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Interpellation: Vereinbarkeit der WEA-Botschaft mit dem Stationierungskonzept der Armee
Das Stationierungskonzept der Armee wurde den kantonalen Behörden am 25. November 2013 kommuniziert. Als die Waadtländer Behörden feststellten, dass der Waffenplatz Moudon auf der Liste der Infrastrukturen steht, die früher oder später geschlossen werden, haben sie den Vorsteher des VBS und anschliessend den Bundesrat mehrmals aufgefordert, ihnen die finanziellen Argumente mitzuteilen, die zu diesem Entscheid geführt haben. Diese Anfragen wurden nie mit konkreten Zahlen beantwortet. […]
2. Stimmt es, dass der Entscheid, den Waffenplatz Moudon zu schliessen, aufgrund von Argumenten gefällt wurde, die weder auf der WEA noch auf den zukünftigen Bedürfnissen der Armee basieren?
3. Das Stationierungskonzept erscheint in der WEA-Botschaft nicht als Entwurf eines parlamentarischen Beschlusses. Wie werden die eidgenössischen Räte also zu den verschiedenen Elementen des Konzepts, insbesondere zur möglichen Schliessung des Waffenplatzes Moudon, Stellung nehmen können?
Interpellation von Olivier Feller auf parlament.ch
Kommentar:
Gute Fragen! Mit dem Stationierungskonzept werden Fakten geschaffen, auf die die WEA anschliessend Rücksicht nehmen muss. Achtung: Hier steckt der Wurm drin.