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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2017.00088 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiber P. Sager Urteil vom 18. März 2019 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende beide vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG Dr. iur. Z.___, Kundenrechtsdienst Zürich Postfach, 8010 Zürich gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1973, bezieht eine Hilflosenentschädigung leichten Grades und meldete sich am 12. März 2016 bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistun gen zur AHV/IV ( AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 8/6 ). Mit Verfügung vom 22. September 2016 ( Urk. 8/ 24 = Urk. 8/V1) legte das AZL den Anspruch des Versicherten ab März 201 6 auf monatlich Fr. 938.-- und mit Verfügung vom 12. Dezember 2016 (Urk. 8/31 = Urk. 8/V2) ab Januar 2017 auf monatlich Fr. 976.-- fest. 1.2 Mit Verfügung vom 23. April 2017 (Urk. 8/40 = Urk. 8/V3) hob das AZL den An spruch des Versicherten auf Zusatzleistungen ab Januar 2017 wieder auf und forderte für die Monate Januar bis April 2017 die zu viel ausgerichteten Zusatz leistungen in der Höhe von Fr. 3'904.-- mit separater Verfügung vom 26. April 2017 (Urk. 8/V4) zurück. Die dagegen am 15. Mai 2017 ( Urk. 8/45 ) erhobene und am 7. Juli 2017 ( Urk. 8/4 8 ) ergänzte Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 23. August 2017 ( Urk. 8/ V6 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. August 2017 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. September 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehe frau zu verzichten, es sei auf eine Rückerstattungsforderung zu verzichten, es sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 52'500.-- auszugehen und ihm für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von min destens Fr. 22'891.20 pro Jahr zuzusprechen. Eventuell sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 60'250.-- auszugehen und für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von mindestens Fr. 17'724.54 zuzu sprechen. Subeventuell sei eine angemessene Frist zur Aufnahme einer zumutba ren Tätigkeit anzusetzen und während dieser Frist die Zusatzleistungen gemäss obigen Anträgen auszurichten (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 9). Mit Gerichtsverfügung vom 18. Dezember 2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, das im Jahr 2017 von ihm erzielte Einkommen (Brutto- und Nettoeinkommen) durch geeignete Belege nachzuweisen (Urk. 10). Am 23. Januar sowie ergänzend am 12. Februar und am 20. Februar 2019 (Urk. 12, Urk. 14, Urk. 18) reichte der Beschwerdeführer die ent sprechenden Belege ein (Urk. 13/8-11, Urk. 15, Urk. 19). Zu den eingereichten Unterlagen liess sich die Beschwerdegegnerin nicht mehr vernehmen (Urk. 23). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam menzurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den anre chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- überstei gen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistun gen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 185). 1.3 Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der An meldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnah men erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Abs. 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen ( Art. 23 Abs. 4 ELV). Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermö gens ein, so ist für die Bemessung der Ergänzungsleistungen auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (vgl. Rz 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleis tungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2012; Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV auf den Beginn des Monats zu verfügen, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese einge treten ist ( Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 1.4 Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte ha t, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge n icht nur die tatsächlich erwirt schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Au ch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werde n kann, müssen ihre Erwerbsfähig keit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderung spflicht im Sozialversicherung recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regel mässig und zwingend zu berück sichtigen sei (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistu ngen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zü rich/Basel/Genf 2009, S. 151 mit Verweisen). 1.5 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Einkom men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurech nen, sofern dieser auf eine zu mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkei t ist auf das Alter, den Gesund heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1). 1.6 Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksic htigenden hypothetischen Einkom mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik her ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die B erufsausbildung, die bisher aus geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 2 3. Juni 2010 E. 2.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159). Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehepartners des EL Anspre chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b der Verordnung über Ergänzung sleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzu rechnen. Insofern sind hypothetische Einkünf te in gleicher Weise zu privile gieren wie tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz 525). 1.7 Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der pe rsönlichen Situation und der Ar beitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit nachgewiesen werden kann, dass es trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die fest gelegten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (Carigiet/ Koch, a.a.O., S. 156). Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Ar beitskraft auf dem konkreten Ar beitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leis tungsansprecher (Urteil des Bun desgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Auch ausserhalb des Anwen dungsbereichs von Art. 14a und 14b ELV kann ei ne (in grundsätzlicher oder mas s li cher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigk eit nur ange nom men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2) fest, auf das geltend gemachte tiefere Einkommen sei bei der Anspruchsberechti gung nur dann abzustellen, wenn mindestens glaubhaft gemacht werden könne, dass es wesentlich tiefer sein werde, als das im Vorjahr erzielte. Abgesehen von der Pauschale für Berufsauslagen rechne sie für das Jahr 2017 mit einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 65'983.--, was sich nur unwesentlich von der Berechnung des Beschwerdeführers (Fr. 60'140.--) unterscheide. Die Differenz be trage Fr. 5'844.-- pro Jahr respektive Fr. 487.-- pro Monat. Unter Berücksichti gung der geschuldeten Praxisabgaben erziele der Beschwerdeführer diesen Betrag mit rund fünf einstündigen Massagesitzungen pro Monat, was durchaus als mo natliche Schwankung beurteilt werden könne. Eine dauernde und wesentliche Reduktion des Einkommens könne daher nicht glaubhaft gemacht werden (S. 3 oben). Weiter werde der Ehefrau seit der erstmaligen Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2016 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von jährliche Fr. 28'000.-- angerechnet. Die Ehefrau sei knapp 40 Jahre alt und es seien keine gesundheitlichen Einschränkungen vorhanden. Über die bisherige berufliche Aus bildung sei nichts bekannt, ausser dass aktuell eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin absolviert werde. Zwar seien die Beschwerdeführenden Eltern von drei minderjährigen Kindern im Alter von sechs bis zwölf Jahren. Allerdings würden ihre eigenen Eltern ebenfalls im gleichen Haushalt wohnen. Die mindestens zeit weise Betreuung der Kinder sei somit sichergestellt. Aufgrund der aktuellen Aus bildung könne davon ausgegangen werden, dass genügend Deutschkenntnisse vorhanden seien. Mit diesen Voraussetzungen müsste es der Beschwerdeführerin möglich sein, ein Pensum von 60 % zu absolvieren (S. 3 unten f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt ( Urk. 1), vorliegend sei festzuhalten, dass er gemäss angefochtenem Einspracheentscheid aufgrund der ausgewiesenen Hilfslosigkeit unbestrittener massen keine Betreu ungs aufgaben zu übernehmen habe. Die Kinderbetreuung obliege daher alleine seiner Ehefrau (S. 4 unten). Die Beschwerdegegnerin gehe nun aber von einer Betreuungsmöglichkeit der im gemeinsamen Haushalt leben den Eltern (Gross eltern der Kinder) aus. Eine Schadenminderungspflicht seiner Eltern bestehe jedoch nicht. Der Gesetzgeber gehe vielmehr davon aus, dass von Seiten der Kinder bei lebenden Eltern grundsätzlich kein Anspruch auf Unterstüt zung durch die Grosseltern bestehe beziehungsweise ein ausnahmsweise beste hender Unter stützungsanspruch nach Art. 11 Abs. 3 ELG betreffend Ergänzungs leistungen nicht anrechenbar sei. Es sei davon auszugehen, dass alleine seine Ehefrau für die Kinderbetreuung zuständig sei, die Kinder nach wie vor auf viel seitige Betreuung angewiesen seien und es entsprechend seiner Ehefrau nicht zumutbar sei, ein 60 %-Pensum auszuüben (S. 5 oben). In Anbetracht des Kinder betreuungsaufwandes und der absolvierten zusätzlichen Ausbildung zur Spiel gruppenleiterin sei davon auszugehen, dass auf das effektive Einkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 6'880.20 abzustellen sei (S. 5 Mitte). Weiter sei un bestritten, dass er im Jahre 2016 ein Einkommen in der Höhe von Fr. 75'157.-- erzielt habe, was unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für die Berufsauslagen einem Einkommen in der Höhe von Fr. 63'983.-- entspre che (S. 6 oben). Er übe trotz Visuseinschränkung eine selbstständig abgerechnete Erwerbstätigkeit als Masseur aus und bemühe sich daher im Rahmen des Mögli chen, den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen. Ein Vergleich des diesjäh rigen Bruttoeinkommens mit dem letztjährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Einkommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde (S. 6 unten). Die Differenz entspreche 51 Arbeitsstunden beziehungsweise gut 6 ¼ Arbeitsstunden je Monat. Für die Ergänzungsleistungen müsse es zum Glaubhaft machen eines Einkommensrückgangs jedoch genügen, wenn der zu erwartende Jahresdurchschnitt anhand konkreter Zahlen um mehr als 10 % tiefer liege (S. 7 oben). Anhand der heute vorliegenden Zahlen sei von einem Jahreseinkommen für das Jahr 2017 von zirka Fr. 60'341.91 auszugehen. Davon seien noch die Sozialabgaben und die Pauschale für die Berufsauslagen abzuziehen. Das effek tive Einkommen werde daher mit Sicherheit nicht höher, als die in der Verfügung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Fr. 60'250.--. Vielmehr müsse mittler weile sogar von einem Einkommen im Bereich von lediglich zirka Fr. 52'500.-- ausgegangen werden. Es sei damit zumindest im erforderlichen Masse glaubhaft gemacht, dass für sein Einkommen nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 abgestellt werden könne. In Anbetracht der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung bekannten Honorarrechnungen sei daher maximal vom in der Verfü gung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Betrag von Fr. 60'250.-- auszu gehen. Richtigerweise sei für das Jahr 2017 von einem Einkommen von zirka Fr. 52'500.-- auszugehen, eventuell von dem für 2016 festgelegten Betrag von Fr. 60'250.-- (S. 7 unten). 2.3 Strittig und zu prüfen sind, die Höhe des dem Beschwerdeführer anrechenbaren Erwerbseinkommens betreffend den Anspruch auf Zu satzleistungen für das Jahr 2017 sowie die Frage, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypo the ti sches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Berechnung der Zusatzleistungen für das Jahr 2017 auf die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016) erzielten Einnahme in Höhe von Fr. 75'157.25 (vgl. Urk. 8/34). Von diesem Betrag wurden die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 9'174.-- (vgl. Urk. 8/34b) und eine Pauschale von jährlich Fr. 2'000.-- für Berufsauslagen in Abzug gebracht. Entsprechend berücksichtigte die Beschwer degegnerin ein jährliches Nettoeinkommen für den Beschwerdeführer für das Jahr 2017 von Fr. 63'983.-- (vgl. Urk. 8/V3 S. 3). Der Beschwerdeführer verlangt vorliegend ein Abweichen vom Grundsatz, wo nach in zeitlicher Hinsicht die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016 ) erzielten anrechenbaren Einnahmen massgebend sind (vgl. E. 1. 2 ). 3.2 Am 8. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Honorarrechnungen der Monate Januar bis und mit April 2017 ein (Urk. 8/43). Mit Einsprache vom 15. Mai 2017 (Urk. 8/45) hielt der Beschwerdeführer unter anderem fest, er habe im laufenden Jahr im Schnitt 20 % weniger Kunden, was sich einkommensvermindernd auswirke. Mit Einspracheergänzung vom 7. Juli 2017 (Urk. 8/48) hielt er weiter fest, gemäss den eingereichten Honorar abrech nungen sei von einem Auftragsrückgang auszugehen und es seien im Jahr 2017 folgende Honorare erzielt worden: - Januar 2017: Fr. 5'438.81 - Februar 2017: Fr. 5'797.68 - März 2017: Fr. 5'879.03 - April 2017: Fr. 5'072.10 Die ergebe für das Jahr 2017 ein durchschnittlich zu erwartendes Einkommen in der Höhe von Fr. 60'139.54. Im Rahmen der Beschwerde (Urk. 1) reichte der Beschwerdeführer weitere Hono rar rechnungen für die Monate Mai bis und mit August 2017 ein (Urk. 3/7) und führte dazu aus, ein Vergleich des diesjährigen Bruttoeinkommens mit dem letzt jährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Ein kommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde. Ein Vergleich der Monate Januar bis August 2017 zeige einen Einkommensrückgang von 14 % zwischen 2016 und 2017 (S. 6 unten). Nach Aufforderung reichte der Beschwerdeführer unter anderem sodann eine Aufstellung über die Einnahmen von Januar bis und mit November 2017 in der Höhe von Fr. 54'188.39 (Urk. 13/9) sowie die entsprechenden Bankauszüge ein (Urk. 19). 3.3 Wie gesehen (vorstehend E. 1.5), reicht es aus, wesentlich kleinere Einnahmen glaubhaft zu machen. Das tiefere Erwerbseinkommen muss gerade nicht nachge wiesen sein. Ein strikter Nachweis über die zukünftige Entwicklung des Einkom mens ist ohnehin nicht möglich. Den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nach entsprechender Aufforderung eingereichten weiteren Unterlagen ist zu entnehmen, dass der Be schwerdeführer im Jahr 2017 von Januar bis und mit November 2017 Einnahmen in der Höhe von Fr. 54'188.39 erzielte, welche im Vergleich zum Vorjahr (Fr. 63'983.--) wesentlich tiefer liegen. Unklar ist, ob der Beschwerdeführer im Dezember 2017 gar keinen Lohn erzielte oder ob die entsprechenden Zahlen für den Dezember aus nicht näher dargelegten Gründen noch nicht vorliegen. Die von den Beschwerdeführenden eingereichten Belege verdeutlichen, dass der Beschwerdeführer im 2017 (voraussichtlich) ein gegenüber dem Vorjahr wesent lich tieferes Einkommen erzielte. Vor diesem Hintergrund erscheint das von den Beschwerdeführenden in der Beschwerde bezifferte tiefere Einkommen für das Jahr 2017 ohne weiteres als glaubhaft (Urk. 1 S. 7). Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet. 4. 4.1 Im Weiteren ist strittig, ob der Beschwerdeführerin ein hypothetisches Erwerbs einkommen anzurechnen sei. In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage, ob es der Be schwerdeführerin bei Aufbringung des forderbaren guten Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen ent scheidend sind, sind die folgenden Umstände bekannt: Die Beschwerdeführerin wurde am 28. Oktober 1977 im Kosovo geboren, lebt seit 2008 in der Schweiz und war im Zeitpunkt der Gesuchstellung 39 Jahre alt (vgl. Urk. 8/6). Sie ist Mutter von drei Kindern (geboren 2004, 2006 und 2010). Über die beruflichen Ausbildungen und Qualifikationen ist nach Lage der Akten nichts bekannt. Seit dem 1. Januar 2016 arbeitet die Beschwerdeführerin in einer Kin der-Spielgruppe als Mithelferin an einem Nachmittag pro Woche (Urk. 8/11) und erzielte dabei im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 1'814.-- (Urk. 8/37). Daneben arbeitete die Beschwerdeführerin als Putzfrau in zwei Privathaushalten (Urk. 8/11a, Urk. 8/25), wofür sie im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 2’535.-- (Urk. 8/36) sowie Fr. 2'430.-- (Urk. 8/35) erzielte. Offenbar absolviert die Be schwerdeführerin aktuell berufsbegleitend noch eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin (vgl. Urk. 8/48 S. 4). Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ist keine Einschränkung aktenkundig und eine solche wird auch beschwerdeweise nicht geltend gemacht. 4.2 Soweit die Beschwerdeführenden auf die Rechtsprechung verweisen, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden könne, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist, und geltend machen, ihr obliege aufgrund der ausgewiesenen Hilflosigkeit ihres Ehemannes die alleinige Betreuung der Kinder (vgl. Urk. 1 S. 4 un ten), verkennen sie, dass die von ihnen genannte Rechtsprechung inzwischen ge ändert wurde. Mit Urteil 5A_384/2018 vom 2 1. September 2018 hat das Bundesgericht neu fest gelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich betreuende Elternteil mit Blick auf die Unterhaltspflicht des anderen Elternteils einer Erwerbstätigkeit nachzugehen hat. Der hauptbetreuende Elternteil muss demnach ab der obligato rischen Einschulung des jüngsten Kindes grundsätzlich zu 50 % eine Erwerbsar beit ausüben, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 1 6. Lebensjahr zu 100 %. Die Beschwerdeführenden berufen sich vorliegend auf die sogenannte 10/16-Regel, welche bislang zur Anwendung ge langte. Danach musste der Elternteil, dem bei einer Trennung oder Scheidung die Kinder in Obhut gegeben wurden und der bislang keiner Erwerbstätigkeit nach ging, ab dem 1 0. Lebensjahr des jüngsten Kindes ein Arbeitspensum von 50 % aufnehmen und eine Vollzeitstelle ab dessen 1 6. Lebensjahr. Aufgrund der Rechtsprech ungsänderung ist das Argument der Beschwerdeführe rin, sie sei alleine für die Betreuung zuständig, ihre Kinder seien nach wie vor auf vielseitige Betreuung angewiesen und es sei ihr entsprechend nicht zumutbar, ein 60 %-Pensum auszuüben, nicht zu hören selbst wenn der Beschwerdeführer die Kinderbetreuung und Haushaltsführung aus gesundheitlichen Gründen aufgrund seiner leichten Hilflosigkeit aufgrund der Visuseinschränkung nicht übernehmen können sollte. Es bleibt diesbezüglich jedoch zu beachten, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer möglichen Mithilfe in der Kinderbetreuung für die 2004, 2006 und 2010 geborenen Kinder nicht mehr um eine solche im umfassenden Sinn handeln würde. Entsprechend wäre eine Betreuung seiner Kinder demgemäss nicht in einer ausserordentlichen Umsicht und Verantwortung gefordert. Dass er hierzu überhaupt nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den Akten und ins besondere auch aufgrund des Alters der Kinder nicht mit überwiegender Wahr scheinlichkeit zu schliessen. Zwar ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner Visuseinschränkung sicherlich in gewissem Masse bei der Betreuung einge schränkt. Aufgrund seiner selbständigen Tätigkeit als Masseur, die an seine visu ellen Fä higkeiten sicherlich mindestens gleich hohe Anforderungen stellt, ist hingegen nicht anzunehmen, dass eine minimalste Betreuung für wenige Stunden nicht möglich wäre. Auch wenn die Betreuung der Kinder offenbar nicht zu den pri mären Aufgaben des Beschwerdeführers zählen, wäre es ihm unter den gegebenen Umständen zumutbar, die Kinder zu betreuen. Dass im Weiteren eine Betreuungs möglichkeit ausser Haus (beispielsweise in der Schule) nicht möglich ist, bringen die Beschwerdeführenden zu Recht nicht vor, hat doch i n der Stadt Zürich jedes Kind mit Bedarf An recht auf einen Betreuungsplatz, welcher überdies aufgrund der finanziellen Verhältnisse berechnet wird (vgl. https://www.stadt-zu erich.ch/ssd/de/index/volksschule/betreuung_horte.html ). Es ist den Beschwer de füh ren den nach dem Gesagten deshalb zuzumuten, dass der Beschwerdeführer einen minimalen Anteil der Betreuung übernimmt oder aber auf die (subventio nierte) Betreuung durch die Schule zurückgegriffen wird. In Anwendung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der Berücksichtigung der vor liegenden Verhältnisse steht der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit der Beschwer deführerin in einem Umfang von 60 % somit nichts entgegen. 4.3 Nach dem Gesagten liegen folglich keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Demzufolge hat sich die Beschwerdeführerin die gesetzliche Vermutung für eine Verwertung ihrer Ar beitsfähigkeit entgegenhalten zu lassen. Die (bereits in früheren Berechnungen erfolgte) Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erweist sich damit als rechtens und wird auch im Verhalten der Beschwerdeführerin bestätigt, wonach sie ab 1. Januar 2016 eine Teilzeitarbeit angenommen hat. 4.4 Zu prüfen bleibt die Höhe des anrechenbaren hypothetischen Einkommens der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin ging von einem realisierbaren Einkommen von Fr. 28‘001.-- aus ( Urk. 2 S. 3 ), wohingegen die Beschwerdeführenden beantrag te n, dass auf das effektive Einkommen in der Höhe von Fr. 6‘880.20 abzustellen sei ( Urk. 1 S. 5 Mitte ). Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens wird im ELG bezie hungsweise der ELV nicht geregelt. Bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens können mangels konkreter Angaben analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person - wie vorliegend - keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht (vgl. vorstehend E. 1. 4-6). Das im Jahr 20 14 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat Fr. 4‘ 300.-- (LSE 20 14, TA1 _tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1 ). Der Beschwerdeführerin ste hen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen von 2014 (Index: 2‘673) bis 201 7 (Index: 2’ 719 ) angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund Fr. 54 '718.75 ( Fr. 4‘300.-- x 12 : 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 2’7 19 ). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3 und 9C_729/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 3.1; Rz 3482.04 WEL). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit Fr. 148‘200.-- von insgesamt 6.25 % abzuziehen (synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämi ensätze, vgl. Fussnote 156 zu Rz 3482.04 WEL), was ein hypothetisches jährliches Nettoeinkommen von rund Fr. 51 '298.80 ( Fr. 54‘718.75 abzüglich 6.25 % ) ergibt beziehungsweise Fr. 30‘779.30 für ein 60 %-Pensum (Fr. 51‘298.80 x 0.6). Dieser Betrag liegt über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypothe tischen jährlichen Einkommen von Fr. 28 ‘00 1.-- ( Urk. 8/V3 S. 3 ), womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen dazu erüb rigen. Somit lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkom mens der Ehefrau von Fr. 28 ‘00 1.-- nicht beanstanden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Januar 2016 Teilzeitstellen angenommen hat, vermag an der Anrechnung des von der Beschwerdegegnerin veranschlagten hypothetischen Erwerbseinkommens nichts zu ändern. Vorliegend ist das zumutbare Erwerbsein kommen wesentlich höher als das effektiv erzielte, weshalb ersteres als Erwerbs einkommen anzurechnen ist (Rz 3482.02 WEL). 4.5 Im Zusammenhang mit der von den Beschwerdeführenden beantragten Gewäh rung einer angemessenen Übergangsfrist (vgl. Urk. 1 S. 5 Mitte) hielt das Bundesgericht fest, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Ein zelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Er werbs tätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen ist. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen. Zu präzisieren gilt es jedoch, dass eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künf tigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 1 4. Januar 2016 E. 5.4 mit Hinweisen). Den Beschwerdeführenden wurde bereits mit Verfügung vom 22. September 2016 (Urk. 8/24) ab 1. März 2016 ein hypothetisches Einkommen der Beschwerdefüh rerin im Umfang von Fr. 28'001.-- angerechnet (vgl. Urk. 8/28). womit der Beschwerdeführerin genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzu gliedern, weshalb im Rahmen der laufenden Anpassung der Ergänzungs leistun gen für die Anrechnung des gleich hohen hypothetischen Erwerbsein kommens keine Übergangsfrist (mehr) zu gewähren ist. Die Richtigkeit dieser Annahme be weist die Beschwerdeführerin zudem mit der Auf nahme der Teil zeitstelle n im Ja nuar 2016. 4.6 Nach dem Gesagten erfolgte die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens der nicht invaliden Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 28’001.-- pro Jahr zu Recht. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen. 5. Zusammenfassend ist mit Blick auf das Berechnungsblatt zur Verfügung vom 19. April 2017 (vgl. Urk. 8/V3 S. 3) unter Berücksichtigung der glaubhaft ge machten wesentlich kleineren Einnahmen im Jahr 2017 (vgl. vorstehend E. 3.3) sowie der zu Recht erfolgten Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkom mens (vgl. vorstehend E. 3.9) von einem weiterhin bestehenden Anspruch der Beschwerdeführenden auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2017 auszugehen. Der angefochtene Entscheid erweist sich hinsichtlich der Anrechnung des Erwerbs einkommens des Beschwerdeführers als unzutreffend, weshalb die Be schwerde teilweise gutzuheissen ist. Auch die in Höhe von Fr. 3'904.-- verfügte Rückerstattung ist demnach nicht rechtens und, sofern sich überhaupt noch eine Rückforderung ergibt, neu zu berechnen. Abzuweisen ist die Beschwerde hin sichtlich der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Beschwerdefüh rerin in Höhe von Fr. 28'001.--. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdefüh renden auf Zusatzleist ungen unter Berücksichtigung des glaubhaft gemachten wesentlich tieferen Einkommens (unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für Berufsauslagen) für das Jahr 2017 neu berechne und hernach darüber sowie über eine allenfalls verbleibende Rückforderung neu verfüge. 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Beschwerdeführenden eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Beim praxisge mässen Stundenansatz von Fr. 185.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie unter Be rücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses wird diese auf Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgehei ssen, dass der angefochtene Ein spracheentscheid vom 23. August 2017 aufgehoben und die Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu be rechne und hernach neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdeführenden eine Prozessent schädigung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannP. Sager

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2017.00088 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiber P. Sager Urteil vom 18. März 2019 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende beide vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG Dr. iur. Z.___, Kundenrechtsdienst Zürich Postfach, 8010 Zürich gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1973, bezieht eine Hilflosenentschädigung leichten Grades und meldete sich am 12. März 2016 bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistun gen zur AHV/IV ( AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 8/6 ). Mit Verfügung vom 22. September 2016 ( Urk. 8/ 24 = Urk. 8/V1) legte das AZL den Anspruch des Versicherten ab März 201 6 auf monatlich Fr. 938.-- und mit Verfügung vom 12. Dezember 2016 (Urk. 8/31 = Urk. 8/V2) ab Januar 2017 auf monatlich Fr. 976.-- fest. 1.2 Mit Verfügung vom 23. April 2017 (Urk. 8/40 = Urk. 8/V3) hob das AZL den An spruch des Versicherten auf Zusatzleistungen ab Januar 2017 wieder auf und forderte für die Monate Januar bis April 2017 die zu viel ausgerichteten Zusatz leistungen in der Höhe von Fr. 3'904.-- mit separater Verfügung vom 26. April 2017 (Urk. 8/V4) zurück. Die dagegen am 15. Mai 2017 ( Urk. 8/45 ) erhobene und am 7. Juli 2017 ( Urk. 8/4 8 ) ergänzte Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 23. August 2017 ( Urk. 8/ V6 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. August 2017 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. September 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehe frau zu verzichten, es sei auf eine Rückerstattungsforderung zu verzichten, es sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 52'500.-- auszugehen und ihm für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von min destens Fr. 22'891.20 pro Jahr zuzusprechen. Eventuell sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 60'250.-- auszugehen und für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von mindestens Fr. 17'724.54 zuzu sprechen. Subeventuell sei eine angemessene Frist zur Aufnahme einer zumutba ren Tätigkeit anzusetzen und während dieser Frist die Zusatzleistungen gemäss obigen Anträgen auszurichten (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 9). Mit Gerichtsverfügung vom 18. Dezember 2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, das im Jahr 2017 von ihm erzielte Einkommen (Brutto- und Nettoeinkommen) durch geeignete Belege nachzuweisen (Urk. 10). Am 23. Januar sowie ergänzend am 12. Februar und am 20. Februar 2019 (Urk. 12, Urk. 14, Urk. 18) reichte der Beschwerdeführer die ent sprechenden Belege ein (Urk. 13/8-11, Urk. 15, Urk. 19). Zu den eingereichten Unterlagen liess sich die Beschwerdegegnerin nicht mehr vernehmen (Urk. 23). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam menzurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den anre chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- überstei gen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistun gen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 185). 1.3 Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der An meldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnah men erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Abs. 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen ( Art. 23 Abs. 4 ELV). Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermö gens ein, so ist für die Bemessung der Ergänzungsleistungen auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (vgl. Rz 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleis tungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2012; Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV auf den Beginn des Monats zu verfügen, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese einge treten ist ( Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 1.4 Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte ha t, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge n icht nur die tatsächlich erwirt schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Au ch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werde n kann, müssen ihre Erwerbsfähig keit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderung spflicht im Sozialversicherung recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regel mässig und zwingend zu berück sichtigen sei (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistu ngen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zü rich/Basel/Genf 2009, S. 151 mit Verweisen). 1.5 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Einkom men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurech nen, sofern dieser auf eine zu mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkei t ist auf das Alter, den Gesund heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1). 1.6 Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksic htigenden hypothetischen Einkom mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik her ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die B erufsausbildung, die bisher aus geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 2 3. Juni 2010 E. 2.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159). Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehepartners des EL Anspre chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b der Verordnung über Ergänzung sleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzu rechnen. Insofern sind hypothetische Einkünf te in gleicher Weise zu privile gieren wie tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz 525). 1.7 Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der pe rsönlichen Situation und der Ar beitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit nachgewiesen werden kann, dass es trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die fest gelegten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (Carigiet/ Koch, a.a.O., S. 156). Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Ar beitskraft auf dem konkreten Ar beitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leis tungsansprecher (Urteil des Bun desgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Auch ausserhalb des Anwen dungsbereichs von Art. 14a und 14b ELV kann ei ne (in grundsätzlicher oder mas s li cher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigk eit nur ange nom men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2) fest, auf das geltend gemachte tiefere Einkommen sei bei der Anspruchsberechti gung nur dann abzustellen, wenn mindestens glaubhaft gemacht werden könne, dass es wesentlich tiefer sein werde, als das im Vorjahr erzielte. Abgesehen von der Pauschale für Berufsauslagen rechne sie für das Jahr 2017 mit einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 65'983.--, was sich nur unwesentlich von der Berechnung des Beschwerdeführers (Fr. 60'140.--) unterscheide. Die Differenz be trage Fr. 5'844.-- pro Jahr respektive Fr. 487.-- pro Monat. Unter Berücksichti gung der geschuldeten Praxisabgaben erziele der Beschwerdeführer diesen Betrag mit rund fünf einstündigen Massagesitzungen pro Monat, was durchaus als mo natliche Schwankung beurteilt werden könne. Eine dauernde und wesentliche Reduktion des Einkommens könne daher nicht glaubhaft gemacht werden (S. 3 oben). Weiter werde der Ehefrau seit der erstmaligen Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2016 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von jährliche Fr. 28'000.-- angerechnet. Die Ehefrau sei knapp 40 Jahre alt und es seien keine gesundheitlichen Einschränkungen vorhanden. Über die bisherige berufliche Aus bildung sei nichts bekannt, ausser dass aktuell eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin absolviert werde. Zwar seien die Beschwerdeführenden Eltern von drei minderjährigen Kindern im Alter von sechs bis zwölf Jahren. Allerdings würden ihre eigenen Eltern ebenfalls im gleichen Haushalt wohnen. Die mindestens zeit weise Betreuung der Kinder sei somit sichergestellt. Aufgrund der aktuellen Aus bildung könne davon ausgegangen werden, dass genügend Deutschkenntnisse vorhanden seien. Mit diesen Voraussetzungen müsste es der Beschwerdeführerin möglich sein, ein Pensum von 60 % zu absolvieren (S. 3 unten f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt ( Urk. 1), vorliegend sei festzuhalten, dass er gemäss angefochtenem Einspracheentscheid aufgrund der ausgewiesenen Hilfslosigkeit unbestrittener massen keine Betreu ungs aufgaben zu übernehmen habe. Die Kinderbetreuung obliege daher alleine seiner Ehefrau (S. 4 unten). Die Beschwerdegegnerin gehe nun aber von einer Betreuungsmöglichkeit der im gemeinsamen Haushalt leben den Eltern (Gross eltern der Kinder) aus. Eine Schadenminderungspflicht seiner Eltern bestehe jedoch nicht. Der Gesetzgeber gehe vielmehr davon aus, dass von Seiten der Kinder bei lebenden Eltern grundsätzlich kein Anspruch auf Unterstüt zung durch die Grosseltern bestehe beziehungsweise ein ausnahmsweise beste hender Unter stützungsanspruch nach Art. 11 Abs. 3 ELG betreffend Ergänzungs leistungen nicht anrechenbar sei. Es sei davon auszugehen, dass alleine seine Ehefrau für die Kinderbetreuung zuständig sei, die Kinder nach wie vor auf viel seitige Betreuung angewiesen seien und es entsprechend seiner Ehefrau nicht zumutbar sei, ein 60 %-Pensum auszuüben (S. 5 oben). In Anbetracht des Kinder betreuungsaufwandes und der absolvierten zusätzlichen Ausbildung zur Spiel gruppenleiterin sei davon auszugehen, dass auf das effektive Einkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 6'880.20 abzustellen sei (S. 5 Mitte). Weiter sei un bestritten, dass er im Jahre 2016 ein Einkommen in der Höhe von Fr. 75'157.-- erzielt habe, was unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für die Berufsauslagen einem Einkommen in der Höhe von Fr. 63'983.-- entspre che (S. 6 oben). Er übe trotz Visuseinschränkung eine selbstständig abgerechnete Erwerbstätigkeit als Masseur aus und bemühe sich daher im Rahmen des Mögli chen, den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen. Ein Vergleich des diesjäh rigen Bruttoeinkommens mit dem letztjährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Einkommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde (S. 6 unten). Die Differenz entspreche 51 Arbeitsstunden beziehungsweise gut 6 ¼ Arbeitsstunden je Monat. Für die Ergänzungsleistungen müsse es zum Glaubhaft machen eines Einkommensrückgangs jedoch genügen, wenn der zu erwartende Jahresdurchschnitt anhand konkreter Zahlen um mehr als 10 % tiefer liege (S. 7 oben). Anhand der heute vorliegenden Zahlen sei von einem Jahreseinkommen für das Jahr 2017 von zirka Fr. 60'341.91 auszugehen. Davon seien noch die Sozialabgaben und die Pauschale für die Berufsauslagen abzuziehen. Das effek tive Einkommen werde daher mit Sicherheit nicht höher, als die in der Verfügung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Fr. 60'250.--. Vielmehr müsse mittler weile sogar von einem Einkommen im Bereich von lediglich zirka Fr. 52'500.-- ausgegangen werden. Es sei damit zumindest im erforderlichen Masse glaubhaft gemacht, dass für sein Einkommen nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 abgestellt werden könne. In Anbetracht der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung bekannten Honorarrechnungen sei daher maximal vom in der Verfü gung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Betrag von Fr. 60'250.-- auszu gehen. Richtigerweise sei für das Jahr 2017 von einem Einkommen von zirka Fr. 52'500.-- auszugehen, eventuell von dem für 2016 festgelegten Betrag von Fr. 60'250.-- (S. 7 unten). 2.3 Strittig und zu prüfen sind, die Höhe des dem Beschwerdeführer anrechenbaren Erwerbseinkommens betreffend den Anspruch auf Zu satzleistungen für das Jahr 2017 sowie die Frage, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypo the ti sches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Berechnung der Zusatzleistungen für das Jahr 2017 auf die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016) erzielten Einnahme in Höhe von Fr. 75'157.25 (vgl. Urk. 8/34). Von diesem Betrag wurden die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 9'174.-- (vgl. Urk. 8/34b) und eine Pauschale von jährlich Fr. 2'000.-- für Berufsauslagen in Abzug gebracht. Entsprechend berücksichtigte die Beschwer degegnerin ein jährliches Nettoeinkommen für den Beschwerdeführer für das Jahr 2017 von Fr. 63'983.-- (vgl. Urk. 8/V3 S. 3). Der Beschwerdeführer verlangt vorliegend ein Abweichen vom Grundsatz, wo nach in zeitlicher Hinsicht die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016 ) erzielten anrechenbaren Einnahmen massgebend sind (vgl. E. 1. 2 ). 3.2 Am 8. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Honorarrechnungen der Monate Januar bis und mit April 2017 ein (Urk. 8/43). Mit Einsprache vom 15. Mai 2017 (Urk. 8/45) hielt der Beschwerdeführer unter anderem fest, er habe im laufenden Jahr im Schnitt 20 % weniger Kunden, was sich einkommensvermindernd auswirke. Mit Einspracheergänzung vom 7. Juli 2017 (Urk. 8/48) hielt er weiter fest, gemäss den eingereichten Honorar abrech nungen sei von einem Auftragsrückgang auszugehen und es seien im Jahr 2017 folgende Honorare erzielt worden: - Januar 2017: Fr. 5'438.81 - Februar 2017: Fr. 5'797.68 - März 2017: Fr. 5'879.03 - April 2017: Fr. 5'072.10 Die ergebe für das Jahr 2017 ein durchschnittlich zu erwartendes Einkommen in der Höhe von Fr. 60'139.54. Im Rahmen der Beschwerde (Urk. 1) reichte der Beschwerdeführer weitere Hono rar rechnungen für die Monate Mai bis und mit August 2017 ein (Urk. 3/7) und führte dazu aus, ein Vergleich des diesjährigen Bruttoeinkommens mit dem letzt jährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Ein kommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde. Ein Vergleich der Monate Januar bis August 2017 zeige einen Einkommensrückgang von 14 % zwischen 2016 und 2017 (S. 6 unten). Nach Aufforderung reichte der Beschwerdeführer unter anderem sodann eine Aufstellung über die Einnahmen von Januar bis und mit November 2017 in der Höhe von Fr. 54'188.39 (Urk. 13/9) sowie die entsprechenden Bankauszüge ein (Urk. 19). 3.3 Wie gesehen (vorstehend E. 1.5), reicht es aus, wesentlich kleinere Einnahmen glaubhaft zu machen. Das tiefere Erwerbseinkommen muss gerade nicht nachge wiesen sein. Ein strikter Nachweis über die zukünftige Entwicklung des Einkom mens ist ohnehin nicht möglich. Den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nach entsprechender Aufforderung eingereichten weiteren Unterlagen ist zu entnehmen, dass der Be schwerdeführer im Jahr 2017 von Januar bis und mit November 2017 Einnahmen in der Höhe von Fr. 54'188.39 erzielte, welche im Vergleich zum Vorjahr (Fr. 63'983.--) wesentlich tiefer liegen. Unklar ist, ob der Beschwerdeführer im Dezember 2017 gar keinen Lohn erzielte oder ob die entsprechenden Zahlen für den Dezember aus nicht näher dargelegten Gründen noch nicht vorliegen. Die von den Beschwerdeführenden eingereichten Belege verdeutlichen, dass der Beschwerdeführer im 2017 (voraussichtlich) ein gegenüber dem Vorjahr wesent lich tieferes Einkommen erzielte. Vor diesem Hintergrund erscheint das von den Beschwerdeführenden in der Beschwerde bezifferte tiefere Einkommen für das Jahr 2017 ohne weiteres als glaubhaft (Urk. 1 S. 7). Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet. 4. 4.1 Im Weiteren ist strittig, ob der Beschwerdeführerin ein hypothetisches Erwerbs einkommen anzurechnen sei. In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage, ob es der Be schwerdeführerin bei Aufbringung des forderbaren guten Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen ent scheidend sind, sind die folgenden Umstände bekannt: Die Beschwerdeführerin wurde am 28. Oktober 1977 im Kosovo geboren, lebt seit 2008 in der Schweiz und war im Zeitpunkt der Gesuchstellung 39 Jahre alt (vgl. Urk. 8/6). Sie ist Mutter von drei Kindern (geboren 2004, 2006 und 2010). Über die beruflichen Ausbildungen und Qualifikationen ist nach Lage der Akten nichts bekannt. Seit dem 1. Januar 2016 arbeitet die Beschwerdeführerin in einer Kin der-Spielgruppe als Mithelferin an einem Nachmittag pro Woche (Urk. 8/11) und erzielte dabei im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 1'814.-- (Urk. 8/37). Daneben arbeitete die Beschwerdeführerin als Putzfrau in zwei Privathaushalten (Urk. 8/11a, Urk. 8/25), wofür sie im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 2’535.-- (Urk. 8/36) sowie Fr. 2'430.-- (Urk. 8/35) erzielte. Offenbar absolviert die Be schwerdeführerin aktuell berufsbegleitend noch eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin (vgl. Urk. 8/48 S. 4). Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ist keine Einschränkung aktenkundig und eine solche wird auch beschwerdeweise nicht geltend gemacht. 4.2 Soweit die Beschwerdeführenden auf die Rechtsprechung verweisen, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden könne, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist, und geltend machen, ihr obliege aufgrund der ausgewiesenen Hilflosigkeit ihres Ehemannes die alleinige Betreuung der Kinder (vgl. Urk. 1 S. 4 un ten), verkennen sie, dass die von ihnen genannte Rechtsprechung inzwischen ge ändert wurde. Mit Urteil 5A_384/2018 vom 2 1. September 2018 hat das Bundesgericht neu fest gelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich betreuende Elternteil mit Blick auf die Unterhaltspflicht des anderen Elternteils einer Erwerbstätigkeit nachzugehen hat. Der hauptbetreuende Elternteil muss demnach ab der obligato rischen Einschulung des jüngsten Kindes grundsätzlich zu 50 % eine Erwerbsar beit ausüben, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 1 6. Lebensjahr zu 100 %. Die Beschwerdeführenden berufen sich vorliegend auf die sogenannte 10/16-Regel, welche bislang zur Anwendung ge langte. Danach musste der Elternteil, dem bei einer Trennung oder Scheidung die Kinder in Obhut gegeben wurden und der bislang keiner Erwerbstätigkeit nach ging, ab dem 1 0. Lebensjahr des jüngsten Kindes ein Arbeitspensum von 50 % aufnehmen und eine Vollzeitstelle ab dessen 1 6. Lebensjahr. Aufgrund der Rechtsprech ungsänderung ist das Argument der Beschwerdeführe rin, sie sei alleine für die Betreuung zuständig, ihre Kinder seien nach wie vor auf vielseitige Betreuung angewiesen und es sei ihr entsprechend nicht zumutbar, ein 60 %-Pensum auszuüben, nicht zu hören selbst wenn der Beschwerdeführer die Kinderbetreuung und Haushaltsführung aus gesundheitlichen Gründen aufgrund seiner leichten Hilflosigkeit aufgrund der Visuseinschränkung nicht übernehmen können sollte. Es bleibt diesbezüglich jedoch zu beachten, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer möglichen Mithilfe in der Kinderbetreuung für die 2004, 2006 und 2010 geborenen Kinder nicht mehr um eine solche im umfassenden Sinn handeln würde. Entsprechend wäre eine Betreuung seiner Kinder demgemäss nicht in einer ausserordentlichen Umsicht und Verantwortung gefordert. Dass er hierzu überhaupt nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den Akten und ins besondere auch aufgrund des Alters der Kinder nicht mit überwiegender Wahr scheinlichkeit zu schliessen. Zwar ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner Visuseinschränkung sicherlich in gewissem Masse bei der Betreuung einge schränkt. Aufgrund seiner selbständigen Tätigkeit als Masseur, die an seine visu ellen Fä higkeiten sicherlich mindestens gleich hohe Anforderungen stellt, ist hingegen nicht anzunehmen, dass eine minimalste Betreuung für wenige Stunden nicht möglich wäre. Auch wenn die Betreuung der Kinder offenbar nicht zu den pri mären Aufgaben des Beschwerdeführers zählen, wäre es ihm unter den gegebenen Umständen zumutbar, die Kinder zu betreuen. Dass im Weiteren eine Betreuungs möglichkeit ausser Haus (beispielsweise in der Schule) nicht möglich ist, bringen die Beschwerdeführenden zu Recht nicht vor, hat doch i n der Stadt Zürich jedes Kind mit Bedarf An recht auf einen Betreuungsplatz, welcher überdies aufgrund der finanziellen Verhältnisse berechnet wird (vgl. https://www.stadt-zu erich.ch/ssd/de/index/volksschule/betreuung_horte.html ). Es ist den Beschwer de füh ren den nach dem Gesagten deshalb zuzumuten, dass der Beschwerdeführer einen minimalen Anteil der Betreuung übernimmt oder aber auf die (subventio nierte) Betreuung durch die Schule zurückgegriffen wird. In Anwendung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der Berücksichtigung der vor liegenden Verhältnisse steht der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit der Beschwer deführerin in einem Umfang von 60 % somit nichts entgegen. 4.3 Nach dem Gesagten liegen folglich keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Demzufolge hat sich die Beschwerdeführerin die gesetzliche Vermutung für eine Verwertung ihrer Ar beitsfähigkeit entgegenhalten zu lassen. Die (bereits in früheren Berechnungen erfolgte) Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erweist sich damit als rechtens und wird auch im Verhalten der Beschwerdeführerin bestätigt, wonach sie ab 1. Januar 2016 eine Teilzeitarbeit angenommen hat. 4.4 Zu prüfen bleibt die Höhe des anrechenbaren hypothetischen Einkommens der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin ging von einem realisierbaren Einkommen von Fr. 28‘001.-- aus ( Urk. 2 S. 3 ), wohingegen die Beschwerdeführenden beantrag te n, dass auf das effektive Einkommen in der Höhe von Fr. 6‘880.20 abzustellen sei ( Urk. 1 S. 5 Mitte ). Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens wird im ELG bezie hungsweise der ELV nicht geregelt. Bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens können mangels konkreter Angaben analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person - wie vorliegend - keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht (vgl. vorstehend E. 1. 4-6). Das im Jahr 20 14 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat Fr. 4‘ 300.-- (LSE 20 14, TA1 _tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1 ). Der Beschwerdeführerin ste hen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen von 2014 (Index: 2‘673) bis 201 7 (Index: 2’ 719 ) angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund Fr. 54 '718.75 ( Fr. 4‘300.-- x 12 : 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 2’7 19 ). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3 und 9C_729/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 3.1; Rz 3482.04 WEL). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit Fr. 148‘200.-- von insgesamt 6.25 % abzuziehen (synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämi ensätze, vgl. Fussnote 156 zu Rz 3482.04 WEL), was ein hypothetisches jährliches Nettoeinkommen von rund Fr. 51 '298.80 ( Fr. 54‘718.75 abzüglich 6.25 % ) ergibt beziehungsweise Fr. 30‘779.30 für ein 60 %-Pensum (Fr. 51‘298.80 x 0.6). Dieser Betrag liegt über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypothe tischen jährlichen Einkommen von Fr. 28 ‘00 1.-- ( Urk. 8/V3 S. 3 ), womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen dazu erüb rigen. Somit lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkom mens der Ehefrau von Fr. 28 ‘00 1.-- nicht beanstanden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Januar 2016 Teilzeitstellen angenommen hat, vermag an der Anrechnung des von der Beschwerdegegnerin veranschlagten hypothetischen Erwerbseinkommens nichts zu ändern. Vorliegend ist das zumutbare Erwerbsein kommen wesentlich höher als das effektiv erzielte, weshalb ersteres als Erwerbs einkommen anzurechnen ist (Rz 3482.02 WEL). 4.5 Im Zusammenhang mit der von den Beschwerdeführenden beantragten Gewäh rung einer angemessenen Übergangsfrist (vgl. Urk. 1 S. 5 Mitte) hielt das Bundesgericht fest, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Ein zelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Er werbs tätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen ist. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen. Zu präzisieren gilt es jedoch, dass eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künf tigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 1 4. Januar 2016 E. 5.4 mit Hinweisen). Den Beschwerdeführenden wurde bereits mit Verfügung vom 22. September 2016 (Urk. 8/24) ab 1. März 2016 ein hypothetisches Einkommen der Beschwerdefüh rerin im Umfang von Fr. 28'001.-- angerechnet (vgl. Urk. 8/28). womit der Beschwerdeführerin genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzu gliedern, weshalb im Rahmen der laufenden Anpassung der Ergänzungs leistun gen für die Anrechnung des gleich hohen hypothetischen Erwerbsein kommens keine Übergangsfrist (mehr) zu gewähren ist. Die Richtigkeit dieser Annahme be weist die Beschwerdeführerin zudem mit der Auf nahme der Teil zeitstelle n im Ja nuar 2016. 4.6 Nach dem Gesagten erfolgte die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens der nicht invaliden Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 28’001.-- pro Jahr zu Recht. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen. 5. Zusammenfassend ist mit Blick auf das Berechnungsblatt zur Verfügung vom 19. April 2017 (vgl. Urk. 8/V3 S. 3) unter Berücksichtigung der glaubhaft ge machten wesentlich kleineren Einnahmen im Jahr 2017 (vgl. vorstehend E. 3.3) sowie der zu Recht erfolgten Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkom mens (vgl. vorstehend E. 3.9) von einem weiterhin bestehenden Anspruch der Beschwerdeführenden auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2017 auszugehen. Der angefochtene Entscheid erweist sich hinsichtlich der Anrechnung des Erwerbs einkommens des Beschwerdeführers als unzutreffend, weshalb die Be schwerde teilweise gutzuheissen ist. Auch die in Höhe von Fr. 3'904.-- verfügte Rückerstattung ist demnach nicht rechtens und, sofern sich überhaupt noch eine Rückforderung ergibt, neu zu berechnen. Abzuweisen ist die Beschwerde hin sichtlich der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Beschwerdefüh rerin in Höhe von Fr. 28'001.--. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdefüh renden auf Zusatzleist ungen unter Berücksichtigung des glaubhaft gemachten wesentlich tieferen Einkommens (unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für Berufsauslagen) für das Jahr 2017 neu berechne und hernach darüber sowie über eine allenfalls verbleibende Rückforderung neu verfüge. 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Beschwerdeführenden eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Beim praxisge mässen Stundenansatz von Fr. 185.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie unter Be rücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses wird diese auf Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgehei ssen, dass der angefochtene Ein spracheentscheid vom 23. August 2017 aufgehoben und die Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu be rechne und hernach neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdeführenden eine Prozessent schädigung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannP. Sager

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2017.00088

ZL.2017.00088 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiber P. Sager

Urteil vom 18. März 2019

Urteil vom 18. März 2019 in Sachen

in Sachen 1. X.___

1. X.___ 2. Y.___

2. Y.___ Beschwerdeführende

Beschwerdeführende beide vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG

beide vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG Dr. iur. Z.___, Kundenrechtsdienst Zürich

Dr. iur. Z.___, Kundenrechtsdienst Zürich Postfach, 8010 Zürich

Postfach, 8010 Zürich gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1973, bezieht eine Hilflosenentschädigung leichten Grades und meldete sich am 12. März 2016 bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistun gen zur AHV/IV ( AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 8/6 ).

1.1 X.___, geboren 1973, bezieht eine Hilflosenentschädigung leichten Grades und meldete sich am 12. März 2016 bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistun gen zur AHV/IV ( AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 8/6 ). Mit Verfügung vom 22. September 2016 ( Urk. 8/ 24 = Urk. 8/V1) legte das AZL den Anspruch des Versicherten ab März 201 6 auf monatlich Fr. 938.-- und mit Verfügung vom 12. Dezember 2016 (Urk. 8/31 = Urk. 8/V2) ab Januar 2017 auf monatlich Fr. 976.-- fest.

Mit Verfügung vom 22. September 2016 ( Urk. 8/ 24 = Urk. 8/V1) legte das AZL den Anspruch des Versicherten ab März 201 6 auf monatlich Fr. 938.-- und mit Verfügung vom 12. Dezember 2016 (Urk. 8/31 = Urk. 8/V2) ab Januar 2017 auf monatlich Fr. 976.-- fest. 1.2 Mit Verfügung vom 23. April 2017 (Urk. 8/40 = Urk. 8/V3) hob das AZL den An spruch des Versicherten auf Zusatzleistungen ab Januar 2017 wieder auf und forderte für die Monate Januar bis April 2017 die zu viel ausgerichteten Zusatz leistungen in der Höhe von Fr. 3'904.-- mit separater Verfügung vom 26. April 2017 (Urk. 8/V4) zurück.

1.2 Mit Verfügung vom 23. April 2017 (Urk. 8/40 = Urk. 8/V3) hob das AZL den An spruch des Versicherten auf Zusatzleistungen ab Januar 2017 wieder auf und forderte für die Monate Januar bis April 2017 die zu viel ausgerichteten Zusatz leistungen in der Höhe von Fr. 3'904.-- mit separater Verfügung vom 26. April 2017 (Urk. 8/V4) zurück. Die dagegen am 15. Mai 2017 ( Urk. 8/45 ) erhobene und am 7. Juli 2017 ( Urk. 8/4 8 ) ergänzte Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 23. August 2017 ( Urk. 8/ V6 = Urk. 2) ab.

Die dagegen am 15. Mai 2017 ( Urk. 8/45 ) erhobene und am 7. Juli 2017 ( Urk. 8/4 8 ) ergänzte Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 23. August 2017 ( Urk. 8/ V6 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. August 2017 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. September 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehe frau zu verzichten, es sei auf eine Rückerstattungsforderung zu verzichten, es sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 52'500.-- auszugehen und ihm für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von min destens Fr. 22'891.20 pro Jahr zuzusprechen. Eventuell sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 60'250.-- auszugehen und für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von mindestens Fr. 17'724.54 zuzu sprechen. Subeventuell sei eine angemessene Frist zur Aufnahme einer zumutba ren Tätigkeit anzusetzen und während dieser Frist die Zusatzleistungen gemäss obigen Anträgen auszurichten (S. 2).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. August 2017 (Urk. 2) erhob der Versi cherte am 22. September 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehe frau zu verzichten, es sei auf eine Rückerstattungsforderung zu verzichten, es sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 52'500.-- auszugehen und ihm für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von min destens Fr. 22'891.20 pro Jahr zuzusprechen. Eventuell sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 60'250.-- auszugehen und für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von mindestens Fr. 17'724.54 zuzu sprechen. Subeventuell sei eine angemessene Frist zur Aufnahme einer zumutba ren Tätigkeit anzusetzen und während dieser Frist die Zusatzleistungen gemäss obigen Anträgen auszurichten (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 9). Mit Gerichtsverfügung vom 18. Dezember 2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, das im Jahr 2017 von ihm erzielte Einkommen (Brutto- und Nettoeinkommen) durch geeignete Belege nachzuweisen (Urk. 10). Am 23. Januar sowie ergänzend am 12. Februar und am 20. Februar 2019 (Urk. 12, Urk. 14, Urk. 18) reichte der Beschwerdeführer die ent sprechenden Belege ein (Urk. 13/8-11, Urk. 15, Urk. 19). Zu den eingereichten Unterlagen liess sich die Beschwerdegegnerin nicht mehr vernehmen (Urk. 23).

Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2017 beantragte die Beschwerdegeg nerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 9). Mit Gerichtsverfügung vom 18. Dezember 2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, das im Jahr 2017 von ihm erzielte Einkommen (Brutto- und Nettoeinkommen) durch geeignete Belege nachzuweisen (Urk. 10). Am 23. Januar sowie ergänzend am 12. Februar und am 20. Februar 2019 (Urk. 12, Urk. 14, Urk. 18) reichte der Beschwerdeführer die ent sprechenden Belege ein (Urk. 13/8-11, Urk. 15, Urk. 19). Zu den eingereichten Unterlagen liess sich die Beschwerdegegnerin nicht mehr vernehmen (Urk. 23). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).

1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam menzurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG).

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam menzurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den anre chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- überstei gen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g).

1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den anre chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- überstei gen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistun gen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 185).

Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be zugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff nisse zu berücksichtigen ( Art. 23 Abs. 3 ELV; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistun gen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 185). 1.3 Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der An meldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnah men erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Abs. 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen ( Art. 23 Abs. 4 ELV).

1.3 Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der An meldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnah men erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Abs. 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen ( Art. 23 Abs. 4 ELV). Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermö gens ein, so ist für die Bemessung der Ergänzungsleistungen auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (vgl. Rz 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleis tungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2012; Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV auf den Beginn des Monats zu verfügen, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese einge treten ist ( Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV).

Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermö gens ein, so ist für die Bemessung der Ergänzungsleistungen auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (vgl. Rz 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleis tungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2012; Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV auf den Beginn des Monats zu verfügen, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese einge treten ist ( Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 1.4 Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte ha t, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge n icht nur die tatsächlich erwirt schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Au ch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werde n kann, müssen ihre Erwerbsfähig keit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderung spflicht im Sozialversicherung recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regel mässig und zwingend zu berück sichtigen sei (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistu ngen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zü rich/Basel/Genf 2009, S. 151 mit Verweisen).

1.4 Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte ha t, davon aber faktisch nicht Ge brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge n icht nur die tatsächlich erwirt schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Au ch Personen, denen eine Erwerbs tätigkeit zugemutet werde n kann, müssen ihre Erwerbsfähig keit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderung spflicht im Sozialversicherung recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regel mässig und zwingend zu berück sichtigen sei (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistu ngen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zü rich/Basel/Genf 2009, S. 151 mit Verweisen). 1.5 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Einkom men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurech nen, sofern dieser auf eine zu mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkei t ist auf das Alter, den Gesund heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1).

1.5 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Einkom men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurech nen, sofern dieser auf eine zu mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkei t ist auf das Alter, den Gesund heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1 9. November 2013 E. 3.1). 1.6 Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksic htigenden hypothetischen Einkom mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik her ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die B erufsausbildung, die bisher aus geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 2 3. Juni 2010 E. 2.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159).

1.6 Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksic htigenden hypothetischen Einkom mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik her ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die B erufsausbildung, die bisher aus geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 2 3. Juni 2010 E. 2.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159). Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehepartners des EL Anspre chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b der Verordnung über Ergänzung sleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzu rechnen. Insofern sind hypothetische Einkünf te in gleicher Weise zu privile gieren wie tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz 525).

Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehepartners des EL Anspre chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b der Verordnung über Ergänzung sleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzu rechnen. Insofern sind hypothetische Einkünf te in gleicher Weise zu privile gieren wie tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz 525). 1.7 Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der pe rsönlichen Situation und der Ar beitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit nachgewiesen werden kann, dass es trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die fest gelegten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (Carigiet/ Koch, a.a.O., S. 156).

1.7 Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der pe rsönlichen Situation und der Ar beitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit nachgewiesen werden kann, dass es trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die fest gelegten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (Carigiet/ Koch, a.a.O., S. 156). Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Ar beitskraft auf dem konkreten Ar beitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leis tungsansprecher (Urteil des Bun desgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Auch ausserhalb des Anwen dungsbereichs von Art. 14a und 14b ELV kann ei ne (in grundsätzlicher oder mas s li cher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigk eit nur ange nom men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht.

Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Ar beitskraft auf dem konkreten Ar beitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leis tungsansprecher (Urteil des Bun desgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Auch ausserhalb des Anwen dungsbereichs von Art. 14a und 14b ELV kann ei ne (in grundsätzlicher oder mas s li cher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigk eit nur ange nom men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2) fest, auf das geltend gemachte tiefere Einkommen sei bei der Anspruchsberechti gung nur dann abzustellen, wenn mindestens glaubhaft gemacht werden könne, dass es wesentlich tiefer sein werde, als das im Vorjahr erzielte. Abgesehen von der Pauschale für Berufsauslagen rechne sie für das Jahr 2017 mit einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 65'983.--, was sich nur unwesentlich von der Berechnung des Beschwerdeführers (Fr. 60'140.--) unterscheide. Die Differenz be trage Fr. 5'844.-- pro Jahr respektive Fr. 487.-- pro Monat. Unter Berücksichti gung der geschuldeten Praxisabgaben erziele der Beschwerdeführer diesen Betrag mit rund fünf einstündigen Massagesitzungen pro Monat, was durchaus als mo natliche Schwankung beurteilt werden könne. Eine dauernde und wesentliche Reduktion des Einkommens könne daher nicht glaubhaft gemacht werden (S. 3 oben). Weiter werde der Ehefrau seit der erstmaligen Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2016 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von jährliche Fr. 28'000.-- angerechnet. Die Ehefrau sei knapp 40 Jahre alt und es seien keine gesundheitlichen Einschränkungen vorhanden. Über die bisherige berufliche Aus bildung sei nichts bekannt, ausser dass aktuell eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin absolviert werde. Zwar seien die Beschwerdeführenden Eltern von drei minderjährigen Kindern im Alter von sechs bis zwölf Jahren. Allerdings würden ihre eigenen Eltern ebenfalls im gleichen Haushalt wohnen. Die mindestens zeit weise Betreuung der Kinder sei somit sichergestellt. Aufgrund der aktuellen Aus bildung könne davon ausgegangen werden, dass genügend Deutschkenntnisse vorhanden seien. Mit diesen Voraussetzungen müsste es der Beschwerdeführerin möglich sein, ein Pensum von 60 % zu absolvieren (S. 3 unten f.).

2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid ( Urk. 2) fest, auf das geltend gemachte tiefere Einkommen sei bei der Anspruchsberechti gung nur dann abzustellen, wenn mindestens glaubhaft gemacht werden könne, dass es wesentlich tiefer sein werde, als das im Vorjahr erzielte. Abgesehen von der Pauschale für Berufsauslagen rechne sie für das Jahr 2017 mit einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 65'983.--, was sich nur unwesentlich von der Berechnung des Beschwerdeführers (Fr. 60'140.--) unterscheide. Die Differenz be trage Fr. 5'844.-- pro Jahr respektive Fr. 487.-- pro Monat. Unter Berücksichti gung der geschuldeten Praxisabgaben erziele der Beschwerdeführer diesen Betrag mit rund fünf einstündigen Massagesitzungen pro Monat, was durchaus als mo natliche Schwankung beurteilt werden könne. Eine dauernde und wesentliche Reduktion des Einkommens könne daher nicht glaubhaft gemacht werden (S. 3 oben). Weiter werde der Ehefrau seit der erstmaligen Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2016 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von jährliche Fr. 28'000.-- angerechnet. Die Ehefrau sei knapp 40 Jahre alt und es seien keine gesundheitlichen Einschränkungen vorhanden. Über die bisherige berufliche Aus bildung sei nichts bekannt, ausser dass aktuell eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin absolviert werde. Zwar seien die Beschwerdeführenden Eltern von drei minderjährigen Kindern im Alter von sechs bis zwölf Jahren. Allerdings würden ihre eigenen Eltern ebenfalls im gleichen Haushalt wohnen. Die mindestens zeit weise Betreuung der Kinder sei somit sichergestellt. Aufgrund der aktuellen Aus bildung könne davon ausgegangen werden, dass genügend Deutschkenntnisse vorhanden seien. Mit diesen Voraussetzungen müsste es der Beschwerdeführerin möglich sein, ein Pensum von 60 % zu absolvieren (S. 3 unten f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt ( Urk. 1), vorliegend sei festzuhalten, dass er gemäss angefochtenem Einspracheentscheid aufgrund der ausgewiesenen Hilfslosigkeit unbestrittener massen keine Betreu ungs aufgaben zu übernehmen habe. Die Kinderbetreuung obliege daher alleine seiner Ehefrau (S. 4 unten). Die Beschwerdegegnerin gehe nun aber von einer Betreuungsmöglichkeit der im gemeinsamen Haushalt leben den Eltern (Gross eltern der Kinder) aus. Eine Schadenminderungspflicht seiner Eltern bestehe jedoch nicht. Der Gesetzgeber gehe vielmehr davon aus, dass von Seiten der Kinder bei lebenden Eltern grundsätzlich kein Anspruch auf Unterstüt zung durch die Grosseltern bestehe beziehungsweise ein ausnahmsweise beste hender Unter stützungsanspruch nach Art. 11 Abs. 3 ELG betreffend Ergänzungs leistungen nicht anrechenbar sei. Es sei davon auszugehen, dass alleine seine Ehefrau für die Kinderbetreuung zuständig sei, die Kinder nach wie vor auf viel seitige Betreuung angewiesen seien und es entsprechend seiner Ehefrau nicht zumutbar sei, ein 60 %-Pensum auszuüben (S. 5 oben). In Anbetracht des Kinder betreuungsaufwandes und der absolvierten zusätzlichen Ausbildung zur Spiel gruppenleiterin sei davon auszugehen, dass auf das effektive Einkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 6'880.20 abzustellen sei (S. 5 Mitte). Weiter sei un bestritten, dass er im Jahre 2016 ein Einkommen in der Höhe von Fr. 75'157.-- erzielt habe, was unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für die Berufsauslagen einem Einkommen in der Höhe von Fr. 63'983.-- entspre che (S. 6 oben). Er übe trotz Visuseinschränkung eine selbstständig abgerechnete Erwerbstätigkeit als Masseur aus und bemühe sich daher im Rahmen des Mögli chen, den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen. Ein Vergleich des diesjäh rigen Bruttoeinkommens mit dem letztjährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Einkommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde (S. 6 unten). Die Differenz entspreche 51 Arbeitsstunden beziehungsweise gut 6 ¼ Arbeitsstunden je Monat. Für die Ergänzungsleistungen müsse es zum Glaubhaft machen eines Einkommensrückgangs jedoch genügen, wenn der zu erwartende Jahresdurchschnitt anhand konkreter Zahlen um mehr als 10 % tiefer liege (S. 7 oben). Anhand der heute vorliegenden Zahlen sei von einem Jahreseinkommen für das Jahr 2017 von zirka Fr. 60'341.91 auszugehen. Davon seien noch die Sozialabgaben und die Pauschale für die Berufsauslagen abzuziehen. Das effek tive Einkommen werde daher mit Sicherheit nicht höher, als die in der Verfügung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Fr. 60'250.--. Vielmehr müsse mittler weile sogar von einem Einkommen im Bereich von lediglich zirka Fr. 52'500.-- ausgegangen werden. Es sei damit zumindest im erforderlichen Masse glaubhaft gemacht, dass für sein Einkommen nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 abgestellt werden könne. In Anbetracht der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung bekannten Honorarrechnungen sei daher maximal vom in der Verfü gung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Betrag von Fr. 60'250.-- auszu gehen. Richtigerweise sei für das Jahr 2017 von einem Einkommen von zirka Fr. 52'500.-- auszugehen, eventuell von dem für 2016 festgelegten Betrag von Fr. 60'250.-- (S. 7 unten).

2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt ( Urk. 1), vorliegend sei festzuhalten, dass er gemäss angefochtenem Einspracheentscheid aufgrund der ausgewiesenen Hilfslosigkeit unbestrittener massen keine Betreu ungs aufgaben zu übernehmen habe. Die Kinderbetreuung obliege daher alleine seiner Ehefrau (S. 4 unten). Die Beschwerdegegnerin gehe nun aber von einer Betreuungsmöglichkeit der im gemeinsamen Haushalt leben den Eltern (Gross eltern der Kinder) aus. Eine Schadenminderungspflicht seiner Eltern bestehe jedoch nicht. Der Gesetzgeber gehe vielmehr davon aus, dass von Seiten der Kinder bei lebenden Eltern grundsätzlich kein Anspruch auf Unterstüt zung durch die Grosseltern bestehe beziehungsweise ein ausnahmsweise beste hender Unter stützungsanspruch nach Art. 11 Abs. 3 ELG betreffend Ergänzungs leistungen nicht anrechenbar sei. Es sei davon auszugehen, dass alleine seine Ehefrau für die Kinderbetreuung zuständig sei, die Kinder nach wie vor auf viel seitige Betreuung angewiesen seien und es entsprechend seiner Ehefrau nicht zumutbar sei, ein 60 %-Pensum auszuüben (S. 5 oben). In Anbetracht des Kinder betreuungsaufwandes und der absolvierten zusätzlichen Ausbildung zur Spiel gruppenleiterin sei davon auszugehen, dass auf das effektive Einkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 6'880.20 abzustellen sei (S. 5 Mitte). Weiter sei un bestritten, dass er im Jahre 2016 ein Einkommen in der Höhe von Fr. 75'157.-- erzielt habe, was unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für die Berufsauslagen einem Einkommen in der Höhe von Fr. 63'983.-- entspre che (S. 6 oben). Er übe trotz Visuseinschränkung eine selbstständig abgerechnete Erwerbstätigkeit als Masseur aus und bemühe sich daher im Rahmen des Mögli chen, den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen. Ein Vergleich des diesjäh rigen Bruttoeinkommens mit dem letztjährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Einkommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde (S. 6 unten). Die Differenz entspreche 51 Arbeitsstunden beziehungsweise gut 6 ¼ Arbeitsstunden je Monat. Für die Ergänzungsleistungen müsse es zum Glaubhaft machen eines Einkommensrückgangs jedoch genügen, wenn der zu erwartende Jahresdurchschnitt anhand konkreter Zahlen um mehr als 10 % tiefer liege (S. 7 oben). Anhand der heute vorliegenden Zahlen sei von einem Jahreseinkommen für das Jahr 2017 von zirka Fr. 60'341.91 auszugehen. Davon seien noch die Sozialabgaben und die Pauschale für die Berufsauslagen abzuziehen. Das effek tive Einkommen werde daher mit Sicherheit nicht höher, als die in der Verfügung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Fr. 60'250.--. Vielmehr müsse mittler weile sogar von einem Einkommen im Bereich von lediglich zirka Fr. 52'500.-- ausgegangen werden. Es sei damit zumindest im erforderlichen Masse glaubhaft gemacht, dass für sein Einkommen nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 abgestellt werden könne. In Anbetracht der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung bekannten Honorarrechnungen sei daher maximal vom in der Verfü gung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Betrag von Fr. 60'250.-- auszu gehen. Richtigerweise sei für das Jahr 2017 von einem Einkommen von zirka Fr. 52'500.-- auszugehen, eventuell von dem für 2016 festgelegten Betrag von Fr. 60'250.-- (S. 7 unten). 2.3 Strittig und zu prüfen sind, die Höhe des dem Beschwerdeführer anrechenbaren Erwerbseinkommens betreffend den Anspruch auf Zu satzleistungen für das Jahr 2017 sowie die Frage, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypo the ti sches Erwerbseinkommen anzurechnen sei.

2.3 Strittig und zu prüfen sind, die Höhe des dem Beschwerdeführer anrechenbaren Erwerbseinkommens betreffend den Anspruch auf Zu satzleistungen für das Jahr 2017 sowie die Frage, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypo the ti sches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Berechnung der Zusatzleistungen für das Jahr 2017 auf die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016) erzielten Einnahme in Höhe von Fr. 75'157.25 (vgl. Urk. 8/34). Von diesem Betrag wurden die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 9'174.-- (vgl. Urk. 8/34b) und eine Pauschale von jährlich Fr. 2'000.-- für Berufsauslagen in Abzug gebracht. Entsprechend berücksichtigte die Beschwer degegnerin ein jährliches Nettoeinkommen für den Beschwerdeführer für das Jahr 2017 von Fr. 63'983.-- (vgl. Urk. 8/V3 S. 3).

3.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Berechnung der Zusatzleistungen für das Jahr 2017 auf die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016) erzielten Einnahme in Höhe von Fr. 75'157.25 (vgl. Urk. 8/34). Von diesem Betrag wurden die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 9'174.-- (vgl. Urk. 8/34b) und eine Pauschale von jährlich Fr. 2'000.-- für Berufsauslagen in Abzug gebracht. Entsprechend berücksichtigte die Beschwer degegnerin ein jährliches Nettoeinkommen für den Beschwerdeführer für das Jahr 2017 von Fr. 63'983.-- (vgl. Urk. 8/V3 S. 3). Der Beschwerdeführer verlangt vorliegend ein Abweichen vom Grundsatz, wo nach in zeitlicher Hinsicht die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016 ) erzielten anrechenbaren Einnahmen massgebend sind (vgl. E. 1. 2 ).

Der Beschwerdeführer verlangt vorliegend ein Abweichen vom Grundsatz, wo nach in zeitlicher Hinsicht die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016 ) erzielten anrechenbaren Einnahmen massgebend sind (vgl. E. 1. 2 ). 3.2 Am 8. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Honorarrechnungen der Monate Januar bis und mit April 2017 ein (Urk. 8/43).

3.2 Am 8. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Honorarrechnungen der Monate Januar bis und mit April 2017 ein (Urk. 8/43). Mit Einsprache vom 15. Mai 2017 (Urk. 8/45) hielt der Beschwerdeführer unter anderem fest, er habe im laufenden Jahr im Schnitt 20 % weniger Kunden, was sich einkommensvermindernd auswirke. Mit Einspracheergänzung vom 7. Juli 2017 (Urk. 8/48) hielt er weiter fest, gemäss den eingereichten Honorar abrech nungen sei von einem Auftragsrückgang auszugehen und es seien im Jahr 2017 folgende Honorare erzielt worden:

Mit Einsprache vom 15. Mai 2017 (Urk. 8/45) hielt der Beschwerdeführer unter anderem fest, er habe im laufenden Jahr im Schnitt 20 % weniger Kunden, was sich einkommensvermindernd auswirke. Mit Einspracheergänzung vom 7. Juli 2017 (Urk. 8/48) hielt er weiter fest, gemäss den eingereichten Honorar abrech nungen sei von einem Auftragsrückgang auszugehen und es seien im Jahr 2017 folgende Honorare erzielt worden: - Januar 2017: Fr. 5'438.81

Januar 2017: Fr. 5'438.81 - Februar 2017: Fr. 5'797.68

Februar 2017: Fr. 5'797.68 - März 2017: Fr. 5'879.03

März 2017: Fr. 5'879.03 - April 2017: Fr. 5'072.10

April 2017: Fr. 5'072.10 Die ergebe für das Jahr 2017 ein durchschnittlich zu erwartendes Einkommen in der Höhe von Fr. 60'139.54.

Die ergebe für das Jahr 2017 ein durchschnittlich zu erwartendes Einkommen in der Höhe von Fr. 60'139.54. Im Rahmen der Beschwerde (Urk. 1) reichte der Beschwerdeführer weitere Hono rar rechnungen für die Monate Mai bis und mit August 2017 ein (Urk. 3/7) und führte dazu aus, ein Vergleich des diesjährigen Bruttoeinkommens mit dem letzt jährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Ein kommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde. Ein Vergleich der Monate Januar bis August 2017 zeige einen Einkommensrückgang von 14 % zwischen 2016 und 2017 (S. 6 unten).

Im Rahmen der Beschwerde (Urk. 1) reichte der Beschwerdeführer weitere Hono rar rechnungen für die Monate Mai bis und mit August 2017 ein (Urk. 3/7) und führte dazu aus, ein Vergleich des diesjährigen Bruttoeinkommens mit dem letzt jährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Ein kommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde. Ein Vergleich der Monate Januar bis August 2017 zeige einen Einkommensrückgang von 14 % zwischen 2016 und 2017 (S. 6 unten). Nach Aufforderung reichte der Beschwerdeführer unter anderem sodann eine Aufstellung über die Einnahmen von Januar bis und mit November 2017 in der Höhe von Fr. 54'188.39 (Urk. 13/9) sowie die entsprechenden Bankauszüge ein (Urk. 19).

Nach Aufforderung reichte der Beschwerdeführer unter anderem sodann eine Aufstellung über die Einnahmen von Januar bis und mit November 2017 in der Höhe von Fr. 54'188.39 (Urk. 13/9) sowie die entsprechenden Bankauszüge ein (Urk. 19). 3.3 Wie gesehen (vorstehend E. 1.5), reicht es aus, wesentlich kleinere Einnahmen glaubhaft zu machen. Das tiefere Erwerbseinkommen muss gerade nicht nachge wiesen sein. Ein strikter Nachweis über die zukünftige Entwicklung des Einkom mens ist ohnehin nicht möglich.

3.3 Wie gesehen (vorstehend E. 1.5), reicht es aus, wesentlich kleinere Einnahmen glaubhaft zu machen. Das tiefere Erwerbseinkommen muss gerade nicht nachge wiesen sein. Ein strikter Nachweis über die zukünftige Entwicklung des Einkom mens ist ohnehin nicht möglich. Den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nach entsprechender Aufforderung eingereichten weiteren Unterlagen ist zu entnehmen, dass der Be schwerdeführer im Jahr 2017 von Januar bis und mit November 2017 Einnahmen in der Höhe von Fr. 54'188.39 erzielte, welche im Vergleich zum Vorjahr (Fr. 63'983.--) wesentlich tiefer liegen. Unklar ist, ob der Beschwerdeführer im Dezember 2017 gar keinen Lohn erzielte oder ob die entsprechenden Zahlen für den Dezember aus nicht näher dargelegten Gründen noch nicht vorliegen.

Den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nach entsprechender Aufforderung eingereichten weiteren Unterlagen ist zu entnehmen, dass der Be schwerdeführer im Jahr 2017 von Januar bis und mit November 2017 Einnahmen in der Höhe von Fr. 54'188.39 erzielte, welche im Vergleich zum Vorjahr (Fr. 63'983.--) wesentlich tiefer liegen. Unklar ist, ob der Beschwerdeführer im Dezember 2017 gar keinen Lohn erzielte oder ob die entsprechenden Zahlen für den Dezember aus nicht näher dargelegten Gründen noch nicht vorliegen. Die von den Beschwerdeführenden eingereichten Belege verdeutlichen, dass der Beschwerdeführer im 2017 (voraussichtlich) ein gegenüber dem Vorjahr wesent lich tieferes Einkommen erzielte. Vor diesem Hintergrund erscheint das von den Beschwerdeführenden in der Beschwerde bezifferte tiefere Einkommen für das Jahr 2017 ohne weiteres als glaubhaft (Urk. 1 S. 7). Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet.

Die von den Beschwerdeführenden eingereichten Belege verdeutlichen, dass der Beschwerdeführer im 2017 (voraussichtlich) ein gegenüber dem Vorjahr wesent lich tieferes Einkommen erzielte. Vor diesem Hintergrund erscheint das von den Beschwerdeführenden in der Beschwerde bezifferte tiefere Einkommen für das Jahr 2017 ohne weiteres als glaubhaft (Urk. 1 S. 7). Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet. 4.

4. 4.1 Im Weiteren ist strittig, ob der Beschwerdeführerin ein hypothetisches Erwerbs einkommen anzurechnen sei.

4.1 Im Weiteren ist strittig, ob der Beschwerdeführerin ein hypothetisches Erwerbs einkommen anzurechnen sei. In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage, ob es der Be schwerdeführerin bei Aufbringung des forderbaren guten Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen ent scheidend sind, sind die folgenden Umstände bekannt:

In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage, ob es der Be schwerdeführerin bei Aufbringung des forderbaren guten Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen ent scheidend sind, sind die folgenden Umstände bekannt: Die Beschwerdeführerin wurde am 28. Oktober 1977 im Kosovo geboren, lebt seit 2008 in der Schweiz und war im Zeitpunkt der Gesuchstellung 39 Jahre alt (vgl. Urk. 8/6). Sie ist Mutter von drei Kindern (geboren 2004, 2006 und 2010). Über die beruflichen Ausbildungen und Qualifikationen ist nach Lage der Akten nichts bekannt. Seit dem 1. Januar 2016 arbeitet die Beschwerdeführerin in einer Kin der-Spielgruppe als Mithelferin an einem Nachmittag pro Woche (Urk. 8/11) und erzielte dabei im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 1'814.-- (Urk. 8/37). Daneben arbeitete die Beschwerdeführerin als Putzfrau in zwei Privathaushalten (Urk. 8/11a, Urk. 8/25), wofür sie im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 2’535.-- (Urk. 8/36) sowie Fr. 2'430.-- (Urk. 8/35) erzielte. Offenbar absolviert die Be schwerdeführerin aktuell berufsbegleitend noch eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin (vgl. Urk. 8/48 S. 4).

Die Beschwerdeführerin wurde am 28. Oktober 1977 im Kosovo geboren, lebt seit 2008 in der Schweiz und war im Zeitpunkt der Gesuchstellung 39 Jahre alt (vgl. Urk. 8/6). Sie ist Mutter von drei Kindern (geboren 2004, 2006 und 2010). Über die beruflichen Ausbildungen und Qualifikationen ist nach Lage der Akten nichts bekannt. Seit dem 1. Januar 2016 arbeitet die Beschwerdeführerin in einer Kin der-Spielgruppe als Mithelferin an einem Nachmittag pro Woche (Urk. 8/11) und erzielte dabei im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 1'814.-- (Urk. 8/37). Daneben arbeitete die Beschwerdeführerin als Putzfrau in zwei Privathaushalten (Urk. 8/11a, Urk. 8/25), wofür sie im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 2’535.-- (Urk. 8/36) sowie Fr. 2'430.-- (Urk. 8/35) erzielte. Offenbar absolviert die Be schwerdeführerin aktuell berufsbegleitend noch eine Ausbildung zur Spielgrup penleiterin (vgl. Urk. 8/48 S. 4). Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ist keine Einschränkung aktenkundig und eine solche wird auch beschwerdeweise nicht geltend gemacht.

Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ist keine Einschränkung aktenkundig und eine solche wird auch beschwerdeweise nicht geltend gemacht. 4.2 Soweit die Beschwerdeführenden auf die Rechtsprechung verweisen, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden könne, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist, und geltend machen, ihr obliege aufgrund der ausgewiesenen Hilflosigkeit ihres Ehemannes die alleinige Betreuung der Kinder (vgl. Urk. 1 S. 4 un ten), verkennen sie, dass die von ihnen genannte Rechtsprechung inzwischen ge ändert wurde.

4.2 Soweit die Beschwerdeführenden auf die Rechtsprechung verweisen, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden könne, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist, und geltend machen, ihr obliege aufgrund der ausgewiesenen Hilflosigkeit ihres Ehemannes die alleinige Betreuung der Kinder (vgl. Urk. 1 S. 4 un ten), verkennen sie, dass die von ihnen genannte Rechtsprechung inzwischen ge ändert wurde. Mit Urteil 5A_384/2018 vom 2 1. September 2018 hat das Bundesgericht neu fest gelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich betreuende Elternteil mit Blick auf die Unterhaltspflicht des anderen Elternteils einer Erwerbstätigkeit nachzugehen hat. Der hauptbetreuende Elternteil muss demnach ab der obligato rischen Einschulung des jüngsten Kindes grundsätzlich zu 50 % eine Erwerbsar beit ausüben, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 1 6. Lebensjahr zu 100 %. Die Beschwerdeführenden berufen sich vorliegend auf die sogenannte 10/16-Regel, welche bislang zur Anwendung ge langte. Danach musste der Elternteil, dem bei einer Trennung oder Scheidung die Kinder in Obhut gegeben wurden und der bislang keiner Erwerbstätigkeit nach ging, ab dem 1 0. Lebensjahr des jüngsten Kindes ein Arbeitspensum von 50 % aufnehmen und eine Vollzeitstelle ab dessen 1 6. Lebensjahr.

Mit Urteil 5A_384/2018 vom 2 1. September 2018 hat das Bundesgericht neu fest gelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich betreuende Elternteil mit Blick auf die Unterhaltspflicht des anderen Elternteils einer Erwerbstätigkeit nachzugehen hat. Der hauptbetreuende Elternteil muss demnach ab der obligato rischen Einschulung des jüngsten Kindes grundsätzlich zu 50 % eine Erwerbsar beit ausüben, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 1 6. Lebensjahr zu 100 %. Die Beschwerdeführenden berufen sich vorliegend auf die sogenannte 10/16-Regel, welche bislang zur Anwendung ge langte. Danach musste der Elternteil, dem bei einer Trennung oder Scheidung die Kinder in Obhut gegeben wurden und der bislang keiner Erwerbstätigkeit nach ging, ab dem 1 0. Lebensjahr des jüngsten Kindes ein Arbeitspensum von 50 % aufnehmen und eine Vollzeitstelle ab dessen 1 6. Lebensjahr. Aufgrund der Rechtsprech ungsänderung ist das Argument der Beschwerdeführe rin, sie sei alleine für die Betreuung zuständig, ihre Kinder seien nach wie vor auf vielseitige Betreuung angewiesen und es sei ihr entsprechend nicht zumutbar, ein 60 %-Pensum auszuüben, nicht zu hören selbst wenn der Beschwerdeführer die Kinderbetreuung und Haushaltsführung aus gesundheitlichen Gründen aufgrund seiner leichten Hilflosigkeit aufgrund der Visuseinschränkung nicht übernehmen können sollte. Es bleibt diesbezüglich jedoch zu beachten, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer möglichen Mithilfe in der Kinderbetreuung für die 2004, 2006 und 2010 geborenen Kinder nicht mehr um eine solche im umfassenden Sinn handeln würde. Entsprechend wäre eine Betreuung seiner Kinder demgemäss nicht in einer ausserordentlichen Umsicht und Verantwortung gefordert. Dass er hierzu überhaupt nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den Akten und ins besondere auch aufgrund des Alters der Kinder nicht mit überwiegender Wahr scheinlichkeit zu schliessen. Zwar ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner Visuseinschränkung sicherlich in gewissem Masse bei der Betreuung einge schränkt. Aufgrund seiner selbständigen Tätigkeit als Masseur, die an seine visu ellen Fä higkeiten sicherlich mindestens gleich hohe Anforderungen stellt, ist hingegen nicht anzunehmen, dass eine minimalste Betreuung für wenige Stunden nicht möglich wäre. Auch wenn die Betreuung der Kinder offenbar nicht zu den pri mären Aufgaben des Beschwerdeführers zählen, wäre es ihm unter den gegebenen Umständen zumutbar, die Kinder zu betreuen. Dass im Weiteren eine Betreuungs möglichkeit ausser Haus (beispielsweise in der Schule) nicht möglich ist, bringen die Beschwerdeführenden zu Recht nicht vor, hat doch i n der Stadt Zürich jedes Kind mit Bedarf An recht auf einen Betreuungsplatz, welcher überdies aufgrund der finanziellen Verhältnisse berechnet wird (vgl. https://www.stadt-zu erich.ch/ssd/de/index/volksschule/betreuung_horte.html ). Es ist den Beschwer de füh ren den nach dem Gesagten deshalb zuzumuten, dass der Beschwerdeführer einen minimalen Anteil der Betreuung übernimmt oder aber auf die (subventio nierte) Betreuung durch die Schule zurückgegriffen wird. In Anwendung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der Berücksichtigung der vor liegenden Verhältnisse steht der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit der Beschwer deführerin in einem Umfang von 60 % somit nichts entgegen.

Aufgrund der Rechtsprech ungsänderung ist das Argument der Beschwerdeführe rin, sie sei alleine für die Betreuung zuständig, ihre Kinder seien nach wie vor auf vielseitige Betreuung angewiesen und es sei ihr entsprechend nicht zumutbar, ein 60 %-Pensum auszuüben, nicht zu hören selbst wenn der Beschwerdeführer die Kinderbetreuung und Haushaltsführung aus gesundheitlichen Gründen aufgrund seiner leichten Hilflosigkeit aufgrund der Visuseinschränkung nicht übernehmen können sollte. Es bleibt diesbezüglich jedoch zu beachten, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer möglichen Mithilfe in der Kinderbetreuung für die 2004, 2006 und 2010 geborenen Kinder nicht mehr um eine solche im umfassenden Sinn handeln würde. Entsprechend wäre eine Betreuung seiner Kinder demgemäss nicht in einer ausserordentlichen Umsicht und Verantwortung gefordert. Dass er hierzu überhaupt nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den Akten und ins besondere auch aufgrund des Alters der Kinder nicht mit überwiegender Wahr scheinlichkeit zu schliessen. Zwar ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner Visuseinschränkung sicherlich in gewissem Masse bei der Betreuung einge schränkt. Aufgrund seiner selbständigen Tätigkeit als Masseur, die an seine visu ellen Fä higkeiten sicherlich mindestens gleich hohe Anforderungen stellt, ist hingegen nicht anzunehmen, dass eine minimalste Betreuung für wenige Stunden nicht möglich wäre. Auch wenn die Betreuung der Kinder offenbar nicht zu den pri mären Aufgaben des Beschwerdeführers zählen, wäre es ihm unter den gegebenen Umständen zumutbar, die Kinder zu betreuen. Dass im Weiteren eine Betreuungs möglichkeit ausser Haus (beispielsweise in der Schule) nicht möglich ist, bringen die Beschwerdeführenden zu Recht nicht vor, hat doch i n der Stadt Zürich jedes Kind mit Bedarf An recht auf einen Betreuungsplatz, welcher überdies aufgrund der finanziellen Verhältnisse berechnet wird (vgl. https://www.stadt-zu erich.ch/ssd/de/index/volksschule/betreuung_horte.html ). Es ist den Beschwer de füh ren den nach dem Gesagten deshalb zuzumuten, dass der Beschwerdeführer einen minimalen Anteil der Betreuung übernimmt oder aber auf die (subventio nierte) Betreuung durch die Schule zurückgegriffen wird. In Anwendung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der Berücksichtigung der vor liegenden Verhältnisse steht der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit der Beschwer deführerin in einem Umfang von 60 % somit nichts entgegen. 4.3 Nach dem Gesagten liegen folglich keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Demzufolge hat sich die Beschwerdeführerin die gesetzliche Vermutung für eine Verwertung ihrer Ar beitsfähigkeit entgegenhalten zu lassen. Die (bereits in früheren Berechnungen erfolgte) Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erweist sich damit als rechtens und wird auch im Verhalten der Beschwerdeführerin bestätigt, wonach sie ab 1. Januar 2016 eine Teilzeitarbeit angenommen hat.

4.3 Nach dem Gesagten liegen folglich keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Demzufolge hat sich die Beschwerdeführerin die gesetzliche Vermutung für eine Verwertung ihrer Ar beitsfähigkeit entgegenhalten zu lassen. Die (bereits in früheren Berechnungen erfolgte) Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erweist sich damit als rechtens und wird auch im Verhalten der Beschwerdeführerin bestätigt, wonach sie ab 1. Januar 2016 eine Teilzeitarbeit angenommen hat. 4.4 Zu prüfen bleibt die Höhe des anrechenbaren hypothetischen Einkommens der Beschwerdeführerin.

4.4 Zu prüfen bleibt die Höhe des anrechenbaren hypothetischen Einkommens der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin ging von einem realisierbaren Einkommen von Fr. 28‘001.-- aus ( Urk. 2 S. 3 ), wohingegen die Beschwerdeführenden beantrag te n, dass auf das effektive Einkommen in der Höhe von Fr. 6‘880.20 abzustellen sei ( Urk. 1 S. 5 Mitte ).

Die Beschwerdegegnerin ging von einem realisierbaren Einkommen von Fr. 28‘001.-- aus ( Urk. 2 S. 3 ), wohingegen die Beschwerdeführenden beantrag te n, dass auf das effektive Einkommen in der Höhe von Fr. 6‘880.20 abzustellen sei ( Urk. 1 S. 5 Mitte ). Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens wird im ELG bezie hungsweise der ELV nicht geregelt. Bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens können mangels konkreter Angaben analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person - wie vorliegend - keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht (vgl. vorstehend E. 1. 4-6).

Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens wird im ELG bezie hungsweise der ELV nicht geregelt. Bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens können mangels konkreter Angaben analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun desamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person - wie vorliegend - keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht (vgl. vorstehend E. 1. 4-6). Das im Jahr 20 14 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat Fr. 4‘ 300.-- (LSE 20 14, TA1 _tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1 ). Der Beschwerdeführerin ste hen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen von 2014 (Index: 2‘673) bis 201 7 (Index: 2’ 719 ) angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund Fr. 54 '718.75 ( Fr. 4‘300.-- x 12 : 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 2’7 19 ). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3 und 9C_729/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 3.1; Rz 3482.04 WEL). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit Fr. 148‘200.-- von insgesamt 6.25 % abzuziehen (synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämi ensätze, vgl. Fussnote 156 zu Rz 3482.04 WEL), was ein hypothetisches jährliches Nettoeinkommen von rund Fr. 51 '298.80 ( Fr. 54‘718.75 abzüglich 6.25 % ) ergibt beziehungsweise Fr. 30‘779.30 für ein 60 %-Pensum (Fr. 51‘298.80 x 0.6).

Das im Jahr 20 14 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat Fr. 4‘ 300.-- (LSE 20 14, TA1 _tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1 ). Der Beschwerdeführerin ste hen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen von 2014 (Index: 2‘673) bis 201 7 (Index: 2’ 719 ) angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund Fr. 54 '718.75 ( Fr. 4‘300.-- x 12 : 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 2’7 19 ). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3 und 9C_729/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 3.1; Rz 3482.04 WEL). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit Fr. 148‘200.-- von insgesamt 6.25 % abzuziehen (synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämi ensätze, vgl. Fussnote 156 zu Rz 3482.04 WEL), was ein hypothetisches jährliches Nettoeinkommen von rund Fr. 51 '298.80 ( Fr. 54‘718.75 abzüglich 6.25 % ) ergibt beziehungsweise Fr. 30‘779.30 für ein 60 %-Pensum (Fr. 51‘298.80 x 0.6). Dieser Betrag liegt über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypothe tischen jährlichen Einkommen von Fr. 28 ‘00 1.-- ( Urk. 8/V3 S. 3 ), womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen dazu erüb rigen. Somit lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkom mens der Ehefrau von Fr. 28 ‘00 1.-- nicht beanstanden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Januar 2016 Teilzeitstellen angenommen hat, vermag an der Anrechnung des von der Beschwerdegegnerin veranschlagten hypothetischen Erwerbseinkommens nichts zu ändern. Vorliegend ist das zumutbare Erwerbsein kommen wesentlich höher als das effektiv erzielte, weshalb ersteres als Erwerbs einkommen anzurechnen ist (Rz 3482.02 WEL).

Dieser Betrag liegt über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypothe tischen jährlichen Einkommen von Fr. 28 ‘00 1.-- ( Urk. 8/V3 S. 3 ), womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen dazu erüb rigen. Somit lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkom mens der Ehefrau von Fr. 28 ‘00 1.-- nicht beanstanden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Januar 2016 Teilzeitstellen angenommen hat, vermag an der Anrechnung des von der Beschwerdegegnerin veranschlagten hypothetischen Erwerbseinkommens nichts zu ändern. Vorliegend ist das zumutbare Erwerbsein kommen wesentlich höher als das effektiv erzielte, weshalb ersteres als Erwerbs einkommen anzurechnen ist (Rz 3482.02 WEL). 4.5 Im Zusammenhang mit der von den Beschwerdeführenden beantragten Gewäh rung einer angemessenen Übergangsfrist (vgl. Urk. 1 S. 5 Mitte) hielt das Bundesgericht fest, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Ein zelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Er werbs tätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen ist. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen. Zu präzisieren gilt es jedoch, dass eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künf tigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 1 4. Januar 2016 E. 5.4 mit Hinweisen).

4.5 Im Zusammenhang mit der von den Beschwerdeführenden beantragten Gewäh rung einer angemessenen Übergangsfrist (vgl. Urk. 1 S. 5 Mitte) hielt das Bundesgericht fest, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Ein zelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Er werbs tätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen ist. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen. Zu präzisieren gilt es jedoch, dass eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künf tigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 1 4. Januar 2016 E. 5.4 mit Hinweisen). Den Beschwerdeführenden wurde bereits mit Verfügung vom 22. September 2016 (Urk. 8/24) ab 1. März 2016 ein hypothetisches Einkommen der Beschwerdefüh rerin im Umfang von Fr. 28'001.-- angerechnet (vgl. Urk. 8/28). womit der Beschwerdeführerin genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzu gliedern, weshalb im Rahmen der laufenden Anpassung der Ergänzungs leistun gen für die Anrechnung des gleich hohen hypothetischen Erwerbsein kommens keine Übergangsfrist (mehr) zu gewähren ist. Die Richtigkeit dieser Annahme be weist die Beschwerdeführerin zudem mit der Auf nahme der Teil zeitstelle n im Ja nuar 2016.

Den Beschwerdeführenden wurde bereits mit Verfügung vom 22. September 2016 (Urk. 8/24) ab 1. März 2016 ein hypothetisches Einkommen der Beschwerdefüh rerin im Umfang von Fr. 28'001.-- angerechnet (vgl. Urk. 8/28). womit der Beschwerdeführerin genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzu gliedern, weshalb im Rahmen der laufenden Anpassung der Ergänzungs leistun gen für die Anrechnung des gleich hohen hypothetischen Erwerbsein kommens keine Übergangsfrist (mehr) zu gewähren ist. Die Richtigkeit dieser Annahme be weist die Beschwerdeführerin zudem mit der Auf nahme der Teil zeitstelle n im Ja nuar 2016. 4.6 Nach dem Gesagten erfolgte die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens der nicht invaliden Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 28’001.-- pro Jahr zu Recht. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen.

4.6 Nach dem Gesagten erfolgte die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein kommens der nicht invaliden Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 28’001.-- pro Jahr zu Recht. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen. 5. Zusammenfassend ist mit Blick auf das Berechnungsblatt zur Verfügung vom 19. April 2017 (vgl. Urk. 8/V3 S. 3) unter Berücksichtigung der glaubhaft ge machten wesentlich kleineren Einnahmen im Jahr 2017 (vgl. vorstehend E. 3.3) sowie der zu Recht erfolgten Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkom mens (vgl. vorstehend E. 3.9) von einem weiterhin bestehenden Anspruch der Beschwerdeführenden auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2017 auszugehen. Der angefochtene Entscheid erweist sich hinsichtlich der Anrechnung des Erwerbs einkommens des Beschwerdeführers als unzutreffend, weshalb die Be schwerde teilweise gutzuheissen ist. Auch die in Höhe von Fr. 3'904.-- verfügte Rückerstattung ist demnach nicht rechtens und, sofern sich überhaupt noch eine Rückforderung ergibt, neu zu berechnen. Abzuweisen ist die Beschwerde hin sichtlich der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Beschwerdefüh rerin in Höhe von Fr. 28'001.--.

5. Zusammenfassend ist mit Blick auf das Berechnungsblatt zur Verfügung vom 19. April 2017 (vgl. Urk. 8/V3 S. 3) unter Berücksichtigung der glaubhaft ge machten wesentlich kleineren Einnahmen im Jahr 2017 (vgl. vorstehend E. 3.3) sowie der zu Recht erfolgten Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkom mens (vgl. vorstehend E. 3.9) von einem weiterhin bestehenden Anspruch der Beschwerdeführenden auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2017 auszugehen. Der angefochtene Entscheid erweist sich hinsichtlich der Anrechnung des Erwerbs einkommens des Beschwerdeführers als unzutreffend, weshalb die Be schwerde teilweise gutzuheissen ist. Auch die in Höhe von Fr. 3'904.-- verfügte Rückerstattung ist demnach nicht rechtens und, sofern sich überhaupt noch eine Rückforderung ergibt, neu zu berechnen. Abzuweisen ist die Beschwerde hin sichtlich der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Beschwerdefüh rerin in Höhe von Fr. 28'001.--. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdefüh renden auf Zusatzleist ungen unter Berücksichtigung des glaubhaft gemachten wesentlich tieferen Einkommens (unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für Berufsauslagen) für das Jahr 2017 neu berechne und hernach darüber sowie über eine allenfalls verbleibende Rückforderung neu verfüge.

Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdefüh renden auf Zusatzleist ungen unter Berücksichtigung des glaubhaft gemachten wesentlich tieferen Einkommens (unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für Berufsauslagen) für das Jahr 2017 neu berechne und hernach darüber sowie über eine allenfalls verbleibende Rückforderung neu verfüge. 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Beschwerdeführenden eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Beim praxisge mässen Stundenansatz von Fr. 185.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie unter Be rücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses wird diese auf Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Beschwerdeführenden eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Beim praxisge mässen Stundenansatz von Fr. 185.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie unter Be rücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses wird diese auf Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgehei ssen, dass der angefochtene Ein spracheentscheid vom 23. August 2017 aufgehoben und die Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu be rechne und hernach neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgehei ssen, dass der angefochtene Ein spracheentscheid vom 23. August 2017 aufgehoben und die Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu be rechne und hernach neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdeführenden eine Prozessent schädigung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdeführenden eine Prozessent schädigung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG

CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

MosimannP. Sager