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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2013.00114 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 10. Juli 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch die Beiständin Y.___ Fachstelle für Erwachsenenschutz, Kreis Bülach Süd Europastrasse 11, 8152 Glattbrugg gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1965, meldete sich im Oktober 2006 bei der Invaliden - versi cherung an ( Urk. 24/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte beim b ehandelnden Psychiater Dr. med. Z.___ die Berichte vom 13. November 2006 und vom 21. April 2007 ein (Urk. 24/8 und Urk. 24/16), liess durch den Psychiater Dr. med. A.___ das Gutachten vom 14. Juni 2007 erstellen ( Urk. 24/25) und X.___ ausser dem durch Dr. med. B.___ des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) psychiatrisch und durch den RAD-Arzt Dr. med. C.___ internistisch untersuchen (Berichte vom 3. August 2007, Urk. 24/32 und Urk. 24/34). Mit Verfügung vom 14. Februar 2008 sprach die IV-Stelle X.___ daraufhin mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2006 eine halbe Rente aufgrund eines Invalidi tätsgrades von 55 % zu ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50 ; Feststellungsblatt vom 20. November 2007, Urk. 24/35 ). Die Verfügung vom 14. Februar 2008 blieb unangefochten, und im amtlichen Revisionsverfahren (Fragebogen vom November 2009, Urk. 24/57 ; Bericht des Allgemeinmediziners Dr. med. D.___ vom 18. September 2010, Urk. 24/61) bestätigte die IV-Stelle am 8. Oktober 2010 den Anspruch auf die bisherige halbe Rente ( Urk. 24/63; Feststellungsblatt vom 1 2. Oktober 2010, Urk. 24/62). 1.2 X.___ hatte zunächst bei der Gemeinde E.___ Zusatzleistun gen zur Rente der Invalidenversicherung bezogen, die ihm via Anschlussvereinbarung von der SVA ausgerichtet worden waren. Nachdem er in die Gemeinde F.___ umgezogen war (Schreiben der SVA an die Gemeinde F.___ vom 11. März 2013, Urk. 13/1), prüfte diese den Anspruch auf Zusatzleistungen unter Beizug der Akten der Invalidenversicherung neu (vgl. Urk. 13/2-32) und sprach ihm mit Verfügung vom 19. Apri l 2013 ab März 2013 weiterhin Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) zu ( Urk. 13/33 und Urk. 13/34). Dabei verwendete sie die bisherigen Berechnungs grundlagen, teilte dem Gesuchsteller jedoch mit, dass sie ihm ab dem 1. November 2013 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- anrechnen werde ( Urk. 13/36). Mit Verfügung vom 11. Oktober 2013 folgte die Gemeinde dieser Ankündigung ( Urk. 13/37), wodurch sich der monatliche Zusatzleistungsbet rag von Fr. 2‘424.-- (vgl. Urk. 13/34 S. 3) auf Fr. 1‘412.-- reduzierte (vgl. Urk. 13/37 S. 2 und S. 6). X.___ erhob durch seinen Beistand G.___ am 28. Oktober 2013 Einsprache mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ( Urk. 13/42) und berief sich auf einen Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41). Mit Entscheid vom 15. November 2013 wies die Gemeinde F.___ die Einsprache ab ( Urk. 2 = Urk. 13/44). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 15. November 2013 erhob G.___ im Namen von X.___ mit Eingabe vom 18. November 2013 Beschwerde ( Urk. 1). Auf die Verfügung vom 26. November 2013 hin ( Urk. 4) teilte er mit Schreiben vom 9. Dezember 2013 mit, dass X.___ in seiner Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, und reichte dessen Vollmacht ein ( Urk. 6 ). Die Gemeinde F.___ schloss i n der Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2013 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Eingabe vom 13. Januar 2014 verzichtete der Beistand des Gesuchstellers auf weitere Aus führungen ( Urk. 15), was der Gemeinde am 14. Januar 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 16). Mit Verfügung vom 2. März 2015 ( Urk. 22) wurden die Akten der Invalidenversi cherung beigezogen ( Urk. 24/1-78). X.___, neu verbei ständet durch die Beiständin Y.___, liess dazu mit Eingabe vom 5. Mai 2015 Stellung nehmen ( Urk. 29) und einen weiteren Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 einreichen ( Urk. 30/2). Die SVA, an die sich die Gemeinde F.___ neu für die Durchführung der Zusatzleistungsansprüche angeschlossen hatte (vgl. die Telefonnotiz vom 28. Mai 2015, Urk. 34), gab ihre Stellungnahme mit Eingabe vom 8. Juni 2015 ab ( Urk. 35). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten und beigezogenen Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 N ach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche rung (ELG) bestehen die Ergänzungsleis tungen aus der jährlichen Ergänzungs leis tung ( lit. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( lit. b). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Aus gaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga ben in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den allgemeinen Le bens bedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnu ng (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Als Einnahmen angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Allein stehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a). 1.2 Auch bei Teilinvaliden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Ver ordnung über Ergän zung sleistungen zur Alters-, Hinter lasse nen- und Invalidenversicherung (ELV ) als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im mass gebenden Zeitabschnitt tatsächlich ver dient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungs weise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste henden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Der Anrechnung nach Art. 14a Abs. 2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 154 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Die fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Urteil des Bun desgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 126 V 353 E. 5b), und es ist der Leistungsansprecher, der die Folgen der Beweislosig keit dieser fehlenden Verwertbarkeit trägt (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 117 V 153 E. 3b). Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des Untersuchungs grundsatzes in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als es an ihm liegt, die Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des Ein kommensverzichts umzustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 und E. 2.3). Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach Art. 14a Abs. 2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditäts fremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, per sönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen). In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich die Ergänzungsleistungsbehörden und die Sozial versicherungsgerichte demgegenüber grundsätzlich an die Invaliditätsbemes sung durch di e Invalidenversicherung zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 mit Hinweisen). Dies gilt nach der Rechtsprechung nur dort nicht, wo sich der Gesundheitszustand in der Zeit zwischen dem Erlass der rechtskräftigen Renten verfügung und dem Erlass des ergänzungsleistungsrechtlichen Einspracheent scheids wesentlich verändert hat. Dort muss die Ergänzungsleistungsbehörde diese Veränderung von Amtes wegen berücksichtigen, auch wenn noch kein rechtskräftiger Entscheid der Invalidenversicherung vorliegt (Urteile de s Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007, E. 2.3, und P 6/04 vom 4. April 2005, E. 3.1.1). 1.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ( Zu satzleistungsgesetz ; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe nach § 16 ZLG erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Dieser beträgt für Alleinstehende Fr. 2‘420.-- und für Ehe paare und Paare in eingetragener Partnerschaft Fr. 3‘630.-- ( § 16 Abs. 1 ZLG). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkom mensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar. 2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs ab November 2013 zu Recht ein hypothetisches Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- als Verzichtseinkommen in Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG an ge rechnet wird. Die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungsverfügung ist nach der Gerichtspraxis auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden kön nen ( vgl. Carigiet /Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltu ngsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1656 f. Rz 26 f.). Dass dem Beschwerdeführer in seiner früheren Wohngemeinde bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs keine hypothetischen Erwerbsein künfte angerechnet worden sind (vgl. Urk. 13/1 und die Aktennotiz der Gemeinde F.___ vom 19. April 2013, Urk. 13/32) vermag die Gemeinde beziehungsweise die Beschwerdegegnerin demnach nicht daran zu hindern, solche Einkünfte ab seinem Zuzug anzurechnen. Dabei reicht der Zeitraum der gerichtlichen Beurteilung nach den allgemeinen Grundsätzen bis zum Datum des Erlasses des angefochtenen Einsprachee ntscheids vom 15. November 2013 (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b). Die Anrechnung des Verzichtseinkommens wirkt sich nur auf den Ergänzungs leistungsanspruch aus, währenddem der Beschwerdeführer auch gemäss der neuen Berechnung vom 11. Oktober 2013 nach wie vor den Höchstbetrag für Alleinstehende von Fr. 2‘420.-- an kantonaler Beihilfe erhält (vgl. Urk. 13/37 S. 6). 2.2 Der Beschwerdeführer war im Jahr 2013 Bezüger einer Rente der Invalidenversi cherung. Die Anrechnung von Erwerbseinkünften hat daher nach den Regeln in Art. 14a ELV zu erfolgen. Da der Beschwerdeführer dannzumal nicht erwerbstä tig war, kommt nicht die Regelung in Art. 14a Abs. 1 und Abs. 3 ELV über die Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte, sondern diejenige in Art. 14a Abs. 2 ELV über die Anrechnung eines hypothetischen Mindestein kommens zum Tragen. Beim gegebenen Anspruch auf eine halbe Rente bestimmt sich die Höhe dieses Mindesteinkommens nach Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV. Der errechnete Betrag von Fr. 19‘210.-- im Jahr 2013 ist korrekt bemessen ( Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG sowie in Verbindung mit der Verordnung 13 über Anpassungen bei den E rgänzungsleistungen zur AHV/IV), was der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Wenn er dennoch der Auffassung ist, dieses Mindesteinkommen nicht erzielen zu können, so hat er aufgrund der vorstehend dargelegten Rech tsprechung Umstände darzutun, welche die Ver mutung der Erzielbarkeit zu widerlegen vermögen. 2.3 2.3.1 Bei der Zusprechung der halben Rente mit Verfügung vom 14. Februar 2008 stützte sich die IV-Stelle auf die Ergebnisse der psychiatrischen und der inter nistischen Untersuchung dur ch ihre RAD-Ärzte Dr. B.___ und Dr. C.___ vom 3. August 2007 ( Urk. 24/32 und Urk. 24/34; vgl. Urk. 24/35/5). Dr. B.___ nannte als psychiatrische Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsi ven Typ ( Code F 60.30 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltg esundheitsorganisation, ICD-10), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit episodischem Substanzgebrauch (ICD-10 Code F10.26) und eine rezidivie rende saisonale Depression (ICD-10 Code F32.0) und als psychiatrische Neben diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein pathologisches Glück s spiel (en) ( ICD-10 Code F63.0; Urk. 24/32/6). Von Seiten des internistischen Fachgebiets führte Dr. C.___ die Diagnose n eines endokrin-metabolischen Syndroms (Adipositas, Hypertonie, Diabetes mellitus) und eines Schlafapnoe-Syndroms auf und äusserte den Verdacht auf eine alkoholische Fettleberhepati tis, als orthopädische Verdachtsdiagnosen erwähnte er eine re chtsseitige Menis kusläsion und d egenerative Lendenwirbelsäuleveränderungen mit rezidivieren den Lumboischialgien ( Urk. 24/34/3-4). Zum Ausmass der Beeinträchtigung der Arbei tsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, d ie Diagnose der Persönlichkeitsstörung leite sich aus dem psychopatholo gischen Befund der bisherigen Krankheitsgeschichte, den Angaben des Beschwerdeführers und der inkonstanten beruflichen wie privaten Lebenssitua tion ab, mit massiven Problemen bei der zwischenmenschlichen Beziehungsge staltung, und die Arbeitsfähigkeit werde dauerhaft limitiert durch die Schwie rigkeiten im interpersonellen Kontakt, die Störung der Emotionsregulation mit deutlichem Mangel an Anpassungs- und Teamfähigkeit, die sehr geringe Frust rationstoleranz un d die Impulskontrollstörung. Er riet ab von Tätigkeiten mit permanentem Zeit- und Termindruck, mit hohem Publikumsverkehr, mit Verantwortungsübernahme für Personen und mit hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit und hielt umgekehrt klar strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre theoretisch im Umfang von 50 % für zumutbar ( Urk. 24/32/6). Aus internistischer Sicht ergaben sich gemäss Dr. C.___ keine zusätzlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ( Urk. 23/34/4) - der Beschwerdeführer war gemäss d er Aufzählung von Dr. C.___ als Wachmann, Chemielaborant, Magaziner und Büroangestellter tätig gewesen ( Urk. 23/34/2). 2.3.2 Indem die IV-Stelle bei der Rentenzusprechung de r Beurteilung von Dr. B.___ und Dr. C.___ gefolgt ist, sind die beschriebenen Erkenntnisse dieser Ärzte bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigt worden. Aufgrund der Bindung der Gemeinde beziehungsweise der Beschwerdegegnerin an diese Inva liditätsbemessung kann der Beschwerdeführer sich daher nicht darauf berufen, die Beurteilungen dieser Ärzte seien falsch oder die IV-Stelle habe sie nicht richtig interpretiert. Insbesondere kann er entgegen seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2015 ( Urk. 29) aus den abweichenden medizinischen Beurteilungen von Dr. Z.___, Dr. D.___ und Dr. A.___ nichts zu seinen Gunsten ableiten, soweit sich diese Beurteilungen auf den Zeitraum bis zur Rentenverfügung vom 14. Februar 2008 ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50) und weiter bis zum Revisionsent scheid vom 8. Oktober 2010 ( Urk. 24/63) erstrecken. Was die Zeit danach betrifft, so berichtete Dr. D.___ am 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41 = Urk. 30/1), der Beschwerdeführer klage seit etwa zwei Jahren über vermehrte Nackenbe schwerden, wodurch bei längerer Belastung Lähmungserscheinungen und vor allem Gefühl losigkeit an den beiden Armen aufträten. Allerdings hielt Dr. D.___ gleichzeitig fest, die physiotherapeutische Mobilisierung bringe Linderung, und er schrieb den Beschwerdeführer zwar zu 100 % arbeitsunfähig, erachtete ein Rentenerhöhungsgesuch jedoch nicht für erfolgversprechend. Mit dem Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 lässt sich daher entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift ( Urk. 1) keine gesundheitliche Verschlechterung für die vorliegend strittige Zeit von November und Dezember 2013 nachweisen. Das selbe gilt für den neuer en Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 ( Urk. 30/2), den der Beschwerdeführer zusamm en mit der Stellungnahme vom 5. Mai 2015 einreichen liess. Denn die zusätzlichen Beschwerden, die zur Verdachtsdiagnose einer koronaren Herzkrankheit führten, bestanden gemäss diesem Bericht erst seit et wa vier Monaten, währenddem Dr. D.___ hinsichtlich der Nackenbeschwerden ern eut von einer Besserung sprach. 2. 4 Damit stellt sich noch die Frage nach invaliditätsfremden Grü nden, welche die Vermutung der Erzielbarkeit eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkom mens von Fr. 19‘210.-- zu widerlegen vermöchten. Zu prüfen ist also, ob sich zur strittigen Zeit bei zumutbarer Mitwirkung des Beschwerdeführers auf dem konkreten Arbeitsmarkt tatsä chlich Arbeitgeber hätten finden können, die dazu bereit gewesen wären, den Beschwerdeführer anzustellen. Dabei genügen d ie Schwierigkeiten im zwischenmenschlichen Bereich und die damit verbundenen Defizite, die Dr. B.___ beschrieb, für sich allein nicht, um die Vermutung eines realisierbaren Einkommens zu widerlegen, da diese Faktoren bei der Inva liditätsbemessung ber eits berücksichtigt worden sind und nicht invaliditäts fremde Gründe darstellen, wie sie für die Vermutungswiderlegung massgebend sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 1 2. September 2013, E. 4.2). Als solche invaliditätsfremden persönlichen Umstände - der Beschwerdeführer selbst liess in seinen Rechtsschriften keine Ausführungen dazu machen - fallen nach der zitierten Rechtsprechung (BGE 140 V 267 E. 2.2) das Alter, eine man gelhafte Ausbil dung, mangelnde Sprachkenntnisse und die Arbeitsmarktsitua tion in Betracht. Der Beschwerdeführer war im Jahr 2003 jedoch noch keine 50 Jahre alt, und er spricht nach der Feststellung von Dr. B.___ einwandfrei Deutsch (vgl. Urk. 2 4/32/3). Des Weiteren verfügt er zwar über keine abge schlossene Berufsausbildung (vgl. Urk. 24/32/3), war jedoch in der Vergangen heit gemäss der D arstellung im Gutachten von Dr. A.___ in den verschiedens ten Branchen tätig gewesen, so als Magaziner, als Wachmann, als Laborant, als Waschanlagenbetreuer und als Büroangestellter (vgl. Urk. 24/25/5-6). Was im Besonderen d ie erwerbliche Situation in den letzten Jahren vor dem Rentenbe zug ab Oktober 2006 betrifft, so erzielte der Beschwerdeführer g emäss einem Auszug aus dem Individuellen Konto vom 9. April 2014 im Jahr 1997 bei der H.___ AG ein Jahreseinkommen von Fr. 39‘720.-- ( Urk. 24/74/13), im Jahr 1998 sind Erwerbseinkünfte in der Höhe von Fr. 6‘620.--, Fr. 6‘599.-- und Fr. 830.-- und daneben der Bezug von Arbeitslosenentschädigung eingetragen (Urk. 24/74/ 7+ 13+14), und für die Zeit von Juni 1999 bis August 2001 sind jährliche Erwerbseinkünfte von gegen Fr. 50‘000.-- aus der Anstellung bei einer Krankenkasse verzeichnet ( Urk. 24/74/4). In der nachfolgenden Zeit schliesslich bezog der Beschwerdeführer bis Juni 2003 Arbeitslosenentschädigung und war danach als nichterwerbstätig registriert ( Urk. 24/74/14). Angesichts dieser Erwerbsbiographie erscheint es nicht als offensichtlich, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 aus persönlichen Gründen keine Berufs chancen auf dem konkreten Arbeitsmarkt gehabt hätte. Eine fehlende Kontinu ität im Berufsleben ist zwar seit je her klar erkennbar, doch hängt sie zum einen mit der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung zusammen, die bei der Invalidi tätsbemessung bereits berücksichtigt ist, und zum andern sind dafür, wie den Ausführungen von Dr. A.___ zu entnehmen ist, auch Faktoren verantwortlich, mit denen der Beschwerdeführer zumutbarerweise umzugehen lernen müsste, wie etwa die Scham für e i ne seiner Ansicht nach niedrige Arbeit oder die Nicht gewährung einer verspr ochenen Lohnerhöhung (vgl. Urk. 24/25/5). 2.5 Für die zur Diskussion stehende Zeit von Ende 2013 kann damit die Vermutung eines realisierbaren Einkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV nicht als widerlegt gelten. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer, wie die Gemeinde F.___ richtigerweise bemerkt hat (vgl. Urk. 9), für die Zeit seit der Rentenzusprechung und somit auch im Jahr 2013 keine konkreten Bestrebun gen nachweisen kann, eine angepasste Arbeit zu finden, weshalb auch nicht nachgewiesen werden kann, dass die berufliche Integration nicht möglich beziehungsweise gescheitert ist. Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2013.00114 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 10. Juli 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch die Beiständin Y.___ Fachstelle für Erwachsenenschutz, Kreis Bülach Süd Europastrasse 11, 8152 Glattbrugg gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1965, meldete sich im Oktober 2006 bei der Invaliden - versi cherung an ( Urk. 24/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte beim b ehandelnden Psychiater Dr. med. Z.___ die Berichte vom 13. November 2006 und vom 21. April 2007 ein (Urk. 24/8 und Urk. 24/16), liess durch den Psychiater Dr. med. A.___ das Gutachten vom 14. Juni 2007 erstellen ( Urk. 24/25) und X.___ ausser dem durch Dr. med. B.___ des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) psychiatrisch und durch den RAD-Arzt Dr. med. C.___ internistisch untersuchen (Berichte vom 3. August 2007, Urk. 24/32 und Urk. 24/34). Mit Verfügung vom 14. Februar 2008 sprach die IV-Stelle X.___ daraufhin mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2006 eine halbe Rente aufgrund eines Invalidi tätsgrades von 55 % zu ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50 ; Feststellungsblatt vom 20. November 2007, Urk. 24/35 ). Die Verfügung vom 14. Februar 2008 blieb unangefochten, und im amtlichen Revisionsverfahren (Fragebogen vom November 2009, Urk. 24/57 ; Bericht des Allgemeinmediziners Dr. med. D.___ vom 18. September 2010, Urk. 24/61) bestätigte die IV-Stelle am 8. Oktober 2010 den Anspruch auf die bisherige halbe Rente ( Urk. 24/63; Feststellungsblatt vom 1 2. Oktober 2010, Urk. 24/62). 1.2 X.___ hatte zunächst bei der Gemeinde E.___ Zusatzleistun gen zur Rente der Invalidenversicherung bezogen, die ihm via Anschlussvereinbarung von der SVA ausgerichtet worden waren. Nachdem er in die Gemeinde F.___ umgezogen war (Schreiben der SVA an die Gemeinde F.___ vom 11. März 2013, Urk. 13/1), prüfte diese den Anspruch auf Zusatzleistungen unter Beizug der Akten der Invalidenversicherung neu (vgl. Urk. 13/2-32) und sprach ihm mit Verfügung vom 19. Apri l 2013 ab März 2013 weiterhin Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) zu ( Urk. 13/33 und Urk. 13/34). Dabei verwendete sie die bisherigen Berechnungs grundlagen, teilte dem Gesuchsteller jedoch mit, dass sie ihm ab dem 1. November 2013 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- anrechnen werde ( Urk. 13/36). Mit Verfügung vom 11. Oktober 2013 folgte die Gemeinde dieser Ankündigung ( Urk. 13/37), wodurch sich der monatliche Zusatzleistungsbet rag von Fr. 2‘424.-- (vgl. Urk. 13/34 S. 3) auf Fr. 1‘412.-- reduzierte (vgl. Urk. 13/37 S. 2 und S. 6). X.___ erhob durch seinen Beistand G.___ am 28. Oktober 2013 Einsprache mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ( Urk. 13/42) und berief sich auf einen Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41). Mit Entscheid vom 15. November 2013 wies die Gemeinde F.___ die Einsprache ab ( Urk. 2 = Urk. 13/44). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 15. November 2013 erhob G.___ im Namen von X.___ mit Eingabe vom 18. November 2013 Beschwerde ( Urk. 1). Auf die Verfügung vom 26. November 2013 hin ( Urk. 4) teilte er mit Schreiben vom 9. Dezember 2013 mit, dass X.___ in seiner Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, und reichte dessen Vollmacht ein ( Urk. 6 ). Die Gemeinde F.___ schloss i n der Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2013 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Eingabe vom 13. Januar 2014 verzichtete der Beistand des Gesuchstellers auf weitere Aus führungen ( Urk. 15), was der Gemeinde am 14. Januar 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 16). Mit Verfügung vom 2. März 2015 ( Urk. 22) wurden die Akten der Invalidenversi cherung beigezogen ( Urk. 24/1-78). X.___, neu verbei ständet durch die Beiständin Y.___, liess dazu mit Eingabe vom 5. Mai 2015 Stellung nehmen ( Urk. 29) und einen weiteren Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 einreichen ( Urk. 30/2). Die SVA, an die sich die Gemeinde F.___ neu für die Durchführung der Zusatzleistungsansprüche angeschlossen hatte (vgl. die Telefonnotiz vom 28. Mai 2015, Urk. 34), gab ihre Stellungnahme mit Eingabe vom 8. Juni 2015 ab ( Urk. 35). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten und beigezogenen Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 N ach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche rung (ELG) bestehen die Ergänzungsleis tungen aus der jährlichen Ergänzungs leis tung ( lit. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( lit. b). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Aus gaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga ben in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den allgemeinen Le bens bedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnu ng (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Als Einnahmen angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Allein stehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a). 1.2 Auch bei Teilinvaliden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Ver ordnung über Ergän zung sleistungen zur Alters-, Hinter lasse nen- und Invalidenversicherung (ELV ) als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im mass gebenden Zeitabschnitt tatsächlich ver dient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungs weise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste henden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Der Anrechnung nach Art. 14a Abs. 2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 154 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Die fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Urteil des Bun desgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 126 V 353 E. 5b), und es ist der Leistungsansprecher, der die Folgen der Beweislosig keit dieser fehlenden Verwertbarkeit trägt (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 117 V 153 E. 3b). Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des Untersuchungs grundsatzes in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als es an ihm liegt, die Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des Ein kommensverzichts umzustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 und E. 2.3). Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach Art. 14a Abs. 2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditäts fremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, per sönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen). In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich die Ergänzungsleistungsbehörden und die Sozial versicherungsgerichte demgegenüber grundsätzlich an die Invaliditätsbemes sung durch di e Invalidenversicherung zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 mit Hinweisen). Dies gilt nach der Rechtsprechung nur dort nicht, wo sich der Gesundheitszustand in der Zeit zwischen dem Erlass der rechtskräftigen Renten verfügung und dem Erlass des ergänzungsleistungsrechtlichen Einspracheent scheids wesentlich verändert hat. Dort muss die Ergänzungsleistungsbehörde diese Veränderung von Amtes wegen berücksichtigen, auch wenn noch kein rechtskräftiger Entscheid der Invalidenversicherung vorliegt (Urteile de s Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007, E. 2.3, und P 6/04 vom 4. April 2005, E. 3.1.1). 1.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ( Zu satzleistungsgesetz ; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe nach § 16 ZLG erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Dieser beträgt für Alleinstehende Fr. 2‘420.-- und für Ehe paare und Paare in eingetragener Partnerschaft Fr. 3‘630.-- ( § 16 Abs. 1 ZLG). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkom mensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar. 2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs ab November 2013 zu Recht ein hypothetisches Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- als Verzichtseinkommen in Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG an ge rechnet wird. Die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungsverfügung ist nach der Gerichtspraxis auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden kön nen ( vgl. Carigiet /Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltu ngsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1656 f. Rz 26 f.). Dass dem Beschwerdeführer in seiner früheren Wohngemeinde bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs keine hypothetischen Erwerbsein künfte angerechnet worden sind (vgl. Urk. 13/1 und die Aktennotiz der Gemeinde F.___ vom 19. April 2013, Urk. 13/32) vermag die Gemeinde beziehungsweise die Beschwerdegegnerin demnach nicht daran zu hindern, solche Einkünfte ab seinem Zuzug anzurechnen. Dabei reicht der Zeitraum der gerichtlichen Beurteilung nach den allgemeinen Grundsätzen bis zum Datum des Erlasses des angefochtenen Einsprachee ntscheids vom 15. November 2013 (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b). Die Anrechnung des Verzichtseinkommens wirkt sich nur auf den Ergänzungs leistungsanspruch aus, währenddem der Beschwerdeführer auch gemäss der neuen Berechnung vom 11. Oktober 2013 nach wie vor den Höchstbetrag für Alleinstehende von Fr. 2‘420.-- an kantonaler Beihilfe erhält (vgl. Urk. 13/37 S. 6). 2.2 Der Beschwerdeführer war im Jahr 2013 Bezüger einer Rente der Invalidenversi cherung. Die Anrechnung von Erwerbseinkünften hat daher nach den Regeln in Art. 14a ELV zu erfolgen. Da der Beschwerdeführer dannzumal nicht erwerbstä tig war, kommt nicht die Regelung in Art. 14a Abs. 1 und Abs. 3 ELV über die Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte, sondern diejenige in Art. 14a Abs. 2 ELV über die Anrechnung eines hypothetischen Mindestein kommens zum Tragen. Beim gegebenen Anspruch auf eine halbe Rente bestimmt sich die Höhe dieses Mindesteinkommens nach Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV. Der errechnete Betrag von Fr. 19‘210.-- im Jahr 2013 ist korrekt bemessen ( Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG sowie in Verbindung mit der Verordnung 13 über Anpassungen bei den E rgänzungsleistungen zur AHV/IV), was der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Wenn er dennoch der Auffassung ist, dieses Mindesteinkommen nicht erzielen zu können, so hat er aufgrund der vorstehend dargelegten Rech tsprechung Umstände darzutun, welche die Ver mutung der Erzielbarkeit zu widerlegen vermögen. 2.3 2.3.1 Bei der Zusprechung der halben Rente mit Verfügung vom 14. Februar 2008 stützte sich die IV-Stelle auf die Ergebnisse der psychiatrischen und der inter nistischen Untersuchung dur ch ihre RAD-Ärzte Dr. B.___ und Dr. C.___ vom 3. August 2007 ( Urk. 24/32 und Urk. 24/34; vgl. Urk. 24/35/5). Dr. B.___ nannte als psychiatrische Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsi ven Typ ( Code F 60.30 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltg esundheitsorganisation, ICD-10), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit episodischem Substanzgebrauch (ICD-10 Code F10.26) und eine rezidivie rende saisonale Depression (ICD-10 Code F32.0) und als psychiatrische Neben diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein pathologisches Glück s spiel (en) ( ICD-10 Code F63.0; Urk. 24/32/6). Von Seiten des internistischen Fachgebiets führte Dr. C.___ die Diagnose n eines endokrin-metabolischen Syndroms (Adipositas, Hypertonie, Diabetes mellitus) und eines Schlafapnoe-Syndroms auf und äusserte den Verdacht auf eine alkoholische Fettleberhepati tis, als orthopädische Verdachtsdiagnosen erwähnte er eine re chtsseitige Menis kusläsion und d egenerative Lendenwirbelsäuleveränderungen mit rezidivieren den Lumboischialgien ( Urk. 24/34/3-4). Zum Ausmass der Beeinträchtigung der Arbei tsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, d ie Diagnose der Persönlichkeitsstörung leite sich aus dem psychopatholo gischen Befund der bisherigen Krankheitsgeschichte, den Angaben des Beschwerdeführers und der inkonstanten beruflichen wie privaten Lebenssitua tion ab, mit massiven Problemen bei der zwischenmenschlichen Beziehungsge staltung, und die Arbeitsfähigkeit werde dauerhaft limitiert durch die Schwie rigkeiten im interpersonellen Kontakt, die Störung der Emotionsregulation mit deutlichem Mangel an Anpassungs- und Teamfähigkeit, die sehr geringe Frust rationstoleranz un d die Impulskontrollstörung. Er riet ab von Tätigkeiten mit permanentem Zeit- und Termindruck, mit hohem Publikumsverkehr, mit Verantwortungsübernahme für Personen und mit hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit und hielt umgekehrt klar strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre theoretisch im Umfang von 50 % für zumutbar ( Urk. 24/32/6). Aus internistischer Sicht ergaben sich gemäss Dr. C.___ keine zusätzlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ( Urk. 23/34/4) - der Beschwerdeführer war gemäss d er Aufzählung von Dr. C.___ als Wachmann, Chemielaborant, Magaziner und Büroangestellter tätig gewesen ( Urk. 23/34/2). 2.3.2 Indem die IV-Stelle bei der Rentenzusprechung de r Beurteilung von Dr. B.___ und Dr. C.___ gefolgt ist, sind die beschriebenen Erkenntnisse dieser Ärzte bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigt worden. Aufgrund der Bindung der Gemeinde beziehungsweise der Beschwerdegegnerin an diese Inva liditätsbemessung kann der Beschwerdeführer sich daher nicht darauf berufen, die Beurteilungen dieser Ärzte seien falsch oder die IV-Stelle habe sie nicht richtig interpretiert. Insbesondere kann er entgegen seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2015 ( Urk. 29) aus den abweichenden medizinischen Beurteilungen von Dr. Z.___, Dr. D.___ und Dr. A.___ nichts zu seinen Gunsten ableiten, soweit sich diese Beurteilungen auf den Zeitraum bis zur Rentenverfügung vom 14. Februar 2008 ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50) und weiter bis zum Revisionsent scheid vom 8. Oktober 2010 ( Urk. 24/63) erstrecken. Was die Zeit danach betrifft, so berichtete Dr. D.___ am 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41 = Urk. 30/1), der Beschwerdeführer klage seit etwa zwei Jahren über vermehrte Nackenbe schwerden, wodurch bei längerer Belastung Lähmungserscheinungen und vor allem Gefühl losigkeit an den beiden Armen aufträten. Allerdings hielt Dr. D.___ gleichzeitig fest, die physiotherapeutische Mobilisierung bringe Linderung, und er schrieb den Beschwerdeführer zwar zu 100 % arbeitsunfähig, erachtete ein Rentenerhöhungsgesuch jedoch nicht für erfolgversprechend. Mit dem Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 lässt sich daher entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift ( Urk. 1) keine gesundheitliche Verschlechterung für die vorliegend strittige Zeit von November und Dezember 2013 nachweisen. Das selbe gilt für den neuer en Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 ( Urk. 30/2), den der Beschwerdeführer zusamm en mit der Stellungnahme vom 5. Mai 2015 einreichen liess. Denn die zusätzlichen Beschwerden, die zur Verdachtsdiagnose einer koronaren Herzkrankheit führten, bestanden gemäss diesem Bericht erst seit et wa vier Monaten, währenddem Dr. D.___ hinsichtlich der Nackenbeschwerden ern eut von einer Besserung sprach. 2. 4 Damit stellt sich noch die Frage nach invaliditätsfremden Grü nden, welche die Vermutung der Erzielbarkeit eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkom mens von Fr. 19‘210.-- zu widerlegen vermöchten. Zu prüfen ist also, ob sich zur strittigen Zeit bei zumutbarer Mitwirkung des Beschwerdeführers auf dem konkreten Arbeitsmarkt tatsä chlich Arbeitgeber hätten finden können, die dazu bereit gewesen wären, den Beschwerdeführer anzustellen. Dabei genügen d ie Schwierigkeiten im zwischenmenschlichen Bereich und die damit verbundenen Defizite, die Dr. B.___ beschrieb, für sich allein nicht, um die Vermutung eines realisierbaren Einkommens zu widerlegen, da diese Faktoren bei der Inva liditätsbemessung ber eits berücksichtigt worden sind und nicht invaliditäts fremde Gründe darstellen, wie sie für die Vermutungswiderlegung massgebend sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 1 2. September 2013, E. 4.2). Als solche invaliditätsfremden persönlichen Umstände - der Beschwerdeführer selbst liess in seinen Rechtsschriften keine Ausführungen dazu machen - fallen nach der zitierten Rechtsprechung (BGE 140 V 267 E. 2.2) das Alter, eine man gelhafte Ausbil dung, mangelnde Sprachkenntnisse und die Arbeitsmarktsitua tion in Betracht. Der Beschwerdeführer war im Jahr 2003 jedoch noch keine 50 Jahre alt, und er spricht nach der Feststellung von Dr. B.___ einwandfrei Deutsch (vgl. Urk. 2 4/32/3). Des Weiteren verfügt er zwar über keine abge schlossene Berufsausbildung (vgl. Urk. 24/32/3), war jedoch in der Vergangen heit gemäss der D arstellung im Gutachten von Dr. A.___ in den verschiedens ten Branchen tätig gewesen, so als Magaziner, als Wachmann, als Laborant, als Waschanlagenbetreuer und als Büroangestellter (vgl. Urk. 24/25/5-6). Was im Besonderen d ie erwerbliche Situation in den letzten Jahren vor dem Rentenbe zug ab Oktober 2006 betrifft, so erzielte der Beschwerdeführer g emäss einem Auszug aus dem Individuellen Konto vom 9. April 2014 im Jahr 1997 bei der H.___ AG ein Jahreseinkommen von Fr. 39‘720.-- ( Urk. 24/74/13), im Jahr 1998 sind Erwerbseinkünfte in der Höhe von Fr. 6‘620.--, Fr. 6‘599.-- und Fr. 830.-- und daneben der Bezug von Arbeitslosenentschädigung eingetragen (Urk. 24/74/ 7+ 13+14), und für die Zeit von Juni 1999 bis August 2001 sind jährliche Erwerbseinkünfte von gegen Fr. 50‘000.-- aus der Anstellung bei einer Krankenkasse verzeichnet ( Urk. 24/74/4). In der nachfolgenden Zeit schliesslich bezog der Beschwerdeführer bis Juni 2003 Arbeitslosenentschädigung und war danach als nichterwerbstätig registriert ( Urk. 24/74/14). Angesichts dieser Erwerbsbiographie erscheint es nicht als offensichtlich, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 aus persönlichen Gründen keine Berufs chancen auf dem konkreten Arbeitsmarkt gehabt hätte. Eine fehlende Kontinu ität im Berufsleben ist zwar seit je her klar erkennbar, doch hängt sie zum einen mit der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung zusammen, die bei der Invalidi tätsbemessung bereits berücksichtigt ist, und zum andern sind dafür, wie den Ausführungen von Dr. A.___ zu entnehmen ist, auch Faktoren verantwortlich, mit denen der Beschwerdeführer zumutbarerweise umzugehen lernen müsste, wie etwa die Scham für e i ne seiner Ansicht nach niedrige Arbeit oder die Nicht gewährung einer verspr ochenen Lohnerhöhung (vgl. Urk. 24/25/5). 2.5 Für die zur Diskussion stehende Zeit von Ende 2013 kann damit die Vermutung eines realisierbaren Einkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV nicht als widerlegt gelten. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer, wie die Gemeinde F.___ richtigerweise bemerkt hat (vgl. Urk. 9), für die Zeit seit der Rentenzusprechung und somit auch im Jahr 2013 keine konkreten Bestrebun gen nachweisen kann, eine angepasste Arbeit zu finden, weshalb auch nicht nachgewiesen werden kann, dass die berufliche Integration nicht möglich beziehungsweise gescheitert ist. Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2013.00114 ZL.2013.00114

ZL.2013.00114 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichter Wilhelm

Gerichtsschreiberin Kobel

Urteil vom 10. Juli 2015

Urteil vom 10. Juli 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch die Beiständin Y.___

vertreten durch die Beiständin Y.___ Fachstelle für Erwachsenenschutz, Kreis Bülach Süd

Fachstelle für Erwachsenenschutz, Kreis Bülach Süd Europastrasse 11, 8152 Glattbrugg

Europastrasse 11, 8152 Glattbrugg gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1965, meldete sich im Oktober 2006 bei der Invaliden - versi cherung an ( Urk. 24/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte beim b ehandelnden Psychiater Dr. med. Z.___ die Berichte vom 13. November 2006 und vom 21. April 2007 ein (Urk. 24/8 und Urk. 24/16), liess durch den Psychiater Dr. med. A.___ das Gutachten vom 14. Juni 2007 erstellen ( Urk. 24/25) und X.___ ausser dem durch Dr. med. B.___ des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) psychiatrisch und durch den RAD-Arzt Dr. med. C.___ internistisch untersuchen (Berichte vom 3. August 2007, Urk. 24/32 und Urk. 24/34). Mit Verfügung vom 14. Februar 2008 sprach die IV-Stelle X.___ daraufhin mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2006 eine halbe Rente aufgrund eines Invalidi tätsgrades von 55 % zu ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50 ; Feststellungsblatt vom 20. November 2007, Urk. 24/35 ).

1.1 X.___, geboren 1965, meldete sich im Oktober 2006 bei der Invaliden versi cherung an ( Urk. 24/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte beim b ehandelnden Psychiater Dr. med. Z.___ die Berichte vom 13. November 2006 und vom 21. April 2007 ein (Urk. 24/8 und Urk. 24/16), liess durch den Psychiater Dr. med. A.___ das Gutachten vom 14. Juni 2007 erstellen ( Urk. 24/25) und X.___ ausser dem durch Dr. med. B.___ des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) psychiatrisch und durch den RAD-Arzt Dr. med. C.___ internistisch untersuchen (Berichte vom 3. August 2007, Urk. 24/32 und Urk. 24/34). Mit Verfügung vom 14. Februar 2008 sprach die IV-Stelle X.___ daraufhin mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2006 eine halbe Rente aufgrund eines Invalidi tätsgrades von 55 % zu ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50 ; Feststellungsblatt vom 20. November 2007, Urk. 24/35 ). Die Verfügung vom 14. Februar 2008 blieb unangefochten, und im amtlichen Revisionsverfahren (Fragebogen vom November 2009, Urk. 24/57 ; Bericht des Allgemeinmediziners Dr. med. D.___ vom 18. September 2010, Urk. 24/61) bestätigte die IV-Stelle am 8. Oktober 2010 den Anspruch auf die bisherige halbe Rente ( Urk. 24/63; Feststellungsblatt vom 1 2. Oktober 2010, Urk. 24/62).

Die Verfügung vom 14. Februar 2008 blieb unangefochten, und im amtlichen Revisionsverfahren (Fragebogen vom November 2009, Urk. 24/57 ; Bericht des Allgemeinmediziners Dr. med. D.___ vom 18. September 2010, Urk. 24/61) bestätigte die IV-Stelle am 8. Oktober 2010 den Anspruch auf die bisherige halbe Rente ( Urk. 24/63; Feststellungsblatt vom 1 2. Oktober 2010, Urk. 24/62). 1.2 X.___ hatte zunächst bei der Gemeinde E.___ Zusatzleistun gen zur Rente der Invalidenversicherung bezogen, die ihm via Anschlussvereinbarung von der SVA ausgerichtet worden waren. Nachdem er in die Gemeinde F.___ umgezogen war (Schreiben der SVA an die Gemeinde F.___ vom 11. März 2013, Urk. 13/1), prüfte diese den Anspruch auf Zusatzleistungen unter Beizug der Akten der Invalidenversicherung neu (vgl. Urk. 13/2-32) und sprach ihm mit Verfügung vom 19. Apri l 2013 ab März 2013 weiterhin Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) zu ( Urk. 13/33 und Urk. 13/34). Dabei verwendete sie die bisherigen Berechnungs grundlagen, teilte dem Gesuchsteller jedoch mit, dass sie ihm ab dem 1. November 2013 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- anrechnen werde ( Urk. 13/36). Mit Verfügung vom 11. Oktober 2013 folgte die Gemeinde dieser Ankündigung ( Urk. 13/37), wodurch sich der monatliche Zusatzleistungsbet rag von Fr. 2‘424.-- (vgl. Urk. 13/34 S. 3) auf Fr. 1‘412.-- reduzierte (vgl. Urk. 13/37 S. 2 und S. 6). X.___ erhob durch seinen Beistand G.___ am 28. Oktober 2013 Einsprache mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ( Urk. 13/42) und berief sich auf einen Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41). Mit Entscheid vom 15. November 2013 wies die Gemeinde F.___ die Einsprache ab ( Urk. 2 = Urk. 13/44).

1.2 X.___ hatte zunächst bei der Gemeinde E.___ Zusatzleistun gen zur Rente der Invalidenversicherung bezogen, die ihm via Anschlussvereinbarung von der SVA ausgerichtet worden waren. Nachdem er in die Gemeinde F.___ umgezogen war (Schreiben der SVA an die Gemeinde F.___ vom 11. März 2013, Urk. 13/1), prüfte diese den Anspruch auf Zusatzleistungen unter Beizug der Akten der Invalidenversicherung neu (vgl. Urk. 13/2-32) und sprach ihm mit Verfügung vom 19. Apri l 2013 ab März 2013 weiterhin Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) zu ( Urk. 13/33 und Urk. 13/34). Dabei verwendete sie die bisherigen Berechnungs grundlagen, teilte dem Gesuchsteller jedoch mit, dass sie ihm ab dem 1. November 2013 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- anrechnen werde ( Urk. 13/36). Mit Verfügung vom 11. Oktober 2013 folgte die Gemeinde dieser Ankündigung ( Urk. 13/37), wodurch sich der monatliche Zusatzleistungsbet rag von Fr. 2‘424.-- (vgl. Urk. 13/34 S. 3) auf Fr. 1‘412.-- reduzierte (vgl. Urk. 13/37 S. 2 und S. 6). X.___ erhob durch seinen Beistand G.___ am 28. Oktober 2013 Einsprache mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ( Urk. 13/42) und berief sich auf einen Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41). Mit Entscheid vom 15. November 2013 wies die Gemeinde F.___ die Einsprache ab ( Urk. 2 = Urk. 13/44). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 15. November 2013 erhob G.___ im Namen von X.___ mit Eingabe vom 18. November 2013 Beschwerde ( Urk. 1). Auf die Verfügung vom 26. November 2013 hin ( Urk. 4) teilte er mit Schreiben vom 9. Dezember 2013 mit, dass X.___ in seiner Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, und reichte dessen Vollmacht ein ( Urk. 6 ). Die Gemeinde F.___ schloss i n der Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2013 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Eingabe vom 13. Januar 2014 verzichtete der Beistand des Gesuchstellers auf weitere Aus führungen ( Urk. 15), was der Gemeinde am 14. Januar 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 16).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 15. November 2013 erhob G.___ im Namen von X.___ mit Eingabe vom 18. November 2013 Beschwerde ( Urk. 1). Auf die Verfügung vom 26. November 2013 hin ( Urk. 4) teilte er mit Schreiben vom 9. Dezember 2013 mit, dass X.___ in seiner Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, und reichte dessen Vollmacht ein ( Urk. 6 ). Die Gemeinde F.___ schloss i n der Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2013 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Eingabe vom 13. Januar 2014 verzichtete der Beistand des Gesuchstellers auf weitere Aus führungen ( Urk. 15), was der Gemeinde am 14. Januar 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 16). Mit Verfügung vom 2. März 2015 ( Urk. 22) wurden die Akten der Invalidenversi cherung beigezogen ( Urk. 24/1-78). X.___, neu verbei ständet durch die Beiständin Y.___, liess dazu mit Eingabe vom 5. Mai 2015 Stellung nehmen ( Urk. 29) und einen weiteren Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 einreichen ( Urk. 30/2). Die SVA, an die sich die Gemeinde F.___ neu für die Durchführung der Zusatzleistungsansprüche angeschlossen hatte (vgl. die Telefonnotiz vom 28. Mai 2015, Urk. 34), gab ihre Stellungnahme mit Eingabe vom 8. Juni 2015 ab ( Urk. 35).

Mit Verfügung vom 2. März 2015 ( Urk. 22) wurden die Akten der Invalidenversi cherung beigezogen ( Urk. 24/1-78). X.___, neu verbei ständet durch die Beiständin Y.___, liess dazu mit Eingabe vom 5. Mai 2015 Stellung nehmen ( Urk. 29) und einen weiteren Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 einreichen ( Urk. 30/2). Die SVA, an die sich die Gemeinde F.___ neu für die Durchführung der Zusatzleistungsansprüche angeschlossen hatte (vgl. die Telefonnotiz vom 28. Mai 2015, Urk. 34), gab ihre Stellungnahme mit Eingabe vom 8. Juni 2015 ab ( Urk. 35). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten und beigezogenen Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten und beigezogenen Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 N ach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche rung (ELG) bestehen die Ergänzungsleis tungen aus der jährlichen Ergänzungs leis tung ( lit. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( lit. b). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Aus gaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet.

1.1 N ach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche rung (ELG) bestehen die Ergänzungsleis tungen aus der jährlichen Ergänzungs leis tung ( lit. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( lit. b). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Aus gaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga ben in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den allgemeinen Le bens bedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnu ng (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG).

Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga ben in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den allgemeinen Le bens bedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnu ng (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Als Einnahmen angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Allein stehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a).

Als Einnahmen angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Allein stehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a). 1.2 Auch bei Teilinvaliden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Ver ordnung über Ergän zung sleistungen zur Alters-, Hinter lasse nen- und Invalidenversicherung (ELV ) als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im mass gebenden Zeitabschnitt tatsächlich ver dient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungs weise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste henden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist.

1.2 Auch bei Teilinvaliden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Ver ordnung über Ergän zung sleistungen zur Alters-, Hinter lasse nen- und Invalidenversicherung (ELV ) als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im mass gebenden Zeitabschnitt tatsächlich ver dient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungs weise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste henden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Der Anrechnung nach Art. 14a Abs. 2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 154 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Die fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Urteil des Bun desgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 126 V 353 E. 5b), und es ist der Leistungsansprecher, der die Folgen der Beweislosig keit dieser fehlenden Verwertbarkeit trägt (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 117 V 153 E. 3b). Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des Untersuchungs grundsatzes in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als es an ihm liegt, die Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des Ein kommensverzichts umzustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 und E. 2.3).

Der Anrechnung nach Art. 14a Abs. 2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 154 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Die fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Urteil des Bun desgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 126 V 353 E. 5b), und es ist der Leistungsansprecher, der die Folgen der Beweislosig keit dieser fehlenden Verwertbarkeit trägt (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 117 V 153 E. 3b). Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des Untersuchungs grundsatzes in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als es an ihm liegt, die Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des Ein kommensverzichts umzustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 und E. 2.3). Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach Art. 14a Abs. 2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditäts fremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, per sönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen). In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich die Ergänzungsleistungsbehörden und die Sozial versicherungsgerichte demgegenüber grundsätzlich an die Invaliditätsbemes sung durch di e Invalidenversicherung zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 mit Hinweisen). Dies gilt nach der Rechtsprechung nur dort nicht, wo sich der Gesundheitszustand in der Zeit zwischen dem Erlass der rechtskräftigen Renten verfügung und dem Erlass des ergänzungsleistungsrechtlichen Einspracheent scheids wesentlich verändert hat. Dort muss die Ergänzungsleistungsbehörde diese Veränderung von Amtes wegen berücksichtigen, auch wenn noch kein rechtskräftiger Entscheid der Invalidenversicherung vorliegt (Urteile de s Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007, E. 2.3, und P 6/04 vom 4. April 2005, E. 3.1.1).

Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach Art. 14a Abs. 2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditäts fremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, per sönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen). In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich die Ergänzungsleistungsbehörden und die Sozial versicherungsgerichte demgegenüber grundsätzlich an die Invaliditätsbemes sung durch di e Invalidenversicherung zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 mit Hinweisen). Dies gilt nach der Rechtsprechung nur dort nicht, wo sich der Gesundheitszustand in der Zeit zwischen dem Erlass der rechtskräftigen Renten verfügung und dem Erlass des ergänzungsleistungsrechtlichen Einspracheent scheids wesentlich verändert hat. Dort muss die Ergänzungsleistungsbehörde diese Veränderung von Amtes wegen berücksichtigen, auch wenn noch kein rechtskräftiger Entscheid der Invalidenversicherung vorliegt (Urteile de s Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007, E. 2.3, und P 6/04 vom 4. April 2005, E. 3.1.1). 1.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ( Zu satzleistungsgesetz ; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.

1.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ( Zu satzleistungsgesetz ; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe nach § 16 ZLG erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Dieser beträgt für Alleinstehende Fr. 2‘420.-- und für Ehe paare und Paare in eingetragener Partnerschaft Fr. 3‘630.-- ( § 16 Abs. 1 ZLG).

Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe nach § 16 ZLG erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Dieser beträgt für Alleinstehende Fr. 2‘420.-- und für Ehe paare und Paare in eingetragener Partnerschaft Fr. 3‘630.-- ( § 16 Abs. 1 ZLG). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkom mensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar.

Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkom mensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar. 2.

2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs ab November 2013 zu Recht ein hypothetisches Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- als Verzichtseinkommen in Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG an ge rechnet wird.

2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs ab November 2013 zu Recht ein hypothetisches Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 19‘210.-- als Verzichtseinkommen in Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG an ge rechnet wird. Die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungsverfügung ist nach der Gerichtspraxis auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden kön nen ( vgl. Carigiet /Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltu ngsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1656 f. Rz 26 f.). Dass dem Beschwerdeführer in seiner früheren Wohngemeinde bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs keine hypothetischen Erwerbsein künfte angerechnet worden sind (vgl. Urk. 13/1 und die Aktennotiz der Gemeinde F.___ vom 19. April 2013, Urk. 13/32) vermag die Gemeinde beziehungsweise die Beschwerdegegnerin demnach nicht daran zu hindern, solche Einkünfte ab seinem Zuzug anzurechnen. Dabei reicht der Zeitraum der gerichtlichen Beurteilung nach den allgemeinen Grundsätzen bis zum Datum des Erlasses des angefochtenen Einsprachee ntscheids vom 15. November 2013 (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b).

Die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungsverfügung ist nach der Gerichtspraxis auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden kön nen ( vgl. Carigiet /Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltu ngsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1656 f. Rz 26 f.). Dass dem Beschwerdeführer in seiner früheren Wohngemeinde bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs keine hypothetischen Erwerbsein künfte angerechnet worden sind (vgl. Urk. 13/1 und die Aktennotiz der Gemeinde F.___ vom 19. April 2013, Urk. 13/32) vermag die Gemeinde beziehungsweise die Beschwerdegegnerin demnach nicht daran zu hindern, solche Einkünfte ab seinem Zuzug anzurechnen. Dabei reicht der Zeitraum der gerichtlichen Beurteilung nach den allgemeinen Grundsätzen bis zum Datum des Erlasses des angefochtenen Einsprachee ntscheids vom 15. November 2013 (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b). Die Anrechnung des Verzichtseinkommens wirkt sich nur auf den Ergänzungs leistungsanspruch aus, währenddem der Beschwerdeführer auch gemäss der neuen Berechnung vom 11. Oktober 2013 nach wie vor den Höchstbetrag für Alleinstehende von Fr. 2‘420.-- an kantonaler Beihilfe erhält (vgl. Urk. 13/37 S. 6).

Die Anrechnung des Verzichtseinkommens wirkt sich nur auf den Ergänzungs leistungsanspruch aus, währenddem der Beschwerdeführer auch gemäss der neuen Berechnung vom 11. Oktober 2013 nach wie vor den Höchstbetrag für Alleinstehende von Fr. 2‘420.-- an kantonaler Beihilfe erhält (vgl. Urk. 13/37 S. 6). 2.2 Der Beschwerdeführer war im Jahr 2013 Bezüger einer Rente der Invalidenversi cherung. Die Anrechnung von Erwerbseinkünften hat daher nach den Regeln in Art. 14a ELV zu erfolgen. Da der Beschwerdeführer dannzumal nicht erwerbstä tig war, kommt nicht die Regelung in Art. 14a Abs. 1 und Abs. 3 ELV über die Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte, sondern diejenige in Art. 14a Abs. 2 ELV über die Anrechnung eines hypothetischen Mindestein kommens zum Tragen.

2.2 Der Beschwerdeführer war im Jahr 2013 Bezüger einer Rente der Invalidenversi cherung. Die Anrechnung von Erwerbseinkünften hat daher nach den Regeln in Art. 14a ELV zu erfolgen. Da der Beschwerdeführer dannzumal nicht erwerbstä tig war, kommt nicht die Regelung in Art. 14a Abs. 1 und Abs. 3 ELV über die Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte, sondern diejenige in Art. 14a Abs. 2 ELV über die Anrechnung eines hypothetischen Mindestein kommens zum Tragen. Beim gegebenen Anspruch auf eine halbe Rente bestimmt sich die Höhe dieses Mindesteinkommens nach Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV. Der errechnete Betrag von Fr. 19‘210.-- im Jahr 2013 ist korrekt bemessen ( Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG sowie in Verbindung mit der Verordnung 13 über Anpassungen bei den E rgänzungsleistungen zur AHV/IV), was der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Wenn er dennoch der Auffassung ist, dieses Mindesteinkommen nicht erzielen zu können, so hat er aufgrund der vorstehend dargelegten Rech tsprechung Umstände darzutun, welche die Ver mutung der Erzielbarkeit zu widerlegen vermögen.

Beim gegebenen Anspruch auf eine halbe Rente bestimmt sich die Höhe dieses Mindesteinkommens nach Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV. Der errechnete Betrag von Fr. 19‘210.-- im Jahr 2013 ist korrekt bemessen ( Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG sowie in Verbindung mit der Verordnung 13 über Anpassungen bei den E rgänzungsleistungen zur AHV/IV), was der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Wenn er dennoch der Auffassung ist, dieses Mindesteinkommen nicht erzielen zu können, so hat er aufgrund der vorstehend dargelegten Rech tsprechung Umstände darzutun, welche die Ver mutung der Erzielbarkeit zu widerlegen vermögen. 2.3

2.3 2.3.1 Bei der Zusprechung der halben Rente mit Verfügung vom 14. Februar 2008 stützte sich die IV-Stelle auf die Ergebnisse der psychiatrischen und der inter nistischen Untersuchung dur ch ihre RAD-Ärzte Dr. B.___ und Dr. C.___ vom 3. August 2007 ( Urk. 24/32 und Urk. 24/34; vgl. Urk. 24/35/5).

2.3.1 Bei der Zusprechung der halben Rente mit Verfügung vom 14. Februar 2008 stützte sich die IV-Stelle auf die Ergebnisse der psychiatrischen und der inter nistischen Untersuchung dur ch ihre RAD-Ärzte Dr. B.___ und Dr. C.___ vom 3. August 2007 ( Urk. 24/32 und Urk. 24/34; vgl. Urk. 24/35/5). Dr. B.___ nannte als psychiatrische Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsi ven Typ ( Code F 60.30 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltg esundheitsorganisation, ICD-10), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit episodischem Substanzgebrauch (ICD-10 Code F10.26) und eine rezidivie rende saisonale Depression (ICD-10 Code F32.0) und als psychiatrische Neben diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein pathologisches Glück s spiel (en) ( ICD-10 Code F63.0; Urk. 24/32/6). Von Seiten des internistischen Fachgebiets führte Dr. C.___ die Diagnose n eines endokrin-metabolischen Syndroms (Adipositas, Hypertonie, Diabetes mellitus) und eines Schlafapnoe-Syndroms auf und äusserte den Verdacht auf eine alkoholische Fettleberhepati tis, als orthopädische Verdachtsdiagnosen erwähnte er eine re chtsseitige Menis kusläsion und d egenerative Lendenwirbelsäuleveränderungen mit rezidivieren den Lumboischialgien ( Urk. 24/34/3-4).

Dr. B.___ nannte als psychiatrische Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsi ven Typ ( Code F 60.30 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltg esundheitsorganisation, ICD-10), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit episodischem Substanzgebrauch (ICD-10 Code F10.26) und eine rezidivie rende saisonale Depression (ICD-10 Code F32.0) und als psychiatrische Neben diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein pathologisches Glück s spiel (en) ( ICD-10 Code F63.0; Urk. 24/32/6). Von Seiten des internistischen Fachgebiets führte Dr. C.___ die Diagnose n eines endokrin-metabolischen Syndroms (Adipositas, Hypertonie, Diabetes mellitus) und eines Schlafapnoe-Syndroms auf und äusserte den Verdacht auf eine alkoholische Fettleberhepati tis, als orthopädische Verdachtsdiagnosen erwähnte er eine re chtsseitige Menis kusläsion und d egenerative Lendenwirbelsäuleveränderungen mit rezidivieren den Lumboischialgien ( Urk. 24/34/3-4). Zum Ausmass der Beeinträchtigung der Arbei tsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, d ie Diagnose der Persönlichkeitsstörung leite sich aus dem psychopatholo gischen Befund der bisherigen Krankheitsgeschichte, den Angaben des Beschwerdeführers und der inkonstanten beruflichen wie privaten Lebenssitua tion ab, mit massiven Problemen bei der zwischenmenschlichen Beziehungsge staltung, und die Arbeitsfähigkeit werde dauerhaft limitiert durch die Schwie rigkeiten im interpersonellen Kontakt, die Störung der Emotionsregulation mit deutlichem Mangel an Anpassungs- und Teamfähigkeit, die sehr geringe Frust rationstoleranz un d die Impulskontrollstörung. Er riet ab von Tätigkeiten mit permanentem Zeit- und Termindruck, mit hohem Publikumsverkehr, mit Verantwortungsübernahme für Personen und mit hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit und hielt umgekehrt klar strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre theoretisch im Umfang von 50 % für zumutbar ( Urk. 24/32/6). Aus internistischer Sicht ergaben sich gemäss Dr. C.___ keine zusätzlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ( Urk. 23/34/4) - der Beschwerdeführer war gemäss d er Aufzählung von Dr. C.___ als Wachmann, Chemielaborant, Magaziner und Büroangestellter tätig gewesen ( Urk. 23/34/2).

Zum Ausmass der Beeinträchtigung der Arbei tsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, d ie Diagnose der Persönlichkeitsstörung leite sich aus dem psychopatholo gischen Befund der bisherigen Krankheitsgeschichte, den Angaben des Beschwerdeführers und der inkonstanten beruflichen wie privaten Lebenssitua tion ab, mit massiven Problemen bei der zwischenmenschlichen Beziehungsge staltung, und die Arbeitsfähigkeit werde dauerhaft limitiert durch die Schwie rigkeiten im interpersonellen Kontakt, die Störung der Emotionsregulation mit deutlichem Mangel an Anpassungs- und Teamfähigkeit, die sehr geringe Frust rationstoleranz un d die Impulskontrollstörung. Er riet ab von Tätigkeiten mit permanentem Zeit- und Termindruck, mit hohem Publikumsverkehr, mit Verantwortungsübernahme für Personen und mit hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit und hielt umgekehrt klar strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre theoretisch im Umfang von 50 % für zumutbar ( Urk. 24/32/6). Aus internistischer Sicht ergaben sich gemäss Dr. C.___ keine zusätzlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ( Urk. 23/34/4) - der Beschwerdeführer war gemäss d er Aufzählung von Dr. C.___ als Wachmann, Chemielaborant, Magaziner und Büroangestellter tätig gewesen ( Urk. 23/34/2). 2.3.2 Indem die IV-Stelle bei der Rentenzusprechung de r Beurteilung von Dr. B.___ und Dr. C.___ gefolgt ist, sind die beschriebenen Erkenntnisse dieser Ärzte bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigt worden. Aufgrund der Bindung der Gemeinde beziehungsweise der Beschwerdegegnerin an diese Inva liditätsbemessung kann der Beschwerdeführer sich daher nicht darauf berufen, die Beurteilungen dieser Ärzte seien falsch oder die IV-Stelle habe sie nicht richtig interpretiert. Insbesondere kann er entgegen seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2015 ( Urk. 29) aus den abweichenden medizinischen Beurteilungen von Dr. Z.___, Dr. D.___ und Dr. A.___ nichts zu seinen Gunsten ableiten, soweit sich diese Beurteilungen auf den Zeitraum bis zur Rentenverfügung vom 14. Februar 2008 ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50) und weiter bis zum Revisionsent scheid vom 8. Oktober 2010 ( Urk. 24/63) erstrecken. Was die Zeit danach betrifft, so berichtete Dr. D.___ am 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41 = Urk. 30/1), der Beschwerdeführer klage seit etwa zwei Jahren über vermehrte Nackenbe schwerden, wodurch bei längerer Belastung Lähmungserscheinungen und vor allem Gefühl losigkeit an den beiden Armen aufträten. Allerdings hielt Dr. D.___ gleichzeitig fest, die physiotherapeutische Mobilisierung bringe Linderung, und er schrieb den Beschwerdeführer zwar zu 100 % arbeitsunfähig, erachtete ein Rentenerhöhungsgesuch jedoch nicht für erfolgversprechend. Mit dem Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 lässt sich daher entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift ( Urk. 1) keine gesundheitliche Verschlechterung für die vorliegend strittige Zeit von November und Dezember 2013 nachweisen. Das selbe gilt für den neuer en Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 ( Urk. 30/2), den der Beschwerdeführer zusamm en mit der Stellungnahme vom 5. Mai 2015 einreichen liess. Denn die zusätzlichen Beschwerden, die zur Verdachtsdiagnose einer koronaren Herzkrankheit führten, bestanden gemäss diesem Bericht erst seit et wa vier Monaten, währenddem Dr. D.___ hinsichtlich der Nackenbeschwerden ern eut von einer Besserung sprach.

2.3.2 Indem die IV-Stelle bei der Rentenzusprechung de r Beurteilung von Dr. B.___ und Dr. C.___ gefolgt ist, sind die beschriebenen Erkenntnisse dieser Ärzte bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigt worden. Aufgrund der Bindung der Gemeinde beziehungsweise der Beschwerdegegnerin an diese Inva liditätsbemessung kann der Beschwerdeführer sich daher nicht darauf berufen, die Beurteilungen dieser Ärzte seien falsch oder die IV-Stelle habe sie nicht richtig interpretiert. Insbesondere kann er entgegen seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2015 ( Urk. 29) aus den abweichenden medizinischen Beurteilungen von Dr. Z.___, Dr. D.___ und Dr. A.___ nichts zu seinen Gunsten ableiten, soweit sich diese Beurteilungen auf den Zeitraum bis zur Rentenverfügung vom 14. Februar 2008 ( Urk. 24/42 und Urk. 24/50) und weiter bis zum Revisionsent scheid vom 8. Oktober 2010 ( Urk. 24/63) erstrecken. Was die Zeit danach betrifft, so berichtete Dr. D.___ am 24. Oktober 2013 ( Urk. 13/41 = Urk. 30/1), der Beschwerdeführer klage seit etwa zwei Jahren über vermehrte Nackenbe schwerden, wodurch bei längerer Belastung Lähmungserscheinungen und vor allem Gefühl losigkeit an den beiden Armen aufträten. Allerdings hielt Dr. D.___ gleichzeitig fest, die physiotherapeutische Mobilisierung bringe Linderung, und er schrieb den Beschwerdeführer zwar zu 100 % arbeitsunfähig, erachtete ein Rentenerhöhungsgesuch jedoch nicht für erfolgversprechend. Mit dem Bericht von Dr. D.___ vom 24. Oktober 2013 lässt sich daher entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift ( Urk. 1) keine gesundheitliche Verschlechterung für die vorliegend strittige Zeit von November und Dezember 2013 nachweisen. Das selbe gilt für den neuer en Bericht von Dr. D.___ vom 18. Dezember 2014 ( Urk. 30/2), den der Beschwerdeführer zusamm en mit der Stellungnahme vom 5. Mai 2015 einreichen liess. Denn die zusätzlichen Beschwerden, die zur Verdachtsdiagnose einer koronaren Herzkrankheit führten, bestanden gemäss diesem Bericht erst seit et wa vier Monaten, währenddem Dr. D.___ hinsichtlich der Nackenbeschwerden ern eut von einer Besserung sprach. 2. 4 Damit stellt sich noch die Frage nach invaliditätsfremden Grü nden, welche die Vermutung der Erzielbarkeit eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkom mens von Fr. 19‘210.-- zu widerlegen vermöchten. Zu prüfen ist also, ob sich zur strittigen Zeit bei zumutbarer Mitwirkung des Beschwerdeführers auf dem konkreten Arbeitsmarkt tatsä chlich Arbeitgeber hätten finden können, die dazu bereit gewesen wären, den Beschwerdeführer anzustellen. Dabei genügen d ie Schwierigkeiten im zwischenmenschlichen Bereich und die damit verbundenen Defizite, die Dr. B.___ beschrieb, für sich allein nicht, um die Vermutung eines realisierbaren Einkommens zu widerlegen, da diese Faktoren bei der Inva liditätsbemessung ber eits berücksichtigt worden sind und nicht invaliditäts fremde Gründe darstellen, wie sie für die Vermutungswiderlegung massgebend sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 1 2. September 2013, E. 4.2).

2. 4 Damit stellt sich noch die Frage nach invaliditätsfremden Grü nden, welche die Vermutung der Erzielbarkeit eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkom mens von Fr. 19‘210.-- zu widerlegen vermöchten. Zu prüfen ist also, ob sich zur strittigen Zeit bei zumutbarer Mitwirkung des Beschwerdeführers auf dem konkreten Arbeitsmarkt tatsä chlich Arbeitgeber hätten finden können, die dazu bereit gewesen wären, den Beschwerdeführer anzustellen. Dabei genügen d ie Schwierigkeiten im zwischenmenschlichen Bereich und die damit verbundenen Defizite, die Dr. B.___ beschrieb, für sich allein nicht, um die Vermutung eines realisierbaren Einkommens zu widerlegen, da diese Faktoren bei der Inva liditätsbemessung ber eits berücksichtigt worden sind und nicht invaliditäts fremde Gründe darstellen, wie sie für die Vermutungswiderlegung massgebend sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 1 2. September 2013, E. 4.2). Als solche invaliditätsfremden persönlichen Umstände - der Beschwerdeführer selbst liess in seinen Rechtsschriften keine Ausführungen dazu machen - fallen nach der zitierten Rechtsprechung (BGE 140 V 267 E. 2.2) das Alter, eine man gelhafte Ausbil dung, mangelnde Sprachkenntnisse und die Arbeitsmarktsitua tion in Betracht. Der Beschwerdeführer war im Jahr 2003 jedoch noch keine 50 Jahre alt, und er spricht nach der Feststellung von Dr. B.___ einwandfrei Deutsch (vgl. Urk. 2 4/32/3). Des Weiteren verfügt er zwar über keine abge schlossene Berufsausbildung (vgl. Urk. 24/32/3), war jedoch in der Vergangen heit gemäss der D arstellung im Gutachten von Dr. A.___ in den verschiedens ten Branchen tätig gewesen, so als Magaziner, als Wachmann, als Laborant, als Waschanlagenbetreuer und als Büroangestellter (vgl. Urk. 24/25/5-6). Was im Besonderen d ie erwerbliche Situation in den letzten Jahren vor dem Rentenbe zug ab Oktober 2006 betrifft, so erzielte der Beschwerdeführer g emäss einem Auszug aus dem Individuellen Konto vom 9. April 2014 im Jahr 1997 bei der H.___ AG ein Jahreseinkommen von Fr. 39‘720.-- ( Urk. 24/74/13), im Jahr 1998 sind Erwerbseinkünfte in der Höhe von Fr. 6‘620.--, Fr. 6‘599.-- und Fr. 830.-- und daneben der Bezug von Arbeitslosenentschädigung eingetragen (Urk. 24/74/ 7+ 13+14), und für die Zeit von Juni 1999 bis August 2001 sind jährliche Erwerbseinkünfte von gegen Fr. 50‘000.-- aus der Anstellung bei einer Krankenkasse verzeichnet ( Urk. 24/74/4). In der nachfolgenden Zeit schliesslich bezog der Beschwerdeführer bis Juni 2003 Arbeitslosenentschädigung und war danach als nichterwerbstätig registriert ( Urk. 24/74/14).

Als solche invaliditätsfremden persönlichen Umstände - der Beschwerdeführer selbst liess in seinen Rechtsschriften keine Ausführungen dazu machen - fallen nach der zitierten Rechtsprechung (BGE 140 V 267 E. 2.2) das Alter, eine man gelhafte Ausbil dung, mangelnde Sprachkenntnisse und die Arbeitsmarktsitua tion in Betracht. Der Beschwerdeführer war im Jahr 2003 jedoch noch keine 50 Jahre alt, und er spricht nach der Feststellung von Dr. B.___ einwandfrei Deutsch (vgl. Urk. 2 4/32/3). Des Weiteren verfügt er zwar über keine abge schlossene Berufsausbildung (vgl. Urk. 24/32/3), war jedoch in der Vergangen heit gemäss der D arstellung im Gutachten von Dr. A.___ in den verschiedens ten Branchen tätig gewesen, so als Magaziner, als Wachmann, als Laborant, als Waschanlagenbetreuer und als Büroangestellter (vgl. Urk. 24/25/5-6). Was im Besonderen d ie erwerbliche Situation in den letzten Jahren vor dem Rentenbe zug ab Oktober 2006 betrifft, so erzielte der Beschwerdeführer g emäss einem Auszug aus dem Individuellen Konto vom 9. April 2014 im Jahr 1997 bei der H.___ AG ein Jahreseinkommen von Fr. 39‘720.-- ( Urk. 24/74/13), im Jahr 1998 sind Erwerbseinkünfte in der Höhe von Fr. 6‘620.--, Fr. 6‘599.-- und Fr. 830.-- und daneben der Bezug von Arbeitslosenentschädigung eingetragen (Urk. 24/74/ 7+ 13+14), und für die Zeit von Juni 1999 bis August 2001 sind jährliche Erwerbseinkünfte von gegen Fr. 50‘000.-- aus der Anstellung bei einer Krankenkasse verzeichnet ( Urk. 24/74/4). In der nachfolgenden Zeit schliesslich bezog der Beschwerdeführer bis Juni 2003 Arbeitslosenentschädigung und war danach als nichterwerbstätig registriert ( Urk. 24/74/14). Angesichts dieser Erwerbsbiographie erscheint es nicht als offensichtlich, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 aus persönlichen Gründen keine Berufs chancen auf dem konkreten Arbeitsmarkt gehabt hätte. Eine fehlende Kontinu ität im Berufsleben ist zwar seit je her klar erkennbar, doch hängt sie zum einen mit der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung zusammen, die bei der Invalidi tätsbemessung bereits berücksichtigt ist, und zum andern sind dafür, wie den Ausführungen von Dr. A.___ zu entnehmen ist, auch Faktoren verantwortlich, mit denen der Beschwerdeführer zumutbarerweise umzugehen lernen müsste, wie etwa die Scham für e i ne seiner Ansicht nach niedrige Arbeit oder die Nicht gewährung einer verspr ochenen Lohnerhöhung (vgl. Urk. 24/25/5).

Angesichts dieser Erwerbsbiographie erscheint es nicht als offensichtlich, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 aus persönlichen Gründen keine Berufs chancen auf dem konkreten Arbeitsmarkt gehabt hätte. Eine fehlende Kontinu ität im Berufsleben ist zwar seit je her klar erkennbar, doch hängt sie zum einen mit der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung zusammen, die bei der Invalidi tätsbemessung bereits berücksichtigt ist, und zum andern sind dafür, wie den Ausführungen von Dr. A.___ zu entnehmen ist, auch Faktoren verantwortlich, mit denen der Beschwerdeführer zumutbarerweise umzugehen lernen müsste, wie etwa die Scham für e i ne seiner Ansicht nach niedrige Arbeit oder die Nicht gewährung einer verspr ochenen Lohnerhöhung (vgl. Urk. 24/25/5). 2.5 Für die zur Diskussion stehende Zeit von Ende 2013 kann damit die Vermutung eines realisierbaren Einkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV nicht als widerlegt gelten. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer, wie die Gemeinde F.___ richtigerweise bemerkt hat (vgl. Urk. 9), für die Zeit seit der Rentenzusprechung und somit auch im Jahr 2013 keine konkreten Bestrebun gen nachweisen kann, eine angepasste Arbeit zu finden, weshalb auch nicht nachgewiesen werden kann, dass die berufliche Integration nicht möglich beziehungsweise gescheitert ist.

2.5 Für die zur Diskussion stehende Zeit von Ende 2013 kann damit die Vermutung eines realisierbaren Einkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV nicht als widerlegt gelten. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer, wie die Gemeinde F.___ richtigerweise bemerkt hat (vgl. Urk. 9), für die Zeit seit der Rentenzusprechung und somit auch im Jahr 2013 keine konkreten Bestrebun gen nachweisen kann, eine angepasste Arbeit zu finden, weshalb auch nicht nachgewiesen werden kann, dass die berufliche Integration nicht möglich beziehungsweise gescheitert ist. Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.

Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___

Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GrünigKobel