Wallis ganz klar festgestellt werden kann.
Im Übrigen hat die Studie zu unterschiedliche Integrationsstrukturen festgestellt, um einen Vergleich des Eingliederungssystems und der sozio-professionellen Wiedereingliederung vornehmen zu können. Sie zeigt auf, dass ein Konzept der langfristigen Eingliederung erstellt und umgesetzt werden sollte. Zudem wird auch die Notwendigkeit hervorgehoben, die enge Zusammenarbeit mit den anderen Systemen, die sich ebenfalls mit der sozio-professionellen Wiedereingliederung (IV, ALV) befassen, sowie mit dem lokalen Gewerbe noch mehr zu stärken.
Betreffend die Organisation der Sozialhilfe im Wallis hebt der Bericht eine grosse Komplexität und Uneinheitlichkeit der Strukturen bei den sozialmedizinischen Zentren hervor. Der Bericht weist zudem auf unterschiedliche der Informatikprogramme hin, welche es im ganzen Kanton zu vereinheitlichen gilt. Ein Mangel an Harmonisierung bei den Arbeits- und Entscheidprozessen ist eine Folge davon.
Aufgrund der durch die Studie aufgezeigten Feststellungen wird das Departement in den kommenden Monaten entsprechende Massnahmen einleiten mit dem Ziel, das Kostenwachstum besser zu kontrollieren und gleichzeitig ein wirksames Sozial-netz für die am meisten gefährdeten Personen beizubehalten.
Selbst wenn die Studien von Ecoplan und BAKBASEL aufgezeigt haben, dass die Kosten pro Sozialhilfe-Empfänger im Wallis unter dem nationalen Durchschnitt liegen, sind Verbesserungen und Reformen am derzeitigen System vorzunehmen. Die Schweizerische Konferenz der Sozialdirektorinnen und -direktoren wird im September 2015 über die Korrekturen der SKOS-Richtlinien beschliessen. Anschliessend wird das DGSK festlegen, wie die Sozialhilfe für junge Er-wachsene, für Familien ab 6 Personen sowie die Integrationszulagen in unserem Kanton zukünftig umzusetzen ist. Ein Monitoring zu den aktuellen Massnahmen wird eingesetzt, um ein wirkungsvolles Konzept zur sozio-professionellen Eingliederung auszuarbeiten.
Im Weiteren ist anzumerken, dass der Grosse Rat den Sozialhilfebereich ebenfalls untersucht, indem das Parlament dessen Finanz- und Geschäfts-prüfungs-kommission damit beauftragt hat.