Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/157546

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Auftrag zu erarbeiten, um die fachgerechte Sammlung, Inventarisierung und Aufbewahrung von technikgeschichtlich wertvollen Bestandteilen der Seilbahn- und Skiliftgeschichte zu ermöglichen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die rund 1000 Museen in der Schweiz betreuen ein vielfältiges und bedeutendes Kultur- und Kunstgut. Der Bund nimmt in der Schweizer Museumslandschaft eine wichtige Rolle ein. Einerseits führt er eigene Museen und Sammlungen, so insbesondere die Gruppe des Schweizerischen Nationalmuseums. Andererseits kann der Bund nach Artikel 10 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Kulturförderung (KFG) Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter zur Bewahrung des kulturellen Erbes unterstützen, insbesondere durch Finanzhilfen an die Betriebs- und Projektkosten. Gestützt darauf unterstützt das Bundesamt für Kultur in der Förderperiode 2012-2015 insgesamt dreizehn Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter mit Betriebsbeiträgen. Beispielsweise wird die Stiftung Verkehrshaus als Eigentümerin der Sammlungen aktuell mit einem Betriebsbeitrag von jährlich 1 600 000 Franken unterstützt. Dadurch wird auch die permanente Seilbahnausstellung im Verkehrshaus ermöglicht.</p><p>Mit der vom Bundesrat am 24. November 2014 verabschiedeten Kulturbotschaft 2016-2020 werden die notwendigen Grundlagen geschaffen, damit ein neues Verfahren gemäss Artikel 10 Absatz 1 KFG zur Anwendung kommen kann. Der Bund wird dazu frühzeitig Kriterien definieren, damit er Entscheide zur Auswahl sowie zur Höhe der Finanzhilfen gestützt auf Fördergesuche von Drittinstitutionen treffen kann. Das eidgenössische Parlament hat in der Sommersession 2015 den dafür vorgesehenen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das KFG erhöht. So werden voraussichtlich bereits ab dem Jahr 2018 - vorbehältlich eines entsprechenden Budgetentscheids - die finanziellen Mittel für Museen nach einem neuen System gesprochen. Die Zuteilung wird nach objektiven Kriterien erfolgen, die im Rahmen des nationalen Kulturdialogs zwischen dem Bund, den Kantonen und den Städten vorbesprochen werden.</p><p>Der Bundesrat ist überzeugt, dass mit der bestehenden Unterstützung des Verkehrshauses, der neuen Vergabepolitik nach Artikel 10 Absatz 1 KFG und den zusätzlich vom Parlament bewilligten Betriebsbeiträgen genügend Förderungsinstrumente für Sammlungen Dritter vorhanden sind. Einen zusätzlichen Auftrag für die Schaffung einer Seilbahn- und Skiliftsammlung ausserhalb der bestehenden Kulturförderungsinstrumente lehnt er ab.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.