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Quelle: CH Media Video Unit / Katja Jeggli
Was ist passiert?
Boris Johnson ist am Donnerstag als Chef der konservativen Tory-Partei zurückgetreten. Das bedeutet: Früher oder später gibt er auch das Amt als britischer Regierungschef ab. Er mache den Job noch so lange, bis eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gefunden sei, sagte er in London (Ausschnitte seiner Rede findest du im Video oben).
Wie wird ein neuer Parteichef gewählt?
Sobald ein Tory-Chef zurücktritt, wird eine Neuwahl angesetzt. Damit jemand aber überhaupt infrage kommt, muss er oder sie zuerst die Unterstützung von mindestens acht Parlamentsmitgliedern zugesichert haben.
Wenn alle Kandidatinnen und Kandidaten bekannt sind, halten die konservativen Parlamentsmitglieder eine Serie von Wahlen ab – solange, bis nur noch zwei Kandidaten übrig sind. Dann stimmen alle Parteimitglieder des Landes (also nicht nur diejenigen im Parlament) ab, wer der Partei vorstehen soll.
Wer könnte auf Johnson folgen?
Derzeit gibt es keine klare Antwort auf diese Frage, es gibt keinen offensichtlichen Nachfolger – allerdings nennt die BBC mehrere potenzielle Kandidaten.
- Finanzminister Nadhim Zahawi: Erlangte während der Corona-Pandemie als «Impfminister» grosse Beliebtheit, ist Unternehmer und stellt Sicherheit über alles.
- Aussenministerin Liz Truss: Erfolgreich während der Ukraine-Krise, klares Auftreten und wählte deutliche Worte gegenüber Wladimir Putin.
- Verteidigungsminister Ben Wallace: Unter den Mitgliedern der konservativen Partei wurde er dank seines Umgangs mit der Ukraine-Krise zum beliebtesten Regierungsmitglied gewählt.
- Generalstaatsanwältin Suella Braverman: Sie hat ihre Kandidatur als erste offiziell angekündigt.
- Ex-Aussenminister Jeremy Hunt: Er wurde 2019 hinter Johnson Zweiter und sagte bereits, dass sein Ehrgeiz «noch nicht ganz verschwunden» sei.
- Handelsministerin Penny Mordaunt: Sie unterstützte Hunt und wurde dafür von Johnson entlassen. Ihr werden Ambitionen nachgesagt.
Je mehr Quellen man konsultiert, desto länger wird jedoch die Liste der möglichen Nachfolger.
Wie wird der nächste Premierminister ernannt?
Grossbritanniens Politik ist durch ein Zwei-Parteien-System geprägt. Sprich: Die Partei mit der Mehrheit der Parlamentssitze wird von der Queen mit der Regierungsbildung beauftragt. Weil die konservative Tory-Partei derzeit die Mehrheit hat, wird der Parteichef automatisch also mit der Regierungsbildung betraut und somit Premierminister.
Also gibt es keine Neuwahlen?
Nein. Wenn ein Premierminister zurücktritt, gibt es keine automatischen Neuwahlen. Der späteste Termin für Neuwahlen ist Januar 2025, aber der neue Premierminister kann auch davor Neuwahlen ansetzen.
Wie lange bleibt Johnson an der Macht?
Boris Johnson bleibt so lange, bis ein neuer Leader ausgewählt worden ist. Während seiner Rücktritts-Rede sagte er: «Ich bin mit Sir Graham Brady [der Vorsitzende des Tor-Wahlkomitees] übereingekommen, dass der Prozess der Auswahl des neuen Chefs jetzt beginnen sollte. Der Zeitplan wird nächste Woche bekannt gegeben.»
Welche Macht hat Johnson überhaupt noch?
Theoretisch dieselbe wie zuvor. Praktisch fehlt es ihm jedoch nun an der nötigen Autorität, um wichtige Vorlagen durchzubringen. Er repräsentiert immer noch Grossbritannien in der Welt, hält Ansprachen und kann sein Minister-Team auswechseln.
Die BBC mutmasst, dass er in seinen letzten Tagen wohl noch Ritterorden verteilen könnte und Personen in das Oberhaus ernennt.
(jaw)