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Urheberrecht droht Referendum
Schweizer Bibliotheksverband gegen Revision des Urheberrechtsgesetzes
Der Schweizer Bibliotheksverband BIS hat beschlossen, ein Referendum gegen die Revision des Urheberrechtes zu ergreifen. Dies für den Fall, dass eine Vergütung auf kostenlose Ausleihen (Bibliothekstantieme) beschlossen würde.
Der Bundesrat hat Ende 2015 in seiner Vernehmlassung zur Revision des Urheberrechtes eine neue Vergütung auf kostenlose Ausleihen von Bibliotheken vorgesehen. Dagegen haben 660 Bibliotheken und Organisationen in ihren Stellungnahmen opponiert.
Gemäss einer Untersuchung der HTW Chur haben sämtliche Parteien und alle Kantone sowie der Städte- und Gemeindeverband gegen diese Neuerung Stellung bezogen. Kantone und Gemeinden wären als Träger der Bibliotheken die Hauptbetroffenen dieser Bibliothekstantieme. Falls Bundesrat und Parlament an der Vergütung festhalten, hat der Vorstand des BIS die Kompetenz erhalten, dagegen das Referendum zu ergreifen. Die Generalversammlung des Verbandes in Luzern hat mit 279 Stimmen einem entsprechenden Antrag zugestimmt und dafür einstimmig einen Kredit von 200'000 Franken freigegeben.
Im Mai 2017 wird die Arbeitsgemeinschaft der allgemeinen öffentlichen Bibliotheken SAB/CLP an ihrer Mitgliederversammlung den gleichen Antrag stellen, sodass insgesamt 400'000 Franken für ein allfälliges Referendum zur Verfügung stehen.
Kategorie: Nachrichten, Verbandsaktivitäten