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Die Villa des verstorbenen zairischen Präsidenten Mobutu Sese Seko in Savigny am Genfersee darf verkauft werden. Das Bundesamt für Justiz in Bern hat die Sperre der Liegenschaft aufgehoben. Es wird ein Erlös von mehreren Millionen Franken erwartet.
Die Mobutu-Villa war im Mai 1997 auf Grund eines kongolesischen Rechtshilfe-Ersuchens gesperrt worden. Mit der Veräusserung sollen zusätzliche Unterhaltskosten sowie eine weitere Wertminderung der seither unbewohnten Liegenschaft vermieden werden.
Erlös auf Sperrkonto
Der erwartete Verkaufserlös wird auf ein Sperrkonto überwiesen und soll zusammen mit den übrigen sechs Millionen Franken an Vermögenswerten in der Schweiz gesperrt werden.
Der Wert der Villa war vor vier Jahren vom Waadtländer Grundbuchamt noch auf knapp vier Millionen Franken beziffert worden. Ob sie diesen Preis einbringen werde, sei offen, sagte BJ-Sprecher Folco Galli.
Verfahren innert nützlicher Frist
Damit die Schweiz an ihren Sperrmassnahmen festhalten kann, muss der ersuchende Staat ein Verfahren zur Einziehung der Vermögenswerte innerhalb eines vernünftigen Zeitraums einleiten und abschliessen.
Die Schweiz habe die Demokratische Republik Kongo schon wiederholt darauf aufmerksam gemacht, so letztmals im November letzten Jahres beim Besuch einer kongolesischen Delegation in Bern.
Kein Ultimatum
Bern habe allerdings kein befristetes Ultimatum gestellt, betonte Galli. An der Sperrung der Vermögenswerte könne aber nicht unbeschränkt festgehalten werden.
swissinfo und Agenturen