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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2014.00093 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 8. März 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch den Beistand Dr. Y.___ gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Helvetiaplatz Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Mit Verfügung vom 2 7. März 2013 (Urk. 13/183/43 ) forderte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, von dem unter Beistandschaft stehenden X.___, geboren 1954, für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungs leistungen im Betrag von insgesamt Fr. 12‘372.-- zurück (vgl. Urk. 13/183/42). Am 1 3. Mai 2013 stell te der Versi cherte bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ein Gesuch um Erlass der Rück forderung im Betrag von Fr. 12‘372.-- (Urk. 13/146 ). 1.2 Mit Verfügung vom 1 1. Juni 2013 ( Urk. 13/ 150/2/2 ) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, das Erlass ge such des Versicherten mangels guten Glaubens ab. Die vom Versicherten am 1 1. Juli 2013 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 13/150/2/1) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, mit Entscheid vom 1 4. Juli 2013 ( richtig: 1 4. Juli 2014; Urk. 13/183/49 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juli 2014 ( Urk. 2) erhob der Versicherte am 1 2. September 2014 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, es sei dieser auf zuheben und es sei ihm die Rückerstattung im Betrag von Fr. 12‘372.-- zu erlassen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. November 2014 (Urk. 12 ) beantragte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 25. November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14 ). Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundes gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zurück zu erstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver bindung mit Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des So zi al ver siche rungs rechts, ATSV). 1.3 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig ge macht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr l ässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben be rufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c). Bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbe zug ist zu unter scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechts bewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glau ben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.3; BGE 122 V 221 E. 3, SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 3.2). 1.4 Der gute Glaube als eine Voraussetzung, um von einer Rückerstattung abzuse hen, ist von vornherein zu verneinen, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungs ausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Meldepflicht verletzung zurückzuführen ist. Umgekehrt schliesst ein diesbezüglich nur leicht fahrlässiges Fehlverhalten den guten Glauben nicht aus (BGE 112 V 97 E. 2c). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach objektiven Gesichtspunkten, wobei das den grundsätzlich rückerstattungs pflichtigen Personen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4, (Urteile des Bundes gerichts 9C_680/2014 vom 1 5. Mai 2015 E. 7.1.2, 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 und 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007 E. 4.1 und I 622/05 vom 1 4. August 2006 E. 3e; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4). 1.5 Da der Tatbestand der Meldepflichtverletzung den Vorwurf eines fehlerhaften Verhaltens umschliesst, ist erforderlich, dass der Meldepflichtige urteilsfähig ist, wie dies auch für die zivilrechtliche Haftung aus unerlaubter Handlung gilt (Art. 19 Abs. 3 ZGB). Die Urteilsfähigkeit ist im Sozialversicherungsrecht in B ezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter Würdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verhältni sse zu prüfen (BGE 108 V 126 E. 4). Fehlt die Urteilsfähigkeit, kann die v ersicherte Person für ihr Verhalten nicht verantwortlich gemacht werden, so dass sich in einem solchen Fall die Annahme einer schuldhaften Meldepflichtverletzung verbietet ( BGE 112 V 97 E. 2a) 1.6 Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2011, bei welchem ein bis her unverheirateter Versicherter eine im Vergleich zu Verheirateten höhere Ergänzungsleistung bezog und der EL-Durchführungsstelle seine Heirat recht zeitig und korrekt gemeldet hatte, erkannt, dass die Meldung seiner Heirat den Versi cherten nicht vom Vorwurf grober Nachlässigkeit zu entlasten vermöge, wenn die EL-Durchführungsstelle es versäumt habe, nach dem Hinweis des Versi cher ten auf die Hochzeit die Leistungen neu zu berechnen, weil eine mit zumut barer Sorgfalt vorgenommene Prüfung des der Verfügung beigelegten EL Berech nungs blattes ganz erhebliche Unstimmigkeiten aufgezeigt hätte, und da es selbst einem Laien ohne spezielle Kenntnisse der EL Berechnung hätte auf fallen müssen, dass trotz der Heirat keine Änderungen in der EL-Berechnung vorge nommen worden seien. Der Versicherte, welcher die Ergänzungsleistungen weiterhin im Betrag, der für eine alleinstehende Person ermittelt wurde, entge gengenommen hatte, habe nicht nur in leichter Weise gegen die Sorgfaltspflicht verstossen, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_453/2011 vom 15. September 2011 E. 4.1 f.). In einem anderen Fall aus dem Jahre 2008 hatte der Versicherte eine Rente der SUVA in der EL-Anmeldung aufgeführt und der EL-Durchführungsstelle einen Rentenausweis eingereicht. Diese setzte jedoch bei der Berechnung der jährli chen Ergänzungsleistung unter den anrechenbaren Einnahmen versehentlich den mo nat lichen Rentenbetrag an Stelle des jährlichen Betrags ein. Das Bun desgericht stellte fest, dass sämtliche Positionen sowie der Ausgaben- bezie hungsweise Ein nahmenüberschuss im Berechnungsblatt explizit und leicht er kennbar mit den Jahres- und nicht mit den Monatswerten aufgeführt worden seien. Da der Ver si cherte selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes in einer Aufstellung, welche ansonsten durchwegs Jahreswerte enthielt, hätte erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war, sei sein guter Glauben zu verneinen (Urteil des Bundesge richts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.2 ff.). 1.7 In Art. 28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere g elt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Per sonen und ihre Ar beit geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unent geltlich mitzuwir ken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen bean sprucht, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An spruchs und zur Festset zung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). Sodann haben gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 1.8 Des Weiteren bestimmt Art. 24 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), dass die Anspruchs be rechtigten beziehungsweise deren gesetzliche Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson en oder Behörde n, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung v on jeder Ände rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirt schaftlichen Verhältnisse zu machen haben. Diese Meldepflicht erstreckt sich so dann auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung betei lig ten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten. 2. 2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Vater des Beschwerdeführers am 20. Dezember 2011 verstorben ist ( Urk. 3/6), und dass die Pensionskasse der Stadt Zürich mit nicht eingeschrieben versandtem Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k) dem Beschwerdeführer beziehungsweise seinem Bruder, Dr. Y.___, mitteilte, dass infolge des Ablebens seines Vaters die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Kinderr ente im Umfang von 10 % der Altersrente seines Vaters per 1. Januar 2012 in eine höhere Hinterlassenenrente umgewandelt werd e. 2.2 Von der Umwandlung der Kinderrente des Beschwerdeführers in eine Hinterlas senenrente erhielt die Beschwerdegegnerin am 1 9. März 2013 (Urk. 13/4 k-l; Eingangsstempel) Kenntnis. In der Folge bemass die Beschwerdegegnerin m it Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/42) den Anspruch des Beschwerde führers auf Ergänzungsleistung en für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 neu und forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/43) zur Rückerstattung der für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 3 0. April 2013 zu Unrecht ausgerichtete n Versicherungsleistungen im Betrag von Fr. 12‘373.-- auf. 2.2 Gemäss den Angaben in der Beschwerde leidet de r Beschwerdeführer seit Geburt an Trisomie 21 und ist vollständig handlungs- und urteils un fähig ( Urk. 1 S. 3 Ziff. 7 ). Den Akten lässt sich denn auch entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit Erreichen seines 1 8. Lebensjahres und mithin ab März 1972 bei einem Invaliditätsgrad von 97 % eine Invalidenrente der Invalidenversicherung bezieht ( Urk. 13/8). Des Weiteren stellte Dr. med. Z.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin, mit Zeugnis vom 2 2. September 2014 ( Urk. 9/1) fest, da s s der Beschwerde führer auf Grund eines seit Geburt bestehenden Leidens nicht handlungs- und schuldfähig sei. 2.3 Am 1. März 2012 hat die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich beschlossen, dass für den Beschwerdeführer eine (altrechtliche) Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB unter anderem zur Vertretung beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern und Sozialversicherungen und beim Erledigen der finan ziellen Angelegenheiten, insbesondere in Bezug auf se in Einkommen und sein Vermögen zu errichten sei, und dass diese (altrechtliche) Beistandschaft ab Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts am 1. Januar 2013 als ( neu recht liche ) Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 und Art. 395 ZGB unverändert weiter zuführen sei ( Urk. 13/18). 3. 3.1 Streitig ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rück er stattung im Betrag von Fr. 12‘373.--. Dabei ist der dafür vorausgesetzte gute Glauben zu bejahen, wenn sich der Beschwerdeführer oder sein Beistand keine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen. Denn nach der Recht sprechung (BGE 112 V 97 E. 3b) muss sich der Beschwerdeführer als Ver beiständeter in Bezug auf die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens das Ver halten seines gesetzlichen Vertreters anrechnen lassen. D ie Zurechenbarkeit des Verhaltens des gesetzlichen Vertreters gilt insbesondere auch für die Belange der Meldepflichterfüllung. Die Frage nach den Konsequenzen aus einem etwai gen fehlerhaften Verhalten des Beistandes im Verhältnis zum Verbeiständeten ist indes nicht in vorliegendem Sozial versicherungs prozess zu beantworten, s ondern wäre allenfalls nach den Bestimmungen des Erwachse nen schutzrechts in einem Verantwortlichkeitsverfahren zu beant worten ( Art. 454 Abs. 1 und 3 ZGB). 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er beziehungsweise sein Beistand das von der Pensionskasse der Stadt Zürich als nicht eingeschrieben e Sendung der Post übergebene Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k), welches die Umwandlung der dem Beschwerdeführer vor dem Ableben sein e s Vaters ausge richteten Kinderrente in eine höhere Hinterlassenenrente per 1. Januar 2012 zum Inh alt hatte, nicht erhalten habe ( Urk. 1 S. 7). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführer s hat er indes die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 ( Urk. 3/10 = Urk. 13/40) erhalten. Darin wurde der Anspruch des Beschwerdeführes auf Zusatz - und Ergänzungsleistun gen wegen des Eintritts in ein Heim neu berechnet. Davon abweic hend wurde bei der Bemessung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit ab Januar 2011 in der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 (Urk. 13/38) jedoch - gleich wie i n der Verfügung vom 1 8. Dezember 2010 - weiterhin die dem Beschwerdeführer lediglich bis zum Ableben seines Vaters am 2 0. Dezember 2011 ausgerichtete Kinderrente der Pensionskasse der Stadt Zürich im Umfang von Fr. 8‘566.-- im Jahr berücksichtigt und nicht die ab 1. Januar 2012 ausgerichtete höhere Hinterlassenenrente. 3.3 D en Akten ist zu entnehmen, dass die A.___ die Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers an seinen Beistand adressiert e und diesem zustellte (Urk. 13/145/6-11). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beistand Zugriff auf das Bankkonto des Beschwerdeführer s hatte. Bei zumutba rer und pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte der Beistand daher Kenntnis der Bewegungen auf diesem Konto haben können. Insbesondere hätte er bei pflicht gemässer Aufmerksamkeit erkennen können, dass die monatlichen Beträge der dem Beschwerdeführer ausgerichteten Hinterlassenenrente der Pensionskasse der Stadt Zürich nicht mit den von der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 bei der Bemessung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Zusatz- und Ergänzungsleistungen zugrunde gelegten monatlichen Rentenzahlungen übereinstimmen. Wäre der Beistand des Beschwer deführers seinen Pflichten in der Verwaltung des Einkommens und Vermögens des Beschwerdeführers nachgekommen, hätte er die Zahlungsein gänge auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers mit den Angaben in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 überprüft und hätte so erkennen können, dass die Beträge nicht überein stimmen. Selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 und der Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers hätte er daher erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war. Das Verhalten des Beistandes des Beschwerdeführers, welcher der Beschwerdegegnerin den Bezug der im Ver gleich zur bisher ausgerichteten Kinderrente höheren Hinterlassenenrente nicht gemeldet hatte, erscheint daher nicht mehr als ein leichter Verstoss gegen die Sorgfaltspflichten sondern als eine grobe Pflichtwidrigkeit, weshalb der gute Glaube des Beistandes des Beschwerdeführers zu verneinen ist. 3.4 Nach Gesagtem wurde der Tatbestand der Meldepflichtverletzung in der Person des Beistandes erfüllt. Der Beschwerdeführer muss sich als Verbeiständeter dieses Verhalten seines gesetzlichen Vertreters ab dem Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft vom 1. März 2012 (vorstehend E. 2.3 ) anrechnen lassen. 3.5 Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist auf Grund der Akten, insbesondere des Zeugnisses von Dr. Z.___ vom 2 2. September 2014 (vorstehend E. 2.2 ), jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine finanziellen Angelegenheiten urteilsunfähig war. Mangels Urteilsfähigkeit kann der Beschwerdeführer für die Zeit vor Errichtung der Beistandschaft am 1. März 2012 daher nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass der Beschwerde gegnerin der Bezug der Hinterlassenenrente nicht gemeldet wurde. Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist eine Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers daher zu bejahen. 3.6 Da davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin die monatliche Ergän zungsleistung jeweils im Voraus ausbezahlte (vgl. Art. 19 Abs. 3 ATSG), ist von einem gutgläubigen Bezug der für die Monate Januar bis März 2012 zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung auszugehen. Der Beschwerdeführer ist daher zur Rückerstattung der zu Unrecht für die Zeit vom April 2012 bis April 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistung verpflichtet. 4. 4.1 Zu prüfen bleibt die Erlassvoraussetzung der grossen Härte. Bei deren Prüfung ist grundsätzlich der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde ( Art. 4 Abs. 2 ATSV ; vgl. BGE 116 V 290 E. 2c ). Demzufolge ist auf die finanziellen Verhältnisse bei Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/183/43) abzustellen. 4.2 Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung werden bei der Berechnung der anerkannten Ausgaben nach Abs. 1 angerechnet: bei zu Hause lebenden Personen: als Mietzins der jeweilige Höchstbetrag nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b ELG ( lit. a); bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen: Fr. 4‘800.-- pro Jahr als Betrag für persönliche Auslagen ( lit. b); bei allen Personen: als Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflege versicherung die höchste Prämie für die jeweilige Personenkategorie nach der jeweils gültigen Verordnung des EDI über die kantonalen und regionalen Durch schnittsprämien der Kranken pflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ( lit. c). Abs. 3 von Art. 5 ATSV bestimmt, dass Vermögensverzehr bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ein Fünfzehntel und bei in Heimen oder Spitälern lebenden Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel beträgt. Bei Teil invali den wird nur das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen angerechnet. Eine all fällige kantonale Begrenzung der Heimkosten wird nicht berücksichtigt. Laut Abs. 4 dieser Bestimmung werden als zusätzliche Ausgabe angerechnet: bei Alleinstehenden: 8000 Franken ( lit. a); bei Ehepaaren: 12 000 Franken ( lit. b); bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf Kinder rente der AHV oder IV begründen: 4000 Franken pro Kind ( lit. c). 4.3 Bei der Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte ist von folgenden anrechenbaren monatlichen Einnahmen und anerkannten monatlichen Aus ga ben auszugehen: Anrechenbare Einnahmen IV-Rente (vgl. Urk. 13/141 ) Fr. 1‘560.-- Hinterlassenenrente ( Urk. 13/4k) Fr. 1‘487.05 Total Fr. 3‘047.05 Anerkannte Ausgaben zusätzliche Ausgaben ( Fr. 8‘000.-- ÷ 12) Fr. 666.65 persönliche Ausgaben ( Fr. 4‘800.-- ÷ 12) höchste Krankassenprämie gemäss Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 2013 der Kranken pflege versicherung für die Berechnung der Ergän zungsleistungen ( Fr. 5‘520.-- ÷ 12) Fr. Fr. 4 00.-- 460.-- Krankheits- und Behinderungskosten (vgl. Urk. 13/42) Fr. 41.60 Heimkosten (vgl. Urk. 13/42) Fr. 4‘273.60 persönliche Auslagen im Heim (vgl. Urk. 13/42) Fr. 530.-- Total Fr. 6‘371.85 4. 4 Da die monatlichen anerkannten Ausgabe von Fr. 6‘371.85 die anerkannten Einnahmen von Fr. 3‘047.05 um Fr. 3‘324.80 übersteigen, ist d ie Erlass voraus setzung der grossen Härte beim Beschwerdeführer zu bejahen. 5. Nach Gesagtem reduzierte sic h die vom Beschwerdeführer geschuldete Rück er stattung um die für die Monate Januar bis März 2012 zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistung im Betrag von insgesamt Fr. 2‘319.-- ( Fr. 3‘003.-- ·/. Fr. 2‘230.-- = Fr. 773.-- x 3 = 2‘319.--). In diesem Umfang ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rückerstattungsforderung zu bejahen ; im ver bl eibenden Umfang von Fr. 10‘053.-- ist er zu verneinen. Die Beschwerde ist daher im Umfang von Fr. 2‘319.-- teilweise gutzuheissen. Der Einzelrichter erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. Juli 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Erlass der Rücker stattungsforderung von Fr. 12‘372.-- im Umfang von Fr. 2‘319.-- hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Dr. Y.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber MosimannVolz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2014.00093 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 8. März 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch den Beistand Dr. Y.___ gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Helvetiaplatz Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Mit Verfügung vom 2 7. März 2013 (Urk. 13/183/43 ) forderte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, von dem unter Beistandschaft stehenden X.___, geboren 1954, für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungs leistungen im Betrag von insgesamt Fr. 12‘372.-- zurück (vgl. Urk. 13/183/42). Am 1 3. Mai 2013 stell te der Versi cherte bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ein Gesuch um Erlass der Rück forderung im Betrag von Fr. 12‘372.-- (Urk. 13/146 ). 1.2 Mit Verfügung vom 1 1. Juni 2013 ( Urk. 13/ 150/2/2 ) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, das Erlass ge such des Versicherten mangels guten Glaubens ab. Die vom Versicherten am 1 1. Juli 2013 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 13/150/2/1) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, mit Entscheid vom 1 4. Juli 2013 ( richtig: 1 4. Juli 2014; Urk. 13/183/49 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juli 2014 ( Urk. 2) erhob der Versicherte am 1 2. September 2014 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, es sei dieser auf zuheben und es sei ihm die Rückerstattung im Betrag von Fr. 12‘372.-- zu erlassen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. November 2014 (Urk. 12 ) beantragte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 25. November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14 ). Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundes gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zurück zu erstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver bindung mit Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des So zi al ver siche rungs rechts, ATSV). 1.3 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig ge macht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr l ässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben be rufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c). Bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbe zug ist zu unter scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechts bewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glau ben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.3; BGE 122 V 221 E. 3, SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 3.2). 1.4 Der gute Glaube als eine Voraussetzung, um von einer Rückerstattung abzuse hen, ist von vornherein zu verneinen, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungs ausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Meldepflicht verletzung zurückzuführen ist. Umgekehrt schliesst ein diesbezüglich nur leicht fahrlässiges Fehlverhalten den guten Glauben nicht aus (BGE 112 V 97 E. 2c). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach objektiven Gesichtspunkten, wobei das den grundsätzlich rückerstattungs pflichtigen Personen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4, (Urteile des Bundes gerichts 9C_680/2014 vom 1 5. Mai 2015 E. 7.1.2, 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 und 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007 E. 4.1 und I 622/05 vom 1 4. August 2006 E. 3e; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4). 1.5 Da der Tatbestand der Meldepflichtverletzung den Vorwurf eines fehlerhaften Verhaltens umschliesst, ist erforderlich, dass der Meldepflichtige urteilsfähig ist, wie dies auch für die zivilrechtliche Haftung aus unerlaubter Handlung gilt (Art. 19 Abs. 3 ZGB). Die Urteilsfähigkeit ist im Sozialversicherungsrecht in B ezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter Würdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verhältni sse zu prüfen (BGE 108 V 126 E. 4). Fehlt die Urteilsfähigkeit, kann die v ersicherte Person für ihr Verhalten nicht verantwortlich gemacht werden, so dass sich in einem solchen Fall die Annahme einer schuldhaften Meldepflichtverletzung verbietet ( BGE 112 V 97 E. 2a) 1.6 Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2011, bei welchem ein bis her unverheirateter Versicherter eine im Vergleich zu Verheirateten höhere Ergänzungsleistung bezog und der EL-Durchführungsstelle seine Heirat recht zeitig und korrekt gemeldet hatte, erkannt, dass die Meldung seiner Heirat den Versi cherten nicht vom Vorwurf grober Nachlässigkeit zu entlasten vermöge, wenn die EL-Durchführungsstelle es versäumt habe, nach dem Hinweis des Versi cher ten auf die Hochzeit die Leistungen neu zu berechnen, weil eine mit zumut barer Sorgfalt vorgenommene Prüfung des der Verfügung beigelegten EL Berech nungs blattes ganz erhebliche Unstimmigkeiten aufgezeigt hätte, und da es selbst einem Laien ohne spezielle Kenntnisse der EL Berechnung hätte auf fallen müssen, dass trotz der Heirat keine Änderungen in der EL-Berechnung vorge nommen worden seien. Der Versicherte, welcher die Ergänzungsleistungen weiterhin im Betrag, der für eine alleinstehende Person ermittelt wurde, entge gengenommen hatte, habe nicht nur in leichter Weise gegen die Sorgfaltspflicht verstossen, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_453/2011 vom 15. September 2011 E. 4.1 f.). In einem anderen Fall aus dem Jahre 2008 hatte der Versicherte eine Rente der SUVA in der EL-Anmeldung aufgeführt und der EL-Durchführungsstelle einen Rentenausweis eingereicht. Diese setzte jedoch bei der Berechnung der jährli chen Ergänzungsleistung unter den anrechenbaren Einnahmen versehentlich den mo nat lichen Rentenbetrag an Stelle des jährlichen Betrags ein. Das Bun desgericht stellte fest, dass sämtliche Positionen sowie der Ausgaben- bezie hungsweise Ein nahmenüberschuss im Berechnungsblatt explizit und leicht er kennbar mit den Jahres- und nicht mit den Monatswerten aufgeführt worden seien. Da der Ver si cherte selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes in einer Aufstellung, welche ansonsten durchwegs Jahreswerte enthielt, hätte erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war, sei sein guter Glauben zu verneinen (Urteil des Bundesge richts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.2 ff.). 1.7 In Art. 28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere g elt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Per sonen und ihre Ar beit geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unent geltlich mitzuwir ken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen bean sprucht, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An spruchs und zur Festset zung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). Sodann haben gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 1.8 Des Weiteren bestimmt Art. 24 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), dass die Anspruchs be rechtigten beziehungsweise deren gesetzliche Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson en oder Behörde n, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung v on jeder Ände rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirt schaftlichen Verhältnisse zu machen haben. Diese Meldepflicht erstreckt sich so dann auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung betei lig ten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten. 2. 2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Vater des Beschwerdeführers am 20. Dezember 2011 verstorben ist ( Urk. 3/6), und dass die Pensionskasse der Stadt Zürich mit nicht eingeschrieben versandtem Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k) dem Beschwerdeführer beziehungsweise seinem Bruder, Dr. Y.___, mitteilte, dass infolge des Ablebens seines Vaters die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Kinderr ente im Umfang von 10 % der Altersrente seines Vaters per 1. Januar 2012 in eine höhere Hinterlassenenrente umgewandelt werd e. 2.2 Von der Umwandlung der Kinderrente des Beschwerdeführers in eine Hinterlas senenrente erhielt die Beschwerdegegnerin am 1 9. März 2013 (Urk. 13/4 k-l; Eingangsstempel) Kenntnis. In der Folge bemass die Beschwerdegegnerin m it Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/42) den Anspruch des Beschwerde führers auf Ergänzungsleistung en für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 neu und forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/43) zur Rückerstattung der für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 3 0. April 2013 zu Unrecht ausgerichtete n Versicherungsleistungen im Betrag von Fr. 12‘373.-- auf. 2.2 Gemäss den Angaben in der Beschwerde leidet de r Beschwerdeführer seit Geburt an Trisomie 21 und ist vollständig handlungs- und urteils un fähig ( Urk. 1 S. 3 Ziff. 7 ). Den Akten lässt sich denn auch entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit Erreichen seines 1 8. Lebensjahres und mithin ab März 1972 bei einem Invaliditätsgrad von 97 % eine Invalidenrente der Invalidenversicherung bezieht ( Urk. 13/8). Des Weiteren stellte Dr. med. Z.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin, mit Zeugnis vom 2 2. September 2014 ( Urk. 9/1) fest, da s s der Beschwerde führer auf Grund eines seit Geburt bestehenden Leidens nicht handlungs- und schuldfähig sei. 2.3 Am 1. März 2012 hat die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich beschlossen, dass für den Beschwerdeführer eine (altrechtliche) Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB unter anderem zur Vertretung beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern und Sozialversicherungen und beim Erledigen der finan ziellen Angelegenheiten, insbesondere in Bezug auf se in Einkommen und sein Vermögen zu errichten sei, und dass diese (altrechtliche) Beistandschaft ab Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts am 1. Januar 2013 als ( neu recht liche ) Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 und Art. 395 ZGB unverändert weiter zuführen sei ( Urk. 13/18). 3. 3.1 Streitig ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rück er stattung im Betrag von Fr. 12‘373.--. Dabei ist der dafür vorausgesetzte gute Glauben zu bejahen, wenn sich der Beschwerdeführer oder sein Beistand keine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen. Denn nach der Recht sprechung (BGE 112 V 97 E. 3b) muss sich der Beschwerdeführer als Ver beiständeter in Bezug auf die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens das Ver halten seines gesetzlichen Vertreters anrechnen lassen. D ie Zurechenbarkeit des Verhaltens des gesetzlichen Vertreters gilt insbesondere auch für die Belange der Meldepflichterfüllung. Die Frage nach den Konsequenzen aus einem etwai gen fehlerhaften Verhalten des Beistandes im Verhältnis zum Verbeiständeten ist indes nicht in vorliegendem Sozial versicherungs prozess zu beantworten, s ondern wäre allenfalls nach den Bestimmungen des Erwachse nen schutzrechts in einem Verantwortlichkeitsverfahren zu beant worten ( Art. 454 Abs. 1 und 3 ZGB). 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er beziehungsweise sein Beistand das von der Pensionskasse der Stadt Zürich als nicht eingeschrieben e Sendung der Post übergebene Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k), welches die Umwandlung der dem Beschwerdeführer vor dem Ableben sein e s Vaters ausge richteten Kinderrente in eine höhere Hinterlassenenrente per 1. Januar 2012 zum Inh alt hatte, nicht erhalten habe ( Urk. 1 S. 7). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführer s hat er indes die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 ( Urk. 3/10 = Urk. 13/40) erhalten. Darin wurde der Anspruch des Beschwerdeführes auf Zusatz - und Ergänzungsleistun gen wegen des Eintritts in ein Heim neu berechnet. Davon abweic hend wurde bei der Bemessung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit ab Januar 2011 in der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 (Urk. 13/38) jedoch - gleich wie i n der Verfügung vom 1 8. Dezember 2010 - weiterhin die dem Beschwerdeführer lediglich bis zum Ableben seines Vaters am 2 0. Dezember 2011 ausgerichtete Kinderrente der Pensionskasse der Stadt Zürich im Umfang von Fr. 8‘566.-- im Jahr berücksichtigt und nicht die ab 1. Januar 2012 ausgerichtete höhere Hinterlassenenrente. 3.3 D en Akten ist zu entnehmen, dass die A.___ die Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers an seinen Beistand adressiert e und diesem zustellte (Urk. 13/145/6-11). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beistand Zugriff auf das Bankkonto des Beschwerdeführer s hatte. Bei zumutba rer und pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte der Beistand daher Kenntnis der Bewegungen auf diesem Konto haben können. Insbesondere hätte er bei pflicht gemässer Aufmerksamkeit erkennen können, dass die monatlichen Beträge der dem Beschwerdeführer ausgerichteten Hinterlassenenrente der Pensionskasse der Stadt Zürich nicht mit den von der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 bei der Bemessung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Zusatz- und Ergänzungsleistungen zugrunde gelegten monatlichen Rentenzahlungen übereinstimmen. Wäre der Beistand des Beschwer deführers seinen Pflichten in der Verwaltung des Einkommens und Vermögens des Beschwerdeführers nachgekommen, hätte er die Zahlungsein gänge auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers mit den Angaben in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 überprüft und hätte so erkennen können, dass die Beträge nicht überein stimmen. Selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 und der Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers hätte er daher erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war. Das Verhalten des Beistandes des Beschwerdeführers, welcher der Beschwerdegegnerin den Bezug der im Ver gleich zur bisher ausgerichteten Kinderrente höheren Hinterlassenenrente nicht gemeldet hatte, erscheint daher nicht mehr als ein leichter Verstoss gegen die Sorgfaltspflichten sondern als eine grobe Pflichtwidrigkeit, weshalb der gute Glaube des Beistandes des Beschwerdeführers zu verneinen ist. 3.4 Nach Gesagtem wurde der Tatbestand der Meldepflichtverletzung in der Person des Beistandes erfüllt. Der Beschwerdeführer muss sich als Verbeiständeter dieses Verhalten seines gesetzlichen Vertreters ab dem Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft vom 1. März 2012 (vorstehend E. 2.3 ) anrechnen lassen. 3.5 Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist auf Grund der Akten, insbesondere des Zeugnisses von Dr. Z.___ vom 2 2. September 2014 (vorstehend E. 2.2 ), jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine finanziellen Angelegenheiten urteilsunfähig war. Mangels Urteilsfähigkeit kann der Beschwerdeführer für die Zeit vor Errichtung der Beistandschaft am 1. März 2012 daher nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass der Beschwerde gegnerin der Bezug der Hinterlassenenrente nicht gemeldet wurde. Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist eine Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers daher zu bejahen. 3.6 Da davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin die monatliche Ergän zungsleistung jeweils im Voraus ausbezahlte (vgl. Art. 19 Abs. 3 ATSG), ist von einem gutgläubigen Bezug der für die Monate Januar bis März 2012 zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung auszugehen. Der Beschwerdeführer ist daher zur Rückerstattung der zu Unrecht für die Zeit vom April 2012 bis April 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistung verpflichtet. 4. 4.1 Zu prüfen bleibt die Erlassvoraussetzung der grossen Härte. Bei deren Prüfung ist grundsätzlich der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde ( Art. 4 Abs. 2 ATSV ; vgl. BGE 116 V 290 E. 2c ). Demzufolge ist auf die finanziellen Verhältnisse bei Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/183/43) abzustellen. 4.2 Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung werden bei der Berechnung der anerkannten Ausgaben nach Abs. 1 angerechnet: bei zu Hause lebenden Personen: als Mietzins der jeweilige Höchstbetrag nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b ELG ( lit. a); bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen: Fr. 4‘800.-- pro Jahr als Betrag für persönliche Auslagen ( lit. b); bei allen Personen: als Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflege versicherung die höchste Prämie für die jeweilige Personenkategorie nach der jeweils gültigen Verordnung des EDI über die kantonalen und regionalen Durch schnittsprämien der Kranken pflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ( lit. c). Abs. 3 von Art. 5 ATSV bestimmt, dass Vermögensverzehr bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ein Fünfzehntel und bei in Heimen oder Spitälern lebenden Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel beträgt. Bei Teil invali den wird nur das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen angerechnet. Eine all fällige kantonale Begrenzung der Heimkosten wird nicht berücksichtigt. Laut Abs. 4 dieser Bestimmung werden als zusätzliche Ausgabe angerechnet: bei Alleinstehenden: 8000 Franken ( lit. a); bei Ehepaaren: 12 000 Franken ( lit. b); bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf Kinder rente der AHV oder IV begründen: 4000 Franken pro Kind ( lit. c). 4.3 Bei der Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte ist von folgenden anrechenbaren monatlichen Einnahmen und anerkannten monatlichen Aus ga ben auszugehen: Anrechenbare Einnahmen IV-Rente (vgl. Urk. 13/141 ) Fr. 1‘560.-- Hinterlassenenrente ( Urk. 13/4k) Fr. 1‘487.05 Total Fr. 3‘047.05 Anerkannte Ausgaben zusätzliche Ausgaben ( Fr. 8‘000.-- ÷ 12) Fr. 666.65 persönliche Ausgaben ( Fr. 4‘800.-- ÷ 12) höchste Krankassenprämie gemäss Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 2013 der Kranken pflege versicherung für die Berechnung der Ergän zungsleistungen ( Fr. 5‘520.-- ÷ 12) Fr. Fr. 4 00.-- 460.-- Krankheits- und Behinderungskosten (vgl. Urk. 13/42) Fr. 41.60 Heimkosten (vgl. Urk. 13/42) Fr. 4‘273.60 persönliche Auslagen im Heim (vgl. Urk. 13/42) Fr. 530.-- Total Fr. 6‘371.85 4. 4 Da die monatlichen anerkannten Ausgabe von Fr. 6‘371.85 die anerkannten Einnahmen von Fr. 3‘047.05 um Fr. 3‘324.80 übersteigen, ist d ie Erlass voraus setzung der grossen Härte beim Beschwerdeführer zu bejahen. 5. Nach Gesagtem reduzierte sic h die vom Beschwerdeführer geschuldete Rück er stattung um die für die Monate Januar bis März 2012 zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistung im Betrag von insgesamt Fr. 2‘319.-- ( Fr. 3‘003.-- ·/. Fr. 2‘230.-- = Fr. 773.-- x 3 = 2‘319.--). In diesem Umfang ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rückerstattungsforderung zu bejahen ; im ver bl eibenden Umfang von Fr. 10‘053.-- ist er zu verneinen. Die Beschwerde ist daher im Umfang von Fr. 2‘319.-- teilweise gutzuheissen. Der Einzelrichter erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. Juli 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Erlass der Rücker stattungsforderung von Fr. 12‘372.-- im Umfang von Fr. 2‘319.-- hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Dr. Y.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber MosimannVolz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2014.00093 ZL.2014.00093

ZL.2014.00093 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter

Gerichtsschreiber Volz

Urteil vom 8. März 2016

Urteil vom 8. März 2016 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch den Beistand Dr. Y.___

vertreten durch den Beistand Dr. Y.___ gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Helvetiaplatz

Amtshaus Helvetiaplatz Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich

Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Mit Verfügung vom 2 7. März 2013 (Urk. 13/183/43 ) forderte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, von dem unter Beistandschaft stehenden X.___, geboren 1954, für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungs leistungen im Betrag von insgesamt Fr. 12‘372.-- zurück (vgl. Urk. 13/183/42). Am 1 3. Mai 2013 stell te der Versi cherte bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ein Gesuch um Erlass der Rück forderung im Betrag von Fr. 12‘372.-- (Urk. 13/146 ).

1.1 Mit Verfügung vom 2 7. März 2013 (Urk. 13/183/43 ) forderte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, von dem unter Beistandschaft stehenden X.___, geboren 1954, für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungs leistungen im Betrag von insgesamt Fr. 12‘372.-- zurück (vgl. Urk. 13/183/42). Am 1 3. Mai 2013 stell te der Versi cherte bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ein Gesuch um Erlass der Rück forderung im Betrag von Fr. 12‘372.-- (Urk. 13/146 ). 1.2 Mit Verfügung vom 1 1. Juni 2013 ( Urk. 13/ 150/2/2 ) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, das Erlass ge such des Versicherten mangels guten Glaubens ab. Die vom Versicherten am 1 1. Juli 2013 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 13/150/2/1) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, mit Entscheid vom 1 4. Juli 2013 ( richtig: 1 4. Juli 2014; Urk. 13/183/49 = Urk. 2) ab.

1.2 Mit Verfügung vom 1 1. Juni 2013 ( Urk. 13/ 150/2/2 ) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, das Erlass ge such des Versicherten mangels guten Glaubens ab. Die vom Versicherten am 1 1. Juli 2013 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 13/150/2/1) wies die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, mit Entscheid vom 1 4. Juli 2013 ( richtig: 1 4. Juli 2014; Urk. 13/183/49 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juli 2014 ( Urk. 2) erhob der Versicherte am 1 2. September 2014 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, es sei dieser auf zuheben und es sei ihm die Rückerstattung im Betrag von Fr. 12‘372.-- zu erlassen (S. 2).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 4. Juli 2014 ( Urk. 2) erhob der Versicherte am 1 2. September 2014 Beschwerde ( Urk. 1) mit dem Antrag, es sei dieser auf zuheben und es sei ihm die Rückerstattung im Betrag von Fr. 12‘372.-- zu erlassen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. November 2014 (Urk. 12 ) beantragte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 25. November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14 ).

Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. November 2014 (Urk. 12 ) beantragte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 25. November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14 ). Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundes gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zurück zu erstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver bindung mit Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des So zi al ver siche rungs rechts, ATSV).

1.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundes gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zurück zu erstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver bindung mit Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des So zi al ver siche rungs rechts, ATSV). 1.3 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig ge macht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr l ässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben be rufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c). Bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbe zug ist zu unter scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechts bewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glau ben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.3; BGE 122 V 221 E. 3, SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 3.2).

1.3 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig ge macht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr l ässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben be rufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c). Bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbe zug ist zu unter scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechts bewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glau ben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.3; BGE 122 V 221 E. 3, SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 3.2). 1.4 Der gute Glaube als eine Voraussetzung, um von einer Rückerstattung abzuse hen, ist von vornherein zu verneinen, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungs ausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Meldepflicht verletzung zurückzuführen ist. Umgekehrt schliesst ein diesbezüglich nur leicht fahrlässiges Fehlverhalten den guten Glauben nicht aus (BGE 112 V 97 E. 2c). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach objektiven Gesichtspunkten, wobei das den grundsätzlich rückerstattungs pflichtigen Personen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4, (Urteile des Bundes gerichts 9C_680/2014 vom 1 5. Mai 2015 E. 7.1.2, 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 und 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007 E. 4.1 und I 622/05 vom 1 4. August 2006 E. 3e; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4).

1.4 Der gute Glaube als eine Voraussetzung, um von einer Rückerstattung abzuse hen, ist von vornherein zu verneinen, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungs ausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Meldepflicht verletzung zurückzuführen ist. Umgekehrt schliesst ein diesbezüglich nur leicht fahrlässiges Fehlverhalten den guten Glauben nicht aus (BGE 112 V 97 E. 2c). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach objektiven Gesichtspunkten, wobei das den grundsätzlich rückerstattungs pflichtigen Personen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4, (Urteile des Bundes gerichts 9C_680/2014 vom 1 5. Mai 2015 E. 7.1.2, 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 und 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007 E. 4.1 und I 622/05 vom 1 4. August 2006 E. 3e; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4). 1.5 Da der Tatbestand der Meldepflichtverletzung den Vorwurf eines fehlerhaften Verhaltens umschliesst, ist erforderlich, dass der Meldepflichtige urteilsfähig ist, wie dies auch für die zivilrechtliche Haftung aus unerlaubter Handlung gilt (Art. 19 Abs. 3 ZGB). Die Urteilsfähigkeit ist im Sozialversicherungsrecht in B ezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter Würdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verhältni sse zu prüfen (BGE 108 V 126 E. 4). Fehlt die Urteilsfähigkeit, kann die v ersicherte Person für ihr Verhalten nicht verantwortlich gemacht werden, so dass sich in einem solchen Fall die Annahme einer schuldhaften Meldepflichtverletzung verbietet ( BGE 112 V 97 E. 2a)

1.5 Da der Tatbestand der Meldepflichtverletzung den Vorwurf eines fehlerhaften Verhaltens umschliesst, ist erforderlich, dass der Meldepflichtige urteilsfähig ist, wie dies auch für die zivilrechtliche Haftung aus unerlaubter Handlung gilt (Art. 19 Abs. 3 ZGB). Die Urteilsfähigkeit ist im Sozialversicherungsrecht in B ezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter Würdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verhältni sse zu prüfen (BGE 108 V 126 E. 4). Fehlt die Urteilsfähigkeit, kann die v ersicherte Person für ihr Verhalten nicht verantwortlich gemacht werden, so dass sich in einem solchen Fall die Annahme einer schuldhaften Meldepflichtverletzung verbietet ( BGE 112 V 97 E. 2a) 1.6 Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3).

1.6 Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2011, bei welchem ein bis her unverheirateter Versicherter eine im Vergleich zu Verheirateten höhere Ergänzungsleistung bezog und der EL-Durchführungsstelle seine Heirat recht zeitig und korrekt gemeldet hatte, erkannt, dass die Meldung seiner Heirat den Versi cherten nicht vom Vorwurf grober Nachlässigkeit zu entlasten vermöge, wenn die EL-Durchführungsstelle es versäumt habe, nach dem Hinweis des Versi cher ten auf die Hochzeit die Leistungen neu zu berechnen, weil eine mit zumut barer Sorgfalt vorgenommene Prüfung des der Verfügung beigelegten EL Berech nungs blattes ganz erhebliche Unstimmigkeiten aufgezeigt hätte, und da es selbst einem Laien ohne spezielle Kenntnisse der EL Berechnung hätte auf fallen müssen, dass trotz der Heirat keine Änderungen in der EL-Berechnung vorge nommen worden seien. Der Versicherte, welcher die Ergänzungsleistungen weiterhin im Betrag, der für eine alleinstehende Person ermittelt wurde, entge gengenommen hatte, habe nicht nur in leichter Weise gegen die Sorgfaltspflicht verstossen, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_453/2011 vom 15. September 2011 E. 4.1 f.).

Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2011, bei welchem ein bis her unverheirateter Versicherter eine im Vergleich zu Verheirateten höhere Ergänzungsleistung bezog und der EL-Durchführungsstelle seine Heirat recht zeitig und korrekt gemeldet hatte, erkannt, dass die Meldung seiner Heirat den Versi cherten nicht vom Vorwurf grober Nachlässigkeit zu entlasten vermöge, wenn die EL-Durchführungsstelle es versäumt habe, nach dem Hinweis des Versi cher ten auf die Hochzeit die Leistungen neu zu berechnen, weil eine mit zumut barer Sorgfalt vorgenommene Prüfung des der Verfügung beigelegten EL Berech nungs blattes ganz erhebliche Unstimmigkeiten aufgezeigt hätte, und da es selbst einem Laien ohne spezielle Kenntnisse der EL Berechnung hätte auf fallen müssen, dass trotz der Heirat keine Änderungen in der EL-Berechnung vorge nommen worden seien. Der Versicherte, welcher die Ergänzungsleistungen weiterhin im Betrag, der für eine alleinstehende Person ermittelt wurde, entge gengenommen hatte, habe nicht nur in leichter Weise gegen die Sorgfaltspflicht verstossen, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_453/2011 vom 15. September 2011 E. 4.1 f.). In einem anderen Fall aus dem Jahre 2008 hatte der Versicherte eine Rente der SUVA in der EL-Anmeldung aufgeführt und der EL-Durchführungsstelle einen Rentenausweis eingereicht. Diese setzte jedoch bei der Berechnung der jährli chen Ergänzungsleistung unter den anrechenbaren Einnahmen versehentlich den mo nat lichen Rentenbetrag an Stelle des jährlichen Betrags ein. Das Bun desgericht stellte fest, dass sämtliche Positionen sowie der Ausgaben- bezie hungsweise Ein nahmenüberschuss im Berechnungsblatt explizit und leicht er kennbar mit den Jahres- und nicht mit den Monatswerten aufgeführt worden seien. Da der Ver si cherte selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes in einer Aufstellung, welche ansonsten durchwegs Jahreswerte enthielt, hätte erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war, sei sein guter Glauben zu verneinen (Urteil des Bundesge richts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.2 ff.).

In einem anderen Fall aus dem Jahre 2008 hatte der Versicherte eine Rente der SUVA in der EL-Anmeldung aufgeführt und der EL-Durchführungsstelle einen Rentenausweis eingereicht. Diese setzte jedoch bei der Berechnung der jährli chen Ergänzungsleistung unter den anrechenbaren Einnahmen versehentlich den mo nat lichen Rentenbetrag an Stelle des jährlichen Betrags ein. Das Bun desgericht stellte fest, dass sämtliche Positionen sowie der Ausgaben- bezie hungsweise Ein nahmenüberschuss im Berechnungsblatt explizit und leicht er kennbar mit den Jahres- und nicht mit den Monatswerten aufgeführt worden seien. Da der Ver si cherte selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes in einer Aufstellung, welche ansonsten durchwegs Jahreswerte enthielt, hätte erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war, sei sein guter Glauben zu verneinen (Urteil des Bundesge richts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.2 ff.). 1.7 In Art. 28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere g elt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Per sonen und ihre Ar beit geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unent geltlich mitzuwir ken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen bean sprucht, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An spruchs und zur Festset zung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2).

1.7 In Art. 28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere g elt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Per sonen und ihre Ar beit geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unent geltlich mitzuwir ken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen bean sprucht, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An spruchs und zur Festset zung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). Sodann haben gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.

Sodann haben gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 1.8 Des Weiteren bestimmt Art. 24 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), dass die Anspruchs be rechtigten beziehungsweise deren gesetzliche Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson en oder Behörde n, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung v on jeder Ände rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirt schaftlichen Verhältnisse zu machen haben. Diese Meldepflicht erstreckt sich so dann auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung betei lig ten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten.

1.8 Des Weiteren bestimmt Art. 24 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), dass die Anspruchs be rechtigten beziehungsweise deren gesetzliche Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson en oder Behörde n, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung v on jeder Ände rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirt schaftlichen Verhältnisse zu machen haben. Diese Meldepflicht erstreckt sich so dann auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung betei lig ten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten. 2.

2. 2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Vater des Beschwerdeführers am 20. Dezember 2011 verstorben ist ( Urk. 3/6), und dass die Pensionskasse der Stadt Zürich mit nicht eingeschrieben versandtem Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k) dem Beschwerdeführer beziehungsweise seinem Bruder, Dr. Y.___, mitteilte, dass infolge des Ablebens seines Vaters die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Kinderr ente im Umfang von 10 % der Altersrente seines Vaters per 1. Januar 2012 in eine höhere Hinterlassenenrente umgewandelt werd e.

2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Vater des Beschwerdeführers am 20. Dezember 2011 verstorben ist ( Urk. 3/6), und dass die Pensionskasse der Stadt Zürich mit nicht eingeschrieben versandtem Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k) dem Beschwerdeführer beziehungsweise seinem Bruder, Dr. Y.___, mitteilte, dass infolge des Ablebens seines Vaters die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Kinderr ente im Umfang von 10 % der Altersrente seines Vaters per 1. Januar 2012 in eine höhere Hinterlassenenrente umgewandelt werd e. 2.2 Von der Umwandlung der Kinderrente des Beschwerdeführers in eine Hinterlas senenrente erhielt die Beschwerdegegnerin am 1 9. März 2013 (Urk. 13/4 k-l; Eingangsstempel) Kenntnis. In der Folge bemass die Beschwerdegegnerin m it Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/42) den Anspruch des Beschwerde führers auf Ergänzungsleistung en für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 neu und forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/43) zur Rückerstattung der für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 3 0. April 2013 zu Unrecht ausgerichtete n Versicherungsleistungen im Betrag von Fr. 12‘373.-- auf.

2.2 Von der Umwandlung der Kinderrente des Beschwerdeführers in eine Hinterlas senenrente erhielt die Beschwerdegegnerin am 1 9. März 2013 (Urk. 13/4 k-l; Eingangsstempel) Kenntnis. In der Folge bemass die Beschwerdegegnerin m it Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/42) den Anspruch des Beschwerde führers auf Ergänzungsleistung en für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 neu und forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/43) zur Rückerstattung der für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 3 0. April 2013 zu Unrecht ausgerichtete n Versicherungsleistungen im Betrag von Fr. 12‘373.-- auf. 2.2 Gemäss den Angaben in der Beschwerde leidet de r Beschwerdeführer seit Geburt an Trisomie 21 und ist vollständig handlungs- und urteils un fähig ( Urk. 1 S. 3 Ziff. 7 ). Den Akten lässt sich denn auch entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit Erreichen seines 1 8. Lebensjahres und mithin ab März 1972 bei einem Invaliditätsgrad von 97 % eine Invalidenrente der Invalidenversicherung bezieht ( Urk. 13/8).

2.2 Gemäss den Angaben in der Beschwerde leidet de r Beschwerdeführer seit Geburt an Trisomie 21 und ist vollständig handlungs- und urteils un fähig ( Urk. 1 S. 3 Ziff. 7 ). Den Akten lässt sich denn auch entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit Erreichen seines 1 8. Lebensjahres und mithin ab März 1972 bei einem Invaliditätsgrad von 97 % eine Invalidenrente der Invalidenversicherung bezieht ( Urk. 13/8). Des Weiteren stellte Dr. med. Z.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin, mit Zeugnis vom 2 2. September 2014 ( Urk. 9/1) fest, da s s der Beschwerde führer auf Grund eines seit Geburt bestehenden Leidens nicht handlungs- und schuldfähig sei.

Des Weiteren stellte Dr. med. Z.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin, mit Zeugnis vom 2 2. September 2014 ( Urk. 9/1) fest, da s s der Beschwerde führer auf Grund eines seit Geburt bestehenden Leidens nicht handlungs- und schuldfähig sei. 2.3 Am 1. März 2012 hat die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich beschlossen, dass für den Beschwerdeführer eine (altrechtliche) Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB unter anderem zur Vertretung beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern und Sozialversicherungen und beim Erledigen der finan ziellen Angelegenheiten, insbesondere in Bezug auf se in Einkommen und sein Vermögen zu errichten sei, und dass diese (altrechtliche) Beistandschaft ab Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts am 1. Januar 2013 als ( neu recht liche ) Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 und Art. 395 ZGB unverändert weiter zuführen sei ( Urk. 13/18).

2.3 Am 1. März 2012 hat die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich beschlossen, dass für den Beschwerdeführer eine (altrechtliche) Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB unter anderem zur Vertretung beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern und Sozialversicherungen und beim Erledigen der finan ziellen Angelegenheiten, insbesondere in Bezug auf se in Einkommen und sein Vermögen zu errichten sei, und dass diese (altrechtliche) Beistandschaft ab Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts am 1. Januar 2013 als ( neu recht liche ) Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 und Art. 395 ZGB unverändert weiter zuführen sei ( Urk. 13/18). 3.

3. 3.1 Streitig ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rück er stattung im Betrag von Fr. 12‘373.--. Dabei ist der dafür vorausgesetzte gute Glauben zu bejahen, wenn sich der Beschwerdeführer oder sein Beistand keine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen. Denn nach der Recht sprechung (BGE 112 V 97 E. 3b) muss sich der Beschwerdeführer als Ver beiständeter in Bezug auf die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens das Ver halten seines gesetzlichen Vertreters anrechnen lassen. D ie Zurechenbarkeit des Verhaltens des gesetzlichen Vertreters gilt insbesondere auch für die Belange der Meldepflichterfüllung. Die Frage nach den Konsequenzen aus einem etwai gen fehlerhaften Verhalten des Beistandes im Verhältnis zum Verbeiständeten ist indes nicht in vorliegendem Sozial versicherungs prozess zu beantworten, s ondern wäre allenfalls nach den Bestimmungen des Erwachse nen schutzrechts in einem Verantwortlichkeitsverfahren zu beant worten ( Art. 454 Abs. 1 und 3 ZGB).

3.1 Streitig ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rück er stattung im Betrag von Fr. 12‘373.--. Dabei ist der dafür vorausgesetzte gute Glauben zu bejahen, wenn sich der Beschwerdeführer oder sein Beistand keine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen. Denn nach der Recht sprechung (BGE 112 V 97 E. 3b) muss sich der Beschwerdeführer als Ver beiständeter in Bezug auf die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens das Ver halten seines gesetzlichen Vertreters anrechnen lassen. D ie Zurechenbarkeit des Verhaltens des gesetzlichen Vertreters gilt insbesondere auch für die Belange der Meldepflichterfüllung. Die Frage nach den Konsequenzen aus einem etwai gen fehlerhaften Verhalten des Beistandes im Verhältnis zum Verbeiständeten ist indes nicht in vorliegendem Sozial versicherungs prozess zu beantworten, s ondern wäre allenfalls nach den Bestimmungen des Erwachse nen schutzrechts in einem Verantwortlichkeitsverfahren zu beant worten ( Art. 454 Abs. 1 und 3 ZGB). 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er beziehungsweise sein Beistand das von der Pensionskasse der Stadt Zürich als nicht eingeschrieben e Sendung der Post übergebene Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k), welches die Umwandlung der dem Beschwerdeführer vor dem Ableben sein e s Vaters ausge richteten Kinderrente in eine höhere Hinterlassenenrente per 1. Januar 2012 zum Inh alt hatte, nicht erhalten habe ( Urk. 1 S. 7). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführer s hat er indes die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 ( Urk. 3/10 = Urk. 13/40) erhalten. Darin wurde der Anspruch des Beschwerdeführes auf Zusatz - und Ergänzungsleistun gen wegen des Eintritts in ein Heim neu berechnet. Davon abweic hend wurde bei der Bemessung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit ab Januar 2011 in der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 (Urk. 13/38) jedoch - gleich wie i n der Verfügung vom 1 8. Dezember 2010 - weiterhin die dem Beschwerdeführer lediglich bis zum Ableben seines Vaters am 2 0. Dezember 2011 ausgerichtete Kinderrente der Pensionskasse der Stadt Zürich im Umfang von Fr. 8‘566.-- im Jahr berücksichtigt und nicht die ab 1. Januar 2012 ausgerichtete höhere Hinterlassenenrente.

3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er beziehungsweise sein Beistand das von der Pensionskasse der Stadt Zürich als nicht eingeschrieben e Sendung der Post übergebene Schreiben vom 1 8. Januar 2012 ( Urk. 13/4k), welches die Umwandlung der dem Beschwerdeführer vor dem Ableben sein e s Vaters ausge richteten Kinderrente in eine höhere Hinterlassenenrente per 1. Januar 2012 zum Inh alt hatte, nicht erhalten habe ( Urk. 1 S. 7). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführer s hat er indes die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 ( Urk. 3/10 = Urk. 13/40) erhalten. Darin wurde der Anspruch des Beschwerdeführes auf Zusatz und Ergänzungsleistun gen wegen des Eintritts in ein Heim neu berechnet. Davon abweic hend wurde bei der Bemessung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit ab Januar 2011 in der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 (Urk. 13/38) jedoch - gleich wie i n der Verfügung vom 1 8. Dezember 2010 weiterhin die dem Beschwerdeführer lediglich bis zum Ableben seines Vaters am 2 0. Dezember 2011 ausgerichtete Kinderrente der Pensionskasse der Stadt Zürich im Umfang von Fr. 8‘566.-- im Jahr berücksichtigt und nicht die ab 1. Januar 2012 ausgerichtete höhere Hinterlassenenrente. 3.3 D en Akten ist zu entnehmen, dass die A.___ die Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers an seinen Beistand adressiert e und diesem zustellte (Urk. 13/145/6-11). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beistand Zugriff auf das Bankkonto des Beschwerdeführer s hatte. Bei zumutba rer und pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte der Beistand daher Kenntnis der Bewegungen auf diesem Konto haben können. Insbesondere hätte er bei pflicht gemässer Aufmerksamkeit erkennen können, dass die monatlichen Beträge der dem Beschwerdeführer ausgerichteten Hinterlassenenrente der Pensionskasse der Stadt Zürich nicht mit den von der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 bei der Bemessung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Zusatz- und Ergänzungsleistungen zugrunde gelegten monatlichen Rentenzahlungen übereinstimmen. Wäre der Beistand des Beschwer deführers seinen Pflichten in der Verwaltung des Einkommens und Vermögens des Beschwerdeführers nachgekommen, hätte er die Zahlungsein gänge auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers mit den Angaben in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 überprüft und hätte so erkennen können, dass die Beträge nicht überein stimmen. Selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 und der Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers hätte er daher erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war. Das Verhalten des Beistandes des Beschwerdeführers, welcher der Beschwerdegegnerin den Bezug der im Ver gleich zur bisher ausgerichteten Kinderrente höheren Hinterlassenenrente nicht gemeldet hatte, erscheint daher nicht mehr als ein leichter Verstoss gegen die Sorgfaltspflichten sondern als eine grobe Pflichtwidrigkeit, weshalb der gute Glaube des Beistandes des Beschwerdeführers zu verneinen ist.

3.3 D en Akten ist zu entnehmen, dass die A.___ die Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers an seinen Beistand adressiert e und diesem zustellte (Urk. 13/145/6-11). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beistand Zugriff auf das Bankkonto des Beschwerdeführer s hatte. Bei zumutba rer und pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte der Beistand daher Kenntnis der Bewegungen auf diesem Konto haben können. Insbesondere hätte er bei pflicht gemässer Aufmerksamkeit erkennen können, dass die monatlichen Beträge der dem Beschwerdeführer ausgerichteten Hinterlassenenrente der Pensionskasse der Stadt Zürich nicht mit den von der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 bei der Bemessung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Zusatz- und Ergänzungsleistungen zugrunde gelegten monatlichen Rentenzahlungen übereinstimmen. Wäre der Beistand des Beschwer deführers seinen Pflichten in der Verwaltung des Einkommens und Vermögens des Beschwerdeführers nachgekommen, hätte er die Zahlungsein gänge auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers mit den Angaben in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 überprüft und hätte so erkennen können, dass die Beträge nicht überein stimmen. Selbst bei oberflächlicher Durchsicht des EL-Berech nungsblattes der Verfügung vom 2. beziehungsweise 3. Februar 2012 und der Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers hätte er daher erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu treffend war. Das Verhalten des Beistandes des Beschwerdeführers, welcher der Beschwerdegegnerin den Bezug der im Ver gleich zur bisher ausgerichteten Kinderrente höheren Hinterlassenenrente nicht gemeldet hatte, erscheint daher nicht mehr als ein leichter Verstoss gegen die Sorgfaltspflichten sondern als eine grobe Pflichtwidrigkeit, weshalb der gute Glaube des Beistandes des Beschwerdeführers zu verneinen ist. 3.4 Nach Gesagtem wurde der Tatbestand der Meldepflichtverletzung in der Person des Beistandes erfüllt. Der Beschwerdeführer muss sich als Verbeiständeter dieses Verhalten seines gesetzlichen Vertreters ab dem Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft vom 1. März 2012 (vorstehend E. 2.3 ) anrechnen lassen.

3.4 Nach Gesagtem wurde der Tatbestand der Meldepflichtverletzung in der Person des Beistandes erfüllt. Der Beschwerdeführer muss sich als Verbeiständeter dieses Verhalten seines gesetzlichen Vertreters ab dem Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft vom 1. März 2012 (vorstehend E. 2.3 ) anrechnen lassen. 3.5 Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist auf Grund der Akten, insbesondere des Zeugnisses von Dr. Z.___ vom 2 2. September 2014 (vorstehend E. 2.2 ), jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine finanziellen Angelegenheiten urteilsunfähig war. Mangels Urteilsfähigkeit kann der Beschwerdeführer für die Zeit vor Errichtung der Beistandschaft am 1. März 2012 daher nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass der Beschwerde gegnerin der Bezug der Hinterlassenenrente nicht gemeldet wurde. Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist eine Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers daher zu bejahen.

3.5 Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist auf Grund der Akten, insbesondere des Zeugnisses von Dr. Z.___ vom 2 2. September 2014 (vorstehend E. 2.2 ), jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine finanziellen Angelegenheiten urteilsunfähig war. Mangels Urteilsfähigkeit kann der Beschwerdeführer für die Zeit vor Errichtung der Beistandschaft am 1. März 2012 daher nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass der Beschwerde gegnerin der Bezug der Hinterlassenenrente nicht gemeldet wurde. Für die Zeit vor dem 1. März 2012 ist eine Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers daher zu bejahen. 3.6 Da davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin die monatliche Ergän zungsleistung jeweils im Voraus ausbezahlte (vgl. Art. 19 Abs. 3 ATSG), ist von einem gutgläubigen Bezug der für die Monate Januar bis März 2012 zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung auszugehen. Der Beschwerdeführer ist daher zur Rückerstattung der zu Unrecht für die Zeit vom April 2012 bis April 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistung verpflichtet.

3.6 Da davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin die monatliche Ergän zungsleistung jeweils im Voraus ausbezahlte (vgl. Art. 19 Abs. 3 ATSG), ist von einem gutgläubigen Bezug der für die Monate Januar bis März 2012 zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung auszugehen. Der Beschwerdeführer ist daher zur Rückerstattung der zu Unrecht für die Zeit vom April 2012 bis April 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistung verpflichtet. 4.

4. 4.1 Zu prüfen bleibt die Erlassvoraussetzung der grossen Härte. Bei deren Prüfung ist grundsätzlich der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde ( Art. 4 Abs. 2 ATSV ; vgl. BGE 116 V 290 E. 2c ). Demzufolge ist auf die finanziellen Verhältnisse bei Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/183/43) abzustellen.

4.1 Zu prüfen bleibt die Erlassvoraussetzung der grossen Härte. Bei deren Prüfung ist grundsätzlich der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde ( Art. 4 Abs. 2 ATSV ; vgl. BGE 116 V 290 E. 2c ). Demzufolge ist auf die finanziellen Verhältnisse bei Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 2 7. März 2013 ( Urk. 13/183/43) abzustellen. 4.2 Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen.

4.2 Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung werden bei der Berechnung der anerkannten Ausgaben nach Abs. 1 angerechnet:

Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung werden bei der Berechnung der anerkannten Ausgaben nach Abs. 1 angerechnet: bei zu Hause lebenden Personen: als Mietzins der jeweilige Höchstbetrag nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b ELG ( lit. a);

bei zu Hause lebenden Personen: als Mietzins der jeweilige Höchstbetrag nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b ELG ( lit. a); bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen: Fr. 4‘800.-- pro Jahr als Betrag für persönliche Auslagen ( lit. b);

bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen: Fr. 4‘800.-- pro Jahr als Betrag für persönliche Auslagen ( lit. b); bei allen Personen: als Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflege versicherung die höchste Prämie für die jeweilige Personenkategorie nach der jeweils gültigen Verordnung des EDI über die kantonalen und regionalen Durch schnittsprämien der Kranken pflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ( lit. c). bei allen Personen: als Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflege versicherung die höchste Prämie für die jeweilige Personenkategorie nach der jeweils gültigen Verordnung des EDI über die kantonalen und regionalen Durch schnittsprämien der Kranken pflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ( lit. c). Abs. 3 von Art. 5 ATSV bestimmt, dass Vermögensverzehr bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ein Fünfzehntel und bei in Heimen oder Spitälern lebenden Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel beträgt. Bei Teil invali den wird nur das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen angerechnet. Eine all fällige kantonale Begrenzung der Heimkosten wird nicht berücksichtigt.

Abs. 3 von Art. 5 ATSV bestimmt, dass Vermögensverzehr bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ein Fünfzehntel und bei in Heimen oder Spitälern lebenden Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel beträgt. Bei Teil invali den wird nur das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen angerechnet. Eine all fällige kantonale Begrenzung der Heimkosten wird nicht berücksichtigt. Laut Abs. 4 dieser Bestimmung werden als zusätzliche Ausgabe angerechnet:

Laut Abs. 4 dieser Bestimmung werden als zusätzliche Ausgabe angerechnet: bei Alleinstehenden: 8000 Franken ( lit. a);

bei Alleinstehenden: 8000 Franken ( lit. a); bei Ehepaaren: 12 000 Franken ( lit. b);

bei Ehepaaren: 12 000 Franken ( lit. b); bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf Kinder rente der AHV oder IV begründen: 4000 Franken pro Kind ( lit. c). bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf Kinder rente der AHV oder IV begründen: 4000 Franken pro Kind ( lit. c). 4.3 Bei der Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte ist von folgenden anrechenbaren monatlichen Einnahmen und anerkannten monatlichen Aus ga ben auszugehen:

4.3 Bei der Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte ist von folgenden anrechenbaren monatlichen Einnahmen und anerkannten monatlichen Aus ga ben auszugehen: Anrechenbare Einnahmen Anrechenbare Einnahmen

Anrechenbare Einnahmen IV-Rente (vgl. Urk. 13/141 ) IV-Rente (vgl. Urk. 13/141 )

IV-Rente (vgl. Urk. 13/141 ) Fr. Fr.

Fr. 1‘560.-- 1‘560.--

1‘560.-- Hinterlassenenrente ( Urk. 13/4k) Hinterlassenenrente ( Urk. 13/4k)

Hinterlassenenrente ( Urk. 13/4k) Fr. Fr.

Fr. 1‘487.05 1‘487.05

1‘487.05 Total Total

Total Fr. Fr.

Fr. 3‘047.05 3‘047.05

3‘047.05 Anerkannte Ausgaben Anerkannte Ausgaben

Anerkannte Ausgaben zusätzliche Ausgaben ( Fr. 8‘000.-- ÷ 12) zusätzliche Ausgaben ( Fr. 8‘000.-- ÷ 12)

zusätzliche Ausgaben ( Fr. 8‘000.-- ÷ 12) Fr. Fr.

Fr. 666.65 666.65

666.65 persönliche Ausgaben ( Fr. 4‘800.-- ÷ 12) höchste Krankassenprämie gemäss Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 2013 der Kranken pflege versicherung für die Berechnung der Ergän zungsleistungen ( Fr. 5‘520.-- ÷ 12) persönliche Ausgaben ( Fr. 4‘800.-- ÷ 12) höchste Krankassenprämie gemäss Verordnung des EDI

persönliche Ausgaben ( Fr. 4‘800.-- ÷ 12) höchste Krankassenprämie gemäss Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 2013 der Kranken pflege versicherung für die Berechnung der Ergän zungsleistungen ( Fr. 5‘520.-- ÷ 12)

über die Durchschnittsprämien 2013 der Kranken pflege versicherung für die Berechnung der Ergän zungsleistungen ( Fr. 5‘520.-- ÷ 12) Fr. Fr. Fr.

Fr. Fr.

Fr. 4 00.-- 460.-- 4 00.--

4 00.-- 460.--

460.-- Krankheits- und Behinderungskosten (vgl. Urk. 13/42) Krankheits- und Behinderungskosten (vgl. Urk. 13/42)

Krankheits- und Behinderungskosten (vgl. Urk. 13/42) Fr. Fr.

Fr. 41.60 41.60

41.60 Heimkosten (vgl. Urk. 13/42) Heimkosten (vgl. Urk. 13/42)

Heimkosten (vgl. Urk. 13/42) Fr. Fr.

Fr. 4‘273.60 4‘273.60

4‘273.60 persönliche Auslagen im Heim (vgl. Urk. 13/42) persönliche Auslagen im Heim (vgl. Urk. 13/42)

persönliche Auslagen im Heim (vgl. Urk. 13/42) Fr. Fr.

Fr. 530.-- 530.--

530.-- Total Total

Total Fr. Fr.

Fr. 6‘371.85 6‘371.85

6‘371.85 4. 4 Da die monatlichen anerkannten Ausgabe von Fr. 6‘371.85 die anerkannten Einnahmen von Fr. 3‘047.05 um Fr. 3‘324.80 übersteigen, ist d ie Erlass voraus setzung der grossen Härte beim Beschwerdeführer zu bejahen.

4. 4 Da die monatlichen anerkannten Ausgabe von Fr. 6‘371.85 die anerkannten Einnahmen von Fr. 3‘047.05 um Fr. 3‘324.80 übersteigen, ist d ie Erlass voraus setzung der grossen Härte beim Beschwerdeführer zu bejahen. 5. Nach Gesagtem reduzierte sic h die vom Beschwerdeführer geschuldete Rück er stattung um die für die Monate Januar bis März 2012 zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistung im Betrag von insgesamt Fr. 2‘319.-- ( Fr. 3‘003.-- ·/. Fr. 2‘230.-- = Fr. 773.-- x 3 = 2‘319.--). In diesem Umfang ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rückerstattungsforderung zu bejahen ; im ver bl eibenden Umfang von Fr. 10‘053.-- ist er zu verneinen.

5. Nach Gesagtem reduzierte sic h die vom Beschwerdeführer geschuldete Rück er stattung um die für die Monate Januar bis März 2012 zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistung im Betrag von insgesamt Fr. 2‘319.-- ( Fr. 3‘003.-- ·/. Fr. 2‘230.-- = Fr. 773.-- x 3 = 2‘319.--). In diesem Umfang ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rückerstattungsforderung zu bejahen ; im ver bl eibenden Umfang von Fr. 10‘053.-- ist er zu verneinen. Die Beschwerde ist daher im Umfang von Fr. 2‘319.-- teilweise gutzuheissen.

Die Beschwerde ist daher im Umfang von Fr. 2‘319.-- teilweise gutzuheissen. Der Einzelrichter erkennt:

Der Einzelrichter erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. Juli 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Erlass der Rücker stattungsforderung von Fr. 12‘372.-- im Umfang von Fr. 2‘319.-- hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 4. Juli 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Erlass der Rücker stattungsforderung von Fr. 12‘372.-- im Umfang von Fr. 2‘319.-- hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Dr. Y.___

Dr. Y.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber

MosimannVolz