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Logos of Twitter and Facebook. Photo: IC
Einige US-Tech-Giganten behaupten zwar, dass sie „globale“ Unternehmen sind, die gleiche Ausgangsbedingungen für Diskussionen in der Gesellschaft bieten, haben aber durch ihr eigenes Handeln einmal mehr bewiesen, dass sie von Natur aus Werkzeuge der politischen Interessen der USA sind. Die Tatsache, dass Google, Facebook und Twitter, neben anderen Technologiefirmen, ihre Anfragen nach Nutzerdaten von den Strafverfolgungsbehörden in Hongkong unterbrechen, ist der schlagende Beweis.
Dieser Schritt soll eine Reaktion auf die Durchführungsbestimmungen des Gesetzes zur nationalen Sicherheit Hongkongs sein, wonach der Polizeipräsident, wenn er den begründeten Verdacht hat, dass eine Online-Nachricht die nationale Sicherheit gefährden könnte, den Herausgeber der Nachricht, die Plattform, den Host und den Anbieter von Netzwerkdiensten bitten kann, die Nachricht zu entfernen und den Zugang zu ihr einzuschränken.
Offensichtlich zeigten US-Technologieunternehmen unter dem Vorwand der sogenannten Redefreiheit kein Interesse an dem Teil, der „die nationale Sicherheit gefährden könnte“, genauso wie eine Facebook-Sprecherin in einer Erklärung vom Montag sagte: „Wir glauben, dass die Meinungsfreiheit ein grundlegendes Menschenrecht ist, und wir unterstützen das Recht der Menschen, sich ohne Angst um ihre Sicherheit oder andere Auswirkungen auszudrücken.
Was genau ist Meinungsfreiheit? Im Jahr 2019 haben Facebook und…….