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Donald Trump schwankt zwischen Resignation und Trotz. Innerlich hat er sich wohl mit der Niederlage gegen Joe Biden abgefunden. Deshalb will er vor dem Machtwechsel möglichst viele vollendete Tatsachen schaffen.
Donald Trump hat sich im Weissen Haus verkrochen. In seiner Agenda stehen kaum noch öffentliche Termine. Sogar den geplanten Thanksgiving-Trip in sein Golfresort Mar-a-Lago in Florida nächste Woche hat der US-Präsident gemäss CNN abgesagt. Ein Beamter bezeichnete die Stimmung gegenüber dem TV-Sender als «Bunkermentalität».
Seit die grossen US-Medien inklusive Fox News Joe Biden zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt haben, schwankt Trump zwischen Resignation und Trotz. Ab und zu lässt er durchblicken, dass er sich mit der Niederlage abgefunden hat. «Er weiss, dass es vorbei ist», sagte einer seiner Berater der «New York Times». Offiziell eingestehen aber will er sie nicht.
Stattdessen wütet er auf Twitter weiter gegen die «getürkte» Wahl und verbreitet Verschwörungstheorien über eine angeblich manipulierte Wahlsoftware. Beweise gibt es keine, vielmehr verlief die Wahl gemessen an den prekären Corona-Umständen verblüffend störungsfrei, auch wenn sich die Auszählung über Tage hingezogen hatte.
Christopher Krebs, ein ranghoher Beamter des Heimatschutzministeriums, wies die Manipulationsvorwürfe am Dienstag zurück und sprach von der «sichersten Wahl der amerikanischen Geschichte». Die Quittung folgte prompt: Donald Trump bezeichnete Krebs’ Darstellung auf Twitter als «hochgradig unzutreffend» und feuerte ihn per sofort.
An der Realität ändert dies nichts: Sämtliche Klagen von Trumps Anwälten gegen das Wahlergebnis wurden von den Gerichten bislang abgeschmettert. Ein dreister Versuch der Republikaner, die Beglaubigung des Resultats im grössten Wahlkreis von Michigan mit der Demokraten-Hochburg Detroit zu verhindern, scheiterte nach massiven Protesten.
Die Ergebnisse der Wahl müssen in den Bundesstaaten bis zum 8. Dezember zertifiziert werden, damit das Electoral College am 14. Dezember den Präsidenten wählen kann. Biden dürfte dort mit 306 zu 232 Stimmen gewinnen. Bis dann wird sich Donald Trump weiterhin weigern, seine Niederlage anzuerkennen. Vielleicht tut er das gar nie.
Laut Politico ist es sogar unklar, ob der scheidende Präsident an Joe Bidens Amtseinführung am 20. Januar 2021 teilnehmen wird. Einen solchen Affront hat es seit mehr als 150 Jahren nicht gegeben. Auf jeden Fall tut Trump alles, um eine geordnete Amtsübergabe an seinen Nachfolger zu erschweren oder sogar zu verunmöglichen.
So erhält das Team des designierten Präsidenten nach wie vor keinen Zugang zu Ämtern und wichtigen Informationen. Selbst republikanische Senatoren kritisieren diese Blockade. Sie fordern, dass Biden zumindest die täglichen Geheimdienst-Briefings erhält.
Der Stillstand bei der «Transition» kontrastiert mit dem Aktivismus, den Trump in den letzten Tagen in verschiedenen Bereichen entwickelt hat. Offenbar versucht er, seinem Nachfolger vollendete Tatsachen zu hinterlassen und gleichzeitig seine Bilanz aufzupolieren:
Ausserdem will Mike Pompeo offenbar noch diese Woche als erster US-Aussenminister eine israelische Siedlung im besetzten Westjordanland besuchen. Israel treibt auch den Bau von mehr als 1200 Wohnungen im annektierten Ost-Jerusalem voran. Joe Biden hatte entsprechende Pläne 2010 als damaliger Vizepräsident stark kritisiert.
Weitgehend untätig zeigt sich Donald Trump hingegen in der Coronakrise, obwohl die Fallzahlen in den USA neue Rekordwerte erreicht haben. Er verweigert Bidens Team auch in diesem Bereich die Zusammenarbeit. Diese müsse «so schnell wie möglich» erfolgen, forderte der designierte Präsident am Montag: «Wenn wir uns nicht abstimmen, könnten mehr Menschen sterben.»
Viel ausrichten kann Joe Biden nicht, obwohl eigentlich seit 1963 ein Gesetz existiert, das die Übergangsphase von einer alten zu einer neuen Regierung regelt. Revanchieren will er sich, indem er gleich am ersten Tag im Weissen Haus diverse Entscheidungen des Vorgängers rückgängig machen wird, kündigte sein Stabschef Ron Klain am Sonntag an.
Bis dann sind es noch zwei Monate, in denen Trump ihm einige Knüppel zwischen die Beine werfen kann. Am Ende wird er sich wohl seinem Schicksal fügen. Im Gespräch mit dem Fox-News-Moderator Geraldo Rivera soll er sich letzte Woche als «Realist» bezeichnet haben. Vielleicht verschwindet Donald Trump am Ende einfach durch die Hintertüre.