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Pferd oder Esel?
Ein Bauer trieb ein Pferd und einen Esel, beide gleichmässig beladen, zu Markte. Als sie schon eine gute Strecke vorwärts gegangen waren, fühlte der Esel seine Kräfte abnehmen. "Ach", bat er das Pferd kläglich: "Du bist viel größer und stärker als ich, und doch hast du nicht schwerer zu tragen, nimm mir einen Teil meiner Last ab, sonst erliege ich." Hartherzig schlug ihm das Pferd seine Bitte ab: "Ich habe selbst meinen Teil, und daran genug zu tragen." Keuchend schleppte sich der Esel weiter, bis er endlich erschöpft zusammenstürzte. Vergeblich hieb der Herr auf ihn ein, er war tot. Es blieb nun nichts weiter übrig, als die ganze Last des Esels dem Pferde aufzupacken, und um doch etwas von dem Esel zu retten, zog ihm der Besitzer das Fell ab und legte auch dieses noch dem Pferde oben auf. Zu spät bereute dieses seine Hartherzigkeit. "Mit leichter Mühe", so klagte es, "hätte ich dem Esel einen kleinen Teil seiner Last abnehmen und ihn vom Tode retten können. jetzt muss ich seine ganze Last und dazu noch seine Haut tragen." (Äsop, 600 v. Chr).
Im Vorfeld der kantonalen Abstimmung über den neuen Finanz- und Lastenausgleich (NFA) wird von den Gegnern vieles behauptet aber wenig Wahres gesagt, insbesondere wenn es um die künftige Belastung der Stadt Olten geht. Zwei wichtige Tatsachen zur Erinnerung: Olten ist nach wie vor eine der finanzkräftigsten Gemeinden im Kanton. Der Finanzausgleich wird nach der Steuerkraft berechnet, das heisst massgebend ist, wieviel Staatssteuereinnahmen von natürlichen und juristischen Personen bei einem Steuersatz von 100 % pro Einwohner in einer Gemeinde generiert werden. Es gilt, weniger Steuereinnahmen gleich kleinere Zahlungen. In Wahrheit wird darum die Belastung der Stadt Olten, wenn dann der NFA im Jahr 2016 in Kraft tritt, aufgrund der zwischenzeitlich gesunkenen Steuerkraft (Alpiq!) um 1/3 kleiner sein als vom Stadtrat behauptet. Zudem wird Olten bis 2019 von der Härtefallklausel profitieren können, so dass der Beitrag in den Ausgleichstopf höchstens doppelt so hoch ausfällt wie heute, nämlich im Bereich von 4 bis 5 Millionen Franken. Olten muss seinen Steuerfuss nicht wegen dem NFA erhöhen, sondern vor allem wegen hausgemachten Defiziten.
Der NFA wird im ganzen Kanton als vernünftige Lösung empfunden, auch wenn das in Olten viele nicht wahrhaben wollen. Ausser Olten kämpfen ein paar kleine Gemeinden lautstark gegen den NFA. Diese haben aber ganz andere Ziele. Ein Dorn im Auge ist ihnen vor allem der Lastenausgleich bei den Sozialkosten. Dabei ist dieser Bereich im NFA gar nicht enthalten. Diese Gegner, so könnte man sagen, um bei der Tierwelt zu bleiben, schlagen den Sack und meinen den Esel.
Der Lastenausgleich bei den Sozialkosten wird übrigens nicht nach der Steuerkraft, sondern nach der Bevölkerungszahl berechnet. Eine Lösung, die der Stadt Olten mit ihren hohen Sozialkosten durchaus entgegenkommt. Was beim Finanzausgleich einbezahlt wird, erhält die Stadt Olten über den Lastenausgleich sozusagen doppelt zurück. Aber sagen Sie das besser nicht zu laut. Vielleicht macht ja die mangelnde Solidarität im ganzen Kanton Schule, zum Nachteil des Esels. Oder des Pferds? Wie auch immer, die Geschichte mit dem Esel und dem Pferd wäre für beide besser ausgegangen, hätten sie sich untereinander solidarisch gezeigt und ihre Lasten nach ihren Möglichkeiten getragen. Stimmen Sie ja zum neuen Finanzausgleich gerade weil Sie in Olten wohnen und auf jeden Fall, wenn Sie aus einer kleinen Gemeinde sind und unbedingt, wenn Ihnen das Wohl unserer Gemeinden ein Anliegen ist.