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- In Venezuela wird am 6. Dezember ein neues Parlament gewählt.
- Das teilte die Wahlkommission in Caracas mit.
- Die Opposition, die im Parlament die Mehrheit hat, will die Wahl jedoch boykottieren.
«Das ganze Land ist aufgerufen, am 6. Dezember 2020 an den Wahlen teilzunehmen, die die Nationalversammlung für den Zeitraum von 2021 bis 2026 bestimmen», sagte die Vorsitzende des Nationalen Wahlrats, Indira Alfonzo, am Mittwoch im venezolanischen Fernsehen
Die Opposition um den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó erkennt die Wahlkommission nicht an, da sie ihrer Ansicht nach nicht rechtmässig von dem Obersten Gericht des Landes eingesetzt wurde. Die Mitglieder des Gerichts sind dem autoritär regierenden Präsidenten Nicolás Maduro treu.
Bürgerinnen und Bürger Venezuelas würden nicht an einer Farce teilnehmen, erklärte Oppositionsführer Guaidó. «Wir wollen mit Würde leben und in einer Demokratie», twitterte er. Er wirft der Regierung von Präsident Maduro vor, die Wahl zu missbrauchen, um ihre Macht zu festigen.
Politischer Machtkampf
Die Opposition besitzt die Mehrheit im Parlament, das somit die einzige politische Institution im südamerikanischen Land ist, die nicht von Maduros Regierung kontrolliert wird. Zwischen Guaidó und Maduro tobt ein Machtkampf.
Der Oppositionsführer hat Maduros Wiederwahl 2018 als unrechtmässig bezeichnet und sich daraufhin zum Übergangspräsidenten ernannt. Obwohl er von zahlreichen Staaten als legitimer Interimspräsident anerkannt wird, konnte er sich in Venezuela bislang aber nicht durchsetzen.
Das einst erdölreiche Venezuela steckt seit Jahren in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Mehr als 5 Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner haben das Land inzwischen verlassen.