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GESETZLICHE PFLICHT
Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)
"Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind."
Art. 83 Ausführungsvorschriften
1 Der Bundesrat erlässt nach Anhören der unmittelbar beteiligten Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen Vorschriften über technische, medizinische und andere Massnahmen zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten in den Betrieben.
Die eidgenössische Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV) schreibt folgendes vor:
Art. 5 Persönliche Schutzausrüstungen
Können Unfall- und Gesundheitsgefahren durch technische oder organisatorische Massnahmen nicht oder nicht vollständig ausgeschlossen werden, so muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmern zumutbare persönliche Schutzausrüstungen (PSA), wie Schutzhelme, Haarnetze, Schutzbrillen, Schutzschilde, Gehörschutzmittel, Atemschutzgeräte, Schutzschuhe, Schutzhandschuhe, Schutzkleidung, Schutzgeräte gegen Absturz und Ertrinken, Hautschutzmittel sowie nötigenfalls auch besondere Wäschestücke zur Verfügung stellen. Er muss dafür sorgen, dass diese jederzeit bestimmungsgemäss verwendet werden können.
Art. 11 a Beizugspflicht des Arbeitgebers
Der Arbeitgeber muss nach Absatz 2 Arbeitsärzte und andere Spezialisten der Arbeitssicherheit (Spezialisten der Arbeitssicherheit) beiziehen, wenn es zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und für ihre Sicherheit erforderlich ist.
Art. 11 e Aufgaben der Spezialisten der Arbeitssicherheit
Die Spezialisten der Arbeitssicherheit haben namentlich folgende Funktion
- sie beraten und orientieren den Arbeitgeber in Fragen der Arbeitssicherheit, insbesondere in Bezug auf:
- die Massnahmen zur Behebung von Mängeln und zur Verminderung von Risiken,
3. die Auswahl von Schutzeinrichtungen und von PSA
Art. 24 Grundsatz
In den Betrieben nach dieser Verordnung dürfen nur Arbeitsmittel eingesetzt werden, die bei ihrer bestimmungsgemässen Verwendung und bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährden.
Die Anforderung nach Absatz 1 gilt insbesondere als erfüllt, wenn der Arbeitgeber Arbeitsmittel einsetzt, welche die Bestimmungen der entsprechenden Erlasse für das Inverkehrbringen einhalten.
Verordnung über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (STEV)
Art. 2 persönliche Schutzausrüstungen
Als persönliche Schutzausrüstungen (PSA) gelten PSA nach Artikel 1 der EG-Richtlinie Nr. 89/686 vom 21. Dezember 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen (PSA-Richtlinie).
EG-Richtlinie 89/686
Als persönliche Schutzausrüstungen (PSA) gelten PSA nach Artikel 1 der EG-Richtlinie Nr. 89/686 vom 21. Dezember 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen (PSA-Richtlinie).
Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung
In der EU/EWR bescheinigt die Konformitätserklärung und die Anbringung des CE-Zeichens in der Regel die Konformität des Produkts mit allen relevanten Richtlinien.
In der Schweiz bescheinigt die Konformitätserklärung (das CE-Zeichen ist in der Schweiz nicht massgebend) ebenfalls die Übereinstimmung mit allen gesetzlichen Anforderungen, sofern die relevanten Gesetze / Verordnungen ein entsprechendes Nachweisverfahren vorsehen.
Schutzbrillen:
Schutzbrillen sind Brillen, welche die Augen vor äusseren Einwirkungen wie Spritzer, Staub, Strahlung (z.B. Sonnen- und Schweisserbrillen) etc. schützen sollen (Augenschutzgeräte, vgl. die Norm SN EN 165:2006). Sie sind persönliche Schutzausrüstungen (PSA) im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 STEV. Die neue Regelung durch das STEG und die STEV entspricht derjenigen der Europäischen Gemeinschaft und ist in der Schweiz seit dem 01. Januar 1997 ausnahmslos einzuhalten.
Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV).