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Administrativverfahren - Was ist das?
Ein Administrativverfahren wird gegen Fahrzeuglenker eröffnet, die einen Verkehrsunfall verursacht haben oder Verkehrsregeln verletzt haben, die - strafrechtlich - nicht im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden können.
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Was sind Administrativmassnahmen?
Als Administrativmassnahme werden Anordnungen (z.B. Verwarnung oder Führerausweisentzug) bezeichnet, die gegenüber fehlbaren Fahrzeuglenkern ausgesprochen werden.
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Was sind Widerhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften?
Eine Verletzung der Strassenverkehrsregeln (z.B. das Überfahren eines Rotlichtes oder zu schnelles fahren) wird juristisch als "Widerhandlungen im Strassenverkehr" bezeichnet. Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) unterscheidet zwischen leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlungen im Strassenverkehr.
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Verwarnung bei leichten Widerhandlung
Die Verwarnung ist die gesetzlich vorgesehene Sanktion für leichte Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde, Art. 16a Abs. 3 SVG.
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Führerausweisentzug bei leichten Widerhandlung
Wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde, muss auch nach einer leichten Widerhandlung der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen werden, Art. 16a Abs. 2 SVG.
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Führerausweisentzug bei mittelschweren Widerhandlung
Bei einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln wird der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen, Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG.
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Führerausweisentzug bei schweren Widerhandlung
Bei einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen, Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG.
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Zuständige Behörde
Die Administrativbehörde ist in der Regel das lokal zuständige Strassenverkehrsamt im Wohnsitzkanton. Eine Übersicht aller Strassenverkehrsämter finden Sie hier.
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Ablauf
Einleitung: Das Strassenverkehrsamt wird von einer massnahmerelevanten Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz mittels Polizeirapport oder eines rechtskräftigen Strafurteils in Kenntnis gesetzt.
Rechtliches Gehör: Darauf erfolgt schriftlich die Eröffnung eines Administrativmassnahmen-Verfahrens durch Gewähren des rechtlichen Gehörs. Dadurch erhält die betroffene Person die Möglichkeit, sich zu den Anschuldigungen schriftlich zu äussern. Zusätzlich können auch Angaben über eine erhöhte, berufliche Angewiesenheit als Fahrzeuglenker gemacht werden.
Entscheid: Nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs fällt das Strassenverkehrsamt einen Entscheid. Der Entscheid muss verständlich begründet werden.
Rechtsmittel: Der Entscheid des Strassenverkehrsamtes kann in der Regel in einem verwaltungsinternen Verfahren innert einer bestimmten Frist (meistens 30 Tage) angefochten werden.
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Kosten
Für ihre Arbeit erheben Strassenverkehrsämter Gebühren. In der Regel handelt es sich um Pauschalgebühren, die den administrativen Aufwand für das Verfahren und die Verfügung abdecken. Eine Übersicht über die Gebühren im Kanton Zürich findet sich hier.