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- US-Präsident Joe Biden hatte am Dienstag seinen ersten Auftritt an der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.
- In seiner Rede bekannte er sich zu internationaler Zusammenarbeit und beschwor eine neue Ära der Diplomatie.
- Ausserdem versprach er mehr Klimahilfe für ärmere Länder sowie eine mögliche Rückkehr zum Atomdeal mit dem Iran.
Das Ende des Afghanistan-Einsatzes sieht Biden als «Start einer neuen Ära der Diplomatie» anstelle von militärischen Interventionen: «Während wir diese Zeit des unerbittlichen Krieges beenden, eröffnen wir eine neue Ära der unerbittlichen Diplomatie», sagte er bei der UNO-Generaldebatte in New York. Militärische Gewalt müsse lediglich als letztes Mittel genutzt werden.
Seinen Auftritt nutzte Biden für ein klares Bekenntnis zum Multilateralismus und zu internationalen Institutionen wie den Vereinten Nationen. Sein Vorgänger Donald Trump hatte die Vollversammlung Jahr für Jahr genutzt, um seine «America First»-Politik und den Alleingang der USA zu bewerben. Biden forderte dagegen, dass die Welt wie niemals zuvor zusammenarbeiten müsse, um die globalen Herausforderungen zu meistern.
Die Welt stehe an einem Wendepunkt, man stehe angesichts grosser Herausforderungen wie der Klimakrise vor einem entscheidenden Jahrzehnt, sagte Biden. Die USA müssten dabei eine Führungsrolle übernehmen. «Aber wir werden das nicht alleine machen, sondern gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern», betonte Biden.
Die USA wollen ihre Klimahilfen für ärmere Länder nach Aussage Bidens verdoppeln. «Damit werden die Vereinigten Staaten zum Vorreiter bei der öffentlichen Klimafinanzierung», sagte er. Zusammen mit der Staatengemeinschaft und anderen Gebern könne so das Ziel, 100 Milliarden Dollar jährlich zur Unterstützung von Entwicklungsländern bereitzustellen, erreicht werden. Im April hatte er eine Erhöhung der Klimahilfen auf 5.7 Milliarden Dollar pro Jahr angekündigt.
Kein neuer Kalter Krieg
Die Vereinigten Staaten wollten auch keine Spaltung der Welt in starre Blöcke, so Biden. «Wir streben keinen neuen Kalten Krieg an.» Die grossen Mächte der Welt hätten die Verantwortung, ihre internationalen Beziehungen achtsam zu gestalten. «Also kippen wir nicht von einem verantwortungsvollen Wettbewerb in einen Konflikt.» Biden nannte China dabei nicht explizit.
Konkret erwähnte er dafür den Iran und sagte, dass er sich eine Rückkehr zum Atomabkommen vorstellen könne. Bedingung dafür sei, dass sich der Iran an die Vorgaben der Vereinbarung hält. Der Iran hatte zuvor neue Atomgespräche auf Ebene der Aussenminister während der UN-Vollversammlung nicht ausgeschlossen.
Die Autoritäten der Welt mögen versuchen, das Ende des Zeitalters der Demokratie zu verkünden, aber sie haben Unrecht.
Der US-Präsident sprach auch davon, dass sein Land sich für schwächere Staaten einsetzen würde, wenn diese von starken Staaten dominiert würden. Er unterstrich die Werte der Demokratie. «Die Autoritäten der Welt mögen versuchen, das Ende des Zeitalters der Demokratie zu verkünden, aber sie haben Unrecht», so Biden. In seiner Rede bezog er sich dazu auf Menschenrechtsaktivisten und Friedensbewegungen rund um die Welt.
Mit Reden unter anderem von Vertretern der Ukraine und Jordanien geht die jährliche Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York am Mittwoch in ihren zweiten Tag. Zudem sind zahlreiche Nebenveranstaltungen geplant, unter anderem ein hochrangig besetzter Online-Gipfel zur gerechteren internationalen Verteilung von Impfstoffen, organisiert von US-Präsident Joe Biden.