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Schutzelemente fürs Haus
Die Projektierung von Geländern, Brüstungen und ähnlichen Schutzelementen gegen Absturz von Personen wird in der Norm SIA 358 geregelt. Technische Normen des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins (SIA) sind für sich allein nicht rechtsverbindlich, ihre rechtliche Bedeutung hängt von entsprechenden Regelungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe ab. Auch kommunale Baureglemente spielen eine Rolle. Oftmals wird darin auf die Verbindlichkeit der SIA-Normen hingewiesen.
Regelungen für Geländer und Brüstungen
In der SIA-Norm 358 wird für Treppengeländer und Handläufe Folgendes geregelt: Die Geländer müssen eine Höhe von mindestens 90 cm aufweisen. Bis auf eine Höhe von 75 cm dürfen keine Öffnungen von mehr als 12 cm Durchmesser vorhanden sein. Horizontaltraversen und andere Aufstiegshilfen sind bis auf eine Höhe von 65 cm zu vermeiden. Und Handläufe sind bei Treppen mit mehr als fünf Stufen auf einer Höhe von 90 cm anzubringen.
Für Geländer und Brüstungen gilt Folgendes: Ab einer Absturzhöhe von 1 m muss eine Absturzsicherung eingebaut werden, welche bis zu einer Absturzhöhe von 1,5 m mit einer Bepflanzung realisiert werden kann. Geländer und Brüstungen müssen eine Mindesthöhe von 1 m aufweisen. Auch für die Geländer gilt, dass sie bis zu einer Höhe von 65 cm nicht besteigbar sein dürfen und bis auf eine Höhe von 75 cm keine Öffnungen von mehr als 12 cm Durchmesser vorhanden sein dürfen.
Pflichten des Eigentümers
Die Verpflichtung des Eigentümers, für die Sicherheit seines Werks besorgt zu sein, leitet sich aus Art. 58 OR ab (Werkeigentümerhaftung). Die Norm SIA 358 stellt eine anerkannte Regel der Baukunst dar. Werden diese Regeln nicht befolgt, entsteht ein Mangel an der Bausache. Kommt es zu einem Unfall mit Schaden, haftet der Werkeigentümer dafür, gemäss Art. 58 OR hat er den Schaden zu ersetzen, der infolge von einer fehlerhaften Anlage oder Herstellung oder eines mangelhaften Unterhalts verursacht wird. Im Streitfall wird der Richter primär die kantonalen und kommunalen Baugesetzgebung prüfen und in zweiter Linie (bei nicht vorhandener oder lückenhafter Gesetzgebungen) auf die SIA-Norm 358 zurückgreifen, um festzustellen, ob der Unfall bei Einhaltung der Norm hätte vermieden werden können, der Eigentümer diese technische Norm hätte kennen können oder müssen und ob die Kosten der baulichen Massnahmen dem Eigentümer hätten zugemutet werden können. Je höher das Risiko, desto strenger sind die Anforderungen an den Eigentümer.
Schutzelemente überprüfen?
Eine Überprüfung des bestehenden Schutzelements empfiehlt sich dann, wenn eine Gefährdung vermutet wird, eine Nutzungsänderung geplant ist oder sich Vorschriften oder Richtlinien ändern. In der Regel geniessen Bauten zwar einen Bestandesschutz. Dies gilt jedoch nicht, wenn umfangreiche Sanierungsarbeiten am Objekt ausgeführt werden und dafür eine Baubewilligung notwendig ist. Auch aus der Rechtsprechung zur Werkeigentümerhaftung kann abgeleitet werden, dass sich der Eigentümer einer Baute nicht darauf berufen kann, eine nach den Regeln der Baukunde erstellte Baute gelte auch nach Jahren immer noch als mängelfrei.