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In Erinnerung an Manfred Brunner
Der Ausdruck «Demokratie-Defizit» ist eine Beschönigung, wie es viele gibt im Wortgebrauch der Europäischen Union. In Tat und Wahrheit ist die EU eine Nicht-Demokratie; sie leidet nicht bloss unter Demokratiedefizit.
Äusserungen an der «Schweizerzeit»-Herbsttagung vom 13. November 1993
Die EU ist eine Räteherrschaft, die nicht einmal den Mindestanforderungen demokratischer Gewaltenteilung entspricht. In einem Vortrag habe ich im Zusammenhang mit der gegenwärtigen undemokratischen Struktur der EU einmal den Ausdruck verwendet, die heutige EU sei ein «Europa der Führer». Dieser Ausdruck hat grosse Aufregung entfacht. Mit Maastricht ist aber dieses «Europa der Führer» noch verstärkt worden.
Messen Sie die heutige Struktur der EU bitte einmal an der amerikanischen Verfassung. Die amerikanische Verfassung beginnt mit den Worten: «Wir, das Volk, ...» Der Vertrag von Maastricht dagegen beginnt wie folgt: «Seine Majestät, der König der Belgier, Ihre Majestät, die Königin von Dänemark, seine Exzellenz, der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, … haben beschlossen:». In diesen unterschiedlichen Einleitungen werden zwei grundlegend unterschiedliche Welten sichtbar.
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