Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/267945

<h2>SubmittedText<h2><p>Nach der ethnischen Säuberung, die ab dem 19. September 2023 stattfand, muss Armenien 105'000 Armenier aus Bergkarabach integrieren. Der Bundesrat hat 1.5 Mio. Franken humanitäre Hilfe gesprochen. Gleichzeitig setzt SOCAR in der Schweiz 37 Mia. US-Dollar um. Die 1.5 Mio. Franken entsprechen also nicht einmal einem Tausendstel der Steuereinnahmen aus diesem Umsatz, mit dem die ethnische Säuberung finanziert wurde.<br>Ist der Bundesrat ergo bereit, diese Hilfe zu erhöhen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Das EDA beobachtet die Lage in Armenien weiterhin aufmerksam. Angesichts der Situation hat das EDA im Oktober letzten Jahres entschieden, rund 1,5 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe vor Ort bereitzustellen. Dies entspricht einer Erhöhung um mehr als 25 Prozent der Mittel, die vor September 2023 geplant waren. Inzwischen steht die Integration der geflüchteten Menschen im Vordergrund. Die DEZA passt ihr Programm laufend den Umständen an.</span></p></div>