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<h2>SubmittedText<h2><p>Das Potenzial von Solarstrom in der Schweiz ist beträchtlich. Bis ins Jahr 2050 könnten 20 Prozent des derzeitigen Strombedarfs durch Fotovoltaik erzeugt werden. Die entsprechende Zunahme, welche zweifelsohne als positiv zu bewerten ist, wirft aber auch Fragen auf, die rechtzeitig angegangen und gelöst werden müssen. Es sind das insbesondere auch die Bereiche Recycling/Entsorgung von Solarpanels und die diesbezügliche Finanzierung.</p><p>Der Bundesrat wird eingeladen, in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Mit welchen Mengen ausgedienter Solarpanels ist ab wann zu rechnen?</p><p>2. Wie sind Solarpanels zusammengesetzt, und müssen diese getrennt recycliert/entsorgt werden?</p><p>3. Wie werden ausgediente (Abfall-)Solarpanels entsorgt? Gibt es Recyclinganlagen für Abfall-Solarpanels?</p><p>4. Werden (Abfall-)Solarpanels separat gesammelt? Besteht ein Sammelsystem?</p><p>5. Wie wird die Entsorgung bzw. das Recycling von Solarpanels finanziert?</p><p>6. Besteht ein Finanzierungssystem, z. B. ähnlich wie bei Elektronikgeräten mit vorgezogenen Entsorgungsgebühren?</p><p>7. Besteht ein Potenzial seltener technischer Metalle, das aus ausgedienten Solarpanels zurückgewonnen werden könnte?</p><p>8. Gibt es Schadstoffe in Solarpanels, die separat entsorgt werden müssen?</p><p>9. Bestehen Absichten, den Einsatz gewisser Schadstoffe in Solarpanels zu beschränken?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Lebensdauer von Solarpanels beträgt etwa 25 bis maximal 30 Jahre. Damit ist absehbar, dass ab etwa 2015 die ersten ausgedienten Solarpanels entsorgt werden. Zusätzlich ist zu erwarten, dass in Zukunft auch noch funktionierende Panels entsorgt werden, falls diese durch solche mit einem höheren Wirkungsgrad ausgetauscht werden. In der Schweiz wurden bis 2011 rund 21 000 Tonnen Solarpanels installiert.</p><p>2. Solarzellen bestehen aus einem Metallrahmen, Siliziumglas sowie der stromproduzierenden Zwischenschicht. Es gibt vier Arten von Solarpanels:</p><p>- Kristalline Siliziumzellen (c-Si; Siliziummodul, Marktanteil etwa 90 Prozent);</p><p>- Amorphe Siliziumzellen (a-Si; Dünnschichtmodul, Marktanteil unter 10 Prozent);</p><p>- Kupfer-Indium-Gallium-Diselenid-Zellen (CIS und CIGS; Dünnschichtmodul, Marktanteil unter 1 Prozent);</p><p>- Cadmium-Tellurid-Zellen (CdTe; Dünnschichtmodul, Marktanteil unter 1 Prozent).</p><p>Anteilsmässig bestehen Solarpanels zu 80 bis 90 Prozent aus Glas, zu 10 bis 19 Prozent aus Metall- und Kunststoff (Rahmen, Anschlussbox, Kabel, Folien) sowie zu 0,1 bis 0,2 Prozent aus Halbleitermetallen. Solarpanels müssen wie alle Abfälle umweltverträglich entsorgt und dabei soweit möglich verwertet werden. Eine separate Verwertung macht Sinn, weil damit wertvolle Rohstoffe zurückgewonnen werden können. Eine getrennte Sammlung, wie sie etwa bei Elektronikgeräten vorgeschrieben ist, verlangt das schweizerische Recht derzeit noch nicht. Es ist aber vorgesehen, mit einer Revision der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte vom 14. Januar 1998 (VREG; SR 814.620) auch für Solarpanels die separate Sammlung und Verwertung vorzuschreiben. </p><p>3. Heute bestehen nur wenige spezialisierte Anlagen zur Verwertung von Solarpanels; diese befinden sich ausschliesslich im Ausland (z. B. Deutschland). Mit den bestehenden Technologien werden Eisenmetalle, Nicht-Eisenmetalle, Kunststoffe und Siliziumglas zurückgewonnen und können wieder als Rohstoffe eingesetzt werden. Für die Filmschicht mit den seltenen technischen Metallen gibt es erste einzelne Betriebe, die Verwertungstechnologien anbieten.</p><p>4. Heute besteht in der Schweiz noch kein installiertes flächendeckendes System für die Separatsammlung von Solarpanels. Der europäische Verband für das Recycling von Solarpanels (PV Cycle, <a href="http://www.pvcycle.org">www.pvcycle.org</a>) betreibt in der Schweiz zwei Sammelstellen. Seit Beginn der Sammlung im Juni 2010 hat PV Cycle in Europa rund 3400 Tonnen Solarpanels angenommen, allein von Januar bis Juni 2012 1900 Tonnen. Bei der Mehrzahl der bis jetzt separat gesammelten Module handelte es sich um beschädigte Neuware.</p><p>5. Die Entsorgung von Solarpanels muss von deren Inhaberinnen und Inhabern finanziert werden.</p><p>6. Heute besteht kein schweizweit flächendeckendes Finanzierungssystem zur Verwertung von ausgedienten Solarpanels. Es ist vorgesehen, dass mit der Revision der VREG die Finanzierung der Entsorgung durch Einführung eines Systems mittels vorgezogener Gebühr oder Beiträgen geregelt werden soll. Swissolar, der Schweizerische Fachverband für Solarenergie, und die Recyclingbranche unterstützen diese geplante Regelung.</p><p>7. Das absolute Potenzial und die wirtschaftliche Tragbarkeit einer allfälligen Rückgewinnung seltener technischer Metalle aus Solarpanels ist heute noch nicht umfassend ermittelt. Ähnlich wie bei laufenden Untersuchungen über dieses Potenzial in der Informations- und Kommunikationstechnologie und bei der Autoelektronik ist vorgesehen, mittelfristig auch die absoluten "Vorräte" an seltenen technischen Metallen in Solarpanels weiter zu untersuchen. Auch bestehen heute noch kaum Anlagen, die im industriellen Massstab in der Lage wären, diese Metalle zurückzugewinnen. Hier bedarf es an zusätzlicher Forschung und gegebenenfalls auch an Kapazitätsaufbau. Aussagen zur wirtschaftlichen Tragbarkeit der Rückgewinnung seltener technischer Metalle sind deshalb schwierig.</p><p>Im Fokus der Rückgewinnung stehen Metalle wie Gallium, Indium, Tellur und Selen. Gegenwärtig werden in der Schweiz primär Module mit kristallinen Siliziumzellen eingesetzt, die aber kaum ein Potenzial an seltenen technischen Metallen aufweisen.</p><p>8. Unter den vier bestehenden Arten von Solarpanels (vgl. Frage 2) enthält eine das toxische Schwermetall Cadmium.</p><p>9. Die Verwendung der Schwermetalle Cadmium, Quecksilber, Blei und Chrom sowie die Verwendung gewisser bromierter Flammschutzmittel in Elektro- und Elektronikgeräten ist in Europa streng beschränkt. In der EU sind diese Beschränkungen in der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RL 2011/65/EU, sogenannte RoHS-Richtlinie) festgelegt, in der Schweiz in der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005 (ChemRRV; SR 814.81). Solarpanels sind jedoch von diesen Beschränkungen ausgenommen. Die RoHS-Richtlinie wurde neulich total revidiert und am 8. Juni 2011 als Neufassung beschlossen. Dabei wurden zwar der Geltungsbereich der Richtlinie ausgedehnt und einige Bestimmungen verschärft, es wurde jedoch klargestellt, dass die Richtlinie nicht für Fotovoltaikmodule gilt, die in einem System verwendet werden sollen, das zum ständigen Betrieb an einem bestimmten Ort zur Energieerzeugung aus Sonnenlicht für öffentliche, kommerzielle, industrielle und private Anwendungen von Fachpersonal entworfen, zusammengesetzt und installiert wurde.</p><p>Anfang März 2012 hat das UVEK die Anhörung zur Änderung der ChemRRV eröffnet, welche diverse Anpassungen an neue Bestimmungen des EU-Rechtes vorsieht, darunter auch Anpassungen an die neue RoHS-Richtlinie der EU. Die Änderung sieht vor, Solarpanels analog zur EU von den Beschränkungen auszunehmen. Der Bundesrat erachtet es nicht als angebracht, für Solarpanels vom EU-Recht abweichende Bestimmungen zu erlassen.</p>  Antwort des Bundesrates.