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Das Wichtigste in Kürze
- Hohe Ausgaben für neue Waffensysteme geplant .
Der vom Kabinett am Montag verabschiedete Entwurf hat ein Volumen von 106,6 Billionen Yen (840 Milliarden Euro). Er ist damit um 3,8 Prozent grösser als der derzeitige Etat. Im geplanten Ausgabenanstieg schlagen sich unter anderem der Folgen der Corona-Pandemie nieder. Ausserdem plant die Regierung von Ministerpräsident Yoshihide Suga äusserst kostspielige Rüstungsprojekte.
So sind 57,6 Milliarden Yen für eine neue Generation von Kampfjets eingeplant. 33,5 Milliarden Yen sollen in die Entwicklung eines neuen Raketentyps fliessen. Kabinettssekretär Katsunobu Kato begründete diese Planungen damit, dass «das Sicherheitsumfeld immer rauer wird». Mit der Modernisierung der Waffensysteme reagiert die japanische Regierung auf die robuste Aussen- und Sicherheitspolitik Chinas und die Unwägbarkeiten rund um das nordkoreanische Atomprogramm.
Suga will im neuen Haushalt ausserdem eine Reserve von 5,5 Milliarden Yen für mögliche weitere Massnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise anlegen. Es ist das neunte Jahr in Folge, dass in Japan der Staatshaushalt anwachsen soll. Der Etat wird voraussichtlich im Frühjahr vom Parlament verabschiedet. Das Haushaltsjahr reicht in Japan von April bis März.