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Weil Applaus nicht reicht
- Das ist einer der Slogans den man immer wieder rund um die Pflegeinitiative hört. Doch was reicht?
Das Parlament hat einen indirekten Gegenvorschlag entworfen; dies ist sozusagen eine abgeschwächte Form der Initiative.
Die SVP, die FDP und die EDU unterstützen die Pflegeinitiative nämlich nicht. Der Gegenvorschlag sollte reichen, um den Kurs zu korrigieren.
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Direkter und indirekter Gegenvorschlag, was ist der Unterschied?
Bei einem direkten Gegenvorschlag arbeitet das Parlament eine Alternative zur Initiative aus, die automatisch angenommen wird, wenn das Volk die Initiative versenkt. Du stimmst also nicht Ja oder Nein, sondern Ja oder Gegenvorschlag.
Bei einem indirekten Gegenvorschlag präsentiert das Parlament eine abgeschwächte Form der Initiative die umgesetzt werden soll, wenn die Initiative abgelehnt wird. Der Gegenvorschlag ist dann allerdings noch nicht fix angenommen, du kannst nämlich auch noch das Referendum dagegen ergreifen.
Inwiefern unterscheiden sich die Initiative und der indirekte Gegenvorschlag?
Sowohl Gegenvorschlag als auch Initiative wollen den Pflegenotstand in der Schweiz beheben. Die Initiative schlägt ein klares Eingreifen von Bund und Kanton in mehreren Bereichen vor: Die Zahl an Pflegenden soll erhöht werden, die Arbeitsbedingungen verbessert, Weiterbildungen gefördert etc.
Der indirekte Gegenvorschlag setzt hingegen mehr auf eine Ausbildungsoffensive. Bis zu einer Milliarde Franken soll investiert werden.
Doch würde die Ausbildungsoffensive des Gegenvorschlages das Problem lösen?
Oder würden die Gesundheitskosten bei einer Annahme der Initiative explodieren?
Bilder: Vladimir Fedotov und Clay Banks