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Vergangenen März stellte der frisch gewählte VBS-Chef Guy Parmelin das Projekt «Bodengestützte Luftverteidigung 2020» (Bodluv) ein. Der Grund: Er habe sich nicht angemessen über das Projekt informiert gefühlt.
Jetzt kritisieren die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments die Grundlagen des Sistierungsentscheids. Das Projekt sei zu diesem Zeitpunkt auf Kurs gewesen und die Evaluation möglicher Systeme zu bodengestützten Luftabwehr habe kurz vor dem Abschluss gestanden, schreiben die GPK.
«Es gab keine Fakten, keine wesentlichen Probleme im Projekt und insbesondere keine unkontrollierte Kostenentwicklung, welche einen sofortigen Entscheid erforderten», so die GPK. Parmelin hätte sein «Informationsbedürfnis mit anderen Massnahmen entsprechen können».
«Nicht nachvollziehbar»
Für die GPK «ist weder sachlich noch politisch nachvollziehbar, dass der Vorsteher des VBS aufgrund seiner Bedenken das Projekt in der Evaluationsphase sistierte, statt seine offenen Fragen klären zu lassen beziehungsweise mit den Projektverantwortlichen Rücksprache zu halten.»
Gesicherte Angaben zu den Kosten der evaluierten Systeme und deren Fähigkeiten hätten laut der GPK erst am Ende der Evalutionsphase vorgelegen. Auf dieser Basis hätte der Vorsteher des VBS spätestens im September 2016 über den Abbruch oder die Weiterführung des Projektes beziehungsweise über eine allfällige Beschaffung entscheiden müssen.
Deshalb fordert die GPK den Bundesrat auf, dafür zu sorgen, dass die abgebrochene Bodluv-Evaluation rasch wieder aufgenommen und abgeschlossen wird.
Bundesrat und Verteidigungsminister Guy Parmelin wird von der GPK aufgefordert, bei künftigen Führungsentscheiden die ihm unterstellten verantwortlichen Personen seines Departementes einzubeziehen und für eine sachliche Abstützung der Entscheide zu sorgen.
20 Millionen Franken versandet
Die Sistierung des Projektes in der Evaluationsphase führte laut GPK dazu, dass rund 20 Millionen Franken für die Beschaffungsvorbereitung ausgegeben wurden, ohne dass dafür nun definitive und vollständige Daten zu den getesteten Systemen vorliegen.