Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/116058

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Beleuchtungen, insbesondere die öffentliche Strassenbeleuchtung, zu prüfen, auf effizientere Energieleuchten zu setzen und sämtliche ineffizienten Leuchtmittel bis Ende 2020 zu ersetzen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen.</p><p>Bei der Verwendung von effizienteren Beleuchtungen im öffentlichen Raum sind die Kantone und Gemeinden stark gefordert. Das Vorgehen für die Prüfung der Beleuchtungen und den Ersatz von ineffizienten Leuchtmitteln ist deshalb insbesondere auch mit den Kantonen und Gemeinden abzusprechen. Im Zuständigkeitsbereich des Bundes ist ein Ersatz der Leuchtmittel möglich und sinnvoll.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.