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Nach einem Unfall konnte ein junger Gipser seinen Beruf nicht mehr ausüben, worauf ihm der Chef nach rund zwei Jahren kündigte. Der Mann meldete sich bei der Arbeitslosenversicherung und gab an, er sei bereit und in der Lage, Vollzeit einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Er erhielt Arbeitslosengeld auf Basis eines 100-Prozent-Pensums. Parallel dazu lief die Abklärung einer Suva-Rente. Die Suva kam auf eine Erwerbsunfähigkeit von 7,89 Prozent. Das ist für eine Rente zu tief, die Suva zahlt erst ab einem Grad von 10 Prozent. Die Arbeitslosenkasse kürzte die Taggelder des Gipsers dennoch um 7,89 Prozent und forderte bereits bezahlte Gelder zurück. Der Gipser zog den Fall bis vor Bundesgericht.
Mit etwas gutem Willen…
Die Richter blickten kurz zurück: Der kleinste Grad an Invalidität – 10 Prozent – war ins Unfallversicherungsgesetz aufgenommen worden, weil es fraglich sei, ob eine solch kleine Einbusse überhaupt eine dauerhafte Invalidität zur Folge hätte. Meist gewöhne sich der Versicherte an die Beschwerden und könne mit etwas gutem Willen die wirtschaftlichen Folgen ausgleichen. Diese Überlegung übertrug das Gericht auf die Arbeitslosenversicherung: Weil der Gipser offenbar in der Lage sei, den Lohn zu erzielen, den er ohne Gesundheitsschaden verdient hätte, darf die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst nicht kürzen.
Bundesgericht, Urteil vom 31. März 2014 (8C_678/2013)