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So wird Schlieren regiert
Januar 2022
Text: Antonia Janina Fischer, Foto: zVg. – Wie soll das Leben der Gesellschaft aussehen und organisiert sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Politik laufend. Zentral sind in Schlieren dabei der Stadtrat und das Gemeindeparlament, gewählt von der Bevölkerung.
Alle vier Jahre wählt die Bevölkerung Schlierens den Stadtrat sowie das Gemeindeparlament. Der Stadtrat besteht aus sieben Mitgliedern und hat eine ausführende Funktion, er bildet die sogenannte Exekutive. Das Gemeindeparlament mit seinen 36 Sitzen hat eine gesetzgebende Funktion – es bildet die Legislative.
Stadtrat: Die Regierung
Der Stadtrat ist die Regierung der Stadt Schlieren. Zusammen mit der ihm unterstellten Verwaltung setzt er die vom Gemeindeparlament erlassenen Gesetze um. Die Aufgaben des Stadtrats sind in verschiedene Ressorts aufgeteilt – etwa Bau und Planung, Finanzen und Liegenschaften oder Sicherheit und Gesundheit.
Jeder Stadtrat, jede Stadträtin, führt eines der Ressorts. Bis auf das Stadt- bzw. Schulpräsidium, welche ein fixes Pensum von 50 Prozent haben, werden in Schlieren alle politischen Ämter nebenberuflich ausgeführt. Der Stadtpräsident oder die Stadtpräsidentin hat das Ressort Präsidiales inne, leitet Sitzungen und repräsentiert den Stadtrat gegen aussen. Er oder sie hat nicht mehr Kompetenzen als die Kolleginnen und Kollegen.
Die Stadträtinnen und Stadträte vertreten die Aufgaben und Projekte ihrer Ressorts, koordinieren Massnahmen und setzen die vom Gemeindeparlament erlassenen Gesetze um. Konkret kümmert sich der Stadtrat beispielsweise um Investitionen, Neuanschaffungen und Neubauten. Oder um Renovationen und Instandhaltungen im Hoch- und Tiefbau oder von öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Altersheimen. Der Stadtrat ist ausserdem verantwortlich für die Strategie und Ausrichtung der Stadt. Er erstellt das jährliche Budget, die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht sowie den Investitions- und Finanzplan. Den Anträgen des Stadtrats an das Gemeindeparlament, etwa zu Budgetfragen, gehen oft vertiefte Diskussionen voraus.
Die Sitzungen des Stadtrats finden in der Regel alle zwei Wochen statt.
Gemeindeparlament: Die Gesetzgebung
Das Gemeindeparlament Schlieren entscheidet über die wichtigsten Gesetze und Verordnungen der Stadt sowie über den Bau- und Zonenplan, der festlegt, wie in Schlieren gebaut werden darf. Eine weitere grundlegende Aufgabe ist die Aufsicht über den Stadtrat und die Verwaltung. Das Gemeindeparlament prüft Budgets, Rechnungen und Geschäfte.
Mittels parlamentarischer Vorstösse kann das Parlament vom Stadtrat Auskunft oder Stellungnahmen verlangen oder ihm Vorschläge unterbreiten.
Die Sitzungen des Gemeindeparlaments finden zehnmal im Jahr statt.