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Als bei einem Journalisten der «Financial Times» in London das Telefon klingelte, ahnte keiner, welche Folgen dieser Anruf haben würde. Der Mann, der den Redaktor kontaktierte, meldete sich mit Decknamen «Tarantula» und sagte: «Diese Informationen werden mein Leben bedrohen und das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses bedeuten.» Wie sich später herausstellen sollte, handelte es sich beim Unbekannten um den ehemaligen UBS-Mitarbeiter Bradley Birkenfeld - den Banker, der den Steuerstreit zwischen der Grossbank UBS und der Grossmacht USA ins Rollen gebracht hat.
Die Ermittlungen des Untersuchungsausschusses des US-Senats basierten vor allem auf den Ausführungen Birkenfelds. In einem Bericht des Senatsausschusses vom Juli 2008 wird denn auch der Fall des amerikanischen Milliardärs Igor Olenicoff erwähnt, einem wichtigen Kunden von Birkenfeld.
Kieber beliefert die US-Behörde
Im gleichen Bericht sind namentlich sieben LGT-Kunden genannt. «Diese Informationen stützen sich auf die Daten des früheren Mitarbeiters Heinrich Kieber», sagt Christof Buri, Mediensprecher der LGT Group. Kieber hat im Jahr 2002 bei der LGT-Tochter LGT Treuhand Kundendaten gestohlen und diese dem deutschen Bundesnachrichtendienst verkauft, was in der «Zumwinkel-Affäre» endete. Noch vor einem Monat gab Bob Roach, Chefermittler des Untersuchungsausschusses, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Inter Press Service (IPS) zu Protokoll, neben der UBS habe auch die Liechtensteiner Bank LGT Offshore-Strukturen zur Steuerhinterziehung aufgebaut.
Unternommen wurde seit dem letzten Sommer aber offenbar nicht mehr viel. «Wir haben seit vergangenem Sommer mit den amerikanischen Behörden in diesem Zusammenhang keinen Kontakt mehr gehabt», sagt Buri. Zudem habe die LGT Group in der Zwischenzeit das sogenannte Qualified Intermediary Agreement (QI) mit den USA verlängert. «Dies wäre wohl nicht möglich gewesen, wenn die Sache für die USA nicht vom Tisch wäre.» So ist er denn auch überzeugt, dass es nicht zu einem Verfahren gegen die LGT kommen wird. Nach den Vorwürfen aus den USA hatte die Fürstenbank zusammen mit der Liechtensteinischen Finanzmarktaufsicht FMA im vergangenen Sommer eine Untersuchung angekündigt, die unter Federführung der FMA durchgeführt wird. Ein Untersuchungsergebnis liegt noch nicht vor und weitere Angaben zum laufenden Verfahren macht die Behörde nicht.
Während im vergangenen Jahr ein Sturm über die UBS und den Schweizer Finanzplatz hereingebrochen ist, blieb es im «Ländle» ruhig. «Bei der UBS ging es den amerikanischen Behörden um weitere Kundendaten, bei der LGT haben sie diese bereits von Heinrich Kieber erhalten», sagt Buri.Und wenn die US-Behörden zusätzliche Daten von Kunden wollen, die sie der Steuerhinterziehung verdächtigen, können sie dies ab dem nächsten Jahr über den normalen Weg der Amtshilfe erreichen. Denn Liechtenstein hat bereits im Dezember 2008 mit den USA ein neues Steuerinformationsaustauschabkommen ausgehandelt und damit die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung aufgegeben.
«Mit diesem Vorgehen hat sie den USA viel Wind aus den Segeln genommen», sagt Christopher Steckel, Partner und Steuerexperte von KPMG. Liechtenstein habe aus dem Steuerstreit mit Deutschland gelernt. Aus der sehr pragmatischen Sicht der Amerikaner komme hinzu, dass die LGT Group und der Finanzplatz Liechtenstein an sich im Vergleich zu einer Grossbank wie der UBS und dem Schweizer Finanzplatz weniger bedeutend sei und de facto keine so grosse Angriffsfläche biete.
LGT setzt auf Onshore-Strategie
Im vom Datendiebstahl betroffenen Treuhandgeschäft der LGT Group waren die Abflüsse an Kundengeldern massiv. Mittlerweile hat die Fürstenbank das Treuhandgeschäft verkauft und bietet keine Trusts und Stiftungen mehr an. Sie fokussiert sich verstärkt auf den Aufbau ihrer lokalen Banken in den europäischen Kernmärkten. Auch vom ohnehin nie bedeutenden US-Markt zieht sich die von der Fürstenfamilie kontrollierte Bank zurück. «US-Kunden werden nur noch betreut, wenn sie ihr Vermögen nachweislich deklarieren», so Buri.
Bei der UBS ist es mit dem Vergleich zwischen den USA und der Schweiz und dem Ausstieg aus dem US-Offshore-Geschäft nicht getan. Der Bank drohen Klagen von amerikanischen Kunden. Birkenfelds Kunde Igor Olenicoff ist bereits zur Tat geschritten. Der ehemalige Kundenberater Bradley Birkenfeld, der schon vor einem Jahr «um sein Leben bangte», steht am 21. August selbst vor Gericht. Er hat seine Beihilfe zur Steuerhinterziehung gestanden. Der «New York Times» zufolge muss er mit bis zu fünf Jahren Haft rechnen.
Fall UBS: Wer übernimmt die Verantwortung?
Wir haben in einem rigorosen und Unabhängigkeit garantierenden Prozess die Verantwortlichkeiten abgeklärt», sagte der ehemalige Verwaltungsratspräsident Peter Kurer an der UBS-Generalversammlung im April. Die entsprechenden Arbeiten seien noch im Gang. Zu den möglichen Folgen dieser laufenden Untersuchungen macht die Bank aber keine Angaben.
In der Schweiz kann ein Unternehmen eine Strafanklage oder eine zivilrechtliche Verantwortlichkeitsklage gegen verantwortliche Manager anstrengen. «Eine Strafanzeige wird die Bank nicht einreichen, weil es ohnehin ein Offizialdelikt ist», vermutet Peter V. Kunz, Wirtschaftsrechtsprofessor an der Universität Bern. Eher in Frage würde eine Verantwortlichkeitsklage kommen. Dies sei in der Schweiz aber sehr selten.
Derweil hat die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich die Punkte «Subprime» und «Bankgeheimnisverletzung» bei der UBS abgehakt. Es werden derzeit vor allem Informationen zu einer möglichen Verletzung des amerikanischen Qualified Intermediary (QI) Agreement gesammelt, es wurde aber noch keine formelle Untersuchung eingeleitet. «Das Monitoring-Verfahren hat aber gezeigt, dass für die Gehilfenschaft zu Steuerbetrug aus rechtlichen Gründen kein Anfangstatverdacht besteht», sagt Peter Pellegrini, Leitender Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich. Anders sieht es betreffend der ungetreuen Geschäftsführung aus: «In den nächsten Wochen wird sich zeigen, ob wir in diesem Punkt eine formelle Strafuntersuchung einleiten». (ng)