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Im Rahmen ihrer jährlichen Informationsreise besuchte eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) vom 13. – 19. Juni 2009 Haiti und Kuba. Ziel der Delegation war es, sich ein Bild der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lage zweier Länder in der Karibikregion zu verschaffen, die sehr unterschiedlich und mit grossen Herausforderungen konfrontiert sind. Es handelt sich um den ersten Besuch der APK-N in dieser Region.
In Haiti traf sich die Delegation der APK-N mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, mit dem Präsidenten des Senats sowie mit dem Präsidenten und weiteren Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Abgeordnetenkammer. Des Weiteren fanden Gespräche statt mit der Premierministerin sowie mit dem Chef der Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung Haitis (MINUSTAH), begleitet von Vertreterinnen und Vertretern von internationalen Organisationen. Zudem besuchte die Delegation das Spital der Staatsuniversität von Haiti, ein Logistikhub des Welternährungsprogramms, das von der schweizerischen Humanitären Hilfe unterstützt wird, sowie ein Privatunternehmen, welches Trinkwasser produziert. Schliesslich traf die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern der haitianischen Zivilgesellschaft sowie der schweizerischen Gemeinschaft in Haiti.
In Kuba führte die Delegation Gespräche mit den Vizepräsidenten der nationalen Versammlung, mit dem Präsidenten der Kommission für internationale Beziehungen sowie mit dem Präsidenten der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Cuba – Schweiz. Ferner traf sie mit dem stellvertretenden Chef der Abteilung Internationale Beziehungen im Zentralkomitee der KPK, mit dem Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten, mit dem Direktor für alternative Energien im Ministerium für Basisindustrie sowie mit der Direktorin für Entwicklungszusammenarbeit im Ministerium für ausländische Investitionen und wirtschaftliche Kooperation. Anlässlich eines Zwischenhaltes in Miami traf sich die Delegation mit dem Präsidenten der Cuban American National Foundation, einer Organisation der Exilkubaner. Schliesslich fand ein Treffen mit dem Präsidenten der Schweizerisch-Kubanischen Handelskammer sowie mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Firmen in Kuba statt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen, sozialen, wirtschaftlichen und energiepolitischen Herausforderungen Kubas, die Beziehungen zu den USA, die Frage der Menschenrechte sowie die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuba.
Neben den Gesprächen auf politischer Ebene stellten Aktivitäten und Projekte, die von der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden, einen weiteren Schwerpunkt der Reise dar. In Havanna wurden der Delegation ein Institut für Krebsforschung sowie das Renovationsprojekt der Altstadt präsentiert. In der Provinz Villa Clara besichtigte sie Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Bereich der Herstellung von ökologischen Baumaterialien und der Wiederaufforstung durch Bambus-Pflanzungen. Zudem unterhielt sie sich mit Verantwortlichen der Universität der Provinz und eines regionalen Spitals sowie mit Vertretern der Gemeinde von Manicaragua.
Das intensive und vielfältige Besuchsprogramm hat es der Delegation der APK-N ermöglicht, einen Eindruck der stark ungleichen Entwicklungsstadien der beiden Länder, ihrer gegenwärtigen Herausforderungen und deren geschichtlichen Wurzeln zu erhalten. In Haiti konnte die Delegation aus erster Hand feststellen, dass eine äusserst schwierige Situation herrscht, die sich durch extreme Armut der Grossmehrheit der Bevölkerung, riesige wirtschaftliche, soziale und ökologische Probleme und schwache staatliche Institutionen kennzeichnet. Die politischen Behörden sind sich dessen bewusst, aber das Fehlen eines Grundkonsens über eine Zukunftsvision für das Land sowie knappe Mittel und ineffiziente Strukturen legen ihre Aktion lahm. Vor diesem Hintergrund spielt die MINUSTAH aus Sicht der Delegation eine wesentliche und zurzeit unverzichtbare stabilisierende Rolle. Die Verbesserung der Sicherheitslage, die aktive und lernfähige Bevölkerung sowie die grosse Bedeutung, welche die Eltern der Ausbildung ihrer Kinder beimessen, lassen in den Augen der Delegation auf eine bessere Zukunft für Haiti hoffen.
In Kuba stehen bemerkenswerten Errungenschaften etwa in den Bereichen Gesundheit, Erziehung, Grundversorgung der Bevölkerung, Zivilschutz und Forschung grosse Probleme in der Landwirtschaft, bei der Zahlungsbilanz oder bei der Energieversorgung gegenüber. Die Delegation hat festgestellt, dass Anstrengungen unternommen werden, etwa im Bereich der erneubaren Energien oder der Direktinvestitionen, um eine Lösung für diese Probleme zu finden. Eine gewisse Öffnung lässt sich im Bereich der Menschenrechte erkennen. Diesbezüglich haben die kubanischen Gesprächspartner ihre Wertschätzung für den Menschenrechtsdialog mit der Schweiz zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig haben sie aber unterstrichen, dass für sie die Institutionen, die den Konsensus und die Einheit des Landes gewährleisten, unverzichtbar sind. Was die vom amerikanischen Präsidenten Obama angekündigte Bereitschaft, die Beziehungen zu normalisieren und das Embargo zu lockern, anbelangt, betonten die kubanischen Gesprächspartner, dass sie für ein Dialog offen stehen, aber auf konkrete Schritte seitens der Vereinigten Staaten warten.
Was die Schweizer Präsenz in den besuchten Ländern anbelangt, war die Delegation von der Kompetenz der Mitarbeitenden der DEZA sowie deren lokalen Partner sehr beeindruckt. Diese setzen qualitativ hoch stehende Projekte um, die einen bedeutenden und geschätzten Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung leisten. Die Delegation spricht diesen Personen, die sich motiviert und professionell für die humanitäre Hilfe und für die Entwicklungszusammenarbeit einsetzen, ihre Anerkennung aus.
Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung von Kommissionspräsident Geri Müller (G/AG) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Francine John-Calame (G/NE) und Kathy Riklin (CEg/ZH) sowie aus den Nationalräten Hans-Jürg Fehr (S/SH), Walter Müller (RL/SG), Rudolf Rechsteiner (S/BS) und André Reymond (V/GE).
Bern, 22. Juni 2009 Parlamentsdienste