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Die Energiekommission (UREK) des Ständerates empfiehlt, den Widerstand gegen das Gaskombikraftwerk Chavalon (VS) aufzugeben. Die Kommission entschied einstimmig, wie die Parlamentsdienste bekanntgaben.
Die Eidgenössischen Räte hatten im letzten Jahr vor dem Hintergrund der Klimadebatte strenge Auflagen für Gaskraftwerke beschlossen. Diese Vorgaben stellten die Rentabilität des Projekts Chavalon in Frage. Das Parlament lehnte jedoch Ausnahmen für Chavalon ab, auch dank Stimmen der Atomlobby, die befürchtete, dass Gaskraftwerke den Bau neuer Atomkraftwerke verhindern könnten.
Gegen den Widerstand der Atomlobby beschloss der Bundesrat Sonderregeln für Chavalon und setzte diese auf Verordnungsebene durch: Chavalon ist dank der Sonderregelung des Bundesrates nicht wie geplant verpflichtet, wesentliche Teile der Abwärme für Heizzwecke zu nutzen und wäre somit rentabler.
Ständerat Felix Gutzwiller (FDP/ZH) wollte den Bundesrat nun mit einer Motion zwingen, diese Sonderregeln wieder aus der Verordnung zu kippen.
Die UREK weigerte sich jetzt aber, ihm zu folgen. Die von Gutzwiller geäusserte Aufforderung, wegen der Atomdebatte nun nicht alle Klimaziele über Bord zu werfen, schlug die Kommission in den Wind.
Das Projekt in Chavalon sieht auf dem Gelände des alten Wärmekraftwerks Chavalon den Neubau eines Gaskombikraftwerks vor. Dieses neue Kraftwerk soll eine Leistung von 400 MW Bandstrom bringen können.
(kgh/laf/sda/awp)