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Beim Kauf eines Wohnhauses oder einer Eigentumswohnung durch einen ausländischen Staatsangehörigen ist das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) vom 16. Dezember 1983 zu beachten. Seit der Einführung wurde das Gesetz verschiedentlich angepasst. Vor wenigen Jahren wurde auch dessen Aufhebung in Betracht gezogen. Das Bundesrecht hält fest, dass Wohneigentum grundsätzlich nur von Ausländern erworben werden kann, wenn diese in der Schweiz bereits ihren rechtmässigen Wohnsitz haben oder beabsichtigten, ihren Wohnsitz in die Schweiz zu verlegen. Über die Voraussetzungen für eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz kann beim zuständigen Migrationsamt in Frauenfeld Auskunft verlangt werden. Ein Erwerb kann somit erst erfolgen, wenn die notwendige Zusicherung des Migrationsamtes für eine Aufenthaltsbewilligung vorliegt und der Erwerber des Grundeigentums auch tatsächlich seinen Wohnsitz in die Schweiz verlegt.
Andere Kantone, andere Regeln
Es gibt jedoch verschiedene Kantone (Wallis, Tessin, St. Gallen, Graubünden, etc.), die durch Gesetz den Erwerb einer Ferienwohnung oder einer Wohneinheit in einem Apparthotel zulassen. Die Wohnung muss sich jedoch in einem vom Kanton bezeichneten Fremdenverkehrsort befinden. Der Kanton Thurgau kennt ausdrücklich keine solche Regelung. Somit ist der Erwerb einer Eigentumswohnung oder eines Wohnhauses, die nur als Feriendomizil genutzt werden, nicht möglich.
Erbfall bildet die Ausnahme
Das Bundesgesetz lässt in gewissen Bereichen verschiedene Ausnahmen zu. So ist der Erwerb durch Kinder von ausländischen Staatsangehörigen, die im Ausland wohnen, im Falle eines Erbfalles möglich. Es empfiehlt sich daher, bei Fragen direkt das zuständige Grundbuchamt zu kontaktieren. Dieses klärt ab, wie weit für den Erwerb durch den ausländischen Staatsangehörigen eine Bewilligungspflicht besteht.
Andreas Raschle, Grundbuchverwalter beim Grundbuchamt und Notariat Arbon