Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03538.jsonl.gz/2075

Ein bedauerlicher Ausrutscher unterlief der NZZ am Sonntag (NNZaS), der linksliberalen Schwester der NZZ, am letzten Wochenende. Sie brachte am 10. Januar 2020 einen unhaltbaren Beitrag gegen KKdt Daniel Baumgartner, VA in Washington.
Unserer Redaktion liegt die Abo-Kündigung eines prominenten, hochintegren Schweizers vor. Der Kündigung legte er die Abklärung des Sachverhalts bei – mit dem Ergebnis, das am Text der NZZ am Sonntag herzlich wenig dran ist. Schmierenjournalismus, deutsch gesagt.
Wir verzichten aus mehreren Gründen auf die Wiedergabe des NZZaS-Pamphlets und begrenzen uns auf den Sachverhalt. Mehr ist dazu nicht mehr zu sagen – eine moderne Hexenjagd auf den Mann, der als Chef LBA formidabel die verfahrene Logistik der Armee rettete und ein geachteter Ausbildungschef war.
Es folgt die Richtigstellung, für die wir der Persönlichkeit danken, die uns diese zur Verfügung stellte.
Trifft es zu, dass Frau Baumgartner ein eigenes Dienstfahrzeug zur Verfügung hat?
Nein. Die Fahrzeuge werden VBS-Mitarbeitern, welche normalerweise an Lehrgängen der amerikanischen Streitkräfte teilnehmen, zur Verfügung gestellt. Auf Grund der Corona-Pandemie wurden mit einer Ausnahme im Frühjahr 2020 sämtliche Lehrgänge annulliert. Nach seiner Ankunft in Washington am 16.06.20 wurde Korpskommandant Baumgartner ein erstes Fahrzeug und am 27.07.20 ein zweites Fahrzeug für Dienst- und Privatfahrten zur Verfügung gestellt mit der Auflage, dass bei Privatfahrten das Benzin, die Garagierung, die Reinigung sowie allfällige Kleinreparaturen privat bezahlt werden müssen. Fahrten der Ehefrau von Korpskommandant Baumgartner wurden mit den gleichen Auflagen bewilligt. Diese Handhabung entspricht der langjährigen Praxis.
Wer bezahlt den Dienstwagen von Frau Baumgartners Frau?
Siehe Antwort 1.
Wer bezahlt ihre Fahrten?
Alle Privatfahrten wurden monatlich abgerechnet. Alle ausgeliehenen Dienstfahrzeuge werden zu den oben beschriebenen Konditionen abgerechnet.
Ist es richtig, dass auch Herr Baumgartners Stellvertreter und der Praktikant ein eigenes Auto zur Verfügung haben?
Der Stellvertreter von Herr Baumgartner hat eine offizielle Abkommandierung durch die Gruppe Verteidigung für ein Jahr. Ihm wird gegen einen monatlichen Lohnabzug (analog den Berufsmilitärs in der Schweiz) ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt. Der Praktikant hat kein Fahrzeug zugeteilt erhalten. Er konnte jedoch unter Abrechnung der privaten Kilometer Fahrzeuge benutzen, wenn sie verfügbar waren.
Stimmt es, dass sie die Fahrzeuge auch privat nutzen?
Ja. Unter Einhaltung der Auflagen, dass die privat genutzten Kilometer abgerechnet wurden, das Fahrzeug aufgetankt und gereinigt zurückgebracht wird.
Wer bezahlt diese Fahrten?
Diese Kosten gehen zu Lasten des Fahrers und werden privat bezahlt.
Neben der Botschaft in Washington, die zwei Dienstautos benutzt, haben die VBS-Angestellten acht Fahrzeuge zur Verfügung. Wozu werden diese gebraucht?
Die Fahrzeuge werden VBS-Mitarbeitern, welche normalerweise an Lehrgängen der amerikanischen Streitkräfte teilnehmen, zur Verfügung gestellt (zum Beispiel Abkommandierungen nach Fort Leavenworth, Fort Benning, National War College usw.). Auf Grund der Corona-Pandemie wurden mit einer Ausnahme im Frühjahr 2020 sämtliche Lehrgänge annulliert. Ein Fahrzeug wird dem Stellvertretenden Verteidigungsattaché (wie oben bereits erwähnt) zur Verfügung gestellt. Die weiteren Fahrzeuge stehen im Freien auf dem Botschaftsgelände und werden aufgrund von Corona wahrscheinlich noch längere Zeit nicht zum Einsatz kommen.
Die Dienstwagen in den USA waren bereits 2014 in einem internen Prüfbericht kritisiert worden. Damals stellten die Inspektoren fest, es sei auffallend, dass das mit 1,7 Stellen dotierte Büro Washington der armasuisse 13 Autos verwalte. Was wurde damals vorgekehrt?
Die 13 Autos hatten nichts mit den 1.7 Stellen zu tun, sondern richten sich nach dem Bedarf der Abkommandierungen. Armasuisse klärt diesen Bedarf jeweils in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen im VBS und hinsichtlich der bevorstehenden Lehrgängen (Anzahl Teilnehmer aus der Schweiz) ab. Die Anzahl der Fahrzeuge wurde aufgrund der Bedürfnislage inzwischen auf acht reduziert.
Was kosten die Dienstautos des Armasuisse-Büros in Washington jährlich?
Die Kosten für die Dienstwagen in Washington betragen jährlich ca. 30’000 CHF. Darin enthalten sind die Versicherungen und Registrierungen.
Wie hoch war der Betrag 2019?
CHF 26’123.60.
Ist das Büro nach wie vor mit 1,7 Stellen dotiert?
Ja.