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Was ist Kollisionsrecht?
bestimmt (im Sinne einer Vorfrage), welches Sachrecht anzuwenden ist, wenn in örtlicher, zeitlicher oder sachlicher Hinsicht verschiedene Sachrechte in Frage kommen.
Bsp.: Mehrere Orte sind betroffen = Kollision -> bei Grundstücken ist dann immer das Recht betroffen an welchem Ort es liegt.
Ist Kollisionsrecht in der Regel national oder international geregelt?
Kollisionsrecht ist in der Regel national geregelt.
Was ist der Unterschied zwischen international vereinheitlichtem Sachrecht und international vereinheitlichtem Kollisionsrecht?
Jeder Staat hat seine eigene Rechtsordnung und damit sein eigenes Privatrecht. Diese weichen inhaltlich stark voneinander ab.
Sie beziehen sich auf ein bestimmtes Rechtsgebiet. Die Vertragsparteien können sich einigen, wann welches Recht anwendbar ist.
Was ist intertemporales Recht?
Wenn mehrere Rechtsordnungen / Gesetze anwendbar sind.
Welche Theorien zur Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht gibt es?
Funktionstheorie
Interessentheorie
Subjektstheorie
Modale Theorie (Sanktion)
Subordinationstheorie (hoheitlich)
Kann es in einem Gesetz sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Normen geben?
Fast immer gibt es öffentliche und privatrechtliche Normen
Was sind gemischte Rechtssätze?
Doppelnormen
Rechtssätze mit ÖR und PR Vorschriften
Beide Organe können zuständig sein
Was ist die Subjektstheorie?
Subjektstheorie ist immer dann Öffentliches Recht gegeben, wenn die betroffene Gesetzesnorm ausschließlich einen Hoheitsträger berechtigt beziehungsweise verpflichtet und zuzuordnen ist. Dies ist immer dann der Fall, wenn einer der Beteiligten den Staat vertritt. Ist dies nicht so, liegt Privatrecht vor.