Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/48526

<h2>SubmittedText<h2><p>Für den Wiederaufbau in Afghanistan wird sehr viel Bauholz benötigt. Die humanitäre Hilfe mit Lebensmitteln, Kleidung und Baumaterialien (einschliesslich Baufachleuten) ist sehr effektiv und wird von der afghanischen Bevölkerung ausserordentlich geschätzt, wie das UNHCR vor Ort bestätigt.</p><p>Eine Aktion "Dachstühle Made in Switzerland" würde mit bescheidenen Mitteln beste Werbung für die humanitäre Schweiz machen. Der Rohstoff dazu ist im überbevorrateten Schweizer Wald reichlich vorhanden, die Verarbeitungskapazität auch, aber der Transport aus unserem Binnenland ist zu teuer.</p><p>Mit der Interpellation "Aktive Ressourcenpolitik Holz" vom 6. Juni 2002 und in der entsprechenden Debatte vom 24. September 2002 wurde der Bundesrat bereits auf die schwierige Lage unserer Wald- und Holzwirtschaft aufmerksam gemacht. Bei stagnierenden mitteleuropäischen Baumärkten ist die Branche dringend auf neue Absatzmöglichkeiten angewiesen, gerade auch für die in unseren Bergwäldern anfallenden, von Steinschlag und ähnlichen Einwirkungen gezeichneten raueren Holzqualitäten. Mit unserem Holz kann in Afghanistan eine tragfähige Lösung angeboten werden, die sowohl den Deza- als auch den Buwal-Zielsetzungen optimal entspricht und im Sender- als auch im Empfängerland sehr positive Wirkung erzielt.</p><p>Der Bundesrat wird eingeladen, die nötigen Massnahmen zu treffen, um diese Chance wahrzunehmen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Für die humanitäre Hilfe der Schweiz in Afghanistan verfügt die Deza im Jahre 2003 über ein Budget von 14,5 Millionen Franken. Diese Mittel sind weitgehend im Rahmen eines langfristigen Gesundheitsprogrammes und für Beiträge an Programme der Uno-Agenturen sowie des IKRK disponiert und lassen für die Finanzierung von Holzexportförderung keinerlei Spielraum zu. Ein Wiederaufbauprogramm mit grossem Bauholzbedarf ist nicht geplant. Zusätzliche finanzielle Mittel stehen momentan ebenfalls nicht zur Verfügung.</p><p>Hinsichtlich der Exportförderung ist Afghanistan für die Schweiz gegenwärtig kein Schwerpunktland. Angesichts der hohen Transportkosten sowie der Tatsache, dass Baumaterial für humanitäre Hilfe in näher gelegenen Ländern beschafft werden kann, sieht der Bundesrat keine Notwendigkeit, finanzielle Mittel für Beiträge an den Export von Schweizer Holz nach Afghanistan freizustellen. Für die Holzexportförderung nach Afghanistan fehlen die gesetzlichen Grundlagen.</p><p>Zudem würden solche Exportmöglichkeiten die schwierige Lage der schweizerischen Wald- und Holzwirtschaft nur marginal beeinflussen. Um das derzeit vorhandene Holzpotenzial aber ausschöpfen zu können, hat der Bundesrat bereits mehrere Massnahmen zur Förderung des Schweizer Holzes getroffen. Speziell der Holzförderung dient das Förderprogramm holz 21 (2001-2003), das bis 2007 weiter geführt werden soll. Im Rahmen dieses Programmes wird u. a. die Informations- und Kommunikationsplattform Swisstimber unterstützt, welche Schweizer Holz und Holzprodukte sichtbar macht, den Kontakt zwischen Produzenten und Käufern erleichtert und ausserdem schweizerischen Holzbetrieben den Zugang zu exportrelevanten Informationen ermöglicht.</p>  Der Bundesrat beantragt, die Empfehlung abzulehnen.