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Hauptinhalt
Revision der Rente / Hilflosenentschädigung / Neuanmeldung / Neue Anmeldung
Inhalt
- Herabsetzung oder Aufhebung der Rente
- Voraussetzung für die Anwendung der Einkommensfreibeträge
- Teuerung
- Revisionsgründe, Erst-/Neuanmeldung
- Verfahren
- Änderung des Anspruchs
- Wirkung der Revision
- Musterprozess Wiedereingliederung im Revisionsfall
Expertensysteme (Applikation öffnet in neuem Fenster): Konflikt bei Dauerleistungen
- Die Applikation prüft, ob im IVG, UVG oder BVG Umstände vorliegen, um eine bestehende Invaliden- oder Hinterlassenenrente in irgend einer Form zu korrigieren.
Herabsetzung oder Aufhebung der Rente
Art. 31 IVG
1 Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von Artikel 17 Absatz 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als 1500 Franken beträgt.
BGE 136 V 216 vom 27.05.2010 (Volltext): Voraussetzung der Anwendung der Einkommensfreibeträge
Die in Art. 31 IVG ("Herabsetzung oder Aufhebung der Rente") im Rahmen der rentenrevisionsrechtlichen Überprüfung vorgesehenen Einkommensfreibeträge finden nur Anwendung, wenn die Rentenbezügerin oder der Rentenbezüger neu ein tatsächliches Invalideneinkommen erzielt bzw. ein höheres Erwerbseinkommen generiert, nicht aber für den Fall, dass ein rein hypothetischer Verdienst angerechnet wird (E. 5).