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Thema
Relative Ausschlussgründe:
Veränderung des Streitgegenstandes; Gleichartigkeit; Unterscheidungskraft / Markenstärke
Kernaussage
Der Streitgegenstand einer Beschwerde gegen einen Widerspruchsentscheid wird durch den Registereintrag und die angefochtene Verfügung bestimmt. Vor dem Bundesverwaltungsgericht kann keine Einschränkung beantragt werden, weil dies eine qualitative Veränderung des Streitgegenstandes beinhalten würde (Nichteintreten).
Tierbedarfsartikel, die hauptsächlich in Zoobedarfshandlungen angeboten werden, sind unter sich gleichartig. Dies gilt jedoch nicht für solche Produkte, welche hauptsächlich in anderen Geschäften vermarktet werden, so z. B. Lufterfrischungssprays.
Keine Gleichartigkeit zwischen Spielzeug für Haustiere und Spielwaren für Menschenkinder, Fischereiartikeln, Gymnastik- und Sportartikeln etc.
Die Widerspruchsmarke wird durch das Wort «Wilderness» dominiert. Dasselbe ist für Hundenahrung und -zubehör nicht direkt beschreibend …