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erstellt am 20. Januar 2015 @ 14:38 Uhr
KVF-S
Mit grossem Mehr beantragt die Verkehrskommission den Bundesrat zu ermächtigen, das Abkommen mit Frankreich betreffend die Modernisierung und den Betrieb der Bahnverbindung zu ratifizieren. Damit rückt dieses für die ganze Genferseeregion bedeutsame Projekt der Realisierung einen Schritt näher.
Die Bahnverbindung Cornavin–Eaux-Vives–Annemasse (CEVA) umfasst in der Schweiz den Bau einer neuen Bahnlinie von rund 14 km Länge bis zur Grenze mit Frankreich, den Umbau von zwei bestehenden Bahnhöfen und den Neubau von vier Stationen. In Frankreich wird ein 2 km langer Streckenabschnitt bis in den Bahnhof Annemasse erstellt. Die Kosten für das gesamte Projekt belaufen sich auf Schweizer Seite auf 1567 Millionen Franken. Eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung wurde 2011 zwischen dem Kanton Genf, dem Bund und den SBB unterschrieben. Zur Regelung des Baus des Streckenabschnitts auf französischem Boden und zur Anpassung des Bahnhofes Annemasse hat der Bundesrat im Jahr 2014 mit der Republik Frankreich ein Abkommen geschlossen und dieses nun dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt (14.071 Modernisierung und Betrieb der Bahnlinie Annemasse-Genf. Abkommen mit Frankreich). Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 14 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen, den Bundesrat zur Ratifizierung zur ermächtigen und einen zusätzlichen, einmaligen Pauschalbetrag von 15.7 Millionen Euro zugunsten der baulichen Massnahmen auf französischem Staatsgebiet zu gewähren.