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Die drei verschiedenen Arten von Patenten, Erfindungs-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterpatente, werden vom SIPO (Staatliches Amt für geistiges Eigentum) erteilt.
Das Erfindungspatent, das für 20 Jahre ab dem Anmeldedatum gültig ist, wird für technologische Innovationen verwendet. Nach diesem Zeitraum gehört die patentierte Erfindung der Öffentlichkeit.
Das Gebrauchsmuster, das 10 Jahre lang gültig ist, wird für neue technische Lösungen in Bezug auf die Form und/oder Struktur eines Gegenstands erteilt. Im Allgemeinen ist die für ein Gebrauchsmuster erforderliche Erfindungshöhe geringer als bei einem Erfindungspatent.
Das Geschmacksmuster, das ebenfalls 10 Jahre gültig ist, wird für originelle Designs erteilt, die sich auf die Form, das Muster, die Farbe oder eine Kombination eines Gegenstands beziehen.
Beachten Sie, dass ausländische patentierte Erfindungen in China nicht automatisch geschützt sind. Der Schutz ist nur dann gewährleistet, wenn das Patent auch in China erteilt wird.