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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Botschaft betreffend Teilrevision des Gesetzes über das Befahren von Alp-, Güter- und Waldstrassen der Gemeinde Ilanz/Glion mit Motorfahrzeugen

Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin

Sehr geehrte Parlamentarierinnen, sehr geehrte Parlamentarier

Das Gesetz über das Befahren von Alp-, Güter- und Waldstrassen der Gemeinde Ilanz/Glion mit Motorfahrzeugen (Güterstrassenbefahrungsgesetz; GsBG) ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten. Bereits anlässlich der Behandlung am 1. September 2021 im Gemeindeparlament Ilanz/Glion wurde die Einführung von digitalen Fahrbewilligungen in der Diskussion erwünscht. Die notwendigen Abklärungen in Bezug auf die Einführung eines digitalen Systems wurden getroffen. In Zusammenhang mit eben diesen Abklärungen wurde festgestellt, dass die Signalisation teilweise nicht mehr den ursprünglichen Verfügungen der Kantonspolizei Graubünden entspricht oder einzelne Strassenschilder nicht aktuell sind (z.B. Verweise auf ehemalige Gemeinden). Ebenso soll eine Vereinheitlichung der Signalisation auf dem gesamten Gemeindegebiet angestrebt werden.

Ausgangslage

Anpassung der Gesetzesartikel hinsichtlich Einführung von digitalen Fahrbewilligungen

Künftig ist es vorgesehen, dass die Fahrbewilligungen für das Befahren von Alp- und Güterstrassen auf dem Gemeindegebiet digital bezogen werden können. Hierfür müssen jedoch die gesetzlichen Grundlagen angepasst und die entsprechenden Hinweisschilder mit QR-Code angebracht werden. In einem Zwischenschritt können die Fahrbewilligungen neu digital durch die Dienststelle Einwohnerkontrolle erfasst werden. Dies erleichtert unter anderem auch den Bezug. Dieser ist weiterhin bei der Einwohnerkontrolle oder über das Online-Formular für die Bestellung von Fahrbewilligungen möglich.

In der ersten Jahreshälfte 2024 sollen die Fahrbewilligungen digital über die Parkingpay-App durch den jeweiligen Antragssteller bezogen werden können. Für diejenigen, welche die Fahrbewilligung am Schalter der Einwohnerkontrolle beziehen möchten, besteht weiterhin diese Möglichkeit.

Die Tagesbewilligungen können bis zur Umstellung weiterhin an den bisherigen Ausgabestellen in Papierform bezogen werden. Die Wochenbewilligungen sind zusätzlich im Prima Dorfladen in Ruschein und Siat erhältlich. Die aktuelle Gesetzgebung erfordert die Hinterlegung einer Fahrbewilligung im Fahrzeug. Deshalb sollen die Gesetzesbestimmungen hinsichtlich der digitalen Fahrbewilligungen angepasst werden. Dies nicht zuletzt um die Druck- bzw. Herstellungskosten für die Vignetten in Papierform einzusparen.

Die schrittweise Einführung der Fahrbewilligungen in digitaler Form hat den Vorteil, dass das System bis zur definitiven Einführung im 2024 optimiert und die Gemeinde die gesammelten Erfahrungen direkt in die Umsetzung des digitalen Bewilligungssystems einfliessen lassen kann.

Anpassung der Gesetzesartikel hinsichtlich der Anpassung der Signalisation

In Art. 2 des Güterstrassenbefahrungsgesetzes sind die Signalisationen und die Zusatztafeln definiert worden. In den Fraktionen sind heute verschiedene Signalisationstafeln mit unterschiedlichen Zusatztafeln angebracht. Die Gemeindepolizei Ilanz/Glion hat die entsprechenden Verfügungen für die Verkehrsbeschränkungen eruiert und festgestellt, dass bei verschiedenen Verboten keine Verfügungen vorhanden sind. Oder es sind Verfügungen vorhanden, aber die Signalisationen vor Ort fehlen oder wurden an andere Orte verschoben. Ein einheitlicher Stand bezüglich der Signalisationen für die Wald- und Güterstrassen soll erreicht werden. In den meisten Fraktionen ist das Signal 2.14 angebracht. Deshalb sollen die Gesetzesbestimmungen entsprechend angepasst werden.

Die publizierten Verkehrsanordnungen standen nicht im Zusammenhang mit der Teilrevision des Güterstrassenbefahrungsgesetzes. Die gesetzlichen Bestimmungen werden einzig dahingehend teilrevidiert, so dass die Signalisation den heutigen und künftigen Gegebenheiten entspricht. Das Signal 2.14 «Fahrverbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder» wurde bereits heute in den meisten Fraktionen angebracht, so dass die Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen den ursprünglichen Fehler in Art. 2 des Güterstrassenbefahrungsgesetzes (bisher Hinweis auf Signal 2.13 «Fahrverbot für Motorwagen und Motorräder») behebt. Die Einwendungen und Stellungnahmen in Verbindung mit den publizierten Verkehrsanordnungen wurden beantwortet und grösstenteils gutgeheissen. Aufgrund der Änderungen ist eine erneute Publikation der Verkehrsanordnungen notwendig. Diese erfolgt im Herbst 2023.

Rückweisungsantrag Claudio Quinter

Anlässlich der Parlamentssitzung vom 12. April 2023 wurde die Teilrevision des Gesetzes über das Befahren von Alp-, Güter- und Waldstrassen der Gemeinde Ilanz/Glion mit Motorfahrzeugen behandelt. In der Eintretensdebatte hat Claudio Quinter den Antrag gestellt, das Geschäft zurückzuweisen. Der Rückweisungsantrag von Claudio Quinter wurde mit 15 zu 8 Stimmen und keinen Enthaltungen genehmigt. Dieser Rückweisungsantrag wurde auch aufgrund der grossen Diskussionen in Verbindung mit den publizierten Verkehrsanordnungen gestellt.

Am 10. August 2023 fand eine Besprechung zwischen dem Verfasser des Rückweisungsantrags, Claudio Quinter, dem Gemeindepräsidenten, Marcus Beer, und dem Leiter Kanzlei, Michael Spescha, statt. Dabei wurde das weitere Vorgehen hinsichtlich den angepassten Verkehrsanordnungen und dem bestehenden Rückweisungsantrag besprochen. Claudio Quinter unterstützt die Teilrevision des Güterstrassenbefahrungsgesetzes. Anlässlich der Besprechung wurden weitere Anpassungen des Gesetzes besprochen und durch den Gemeindevorstand verabschiedet. Diese Anpassungen werden nachfolgend rot markiert. Die übrigen Anpassungen sind zur Botschaft vom 14. März 2023 unverändert.

Teilrevision des Güterstrassenbefahrungsgesetzes

Art. 2 Fahrverbot, Verkehrsbeschränkungen und Anordnungen

2 Mit Bewilligung der Gemeinde (Vignette) dürfen jene Strassen befahren werden, die ergänzend zum Fahrverbot für Motorwagen und Motorräder, Motorräder und Motorfahrräder den folgenden Zusatz haben: «Ausgenommen Forstwirtschaft, Fahrten mit landwirtschaftlichen Maschinen sowie mit Bewilligung der Gemeinde». Die entsprechende Zusatztafel ist wie folgt ausgestaltet:

3 Mit einer Spezialbewilligung Ausnahmebewilligung der Gemeinde dürfen jene Strassen befahren werden, die ergänzend zum Fahrverbot für Motorwagen und Motorräder, Motorräder und Motorfahrräder den folgenden Zusatz haben: «Mit Spezialbewilligung Ausnahmebewilligung gestattet». Die entsprechende Zusatztafel ist wie folgt ausgestaltet:

Art. 3 Waldstrassen

2 In Anwendung von Art. 34 Abs. 3 des kantonalen Waldgesetzes dürfen jene Waldstrassen, die eine Signalisation gemäss Art. 2 Abs. 2 haben, in den in Art. 10 bis 12 und 11 dieses Gesetzes genannten Ausnahmefällen mit Bewilligung, Spezialbewilligung beziehungsweise Ausnahmebewilligung befahren werden.

Art. 5 Fahrverbote bei ungünstigen oder gefährlichen Strassenverhältnissen

1 Die Gemeinde kann bei ungünstigen oder gefährlichen Strassenverhältnissen das Befahren von Alp-, Güter- und Waldstrassen verbieten oder für bestimmte Zeiten und/oder Fahrzeugkategorien beschränken. Die Landwirtschaft ist nach Möglichkeit vom Verbot beziehungsweise von einer Beschränkung auszunehmen.

Art. 10 Befahren mit Bewilligung

…

4 Die Fahrbewilligungen können bei der zuständigen Dienststelle oder mittels elektronischer Registrierung bezogen werden.

5 Die Jahresbewilligung ist jeweils für ein Kalenderjahr gültig (1. Januar bis 31. Dezember). Die Strassen können jeweils vom 1. April bis zum 30. November befahren werden.

Art. 11 Befahren mit Spezialbewilligung Ausnahmebewilligungen

1 Mit einer Spezialbewilligung Ausnahmebewilligung dürfen jene Wege befahren werden, bei welchen mit der Zusatztafel gemäss Art. 2 Abs. 3 dieses Gesetzes signalisiert sind. Die Gemeinde erteilt Spezialbewilligung Ausnahmebewilligungen insbesondere für die Zufahrt zum eigenen Wohnsitz oder Betrieb sowie beim Vorliegen wichtiger Gründe. Die Erteilung einer Spezialbewilligung Ausnahmebewilligung setzt eine Fahrbewilligung gemäss Art. 10 dieses Gesetzes voraus.

2 Die Gemeinde kann auf Gesuch hin Ausnahmebewilligungen für einzelne Strassenabschnitte für Fahrten gemäss Art. 4 dieses Gesetzes erteilen. Diese AusnahmebBewilligungen sind zu befristen.

Art. 12 Ausnahmebewilligungen (neu als Abs. 2 unter Art. 11)

Art. 13 Kanzleigebühren

1 Für das Ausstellen der Fahrbewilligungen werden die nachfolgenden Kanzleigebühren erhoben:

	a. Jahresbewilligung (Kalenderjahr) für Fahrzeuge bis 3.5 t	100 CHF

	…

	f. Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 4	20 bis 100 CHF

…

3 Fahrzeughalter mit Wechselschild erhalten die Bewilligung im Doppel.

…

5 Die Bewilligung ist Fahrbewilligungen sind nicht übertragbar und muss am Fahrzeug gut sichtbar angebracht werden.

6 Die Fahrbewilligungen gelten ab Ausstelldatum und -zeit.

Die Teilrevision des Gesetzes über das Befahren von Alp-, Güter- und Waldstrassen der Gemeinde Ilanz/Glion mit Motorfahrzeugen untersteht gemäss Artikel 32 der Gemeindeverfassung dem fakultativen Referendum.

Antrag

Aufgrund der vorangehenden Ausführungen stellt der Gemeindevorstand dem Gemeindeparlament folgende Anträge:

auf die Vorlage sei einzutreten;

der Teilrevision des Gesetzes über das Befahren von Alp-, Güter- und Waldstrassen der Gemeinde Ilanz/Glion mit Motorfahrzeugen sei zuzustimmen.

	Ilanz/Glion, den 19. September 2023	Gemeindevorstand Ilanz/Glion

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Messadi pertuccont la revisiun parziala dalla lescha davart il carrar cun vehichels a motor sin vias d'alp, da funs e d'uaul dalla vischnaunca Ilanz/Glion

Preziada dunna presidenta dil parlament

Stimadas parlamentarias, stimai parlamentaris

La lescha davart il carrar cun vehichels a motor sin vias d'alp, da funs e d'uaul dalla vischnaunca Ilanz/Glion (lescha da carrar sin vias da funs; LCVF) ei entrada en vigur igl 1. da schaner 2022. Gia a caschun dalla deliberaziun digl 1. da settember 2021 entras il parlament communal Ilanz/Glion ei l'introducziun da lubientschas da carrar digitalas vegnida giavischada ella debatta. El fratemps ein ils sclariments necessaris arisguard l'introducziun d'in sistem digital vegni fatgs. En connex cun gest quels sclariments eis ei vegniu constatau che la signalisaziun corrispunda per part buc allas disposiziuns oriundas dalla polizia cantunala dil Grischun ni che singulas tablas da via ein buc actualas (p. ex. avis ad anteriuras vischnauncas). Medemamein duei in'unificaziun dalla signalisaziun sin igl entir territori communal vegnir persequitada.

Situaziun da partenza

Adattaziun dils artechels arisguard l'introducziun da lubientschas da carrar digitalas

Il futur eis ei previu che las lubientschas da carrar sin vias d'alp e da funs sin territori communal san vegnir retratgas a moda digitala. Per quei intent ston las basas legalas denton vegnir adattadas ed ils signals da via corrispundents vegnir indicai cun QR-Code. En in pass intermediar san las lubientschas da carrar niev vegnir tschaffadas digitalmein entras il post da survetsch controlla da habitonts. Quei levgiescha denter auter era la retratga. Tala ei era vinavon pusseivla tier la controlla da habitonts ni sur il formular online per empustar lubientschas da carrar.

Igl emprem miez onn 2024 duein las lubientschas da carrar saver vegnir retratgas digitalmein sur l'app da «Parkingpay» entras il proponent respectiv. Per quels che vulan retrer la lubientscha da carrar al spurtegl dalla controlla da habitonts resta vinavon quella pusseivladad.

Las lubientschas per in gi san vegnir retratgas entochen quella midada vinavon en fuorma da pupi als posts da distribuziun vertents. Las lubientschas per in'jamna survegn ins supplementarmein ellas stizuns dil vitg a Ruschein ed a Siat. La legislaziun actuala pretenda che la lubientscha da carrar vegn plazzada el vehichel. Perquei duein las disposiziuns legalas vegnir adattadas arisguard las lubientschas da carrar digitalas. Quei buca sco davos per spargnar cuosts da stampa resp. da producziun per las vignettas en fuorma da pupi.

L'introducziun pass per pass dallas lubientschas da carrar en fuorma digitala ha igl avantatg ch'il sistem vegn optimaus entochen l'introducziun definitiva igl onn 2024 e che la vischnaunca sa integrar las experientschas rimnadas directamein per la realisaziun dil sistem digital da lubientschas.

Adattaziun dils artechels arisguard l'adattaziun dalla signalisaziun

Egl art. 2 dalla lescha da carrar sin vias da funs ein las signalisaziuns e las tablas supplementaras vegnidas definidas. Ellas fracziuns ein oz differentas tablas da signalisaziun cun differentas tablas supplementaras montadas. La polizia communala Ilanz/Glion ha eruiu las disposiziuns corrispundentas per las restricziuns da traffic e constatau ch'igl ei tier differents scamonds buc avon maun ina disposiziun. Ni che las disposiziuns ein avon maun, las signalisaziuns al liug mauncan denton ni ein vegnidas spustadas en auters loghens. Ei duei vegnir contonschiu in stan unificau concernent las signalisaziuns per las vias d'uaul e da funs. Ellas biaras fracziuns ei il signal 2.14 indicaus. Perquei duein las disposiziuns legalas vegnir adattadas corrispundentamein.

Las ordinaziuns da traffic publicadas stevan buc en connex cun la revisiun parziala dalla lescha da carrar sin vias da funs. Las disposiziuns legalas vegnan sulettamein revedidas parzialmein en quei senn che la signalisaziun corrispunda allas cundiziuns actualas e futuras. Il signal 2.14 «Scamond da carrar per vehichels a motor, motos e velos a motor» ei gia oz vegnius indicaus ellas biaras fracziuns aschia che l'adattaziun dallas disposiziuns legalas eliminescha il sbagl oriund egl art. 2 dalla lescha da carrar sin vias da funs (entochen ussa avis al signal 2.13 «scamond da carrar per vehichels a motor e motos»). Las objecziuns e posiziuns en connex cun las ordinaziuns da traffic publicadas ein vegnidas rispundidas e per gronda part ei vegniu dau suatientscha. Sin fundament dallas midadas ein in'ulteriura publicaziun dallas ordinaziuns da traffic necessaria. Quella ei previda igl atun 2023.

Proposta da renviada Claudio Quinter

A caschun dalla sesida dil parlament dils 12 d'avrel 2023 ei la revisiun parziala dalla lescha davart il carrar cun vehichels a motor sin vias d'alp, da funs e d'uaul dalla vischnaunca Ilanz/Glion vegnida tractada. Ella debatta d'entrada ha Claudio Quinter tschentau la damonda, da refusar la fatschenta. La proposta da renviada da Claudio Quinter ei vegnida approbada cun 15 encunter 8 vuschs e neginas abstenziuns. Quella proposta da renviada ei era vegnida tschentada sin fundament dallas grondas discussiuns en connex cun las ordinaziuns da traffic publicadas.

Ils 10 d'uost 2023 ha ina discussiun denter igl autur dalla proposta da renviada, Claudio Quinter, il president communal, Marcus Beer, ed il menader canzlia, Michael Spescha, giu liug. En quei connex ei vegniu discussinau ils proxims pass davart las ordinaziuns da traffic adattadas e la proposta da renviada presenta. Claudio Quinter sustegn la revisiun parziala dalla lescha da carrar sin vias da funs. A caschun dalla discussiun ein ulteriuras adattaziuns dalla lescha vegnidas discutadas e relaschadas dalla suprastonza communala. Suandont vegnan quellas adattaziuns marcadas cun tgietschen. Las ulteriuras adattaziuns corrispundan al messadi oriund dils 14 da mars 2023.

Revisiun parziala dalla lescha da carrar sin vias da funs

Art. 2 Scamond da traffic, restricziuns da traffic e disposiziuns

2 Cun la lubientscha dalla vischnaunca (vignetta) astgan ins carrar sin las vias cun il suandont supplement al scamond da carrar cun vehichels a motor e töfs, motos e velos a motor: «Cun excepziun dil forestalesser, da viadis cun maschinas agricolas e cun lubientscha dalla vischnaunca». La tabla supplementara vesa ora aschia:

3 Cun la lubientscha speciala excepziunala dalla vischnaunca astgan ins carrar sin las vias cun il suandont supplement al scamond da carrar cun vehichels a motor e töfs, motos e velos a motor: «Lubiu cun lubientscha speciala excepziunala». La tabla supplementara vesa ora aschia:

Art. 3 Vias d'uaul

2 Applicond art. 34 al. 3 dalla Lescha cantunala davart igl uaul astgan ins carrar cun ina lubientscha, ina lubientscha speciala resp. ina lubientscha excepziunala sin las vias d'uaul cun ina signalisaziun tenor art. 2 al. 2 els cass excepziunals numnai els art. 10 tochen 12 ed 11 da quella lescha.

Art. 5 Scamonds da carrar sin vias en cundiziuns disfavoreivlas ni prigulusas

1 Cura che las cundiziuns sin via ein disfavoreivlas ni prigulusas, sa la vischnaunca scumandar ni limitar per certs temps e/ni certas categorias da vehichels da carrar sin vias d'alp, da funs e d'uaul. L'agricultura ei tenor possibilitad d'excluder dil scamond respectivamein d'ina restricziun.

Art. 10 Carrar cun ina lubientscha

…

4 Las lubientschas da carrar san vegnir retratgas tier il post da survetsch responsabel ni entras ina registraziun electronica.

5 La lubientscha annuala ei mintgamai valeivla per in onn calendar (1. da schaner entochen 31 da december). Las vias san mintgamai vegnir carradas naven digl 1. d'avrel entochen ils 30 da november.

Art. 11 Carrar cun ina lubientscha speciala Lubientschas excepziunalas

1 Cun ina lubientscha speciala excepziunala astgan ins carrar sin las vias ch'ein signalisadas cun la tabla supplementara tenor art. 2 al. 3 da quella lescha. La vischnaunca dat lubientschas specialas excepziunalas cunzun per acceder agl agen domicil ni menaschi sco era sche motivs impurtonts ein avon maun. La premissa per survegnir ina lubientscha speciala ei ina lubientscha da carrar tenor art. 10 da quella lescha.

2 Sin damonda sa la vischnaunca dar lubientschas excepziunalas per singuls tschancuns da via per viadis tenor art. 4 da quella lescha. Las Quellas lubientschas excepziunalas ston vegnir limitadas temporarmein.

Art. 12 Lubientschas excepziunalas (niev sco al. 2 sut art. 11)

Art. 13 Taxas da canzlia

1 Per l'emissiun dallas lubientschas da carrar vegnan las suandontas taxas da canzlia incassadas:

	a. lubientscha per in onn (onn calendar) per vehichels tochen 3,5 t	100 CHF

…

	f. lubientschas excepziunalas tenor art. 4	20 tochen 100 CHF

	…

3 Proprietaris da vehichels cun numera d'auto mideivla survegnan dus exemplars dalla lubientscha.

…

5 Las lubientschas da carrar ein buca transferiblas e sto vegnir plazzada vid il vehichel aschia ch'ella ei bein veseivla.

6 Las lubientschas da carrar valan naven dil datum e temps d'emissiun.

La revisiun parziala dalla lescha davart il carrar cun vehichels a motor sin vias d'alp, da funs e d'uaul dalla vischnaunca Ilanz/Glion ei tenor artechel 32 dalla constituziun communala suttamessa al referendum facultativ.

Proposta

Sin fundament dallas explicaziuns precedentas fa la suprastonza communala las suandontas propostas al parlament communal:

d'entrar ella fatschenta;

d'approbar la revisiun parziala dalla lescha davart il carrar cun vehichels a motor sin vias d'alp, da funs e d'uaul dalla vischnaunca Ilanz/Glion.

	Ilanz/Glion, ils 19 da settember 2023	Suprastonza communala Ilanz/Glion

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