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Am 25. Februar wird in Nigeria gewählt, in der grössten Volkswirtschaft Afrikas. Mit über 84 Millionen registrierten Wahlberechtigten sind es die grössten jemals in Afrika abgehaltenen Wahlen. Dabei zeigt sich, dass die Kommunalverwaltungen das grösste Hindernis für eine bessere Zukunft bedeuten.
Matthew T. Page
Nigeria wird allzu oft als monolithischer Staat betrachtet, hat aber komplexe subnationale Regierungssysteme, die einen grossen Einfluss auf die Entwicklung des Landes haben können. Der Staat ist mit einem lebendigen, aber ausgefransten politischen Geflecht überzogen, das aus drei Ebenen besteht: der Bundesregierung in Abuja, 36 Landesregierungen und 774 Kommunalverwaltungen.
Die lokale (dritte) Regierungsebene wird häufig übersehen, ist aber dennoch die wichtigste – zumindest theoretisch –, denn sie sollte am leichtesten zugänglich sein und am ehesten auf die Grundbedürfnisse der hart arbeitenden Nigerianer eingehen. Sie sollte den Gemeinden helfen, ihre Widerstandsfähigkeit zu stärken, Streitigkeiten zu schlichten und die täglichen sozioökonomischen Herausforderungen zu bewältigen.
In Wirklichkeit dient die Kommunalverwaltung jedoch keinem dieser Zwecke. Stattdessen ist, wie ein nigerianisches Sprichwort besagt, «jeder Haushalt seine eigene lokale Regierung», die ihre Grundbedürfnisse – Wasser, Elektrizität, Bildung und Gesundheitsfürsorge – auf jede erdenkliche Weise deckt. Erschöpft von der Kleptokratie der lokalen Regierungen – ein System, in dem diejenigen, die regieren, die Regierten bestehlen –, haben Nigerias pragmatische Bürger verstanden, dass sie für sich selbst sorgen müssen. In den Städten und Dörfern des Landes haben sie widerwillig ein System aufgegeben, das Repräsentation und Entwicklung versprach, aber stattdessen von den Eliten manipuliert und ausgebeutet wurde.
Die Kleptokratie in Nigeria führt zu demokratischen Rückschritten, schürt kommunale Konflikte und drückt die Entwicklungsindikatoren im ganzen Land. Darüber hinaus hat sie zur Folge, dass Tausende von lokalen Gemeinschaften weniger in der Lage sind, mit der steigenden Armut, der zunehmenden Unsicherheit und dem schleichenden Klimawandel fertigzuwerden. Durch die Beeinträchtigung der Governance-Ergebnisse auf subnationaler Ebene behindert die Korruption auf lokaler Ebene Nigeria, Afrikas grösste Volkswirtschaft und bevölkerungsreichste Nation, im Stillen.
Obwohl Korruption auf lokaler Ebene ein globales Problem ist, verdient sie in Nigeria aufgrund ihres Umfangs und Ausmasses besondere Aufmerksamkeit. Die Kommunalverwaltungen zahlen ihren Mitarbeitern sehr wenig und ein erheblicher Teil der sieben Milliarden Dollar, die die Kommunalverwaltungen im Durchschnitt pro Jahr erhalten, wird von korrupten Beamten in die eigene Tasche gesteckt. Die Gouverneure der Bundesstaaten manipulieren dreist die Kommunalwahlen oder ernennen illegale geschäftsführende Vorsitzende, um sicherzustellen, dass die von ihnen ausgewählten Kumpane an diesen leicht zu schöpfenden Geldströmen teilhaben.
Die endemische und oft unverhüllte Korruption in den Kommunalverwaltungen bleibt weitgehend unkontrolliert. So zeigen die Nutzniessern mit dem Finger auf andere.. Anstatt sich für Reformen einzusetzen, beschuldigen nationale Politiker die Gouverneure, die Gemeinderäte als blosse Anhängsel zu behandeln. Staatsbeamte – die nicht bereit sind, ihre Mitschuld einzugestehen – kritisieren stattdessen die Gier und Inkompetenz der lokalen Bürokraten. Diese wiederum beschuldigen staatliche Beamte, die Korruption an der Basis zu steuern.
Wissenschaftler und Kommentatoren kritisieren die Kommunalverwaltungen regelmässig und bezeichnen sie als Weinberg der Korruption. Laut einer Afrobarometer-Umfrage aus dem Jahr 2017 halten 55 Prozent der Nigerianerinnen und Nigerianer Gemeinderäte für die drittkorrupteste Art von Amtsträgern; diese rangieren damit nur geringfügig besser als Bundesabgeordnete (60 Prozent) und die Polizei (69 Prozent).
Obwohl die Missstände an der Basis oft unbemerkt bleiben und von den Versäumnissen auf Bundes- und Staatsebene überschattet werden, haben nigerianische Wissenschaftler ausführlich über ihre Ursachen geschrieben und dabei häufig die Korruption erwähnt. Denn in Nigeria ist die Erforschung der Kommunalverwaltung ein eigenständiges akademisches Fachgebiet.
Die nigerianische Verfassung schreibt vor, dass zu den Aufgaben der Kommunalverwaltungen unter anderem folgende gehören: Bau und Instandhaltung von Strassen, Strassenbeleuchtung, Kanalisation, Parks, öffentlichen Toiletten und Friedhöfen und anderes mehr. Viele dieser Funktionen überschneiden sich jedoch mit denen der Landesregierung. Die Kommunalverwaltungen sind ausserdem gemeinsam mit der Landesregierung für die Entwicklung der landwirtschaftlichen und natürlichen Ressourcen sowie für die Bereitstellung der medizinischen Grundversorgung und der Grundschulbildung verantwortlich, was oft zu absurden Lösungen führt.