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Zweigniederlassung
Eine Zweigniederlassung ist ein Geschäftsbetrieb, der gegenüber einer Hauptniederlassung wirtschaftlich selbständig ist. Rechtlich ist sie von einem Hauptunternehmen abhängig.
Die Zweigniederlassung ist ein kaufmännischer Betrieb, der rechtlich gesehen ein abhängiger Teil einer Hauptniederlassung ist. Sie übt in eigenen Räumlichkeiten dauernd eine gleichartige Tätigkeit wie das Hauptunternehmen aus und verfügt dabei über eine wirtschaftliche Selbständigkeit. Beispiel: Ein Schweizer Detailhändler hat seinen Hauptsitz in der Stadt Zürich. Die Kette betreibt weitere Verkaufsstandorte in Winterthur, Bülach und Birmensdorf.
Aus Sicht des Hauptunternehmens dienen Zweigniederlassungen dazu, die Geschäftstätigkeit an weiteren Standorten als derjenigen der Hauptniederlassung anzubieten. Rechtlich gesehen handelt es sich nach herrschender Ansicht um eine Zweigniederlassung, wenn eine örtliche Trennung von der Hauptniederlassung vorliegt. Erforderlich ist auch eine längere Dauer der Geschäftstätigkeit und der Geschäftsbetrieb muss unter einer ständigen eigenen Leitung stehen. Gemäss dieser Definition sind bspw. Depots, Fabrikationsstellen und Ähnliches deshalb keine Zweigniederlassungen.
Gründung einer Zweigniederlassung
Schweizer Gesellschaften können Zweigniederlassungen in der Schweiz und im Ausland gründen. Die Schweizer Zweigniederlassung muss im Handelsregister eingetragen werden. Ausländische Unternehmen können in der Schweiz Zweigniederlassungen gründen und müssen diese zwingend ins Handelsregister am Schweizer Sitz eintragen.
Tochtergesellschaft ist rechtlich selbständig
Zweigniederlassungen sind keine Tochtergesellschaften, weil sie rechtlich ein Bestandteil des Gesamtunternehmens bleibt und auch keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt. Die Tochtergesellschaft besitzt dagegen eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist rechtlich selbständig, sie steht jedoch zum Mutterunternehmen in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit. /Seite Treuhand Gossau/
Begriff der Zweigniederlassung
Die Zweigniederlassung ist ein kaufmännischer Betrieb, der rechtlich gesehen, ein abhängiger Teil einer Hauptniederlassung ist. Die Zweigniederlassung übt in eigenen Räumlichkeiten dauernd eine gleichartige Tätigkeit wie die Hauptniederlassung aus und verfügt dabei über eine gewisse wirtschaftliche und geschäftliche Selbständigkeit.
Beispiel: Die Bank X hat ihren Hauptsitz in der Stadt Zürich. Sie betreibt weitere Standorte in Basel, Bern und Lausanne.
Zweigniederlassung ist keine Tochtergesellschaft
In der Deutschschweiz wird oft auch der Begriff «Filiale» anstelle von Zweigniederlassung verwendet. In der französischen Rechtssprache bedeutet «Filiale» jedoch Tochtergesellschaft, die im Gegensatz zur Zweigniederlassung auch rechtlich selbständig ist. Das Eidgenössische Handelsregister lässt den Ausdruck «Filiale» für Zweigniederlassungen nicht zu, um Missverständnisse zu vermeiden.
Die Zweigniederlassung bleibt rechtlich ein Bestandteil des Gesamtunternehmens und erhält keine eigene Rechtspersönlichkeit, obwohl sie im Handelsregister eingetragen wird. Das Fehlen einer eigenen Rechtspersönlichkeit ist auch der grösste Unterschied zu einer Tochtergesellschaft.
Eine Zweigniederlassung kann in der Schweiz sowohl von einem Unternehmen mit Sitz in der Schweiz wie auch von einem Unternehmen mit Sitz im Ausland gegründet werden.
Schweizerische Zweigniederlassung einer inländischen Gesellschaft
Schweizerische Zweigniederlassungen von Firmen, deren Hauptsitz sich in der Schweiz befindet, sind an ihrem Sitz einzutragen. Zweigniederlassungen können von einer AG, GmbH, Genossenschaft und von kaufmännischen Kollektiv- und Kommanditgesellschaften gegründet werden.
Die Vorteile einer Zweigniederlassung sind ein professioneller Auftritt an einem weiteren Standort, gewisse wirtschaftliche Selbständigkeit und geringe Gründungskosten, weil kein Mindestkapital erforderlich ist.
Schweizerische Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft
Ausländische Unternehmen können in der Schweiz Zweigniederlassungen gründen, die auch schweizerischem Recht unterstehen. Schweizer Recht wird dabei vor allem auf die Rechtsbeziehungen gegen aussen angewendet (z.B. welche Personen können für die Zweigniederlassung gültig Geschäfte abschliessen?). Die internen Verhältnisse wie die Regelung der Zuständigkeit richten sich in der Regel nach dem ausländischen Recht.
Zur Gründung muss ein Bevollmächtigter mit Wohnsitz in der Schweiz bestellt und im Handelsregister eingetragen werden. Das Schweizer Bürgerrecht ist nicht erforderlich. Ausserdem untersteht die Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft einer selbständigen Konkursbetreibung für Verbindlichkeiten, die sie auf eigene Rechnung eingegangen ist.
Vorteile sind auch hier die geringen Gründungskosten, weil kein Mindestkapital erforderlich ist. Zusätzlich Kosten können jedoch durch Übersetzungen von Dokumenten des Hauptsitzes in eine Amtssprache des zuständigen Handelsregisters entstehen.
Kann ein ausländisches Unternehmen eine Zweigniederlassung in der Schweiz gründen?
Ein ausländisches Unternehmen kann eine Zweigniederlassung in der Schweiz gründen. Die Zweigniederlassung untersteht Schweizer Recht und muss im Handelsregister am Schweizer Sitz eingetragen werden.
Eine Zweigniederlassung ist ein wirtschaftlich selbständiger Geschäftsbetrieb einer Hauptunternehmung. Rechtlich hängt sie von der Hauptniederlassung ab und besitzt deshalb auch keine eigene Rechtspersönlichkeit. Die wirtschaftliche Selbständigkeit der Zweigniederlassung ist begrenzt: Sie muss eine gleichartige Tätigkeit wie das Hauptunternehmen ausüben und mit ihr ein wirtschaftliches Ganzes bilden. Beispiel: Ein Deutscher Detailhändler mit Sitz in München möchte seine Produkte auch in der Schweiz anbieten und gründet zu diesem Zweck Verkaufsstandorte in St. Gallen, Frauenfeld und Schaffhausen.
Die Zweigniederlassung ist keine Tochtergesellschaft. Letztere sind rechtlich selbständige Unternehmen, die eine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, jedoch in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit zum Mutterunternehmen stehen. /Seite Treuhand Gossau/
Gründung durch ausländisches Unternehmen
Eine ausländische Gesellschaft kann eine Zweigniederlassung in der Schweiz gründen. Diese untersteht dann Schweizer Recht. Dabei richten sich insbesondere die äusseren Rechtsbeziehungen (z.B. die Frage nach der Vertretungsmacht) nach Schweizer Recht. Die Zweigniederlassung ist zwingend an ihrem Schweizer Sitz im Handelsregister einzutragen.
Vertretung
Für die Zweigniederlassung muss ein Bevollmächtigter mit Schweizer Wohnsitz bestellt werden und im Handelsregister eingetragen werden. Dieser Bevollmächtigte muss jedoch kein Schweizer Bürgerrecht besitzen.
Steuern
Zweigniederlassungen unterstehen aufgrund ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit einer beschränkten Steuerpflicht in der Schweiz. Dabei wird der Gewinn, welche die Zweigniederlassung in der Schweiz erwirtschaftet, der Gewinnsteuer unterstellt.