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RezensionJürg Marcel Tiefenthal, Flankierende Massnahmen zum Schutz des schweizerischen Arbeitsmarktes, Bern 2008
Jürg Marcel Tiefenthal richtet mit seiner Dissertation nicht arbeitsrechtliche Hausmannskost an. Vielmehr ist sein Werk durch die Untersuchung volkswirtschaftlicher Aspekte und wirtschaftspolitischer Ziele, die sich im Zusammenhang mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen stellen, angereichert.
Der Autor stellt in einem ersten Teil seiner Arbeit das geltende Recht über die flankierende Massnahmen zur Freizügigkeit und damit den Schutz der Arbeitnehmenden vor missbräuchlichen Lohn- und Arbeitsbedingungen dar und untersucht in einem zweiten Teil den volkswirtschaftlichen Sinn dieser gesetzlichen Vorkehrungen sowie deren sozialpolitische Komponenten.
Nachdem der Autor den Arbeitnehmerschutz mit den entsprechenden rechtlichen Verpflichtungen durchleuchtet, gibt er anschliessend einen historischen Abriss über die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen im Nachkriegseuropa bis in die Gegenwart, wobei er dabei der Entwicklung in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ein spezielles Augenmerk schenkt. Das Freizügigkeitsabkommen sowie das Zusatzprotokoll werden in ihren inhaltlichen Grundzügen dargestellt. Ebenso geht der Autor auf die Bedeutung des damit geschaffenen freien Personenverkehrs im Verhältnis zwischen der EU, der EFTA und der Schweiz ein. Und schliesslich stellt der Autor die einzelnen flankierenden Massnahmen, das Instrumentarium gegen Lohn- und Sozialdumping, vor. So geht er genauer auf die tripartite Kommission, das Entsendegesetz, die erleichterte Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen sowie auf den Erlass von Normalarbeitsverträgen mit zwingenden Mindestlöhnen ein. In diesem Zusammenhang ist auch die Verstärkung sowie die Umsetzung und Evaluation der flankierenden Massnahmen ein Thema. Abgeschlossen wird die Arbeit durch eine ausführliche Schlussbetrachtung, in welcher der Autor das wirtschaftspolitische Ziel der gemeinsamen Wohlfahrt, die aussenwirtschaftliche Strategie der Schweiz und den globalen Wettbewerb unter wirtschaftlichen Gesichtpunkten in den Mittelpunkt stellt.
Die vorliegende Arbeit ist sehr sorgfältig recherchiert und zeichnet sich durch ein umfassendes Literatur- und Quellenverzeichnis aus. Die Handhabung wird durch ein Stichwortverzeichnis mit Verweis auf Randziffern sehr benützerfreundlich.
Wer zum Thema flankierende Massnahmen in die historischen, rechtlichen und wirtschaftspolitischen Tiefen abtauchen will, dem sei diese Arbeit wärmstens empfohlen.
Im November 2009
Dr. Roger Hischier