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Es ist ein trüber Donnerstagmorgen, fast so, als wollte das Wetter ein Abbild des Eindrucks sein, den die Angeklagte macht: schwermütig und kraftlos. Vor dem Kreisgericht Toggenburg in Lichtensteig muss sich eine 46-Jährige aus Kirchberg wegen Betrugsvorwürfen verantworten.
Die Anklage: gewerbsmässiger Betrug, und zwar soll der Schweizer Staat rund zehn Jahre lang durch unrechtmässig bezogene IV-Renten sowie Hilflosenentschädigungen geschädigt worden sein.
Die Angeklagte: Eine 46-Jährige Frau, ursprünglich aus Nord-Mazedonien, das noch «Mazedonien» hiess, als sie in die Schweiz gekommen war.
Das geforderte Strafmass: Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Jahre Landesverweis.
Die Beschuldigte wird von ihrer Tochter in den Saal der Migros Klubschule Lichtensteig geführt, wo die Verhandlung an diesem Donnerstag coronabedingt stattfindet. Sie ist bleich und wirkt überhaupt krank und gebrechlich. Ihre Tochter führt sie zur Anklagebank, die eigentlich ein Stuhl ist, und setzt die Mutter ab. Die Beschuldigte hält Kopf schief und atmet manchmal schwer. Sie ist zwar schon seit 1990 in der Schweiz, spricht aber kaum deutsch. Eigentlich spricht sie überhaupt kaum und wenn dann so leise, dass sie fast nicht zu verstehen ist. Die Dolmetscherin rutscht im Laufe der Verhandlung näher an sie heran, fragt immer wieder nach, richtet dem Richter auch einmal aus: «Sie hat noch etwas gesagt, aber ich habe sie nicht verstanden».
Unterbruch nach 15 Minuten
Nur eine Viertelstunde nach Beginn wird die Verhandlung unterbrochen, die Beschuldigte muss erbrechen. Die Tochter führt die Mutter aus dem Saal, einige Minuten später bringt sie sie zurück. Die Befragung wird fortgesetzt, die Antworten lauten oft: «Ich weiss es nicht, ich bin krank», «ich kann mich nicht erinnern» oder «ich habe keine Kraft zu sprechen». Sie ist 1990 in die Schweiz gekommen, seit 1998 wohnt sie mit ihrer Familie in Kirchberg. Ab 2004 wird ihr eine ganze IV-Rente zugesprochen, seit Mitte 2007 erhält sie zudem eine mittlere Hilflosenetnschädigung. Sowohl ihr Hausarzt als auch ein Psychiater bescheinigen ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, und zwar aufgrund verschiedener Leiden. Eines davon ist eine depressive Entwicklung, welche auch mit «Mutismus» einhergehe, also einer Kommunikationsstörung. Geäussert habe ich das bei der Angeklagten etwa dadurch, dass sie in den Sprechstunden mit ihren Ärzten kaum gesprochen und auf Fragen geantwortet habe.
Dem Sohn zuliebe
Ab 2005 wird auch dem Ehemann eine IV-Rente zugesprochen. Wie es in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft heisst, wird auch er des gewerbsmässigen Betrugs verdächtigt, seine Verhandlung findet aber zu einem anderen Zeitpunkt statt. Er ist an diesem Donnerstag nicht anwesend. Es ist aber auch der Umstand, dass auch der Ehemann IV erhält, der «eine aufmerksame Sachbearbeiterin» aufhorchen lässt, wie es der Staatsanwalt formuliert. Nur deren Aufmerksamkeit sei es zu verdanken, dass man auf die Eheleute aufmerksam geworden sei. Zudem habe die IV im Jahre 2013 eine Meldung erreicht, nach welcher sich der Ehemann scheinbar uneingeschränkt bewegen konnte. Daraufhin wurde seine und wenig später die Observation der Angeklagten angeordnet. Das Material aus der Observation zeige eindeutig, dass sich die Beschuldigte ohne Probleme alleine draussen bewegen könne und ausserdem eine lebensfrohe Frau sei, die auch Freunde treffe. Beschlagnahmt wurden ausserdem Filmaufnahmen und Fotos von der Familie, wobei insbesondere ein Video immer wieder zur Sprache kommt: Das Hochzeitsvideo des ältesten Sohnes. Darauf sei die Angeklagte zu sehen, wie sie tanze und gut gelaunt sei. Darauf angesprochen sagt sie, sie habe sich ihrem Sohn zuliebe aufgerafft und Medikamente genommen, damit sie an der Feier teilhaben könne. Sie habe ihm das Fest nicht verderben wollen. Sie müsse überhaupt viele Medikamente nehmen, um über den Tag zu kommen. Auf die Frage, weshalb man denn bei der durch die Ermittlungsbehörden angeordneten Haarprobe keine Hinweise auf die Einnahme verschiedenster Medikamente gefunden habe, weiss sie allerdings keine Antwort.
Familienfotos, Observation und ein Gutachten
Das Material aus der Observation, die Fotos und Filme von der Familie sowie ein Gutachten zum Zustand der Angeklagten, reichen der Staatsanwaltschaft als Beweis dafür, dass die Angeklagte die IV über Jahre hinweg getäuscht habe. So gehe daraus eindeutig hervor, dass die Beschuldigte «immer nur dann leide, wenn Ärzte oder Richter» im gleichen Raum seien. Die Verteidigung hingegen führt genau diese Beweise als Entlastung an. So führt die Verteidigerin aus, dass es durchaus nachvollziehbar sei, dass die Kinder ihre Mutter nur dann fotografiert hätten, wenn sie denn schon mal gelacht habe. Immerhin hätten die vier Kinder von Anfang an keine Mutter gehabt, die für sie da sein konnte. Auch sei nachvollziehbar, dass die Observationsfotos eine Frau zeigten, die stabil sei. Eine depressive Person wage sich in einer depressiven Phase nicht unter Leute, das gelinge höchstens dann, wenn der Zustand einigermassen stabil sei. Die Angeklagte selbst scheint der Verhandlung nicht wirklich zu folgen. Sie sitzt zusammengesunken mit schiefem Hals im Stuhl, manchmal klammert sie sich daran, ein weiteres Mal muss sie den Saal verlassen, um sich zu übergeben.
Es ist Mittag als sich das Gericht zur Beratung zurückzieht. Dem vorsitzenden Richter ist es ein Anliegen, das Urteil mündlich zu verkünden und so weist er die Parteien an, sich eine Stunde später wieder vor dem Saal einzufinden.
Vor Gericht gilt: «In dubio pro reo», also: Im Zweifel für die Angeklagte. Für das Gericht gab es an diesem Donnerstag offenbar keinen Zweifel an der Schuld der Angeklagten, so wurde sie des gewerbsmässigen Betruges schuldig gesprochen. Damit wird die Frau zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt, auf das Aussprechen eines Landesverweises verzichtet das Gericht. «Die Auffälligkeiten ziehen sich wie ein roter Faden durch die Zeit», sagt der vorsitzende Richter. Und er führt aus, dass es nicht die Aufgabe des Gerichtes sei, ihren heutigen Gesundheitszustand zu beurteilen, sondern jenen im Zeitraum der Straftat – und der sei nach Auffassung des Gerichtes ein anderer gewesen, als die Angeklagte gegenüber Ärzten und Behörden vermittelt habe.