Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/98895

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen in Hinblick auf eine Reduktion der Kampfpanzerflotte zu ergreifen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Schweizer Armee hat ursprünglich 408 Leopard-Kampfpanzer in Betrieb genommen. Davon wurden bisher 39 ausser Dienst gestellt, 178 werden im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 stillgelegt, und weitere 37 werden zu Bergepanzern sowie zu Genie- und Minenräumpanzern umgebaut. Im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 wird die Anzahl Leopard-Kampfpanzer somit auf 154 verringert, wovon 20 für allfällige Umnutzungen reserviert sind und nicht mehr als Kampfpanzer genutzt werden.</p><p>Bei der zukünftigen Anzahl der Kampfpanzer handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Deshalb scheint es dem Bundesrat nicht zielführend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine weitere Reduktion der Kampfpanzer verbindlich festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.