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Das Zürcher Handelsgerichts, tritt nicht auf die Schadenersatzklage der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) gegen die AMAG und die Volkswagen AG ein.
Gemäss Beschluss des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 6. Dezember 2019 in Sachen Stiftung für Konsumentenschutz gegen AMAG Import AG und Volkswagen AG tritt das Handelsgericht auf die Klage der SKS nicht ein, weil das Geltendmachen von behaupteten Schadenersatzansprüchen Dritter durch den Stiftungszweck der SKS nicht umfasst ist und daher die SKS im Prozess nicht handlungsfähig und damit auch nicht prozessfähig ist.
SKS nicht befähigt für eine Schadenersatzklage
Zudem bemängelt das Gericht, dass die SKS auch für juristische Personen handelte, was dem Stiftungszweck widerspricht, und dass die SKS mit diversen pauschalen Behauptungen den Klagegrund nicht aufzeigen konnte. Der Entscheid des Handelsgerichts, nicht auf die Klage der SKS einzutreten, hat nichts mit der immer wieder geäusserten Behauptung der SKS zu tun, dass es in der Schweiz keine Sammelklagemöglichkeit gebe, sondern damit, dass die SKS gemäss ihrem Stiftungszweck gar nicht befähigt war, die Schadenersatzklage einzureichen.
Der Entscheid des Handelsgerichts kann an das Bundesgericht weitergezogen werden.
Text: Koray Adigüzel