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Am Mittwoch findet die Ersatzwahl von Bundesrat Didier Burkhalter statt. Die FDP tritt gleich mit drei Persönlichkeiten an: die Waadtländer Nationalrätin Isabelle Moret, der Tessiner Nationalrat Ignazio Cassis und der Genfer Staatsrat Pierre Maudet. Doch wie unterscheiden sich diese Kandidaten?
Am meisten Chancen dürften die beiden Kandidaten aus dem Nationalrat haben, da in der Diskussion um die Bundesratswahl vor allem die Region und Geschlechterfrage im Zentrum steht. Die italienische Schweiz war das letzte Mal 1986 mit Flavio Cotti im Bundesrat vertreten. Deshalb hofft die Tessiner Bevölkerung mit Ignazio Cassis nach über 30 Jahren ohne Bundesrat endlich wieder vertreten zu sein. Ebenfalls Anspruch erhebt auch die Westschweizer Frauen. Sie seien noch nie vertreten gewesen, weshalb es umso wichtiger sei, dass mit Isabelle Moret endlich eine Frau aus der lateinischen Schweiz Bundesrätin werde.
Nun kommt die Frage auf, inwiefern sich die beiden Nationalratsmitglieder im Parlament unterscheiden. Es gibt keinen signifikanten Unterschied in der aktuellen Legislatur sowohl auf der kulturellen wie auch auf der ökonomischen Dimension. Das heisst aber noch lange nicht, dass Ignazio Cassis und Isabelle Moret bei allen Abstimmungen gleich gestimmt haben. So haben sie in 20 von 868 unterschiedlich gestimmt, also in gerade mal gut zwei Prozent aller Abstimmungen. In 68 Prozent aller Abstimmungen haben sie gleich gestimmt. In einer Abstimmung haben sich beide enthalten und in vier haben beide nicht teilgenommen. Ignazio Cassis hat nur bei 15 Abstimmungen nicht teilgenommen und sich bei 9 Enthalten. Isabelle Moret hingegen hat bei 212 Abstimmungen nicht teilgenommen, was fast ein Viertel alle Abstimmungen ist. Gerade vier dieser Abwesenheiten waren entschuldigt. 26 Mal hat sie sich enthalten.
Auf der kulturellen Dimension unterscheiden sich die beiden beispielsweise beim Umgang mit Straftätern. Isabell Moret stimmte für eine Erschwerung der Entlassung von Verwahrten. Ebenso war sie für die Haftung des Gemeinwesens bei einer Bedingten Entlassung von Sexualstraftätern und die bei schweren Delikten zwingend eine DNA-Probe genommen werden muss. Ignazio Cassis war bei allen drei Vorlagen dagegen.
Auch auf der ökonomischen Dimension finden sich Unterschiede. So hat beispielsweise die Waadtländer Bundesratskandidaten für das Gesetz über die Schwarzarbeit gestimmt wohingegen der Tessiner Bundesratskandidaten dagegen war.
Was die Analyse auch zeigt: Im Vergleich zur Legislatur 2011-2015, als Cassis noch eher zum linken Flügel der Fraktion zählte, hat er sich nach rechts bewegt. Wer der nächste Bundesrat oder die nächste Bundesrätin wird, zeigt sich am Mittwoch. Was schon jetzt klar ist: Ob Cassis oder Moret gewählt werden, macht inhaltlich wenig Unterschied.
Benjamin Schlegel