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Der Begriff Betreibung bezeichnet hier das Zwangsvollstreckungsverfahren, das ein Gläubiger gegen seinen säumigen Schuldner einleitet, um die Zahlung seiner Forderung oder die Stellung von Sicherheiten zu erreichen. Dieses Verfahren wird durch das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) geregelt.
Das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
Es werden zwei Arten von Schuldnern unterschieden: diejenigen, die im Handelsregister (HC) in einer der in Artikel 39 LP vorgesehenen Eigenschaften eingetragen sind, und diejenigen, die nicht eingetragen sind. Der nicht im HR eingetragene Schuldner wird durch Pfändung verfolgt, der im HR eingetragene Schuldner durch Konkurs, es sei denn, die geschuldete Forderung stellt Steuern, Beiträge, Gebühren, Abgaben, Bußgelder, Unterhaltszahlungen oder Sicherheiten dar. Das SchKG gilt im ganzen Land, aber es sind die Kantone, die für die Organisation der Betreibungs- und Konkursämter auf ihrem Gebiet zuständig sind. Jede dieser Verwaltungseinheiten, die von einem Beauftragten geleitet wird, entspricht einem geografischen Gebiet (Bezirk). Das Gesetz legt jedoch fest, dass diese verschiedenen Ämter verpflichtet sind, sich gegenseitig zu unterstützen. Zu diesem Zweck wird, wenn ein Fall verschiedene Kantone betrifft, von dem Amt, das (aufgrund des Wohnsitzes des Schuldners) zuständig ist, ein Rechtshilfeersuchen an die anderen Ämter gerichtet, um deren Zusammenarbeit zu ersuchen. Ein Gläubiger kann jederzeit und unabhängig von der Höhe des fraglichen Betrags rechtliche Schritte gegen seinen Schuldner einleiten (das Versenden von Mahnungen beruht nur auf einer kommerziellen Nutzung). Dazu wendet sich der Gläubiger an das zuständige Betreibungsamt. Von diesem Zeitpunkt an ist dieses Amt der Vermittler zwischen ihm und seinem Schuldner und führt die Anweisungen des Gläubigers aus, sofern sie rechtmäßig sind.
Die verschiedenen Betreibungswege
Betreibung durch Pfändung
Dieser Weg wird bei Schuldnern beschritten, die nicht im HR eingetragen sind
Betreibung durch Konkurs
Dieser Weg wird bei Schuldner beschritten, die im HR eingetragen sind, nämlich:
- Leiter/in eines Einzelunternehmens
- Partner in einer offenen Handelsgesellschaft
- unbeschränkt haftender Gesellschafter in einer Kommanditgesellschaft
- Mitglied der Verwaltung einer Kommanditgesellschaft auf Aktien
- offene Handelsgesellschaft
- Kommanditgesellschaft
- Aktiengesellschaft
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Genossenschaft
- Verein
- Stiftung
Die Eintragung wird in Bezug auf die Betreibungsart am Tag nach der Veröffentlichung im Schweizerischen Handelsamtsblatt wirksam.
Betreibung durch Pfandverwertung
Im Falle, dass die Forderung durch ein bewegliches Pfand (Pfand, Retentionsrecht für gewerbliche Mieten) oder unbewegliches Pfand (im Grundbuch eingetragenes Pfand, wie eine Hypothek) gesichert ist. Der Gläubiger muss dies dem Betreibungsamt mitteilen. Der Schuldner erhält dann einen Zahlungsbefehl zur Pfandverwertung. Er hat dann einen Monat Zeit zu zahlen, wenn es sich um ein Faustpfand handelt, und sechs Monate, wenn es sich um ein Immobilienpfand handelt. Bei Nichtzahlung und sofern die Forderung nicht bestritten wird, kann der Gläubiger direkt den Verkauf des Pfandes beantragen.
Betreibung wegen Wechselkurseffekten
Wenn ein Schuldner der Konkursbetreibung unterliegt und der Gläubiger aufgrund eines Wechsels oder eines Schecks tätig wird, bietet der Zahlungsbefehl dem Schuldner eine Frist von fünf Tagen, um zu zahlen oder Widerspruch einzulegen (der sofort an den Richter weitergeleitet wird). Ein Schuldner, der weder zahlt noch widerspricht, kann sehr schnell für bankrott erklärt werden (der Gläubiger kann sofort Konkurs beantragen, den der Richter innerhalb von 10 Tagen aussprechen muss).
Klage auf Leistung von Sicherheiten
Ein Schriftstück, mit dem das Amt auf Antrag eines Gläubigers den Schuldner auffordert, innerhalb von 20 Tagen anstelle der Zahlung einer Forderung Sicherheiten zu leisten, insbesondere im Rahmen von Mietgarantien; andernfalls kann der Gläubiger die Fortsetzung der Betreibung beantragen.
Verbuchung der Betreibungskosten in der Buchhaltung
Die Plattform BetterStudy ist das E-Learning-Tool, das in diesen Videos verwendet wird.
Quelle dieses Dokuments: www.vd.ch.