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Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka will nun doch im Amt bleiben. Das erklärte er am Freitag überraschend. Stattdessen fordert Sobotka von Präsident Milos Zeman die Entlassung von Finanzminister Andrej Babis, mit dem er sich überworfen hat.
«Ich werde nicht den Rücktritt der Regierung erklären», sagte Sobotka vor den Medien in der tschechischen Hauptstadt. «Ich werde dem Präsidenten bald vorschlagen, den Finanzminister zu entlassen.» Über den zuvor beabsichtigten Rücktritt der Regierung habe er sich mit Präsident Zeman nicht einigen können. Er verdächtige Babis, auf verschiedene Weise Steuerzahlungen vermieden zu haben, sagte Sobotka zur Begründung. Der in der Bevölkerung beliebte Milliardär und Unternehmer gilt laut der Rangliste der Zeitschrift «Forbes» als zweitreichster Tscheche.
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Zeman für Rücktritt Sobotkas
Grund für Sobotkas Rückzieher dürfte sein, dass Präsident Zeman angedeutet hatte, nur Sobotka als Ministerpräsidenten austauschen zu wollen, Babis und die anderen Minister aber im Amt zu belassen. «In einer solchen Situation würde mein Rücktritt keinerlei Sinn ergeben», sagte Sobotka. Ende Oktober sollen in Tschechien reguläre Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattfinden.
Sobotka hatte den Rücktritt ursprünglich am Dienstag angekündigt. Bei einem Treffen mit Präsident Zeman kündigte der Sozialdemokrat am Donnerstag dann an, dies erst Mitte Mai schriftlich zu tun. Präsident Zeman ermahnte dann den Regierungschef, keine bedeutenden Regierungsentscheid mehr zu treffen und so bald wie möglich zurückzutreten. Mit Sobotkas Ankündigung vom Freitag hat die Geschichte nun eine weitere Wendung erhalten.
(sda/chb)