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Update: 24.04.2013
Die OSZE in Kürze
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist ein institutionalisierter zwischenstaatlicher Prozess primär zwischen westlichen und osteuropäischen Staaten, der 1975 mittten im Kalten Krieg von der «Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (KSZE) mit der «Schlussakte von Helsinki» begründet wurde. Die KSZE wurde 1995 in die OSZE umbenannt.
Die OSZE umfasst heute 57 Staaten, darunter alle 47 Staaten des Europarats (inkl. der Schweiz), sowie die USA, Kanada, Weissrussland, Kasachstan, Kirgistan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, die Mongolei und den Vatikan.
Sicherheit in drei Dimensionen
Die OSZE gilt als bedeutendes regionales System kollektiver Sicherheit, das primär der Friedenssicherung, der Konfliktverhütung und –bewältigung sowie koordinierter Antworten auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen dient.
Die OSZE strukturiert ihre Aktivitäten in den folgenden drei «Dimensionen», welche auf die «drei Körbe» der Helsinki-Schlussakte von 1975 zurückgehen:
- Politisch-militärische Dimension
- Wirtschafts- und Umweltdimension
- Menschliche Dimension
Komplexe Organisationsform
In den Neunzigerjahren des 20. Jhd. hat die OSZE permanente Strukturen geschaffen. Heute verfügt die OSZE über eine Anzahl an Länderbüros (field missions) mit ca. 2‘300 Mitarbeitenden sowie ein Sekretariat und Fachinstitutionen hauptsächlich in Wien, Prag und Warschau mit ca. 540 Mitarbeitenden.
Dieser institutionelle Apparat steht in Abhängigkeit zwischenstaatlicher politischer Gremien wie dem sporadisch stattfindenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs, dem jährlich stattfindenen Ministerrat (Treffen der Aussenminister) und dem Ständigen Rat in Wien, welcher jede Woche tagt.
Wichtige OSZE-Akteure im Dienste des Menschenrechtsschutzes
- Human Dimension Committee
- Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte
- Hochkommissar für nationale Minderheiten
- Beauftragter für Medienfreiheit
- Sonderbeauftragter gegen Menschenhandel
- Sonderbeauftragte für Genderfragen
Rotierendes Präsidium
Der Vorsitz wird jedes Jahr von einem anderen Mitgliedsstaat eingenommen, welcher (oft zusammen mit dem designierten Nachfolgerstaat sowie dem Vorgängerstaat) eine wichtige Steuerungsfunktion für die Themensetzung etc. einnimmt. Auch wird die jährliche Ministerrats-Konferenz von demjenigen Staat organisiert, welcher den Vorsitz innehat.
Folgende Länder haben in den vergangenen Jahren den Vorsitz eingenommen bzw. werden ihn in den künftigen Jahren einnehmen: 2010: Kasachstan / 2011: Litauen / 2012: Irland / 2013: Ukraine / 2014: Schweiz / 2015 Serbien.
- Chairmanship
Infos zum amtierenden Vorsitz
Bedeutungsverlust der OSZE im 21. Jh.
Die mittelfristigen Entwicklungen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion führten in den letzten Jahren zu einem zunehmenden Bedeutungsverlust der OSZE. Denn die EU-Osterweiterung deckt teilweise die Funktionen der OSZE in den neuen Mitgliedsländern ab, was zu Doppelspurigkeiten führt.
Auch bedingt die breite Präsenz des Europarats in den osteuropäischen Ländern grössere Überlappungen mit dem Bereich der «menschlichen Dimension» der OSZE. Und schliesslich führte die neue Polarisierung zwischen Russland und den westlichen Staaten, insbesondere den USA, in den letzten Jahren zu einer Blockierung vor allem in den Themenfeldern der «menschlichen Dimension».
- Die OSZE in Rücklage
CSS-Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 110, März 2012, ETH Zürich (pdf, 4 S.)
Dokumentation
- Was ist die OSZE?
Factsheet der OSZE (deutsch, pdf, 4 S.)
- The Organization for Security and Co-operation in Europe
Offizielle Website der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Informationen und weiterführende Links auf der Website des EDA
- Die Schweiz präsidiert 2014 die OSZE
Dossier auf der EDA-Website
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Artikel auf Wikipedia
- OSCE Secretariat Vienna
Website des Wiener OSZE-Sekretariats
- CORE, Zentrum für OSZE-Forschung
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg