Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03166.jsonl.gz/2282

Daher sei eine Durchschnittsabgabe von gut 17 Prozent für alle Produzenten und Exporteure spanischer Oliven festgesetzt worden, hiess es. Der Zoll erhielt den Angaben zufolge die Anweisung, vorerst Importsteuern in der genannten Höhe zu erheben.
Die Entscheidung des Ministeriums ist Teil der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump, der die Parole «Amerika zuerst» ausgegeben hat und einer Reihe von Ländern Dumpingpreise zu Ungunsten der USA vorwirft. Bei den Olivenimporten sieht die Regierung Hersteller in Kalifornien benachteiligt.
Im Fall der spanischen Oliven will das Handelsministerium Anfang Juni seine endgültige Entscheidung bekanntgeben. Geprüft werden die Massnahmen sowie die Frage, ob US-Hersteller tatsächlich benachteiligt werden, auch von der US-Handelskommission.
Der Vorsitzende des Aussenhandelsausschuss im Europaparlament, Bernd Lange, kritisierte den Schritt als «völlig willkürlich». Das habe nichts mit Anti-Dumping-Zöllen zu tun, sondern sei «purer Protektionismus», schrieb er im Internetdienst Twitter. Darauf müsse die EU «hart reagieren».