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Update: 28.07.2009
Vietnam
Sitzung der Working Group: 8. Mai 2009 (5. Session)
Vietnam, mit welchem die Schweiz ausserhalb des UPR einen Menschenrechtsdialog führt, bekam von der Schweizer Delegation eher zurückhaltende Empfehlungen.
Dies hängt wohl erstens damit zusammen, dass die Vietnamesische Regierung den Eindruck erweckt, die Menschenrechte ernst zu nehmen und sie bestmöglich implementieren zu wollen. Es könnte aber auch sein, dass die Schweiz sich auf sanftere Empfehlungen beschränkte, um die diplomatischen Beziehungen nicht zu gefährden. Heiklere Themen können ja immer noch im vertraulichen Menschenrechtsdialog angesprochen werden. So wurde Vietnam denn auch von der Schweiz für seine Bemühungen im Rahmen des Schutzes der Menschenrechte gelobt.
Dennoch gab die Schweiz einige Empfehlungen ab. Die Delegation betonte die wichtige Rolle der Massenmedien und empfahl, dass sich das Medienrecht mehr nach den internationalen Standards ausrichte und vor allem der Schutz der Medienschaffenden sichergestellt werde.
Wie bei verschiedenen anderen Staaten sprach sich die Schweiz ausserdem für ein Verbot der Todesstrafe aus und verlangte, dass Vietnam transparenter über die Ausübung der Todesstrafe informiere.
Abschliessend empfahl die Schweiz Vietnam, alle UNO-Sonderberichterstatter aktiv einzuladen und so die eigene Menschenrechtssituation ständig zu überprüfen, um Verbesserungsmöglichkeiten ausfindig zu machen. Dies war die einzige Empfehlung der Schweiz, welche Vietnam ablehnte.
- Report der Working Group zum UPR-Prozess zu Vietnam
des OHCHR (pdf, 29 S., englisch)
- Zusammenfassung des UPR- Prozesses zu Vietnam
auf der Website des ISHR