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Der Direktor der US-Geheimdienste James Clapper hat das Internet-Überwachungsprogramm seines Landes mit Nachdruck verteidigt. Es sei legal, nicht gegen US-Bürger gerichtet und habe die USA vor Bedrohungen geschützt, erklärte er. Clapper kritisierte «leichtsinnige Enthüllungen» und warf den Medien vor, «bedeutende Fehldarstellungen»verbreitet zu haben. Er bestätigte dabei erstmals den Projektnamen «Prism».
Parallel zu der Erklärung veröffentlichte die US-Regierung Hintergrundinformationen zu dem Programm. Dabei soll es sich um ein «internes Computersystem der Regierung» handeln, mit dem diese leichter Informationen bearbeiten könne, die sie von Internet-Dienstleistern erhalte. Die Regierung könne nur dann eine Internet-Überwachung anordnen, wenn es einen «zulässigen und dokumentierten geheimdienstlichen Zweck im Ausland» gebe. Darunter fielen der Kampf gegen den Terrorismus, die Verbreitung von Waffen und Cyberbedrohungen.
In früheren Erklärungen der US-Regierung zu dem Thema waren die letzten beiden Punkte bislang nicht aufgelistet worden.
Britische und US-Medien hatten Ende der Woche die Existenz des streng geheimen Überwachungsprogramms enthüllt. Daran sollen mehrere der grössten Internet-Konzerne des Landes beteiligt sein. Diese haben jedes Wissen über Prism verneint und erklärt, man gebe nur Daten der Nutzer heraus, wenn man per Gesetz dazu verpflichtet sei.
(rcv/reuters)