Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/59452

<h2>SubmittedText<h2><text><p>Diesen Frühling wurde einmal mehr öffentlich, dass nicht festgelegt ist, welche Personen vorgesehen sind, allenfalls den Bundesratsbunker zu belegen. Resultate wurden für den Herbst 2004 versprochen.</p><p>1. Sind diejenigen Personen, die allenfalls den Bundesratsbunker belegen müssen oder dürfen, bezeichnet und informiert?</p><p>2. Wie wird das Problem der fehlenden Betten für die auserwählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier gelöst werden?</p></text><h2>FederalCouncilResponseText<h2><text><p>1. Ja, aufseiten der Verwaltung ist seit Jahren festgelegt, welche Personen in der Führungsanlage der Landesregierung gewisse Funktionen (Generalsekretariate, Beratung, Information, Logistik usw.) ausüben. Falls der Bundesrat und die zu seiner Unterstützung bezeichneten Stäbe in ausserordentlichen Lagen sich dorthin verlegen müssen, ist die Bereitschaft personell und infrastrukturmässig sichergestellt.</p><p>2. Für das Parlament und seine Dienste sind in der Führungsanlage vorderhand 30 Arbeitsplätze und damit auch Betten vorgesehen. Dabei handelt es sich um Liegeplätze in Schlafräumen, nicht um Einzelzimmer.</p><p>Es obliegt dem Parlament bzw. seinen Instanzen, die 30 Personen zu bestimmen.</p></text>