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Obergericht Zivilkammer Berichtigung vom 1. Juni 2021 von Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 (Rückerstattung Kostenvorschuss) Es wirken mit: Präsident Frey Oberrichterin Hunkeler Oberrichter Müller Gerichtsschreiber Schaller In Sachen A.___ AG, vertreten durch Thomas Schönenberger, Beschwerdeführerin gegen B.___ AG, vertreten durch Simon Kümin, Rechtsanwalt, Beschwerdegegnerin betreffend Prov. Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht zieht die Zivilkammer des Obergerichts in Erwägung : 1. In Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 wurde angeordnet, der A.___ AG werde der geleistete Kostenvorschuss von CHF 450.00 zurückerstattet. Der von der A.___ AG tatsächlich geleistete Kostenvorschuss beträgt aber nur CHF 400.00. Es kann ihr somit auch nur dieser Betrag zurückerstattet werden. Dieses Versehen wird gemäss Art. 334 Abs. 1 und 2 ZPO von Amtes wegen berichtigt. 2. Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 lautet berichtigt wie folgt: 3. Es werden keine Kosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von CHF 400.00 ist der A.___ AG zurückzuerstatten. Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF 30'000.00. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14), sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen. Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts Der Präsident Der Gerichtsschreiber Frey Schaller

Obergericht

Obergericht Zivilkammer

Zivilkammer Berichtigung vom 1. Juni 2021 von Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 (Rückerstattung Kostenvorschuss)

Berichtigung vom 1. Juni 2021 von Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 (Rückerstattung Kostenvorschuss) Es wirken mit:

Es wirken mit: Präsident Frey

Präsident Frey Oberrichterin Hunkeler

Oberrichterin Hunkeler Oberrichter Müller

Oberrichter Müller Gerichtsschreiber Schaller

Gerichtsschreiber Schaller In Sachen

In Sachen A.___ AG, vertreten durch Thomas Schönenberger,

A.___ AG, vertreten durch Thomas Schönenberger, Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen B.___ AG, vertreten durch Simon Kümin, Rechtsanwalt,

B.___ AG, vertreten durch Simon Kümin, Rechtsanwalt, Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin betreffend Prov. Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht

betreffend Prov. Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht zieht die Zivilkammer des Obergerichts in Erwägung :

zieht die Zivilkammer des Obergerichts in Erwägung : 1. In Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 wurde angeordnet, der A.___ AG werde der geleistete Kostenvorschuss von CHF 450.00 zurückerstattet. Der von der A.___ AG tatsächlich geleistete Kostenvorschuss beträgt aber nur CHF 400.00. Es kann ihr somit auch nur dieser Betrag zurückerstattet werden. Dieses Versehen wird gemäss Art. 334 Abs. 1 und 2 ZPO von Amtes wegen berichtigt.

1. In Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 wurde angeordnet, der A.___ AG werde der geleistete Kostenvorschuss von CHF 450.00 zurückerstattet. Der von der A.___ AG tatsächlich geleistete Kostenvorschuss beträgt aber nur CHF 400.00. Es kann ihr somit auch nur dieser Betrag zurückerstattet werden. Dieses Versehen wird gemäss Art. 334 Abs. 1 und 2 ZPO von Amtes wegen berichtigt. 2. Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 lautet berichtigt wie folgt:

2. Ziffer 3 des Urteils vom 20. Mai 2021 lautet berichtigt wie folgt: 3. Es werden keine Kosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von CHF 400.00 ist der A.___ AG zurückzuerstatten.

3. Es werden keine Kosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von CHF 400.00 ist der A.___ AG zurückzuerstatten. Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF 30'000.00.

Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF 30'000.00. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14), sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14), sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen. Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts

Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts Der Präsident Der Gerichtsschreiber

Der Präsident Der Gerichtsschreiber Frey Schaller

Frey Schaller