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Dringliche Anfrage "Vor der Ausschaffung untergetauchte Asylbewerber"
Wie aus den Medien zu entnehmen ist und vom Bundesamt für Migration (AMIGRA) bestätigt wurde, sind in der Schweiz letztes Jahr 1700 Asylsuchende vor der Ausschaffung untergetaucht oder vielmehr nicht auffindbar.
Fragen:
(Zahlen bitte nach Jahren gegliedert 2005 bis heute)
- Wie viele Asylsuchende hat der Kanton erfolgreich ausgewiesen?
- Wie viel Asylsuchende mussten über Ausschaffungshaft ausgewiesen werden, wie lange war der durchschnittliche Aufenthalt und wie viel hat er pro Asylsuchenden gekostet (Bundes-/Kantonsanteil)?
- Wie viel Asylsuchende sind vor der Ausschaffung nicht mehr auffindbar?
- Wie hoch war der Anteil von deliquenten/krimminellen Asylsuchenden, welche ausgeschafft wurden?
- Wie waren die Vollkosten bis zu einer erfolgreichen Ausschaffung (Anteil Bund, Kanton, Gemeinde, übrige Sozialinstitutionen)?
- Wo liegen aus Sicht der Regierung die hauptsächlichen Probleme bei der Ausschaffung?
- Welche Schlüsse oder Massnahmen gedenkt der Kanton aus den Gegebenheiten der letzten Jahre zu ziehen, damit die Vollzugsquote bei der Ausschaffung erhöht werden kann?
Reiden, den 16. Juli 2012
Robert Arnold, Kantonsrat