Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/14995

<h2>SubmittedText<h2><p>Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um dem aufkeimenden Antisemitismus wirksam zu begegnen? Wäre es nicht angezeigt, in Absprache mit der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unter dem Vorsitz von Professor Kreis, eine landesweite Aufklärungskampagne zu lancieren, damit das Verständnis für die Ursachen und Formen des Antisemitismus und seiner Folgen in der Jugend und der Bevölkerung ganz allgemein geweckt und ins Bewusstsein gerückt wird?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist sich der erforderlichen Anstrengungen gegen Antisemitismus und Rassismus und für eine Sensibilisierung und Prävention bewusst und teilt grundsätzlich die Einschätzung des Interpellanten.</p><p>Die 1995 eingesetzte Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR), deren Sekretariat dem Eidgenössischen Departement des Innern angegliedert ist, hat die Aufgabe, sich langfristig mit den Themen Rassismus, Antisemitismus, Intoleranz und Diskriminierung zu befassen, und sieht darin eine Daueraufgabe unserer Gesellschaft. Als einen ersten Schritt hat die EKR eine Öffentlichkeitskampagne konzipiert, die motivieren soll, gegen Rassismus, Xenophobie und Antisemitismus Stellung zu beziehen. Bereits 1996 in die Wege geleitet, wird diese Kampagne im Sommer 1997 über verschiedene Medienkanäle - Plakate, Zeitungsinserate, TV-Spots - realisiert werden, begleitet von flankierenden Massnahmen. Allerdings sind die erforderlichen finanziellen Mittel noch nicht gänzlich sichergestellt. Weitere Aktivitäten entfaltet die EKR mit der Durchführung von Projekten und Kampagnen im Bereich Schule und Erziehung, mit Behörden, Medienvertretern und in der Arbeitswelt.</p><p>Nach Absprache mit dem Eidgenössischen Departement des Innern und dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten wird die EKR innert kurzer Frist Anregungen zu einer intensiven Auseinandersetzung mit der Problematik des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit unter besonderer Berücksichtigung des Antisemitismus sowie Anregungen für die Planung von vorbeugenden Massnahmen unterbreiten. Dabei geht es auch um das Bündeln bereits bestehender Ideen und Projekte, welche den Abbau von Ausgrenzung und Diskriminierung sowie die Erinnerung an die Leiden der Holocaust-Opfer zum Inhalt haben. Die EKR steht in Kontakt mit weiteren Gruppierungen, die als Multiplikatoren für dieses sensible Thema gelten können.</p>  Antwort des Bundesrates.