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15 europäische Staaten haben sich bereit erklärt, rund 40‘000 afghanische Flüchtlinge aufzunehmen. Laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson werden die Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement oder der humanitärer Aufnahme zusätzlich zu den bestehenden Kontingenten in Europa Schutz erhalten.
Die SFH fordert, dass auch die Schweiz sich daran beteiligt und ein zusätzliches Kontingent an Resettlement-Plätzen zur Verfügung stellt.
Der Bundesrat hat stets betont, dass Resettlement von Afghan*innen nur im Rahmen einer international koordinierten Aktion erfolgen kann. Diese Voraussetzung ist nun gegeben. Aus Sicht der SFH sollte die Schweiz jetzt handeln.
Der Bundesrat soll in Konsultation mit Kantonen, Gemeinden und Städten die Aufnahme eines substantiellen Kontingentes an Resettlement-Flüchtlingen beschliessen. Die Aufnahme sollte als sofortige Massnahme für die humanitäre Notlage in Afghanistan zusätzlich zu den bereits bestehenden Kontingenten beschlossen und in Zusammenarbeit mit dem UNHCR umgesetzt werden.
Die humanitäre Lage in Afghanistan hat sich nach der Machtübernahme der Taliban Mitte August dramatisch verschärft. Laut UN Angaben hat mehr als die Hälfte der Bevölkerung nicht ausreichend zu essen, insbesondere Kinder sind von Hunger bedroht. Aus Furcht vor Vergeltungsmassnahmen der Taliban halten sich viele Menschen versteckt und verlassen das Land.
Der Bedarf an Resettlement von Afghan*innen nimmt zu. Laut UNHCR wurden seit Jahresbeginn fast 100'000 zusätzliche afghanische Flüchtlinge in den Nachbarländern offiziell registriert. Das UNHCR schätzt, dass täglich zwischen 4000 und 5000 Afghan*innen mit Hilfe von Schmugglern die Grenze in den Iran überqueren.