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Finanzministerin Janet L. Yellen hat China besucht. Dort versuchte sie, die weltweit größte Volkswirtschaft in mehreren Fragen unter Druck zu setzen.
- Yellen kritisiert in Peking die Behandlung von US-Unternehmen durch China – NY Times, 7. Juli 2023
- Yellen fordert China zu mehr Investitionen in die Klimafinanzierung auf – NY Times, 7. Juli 2023
- USA erhöhen den Druck auf China zur Bekämpfung der globalen Fentanyl-Krise – NY Times, 7. Juli 2023
Keiner dieser Punkte liegt in Chinas Interesse. In den USA werden chinesische Unternehmen schlecht behandelt. Von den USA finanzierte Klimainvestitionen im Ausland, die gering sind, sind in der Regel mit zusätzlichen außerordentlichen Forderungen verbunden, die eher dem Geberland als dem Empfängerland zugutekommen. China macht das anders. Fentanyl ist kein globales Problem, sondern ein spezifisch US-amerikanisches, dessen Ursachen allgemeine soziale Probleme sind, die China und andere Länder vermieden haben.
Die letzte Forderung von Yellen war noch verrückter. Sie forderte eine vollständige Hinwendung Chinas zur neoliberalen Politik:
„Ich habe sie auf unsere Besorgnis über Chinas unfaire Wirtschaftspraktiken angesprochen“, sagte [Yellen] und nannte Hindernisse für den Zugang ausländischer Firmen und Probleme mit geistigem Eigentum. Sie fügte hinzu, dass ein stärker marktorientiertes System in China „nicht nur im Interesse der USA und anderer Länder liegen würde. Es wäre auch besser für die chinesische Wirtschaft“.
Wäre China heute da, wo es ist, wenn es sein Bankensystem und seine staatlichen Unternehmen privatisiert hätte? Wäre China reicher, wenn es zugelassen hätte, dass US-amerikanische Geierfonds chinesische Unternehmen aufkaufen und in Konkurs gehen? Wäre es dem Land gelungen, 800 Millionen seiner Bürger aus der Armut zu befreien, wenn es den wirtschaftlichen Ratschlägen der USA, des IWF oder der Weltbank gefolgt wäre?
Die Antwort auf diese Fragen ist natürlich ein klares „Nein“.
Warum Yellen glaubt, China mit Ratschlägen für ein „marktorientierteres System“ beeindrucken zu können, obwohl die USA chinesische Investitionen blockieren, chinesische Unternehmen sanktionieren und den Verkauf bestimmter Produkte nach China einschränken, ist mir schleierhaft.
Yellens Besuch hat nichts gebracht. Sie führte einige Gespräche mit chinesischen Beamten, erreichte aber nichts. Sie hielt Vorträge und stellte Forderungen, die in China niemand bereit sein wird zu erfüllen.
Die chinesische Seite jedenfalls scheint von ihrem Auftritt unbeeindruckt zu sein:
Yellen erwähnte mehrfach, dass die USA einen gesunden Wettbewerb mit China anstreben und nicht nach dem Motto „der Gewinner bekommt alles“ verfahren. Das klingt zwar gut, aber der Schlüssel liegt darin, wie wir „gesunden Wettbewerb“ definieren. Handelt es sich um einen Wettbewerb nach amerikanischem Vorbild, bei dem der geopolitische Appetit der USA befriedigt wird, während China bedingungslos kooperiert? Oder basiert er auf gegenseitigem Respekt, friedlicher Koexistenz und einer Zusammenarbeit, von der alle profitieren? Die Ursache für die Herausforderungen in den Beziehungen zwischen China und den USA liegt in der fehlerhaften Wahrnehmung Chinas durch Washington. Solange die Frage des „ersten Knopfes“ nicht geklärt ist, werden alle noch so schönen Ideen und Wünsche nichts weiter als Luftschlösser bleiben.
Solange die USA China nicht als gleichwertig anerkennen, werden sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht ändern. Die USA können nur dann mit China zusammenwachsen, wenn sie akzeptieren, dass China anders ist als sie selbst und seinen eigenen Weg zur weiteren Entwicklung hat.
Da beides heute nicht der vorherrschende Standpunkt ist, ist eine weitere Verschlechterung der Beziehungen, vorwiegend zum Nachteil der USA, die wahrscheinlichste Aussicht.