Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03587.jsonl.gz/1677

vom
januar bis zum september dieses jahres exportierte die schweiz für
223'123'899 franken kriegsmaterial. nach den vereinigten staaten von amerika
wurden für 27,5 millionen franken rüstungsgüter ausgeführt
und nach dem vereinigten königreich für 11,5 millionen franken.
diese exporte waren widerrechtlich, denn diese staaten führten gegen
den irak krieg und in afghanistan waren die streitkräfte der usa
und grossbritanniens immer noch in militärische operationen verwickelt.
auch in das pulverfass des nahen ostens wurden unter krasser verletzung
des kriegsmaterialgesetzes direkt rüstungsgüter exportiert:
israel 34'215 fr.
jordanien 318'181 fr.
saudi-arabien 1'305'724 fr.
bahrrain 1'115'250 fr.
arabische emirate 6'788'522 fr.
oman 683'711 fr.
kuweit 208'690 fr.
zu beachten ist:
sogar das undemokratische, menschenrechtsverletzende regime in saudiarabien
war kunde der schweizer rüstungsindustrie.
an das mausarme
rumänien wurden für 3,4 millionen franken kriegsmaterial verkauft.
nach dem afrikanischen
staat botswana verschacherte helvetien in diesem jahr für 14,2
millionen franken kriegsmaterial, wie der offiziellen statistik zu entnehmen
ist. wie ist die situation heute in botswana? widersprechen nicht rüstungslieferungen
an botswana dem kriegsmaterialgesetz, den "bestrebungen der schweiz
im bereiche der entwicklungszusammenarbeit". "the world factbook"
des amerikanischen geheimdienstes cia gibt im internet folgende auskünfte
über botswana:
- einwohnerzahl
von botswana 1,573 millionen (kanton zürich 1,16 mio.)
- botswana hat die höchste hiv/aids infektionsrate in afrika, nämlich
38,8%
- im letzten jahr zählte botswana 26'000 aids-tote. trotz der hohen
geburtsrate nahm wegen aids die bevölkerung um 0,55 % ab.
- offiziell zählt botswana 21% arbeitslose, inoffiziell jedoch
40%.
- die lebenserwartung in botswana beträgt 32,26 jahre.
botswana hätte
also alles andere nötig gehabt als rüstungslieferungen aus
der schweiz.
wie wird der neue
bundesrat christoph blocher, als neuer vorsteher des eidgenössischen
justiz und polizeidepartementes mit den kriegsmaterialexporten umgehen?
zu erinnern ist: blochers firma ems patvag ag lieferte 2002 nach brasilien
zünder für panzerwabwehrwaffen, obwohl in brasilien millionen
menschen hungern. wird bundesrat christoph blocher seine ausbildung
als jurist ernst nehmen und ausmisten in augias stall des schweizer
waffenexportes, oder wird er seine juristischen kenntnisse und seinen
politischen einfluss dafür einsetzen all die rüstungsexporte
weiss zu waschen, die das kriegsmaterialgesetz verletzen?
(*) kriegsmaterialgesetz
im kriegsmaterialgesetz, das am 1. april 1998 in kraft getreten ist,
wird im artikel 22 festgehalten, ein geschäft mit kriegsmaterial
wird bewilligt, "wenn dies dem völkerrecht, den internationalen
verpflichtungen und den grundsätzen der schweizerischen aussenpolitik
nicht widerspricht." unter artikel 5 der kriegsmaterialverordnung
wird bestimmt: "bei der bewilligung (...) sind zu berücksichtigen:
a. die aufrechterhaltung des friedens, der internationalen sicherheit
und der regionalen stabilität;
b. die situation im innern des bestimmungslandes, namentlich bezüglich
der menschenrechte;
c. die bestrebungen der schweiz im bereiche der entwicklungszusammenarbeit:
und das verhalten des bestimmungslandes gegenüber der staatengemeinschaft;
insbesondere hinsichtlich der einhaltung des völkerrechts;
e. die haltung der länder, die sich zusammen mit der schweiz an
internationalen exportkontrollregimes beteiligen."
p.s. empfehlen kann
ich ihnen noch das buch:
vre karrer, briefe
aus somalia
"und grüsse euch mit dem lied des regenvogels"
herausgeberin elisabeth
bäschlin, efef-verlag bern/wettingen 2003, www.efefverlag.ch,
isbn 3-905561-50-6
351 seiten, preis fr. 35.-
das vorliegende
buch besteht zur hauptsache aus den briefen von vre karrer, die sie
an bekannte und verwandte und an den freundeskreis der ihre projektarbeit
in merka unterstützen schickte.
vre karrer, hebamme,
krankenschwester und dozentin für krankenpflege aus zürich-oerlikon
wurde im februar des jahres 2002 im alter von 69 jahren in somalia unter
ungeklärten umständen erschossen. sie arbeitete neun jahren
in somalia. sie half frauen bei schwierigen geburten, pflegte kranke,
verletzte und hungernde kinder. mit hilfe von privaten spenderinnen und
spendern konnte sie im oktober 1994 das vom krieg zerstörte ambulatorium
im armenviertel von merka wieder eröffnen. sehr schnell erkannte
verena karrer, dass neben der medizinischen hilfe auch arbeitsplätze
geschaffen werden müssen, um die armut wirksam zu bekämpfen.
innert kurzer zeit entstanden auf grund ihrer initiative eine bauerngenossenschaft,
eine waisenschule, ein zweites ambulatorium und anfangs 2001 wurde eine
berufsmittelschule eingeweiht. sie holte auch herumstreunende, von raub
lebende kindersoldaten an ihre schule, mit dem programm "give the
gun and get the pen". (gib die waffe ab und nimm die feder)
die briefe wurden ergänzt mit einem lebensbild vre karrer. ausserdem
finden sich am schluss des buches eine zusammenstellung der aktivitäten
der genossenschaft new ways in merka und ein überblick zu geschichte
und gesellschaft somalias - informationen, die mithelfen sollen, das
umfeld, in dem die briefe entstanden sind, verständlich zu machen.
das buch gibt nicht nur zeugnis vom lebensabschnitt einer aussergewöhnlichen
frau, sondern führt uns auch ganz plastisch vor augen, was es heisst,
in einem land zu leben, in dem es am allernötigsten fehlt, in dem
alle staatlichen und gesellschaftlichen institutionen grösstenteils
zusammengebrochen sind: ein land ohne infrastruktur. wir erhalten eine
leise ahnung davon, was es heisst, ständig von hunger und elend
und krankheiten umgeben und auf schritt und tritt von personenminen
bedroht zu sein. und in solchem chaos hat vre karrer dazu beigetragen,
ein ganz klein wenig normalität zu schaffen, schreibt elisabeth
bäschlin die herausgeberin des buches im vorwort.