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Das Thema Finanzkrise ist momentan aus den Medien nicht mehr wegzudenken und das staatliche Rettungspaket für die UBS hat zu heftigen Reaktionen geführt. Dieser Text zeigt auf, wieso sich die Finanzkrise auf die Schweiz ausgewirkt hat und welche Massnahmen getroffen wurden, um das Vertrauen in die UBS und den gesamten Finanzplatz Schweiz zu erhalten.
Die Schweizer Wirtschaft befindet sich in einem stabilen Aufschwung. Vor allem innerhalb der Schweiz sind die Aussichten günstig. Getrübt werden die Aussichten vom starken Franken und vom hohen Ölpreis.
Jedes Jahr legt der Bundesrat der Bundesversammlung einen von der eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) erarbeiteten Budgetvorschlag für das folgende Jahr vor. Über diesen Budgetvorschlag wird anschliessend im National- und Ständerat beraten und schliesslich auch entschieden.
Die Schweiz hat im internationalen Vergleich eines der leistungsfähigsten aber auch eines der teuersten Gesundheitssysteme. Dieser Text geht auf die Ausgestaltung des Gesundheitssystems in der Schweiz und dessen Wirkung auf die Kosten ein. Danach werden die Kosten des Schweizerischen Gesundheitswesens im internationalen Vergleich näher betrachtet und in einem letzten Schritt werden mögliche Ursachen für die hohen Kosten diskutiert.
Im Sommer 2013 hat Edward Snowden vertrauliche Dokumente des US-Geheimdienstes NSA veröffentlicht, wodurch verschiedene Überwachungs- und Spionagetätigkeiten der US-Nachrichtendienste publik wurden. Die aufgedeckten Vorgehensweisen des Geheimdienstes führten zu Empörung und Forderungen nach besserer Überwachung der Geheimdienste. Auch die Schweiz unterhält einen Geheimdienst, den Nachrichtendienst des Bundes (NDB). Dieser ist im Januar 2010 durch die Zusammenlegung des strategischen Nachrichtendienstes sowie des Dienstes für Analyse und Prävention entstanden und untersteht dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Neben dem zivilen Nachrichtendienst (NDB) gibt es zusätzlich einen militärischen Nachrichtendienst (MND), der die Bedürfnisse der Armee abdeckt, und einige kleinere, kantonale Dienste.
Kein anderes Land in Europa ist in den vergangenen zwölf Jahren wirtschaftlich so wenig gewachsen wie die Schweiz. Während unsere Nachbarländer ein Gesamtwachstum zwischen 21 und 31 Prozent verzeichneten, kam die Schweiz lediglich auf 14 Prozent.
Das reale Bruttoinlandprodukt (BIP) pro Kopf ist in der Schweiz im Jahr 2006 um 2.1% gestiegen. Dieser Text geht auf die Bedeutung des langfristigen Wachstums ein und erläutert die langfristigen Wachstumsaussichten der Schweizer Wirtschaft. Des Weiteren wird die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt sowie die Bedeutung und Funktionsweise der Zinsen beschrieben.
Die Weltwirtschaft blickt auf ein turbulentes Jahrzehnt zurück. Geprägt wurde es durch mehrere aufeinanderfolgende Krisen in grossen Wirtschaftsräumen. Zur Bewältigung dieser Krisen griffen Zentralbanken weltweit in einem noch nie dagewesenen Ausmass in die Märkte ein. Auch die Schweizer Wirtschaft wurde von diesen Krisen in Mitleidenschaft gezogen, vor allem durch die kontinuierliche Aufwertung des Schweizer Frankens. Deswegen soll an dieser Stelle ein Überblick über die Wirtschaftslage in der Schweiz präsentiert werden. Danach folgt eine Prognose mit Chancen und Gefahren für die Wirtschaftsentwicklung in den nächsten Jahren. Abschliessend wird das aktuelle Niedrigzinsumfeld besprochen und mögliche Auswirkungen auf die Schweiz in der Zukunft behandelt.
Die "No-Billag-Initiative" möchte sämtliche Ra-dio- und Fernsehgebühren (Billag-Gebühren) abschaffen und so für mehr Entscheidungsfreiheit und finanzielle Entlastung sorgen. Die Gegner sehen in der Vorlage grosse Gefahren für die Demokratie und den nationalen Zusammenhalt.
In der Schweiz lassen sich Abtreibungskosten über die Krankenkassen abrechnen. Dies soll mit Hilfe der Initiative, über welche abgestimmt wird, verboten werden.
Die SVP hat die Familieninitiative eingereicht, um einen gleich hohen steuerlichen Abzug bei der Eigenbetreuung wie bei der Fremdbetreuung der Kinder zu schaffen. Die Ehe- und Familienbesteuerung wird seit einigen Jahren überarbeitet. Am 1. Januar 2011 trat deshalb das Bundesgesetz über die steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern in Kraft. Seitdem kann man die Kosten für die Fremdbetreuung der Kinder von den Steuern abziehen. Am 24. November stimmt das Volk nun darüber ab, ob es auch einen Steuer-Abzug bei der Eigenbetreuung geben soll.
Das heute geltende Gesetz von 1931 über den Aufenthalt und die Niederlassung von Ausländerinnen und Ausländern (ANAG) soll durch das neue Ausländergesetz (AuG) ersetzt werden. Das ANAG führt aufgrund komplizierter Bewilligungswege zu hohem bürokratischen Aufwand. Die Bestimmungen über Ausländerinnen und Ausländer, welche seit 1931 bis heute erlassen wurden, sind oft nur auf Verordnungsebene des Bundesrates geregelt, wodurch das Parlament kein Mitbestimmungsrecht besitzt. Das neue Gesetz soll dies ändern und setzt speziell im Bereich der Integration der Ausländer und der Bekämpfung von Missbrauch neue Schwerpunkte.
Die Asylverfahren sollen besser und schneller werden. Die Änderungen sehen vor, dass keine Asylgesuche mehr auf Schweizer Botschaften gestellt werden können und dass Militärdienstverweigerer kein Anrecht mehr auf Asyl haben. Zudem erhält der Bund mehr Kompetenzen um besser auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können.
Am 11. März stimmen wir über die Volksinitiative für eine soziale Einheitskrankenkasse ab. Die Initiative möchte, dass es in der Grundversicherung nur noch eine staatliche Krankenkasse gibt und die Prämien neu von Einkommen und Vermögen der Versicherten abhängen sollen.
Die Schweizer Armee will für rund 3,1 Milliarden Franken 22 neue Kampfflugzeuge des Typs Gripen E für kaufen. Am 18. Mai stimmt das Volk darüber ab, ob die finanziellen Mittel für den Kauf der Gripen-Flugzeuge bewilligt werden sollen oder nicht.
Am 27. November stimmt die Schweiz über ein fünfjähriges Moratorium für Gentechnik in der Schweizer Landwirtschaft und über Sonntagsarbeit in Zentren des öffentlichen Verkehrs (grosse Bahnhöfe und Flughäfen) ab. Diese Zusammenfassung listet kurz die Vor- und Nachteile der einzelnen Vorlagen auf. Für detaillierte Informationen beachten Sie bitte die Publikationen für jede einzelne Vorlage.
In der Schweiz sollen nur noch Lebens- und Futtermittel aus einer nachhaltigen, umwelt- und tierfreundlichen sowie fairen Produktion erhältlich sein, egal ob einheimisch produziert oder importiert.
In den letzten Jahren wurde die Pauschalsteuer in den Kantonen Zürich, Appenzell Ausser-Rhoden, Schaffhausen, Basel-Landschaft und Basel-Stadt abgeschafft. 2012 beschloss der Bund eine Verschärfung der Kriterien zur Pauschalbesteuerung einer Person. Die Initiative „Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre - Abschaffung der Pauschalsteuer“ will die Steuerpraktik nun in der gesamten Schweiz verbieten.
Dieser Text betrachtet das Zusammenspiel zwischen Wirtschaft und Umwelt. Ausgehend von einigen theoretischen Grundlagen beschreibt der erste Teil die umweltpolitischen Zielsetzungen Kostenwahrheit, Effizienz und Nachhaltigkeit. Anschliessend erläutert der zweite Teil des Texts, mit welchen umweltpolitischen Instrumenten diese Ziele erreicht werden können und zeigt deren Vor- und Nachteile auf.