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Die soziale Marktwirtschaft
Die Freiheit des Marktes
wird zugunsten des sozialen Ausgleichs eingeschränkt. Ein vielfältiges
System sozialen Schutzes für die wirtschaftlich schwachen Schichten
korrigiert die Auswirkungen des Marktgeschehens. Im besondern schützt
eine ausgebaute Sozialversicherung vor Armut.
In der sozialen Marktwirtschaft
übernimmt der Staat wichtige wirtschaftspolitische Aufgaben:
Er sorgt einerseits dafür, dass die Grundstruktur der freien
Marktwirtschaft erhalten bleibt, aberihre negativen wirtschaftlichen
und sozialen Auswirkungen nicht überborden. Auf der einen Seite
sollen Leistungsanreize, Wettbewerbsdruck, Wirtschaftsfreiheit,
private Initiative ungebrochen zu einer hohen Produktivität
und Wohlstand beitragen, auf der andern Seite sollen wirtschaftlich
Schwache gestützt und vor Armut bewahrt werden.
- Der Staat garantiert
das Privateigentum an Produktionsmitteln und sorgt für eine
freie Preisbildung.
- Der Staat sichert
den Wettbewerb (z.B. durch das Kartellgesetz, Gesetz gegen unlauteren
Wettbewerb)
- Der Staat betreibt
bewusste Konjunktur- und Wachstumspolitik und übernimmt Verantwortung
in bezug auf die Beschäftigungslage.
- Weltweit wird die
Marktwirtschaft durch den Abbau von Aussenhandelsschranken, den
freien Austausch der Währungen, Freihandelsabkommen, Zoll-
und Währungsunionen, Abkommen über den freien Personen-
und Kapitalverkehr gefördert.
- Der Staat sorgt für
Geldwertstabilität u. a. durch einen ausgeglichenen Staatshaushalt.
- Der Staat gewährleistet
soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und sozialer Fortschritt
u. a. durch die Sozialversicherungen wie AHV, IV, Arbeitslosenversicherung,
Kranken- und Unfallversicherung, durch ein sozialverträgliches
Steuersystem, durch Sozialhilfen, durch soziale Regelungen im Arbeitsrecht.