Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/46703

<h2>SubmittedText<h2><p>Dem Vernehmen nach häufen sich beim Schweizerischen Heilmittelinstitut die Hinweise und Klagen betreffend Verstösse gegen die Vorschriften von Abschnitt 5 des Heilmittelgesetzes (HMG). Allem Anschein nach ist das Institut nicht gewillt, die im Gesetz vorgesehenen Massnahmen zur Durchsetzung der erwähnten Vorschriften konsequent anzuwenden.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat an, ob er nicht auch der Meinung sei, der aktuelle Zustand sei unhaltbar.</p><p>Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, damit das Institut den erwähnten Vorschriften des HMG unverzüglich Nachachtung verschafft und über die Ergebnisse entsprechend berichtet?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>