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Ja, wenn ich mich an den Geschichtsunterricht erinnere, eines meiner Lieblingsfächer, dann habe ich etwas sicher nicht vergessen: 1789, der Beginn der französischen Revolution.
Freiheit – Gleichheit – Brüderlichkeit!
Sollen die Armen doch Kuchen essen, sagte einst Marie-Antoinette, weil das Volk hungerte und kein Brot besass. Der Klerus und der Adel hatten sich im Mittelalter zuviel genommen. Dem Volk ging es dreckig. Sehr dreckig. Das brachte das Fass zum Überlaufen! Nieder mit dem Adel und der Aristokratie! Louis XVI wurde einst einen Kopf kürzer gemacht und Napoleon ebnete den Weg zu den Demokratien und Volksrepubliken Europas.
Gleichheit – Ein Wort, das es zu definieren gilt
Gleichheit bedeutet nicht, dass alle gleich sind, sondern dass alle die gleichen Rechte, Freiheiten und vor allem Chancen besitzen. Hier befindet sich ein wesentlicher Unterschied zwischen der Auslegung der Gleichheit durch bürgerlich-liberale Kreise oder sozialistische Kreise. Chancengerechtigkeit sollte das politisch geprägte Wort sein. Es wäre fairer, realitätsbezogener und vor allem: Einfacher zu definieren.
Die erwähnten Elite, welche sich nach Aussagen sozialistischer Kreise zuviel und auf Kosten der Armen nimmt, existiert in der Schweiz nicht. Als einzige direkte Demokratie dieser Welt erlaubt unser System solche Auswüchse nicht. Es geht uns heute gut! Wohl zu gut.
Was bringt die 1:12 Die Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ...?
Eine angenommene 1:12-Initiative würde die Löhne in den KMUs in der Schweiz nicht beeinflussen. Nur der adminstrative Mehraufwand, die staatliche Überwachung, der aufgeblähte Staatsapparat für diese Aufgabe, würde die Wirtschaft massiv schwächen. Die internationalen Konzerne würden irgendwelche juristischen Konstrukte erfinden, welche rechtstaatlich wären, jedoch den Firmen weiterhin erlauben, betreffend Lohnhierarchie mit anderen internationalen Konzernen wettbewerbsfähig zu sein. Vergessen wir dabei nicht: Auch ein einfacher Mitarbeiter in einem dieser Konzerne verdient mehr, als ein kleichwertiger Angestellter in einem KMU. Die hohen Lohnbezüger bezahlen auch mehr Steuern. Alleine in Basel-Stadt sind es 57%, welche durch die sogenannten Leistungsträger unserer Gesellschaft getragen werden.
Es geht um Grundsätzliches:
Wollen wir, in der wirtschaftlich unsicheren Zeit, wo es der Schweiz dank unserem direktdemokratischen und liberalen doch ebenso sozialen System nach wie vor sehr gut geht einen kompletten Systemwechsel erzwingen? Noch mehr Staat, wegen einzelnen, überrissenen Lohnbezügern? Ich denke nicht. Dafür ist mir die Schweiz als Wettbewerbsstandort Nr. 1 und Innovationsstandort Nr 1 der gesamten Welt und nur 4% Als arbeitslos bezeichnet man eine berufs- und arbeitsfähig... und 6% Jugendarbeitslosigkeit (praktisch Vollbeschäftigung) zu wichtig. Wer würde die Mehrausgaben für die benötigten Staatsstellen für diese staatliche Überwachung wohl bezahlen? Wer würde für die Lohnausfälle des Staates aufkommen müssen? Auf jeden Fall nicht die sozial und beruflich schlechter Gestellten. Sondern der Mittelstand. Von den Deckungslücken in den Sozialversicherungswerken haben wir noch gar nicht gesprochen.
Fazit:
Ich respektiere, dass die SP für die sozial schlechter Gestellten einsteht und für deren Rechte kämpft. Jedoch nicht auf die Kosten der Wirtschaft, des Mittelstandes und der Stabilität unseres Landes.
Als BDPler stehe ich entschieden für den Mittelstand und die KMUs ein. Welches die tragenden Säulen unseres Wohlstandes ausmachen.
Deshalb sage ich klar Nein zur 1:12 Die Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... am 24. November 2013. Dank unseren starken Gewerkschaften braucht es im Übrigen auch die Mindestlohninitiative nicht.