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US-Präsident Barack Obama schickt bis zu 275 Soldaten in den Irak, die dort für die Sicherheit von US-Botschaft und Amerikanern sorgen sollen. Eine Entscheidung über mögliche Luftschläge gegen die Dschihadisten steht weiter aus.
Wegen des Vormarschs der Dschihadisten ist US-Präsident Barack Obama um die Sicherheit der im Irak stationierten Amerikaner besorgt. Am Montagabend teilte er dem Kongress mit, dass er als Commander-in-Chief eine bis etwa 275 Mann starke Spezialeinheit des Militärs in den Irak schicke. Die Truppe soll unter anderem die Sicherheit der US-Botschaft gewährleisten.
Die Einheit sei, wenn nötig, auch für den Kampf gerüstet, teilte Obama in dem Schreiben mit: «Diese Einheit wird im Irak bleiben, bis die Sicherheitslage es nicht länger erfordert.»
Diese Entscheidung des Präsidenten sagt noch nichts über mögliche Luftschläge aus, die er seit einigen Tagen offenbar in Erwägung zieht. Obama kehrte am Montagnachmittag aus dem Wochenende zurück - in den USA wurde Vatertag gefeiert - und traf sich am Abend mit seinen Sicherheitsberatern, um die Lage im Irak zu beraten.
Am Rande der Atomverhandlungen in Wien tauschten sich zudem US-Vertreter mit iranischen Gesandten über die Krise aus. Washington sei bereit, sich sowohl mit Teheran als auch mit anderen Mächten in der Region über das Vorgehen gegen die Isis-Kämpfer (Islamischer Staat im Irak und in Syrien) abzustimmen, sagte Medienberichten zufolge ein hochrangiger Vertreter des US-Aussenamtes. Ein Koordinierung militärischer Massnahmen werde es aber nicht geben.
Schon am Nachmittag hatte das Weiße Haus dies klarstellen lassen, nachdem US-Aussenminister John Kerry zuvor Anlass zu Spekulationen gegeben hatte: «Wir sind nicht daran interessiert, militärische Aktivitäten mit dem Iran zu koordinieren», so Obamas Vize-Sprecher Josh Earnest. Möglicherweise läuft es im Falle des Falles also eher auf eine Art politische Zusammenarbeit hinaus, wie man sie nach den 9/11-Anschlägen im Kampf gegen die Taliban pflegte.
Kerry hatte zuvor in einem Interview mit «Yahoo News» auf die Frage nach einer militärischen Zusammenarbeit mit Teheran gesagt: «Ich würde nichts ausschliessen, was konstruktiv für den Irak ist.» Und weiter: «Lasst uns schauen, was Iran zu tun bereit ist, bevor wir weitere Ankündigungen machen. Aber wir sind bereit zu jedem konstruktiven Prozess, der die Gewalt beendet.»
Kurz darauf präzisierte das Außenministerium in Washington die Worte des Chefs: «Wir sprechen nicht darüber, militärische Handlungen im Irak mit dem Iran zu koordinieren», so Kerrys Sprecherin Jen Psaki. Auch sie erwähnte dann das frühere Beispiel Afghanistan.
Zuvor hatte sich bereits das Pentagon gegen eine Militärkooperation ausgesprochen: «Es gibt überhaupt keine Absicht und keine Pläne, um Militäraktionen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran zu koordinieren», sagte Pentagonsprecher John Kirby. «Es gibt auch keine Pläne für Konsultationen mit Iran über militärische Aktivitäten im Irak.»
«Wir prüfen sehr sorgfältig alle möglichen Optionen», sagte Kerry weiter. Auch Drohnenangriffe und Luftschläge mit bemannten Flugzeugen und Marschflugkörpern seien im Kampf gegen die Terrorgruppe denkbar. Oberstes Ziel sei es, den Zusammenhalt des irakischen Staates zu sichern. Der Aufstieg der Isis-Dschihadisten sei eine «existenzielle Bedrohung für die ganze Region». Die Terrorgruppe gefährde nicht nur die Sicherheit des Irak und Syriens, sondern auch die Europas und der Vereinigten Staaten, so Kerry.