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- Der Swisscoy-Einsatz in Kosovo wird bis 2020 weitergeführt, da er laut dem Bundesrat im Interesse der Sicherheit der Schweiz liegt.
- Schrittweise wird die Anzahl Armeeangehöriger abgebaut; von 235 auf maximal 165 Personen.
- Eine zeitweilige Aufstockung des Bestandes ist möglich.
- Defintiv über den Einsatz der Swissco-Truppe entscheidet das Parlament.
Sie transportieren Personen auf der Strasse und in der Luft, oder sie spüren in Gesprächen den Puls der Menschen in Kosovo. Die bis zu 235 Armeeangehörigen der Swisscoy, die zum Selbstschutz bewaffnet sind, sind Teil des grössten Ausland-Engagements der Schweizer Armee.
Nun will der Bundesrat diesen Einsatz bis Ende 2020 weiterführen. Er will ihn aber in zwei Schritten herunterfahren, auf maximal noch 165 Armeeangehörige bis Ende 2020. Die internationale KFOR-Mission hat ihren Bestand bereits massiv verkleinert, und ihr stünden weitere Reduktionsschritte bevor, schreibt der Bundesrat heute.
SVP möchte den Einsatz ganz beenden
Nicht nur eine Reduktion, sondern eine vollständige Beendigung des Schweizer Einsatzes im Kosovo fordert seit Längerem die SVP, die Partei des Verteidigungsministers Guy Parmelin. Doch für die Sicherheit der Schweiz sei Stabilität im Kosovo wesentlich, schreibt nun der Bundesrat, und entsprechend liege der Schweizer Einsatz weiterhin im Interesse des Landes.
Temporär und falls nötig soll der Bestand auch aufgestockt werden können. Allerdings lässt sich der Bundesrat ein Hintertürchen offen: Er beauftragt das Verteidigungsdepartement, in den nächsten zwei Jahren zu berichten, wie Mittel aus dem militärischen Einsatz in die zivile Friedensförderung verschoben werden könnten. Das letzte Wort über den Swisscoy-Einsatz hat das Parlament.