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Vor einigen Tagen stellte ein Leitartikel der KP Venezuelas in Frage, dass nach 11 Jahren weiterhin Improvisation und Ineffizienz gerechtfertigt wird.
Chavez stimmt KP Venezuela zu und kritisiert scharf seine Regierungsfunktionäre
Caracas, 10. November 2009, Tribuna Popular TP / von Venezuela Cantaclaro / APN – In seinem regelmäßigen Wochenprogramm über Radio und Fernsehen vom letzten Sonntag, dem 8. November 2009, peitschte der Präsident der Republik Venezuela, Hugo Chávez Frías, öffentlich und hart auf seine bolivarischen Minister, stellvertretenden Minister, Gouverneure und Bürgermeister wegen der Nichterfüllung von Zielstellungen, der Improvisation bei der Regierungsarbeit, der Ineffizienz und dem Bürokratismus auf den verschiedenen Ebenen und in den verschiedenen Staatsorganen ein.
In der Ausstrahlung von „Aló Presidente“ Nr. 343 aus der Llano-Stadt Acarigua kritisierte der Staatschef und Anführer der Bolivarischen Revolution das Fehlen von Koordinierung und Planung unter den hohen Funktionsträgern. „Sie müssen planen“, verkündete er und bemängelte am mächtigen Minister für Öffentliche Bauten und Wohnungswesen, dem einstigen stellvertretenden Präsidenten und ehemaligen Gouverneur Diosdado Cabello die Übergabe von einem Teil der Apartmentwohnhäuser, ohne die betreffenden produktiven Beschäftigungsprojekte und kommunale Dienstleistungen vollendet zu haben.
Außerdem blamierte er zwei stellvertretende Minister, die ihm beantworten sollten, warum die Ausführung der Vorhaben sich verzögert: „Wenn Sie keine Antwort haben, dann ist es besser, dass Sie sagen, ‘ich weiß es nicht’. Keine Rechtfertigungen, keine kleinen Lügen, von wegen ‘wir sind da voll dran’, ‘das ist vorgesehen’. Wäre ich Ihr direkter Vorgesetzter, würde ich Ihnen die Daumenschrauben aber anziehen. Es braucht mehr revolutionäre Disziplin, denn das Volk erwartet Lösungen. Und am Ende ist der für alles Verantwortliche Chávez“, führte er vor den anwesenden Ortschaftsvertretern aus, die zur öffentlichen Schelte applaudierten.
„Ich fordere Sie auf, dass Sie das Gesicht dem Volke zuwenden. Wir müssen die Hemmungen öffentlich ausräumen. Es ist notwendig, Verantwortung zu übernehmen. Dies macht ein Revolutionär“, so wies er die bolivarischen Minister, stellvertretenden Minister, Gouverneure und Bürgermeister an.
Präsident Chávez forderte auch zu prüfen, „wie viel draufgeht für Verschwendung, Spesen, Bürokratie. Wir müssen effizient sein, um den Sozialismus zu entwickeln.“ Und weiter: „Dies ist eine andere Sache. Ich höre Sie nur sehr wenig von Sozialismus, von Revolution sprechen. Sie bleiben an der Oberfläche. Ich erwarte Mitmachen! Und wer das nicht kann, Gefährte, der soll sich ersetzen lässt“, hob Chávez hervor, während er den hohen Funktionsträgern empfahl, einen Lehrgang in strategischer Planung zu absolvieren und die Klassiker des Marxismus zu lesen und darüber zu diskutieren.
Im Volke ziehen Rechtfertigungen nicht mehr
Die harte Kritik und Selbstkritik von Chávez selbst steht im Einklang mit einer kürzlichen Verlautbarung der KP Venezuelas (PCV), die ein Verbündeter des venezolanischen Staatschefs seit seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf von 1998 ist. Diese vier Tage vor dem Programm „Aló Presidente“ veröffentlichte Verlautbarung in „Tribuna Popular“ Nr. 171 trägt den Titel „Ganz sicher irren wir, wenn wir improvisieren“ und ist der Notwendigkeit des Planens gewidmet, um nicht zu irren. Dabei wird ein Gedanke des Lehrmeisters Simón Rodríguez umschrieben.
Die KP Venezuelas zeigte im Dezember 2009 auf, dass sich bereits „11 Jahre des großen Sieges des Volkes“ vollenden. Und obwohl anzuerkennen ist, dass „das Beste für Venezuela der Beginn 1998 bei dieser qualitativ neuen Etappe der Revolution für nationale Befreiung gewesen ist, welche einen Bruch in der neoliberalen Politik bildete“, wird darauf verwiesen, dass „in einem immer größeren Teil der venezolanischen Bevölkerung die Rechtfertigungen der ’40 Jahre Fingerzeigereien’, des Verweises auf die ‘früheren Regierungen’, das Verkünden von ‘großen Plänen, Achsen, Zielen’ usw. nicht mehr befriedigen.“
Die Kommunisten stellen in Frage, dass auf den verschiedenen Regierungsebenen „wirklich kritische Überprüfungen und vor allem selbstkritische Überprüfungen der Tätigkeit“ stattfinden. Und dass in etlichen Fällen versucht wird, „die Improvisation zu rechtfertigen, die in vielen besagten ‘strategischen’ Politikumsetzungen überwiegt.“
Es wird vorgeschlagen, dass „gegenüber der Anarchie des kapitalistischen Systems nichts besser die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Gesellschaft gewährleistet (…) als die sozialistische Planung.“
Quelle: Chávez coincide con el PCV y critica duramente a funcionarios de su gobierno (Tribuna Popular, 10 de noviembre 2009) | Deutsch: kommunisten-online.de (Übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel)
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