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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00072 damit vereinigt IV.2014.00073 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 11. Juni 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Séverine Zimmermann Anwaltskanzlei Christoph Pfister Poststrasse 5, Postfach 105, 8808 Pfäffikon SZ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1953, meldete sich am 1 0. Dezember 2003 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an ( Urk. 11/2 Ziff. 7.2 und 7.8). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 0. Januar 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab Dezember 2004 zu ( Urk. 11/37 = Urk. 11/39). Mit Verfügung vom 2 3. Juni 2005 wurde die Ren te betragsmässig erhöht ( Urk. 11/50). 1.2 Am 1 2. Januar 2006 reichte die Versicherte einen Antrag auf Hilflosenentschä digung ein ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 2 3. März 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab Februar 2005 eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zu ( Urk. 11/59). Nach einem im Januar 2010 eingeleiteten Revisionsverfahren (vgl. Urk. 11/63) teilte die IV-Stelle der Versicherten a m 2 0. Mai 2010 mit, der Rentenanspruch und der Anspruch auf Hilflosenentschädigung seien unverändert ( Urk. 11/68-69). 1. 3 Nach einer a m 1 5. März 2013 erfolgten weiteren Anmeldung ( vgl. Urk. 11/ 76 ) holte die IV-Stelle unter anderem einen Abklärungsbericht für Hilf l osenent schädigung ein, d er am 1 1. September 2013 erstattet wurde ( Urk. 11/88 ). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/89 ; Urk. 11/91; Urk. 11/96 ) hob die IV-Stelle mit Verfügung en vom 2 8. November 2013 die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung auf ( Urk. 11/98 = Urk. 2) und verneinte eine n Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 11/97 = Urk. 7/2 ). 2. Die Versicherte erhob am 1 7. Januar 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 201 3 betreffend Hilflosenentschädigung ( Urk. 2) und bean tragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin die Hilf losenentschädigung auszurichten ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 1 ). Ebenfalls am 1 7. Januar 2014 erhob sie Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 2013 betreffend Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr der beantragte Assistenzbeitrag zuzusprechen ( Urk. 7/1 S. 2 Ziff. 1). Mit Gerichtsverfügung vom 2 3. Januar 2014 wurden die beiden Verfahren verei nigt ( Urk. 7/6, Urk. 8). D ie IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Februar 2014 ( Urk. 10 ) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 6. Mai 2014 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. II, Urk. 7/1 S. 2 Ziff. II ) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsver tretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 14 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf ( Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Im Bereich der Invali den versicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). 1.2 Nach Art. 38 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit: a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann; b. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder c. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren. Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen ( Art. 38 Abs. 2 IVV). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erfor derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungs tä tig keiten im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398-419 des Zivilges etzbuches ( Art. 38 Abs. 3 IVV). Als regelmässig im Sinne von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV gilt die lebensprak ti s che Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2). Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9). 1.3 Ist der dauernde Bedarf für lebenspraktische Begleitung (vorstehend E. 1.2) aus gewiesen, so begründet dies eine Hilflosigkeit leichten Grades ( Art. 37 lit. e IVV). 1.4 Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung ausgerichtet wird, die zu Hause leben und die volljährig sind, haben Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Art. 42 quater Abs. 1 IVG). 1.5 Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei gen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbe standsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege ( Art. 37 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbe sondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der einen der beiden angefochtenen Verfügun gen ( Urk. 2) davon aus, gemäss der erfolgten Abklärung sei die lebenspraktische Begleitung von 2 Stunden wöchentlich nicht mehr ausgewiesen, deshalb seien die Voraussetzungen für die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung nicht mehr erfüllt (S. 2 unten). Die Beschwerdeführerin habe - bei unveränderten medi zinisch-diagnostischen Verhältnissen - ihre Lebensumstände derart anpas sen können, dass die Begleitung nicht mehr im geforderten zeitlichen Mindest mass benötigt werde (S. 3 oben). Mangels Hilflosigkeit bestehe kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2 S. 2 oben). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) auf den Standpunkt, die Annahme der Beschwerdegegnerin, sie benötige ledig lich eine Stunde pro Woche eine lebenspraktische Begleitung, sei lebensfremd, habe doch seit der letzten Revision (2009) keine objektiv wesentliche gesund heitliche Verbesserung stattgefunden, womit per se ein Revisionsgrund fehle. Ohne Abklärungen über ihren aktuellen medizinischen und psychosozialen Zu stand könne kein begründeter Sachentscheid gefällt werden (S. 6 f. Ziff. 2.10). Sie könne nur wegen der lebenspraktischen Begleitung alleine in ihrer Woh nung leben (S. 7 f. Ziff. 2.12). Der behandelnde Psychiater habe ab 1 9. Novem ber 2013 für die Dauer von sechs Monaten zwei mal 90 Minuten pro Woche Psychospitex verordnet (vgl. Urk. 3/3-4); damit stehe fest, dass sie weiterhin auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei (S. 8 f. Ziff. 2.14). Werde der Anspruch auf Hilflosenentschädigung bejaht, seien sämtliche Voraus setzungen für die Ausrichtung eines Assistenzbeitrags erfüllt ( Urk. 7/1 S. 5 Ziff. 2.6). 2.3 In der Beschwerdeantwort ( Urk. 10) führte die Beschwerdegegnerin unter ande rem aus, die Beschwerdeführerin nehme die Hilfe der Spitex nicht mehr in Anspruch (S. 2 oben), und machte ge ltend, dies stelle eine erhebliche Sachver haltsveränderung dar, womit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei (S. 3 unten). 3. 3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 8. November 2004 erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2005 aufgrund einer diagnostizierten Anpassungsstörung und einer seit 1981 bestehenden paranoiden Schizophrenie ( Urk. 11/31 S. 1 Mitte) und basierte hauptsächlich auf einem Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychiatrie FMH, und Dr. phil. Z.___, klini scher Psychologe und Supervisor, datiert vom 2 8. Juli 2004, eingegangen am 3 0. September 2004 (vgl. Urk. 11/31 S. 3), in welchem eine Restarbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit von 30 % attestiert worden war ( Urk. 11/29). 3.2 Am 2 8. Februar 2006 erfolgte eine Abklärung betreffend Hilflosigkeit, worüber am 1 7. März 2006 berichtet wurde ( Urk. 11/55). Die Abklärungsperson bejahte einen Bedarf an regelmässige r lebenspraktische r Begleitung. Um den Haushalt erledigen zu können, benötige die Beschwerde führerin Hilfe in Form von Motivation. Diese erhalte sie aus Gesprächen mit einer Person der Psychospitex, dies 1 Stunde pro Woche (S. 2 unten). Die administrativen Belange würden von einem Bekannten erledigt; seit Dezem ber 2005 erhalte sie auch Unterstützung durch eine Haushalthilfe der Psycho spitex. Im Abklärungsbericht wurde dafür ebenfalls 1 Stunde pro Woche ein gesetzt (S. 3 oben). Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität des Be darfs an Begleitung seien eindeutig erfüllt, zwei Stunden wöchentlich über eine Zeitspanne von mindestens drei Monaten seien ausgewiesen (S. 3 unten). 3.3 In einem Beiblatt zum Revisionsfragebogen vom 2 2. Januar 2010 ( Urk. 11/63/5) - abermals eingereicht am 1 9. Juli 2013 ( Urk. 11/86) - führte die Beschwerde füh rerin aus, der - näher umschriebene - Bedarf an persönlicher Assistenz be trage in unpsychotischen Zeiten über 4 Stunden pro Wo che; in psychotischen (Krisen-) Zeiten benötige sie bis zu 2 Stunden pro Tag, um zu Hause in der gewohnten Umgebung leben zu können. 3.4 Dr. Y.___ gab im Berichtsformular vom 6. Mai 2010 ( Urk. 11/66/5-7) unter ande rem an, die Beschwerdeführerin benötige lebenspraktische Begleitung; der Bedarf werde durch 2 - 3 Stunden pro Woche durch eine persönliche Assistenz abgedeckt (S. 3 Ziff. 9). 3.5 Am 8. August 2013 fand eine weitere Abklärung betreffend Hilflosenentschädi gung statt, über die am 1 1. September 2013 berichtet wurde ( Urk. 11/88). Die Abklärungsperson führte unter anderem aus, betreffend lebenspraktische Begleitung hätten sich seit der 2006 erfolgten Abklärung Änderungen ergeben. Die Beschwerdeführerin habe zurz eit auf privater Basis eine Assistenzperson für 3 Wochen pro Stunde angestellt (S. 3 Mitte). Es sei ihr ein grosses Anliegen, die benötigten Dienste selbst einzuteilen und anzuleiten. Deshalb wolle sie auf kei nen Fall die Spitex anfordern; die Fachkräfte der Spitex hätten Forderungen gestellt und ihr beispielsweise vorschreiben wollen, wie sie diverse Dinge des Alltags organisieren wolle. Sie stelle sich vor, dass ihre Angestellte diverse weitere Dienste, wie Sekretariatsarbeiten, Begleitung zu ausserhäuslichen Terminen und vermehrte Joggingtouren mit dem Dackel, übernehmen würde (S. 3 unten). Die Abklärungsperson führte aus, die Beschwerdeführerin liefere ein eindrückli ches Beispiel an selbstorganisiertem Leben. Sie habe zu ihrer Unterstützung eine Assistenzperson für 3 Stunden pro Woche - mehr sei finanziell nicht machbar an gestellt. Davon könne 1 Stunde wöchentlich (nämlich das Sicherstellen der Wohnungspflege) als regelmässige lebenspraktische Begleitung angerechnet werden (S. 4 oben = S. 6 unten). Abschliessend hielt die Abklärungsperson fest, aus ihrer Sicht seien die An spruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung auf grund lebenspraktischer Begleitung nicht mehr erfüllt, und warf die Frage auf, ob dies aus medizinischer Sicht bestätigt werden könne (S. 7 unten). Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte daraufhin am 5. September 2013 aus, nach Durchsicht des Dossiers und der detaillierten Darstellung des aktuellen Berichts des Abklärungsdienstes sei die Versicherte trotz ihres bestehenden Ge sundheitsschadens in ihrem Alltag sehr autonom, entscheidungsfähig und selbststrukturierend. Eine dauernde und regelmässige Hilfestellung durch eine Drittperson in Form einer lebenspraktischen Begleitung sei aus versicherungs medizinischer Sicht anhand des ausgewiesenen Gesundheitsschadens nicht aus gewiesen (S. 8 oben). 3.6 Im November 2013 verordnete Dr. Y.___ (vorstehend E. 3.1) 2 x 90 Minuten Psychospitex pro Woche ( Urk. 3/3-4). 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid ausschliesslich auf den im September 2013 erstatteten Bericht über die im August 2013 erfolgte Ab klärung (vorstehend E. 3.5). Es darf davon ausgegangen werden, dass die Abklärungsperson im genannten Bericht die Angaben der Beschwerdeführerin zutreffend festgehalten und prä zise wiedergegeben hat. Zu bezweifeln ist jedoch, ob eben diese Angaben der Beschwerdeführerin in dem Masse zum Nennwert genommen werden dürfen, wie dies die Beschwerde gegnerin getan hat. Das Hochfliegende der von der Beschwerdeführerin geschil derten Pläne ist so auffällig, dass auch an einen gewissen Realitätsverlust zu denken wäre. Auch die Begründung der Beschwerdeführerin dafür, dass sie die Unterstützung der Spitex nicht (mehr) wolle, weist in die gleiche Richtung; sie störte sich offensichtlich daran, von dieser Seite mitunter auch gesagt zu erhal ten, was sie nicht unbedingt hören wollte. Es überwiegen die Anzeichen, dass es sich bei der von der Beschwerdeführerin vermittelten Hochstimmung um eine Momentaufnahme handelte, die nicht das Fundament des Leistungsentscheids sein kann. So reichte sie im Juli 2013 noch einmal die gleiche Zusammenstellung betreffend Assistenzbedarf ein wie 2010 (vorstehend E. 3.3); damals hatte ihr Psychiater den Umfang der erforderlichen lebenspraktischen Begleitung auf 2 - 3 Wochenstunden veranschlagt (vor stehend E. 3.4). Entscheidend ins Gewicht fällt vor diesem Hintergrund, dass der behandelnde Psychiater im November 2013 wiederum 2 x 90 Minuten pro Woche Psycho spitex verordnete (vorstehend E. 3.6). Dies belegt eindrücklich, dass die Beschwer deführerin - entgegen dem von ihr im August 2013 erweckten An schein - im Verfügungszeitpunkt weiterhin in anspruchsrelevantem Umfang der lebenspraktischen Begleitung bedurfte. 4.2 Ist, wie dargelegt, der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass auch im Verfü gungs zeitpunkt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung ausgewiesen war, so fehlt es an einer wesentlichen Veränderung, womit sich die revisionsweise Auf hebung der Hilflosenentschädigung als unrechtmässig erweist. Die entsprechende Verfügung ist deshalb in Gutheissung der Beschwerde aufzu heben. Der Beschwerdegegnerin ist es unbenommen, die Verhältnisse erneut abzuklä ren, dies jedoch unter Einbezug aussagekräftiger ärztlicher Beurteilungen (vor stehend E. 1.5). 4.3 Die Beschwerdegegnerin hat, da mit der Aufhebung der Hilflosenentschädigung ohnehin eine Anspruchsvoraussetzung nicht erfüllt war, einen allfälligen An spruch auf einen Assistenzbeitrag nicht näher geprüft. Dies bleibt nachzuholen, so dass die betreffende Verfügung aufzuheben und die Sache zur entsprechen den Prüfung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 5. 5.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2 Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat innert der ihr angesetzten Frist keine Honorarnote eingereicht (vgl. Urk. 16), so dass die ihr zustehende Entschädigung - wie in Aussicht gestellt - vom Gericht festgesetzt wird, dies b eim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehr wertsteuer) auf Fr. 2‘100.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 betreffend Hilflosenentschädigung mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades hat. Die Beschwerde betreffend Assistenzbeitrag wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Séverine Zimmermann, Pfäffikon SZ, eine Prozess entschädigung von Fr. 2'100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Séverine Zimmermann - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00072 damit vereinigt IV.2014.00073 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 11. Juni 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Séverine Zimmermann Anwaltskanzlei Christoph Pfister Poststrasse 5, Postfach 105, 8808 Pfäffikon SZ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1953, meldete sich am 1 0. Dezember 2003 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an ( Urk. 11/2 Ziff. 7.2 und 7.8). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 0. Januar 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab Dezember 2004 zu ( Urk. 11/37 = Urk. 11/39). Mit Verfügung vom 2 3. Juni 2005 wurde die Ren te betragsmässig erhöht ( Urk. 11/50). 1.2 Am 1 2. Januar 2006 reichte die Versicherte einen Antrag auf Hilflosenentschä digung ein ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 2 3. März 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab Februar 2005 eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zu ( Urk. 11/59). Nach einem im Januar 2010 eingeleiteten Revisionsverfahren (vgl. Urk. 11/63) teilte die IV-Stelle der Versicherten a m 2 0. Mai 2010 mit, der Rentenanspruch und der Anspruch auf Hilflosenentschädigung seien unverändert ( Urk. 11/68-69). 1. 3 Nach einer a m 1 5. März 2013 erfolgten weiteren Anmeldung ( vgl. Urk. 11/ 76 ) holte die IV-Stelle unter anderem einen Abklärungsbericht für Hilf l osenent schädigung ein, d er am 1 1. September 2013 erstattet wurde ( Urk. 11/88 ). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/89 ; Urk. 11/91; Urk. 11/96 ) hob die IV-Stelle mit Verfügung en vom 2 8. November 2013 die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung auf ( Urk. 11/98 = Urk. 2) und verneinte eine n Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 11/97 = Urk. 7/2 ). 2. Die Versicherte erhob am 1 7. Januar 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 201 3 betreffend Hilflosenentschädigung ( Urk. 2) und bean tragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin die Hilf losenentschädigung auszurichten ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 1 ). Ebenfalls am 1 7. Januar 2014 erhob sie Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 2013 betreffend Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr der beantragte Assistenzbeitrag zuzusprechen ( Urk. 7/1 S. 2 Ziff. 1). Mit Gerichtsverfügung vom 2 3. Januar 2014 wurden die beiden Verfahren verei nigt ( Urk. 7/6, Urk. 8). D ie IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Februar 2014 ( Urk. 10 ) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 6. Mai 2014 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. II, Urk. 7/1 S. 2 Ziff. II ) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsver tretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 14 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf ( Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Im Bereich der Invali den versicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). 1.2 Nach Art. 38 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit: a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann; b. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder c. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren. Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen ( Art. 38 Abs. 2 IVV). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erfor derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungs tä tig keiten im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398-419 des Zivilges etzbuches ( Art. 38 Abs. 3 IVV). Als regelmässig im Sinne von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV gilt die lebensprak ti s che Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2). Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9). 1.3 Ist der dauernde Bedarf für lebenspraktische Begleitung (vorstehend E. 1.2) aus gewiesen, so begründet dies eine Hilflosigkeit leichten Grades ( Art. 37 lit. e IVV). 1.4 Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung ausgerichtet wird, die zu Hause leben und die volljährig sind, haben Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Art. 42 quater Abs. 1 IVG). 1.5 Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei gen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbe standsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege ( Art. 37 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbe sondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der einen der beiden angefochtenen Verfügun gen ( Urk. 2) davon aus, gemäss der erfolgten Abklärung sei die lebenspraktische Begleitung von 2 Stunden wöchentlich nicht mehr ausgewiesen, deshalb seien die Voraussetzungen für die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung nicht mehr erfüllt (S. 2 unten). Die Beschwerdeführerin habe - bei unveränderten medi zinisch-diagnostischen Verhältnissen - ihre Lebensumstände derart anpas sen können, dass die Begleitung nicht mehr im geforderten zeitlichen Mindest mass benötigt werde (S. 3 oben). Mangels Hilflosigkeit bestehe kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2 S. 2 oben). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) auf den Standpunkt, die Annahme der Beschwerdegegnerin, sie benötige ledig lich eine Stunde pro Woche eine lebenspraktische Begleitung, sei lebensfremd, habe doch seit der letzten Revision (2009) keine objektiv wesentliche gesund heitliche Verbesserung stattgefunden, womit per se ein Revisionsgrund fehle. Ohne Abklärungen über ihren aktuellen medizinischen und psychosozialen Zu stand könne kein begründeter Sachentscheid gefällt werden (S. 6 f. Ziff. 2.10). Sie könne nur wegen der lebenspraktischen Begleitung alleine in ihrer Woh nung leben (S. 7 f. Ziff. 2.12). Der behandelnde Psychiater habe ab 1 9. Novem ber 2013 für die Dauer von sechs Monaten zwei mal 90 Minuten pro Woche Psychospitex verordnet (vgl. Urk. 3/3-4); damit stehe fest, dass sie weiterhin auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei (S. 8 f. Ziff. 2.14). Werde der Anspruch auf Hilflosenentschädigung bejaht, seien sämtliche Voraus setzungen für die Ausrichtung eines Assistenzbeitrags erfüllt ( Urk. 7/1 S. 5 Ziff. 2.6). 2.3 In der Beschwerdeantwort ( Urk. 10) führte die Beschwerdegegnerin unter ande rem aus, die Beschwerdeführerin nehme die Hilfe der Spitex nicht mehr in Anspruch (S. 2 oben), und machte ge ltend, dies stelle eine erhebliche Sachver haltsveränderung dar, womit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei (S. 3 unten). 3. 3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 8. November 2004 erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2005 aufgrund einer diagnostizierten Anpassungsstörung und einer seit 1981 bestehenden paranoiden Schizophrenie ( Urk. 11/31 S. 1 Mitte) und basierte hauptsächlich auf einem Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychiatrie FMH, und Dr. phil. Z.___, klini scher Psychologe und Supervisor, datiert vom 2 8. Juli 2004, eingegangen am 3 0. September 2004 (vgl. Urk. 11/31 S. 3), in welchem eine Restarbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit von 30 % attestiert worden war ( Urk. 11/29). 3.2 Am 2 8. Februar 2006 erfolgte eine Abklärung betreffend Hilflosigkeit, worüber am 1 7. März 2006 berichtet wurde ( Urk. 11/55). Die Abklärungsperson bejahte einen Bedarf an regelmässige r lebenspraktische r Begleitung. Um den Haushalt erledigen zu können, benötige die Beschwerde führerin Hilfe in Form von Motivation. Diese erhalte sie aus Gesprächen mit einer Person der Psychospitex, dies 1 Stunde pro Woche (S. 2 unten). Die administrativen Belange würden von einem Bekannten erledigt; seit Dezem ber 2005 erhalte sie auch Unterstützung durch eine Haushalthilfe der Psycho spitex. Im Abklärungsbericht wurde dafür ebenfalls 1 Stunde pro Woche ein gesetzt (S. 3 oben). Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität des Be darfs an Begleitung seien eindeutig erfüllt, zwei Stunden wöchentlich über eine Zeitspanne von mindestens drei Monaten seien ausgewiesen (S. 3 unten). 3.3 In einem Beiblatt zum Revisionsfragebogen vom 2 2. Januar 2010 ( Urk. 11/63/5) - abermals eingereicht am 1 9. Juli 2013 ( Urk. 11/86) - führte die Beschwerde füh rerin aus, der - näher umschriebene - Bedarf an persönlicher Assistenz be trage in unpsychotischen Zeiten über 4 Stunden pro Wo che; in psychotischen (Krisen-) Zeiten benötige sie bis zu 2 Stunden pro Tag, um zu Hause in der gewohnten Umgebung leben zu können. 3.4 Dr. Y.___ gab im Berichtsformular vom 6. Mai 2010 ( Urk. 11/66/5-7) unter ande rem an, die Beschwerdeführerin benötige lebenspraktische Begleitung; der Bedarf werde durch 2 - 3 Stunden pro Woche durch eine persönliche Assistenz abgedeckt (S. 3 Ziff. 9). 3.5 Am 8. August 2013 fand eine weitere Abklärung betreffend Hilflosenentschädi gung statt, über die am 1 1. September 2013 berichtet wurde ( Urk. 11/88). Die Abklärungsperson führte unter anderem aus, betreffend lebenspraktische Begleitung hätten sich seit der 2006 erfolgten Abklärung Änderungen ergeben. Die Beschwerdeführerin habe zurz eit auf privater Basis eine Assistenzperson für 3 Wochen pro Stunde angestellt (S. 3 Mitte). Es sei ihr ein grosses Anliegen, die benötigten Dienste selbst einzuteilen und anzuleiten. Deshalb wolle sie auf kei nen Fall die Spitex anfordern; die Fachkräfte der Spitex hätten Forderungen gestellt und ihr beispielsweise vorschreiben wollen, wie sie diverse Dinge des Alltags organisieren wolle. Sie stelle sich vor, dass ihre Angestellte diverse weitere Dienste, wie Sekretariatsarbeiten, Begleitung zu ausserhäuslichen Terminen und vermehrte Joggingtouren mit dem Dackel, übernehmen würde (S. 3 unten). Die Abklärungsperson führte aus, die Beschwerdeführerin liefere ein eindrückli ches Beispiel an selbstorganisiertem Leben. Sie habe zu ihrer Unterstützung eine Assistenzperson für 3 Stunden pro Woche - mehr sei finanziell nicht machbar an gestellt. Davon könne 1 Stunde wöchentlich (nämlich das Sicherstellen der Wohnungspflege) als regelmässige lebenspraktische Begleitung angerechnet werden (S. 4 oben = S. 6 unten). Abschliessend hielt die Abklärungsperson fest, aus ihrer Sicht seien die An spruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung auf grund lebenspraktischer Begleitung nicht mehr erfüllt, und warf die Frage auf, ob dies aus medizinischer Sicht bestätigt werden könne (S. 7 unten). Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte daraufhin am 5. September 2013 aus, nach Durchsicht des Dossiers und der detaillierten Darstellung des aktuellen Berichts des Abklärungsdienstes sei die Versicherte trotz ihres bestehenden Ge sundheitsschadens in ihrem Alltag sehr autonom, entscheidungsfähig und selbststrukturierend. Eine dauernde und regelmässige Hilfestellung durch eine Drittperson in Form einer lebenspraktischen Begleitung sei aus versicherungs medizinischer Sicht anhand des ausgewiesenen Gesundheitsschadens nicht aus gewiesen (S. 8 oben). 3.6 Im November 2013 verordnete Dr. Y.___ (vorstehend E. 3.1) 2 x 90 Minuten Psychospitex pro Woche ( Urk. 3/3-4). 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid ausschliesslich auf den im September 2013 erstatteten Bericht über die im August 2013 erfolgte Ab klärung (vorstehend E. 3.5). Es darf davon ausgegangen werden, dass die Abklärungsperson im genannten Bericht die Angaben der Beschwerdeführerin zutreffend festgehalten und prä zise wiedergegeben hat. Zu bezweifeln ist jedoch, ob eben diese Angaben der Beschwerdeführerin in dem Masse zum Nennwert genommen werden dürfen, wie dies die Beschwerde gegnerin getan hat. Das Hochfliegende der von der Beschwerdeführerin geschil derten Pläne ist so auffällig, dass auch an einen gewissen Realitätsverlust zu denken wäre. Auch die Begründung der Beschwerdeführerin dafür, dass sie die Unterstützung der Spitex nicht (mehr) wolle, weist in die gleiche Richtung; sie störte sich offensichtlich daran, von dieser Seite mitunter auch gesagt zu erhal ten, was sie nicht unbedingt hören wollte. Es überwiegen die Anzeichen, dass es sich bei der von der Beschwerdeführerin vermittelten Hochstimmung um eine Momentaufnahme handelte, die nicht das Fundament des Leistungsentscheids sein kann. So reichte sie im Juli 2013 noch einmal die gleiche Zusammenstellung betreffend Assistenzbedarf ein wie 2010 (vorstehend E. 3.3); damals hatte ihr Psychiater den Umfang der erforderlichen lebenspraktischen Begleitung auf 2 - 3 Wochenstunden veranschlagt (vor stehend E. 3.4). Entscheidend ins Gewicht fällt vor diesem Hintergrund, dass der behandelnde Psychiater im November 2013 wiederum 2 x 90 Minuten pro Woche Psycho spitex verordnete (vorstehend E. 3.6). Dies belegt eindrücklich, dass die Beschwer deführerin - entgegen dem von ihr im August 2013 erweckten An schein - im Verfügungszeitpunkt weiterhin in anspruchsrelevantem Umfang der lebenspraktischen Begleitung bedurfte. 4.2 Ist, wie dargelegt, der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass auch im Verfü gungs zeitpunkt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung ausgewiesen war, so fehlt es an einer wesentlichen Veränderung, womit sich die revisionsweise Auf hebung der Hilflosenentschädigung als unrechtmässig erweist. Die entsprechende Verfügung ist deshalb in Gutheissung der Beschwerde aufzu heben. Der Beschwerdegegnerin ist es unbenommen, die Verhältnisse erneut abzuklä ren, dies jedoch unter Einbezug aussagekräftiger ärztlicher Beurteilungen (vor stehend E. 1.5). 4.3 Die Beschwerdegegnerin hat, da mit der Aufhebung der Hilflosenentschädigung ohnehin eine Anspruchsvoraussetzung nicht erfüllt war, einen allfälligen An spruch auf einen Assistenzbeitrag nicht näher geprüft. Dies bleibt nachzuholen, so dass die betreffende Verfügung aufzuheben und die Sache zur entsprechen den Prüfung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 5. 5.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2 Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat innert der ihr angesetzten Frist keine Honorarnote eingereicht (vgl. Urk. 16), so dass die ihr zustehende Entschädigung - wie in Aussicht gestellt - vom Gericht festgesetzt wird, dies b eim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehr wertsteuer) auf Fr. 2‘100.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 betreffend Hilflosenentschädigung mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades hat. Die Beschwerde betreffend Assistenzbeitrag wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Séverine Zimmermann, Pfäffikon SZ, eine Prozess entschädigung von Fr. 2'100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Séverine Zimmermann - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2014.00072 damit vereinigt IV.2014.00073 IV.2014.00072

IV.2014.00072 damit vereinigt

damit vereinigt IV.2014.00073

IV.2014.00073 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Bachofner

Ersatzrichterin Romero-Käser

Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 11. Juni 2014

Urteil vom 11. Juni 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Séverine Zimmermann

vertreten durch Rechtsanwältin Séverine Zimmermann Anwaltskanzlei Christoph Pfister

Anwaltskanzlei Christoph Pfister Poststrasse 5, Postfach 105, 8808 Pfäffikon SZ

Poststrasse 5, Postfach 105, 8808 Pfäffikon SZ gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1953, meldete sich am 1 0. Dezember 2003 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an ( Urk. 11/2 Ziff. 7.2 und 7.8). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 0. Januar 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab Dezember 2004 zu ( Urk. 11/37 = Urk. 11/39). Mit Verfügung vom 2 3. Juni 2005 wurde die Ren te betragsmässig erhöht ( Urk. 11/50).

1.1 X.___, geboren 1953, meldete sich am 1 0. Dezember 2003 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an ( Urk. 11/2 Ziff. 7.2 und 7.8). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 0. Januar 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab Dezember 2004 zu ( Urk. 11/37 = Urk. 11/39). Mit Verfügung vom 2 3. Juni 2005 wurde die Ren te betragsmässig erhöht ( Urk. 11/50). 1.2 Am 1 2. Januar 2006 reichte die Versicherte einen Antrag auf Hilflosenentschä digung ein ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 2 3. März 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab Februar 2005 eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zu ( Urk. 11/59).

1.2 Am 1 2. Januar 2006 reichte die Versicherte einen Antrag auf Hilflosenentschä digung ein ( Urk. 11/54). Mit Verfügung vom 2 3. März 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab Februar 2005 eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zu ( Urk. 11/59). Nach einem im Januar 2010 eingeleiteten Revisionsverfahren (vgl. Urk. 11/63) teilte die IV-Stelle der Versicherten a m 2 0. Mai 2010 mit, der Rentenanspruch und der Anspruch auf Hilflosenentschädigung seien unverändert ( Urk. 11/68-69).

Nach einem im Januar 2010 eingeleiteten Revisionsverfahren (vgl. Urk. 11/63) teilte die IV-Stelle der Versicherten a m 2 0. Mai 2010 mit, der Rentenanspruch und der Anspruch auf Hilflosenentschädigung seien unverändert ( Urk. 11/68-69). 1. 3 Nach einer a m 1 5. März 2013 erfolgten weiteren Anmeldung ( vgl. Urk. 11/ 76 ) holte die IV-Stelle unter anderem einen Abklärungsbericht für Hilf l osenent schädigung ein, d er am 1 1. September 2013 erstattet wurde ( Urk. 11/88 ). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/89 ; Urk. 11/91; Urk. 11/96 ) hob die IV-Stelle mit Verfügung en vom 2 8. November 2013 die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung auf ( Urk. 11/98 = Urk. 2) und verneinte eine n Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 11/97 = Urk. 7/2 ).

1. 3 Nach einer a m 1 5. März 2013 erfolgten weiteren Anmeldung ( vgl. Urk. 11/ 76 ) holte die IV-Stelle unter anderem einen Abklärungsbericht für Hilf l osenent schädigung ein, d er am 1 1. September 2013 erstattet wurde ( Urk. 11/88 ). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 11/89 ; Urk. 11/91; Urk. 11/96 ) hob die IV-Stelle mit Verfügung en vom 2 8. November 2013 die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung auf ( Urk. 11/98 = Urk. 2) und verneinte eine n Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 11/97 = Urk. 7/2 ). 2. Die Versicherte erhob am 1 7. Januar 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 201 3 betreffend Hilflosenentschädigung ( Urk. 2) und bean tragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin die Hilf losenentschädigung auszurichten ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 1 ).

2. Die Versicherte erhob am 1 7. Januar 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 201 3 betreffend Hilflosenentschädigung ( Urk. 2) und bean tragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin die Hilf losenentschädigung auszurichten ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 1 ). Ebenfalls am 1 7. Januar 2014 erhob sie Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 2013 betreffend Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr der beantragte Assistenzbeitrag zuzusprechen ( Urk. 7/1 S. 2 Ziff. 1).

Ebenfalls am 1 7. Januar 2014 erhob sie Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 8. November 2013 betreffend Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr der beantragte Assistenzbeitrag zuzusprechen ( Urk. 7/1 S. 2 Ziff. 1). Mit Gerichtsverfügung vom 2 3. Januar 2014 wurden die beiden Verfahren verei nigt ( Urk. 7/6, Urk. 8).

Mit Gerichtsverfügung vom 2 3. Januar 2014 wurden die beiden Verfahren verei nigt ( Urk. 7/6, Urk. 8). D ie IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Februar 2014 ( Urk. 10 ) die Abweisung der Beschwerde.

D ie IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2 7. Februar 2014 ( Urk. 10 ) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 6. Mai 2014 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. II, Urk. 7/1 S. 2 Ziff. II ) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsver tretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 14 ).

Mit Gerichtsverfügung vom 6. Mai 2014 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. II, Urk. 7/1 S. 2 Ziff. II ) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsver tretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt ( Urk. 14 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf ( Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Im Bereich der Invali den versicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG).

1.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42 bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf ( Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Im Bereich der Invali den versicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist ( Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). 1.2 Nach Art. 38 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:

1.2 Nach Art. 38 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit: a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;

a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann; b. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder

b. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder c. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren. c. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren. Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen ( Art. 38 Abs. 2 IVV).

Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen ( Art. 38 Abs. 2 IVV). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erfor derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungs tä tig keiten im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398-419 des Zivilges etzbuches ( Art. 38 Abs. 3 IVV).

Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erfor derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungs tä tig keiten im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398-419 des Zivilges etzbuches ( Art. 38 Abs. 3 IVV). Als regelmässig im Sinne von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV gilt die lebensprak ti s che Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).

Als regelmässig im Sinne von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV gilt die lebensprak ti s che Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2). Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).

Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9). 1.3 Ist der dauernde Bedarf für lebenspraktische Begleitung (vorstehend E. 1.2) aus gewiesen, so begründet dies eine Hilflosigkeit leichten Grades ( Art. 37 lit. e IVV).

1.3 Ist der dauernde Bedarf für lebenspraktische Begleitung (vorstehend E. 1.2) aus gewiesen, so begründet dies eine Hilflosigkeit leichten Grades ( Art. 37 lit. e IVV). 1.4 Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung ausgerichtet wird, die zu Hause leben und die volljährig sind, haben Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Art. 42 quater Abs. 1 IVG).

1.4 Versicherte, denen eine Hilflosenentschädigung ausgerichtet wird, die zu Hause leben und die volljährig sind, haben Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Art. 42 quater Abs. 1 IVG). 1.5 Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei gen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbe standsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege ( Art. 37 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbe sondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b).

1.5 Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei gen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbe standsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege ( Art. 37 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbe sondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der einen der beiden angefochtenen Verfügun gen ( Urk. 2) davon aus, gemäss der erfolgten Abklärung sei die lebenspraktische Begleitung von 2 Stunden wöchentlich nicht mehr ausgewiesen, deshalb seien die Voraussetzungen für die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung nicht mehr erfüllt (S. 2 unten). Die Beschwerdeführerin habe - bei unveränderten medi zinisch-diagnostischen Verhältnissen - ihre Lebensumstände derart anpas sen können, dass die Begleitung nicht mehr im geforderten zeitlichen Mindest mass benötigt werde (S. 3 oben).

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der einen der beiden angefochtenen Verfügun gen ( Urk. 2) davon aus, gemäss der erfolgten Abklärung sei die lebenspraktische Begleitung von 2 Stunden wöchentlich nicht mehr ausgewiesen, deshalb seien die Voraussetzungen für die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung nicht mehr erfüllt (S. 2 unten). Die Beschwerdeführerin habe - bei unveränderten medi zinisch-diagnostischen Verhältnissen - ihre Lebensumstände derart anpas sen können, dass die Begleitung nicht mehr im geforderten zeitlichen Mindest mass benötigt werde (S. 3 oben). Mangels Hilflosigkeit bestehe kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2 S. 2 oben).

Mangels Hilflosigkeit bestehe kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag ( Urk. 7/2 S. 2 oben). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) auf den Standpunkt, die Annahme der Beschwerdegegnerin, sie benötige ledig lich eine Stunde pro Woche eine lebenspraktische Begleitung, sei lebensfremd, habe doch seit der letzten Revision (2009) keine objektiv wesentliche gesund heitliche Verbesserung stattgefunden, womit per se ein Revisionsgrund fehle. Ohne Abklärungen über ihren aktuellen medizinischen und psychosozialen Zu stand könne kein begründeter Sachentscheid gefällt werden (S. 6 f. Ziff. 2.10). Sie könne nur wegen der lebenspraktischen Begleitung alleine in ihrer Woh nung leben (S. 7 f. Ziff. 2.12). Der behandelnde Psychiater habe ab 1 9. Novem ber 2013 für die Dauer von sechs Monaten zwei mal 90 Minuten pro Woche Psychospitex verordnet (vgl. Urk. 3/3-4); damit stehe fest, dass sie weiterhin auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei (S. 8 f. Ziff. 2.14).

2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) auf den Standpunkt, die Annahme der Beschwerdegegnerin, sie benötige ledig lich eine Stunde pro Woche eine lebenspraktische Begleitung, sei lebensfremd, habe doch seit der letzten Revision (2009) keine objektiv wesentliche gesund heitliche Verbesserung stattgefunden, womit per se ein Revisionsgrund fehle. Ohne Abklärungen über ihren aktuellen medizinischen und psychosozialen Zu stand könne kein begründeter Sachentscheid gefällt werden (S. 6 f. Ziff. 2.10). Sie könne nur wegen der lebenspraktischen Begleitung alleine in ihrer Woh nung leben (S. 7 f. Ziff. 2.12). Der behandelnde Psychiater habe ab 1 9. Novem ber 2013 für die Dauer von sechs Monaten zwei mal 90 Minuten pro Woche Psychospitex verordnet (vgl. Urk. 3/3-4); damit stehe fest, dass sie weiterhin auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei (S. 8 f. Ziff. 2.14). Werde der Anspruch auf Hilflosenentschädigung bejaht, seien sämtliche Voraus setzungen für die Ausrichtung eines Assistenzbeitrags erfüllt ( Urk. 7/1 S. 5 Ziff. 2.6).

Werde der Anspruch auf Hilflosenentschädigung bejaht, seien sämtliche Voraus setzungen für die Ausrichtung eines Assistenzbeitrags erfüllt ( Urk. 7/1 S. 5 Ziff. 2.6). 2.3 In der Beschwerdeantwort ( Urk. 10) führte die Beschwerdegegnerin unter ande rem aus, die Beschwerdeführerin nehme die Hilfe der Spitex nicht mehr in Anspruch (S. 2 oben), und machte ge ltend, dies stelle eine erhebliche Sachver haltsveränderung dar, womit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei (S. 3 unten).

2.3 In der Beschwerdeantwort ( Urk. 10) führte die Beschwerdegegnerin unter ande rem aus, die Beschwerdeführerin nehme die Hilfe der Spitex nicht mehr in Anspruch (S. 2 oben), und machte ge ltend, dies stelle eine erhebliche Sachver haltsveränderung dar, womit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei (S. 3 unten). 3.

3. 3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 8. November 2004 erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2005 aufgrund einer diagnostizierten Anpassungsstörung und einer seit 1981 bestehenden paranoiden Schizophrenie ( Urk. 11/31 S. 1 Mitte) und basierte hauptsächlich auf einem Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychiatrie FMH, und Dr. phil. Z.___, klini scher Psychologe und Supervisor, datiert vom 2 8. Juli 2004, eingegangen am 3 0. September 2004 (vgl. Urk. 11/31 S. 3), in welchem eine Restarbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit von 30 % attestiert worden war ( Urk. 11/29).

3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 8. November 2004 erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2005 aufgrund einer diagnostizierten Anpassungsstörung und einer seit 1981 bestehenden paranoiden Schizophrenie ( Urk. 11/31 S. 1 Mitte) und basierte hauptsächlich auf einem Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychiatrie FMH, und Dr. phil. Z.___, klini scher Psychologe und Supervisor, datiert vom 2 8. Juli 2004, eingegangen am 3 0. September 2004 (vgl. Urk. 11/31 S. 3), in welchem eine Restarbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit von 30 % attestiert worden war ( Urk. 11/29). 3.2 Am 2 8. Februar 2006 erfolgte eine Abklärung betreffend Hilflosigkeit, worüber am 1 7. März 2006 berichtet wurde ( Urk. 11/55).

3.2 Am 2 8. Februar 2006 erfolgte eine Abklärung betreffend Hilflosigkeit, worüber am 1 7. März 2006 berichtet wurde ( Urk. 11/55). Die Abklärungsperson bejahte einen Bedarf an regelmässige r lebenspraktische r Begleitung. Um den Haushalt erledigen zu können, benötige die Beschwerde führerin Hilfe in Form von Motivation. Diese erhalte sie aus Gesprächen mit einer Person der Psychospitex, dies 1 Stunde pro Woche (S. 2 unten).

Die Abklärungsperson bejahte einen Bedarf an regelmässige r lebenspraktische r Begleitung. Um den Haushalt erledigen zu können, benötige die Beschwerde führerin Hilfe in Form von Motivation. Diese erhalte sie aus Gesprächen mit einer Person der Psychospitex, dies 1 Stunde pro Woche (S. 2 unten). Die administrativen Belange würden von einem Bekannten erledigt; seit Dezem ber 2005 erhalte sie auch Unterstützung durch eine Haushalthilfe der Psycho spitex. Im Abklärungsbericht wurde dafür ebenfalls 1 Stunde pro Woche ein gesetzt (S. 3 oben).

Die administrativen Belange würden von einem Bekannten erledigt; seit Dezem ber 2005 erhalte sie auch Unterstützung durch eine Haushalthilfe der Psycho spitex. Im Abklärungsbericht wurde dafür ebenfalls 1 Stunde pro Woche ein gesetzt (S. 3 oben). Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität des Be darfs an Begleitung seien eindeutig erfüllt, zwei Stunden wöchentlich über eine Zeitspanne von mindestens drei Monaten seien ausgewiesen (S. 3 unten).

Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität des Be darfs an Begleitung seien eindeutig erfüllt, zwei Stunden wöchentlich über eine Zeitspanne von mindestens drei Monaten seien ausgewiesen (S. 3 unten). 3.3 In einem Beiblatt zum Revisionsfragebogen vom 2 2. Januar 2010 ( Urk. 11/63/5) - abermals eingereicht am 1 9. Juli 2013 ( Urk. 11/86) - führte die Beschwerde füh rerin aus, der - näher umschriebene - Bedarf an persönlicher Assistenz be trage in unpsychotischen Zeiten über 4 Stunden pro Wo che; in psychotischen (Krisen-) Zeiten benötige sie bis zu 2 Stunden pro Tag, um zu Hause in der gewohnten Umgebung leben zu können.

3.3 In einem Beiblatt zum Revisionsfragebogen vom 2 2. Januar 2010 ( Urk. 11/63/5) - abermals eingereicht am 1 9. Juli 2013 ( Urk. 11/86) - führte die Beschwerde füh rerin aus, der - näher umschriebene - Bedarf an persönlicher Assistenz be trage in unpsychotischen Zeiten über 4 Stunden pro Wo che; in psychotischen (Krisen-) Zeiten benötige sie bis zu 2 Stunden pro Tag, um zu Hause in der gewohnten Umgebung leben zu können. 3.4 Dr. Y.___ gab im Berichtsformular vom 6. Mai 2010 ( Urk. 11/66/5-7) unter ande rem an, die Beschwerdeführerin benötige lebenspraktische Begleitung; der Bedarf werde durch 2 - 3 Stunden pro Woche durch eine persönliche Assistenz abgedeckt (S. 3 Ziff. 9).

3.4 Dr. Y.___ gab im Berichtsformular vom 6. Mai 2010 ( Urk. 11/66/5-7) unter ande rem an, die Beschwerdeführerin benötige lebenspraktische Begleitung; der Bedarf werde durch 2 3 Stunden pro Woche durch eine persönliche Assistenz abgedeckt (S. 3 Ziff. 9). 3.5 Am 8. August 2013 fand eine weitere Abklärung betreffend Hilflosenentschädi gung statt, über die am 1 1. September 2013 berichtet wurde ( Urk. 11/88).

3.5 Am 8. August 2013 fand eine weitere Abklärung betreffend Hilflosenentschädi gung statt, über die am 1 1. September 2013 berichtet wurde ( Urk. 11/88). Die Abklärungsperson führte unter anderem aus, betreffend lebenspraktische Begleitung hätten sich seit der 2006 erfolgten Abklärung Änderungen ergeben. Die Beschwerdeführerin habe zurz eit auf privater Basis eine Assistenzperson für 3 Wochen pro Stunde angestellt (S. 3 Mitte). Es sei ihr ein grosses Anliegen, die benötigten Dienste selbst einzuteilen und anzuleiten. Deshalb wolle sie auf kei nen Fall die Spitex anfordern; die Fachkräfte der Spitex hätten Forderungen gestellt und ihr beispielsweise vorschreiben wollen, wie sie diverse Dinge des Alltags organisieren wolle. Sie stelle sich vor, dass ihre Angestellte diverse weitere Dienste, wie Sekretariatsarbeiten, Begleitung zu ausserhäuslichen Terminen und vermehrte Joggingtouren mit dem Dackel, übernehmen würde (S. 3 unten).

Die Abklärungsperson führte unter anderem aus, betreffend lebenspraktische Begleitung hätten sich seit der 2006 erfolgten Abklärung Änderungen ergeben. Die Beschwerdeführerin habe zurz eit auf privater Basis eine Assistenzperson für 3 Wochen pro Stunde angestellt (S. 3 Mitte). Es sei ihr ein grosses Anliegen, die benötigten Dienste selbst einzuteilen und anzuleiten. Deshalb wolle sie auf kei nen Fall die Spitex anfordern; die Fachkräfte der Spitex hätten Forderungen gestellt und ihr beispielsweise vorschreiben wollen, wie sie diverse Dinge des Alltags organisieren wolle. Sie stelle sich vor, dass ihre Angestellte diverse weitere Dienste, wie Sekretariatsarbeiten, Begleitung zu ausserhäuslichen Terminen und vermehrte Joggingtouren mit dem Dackel, übernehmen würde (S. 3 unten). Die Abklärungsperson führte aus, die Beschwerdeführerin liefere ein eindrückli ches Beispiel an selbstorganisiertem Leben. Sie habe zu ihrer Unterstützung eine Assistenzperson für 3 Stunden pro Woche - mehr sei finanziell nicht machbar an gestellt. Davon könne 1 Stunde wöchentlich (nämlich das Sicherstellen der Wohnungspflege) als regelmässige lebenspraktische Begleitung angerechnet werden (S. 4 oben = S. 6 unten).

Die Abklärungsperson führte aus, die Beschwerdeführerin liefere ein eindrückli ches Beispiel an selbstorganisiertem Leben. Sie habe zu ihrer Unterstützung eine Assistenzperson für 3 Stunden pro Woche - mehr sei finanziell nicht machbar an gestellt. Davon könne 1 Stunde wöchentlich (nämlich das Sicherstellen der Wohnungspflege) als regelmässige lebenspraktische Begleitung angerechnet werden (S. 4 oben = S. 6 unten). Abschliessend hielt die Abklärungsperson fest, aus ihrer Sicht seien die An spruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung auf grund lebenspraktischer Begleitung nicht mehr erfüllt, und warf die Frage auf, ob dies aus medizinischer Sicht bestätigt werden könne (S. 7 unten).

Abschliessend hielt die Abklärungsperson fest, aus ihrer Sicht seien die An spruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung auf grund lebenspraktischer Begleitung nicht mehr erfüllt, und warf die Frage auf, ob dies aus medizinischer Sicht bestätigt werden könne (S. 7 unten). Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte daraufhin am 5. September 2013 aus, nach Durchsicht des Dossiers und der detaillierten Darstellung des aktuellen Berichts des Abklärungsdienstes sei die Versicherte trotz ihres bestehenden Ge sundheitsschadens in ihrem Alltag sehr autonom, entscheidungsfähig und selbststrukturierend. Eine dauernde und regelmässige Hilfestellung durch eine Drittperson in Form einer lebenspraktischen Begleitung sei aus versicherungs medizinischer Sicht anhand des ausgewiesenen Gesundheitsschadens nicht aus gewiesen (S. 8 oben).

Dr. med. A.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte daraufhin am 5. September 2013 aus, nach Durchsicht des Dossiers und der detaillierten Darstellung des aktuellen Berichts des Abklärungsdienstes sei die Versicherte trotz ihres bestehenden Ge sundheitsschadens in ihrem Alltag sehr autonom, entscheidungsfähig und selbststrukturierend. Eine dauernde und regelmässige Hilfestellung durch eine Drittperson in Form einer lebenspraktischen Begleitung sei aus versicherungs medizinischer Sicht anhand des ausgewiesenen Gesundheitsschadens nicht aus gewiesen (S. 8 oben). 3.6 Im November 2013 verordnete Dr. Y.___ (vorstehend E. 3.1) 2 x 90 Minuten Psychospitex pro Woche ( Urk. 3/3-4).

3.6 Im November 2013 verordnete Dr. Y.___ (vorstehend E. 3.1) 2 x 90 Minuten Psychospitex pro Woche ( Urk. 3/3-4). 4.

4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid ausschliesslich auf den im September 2013 erstatteten Bericht über die im August 2013 erfolgte Ab klärung (vorstehend E. 3.5).

4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid ausschliesslich auf den im September 2013 erstatteten Bericht über die im August 2013 erfolgte Ab klärung (vorstehend E. 3.5). Es darf davon ausgegangen werden, dass die Abklärungsperson im genannten Bericht die Angaben der Beschwerdeführerin zutreffend festgehalten und prä zise wiedergegeben hat.

Es darf davon ausgegangen werden, dass die Abklärungsperson im genannten Bericht die Angaben der Beschwerdeführerin zutreffend festgehalten und prä zise wiedergegeben hat. Zu bezweifeln ist jedoch, ob eben diese Angaben der Beschwerdeführerin in dem Masse zum Nennwert genommen werden dürfen, wie dies die Beschwerde gegnerin getan hat. Das Hochfliegende der von der Beschwerdeführerin geschil derten Pläne ist so auffällig, dass auch an einen gewissen Realitätsverlust zu denken wäre. Auch die Begründung der Beschwerdeführerin dafür, dass sie die Unterstützung der Spitex nicht (mehr) wolle, weist in die gleiche Richtung; sie störte sich offensichtlich daran, von dieser Seite mitunter auch gesagt zu erhal ten, was sie nicht unbedingt hören wollte.

Zu bezweifeln ist jedoch, ob eben diese Angaben der Beschwerdeführerin in dem Masse zum Nennwert genommen werden dürfen, wie dies die Beschwerde gegnerin getan hat. Das Hochfliegende der von der Beschwerdeführerin geschil derten Pläne ist so auffällig, dass auch an einen gewissen Realitätsverlust zu denken wäre. Auch die Begründung der Beschwerdeführerin dafür, dass sie die Unterstützung der Spitex nicht (mehr) wolle, weist in die gleiche Richtung; sie störte sich offensichtlich daran, von dieser Seite mitunter auch gesagt zu erhal ten, was sie nicht unbedingt hören wollte. Es überwiegen die Anzeichen, dass es sich bei der von der Beschwerdeführerin vermittelten Hochstimmung um eine Momentaufnahme handelte, die nicht das Fundament des Leistungsentscheids sein kann. So reichte sie im Juli 2013 noch einmal die gleiche Zusammenstellung betreffend Assistenzbedarf ein wie 2010 (vorstehend E. 3.3); damals hatte ihr Psychiater den Umfang der erforderlichen lebenspraktischen Begleitung auf 2 - 3 Wochenstunden veranschlagt (vor stehend E. 3.4).

Es überwiegen die Anzeichen, dass es sich bei der von der Beschwerdeführerin vermittelten Hochstimmung um eine Momentaufnahme handelte, die nicht das Fundament des Leistungsentscheids sein kann. So reichte sie im Juli 2013 noch einmal die gleiche Zusammenstellung betreffend Assistenzbedarf ein wie 2010 (vorstehend E. 3.3); damals hatte ihr Psychiater den Umfang der erforderlichen lebenspraktischen Begleitung auf 2 3 Wochenstunden veranschlagt (vor stehend E. 3.4). Entscheidend ins Gewicht fällt vor diesem Hintergrund, dass der behandelnde Psychiater im November 2013 wiederum 2 x 90 Minuten pro Woche Psycho spitex verordnete (vorstehend E. 3.6). Dies belegt eindrücklich, dass die Beschwer deführerin - entgegen dem von ihr im August 2013 erweckten An schein - im Verfügungszeitpunkt weiterhin in anspruchsrelevantem Umfang der lebenspraktischen Begleitung bedurfte.

Entscheidend ins Gewicht fällt vor diesem Hintergrund, dass der behandelnde Psychiater im November 2013 wiederum 2 x 90 Minuten pro Woche Psycho spitex verordnete (vorstehend E. 3.6). Dies belegt eindrücklich, dass die Beschwer deführerin - entgegen dem von ihr im August 2013 erweckten An schein - im Verfügungszeitpunkt weiterhin in anspruchsrelevantem Umfang der lebenspraktischen Begleitung bedurfte. 4.2 Ist, wie dargelegt, der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass auch im Verfü gungs zeitpunkt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung ausgewiesen war, so fehlt es an einer wesentlichen Veränderung, womit sich die revisionsweise Auf hebung der Hilflosenentschädigung als unrechtmässig erweist.

4.2 Ist, wie dargelegt, der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass auch im Verfü gungs zeitpunkt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung ausgewiesen war, so fehlt es an einer wesentlichen Veränderung, womit sich die revisionsweise Auf hebung der Hilflosenentschädigung als unrechtmässig erweist. Die entsprechende Verfügung ist deshalb in Gutheissung der Beschwerde aufzu heben.

Die entsprechende Verfügung ist deshalb in Gutheissung der Beschwerde aufzu heben. Der Beschwerdegegnerin ist es unbenommen, die Verhältnisse erneut abzuklä ren, dies jedoch unter Einbezug aussagekräftiger ärztlicher Beurteilungen (vor stehend E. 1.5).

Der Beschwerdegegnerin ist es unbenommen, die Verhältnisse erneut abzuklä ren, dies jedoch unter Einbezug aussagekräftiger ärztlicher Beurteilungen (vor stehend E. 1.5). 4.3 Die Beschwerdegegnerin hat, da mit der Aufhebung der Hilflosenentschädigung ohnehin eine Anspruchsvoraussetzung nicht erfüllt war, einen allfälligen An spruch auf einen Assistenzbeitrag nicht näher geprüft. Dies bleibt nachzuholen, so dass die betreffende Verfügung aufzuheben und die Sache zur entsprechen den Prüfung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.

4.3 Die Beschwerdegegnerin hat, da mit der Aufhebung der Hilflosenentschädigung ohnehin eine Anspruchsvoraussetzung nicht erfüllt war, einen allfälligen An spruch auf einen Assistenzbeitrag nicht näher geprüft. Dies bleibt nachzuholen, so dass die betreffende Verfügung aufzuheben und die Sache zur entsprechen den Prüfung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 5.

5. 5.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2 Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat innert der ihr angesetzten Frist keine Honorarnote eingereicht (vgl. Urk. 16), so dass die ihr zustehende Entschädigung - wie in Aussicht gestellt - vom Gericht festgesetzt wird, dies b eim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehr wertsteuer) auf Fr. 2‘100.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

5.2 Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat innert der ihr angesetzten Frist keine Honorarnote eingereicht (vgl. Urk. 16), so dass die ihr zustehende Entschädigung - wie in Aussicht gestellt - vom Gericht festgesetzt wird, dies b eim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehr wertsteuer) auf Fr. 2‘100.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 betreffend Hilflosenentschädigung mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades hat.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 betreffend Hilflosenentschädigung mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades hat. Die Beschwerde betreffend Assistenzbeitrag wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.

Die Beschwerde betreffend Assistenzbeitrag wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 8. November 2013 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Séverine Zimmermann, Pfäffikon SZ, eine Prozess entschädigung von Fr. 2'100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Séverine Zimmermann, Pfäffikon SZ, eine Prozess entschädigung von Fr. 2'100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Séverine Zimmermann

Rechtsanwältin Séverine Zimmermann - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher