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Wettbewerbliche Ausschreibungen für Effizienzmassnahmen
Anlässlich der Erarbeitung des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) bzw. der Revision des Energiegesetzes (EnG) wurden die «Wettbewerblichen Ausschreibungen für Effizienzmassnahmen» beschlossen. Durch diesen Beschluss des Parlaments aus dem Jahr 2007 werden Massnahmen zur Reduktion des Elektrizitätsverbrauchs gefördert. Mit der Revision der Energieverordnung (EnV) vom 8. März 2008 beauftragte der Bundesrat das Bundesamt für Energie (BFE) mit der Umsetzung der Ausschreibungen. Verantwortlich für die Umsetzung der «Wettbewerblichen Ausschreibungen für Effizienzmassnahmen» ist das BFE. Das BFE ist zuständig für die strategische Steuerung der Ausschreibungen. Die Kantone, Organisationen der Wirtschaft und weitere Akteure werden beratend einbezogen. Die Durchführung der Ausschreibungen erfolgt durch eine unabhängige Geschäftsstelle.
Die Geschäftsstelle führt die Ausschreibungen durch und beurteilt die eingehenden Angebote in formaler und inhaltlicher Hinsicht. Ausserdem überwacht bzw. begleitet die Geschäftsstelle die Ausführung der Projekte und Programme. Hierbei wird der Erfolg von Projekten und Programmen sowohl in finanzieller Hinsicht als auch bezüglich der erzielten Wirkung geprüft. Es ist vorgesehen, grössere Projekte und insbesondere Programme inhaltlich und kostenmässig durch unabhängige Experten überprüfen zu lassen.
Als unabhängige Geschäftsstelle führt die Firma CimArk SA, Sion die «Wettbewerblichen Ausschreibungen für Effizienzmassnahmen» durch. Die Geschäftsstelle wurde durch das Bundesamt für Energie mit Hilfe einer GATT/WTO-Ausschreibung (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen der Welthandelsorganisation) vergeben. Seit Januar 2010 nimmt die Geschäftsstelle ihre Aufgaben wahr und wird unter dem Namen «ProKilowatt» geführt (www.prokilowatt.ch).
Die Auszahlung der Gelder zur Finanzierung der Projekte und Programme erfolgt aus dem «Förderfonds» und wird durch die Stiftung KEV vorgenommen.
Eine Begleitgruppe unter der Leitung des Bundesamtes für Energie bringt ihre Anliegen und ihr Know-how ein. Die Begleitgruppe besteht aus Vertretern von seco, Kantonen, Elektrizitätswirtschaft, Swissgrid, economiesuisse, ausgewählten Agenturen von EnergieSchweiz, Konsumentenschutz, Umweltorganisationen, der ETH und Fachhochschulen.
Es werden folgende «Wettbewerbliche Ausschreibungen» unterschieden:
- Ausschreibungen für Projekte
richten sich insbesondere an Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe.
- Ausschreibungen für Effizienzprogramme
richten sich an Trägerschaften, die in der Regel gleichartige Einzelmassnahmen innerhalb eines Programms bündeln.
- Sektorspezifische Ausschreibungen
richten sich an Trägerschaften, die Programme mit speziellen Anforderungen im Stromeffizienzbereich möglichst schweizweit fördern.
Die Auswahl der über die «Wettbewerblichen Ausschreibungen für Effizienzmassnahmen» eingereichten Projekte erfolgt im Auktionsverfahren. Den Zuschlag erhalten dabei Projekte und Programme mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis. Dies sind Effizienzmassnahmen, die nachweislich mit möglichst geringen finanziellen Mitteln eine maximale Senkung des Stromverbrauchs (Senkung des Verbrauchs von Kilowattstunden) erreichen.