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Freiburg Die Justizkommission beantragt dem Grossen Rat, die Immunität des Friedensrichters des Sensebezirks Francis Schwartz aufzuheben. Laut Staatsanwalt Markus Julmy besteht gegen Schwartz ein Strafverdacht. «Es handelt sich beim entsprechenden Delikt um einen kleineren Diebstahl», sagte Staatsanwalt Markus Julmy gegenüber den FN. Um Schwartz als Beschuldigten vernehmen zu können, müsse dessen Immunität aufgehoben werden. Ohne die Aufhebung könne der Fall nicht weiterverfolgt werden. «Momentan herrscht aber die Unschuldsvermutung», betonte Julmy.
Licht in die Sache bringen
Die Unschuldsvermutung gegenüber Schwartz betonte auch die Präsidentin der Justizkommission, Emmanuelle Kaelin Murith. «Wir haben die Aufhebung der Immunität beantragt, weil es wichtig ist, dass Licht in die Sache gebracht wird und Zweifel ausgeräumt werden können», sagte Kaelin Murith. Es sei unabdingbar, dass der Person, die die Funktion des Friedensrichters ausübe, vertraut werden könne. Seit dem neuen Informationsgesetz, welches seit Januar 2011 in Kraft ist, sei der Grosse Rat zudem verpflichtet, Fälle wie diesen der Öffentlichkeit mitzuteilen.
Kein Präzedenzfall
Kaelin Murith übt ihre Funktion als Präsidentin der Justizkommission seit sechs Jahren aus. Eine Beantragung zur Aufhebung der Immunität hat sie in dieser Zeit noch nie erlebt. «Wir konnten uns auf keinen Präzedenzfall stützen», sagte Kaelin Murith.
Die FN erreichten den Friedensrichter des Sensebezirks Francis Schwartz gestern per Telefon in seinem Büro. Er erklärte, dass er die Aufhebung seiner Immunität befürworte. «Meine Immunität soll kein Hindernis sein für die Strafbehörde.»mir