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<h2>SubmittedText<h2><p>Der amerikanische Präsident Obama hat in seiner Prager Rede die Vision einer atomwaffenfreien Welt formuliert.</p><p>Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat für die atomwaffenfreie Schweiz, dieses Ziel zu unterstützen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Seit Anfang dieses Jahres, mit Amtsantritt der neuen US-Regierung, sind im Bereich der nuklearen Abrüstung ermutigende Entwicklungen erkennbar. So haben sich die Präsidenten Obama und Medwedew anlässlich ihres Treffens in London am 1. April 2009 zum Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt bekannt. Sie haben sodann vereinbart, einen Nachfolgevertrag zum Start-I-Vertrag auszuhandeln, der im Dezember 2009 ausläuft. An ihrem Treffen vom 6. Juli 2009 in Moskau haben die Präsidenten Obama und Medwedew ihr Bekenntnis von London mit der Unterzeichnung eines "Joint Understanding for the Start Follow-on Treaty" bekräftigt. Dies bestätigt die neue Dynamik im Bereich der nuklearen Abrüstung.</p><p>Der Bundesrat teilt grundsätzlich die Vision einer Welt ohne Massenvernichtungswaffen und mithin einer Welt ohne Nuklearwaffen. Er hat sich in seinem Bericht über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz 2008 in diesem Sinn geäussert (BBl 2008 7975; http://www.admin.ch/ch/d/ff/2008/7975.pdf). Zusammen mit anderen Staaten hat die Schweiz 2007 und 2008 in der Uno-Generalversammlung eine Resolution über die Absenkung des Bereitschaftsgrades der Nuklearwaffen eingebracht. Die Resolution hat eine breite Unterstützung gefunden.</p><p>Der Bundesrat ist bereit, sich verstärkt für die Abrüstung und Nonproliferation generell und insbesondere für die nukleare Abrüstung einzusetzen, um die gegenwärtige Dynamik zu unterstützen. In diesem Zusammenhang beabsichtigt er, dem Parlament noch im Jahr 2009 entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.</p>  Antwort des Bundesrates.