Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/146616

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Sind die Mittel- und Seitenleitplanken auf unseren Autobahnen auf dem neuesten Stand der Technik, und genügen sie den Anforderungen des heutigen Verkehrs?</p><p>2. Entsprechen die Rückhaltesysteme den aktuellen EU-Normen?</p><p>3. Falls die vorangehenden Fragen mit Nein beantwortet worden sind: Gedenkt der Bundesrat, diese passiven Schutzelemente anzupassen, und wenn ja, wie und wann?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1./3. Alle im Bereich von Nationalstrassen eingesetzten Fahrzeugrückhaltesysteme entsprechen den Normen, die zum Zeitpunkt ihrer Erstellung in Kraft waren. Die Normen werden sporadisch dem neuesten Stand der Technik angepasst. Aufgrund der stetigen Entwicklung der Normen werden die Fahrzeugrückhaltesysteme kontinuierlich im Rahmen der Unterhaltsplanung der Nationalstrassen überprüft und - falls notwendig - den aktuell gültigen Normen angepasst.</p><p>2. Die Schweiz hat die europäischen Anforderungen an Fahrzeugrückhaltesysteme übernommen. Die europäischen Normen regeln die Zertifizierung von Fahrzeugrückhaltesystemen und stellen damit sicher, dass alle Systeme, die auf dem Markt angeboten werden, nach den vorgegebenen einheitlichen Regeln geprüft und hergestellt werden. Mit der verbindlichen Übernahme der harmonisierten europäischen Produktenorm EN 1317-5 für Rückhaltesysteme an Strassen als schweizerische Norm SN 640 567-5 dürfen seit dem Ablauf der Übergangsfristen beim Neubau und Ersatz von Fahrzeugrückhaltesystemen nur noch Systeme angewendet werden, welche den in der Norm SN 640 567-5 festgelegten Anforderungen an die Produkte und das Konformitätsverfahren mit den damit eingeschlossenen Bescheinigungen entsprechen. Im Übrigen wird an dieser Stelle ebenfalls auf Antwort 3 (kontinuierliche Überprüfung) verwiesen.</p>  Antwort des Bundesrates.