Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/115012

<h2>SubmittedText<h2><p>Vor dem Hintergrund der AKW-Katastrophe in Japan stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:</p><p>1. Wie beurteilt er aufgrund der neuesten Erkenntnisse aus Japan die Gefahr eines terroristischen Angriffs von Flugzeugattacken/Bomben und/oder Sabotageakten auf Schweizer AKW?</p><p>2. Der Bundesrat schrieb 2007 in der Antwort auf eine Interpellation, dass die Reaktoren abgeschaltet werden könnten, wenn unmittelbare terroristische Gefahr drohe. Die aktuelle Situation in Japan zeigt, dass dies nur dann zielführend ist, wenn die Kühlsysteme aufrechterhalten werden können. Wie sind die AKW gegen Anschläge auf Kühlsysteme, Stromzufuhr und Sicherungssysteme geschützt?</p><p>3. Werden die Schutzmassnahmen gegen Terroranschläge nach den Ereignissen in Japan überprüft?</p><p>4. Wie kommt es, dass der Bundesrat im sicherheitspolitischen Bericht die Gefahr von Terrorangriffen zwar diskutiert, aber das Risiko Kernkraftwerke nur kurz streift und keine Szenarien für den Fall eines Anschlages auf ein AKW aufzeigt? </p><p>5. Werden Anschläge auf ein AKW nicht als risikoreichste Möglichkeit eines terroristischen Angriffes angesehen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat schätzt die Bedrohung von Schweizer AKW durch einen terroristischen Angriff oder Sabotageakte auch nach den Ereignissen in Japan als unverändert ein. Die Lage wird jedoch durch die zuständigen Stellen laufend beurteilt.</p><p>2. Die schweizerischen Kernkraftwerke weisen im weltweiten Vergleich einen hohen Sicherheitsstand auf. Bei allen sind bauliche, technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen worden, um einen hohen Schutz gegen Terroranschläge zu gewährleisten. Die Schweizer Kernkraftwerke verfügen über gebunkerte Notstandsgebäude. Diese sind gegen Erdbeben, Überflutung, Flugzeugabsturz und Anschläge gesichert. Zudem sind die Sicherungssysteme redundant ausgelegt und geschützt.</p><p>3. Die Schutzmassnahmen gegen Terroranschläge auf Kernkraftwerke werden laufend überprüft. Der international anerkannte hohe Stand der Schutzmassnahmen in der Schweiz und die bisherigen Erkenntnisse aus Japan lassen aktuell den Schluss zu, dass keine grundlegend neuen Massnahmen unmittelbar notwendig sind.</p><p>4. Kernkraftwerke sind nur eine mögliche Kategorie von Zielobjekten für Terroranschläge. Der Bundesrat sieht keine Notwendigkeit, in diesem Zusammenhang die Kernkraftwerke gesondert zu behandeln, zumal solche Werke gegenüber Terroranschlägen besser geschützt sind als andere potenzielle Ziele. Zudem hat der Bundesrat im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 generell auf die Entwicklung von Szenarien für mögliche Angriffe verzichtet.</p><p>5. Aufgrund der umfangreichen baulichen, technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen ist es bedeutend schwieriger, einen terroristischen Anschlag auf ein AKW durchzuführen als auf andere, weniger oder gar nicht geschützte Ziele.</p>  Antwort des Bundesrates.