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Apex erzielt wichtigen Sieg bei Patentstreit
Taipei (ots/PRNewswire) - Apex Medical Corporation (Apex, TWSE: 4106), ein führender Anbieter von Atemtherapie- und Druckzonenprodukten, hat heute den Erhalt einer ersten Stellungnahme der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) bekanntgegeben. Darin wird erklärt, dass seine CPAP-Maske (CPAP = Continuous Positive Airway Pressure, kontinuierlich positiver Atemwegsdruck) nicht unter die von seinem australischen Konkurrenten ResMed geltend gemachten Patentansprüche fällt.
Im September 2013 hat Apex bei der USITC ein Stellungnahmeverfahren beantragt, um festzustellen, dass seine neuen Atemtherapieprodukte für Menschen mit Schlafstörungen nicht unter die sieben Patentansprüche von ResMed fallen, die zuvor bei einer Untersuchung nach 337 erhoben wurden. ResMed hatte sich gegen den Antrag auf Stellungnahme durch Apex gewehrt. Das Unternehmen hat aber zwischenzeitlich eingeräumt, dass die meisten Patente nicht mehr strittig sind mit Ausnahme von zwei. Am 3. Juni 2014 (US-Zeit) hat der Verwaltungsrichter der USITC in einer ersten Stellungnahme erklärt, dass die CPAP-Maske Wizard 220 von Apex nicht unter die von ResMed geltend gemachten Patentansprüche fällt.
Apex erklärt, dass diese erste Stellungnahme die Innovationsfähigkeit von Apex anerkennt und dass die Strategie von Apex, gegen Patentbedrohungen auf den US-Märkten vorzugehen, langsam Wirkung zeigt.
In der ersten Stellungnahme wird außerdem erklärt, dass die neuen Luftbefeuchtertanks iCH und XT von Apex unter eines der ResMed-Patente fallen. Apex erklärt, dass es gegen die Entscheidung der Kommission Einspruch einlegen wird. Zudem hat Apex ein kontradiktorisches Verfahren zu dem oben genannten Patent sowie vier weiteren ResMed-Patenten beantragt, und das Patentamt der USA (USPTO) hat mit der Prüfung der Rechtmäßigkeit dieser fünf Patente begonnen.
Apex betont, dass es weiterhin hochwertige und kosteneffiziente CPAP-Produkte anbieten wird, um die Lebensqualität von Patienten mit obstruktiver Schlafapnoe zu verbessern. Des Weiteren erklärt Apex, dass es weiterhin gegen alle unrechtmäßigen oder trivialen Patente vorgehen wird, die den Marktzugang zu den Produkten von Apex behindern würden, um seine Innovationsarbeit fortzuführen und seinen Kundenverpflichtungen gerecht zu werden.
Informationen zu Apex
Apex Medical ist ein führender Hersteller eigens entwickelter Atemtherapieprodukte und vertreibt über ein Netzwerk internationaler Tochtergesellschaften und Partner in Europa, den USA, Asien und auf anderen internationalen Märkten. Apex hat sich auf die Produktentwicklung, die Konzipierung und Vermarktung von Produkten spezialisiert und zählt dabei auf ein engagiertes und innovatives Team an Fachleuten. Apex verfolgt das Ziel, sich als weltweit führendes Unternehmen in der Bereitstellung hochwertiger Gesundheitsprodukte zu etablieren und erprobte, getestete und klinisch evaluierte Geräte herzustellen und zugleich zu gewährleisten, dass seine Technologien und sein geistiges Eigentum den Bedarf des Atemtherapiemarktes erfüllen.
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