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Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021–2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. Im Nahen Osten konzentriert sich das Engagement der Schweiz auf die Suche nach Lösungen für die bewaffneten oder politischen Konflikte, die wirtschaftliche Entwicklung und die Gouvernanz. Zudem setzt sich die Schweiz für die junge Generation ein, indem sie die Berufsbildung fördert und dadurch den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert.
MENA-Strategie
Schwerpunkte der Schweiz im Irak
Die MENA-Strategie sieht folgende Schwerpunkte für das Schweizer Engagement im Irak vor:
Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
Die Schweiz setzt Akzente in der Dialogförderung wie auch bei der Vergangenheitsarbeit, der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten.
Flucht, Migration / Humanitäre Hilfe
Im Vordergrund stehen die Rückkehr und Reintegration von abgewiesenen Asylsuchenden. Die bilateralen Migrationsbeziehungen mit dem Irak sollen vertieft und formalisiert werden. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass die Grundbedürfnisse intern vertriebener Menschen befriedigt werden.
Die humanitäre Hilfe der Schweiz im Irak wird im Rahmen des Kooperationsprogramms Mittlerer Osten 2021–2024 umgesetzt. Das übergeordnete Ziel dieses Programms ist es, zum Schutz gefährdeter und von Konflikten betroffener Menschen beizutragen, Leben zu retten und wiederaufzubauen, Fragilität zu verringern, gewaltsame Konflikte zu verhindern und zu transformieren, Entwicklungsperspektiven zu schaffen, eine gute Regierungsführung zu fördern sowie die Menschenrechte, das Flüchtlingsrecht und das humanitäre Völkerrecht zu schützen und zu fördern. Dabei konzentriert sich die humanitäre Hilfe der Schweiz im Irak auf zwei Bereiche: Schutz sowie Wasser / sanitäre Grundversorgung.
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
Wirtschaftliche Entwicklung
Im aktiven Dialog mit der Regierung engagiert sich die Schweiz für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen