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Wenn die Bienen verschwinden, sind Nahrungsmittelproduktion und Biodiversität in der Schweiz und weltweit in Gefahr. Die Grüne Fraktion setzt sich daher bereits seit 2004 für ein gezieltes Verbot von Pestiziden in der Landwirtschaft ein. Sie begrüsst es, dass der Nationalrat zwei Motionen angenommen hat, die ein nationales Massnahmenpaket zum Schutz der Bienen fordern sowie weitere Bestrebungen, um die Risiken des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren. Das Parlament hat jedoch die Gelegenheit verpasst, das Bewilligungsverbot auf weitere für Bienen tödliche Gifte auszudehnen.
Endlich tut das Parlament etwas zum Schutz der Bienen! Die Grünen haben den Entscheid des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) begrüsst, dem Moratorium der EU-Kommission zu folgen und auch in der Schweiz die Bewilligungen für drei Pestizide aus der Neonicotinoid-Gruppe zu sistieren. Sie sind nun sehr erfreut darüber, dass der Nationalrat zwei Motionen der Umweltkommission (UREK) und der Wissenschaftskommission (WBK) für ein Massnahmenpaket zum Schutz der Bienen unterstützt hat. Damit sollen die Ursachen des Bienensterbens bis Ende 2015 wissenschaftlich umfassend geklärt und die Risiken des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in den nächsten zehn Jahren reduziert werden.
Eine wichtige Gelegenheit verpasst
Doch diese Vorhaben reichen nicht. Zahlreiche giftige Produkte werden weiterhin zugelassen. Leider hat es das Parlament versäumt, eine Motion der WBK zu unterstützen, welche von Maya Graf initiiert worden war. Damit wäre der Bundesrat beauftragt worden, die bereits suspendierten Bewilligungen auf Raps- und Maiskulturen der Neonicotinoide Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam auf Sonnenblumenkulturen und auf weitere bienengefährdende Insektizide wie Fipronil, Chlorpyriphos, Deltamethrin und Cypermethrin auszudehnen.
Die Grünen setzen sich seit zehn Jahren für die Bienen ein
Bereits 2004 haben die Grünen– lange bevor die Gefährdung der Bienen der breiten Öffentlichkeit anfing Sorgen zu machen –, einen Vorstoss im Parlament eingereicht, um ein Verbot des Insektizids Fipronil zu erwirken. Seither haben sie sich immer wieder im Parlament zum Schutz der Bienen geäussert.