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Totalrevision Polizeiverordnung
Die Polizeiverordnung der Gemeinde Eglisau hat seit dem 16. August 1999 Gültigkeit. Seither hat die Verordnung keinerlei Anpassungen erfahren. In der Zwischenzeit haben sich diverse übergeordnete gesetzliche Grundlagen geändert. Insbesondere ist seit dem 1. Juli 2009 das neue kantonale Polizeigesetz in Kraft.
Gestützt auf die vorerwähnten Ausführungen wurden nun im Rahmen der Revision verschiedene Artikel redaktionell überarbeitet und - gestützt auf übergeordnetes Recht - einzelne materielle Änderungen vorgenommen. Aufgrund der zahlreichen Anpassungen erfolgt die Überarbeitung der Polizeiverordnung als Totalrevision. Die neue Verordnung umfasst 42 Artikel (aktuell 61 Artikel).
Bestimmungen, welche in übergeordneten Gesetzen bereits ausführlich geregelt sind, wurden nach Möglichkeit weggelassen. Einige heute gültige Artikel sind durch übergeordnete Bestimmungen überholt und müssen gestrichen werden.
Der Gemeinderat Eglisau hat an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2020 über den Entwurf der Polizeiverordnung beraten und die Verordnung wurde an der Sitzung vom 11. Januar 2021 zur Vernehmlassung für die Eglisauer Bevölkerung sowie der Ortsparteien verabschiedet. Die Vernehmlassung dauerte vom 1. Februar 2021 bis 15. März 2021. Die Genehmigung durch die Gemeindeversammlung ist im Juni 2021 geplant.
Unterlagen