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Paris denkt an Militärintervention in Syrien
François Hollande. (Keystone)
Für den französischen Präsidenten François Hollande ist eine Militärintervention in Syrien nicht ausgeschlossen. Als Voraussetzung nannte Hollande, dass die Intervention das Völkerrecht beachte und mit Zustimmung des Uno-Sicherheitsrats erfolge.
Hollande sagte im Fernsehsender France 2, jetzt müssten Russland und China überzeugt werden. Beim Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag in Paris werde er mit ihm über die Notwendigkeit sprechen, die Strafmassnahmen gegen Syrien nochmals deutlich zu verschärfen.
Australien erörtert Vorschlag
Russland und China hatten bisher im Uno-Sicherheitsrat Resolutionsentwürfe zu Syrien blockiert, weil darin die Gewalt der bewaffneten Rebellen nicht verurteilt wurde. Der australische Aussenminister Bob Carr sagte am Mittwoch, seine Regierung werde den französischen Vorschlag erörtern. Die Bewaffnung der syrischen Rebellen sei mit Schwierigkeiten verbunden, schränkte er aber ein.
Dasselbe gelte auch für die Einrichtung einer Flugverbotszone in einem Land, das über eine «bedeutende» Flugabwehr verfüge und über eine weitaus stärkere Armee als Libyen zur Zeit des Aufstands gegen den dortigen Machthaber Muammar Ghadhafi im vergangenen Jahr.
Frankreich und Australien hatten am Dienstag zusammen mit anderen Ländern, darunter der Schweiz, die Ausweisung der syrischen Botschafter bekannt gegeben.
Syrien-Treffen in Paris
Hollande kündigte zudem für Anfang Juli ein erneutes Treffen der Gruppe der Freunde Syriens in Paris an. Der Gruppe gehören neben arabischen Ländern die USA und führende europäische Staaten an.
Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London wurden am Dienstag landesweit 98 Menschen getötet - 61 Zivilisten, 28 Regierungssoldaten und neun Rebellen. In der nordwestlichen Region Deir Essor seien 13 Zivilisten durch Kopfschüsse «hingerichtet» worden. (fors;ank, sda/afp)
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