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Flughafenpolitik
Richtplan
Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich»
Der kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Planungsinstrument der Kantone, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg zu gewährleisten. Die Kantone haben in ihren Richtplänen die Konzepte und Sachpläne des Bundes zu berücksichtigen.
Die Abstimmung zwischen Sach- und Richtplanung mit Bezug auf den Flughafen Zürich hat im Rahmen des SIL-Koordinationsprozesses im Zeitraum 2004 – 2010 stattgefunden. Am 24. März 2014 hat der Kantonsrat die Teilrevision festgesetzt. Am 18. September 2015 hat der Bundesrat das Richtplan-Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich» genehmigt.
Mit der Revision des Richtplan-Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich» sind in Abstimmung mit dem SIL-Objektblatt die Ziele einer raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion, die entsprechenden Karteneinträge und Massnahmen zur Umsetzung festgelegt worden:
- Ziel des Richtplan-Kapitels ist es, die gute internationale Erreichbarkeit der Schweiz und des Metropolitanraums Zürich durch den Luft- und den Bahnverkehr zu gewährleisten, die Siedlungsentwicklung auf Räume auszurichten, die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, und die Bevölkerung bestmöglich vor schädlichen und lästigen Lärmeinwirkungen zu schützen.
- Kernstück des Konzepts zur raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion bildet die sogenannte Abgrenzungslinie. Mit ihr wird das Gebiet, in dem Fluglärmbelastungen erheblich stören können, im SIL-Objektblatt und im Richtplan deckungsgleich und langfristig definiert. Mit dieser Festlegung verbindet das SIL-Objektblatt Vorgaben für die künftige Flughafenentwicklung, während der kantonale Richtplan die Siedlungsentwicklung im Umfeld des Flughafens regelt.
Ablauf des Verfahrens zur Richtplanrevision:
- 16. Dezember 2009 bis 31. März 2010: Anhörung der Gemeinden und Regionen.
- 23. August bis 29. Oktober 2010: Öffentliche Auflage des Richtplanentwurfs (zeitgleich mit dem entsprechenden Verfahren für das SIL-Objektblatt).
- 30. März 2011: Überweisung der Richtplanvorlage durch den Regierungsrat an den Kantonsrat (Vorlage 4788).
- 2011 - 2013: Beratungen und Beschlussfassung zur Richtplanvorlage in den Kommissionen des Kantonsrats.
- 24. März 2014: Beschluss durch den Kantonsrat
- 18. September 2015: Genehmigung durch den Bundesrat.
Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion beauftragt, die Verfahren für das SIL-Objektblatt Flughafen Zürich und die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich», inhaltlich und bezüglich des politischen Prozesses (einschliesslich Kommunikation) bis zum Abschluss beider Verfahren zu führen.
Das Amt für Raumentwicklung (ARE) leitet auf Fachebene die Revision des Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich»; die Dokumente sind auf der entsprechenden Internet-Adresse des ARE publiziert.