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Flüchtlinge und intern Vertriebene
Heute gibt es weltweit rund 200 Millionen Migrantinnen und Migranten, dies entspricht 3 % der gesamten Weltbevölkerung. Darunter sind laut dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat 67 Millionen Vertriebene, 15 Millionen davon sind Flüchtlinge. Diese Menschen – mehrheitlich Frauen und Kinder –, die vor Krieg, Gewalt und Naturkatastrophen flüchten mussten, sind äusserst verletzlich. Ihr Leben hängt oft vom Schutz und von der Hilfe der internationalen Gemeinschaft ab. Indes gibt es grosse Unterschiede zwischen Flüchtlingen und Personen, die in ihrem eigenen Land vertrieben wurden.
Flüchtlinge sind Menschen, die auf der Flucht vor Feindseligkeiten in einem Drittland Zuflucht gefunden haben. Sie haben einen Rechtsstatus, der auf dem internationalen Flüchtlingsrecht und insbesondere der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 beruht. Besonders wichtig ist der Grundsatz des «Non-Refoulement». Dieser verbietet die Rückweisung von Menschen in Länder, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht sind.
Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) ist unter den internationalen Institutionen diejenige, die sich in erster Linie um die Flüchtlinge kümmert. Das UNHCR leistet Nothilfe und langfristige Unterstützung bei der Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Länder oder beim Aufbau einer neuen Existenz im Aufnahmeland oder in einem Drittland.
Intern Vertriebene haben im Gegensatz zu Flüchtlingen keine Staatsgrenze überschritten. Sie wurden in ihrem eigenen Land gewaltsam vertrieben. Folglich bleiben sie Bürger ihres Staates und haben Anspruch auf die gleichen Rechte und Freiheiten wie die übrige Bevölkerung. Sie haben keinen besonderen Rechtsstatus. Für ihre Betreuung sind in erster Linie die betroffenen Regierungen und die lokalen Behörden zuständig. Allerdings können oder wollen diese ihre Verantwortung nicht immer wahrnehmen. In solchen Situationen leistet die internationale Gemeinschaft den intern Vertriebenen Schutz in Form von direkter Unterstützung oder bei der Ausarbeitung von angemessenen Rechtsnormen. 2008 wurden rund 26 Millionen Menschen in fünfzig Ländern wegen bewaffneter Konflikte innerhalb ihres eigenen Landes gewaltsam vertrieben.
Die humanitären Organisationen, allen voran das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und das UNHCR, leisten unter oft prekären Sicherheitsbedingungen Nothilfe und bieten den intern Vertriebenen Schutz.
Bisher fehlte es an internationalen Normen für den Schutz von intern Vertriebenen. Aus diesem Grund hat eine internationale Expertengruppe gemeinsam mit dem früheren Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Menschenrechte von Binnenflüchtlingen Leitlinien zum Schutz der Menschenrechte intern Vertriebener ausgearbeitet. Die spezifischen internationalen Normen enthalten dreissig Grundsätze, die die Rechte auf Schutz und Unterstützung von intern Vertriebenen während der Vertreibung, bei der Rückkehr und Wiedereingliederung definieren.
Der Sonderbeauftragte des UNO-Generalsekretärs für die Menschenrechte von Binnenflüchtlingen setzt sich im Dialog mit den betroffenen Regierungen für die Verbesserung der Situation von intern Vertriebenen ein und achtet darauf, dass die Leitlinien weltweit umgesetzt werden.
- Sie nimmt bei sich Flüchtlinge auf. 2007 lebten 22 900 anerkannte Flüchtlinge in der Schweiz. 2008 wurden 22 960 Personen vorläufig aufgenommen. Im gleichen Jahr wurden 17 170 Asylverfahren behandelt.
- Sie setzt sich auf diplomatischem Weg, über Appelle oder im politischen Dialog mit den betroffenen Regierungen für einen besseren Schutz der intern Vertriebenen ein.
- Sie unterstützt auf politischer und finanzieller Ebene verschiedene humanitäre Organisationen, insbesondere das IKRK und das UNHCR, die für die intern Vertriebenen Nothilfe bereitstellen.
- Sie unterstützt die Aktivitäten des Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Menschenrechte intern Vertriebener.
- Sie arbeitet mit verschiedenen NGO zusammen, die in den Bereichen Monitoring, Anwaltschaft und Schutz von intern Vertriebenen aktiv sind. Dazu gehören das Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC), der Norwegian Refugee Council oder das Brookings-Berne Project on Internal Displacement.
- Sie unterstützt zudem zahlreiche nationale Partner im Rahmen verschiedener bilateraler Programme und Projekte mit dem Ziel, zur Verbesserung der Situation von intern Vertriebenen beizutragen.