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Beim Ständerat kann von der Wiederwahl der beiden Bisherigen am 21. Oktober ausgegangen werden. Alles andere wäre eine Sensation.
von Erwin Künzi
Zur Ständeratswahl am 21. Oktober treten die beiden Bisherigen Peter Briner (FDP) und Hannes Germann (SVP) sowie Sabine Spross (SP), Hans Jakob Gloor (ÖBS) und Florian Keller (ALS) an. Anders als bei den Nationalratswahlen, wo sich FDP und SVP bekämpfen (siehe Artikel auf dieser Seite), marschieren die beiden bürgerlichen Parteien beim Ständerat vereint. Und da es sich bei der Ständeratswahl – anders als bei der Nationalratswahl – um eine Majorzwahl handelt und die Mehrheit der Schaffhauser Stimmbürgerinnen und -bürger bürgerlich wählt, steht das Resultat dieser Wahl, wie auch schon bei früheren Wahlgängen, heute schon fest. Da kommt es nicht drauf an, wen die Sozialdemokraten nominieren. Sie haben es schon mit verdienten Regierungsräten und einer schweizweit be- und anerkannten Nationalrätin probiert und sind trotzdem jedesmal unterlegen. Es muss schon eine spezielle Konstellation vorliegen, damit die SP Aussicht auf einen Erfolg hätte.
Bisher einmaliger Erfolg
Das war im Jahr 1979 der Fall: Die beiden amtierenden Ständeräte Kurt Bächtold (FDP) und Koni Graf (SVP) waren zurückgetreten. Die SVP schickte Ernst Steiner ins Rennen, während die FDP ihren Nationalrat Erwin Waldvogel nominierte. Der Landesring trat mit Hans-Ulrich Baumgartner an und die SP mit Esther Bührer. Im Laufe des Nachmittags des 21. Oktober 1979 trat ein, was keiner der Politauguren erwartet hatte: Während Ernst Steiner klar gewählt wurde, lag Esther Bührer mit dem hauchdünnen Vorsprung von 191 Stimmen vor dem FDP-Kandidaten. Zum ersten und bisher einzigen Mal in der Geschichte des Kantons Schaffhausen konnte die SP eine Vertretung in den Ständerat schicken (Esther Bührer wurde in der Folge zweimal wiedergewählt). Als Gründe für diesen einmaligen Erfolg wurden damals die Landesring-Kandidatur, die Stimmen aus dem bürgerlichen Lager abzog, die nicht überzeugenden öffentlichen Auftritte des FDP-Kandidaten sowie die Frauensolidarität genannt. Nach dem Rücktritt von Esther Bührer versuchte die SP wie erwähnt erfolglos, ins Stöckli zurückzukehren. Dieses Mal probiert sie es mit der 39-jährigen Sabine Spross, Kantonsrätin und Präsidentin des Schaffhauser Gewerkschaftsbundes, die in Schaffhausen wohnt und zurzeit als juristische Sekretärin am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich arbeitet. Allerdings könnte die SP schon bald ohne Kandidatin dastehen: Spross hat sich um das Amt einer Kantonsrichterin beworben. Falls sie am 20. August vom Kantonsrat gewählt wird, «wäre meine politische Karriere im Kanton Schaffhausen mit der Wahl ins Kantonsgericht beendet», wie sie in einem SN-Interview erklärte (siehe SN vom 8. August). Die SP müsste sich in diesem Fall nach einer neuen Kandidatin oder einem neuen Kandidaten umsehen. Sicher weiterhin kandidieren werden der 63-jährige Hans Jakob Gloor, leitender Arzt am Kantonsspital und während 14 Jahren im Kantonsrat, sowie der 23-jährige Florian Keller, Kantonsrat, Student und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Schweizerischen Gewerkschaftsbund. Spross, Gloor und Keller werden ihre Stimmen vor allem im links-grünen Lager holen; ihre Resultate werden für die Kantonsratswahlen vom nächsten Jahr Schlüsse über das Kräfteverhältnis in diesem Lager erlauben. Nach Bern gewählt werden aber wiederum die beiden Bisherigen Peter Briner und Hannes Germann, und zwar im ersten Wahlgang. Offen ist einzig noch, mit welcher Stimmenzahl. Peter Briner (63) wurde 1999 nach seinem Rücktritt aus dem Regierungsrat in den Ständerat gewählt. Dort hat er sich vor allem mit Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie Aussenpolitik befasst. Er gehört unter anderem der Aussenpolitischen Kommission, die er 2004/05 präsidierte, der Staatspolitischen sowie der Geschäftsprüfungskommission an. Er stellt sich zum zweiten Mal der Wiederwahl.
Hannes Germann (51) war SN-Redaktor und Betriebsökonom, bevor er 2002 für den verstorbenen Rico E.Wenger in den Ständerat gewählt wurde. Er präsidiert die Wirtschafts- und Abgabenkommission und gehört der Rechtskommission, der Kommission Wirtschaft, Bildung und Kultur und der Aussenpolitischen Kommission an. Er stellt sich zum zweiten Mal der Wiederwahl. Die Bisherigen im Ständerat Peter Briner (FDP) und Hannes Germann (SVP).