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In den folgenden Fällen kann, unter dem Vorbehalt anderslautender bundesrechtlicher oder kantonaler Vorschriften im Hinblick auf die Verwendung, von der Erstellung einer Leistungserklärung für ein Bauprodukt abgesehen werden, obwohl das besagte Bauprodukt von einer bezeichneten harmonisierten technischen Norm erfasst wird (Art. 5 Abs. 2 BauPG):
- Das Bauprodukt wurde auf einen besonderen Auftrag hin, individuell oder als Sonderanfertigung im Rahmen einer Nicht-Serienfertigung gefertigt, und es wird in einem bestimmten einzelnen Bauwerk von einer Herstellerin eingebaut, die für den sicheren Einbau des Produkts in das Bauwerk verantwortlich ist;
- Das Bauprodukt wird auf der Baustelle zum Zweck des Einbaus in das jeweilige Bauwerk im Einklang mit den geltenden Bestimmung gefertigt;
- Das Bauprodukt wurde auf traditionelle Weise oder in einer der Erhaltung des kulturellen Erbes angemessenen Weise in einem nicht-industriellen Verfahren nach den geltenden Vorschriften gefertigt, insbesondere zur angemessenen Renovierung von Bauwerken, die als Teil eines bezeichneten Orts- oder Landschaftsbilds oder aufgrund ihres besonderen architektonischen oder historischen Werts offiziell geschützt sind.
Hinweis für den Export: Wenn für ein Bauprodukt eine Leistungserklärung erstellt werden muss, die Herstellerin aber aufgrund einer Ausnahmebestimmung des Art. 5 Abs. 2 BauPG auf die Erstellung der Leistungserklärung verzichtet hat, kann das Bauprodukt dennoch nicht ohne Leistungserklärung auf dem Markt der EU oder des EWR bereitgestellt werden, es sei denn, dass eine für den Exportmarkt geltende Ausnahmeregelung angewendet werden kann.
Wenn die Leistungserklärung auf einer hEN beruht (Nummer 6 a), ist Folgendes anzugeben:
- die Referenznummer und das Ausgabedatum der hEN (Referenznummer mit Datum) und
- die Kennnummer der notifizierten Stelle(n). Bei der Angabe des Namens der notifizierten Stelle(n) ist dieser unbedingt in der Originalsprache anzugeben und nicht in andere Sprachen zu übersetzen
Wenn die Leistungserklärung auf einer ETB beruht (Nummer 6 b), ist folgendes anzugeben:
- die Nummer und das Ausgabedatum des Europäischen Bewertungsdokuments (EBD);
- die Nummer und das Ausstellungsdatum der ETB;
- der Name der Technischen Bewertungsstelle und
- die Kennnummer der notifizierten Stelle(n).
Hier muss in der Leistungserklärung Folgendes angegeben werden:
- die Auflistung der wesentlichen Merkmale, wie sie in der harmonisierten technischen Spezifikation für den bzw. die Verwendungszweck(e) nach Nummer 2 festgelegt wurden;
- für jedes wesentliche Merkmal die erklärte Leistung bezüglich dieses Merkmals nach Stufe oder Klasse oder mit Hilfe einer Beschreibung oder - für Merkmale, für die keine Leistung erklärt wurde - die Buchstaben „NPD" (No Performance Determined/keine Leistung bestimmt). Für diese Nummer kann eine Tabelle verwendet werden, aus der für jedes wesentliche Merkmal des Produkts die Verbindungen zwischen den harmonisierten technischen Spezifikationen und den angewandten Systemen zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit sowie die Leistung in Bezug auf jedes wesentliche Merkmal hervorgehen.
In diesem Fall ist hier in der Leistungserklärung folgendes anzugeben:
- die Referenznummer der verwendeten angemessenen Dokumentation und
- die Anforderungen, die das Bauprodukt erfüllt.