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Die USA und Kuba wollen den Kalten Krieg hinter sich lassen. Damit die Sanktionen gegen den Karibikstaat vom US-Kongress aufgehoben werden können, muss Kuba von der Terrorliste gestrichen werden. Dies hat nun das Weisse Haus getan und den Kongress darüber informiert. Der Schritt ist Teil der jüngsten Annäherung beider Staaten nach jahrzehntelanger Eiszeit.
Mitte Dezember hatten die Regierungen überraschend verkündet, ihre diplomatischen Beziehungen zu normalisieren. US-Präsident Barack Obama hatte beim Amerika-Gipfel am Wochenende in Panama-Stadt bereits angedeutet, dass er bald über die Frage entscheiden werde. Auf der Terrorliste der USA stehen derzeit ausserdem der Iran, Syrien und der Sudan.
Kongress soll nun Sanktionen aufheben
Kuba war 1982 auf die Liste gesetzt worden, weil es Mitgliedern der baskischen Untergrundorganisation ETA und der kolumbianischen Guerillagruppe FARC Unterschlupf gewährt hatte. Durch den Schritt wurde Kuba von Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen ausgeschlossen.
Das US-Aussenministerium habe diesen Schritt nach längerer Überprüfung empfohlen, teilte Minister John Kerry mit. Kuba hatte in Gesprächen mit US-Vertretern darauf gedrängt, von der Liste gestrichen zu werden.
Obama hatte zudem den Kongress aufgerufen, ein Ende der Kubasanktionen zu beschliessen. Die über 50-jährige Politik der Isolation der sozialistischen Karibikinsel sei gescheitert.
Kuba begrüsst US-Entscheid:
Das Aussenministerium in Havanna bezeichnete den Schritt in einer Mitteilung als eine «richtige Entscheidung». Kuba bekräftige erneut, dass es jegliche Art von Terrorismus verurteile.