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19.07.2018
Wem gehören die Eidgenossen?
Wie entstehen Staatsschulden? Wer stellt sicher, dass der Bund immer genug Geld zur Verfügung hat? Und wer sind überhaupt die Geldgeber des Bundes? Fragen und Antworten zum Thema Staatsverschuldung.
1. Wie entstehen eigentlich Staatsschulden?
Staaten haben einen hohen Finanzierungsbedarf. In der Schweiz gibt der Bund jährlich gut 70 Milliarden Franken aus (2018). Rund ein Drittel davon fliesst in die soziale Wohlfahrt (wiederum die Hälfte davon in die Altersversicherung). Mit einem Anteil von je rund 10-15 Prozent fallen die Ausgaben für Verkehr, Bildung und Forschung sowie Finanzen und Steuern ins Gewicht. Darin sind auch die rund 1,5 Milliarden Zinsen für die Fremdfinanzierung enthalten, also für die Staatsschulden.
All diese Aufgaben finanziert der Bund mehrheitlich über Steuern und Abgaben, davon rund je ein Drittel über die Mehrwertsteuer und die direkte Bundessteuer, knapp 9 Prozent über die Verrechnungssteuer und den Rest über andere Steuern und Abgaben wie Tabaksteuer, Mineralölsteuer und andere Einnahmen.
Gibt der Bund mehr aus, als er einnimmt, so entsteht ein zusätzlicher Geldbedarf, der über Kredite gedeckt werden kann: Staatsschulden entstehen. Übersteigen hingegen die Einnahmen die Ausgaben, oder allgemeiner formuliert, besteht ein geringerer Mittelbedarf, so können Kredite zurückbezahlt respektive eben Staatsschulden abgebaut werden.
Dies war in der Vergangenheit auch in der Schweiz der Fall, ausgeprägt in den 1990er Jahren. Innert 10 Jahren stiegen die Bruttoschulden von rund 40 auf über 100 Milliarden; 2005 wurde mit rund 130 Milliarden der Höchststand erzielt. Seither konnten die Bundesschulden – nicht zuletzt dank der 2003 eingeführten Schuldenbremse – kontinuierlich auf gut 105 Milliarden Ende 2017 gesenkt werden.
2. Wie macht der Bund Schulden?
Die Kreditaufnahme (Fremdmittel) erfolgt primär über die Ausgabe von Schuldpapieren, den sogenannten Eidgenössischen Anleihen und den Geldmarktbuchforderungen (GMBF). Bei beiden Schuldinstrumenten erhält der Kreditgeber nach einer gewissen Zeit, der sogenannten Laufzeit, einerseits den vollen Betrag zurück, andererseits während der Laufzeit im Normalfall auch eine regelmässige zusätzliche Zinszahlung.
Aus Sicht des Bundes stellen diese Zinsausgaben die Kosten für die Fremdfinanzierung, also der Staatsschulden, dar. Die Schuldpapiere sind Wertpapiere und können von den Kreditgebern während der Laufzeit, wie andere Wertpapiere auch, frei gehandelt werden.
Bei den Geldmarktbuchforderungen handelt es sich um kurzfristige Mittelaufnahmen, also Kredite, mehrheitlich mit einer Laufzeit von drei Monaten. Die Eidgenössischen Anleihen garantieren eine langfristigere Geldaufnahme und können aktuell eine Laufzeit von bis zu 50 Jahren aufweisen. Per Ende 2017 hatte die Eidgenossenschaft knapp 77 Milliarden an Schuldpapieren ausstehend, davon rund 7 Milliarden an Geldmarktbuchforderungen und 70 Milliarden an Eidgenössischen Anleihen.
3. Wer stellt sicher, dass der Bund immer genug Geld zur Verfügung hat?
Innerhalb der Eidgenössischen Finanzverwaltung ist die Bundestresorerie für die Sicherstellung der Zahlungsbereitschaft des Bundes verantwortlich. Nebst dem Rechnungsergebnis (also Einnahmen minus Ausgaben) entsteht auch aufgrund der Refinanzierung von auslaufenden Schulden der Bedarf, neue Schulden aufzunehmen.
Basierend auf Schätzungen der Haushaltsentwicklung und anderer Mittelflüsse plant und steuert die Bundestresorerie die Kreditaufnahme, d.h. die Ausgabe der Schuldpapiere des Bundes. Sie stellt damit sicher, dass der Bund zu jedem Zeitpunkt über genug finanzielle Mittel auf seinem Bankkonto bei der Schweizerischen Nationalbank verfügt, um anfallende Zahlungen tilgen zu können.
Die Kreditaufnahme, also die Ausgabe von Schuldpapieren, erfolgt in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Dabei werden die Schuldpapiere auf einer elektronischen Plattform versteigert (auktioniert). Die interessierten Käufer der Schuldpapiere, also die Investoren, können für verschiedene Volumen einen Zinsertrag angeben, zu dem sie bereit sind, dem Bund dieses Geld zu leihen. Basierend auf diesen Geboten, dem Geldbedarf und den aktuellen am Markt herrschenden Zinsen entscheidet sich die Bundestresorerie für ein bestimmtes Volumen an Schuldpapieren und die mit dieser Kreditaufnahme verbundenen Zinszahlungen.
4. Wer sind die Geldgeber des Bundes?
Da die Schuldpapiere des Bundes gehandelt werden können und keine auf Namen lautende Inhaberpapiere sind, ist es nicht möglich, die Geldgeber des Bundes genau zu erfassen. Auch aus den Auktionen sind direkte Rückschlüsse schwierig, da es sich bei den Auktionsteilnehmern auf der elektronischen Handelsplattform primär um Finanzinstitute handelt, die wiederum im Auftrag von Kunden handeln, also den endgültigen Investoren.
Eigene Berechnungen basierend auf der Bankenstatistik der SNB erlauben jedoch zumindest für die Eidgenössischen Anleihen gewisse Rückschlüsse auf die Investorenbasis, also die dahinterstehenden Kreditgeber.
Diese Auswertungen deuten darauf hin, dass seit der Finanzkrise einerseits der Anteil an ausländischen Investoren in Schuldpapiere des Bundes zugenommen hat. Andererseits aber auch derjenige der Anlagefonds. Demgegenüber scheinen aufgrund der historisch tiefen Zinsen, also der Zinserträge für die Kreditgeber, andere inländische Investoren wie zum Beispiel Banken oder Pensionskassen weniger interessiert, dem Bund Mittel zur Verfügung zu stellen. Institutionelle Anleger wie Versicherungen oder Pensionskassen stellen aber immer noch ein wichtiges Investorensegment dar.
Letzte Änderung 19.07.2018