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Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat mehrfach versucht, Schweizer Technik für Massenvernichtungswaffen zu bestellen: eine Vakuumpumpe, Ventile, einen Bioreaktor. Die Exportkontrolle des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hat seit 1998 insgesamt 14 Mal Ausfuhrgesuche nach Syrien abgelehnt.
Dabei ging es um bewilligungspflichtige Güter im Umfang von 1,7 Millionen Franken, die sowohl zivil verwendet als auch militärisch missbraucht werden können. Seco-Sprecherin Marie Avet bestätigte gegenüber der sda einen Bericht von «Tages-Anzeiger» und «Bund».
Laut Avet bestand «Grund zur Annahme, dass die Güter von kritischen syrischen Endempfängern für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystem missbraucht werden sollten». Seit fünf Jahren lieferte die Schweiz gar keine bewilligungspflichtigen Güter mehr nach Syrien.
Wikileaks enthüllte Informanten
Die Syrer traten gegenüber den Schweizer Herstellern mit Scheinfirmen auf. Zumindest einmal steckte dahinter ein Ableger des «Scientific Studies and Research Center». Auch diese Information von «Tages-Anzeiger» und «Bund» bestätigte das Seco. Bei diesem Research Center handelt es sich um ein Institut der syrischen Regierung, das unter anderem Massenvernichtungswaffen entwickelt und herstellt.
Die Information über die geplante Verwendung der Güter hat die Schweiz von einem «Partnerstaat» erhalten, wie es das Seco ausdrückt.
In einem anderen Fall, in dem eine Schweizer Firma in den Iran liefern wollte, war es die US-Botschaft in Bern, welche die Exportkontrolle auf das Geschäft aufmerksam machte. Das Seco intervenierte in der Folge bei der Firma, wie in einer Depesche auf der Enthüllungsplattform WikiLeaks nachzulesen ist.
(sda/vst/aho)