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Verhandlungsmandat für Freihandelsabkommen Schweiz-China
Bern, 01.10.2010 - Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 1. Oktober 2010 das Verhandlungsmandat für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China verabschiedet. Die Verhandlungen sollen Anfang nächsten Jahres aufgenommen werden.
Mit dem Verhandlungsmandat, welches unter Vorbehalt der Konsultation der zuständigen Parlamentskommissionen und der Konferenz der Kantonsregierungen beschlossen wurde, strebt die Schweiz mit der Volksrepublik China ein möglichst umfassendes Abkommen an. Dieses soll auf den WTO-Regeln aufbauen und in verschiedenen für die Schweizer Wirtschaft wichtigen Bereichen (z. B. Warenverkehr, Dienstleistungen, Schutz des geistigen Eigentums) diskriminierungsfreie Marktzugangsbedingungen sichern und zur Stärkung der Rechtssicherheit für den wirtschaftlichen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China sowie zur nachhaltigen Entwicklung beitragen.
Bundespräsidentin Doris Leuthard und der Präsident der Volksrepublik China Hu Jintao haben am 13. August 2010 in Peking die baldige Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Freihandelsabkommen in Aussicht genommen. Im Beisein der beiden Präsidenten wurde ein entsprechendes Memorandum unterzeichnet. Vorgängig ist eine aus Behördenvertretern beider Länder zusammengesetzte Studiengruppe in ihrem im August 2010 abgeschlossenen Bericht zum Schluss gekommen, dass die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und China mit einem umfassenden Freihandelsabkommen wesentlich gefördert und die Wettbewerbsfähigkeit beider Länder gestärkt werden könnten.
Anlässlich des Arbeitsbesuches des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in der Schweiz im Januar 2009 hatten die Schweiz und China vereinbart, eine gemeinsame Machbarkeitsstudie für ein mögliches bilaterales Freihandelsabkommen auszuarbeiten. Im November 2009 haben die Vorsteherin des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements Doris Leuthard und der chinesische Handelsminister Chen Deming eine Gemeinsame Studiengruppe mit der Abklärung der Machbarkeit eines möglichen Freihandelsabkommens Schweiz-China beauftragt.
China ist seit 2002 der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien. Die bilateralen Handelsbeziehungen entwickeln sich sehr dynamisch. Schon heute ist China weltweit drittwichtigster Zulieferer der Schweiz und der viertwichtigste Absatzmarkt für Schweizer Exporte (nach der EU, den USA und Japan).
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Letzte Änderung 18.12.2020
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