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Das Parlamentarierkomitee der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) prüfte die Möglichkeit der Weiterentwicklung und Modernisierung der bestehenden Freihandelsabkommen, welche die Schweiz und ihre EFTA-Partner mit Kanada und Mexiko abgeschlossen haben.
Bei ihrem zweitägigen Arbeitsbesuch in Ottawa wurden die Mitglieder des EFTA-Parlamentarierkomitees von Bruce Stanton, stellvertretender Vorsitzender des House of Commons, des kanadischen Unterhauses, empfangen.
Im Rahmen dieser offiziellen Treffen prüfte die Schweizer EFTA/EU-Delegation, welche die schweizerischen Interessen innerhalb des EFTA-Parlamentarierkomitees vertritt, inwiefern auf kanadischer Seite der politische Wille zur Weiterentwicklung und Modernisierung des bestehenden Freihandelsabkommens vorhanden ist. Das am 1. Juli 2009 in Kraft getretene Freihandelsabkommen, das die Schweiz und ihre EFTA-Partner mit Kanada abgeschlossen haben, umfasst hauptsächlich den Warenhandel, insbesondere die Abschaffung der Zölle für Industrieprodukte. Im Fokus der Delegation standen dabei insbesondere Bereiche, die vom bestehenden Freihandelsabkommen nicht oder nur ungenügend erfasst werden, wie der Handel mit Dienstleistungen, die Investitionen, die öffentlichen Beschaffungen, die Regulierungszusammenarbeit und nicht zuletzt der Handel mit Agrarprodukten.
Mit der Weiterentwicklung und Modernisierung des bestehenden Abkommens soll in erster Linie eine Diskriminierung der Schweizer Exportwirtschaft vermieden werden. Diese Diskriminierung könnte sich aus präferenziellen Marktzugangsbestimmungen für Konkurrenten, wie etwa die EU, ergeben.
In der zweiten Wochenhälfte setzten sich die Mitglieder des EFTA-Parlamentarierkomitees mit der bereits initiierten Revision des am 1. Juli 2001 in Kraft getretenen Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und Mexiko auseinander. Neben der Liberalisierung des Handels mit Industrieprodukten und Dienstleistungen enthält dieses Abkommen auch Bestimmungen über den Schutz und die Förderung von Direktinvestitionen, den Schutz des geistigen Eigentums, den diskriminierungsfreien Zugang zu öffentlichen Beschaffungen und den Wettbewerb. In den Verhandlungen zur Modernisierung des bestehenden Freihandelsabkommens geht es beispielsweise um den Handel mit Waren und Dienstleistungen, Ursprungsregeln, die Zusammenarbeit im Zollwesen, Handelserleichterungen, das öffentliche Beschaffungswesen oder nachhaltige Entwicklung.