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Bei Wahlen in den USA gibt es eine Konstante: Die Bundesstaaten an der Ostküste wählen traditionell demokratisch. Vor diesem Hintergrund ist der Sieg des Republikaners Scott Brown (Foto unten) in Massachusetts eine zünftige Überraschung.
Brown löst den legendären Edward “Ted” Kennedy als Senator ab, der im August letzten Jahres an einem Hirntumor verstarb. Ted Kennedy, der jüngste Brüder von John F. Kennedy, war von 1962 bis 2009 – 47 Jahre lang! – Senator von Massachusetts gewesen. Er galt bis zu seinem Tod nicht nur als herausragende und glamuröse, sondern auch als die bestimmende Figur im Establishment der Demokraten. Sein Positionsbezug im innerparteilichen Wahlkampf zugunsten von Obama (und gegen Hillary Clinton) war ein wichtiger Faktor für den Sieg des jetzigen Präsidenten.
Nach dem Sieg Browns in Massachusetts setzt sich der 100-köpfige Senat neu aus 59 Demokraten und 41 Republikanern zusammen. Das ist deshalb von Bedeutung, weil die Republikaner so erneut die wichtige Sperrminorität erreichen, dank der sie Reformen verschleppen und Gesetze verwässern können. In der europäischen Berichterstattung von heute ging weitgehend unter, dass das Kräfteverhältnis von 59:41 Sitzen wieder genau gleich aussieht wie vor Jahresfrist.
Der Erfolg der Republikaner in einer demokratischen Hochburg ist für sie psychologisch wichtig. Er ist ein klares Signal, aber gewiss kein Fanal. Die allermeisten US-Präsidenten der letzten Jahrzehnte hatten keine soliden Mehrheiten im Kongress hinter sich. Obama hat sie – noch.
Bei der amerikanischen Bevölkerung hat sich seit der elektrisierenden Party vor Jahresfrist Ernüchterung breit gemacht, sie merkt, dass Barack Obama kein Hexer ist. Die Stunde der Wahrheit schlägt für ihn aber erst am 2. November 2010. Dann finden die Wahlen für einen Drittel des Senats sowie für alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses statt. Auch dort haben die Demokraten zurzeit mit 256 Sitzen eine klar Mehrheit (siehe Grafik, blau), die Repulikaner kommen auf 178 Sitze (rot). 1 Sitz ist im Moment nicht vergeben.
Das Kabinett von Barack Obama ist auf dem harten Boden der Realität gelandet. Der Titel der ganzseitigen Analyse in der NZZ von heute, genau ein Jahr nach dem Amtseid, tönt versöhnlicher als meine saloppe Formulierung: “Obama ist auch nur ein Präsident”.
Nachtrag vom 21. Januar: Martin Kilian, Korrespondent des “Tages-Anzeigers”, ist in seiner Analyse über die Auswirkungen der Massachusetts-Wahl weit kritischer:
Kartenausschnitt US-Ostküste: netstate.com
Foto Scott Brown: ap
Grafik Repräsentantenhaus: wikipedia.org