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«Die Schweiz sorgt für eine bedürfnisgerechte, zuverlässige und solid finanzierte Verkehrs- und Kommunikationsinfrastrukturen».
Was der Bundesrat erreichen will
Der öffentliche Verkehr und das Nationalstrassennetz sind punktuell ausgebaut. Die gravierendsten Engpässe auf dem Nationalstrassennetz sind beseitigt. Autofahrende und ÖV-Passagiere sind über den Tag besser verteilt unterwegs. Der Verkehrsfluss ist trotz grösserer Bevölkerung und mehr Fahrten pro Person gewährleistet. Die Bahn bewältigt einen grösseren Anteil des Güterverkehrs durch die Alpen. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist in die Wege geleitet.
Die geplanten Massnahmen
- Verabschiedung der Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) 2017-2020
- Verabschiedung der Botschaft zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI)
- Verabschiedung der Botschaft zur Reform des regionalen Personenverkehrs
- Verabschiedung der Botschaft zur Einführung einer elektronischen Autobahnvignette (E-Vignette)
- Verabschiedung der Änderung des Objektblattes des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt für den Flughafen Zürich (Zweite Etappe SIL Zürich)
Hinweis: Die oben publizierten Ziele und Massnahmen beruhen auf dem Bundesbeschluss vom 14. Juni 2016 über die Legislaturplanung 2015-2019. Darin definiert das Parlament - auf Vorschlag des Bundesrates - die Regierungstätigkeit der nächsten vier Jahre. In seinen Jahreszielen konkretisiert der Bundesrat jeweils diese vierjährige Agenda. Der Bundesrat behält sich vor, von der Legislaturplanung abzuweichen, wenn unvorhergesehene Ereignisse dies erfordern.
Dokumentation
Kurzfassung Medienkonferenz zu: Mobility Pricing
Medienkonferenz des Bundesrates vom 30. Juni 2016 mit Bundesrätin Doris Leuthard
Letzte Änderung 09.08.2016