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Die
Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) ist eine interparlamentarische Organisation. Seit 1955 bietet sie den Parlamenten der Mitgliedstaaten die Möglichkeit, sich zu treffen und sich über Sicherheitsprobleme von gemeinsamem Interesse auszutauschen.
ORGANISATION DER NATO-PV
Heute sind die Legislativen aus den 30 Mitgliedstaaten der Atlantischen Allianz sowie aus 11 assoziierten Staaten, 4 Mittelmeer assoziierten Staaten sowie Beobachter aus 8 weiteren Staaten in ihr vertreten, wie auch je eine Delegation des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung der OSZE sowie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Die NATO-PV zählt 269 Delegierte aus den Mitgliedstaaten. Insgesamt umfasst die Versammlung ca. 360 Delegierte. Bei diesen Parlamentsmitgliedern handelt es sich zumeist um Mitglieder der parlamentarischen Verteidigungskommissionen der jeweiligen Länder. Die Versammlung bietet einen idealen Rahmen für einen Meinungs- und Gedankenaustausch über sicherheitspolitische Themen und erlaubt den Mitgliedern der Schweizer Delegation, bei ihrer Tätigkeit in der NATO-PV jeweils mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen in Kontakt kommen.
ROLLE UND MANDAT DER SCHWEIZER NATO-PV DELEGATON
Die Schweizer Delegation nutzt diese Kontakte, um sich ein Bild von den Positionen der verschiedenen Delegationen zu machen. Dadurch können die Schwerpunkte der künftigen sicherheitspolitischen Diskussionen identifiziert werden. Durch die schriftliche und mündliche Berichterstattung in der Sicherheitspolitischen Kommission stellt die Delegation sicher, dass die Erkenntnisse und Kontakte aus ihren Reisetätigkeiten in den innerschweizerischen Debatten Eingang finden.
Die Frühjahres- und Jahrestagung sind die für die Schweizer Delegation wichtigsten Veranstaltungen der NATO-PV. An diesen beiden Vollversammlungen präsentieren die fünf Ausschüsse ihre Arbeiten und die NATO-PV verabschiedet strategische Empfehlungen (sogenannte Resolutionen), welche dem Nordatlantikrat und/oder den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgelegt werden.
Daneben sind insbesondere die «Rose-Roth-Seminare» für die Schweiz von besonderem Interesse. Bei diesen zwei- bis dreimal jährlich stattfindenden Treffen sollen insbesondere Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus neutralen Ländern und Nichtmitgliedstaaten der NATO an den Arbeiten der Parlamentarischen Versammlung teilnehmen können.
Die Schweiz als assoziiertes Mitglied verfügt über 5 Sitze. Die Delegation umfasst die Präsidien der Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) beider Räte. Als Ersatzmitglieder werden in der Regel die Altpräsidentinnen oder die Altpräsidenten der SiK bestimmt.
Aktuell wird die Delegation wird von Nationalrätin Ida Glanzmann (LU) geleitet. Ständerat Werner Salzmann (BE) ist stellvertretender Delegationsleiter.
Die Delegation hat ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlaments (VPiB) vom 28. September 2012 (SR 171.117).