Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/5100

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird ersucht, im Rahmen des Urheberrechts die rechtlichen Möglichkeiten der Errichtung eines öffentlichen Fonds zu prüfen,</p><p>- der einerseits aus Abgaben geäufnet wird, die auf Aufführungen von Werken verstorbener Künstler und Künstlerinnen nach Ablauf der Schutzfrist erhoben werden, und</p><p>- der andererseits Mittel zur Verfügung stellt, die der Prävention und Linderung von grossen sozialen Notlagen dienen sollen.</p><p>Auf Initiative des Musikschaffenden Yehudi Menuhin entstand 1991 der "Mozart-Fonds". Er soll längerfristig durch Abgaben auf Werkaufführungen von Komponisten und Komponistinnen gespiesen werden (z. B. Dauer des Lebens plus 70 Jahre). Das so zusammenkommende Geld ist im Sinne eines "domaine public payant" für umschriebene allgemeine soziale Notsituationen zu verwenden. Der Einzug der Abgaben sollte in Zusammenarbeit mit der Suisa geschehen.</p>