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Yasmin Osman: Basiswissen Bankenaufsicht
Bankenaufsicht und -regulierung geht uns alle an
"Thomas Jefferson, Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und dritter Präsident der Vereinigten Staaten, hatte keine hohe Meinung von Banken und dem Kreditwesen: »Ich glaube aufrichtig, wie Sie, dass Bankanstalten gefährlicher sind als stehende Armeen; und dass das Prinzip, unter dem Namen Finanzierung, Geld auf Kosten der Nachwelt auszugeben, großmaßstäblicher Betrug ist«, schrieb er 1816 in einem Brief an seinen engen Freund John Taylor, einen Politiker der Demokratischen Partei" (Vorwort, S. V).
Die Verfasserin, Co-Leiterin des Teams Banken & Versicherungen beim Handelsblatt, macht damit zu Beginn ihres Vorwortes deutlich, dass diese Aussage Jeffersons auch auf die große Finanzkrise hätte gemünzt sein können, welche auf die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 folgte. Zwar sind die Dienstleistungen der Banken für moderne Volkswirtschaften unentbehrlich. Entsprechend groß sind jedoch auch die Schäden, welche strauchelnde Banken für ganze Volkswirtschaften und Gesellschaften haben können. Vergleicht man die Eigenkapitalquote einer Bank mit derjenigen eines normalen Unternehmens, wird offenkundig, dass Banken mit einem relativ geringen Eigenkapitaleinsatz operieren und deshalb wenig Spielraum haben für verkraftbare Fehler. Auch aus diesem Grund sind Regierungen gezwungen, Banken relativ streng zu regulieren.
Erfahrungsgemäß setzt sich fast nur die Fachwelt mit den immer komplexer werdenden rechtlichen Vorgaben für das Bankgeschäft auseinander, während der "Normalsterbliche" um das Thema Regulierung einen großen Bogen macht. Dies hält die Autorin für einen Fehler und will deshalb mit ihrem Buch Studierenden und Berufseinsteigern mit Banking-Schwerpunkt, aber auch allgemein an der Wirtschaft Interessierten einen Einblick und Überblick über Bankenaufsicht und Bankenregulierung – und damit auch über wichtige Teile unseres Wirtschaftssystems – geben.
Die zweite Auflage des Buchs ist zum richtigen Zeitpunkt erschienen. Die Insolvenz der kalifornischen SVB (Silicon Valley Bank) im März 2023 riss nicht nur weitere US-Regionalbanken in den Abgrund, sondern führte auch zum Aus der Schweizer Großbank CS (Credit Suisse), welche in einer von der Schweizer Regierung orchestrierten Aktion mit der Konkurrentin UBS notfusionierte. Damit wurden die nach der großen Finanzkrise 2008 vereinbarten Bankenreformen einem ersten Stresstest unterzogen, aus dem sich Erkenntnisse ableiten lassen. Hinzu kommt, dass sich in Aufsichtsrecht und Aufsichtspraxis viel getan hat. Die aktualisierte und erweiterte Auflage greift etwa die BaFin-Reform nach dem Wirecard-Skandal auf und die Umsetzung der internationalen Bankenreformen in europäisches Recht. Des Weiteren wird auch veränderten Schwerpunkten der Aufsicht Rechnung getragen, wie etwa die Bekämpfung der Geldwäsche und neuen Themen wie Nachhaltigkeit.
Das Werk gliedert sich in sieben Kapitel:
- Das Kapitel 1 befasst sich mit der Frage, warum die Banken kontrolliert werden. In diesem Zusammenhang informiert ein grober historischer Abriss, wie sich die Bankenaufsicht in Deutschland entwickelt hat. Zudem wird ein Überblick über die wichtigsten Begriffe aus der Bankenregulierung gegeben.
- Im Kapitel 2 werden die zahlreichen Institutionen vorgestellt, welche an der Bankenaufsicht mitwirken. Dies sind zum einen (auf der ersten Ebene) die globalen "Standardsetzer", welche die Vorgaben entwickeln, zum anderen (auf der zweiten Ebene) die "Harmonisierer", die für einheitliche Standards im europäischen Binnenmarkt sorgen und (auf der dritten Ebene) die "Aufsichtsbehörden", welche sicherstellen, dass die Banken die gesetzlichen Vorgaben auch einhalten. Entsprechend geht es vor allem um den bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) angesiedelten international besetzten Basler Ausschuss für Bankenaufsicht und um die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Hinzu kommen die Europäische Zentralbank (EZB) mit dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism/SSM) und für das Gros der Banken in Deutschland die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Zwei eigene Abschnitte befassen sich mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board/ESRB) und dem Single Resolution Board (SRB), die für die Europäische Bankenunion zuständige europäische Abwicklungsbehörde für Banken.
- Das Kapitel 3 erörtert die wichtigsten "Stellschrauben", mit denen der Gesetzgeber und die Aufsichtsbehörden Banken und ihr Risikoprofil steuern können. Dies betrifft quantitativ messbare Vorgaben, etwa zum Eigenkapital und der Liquidität, aber auch "weichere" Faktoren, wie die Eignung des Führungspersonals. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Berechnung der aufsichtsrechtlichen Eigenkapitalquote der Banken, die sich grundlegend von der von anderen Wirtschaftsunternehmen unterscheidet. Es wird auch erklärt, weshalb das derzeitige Konzept umstritten ist.
- Gegenstand des Kapitels 4 ist die Frage, wo große Bankenreformen eigentlich ihren Anfang nehmen, bevor sie über die EU in nationale Gesetze "durchsickern". Des Weiteren werden vor allem die wichtigsten Reformen der vergangenen Jahrzehnte, etwa Basel I bis IV, referiert sowie der noch verbleibende Spielraum der Bankenaufseher beschrieben.
- Das Kapitel 5 zeigt, wie die Bankenaufsicht im Alltag funktioniert, d. h. es befasst sich mit den Instrumenten, welche Bankenaufseher nutzen, um sicherzustellen, dass all diese Vorgaben auch wirklich eingehalten werden. Zu der breiten Palette an Kontrollmöglichkeiten zählen u. a. unterschiedliche Informationsrechte, etwa Routinemeldungen, Aufsichtsgespräche, Sonderprüfungen und Stresstests, sowie ein Sanktionskatalog bis hin zur Abberufung von Aufsichts- und Verwaltungsräten, Bußgelder und Haftstrafen.
- Das Kapitel 6 widmet sich der Frage, wie die Bankenregulierung die Geschäftsmodelle der Kreditinstitute prägen und das Kapitel 7 gibt einen kurzen Überblick, wohin sich die Bankenaufsicht in den nächsten Jahren entwickeln könnte. In diesem Zusammenhang stellt die Verfasserin fest, dass der Härtetest für die Makro-Aufseher bislang noch aussteht und dass die Digitalisierung im Bankenbereich sowie das Megathema Nachhaltigkeit zu neuen aufsichtsrechtlichen Regulierungen führen wird.
Mit dem vorliegenden Fachbuch ist der rührigen Finanzredakteurin Yasmin Osman ein guter Wurf gelungen. Das Werk setzt sich fundiert und kritisch mit der Bankenaufsicht auseinander, besticht nach wie vor durch hohe Aktualität und Praxisbezug, zeichnet sich durch eine gut verständliche Sprache aus und kann deshalb den eingangs beschriebenen Zielgruppen zur Lektüre bestens empfohlen werden.