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Die Evangelisch-methodistische Kirche und die Menschenrechte
von Martin Roth: Stellvertretender Repräsentant der EMK/UMC zur UNO in Genf
Ein Memorandum
1. Die Menschenrechte werden viel zu oft ausser Acht gelassen. Die Sklaverei ist noch nicht überwunden. Flüchtlinge und innerhalb eines Landes vertriebene Menschen finden selten einen sicheren Platz zum Leben. Aussergerichtliche Tötungen von politischen und wirtschaftlichen Kritikern und Umweltaktivisten geschehen in verschiedenen Ländern. Ureinwohner stehen oft am Rande der Gesellschaft. Verschiedene Kriege gehen weiter; manche erzeugen grosses Interesse in den Medien, andere sind vergessen bei den Menschen der westlichen Welt. Vergewaltigungen geschehen ohne dass die Täter Konsequenzen befürchten müssen.
2. Die universelle Erklärung der Menschenrechte: Nach dem 2. Weltkrieg gründeten 48 Nationen die ‘Vereinigten Nationen‘ (UNO). Eine der ersten Aufgabe, die die UNO an die Hand nahm, war die Erarbeitung der ‚Universellen Erklärung der Menschenrechte‘. Im Dezember 1948 genehmigte die UN-Generalversammlung diese Erklärung. Seither ist der Kampf für die Einhaltung der Menschenrechte eine Hauptaufgabe der UNO. Zuerst war eine Kommission bestehend aus allen Mitgliedstaten dafür verantwortlich. Sie versammelte sich einmal im Jahr. Unglücklicherweise war die Kommission nicht sehr effizient. Deshalb hielten verschiedene Staaten nach einem besseren Instrument für die Verteidigung der Menschenrechte Ausschau.
3. Der Menschenrechtsrat: Am 15. März 2006 wurde der Menschenrechtsrat (HRC) als Nachfolgeinstrument der Kommission durch die Generalversammlung der UNO eingesetzt. Dem Rat gehören 47 Staaten an, die jeweils auf drei Jahre durch die Generalversammlung gewählt werden. Die erste Sitzungsperiode des Rates begann am 19. Juni 2006.
4. Hauptaufgaben des HRC: Er ist verantwortlich für die Stärkung des Bewusstsein, dass die Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten aller Menschen geschützt werden müssen. Dabei soll er keine Unterschiede jeglicher Art machen und die Probleme in einer fairen und gleichberechtigten Art angehen.
5. Er soll sich Verletzungen der Menschenrechte annehmen und zwar in systematischen Fällen und in Einzelfällen. Zudem soll er innerhalb des ganzen UNO-Systems für Koordination im Bereich Menschenrechte sorgen und darauf achten, dass sie eine Hauptrichtung der Tätigkeit der ganzen UNO bleiben.
6. Die weltweite periodische Überprüfung der Menschenrechtslage (UPR): Sie ist ein Mechanismus mit dem Ziel, die Menschenrechtslage in jedem der 193 Mitgliedstaaten der UNO zu fördern. Alle drei Jahre überprüft eine Gruppe aus drei Mitgliedstaaten die Menschenrechtssituation in einem bestimmten Land. Ihr Bericht wird an den Sitzungen des Rates behandelt.
7. Sessionen des HRC: Der Rat soll sich mindestens drei Mal im Jahr treffen, zweimal 3 Wochen und eine Hauptsession von 4 Wochen. Wenn besondere Notlagen es erfordern oder wenn ein Mitgliedstaat mit Unterstützung eines Drittels von Mitgliedern es verlangt können Sondersessionen einberufen werden.
8. Beratende Stimmen: Neben des 47 Mitgliedstaaten haben alle anderen Mitglieder der UNO, die verschiedenen UNO-Organisationen und die Zivilgesellschaft beratende Stimme.
9. Zusammenarbeit Rat – Zivilgesellschaft: Die Zusammenarbeit vom Rat und der Zivilgesellschaft hat sich seit der Gründung des Rates stark entwickelt. In jeder Sitzung des Rates erhalten gegenwärtig Vertreter der Zivilgesellschaft (Nichtregierungsorganisationen / NGO’s) die Gelegenheit, der ganzen Versammlung ihre Anliegen zu präsentieren. Dabei ist allerdings zu beachten, dass jeweils eine Redezeitbeschränkung gilt.
10. Arbeitsgruppen der NGO‘s: Zu verschiedenen Anliegen im Bereich der Menschenrechte haben die NGO’s Arbeitsgruppen gebildet. Hier unterstützen sie sich gegenseitig gerade auch bei der Formulierung von Anliegen zuhanden des Rates. Für die Evangelisch-methodistische Kirche/The United Methodist Church (EMK/UMC) ist die ‚Arbeitsgruppe Freiheit der Religion und des Glaubens‘ besonders wichtig.
11. NGO/Nichtregierungsorganisation: Eine NGO ist eine nicht profitorientierte Organisation. Sie wird gebildet aus angestellten und, viel häufiger, freiwilligen Mitarbeitenden. Sie sind Aufgaben orientiert und begeistert durch Leute mit gemeinsamen Interessen. NGO’s wirken in einer Vielfalt von humanitären und Dienstleistungsaufgaben. Sie bringen Probleme und Sorgen der Zivilgesellschaft ihrer Regierung zu Gehör, überwachen und verteidigen Aktivitäten im Bereich ihrer speziellen Aufgaben und ermutigen die Bevölkerung zur politischen Mitwirkung und Einflussnahme, indem sie Informationen zur Verfügung stellen. NGO’s können sich ganz spezifischen Problemen wie Menschenrechte, Umwelt oder Gesundheit widmen. Sie stellen Analysen und Expertisen zur Verfügung, schlagen Alarm und helfen zu überwachen und fördern Übereinkünfte auf regionaler, nationaler oder internationaler Basis. Die Art und Weise ihrer Beziehungen zu Büros und Organisationen der UNO kann recht verschieden sein. Das hängt weitgehend von ihren Zielen, vom Ort ihrer Aktivität und dem Auftrag ihrer Organisation ab.
12. Der HRC benötigt in grossem Mass die Arbeit der NGO’s, damit er nahe bei der Basis bleibt. Die NGO’s ermöglichen es, die Stimme von unten, von der Basis, zu Gehör zu bringen im ganzen Rat.
13. Nebenveranstaltungen: Abgesehen von der Möglichkeit, in den Sitzungen Anliegen zur Sprache zu bringen, haben die NGO’s auch die Möglichkeit, Nebenveranstaltungen zu organisieren, wo ihre Anliegen gehört werden können. Da sind alle eingeladen, von Vertretern der Staaten, der verschiedenen Organisationen bis zu anderen Vertretern der Zivilgesellschaft.
14. Als eine weltweite Kirche ist die EMK/UMC eine der grössten Menschenrechtsorganisationen. Gemeinschaften der Kirche leben in vielen Ländern. Ihre Mitglieder und Freunde wissen, was in ihrer Umgebung geschieht. Sie nehmen wahr, wenn Menschenrechte in ihrem Umfeld verletzt werden. Wenn die Kirche und ihre Mitglieder sich bewusst werden, dass diese Beobachtungen Teil ihres Glaubenslebens und ihrer Nachfolge sind, kann die EMK/UMC als eine der grössten und am weitesten verbreitenden Menschenrechts-Fürsprecher wirken.
15. Der 'General Board of Church and Society' der EMK/UMC: Er könnte ein wichtiges Instrument sein in diesem Feld. Er ist akkreditiert beim Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC). Durch diese Akkreditierung hat er Zugang zu allen UNO-Teilorganisationen, so auch zum Menschenrechtsrat. Das ist die Chance und oft auch die Pflicht, dort Menschenrechtsverletzungen auf den Tisch zu legen, denn Jesus lehrt: „Was immer ihr getan habt für einen meiner geringsten Brüder, das habt ihr mir getan.“ ( Matthäus 25, 40).
16. Um wirksam zu arbeiten in diesem Bereich braucht die Kirche eine zentrale Anlaufstelle, wo Informationen gesammelt werden. Sie braucht zudem ein kleines Team, das diese Informationen verarbeitet und in den Menschenrechtsrat oder zum Hochkommissar für Menschenrechte der UNO bringt.