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Am Donnerstag, 10. Februar 2011, stellte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey den «Blue Peace Report» vor. Darin werden die grössten Herausforderungen im Zusammenhang mit einer grenzüberschreitenden Ressourcenbewirtschaftung evaluiert. Die Ressource Wasser, die heute zu Streitigkeiten und Spannungen führt, kann als Instrument zur Friedensförderung und verstärkten Zusammenarbeit genutzt werden. Dies ist die Kernbotschaft des Berichts. Er enthält zehn kurz-, mittel- und langfristige Empfehlungen, die pragmatische Antworten auf die dringlichsten Fragen geben.
Der Druck auf die Wasserressourcen im Nahen Osten ist so hoch wie nie zuvor und stellt eine wirtschaftliche und soziale Zeitbombe für die Bevölkerung der gesamten Region dar. Das Bevölkerungswachstum, die Migration und die Urbanisierung, der Klimawandel und zum Teil auch der steigende Lebensstandard haben sehr grosse Auswirkungen auf die Wasserressourcen. Zahlreiche Flüsse in der Türkei, in Syrien, Irak, Libanon und Jordanien führen heute 50 bis 90 % weniger Wasser als noch vor fünfzig Jahren. Für die Landwirtschaft, aber auch für die Trinkwasserversorgung und die sozioökonomische Entwicklung insgesamt ist eine nachhaltige und grenzüberschreitende Wasserbewirtschaftung zentral. Sie kann friedensfördernde Massnahmen unterstützen und mithelfen, menschliche Tragödien zu vermeiden.
Die Schweiz und Schweden beauftragten 2009 die Strategic Foresight Group (SGF), ein Team von unabhängigen indischen Experten, mit der Begleitung des Reflexionsprozesses zu dieser Frage. 2010 wurden eine Reihe von Konsultationen und Treffen durchgeführt: in Montreux (Schweiz), Amman (Jordanien) und Sanliurfa (Türkei). Gestützt auf diese Diskussionen, an denen rund hundert Fachleute und führende Persönlichkeiten aus dem Nahen Osten teilnahmen, verfasste die SGF den Bericht «The Blue Peace» .
Kurzfristig besteht aus der Sicht der SFG die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Wasserbereich in der Region. Sie schlägt insbesondere die Schaffung eines Kooperationsrats für die Wasserbewirtschaftung im Nahen Osten vor. Dieser sollte sich zunächst auf fünf Länder beschränken: Irak, Jordanien, Libanon, Syrien und die Türkei. Er sollte eine gemeinsame Vision sowie Instrumente und Modelle für einen grenzüberschreitenden Dialog zum Thema Wasserressourcen ausarbeiten. Falls alles nach Plan verläuft, sollte der Rat seine Arbeit bereits 2011 aufnehmen. Mittelfristig sollten die betroffenen Länder an gemeinsamen Programmen im Bereich der Wasserbewirtschaftung mitwirken. Damit könnte der Prozess zur Konsolidierung eines echten blauen Friedens Gestalt annehmen.
Der Bericht wurde von der Schweiz und Schweden finanziert. Die Schweiz hat ihn zudem auf konzeptueller und diplomatischer Ebene begleitet. Sie wird bei der Umsetzung der Empfehlungen aktiv mitwirken und den Dialog zwischen den verschiedenen politischen, akademischen und technischen Akteuren sowie der Zivilgesellschaft unterstützen. Dieses Engagement ist Teil des Beitrags der Schweiz an die Genfer Initiative.
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