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Politikzyklus
Der Politikzyklus ist ein Modell, das dabei hilft, politische Prozesse zu verstehen und zu gliedern. Er bietet eine mögliche Form der Auseinandersetzung mit Politik, die sich von einem rein institutionellen Zugang unterscheidet. Dank des Politikzyklus wird Politik in ihrer Prozesshaftigkeit und Unabgeschlossenheit erfahrbar.[1]
Das Politische als Prozess erfahrbar machen
«Das Politische» lässt sich idealtypisch in drei Dimensionen gliedern: Institutionen (polity), Inhalte (policy) und Prozesse (politics). Besonders schwierig fassbar erscheint oft die dritte Dimension (politics). Der Politikzyklus hilft dabei, gerade diese Dimension in den Blick zu nehmen. Im Politikzyklus wird das Politische in seiner Prozesshaftigkeit und Unabgeschlossenheit sichtbar und es gerät die Vielzahl von Akteur*innen und Positionen, die in unterschiedlichen Phasen des politischen Prozesses involviert sind, in den Blick.
Im Zyklus sind aber alle drei Dimensionen des Politischen enthalten: Das behandelte Problem ist immer auch eine Frage des Inhalts (policy), die Entscheidung ist an die Dimension der Institutionen (polity) gebunden.
Die Phasen des Politikzyklus
Der Politikzyklus bildet modellhaft einen politischen Prozess ab und gliedert diesen in mehrere, aufeinander folgende Phasen:
- Ausgangspunkt eines politischen Prozesses ist immer ein Problem, das etwa aufgrund von Forderungen von Gruppierungen in das öffentliche Bewusstsein gedrungen ist. Durch diesen Prozess wird aus einer Vielzahl latent vorhandener Probleme ein gesellschaftliches, das die Politik zum Handeln auffordert.
- In der öffentlichen Arena kommt es daraufhin zu Auseinandersetzungen, in denen verschiedene Akteur*innen verschiedene Positionen und Lösungsansätze vertreten. Diese Phase lässt sich als Prozess der Meinungsbildung beschreiben.
- Dieser Prozess mündet schliesslich in einen politischen Entscheid. Dabei kann es sich beispielweise um die Abstimmung über ein neues Gesetz, einen Vertrag, ein Abkommen, die Schaffung oder Änderung eines Verfassungsartikels handeln. Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang: Auch die Ablehnung einer Änderung ist ein Entscheid.
- Im Falle einer Annahme folgt auf einen Entscheid dessen Umsetzung durch relevante Akteur*innen wie beispielsweise Behörden oder politische sowie gesellschaftliche Gruppierungen.
- und 6. Die Art der Umsetzung wird dann zum Gegenstand von Beurteilungen und Reaktionen. Etwa geht es darum, ob die Art der Umsetzung den ursprünglichen Intentionen entsprach und ob ein Erlass «funktioniert», d. h. ob er tatsächlich im gewünschten Sinne das ursprüngliche Problem behebt oder gar neue schafft.
Wie mit dem Politikzyklus arbeiten?
Das Modell des Politikzyklus erfüllt mehrere Funktionen. Zum einen kann es Lehrpersonen in der Unterrichtsvorbereitung bei der Erschliessung eines Themas und dessen Gliederung helfen. Aber auch im Unterricht selbst kann mit diesem Modell gearbeitet werden.
Entlang der Phasen des Politikzyklus lassen sich beispielsweise folgende Fragen stellen:
- Um welches Problem handelt es sich?
- Worum dreht sich die Auseinandersetzung? Was sind Argumente und von wem werden welche Argumente vorgebracht?
- Welche Entscheidungen werden getroffen, durch wen und auf welcher Grundlage?
- Wie wird ein Entscheid umgesetzt?
- Wie fallen die (unterschiedlichen) Beurteilungen des Entscheids und der Umsetzung aus?
- Führen diese zu neuen Problemen? Aus wessen Perspektive?
Wichtig ist dabei zu bedenken, dass der Politikzyklus – wie jedes Modell – die Wirklichkeit reduziert. So werden Probleme erst dann erfasst, wenn sie in den politischen Entscheidungsprozess eingeflossen sind. Ebenso wichtig kann eine Analyse der Vorgeschichte sein: Wie ist der Gegenstand der Diskussion überhaupt zu einem Problem geworden, das einer Lösung bedarf?
Der Politikzyklus als Lernspiel
Der Politikzyklus steht als ein Lernspiel zur Verfügung: Wie entstehen Gesetze? Wer formuliert sie? Wie können sie verändert werden? Welche Prozesse durchlaufen sie? Das Lernspiel Politikzyklus zeigt dies auf verständliche, interessante und lebensnahe Art. Es demonstriert in spielerischer Form den Gesetzgebungsprozess anhand des Themas Asylverfahren.
- Basiert auf Jan Hodel, «Politikzyklus», Wayback Machine, PolitischeBildung.ch, 15. September 2021, https://web.archive.org/web/20210915122420/http://politischebildung.ch/fuer-lehrpersonen/didaktik-und-methoden/politikzyklus. Für PBTools adaptiert und basierend auf einer Weiterbildungsveranstaltung (gemeinsam mit Franziska Hedinger durchgeführt) ergänzt.