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Militärpolitik

Die Armee befindet sich in einer Sinnkrise, die auch Bürgerliche und sogar das VBS selber betrifft. Niemand kann mehr erklären, wofür hier jedes Jahr junge Menschen geplagt werden und Milliarden von Franken für Waffen ausgegeben werden. Nur so ist es erklärbar, dass etwa das Rüstungsprogramm 2004 abgelehnt wurde. In der GSoA-Zeitung beschäftigt sich eine Reihe von Artikeln mit der Sinnkrise der Armee.
- Von der Ausbildungsarmee zur Einsatzarmee (November 2004)
- Militärisches Durcheinandertal (September 2004)
- Das Imageproblem als Chance? (Juni 2004)
- Mit Sicherheit verunsichert (September 2003)
Wehrpflicht und Zivildienst
Im Zuge dieser Sinnkrise ist auch die Wehrpflicht in Frage gestellt. Die Wehrgerechtigkeit ist heute nicht mehr gegeben. Nur noch die Hälfte der Schweizer Männer sind Militärdiensttauglich, die Reduktion der Anzahl Soldaten wird durch willkürliche Auswahl bei der Aushebung erreicht. Eine Abschaffung der Wehrpflicht, wie sie manche fordern, hätte wiederum auch Auswirkungen auf den Zivildienst. Deshalb sind diese beiden Fragen für uns eng verknüpft. Folgende Artikel sind zu diesem Thema in der GSoA Zeitung erschienen:
- Dienstpflicht und Friedensdienst im Parlament (September 2005)
- Abschaffung der Wehrpflicht (März 2005)
- Ziviler Friedensdienst statt Wehrpflicht (März 2005)
- Wehrpflicht ohne Zukunft - auch in Deutschland (März 2005)
- Interview mit Ueli Mäder (November 2004)
In einer Lizentiatsarbeit untersuchte S. Burri Prozesse gegen Militärverdienstweigerer zu Beginn der 1970er Jahre. Die Arbeit stellt er freundlicherweise hier zur Verfügung:
«Im Willen zum Frieden sind wir uns einig» (PDF, 2.4 MB)
Initiative zur Abschaffung der Armee
Die GSoA wurde 1982 mit dem Ziel gegründet, die Armee der Schweiz abzuschaffen. Zu diesem Zweck sammelte sie zwei Initiativen zur Armeeabschaffung. Über die zweite wurde am 2. Dezember 2001 abgestimmt.
Auf dieser Seite haben wir Initiativtext, Argumente und weitere Informationen zusammengestellt.
Armeereformen
Obwohl die Schweiz umzingelt von Freunden ist, wird immer noch viel zu viel für die Armee ausgegeben. Statt die Armee abzuschaffen, wird dem Mangel an militärischen Feinden mit der Suche nach neuen Aufgaben für die Armee begegnet. Seit 1990 wurde die Armee auf Einsätze im Inland, Auslandeinsätze und weiteres mehr ausgerichtet. Unser Dossier enthält in den Vernehmlassungsantworten zu den verschiedenen Reformprojekten detaillierte Kritik.
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Bewaffnete Auslandeinsätze
Unter dem Motto «Solidarität statt Soldaten» setzt sich die GSoA ein gegen das militärisches Konfliktmanagement. Während weltweit ein immenser Aufwand in Armeen gesteckt wird, fehlt es bei der zivilen Konfliktbearbeitung an Geld und Unterstützung. Anstatt Konflikte zu Lösen bevor es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt, wird viel zu oft abgewartet bis nur noch eine militärische Intervention möglich scheint.
Die GSoA unterstütze im Jahr 2001 das Friedenspolitische Referendum gegen bewaffnete Auslandeinsätze der Armee. Sie unterstützte das Komitee "Solidarität statt Soldaten", welches ein Referendum gegen die Teilrevision des Militärgesetzes sammelte. Das Gesetz erlaubt eine beliebige Bewaffnung der Soldaten bei Auslandeinsätzen mit der Formulierung «Bewaffnung, die für ... die Erfüllung ihres Auftrages erforderlich ist.» Auch sonst hält sich das Gesetz nicht an die klaren Begriffsdefinitionen der Uno, sondern vermischt Friedenserhaltung und Friedenserzwingung.
In der Volksabstimmung wurde das Gesetz mit 51% knapp angenommen. Siehe dazu auch die Medienmitteilung der GSoA.
Keine neuen Kampfflugzeuge!
Die Schweizer Armee plant, bis ins Jahr 2010 neue Kampfflugzeuge zu kaufen. Die GSoA ist überzeugt, dass es keine weiteren Militärflugzeuge braucht und das die 3 bis 4 Milliarden Franken, die diese Flugzeuge kosten würden, sinnvoller eingesetzt werden können.