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"Ich habe zum ersten Mal auf globaler Ebene die Initiative ergriffen, den Vorstoss zu machen. Ich habe gesagt, das geht eigentlich nur vernünftig auf globaler Ebene", sagte Schäuble am Samstag auf dem Finanzminister- und Notenbankchef-Treffen der G20 im chinesischen Chengdu. Auf europäischer Ebene oder gar nur auf der Ebene einiger EU-Länder stosse man mit Plänen dieser Art an Grenzen und verschiebe nur Steuerlasten, ohne eine wirkliche Lösung zu erzielen. "Also muss das global gelöst werden", sagte er.
Schäuble erinnerte daran, dass er es auch gewesen sei, der vor Jahren die Initiative zur Bekämpfung von Steuerflucht und Aushöhlung der Steuer-Bemessungsgrundlage losgetreten habe. Heute werde sie umgesetzt. Schäuble nannte es "eigentlich nicht sehr überzeugend", wenn in den Ländern auf alle möglichen Waren und Dienste Mehrwertsteuer gezahlt werden müsse, nicht aber der Austausch von Finanzdienstleistungen belastet werde. Schäuble räumte ein, es werde sicherlich Jahre dauern, bis sein Vorstoss Früchte trage.
In Europa diskutiert eine Gruppe von Ländern seit Jahren darüber, in welcher Form sie eine Finanztransaktionssteuer einführen könnten. Auf globaler und europäischer Ebene war man zuvor mit diesem Vorhaben schon gescheitert. Doch auch in der Gruppe von EU-Ländern, die die Abgabe grundsätzlich wollen, gab es bisher keine Einigung, welche Transaktionen besteuert werden sollen. Daher steht das Projekt in Europa kurz vor dem Scheitern.
(Reuters)