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In seinem Brief an Bundesrat Cassis bat CSI-Geschäftsführer Dr. John Eibner den Aussenminister eindringlich, beim Gespräch mit der iranischen Regierung über die Menschenrechte auch die Religionsfreiheit aufs Tapet zu bringen. Cassis solle die Regierung in Teheran auffordern, die Freiheit der Religionswahl und des Religionswechsels ohne jegliche Einschüchterung zu respektieren.
Im Weiteren gab CSI Bundesrat Cassis eine Namensliste von iranischen Christen mit. Diese werden vom Staat strafrechtlich verfolgt, weil sie entweder Muslime mit dem Evangelium erreicht haben oder selbst als Muslime zum Christentum konvertiert sind. Die Liste enthielt folgende Namen:
Pastor Victor Bet-Tamraz, Shamiram Issavi, Pastor Yousef Nadarkhani, Ebrahim Firouzi, Hadi Asgari, Amin Afshar-Naderi, Saheb Fadaee, Sam und Sasan Khosravi, Maryam Falahi, Marjan Falahi, Habib Heyddari, Pooriya Peyma und Fatemeh Talebi.
Ebenso erwähnte CSI die Namen von vier iranischen Menschenrechtsaktivistinnen, die sich wegen ihres Engagements in einer äusserst schwierigen Lage befinden: Nasrin Sotoudeh, Monireh Arabshahi, Yasaman Aryani und Moojgan Keshavarz.
In diesem Zusammenhang bemerkte Eibner, dass die Chance zwar gering sei, dass sich die iranischen Behörden durch juristische Argumente überzeugen lassen würden. Doch vielleicht würden sie diesbezüglich eine Geste des guten Willens zeigen.
Eibner gab auch der Hoffnung Ausdruck, dass Cassis nach seiner Rückkehr CSI aktuelle Informationen über die gefährdeten Christen und Menschenrechtsaktivistinnen im Iran geben könne.
Antwort von Cassis
In seiner Antwort vom 15. Oktober 2020 vermied es Bundesrat Cassis, konkret auf die im CSI-Brief genannten Fälle einzugehen. Er nehme sie zur Kenntnis. Zudem würden einige der im Brief erwähnten Namen auf der Liste der von der Schweiz überwachten Einzelfälle figurieren.
Der Aussenminister erklärte, dass er während seines Besuchs im Iran die Regierung auf die Wichtigkeit der Achtung der Religionsfreiheit aufmerksam gemacht habe. Schliesslich sei die Religionsfreiheit ein unverzichtbarer Bestandteil der schweizerischen Menschenrechtspolitik. Jeder Mensch habe das Recht, jederzeit seine Religion zu wechseln, ohne Furcht vor Unterdrückung oder Ausgrenzung. «Die Diskriminierung religiöser Minderheiten oder die Verletzung ihrer Rechte kann nicht toleriert werden.»
Abschliessend betonte Cassis, dass er die Bedenken ernst nehme: «Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Menschenrechte im Allgemeinen und die Religionsfreiheit im Besonderen geachtet und gefördert werden.»
Reto Baliarda