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Schwyz, 23. April 2010
Behindertengerechte Anpassungen der S-Bahn Zürich und Verzicht auf die Rückzahlung von Darlehen an die Auto AG Schwyz
Positive Stellungnahme der Kantonsratskommission
(RUVKO/mrm) Die Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr des Kantonsrates hat an ihrer letzten Sitzung zwei Geschäfte behandelt: Einerseits die Vorlage über einen Investitionsbeitrag für die Beschaffung von Niederflur-Doppelstock-Zwischenwagen der S-Bahn Zürich im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes; andererseits die Vorlage über den Verzicht auf die Rückzahlung von bedingt rückzahlbaren Darlehen an die Auto AG Schwyz als Teil des Lösungspakets der Pensionskassenprobleme. Die Kommission empfiehlt dem Kantonsrat beide Vorlagen zur Annahme.
Behindertengerechte Anpassungen der S-Bahn
Die älteren Doppelstockwagen der S-Bahn Zürich verfügen über keinen Niederflureinstieg und entsprechen deshalb nicht den vom eidgenössischen Behindertengleichstellungsgesetz verlangten Anforderungen für einen behindertengerechten Zugang. Von jeder Komposition soll deshalb ein Wagen während der nächsten vier Jahre ersetzt und anderweitig verwendet werden. Die Kosten für den behindertengerechten Ausbau der neuen Zwischenwagen sind auf der Grundlage des Behindertengleichstellungsgesetzes vom Bund und von den an der S-Bahn Zürich profitierenden Kantonen zu übernehmen. Der Anteil des Kantons Schwyz an diesen Kosten beträgt 1.87 Mio. Franken.
Verzicht auf die Rückzahlung von Darlehen an die Auto AG Schwyz
Die Pensionskasse ASCOOP, der die Auto AG Schwyz (AAGS) angeschlossen ist, weist eine massive Unterdeckung auf. Die AAGS muss zur Ausfinanzierung ihrer Deckungslücke ein Bankdarlehen von rund 3.5 Mio. Franken aufnehmen. Mit verschiedenen Massnahmen soll nun sichergestellt werden, dass die AAGS diese zusätzliche Belastung tragen kann. Ein Teil dieses vom Bund akzeptierten Pakets ist der Verzicht auf die Rückzahlung von bedingt rückzahlbaren Darlehen in der Höhe von 1.49 Mio. Franken. Dabei handelt es sich um Darlehen aus den Jahren 1975 und 1977 für die Beschaffung von Bussen, die aufgrund der speziellen Finanzmechanismen seitens der AAGS kaum je zur Rückzahlung gelangen würden.
Orientierung durch den Unternehmensleiter der Auto AG Schwyz
Zur Thematik der Lösung der Pensionskassenproblematik der AAGS konnte die Kommission Michael Roost, Unternehmensleiter der AAGS, begrüssen. Michael Roost informierte selbstkritisch und transparent über die aktuelle Situation der AAGS in der Pensionskasse ASCOOP. Ausserdem orientierte er eingehend über den geplanten Lösungsweg und die damit verbundenen Auswirkungen auf die AAGS.
Kommission für
Raumplanung, Umwelt und Verkehr