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Wie allgemein bekannt ist, funktioniert die Rückübernahme von Dublin-Asylfällen durch Italien nur sehr eingeschränkt. Dies insbesondere, weil die italienischen Behörden die Anzahl Personen begrenzt haben, die pro Tag überführt werden können. Ich bitte deshalb den Bundesrat um die detaillierte Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welches ist die maximale Anzahl Dublin-Überführungen pro Tag, die Italien aktuell zulässt?
2. Hat sich diese Maximalzahl in letzter Zeit verändert? Wenn ja, inwiefern?
3. Gibt es anderweitige Einschränkungen (insbesondere bürokratische Hürden aller Art), die Überführungen von Dublin-Asylfällen erschweren, verzögern oder gar verhindern?
4. Drohen in absehbarer Zeit neue oder weitere Einschränkungen bei den Überführungen?