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Zwei Parteien haben einen Werkvertrag abgeschlossen und im Voraus einen Pauschalpreis vereinbart. Dieser Preis ist verbindlich, selbst wenn die Arbeiten geringere Kosten verursachen als vorgesehen – so hat das Bundesgericht entschieden.
Im konkreten Fall wollte eine Metzgerei die Lagerbewirtschaftung modernisieren. Der von der Firma beauftragte Generalunternehmer vergab die Erneuerungsarbeiten des EDV-Systems an eine GmbH. Der Generalunternehmer und die GmbH einigten sich auf einen festen Werklohn – einen Pauschalpreis – von rund 170'000 Franken. Die GmbH lieferte ein funktionierendes Lagerverwaltungssystem; der Generalunternehmer wandte allerdings ein, dass weniger Code-Lesegeräte gebraucht worden seien als geplant. Die GmbH habe demnach geringere Kosten gehabt und müsse den Pauschalpreis reduzieren.
Das Bundesgericht hält fest, dass der im Voraus vereinbarte Werklohn auch dann verbindlich ist, wenn die Arbeiten weniger aufwändig und die Kosten tiefer sind als ursprünglich vorgesehen. Ein Unternehmer muss nur jene Leistungen erbringen, die notwendig sind, um einen vereinbarten Auftrag auszuführen. Die GmbH hat deshalb Anspruch auf den ursprünglich abgemachten Pauschalpreis.
Bundesgericht, Urteil vom 22. Juni 2005 (4C.90/2005)
Das neue UrteilDer Pauschalpreis
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Wird ein Auftrag vergeben und dafür ein fester Betrag vereinbart, ist der so gennante Werklohn auch dann geschuldet, wenn der Auftrag weniger aufwändig war und demzufolge weniger gekostet hat.
Von Barblina Töndury
Veröffentlicht am 05.12.2005
Veröffentlicht am 05.12.2005