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Okinawa geht auf die Barrikaden
Etwa 21’000 Personen haben am Sonntag in Okinawa gegen die geplante Verlegung eines amerikanischen Militär-Flugplatzes demonstriert. Die Demonstration sollte im Vorfeld des bevorstehenden Japan-Besuchs von US-Präsident Obama den Forderungen der lokalen Bevölkerung Nachdruck verleihen. Die Demonstranten verlangten die unverzügliche Schliessung der Flugbasis Futenma in einem Wohnquartier der Stadt Ginowan und forderten Premierminister Yukio Hatoyama auf, in einem für Freitag geplanten Gespräch mit Präsident Obama die Verlegung des Stützpunktes in eine Küstenregion im Norden Okinawas abzulehnen.
Die Demonstranten warfen dem amerikanischen Verteidigungsminister Robert Gates vor, er habe die amerikanische Regierung «eingeschüchtert», als er die japanische Regierung anlässlich seines Japan-Besuchs im Oktober aufforderte, sich an ein im Jahr 2006 getroffenes Abkommen über die Verlegung des Stützpunktes zu halten und diese Frage noch vor dem Besuch Präsident Obamas zu klären. In der Vereinbarung von 2006 einigten sich die beiden Länder, den Helikopterlandeplatz des Stützpunktes Futenma bis 2014 in den Marine-Stützpunkt Camp Schwab im weniger dicht besiedelten Norden Okinawas zu verlegen.
Ein handfester Streitpunkt
Die Demonstranten forderten die japanische Regierung dazu auf, «dem Druck der USA nicht nachzugeben und die Stimme des Volkes von Okinawa in den bilateralen Verhandlungen ohne zu zögern von einem gleichwertigen Standpunkt aus zum Ausdruck zu bringen», schreibt die Japan Times. An der Kundgebung nahmen Oberhäupter von Gemeinden, welche amerikanische Basen beherbergen sowie Abgeordnete aus Okinawa, welche der regierenden Demokratischen Parte Japans (DPJ) und deren Koalitionspartnern Sozialdemokratische Partei und Neue Volkspartei angehören.
Die DPJ hat sich für eine Verlegung des Landeplatzes Futenma aus Okinawa oder gar aus Japan ausgesprochen, obwohl dies gegen die im Jahr 2006 getroffene Vereinbarung verstösst. Allerdings gab sich Premierminister Hatoyama in letzter Zeit zurückhaltend in dieser Frage, weil sich die Angelegenheit zu einem handfesten Streitpunkt für die japanisch-amerikanischen Beziehungen entwickelt.
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