Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03452.jsonl.gz/2461

Geplante VerfahrenDie Bundeskanzlei (Sektion Recht) erstellt in Absprache mit den Departementen halbjährlich die Liste der geplanten Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren, welche dem Bundesrat, den Büros der Eidgenössischen Räte zur Kenntnis gebracht, den interessierten Kreisen und Medien abgegeben sowie im Intra- und Internet publiziert wird. Sie basiert auf den entsprechenden Angaben der Departemente.
Laufende VerfahrenVernehmlassungen (durch den Bundesrat oder das Parlament eröffnet) und Anhörungen (durch das Departement, Amt oder Behördenkommission eröffnet) werden bis zum Ablauf der Frist auf folgender Internetseite veröffentlicht:
Abgeschlossene VerfahrenNach Ablauf der Frist werden die Verfahren als abgeschlossen betrachtet. Nach der Auswertung der Daten wird ein Ergebnisbericht erstellt und auf folgender Internetseite veröffentlicht:
Rechtliche Grundlagen Das Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren ist in folgenden Erlassen geregelt: