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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.00180 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 1. Juli 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 8. Juli 1997 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 11/14). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 5. Februar 1999 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/44). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 3 0. August 2000 im Verfahren Nr. IV.1999.00157 ( Urk. 11/57) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 6. Juni 2001 ( Urk. 11/60) bestätigt. Nach erneuter Anmeldung vom 2 2. August 2002 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Dezember 2002 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/74). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 7. Januar 2004 im Verfahren Nr. IV.20 03.00060 ( Urk. 11/89) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 3. September 2004 ( Urk. 11/103) bestätigt. Nach erneuter Prüfung verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. September 2005 ( Urk. 11/119) und Einspracheentscheid vom 1. November 2005 ( Urk. 11/128) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 1 9. Februar 2007 im Verfahren Nr. IV.2005.01350 ( Urk. 11/149) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 4. Januar 2008 ( Urk. 11/162) bestätigt. 1.2 Nach erneuter Anmeldung vom 3 1. Juli 2008 ( Urk. 11/174) und unter anderem gestützt auf ein am 2 7. April 2009 erstattetes bidisziplinäres Gutachten ( Urk. 11/186) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 einen Rentenanspruch ( Urk. 11/191). Eine als Beschwerde bezeichnete Eingabe der Versicherten vom 2 0. Mai 2010 ( Urk. 11/194) wurde von der IV-Stelle als erneute Anmeldung aufgenommen (vgl. Urk. 11/196). Mit Vorbescheid vom 7. Juli 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, auf die erneute Anmeldung nicht einzutreten ( Urk. 11/199). Dazu reichte die Versicherte am 3 0. Juli 2010 eine - wiederum als Beschwerde bezeichnete - Stellungnahme ein ( Urk. 11/200). Mit Verfügung vom 1 7. September 2010 trat die IV-Stelle auf die Anmeldung vom 2 0. Mai 2010 nicht ein ( Urk. 11/204). 1.3 Mit Eingabe vom 2 7. September 2012 ersuchte die Versicherte um erneute Prü fung der Rentenfrage ( Urk. 11/209), dies unter Hinweis auf zwei von ihr einge holte Arztberichte ( Urk. 11/208). Mit Vorbescheid vom 2 5. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten ( Urk. 11/212). Dagegen erhob die Versicherte am 2 6. November 2012 ( Urk. 11/214) und am 1 5. Januar 2013 ( Urk. 11/219) Einwände, dies unter anderem mit Hinweis auf einen weiteren Arztbericht ( Urk. 11/218). Mit Verfügung vom 2 2. Januar 2012 (richtig: 2013) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 11/221 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 2 2. Januar 2013 ( Urk. 2) am 1 9. Februar 2013 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzu h eben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Gesuch vom 2 7. (28.) September 2012 einzutreten ( Urk. 1 S. 1 unten). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. April 2013 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde. Am 9. April 2013 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 3) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 12). Am 3 0. Juli 2013 ( Urk. 13) und am 3 1. März 2014 ( Urk. 16) reichte die Beschwerdeführerin weitere Arztberichte ( Urk. 14, Urk. 17/1-2) ein, was der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 15, Urk. 18). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Invaliditätsgrad in anpruchserheblicher Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). 1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten be schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwal tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.3 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 festgehalt en, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04], vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweisen ). 1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1. 5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei das damals gestellte Leistungsbegehren abgewiesen worden, und mit den von der Beschwerdeführerin nun ein gereichten medizinischen Unterlagen werde keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht (S. 1). Eine dauerhafte Verschlech terung des Gesundheitszustands sei durch den angeführte n freiwilligen zwei wöchigen Klinikaufenthalt nicht belegt, und die Störung werde - bei typischer weise fluktuierendem Verlauf - seit etwa fünf Jahren ohne signifikante Zunahme beschrieben (S. 2 oben). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, seit der Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei es zu wesentlichen Verschlechterungen ihres Gesundheitszustands gekomm en; dies ergebe sich aus den von ihr eingereichten Arztberichten ( Urk. 1 S. 2). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft ge macht war. Zu vergleichen ist dabei - worin die Parteien übereinstimmen - mit den Verhält nissen im Zeitpunkt der Verfüg ung vom Juni 20 0 9. 3. 3.1 Dr. med. Y.___, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, med. pract. Z.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. A.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstatteten am 2 7. April 2009 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 11/186/1-8). 3.2 Sie nannten folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.1): rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht e depressive Epi sode (ICD-10 F3 3.0) Ferner nannten sie die folgenden - hier gekürzt angeführten - Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.2): - Nikotinabusus mit chronisch obstruktiver Lungenkrankheit mit inhalativer Therapie - ausgedehnte chronische Schmerzen - Status nach distaler intraartikulärer Radiusfraktur links mit Abriss des Proc. Styloideus ulnae am 3 1. März 2006 - Lumbovertebralsyndrom - Status nach Periarthropathia humeroscapularis (PHS) links mit Verkal kung - Vitamin-D-Mangel - Hypercholesterinämie - Status nach hyperkeratotisch-rhagadiformem, teils dyhidroformem Handekzem (Erstdiagnose Januar 2002 ) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen und histrionischen An teilen (ICD-10 Z73.1) 3.3 Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, aus internistisch-rheumatologischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Zimmer mädchen beziehungsweise Office- und Reinigungsmitarbeiterin durch die linke Hand und durch ihre Allergie eingeschränkt (S. 4 f. Ziff. 3.2.1). N ach dem Unfall vom 3 1. März 2006 sei sie bis am 2 1. Dezember 2006 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen; danach sei sie in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht habe nie längerfristig eine höhere Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30 % bestanden. Spätestens ab dem aktuellen Untersuchungszeitpunkt im April 2009 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 10 % für die angestammte Tätigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.2). Aus internistisch-rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit in adap tierten (mithin der Handproblematik Rechnung tragenden) Tätigkeiten 100 %. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer Einschränkung von höchstens 10 % aus zugehen, dies bedingt durch eine leichte Einschränkung der Stress- und Frustrationstoleranz sowie eine ebenfalls leichte Einschränkung der emotionalen Belast barkeit, insbesondere der Konflikt- und Abgrenzungsfähigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.3). 4. 4.1 Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 2 5. Juli 2012 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 11/208/2-4 = Urk. 3/1). Er nannte folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen (S. 1): - schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom Dezember 2003 - hyperkeratotisch-rhagadiformes Handekzem beidseits (ED November 2001) - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - PHS calcarea links August 2002 - PHS rechts Juni 2003 - posttraumatische Algodystrophie Hand links 3 1. März 2006 - rezidivierende Dyspepsie Zum jetzigen Leiden führte er unter dem Titel „ Restless legs syndrome “ (RLS) aus, die Patientin beschreibe seit 2011 progrediente nächtliche Schmerzen und Schwellungen in den Unterschenkeln beidseits, d.h. vor dem Schlafengehen Kribbelparästhesien und Unruhe in den Beinen, welche mit Herumlaufen oder Aufstehen besserten. Beschwerden des RLS seien oft Hinweise auf eine prolon gierte depressive Entwicklung (S. 1 unten). Unter dem Titel „Patientenanamnese“ (S. 2 f.) gab Dr. B.___ unter anderem an: 2 1. April 2011, Dr. C.___, Neurologie, generalisiertes Schmerzsyndrom, Aus schluss RLS. Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, mit dem sichtbaren Handicap an der linken Hand, psychisch und körperlich sowohl für den Haushalt wie auch die Arbeits welt nicht einsetzbar, psychisch ausgebrannt und institutionell verbittert zurück geblieben, könne die Beschwerdeführerin beruflich nie mehr eingegliedert werden. Eigentlich bestehe seit den letzten 12 Jahren eine kontinuierliche Ver schlechterung, welche die bisherigen Instanzen leider nicht anerkennen würden. Die letzten 12 Monate seien von den Fakten her nicht wesentlich schlechter als die letzten 12 Jahre (S. 3). 4.2 Dr. med. D.___, Assistenzarzt, und E.___, Pflegefachfrau HF HöFa I, p sychiatri sch e Einrichtung F.___, beant worteten am 2 1. September 2012 Fragen des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 11/208/1 = Urk. 11/213/2 = Urk. 3/3). Dabei nannten sie als Diagnose eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) und führten aus, aus ihrer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ( Ziff. 1-2). Zur Frage, ob es in den letzten 12 Monaten zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen sei, führten sie aus, die depressive Symptomatik der Patientin sei fortlaufend, intermittierend würden jedoch auch schlechtere Phasen mit stärkerer Ausprägung der Symptome beo bachtet ( Ziff. 3). 4.3 Dr. B.___ (vorstehend E. 4.1) verwies am 6. November 2012 auf Anfrage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin auf seinen Bericht vom 2 5. Juli 2012; er könne keine anderen medizinischen Fakten zur Erweiterung hinzufügen ( Urk. 11/213/1). 4.4 Vom 2 0. November bis 4. Dezember 2012 weilte die Beschwerdeführerin statio när in der Akutstation der psychiatrischen Einrichtung F.___, worüber am 1 6. Dezember 2012 berichtet wurde ( Urk. 11/218 = Urk. 3/4 ). Darin wurden folgende - hier verkürzt angeführte - Austrittsdiagnosen gestellt (S. 1): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - komplexes regionales Schmerzsyndrom nach Radiusfraktur links (2006) - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - rezidivierende Dyspepsie, Status nach Helicobakter Pylori Eradikation 1999 - „Verdacht auf Restless - legs -Syndrom“ (Hausarzt Dr. B.___ ) - hyperaktive Blase mit Mikrohämaturie - hyperkeratotisch rhagadiformes Handekzem beidseits, Erstdiagnose November 2001 - Hypercholesterinämie - Asthma bronchiale Zusammenfassend wurde ausgeführt, die Hospitalisation sei zur Krisenintervention bei rezidivierender depressiver Symptomatik, gegenwärtig mittelgradig mit Suizidgedanken und bekannter Somatisierungstendenz der Patientin, erfolgt (S. 2 unten). Nach einem problemlosen Wochenendurlaub, welcher von der Patientin als sehr positiv empfunden worden sei, sei sie auf eigenen Wunsch und bei glaubhafter Distanzierung von Suizidalität nach Hause entlassen worden (S. 2 f.). 4.5 Die im Verlauf des Verfahrens eingereichten Berichte datieren vom 1 6. Juli 2013 ( Urk. 14) und vom 1 2. März 2014 ( Urk. 17/1-2). Sie konnten mithin der Beschwerdegegnerin beim Erlass der Nichteintretens-Verfügung vom 2 2. Januar 2013 nicht vorgelegen haben und sind deshalb nicht geeignet, zur Prüfung der Frage, ob im Verfügungszeitpunkt eine Verschlech terung glaubhaft gemacht worden sei, beizutragen. 5. 5.1 Die vom Hausarzt Dr. B.___ in seiner Stellungnahme vom 2 5. Juli 2012 genann ten Diagnosen (vorstehend E. 4.1) betreffen teilweise länger zurücklie gende, in früheren Jahren aufgetretene Leiden und unterscheiden sich darüber hinaus nicht erkennbar von den im Gutachten von 2009 genannten Diagnosen (vorstehend E. 3.2). So führte er denn auch aus, dass sich die neueren Verhält nisse nicht unterschieden von den Verhältnissen der vergangenen 12 Jahre. 5.2 Als einziges allfälliges Novum nannte Dr. B.___ - wenn auch nicht als Diag nose - ein Restless legs syndrome (RLS). Abgesehen davon, dass dessen Auswir kungen auf die Arbeitsfähigkeit fraglich wären, fällt dazu insbesondere ins Gewicht, dass Dr. B.___ gleichzeitig bei den anamnestischen Angaben festhielt, dass der konsultierte Neurologe rund ein Jahr zuvor als Diagnosen ein gene ralisiertes Schmerzsyndrom sowie „Ausschluss RLS“ genannt hatte. Vor diesem Hintergrund lässt das hausärztlich postulierte RLS nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung schliessen. 5.3 Die zweiwöchige stationäre psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin im November/ Dezember 2012 (vorstehend E. 4.4) wurde im Austrittsbericht ausdrücklich als Krisenintervention bezeichnet. Sie ist als Hinweis auf einen fluktuierenden Verlauf der depressiven Problematik zu verstehen, der auch darin zum Ausdruck kommt, dass vorübergehend eine mittelschwere Episode zu diagnostizieren war. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die zweiwöchige Behandlung erfolgreich war: Die Beschwerdeführerin wurde nach erfolgreichem, von ihr als sehr positiv empfundenem Wochenendurlaub auf eigenen Wunsch nach Hause entlassen. Diese kurzzeitige und erfolgreich aufgefangene Zuspitzung der psychischen Prob lematik ist ebenfalls nicht geeignet, eine anspruchsrelevante Verschlechte rung des Gesundheitszustandes annehmen zu lassen. 5.4 Zusammengefasst ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass die im Verfügungszeitpunkt vorhandenen ärztlichen Berichte nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung - und auch nicht auf einen ergänzenden Abklärungsbedarf - schliessen liessen. Das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung erweist sich damit als rechtens. Dementsprechend ist die erhobene Beschwerde abzuweisen. 6. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.00180 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 1. Juli 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 8. Juli 1997 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 11/14). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 5. Februar 1999 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/44). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 3 0. August 2000 im Verfahren Nr. IV.1999.00157 ( Urk. 11/57) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 6. Juni 2001 ( Urk. 11/60) bestätigt. Nach erneuter Anmeldung vom 2 2. August 2002 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Dezember 2002 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/74). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 7. Januar 2004 im Verfahren Nr. IV.20 03.00060 ( Urk. 11/89) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 3. September 2004 ( Urk. 11/103) bestätigt. Nach erneuter Prüfung verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. September 2005 ( Urk. 11/119) und Einspracheentscheid vom 1. November 2005 ( Urk. 11/128) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 1 9. Februar 2007 im Verfahren Nr. IV.2005.01350 ( Urk. 11/149) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 4. Januar 2008 ( Urk. 11/162) bestätigt. 1.2 Nach erneuter Anmeldung vom 3 1. Juli 2008 ( Urk. 11/174) und unter anderem gestützt auf ein am 2 7. April 2009 erstattetes bidisziplinäres Gutachten ( Urk. 11/186) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 einen Rentenanspruch ( Urk. 11/191). Eine als Beschwerde bezeichnete Eingabe der Versicherten vom 2 0. Mai 2010 ( Urk. 11/194) wurde von der IV-Stelle als erneute Anmeldung aufgenommen (vgl. Urk. 11/196). Mit Vorbescheid vom 7. Juli 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, auf die erneute Anmeldung nicht einzutreten ( Urk. 11/199). Dazu reichte die Versicherte am 3 0. Juli 2010 eine - wiederum als Beschwerde bezeichnete - Stellungnahme ein ( Urk. 11/200). Mit Verfügung vom 1 7. September 2010 trat die IV-Stelle auf die Anmeldung vom 2 0. Mai 2010 nicht ein ( Urk. 11/204). 1.3 Mit Eingabe vom 2 7. September 2012 ersuchte die Versicherte um erneute Prü fung der Rentenfrage ( Urk. 11/209), dies unter Hinweis auf zwei von ihr einge holte Arztberichte ( Urk. 11/208). Mit Vorbescheid vom 2 5. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten ( Urk. 11/212). Dagegen erhob die Versicherte am 2 6. November 2012 ( Urk. 11/214) und am 1 5. Januar 2013 ( Urk. 11/219) Einwände, dies unter anderem mit Hinweis auf einen weiteren Arztbericht ( Urk. 11/218). Mit Verfügung vom 2 2. Januar 2012 (richtig: 2013) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 11/221 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 2 2. Januar 2013 ( Urk. 2) am 1 9. Februar 2013 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzu h eben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Gesuch vom 2 7. (28.) September 2012 einzutreten ( Urk. 1 S. 1 unten). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. April 2013 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde. Am 9. April 2013 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 3) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 12). Am 3 0. Juli 2013 ( Urk. 13) und am 3 1. März 2014 ( Urk. 16) reichte die Beschwerdeführerin weitere Arztberichte ( Urk. 14, Urk. 17/1-2) ein, was der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 15, Urk. 18). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Invaliditätsgrad in anpruchserheblicher Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). 1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten be schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwal tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.3 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 festgehalt en, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04], vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweisen ). 1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1. 5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei das damals gestellte Leistungsbegehren abgewiesen worden, und mit den von der Beschwerdeführerin nun ein gereichten medizinischen Unterlagen werde keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht (S. 1). Eine dauerhafte Verschlech terung des Gesundheitszustands sei durch den angeführte n freiwilligen zwei wöchigen Klinikaufenthalt nicht belegt, und die Störung werde - bei typischer weise fluktuierendem Verlauf - seit etwa fünf Jahren ohne signifikante Zunahme beschrieben (S. 2 oben). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, seit der Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei es zu wesentlichen Verschlechterungen ihres Gesundheitszustands gekomm en; dies ergebe sich aus den von ihr eingereichten Arztberichten ( Urk. 1 S. 2). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft ge macht war. Zu vergleichen ist dabei - worin die Parteien übereinstimmen - mit den Verhält nissen im Zeitpunkt der Verfüg ung vom Juni 20 0 9. 3. 3.1 Dr. med. Y.___, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, med. pract. Z.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. A.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstatteten am 2 7. April 2009 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 11/186/1-8). 3.2 Sie nannten folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.1): rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht e depressive Epi sode (ICD-10 F3 3.0) Ferner nannten sie die folgenden - hier gekürzt angeführten - Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.2): - Nikotinabusus mit chronisch obstruktiver Lungenkrankheit mit inhalativer Therapie - ausgedehnte chronische Schmerzen - Status nach distaler intraartikulärer Radiusfraktur links mit Abriss des Proc. Styloideus ulnae am 3 1. März 2006 - Lumbovertebralsyndrom - Status nach Periarthropathia humeroscapularis (PHS) links mit Verkal kung - Vitamin-D-Mangel - Hypercholesterinämie - Status nach hyperkeratotisch-rhagadiformem, teils dyhidroformem Handekzem (Erstdiagnose Januar 2002 ) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen und histrionischen An teilen (ICD-10 Z73.1) 3.3 Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, aus internistisch-rheumatologischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Zimmer mädchen beziehungsweise Office- und Reinigungsmitarbeiterin durch die linke Hand und durch ihre Allergie eingeschränkt (S. 4 f. Ziff. 3.2.1). N ach dem Unfall vom 3 1. März 2006 sei sie bis am 2 1. Dezember 2006 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen; danach sei sie in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht habe nie längerfristig eine höhere Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30 % bestanden. Spätestens ab dem aktuellen Untersuchungszeitpunkt im April 2009 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 10 % für die angestammte Tätigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.2). Aus internistisch-rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit in adap tierten (mithin der Handproblematik Rechnung tragenden) Tätigkeiten 100 %. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer Einschränkung von höchstens 10 % aus zugehen, dies bedingt durch eine leichte Einschränkung der Stress- und Frustrationstoleranz sowie eine ebenfalls leichte Einschränkung der emotionalen Belast barkeit, insbesondere der Konflikt- und Abgrenzungsfähigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.3). 4. 4.1 Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 2 5. Juli 2012 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 11/208/2-4 = Urk. 3/1). Er nannte folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen (S. 1): - schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom Dezember 2003 - hyperkeratotisch-rhagadiformes Handekzem beidseits (ED November 2001) - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - PHS calcarea links August 2002 - PHS rechts Juni 2003 - posttraumatische Algodystrophie Hand links 3 1. März 2006 - rezidivierende Dyspepsie Zum jetzigen Leiden führte er unter dem Titel „ Restless legs syndrome “ (RLS) aus, die Patientin beschreibe seit 2011 progrediente nächtliche Schmerzen und Schwellungen in den Unterschenkeln beidseits, d.h. vor dem Schlafengehen Kribbelparästhesien und Unruhe in den Beinen, welche mit Herumlaufen oder Aufstehen besserten. Beschwerden des RLS seien oft Hinweise auf eine prolon gierte depressive Entwicklung (S. 1 unten). Unter dem Titel „Patientenanamnese“ (S. 2 f.) gab Dr. B.___ unter anderem an: 2 1. April 2011, Dr. C.___, Neurologie, generalisiertes Schmerzsyndrom, Aus schluss RLS. Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, mit dem sichtbaren Handicap an der linken Hand, psychisch und körperlich sowohl für den Haushalt wie auch die Arbeits welt nicht einsetzbar, psychisch ausgebrannt und institutionell verbittert zurück geblieben, könne die Beschwerdeführerin beruflich nie mehr eingegliedert werden. Eigentlich bestehe seit den letzten 12 Jahren eine kontinuierliche Ver schlechterung, welche die bisherigen Instanzen leider nicht anerkennen würden. Die letzten 12 Monate seien von den Fakten her nicht wesentlich schlechter als die letzten 12 Jahre (S. 3). 4.2 Dr. med. D.___, Assistenzarzt, und E.___, Pflegefachfrau HF HöFa I, p sychiatri sch e Einrichtung F.___, beant worteten am 2 1. September 2012 Fragen des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 11/208/1 = Urk. 11/213/2 = Urk. 3/3). Dabei nannten sie als Diagnose eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) und führten aus, aus ihrer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ( Ziff. 1-2). Zur Frage, ob es in den letzten 12 Monaten zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen sei, führten sie aus, die depressive Symptomatik der Patientin sei fortlaufend, intermittierend würden jedoch auch schlechtere Phasen mit stärkerer Ausprägung der Symptome beo bachtet ( Ziff. 3). 4.3 Dr. B.___ (vorstehend E. 4.1) verwies am 6. November 2012 auf Anfrage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin auf seinen Bericht vom 2 5. Juli 2012; er könne keine anderen medizinischen Fakten zur Erweiterung hinzufügen ( Urk. 11/213/1). 4.4 Vom 2 0. November bis 4. Dezember 2012 weilte die Beschwerdeführerin statio när in der Akutstation der psychiatrischen Einrichtung F.___, worüber am 1 6. Dezember 2012 berichtet wurde ( Urk. 11/218 = Urk. 3/4 ). Darin wurden folgende - hier verkürzt angeführte - Austrittsdiagnosen gestellt (S. 1): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - komplexes regionales Schmerzsyndrom nach Radiusfraktur links (2006) - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - rezidivierende Dyspepsie, Status nach Helicobakter Pylori Eradikation 1999 - „Verdacht auf Restless - legs -Syndrom“ (Hausarzt Dr. B.___ ) - hyperaktive Blase mit Mikrohämaturie - hyperkeratotisch rhagadiformes Handekzem beidseits, Erstdiagnose November 2001 - Hypercholesterinämie - Asthma bronchiale Zusammenfassend wurde ausgeführt, die Hospitalisation sei zur Krisenintervention bei rezidivierender depressiver Symptomatik, gegenwärtig mittelgradig mit Suizidgedanken und bekannter Somatisierungstendenz der Patientin, erfolgt (S. 2 unten). Nach einem problemlosen Wochenendurlaub, welcher von der Patientin als sehr positiv empfunden worden sei, sei sie auf eigenen Wunsch und bei glaubhafter Distanzierung von Suizidalität nach Hause entlassen worden (S. 2 f.). 4.5 Die im Verlauf des Verfahrens eingereichten Berichte datieren vom 1 6. Juli 2013 ( Urk. 14) und vom 1 2. März 2014 ( Urk. 17/1-2). Sie konnten mithin der Beschwerdegegnerin beim Erlass der Nichteintretens-Verfügung vom 2 2. Januar 2013 nicht vorgelegen haben und sind deshalb nicht geeignet, zur Prüfung der Frage, ob im Verfügungszeitpunkt eine Verschlech terung glaubhaft gemacht worden sei, beizutragen. 5. 5.1 Die vom Hausarzt Dr. B.___ in seiner Stellungnahme vom 2 5. Juli 2012 genann ten Diagnosen (vorstehend E. 4.1) betreffen teilweise länger zurücklie gende, in früheren Jahren aufgetretene Leiden und unterscheiden sich darüber hinaus nicht erkennbar von den im Gutachten von 2009 genannten Diagnosen (vorstehend E. 3.2). So führte er denn auch aus, dass sich die neueren Verhält nisse nicht unterschieden von den Verhältnissen der vergangenen 12 Jahre. 5.2 Als einziges allfälliges Novum nannte Dr. B.___ - wenn auch nicht als Diag nose - ein Restless legs syndrome (RLS). Abgesehen davon, dass dessen Auswir kungen auf die Arbeitsfähigkeit fraglich wären, fällt dazu insbesondere ins Gewicht, dass Dr. B.___ gleichzeitig bei den anamnestischen Angaben festhielt, dass der konsultierte Neurologe rund ein Jahr zuvor als Diagnosen ein gene ralisiertes Schmerzsyndrom sowie „Ausschluss RLS“ genannt hatte. Vor diesem Hintergrund lässt das hausärztlich postulierte RLS nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung schliessen. 5.3 Die zweiwöchige stationäre psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin im November/ Dezember 2012 (vorstehend E. 4.4) wurde im Austrittsbericht ausdrücklich als Krisenintervention bezeichnet. Sie ist als Hinweis auf einen fluktuierenden Verlauf der depressiven Problematik zu verstehen, der auch darin zum Ausdruck kommt, dass vorübergehend eine mittelschwere Episode zu diagnostizieren war. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die zweiwöchige Behandlung erfolgreich war: Die Beschwerdeführerin wurde nach erfolgreichem, von ihr als sehr positiv empfundenem Wochenendurlaub auf eigenen Wunsch nach Hause entlassen. Diese kurzzeitige und erfolgreich aufgefangene Zuspitzung der psychischen Prob lematik ist ebenfalls nicht geeignet, eine anspruchsrelevante Verschlechte rung des Gesundheitszustandes annehmen zu lassen. 5.4 Zusammengefasst ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass die im Verfügungszeitpunkt vorhandenen ärztlichen Berichte nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung - und auch nicht auf einen ergänzenden Abklärungsbedarf - schliessen liessen. Das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung erweist sich damit als rechtens. Dementsprechend ist die erhobene Beschwerde abzuweisen. 6. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2013.00180 IV.2013.00180

IV.2013.00180 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Sager

Ersatzrichterin Romero-Käser

Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 1. Juli 2014

Urteil vom 1. Juli 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic

vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer

Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach

Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 8. Juli 1997 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 11/14). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 5. Februar 1999 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/44). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 3 0. August 2000 im Verfahren Nr. IV.1999.00157 ( Urk. 11/57) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 6. Juni 2001 ( Urk. 11/60) bestätigt.

1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 8. Juli 1997 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 11/14). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 5. Februar 1999 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/44). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 3 0. August 2000 im Verfahren Nr. IV.1999.00157 ( Urk. 11/57) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 6. Juni 2001 ( Urk. 11/60) bestätigt. Nach erneuter Anmeldung vom 2 2. August 2002 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Dezember 2002 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/74). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 7. Januar 2004 im Verfahren Nr. IV.20 03.00060 ( Urk. 11/89) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 3. September 2004 ( Urk. 11/103) bestätigt.

Nach erneuter Anmeldung vom 2 2. August 2002 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Dezember 2002 einen Leistungsanspruch ( Urk. 11/74). Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 7. Januar 2004 im Verfahren Nr. IV.20 03.00060 ( Urk. 11/89) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 3. September 2004 ( Urk. 11/103) bestätigt. Nach erneuter Prüfung verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. September 2005 ( Urk. 11/119) und Einspracheentscheid vom 1. November 2005 ( Urk. 11/128) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 1 9. Februar 2007 im Verfahren Nr. IV.2005.01350 ( Urk. 11/149) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 4. Januar 2008 ( Urk. 11/162) bestätigt.

Nach erneuter Prüfung verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. September 2005 ( Urk. 11/119) und Einspracheentscheid vom 1. November 2005 ( Urk. 11/128) einen Rentenanspruch. Dies wurde vom hiesige n Gericht mit Urteil vom 1 9. Februar 2007 im Verfahren Nr. IV.2005.01350 ( Urk. 11/149) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 1 4. Januar 2008 ( Urk. 11/162) bestätigt. 1.2 Nach erneuter Anmeldung vom 3 1. Juli 2008 ( Urk. 11/174) und unter anderem gestützt auf ein am 2 7. April 2009 erstattetes bidisziplinäres Gutachten ( Urk. 11/186) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 einen Rentenanspruch ( Urk. 11/191). Eine als Beschwerde bezeichnete Eingabe der Versicherten vom 2 0. Mai 2010 ( Urk. 11/194) wurde von der IV-Stelle als erneute Anmeldung aufgenommen (vgl. Urk. 11/196). Mit Vorbescheid vom 7. Juli 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, auf die erneute Anmeldung nicht einzutreten ( Urk. 11/199). Dazu reichte die Versicherte am 3 0. Juli 2010 eine - wiederum als Beschwerde bezeichnete - Stellungnahme ein ( Urk. 11/200).

1.2 Nach erneuter Anmeldung vom 3 1. Juli 2008 ( Urk. 11/174) und unter anderem gestützt auf ein am 2 7. April 2009 erstattetes bidisziplinäres Gutachten ( Urk. 11/186) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 einen Rentenanspruch ( Urk. 11/191). Eine als Beschwerde bezeichnete Eingabe der Versicherten vom 2 0. Mai 2010 ( Urk. 11/194) wurde von der IV-Stelle als erneute Anmeldung aufgenommen (vgl. Urk. 11/196). Mit Vorbescheid vom 7. Juli 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, auf die erneute Anmeldung nicht einzutreten ( Urk. 11/199). Dazu reichte die Versicherte am 3 0. Juli 2010 eine - wiederum als Beschwerde bezeichnete - Stellungnahme ein ( Urk. 11/200). Mit Verfügung vom 1 7. September 2010 trat die IV-Stelle auf die Anmeldung vom 2 0. Mai 2010 nicht ein ( Urk. 11/204).

Mit Verfügung vom 1 7. September 2010 trat die IV-Stelle auf die Anmeldung vom 2 0. Mai 2010 nicht ein ( Urk. 11/204). 1.3 Mit Eingabe vom 2 7. September 2012 ersuchte die Versicherte um erneute Prü fung der Rentenfrage ( Urk. 11/209), dies unter Hinweis auf zwei von ihr einge holte Arztberichte ( Urk. 11/208).

1.3 Mit Eingabe vom 2 7. September 2012 ersuchte die Versicherte um erneute Prü fung der Rentenfrage ( Urk. 11/209), dies unter Hinweis auf zwei von ihr einge holte Arztberichte ( Urk. 11/208). Mit Vorbescheid vom 2 5. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten ( Urk. 11/212). Dagegen erhob die Versicherte am 2 6. November 2012 ( Urk. 11/214) und am 1 5. Januar 2013 ( Urk. 11/219) Einwände, dies unter anderem mit Hinweis auf einen weiteren Arztbericht ( Urk. 11/218).

Mit Vorbescheid vom 2 5. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten ( Urk. 11/212). Dagegen erhob die Versicherte am 2 6. November 2012 ( Urk. 11/214) und am 1 5. Januar 2013 ( Urk. 11/219) Einwände, dies unter anderem mit Hinweis auf einen weiteren Arztbericht ( Urk. 11/218). Mit Verfügung vom 2 2. Januar 2012 (richtig: 2013) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 11/221 = Urk. 2).

Mit Verfügung vom 2 2. Januar 2012 (richtig: 2013) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 11/221 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 2 2. Januar 2013 ( Urk. 2) am 1 9. Februar 2013 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzu h eben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Gesuch vom 2 7. (28.) September 2012 einzutreten ( Urk. 1 S. 1 unten).

2. Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 2 2. Januar 2013 ( Urk. 2) am 1 9. Februar 2013 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzu h eben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Gesuch vom 2 7. (28.) September 2012 einzutreten ( Urk. 1 S. 1 unten). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. April 2013 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde.

Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. April 2013 ( Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde. Am 9. April 2013 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 3) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 12). Am 3 0. Juli 2013 ( Urk. 13) und am 3 1. März 2014 ( Urk. 16) reichte die Beschwerdeführerin weitere Arztberichte ( Urk. 14, Urk. 17/1-2) ein, was der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 15, Urk. 18).

Am 9. April 2013 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 3) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt ( Urk. 12). Am 3 0. Juli 2013 ( Urk. 13) und am 3 1. März 2014 ( Urk. 16) reichte die Beschwerdeführerin weitere Arztberichte ( Urk. 14, Urk. 17/1-2) ein, was der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 15, Urk. 18). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Invaliditätsgrad in anpruchserheblicher Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Invaliditätsgrad in anpruchserheblicher Weise geändert hat ( Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). 1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten be schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwal tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).

1.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten be schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwal tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.3 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 festgehalt en, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04], vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweisen ).

1.3 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 festgehalt en, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen ( Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04], vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweisen ). 1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2).

1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1. 5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).

1. 5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei das damals gestellte Leistungsbegehren abgewiesen worden, und mit den von der Beschwerdeführerin nun ein gereichten medizinischen Unterlagen werde keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht (S. 1). Eine dauerhafte Verschlech terung des Gesundheitszustands sei durch den angeführte n freiwilligen zwei wöchigen Klinikaufenthalt nicht belegt, und die Störung werde - bei typischer weise fluktuierendem Verlauf - seit etwa fünf Jahren ohne signifikante Zunahme beschrieben (S. 2 oben).

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, mit Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei das damals gestellte Leistungsbegehren abgewiesen worden, und mit den von der Beschwerdeführerin nun ein gereichten medizinischen Unterlagen werde keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht (S. 1). Eine dauerhafte Verschlech terung des Gesundheitszustands sei durch den angeführte n freiwilligen zwei wöchigen Klinikaufenthalt nicht belegt, und die Störung werde - bei typischer weise fluktuierendem Verlauf - seit etwa fünf Jahren ohne signifikante Zunahme beschrieben (S. 2 oben). 2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, seit der Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei es zu wesentlichen Verschlechterungen ihres Gesundheitszustands gekomm en; dies ergebe sich aus den von ihr eingereichten Arztberichten ( Urk. 1 S. 2).

2.2 Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, seit der Verfügung vom 1 6. Juni 2009 sei es zu wesentlichen Verschlechterungen ihres Gesundheitszustands gekomm en; dies ergebe sich aus den von ihr eingereichten Arztberichten ( Urk. 1 S. 2). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft ge macht war.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft ge macht war. Zu vergleichen ist dabei - worin die Parteien übereinstimmen - mit den Verhält nissen im Zeitpunkt der Verfüg ung vom Juni 20 0 9.

Zu vergleichen ist dabei - worin die Parteien übereinstimmen - mit den Verhält nissen im Zeitpunkt der Verfüg ung vom Juni 20 0 9. 3.

3. 3.1 Dr. med. Y.___, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, med. pract. Z.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. A.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstatteten am 2 7. April 2009 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 11/186/1-8).

3.1 Dr. med. Y.___, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, med. pract. Z.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. A.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstatteten am 2 7. April 2009 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 11/186/1-8). 3.2 Sie nannten folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.1):

3.2 Sie nannten folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.1): rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht e depressive Epi sode (ICD-10 F3 3.0)

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht e depressive Epi sode (ICD-10 F3 3.0) Ferner nannten sie die folgenden - hier gekürzt angeführten - Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.2):

Ferner nannten sie die folgenden - hier gekürzt angeführten - Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 2.2): - Nikotinabusus mit chronisch obstruktiver Lungenkrankheit mit inhalativer Therapie

Nikotinabusus mit chronisch obstruktiver Lungenkrankheit mit inhalativer Therapie - ausgedehnte chronische Schmerzen

ausgedehnte chronische Schmerzen - Status nach distaler intraartikulärer Radiusfraktur links mit Abriss des Proc. Styloideus ulnae am 3 1. März 2006

Status nach distaler intraartikulärer Radiusfraktur links mit Abriss des Proc. Styloideus ulnae am 3 1. März 2006 - Lumbovertebralsyndrom

Lumbovertebralsyndrom - Status nach Periarthropathia humeroscapularis (PHS) links mit Verkal kung

Status nach Periarthropathia humeroscapularis (PHS) links mit Verkal kung - Vitamin-D-Mangel

Vitamin-D-Mangel - Hypercholesterinämie

Hypercholesterinämie - Status nach hyperkeratotisch-rhagadiformem, teils dyhidroformem Handekzem (Erstdiagnose Januar 2002 )

Status nach hyperkeratotisch-rhagadiformem, teils dyhidroformem Handekzem (Erstdiagnose Januar 2002 ) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen und histrionischen An teilen (ICD-10 Z73.1)

akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen und histrionischen An teilen (ICD-10 Z73.1) 3.3 Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, aus internistisch-rheumatologischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Zimmer mädchen beziehungsweise Office- und Reinigungsmitarbeiterin durch die linke Hand und durch ihre Allergie eingeschränkt (S. 4 f. Ziff. 3.2.1). N ach dem Unfall vom 3 1. März 2006 sei sie bis am 2 1. Dezember 2006 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen; danach sei sie in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht habe nie längerfristig eine höhere Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30 % bestanden. Spätestens ab dem aktuellen Untersuchungszeitpunkt im April 2009 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 10 % für die angestammte Tätigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.2).

3.3 Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, aus internistisch-rheumatologischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Zimmer mädchen beziehungsweise Office- und Reinigungsmitarbeiterin durch die linke Hand und durch ihre Allergie eingeschränkt (S. 4 f. Ziff. 3.2.1). N ach dem Unfall vom 3 1. März 2006 sei sie bis am 2 1. Dezember 2006 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen; danach sei sie in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht habe nie längerfristig eine höhere Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30 % bestanden. Spätestens ab dem aktuellen Untersuchungszeitpunkt im April 2009 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 10 % für die angestammte Tätigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.2). Aus internistisch-rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit in adap tierten (mithin der Handproblematik Rechnung tragenden) Tätigkeiten 100 %. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer Einschränkung von höchstens 10 % aus zugehen, dies bedingt durch eine leichte Einschränkung der Stress- und Frustrationstoleranz sowie eine ebenfalls leichte Einschränkung der emotionalen Belast barkeit, insbesondere der Konflikt- und Abgrenzungsfähigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.3).

Aus internistisch-rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit in adap tierten (mithin der Handproblematik Rechnung tragenden) Tätigkeiten 100 %. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer Einschränkung von höchstens 10 % aus zugehen, dies bedingt durch eine leichte Einschränkung der Stress- und Frustrationstoleranz sowie eine ebenfalls leichte Einschränkung der emotionalen Belast barkeit, insbesondere der Konflikt- und Abgrenzungsfähigkeit (S. 5 Ziff. 3.2.3). 4.

4. 4.1 Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 2 5. Juli 2012 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 11/208/2-4 = Urk. 3/1). Er nannte folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen (S. 1):

4.1 Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 2 5. Juli 2012 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 11/208/2-4 = Urk. 3/1). Er nannte folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen (S. 1): - schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom Dezember 2003

schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom Dezember 2003 - hyperkeratotisch-rhagadiformes Handekzem beidseits (ED November 2001)

hyperkeratotisch-rhagadiformes Handekzem beidseits (ED November 2001) - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - PHS calcarea links August 2002

PHS calcarea links August 2002 - PHS rechts Juni 2003

PHS rechts Juni 2003 - posttraumatische Algodystrophie Hand links 3 1. März 2006

posttraumatische Algodystrophie Hand links 3 1. März 2006 - rezidivierende Dyspepsie

rezidivierende Dyspepsie Zum jetzigen Leiden führte er unter dem Titel „ Restless legs syndrome “ (RLS) aus, die Patientin beschreibe seit 2011 progrediente nächtliche Schmerzen und Schwellungen in den Unterschenkeln beidseits, d.h. vor dem Schlafengehen Kribbelparästhesien und Unruhe in den Beinen, welche mit Herumlaufen oder Aufstehen besserten. Beschwerden des RLS seien oft Hinweise auf eine prolon gierte depressive Entwicklung (S. 1 unten).

Zum jetzigen Leiden führte er unter dem Titel „ Restless legs syndrome “ (RLS) aus, die Patientin beschreibe seit 2011 progrediente nächtliche Schmerzen und Schwellungen in den Unterschenkeln beidseits, d.h. vor dem Schlafengehen Kribbelparästhesien und Unruhe in den Beinen, welche mit Herumlaufen oder Aufstehen besserten. Beschwerden des RLS seien oft Hinweise auf eine prolon gierte depressive Entwicklung (S. 1 unten). Unter dem Titel „Patientenanamnese“ (S. 2 f.) gab Dr. B.___ unter anderem an: 2 1. April 2011, Dr. C.___, Neurologie, generalisiertes Schmerzsyndrom, Aus schluss RLS.

Unter dem Titel „Patientenanamnese“ (S. 2 f.) gab Dr. B.___ unter anderem an: 2 1. April 2011, Dr. C.___, Neurologie, generalisiertes Schmerzsyndrom, Aus schluss RLS. Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, mit dem sichtbaren Handicap an der linken Hand, psychisch und körperlich sowohl für den Haushalt wie auch die Arbeits welt nicht einsetzbar, psychisch ausgebrannt und institutionell verbittert zurück geblieben, könne die Beschwerdeführerin beruflich nie mehr eingegliedert werden. Eigentlich bestehe seit den letzten 12 Jahren eine kontinuierliche Ver schlechterung, welche die bisherigen Instanzen leider nicht anerkennen würden. Die letzten 12 Monate seien von den Fakten her nicht wesentlich schlechter als die letzten 12 Jahre (S. 3).

Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, mit dem sichtbaren Handicap an der linken Hand, psychisch und körperlich sowohl für den Haushalt wie auch die Arbeits welt nicht einsetzbar, psychisch ausgebrannt und institutionell verbittert zurück geblieben, könne die Beschwerdeführerin beruflich nie mehr eingegliedert werden. Eigentlich bestehe seit den letzten 12 Jahren eine kontinuierliche Ver schlechterung, welche die bisherigen Instanzen leider nicht anerkennen würden. Die letzten 12 Monate seien von den Fakten her nicht wesentlich schlechter als die letzten 12 Jahre (S. 3). 4.2 Dr. med. D.___, Assistenzarzt, und E.___, Pflegefachfrau HF HöFa I, p sychiatri sch e Einrichtung F.___, beant worteten am 2 1. September 2012 Fragen des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 11/208/1 = Urk. 11/213/2 = Urk. 3/3). Dabei nannten sie als Diagnose eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) und führten aus, aus ihrer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ( Ziff. 1-2). Zur Frage, ob es in den letzten 12 Monaten zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen sei, führten sie aus, die depressive Symptomatik der Patientin sei fortlaufend, intermittierend würden jedoch auch schlechtere Phasen mit stärkerer Ausprägung der Symptome beo bachtet ( Ziff. 3).

4.2 Dr. med. D.___, Assistenzarzt, und E.___, Pflegefachfrau HF HöFa I, p sychiatri sch e Einrichtung F.___, beant worteten am 2 1. September 2012 Fragen des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 11/208/1 = Urk. 11/213/2 = Urk. 3/3). Dabei nannten sie als Diagnose eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) und führten aus, aus ihrer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ( Ziff. 1-2). Zur Frage, ob es in den letzten 12 Monaten zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen sei, führten sie aus, die depressive Symptomatik der Patientin sei fortlaufend, intermittierend würden jedoch auch schlechtere Phasen mit stärkerer Ausprägung der Symptome beo bachtet ( Ziff. 3). 4.3 Dr. B.___ (vorstehend E. 4.1) verwies am 6. November 2012 auf Anfrage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin auf seinen Bericht vom 2 5. Juli 2012; er könne keine anderen medizinischen Fakten zur Erweiterung hinzufügen ( Urk. 11/213/1).

4.3 Dr. B.___ (vorstehend E. 4.1) verwies am 6. November 2012 auf Anfrage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin auf seinen Bericht vom 2 5. Juli 2012; er könne keine anderen medizinischen Fakten zur Erweiterung hinzufügen ( Urk. 11/213/1). 4.4 Vom 2 0. November bis 4. Dezember 2012 weilte die Beschwerdeführerin statio när in der Akutstation der psychiatrischen Einrichtung F.___, worüber am 1 6. Dezember 2012 berichtet wurde ( Urk. 11/218 = Urk. 3/4 ). Darin wurden folgende - hier verkürzt angeführte - Austrittsdiagnosen gestellt (S. 1):

4.4 Vom 2 0. November bis 4. Dezember 2012 weilte die Beschwerdeführerin statio när in der Akutstation der psychiatrischen Einrichtung F.___, worüber am 1 6. Dezember 2012 berichtet wurde ( Urk. 11/218 = Urk. 3/4 ). Darin wurden folgende - hier verkürzt angeführte - Austrittsdiagnosen gestellt (S. 1): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - komplexes regionales Schmerzsyndrom nach Radiusfraktur links (2006)

komplexes regionales Schmerzsyndrom nach Radiusfraktur links (2006) - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - rezidivierende Dyspepsie, Status nach Helicobakter Pylori Eradikation 1999

rezidivierende Dyspepsie, Status nach Helicobakter Pylori Eradikation 1999 - „Verdacht auf Restless - legs -Syndrom“ (Hausarzt Dr. B.___ )

„Verdacht auf Restless legs -Syndrom“ (Hausarzt Dr. B.___ ) - hyperaktive Blase mit Mikrohämaturie

hyperaktive Blase mit Mikrohämaturie - hyperkeratotisch rhagadiformes Handekzem beidseits, Erstdiagnose November 2001

hyperkeratotisch rhagadiformes Handekzem beidseits, Erstdiagnose November 2001 - Hypercholesterinämie

Hypercholesterinämie - Asthma bronchiale

Asthma bronchiale Zusammenfassend wurde ausgeführt, die Hospitalisation sei zur Krisenintervention bei rezidivierender depressiver Symptomatik, gegenwärtig mittelgradig mit Suizidgedanken und bekannter Somatisierungstendenz der Patientin, erfolgt (S. 2 unten).

Zusammenfassend wurde ausgeführt, die Hospitalisation sei zur Krisenintervention bei rezidivierender depressiver Symptomatik, gegenwärtig mittelgradig mit Suizidgedanken und bekannter Somatisierungstendenz der Patientin, erfolgt (S. 2 unten). Nach einem problemlosen Wochenendurlaub, welcher von der Patientin als sehr positiv empfunden worden sei, sei sie auf eigenen Wunsch und bei glaubhafter Distanzierung von Suizidalität nach Hause entlassen worden (S. 2 f.).

Nach einem problemlosen Wochenendurlaub, welcher von der Patientin als sehr positiv empfunden worden sei, sei sie auf eigenen Wunsch und bei glaubhafter Distanzierung von Suizidalität nach Hause entlassen worden (S. 2 f.). 4.5 Die im Verlauf des Verfahrens eingereichten Berichte datieren vom 1 6. Juli 2013 ( Urk. 14) und vom 1 2. März 2014 ( Urk. 17/1-2).

4.5 Die im Verlauf des Verfahrens eingereichten Berichte datieren vom 1 6. Juli 2013 ( Urk. 14) und vom 1 2. März 2014 ( Urk. 17/1-2). Sie konnten mithin der Beschwerdegegnerin beim Erlass der Nichteintretens-Verfügung vom 2 2. Januar 2013 nicht vorgelegen haben und sind deshalb nicht geeignet, zur Prüfung der Frage, ob im Verfügungszeitpunkt eine Verschlech terung glaubhaft gemacht worden sei, beizutragen.

Sie konnten mithin der Beschwerdegegnerin beim Erlass der Nichteintretens-Verfügung vom 2 2. Januar 2013 nicht vorgelegen haben und sind deshalb nicht geeignet, zur Prüfung der Frage, ob im Verfügungszeitpunkt eine Verschlech terung glaubhaft gemacht worden sei, beizutragen. 5.

5. 5.1 Die vom Hausarzt Dr. B.___ in seiner Stellungnahme vom 2 5. Juli 2012 genann ten Diagnosen (vorstehend E. 4.1) betreffen teilweise länger zurücklie gende, in früheren Jahren aufgetretene Leiden und unterscheiden sich darüber hinaus nicht erkennbar von den im Gutachten von 2009 genannten Diagnosen (vorstehend E. 3.2). So führte er denn auch aus, dass sich die neueren Verhält nisse nicht unterschieden von den Verhältnissen der vergangenen 12 Jahre.

5.1 Die vom Hausarzt Dr. B.___ in seiner Stellungnahme vom 2 5. Juli 2012 genann ten Diagnosen (vorstehend E. 4.1) betreffen teilweise länger zurücklie gende, in früheren Jahren aufgetretene Leiden und unterscheiden sich darüber hinaus nicht erkennbar von den im Gutachten von 2009 genannten Diagnosen (vorstehend E. 3.2). So führte er denn auch aus, dass sich die neueren Verhält nisse nicht unterschieden von den Verhältnissen der vergangenen 12 Jahre. 5.2 Als einziges allfälliges Novum nannte Dr. B.___ - wenn auch nicht als Diag nose - ein Restless legs syndrome (RLS). Abgesehen davon, dass dessen Auswir kungen auf die Arbeitsfähigkeit fraglich wären, fällt dazu insbesondere ins Gewicht, dass Dr. B.___ gleichzeitig bei den anamnestischen Angaben festhielt, dass der konsultierte Neurologe rund ein Jahr zuvor als Diagnosen ein gene ralisiertes Schmerzsyndrom sowie „Ausschluss RLS“ genannt hatte. Vor diesem Hintergrund lässt das hausärztlich postulierte RLS nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung schliessen.

5.2 Als einziges allfälliges Novum nannte Dr. B.___ - wenn auch nicht als Diag nose - ein Restless legs syndrome (RLS). Abgesehen davon, dass dessen Auswir kungen auf die Arbeitsfähigkeit fraglich wären, fällt dazu insbesondere ins Gewicht, dass Dr. B.___ gleichzeitig bei den anamnestischen Angaben festhielt, dass der konsultierte Neurologe rund ein Jahr zuvor als Diagnosen ein gene ralisiertes Schmerzsyndrom sowie „Ausschluss RLS“ genannt hatte. Vor diesem Hintergrund lässt das hausärztlich postulierte RLS nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung schliessen. 5.3 Die zweiwöchige stationäre psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin im November/ Dezember 2012 (vorstehend E. 4.4) wurde im Austrittsbericht ausdrücklich als Krisenintervention bezeichnet. Sie ist als Hinweis auf einen fluktuierenden Verlauf der depressiven Problematik zu verstehen, der auch darin zum Ausdruck kommt, dass vorübergehend eine mittelschwere Episode zu diagnostizieren war. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die zweiwöchige Behandlung erfolgreich war: Die Beschwerdeführerin wurde nach erfolgreichem, von ihr als sehr positiv empfundenem Wochenendurlaub auf eigenen Wunsch nach Hause entlassen.

5.3 Die zweiwöchige stationäre psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin im November/ Dezember 2012 (vorstehend E. 4.4) wurde im Austrittsbericht ausdrücklich als Krisenintervention bezeichnet. Sie ist als Hinweis auf einen fluktuierenden Verlauf der depressiven Problematik zu verstehen, der auch darin zum Ausdruck kommt, dass vorübergehend eine mittelschwere Episode zu diagnostizieren war. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die zweiwöchige Behandlung erfolgreich war: Die Beschwerdeführerin wurde nach erfolgreichem, von ihr als sehr positiv empfundenem Wochenendurlaub auf eigenen Wunsch nach Hause entlassen. Diese kurzzeitige und erfolgreich aufgefangene Zuspitzung der psychischen Prob lematik ist ebenfalls nicht geeignet, eine anspruchsrelevante Verschlechte rung des Gesundheitszustandes annehmen zu lassen.

Diese kurzzeitige und erfolgreich aufgefangene Zuspitzung der psychischen Prob lematik ist ebenfalls nicht geeignet, eine anspruchsrelevante Verschlechte rung des Gesundheitszustandes annehmen zu lassen. 5.4 Zusammengefasst ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass die im Verfügungszeitpunkt vorhandenen ärztlichen Berichte nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung - und auch nicht auf einen ergänzenden Abklärungsbedarf - schliessen liessen.

5.4 Zusammengefasst ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass die im Verfügungszeitpunkt vorhandenen ärztlichen Berichte nicht auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung - und auch nicht auf einen ergänzenden Abklärungsbedarf - schliessen liessen. Das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung erweist sich damit als rechtens.

Das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung erweist sich damit als rechtens. Dementsprechend ist die erhobene Beschwerde abzuweisen.

Dementsprechend ist die erhobene Beschwerde abzuweisen. 6. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ).

6. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Inva lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic

Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher