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Ehemalige FBI-Chefs, CIA-Direktoren und US-Präsidenten könnten das inzwischen erweiterte Gefängnis in Guantanamo von innen kennen lernen. Rein juristisch wäre alles vorbereitet…
Schon am 20. Dezember 2017 hatte Donald Trump im Jingle-Bells-Gedröhne der letzten Weihnachtseinkäufe eine „Executive Order“ unterschrieben, deren Dramatik vorerst nur die Fangemeinde der alternativen Blogger und Youtuber sofort erkannte.
Das Dokument fußt auf mehreren US-Gesetzen aus den 50er und 70er Jahren und dem „Global Magnitzky Act“, den Obama 2012 als Handhabe gegen russische Staatsbürger erlassen hatte. Es gilt somit national wie international und erlaubt die Beschlagnahme des US-Vermögens der Korruption verdächtigter Personen und Institutionen und solcher, welche Menschenrechte massiv verletzen. Die Ausrufung des nationalen Notstands ist ebenso Teil der Verordnung.
Zehntausende verschlüsselte Anklageschriften warten auf Zustellung
Seither wächst die Liste mit versiegelten Anklageschriften, deren Beklagte sofort nach Zustellung und Öffnung des Dokuments verhaftet werden, um eine Fluchtgefahr auszuschließen. Die Ausrufung des nationalen Notstands ermöglicht in der Folge rasche Verhandlungen und Verurteilungen durch Militärgerichte. So hätten viele der dem Deep State immer noch sehr nahestehenden Richter…..