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ANFRAGE von Roland Scheck (SVP, Zürich) und Hans-Peter Amrein (SVP, Küsnacht)
Zwecks Planung und Optimierung von Strassenbauprojekten werden im Kanton Zürich Verkehrsgutachten erstellt.
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche kantonalen Stellen geben oder haben in der Vergangenheit Verkehrsgutachten zwecks Planung und Optimierung von Strassenbauprojekten in Auftrag gegeben?
- Wer koordiniert vor, während und nach dem Planungsprozess eines Strassenbauvorhabens die Auftragsvergabe für Verkehrs- und andere Gutachten, welche ein solches Projekt betreffen oder tangieren? Wer bewilligt die Vergabe solcher Gutachten?
- Besteht für die Auftragsvergabe und die Erstellung von Gutachten eine Oberverantwortlichkeit und wie ist diese geregelt?
- Wie beurteilt der Regierungsrat den Nutzen und die Zweckmässigkeit, dass kantonale und städtische Stellen gleichzeitig Verkehrs- und andere Gutachten für das ein- und das gleiche Strassenbauvorhaben in Auftrag geben?
- Was für Gutachten, für welchen Zweck und durch wen wurden Gutachten im Zusammenhang mit dem Strassenbauprojekt Alfred Escher-Strasse (Abschnitt Bleicherweg bis General-Wille-Strasse) auf dem Gebiet der Stadt Zürich in Auftrag gegeben und durch wen wurden sie erstellt? Wieviel haben die einzelnen Gutachten gekostet? Wer hatte die Oberverantwortung für die Auswertung dieser Gutachten?
- Wie stellt der Kanton sicher, dass Verkehrsgutachten, welche insbesondere Kapazitätseinschätzungen und die Untersuchung von Verlagerungseffekten zum Zwecke haben, durch neutrale Stellen erstellt werden?
- Hat der Kanton Zürich sich in der Vergangenheit bei der Erstellung von Verkehrs- und anderer Gutachten die Mitarbeit von Herrn Professor Klaus Zweibrücken von der Hochschule für Technik, Rapperswil gesichert oder hat Herr Professor Zweibrücken an der Erstellung von externen Gutachten für den Kanton Zürich mitgearbeitet?