Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03610.jsonl.gz/527

Neue Mobilitätsformen im öffentlichen Raum
DOI:https://doi.org/10.21257/sg.170
Abstract
Elektro-Trottinetts und andere Fahrzeuge, welche ohne fixe Station gemietet werden können, beanspruchen zunehmend ihren Platz im öffentlichen Raum. Dieses Phänomen wird hier aus Sicht des öffentlichen Rechts eingeordnet und die entsprechenden Folgen werden dargestellt. Dazu ruft der Beitrag zunächst in Erinnerung, wie der öffentliche Raum und seine Benutzung rechtlich verstanden werden, bevor die neuen Mobilitätsformen vertieft dargestellt werden. Die anschliessende Einordnung führt zur Erkenntnis, dass es rechtlich folgerichtig ist, wenn der Staat bei dieser Nutzung des öffentlichen Raums grundsätzlich nicht beteiligt ist. Wird trotzdem eine Regulierung erlassen, so hat sie den Anforderungen an einen Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit zu genügen und das Störerprinzip zu beachten. In dieser Hinsicht weist das Recht der Stadt Zürich, welches beispielhaft betrachtet wird, Verbesserungspotenzial auf.
Downloads
Veröffentlicht
Ausgabe
Rubrik
Lizenz
Copyright (c) 2021 Patrice Martin Zumsteg
Dieses Werk steht unter der Lizenz Creative Commons Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International.
Creative Commons Lizenz
Autor/innen, die in dieser Zeitschrift publizieren möchten, stimmen den folgenden Bedingungen zu:
- Die Autor/innen behalten das Urheberrecht und erlauben der Zeitschrift die Erstveröffentlichung unter einer Creative Commons Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 Lizenz, die es anderen erlaubt, die Arbeit unter Nennung der Autor/innenschaft und der Erstpublikation in dieser Zeitschrift zu verwenden.
- Die Autor/innen können zusätzliche Verträge für die nicht-exklusive Verbreitung der in der Zeitschrift veröffentlichten Version ihrer Arbeit unter Nennung der Erstpublikation in dieser Zeitschrift eingehen (z.B. sie in Sammelpublikation oder einem Buch veröffentlichen).
- Die Autor/innen werden dazu ermutigt, ihre Arbeit parallel zur Einreichung bei dieser Zeitschrift online zu veröffentlichen (z.B. auf den Homepages von Institutionen oder auf ihrer eigenen Homepage), weil so produktive Austauschprozesse wie auch eine frühe und erweiterte Bezugnahme auf das veröffentlichte Werk gefördert werden (siehe The Effect of Open Access).