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Die EVP Basel-Stadt unterstützt die Änderungen für eine urbane Stadt. Die vorgeschlagenen Massnahmen sind sinnvoll, um den Suchverkehr zu verkleinern, dennoch ist damit nicht ausreichend gedient.
Die Steuerung über eine Erhöhung der Gebühren erachtet die EVP Basel-Stadt die als sinnvoll, ist aber überzeugt, dass die vorgesehenen Erhöhungen – auch im Vergleich mit anderen Städten – zu niedrig angesetzt sind.
Zu einer besseren Auslastung privater Parkplätze ist zudem zu prüfen, inwiefern Doppelnutzungen durch Pendler (tagsüber) und Anwohner (nachts) – z.B. durch die Bereitstellung einer entsprechenden Internetplattform, über welche Kontakte zustande kommen – gefördert werden kann.
Neben den in der Vernehmlassung skizzierten Massnahmen sollte zusätzlich daran gedacht werden, eine der genannten Ursachen der Parkplatzknappheit, die Zunahme grösserer Fahrzeuge, auch PWs, zu bewirtschaften. Mit der heute praktizierten Besteuerungspraxis von Fahrzeugen, einer linearen Abstufung in der Besteuerung, werden zu wenig Anreize geschaffen, statt eines für den Stadtverkehr unnötig grossen und starken Fahrzeugs ein kleineres zu nutzen.
EVP Basel-Stadt