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Das Wichtigste in Kürze
- Text basiert auf Programm aus Zweitem Weltkrieg im Kampf gegen Nazi-Deutschland.
Biden unterschrieb am Montag im Oval Office des Weissen Hauses das Gesetz, das auf einem Programm aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs im Kampf gegen Nazi-Deutschland basiert. Die USA würden damit den Kampf der Ukraine unterstützen, «ihr Land und ihre Demokratie gegen Putins brutalen Krieg zu verteidigen», sagte Biden.
Die Vorlage hatte den US-Kongress mit breiter parteiübergreifender Mehrheit passiert. Das Gesetz gibt Biden mehr Vollmachten, Vereinbarungen mit der ukrainischen Regierung zur Lieferung von US-Waffen zu treffen. Ein ähnliches Programm war im Zweiten Weltkrieg aufgelegt worden, um die europäischen Verbündeten im Kampf gegen Nazi-Deutschland zu unterstützen.
Die USA haben der Ukraine bereits militärische Unterstützung im Umfang von rund vier Milliarden Dollar (rund 3,8 Milliarden Euro) zugesagt. Biden unterzeichnete das neue Gesetz nun just an dem Tag, an dem der russische Präsident Wladimir Putin in Moskau eine Militärparade zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland abnahm.