Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/125408

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage für ein strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur zu erarbeiten (analog dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Step, bei der Vorlage Finanzierung und Ausbau Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Fabi), welches aufzeigt, welche Ausbauprojekte bis 2030 anstehen (inklusive Hauptstrassen) und wie diese finanziert werden sollen.</p><p>Ziel muss es sein, die Vorlage Strasseninfrastruktur auf den gleichen Stand wie die Vorlage Fabi zu bringen, damit das Parlament beide Vorlagen auf dem gleichen konzeptionellen Stand beraten kann.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat mit dem Sachplan Verkehr, Umsetzungsteil Strasse, bereits ein strategisches Entwicklungsinstrument für die Strasseninfrastruktur vorgesehen.</p><p>Für die Nationalstrassen liegen heute bereits verschiedene Instrumente beziehungsweise Grundlagen vor, welche die geplante strategische Entwicklung der Nationalstrassen beleuchten. Im Bericht des Bundesrates vom 17. September 2010, "Zukunft der nationalen Infrastrukturen in der Schweiz", in der ersten Botschaft des Bundesrates zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln vom 11. November 2009, im langfristigen Bauprogramm sowie in der Botschaft zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung vom 18. Januar 2012 werden notwendige und geplante Massnahmen inklusive ihrer finanziellen Auswirkungen dargestellt. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen, wurden Parlament und Kommissionen jeweils umfassend informiert.</p><p>Der Bundesrat ist bereit, auf dieser Basis auch für die Nationalstrassen und in Analogie zur Vorlage Finanzierung und Ausbau Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (Fabi) die strategischen Bedürfnisse der Nationalstrassen inklusive Finanzierungssituation aufzubereiten und an die zwischenzeitlich erfolgten Beschlüsse der eidgenössischen Räte zu Fabi und zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz anzupassen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.