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Der Bericht wurde durch die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) in englischer Sprache erstellt. Er legt dar, wie die Verpflichtungen des Übereinkommens in der Schweiz erfüllt sind.
Die 55 Vertragsstaaten, die das internationale Übereinkommen über die nukleare Sicherheit (Convention on Nuclear Safety) bisher ratifiziert haben, mussten bis zum 8. September 2004 ihren Statusbericht beim Sekretariat der IAEO einreichen. Die Schweiz hat das Übereinkommen im Oktober 1995 unterschrieben und im September 1996 ratifiziert. Ziel dieses Übereinkommens ist, in den Unterzeichnerstaaten ein hohes Mass an nuklearer Sicherheit zu erreichen und zu erhalten, um Mensch und Umwelt vor Strahlenschäden zu schützen und Unfälle in Kernkraftwerken mit Austritt von Radioaktivität zu vermeiden. Die Vertragspartner haben sich verpflichtet, die Grundsätze des Übereinkommens anzuwenden.
Anlässlich einer internationalen Tagung im April 2005 in Wien wird die Erfüllung des Übereinkommens in den Vertragsstaaten überprüft. Diese Überprüfung erfolgt anhand der Länderberichte, die jetzt eingereicht worden sind. Die Schweiz reichte ihren ersten und zweiten Statusbericht in den Jahren 1998 und 2001 bei der IAEO zuhanden der Vertragspartner ein. Der neue Bericht legt wiederum dar, wie die Verpflichtungen in der Schweiz umgesetzt sind. Das Uvek stellt fest, dass die Schweiz die Inhalte des Übereinkommens in der Praxis erfüllt.
Die Schweiz wird auch in Zukunft die Ziele der Convention on Nuclear Safety mit Entschlossenheit weiterverfolgen und ihren Beitrag zur nuklearen Sicherheit leisten, wie das Uvek schreibt. Sie wird sich auch künftig am internationalen Stand von Wissenschaft und Technik orientieren.
Quelle
D.S. nach Uvek, 8. September 2004