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- In Israel will die Regierung nächsten April vorgezogene Neuwahlen durchführen.
- Die Chefs der Regierungskoalition haben sich darauf geeinigt.
- Hintergrund der Entscheidung seien Spannungen innerhalb der rechts-religiösen Regierungskoalition Netanjahus, berichteten israelische Medien.
Netanjahu sagte, er sehe die gegenwärtige rechts-religiöse Koalition als «Kern einer künftigen Koalition». «Mit Gottes Hilfe werden wir siegen», rief Netanjahu.
Regulär sollten Wahlen erst im November 2019 stattfinden. Nach israelischen Medienberichten soll die vorgezogene Wahl nun am 9. April stattfinden.
Warum Neuwahlen?
- Netanjahus rechts-religiöse Regierungskoalition ist zuletzt immer stärker unter Druck geraten.
- Seit dem Rücktritt des Verteidigungsministers Avigdor Lieberman im November muss Netanjahu mit einer knappen Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament regieren.
- Abstimmungen in der Knesset in Jerusalem wurden zunehmend zur Zitterpartie für die Koalition.
- Ausserdem steht Netanjahu wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck.
- In den kommenden Monaten wird mit einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft über eine mögliche Anklage in drei Fällen gerechnet.