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Genf, 27. Oktober. / TASS /. Die Schweiz hat ihre für die Wiedervereinigung der Krim mit Russland eingeführte Sanktionsliste um acht Personen erweitert, darunter den Föderalen Sicherheitsdienst der Krim und den Leiter der Direktion Sewastopol Leonid Michailuk. Laut Website des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) traten diese Massnahmen am 25. Oktober in Kraft.
Die Aufnahme der acht Personen in die Sanktionsliste wurde damit begründet, dass sie “aktiv Aktionen und Politiken unterstützen, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und bedrohen”.
Laut SECO unterliegen die Krim und die Stadt Sewastopol “einem Einfuhrverbot für Waren ohne ein von den ukrainischen Behörden ausgestelltes Ursprungszeugnis”. Zudem sind einige Schweizer Waren und Dienstleistungen vom Export ausgeschlossen.
Die Schweiz ist neutral und nicht Mitglied der Europäischen Union, folgt ihr aber im Zuge der Sanktionspolitik der Europäischen Union. Bern verhängte am 2. April 2014 zunächst Sanktionen im Zusammenhang mit den ukrainischen Ereignissen. Seitdem wurde die Schweizer Sanktionsliste mehr als 30 Mal revidiert. Die Schweiz vermeidet es, ihre Schritte Sanktionen zu nennen: Bern spricht in seinen Dokumenten von “Maßnahmen zur Verhinderung der Umgehung internationaler Sanktionen im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine”.
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