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Teil II: Fachwissen zum Exporthandel
Kapitel 8: Internationales Vertragswesen
Die rechtliche Grundlage für den Export von ins Ausland ins Ausland ist grundsätzlich ein Kaufvertrag. Da die Vertragspartner ihren Sitz in verschiedenen Ländern haben, handelt es sich um einen internationalen Kaufvertrag.
Wenn es um den Export von hochwertigen Industrieanlagen oder den langfristigen Export von Konsumartikeln geht, kommen Auslandsgeschäfte in der Regel nach langwierigen Verhandlungen unter der Mitwirkung von Banken, Versicherungen (HERMES) und erfahrenen Rechtsanwälten zustande. Die Verhandlungsergebnisse werden dann in umfangreichen Kaufverträgen festgehalten und durch verbindliche Unterschriften abgeschlossen.
Abgesehen von Rahmenverträgen, die ich am Ende dieses noch Kapitels besprechen werde, haben Sie es bei Ihren ersten Geschäften nicht mit diesen komplizierten Verträgen zu tun. Das gilt besonders, wenn Sie Ihre ersten Exportgeschäfte über Amazon oder eBay abwickeln, wo die Vertragsbedingungen weitgehend vorgegeben sind. Erfahrungsgemäß wird es aber nicht lange dauern, bis Sie auf das Know-how dieses Kapitels zurückgreifen müssen.
Auf den ersten Blick unterscheidet sich ein internationaler Kaufvertrag kaum von einem inländischen Kaufvertrag. Hier wie da muss klar sein, wer die Vertragspartner sind, welches der Vertragsgegenstand ist, welcher Kaufpreis wie und wann bezahlt werden muss und wie die Ware geliefert werden soll. Allerdings kann es bei der Abwicklung von internationalen Kaufverträgen erhebliche Unterschiede im Vergleich zu inländischen Kaufverträgen geben: Oft wird nämlich das reine Warengeschäft durch ein Dokumentengeschäft ergänzt:
Warengeschäft
Bei einem Kaufvertrag hat der Exporteur die Pflicht, dem Importeur vertragsgemäße Ware zu übergeben und ihm das Eigentum an der Ware zu verschaffen. Im Gegenzug muss der Importeur die Ware annehmen und den vereinbarten Kaufpreis bezahlen. Läuft ein Geschäft so ab, wird von einem Warengeschäft gesprochen.
Dokumentengeschäft
Bei Außenhandels-Geschäften müssen die Waren oft über weite Strecken transportiert werden, was im Schiffsverkehr Wochen dauern kann. Um die Geschäftsabwicklung zu vereinfachen, kann das Warengeschäft durch ein Dokumentengeschäft ergänzt werden. Statt der Übergabe der Ware reicht es beim Dokumentengeschäft, dass der Exporteur dem Importeur