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Ein Untersuchungsbericht zeigt: Bei der Kreditvergabe an Staatsfirmen Moçambiques haben sich fast alle Beteiligten, auch die Credit Suisse, auf Kosten der Bevölkerung des Landes bereichert.
Der Geheimdienst von Moçambique hat sich 2013 Kredite im Umfang von zwei Milliarden Dollar beschafft – eine Milliarde von der Credit Suisse (CS) und eine von der russischen Staatsbank VTB. Mit dem Geld sollte angeblich eine Hochseeflotte für den Thunfischfang aufgebaut werden (siehe WOZ Nr. 23/2016). Zudem sollten Dutzende bewaffnete Schnellboote zum Schutz der Küste angeschafft werden. Ein am Samstag veröffentlichter Untersuchungsbericht im Auftrag des Internationalen Währungsfonds (IWF) zeigt nun, dass bei den Transaktionen im grossen Stil Tatsachen verschwiegen und Gelder abgezweigt wurden. Dabei wurden die Bevölkerung von Moçambique, internationale Anleger, der IWF und Geberländer getäuscht. Die beteiligten Banken haben derweil fette Gewinne gemacht. Moçambique sitzt dagegen in der Schuldenfalle und muss mit einem rigorosen Austeritätsprogramm auf Kosten der Bevölkerung die Staatsausgaben senken.
200 Millionen für die Banken
Die Credit Suisse wusste, worauf sie sich einliess. Laut dem Untersuchungsbericht der US-Prüfungsfirma Kroll fragte der global tätige Schiffsbaukonzern Privinvest die Schweizer Grossbank an, ob sie den Lead bei der Kreditvergabe übernehme. Privinvest organisierte den ganzen Deal, die Bankkredite flossen auch direkt auf die Konten des Unternehmens. Die CS habe damals darauf bestanden, dass bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssten, bevor es zu den Transaktionen komme. So sollte die Nationalbank Moçambiques die Zustimmung erteilen, das Verwaltungsgericht des Landes die «Operation» überprüfen und der IWF informiert werden. All diese Bedingungen wurden nicht erfüllt. Trotzdem gewährte die CS die Kredite. Offensichtlich war die Aussicht auf fette Gewinne zu verlockend.
Laut einer Aufstellung von Kroll kassierten die CS und die VTB zusammen rund 200 Millionen Dollar an Gebühren für die Kreditvergaben. Wie die CS inzwischen gegenüber der WOZ präzisierte, habe sie davon «nur» 23 Millionen für sich selber verbucht. Rund 67 Millionen habe sie anderen Banken weitergegeben, denen sie einzelne Tranchen des Kredits mit einem Discount weitervermittelte. Generell dementiert die CS jedoch keine der im Bericht festgestellten Transaktionen. So kassierte die Schweizer Grossbank im April 2016 bei einer Umschuldung zusätzliche 4,1 Millionen Dollar an Gebühren. Ematum, eine der Firmen des Geheimdiensts, war zahlungsunfähig geworden.
Ausserdem streicht die CS weiterhin jährlich eine laufende Gebühr von 0,95 Prozent der noch ausstehenden Summe ein. Das wird der Bank laut Kroll weitere 23 Millionen Dollar an Einnahmen bringen.
Überteuert und unbrauchbar
Für Moçambique besonders tragisch: Das mit 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verschuldete Land hat bereits Unsummen an Bankgebühren bezahlt. Der Staat kommt wegen der Geheimhaltung der Kredite auch an keine neuen Gelder des IWF und erhält vorerst keine neue Hilfe von Geberländern wie der Schweiz. Zudem hat sich die gekaufte Ware nicht nur als völlig überteuert, sondern auch als unbrauchbar entpuppt. So sind Ematum für 24 Fischerboote 22 Millionen Dollar pro Boot in Rechnung gestellt worden. Ein Fantasiepreis. Ein unabhängiger Experte schätzt den Wert eines Bootes auf bloss 2 Millionen Dollar. Noch schlimmer: Die Boote wurden zwar geliefert, rosten jetzt aber im Hafen von Maputo vor sich hin. Es fehlen die Bewilligungen, um damit für die EU Fische zu fangen. Für die Schnellboote fehlen ausgebildetes Personal und die passenden Radargeräte. Offenbar ging es bei der falschen Rechnungsstellung darum, rund 500 Millionen freizuspielen, damit das Militär verdeckt Waffen kaufen kann. Allerdings hat Kroll keine Belege dafür gefunden, dass damit tatsächlich etwas gekauft wurde. Die 500 Millionen Franken tauchen jedenfalls nicht in den Büchern des Staates auf.