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Projekt zur Unterstützung der Parlamentsverwaltung
Die Parlamentsdienste (PD) unterstützen die mongolische Parlamentsverwaltung seit Ende 2017. Diese Unterstützung erfolgt im Rahmen eines vierjährigen Projekts der parlamentarischen Entwicklungszusammenarbeit (2017–2020), welches die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) gemeinsam mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) durchführt. Die PD sind weiterhin eingebunden in Projekte zur Stärkung des mongolischen Parlaments, die im Rahmen der DEZA-Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 stattfinden. Im Jahr 2024 wird die Schweiz die bilaterale Zusammenarbeit mit der Mongolei nach 20 Jahren beenden.
Nachdem das mongolische Parlament ein Gesetz verabschiedet hatte, welches die Parlamentsverwaltung beauftragt, einen Evaluationsstelle zu schaffen, äusserte die mongolische Parlamentsverwaltung im November 2017 den Wunsch, im Bereich der Evaluation mit den PD zusammenzuarbeiten und so vom Fachwissen der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) profitieren zu können.
Die Mitarbeitenden der PVK unterstützten ihre mongolischen Kolleginnen und Kollegen von April 2018 bis Ende 2019 bei der Durchführung einer Evaluation des mongolischen Gesetzes über die Bodenreform («Land Allocation Law»). Sie brachten ihr Fachwissen in allen Phasen der Evaluation (Festlegung der Evaluationsfragen, Datenerhebung und Datenanalyse sowie Verfassen des Evaluationsberichts) ein. Die Unterstützung erfolgte hauptsächlich aus der Distanz per E-Mail und Videokonferenzen. Es fanden aber auch drei Missionen in der Mongolei und zwei Studienbesuche in der Schweiz statt.
Daraus resultierte die erste Evaluation, die im mongolischen Parlament gemäss internationalen Standards durchgeführt wurde. Ausserdem wurden im Hinblick auf künftige Evaluationen Grundlagen für das Wissensmanagement der Mitarbeitenden der mongolischen Parlamentsverwaltung erarbeitet. Diese Grundlagen sollen dazu beitragen, das mongolische Parlament bei der Wahrnehmung seiner Aufsichtsfunktion zu unterstützen und diese Funktion zu stärken.
Im Jahr 2021 führten die PD für die Mitarbeitenden des mongolischen Parlaments Online-Workshops in verschiedenen Bereichen der parlamentarischen technischen Zusammenarbeit durch.
Mission in Ulanbaatar zum Austausch über die Wahrnehmung der Gesetzgebungs- und Aufsichtsaufgaben durch das Schweizer Parlament (November 2017)
Mission der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) des Schweizer Parlaments beim für Evaluationen zuständigen Sekretariat des mongolischen Parlaments (Juni 2018)
Besuch der für Evaluationen zuständigen Arbeitsgruppe des mongolischen Parlaments (Oktober 2018)
Mission der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) des Schweizer Parlaments beim für Evaluationen zuständigen Sekretariat des mongolischen Parlaments (April 2019)