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- Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG.
- Darlehen der Sozialhilfebehörde
ZusammenfassungDie Rückerstattungsforderung eines Darlehens der Sozialhilfebehörde kann als abzugsfähige Schuld qualifiziert werden.
RésuméLa créance en restitution d’un prêt de l’autorité d’aide sociale peut être qualifiée de dette déductible.
Die Sozialhilfebehörde hatte dem späteren EL-Ansprecher ein grundpfandgesichertes Darlehen über Fr. 150000.– gewährt, damit dieser seine Liegenschaft nicht hatte verkaufen müssen. Offenbar hatte der spätere EL-Ansprecher mit der Sozialhilfebehörde vereinbart, dass diese das Darlehen erst nach seinem Tod («im Erbfall») oder bei einer Veräusserung der Liegenschaft zurückfordern werde. Die EL-Durchführungsstelle hatte ein Vermögen von Fr. 154797.– (bzw. den daraus resultierenden Vermögensverzehr) berücksichtigt, wobei sie das Darlehen von Fr. 150000.– nicht als abzugsfähige Schuld anerkannt hatte.