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Mittlerweile ist es fast sechs Jahre her: Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger*innen Grossbritanniens mit knapp 52 % für einen Austritt aus der EU. Befürworter*innen des Brexits argumentierten erfolgreich, dass nach dem Austritt alle Entscheidungen wieder in London getroffen werden können.
Seit dem Brexit-Entscheid ist viel passiert: Es gab Regierungswechsel und immer wieder Verschiebungen. Erst Ende Januar 2020 wurde der Brexit offiziell vollzogen, manche Aspekte in der Interaktion zwischen Grossbritannien und der EU sollten jedoch erst langsam abgebaut werden, so ist das Land beispielsweise erst seit rund einem Jahr nicht mehr Teil der europäischen Zollunion. Die neue Grenze verläuft aber nicht etwa auf der irischen Insel, wo sich auch die Landesgrenze zwischen dem Vereinigten Königreich und der Republik Irland befindet, sondern im Meer zwischen den beiden Inseln. Dies weil eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland den Frieden gefährden würde. «Für die Unionsiten Nordirlands ist dies ein riesiger Verlust an Verbundenheit mit dem Rest des Vereinigten Königreichs», so Tsafrir Cohen vom Regionalbüro Grossbritannien und Irland der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Durch den demografischen Wandel schrumpfe jedoch ihr Einfluss in der Region, weswegen die Irlandfrage wieder an Brisanz gewinne.
Der Wunsch, Finanzmarktregulierungen abzubauen, habe der Brexit kaum erfüllen können. Die Pandemie, die drohende Klimakatastrophe, die wachsende Digitalisierung – all dies erfordere staatliche Investitionen. «Es gibt keinen Platz für Steuersenkungen und Deregulierung», erklärt Cohen und verweist darauf, dass der Staatsanteil des Bruttosozialproduktes unter dem rechtspopulistischen Premierminister Boris Johnson so hoch sei, wie seit den 50er-Jahren nicht mehr. Ausserdem sei seit der Ära Thatcher massiv bei der Bildung gespart worden, für die heutige Wirtschaft bedeutet dies, dass produktive, gut ausgebildete Arbeitskräfte fehlen würden. Keine gute Voraussetzung um eine eigene, erfolgreiche Wirtschaftsgeschichte zu schreiben.
Wir danken dem Radio Corax in Halle für die Unterstützung bei der Realisierung dieses Beitrags