Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03534.jsonl.gz/1966

Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Seite wird gerade aktualisiert)
Gültig ab (Datum angeben)
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (sog. “ANB”) dienen der rechtlichen Einbettung der Modalitäten der Bereitstellung der Website und der Dienstleistungen durch (Name der Website angeben) und der Festlegung der Bedingungen für den Zugang und die Nutzung der Dienstleistungen durch den “Nutzer”.
Die vorliegenden AGB sind auf der Website unter der Rubrik “AGB” zugänglich.
Die AGB müssen von jedem Nutzer, der auf die Website zugreifen möchte, akzeptiert werden. Sie stellen den Vertrag zwischen der Website und dem Nutzer dar. Der Zugriff des Nutzers auf die Website bedeutet, dass er die vorliegenden AGB akzeptiert. Er verpflichtet sich von nun an, diese Bedingungen einzuhalten.
Oder wenn die Website einen Mitgliederbereich umfasst :
Jede Registrierung oder Nutzung der Website setzt voraus, dass der Nutzer die vorliegenden ANB ohne Vorbehalt oder Einschränkung akzeptiert. Bei der Registrierung auf der Website über das Registrierungsformular akzeptiert jeder Nutzer ausdrücklich die vorliegenden ANB, indem er das Kästchen vor dem folgenden Text ankreuzt: “Ich bestätige, dass ich die ANB gelesen und verstanden habe und akzeptiere sie”.
Im Falle einer Nichtakzeptanz der in diesem Vertrag festgelegten AGB muss der Nutzer auf den Zugang zu den von der Website angebotenen Diensten verzichten.
(Name der Website angeben) behält sich das Recht vor, den Inhalt der vorliegenden AGB jederzeit einseitig zu ändern.
ARTIKEL 1: Rechtliche Hinweise
Wenn die Herausgabe der Website von einer juristischen Person übernommen wird :
Die Herausgabe der Website (Name der Website angeben) erfolgt durch die Gesellschaft (Name der Gesellschaft und Gesellschaftsform angeben) mit einem Kapital von (Betrag angeben), eingetragen im Handelsregister von (Stadt angeben) unter der Nummer (SIREN angeben), mit Sitz in (Adresse angeben), (Telefonnummer angeben), (E-Mail-Adresse angeben).
Innergemeinschaftliche Umsatzsteuer-Identifikationsnummer : (Nummer angeben)
Der Leiter der Veröffentlichung ist (Name angeben).
Falls die Herausgabe der Website von einer natürlichen Person übernommen wird :
Die Herausgabe und die Leitung der Veröffentlichung der Website (Name der Website angeben) erfolgt durch (Frau oder Herr, vollständige Identität angeben), wohnhaft (Adresse angeben), (Telefonnummer), (E-Mail-Adresse), (eventuell, wenn die natürliche Person dort steuerpflichtig ist, die Nummer der Eintragung im Handels- und Gesellschaftsregister oder im Handwerksverzeichnis angeben).
Eventuell: Innergemeinschaftliche MwSt.-Nr. : (Nummer angeben)
Der Host der Website (Name der Website angeben) ist die Gesellschaft (Name der Gesellschaft und Gesellschaftsform angeben), mit einem Kapital von (Betrag angeben), eingetragen im Handelsregister von (Stadt angeben) unter der Nummer (SIREN angeben), mit Sitz in (Adresse angeben), (Telefonnummer angeben), (E-Mail-Adresse angeben).
ARTIKEL 2: Zugang zur Website
Die Website (Name der Website angeben) ermöglicht dem Nutzer einen kostenlosen Zugang zu den folgenden Diensten: – (Dienste detailliert aufführen).
-…
Die Website ist für jeden Nutzer, der über einen Internetzugang verfügt, an jedem Ort kostenlos zugänglich. Alle Kosten, die dem Nutzer durch den Zugang zu den Diensten entstehen (Hardware, Software, Internetverbindung usw.), gehen zu seinen Lasten.
Wenn die Website einen Mitgliederbereich enthält :
Der Nutzer, der kein Mitglied ist, hat keinen Zugang zu den reservierten Diensten. Dazu muss er sich durch Ausfüllen des Formulars anmelden. Mit seiner Zustimmung, sich für die reservierten Dienste zu registrieren, verpflichtet sich der Mitgliedsnutzer, wahrheitsgemäße und genaue Angaben zu seinem Familienstand und seinen Kontaktdaten, insbesondere seiner E-Mail-Adresse, zu machen.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass seine Angaben auf dem neuesten Stand sind. Er wird darauf hingewiesen, dass er sie ändern kann, indem er sich in seinen Mitgliederbereich einloggt.
Um Zugang zu den Diensten zu erhalten, muss sich der Nutzer mit seinem Benutzernamen und seinem Passwort identifizieren, die ihm nach seiner Registrierung mitgeteilt werden und die streng persönlich sind. In diesem Zusammenhang ist ihm jegliche Weitergabe untersagt. Andernfalls ist er allein für die Verwendung dieser Daten verantwortlich.
Der Nutzer kann auch seine Abmeldung beantragen, indem er die entsprechende Seite in seinem persönlichen Bereich aufruft oder eine E-Mail an : (Adresse angeben). Die Abmeldung erfolgt innerhalb eines angemessenen Zeitraums.
Im Falle der Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen hat die Website (Name der Website angeben) die Möglichkeit, das Konto eines Nutzers auszusetzen oder sogar zu schließen, nachdem eine elektronische Mahnung erfolglos geblieben ist.
Jede Löschung eines Kontos, aus welchem Grund auch immer, führt zur Löschung aller persönlichen Informationen des Nutzers.
Für Ereignisse, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind und zu einer Funktionsstörung der Website oder des Servers führen, haftet (Name der Website angeben) nicht, vorbehaltlich von Unterbrechungen oder Änderungen aufgrund von Wartungsarbeiten. In diesen Fällen erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, den Herausgeber für jede Unterbrechung oder Aussetzung des Dienstes, auch ohne Vorankündigung, nicht verantwortlich zu machen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Website per E-Mail unter der in ARTIKEL 1 angegebenen E-Mail-Adresse des Herausgebers zu kontaktieren.
ARTIKEL 3: Persönliche Daten
Da keine personenbezogenen Daten gesammelt werden :
Die Website ist von der Anmeldung bei der Commission Nationale Informatique et Libertés (CNIL) befreit, da sie keine Daten über die Nutzer sammelt.
Oder im Falle der Erhebung von personenbezogenen Daten :
Die Website sichert dem Nutzer eine Sammlung und Verarbeitung persönlicher Daten unter Wahrung des Privatlebens gemäß dem Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 über Informatik, Dateien und Freiheiten zu. Die Website ist bei der CNIL unter der Nummer (Nummer der Erklärung angeben) angemeldet.
Gemäß dem Gesetz über Informatik und Freiheiten vom 6. Januar 1978 hat der Nutzer das Recht, auf seine persönlichen Daten zuzugreifen, sie zu berichtigen, zu löschen und ihnen zu widersprechen. Der Nutzer übt dieses Recht aus:
– per E-Mail an (Adresse angeben)
– per Post (Name und Adresse angeben) Eventuell können Sie hinzufügen :
– über ein Kontaktformular ;
– über seinen persönlichen Bereich ;
ARTIKEL 4: Geistiges Eigentum
Die Marken, Logos, Zeichen sowie alle Inhalte der Website (Texte, Bilder, Ton…) sind Gegenstand des Schutzes durch das Gesetz über geistiges Eigentum und insbesondere durch das Urheberrecht.
Wenn Ihre Marke geschützt ist, fügen Sie :
Die Marke (Markenname angeben) ist eine eingetragene Marke von (Ihr Name).Jede Darstellung und/oder Vervielfältigung und/oder teilweise oder vollständige Nutzung dieser Marke, gleich welcher Art, ist völlig untersagt.
Der Nutzer muss für jede Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Kopie der verschiedenen Inhalte die vorherige Genehmigung der Website einholen. Er verpflichtet sich, die Inhalte der Website nur im privaten Rahmen zu nutzen, jegliche Nutzung zu kommerziellen oder Werbezwecken ist strengstens untersagt.
Jede vollständige oder teilweise Darstellung dieser Website durch ein beliebiges Verfahren ohne die ausdrückliche Genehmigung des Betreibers der Website stellt eine Fälschung dar, die gemäß Artikel L 335-2 ff. des Gesetzes über geistiges Eigentum bestraft wird.
Es wird gemäß Artikel L122-5 des Gesetzes über geistiges Eigentum darauf hingewiesen, dass der Nutzer, der geschützte Inhalte reproduziert, kopiert oder veröffentlicht, den Urheber und die Quelle nennen muss.
ARTIKEL 5: Verantwortlichkeit
Die Quellen der auf der Website (Name der Website angeben) verbreiteten Informationen gelten als zuverlässig, aber die Website garantiert nicht, dass sie frei von Mängeln, Fehlern oder Auslassungen ist.
Die mitgeteilten Informationen werden zu Informationszwecken und allgemein ohne Vertragswert präsentiert. Trotz regelmäßiger Aktualisierungen kann die Website (Name der Website angeben) nicht für Änderungen der administrativen und rechtlichen Bestimmungen haftbar gemacht werden, die nach der Veröffentlichung eintreten. Ebenso wenig kann die Website für die Nutzung und Auslegung der auf dieser Website enthaltenen Informationen haftbar gemacht werden.
Wenn die Website einen Mitgliederbereich enthält :
Der Nutzer stellt sicher, dass er sein Passwort geheim hält. Die Weitergabe des Passworts in jeglicher Form ist untersagt. Er trägt die Risiken, die mit der Verwendung seiner Benutzerkennung und seines Passworts verbunden sind. Die Website lehnt jede Haftung ab.
Die Website (Name der Website angeben) kann nicht für eventuelle Viren haftbar gemacht werden, die den Computer oder jegliches Computermaterial des Internetnutzers infolge der Nutzung, des Zugriffs oder des Herunterladens von dieser Website infizieren könnten.
Die Website kann im Falle höherer Gewalt oder unvorhersehbarer und unüberwindbarer Handlungen Dritter nicht haftbar gemacht werden.
ARTIKEL 6: Hypertext-Links
Auf der Website können Hyperlinks vorhanden sein. Der Nutzer wird darüber informiert, dass er durch Anklicken dieser Links die Website (Name der Website angeben) verlässt. Dieser hat keine Kontrolle über die Webseiten, auf die diese Links führen, und kann in keinem Fall für deren Inhalt haftbar gemacht werden.
ARTIKEL 7: Cookies
Der Nutzer wird darüber informiert, dass bei seinen Besuchen auf der Website automatisch ein Cookie auf seiner Browsersoftware installiert werden kann.
Cookies sind kleine Dateien, die von Ihrem Browser vorübergehend auf der Festplatte des Computers des Nutzers gespeichert werden und die für die Nutzung der Website (Geben Sie den Namen der Website an) erforderlich sind. Cookies enthalten keine persönlichen Informationen und können nicht dazu verwendet werden, jemanden zu identifizieren. Ein Cookie enthält eine eindeutige Kennung, die zufällig generiert wird und daher anonym ist. Einige Cookies laufen am Ende des Besuchs des Nutzers ab, andere bleiben bestehen.
Die in Cookies enthaltenen Informationen werden verwendet, um die Website zu verbessern, z. B. indem :
– es einem Dienst ermöglicht, das Gerät des Nutzers zu erkennen, damit er dieselben Informationen nicht mehrmals angeben muss, z. B. beim Ausfüllen eines Formulars oder einer Umfrage.
– sich merken, dass der Nutzer bereits seinen Benutzernamen und sein Passwort eingegeben hat, damit er dies nicht auf jeder neuen Seite erneut tun muss.
– überwachen, wie die Nutzer die Dienste nutzen, um sie benutzerfreundlicher zu gestalten und genügend Leistung zuzuweisen, um sicherzustellen, dass sie schnell reagieren.
– anonymisierte” Daten analysieren, um zu verstehen, wie die Nutzer mit verschiedenen Aspekten der Online-Dienste interagieren, damit diese verbessert werden können.
Durch das Surfen auf der Website erklärt sich der Nutzer mit diesen einverstanden (es sollte mit dem Herausgeber oder Hoster vereinbart werden, ob die Möglichkeit besteht, die Zustimmung einzuholen oder den Nutzer auf jeden Fall zu informieren, z. B. durch ein Banner beim Öffnen der Website).
Bei fehlender Zustimmung wird der Nutzer darüber informiert, dass ihm bestimmte Funktionen oder Seiten möglicherweise verwehrt werden.
Der Nutzer kann dieses Cookie über die Einstellungen in seiner Browser-Software deaktivieren.
Eventuell im Falle von Veröffentlichungen, die vom Nutzer genehmigt wurden.
ARTIKEL 8: Veröffentlichung durch den Nutzer
Die Website ermöglicht es den Mitgliedern, Beiträge zu veröffentlichen (Art der Beiträge angeben: persönliche Werke, Kommentare unter Artikeln usw.).
Bei seinen Veröffentlichungen verpflichtet sich das Mitglied, die Regeln der Netiquette (Regeln des guten Benehmens im Internet) und die geltenden Rechtsregeln einzuhalten.
Die Website kann die Veröffentlichungen moderieren und behält sich das Recht vor, ihre Veröffentlichung abzulehnen, ohne dies gegenüber dem Mitglied rechtfertigen zu müssen.
Das Mitglied bleibt Inhaber aller seiner geistigen Eigentumsrechte. Aber indem es eine Veröffentlichung auf der Website veröffentlicht, überträgt es der Herausgeberin das nicht exklusive und kostenlose Recht, die Veröffentlichung darzustellen, zu reproduzieren,
seine Veröffentlichung anzupassen, zu modifizieren, zu verbreiten und zu vertreiben, direkt oder durch einen autorisierten Dritten, weltweit, in jedem Medium (digital oder physisch), für die Dauer des geistigen Eigentums. Das Mitglied überträgt insbesondere das Recht, seine Veröffentlichung im Internet und in Mobilfunknetzen zu nutzen.
Die Herausgeberin verpflichtet sich, den Namen des Mitglieds in der Nähe jeder Nutzung seiner Veröffentlichung anzugeben.
Für alle vom Nutzer hochgeladenen Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die den Interessen Dritter schaden könnten. Alle rechtlichen Schritte, die ein geschädigter Dritter gegen die Website einleitet, werden vom Nutzer übernommen.
Die Inhalte des Nutzers können jederzeit und aus beliebigen Gründen ohne vorherige Ankündigung von der Seite entfernt oder geändert werden.
ARTIKEL (8 oder 9): Anwendbares Recht und zuständige Gerichtsbarkeit
Auf den vorliegenden Vertrag findet das Schweizer Recht Anwendung. Im Falle einer fehlenden gütlichen Lösung eines entstandenen Rechtsstreits
zwischen den Parteien sind ausschließlich die Schweizer Gerichte zuständig.
Bei Fragen zur Anwendung der vorliegenden AGB können Sie den Herausgeber unter den in ARTIKEL 1 angegebenen Kontaktdaten erreichen.