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Keine Flüchtlinge zurück ins afghanische Herat
Die Schweiz soll abgewiesene Asylsuchende aus Afghanistan neuerdings auch in die im Westen Afghanistans gelegene Stadt Herat zurückschicken können. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH hält Wegweisungen ins kriegsgeplagte Afghanistan grundsätzlich für unzumutbar. Das gilt auch für die Stadt Herat sowie für die Hauptstadt Kabul. Die SFH widerspricht damit dem jüngsten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts.
Bereits im Grundsatzentscheid vom vergangenen Juni erachtete das Bundesverwaltungsgericht Wegweisungen nach Afghanistan zwar als unzumutbar, nicht aber in die Hauptstadt Kabul, sofern strenge Voraussetzungen erfüllt seien. Die Ausnahme von der Regel weitet das Gericht jetzt auch auf die im Westen Afghanistans gelegene Stadt Herat aus, obwohl es eine Verschlechterung der Sicherheitslage im Westen Afghanistans einräumt. Gerade in der Provinz Herat sei die Zahl sicherheitsrelevanter Ereignisse angestiegen, heisst es in der Begründung. Umso mehr erstaunt, dass die Stadt für weggewiesene Asylsuchende als sicher gelten soll.
Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH hat wiederholt auf die sich laufend verschlechternde Sicherheitslage und die humanitäre Notsituation in ganz Afghanistan hingewiesen (Februar 2009 und Juni 2010). Dies gilt auch für die westlichen Provinzen Herat, Farah und Ghor. Im vergangenen Juni erreichte die Zahl der Anschläge in der Provinz Herat ein nie zuvor gekanntes Ausmass.
Entgegen den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts gilt auch die Provinzhauptstadt Herat als unsicher. So kommt es immer wieder zu Anschlägen auf der Flughafenstrasse. Ende September untersagte beispielsweise die US-Botschaft ihren Angehörigen, die Strasse zu befahren. Am 29. September wurden zwei afghanische Polizistinnen und ein Zivilist durch eine Mine nahe des Flughafens von Herat getötet. Bei der Explosion wurden zehn weitere Personen verwundet. Weiter kamen am 3. November bei Anschlägen auf einen Logistikzulieferer der Nato-Verbände unweit des Nato-Hauptquartiers beim Flughafen zwei afghanische Sicherheitsleute und fünf Aufständische ums Leben. 31 Zivilisten mussten während des Gefechts evakuiert werden.
Die Schlüsse des Bundesverwaltungsgerichts in Bezug auf die Stadt Herat sind in Anbetracht der aktuellen Lage nicht nachvollziehbar. Angesichts der katastrophalen Sicherheitslage in den afghanischen Grossstädten und der unabsehbaren Entwicklung im ganzen Land fordert die SFH mit Nachdruck, sämtliche Wegweisungen nach Afghanistan generell zu unterlassen. Eine rasche Anpassung der Wegweisungspraxis ist deshalb dringend notwendig.
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Adrian Hauser, Leiter Kommunikation und Mediensprecher, Tel. 031 370 75 72 oder 079 558 38 59, <email-pii>.