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Kostenverteilung
Massnahmen- und Kostentragungspflicht
In der Regel müssen die Standortinhaber bzw. Zustandsstörer (Grundstückeigentümer, Baurechtsnehmer, Mieter, Pächter usw.) die erforderlichen altlastenrechtlichen Massnahmen durchführen lassen. Das AWEL kann sie dazu verpflichten. Diese so genannten Realleistungspflichtigen müssen die anfallenden Kosten vorfinanzieren. Auch dann, wenn sie zur Entstehung der Belastung nichts beigetragen haben.
Im Umweltschutzgesetz ist das Verursacherprinzip verankert: "Wer Massnahmen nach diesem Gesetz verursacht, trägt die Kosten dafür". Die Kosten für die notwendigen altlastenrechtlichen Massnahmen können deshalb durch das AWEL in einem Kostenverteilungsverfahren auf die verschiedenen Verursacher verteilt werden. Sind mehrere Verursacher beteiligt, so tragen sie die Kosten entsprechend ihren Anteilen an der Verursachung.
Als Verursacher gelten:
- Zustandsstörer, weil er die rechtliche oder tatsächliche Gewalt über den belasteten Standort hat;
- Verhaltensstörer bzw. Verhaltensverursacher, weil er durch sein Tun oder Unterlassen die Belastung mit Abfällen am Standort verursacht hat.
In erster Linie müssen die Verhaltensverursacher die notwendigen altlastenrechtlichen Massnahmen bezahlen. Die Zustandsstörer müssen einen wesentlich geringeren Kostenanteil übernehmen. Sie tragen keine Kosten, wenn sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt von der Belastung keine Kenntnis haben konnten.
Der Kanton Zürich trägt den Kostenanteil der Verursacher, die nicht mehr vorhanden sind und keine Rechtsnachfolger haben oder nicht ermittelt werden können oder zahlungsunfähig sind. Diesen Kostenanteil nennt man Ausfallkosten. Deshalb verlangt das AWEL bei der Planung altlastenrechtlicher Massnahmen immer eine Kostenschätzung.