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Bundespräsident Didier Burkhalter wird im Frühling nach Moskau reisen. Anlass sind die Feierlichkeiten zum 200-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen Schweiz-Russland. Burkhalter wird auch den Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim zur Sprache bringen, wie das Aussendepartement bestätigte.
Der Bundespräsident wird beim Besuch auch seine Rolle als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wahrnehmen, wie die Sprecherin des Aussendepartements (EDA), Sonja Isella, Artikel mehrerer Sonntagszeitungen bestätigte. Die OSZE versucht zurzeit, im Konflikt um die Zukunft der ukrainischen Halbinsel Krim zu vermitteln.
Keine Waffenlieferung mehr nach Russland
Wegen der Krise um die Krim bewilligt der Bund zurzeit keine Waffenlieferung mehr nach Russland, wie Marie Avet, Sprecherin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), eine weitere Information der Sonntagszeitungen bestätigte.
Der Bund habe solche Bewilligungen ohnehin nur sehr zurückhaltend erteilt. Schweizer Firmen verkauften in letztes Zeit ausschliesslich Kleinwaffen zum Schutz des russischen Präsidenten und weiteren Persönlichkeiten. Der Wert der Exporte zwischen 2011 und 2013 belief sich auf knapp 2 Millionen Franken.
Nächste Verhandlungsrunde im April
Keinen Einfluss hat die Krise um die Krim vorderhand auf die Freihandelsgespräche zwischen der Schweiz und den anderen Mitgliedern der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) mit Russland. Die nächste Verhandlungsrunde finde wie geplant im April und voraussichtlich in der Schweiz statt, sagte Avet. Teil des geplanten Abkommens wären auch Kasachstan und Weissrussland.
(sda/tke)