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Zur möglichen Auslieferung von Julian Assange schrieb Amnesty International auf ihrer Website: "Die britische Regierung darf dem US-Auslieferungsgesuch für Julian Assange nicht nachkommen, da dies mit einer realen Gefahr schwerer Menschenrechts-verletzungen verbunden ist, sollte Assange in die USA überstellt werden.
Das Vereinigte Königreich muss die bereits gemachte Zusage einhalten, dass er nicht in ein Land ausgeliefert wird, in dem er Folter, Misshandlung oder gar der Todesstrafe ausgesetzt werden könnte", sagte Massimo Moratti, stellvertretender Direktor für Europa von Amnesty International, vor der Anhörung zum Auslieferungsgesuch am 14. Juni.
"Grossbritannien muss sich an das internationale Menschenrecht halten, das die Überstellung von Personen in ein anderes Land verbietet, wenn ihr dort schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Mit einer Auslieferung von Julian Assange in die USA würde Grossbritannien gegen diese Verpflichtungen verstossen."
Sajid Javid, der Innenminister Grossbritanniens, hat das Auslieferungsgesuch der USA für den Wikileaks-Gründer formell zugelassen.
WikiLeaks-Gründer Julian Assange soll nicht an die USA ausgeliefert werden. Das hat ein Gericht in London entschieden. (SRF)
"Als Begründung nannte das Gericht die Haftbedingungen, die Assange in den USA erwarten würden. Die USA werden gemäss dem Anwalt von Assange gegen den Entscheid Berufung einlegen.
Dem 49-Jährigen Assange hätten in Amerika im Fall einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft gedroht. Die Richterin begründete ihre Entscheidung mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde.
Die US-Justiz wirft dem gebürtigen Australier Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning – damals Bradley Manning – geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Der 49-Jährige habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, so der Vorwurf. Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat.
Rechtsstreit wird weiter gehen
Der Rechtsstreit dürfte jedoch vorerst in Grossbritannien weitergehen, denn gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden. Gemäss dem Anwalt von Assange werden die USA das auch tun. Nach einer weiteren Instanz könnte das Verfahren vor den britischen Supreme Court gehen und schliesslich den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg beschäftigen. Zudem kündigte der Anwalt von Assange an, Assanges Freilassung gegen Kaution zu beantragen.
Menschenrechtler, Politiker und Organisationen wie Reporter ohne Grenzen hatten zuvor gewarnt, Assange würde in den USA kein faires Verfahren bekommen.
Assange sitzt seit bereits seit 1.5 Jahren im Gefängnis
Der Wikileaks-Gründer sass bereits seit rund eineinhalb Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Südosten der britischen Hauptstadt. Angesichts der Corona-Pandemie durfte er nur sehr eingeschränkt Besuch empfangen, auch Telefonate nach draussen waren nicht unbegrenzt möglich.
Wikileaks hatte 2010 hunderttausende geheime Papiere ins Internet gestellt. Sie enthielten hochbrisante Informationen über die US-Einsätze vor allem im Irak, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen."
Quellen:
- USA/Grossbritannien/Schweden: Amnesty fordert: Keine Auslieferung von Julian Assange durch Grossbritannien! — amnesty.ch
- https://www.srf.ch/news/international/gerichtsentscheid-in-london-wikileaks-gruender-julian-assange-soll-nicht-ausgeliefert-werden
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