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Scholz werde die chinesische Hauptstadt in naher Zukunft besuchen, und die Vorbereitungen seien bereits weit fortgeschritten, hiess es aus Regierungskreisen. Der China-Besuch stünde im Zusammenhang mit Scholz' Reise zum G20-Gipfel auf Bali Mitte November, an dem eine grosse Wirtschaftsdelegation teilnehmen wird, mit Zwischenstopps in Vietnam und Singapur, so eine der Personen.
Scholz’ Asienreise ist Teil der Bemühungen, Deutschlands Strategie gegenüber dem asiatisch-pazifischen Raum neu zu definieren, was zu wachsenden Spannungen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping führen könnte. Die Bundesregierung arbeitet an einer nationalen China-Strategie, die darauf abzielt, die Abhängigkeit von der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt zu verringern, die Lieferketten zu diversifizieren und die Sicherheit zu erhöhen.
Im Vergleich zu seiner Vorgängerin Angela Merkel, die stabile Handelsbeziehungen zu China pflegte, schlägt Scholz eine andere Tonlage an und bringt Deutschland eher auf Linie mit den USA und anderen westlichen Verbündeten, die die Entwicklung in China zunehmend mit Sorge beobachten.
Die Europäische Union hat Chinas Menschenrechtsbilanz in Hongkong und Xinjiang sowie das Vorgehen des Landes in Bezug auf Taiwan und das Südchinesische Meer kritisiert. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hat erklärt, er erwäge eine Reise zum Jahresende. Sprecher der deutschen und französischen Regierung lehnten eine Stellungnahme ab.
Scholz nutzte seine Rede bei den Vereinten Nationen in dieser Woche, um Chinas Menschenrechtspolitik anzuprangern. Er forderte Peking auf, die Empfehlungen eines kürzlich erschienenen Berichts des ehemaligen Hochkommissars für Menschenrechte über die Behandlung der Uiguren in der Provinz Xinjiang umzusetzen, in dem China "schwerwiegende" Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Scholz werde diese Botschaft nach Peking überbringen, sagte die Person.
Der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Wang Wenbin, sagte am Mittwoch bei einer regulären Pressekonferenz in Peking, er habe keine Informationen über die beiden Besuche. Zu Beginn dieses Sommers hatte China Berichte über einen geplanten Besuch mehrerer europäischer Staats- und Regierungschefs, darunter aus Deutschland und Frankreich, in China als "Fake News" zurückgewiesen.
(Bloomberg)