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30.05.2001 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrates hat an ihrer konstituierenden Sitzung Manfred Baumann (SP, Nennigkofen) zu ihrem Präsidenten gewählt. Otto Meier (CVP, Niedergösgen) und Kurt Spichiger (FdP, Derendingen) wurden zu Vizepräsidenten bestimmt. Unter anderem befasste sich die Kommission mit der Vorlage des Regierungsrates «Stand der Bauten der solothurnischen Krankenanstalten».
Bei den Investitionsvorhaben zu Lasten des Spitalbaufonds bilden die Psychiatrischen Dienste des Kantons Solothurn, das Kantonsspital Olten und die Höhenklinik Allerheiligenberg die Schwerpunkte. Dazu kommen gemäss Hochbauprogramm 26 einzelne Objektkredite im Rahmen des Ausserordentlichen Unterhaltes resp. Globalbudgetreserven/Spezialkredite Spitäler. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, von der Botschaft Kenntnis zu nehmen; die GPK stimmt diesem Antrag zu. Der Spitalbaufonds wies Ende 2000 einen Stand von minus 30,57 Mio. Franken auf. Die Entwicklung entspricht zwar der mittel- und langfristigen Planung, die kurzfristig eine Zunahme der Verschuldung und einen Ausgleich bis in zehn bis zwölf Jahren vorsieht; eine sorgfältige Beobachtung der Entwicklung ist aber - nach Meinung der GPK - nötig, damit keine negativen Überraschungen eintreten.
Weiter wurde in der Kommission der «Bericht über den Bearbeitungsstand der überwiesenen Volksmotionen, Aufträge, Motionen und Postulate am 31. Dezember 2000» behandelt.
Beide Geschäfte werden voraussichtlich in der Juni-Session vom Kantonsrat beraten.