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Der internationale Währungsfonds (IWF) zeigte sich im Vorfeld der Frühjahrs-Tagung mit der Weltbank (WB) von der Schweiz wenig begeistert.Dieser Inhalt wurde am 15. April 2005 - 20:52 publiziert
Die Prognosen des IWF sind düster. Er bedauert die Langsamkeit der wirtschaftlichen und sozialen Reformen in der Schweiz.
IWF und WB nehmen an diesem Wochenende ihre Frühjahrs-Tagungen in Washington auf, wo die beiden Bretton Woods-Institutionen ihren Sitz haben.
Die Schweizer Delegation wird von den Bundesräten Joseph Deiss und Hans-Rudolf Merz angeführt. Begleitet werden sie von Jean-Pierre Roth, dem Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank.
Joseph Deiss wird sich mit Paul Wolfowitz treffen, dem umstrittenen neuen Chef der Weltbank, der seine Arbeit am 1. Juni aufnehmen wird.
Flache Wachstumskurve
Gegenstand der Sitzungen sind die Zahlen, die der IWF in seinen "Weltweiten Konjunkturaussichten" veröffentlicht hat. Die Hauptindikatoren des Währungsfonds zeigen für die Schweizer Wirtschaft in eine ungünstige Richtung.
Der IWF prognostiziert für das laufende Jahr ein abgeflachtes Wachstum. Das heisst, eine Wachstumsrate von 1,2% anstelle der 1,7% im vergangenen Jahr.
Für 2006 prognostiziert der IWF ein Wachstum von 2%. Für 2005 und 2006 geht der IWF von einem im Vergleich mit der Eurozone geringeren Wirtschafts-Wachstum der Schweiz aus. Noch grösser sei das Wachstumsdefizit im Vergleich mit allen Industrienationen.
Besser steht die Schweiz bezüglich der zu erwartenden Arbeitslosenzahlen da: Der IWF geht von einer Arbeitslosenquote von 3,5% für 2005 und von 3,7% für 2006 aus. Für die Eurozone prognostiziert der IWF eine Arbeitslosenquote von mehr als 8%.
Die Reformen beschleunigen
Auch die Analyse der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen fällt insgesamt negativ aus. Nach ihrem jüngsten Besuch in der Schweiz schreiben die Ökonomen, dass "die strukturellen Probleme weiterhin bestehen" und "die Reformen zu langsam voran gehen".
In ihrem Bericht halten die Experten weiter fest, das Publikum in der Schweiz sei sich des hohen Preisniveaus und der hohen Lebenshaltungs-Kosten bewusst, die "höher seien, als in den Nachbar-Ländern".
Die Experten stellen zwar "gewisse Fortschritte fest", diagnostizieren aber "bedeutende Hindernisse, welche eine höhere Wachstumsrate verhindern".
Stolperstein Agrarsubventionen
Der IWF nennt die Importzölle, die Agrarsubventionen und bezeichnet den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarkts als "schwerfällig und durch bürokratische Hindernisse verstopft".
Auch in den Bereichen Energie, Telekommunikation, Post und Bahnen gebe es "noch viel zu tun".
Im Namen des freien Wettbewerbs schlägt der IWF verschiedene Massnahmen vor. Darunter ein Abbau der Schulden der öffentlichen Hand (Gemeinden, Kantone und Bund), Reformen der Altersvorsorge, der Krankenkassen und des Mietrechts.
swissinfo, Marie-Christine Bonzom, Washington
In Kürze
Der Internationale Währungs-Fonds (IWF) und die Weltbank treffen sich am 16. April zu ihrer traditionellen Frühjahrs-Tagung.
Die Bretton Woods-Institutionen (BWI) wurden 1944 gegründet.
Sie bestehen aus der Weltbank (WB) und dem internationalen Währungsfonds (IWF).
Die Schweiz trat den BWI nach einem Volksentscheid 1992 bei.
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