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Der Bundesrat will die humanitäre Hilfe für die krisengeplagte Bevölkerung in Syrien und Irak sowie für die Ebola-Opfer in Westafrika mit weiteren 40 Millionen Franken verstärken. Je 20 Millionen sollen für diese humanitären Krisen eingesetzt werden.
22,5 Millionen Franken werden über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) vom Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) finanziert, wie die Landesregierung mitteilte. Für die restlichen 17,5 Millionen Franken wird der Bundesrat dem Parlament einen Nachtragskredit unterbreiten.
Der Bundesrat hat bisher 9 Millionen Franken für die Opfer der Ebola-Epidemie eingesetzt – vor allem für die Lieferung von sanitären Hilfsgütern. Mit den zusätzlichen Mitteln soll nun der Kampf gegen die Ausbreitung des Virus unterstützt und die Gesundheitssysteme in diesen Ländern gestärkt werden. Zudem sollen die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Epidemie gemildert werden.
Frierende Flüchtlinge in Nahost
Die anderen 20 Millionen Franken dienen als Hilfe für die Krisenopfer in Syrien und im Irak, insbesondere für die Flüchtlinge in den Nachbarländern, aber auch für die Vertriebenen, die in Syrien oder in Irak selber Zuflucht gefunden haben. Diese Menschen sind grösstenteils nicht für den Wintereinbruch gerüstet.
Der zusätzliche Beitrag der Schweiz soll den Menschen helfen, den bevorstehenden Winter zu überstehen, und zugleich Ägypten, Jordanien, den Libanon und die Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen entlasten. Seit März 2011 hat die Schweiz im Zusammenhang mit dieser Krise rund 115 Millionen Franken bereitgestellt.
Schweizer Armee in Westafrika?
Der Bundesrat teilt mit, dass er eine Unterstützung der UNO-Mission gegen Ebola in Westafrika eingehend prüfen will. Das Ergebnis der Schweizer Erkundungsmission von letzter Woche in Liberia werde derzeit ausgewertet. Weitere Abklärungen, vor allem zur Frage der Kooperationspartner vor Ort, sollen folgen. Ein Entscheid falle in den nächsten Wochen.