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Polnische Transportunternehmer wollen ihre Blockade von Grenzübergängen zur Ukraine vorerst bis zum 1. März einstellen. Eine entsprechende Vereinbarung sei mit Vertretern der Branche unterzeichnet worden und betreffe die Grenzübergänge Dorohusk, Hrebenne und Korczowa, sagte Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak am Dienstag in Warschau. «Dies bedeutet nicht das Ende des Dialogs, im Gegenteil, wir werden intensive Gespräche führen, um die ausgehandelten Bestimmungen in die Tat umzusetzen.»
Einer der Organisatoren der Blockade, Rafal Mekler, schrieb bei der Plattform X (vormals Twitter), man gebe dem Ministerium einen Vertrauensvorschuss. «Wenn es nicht gelingt, Lösungen auszuarbeiten, kehren wir an die Grenze zurück.» Seit dem 6. November hatten polnische Transportunternehmer drei Grenzübergänge zum Nachbarland blockiert.
Kampf gegen billige Konkurrenz
Damit protestierten sie gegen die billigere Konkurrenz aus der Ukraine, die sie für den Einbruch ihres Geschäfts verantwortlich machen. Vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine exportierte das Land einen Grossteil seiner Waren auf dem Seeweg.
Seit Kriegsbeginn wurde vieles auf die Strasse verlagert. Die EU hob die vorher notwendigen Transportgenehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr auf. Die Blockierer forderten, diese wieder einzuführen. Zudem beklagten die polnischen Unternehmer Benachteiligungen durch ukrainische Behörden.