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Alice im Tobaccoland
Wenn sich ein nichtrauchender Politiker erstmals mit diesem Gesetzesentwurf befasst und die gesamte recht komplizierte Materie studiert, dann kommt er aus dem Staunen nicht heraus – wie Alice im Wunderland. Seit Kolumbus im Jahr 1492 aus der Karibik (er meinte allerdings, den kürzesten Weg nach Indien gefunden zu haben) Tabak nach Europa brachte, wird dieser in den unterschiedlichsten Formen genossen. Nach der Erfindung der Zigarettenmaschine im Jahr 1878 verdrängte die mechanisierte und kostengünstiger zu produzierende Zigarette sukzessive die früheren Rauchgewohnheiten: den Tabakgenuss in der Pfeife und das Schnupfen und Kauen von Tabak.
Heute werden rund 95 Prozent des weltweiten Anbaus von Tabak zu Zigaretten und Feinschnitt zum Selberdrehen von Zigaretten und zum Stopfen in Zigarettenfilterhülsen verarbeitet. Das heisst allerdings nicht, dass der Zigarrengenuss zu einem Mauerblümchen-Dasein degradiert wurde. Kein anderes Tabakfabrikat gibt es in einer grösseren Vielfalt als Zigarren: Stumpen, Zigarillos mit und ohne Filter, Kopfzigarren (mit einem abgerundeten Mundende, dem «Kopf»), Brissago und Virginia mit dem herausziehbaren Halm aus Espartogras, Interi und Mezzi Toscani, Kielzigarren (diese hatten anfänglich einen Gänsekiel als Mundstück) und «Krumme», zu drei Stück geflochtene Zigarren (Culebras).
Vom Raucher zum «Dampfer»
Produkte der Neuzeit sind «Snus» (in Teebeuteln verpackter Tabak, die man unter die Zunge schiebt) und seit etwa zwei Jahren die sogenannten elektronischen Fabrikate, die aromatisierte Flüssigkeiten oder auch Tabakpfropfen erhitzen und verdampfen, ohne Verbrennungsvorgang. Diese sind im Handel als Wegwerfprodukte oder zur wiederholten Nachfüllung mit den sogenannten Liquids in unzähligen Geschmacksvarianten erhältlich. Die Erhitzung erfolgt dabei mithilfe eines eingebauten Akkumulators. Damit wird der Raucher zum «Dampfer».
Alle diese Tabakfabrikate werden unterschiedlich besteuert. Der Steuersatz ist traditionell abhängig von der Technik der Herstellung, also von der steuerlichen «Belastbarkeit». Das heisst, dass Zigaretten, die auf den neusten Hightech-Maschinen (bis zu 20’000 Stück pro Minute) hergestellt werden, eine wesentlich höhere Steuerlast tragen müssen als zum Beispiel handgerollte Zigarren mit der Tagesleistung einer Handrollerin von 100 bis 150 Stück.
Diese Vielfalt von Tabakfabrikaten in einem neuen Gesetz zusammenzufassen, kommt einer Sisyphus-Arbeit gleich. Dazu kommen dann auch noch die unterschiedlichen gesundheitlichen Aspekte, die rational schwierig zu erfassen und abhängig vom Rauchverhalten sind.
Ein weiterer Schritt Richtung Prohibition
Die Politik steht vor einer schwierigen Aufgabe. So sind denn auch die Stellungnahmen zu einem neuen Tabakproduktegesetz sehr differenziert und dies quer durch die gesamte politische Landschaft. Nichtraucher würden am liebsten den Rauchgenuss generell verbieten, was illusorisch ist, aber die bereits bestehenden Rauchverbote sind ein untrügliches Indiz dazu. So hat jüngst ein Nichtraucher in einem Leserbrief eine signifikante Erhöhung der Tabaksteuer auf Zigaretten vorgeschlagen, mit dem Ziel, den derzeitigen Preis einer Zigarettenpackung zu verdoppeln: ein weiterer Schritt Richtung Prohibition.
Rein statistisch beträgt der Nichtraucheranteil an der Bevölkerung 75 Prozent gegen 25 Prozent Raucheranteil. Diese Relation dürfte nicht nur für die Schweiz, sondern auch weltweit zutreffen. Damit ist des einen Leid des andern Freud. Die Tabakindustrie ist bereits jetzt schon die am stärksten regulierte Branche überhaupt. Weitere Einschränkungen – mit Ausnahme eines schweizweiten Verbots des Verkaufs von Tabakwaren an Jugendliche (Mindestalter 18 Jahre) – sind weder verhältnismässig noch zielführend. Sowohl die starke Minderheit von 25 Prozent Rauchern als auch die Hersteller von Tabakprodukten sollten nicht noch mit neuen und zusätzlichen Regulierungen bevormundet werden. Deshalb macht ein neues Tabakproduktegesetz keinen Sinn. Die bestehenden gesetzlichen Vorschriften sind ausreichend.