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Wem gehören die Rechte an der Software?
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Urheberrecht
In der Schweiz schützt das Urheberrecht Werke, d.h. geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben. Dazu gehören Literatur, Musik, Bilder, Skulpturen, Filme, Opern, Ballette und Pantomimen. Computerprogramme (Software) sind ebenfalls durch das Urheberrecht geschützt.
Das Urheberrecht entsteht einfach bei der «Schöpfung» der Software. Es muss in der Schweiz nicht auf das Urheberrecht hingewiesen werden und auch eine Registrierung ist in der Schweiz nicht möglich. Weitere Informationen zum Urheberrecht in der Schweiz sind in der Broschüre des Instituts für geistiges Eigentums (IGE) auffindbar.
Vermerk des Verwertungsrechtinhabers (alias ETH Zürich)
Der angloamerikanische "Copyright" Hinweis («Copyright», «All rights reserved» oder ©) wurde zum Schutz der Verwertungsrechte erlassen und hat in den europäischen Ländern keine Bedeutung. Da es aber auch Länder gibt, in denen auf die Urheberschaft und deren Verwertungsrechteinhaber deutlich hingewiesen werden muss und Urheberrechte registriert werden können, empfiehlt es sich, für Software die von ETH Zürich Angestellten entwickelt wurde, das Kennzeichen © oder (c) mit dem Namen des Verwertungsrechteinhabers (ETH Zürich), des Urhebers (die Softwareentwickler) und der Jahreszahl an gut sichtbarer Stelle anzubringen (z.B. © 2015 ETH Zurich, Name Entwickler).
Wem gehören die Rechte an der Software?
Das Urheberrecht an einer Schöpfung entsteht sofort bei der Schaffung eines Werks. Der Urheber ist der Schöpfer eines Werks. Urheber einer Software sind somit die Entwickler einer Software. Die exklusiven Verwendungs- und Verwertungsrechte liegen jedoch bei der ETH Zürich, wenn die Software im Rahmen einer Anstellung an der ETH Zürich geschaffen wurde (ETH Gesetz Art. 36 Abs. 2).
Wurde eine Software an der ETH Zürich ausserhalb der Dienstpflicht eines Angestellten geschaffen, so kann die ETH Zürich wegen der Benutzung ihrer Infrastruktur (Personal, technische Ausrüstung, Zeit) Ansprüche geltend machen. Bei der Verwertung solcher Software müssen vertragliche Vereinbarungen getroffen werden, die die Verteilung der Ansprüche, die Kostenübernahme für die Verwertung und die Verteilung des allfälligen Gewinns zwischen den beteiligten Mitarbeitern und der ETH Zürich regeln.
Von Bachelor- und Masterstudenten entwickelte Software
Für Software, die von Bachelor- oder Masterstudenten im Rahmen ihres Studiums entwickelt wurde und keine zusätzliche Anstellung bei der ETH Zürich haben, ist der Student selbst verantwortlich.
Wird die Software vertrieben oder veröffentlicht, muss dies unter dem Namen des Entwicklers als Urheber und Eigentümer geschehen. Ein Hinweis mit Bezug zur ETH Zürich (z.B. Name und Adresse) ist nicht zulässig. Haftungsfragen zur Software liegen in der Verantwortung des Bachelor- und Masterstudenten. Die Rechte und Pflichten in Bezug auf Entwicklungen von Studenten, welche keine zusätzliche Anstellung bei der ETH Zürich haben, sind in der «Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich» SR 414.135.1, Art.23, Abs. 1 beschrieben.