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Das Wichtigste in Kürze
- In Berlin wurden mehrere Corona-Demos verboten.
- Die Behörde verweist auf Nichteinhaltung von Infektionsschutzregeln in Vergangenheit.
Am Samstag wurden fünf gegen die Corona-Massnahmen gerichtete Versammlungen und am Sonntag zwei Versammlungen untersagt. Das teilte das Berliner Polizeipräsidium am Donnerstag mit. Die Polizei begründete dies damit, dass in der Vergangenheit bei derartigen Veranstaltungen die Infektionsschutzregeln wie die Maskenpflicht nicht eingehalten wurden.
Verboten wurden unter anderem Aufzüge, die von der Stuttgarter Initiative «Querdenken 711» und der Nürnberger Initiative «Querdenken 911» angemeldet wurden. Für Samstag hatte der Berliner «Querdenken»-Ableger laut Polizei eine Versammlung mit bis zu 22'500 Teilnehmern angemeldet. Auch für Sonntag war eine Veranstaltung mit ähnlich vielen Teilnehmern geplant.
Die Polizei habe die Versammlungen «nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse, insbesondere zu der Versammlungslage am 31. Juli und 1. August 2021, nach Abwägung sämtlicher Interessen und dem Recht auf Versammlungsfreiheit» verboten, erklärte das Polizeipräsidium.
Anfang August hatten in der Hauptstadt tausende Menschen trotz Verbots gegen die Corona-Massnahmen demonstriert. Die Polizei sprach damals von mehr als 5000 Teilnehmern. Dabei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte und einen Gewerkschaftsvertreter. Hunderte Menschen wurden festgenommen.