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Entstehungsgründe einer Obligation?
Vertrag (Art. 1 OR)
unerlaubter Handlung (Art. 41 OR)
ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 OR)
Was ist zum Vertragsabschluss erforderlich?
-übereinstimmende, gegenseitige willensäusserung der parteien auf die wesentlichen punkte
-die übereinstimmung wird als konsens bezeichnet
objektive wesentlich/subjektiv wesentlich?
objektiv: was im minimum zum vertrag gehört (kauftpreis, kaufsache)
subjektiv: manchmal gewisse punkte so wichtig für partei, dass ohne diese vertrag nicht abgeschlossen wird (bsp. hotel preis, anzahl nächte, UND Zimmerlage. gast muss zimmer mit seeblick ausdrücklich verlangen)
objektiv unmöglich`?
partei verkauft der anderen den pluto
sittenwiedrig?
Es werden Schmiergeldzahlungen vereinbart.
Eine Frau verpflichtet sich vertraglich, keine Kinder zu bekommen.
Ein Arbeitsvertrag auf Lebenszeit (Fall von Art. 27 Abs. 2 ZGB)
Nicht sittenwidrig ist es hingegen, eine Wohnung an eine Prostituierte für "Massage, Sauna" zu vermieten.
rechtswiedrig?
Gemäss Betäubungsmittelgesetz ist der Handel mit Haschisch verboten und strafbar. Verkauft also ein Dealer jemandem ein Pfund "Schwarzer Libanese", so ist dieser Vertrag nichtig.
zwinende bestimmungen?
Diese Normen können nicht durch einen Vertrag abgeändert werden
bsp. probezeit in einem lehrvertrag
relativ zwingende bestimmung?
Diese dürfen nur zugunsten der schwächeren Vertragspartei abgeändert werden
bsp. Ein Arbeitgeber vereinbart mit seinem Arbeitnehmer, dass er nur drei Wochen Ferien hat, obwohl Art. 329a OR mindestens vier Wochen vorschreibt. Diese Vereinbarung ist ungültig. Hingegen dürften fünf Wochen Ferien vereinbart werden.