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Wenn die Schweiz neue Kampfjets kauft, dann möchte sie von den ausländischen Lieferanten Aufträge erhalten. Es geht um Gegengeschäfte im gleichen Umfang, gewissermassen eine hundertprozentige Kompensation.
Kurt Grüter, der die Kompensationsgeschäfte als externer Experte des VBS überprüft hat, rät hingegen, höchstens 60 Prozent der Geschäfte zu kompensieren. Grüters Empfehlung hat in der schweizerischen Rüstungsindustrie für Kritik gesorgt, weil es um Aufträge und damit um Arbeitsplätze in der Schweiz gehe.
Kurt Grüter
Berater beim VBS
Grüter ist ehemaliger Direktor der eidgenössischen Finanzkontrolle und jetziger Berater im VBS.
SRF News: Wie viele Arbeitsplätze bringen diese Gegengeschäfte tatsächlich?
Kurt Grüter: Da gibt es sehr unterschiedliche Auffassungen. Es gibt die Untersuchung der Eidgenössischen Finanzkontrolle aus dem Jahr 2007. Sie hat klar festgehalten, dass die Beschäftigungswirksamkeit geringer ist als jemals in den Botschaften des Bundesrates genannt. Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, sagte die Untersuchung aus, es gehe nicht um die volle Beschäftigungswirksamkeit, sondern in etwa um 40 Prozent. Sagen wir mal die Hälfte.
Sie haben gestern gesagt, hundertprozentige Gegengeschäfte seien Protektionismus. Warum?
Offset-Geschäfte widersprechen grundsätzlich dem freien Aussenhandel. Die Welthandelsorganisation (WTO) selbst verbietet Offset, sie macht aber eine Ausnahme bei Rüstungsgütern. In der EU laufen im Moment auch Diskussionen, die Offset-Geschäfte beim Rüstungsgeschäft zu verbieten.
Wenn Sie von Gegengeschäften sprechen sagen Sie, das sei ein Basar. Wieso?
Diese Aussagen stütze ich auf Meinungen und auf Dokumente, die ich während meines Auftrages gesichtet habe.
Werden da einander Geschäfte zugeschachert? Wird um die besten Preise gefeilscht?
Genau.
Wenn man auf 60 Prozent hinuntergehen würde, könnte man das zwar nicht ganz verhindern, aber man könnte es reduzieren?
Ja, man kann das reduzieren. Man muss gleichzeitig die Aufsicht, die Kontrollen verstärken und für grösstmögliche Transparenz sorgen. Dann wird dem auch ein Riegel geschoben.
Das Gespräch führte Iwana Pribakovitch.