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Inmitten von Spannungen in Ostasien hat China eine kräftige Aufrüstung der Streitkräfte angekündigt. Die Militärausgaben würden um «etwa zehn Prozent» steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, am Tag vor dem Beginn der Jahressitzung des Kongresses an. «Wenn wir hinterherhängen, sind wir angreifbar», begründete sie die Entscheidung.
China müsse seinen Bürgern ein Gefühl von Sicherheit geben, erklärte die Sprecherin. Die Aufrüstung der Streitkräfte sei Teil der Anstrengungen, China zu modernisieren, sagte sie weiter. Die geplante Aufrüstung liege auf dem Niveau der angestrebten Steigerung des gesamten Haushaltes.
Mehrausgaben trotz geringerem Wirtschaftswachstum
Bereits in den vergangenen Jahren haben der Wirtschaftsboom und die Sorge über die Übermacht des Westens Chinas Waffenausgaben in die Höhe schnellen lassen. Zwischen 2004 und 2013 sind die Ausgaben in der Volksrepublik nach Schätzungen um 170 Prozent gestiegen.
Weltweit steht China mit seinem Verteidigungshaushalt auf Platz zwei hinter den USA, aber noch vor Russland. Im Haushaltsentwurf des vergangenen Jahres belief sich der Militäretat offiziell auf umgerechnet rund 115 Milliarden Euro. Das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein.
Die nun geplante Erhöhung um zehn Prozent liegt deutlich über dem angestrebten Wirtschaftswachstums des Landes. Peking wird in diesem Jahr voraussichtlich ein Wachstumsziel von etwa sieben Prozent ausgeben.