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Im Rahmen des neuen «Pakets zur Lärmbekämpfung bei der Eisenbahn» sollen 76 Millionen Franken für lärmreduzierende Massnahmen an den Trassen – etwa für Schienenschallabsorber – eingesetzt werden. Mit 40 Millionen will die Regierung die Entwicklung, Erprobung und Zulassung von noch leiserem Rollmaterial und von lärmarmen Infrastrukturelementen fördern.
51 Millionen Franken sind vorgesehen, um Lücken bei Lärmschutzwänden zu schliessen und weitere Stahlbrücken zu sanieren. Das ergibt ein Total von rund 167 Millionen Franken. Der Bundesrat geht davon aus, dass rund 340 Millionen Franken des Kredits «voraussichtlich» nicht beansprucht werden, wie er im Mai erklärte.
Der Bundesrat hatte 1999 die Kosten für das Programm Lärmsanierung der Eisenbahnen auf 1,84 Milliarden Franken veranschlagt. Als sich herauskristallisierte, dass der Kredit nicht ausgeschöpft werden kann, beantragte der Bundesrat eine Kreditreduktion um gut 500 Millionen Franken.
Das Parlament lehnte diese Reduktion im Jahr 2009 ab. Das verbleibende Geld sollte für weitere Verbesserungen des Lärmschutzes eingesetzt werden.
Da der Kredit aus Mitteln des Fonds für Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV-Fonds) gespeist wird, bleiben die nicht beanspruchten Gelder im FinöV-Fonds. (npa/sda)