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Der Zugang zu hochwertigen Satellitenbildern stellt für eine vollumfängliche Sicherheitspolitik und eine lückenlose militärische Aufklärungsarbeit ein essentielles Bedürfnis dar, betont die Kommissionsmehrheit. Ein rascher Zugang zu Satellitenbildern mit hoher Bildqualität sind auf dem freien Markt oder über private Anbieter in dieser Form nicht einholbar, weswegen eine Beteiligung am französischen Aufklärungsprogramm notwendig ist und die vorgesehenen Kosten von insgesamt 107 Millionen Franken (Verpflichtungskredit von 82 Millionen Franken sowie 25 Millionen Franken Betriebskosten für 10 Jahre) rechtfertigen. Ausserdem macht die Mehrheit auch auf die Stärkung der Kooperation zwischen der Schweiz und den europäischen Partnern aufmerksam, die bei einer Beteiligung an dem multilateralen Projekt einhergeht.
Eine Minderheit beantragt auf die Vorlage nicht einzutreten. Sie bemängelt das Ungleichgewicht zwischen Kosten und tatsächlichem Nutzen sowie die fehlende Prüfung von Alternativen. Insbesondere kritisiert die Minderheit das Ausbleiben einer langfristigen Gesamtstrategie für die Beschaffung und Auswertung von Satellitenbildmaterial, die über sicherheitspolitische Belange hinausgehen. Erst wenn dieser Schritt erfolgt ist, soll in Satellitenprogramme investiert werden.
Im Vorfeld der Beratung hat sich die Kommission ein umfassendes Bild über die Einbindung des Rahmenvertrags in die bundesrätliche Raumfahrtstrategie zeichnen lassen. Zudem hörte die SiK-N Vertreter aus der Eidgenössischen Finanzkontrolle an, die im Vorfeld der Beratung das Rahmenabkommen kritisiert hatten. Die Ausführungen der EFK über unzureichende finanzielle Transparenz und die Bedenken über den Mehrwert des Programms nahm die Kommission in ihre Beratung auf.
Ausserdem besuchte die Kommission das Kompetenzzentrum SWISSINT, welches für den Armeeauftrag der internationalen Friedensförderung verantwortlich ist, die Pilatus Flugzeugwerke AG und die höhere Kaderausbildung der Armee in Kriens.
Die Kommission hat am 23. und 24. August 2021 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler und teils in Anwesenheit der Chefin des VBS, Bundesrätin Viola Amherd, im Kanton Luzern getagt.
Quelle:
Das Schweizer Parlament
www.parlament.ch