Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/162550

<h2>SubmittedText<h2><p>Im Jahre 2014 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) angeblich rund 3200 vorläufige Aufnahmen widerrufen.</p><p>1. Wie viele dieser Personen sind tatsächlich ausgereist?</p><p>2. Wie viele dieser Personen haben eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erhalten?</p><p>3. Wie viele Personen befinden sich nach dem Widerruf noch in der Nothilfe?</p><p>4. In welcher Kadenz und mit welcher Intensität werden die erteilten Bewilligungen zur vorläufigen Aufnahme vom SEM überprüft?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Jahre 2014 verzeichnete das damalige Bundesamt für Migration 3217 beendete vorläufige Aufnahmen. Davon erhielten 2417 Personen eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz. 1931 dieser Aufenthaltsbewilligungen wurden auf Antrag der Kantone als sogenannte Härtefallbewilligungen erteilt. Die übrigen Bewilligungen wurden aus anderen Gründen erteilt, beispielsweise infolge eines Anspruchs nach Heirat oder aufgrund einer nachträglichen Asylgewährung. Im Zentralen Migrationsinformationssystem (Zemis) wurden im Jahre 2014 insgesamt 169 freiwillige Ausreisen sowie eine Rückführung in den Heimatstaat registriert.</p><p>Im Jahre 2014 haben 10 Personen mit rechtskräftig aufgehobener vorläufiger Aufnahme (Eintritt der Rechtskraft der Aufhebung vor 2014) Nothilfe bezogen. Von den 28 Personen, deren vorläufige Aufnahme erst 2014 rechtskräftig aufgehoben wurde, ist im vergangenen Jahr dagegen niemand in der Nothilfe aufgetreten.</p><p>Ende 2014 waren in der Schweiz 28 641 Personen vorläufig aufgenommen, davon 6279 als Flüchtlinge. Bei der Mehrheit der vorläufigen Aufnahmen ist zudem von längerfristig bestehenden Vollzugshindernissen auszugehen, z. B. in Syrien, Somalia und Afghanistan. In diesen Fällen rechtfertigt sich eine jährliche Überprüfung der Berechtigung der vorläufigen Aufnahme nicht. Deshalb überprüft das Staatssekretariat für Migration derzeit pro Jahr rund 1000 bis 1500 ausgewählte vorläufige Aufnahmen. Systematisch überprüft und nach Möglichkeit aufgehoben werden vorläufige Aufnahmen von Personen, welche einen Ausschlussgrund im Sinne von Artikel 83 Absatz 7 des Ausländergesetzes erfüllen, die also beispielsweise zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden sind oder die erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Schweiz verstossen haben.</p>