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In diesem Kapitel finden Sie alle Informationen bezüglich der aktuellen Verhandlungen im Rahmen des GATS/WTO, einschliesslich der diesbezüglichen Positionen der Schweiz. Dieses Kapitel beinhaltet alle schweizerischen, im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) deponierten Eingaben, die Stellungnahmen des Bundesrats zu parlamentarischen Anfragen und Vorstössen über den Dienstleistungshandel, die Liste der WTO/GATS-Verpflichtungen der Schweiz, sowie Reden, Artikel und Interviews.
Was ist das GATS ?
Der Handel mit Dienstleistungen ist auf multilateraler Ebene durch ein separates Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO), das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), geregelt. Das GATS bildet zusammen mit dem Güterabkommen (GATT 94) und dem Abkommen zum Schutze des geistigen Eigentums (TRIPS) eine der drei Säulen des multilateralen Handelssystems der WTO. Im Rahmen des GATS geht jedes Mitglied für verschiedene Dienstleistungssektoren im Hinblick auf den Marktzugang und die Inländerbehandlung für ausländische Anbieter länderspezifische Verpflichtungen ein.
Die eingegangenen Verpflichtungen der verschiedenen WTO-Mitglieder unterscheiden sich, da im GATS jedes Mitglied über eine individuelle Verpflichtungsliste verfügt. Die GATS-Verpflichtungen der Schweiz sind in der nachfolgenden Liste festgehalten. Diese Liste enthält die 1994 anlässlich der Uruguay-Runde der WTO eingegangenen Verpflichtungen, in den späten 90er Jahren wurden diese noch entsprechend den Resultaten der sektoriellen Verhandlungen verbessert. Es ist tatsächlich nicht einfach, ein globales Bild der vertraglich eingegangenen Verpflichtungen in solchen Listen zu gewinnen. Das SECO hat deshalb ein Analyseinstrument entwickelt, um dies erheblich zu erleichtern. Es handelt sich um eine Methodologie, welche jeder Verpflichtung einen Zahlenwert zuweist und dadurch erlaubt, eine Verpflichtungsliste in Form einer Grafik darzustellen. Anschliessend finden Sie die grafische Darstellung der Schweizer Liste. Diese Grafik erlaubt es, nicht nur zu sehen, in welchen Sektoren die Schweiz
Verpflichtungen eingegangen ist, sondern auch auf welchem Niveau.
Um länderspezifische Verpflichtungen auschaulicher zu machen, hat das SECO eine Auswertungsmethodologie entwickelt:
Die grafische Wiedergabe der Schweizer Verpflichtungen finden Sie hier:
Für die Gliederung der Dienstleistungssektoren und -subsektoren wird in internationalen Abkommen die sog. "W/120" verwendet. Dabei wird zur Bezeichnung der einzelnen Sektoren die CPC (Central Product Classification) Klassifikation verwendet. Es handelt sich dabei um eine Klassifikation, die von den Vereinten Nationen (United Nation Statistics Division) herausgegeben wird und sowohl Sachgüter als auch Dienstleistungen umfasst. Die Dienstleistungen werden in den Abschnitten 5 bis 9 abgedeckt.
Um den Besuchern dieser Web-Seite das Verständnis der Verpflichtungen zu erleichtern, hat das SECO eine Anleitung aufgrund von Schweizer Beispielen verfasst:
Die GATS-Verhandlung im Rahmen der Doha Round
Auf der Basis des 1994 beim Abschluss der Uruguay-Runde in Marrakesch genehmigten Programms über die Fortsetzung des Verhandlungsprozesses («built-in agenda»), das in der Doha-Runde im November 2001 wieder aufgegriffen wurde, wurden die Verhandlungen über die Dienstleistungen im Februar 2000 in Genf formell wieder aufgenommen. Nachdem das erste Jahr vor allem Verfahrensfragen gewidmet war, hiess der Rat für den Handel mit Dienstleistungen (Council on Trade in Services - CTS) - das entsprechende Verwaltungs- und Verhandlungsorgan - am 28.03.2001 formell «Richtlinien und Verfahren für die Verhandlungen» (S/L/93) gut, welche die Regeln für die Verhandlungen festhalten. Auf dieser Grundlage hat der CTS anfangs Mai 2001 die Diskussion über die rund 140 Verhandlungsvorschläge der Mitgliedstaaten aufgenommen.
Anschliessend haben die GATS-Mitglieder, einschliesslich der Schweiz, weitere Eingaben eingereicht. Die GATS-Mitglieder tauschten Verhandlungsbegehren aus und gaben auf deren Basis konkrete Offerten ab (siehe unten).
Parallel zur Behandlung dieser sektoriellen Vorschläge führen der CTS und seine Unterorgane die Arbeiten insbesondere in folgenden Bereichen fort:
- Ausarbeitung von Regeln in Zusammenhang mit Subventionen, Schutzmassnahmen und dem öffentlichen Beschaffungswesen;
- spezifische Fragen der internen Regulierung und Gesetzgebung;
- Fragen im Zusammenhang mit der Klassifizierung von Dienstleistungen.
Präferenzen zugunsten der am wenigsten entwickelten Länder (LDCs)
An der neunten WTO-Ministerkonferenz in Bali 2013 fassten die Minister den Beschluss über die Operationalisierung der Präferenzen zugunsten der am wenigsten entwickelten Länder (LDCs). Gestützt darauf hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 24. Juni 2015 die Gewährung von Präferenzen genehmigt.
Die Schweiz hat ihre Notifikation und die Verpflichtungsliste am 30. Juli 2015 unterbreitet.
Letzte Änderung 17.01.2019