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Vorsorgliche Massnahmen im Mietrecht
Vorsorgliche Massnahmen dienen auch im Mietrecht dazu, in Fällen zeitlicher Dringlichkeit in einem raschen Verfahren vorläufigen Rechtsschutz zu erlangen und damit einen drohenden Nachteil abzuwenden. Dabei geht es darum, einen bestehenden Zustand zu erhalten bzw. eine Veränderung dieses Zustandes zu verhindern, um den Nachteilen, welche dem Gesuchsteller durch eine allfällige Änderung des Zustandes entstehen könnten, entgegenzuwirken.
Im vorliegenden Referat geht es in einem allgemeinen Teil zunächst darum, die beiden wesentlichen Voraussetzungen, dass ein zustehender Anspruch verletzt ist oder eine Verletzung zu befürchten ist und aus der Verletzung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht, zu erklären. Danach werden die (örtliche und sachliche) Zuständigkeit inkl. das Verfahren für vorsorgliche Massnahmen im Mietrecht dargestellt.
Im Besonderen Teil des Vortrags werden die verschiedenen Arten von vorsorglichen Massnahmen konkretisiert und in die Kategorien (positive und negative) Leistungs-, Regelungs- und Sicherungsmassnahmen eingeteilt. Danach werden die einzelnen Massnahmen, welche im Mietrecht konkret in Frage kommen, in der Reihenfolge des Ablaufs des Mietverhältnisses – von der Übergabe bis zur Rückgabe der Mietsache – und anhand des Aufbaus des Gesetzes aufgezeigt. Insbesondere soll anhand von Beispielen aus der Praxis erläutert werden, in welchen Konstellationen es sich empfehlen kann, ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen zu stellen.