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73. Session des UN-Kinderrechtsauschusses
Die 73. Session des UN-Kinderrechtsauschusses fand vom 13. bis 30. September 2016 in Genf statt. Der Ausschuss hörte die Regierungen von Nauru, Sierra Leone, Neuseeland, Saudi Arabien, Sierra Leone, Südafrika und Suriname zu ihren Staatenberichten über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention an und jene von Neuseeland und Südafrika zusätzlich zum 2. Fakultativprotokoll betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie (OPSC).
Ausserdem wurde die neue Allgemeine Bemerkung des UN-Kinderrechtsausschusses zur öffentlichen Haushaltsplanung für die Verwirklichung von Kinderrechten lanciert (General comment No. 19 (2016) on public budgeting for the realization of children’s rights (art. 4)).
Der 23. September war ausserdem der "Day of General Discussion", der dieses Jahr unter dem Motto "Children's Rights and the Environment" (Zusammenfassung von CRIN (auf Englisch)).
72. Session des UN-Kinderrechtsauschusses
Die 72. Session des UN-Kinderrechtsauschusses fand vom 17. Mai bis 3. Juni 2016 in Genf statt. Der Ausschuss hörte die Regierungen von Bulgarien, Gabun, Nepal, Pakistan, Samoa, Slovakei und Grossbritannien zu ihren Staatenberichten über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention an, jene von Gabun und Luxemburg zum 2. Fakultativprotokoll betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie (OPSC) und Nepal zum 1. Fakultativprotokoll betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (OPAC).
Der Ausschuss konnte seinen Rückstand in der Prüfung der Staatenberichte auf aktuell rund 50 Berichte reduzieren, da er im letzten Jahr in zwei Gruppen parallel (split chambers) gearbeitet hat. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass die Arbeitslast mit den Beschwerden, die über das 3. Fakultativprotokoll betreffend ein Kommunikationsverfahren an den Ausschuss herangetragen werden, weiter steigen wird.
Aktuell ist ein Bericht des UN-Generalsekretärs in Arbeit, der die Erfahrungen aus ersten Schritten hin zu einem vereinfachten Berichtsfahren und einer Reform der UN-Vertragsorgane vorstellen wird. Der laufende Reformprozess betrifft auch die Arbeit des UN-Kinderrechtsausschusses.
71. Session des UN-Kinderrechtsauschusses
Die 71. Session des UN-Kinderrechtsauschusses fand vom 11. bis 29. Januar 2016 in Genf statt. Der Ausschuss hörte die Regierungen von Benin, Brunei Darussalam, Frankreich, Haiti, Iran, Irland, Kenia, Lettland, Malediven, Oman, Peru, Senegal, Sambia und Simbabwe zu ihren Staatenberichten über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention an, jene von Lettland und Peru zusätzlich auch zu den Fakultativprotokollen an.
70. Session des UN-Kinderrechtsausschusses
Die 70. Session des UN-Kinderrechtsauschusses fand vom 14. September bis 2. Oktober 2015 in Genf statt. Der Ausschuss hörte die Regierungen von Bangladesch, Brasilien, Chile, Kasachstan, Polen, Timor-Leste, der Vereinigten Arabischen Emirate, Kuba und Madagaskar zu ihren Staatenberichten über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der Fakultativprotokolle an.
69. Session des UN-Kinderrechtsausschusses
Die 69. Session des UN-Kinderrechtsauschusses fand vom 18. Mai bis 5. Juni in Genf statt. Der Ausschuss hörte die Regierungen von Eritrea, Mexiko, Ghana, Honduras, Äthiopien, der Niederlande, Laos und Israel zu ihren Staatenberichten über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der Fakultativprotokolle an.
Der Ausschuss wählte ausserdem Benyam Dawit Mezmur (Äthiopien) als neuen Vorsitzenden und Yasmeen Muhamad Shariff, Sara de Jesús Oviedo Fierro, Renate Winter und Amal Aldoseri als Vize-Vorsitzende. Die ehemalige Vorsitzende Kirsten Sandberg übernimmt den Posten der Berichterstatterin (Rapporteur). Suzanne Aho Assouma, Hynd Ayoubi Idrissi, Clarence Nelson und José Angel Rodríguez Reyes gaben ihre eidesstattlichen Erklärungen als neue Mitglieder des Ausschusses ab.
Weiter hat sich der Ausschuss in dieser Session mit seiner zukünftigen Organisation und Arbeitsweise insbesondere hinsichtlich des 3. Fakultativprotokolls über ein Beschwerdeverfahren und der Stärkung der Arbeit der UN-Vertragsorgane beschäftigt. Inhaltlich führte er seine Arbeit an den Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) zu den Themen Öffentliche Ausgaben zur Realisierung der Kinderrechte, Pubertät und obdachlose Kinder weiter. Die Ausschussmitglieder beschlossen, eine gemeinsame Allgemeine Bermerkung mit dem Committee on the Protection of Migrant Workers and their Families (CMW) zu Kindern im Migrationskontext in Betracht zu ziehen.
Der Ausschuss einigte sich auf "The right of the child to a healthy environment” als Thema des nächsten Day of General Discussion 2016.
Weitere Informationen:
68. Session des UN-Kinderrechtsausschusses in Genf
Die 68. Session des UN-Kinderrechtsauschusses fand vom 12. bis 30. Januar in Genf statt. In der ordentlichen Berichterstattung über die Umsetzung der Kinderrechte in den Mitgliedsstaaten war neben Kambodscha, Kolumbien, der Dominikanischen Republik, Gambia, Irak, Jamaika, Mauritius, Schweden, Turkmenistan, Tansania und Uruguay auch die Schweiz an der Reihe. In seinen Concluding Observations stellt der Ausschuss einen grossen Handlungsbedarf fest und gibt 108 Empfehlungen an die Schweiz ab (vgl. Webbeitrag „108 Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses an die Schweiz“).
Weiter hat sich der Ausschuss in dieser Session mit seiner zukünftigen Ausrichtung, Organisation und Arbeitsweise insbesondere hinsichtlich den Fakultativprotokollen und dem Berichterstattungswesen befasst. Inhaltlich führte er seine Arbeit an den „General Comments“ zu den Themen „Öffentliche Ausgaben zur Realisierung der Kinderrechte“, „Pubertät“ und „Obdachlose Kinder“ weiter und verabschiedete die Empfehlungen zum Thema „Digitale Medien und Kinderrechte“ aus dem letzten „Day of General Discussion“. Bereits diskutierte der Ausschuss auch Themen für den nächsten „Day of General Discussion“, der 2016 stattfinden wird.
Weitere Informationen:
- Zusammenfassung der 68. Session auf der Webseite des Kinderrechtsauschusses (englisch)
- Zusammenfassung der 68. Session auf der Webseite von CRIN (französisch)
67. Session des UN-Kinderrechtausschusses in Genf
Die 67. Session des UN-Kinderrechtsausschusses fand vom 1. bis zum 19. September in Genf statt. Neben der ordentlichen Berichterstattung über die Umsetzung der Kinderrechte in den Mitgliedsstaaten (dieses Mal: Kroatien, Fiji, Ungarn, Marokko, Venezuela und Singapur) stand der „Day of General Discussion“ im Mittelpunkt. Dabei ging der Ausschuss zusammen mit rund 170 Organisationen der Frage nach, wie die Kinderrechte in der digitalen Welt angewendet werden können. Verschiedene Podiumsdiskussionen widmeten sich in der ersten Tageshälfte der Frage, wie digitale Medien das Leben der Kinder verändern und wie der Balanceakt zwischen Kinderschutz und Stärken der Kinder gemeistert werden kann. Des Weiteren wurden dazu konkrete Projekte vorgestellt. In der zweiten Tageshälfte widmeten sich zwei Arbeitsgruppen den Themen „Gleicher und sicherer Zugang zu den neuen Meiden“ und „Stärkung der Kinder durch ein Engagement in den neuen Medien“.
Weitere Informationen hierzu:
- Zusammenfassung des „Day of General Discussion“ von CRIN
- Kampagnenseite zum Thema „Protect Children, End Censorship“
- Zusammenfassung der 67. Session auf der Webseite von CRIN
66. Session des UN-Kinderrechtsausschusses in Genf
Die 66. Session des UN-Kinderrechtsausschusses hat vom 26. Mai bis zum 13. Juni 2014 in Genf stattgefunden. Der Ausschuss hat am Ende der Session die Concluding Observations zu den Berichten zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention von Indien, Indonesien, Jordanien, Kirgistan und Saint Lucia sowie den Berichten zur Umsetzung der fakultativen Zusatzprotokolle von Indien, Jordanien und Grossbritannien verabschiedet. Dieses sind zusammen mit den jeweiligen länderspezifischen Empfehlungen online einsehbar.
65. Session des UN-Kinderrechtesausschusses in Genf
Die 65. Session des UN-Kinderrechtsausschusses hat vom 13. bis zum 31. Januar 2014 in Genf stattgefunden. Der Ausschuss hat die Staatenberichte von Kongo, Deutschland, Vatikanstaat, Portugal, Russland und Jemen behandelt. Im Hinblick auf die nächsten Allgemeinen Bemerkungen hat er die Arbeiten über die schädlichen Praktiken, die Mädchen betreffen, fortgeführt und über Themen für neue Allgemeine Bemerkungen diskutiert.
Der nächste Day of General Discussion findet am 12. September 2014 statt und widmet sich dem Thema "Medien, soziale Netzwerke und Kinderrechte".
64. Session des UN-Kinderrechtsausschusses
Vom 16. September bis zum 4. Oktober 2013 fand die 64. Session des UN-Kinderrechtsausschusses statt. Neben der Behandlung diverser Staatenberichte (China, Kuwait, Litauen, Luxembourg, Monaco, Moldawien, Paraguay etc.) hat der Ausschuss seine künftige Arbeitsorganisation und Arbeitsmethoden (z.B. auch den Einbezug von Kindern) diskutiert und am Entwurf für die nächste Allgemeine Bemerkung über schädliche Praktiken, die Mädchen unter 18 Jahren betreffen (z.B. geschlechtsspezifische Stereotype und Vorurteile) weitergearbeitet. Diese wird in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW) entwickelt.
Neue Allgemeine Bemerkung des UN-Kinderrechtsausschusses (Art. 3 KRK)
Der UN-Kinderrechtsausschuss hat seine Allgemeine Bemerkung Nr. 14 zum Vorrang des Kindswohls (Artikel 3, Absatz 1) veröffentlicht.
Sie definiert die Anforderungen der Kinderrechtskonvention, damit das höhere Interesse des Kindes respektiert ist, insbesondere was administrative und rechtliche Entscheide angeht, aber ebenfalls im Rahmen der Gesetzgebung, der Festlegung öffentlicher Politiken sowie von Budgetentscheiden. Das höhere Interesse des Kindes muss alle Entscheidungen leiten, die Kinder im Allgemeinen oder als spezifische Gruppe betreffen, die Entscheidungen der Eltern oder anderer Personen, die für Kinder sorgen, inbegriffen.
Diese Allgemeine Bemerkung bildet für die Mitgliedstaaten den Rahmen, um das Kindswohl zu evaluieren und zu bestimmen.
Drei neue Allgemeine Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses
Die Allgemeine Bemerkung Nr. 15 zum Recht auf das erreichbare Höchstmass an Gesundheit verbindet Art. 24 KRK mit den allgemeinen Grundsätzen der Konvention, legt die normativen Vorgaben detailliert aus und fasst daraus fliessende Verpflichtungen der Vertragsstaaten, der Privatwirtschaft und der Eltern zusammen. Für die Schweiz besonders interessante Themen sind etwa der bezahlte Urlaub für Eltern bei Krankheit ihrer Kinder (N 29, N 55), der Zugang zu medizinischen Massnahmen ohne Einwilligung der Eltern (N 31), die gesicherte Finanzierung der Spitalpflege von Kindern (N 36) oder das Marketing bei ungesunden Lebensmitteln (N 47).
Die Allgemeine Bemerkung Nr. 16 umschreibt die Verantwortlichkeit der Vertragsstaaten bezüglich des kinderrechtlich relevanten Verhaltens der Privatwirtschaft. Sie ergänzt damit die Ruggie-Prinzipien, die sich unmittelbar mit der menschenrechtlichen Regulierung der Privatwirtschaft befassen.
Die Allgemeine Bemerkung Nr. 17 legt den menschenrechtlich einzigartigen Artikel 31 KRK über das Recht des Kindes auf Ruhe und Freizeit, auf Spiel und altersgemässe aktive Erholung sowie auf freie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben.
Neue Mitglieder des Kinderrechtsausschusses
Am 18. Dezember 2012 haben die Vertragsstaaten der Kinderrechtskonvention 9 neue Mitglieder in den UN-Kinderrechtsausschuss gewählt. Aus den Nachbarstaaten der Schweiz sind Renate Winter (Österreich) und Maria Rita Parsi (Italien) neu dabei.
14. Treffen der Vertragsstaaten der Kinderrechtskonvention
Anlässlich des am 18. Dezember 2012 in New York angesetzten 14. Treffens der Vertragsstaaten der Kinderrechtskonvention werden 9 neue Mitglieder in den Kinderrechtsausschuss gewählt. Sie werden jene Mitglieder ersetzen, deren Mandate am 28. Februar 2013 auslaufen, darunter dasjenige des derzeitigen Vorsitzenden, Jean Zermatten.
News aus dem Kinderrechtsausschuss
- Day of General Discussion, 28. September 2012 "The Rights of All Children in the Context of International Law": Outline for Participants.
- General Comment on Business and Children's Rights: http://www2.ohchr.org/english/bodies/crc/SubmissionsCRCBusinessSector.htmDer Kinderrechtsausschuss eröffnet die zweite Konsultationsrunde zum Entwurf.
- UN Study on Children's Right to Health: Call for contributions.
- The UN Special Rapporteur on the sale of children, child prostitution and child pornography: Call for contributions for a report which focuses on sex tourism.
57. Session des Kinderrechtsausschusses abgeschlossen
Am 17. Juni 2011 schloss der Kinderrechtsausschuss seine 57. Session ab. Neben der Prüfung von Staatenberichten zur Kinderrechtskonvention und zu den beiden Fakultativprotokollen gab der Ausschuss grünes Licht zur Erarbeitung einer gemeinsamen Allgemeine Bemerkung mit dem Ausschuss für die Rechte der Frauen über schädliche kulturelle Praktiken (Harmful practices). Ein weiteres Thema war eine geplante Allgemeine Bemerkung über Kinderrechte in der Privatwirtschaft (business and child rights). Die 58. Session des Kinderrechtsausschusses findet vom 19. September bis 7. Oktober 2011 in Genf statt.
Day of General Discussion
Der nächste Day of General Discussion des Kinderrechtsausschusses findet am 28. September 2011 in Genf statt zum Thema "Kinder mit Eltern im Gefängnis".
Der Kinderrechtsausschuss hat eine Webseite mit Informationen zum Programm, zur Einschreibung und zu Submissions aufgeschaltet.