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Stimate collaboratrici e collaboratori della DCS e della SECO
Sehr geehrte Gäste
Mesdames et Messieurs,
Eccomi al mio primo appuntamento con la conferenza annuale della Direzione per la cooperazione e lo sviluppo (DCS) e della Segreteria di Stato dell’economia (SECO). La DCS è una delle sei direzioni che compongono il nostro Dipartimento federale degli affari esteri. Una Direzione importante, non solo per l’importanza del vostro mandato, ma anche per il numero dei collaboratori, e per il volume degli investimenti finanziari.
Al 31 dicembre 2017 la DCS contava 660 collaboratori (senza impiegati locali), cioè il 29% degli effettivi del Dipartimento. Nei conti del 2017 alla DCS sono confluiti 2.3 mia di franchi, il 73% del budget annuo del Dipartimento. Non c’è dubbio quindi che si tratti di un settore importante di tutta l’Amministrazione federale.
La DCS assicura la parte preponderante dell’attività svizzera nell’ambito della cooperazione internazionale, svolta dal DFAE insieme con gli altri Dipartimenti federali, in particolare il DFER (Dipartimento federale dell'economia, della formazione e della ricerca), il DATEC (Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni) e il DFGP (Dipartimento federale di giustizia e polizia).
1. Mission de la Confédération
La coopération internationale est un instrument de politique extérieure et la politique extérieure est un instrument au service des buts de notre Confédération.
Ces buts ont été inscrits dans la Constitution, à l’article 2 et sont la raison d’être de notre travail, notre « mission ».
La population suisse et les Cantons chargent la Confédération de protéger la liberté et les droits du peuple et d’assurer notre indépendance et sécurité.
Notre mission est aussi de favoriser la prospérité commune, le développement durable, la cohésion interne et la diversité culturelle du pays.
Nous sommes aussi appelés à garantir une égalité des chances aussi grande que possible et à nous engager en faveur de la conservation durable des ressources naturelles et en faveur d'un ordre international juste et pacifique.
Le travail est distribué par le Conseil fédéral dans les Départements et il doit respecter la répartition des tâches entre la Confédération et les Cantons, ainsi que les règles de notre Etat de droit.
Les affaires étrangères relèvent de la compétence de la Confédération (art. 54 al. 1) et les cantons doivent être associés à la préparation des décisions de politique extérieure, affectant leurs compétences ou leurs intérêts essentiels (art 55 al. 1).
2. Aussenpolitik
Dans ce cadre s’inscrit la politique extérieure, qui a été en grande partie attribuée à notre Département. Permettez-moi de continuer à découvrir les fondements de notre travail quotidien, sans vouloir en faire une leçon d'instruction civique.
Der Bund muss sich – wie es auch in Art. 54 der Verfassung steht – für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt einsetzen.
Was bedeutet dies aber für die Aussenpolitik?
Die Verfassung nennt einige Beispiele. Gemäss Art. 54 Abs. 2 trägt der Bund namentlich bei
a) zur Linderung von Not und Armut in der Welt,
b) zur Achtung der Menschenrechte,
c) zur Förderung der Demokratie,
d) zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker, sowie
e) zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.
Wie diese Tätigkeiten in einer gemeinsamen aussenpolitischen Vision einzuordnen sind, sucht man in der Verfassung vergeblich. Ebenfalls existiert kein Rahmengesetz über die Aussenpolitik, das handlungsleitend wäre.
Grundprinzipien wie die Neutralität oder die Universalität, sowie die Grundrechte und die Sozialziele der Verfassung, bieten zwar gewisse Orientierungshilfen, lassen aber viel Gestaltungsfreiheit betreffend Strategie und Priorisierung. Auf der gesetzlichen Ebene gibt es nur wenige Grundlagen für die Aussenpolitik.
1. Aus dem Jahr 1976 stammt das Bundesgesetz über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Mit diesem Gesetz wurde der kommunikative Wechsel von «Entwicklungshilfe» zu «Internationaler Zusammenarbeit» vollbracht. (SR 974.0).
2. Aus dem Jahr 1999 stammt das Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung. (SR 414.51).
3. Erst aus dem Jahr 2003 das Bundesgesetz über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte – die gesetzliche Grundlage für unseren Einsatz zu Gunsten der Menschenrechte im Ausland. (SR 193.9).
4. Aus dem Jahr 2016 das letzte Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (SR 974.1).
Der Gesetzgeber hat somit dem Bundesrat viel Spielraum für die konkrete Ausgestaltung der Schweizer Aussenpolitik im Allgemeinen und der IZA im Besonderen gelassen.
3. Aussenpolitische Vision 2028
Vor ziemlich genau einem Jahr habe ich mich als Kandidat für den Bundesrat zur Verfügung gestellt. Die zentrale Frage während dem Wahlkampf war «warum kandidieren Sie»? Und meine prompte Antwort war immer die gleiche «weil ich Freude am Gestalten habe»!
Der Gesamtbundesrat entschied, mir die Führung des EDA zu geben. Ich habe mich sehr gefreut, zumal mit der zunehmenden Globalisierung der Aussenpolitik eine immer wichtigere Rolle zugemessen wird. Entsprechend gross sind die Gestaltungsmöglichkeiten.
Das war nicht immer so! Als das EDA 1848 mit dem Bundesstaat ins Leben gerufen wurde, wurde es zwar jeweils vom Bundespräsidenten geleitet. Doch das damalige «Politische Departement» hatte bloss eine Handvoll Mitarbeiter in Bern und ein sehr grobmaschiges diplomatisches und konsularisches Netz im Ausland: Eine Art «Kontrapunkt» zu den für den Alltag wichtigeren Fachdepartementen.
Im Jahr 1979 wurde es zum Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und zählt heute rund 5580 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sehr viele ausgezeichnete Fachpersonen, die motiviert und willens sind, gute Arbeit zu leisten. Darauf habe ich mich bei Amtsantritt gefreut und es begeistert mich auch weiterhin. Dafür möchte ich Ihnen Allen danken! Ihre Motivation und Ihr grosses Engagement haben mich auf all meinen Besuchen beeindruckt.
Ein Detail am Rande zu diesem Wandel: Bis 1993 pflegten Schweizer Bundespräsidenten nicht ins Ausland zu reisen. Dieses Prinzip wurde erst am 7. August 1993 durchbrochen. Damals entsandte der Bundesrat zum ersten Mal einen Bundespräsidenten zu einem offiziellen Anlass ins Ausland: Es war Adolf Ogi - zu den Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen belgischen König Baudouin. Aus heutiger Sicht ist das kaum vorstellbar. Die Arbeit aller Bundesräte führt sie heute auch ins Ausland – wo sie oft auch Projekte der DEZA begutachten.
In der Moderne fehlt es also nicht an auswertigen Angelegenheiten. Umso wichtiger ist es, sich die Grundsatzfrage zu stellen «Wohin geht die Reise»?
Wir überlegen aktuell im Conseil de direction, welche Chancen die Schweiz weltweit bis ins Jahr 2028 wahrnehmen soll und will und welche Risiken bestehen.
Daraus ergibt sich die aussenpolitische Vision, die selbstverständlich aus der in der Verfassung und den Gesetzen verankerten «Raison d’être» - der «Mission» - abgeleitet werden muss. Das Resultat dieser Arbeit wird uns als Auslegeordnung und Orientierungsrahmen dienen. Mit einer solchen Vision können Akzente gesetzt werden oder, anders gesagt, strategische Zielen. Sie dienen dazu, unsere Tätigkeiten kohärenter zu strukturieren, damit sie wirksamer und effizienter erbracht werden können. Von den diplomatischen guten Diensten zur humanitäre Hilfe, von der Entwicklungszusammenarbeit zu den konsularischen Diensten, von der Menschlichen Sicherheit zum Völkerrecht, usw.
4. Zukunftsgestaltung
Meine Damen und Herren, wie sieht die Zukunft aus?
Wir haben alle ein starkes Interesse daran, dass sich unsere Welt nachhaltig entwickelt, so dass wir und unsere Kinder in Frieden und Sicherheit leben können. Dazu brauchen wir gute innen- und aussenpolitische Rahmenbedingungen.
Es gibt keine florierende Wirtschaft in der Schweiz, welche das für unsere Arbeit notwendige Steuersubstrat generiert, wenn die geopolitischen Verhältnisse nicht stabil sind.
Dafür bezahlen Unternehmen und Privatpersonen auch Steuern. Sie finanzieren die staatlichen Infrastrukturen, die Justiz und auch die Arbeit des EDA im In-und Ausland. Diese Abgaben sind natürlich immer ein heikles Thema. Aber grundsätzlich kann man sagen: So lange man weiss, wofür man Steuern bezahlt, stört man sich weniger am Einzahlungsschein. Insofern ist es dringend wichtig, dass sich Parlament und Bevölkerung im staatlichen Handeln wiedererkennen. Dies gilt insbesondere auch für die Aussenpolitik. Schwindet im Inland Vertrauen in unsere Arbeit im Ausland, kommt das langfristig nicht gut. Auch das ist ein wichtiger Aspekt meines Mantras: Aussenpolitik ist Innenpolitik!
Diese Worte wiederhole ich im EDA seit meinem Amtsantritt in fast jeder Sitzung. Ich will die Aussenpolitik wieder prominent in die Agenda der Innenpolitik bringen.
Warum ist mir das wichtig?
Es hat in den letzten Jahren ein grundlegender Wandel stattgefunden. So schwindet das Vertrauen ins Völkerrecht. Dabei ist die Verrechtlichung der internationalen Beziehungen im Interesse der Schweiz. Das Völkerrecht schützt uns und gibt uns die gewünschte Stabilität. Deshalb bekennen wir uns zum Multilateralismus: Dem Recht der Macht zieht die Schweiz die Macht des Rechts vor.
Trotzdem steigt im Inland die Skepsis. Darum möchte ich dafür sorgen, dass Aussenpolitik in den Köpfen der Leute nicht mehr etwas Fremdes, sondern etwas Einheimisches ist. So steigt auch wieder die Unterstützung für eine zukunftsfähige und offene Aussenpolitik.
Ich will Werbung machen für jene Instrumente, die uns Sicherheit und Wohlstand gebracht haben und auch weiterbringen sollen. Dazu gehört auch eine an die Herausforderungen der Gegenwart angepasste Auslandhilfe.
Helfen in der Not ist ein Gebot der Menschlichkeit. Wir sind zurecht auf unsere humanitäre Tradition stolz. Unser Korps für humanitäre Hilfe ist ein Schweizer Label, das zur guten weltweiten Reputation der Schweiz beiträgt. In unserer täglichen Arbeit setzen wir dafür ein, dass Menschen ein würdiges Leben führen können und Kinder und Jugendliche eine Chance haben, ihr Leben zu gestalten.
Wir wollen die Hilfe aber auch klug und im Interesse der Schweiz einsetzen. Es braucht deshalb auch das kritische Hinterfragen traditioneller Handlungsmuster, sowohl bei unseren Partnerländern als auch bei uns selber und den Partnerorganisationen.
Wie in der Medizin gilt zudem auch in der Entwicklungshilfe die Maxime: «primum nihil nocere» oder «erstens nicht schaden».
Weder Abschottung noch Aktivismus sind geeignet, die Zukunft zu ermöglichen. Wissenschaftliches Vorgehen, Transparenz und Klarheit in der Begründung sind gefragt. Und eine Prise Pragmatismus.
5. IZA-Botschaft 2017-2020
Ich komme nun zur aktuellen IZA-Botschaft 2017-2020 und zu den vorbereitenden Arbeiten für die nächsten Botschaften.
Stichwort Migration
Die gegenwärtige aufgeregte Asyldiskussion in Europa – inkl. Schweiz – schafft gesellschaftliche und politische Unruhe, die sich in Wahlresultaten niederschlagen. Die Migrationsbewegungen der vergangenen Jahre haben uns bewusst gemacht, dass die Probleme der Arbeitslosigkeit und schlechter Lebensbedingungen in Ländern mit niedrigen Einkommen nicht durch Auswanderung gelöst werden können. Wenn die Probleme vor Ort weiterbestehen, bleibt auch die Migration.
Kein Zufall also, dass unser Parlament bereits für die laufende Legislatur beschlossen hat , die IZA und die Migrationspolitik strategisch zu verknüpfen, indem Konflikt- und Migrationsursachen simultan bearbeitet werden.
Nur wenige der weltweit 60 Millionen Vertriebenen und Armutsmigranten können dauerhaft in ein Industrieland umziehen. Die Mehrheit muss temporär an sicheren Orten unter annehmbaren Bedingungen leben können, sich auf die Rückkehr vorbereiten und vor Ort unterstützt werden.
Diese Art von humanitärer Hilfe wird in den kommenden Jahren wohl ansteigen.
Stichwort Klarheit und Transparenz
Manche Schwerpunktländer stammen aus einer Zeit, da die Schweiz Entwicklungszusammenarbeit zur globalen Beziehungspflege einsetzte. Das ist per se nicht falsch, muss aber im Lichte der geopolitischen Entwicklung stets evaluiert werden. Unser grosses Engagement in diesen Ländern ist wichtig, reicht aber allein nicht. Es geht nämlich nicht nur darum, richtig zu handeln, sondern das Richtige richtig zu tun. Bundesrat und Parlament sind gefordert, explizit zu entscheiden, was richtig ist. Diese Institutionen tragen die Verantwortung für die Verwendung von Steuergeldern.
Zu diesem Zweck brauchen wir Transparenz: Über die IZA-Tätigkeiten, deren Finanzierung und Resultate. Das beginnt mit einer klaren und konzisen Sprache in den Berichten und Notizen. Denn ohne Klarheit und Transparenz zu welchem Zweck welche Mittel wo eingesetzt werden wird es wohl schwierig sein, im alljährlichen Budgetverteilkampf des Bundes Erfolg zu haben.
Es geht ja um viel Geld, um rund 2 Mrd. Franken Transferkredite. Umso wichtiger ist es sicherzustellen und aufzuzeigen, dass die Gelder eben gerade nicht in Korruption fliessen oder auch nicht ineffizient oder gar fehlerhaft eingesetzt werden.
Dazu will ich Ihnen sagen: Ich erwarte Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz in unserer Berichterstattung. Ich weiss, dass wir in schwierigen Kontexten arbeiten – sonst wäre unsere Anwesenheit dort nicht nötig. Dass Projekte auch scheitern oder Probleme haben können, liegt in der Natur der Sache. Darüber zu berichten, gehört dazu. Niemand wird uns Ehrlichkeit übel nehmen – im Gegenteil!
Stichwort Politikkohärenz
Weiss die eine Hand, was die andere macht? Diese Frage habe ich mir manchmal gestellt: Sowohl EDA-intern, wie auch unter verschiedenen Departementen. Ist das Big Picture für alle gleich oder beschäftigt man sich nur mit dem eigenen Mosaikstück? Und drittens: beruht unsere Arbeitsmethode auf einen gemeinsamen wissenschaftlichen Ansatz?
Es würde den Rahmen meines Referates sprengen, hier ins Detail zu gehen, ich nenne deshalb nur ein Beispiel: Afrika. Welche ist unsere Afrika-Strategie? Die Antwort fällt je nach Direktion und je nach Departement anders. Kein Big Picture! Klar ist unsere Politik auch opportunitätsgetrieben. Ich bin dennoch überzeugt, wir können hier mehr Kohärenz in die gemeinsame Arbeit bringen.
Zur Politikkohärenz gehört auch die politische Agenda für nachhaltige Entwicklung, die seit 1999 ein Verfassungsauftrag ist. Bereits seit 1997 wird die nachhaltige Entwicklung über eine Strategie des Bundesrates gewährleistet. Mit der globalen Agenda 2030 der UNO verfügen wir nun über einen guten globalen Orientierungsrahmen. Diese Agenda soll helfen, weltweit uns sprachlich und inhaltlich zu verständigen, einen Vergleich zu ermöglichen und die Frage der Nachhaltigkeit in allen politischen Bereichen zu prüfen.
Wie kann die Schweiz dieses Instrument in geeigneter Art und Weise verwenden? Eine erste Aussprache hat letzte Woche im Bundesrat stattgefunden; eine zweite wird im Herbst stattfinden.
Wie weiter?
Soweit in groben Zügen meine Sicht der Dinge, welche Basis für die künftigen Überlegungen ist. Wie geht es nun weiter? Zusammen mit der DEZA-Direktion und dem Conseil de direction des EDA werden wir nun einige Eckwerte abstimmen und sie im Bundesrat festlegen.
Ausgehend von den Beschlüssen des Parlaments, den Empfehlungen der EFK und der OECD, beantragt die Direktion der DEZA thematische und geographische Schwerpunkte zu setzen. Dabei geht es immer darum, zu höherer Stabilität, mehr Frieden und mehr Wirtschaftswachstum beizutragen.
Eine dementsprechende Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit kann und soll überlegt werden. Dabei müssen die verschiedenen IZA-Instrumente im Einklang mit der zu definierenden aussenpolitischer Vision 2028 gut abgestimmt und zielgerichtet sein. Ein verstärkter wissenschaftlicher Ansatz soll für die Qualität, die Wirksamkeit und die Effizienz der Arbeit sorgen und Innovation fördern.
Der Bundesrat soll dann dem Parlament die IZA-Botschaft 2021-2024 Anfang 2020 überweisen.
Ich freue mich sehr, mit Ihnen diesen gemeinsamen Weg zu gehen und das fachliche Know-how des EDA in den politischen Prozess einzubringen.
Ich bin manchmal sehr direkt. Meine Grundüberzeugungen sind stark, und der Weg, den ich mit Ihnen gehen will, ist von diesen Überzeugungen geprägt.
Ich bin aber auch zugänglich. Für Diskussionen über das «Wie?», d.h. über die Methoden, Zeitpläne und die richtige «Dosierung» bin ich offen. Führen Sie diesen Dialog mit mir (und nicht den Monolog über mich)!
6. Città - campagna
Stimate collaboratrici, stimati collaboratori
Signore e signori
Oggi trattate di un tema appassionante: il rapporto tra città e campagna. Un rapporto vivace e storicamente tribolato, anche in Svizzera. Pensate per esempio alla riforma protestante di 500 anni fa, un esempio illuminante delle diversità sociologiche tra città e campagna.
Lorsque Ulrich Zwingli, prête aumônier de la cathédrale de Zurich, dénonce en 1519 les abus de position du clergé catholique, il enflamme la ville de Zurich, bientôt suivie de celle de Berne, de Bâle, de Genève et de Saint-Galle, mais il tombe au mieux dans l’indifférence – souvent dans la colère des campagnes et des vallées, où le catholicisme demeure encore aujourd’hui plus fort que dans les villes. Pourquoi sa critique émeut-elle moins dans la campagne ? Les historiens nous disent que dans les cantons campagnards et alpins le clergé était resté plus proche du peuple, le service mercenaire n’était pas ressenti comme une plaie mais comme une assurance de survie et les magistrats y étaient moins corrompus.
Sans cette distinction entre ville et campagne, le succès populaire du discours de Zwingli n’aurait pas pesé pour plus de trois siècles sur le destin de la Confédération et menacé à plusieurs reprises son existence, avant de causer la guerre du Sonderbund et la construction en 1848 de la Suisse moderne et multiculturelle, au service de laquelle nous sommes réunis ici.
Die Lehre aus dem Krieg: Stadt und Land sind sehr unterschiedliche Lebenswelten, die miteinander verknüpft und doch unterschiedlicher Herausforderungen unterstellt sind. Das waren sie schon immer und sie bleiben es heute. Auch das Phänomen der Migration in die Städte ist nicht neu – nicht neu, aber doch anders. Denn die Zeit vergeht und die Herausforderungen stellen sich immer wieder aus einem neuen Winkel. Sie haben heute also eine spannende Aufgabe vor sich!
7. Conclusion
Je vous l’ai dit en guise d’introduction: pourquoi devenir Conseiller fédéral? Ma motivation était et reste la même : esprit de service et plaisir à modeler le futur. Après 8 mois je suis encore plus motivé qu’au départ!
Diriger ce département est une très belle tâche, des thèmes passionnants, des collaborateurs intelligents, des activités enrichissantes. Les relations avec l’UE, le multilatéralisme, la coopération internationale … sont autant de thèmes complexes qui engendrent des discussions publiques même enflammées, qui me réjouissent. Puisque sans confrontations d’idées la Suisse n’évolue pas.
Les cinq mots-clef suivant résument les valeurs que je veux renforcer au sein de notre Département :
1. Curiosité et esprit scientifique
2. Responsabilité et cohérence
3. Fiabilité et loyauté
4. Simplification, clarté, transparence
5. Fierté pour la Suisse, le Département, la DDC
Ce que je vous demande, chères et cher collaborateurs, c’est de vous lancer dans le changement avec moi.
Aucun de nous ne connait le futur. Il reste imprévisible. Mais je me réjouis avec vous de suivre la maxime d’Antoine de Saint-Exupéry: « Pour ce qui est de l’avenir, il ne s’agit pas de le prévoir, mais de le rendre possible ».
Je compte sur vous, votre curiosité, votre loyauté !
Merci pour votre engagement!