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Kernpunkte der Kooperationsstrategie 2015–2018
- Die Schweiz baut ihre Unterstützung für die Ukraine aus und leistet im Zeitraum 2015–2018 einen Beitrag von rund 100 Millionen CHF (2011–2014: 57 Millionen CHF).
Mit ihrem Engagement beteiligt sich die Schweiz an den Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft. Gegenüber den Konfliktparteien verhält sie sich unparteiisch. Die Schweiz unterstützt die Ukraine bei der Konflikttransformation und beim Aufbau eines demokratischen Staates, der die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Auf diese Weise setzt sie sich für Versöhnung, Frieden und Entwicklung ein.
- Die Schweiz wird ihre Unterstützung in den Bereichen ausbauen, in denen sie schon bisher tätig war und greifbare Ergebnisse erzielte: Dezentralisierung, Gesundheit, Energieeffizienz und Förderung der Privatwirtschaft. Die Schweizer Initiativen unterstützen die Regierungsreformen und berücksichtigen die Konfliktdimension in allen diesen Bereichen.
- Die Schweiz wird die vom bewaffneten Konflikt betroffenen Regionen und Personen soweit wie möglich unterstützen, dies sowohl in dem von der ukrainischen Regierung als auch in dem von den bewaffneten Gruppen kontrollierten Teil. Dabei wird sie sich auf besonders verletzliche Bevölkerungsgruppen konzentrieren. Dazu gehören namentlich durch den Konflikt vertriebene Personen.
- Bei der Umsetzung dieses Programms wirken die DEZA und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mit, die bisher für die Schweizer Zusammenarbeit in der Ukraine verantwortlich waren. Die Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA und die Humanitäre Hilfe des Bundes leisten künftig Unterstützung bei diesem gemeinsamen Unterfangen.