Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03582.jsonl.gz/1468

mehr
Produkte und finanzieller Vorteil für die Strafanstaltsverwaltung. Verwerflich ist die einseitige ökonomische Ausnutzung der Arbeitskräfte der Gefangenen und gleicherweise die Auffassung, welche die Arbeit dem Gefangenen als schwere Pein fühlbar machen und für den Abschreckungszweck ausnutzen will. Die hauptsächlichen Arten des Arbeitszwanges in den Strafanstalten sind: Rodungsarbeiten zu Urbarmachung von Ländereien (wie in den französischen Strafkolonien von Cayenne und Neukaledonien), [* 2] Erdbauarbeiten (Trockenlegung von Sümpfen, Ausgrabung von Kanälen, Hafenbauarbeiten, wie in den sogen. Bagnos der Italiener), Bergbauarbeiten (wie in den Metallgruben des Altai), ländliche Arbeit in Feldern und Wäldern, Hausarbeit, Handwerksarbeit, Kunstindustrie, Büreauarbeiten etc. In Deutschland [* 3] ist überwiegend das niedere Handwerk, weil es leicht und rasch erlernt werden kann, zur Regel in den Strafanstalten geworden.
Doch findet sich auch in einzelnen größern Anstalten (z. B. zu Moabit und Bruchsal) Pflege der Kunstindustrie und gleicherweise ländliche Arbeit, welche das Gesetz an die Bedingung knüpft, daß Strafgefangene im Freien nur abgesondert von andern Arbeitern beschäftigt werden dürfen. Dieselbe Arbeit paßt nicht für alle; doch hat die ländliche Arbeit vor andern den Vorzug der größern Zuträglichkeit für die Gesundheit, weshalb sie für jugendliche Personen am geeignetsten ist. Da dieselbe jedoch nicht durch den ganzen Winter gleichmäßig und ununterbrochen durchgeführt werden kann, so muß zur Ergänzung derselben immer noch eine anderweitige Beschäftigung in Aussicht genommen werden.
Bei der Zuteilung zu bestimmten Arbeitszweigen ist auch auf die Neigung der Gefangenen selbst Rücksicht zu nehmen; sie können nicht zum Fleiß erzogen werden, wenn ihnen die Arbeit verleidet wird. Der Grundsatz, daß der Gefangene die Arbeit als sein eignes Interesse auffassen soll, kommt darin zum Ausdruck, daß dem Verurteilten ein Verdienstanteil (sogen. Pekulium) gewährt wird, welcher ihm teilweise bis zur Entlassung gutgeschrieben, teilweise zur freien Verfügung und zur Beschaffung kleinerer Genußmittel (besserer Beköstigung, Schnupftabak etc.) überlassen bleibt.
Die Einrichtung des Arbeitszwanges ist insofern verschieden, als zwei Systeme miteinander konkurrieren: dasjenige der eignen Unternehmung, nach welcher die Strafanstaltsverwaltung die Arbeitsprodukte selbst vertreibt und ihre Absetzung mit eigner Gefahr sucht (z. B. in Bruchsal), oder dasjenige der Arbeitsverdingung an größere Unternehmer, welche für die Benutzung der Arbeitskraft Gefangener der Strafanstaltsverwaltung eine bestimmte Vergütung bezahlen.
Keins dieser Systeme verdient vor dem andern unbedingt den Vorzug. Neuerdings hat man in Deutschland vielfach darüber geklagt, daß durch die wohlfeile Zuchthausarbeit eine unbillige Konkurrenz auf einzelnen Gebieten erwachse (Zigarren-, Goldleistenfabrikation etc.), und das Verlangen gestellt, daß der Staat nur für seine eignen Bedürfnisse in der Militärverwaltung arbeiten lassen solle. Doch hat eine 1878 vom deutschen Handelstag angestellte und von der preußischen Regierung unterstützte Untersuchung ergeben, daß die Bedeutung dieser Konkurrenz, wenn sie auch für einzelne Orte und Unternehmer schädlich wirkt, doch nicht die ihr anfänglich zugeschriebene große Bedeutung hat. 1885 zählte man in Preußen [* 4] 26,900 Gefangene mit Arbeitszwang, nämlich Gefangene in Zuchthäusern und Gefängnissen, ferner Gefangene in geschärfter Haft und Korrigenden. Hiervon waren wirklich beschäftigt 21,294 Männer und 3609 Weiber, und zwar für den eignen Bedarf der Anstalten 5403 Männer und 831 Weiber, für eigne Rechnung derselben zum Verkauf 379 Männer, 360 Weiber, für Dritte gegen Lohn 15,512 Männer, 2774 Weiber. Der Arbeitsverdienst für Rechnung Dritter betrug 2,948,743 Mk., die Arbeitsprämien der Gefangenen (ein Sechstel des Arbeitsertrags) betrugen 489,795 Mk.
4) Die Vorsorge für religiöse, sittliche und geistige Bildung der Gefangenen. Der rechtlich-sittliche Charakter der Strafe kann nur denjenigen zum Bewußtsein gebracht werden, welche zur Einsicht in das von ihnen verübte Unrecht gelangt sind. Ein Teil der Verbrecher handelt aus vollkommen klarer, selbstbewußter Bosheit, alle Folgen der That im voraus erkennend; der bei weitem größere Teil aber fehlt aus sittlicher Schwäche, Irrtum, Stumpfheit, Unwissenheit, Unklarheit.
Die vergeltende Gerechtigkeit, welche das Schuldbewußtsein treffen will, verlangt daher ebensosehr wie die Rücksicht auf die Sicherheit der Rechtsordnung, daß dem Verbrecher sittliche Einflüsse zugänglich gemacht werden. Daher die Veranstaltungen der Seelsorge, des Schulunterrichts, der sich freilich in den weitaus meisten Fällen in dem Rahmen der Elementarschule bewegen muß, sowie die in neuester Zeit mit großem Nachdruck betonte Gründung von besondern Strafanstaltsbibliotheken.
Die Zweckbestimmung der Seelsorge ist teils aus den Grundsätzen der Strafrechtspflege, teils aus dem religiösen Bedürfnis der einzelnen Gefangenen zu entnehmen. Deswegen darf die Strafanstalt nicht für kirchliche Propaganda benutzt werden, ebensowenig sind dem einzelnen Gefangenen geistliche Amtshandlungen wider seinen Willen aufzudrängen. Übermäßiger Eifer der Geistlichkeit hat vielfach die Heuchelei in den Strafanstalten großgezogen, zumal wenn Geistliche in die Lage gebracht werden, Begnadigungsanträge zu befürworten.
Das übermäßige Vertrauen auf die Leistungsfähigkeit kirchlicher Amtsthätigkeit bewirkte, daß, zumal in katholischen Ländern, die Verwaltung der Strafanstalten geistlichen Kongregationen und Orden [* 5] übergeben wurde. Die protestantische Brüderschaft des Rauhen Hauses ward durch Friedrich Wilhelm IV. in die Verwaltung von Moabit berufen, obwohl die Mehrzahl der Sachverständigen nur mit Mißtrauen auf derartige Versuche blicken konnte und die in dieser Hinsicht angesammelten Erfahrungen gegen die Brauchbarkeit der Orden sprachen (vgl. v. Holtzendorff, Die Brüderschaft des Rauhen Hauses, ein protestantischer Orden im Staatsdienst, 1861).
5) Die passende Vorsorge für die Ernährung der Gefangenen. Hier gilt die Regel, daß Behaglichkeit, Luxus und Lebensgenuß auf Staatskosten bestraften Personen nicht gewährt werden dürfen. Anderseits muß der Gefangene so ernährt werden, daß er vor Krankheiten thunlichst bewahrt bleibt. Entziehung warmer Kost ist daher nur für kürzere Zeitfristen als Disziplinarstrafe zulässig. Im allgemeinen ist in der Mehrzahl der Strafanstalten die Beköstigung eine äußerst kärgliche und sogar unzulängliche, was Voit in wissenschaftlich-methodischer Untersuchung dargethan hat.
Die Vorsorge für Gesundheit, Körperpflege, Bildung, Arbeit und Ordnung der Gefangenen verlangt notwendig ein hinreichendes Gefängnispersonal und geschulte Kräfte zur Überwachung. In jedem größern Gefängnis sind daher erforderlich: ein das Ganze leitender Direktor, ein Gefängnisarzt, Geistlicher, ¶
mehr
Schullehrer, Betriebsinspektor und eine im Verhältnis zur Zahl der Verurteilten ausreichende Mannschaft von Wärtern, abgesehen von den für den äußern Sicherheitsdienst bestimmten Militärwachen. Ein tüchtiges Gefängnispersonal zu finden, ist ungemein schwer. Die Befähigung zum Gefängnisdienst läßt sich erst durch Erprobung feststellen, daher alle Merkzeichen äußerer Art, wie etwa Stand, Kirchlichkeit der Gesinnung, militärische Vorbildung, ziemlich wertlos sind.
Von Bedeutung ist, daß in neuester Zeit die Notwendigkeit planmäßiger Schulung der Gefängnisbeamten deutlicher erkannt wird als ehemals. In Schweden [* 7] und Italien [* 8] sind durch Almquist und Beltrani Fachschulen gegründet worden. Der Schweizer Guillaume trat dafür nachdrücklich ein. Demnach erscheint es als ein Krebsschade der amerikanischen Gefängnisse, daß das Aufsichtspersonal je nach dem Stande der Parteiherrschaft in kürzern Zeiträumen gewechselt wird.
Selbstverständlich muß die Geschäftsordnung des Strafanstaltsdienstes ihren Abschluß finden in der Verantwortlichkeit der Beamten und in ausreichenden Maßregeln der Aufsicht. Besonders hat sich die Bestellung verantwortlicher Generalinspektoren als eigne und einheitliche Zentralstelle für die Gefängnisverwaltung bewährt, weil ein unermeßliches Erfahrungsmaterial zu seiner Beherrschung eine besondere Kraft [* 9] fordert und ein ununterbrochener persönlicher Verkehr mit den Gefängnisdirektoren an Stelle des rein aktenmäßigen Geschäftsganges erforderlich ist. Schweden, Dänemark, [* 10] Italien, England, Holland etc. besitzen eine derartige Amtsstelle, die in Deutschland zum Schaden des Gefängniswesens bis jetzt fehlt.
Die verschiedenen Haftsysteme.
Der wichtigste Streitpunkt in der Einrichtung des Gefängniswesens betrifft das Haftsystem, welches der Vollstreckung der Freiheitsstrafen zu Grunde gelegt werden soll. Bei der Untersuchung über die Zweckmäßigkeit der Haftsysteme fragt es sich erstlich, wie sich die äußern Anstalten zu den Prinzipien des Strafrechts (Abschreckung und Besserung) verhalten, und zweitens, welche Wirkungen die Freiheitsstrafen in der Person des Verurteilten nach dessen Entlassung aufweisen.
Schon vor Howard war die Wahrnehmung gemacht worden, daß eine mangelhafte Gestaltung des Gefängniswesens nicht nur mit Ungerechtigkeiten gegen den Verbrecher, sondern auch mit schweren Benachteiligungen der öffentlichen Ordnung im unmittelbaren ursachlichen Zusammenhang stehe. Man bemerkte, daß zur Herstellung eines guten Gefängniswesens dreierlei erfordert werde: eine klare Erkenntnis der Grundsätze, welche die Strafvollziehung beherrschen, eine darauf beruhende Thätigkeit persönlicher Kräfte der Strafanstaltsbeamten und eine bestimmte Methode der Behandlung, welche durch die äußern und technischen Formen der Gefängnisbauten zu unterstützen ist.
Das Strafurteil des Richters enthält immer nur eine allgemeine Bestimmung, während die Strafe selbst je nach der Art ihrer Ausführung eine sehr verschiedene sein kann. Somit gelangt man zur Frage: wie und in welcher Weise die Freiheitsstrafen vollstreckt werden sollen. Negativ steht dabei fest, daß die Entscheidung darüber weder dem Belieben des Strafrichters noch auch dem Gutdünken der Gefängnisdirektoren überlassen bleiben darf. Schwieriger als die Feststellung der Negative ist aber die Entscheidung der Fragen: welches System das beste sei; ob überhaupt ein einziges System allen Freiheitsstrafen zu Grunde gelegt werden könne, oder ob mehrere Systeme nebeneinander anzuwenden seien. Zu Howards Zeiten begnügte man sich damit, alle Verbrecher ohne Unterschied in gewissen Räumlichkeiten zusammenzusperren. Die Erkenntnis der damit verbundenen Übelstände war die Grundlage der seitdem begonnenen und noch gegenwärtig nicht zum Abschluß gekommenen Gefängnisreformbestrebungen. Der Reihe nach sind folgende Haftsysteme aufgestellt und angewendet worden:
1) Das Gemeinschafts- oder Associationssystem, welches die schreienden Übelstände der zu gegenseitiger Verschlechterung führenden Sträflingsgemeinschaft dadurch zu heben sucht, daß es auf Grund äußerlicher Merkmale gleichartige Gruppen der Gefangenen bildet, denen bestimmte Behandlungsweisen angepaßt werden sollen. Die hauptsächlichsten Merkmale der Klassifikation waren, abgesehen von Geschlecht und Alter: Zeitdauer der Verurteilung, Art des Verbrechens, Rückfälligkeit und Zahl der Vorbestrafungen, Bildung, körperliche Leistungsfähigkeit für die Zwecke der Strafanstaltsarbeit, Gesundheitszustand etc. War auch die Klassifikation als ein Fortschritt zu betrachten, so erkannte man doch bald, daß solche Unterscheidungen bis ins Endlose vervielfältigt werden können, und dann, daß es keine sichern Kennzeichen für den moralischen Zustand derer gibt, welche in eine Strafanstalt eingeliefert werden. Nicht wenige Anstalten in Europa [* 11] und Amerika [* 12] gehören noch diesem unhaltbaren System der klassifizierten Gemeinschaft an, bei welchem auch zur Nachtzeit die Gefangenen ungetrennt bleiben.
2) Das Isolier- oder Zellensystem, nach seinem ersten Entstehungsgebiet auch früher das pennsylvanische genannt. Seine Negative ist: völlige Aufhebung jeder Gemeinschaft unter Gefangenen, daher Trennung der Gefangenen bei Tag und bei Nacht, vermittelt durch einen Zellenbau. Kein Gefangener darf den andern sehen, daher der Gebrauch der sogen. Schildmützen oder Masken, [* 13] wenn sich die Gefangenen zum Gottesdienst, zur Schule oder zu Spaziergängen ins Freie begeben.
Durch bauliche Vorrichtungen eigner Art ist die Trennung auch in der Kirche, im Schulzimmer und in den sogen. Spazierhöfchen durchgeführt. Als moderne Baumuster (vielfach nach panoptischem Plan) sind in dieser Hinsicht zu nennen: Bruchsal, Moabit, Löwen, [* 14] Nürnberg. [* 15] Als sogen. modifizierte Einzelhaft erscheint dies System da, wo die Trennung lediglich durch die Zelle [* 16] vermittelt wird, dagegen Gemeinschaft während des Gottesdienstes, der Schule und des Spazierengehens, folglich auch ein Erkennen der Gefangenen unter sich zugelassen wird.
Die positive Seite der Einzelhaft ist: Einwirkung auf das Gemüt durch Einsamkeit, Umstimmung des Gefangenen im ungestörten Umgang mit dem Beamtenpersonal, zumal dem Geistlichen, Zugänglichkeit für bessernde Einwirkungen, ein größeres Maß von Freiheit in der Benutzung der Zeit, gesteigertes Bedürfnis der Beschäftigung, Lektüre u. a. Zuerst in der »Bußanstalt« (Penitentiary, daher »Pönitenziaranstalten, Pönitenziarwesen«) von Philadelphia [* 17] (1791) angewendet, verbreitete sich das Einzelhaftsystem insbesondere nach der Julirevolution über Europa. Seine eifrigsten Fürsprecher waren in Deutschland: Julius, Mittermaier, Füeßlin, Varrentrapp, Röder, Schück, Wichern. Es gibt gegenwärtig keinen Staat in Europa, in welchem nicht von einzelnen Zellen für Zwecke der Strafrechtspflege Gebrauch gemacht würde, ebensowenig aber einen Staat, der alle Gefangenen ohne Ausnahme der Zellenhaft unterwerfen könnte. Der Anwendbarkeit des Isoliersystems ist nämlich eine natürliche Schranke ¶