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Update: 04.05.2012
Die WTO als internationale Organisation
Sitz und Mitgliedstaaten
Die 1994 gegründete WTO ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf und hat aktuell 157 Mitgliedstaaten. Mit der Aufnahme von Russland Ende 2011, nach 18-jährigem Verhandlungsmarathon, sind alle wichtigen Volkswirtschaften der Welt unter ihrem Dach vereint. Diese WTO-Mitglieder repräsentieren mehr als 95% des Welthandels mit Gütern und Dienstleistungen. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der WTO.
Ziel der WTO
Gemäss der Präambel des WTO-Vertrags zielt die Organisation auf eine Erhöhung des Lebensstandards, auf die Verwirklichung der Vollbeschäftigung, auf einen ständigen Zuwachs des Realeinkommens und der effektiven Nachfrage auf hohem Niveau, sowie auf die Steigerung der Produktion und des Handels mit Waren und Dienstleistungen.
Diese Ziele sollen erreicht werden über einen substanziellen Abbau der Zölle und anderer Handelsschranken sowie über die Beseitigung der Diskriminierung in den internationalen Handelsbeziehungen. Dabei orientiert sich die WTO an den Prinzipien der Gegenseitigkeit und des Gemeinsamen Nutzens.
- Abkommen von Marrakesch über die Errichtung einer Welthandelsorganisation
Deutsche Version auf admin.ch
- Marrakesh Agreement Establishing the World Trade Organization
Englische Version auf der offiziellen WTO-Seite
Rechtlicher Status
Die WTO ist ein Völkerrechtsubjekt und damit Trägerin von völkerrechtlichen Rechten und Pflichten. Sie ist rechtlich nicht mit der UNO liiert, sie ist weder ein UNO-Organ (wie der Menschenrechtsrat) noch eine Sonderorganisation der UNO (wie die Internationalen Arbeitsorganisation ILO).
Die WTO ist eine internationale, nicht eine supranationale Organisation. Sie kann also nur die Befugnisse ausüben, die ihr alle Mitgliedstaaten gemeinsam übertragen haben. Kein Staat muss sich einem Mehrheitsentscheid beugen, eine Änderung des Vertragswerks ist nur einstimmig möglich. Das Vertragswerk der WTO wird deshalb in kleinen Schritten und immer neuen «Runden» beständig reformiert, um den gesteckten Zielen näher zu kommen. Im Vordergrund stehen dabei Zollsenkungen. Da Vertragsänderungen grundsätzlich alle Mitgliedstaaten binden, gestalten sich die Verhandlungsrunden entsprechend zäh. Die 2001 lancierte «Doha-Runde» etwa kam bis Ende 2011 noch zu keinem Ergebnis.
Ein Geflecht von Verträgen
Das WTO-Abkommen von 1994 ist das einigende Gefäss, welches drei grundlegende Abkommen des Welthandelsrechts unter einem gemeinsamen Dach zusammenfasst und organisatorisch verknüpft:
- GATT: Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen
Dokumentation auf humanrights.ch
- GATS: Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen
Dokumentation auf humanrights.ch
- TRIPS: Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte
Dokumentation auf humanrights.ch
Neumitglieder müssen diesen drei Abkommen sowie dem WTO-Abkommen zwingend beitreten. Der Beitritt zu 12 weiteren Verträgen ist ebenfalls obligatorisch, darunter die Vereinbarung über Regeln und Verfahren der Streitbeilegung sowie das Übereinkommen über die Landwirtschaft.
- DSU: Vereinbarung über Regeln und Verfahren der Streitbeilegung
Dokumentation auf humanrights.ch
- AoA: Übereinkommen über die Landwirtschaft
Dokumentation auf humanrights.ch
- Tabellarische Übersicht über die multilateralen Handelsübereinkünfte der WTO (pdf, 1 S.).
Innere Struktur
An der Spitze der WTO steht die Ministerkonferenz, die alle 2 Jahre zusammentritt und grundlegende politische Entscheidungen trifft. Zwischen den Konferenzen führt der Allgemeine Rat (General Council) die Geschäfte, er kann als das zentrale Organ der WTO bezeichnet werden. Der Allgemeine Rat wird ergänzt durch spezielle Räte der drei zentralen Übereinkommen: den GATT-Rat, den GATS-Rat und den TRIPS-Rat. Weiter gibt es ständige, thematisch arbeitende Ausschüsse, z.B. für Handel und Umwelt, nicht aber über Handel und Menschenrechte. Das Sekretariat übernimmt nur administrative Aufgaben.Tweet