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VBS entscheidet sich für Drohnen des Rüstungsunternehmens Elbit Systems
Categories: Elbit, Militärembargo
Der Typenentscheid für den Drohnenkauf ist gefallen: Am 5. Juni hat das VBS bekannt gegeben, dass es sich für die Beschaffung von sechs Drohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems zum Preis von 250 Millionen Franken entschieden hat. Der Kauf muss vom Parlament bewilligt werden, was voraussichtlich mit dem Rüstungsprogramm 2015 geschehen soll. BDS Schweiz setzt die Unterschriftensammlung bis Ende des Jahres fort und wird die Zeit bis zur Parlamentsdebatte nutzen, um in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf die Gefahren der Nutzung von Drohnen im militärischen und Sicherheitsbereich und die Komplizenschaft der Schweizer Regierung mit der israelischen Armee und israelischen Rüstungsfirmen aufmerksam zu machen, die für Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte verantwortlich sind.
Das Westschweizer Fernsehen (RTS) zeigt in der Sendung Temps Présents eine Temps présent: Reportage zum Thema Drohnen, die auch auf den geplanten Kauf von Drohnen aus Israel eingeht. Die Rundschau des Deutschschweizer Fernsehens hat den Bericht aufgegriffen.
In einem Versand an die Mitglieder der Aussenpolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat macht BDS Schweiz auf die Problematik des geplanten Kaufs von Drohnen aus Israel aufmerksam.