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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2014.00124 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Klemmt Urteil vom 27. November 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___ ersuchte am 11. Dezember 2012 um Ausrichtung von Insolvenz - entschädi gung im Betrag von Fr. 5‘473.45 für den Zeitraum vom 25. April bis 23. Juni 2012, nachdem über die Y.___ am 30. Oktober 2012 der Konkurs eröffnet worden war. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verneinte mit Verfügung vom 24. Januar 2013 einen Anspruch auf Insolvenzent schädigung, weil X.___ als Selbständigerwerbende und nicht als anspruchs berechtigte Arbeitnehmerin der Y.___ anzuseh en sei. Die Einsprache von X.___ vom 30. Januar 2013 gegen diese Ver fügung wies die Arbeitslo senkasse mit Entscheid vom 27. März 2013 ab. Im dagegen angehobenen Beschwerdeverfahren (AL.2013.00092) hiess die Einzelrichterin am Sozialversi cherungsgericht des Kantons Zürich am 19. Dezember 2013 die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzenden Abklärungen und neuem Ent scheid an die Beschwerde - gegnerin zurückwies ( zum Ganzen: Urk. 12/12). Nach vorgenommenen Abklärung en wies die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 25. Februar 2014 den Anspruch erneut ab ( Urk. 12/8). Die Einsprache von X.___ wies sie mit Einspracheentscheid vom 5. Juni 2014 ab ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2014 Beschwerde ( Urk. 1, 3, 4, 6, 8 ) und beantragte die Aufhebung des Entscheids und die Zusprache der ver langten Insolvenzentschädigung. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abwei sung der Beschwerde in der Beschwerdeantwort vom 25. August 2014 ( Urk. 11) und reichte die neu angelegten Akten ein ( Urk. 12/1-12). Das Gericht liess die Beschwerdegegnerin die vollständigen Akten, im Besonderen diejenigen des alten Verfahrens, nachreichen ( Urk. 15, 16), und liess die Beschwerdeführerin zu einem Auszug von Akten des ebenfalls hängigen Verfahrens der Beschwerdeführerin (IV.2014.00588; Urk. 17/1-3) Stellung nehmen. Diese liess sich jedoch nicht dazu vernehmen, weshalb androhungsgemäss davon auszugehen ist, dass sie darauf verzichtet ( Urk. 22). Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. 2.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits - losenentschädigung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) haben beitrags-pflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen oder in der Schweiz Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, Anspruch auf Insolvenzentschädi-gung, wenn: a) gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen oder b) der Konkurs nur deswegen nicht eröffnet wird, weil sich infolge offen - sichtlicher Überschuldung des Arbeitgebers kein Gläubiger bereit findet, die Kosten vorzuschiessen, oder c) sie gegen ihren Arbeitgeber für Lohnforderungen das Pfändungsbegehren gestellt haben (BGE 127 V 183 ff., 125 V 492 ff.) oder bei Bewilligung der Nachlassstundung oder richterlichem Konkursaufschub ( Art. 58 AVIG). 2.2 Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist der AlV -Beitragspflicht unterstellt ( versi-chert ), wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversi-cherung (AHVG) obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbständi-ger Tätigkeit beitragspflichtig ist. Die Ausübung einer solchen beitragspflichti gen Beschäftigung im massgeblichen Zeitra um ist gleichzeitig weiteres An spruchsrequisit ( Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und Art. 9 AVIG). Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Frage der Arbeitnehmerei genschaft in der Arbeitslosenversicherung ( Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG) das formell rechtskräftig geregelte AHV-Beitragsstatut massgebend, sof ern sich dieses nicht als offen sichtlich unrichtig erweist (BGE 119 V 158 E. 3a mit zahlreichen Hin weisen; vgl. auch BGE 117 V 4 E. 4b). 2.3 Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender L ohn jedes Entgelt für in unselb ständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirt- schaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezi -fisches Unternehmerrisiko trägt. Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftli-chen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zutage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 123 V 161 E. 1, 122 V 169 E. 3a, 283 E. 2a, 119 V 161 E. 2 mit Hinweisen). 2.4 Bei einer versicherten Person, die gleichzeitig mehrere Tätigkeiten ausübt, ist jeweils gesondert zu prüfen, ob es sich bei einem Verhältnis um ein solches in unabhängiger oder abhängiger Position handelt. Das Kriterium der Abhängig- keit in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht, welches auf eine unselbständige Erwerbstätigkeit hindeutet, konkretisiert sich insbeson-dere danach, ob eine Weisungsbefugnis des Arbeitgebers bestanden hat und eine Präsenzpflicht gegeben war, die Arbeit auf Rechnung und im Namen einer anderen Person sowie persönlich ausgeführt werden musste. Charakteristische Merkmale einer selbständigen Erwerbstätigkeit sind die Täti-gung erheblicher Investitionen, die Benützung eigener Geschäftsräumlichkeiten sowie die Beschäftigung von eigenem Personal (BGE 119 V 163 E. 3b). Das spezifische Unternehmerrisiko besteht dabei darin, dass unabhängig vom Ar- beitserfolg Kosten anfallen, die der Versicherte selber zu tragen hat (ZAK 1986 S. 333 E. 2d, 121 E. 2b). Für die Annahme selbständiger Erwerbstätigkeit spricht sodann die gleichzeitige Tätigkeit für mehrere Gesellsc haften in eigenem Na men, ohne indessen von diesen abhängig zu sein (ZAK 1982 S. 215). Mass ge bend ist dabei nicht die rechtliche Möglichkeit, Arbeiten von mehreren Auf trag gebern anzunehmen, sondern die tatsächliche Auftragslage (vgl. ZAK 1982 S. 186 E. 2b). 3. 3.1 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Forderung stammt aus der Zeit zwischen 25. April 2012 und 23. Juni 2012. Ihr zu Grunde liegt eine Ver einbarung, die per 1. April 2012 zwischen der Y.___ (Frau Z.___ ) und der Firma A.___ ( X.___ ) abgeschlossen worden war. Sie be in haltete, dass die Beschwerdeführerin im Stundenverhältnis „zum Std.-Lohn von Fr. 40.— netto auf Abrechnung ab 26. März 2012 von A.___ auf unbestimmte Zeit in der Buchhaltung der Y.___ “ arbeite. Es wurde vorgesehen, dass die Beschwerdeführerin jeweils alle zwei Wochen gemäss den geleisteten Stunden Rechnung stellen solle und diese dann von der Y.___ auf ein Konto von A.___ überwiesen werde (Urk. 6/27). 3.2 U nbestrittenermassen hatte die Beschwerdeführerin im Jahr zuvor, also 2011, für die Y.___ gearbeitet, zunächst vermittelt und deshalb ange stellt beim Temporärbüro B.___, das AHV-Beiträge für diese Tätigkeit abge rechnet ha tte (vgl. IK-Auszüge im Verfahren IV.2014.00588, Urk. 18/7/21, 18/7/167: im Jahr 2011: Fr. 1‘201.--; im Jahr 2012: Fr. 6‘359 und Fr. 1‘117). Als die B.___ von der Y.___ nicht mehr bezahlt worden sei, „ habe sie – die Beschwerdeführerin - dies selbst übernommen “ ( Urk. 1). Gemäss dieser Vereinbarung stellte die Beschwerdeführerin der Y.___ jeweils Rechnung entsprechend der geltend gemachten Stunden, was aus den Akten der Beschwerdegegnerin hervorgeht. Die Beschwerdeführerin stellte dabei auf einem Briefpapier betitelt mit „ A.___ “ X.___ unter Aufführung der geleisteten Stunden und des erwarteten Betrages Rechnung, unterzeichnet mit A.___ ( Urk. 21/35-38). Wie die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, der Beschwerdegegnerin gegenüber am 11. Februar 2014 mitgeteilt hat, ist X.___ dieser seit 2002 tatsächlich auch als selbständig erwerbend im Nebener werb angeschlossen ( Urk. 21/5). X.___ verfügt über eine Webseite im Internet, wo sie ihre Dienstleistungen mit ihrem kleinen Team zu günstigen Konditionen anpreist, darunter Verarbeitung von Buchhaltungsarbeiten im Bereich der Debitorenbuchhaltung, Kreditorenbuchhaltung etc. ( Urk. 21/3). Die abgeschlossene Vereinbarung zusammen mit dem beschriebenen Auftreten der Versicherten gegen Aussen sprechen für eine selbständige Tätigkeit der Versicherten bei der Y.___ für den Zeitraum der getroffenen Vereinbarung. Noch deutlicher wird die Situation, wenn man die zusätzlichen Auskünfte der Beschwerdeführerin über die Umstände der Tätigkeit selber, die sie für diese Unternehmung ausgeübt hatte, berücksichtigt. So ist der Beschwer degegnerin darin Recht zu geben, dass die Tatsache, dass die Versicherte die Buchabschlüsse durch „ihre“ Treuhänderin ( Urk. 12/10) hatte durchführen las sen, gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Beschwerdeführerin spricht, sind die Arbeiten als Arbeitnehmerin im Arbeitsvertragsrecht doch persönlich aus zuführen ( Art. 319, 321a des Obligationenrechts, OR). Offenbar durfte die Beschwerdeführerin jedoch die Arbeitsgestaltung weitgehend selber bestimmen, so – wie dargestellt – eine persönlich e oder fremde Ausführung der Arbeit, die Durchführung gewisser Arbeiten von zu Hause aus sowie die Benützung von eigenem Büromater ial ( Urk. 12/10). Die Tatsache, dass die Versicherte die An weisung erhalten hatte, die Rückstände in der Buchhaltung schnellstmöglich zu beheben, ohne jedoch weitere spezifische Arbeitsanweisungen zu erhalten, spre chen ebenfalls deutlich für eine selbständige Tätigkeit, die einfach im Rahmen des erhaltenen Auftrags zu erledigen war. Dass die Beschwerdeführerin die Hauptarbeit dennoch in den Räumen der Y.___ mit deren Com puter ausführte, schliesst die Selbständigkeit nicht aus, sind doch bei der Buch haltung in der Regel viele buchhalterische Vorkommnisse dort zu überprüfen, wo die Transaktionen stattgefunden haben. Auch wurden keine festen Arbeits zeiten vereinbart, vielmehr stellte die Beschwerdeführerin, wie gezeigt wurde, unter Auflistung der benötigten Ze it der A.___ Rechnung. Dass die Beschwerdeführerin daneben - wie sie darlegte – während der Zeit bei der der Y.___ keine andere n Buchhaltungsarbeiten habe ausführen kön nen ( Urk. 12/10), spricht vorliegend ebenfalls nicht gegen eine Selbständigkeit im strittigen Zeitraum bei der fraglichen Firma, denn wie sich aus den beigezo genen Akten ergibt, war die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeitspanne noch in erheblichem Umfang als unselbständig Erwerbende bei der C.___ und in einem kleinen Umfang bei D.___ tätig, was wohl zu ihrer gesamthaften zeitlichen Auslastung massgeblich beigetragen haben dürfte ( Urk. 18/7/167). 3.3 Das Gericht hatte in seinem Urteil vom 19. Dezember 2013 in Betracht gezogen, dass der tiefe Stundenansatz in der getroffenen Vereinbarung vom 1. April 2012 von Fr. 40.— geg en eine Selbständigkeit und vielmehr für einen Stundenlohn als Angestellte spre chen würde ( Erw. 3.3). Aus den vom Gericht beigezogenen Akten wird nun aber aus den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin ersicht lich, dass sie in der Tat für ihre Tätigkeiten im Rahmen der A.___ jeweils Fr. 35.— bzw. Fr. 40.— in der Stunde verrechnet hatte ( Urk. 17/1, 17/3), so dass auch dieses Argument nicht mehr für eine unselbständige Tätigkeit spricht. Abschliessend ist somit der Beschwerdegegnerin Recht zu geben, und es ist zu bestätigen, dass die Beschwerdeführerin für ihre Tätigkeit ab 1. April 2012 bei der Y.___ als selbständig Erwerbende zu gelten hat und demnach für die geltend gemachten Fr. 5‘473.45 gemäss Art. 51 Abs. 1 AVIG keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung hat. Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber Maurer ReiterKlemmt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2014.00124 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Klemmt Urteil vom 27. November 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___ ersuchte am 11. Dezember 2012 um Ausrichtung von Insolvenz - entschädi gung im Betrag von Fr. 5‘473.45 für den Zeitraum vom 25. April bis 23. Juni 2012, nachdem über die Y.___ am 30. Oktober 2012 der Konkurs eröffnet worden war. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verneinte mit Verfügung vom 24. Januar 2013 einen Anspruch auf Insolvenzent schädigung, weil X.___ als Selbständigerwerbende und nicht als anspruchs berechtigte Arbeitnehmerin der Y.___ anzuseh en sei. Die Einsprache von X.___ vom 30. Januar 2013 gegen diese Ver fügung wies die Arbeitslo senkasse mit Entscheid vom 27. März 2013 ab. Im dagegen angehobenen Beschwerdeverfahren (AL.2013.00092) hiess die Einzelrichterin am Sozialversi cherungsgericht des Kantons Zürich am 19. Dezember 2013 die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzenden Abklärungen und neuem Ent scheid an die Beschwerde - gegnerin zurückwies ( zum Ganzen: Urk. 12/12). Nach vorgenommenen Abklärung en wies die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 25. Februar 2014 den Anspruch erneut ab ( Urk. 12/8). Die Einsprache von X.___ wies sie mit Einspracheentscheid vom 5. Juni 2014 ab ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2014 Beschwerde ( Urk. 1, 3, 4, 6, 8 ) und beantragte die Aufhebung des Entscheids und die Zusprache der ver langten Insolvenzentschädigung. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abwei sung der Beschwerde in der Beschwerdeantwort vom 25. August 2014 ( Urk. 11) und reichte die neu angelegten Akten ein ( Urk. 12/1-12). Das Gericht liess die Beschwerdegegnerin die vollständigen Akten, im Besonderen diejenigen des alten Verfahrens, nachreichen ( Urk. 15, 16), und liess die Beschwerdeführerin zu einem Auszug von Akten des ebenfalls hängigen Verfahrens der Beschwerdeführerin (IV.2014.00588; Urk. 17/1-3) Stellung nehmen. Diese liess sich jedoch nicht dazu vernehmen, weshalb androhungsgemäss davon auszugehen ist, dass sie darauf verzichtet ( Urk. 22). Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. 2.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits - losenentschädigung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) haben beitrags-pflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen oder in der Schweiz Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, Anspruch auf Insolvenzentschädi-gung, wenn: a) gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen oder b) der Konkurs nur deswegen nicht eröffnet wird, weil sich infolge offen - sichtlicher Überschuldung des Arbeitgebers kein Gläubiger bereit findet, die Kosten vorzuschiessen, oder c) sie gegen ihren Arbeitgeber für Lohnforderungen das Pfändungsbegehren gestellt haben (BGE 127 V 183 ff., 125 V 492 ff.) oder bei Bewilligung der Nachlassstundung oder richterlichem Konkursaufschub ( Art. 58 AVIG). 2.2 Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist der AlV -Beitragspflicht unterstellt ( versi-chert ), wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversi-cherung (AHVG) obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbständi-ger Tätigkeit beitragspflichtig ist. Die Ausübung einer solchen beitragspflichti gen Beschäftigung im massgeblichen Zeitra um ist gleichzeitig weiteres An spruchsrequisit ( Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und Art. 9 AVIG). Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Frage der Arbeitnehmerei genschaft in der Arbeitslosenversicherung ( Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG) das formell rechtskräftig geregelte AHV-Beitragsstatut massgebend, sof ern sich dieses nicht als offen sichtlich unrichtig erweist (BGE 119 V 158 E. 3a mit zahlreichen Hin weisen; vgl. auch BGE 117 V 4 E. 4b). 2.3 Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender L ohn jedes Entgelt für in unselb ständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirt- schaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezi -fisches Unternehmerrisiko trägt. Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftli-chen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zutage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 123 V 161 E. 1, 122 V 169 E. 3a, 283 E. 2a, 119 V 161 E. 2 mit Hinweisen). 2.4 Bei einer versicherten Person, die gleichzeitig mehrere Tätigkeiten ausübt, ist jeweils gesondert zu prüfen, ob es sich bei einem Verhältnis um ein solches in unabhängiger oder abhängiger Position handelt. Das Kriterium der Abhängig- keit in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht, welches auf eine unselbständige Erwerbstätigkeit hindeutet, konkretisiert sich insbeson-dere danach, ob eine Weisungsbefugnis des Arbeitgebers bestanden hat und eine Präsenzpflicht gegeben war, die Arbeit auf Rechnung und im Namen einer anderen Person sowie persönlich ausgeführt werden musste. Charakteristische Merkmale einer selbständigen Erwerbstätigkeit sind die Täti-gung erheblicher Investitionen, die Benützung eigener Geschäftsräumlichkeiten sowie die Beschäftigung von eigenem Personal (BGE 119 V 163 E. 3b). Das spezifische Unternehmerrisiko besteht dabei darin, dass unabhängig vom Ar- beitserfolg Kosten anfallen, die der Versicherte selber zu tragen hat (ZAK 1986 S. 333 E. 2d, 121 E. 2b). Für die Annahme selbständiger Erwerbstätigkeit spricht sodann die gleichzeitige Tätigkeit für mehrere Gesellsc haften in eigenem Na men, ohne indessen von diesen abhängig zu sein (ZAK 1982 S. 215). Mass ge bend ist dabei nicht die rechtliche Möglichkeit, Arbeiten von mehreren Auf trag gebern anzunehmen, sondern die tatsächliche Auftragslage (vgl. ZAK 1982 S. 186 E. 2b). 3. 3.1 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Forderung stammt aus der Zeit zwischen 25. April 2012 und 23. Juni 2012. Ihr zu Grunde liegt eine Ver einbarung, die per 1. April 2012 zwischen der Y.___ (Frau Z.___ ) und der Firma A.___ ( X.___ ) abgeschlossen worden war. Sie be in haltete, dass die Beschwerdeführerin im Stundenverhältnis „zum Std.-Lohn von Fr. 40.— netto auf Abrechnung ab 26. März 2012 von A.___ auf unbestimmte Zeit in der Buchhaltung der Y.___ “ arbeite. Es wurde vorgesehen, dass die Beschwerdeführerin jeweils alle zwei Wochen gemäss den geleisteten Stunden Rechnung stellen solle und diese dann von der Y.___ auf ein Konto von A.___ überwiesen werde (Urk. 6/27). 3.2 U nbestrittenermassen hatte die Beschwerdeführerin im Jahr zuvor, also 2011, für die Y.___ gearbeitet, zunächst vermittelt und deshalb ange stellt beim Temporärbüro B.___, das AHV-Beiträge für diese Tätigkeit abge rechnet ha tte (vgl. IK-Auszüge im Verfahren IV.2014.00588, Urk. 18/7/21, 18/7/167: im Jahr 2011: Fr. 1‘201.--; im Jahr 2012: Fr. 6‘359 und Fr. 1‘117). Als die B.___ von der Y.___ nicht mehr bezahlt worden sei, „ habe sie – die Beschwerdeführerin - dies selbst übernommen “ ( Urk. 1). Gemäss dieser Vereinbarung stellte die Beschwerdeführerin der Y.___ jeweils Rechnung entsprechend der geltend gemachten Stunden, was aus den Akten der Beschwerdegegnerin hervorgeht. Die Beschwerdeführerin stellte dabei auf einem Briefpapier betitelt mit „ A.___ “ X.___ unter Aufführung der geleisteten Stunden und des erwarteten Betrages Rechnung, unterzeichnet mit A.___ ( Urk. 21/35-38). Wie die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, der Beschwerdegegnerin gegenüber am 11. Februar 2014 mitgeteilt hat, ist X.___ dieser seit 2002 tatsächlich auch als selbständig erwerbend im Nebener werb angeschlossen ( Urk. 21/5). X.___ verfügt über eine Webseite im Internet, wo sie ihre Dienstleistungen mit ihrem kleinen Team zu günstigen Konditionen anpreist, darunter Verarbeitung von Buchhaltungsarbeiten im Bereich der Debitorenbuchhaltung, Kreditorenbuchhaltung etc. ( Urk. 21/3). Die abgeschlossene Vereinbarung zusammen mit dem beschriebenen Auftreten der Versicherten gegen Aussen sprechen für eine selbständige Tätigkeit der Versicherten bei der Y.___ für den Zeitraum der getroffenen Vereinbarung. Noch deutlicher wird die Situation, wenn man die zusätzlichen Auskünfte der Beschwerdeführerin über die Umstände der Tätigkeit selber, die sie für diese Unternehmung ausgeübt hatte, berücksichtigt. So ist der Beschwer degegnerin darin Recht zu geben, dass die Tatsache, dass die Versicherte die Buchabschlüsse durch „ihre“ Treuhänderin ( Urk. 12/10) hatte durchführen las sen, gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Beschwerdeführerin spricht, sind die Arbeiten als Arbeitnehmerin im Arbeitsvertragsrecht doch persönlich aus zuführen ( Art. 319, 321a des Obligationenrechts, OR). Offenbar durfte die Beschwerdeführerin jedoch die Arbeitsgestaltung weitgehend selber bestimmen, so – wie dargestellt – eine persönlich e oder fremde Ausführung der Arbeit, die Durchführung gewisser Arbeiten von zu Hause aus sowie die Benützung von eigenem Büromater ial ( Urk. 12/10). Die Tatsache, dass die Versicherte die An weisung erhalten hatte, die Rückstände in der Buchhaltung schnellstmöglich zu beheben, ohne jedoch weitere spezifische Arbeitsanweisungen zu erhalten, spre chen ebenfalls deutlich für eine selbständige Tätigkeit, die einfach im Rahmen des erhaltenen Auftrags zu erledigen war. Dass die Beschwerdeführerin die Hauptarbeit dennoch in den Räumen der Y.___ mit deren Com puter ausführte, schliesst die Selbständigkeit nicht aus, sind doch bei der Buch haltung in der Regel viele buchhalterische Vorkommnisse dort zu überprüfen, wo die Transaktionen stattgefunden haben. Auch wurden keine festen Arbeits zeiten vereinbart, vielmehr stellte die Beschwerdeführerin, wie gezeigt wurde, unter Auflistung der benötigten Ze it der A.___ Rechnung. Dass die Beschwerdeführerin daneben - wie sie darlegte – während der Zeit bei der der Y.___ keine andere n Buchhaltungsarbeiten habe ausführen kön nen ( Urk. 12/10), spricht vorliegend ebenfalls nicht gegen eine Selbständigkeit im strittigen Zeitraum bei der fraglichen Firma, denn wie sich aus den beigezo genen Akten ergibt, war die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeitspanne noch in erheblichem Umfang als unselbständig Erwerbende bei der C.___ und in einem kleinen Umfang bei D.___ tätig, was wohl zu ihrer gesamthaften zeitlichen Auslastung massgeblich beigetragen haben dürfte ( Urk. 18/7/167). 3.3 Das Gericht hatte in seinem Urteil vom 19. Dezember 2013 in Betracht gezogen, dass der tiefe Stundenansatz in der getroffenen Vereinbarung vom 1. April 2012 von Fr. 40.— geg en eine Selbständigkeit und vielmehr für einen Stundenlohn als Angestellte spre chen würde ( Erw. 3.3). Aus den vom Gericht beigezogenen Akten wird nun aber aus den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin ersicht lich, dass sie in der Tat für ihre Tätigkeiten im Rahmen der A.___ jeweils Fr. 35.— bzw. Fr. 40.— in der Stunde verrechnet hatte ( Urk. 17/1, 17/3), so dass auch dieses Argument nicht mehr für eine unselbständige Tätigkeit spricht. Abschliessend ist somit der Beschwerdegegnerin Recht zu geben, und es ist zu bestätigen, dass die Beschwerdeführerin für ihre Tätigkeit ab 1. April 2012 bei der Y.___ als selbständig Erwerbende zu gelten hat und demnach für die geltend gemachten Fr. 5‘473.45 gemäss Art. 51 Abs. 1 AVIG keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung hat. Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber Maurer ReiterKlemmt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AL.2014.00124 AL.2014.00124

AL.2014.00124 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin

Gerichtsschreiber Klemmt

Urteil vom 27. November 2014

Urteil vom 27. November 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur

Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___ ersuchte am 11. Dezember 2012 um Ausrichtung von Insolvenz - entschädi gung im Betrag von Fr. 5‘473.45 für den Zeitraum vom 25. April bis 23. Juni 2012, nachdem über die Y.___ am 30. Oktober 2012 der Konkurs eröffnet worden war. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verneinte mit Verfügung vom 24. Januar 2013 einen Anspruch auf Insolvenzent schädigung, weil X.___ als Selbständigerwerbende und nicht als anspruchs berechtigte Arbeitnehmerin der Y.___ anzuseh en sei. Die Einsprache von X.___ vom 30. Januar 2013 gegen diese Ver fügung wies die Arbeitslo senkasse mit Entscheid vom 27. März 2013 ab. Im dagegen angehobenen Beschwerdeverfahren (AL.2013.00092) hiess die Einzelrichterin am Sozialversi cherungsgericht des Kantons Zürich am 19. Dezember 2013 die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzenden Abklärungen und neuem Ent scheid an die Beschwerde - gegnerin zurückwies ( zum Ganzen: Urk. 12/12). Nach vorgenommenen Abklärung en wies die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 25. Februar 2014 den Anspruch erneut ab ( Urk. 12/8). Die Einsprache von X.___ wies sie mit Einspracheentscheid vom 5. Juni 2014 ab ( Urk. 2).

1. X.___ ersuchte am 11. Dezember 2012 um Ausrichtung von Insolvenz entschädi gung im Betrag von Fr. 5‘473.45 für den Zeitraum vom 25. April bis 23. Juni 2012, nachdem über die Y.___ am 30. Oktober 2012 der Konkurs eröffnet worden war. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verneinte mit Verfügung vom 24. Januar 2013 einen Anspruch auf Insolvenzent schädigung, weil X.___ als Selbständigerwerbende und nicht als anspruchs berechtigte Arbeitnehmerin der Y.___ anzuseh en sei. Die Einsprache von X.___ vom 30. Januar 2013 gegen diese Ver fügung wies die Arbeitslo senkasse mit Entscheid vom 27. März 2013 ab. Im dagegen angehobenen Beschwerdeverfahren (AL.2013.00092) hiess die Einzelrichterin am Sozialversi cherungsgericht des Kantons Zürich am 19. Dezember 2013 die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzenden Abklärungen und neuem Ent scheid an die Beschwerde gegnerin zurückwies ( zum Ganzen: Urk. 12/12). Nach vorgenommenen Abklärung en wies die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 25. Februar 2014 den Anspruch erneut ab ( Urk. 12/8). Die Einsprache von X.___ wies sie mit Einspracheentscheid vom 5. Juni 2014 ab ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2014 Beschwerde ( Urk. 1, 3, 4, 6, 8 ) und beantragte die Aufhebung des Entscheids und die Zusprache der ver langten Insolvenzentschädigung. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abwei sung der Beschwerde in der Beschwerdeantwort vom 25. August 2014 ( Urk. 11) und reichte die neu angelegten Akten ein ( Urk. 12/1-12). Das Gericht liess die Beschwerdegegnerin die vollständigen Akten, im Besonderen diejenigen des alten Verfahrens, nachreichen ( Urk. 15, 16), und liess die Beschwerdeführerin zu einem Auszug von Akten des ebenfalls hängigen Verfahrens der Beschwerdeführerin (IV.2014.00588; Urk. 17/1-3) Stellung nehmen. Diese liess sich jedoch nicht dazu vernehmen, weshalb androhungsgemäss davon auszugehen ist, dass sie darauf verzichtet ( Urk. 22).

2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2014 Beschwerde ( Urk. 1, 3, 4, 6, 8 ) und beantragte die Aufhebung des Entscheids und die Zusprache der ver langten Insolvenzentschädigung. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abwei sung der Beschwerde in der Beschwerdeantwort vom 25. August 2014 ( Urk. 11) und reichte die neu angelegten Akten ein ( Urk. 12/1-12). Das Gericht liess die Beschwerdegegnerin die vollständigen Akten, im Besonderen diejenigen des alten Verfahrens, nachreichen ( Urk. 15, 16), und liess die Beschwerdeführerin zu einem Auszug von Akten des ebenfalls hängigen Verfahrens der Beschwerdeführerin (IV.2014.00588; Urk. 17/1-3) Stellung nehmen. Diese liess sich jedoch nicht dazu vernehmen, weshalb androhungsgemäss davon auszugehen ist, dass sie darauf verzichtet ( Urk. 22). Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2.

2. 2.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits - losenentschädigung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) haben beitrags-pflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen oder in der Schweiz Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, Anspruch auf Insolvenzentschädi-gung, wenn:

2.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits losenentschädigung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) haben beitrags-pflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen oder in der Schweiz Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, Anspruch auf Insolvenzentschädi-gung, wenn: a) gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen oder

a) gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen oder b) der Konkurs nur deswegen nicht eröffnet wird, weil sich infolge offen - sichtlicher Überschuldung des Arbeitgebers kein Gläubiger bereit findet, die Kosten vorzuschiessen, oder

b) der Konkurs nur deswegen nicht eröffnet wird, weil sich infolge offen sichtlicher Überschuldung des Arbeitgebers kein Gläubiger bereit findet, die Kosten vorzuschiessen, oder c) sie gegen ihren Arbeitgeber für Lohnforderungen das Pfändungsbegehren gestellt haben (BGE 127 V 183 ff., 125 V 492 ff.)

c) sie gegen ihren Arbeitgeber für Lohnforderungen das Pfändungsbegehren gestellt haben (BGE 127 V 183 ff., 125 V 492 ff.) oder bei Bewilligung der Nachlassstundung oder richterlichem Konkursaufschub ( Art. 58 AVIG). oder bei Bewilligung der Nachlassstundung oder richterlichem Konkursaufschub ( Art. 58 AVIG). 2.2 Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist der AlV -Beitragspflicht unterstellt ( versi-chert ), wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversi-cherung (AHVG) obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbständi-ger Tätigkeit beitragspflichtig ist. Die Ausübung einer solchen beitragspflichti gen Beschäftigung im massgeblichen Zeitra um ist gleichzeitig weiteres An spruchsrequisit ( Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und Art. 9 AVIG). Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Frage der Arbeitnehmerei genschaft in der Arbeitslosenversicherung ( Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG) das formell rechtskräftig geregelte AHV-Beitragsstatut massgebend, sof ern sich dieses nicht als offen sichtlich unrichtig erweist (BGE 119 V 158 E. 3a mit zahlreichen Hin weisen; vgl. auch BGE 117 V 4 E. 4b).

2.2 Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist der AlV -Beitragspflicht unterstellt ( versi-chert ), wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversi-cherung (AHVG) obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbständi-ger Tätigkeit beitragspflichtig ist. Die Ausübung einer solchen beitragspflichti gen Beschäftigung im massgeblichen Zeitra um ist gleichzeitig weiteres An spruchsrequisit ( Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und Art. 9 AVIG). Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Frage der Arbeitnehmerei genschaft in der Arbeitslosenversicherung ( Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG) das formell rechtskräftig geregelte AHV-Beitragsstatut massgebend, sof ern sich dieses nicht als offen sichtlich unrichtig erweist (BGE 119 V 158 E. 3a mit zahlreichen Hin weisen; vgl. auch BGE 117 V 4 E. 4b). 2.3 Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender L ohn jedes Entgelt für in unselb ständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.

2.3 Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender L ohn jedes Entgelt für in unselb ständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirt- schaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezi -fisches Unternehmerrisiko trägt.

Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirt- schaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezi -fisches Unternehmerrisiko trägt. Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftli-chen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zutage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 123 V 161 E. 1, 122 V 169 E. 3a, 283 E. 2a, 119 V 161 E. 2 mit Hinweisen).

Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftli-chen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zutage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 123 V 161 E. 1, 122 V 169 E. 3a, 283 E. 2a, 119 V 161 E. 2 mit Hinweisen). 2.4 Bei einer versicherten Person, die gleichzeitig mehrere Tätigkeiten ausübt, ist jeweils gesondert zu prüfen, ob es sich bei einem Verhältnis um ein solches in unabhängiger oder abhängiger Position handelt. Das Kriterium der Abhängig- keit in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht, welches auf eine unselbständige Erwerbstätigkeit hindeutet, konkretisiert sich insbeson-dere danach, ob eine Weisungsbefugnis des Arbeitgebers bestanden hat und eine Präsenzpflicht gegeben war, die Arbeit auf Rechnung und im Namen einer anderen Person sowie persönlich ausgeführt werden musste.

2.4 Bei einer versicherten Person, die gleichzeitig mehrere Tätigkeiten ausübt, ist jeweils gesondert zu prüfen, ob es sich bei einem Verhältnis um ein solches in unabhängiger oder abhängiger Position handelt. Das Kriterium der Abhängig- keit in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht, welches auf eine unselbständige Erwerbstätigkeit hindeutet, konkretisiert sich insbeson-dere danach, ob eine Weisungsbefugnis des Arbeitgebers bestanden hat und eine Präsenzpflicht gegeben war, die Arbeit auf Rechnung und im Namen einer anderen Person sowie persönlich ausgeführt werden musste. Charakteristische Merkmale einer selbständigen Erwerbstätigkeit sind die Täti-gung erheblicher Investitionen, die Benützung eigener Geschäftsräumlichkeiten sowie die Beschäftigung von eigenem Personal (BGE 119 V 163 E. 3b). Das spezifische Unternehmerrisiko besteht dabei darin, dass unabhängig vom Ar- beitserfolg Kosten anfallen, die der Versicherte selber zu tragen hat (ZAK 1986 S. 333 E. 2d, 121 E. 2b). Für die Annahme selbständiger Erwerbstätigkeit spricht sodann die gleichzeitige Tätigkeit für mehrere Gesellsc haften in eigenem Na men, ohne indessen von diesen abhängig zu sein (ZAK 1982 S. 215). Mass ge bend ist dabei nicht die rechtliche Möglichkeit, Arbeiten von mehreren Auf trag gebern anzunehmen, sondern die tatsächliche Auftragslage (vgl. ZAK 1982 S. 186 E. 2b).

Charakteristische Merkmale einer selbständigen Erwerbstätigkeit sind die Täti-gung erheblicher Investitionen, die Benützung eigener Geschäftsräumlichkeiten sowie die Beschäftigung von eigenem Personal (BGE 119 V 163 E. 3b). Das spezifische Unternehmerrisiko besteht dabei darin, dass unabhängig vom Ar- beitserfolg Kosten anfallen, die der Versicherte selber zu tragen hat (ZAK 1986 S. 333 E. 2d, 121 E. 2b). Für die Annahme selbständiger Erwerbstätigkeit spricht sodann die gleichzeitige Tätigkeit für mehrere Gesellsc haften in eigenem Na men, ohne indessen von diesen abhängig zu sein (ZAK 1982 S. 215). Mass ge bend ist dabei nicht die rechtliche Möglichkeit, Arbeiten von mehreren Auf trag gebern anzunehmen, sondern die tatsächliche Auftragslage (vgl. ZAK 1982 S. 186 E. 2b). 3.

3. 3.1 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Forderung stammt aus der Zeit zwischen 25. April 2012 und 23. Juni 2012. Ihr zu Grunde liegt eine Ver einbarung, die per 1. April 2012 zwischen der Y.___ (Frau Z.___ ) und der Firma A.___ ( X.___ ) abgeschlossen worden war. Sie be in haltete, dass die Beschwerdeführerin im Stundenverhältnis „zum Std.-Lohn von Fr. 40.— netto auf Abrechnung ab 26. März 2012 von A.___ auf unbestimmte Zeit in der Buchhaltung der Y.___ “ arbeite. Es wurde vorgesehen, dass die Beschwerdeführerin jeweils alle zwei Wochen gemäss den geleisteten Stunden Rechnung stellen solle und diese dann von der Y.___ auf ein Konto von A.___ überwiesen werde (Urk. 6/27).

3.1 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Forderung stammt aus der Zeit zwischen 25. April 2012 und 23. Juni 2012. Ihr zu Grunde liegt eine Ver einbarung, die per 1. April 2012 zwischen der Y.___ (Frau Z.___ ) und der Firma A.___ ( X.___ ) abgeschlossen worden war. Sie be in haltete, dass die Beschwerdeführerin im Stundenverhältnis „zum Std.-Lohn von Fr. 40.— netto auf Abrechnung ab 26. März 2012 von A.___ auf unbestimmte Zeit in der Buchhaltung der Y.___ “ arbeite. Es wurde vorgesehen, dass die Beschwerdeführerin jeweils alle zwei Wochen gemäss den geleisteten Stunden Rechnung stellen solle und diese dann von der Y.___ auf ein Konto von A.___ überwiesen werde (Urk. 6/27). 3.2 U nbestrittenermassen hatte die Beschwerdeführerin im Jahr zuvor, also 2011, für die Y.___ gearbeitet, zunächst vermittelt und deshalb ange stellt beim Temporärbüro B.___, das AHV-Beiträge für diese Tätigkeit abge rechnet ha tte (vgl. IK-Auszüge im Verfahren IV.2014.00588, Urk. 18/7/21, 18/7/167: im Jahr 2011: Fr. 1‘201.--; im Jahr 2012: Fr. 6‘359 und Fr. 1‘117). Als die B.___ von der Y.___ nicht mehr bezahlt worden sei, „ habe sie – die Beschwerdeführerin - dies selbst übernommen “ ( Urk. 1).

3.2 U nbestrittenermassen hatte die Beschwerdeführerin im Jahr zuvor, also 2011, für die Y.___ gearbeitet, zunächst vermittelt und deshalb ange stellt beim Temporärbüro B.___, das AHV-Beiträge für diese Tätigkeit abge rechnet ha tte (vgl. IK-Auszüge im Verfahren IV.2014.00588, Urk. 18/7/21, 18/7/167: im Jahr 2011: Fr. 1‘201.--; im Jahr 2012: Fr. 6‘359 und Fr. 1‘117). Als die B.___ von der Y.___ nicht mehr bezahlt worden sei, „ habe sie – die Beschwerdeführerin - dies selbst übernommen “ ( Urk. 1). Gemäss dieser Vereinbarung stellte die Beschwerdeführerin der Y.___ jeweils Rechnung entsprechend der geltend gemachten Stunden, was aus den Akten der Beschwerdegegnerin hervorgeht. Die Beschwerdeführerin stellte dabei auf einem Briefpapier betitelt mit „ A.___ “ X.___ unter Aufführung der geleisteten Stunden und des erwarteten Betrages Rechnung, unterzeichnet mit A.___ ( Urk. 21/35-38).

Gemäss dieser Vereinbarung stellte die Beschwerdeführerin der Y.___ jeweils Rechnung entsprechend der geltend gemachten Stunden, was aus den Akten der Beschwerdegegnerin hervorgeht. Die Beschwerdeführerin stellte dabei auf einem Briefpapier betitelt mit „ A.___ “ X.___ unter Aufführung der geleisteten Stunden und des erwarteten Betrages Rechnung, unterzeichnet mit A.___ ( Urk. 21/35-38). Wie die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, der Beschwerdegegnerin gegenüber am 11. Februar 2014 mitgeteilt hat, ist X.___ dieser seit 2002 tatsächlich auch als selbständig erwerbend im Nebener werb angeschlossen ( Urk. 21/5). X.___ verfügt über eine Webseite im Internet, wo sie ihre Dienstleistungen mit ihrem kleinen Team zu günstigen Konditionen anpreist, darunter Verarbeitung von Buchhaltungsarbeiten im Bereich der Debitorenbuchhaltung, Kreditorenbuchhaltung etc. ( Urk. 21/3).

Wie die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, der Beschwerdegegnerin gegenüber am 11. Februar 2014 mitgeteilt hat, ist X.___ dieser seit 2002 tatsächlich auch als selbständig erwerbend im Nebener werb angeschlossen ( Urk. 21/5). X.___ verfügt über eine Webseite im Internet, wo sie ihre Dienstleistungen mit ihrem kleinen Team zu günstigen Konditionen anpreist, darunter Verarbeitung von Buchhaltungsarbeiten im Bereich der Debitorenbuchhaltung, Kreditorenbuchhaltung etc. ( Urk. 21/3). Die abgeschlossene Vereinbarung zusammen mit dem beschriebenen Auftreten der Versicherten gegen Aussen sprechen für eine selbständige Tätigkeit der Versicherten bei der Y.___ für den Zeitraum der getroffenen Vereinbarung. Noch deutlicher wird die Situation, wenn man die zusätzlichen Auskünfte der Beschwerdeführerin über die Umstände der Tätigkeit selber, die sie für diese Unternehmung ausgeübt hatte, berücksichtigt. So ist der Beschwer degegnerin darin Recht zu geben, dass die Tatsache, dass die Versicherte die Buchabschlüsse durch „ihre“ Treuhänderin ( Urk. 12/10) hatte durchführen las sen, gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Beschwerdeführerin spricht, sind die Arbeiten als Arbeitnehmerin im Arbeitsvertragsrecht doch persönlich aus zuführen ( Art. 319, 321a des Obligationenrechts, OR). Offenbar durfte die Beschwerdeführerin jedoch die Arbeitsgestaltung weitgehend selber bestimmen, so – wie dargestellt – eine persönlich e oder fremde Ausführung der Arbeit, die Durchführung gewisser Arbeiten von zu Hause aus sowie die Benützung von eigenem Büromater ial ( Urk. 12/10). Die Tatsache, dass die Versicherte die An weisung erhalten hatte, die Rückstände in der Buchhaltung schnellstmöglich zu beheben, ohne jedoch weitere spezifische Arbeitsanweisungen zu erhalten, spre chen ebenfalls deutlich für eine selbständige Tätigkeit, die einfach im Rahmen des erhaltenen Auftrags zu erledigen war. Dass die Beschwerdeführerin die Hauptarbeit dennoch in den Räumen der Y.___ mit deren Com puter ausführte, schliesst die Selbständigkeit nicht aus, sind doch bei der Buch haltung in der Regel viele buchhalterische Vorkommnisse dort zu überprüfen, wo die Transaktionen stattgefunden haben. Auch wurden keine festen Arbeits zeiten vereinbart, vielmehr stellte die Beschwerdeführerin, wie gezeigt wurde, unter Auflistung der benötigten Ze it der A.___ Rechnung. Dass die Beschwerdeführerin daneben - wie sie darlegte – während der Zeit bei der der Y.___ keine andere n Buchhaltungsarbeiten habe ausführen kön nen ( Urk. 12/10), spricht vorliegend ebenfalls nicht gegen eine Selbständigkeit im strittigen Zeitraum bei der fraglichen Firma, denn wie sich aus den beigezo genen Akten ergibt, war die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeitspanne noch in erheblichem Umfang als unselbständig Erwerbende bei der C.___ und in einem kleinen Umfang bei D.___ tätig, was wohl zu ihrer gesamthaften zeitlichen Auslastung massgeblich beigetragen haben dürfte ( Urk. 18/7/167).

Die abgeschlossene Vereinbarung zusammen mit dem beschriebenen Auftreten der Versicherten gegen Aussen sprechen für eine selbständige Tätigkeit der Versicherten bei der Y.___ für den Zeitraum der getroffenen Vereinbarung. Noch deutlicher wird die Situation, wenn man die zusätzlichen Auskünfte der Beschwerdeführerin über die Umstände der Tätigkeit selber, die sie für diese Unternehmung ausgeübt hatte, berücksichtigt. So ist der Beschwer degegnerin darin Recht zu geben, dass die Tatsache, dass die Versicherte die Buchabschlüsse durch „ihre“ Treuhänderin ( Urk. 12/10) hatte durchführen las sen, gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Beschwerdeführerin spricht, sind die Arbeiten als Arbeitnehmerin im Arbeitsvertragsrecht doch persönlich aus zuführen ( Art. 319, 321a des Obligationenrechts, OR). Offenbar durfte die Beschwerdeführerin jedoch die Arbeitsgestaltung weitgehend selber bestimmen, so – wie dargestellt – eine persönlich e oder fremde Ausführung der Arbeit, die Durchführung gewisser Arbeiten von zu Hause aus sowie die Benützung von eigenem Büromater ial ( Urk. 12/10). Die Tatsache, dass die Versicherte die An weisung erhalten hatte, die Rückstände in der Buchhaltung schnellstmöglich zu beheben, ohne jedoch weitere spezifische Arbeitsanweisungen zu erhalten, spre chen ebenfalls deutlich für eine selbständige Tätigkeit, die einfach im Rahmen des erhaltenen Auftrags zu erledigen war. Dass die Beschwerdeführerin die Hauptarbeit dennoch in den Räumen der Y.___ mit deren Com puter ausführte, schliesst die Selbständigkeit nicht aus, sind doch bei der Buch haltung in der Regel viele buchhalterische Vorkommnisse dort zu überprüfen, wo die Transaktionen stattgefunden haben. Auch wurden keine festen Arbeits zeiten vereinbart, vielmehr stellte die Beschwerdeführerin, wie gezeigt wurde, unter Auflistung der benötigten Ze it der A.___ Rechnung. Dass die Beschwerdeführerin daneben wie sie darlegte – während der Zeit bei der der Y.___ keine andere n Buchhaltungsarbeiten habe ausführen kön nen ( Urk. 12/10), spricht vorliegend ebenfalls nicht gegen eine Selbständigkeit im strittigen Zeitraum bei der fraglichen Firma, denn wie sich aus den beigezo genen Akten ergibt, war die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeitspanne noch in erheblichem Umfang als unselbständig Erwerbende bei der C.___ und in einem kleinen Umfang bei D.___ tätig, was wohl zu ihrer gesamthaften zeitlichen Auslastung massgeblich beigetragen haben dürfte ( Urk. 18/7/167). 3.3 Das Gericht hatte in seinem Urteil vom 19. Dezember 2013 in Betracht gezogen, dass der tiefe Stundenansatz in der getroffenen Vereinbarung vom 1. April 2012 von Fr. 40.— geg en eine Selbständigkeit und vielmehr für einen Stundenlohn als Angestellte spre chen würde ( Erw. 3.3). Aus den vom Gericht beigezogenen Akten wird nun aber aus den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin ersicht lich, dass sie in der Tat für ihre Tätigkeiten im Rahmen der A.___ jeweils Fr. 35.— bzw. Fr. 40.— in der Stunde verrechnet hatte ( Urk. 17/1, 17/3), so dass auch dieses Argument nicht mehr für eine unselbständige Tätigkeit spricht.

3.3 Das Gericht hatte in seinem Urteil vom 19. Dezember 2013 in Betracht gezogen, dass der tiefe Stundenansatz in der getroffenen Vereinbarung vom 1. April 2012 von Fr. 40.— geg en eine Selbständigkeit und vielmehr für einen Stundenlohn als Angestellte spre chen würde ( Erw. 3.3). Aus den vom Gericht beigezogenen Akten wird nun aber aus den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin ersicht lich, dass sie in der Tat für ihre Tätigkeiten im Rahmen der A.___ jeweils Fr. 35.— bzw. Fr. 40.— in der Stunde verrechnet hatte ( Urk. 17/1, 17/3), so dass auch dieses Argument nicht mehr für eine unselbständige Tätigkeit spricht. Abschliessend ist somit der Beschwerdegegnerin Recht zu geben, und es ist zu bestätigen, dass die Beschwerdeführerin für ihre Tätigkeit ab 1. April 2012 bei der Y.___ als selbständig Erwerbende zu gelten hat und demnach für die geltend gemachten Fr. 5‘473.45 gemäss Art. 51 Abs. 1 AVIG keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung hat.

Abschliessend ist somit der Beschwerdegegnerin Recht zu geben, und es ist zu bestätigen, dass die Beschwerdeführerin für ihre Tätigkeit ab 1. April 2012 bei der Y.___ als selbständig Erwerbende zu gelten hat und demnach für die geltend gemachten Fr. 5‘473.45 gemäss Art. 51 Abs. 1 AVIG keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung hat. Die Beschwerde ist abzuweisen.

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Einzelrichterin erkennt:

Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich - seco - Direktion für Arbeit

seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber

Maurer ReiterKlemmt