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Peter Achten Peking / Montag, 30. Mai 2016
Mit seinem Besuch in Vietnam hat US-Präsident Obama seine seit acht Jahren verfolgte Asienpolitik abgerundet. Die einstigen Todfeinde USA und Vietnam sind, wenn auch noch nicht Freunde, so doch nun Partner. China verfolgt die Entwicklung mit Misstrauen.
Präsident Barack Obama ist der dritte US-Präsident, der Vietnam einen Besuch abstattet. Ungleich seinen Vorgängern Clinton und Bush jedoch hat Obama den Vietnamkrieg (1963-1975), welchen Vietnam den Amerikanischen Krieg nennt, nicht als Erwachsener erlebt. Er war beim Abzug der letzten amerikanischen Soldaten vor etwas mehr als vierzig Jahren gerade einmal 13 Jahre alt. Bill Clinton und George W. Bush hätten, wie über eine Million anderer Amerikaner, nach Vietnam gehen müssen. Doch ist es ihnen gelungen, den Dienst durch Flucht oder mit Beziehungen zu umgehen. Dagegen waren Obamas Aussenminister John Kerry als Bootskommdandant der US-Navy im Mekong Delta aktiv. Auch Verteidigungsminister Chuck Hagel diente zwölf Monate in Vietnam.
Es war ein schrecklicher Krieg. 58'000 gefallene Amerikaner,250'000 gefallene Südvietnamesen, rund eine Million gefallene Nordvietnamesen und Kämpfer der Nationalen Befreiungsfront, fast drei Millionen getötete Zivilisten. Bombardierte Städte, mit Agent Orange (Dioxin) entlaubte Wälder.
Gemeinsam in die Zukunft
Der ehemalige Präsidentschaftskandidat Senator John McCaine - als Kampfpilot über Nordvietnam abgeschossen, danach jahrelang in Kriegsgefangenschaft in Hanoi - sowie Aussenminister John Kerry erinnerten in einem Kommentar in der «New York Times» daran, dass man mit Vietnam gemeinsam in die Zukunft blicken müsse, ohne die Schmerzen, die Opfer und die Lektionen von damals zu vergessen. Präsident Obama äusserte sich in Reden in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt in diesem Sinne. Die wichtigste Rede, in welcher der amerikanische Präsident auch das heikle Thema der Menschenrechte angeschnitten hatte, wurde vom vietnamesischen Fernsehen direkt übertragen. Für einen kommunistischen Staat mit Informationsmonopol eine ungewöhnliche Geste.
«Bescheidene Fortschritte»
Die universellen Menschenrechte, so Obama, hätten sowohl in Vietnam (1954) als auch in den USA (1776) zur Befreiung von den Kolonialmächten geführt. Die USA wollten Vietnam nichts vorschreiben, doch Meinungs- und Pressefreiheit, sowie das Recht die eigene Regierung zu wählen, würden auch zur wirtschaftlichen, sozialen und politischen Prosperität beitragen. Das Menschenrechte während Obamas Besuch ein wichtiges Thema war, hing vor allem mit der Aufhebung des Waffenembargos zusammen. In Amerika wäre ohne eine Verbesserung der Menschenrechte eine solche Aufhebung politisch nicht durchsetzbar. Die «Washington Post» kommentierte noch kurz vor dem Besuch, dass die Aufhebung des Embargos «vernünftig» sei, allerdings müsste Obama zuvor «auf substantielle Verbesserung der Menschenrechte» dringen. Obama sagte dann in Hanoi lediglich, dass es «einige bescheidene Fortschritte» gegeben habe.
High-Tech
Dass 41 Jahre nach dem Ende des Amerikanischen Krieges nun die USA zu einem Waffengrosslieferanten für Vietnam werden wird, ist kaum anzunehmen. Das meiste Armee-Gerät wird die vietnamesische Generalität weiterhin in Russland einkaufen, denn es ist nicht nur billig, sondern qualitativ auch gut. Amerika dagegen kann High-tech anbieten. Auf der vietnamesischen Einkaufsliste steht zum Beispiel mit hoher Priorität; U-Boot-Jagdflugzeuge des Typs Orion P-3C. Dieses Fluggerät könnte für die chinesische Marine sehr gefährlich werden. Die Amerikaner wiederum sind daran interessiert, für ihre Flotte Landerechte zu erhalten. Zwar wurde darüber beim jetzigen Besuch Obamas offiziell nichts verlautbart, doch gehen Militärexperten davon aus, dass noch vor Ende des Jahres amerikanische Schiffe am Hafen von Cam Ranh Bay Station machen werden. So wäre die US-Navy flexibel von Südkorea, Japan über Australien, die Philippinen bis nach Singapur. Die USA könnten so wirtschaftliche, politische und militärische Partnerschaften stärken und weiterentwickeln.
Felsen, Riffe, Atolle
Präsident Obama bestritt in Hanoi, dass die Aufhebung des Waffenembargos etwas mit China und der Situation im Südchinesischen Meer zu tun habe. Tatsache aber ist: Im Inselstreit verstrickt sind China und Vietnam, aber auch Taiwan sowie kleinere Staaten wie Malaysia, die Philippinen und Brunei. Achtzig Prozent des Südchinesischen Meers beansprucht China für sich. In letzter Zeit wurden einige der Felsen, Landerhebungen, Riffe und Atolle ausgebaut. Ausser Brunei haben alle involvierten Staaten Anlagen und sogar Startbahnen auf den Felsriffen errichtet. Auf einer der künstlichen Inseln liess China neulich sogar übungshalber eine Airbus- und eine Boeing-Maschine landen. Ein Ölbohrplattform nur 120 Meilen vor Vietnams Küste erregte 2014 in Vietnam das Volk. Es kam zu Protesten und Ausschreitungen vor chinesischen Firmen, geduldet von der vietnamesischen Polizei. Im Südchinesischen Meer geht es um vermutete reiche Öl- und Gasvorkommen sowie um reiche Fischgründe.
Auch die Kontrolle einer der wichtigsten Seefahrtstrassen der Welt - rund 40 Prozent des Welthandels - steht zur Disposition. Präsident Obama sagte denn in Vietnam etwas sibyllinisch: «Grosse Länder sollten kleinere Länder nicht schikanieren. Streitigkeiten sollten friedlich gelöst werden». Gegenüber China betont denn Washington stets, dass die Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer nur durch Gespräche gelöst werden können. China widerspricht nicht, ebenso wenig Vietnam. Doch betonierte Tatsachen im Meer sind, so lassen die letzten Jahre vermuten, besser als alle Diplomatie.
TPP
Über Wirtschaft wurde in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt jedoch noch mehr gesprochen als über Waffen und das Südchinesische Meer. Die Trans-Pazifische-Partnerschaft (TPP), an der elf weitere Staaten, (noch) nicht aber China, beteiligt sind, soll Vietnam wirtschaftlich voranbringen. Die USA wiederum werden dann als pazifische Macht voll in der Region verankert sein. Die TPP muss noch von allen Staaten ratifiziert werden. «Wir müssen TPP», sagte Clinton in Hanoi, «unbedingt durchbringen zum Nutzen unserer wirtschaftlichen Prosperität».
Der amerikanische Präsident hat die Rolle der USA in Asien in den vergangenen acht Jahren neu definiert. «Pivot Asia» (Dreh- und Angelpunkt Asien) heisst das Konzept. Obamas ehemalige Aussenministerin Hillary Clinton sagte 2012, in Asien werde sich die Zukunft abspielen und die USA werden in führender Stellung dabei sein. Obamas Besuch in Vietnam bringt die neudefinierte Rolle exemplarisch auf den Punkt. «Die Beziehung zwischen Amerika und Vietnam», so Obama, «sollte ein Kooperations-Modell für die ganze Welt im 21. Jahrundert sein, die schwierige, schmerzhafte Vergangenheit nicht vergessend, aber fokusiert auf die Zukunft». Heute seien Vietnam und die USA «Partner», etwas, «was vor kurzem noch undenkbar war».
USA populär
Obamas Interesse an Asien kommt nicht von ungefähr. Während seiner Primarschulzeit verbrachte er mehrere Jahre in Indonesien. Obamas Ziel ist es, mit den kleineren Staaten Asiens China miteinzubeziehen und nicht auszugrenzen. Gleichzeitig soll ein ausgegeglichenes sino-amerikanisches Verhältnis erreicht werden. Für Vietnam wiederum gilt es, zwischen dem übermächtigen Nachbarn China und der Grossmacht USA ein ausgewogenes Verhältnis herzustellen.
Die USA sind in Asien im Gegensatz zu Europa noch immer sehr populär und gefragt. Die meisten Staaten begrüsssen, wenn auch selten offen, die Präsenz Amerikas als Gegengewicht zu China. Allerdings blicken viele Regierungen mit gemischten Gefühlen auf den amerikanischen Wahlkampf. Sowohl Trump als auch Clinton sprechen sich gegen die Trans-Pazifische-Partnerschaft aus. Trump verlangt zudem von den den treuesten amerikanischen Alliierten in Asien, Japan und Südkorea, noch mehr Geld für die stationierten amerikanischen Truppen. Viele fragen sich deshalb in Asien: kann man über Obama hinaus den USA trauen?