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An der Schulgemeindeversammlung der Sekundarschule Weinfelden am 26. Januar 2022 werden Mitglieder der SVP Weinfelden einen Antrag zur moderaten Senkung des Steuerfusses um 2% auf neu 25 Steuerprozenten beantragen.
Im Gegensatz zur Primarschule musste die Sekundarschule Weinfelden in den vergangenen Jahren keine grösseren Investitionen tätigen. Das hat dazu geführt, dass die Fremdverschuldung bei der Sekundarschule über die letzten Jahre stark reduziert werden konnte. Das Eigenkapital ist auf über CHF 6 Mio. per Ende 2020 angestiegen. Für die Steuerprognose im Jahr 2021 geht die Stadt Weinfelden in ihrem Finanzplan davon aus, dass die Steuererträge insbesondere bei den juristischen Personen deutlich über den Erwartungen liegen. Insofern kann davon ausgegangen werden, dass auch die Sekundarschule deutlich besser als mit dem budgetierten Verlust von rund CHF 1 Mio. abschneiden wird. Generell hat die Sekundarschule in den letzten Jahren dank Mehreinnahmen ihr Budget um jeweils rund CHF 1 Mio. unterschritten. Es darf bezweifelt werden, dass der geplante Abbau des Eigenkapitals über die nächsten Jahre so eintreffen wird, wie im Finanzplan 2023-2027 dargelegt. Die Behörde hat eine Reduktion des Steuerfusses fürs Budget 2024 in Aussicht gestellt.
Wir sind klar der Meinung, dass keine Steuern auf Vorrat eingezogen werden sollen. Die Sekundarschule steht finanziell sehr solide da. Eine Steuerfussreduktion soll deshalb bereits aufs Budget 2022 realisiert werden. Auch mit einer Reduktion auf 25 Steuerprozenten sind noch ausreichend finanzielle Mittel vorhanden, um die geplanten Investitionen und den Bildungsauftrag zu erfüllen.