Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03268.jsonl.gz/2760

Lex Netflix – Fortsetzung des gescheiterten Mediengesetzes
Kaum ist das sinnlose Mediengesetz gebodigt, müssen wir uns am 15. Mai wieder mit einem weiteren Subventionsgebilde befassen, das ich deutlich ablehne.
Stellen sie sich vor, ZARA und H&M müssen ab sofort 4% des Umsatzes an den Staat abgeben, damit dieser eine eigene, aber erfolglose Textilindustrie unterstützen kann. Stellen sie sich weiter vor, dass Apple, Sony und Huawei 4% ihres Umsatzes abgeben müssen, damit die Schweiz eine eigene Mobilephoneindustrie aufbauen und unterstützen kann.
So in etwa ist die Lex Netflix gemeint; ein hoffnungsloses Vorgehen. Man versucht eine leider erfolglose Schweizer Filmindustrie zu unterstützen, gut gemeint, aber nicht zielführend. Jeder Unternehmer muss Dienstleistungen und Produkte anbieten, die im Markt Anklang finden. Ist das nicht der Fall, so verschwindet die Unternehmung.
Gleich ist es in der Kultur. Gute Filmemacher bringen für ein gutes Produkt genug Geld zusammen, um auch ohne Subventionen Erfolg zu haben. Wir haben eine liberale Wirtschaftsordnung, die weitgehend sehr gut funktioniert. Es braucht keine Massnahmen, um einen einzelnen, erfolglosen, aber auch unbedeutenden Wirtschaftszweig am Leben zu erhalten.
In diesem Sinne empfehle ich ein deutliches Nein zum Lex Netflix.
Adrian Risi, Kantonsrat SVP und Unternehmer