Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/12745

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Hat die Schweiz die Tätigkeit der Menschenrechtsvereinigung (IHD) in der Türkei bereits in irgendeiner Form unterstützt? Wenn nein, ist eine solche Unterstützung denkbar oder bereits geplant?</p><p>2. Könnte der Bundesrat seine Unterstützung für die Arbeit der IHD einstweilen durch eine symbolische Handlung bezeugen, z. B. indem er den Schweizer Botschafter in Ankara bittet, dem Büro der IHD einen offiziellen Besuch abzustatten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Seit Mitte der 80er Jahre unterhält das eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten enge Beziehungen mit mehreren türkischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich mit dem Schutz der Menschenrechte befassen, mit Sitz in der Türkei oder im Ausland, auch in der Schweiz, und unterstützt durch schweizerische NGOs auch einige ihrer Projekte in  der Türkei. Die beiden wichtigsten Organisationen sind die türkische Menschenrechsvereinigung (IHD) und die türkische Stiftung für Menschenrechte (TIHV). Was die IHD anbelangt, hat die Schweizerbotschaft in Ankara nicht nur seit Beginn der Aktivitäten der Vereinigung 1986/87 mit dieser häufige Kontakte gepflegt, sondern auch deren heutigen Präsidenten, Akin Birdal, mehrmals empfangen; ausserdem hat ihm der Schweizerbotschafter im Juni 1995 am Sitz seiner Organisation einen Besuch abgestattet.</p><p></p><p>Durch die Abteilung menschenrechts- und humanitäre Politik pflegt das EDA auch Kontakte mit der IHD, einschliesslich ihrem Präsidenten, in Bern oder im Rahmen von internationalen Gremien, die sich mit Menschenrechten befassen (UNO-Menschenrechtskommission in Genf, Treffen zur menschlichen Dimension der OSZE, Europarat).</p>  Antwort des Bundesrates.