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Bundesverordnungen
Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA))
Die VVEA (früher TVA) schreibt vor, wie Siedlungsabfälle, kompostierbare Abfälle, Sonderabfälle und Bauabfälle behandelt werden müssen und dass der nicht verwertbare Anteil in geeigneten Anlagen verbrannt werden muss. Die Kantone sind durch die Verordnung angehalten, eine sogenannte Abfallplanung zu erstellen und diese periodisch nachzuführen. Diese soll den Umgang mit den verschiedenen Abfallmaterialien im Detail festlegen. Ferner legt die Verordnung das Bewilligungsverfahren für eine Abfallanlage und Deponie, sowie deren Kontrolle und Aufsicht fest.
Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG)
Sie statuiert für diejenigen, welche sich eines solchen Gerätes entledigen, die Pflicht, dieses einem Händler, Hersteller oder Importeur zurück zu geben. Für Händler, Hersteller und Importeure besteht gemäss der Verordnung die Pflicht zur Rücknahme und Entsorgung dieser Geräte.
Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)
Diese Verordnung soll sicherstellen, dass Abfälle nur an geeignete Entsorgungsunternehmen übergeben werden.
Verordnung über Getränkeverpackungen (VGV)
Die Verordnung über Getränkeverpackungen definiert die zu erreichende Rücklaufmenge (75%) von Getränkeverpackungen (Alu, Glas und PET).
Verordnung über umweltgefährdende Stoffe (Stoffverordnung, StoV)
Diese Verordnung enthält Vorschriften über die Anforderungen an Stoffe und Gegenstände. Längerfristig erlaubt die Stoffverordnung, den Schadstoffgehalt der Konsumgüter zu vermindern. Gleichzeitig sind Verbote für besonders gefährliche Verbindungen möglich. Für die Abfallwirtschaft gibt die Stoffverordnung folgende Einflussmöglichkeiten:
- Schadstoffreiche Konsumgüter und Produkte (z.B. Batterien) können über Kennzeichnung oder Pfand von den Siedlungsabfällen ferngehalten werden.
- Für Kompost als Bodenverbesserer oder für Schlacke als Baumaterial können Qualitätskriterien bestimmt werden.
- Für Schadstoffgehalte in Konsumgütern können Grenzwerte festgesetzt werden.
- Es können Kennzeichnung von Produkten und Gegenständen bezüglich ihrer Verwendung und Beseitigung erlassen werden.
Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV)
Diese Verordnung regelt den Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen.
Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)
Diese Verordnung regelt die im Art. 10a USG festgelegte Umweltverträglichkeitsprüfung. Eine solche muss durchgeführt werden vor der Planung und Errichtung von Anlagen, welche Umweltbereiche derart belasten können, dass zur Einhaltung der Vorschriften zum Umweltschutz voraussichtlich spezielle Massnahmen ergriffen werden müssen.
Verordnung über die Belastungen des Bodens (VBBo)
Diese Verordnung bezweckt die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit.
Luftreinhalte-Verordnung (LRV)
Sie regelt die vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei vom USG definierten Anlagen, welche die Luft verunreinigen. Weiter enthält sie Verordnung Vorschriften über die Abfallverbrennung im Freien und über Brenn- und Treibstoffe. Letztendlich enthält sie die höchstzulässige Belastung der Luft (Immissiongrenzwerte) durch die verschiedenen Schadstoffe.