Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03352.jsonl.gz/940

Madrid – Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy schlägt vor, eine Europäische Fiskalunion in drei Schritten bis spätestens 2018 zu schaffen.
«Zuerst sollten die Mitgliedsstaaten Massnahmen treffen, um die steuerlichen und wirtschaftlichen Konvergenzkriterien sowie alle Auflagen des Europäischen Rats zu erfüllen», sagte Rajoy der deutschen Zeitung «Bild am Sonntag».
Dieser erste Schritt sollte nach Meinung Rajoys bis 2013 oder 2014 erreicht werden. Bis 2015 respektive 2016 müsste dann seinen Worten zufolge eine europäische Behörde zur Kontrolle der nationalen Haushalte geschaffen werden. «Sie würde auch Empfehlungen zu den Zielen und zur Ausrichtung der Fiskalpolitik der Eurozone abgeben», sagte Rajoy.
«In dieser Etappe könnten bereits Eurobonds mit mittel- und langfristigen Laufzeiten begeben werden, wenngleich die überwiegende Schuldenaufnahme weiterhin auf nationalstaatlicher Ebene erfolgen würde.» In einer dritten Stufe bis 2018 könnten Rajoy zufolge dann verbindliche Ziele für den gesamten Euroraum beschlossen und gemeinschaftliche Unionsanleihen ausgegeben werden. «Davon sind wir heute natürlich sehr weit entfernt», räumte Rajoy ein. (SDA)