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Der Bau von gemeinnützigem Wohnraum hat in den letzten Jahrzehnten stagniert, die bestehenden Bauten sind in die Jahre gekommen und haben heute Sanierungsbedarf. Oftmals werden die Bauten nicht saniert, sondern durch Neubauten ersetzt. Damit geht günstiger Wohnraum verloren und weil über die letzten Jahrzehnte nicht kontinuierlich neuer Wohnraum erstellt wurde, tut sich nun eine Lücke auf, in der günstiger Wohnraum immer rarer wird. Dem kann entgegengewirkt werden, indem man den Erhalt und die Sanierung von günstigem Wohnraum fördert. Dies kann durch finanzielle Anreize oder dem Gewähren von zusätzlicher Ausnutzung bei Erweiterungsbauten geschehen.
Mit der Industrialisierung vor rund 150 Jahren wuchs die Bevölkerung von Kriens sprunghaft an. Da Wohnraum Mangelware war, erstellten die Industriebetriebe für ihre Arbeiterschaft eigenen, bezahlbaren Wohnraum. Später erstellten gemeinnützige Wohnbaugenossenschaften Wohnraum, der für eine breite Bevölkerungsschicht erschwinglich war. Heute hat die Industrie ihre Bedeutung für Kriens verloren und der ehemalige Wohnraum wurde privatisiert. Und die Baugenossenschaften erhalten kein Bauland mehr, weil sie gegen finanzstarke Investoren und Immobiliengesellschaften den Kürzeren ziehen. Darum wird bezahlbarer Wohnraum immer rarer.
Wir wollen mit politischen Mitteln dafür sorgen, dass Wohnraum nicht zum Luxusgut wird. Mit unserer Initiative wollen wir einerseits den Erhalt von günstigem Wohnraum und anderseits den Bau von gemeinnützigen und bezahlbaren Wohnungen fördern. Es gilt innert 60 Tagen mind. 500 Unterschriften zu sammeln.
Das Initiativkomitee ist zusammengesetzt aus Vertretern der Parteien der Grünen und der SP, Vertretern von Baugenossenschaften und dem Generalsekretär des schweizerischen Mieterinnen- und Mieterverbands.
Definition Begrifflichkeiten
Was genau bedeuten Worte wie gemeinnützig, preisgünstig oder bezahlbar?
gemeinnützig: Als gemeinnützig wird grundsätzlich eine Tätigkeit bezeichnet, die darauf abzielt, das allgemeine Wohl zu fördern und dabei keine eigenen Interessen in materieller und wirtschaftlicher Hinsicht verfolgt. Diese Definition können insbesondere Wohnbaustiftungen und Wohnbaugenossenschaften für sich in Anspruch nehmen. Diese sind an die Kostenmiete gebunden, die übliche Aufwendungen und Rückstellungen in einem bestimmten Rahmen ermöglichen, aber keine Renditeabschöpfungen und Anpassungen an den Marktwert zulassen.
preisgünstig: Das Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz WFG) orientiert sich am Begriff ”preisgünstig“ und meint damit Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen. Die Kostenmiete ist eine von mehreren Voraussetzungen für preisgünstigen Wohnraum, aber garantiert alleine die Preisgünstigkeit noch nicht. Denn aus einem hohen Baulandpreis und/oder einem grosszügigen Ausbaustandard kann z.B. trotzdem eine hohe Miete resultieren. Auf Gemeindeebene kann ”preisgünstig“ auch über die Beträge definiert werden, welche die Sozialhilfe maximal für Mieten zu zahlen bereit ist. Damit werden die Preisgünstigkeit respektive die Zielgruppe des preisgünstigen Wohnraums eng gefasst.
bezahlbar: Der Begriff bezahlbar ist deutlich weiter gefasst und kann auf verschiedene Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlich hohem Einkommen und Standortlagen von Wohnraum angewendet werden. Hier gilt grundsätzlich die ”Drittels-Regel”, das heisst, dass die Wohnkosten für einen Haushalt als tragbar gelten, wenn sie ein Drittel des Einkommens nicht übersteigen. Diese Faustregel wenden beispielsweise Gerichte bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit von Nachmietern an.
Cla Büchi, September 2017