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Über die Vereinbarkeit von Menschenrechten und Naturschutz
Update vom 11. Juli 2019: Wie der WWF die Wahrung der Menschenrechte sicherstellt und Vorwürfe aufklärt
Die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit lokalen Gemeinschaften und den Menschen vor Ort zählt zu den Grundwerten des WWF und ist Eckpfeiler unserer erfolgreichen Naturschutzarbeit weltweit. Umso stärker haben uns Berichte über Vorwürfe zu Straftaten durch unsere Partner in mehreren Projektregionen getroffen. Wir sind in tiefer Sorge und Mitgefühl mit den Betroffenen. Unter keinen Umständen duldet der WWF Menschenrechtsverletzungen.
Wir setzen alles daran, die Vorwürfe aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Gleichzeitig unterwerfen wir unsere Arbeitsweise einer systematischen Kontrolle, um den Schutz der Menschenrechte weiter zu stärken. Der WWF unternimmt alle gebotenen Schritte, um Übergriffe - auch in krisengeschüttelten Regionen mit schwacher Rechtsstaatlichkeit - in Zukunft so weit wie möglich auszuschliessen.
Am 4. März 2019 haben wir eine unabhängige Untersuchung angekündigt, um die Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen an Orten, an denen wir arbeiten, vollständig aufzuarbeiten. Hierzu haben wir eine unabhängige Kommission eingesetzt, die von der südafrikanischen Juristin und ehemaligen UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay, geleitet wird. Das Gremium hat seine Arbeit mittlerweile aufgenommen und wird seine Ergebnisse und Empfehlungen nach Abschluss der Untersuchung veröffentlichen.
Aufarbeitung der Ereignisse in der Demokratischen Republik Kongo
Zusammen mit der kongolesischen Naturschutzbehörde ICCN hatte der WWF im Juni 2018 eine Untersuchung eingeleitet, um gemeldete Übergriffe von Rangern auf die lokale Bevölkerung in und um den Nationalpark Salonga aufzuklären. Die Untersuchung wurde um sechs weitere Vorwürfe von Gewaltverbrechen erweitert, die die britische NGO Rainforest Foundation UK (RFUK) zwischen Mai und November 2018 erhoben hat. Die kongolesische Nichtregierungsorganisation APEM, Partner von RFUK, wurde ebenfalls eingeladen, sich der Untersuchung anzuschliessen.
Im Februar dieses Jahres wurde die Untersuchung abgeschlossen. Als Reaktion auf die Erkenntnisse wurden die folgenden Schritte unverzüglich eingeleitet:
- WWF und ICCN haben alle Informationen zu untersuchten Fällen an die zuständige Staatsanwaltschaft (Militaire Auditeur) zur Einleitung von Gerichtsverfahren übergeben.
- Auf Empfehlung des WWF hat ICCN alle Ranger, die der Teilhabe an den Übergriffen verdächtigt werden, bis zur Klärung der Vorwürfe suspendiert.
- Im August wird eine zusätzliche unabhängige Untersuchung stattfinden, um neue, von Rainforest kürzlich erhobene Vorwürfe zu prüfen.
Ein Entwurf des Untersuchungsberichts wurde Projektpartnern und Rainforest UK mit der Bitte um Vertraulichkeit übergeben. Der Bericht wurde nicht veröffentlicht, um die Chance auf eine rechtskräftige Verurteilung der Schuldigen nicht zu gefährden. Auch aus Sorge um die Gesundheit und Sicherheit der Opfer und ihrer Gemeinschaften, die anhand der eindeutigen Schilderungen ihrer erlittenen Übergriffe leicht zu identifizieren wären, wurde der Report nicht veröffentlicht.
Nach Abschluss des Berichts hat sich der WWF nachdrücklich und auf höchster Ebene bei den Behörden der Demokratischen Republik Kongo dafür eingesetzt, das Verfahren voranzutreiben und alle mutmasslichen Täter vor Gericht zu stellen. Dies wurde auf einem Treffen in Kinshasa im Mai 2019 zwischen den Generaldirektoren von WWF International, ICCN und dem Minister für Umwelt und nachhaltige Entwicklung der Demokratischen Republik Kongo vereinbart.
Ebenfalls vereinbart wurde:
- die Umsetzung eines neuen Verhaltenskodex, der von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Parks zu unterzeichnen ist;
- ein Plan zur Verbesserung und Erweiterung des Beschwerdemechanismus in der Region des Nationalparks Salonga noch im Jahr 2019;
- das sofortige Ende der gemeinsamen Patrouillen von Rangern und militärischen Einheiten;
- der fortlaufende Einsatz für die Gründung gemeinschaftlich und nachhaltig betriebener Forstunternehmen, um die lokale Bevölkerung stärker in den Schutz der Natur einzubeziehen und ihnen bessere Entwicklungsperspektiven zu bieten.
Die Ergebnisse der Untersuchung in Salonga werden auch in die Arbeit der von Navanethem Pillay geleiteten Kommission eingehen. Darüber hinaus wird sie der WWF bei der Überarbeitung seiner globalen Umwelt- und Sozialstandards nutzen.
Überarbeitung der globalen Umwelt- und Sozialstandards
Wir arbeiten im gesamten WWF-Netzwerk daran, den Menschen in den Mittelpunkt des Naturschutzes zu stellen. Zu den konkreten Schritten, die wir bereits in die Wege geleitet haben, zählen unter anderem:
- die Überarbeitung und Stärkung der globalen Umwelt- und Sozialstandards des WWF (Global Environmental and Social Safeguards Framework / ESSF), um Menschenrechte zum systematischen Teil der Naturschutzarbeit zu machen;
- die Einrichtung einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe, um die Anwendung und Weiterentwicklung der neuen Umwelt- und Sozialstandards weltweit im gesamten WWF-Netzwerk sicherzustellen;
- die Einrichtung eines unabhängigen Überwachungs- und Überprüfungsmechanismus zur Weiterentwicklung bestehender Whistleblower-Mechanismen, um den Beschwerden lokaler Gemeinschaften verlässlich und zügig nachzugehen.
Zusätzlich werden wir in den kommenden Wochen und Monaten den intensiven Austausch mit diversen Partnern suchen, darunter indigene Völker und lokale Gemeinschaften, Sozial-, Naturschutz- und Umwelt-NGOs, Regierungen und Entwicklungsorganisationen. Wir möchten den am stärksten betroffenen Menschen und Gemeinschaften zuhören und sicherstellen, dass sie aktiv an der Gestaltung und Umsetzung lokaler Projekte beteiligt sind.
Der WWF wird über die Ergebnisse dieser Gespräche berichten, ebenso wie über den weiteren Verlauf der angestrengten Untersuchungen und Massnahmen, die wir zum Schutz der Menschenrechte ergreifen.