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Parler lebte nach dem Schwert der Redefreiheit, und jetzt kann es auch daran sterben. Am Donnerstag weigerte sich ein Bundesrichter in Seattle, Washington, Amazon, die Hosting-Dienste für Parler wiederherzustellen.
Die Social-Media-App wurde als Alternative zu Twitter gegründet und als eine Möglichkeit, bei der Konservative zensurfrei sprechen können. Es wurde jedoch unter die Lupe genommen, nachdem Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump am 6. Januar den Kongress gestürmt hatten. Kurz darauf teilte Amazon Web Services (AWS) Parler mit, dass der Dienst eingestellt werde. “Angesichts der unglücklichen Ereignisse, die sich in der vergangenen Woche in Washington, DC, ereignet haben, besteht das ernsthafte Risiko, dass diese Art von Inhalten die Gewalt weiter anregt”, schrieb Amazon.
Das Timing war schlecht für Parler, der aufgrund von Spekulationen, dass Trump – von Twitter suspendiert – bald der Plattform beitreten würde, schnell Mitglieder versammelt hatte.
Parler reichte Klage ein, beantragte eine einstweilige Verfügung und beschuldigte Amazon, gegen das Kartellrecht verstoßen zu haben.
“In der Tat hat Parler nicht mehr getan, als das Gespenst einer bevorzugten Behandlung von Twitter durch AWS zu wecken”, schreibt die Richterin des US-Bezirksgerichts, Barbara Rothstein, in Ablehnung einer einstweiligen Verfügung. “Die Summe seiner Behauptungen lautet: ‘Indem AWS den Stecker auf Parler zieht, aber Twitter trotz des identischen Verhaltens der Benutzer auf beiden Websites in Ruhe lässt, enthüllt AWS, dass seine ausdrücklichen Gründe für die Sperrung von Parlers Konto nur ein Vorwand sind.’ Parler und Twitter sind jedoch nicht ähnlich gelegen, da AWS Twitter keine Online-Hosting-Dienste anbietet. ”
Der Richter sagt, Parler habe es versäumt, eine Wahrscheinlichkeit für die Durchsetzung des Kartellrechtsanspruchs festzustellen. Sie findet auch Vertragsansprüche nicht verfügbar.
Schließlich sieht Rothstein beim Ausgleich von Aktien kaum Gerechtigkeit darin, Parlers Wunsch zu erfüllen.
Sie schreibt: “Der Gerichtshof lehnt ausdrücklich jeden Vorschlag ab, dass das Gleichgewicht der Aktien oder das öffentliche Interesse die Verpflichtung von AWS begünstigt, die in diesem Fall in Rede stehenden missbräuchlichen, gewalttätigen Inhalte zu hosten, insbesondere angesichts der jüngsten Unruhen im US-Kapitol Das Ereignis war eine tragische Erinnerung daran, dass entzündliche Rhetorik – schneller und einfacher als viele von uns gehofft hätten – einen rechtmäßigen Protest in einen gewaltsamen Aufstand verwandeln kann. Der Gerichtshof lehnt jeden Vorschlag ab, dass das öffentliche Interesse es begünstigt, dass AWS die Brandrede hält, die die Aufzeichnungen zeigen, dass sich einige von Parlers Nutzern engagiert haben. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt begünstigen nach dem bisherigen Ergebnis weder das öffentliche Interesse noch der Aktiensaldo die Erteilung einer einstweiligen Verfügung in diesem Fall. “