Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/60319

<h2>SubmittedText<h2><p>In der Eurozone verlangsamt sich das Wirtschaftswachstum mehr und mehr. Es ist inzwischen durchaus möglich, dass Deutschland in eine Deflationsspirale gerät, die eine Stagnation der Wirtschaft zur Folge hätte.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat, wie die Schweiz dem negativen Einfluss einer solchen wirtschaftlichen Entwicklung entkommen könnte.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Konjunktur im Euroraum hat sich im zweiten Halbjahr 2004 spürbar abgekühlt. Dies besonders ausgeprägt in Deutschland, wo die Wirtschaftsleistung im Schlussquartal (gegenüber dem Vorquartal) sogar abnahm. Das deutsche Wirtschaftswachstum verläuft bereits seit einigen Jahren schwach, hauptsächlich infolge einer gedrückten Inlandnachfrage. Die Gefahr einer noch länger andauernden Flaute oder gar des Abrutschens in eine Deflationsspirale kann nicht ausgeschlossen werden, wenngleich darauf hinzuweisen ist, dass die meisten Konjunkturprognosen (u. a. internationale Organisationen, Forschungsinstitute, Banken) auch für Deutschland wieder mit einer leichten konjunkturellen Belebung im Verlauf dieses Jahres rechnen.</p><p>Eine anhaltende Schwäche der deutschen Wirtschaft hätte aufgrund der starken Handelsverflechtung zweifellos negative Auswirkungen auf die Schweiz. Über 20 Prozent der schweizerischen Warenexporte gehen allein nach Deutschland; der Anteil des gesamten Euroraums beträgt rund 55 Prozent. Entsprechend verlaufen die Konjunkturzyklen zwischen der Schweiz und Deutschland bzw. dem Euroraum weitgehend parallel. Obwohl die schweizerische Konjunktur damit in hohem Masse von der Wirtschaftsentwicklung im europäischen Ausland beeinflusst wird, kann die Wirtschaftspolitik dazu beitragen, mögliche negative Auswirkungen zumindest abzumildern.</p><p>Zum einen besitzt die Schweiz im Gegensatz zu Deutschland die Möglichkeit einer eigenständigen Geldpolitik. Während die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) auf den gesamten Euroraum ausgerichtet ist und nur bedingt auf die schlechte Konjunktur in Deutschland Rücksicht nimmt, kann die Schweizerische Nationalbank (SNB) ihre Geldpolitik auf die hiesige Konjunkturlage abstimmen. Diesen Spielraum hat die SNB in den letzten Jahren auch genutzt, als sie etwa im Abschwung 2001 bis 2003 ihre Zinsen deutlich stärker senkte als die EZB. Im Fall einer Gefährdung der konjunkturellen Entwicklung ist auch für die Zukunft mit einem Gegensteuern der SNB zu rechnen.</p><p>Zum anderen ist auf das Wachstumspaket des Bundesrates zu verweisen. Dieses enthält Massnahmen zur Erhöhung des langfristigen strukturellen Wachstumstrends der Schweizer Wirtschaft. Zwar ist auch bei einem höheren Wachstumstrend in Zukunft weiterhin mit konjunkturellen Schwankungen (Auf- und Abschwünge) zu rechnen. Diese würden jedoch auf einem höheren Wachstumspfad stattfinden und wären somit leichter zu verkraften.</p>  Antwort des Bundesrates.