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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00693 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner Urteil vom 11. Januar 2016 in Sachen X..___ Beschwerdeführer vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. Juni 2015 die vom Beschwerdeführer seit April 2009 bezogenen Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 144‘084.-- zurückgefordert hat (Urk. 2), nach Einsicht in die Beschwerde vom 2 4. Juni 2015, mit welcher der Beschwer deführer die Aufhe bung der angefochtenen Verfügung, eventualiter die Rück weisung der Sache an die Verwaltung zur genügenden Begründung beantragt hat ( Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwer de antwort der Beschwerdegegnerin vom 1. September 2015 ( Urk. 7 ), unter Hinweis auf das mit heutigem Datum vom hiesigen Gericht erlassene Urteil im Verfahren IV.2015.00390, womit die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben w i rd, in Erwägung, dass unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs rechts; ATSG ), die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung mit der am 12. März 2015 verfüg ten rückwirkenden Rentenaufhebung ab 1. April 2009 begründet (Urk. 2 S. 1), das hiesige Gericht mit Urteil vom heutigen Tag im Verfahren IV.2015.00390 in Gutheissung der vom Beschwerdeführer erhobene n Beschwerde die rentenauf hebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben hat, demzufolge kein Raum mehr für die Rückforderung der (zu Recht erfolgten) Rentenleistungen besteht, weshalb die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 2016 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist, a usgangsgemäss dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1‘4 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzu sprechen ist (§ 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer ), erkennt das Gericht: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Juni 2015 aufgehoben. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schä digung von Fr. 1‘4 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Fürsprecher Herbert Schober - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubMeier-Wiesner

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00693 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner Urteil vom 11. Januar 2016 in Sachen X..___ Beschwerdeführer vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. Juni 2015 die vom Beschwerdeführer seit April 2009 bezogenen Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 144‘084.-- zurückgefordert hat (Urk. 2), nach Einsicht in die Beschwerde vom 2 4. Juni 2015, mit welcher der Beschwer deführer die Aufhe bung der angefochtenen Verfügung, eventualiter die Rück weisung der Sache an die Verwaltung zur genügenden Begründung beantragt hat ( Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwer de antwort der Beschwerdegegnerin vom 1. September 2015 ( Urk. 7 ), unter Hinweis auf das mit heutigem Datum vom hiesigen Gericht erlassene Urteil im Verfahren IV.2015.00390, womit die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben w i rd, in Erwägung, dass unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs rechts; ATSG ), die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung mit der am 12. März 2015 verfüg ten rückwirkenden Rentenaufhebung ab 1. April 2009 begründet (Urk. 2 S. 1), das hiesige Gericht mit Urteil vom heutigen Tag im Verfahren IV.2015.00390 in Gutheissung der vom Beschwerdeführer erhobene n Beschwerde die rentenauf hebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben hat, demzufolge kein Raum mehr für die Rückforderung der (zu Recht erfolgten) Rentenleistungen besteht, weshalb die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 2016 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist, a usgangsgemäss dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1‘4 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzu sprechen ist (§ 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer ), erkennt das Gericht: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Juni 2015 aufgehoben. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schä digung von Fr. 1‘4 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Fürsprecher Herbert Schober - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubMeier-Wiesner

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2015.00693 IV.2015.00693

IV.2015.00693 III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer

Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner

Urteil vom 11. Januar 2016

Urteil vom 11. Januar 2016 in Sachen

in Sachen X..___

X..___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober

vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner

Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. Juni 2015 die vom Beschwerdeführer seit April 2009 bezogenen Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 144‘084.-- zurückgefordert hat (Urk. 2),

nach Einsicht in die Beschwerde vom 2 4. Juni 2015, mit welcher der Beschwer deführer die Aufhe bung der angefochtenen Verfügung, eventualiter die Rück weisung der Sache an die Verwaltung zur genügenden Begründung beantragt hat ( Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwer de antwort der Beschwerdegegnerin vom 1. September 2015 ( Urk. 7 ),

nach Einsicht in die Beschwerde vom 2 4. Juni 2015, mit welcher der Beschwer deführer die Aufhe bung der angefochtenen Verfügung, eventualiter die Rück weisung der Sache an die Verwaltung zur genügenden Begründung beantragt hat ( Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwer de antwort der Beschwerdegegnerin vom 1. September 2015 ( Urk. 7 ), unter Hinweis auf das mit heutigem Datum vom hiesigen Gericht erlassene Urteil im Verfahren IV.2015.00390, womit die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben w i rd,

unter Hinweis auf das mit heutigem Datum vom hiesigen Gericht erlassene Urteil im Verfahren IV.2015.00390, womit die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben w i rd, in Erwägung, dass

in Erwägung, dass unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs rechts; ATSG ),

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs rechts; ATSG ), die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung mit der am 12. März 2015 verfüg ten rückwirkenden Rentenaufhebung ab 1. April 2009 begründet (Urk. 2 S. 1),

die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung mit der am 12. März 2015 verfüg ten rückwirkenden Rentenaufhebung ab 1. April 2009 begründet (Urk. 2 S. 1), das hiesige Gericht mit Urteil vom heutigen Tag im Verfahren IV.2015.00390 in Gutheissung der vom Beschwerdeführer erhobene n Beschwerde die rentenauf hebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben hat,

das hiesige Gericht mit Urteil vom heutigen Tag im Verfahren IV.2015.00390 in Gutheissung der vom Beschwerdeführer erhobene n Beschwerde die rentenauf hebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben hat, demzufolge kein Raum mehr für die Rückforderung der (zu Recht erfolgten) Rentenleistungen besteht, weshalb die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 2016 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist,

demzufolge kein Raum mehr für die Rückforderung der (zu Recht erfolgten) Rentenleistungen besteht, weshalb die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 2016 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist, a usgangsgemäss dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1‘4 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzu sprechen ist (§ 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer ),

a usgangsgemäss dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1‘4 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzu sprechen ist (§ 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer ), erkennt das Gericht:

erkennt das Gericht: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Juni 2015 aufgehoben.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Juni 2015 aufgehoben. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schä digung von Fr. 1‘4 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schä digung von Fr. 1‘4 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Fürsprecher Herbert Schober

Fürsprecher Herbert Schober - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubMeier-Wiesner