Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/84646

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, umfassende und präzise Kriterien festzulegen, anhand deren bestimmt werden kann, in welchen Fällen eine Hochspannungsleitung in den Boden verlegt werden muss.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das UVEK hat Anfang 2005 die Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit (AG LVS) eingesetzt. Diese hat in ihrem Schlussbericht vom 28. Februar 2007 die für die Versorgungssicherheit der Schweiz bis 2015 notwendigen Übertragungsleitungsnetze bezeichnet und Vorschläge für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren gemacht, vor allem in Bezug auf die administrativen Abläufe.</p><p>Die AG LVS und das BFE stellten im Rahmen dieses Auftrages fest, dass die Verkabelungsfrage zunehmend an Bedeutung gewinnt und wesentlich zu den Verzögerungen bei der Fertigstellung der strategischen Übertragungsleitungsnetze beiträgt. Im August 2007 wurde entschieden, durch eine Untergruppe der AG LVS Grundlagen für den Entscheid über die Verkabelung von Hochspannungsleitungen erarbeiten zu lassen. Zusammen mit Vertretern der Nutz- und der Schutzinteressen sollen Kriterien für oder gegen die Verkabelung von Hochspannungsleitungen des 50-Hz-Netzes erarbeitet werden. Dabei sollen insbesondere die Versorgungssicherheit, der Umweltschutz, die Situation der betroffenen Gemeinden, die technischen und betrieblichen Aspekte sowie die Frage der Kosten berücksichtigt werden. Die vorgesehenen Kriterien können jedoch nicht für das 16,7-Hz-Netz der Eisenbahnen angewendet werden. In diesem Netz wird die Möglichkeit von Verkabelungen wesentlich vom Verhältnis der Kabelstrecken zum Gesamtnetz bestimmt.</p><p>Das Bundesgericht hat bis jetzt bei seinen Entscheidungen für oder gegen die Verkabelung einzelner Leitungen immer wieder betont, dass diese Entscheide das Ergebnis einer Interessenabwägung im Einzelfall seien und nicht verallgemeinert werden können. Die bisherigen Arbeiten bestätigen, dass es sehr schwierig ist, generelle Kriterien für die Verkabelung von Hochspannungsleitungen zu definieren. Das BFE geht davon aus, dass ein erster Entwurf für eine Vollzugshilfe über die Kriterien für die Verkabelung von Hochspannungsleitungen im Herbst 2008 vorliegt und im 1. Quartal 2009 mit den interessierten Kreisen diskutiert werden kann.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.