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Zur Zukunft der Europäischen Union führen Politik und Leitmedien in Deutschland Diskurse über die Ursachen des Auseinanderdriftens der Staatengemeinschaft. Als Hauptursachen registriert und analysiert werden neoliberale Dominanz mit vor allem von der deutschen Regierung geprägter restriktiver Finanzpolitik, Globalisierungsängste mit Stärkung rechtspopulistischer bis rechtsextremistischer Kräfte, auch durch Versagen der Sozialdemokratie, sowie Umbruch internationaler Konstellationen. Zur Therapie werden Lösungen vorgeschlagen, die sich entweder bereits als wirkungslos erwiesen haben (Europa verschiedener Geschwindigkeiten/Kerneuropa) oder aber als Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges brandgefährlich sind (Militärische Stärke, sogar völkerrechtswidrig mit deutschen Atomwaffen). Notwendig sind jedoch mutige politische Entscheidungen, die sich endlich an die Beseitigung von Ursachen der Krisen in Europa und weltweit wagen. Ein dokumentarischer Beitrag[*] von Peter Munkelt.
Situation
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, zog im September 2016 in seiner jährlichen Rede vor dem Europäischen Parlament zur Lage der Union, unter dem Eindruck der Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen, diese Bilanz:
Lassen Sie uns eine ganz ehrliche Diagnose stellen. Unsere Europäische Union befindet sich – zumindest teilweise – in einer existenziellen Krise.
[Rede zur Lage der Union 2016, Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union,
2016, S. 6]
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments bis Januar 2017, warnte:
Ja, die EU kann scheitern. Wenn……