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Bewaffnete Konflikte können verheerende Auswirkungen auf die Umwelt haben, beispielsweise Zerstörung von Wäldern, Verschmutzung von Wasserläufen oder Verseuchung von Böden. Solche Umweltschäden gefährden die Gesundheit, die Lebensgrundlagen und die Sicherheit der Bevölkerung. Das humanitäre Völkerrecht (HVR) zielt darauf ab, in bewaffneten Konflikten ein Mindestmass an Menschlichkeit zu gewährleisten, Personen, die nicht oder nicht mehr an Feindseligkeiten teilnehmen, zu schützen und die Wahl der Mittel und Methoden der Kriegsführung einzuschränken. Die derzeit grösste Herausforderung sind nach allgemeiner Auffassung nicht so sehr die fehlenden internationalen Regeln, als vielmehr die Umsetzung der bestehenden Regeln. Dies gilt auch für den Schutz der Umwelt in bewaffneten Konflikten.
Realistische und pragmatische Fortschritte
Wie können relevante Regeln bekanntgemacht, die Umweltauswirkungen von Militäroperationen evaluiert oder entmilitarisierte Zonen zum Schutz besonders gefährdeter Lebensräume ausgeschieden werden? An einem virtuellen Treffen, das von Genf aus organisiert wurde, tauschten sich fast 380 Expertinnen und Experten aus über 120 Staaten über ihre Erfahrungen in diesen drei Bereichen aus. Sie schilderten die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, etwa verfügbare Ressourcen und Fachkenntnisse. Sie wiesen aber auch auf die bewährten Praktiken ihrer Staaten für diese Herausforderungen hin, beispielsweise Anhörung lokaler Gemeinschaften, zwischenstaatliche Zusammenarbeit und neue Technologien.
Der Austausch zwischen den Staaten trägt dazu bei, realistische und pragmatische Fortschritte bei der Umsetzung des HVR auf nationaler Ebene zu erzielen. Die breite Teilnahme widerspiegelt das grosse Interesse der Staaten an einer Diskussion über solche Fragen. Die Schweiz hatte bereits 2020 ein erstes Treffen für Regierungsexpertinnen und -experten organisiert, das dem Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten gewidmet war.
Wirksamere Umsetzung des HVR auf nationaler Ebene
Die Achtung, Stärkung und Förderung des HVR gehört zu den aussenpolitischen Schwerpunkten der Schweiz. Weitere Prioritäten der Schweiz als nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates sind der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten und die Klimasicherheit.Nach dem Expertentreffen veröffentlicht der Vorsitz eine von der Schweiz und dem IKRK erstellte Zusammenfassung mit den Ergebnissen der Diskussionen unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, namentlich den identifizierten guten Praktiken. Die Staaten werden aufgerufen, sich daran zu orientieren, um die Umsetzung des HVR auf nationaler Ebene voranzutreiben und so Bevölkerung und Umwelt besser vor möglichen bewaffneten Konflikten zu schützen.
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