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McCarthy, Trump und all den andern Gestalten in diesem Umfeld wünsche ich einfach nur, dass alles auf sie zurückfällt, was sie je "für" die Menschen getan haben.
Solche Momente liebt Donald Trump. Als Kevin McCarthy nach einer dramatischen Wahlnacht am frühen Samstagmorgen endlich zum Speaker gewählt worden war, da sprach der Republikaner in seiner ersten Pressekonferenz über den abgewählten Präsidenten. Er wolle, sagte McCarthy über seinen Parteifreund, Trump «besonders» danken.
Und weiter: Niemand sollte daran zweifeln, dass Trump immer noch grossen Einfluss habe. «Er unterstützte mich von Beginn weg», sagte der 57-jährige McCarthy, und habe ihm schliesslich auch geholfen, die entscheidenden Stimmen zu gewinnen. «Danke, Präsident Trump!»
Das ganze Wochenende über verbreitete Trump – der sich jüngst selbst in seiner Partei zunehmend isoliert sah – diese Dankesbekundungen auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social weiter. Einer dieser Beiträge trug den Titel: «Donald Trump war massgeblich am Sieg von McCarthy beteiligt».
Für einmal ist dieses Selbstlob wohl angebracht. Denn im entscheidenden Moment, als Trumps Parteifreund McCarthy am Rande einer weiteren, vielleicht vernichtenden Demütigung stand, da griff der Präsident zum Telefon. Dieses Drama spielte sich kurz vor Mitternacht am Freitagabend ab. Soeben hatte McCarthy im 14. Wahlgang für den Speaker-Posten erneut die absolute Mehrheit der Stimmen verfehlt – weil sich eine Handvoll republikanischer Rebellen hartnäckig geweigert hatte, für ihn zu stimmen. Selbst ein direktes Gespräch zwischen McCarthy und dem Abgeordneten Matt Gaetz änderte daran nichts, worauf ein anderer Republikaner die Nerven verlor und Gaetz mit persönlichen Konsequenzen drohte.
Also kontaktierte Marjorie Taylor Greene, ein Aushängeschild des Trump-Flügels in der Republikanischen Partei und eine Verbündete von McCarthy, den ehemaligen Präsidenten telefonisch. Ein Rebell, der Abgeordnete Matt Rosendale aus Montana, weigerte sich, mit Trump zu sprechen. Gaetz und sein Kollege Andy Biggs aus Arizona, die eigentlichen Rädelsführer des McCarthy-Widerstands, hörten dem ehemaligen Präsidenten aber zu. Trump sei wütend gewesen über das Spektakel im Repräsentantenhaus, das ein schlechtes Bild auf ihn werfe, sagten eingeweihte Quellen später über diese Gespräche. «Just make a deal», soll Trump gesagt haben, trefft endlich ein Abkommen.
Diese Aufforderung reichte aus, um die müden Rebellen umzustimmen. Nachdem sie eine Sitzungsvertagung gestoppt hatten, enthielten sich die Rebellen im 15. und letzten Wahlgang der Stimme und Kevin McCarthy wurde zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt.
Auf «Mister Speaker», wie er nun im Politjargon der amerikanischen Hauptstadt nun genannt wird, warten aber bereits neue Herausforderungen. Und Trump wird ihm nun nicht mehr helfen können, denn mit den Feinheiten der parlamentarischen Arbeit in Washington ist er nicht vertraut.
McCarthy ging nämlich in der vorigen Woche zahlreiche Konzessionen ein, um Rebellen umzustimmen. Er versprach mehr Transparenz und Demokratie bei der Beratung und Verabschiedung von Vorlagen. Das klingt gut, beschweren sich doch selbst Mitglieder des Repräsentantenhauses über die Art und Weise, wie die grosse Kammer des Kongresses bisweilen Gesetzespakete schnürt.
Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus wird McCarthy aber alle Faktionen seiner Partei zufriedenstellen müssen, will er in den kommenden zwei Jahren etwas erreichen. Damit droht jede Abstimmung zu einer Zitterpartie zu werden.
Die sechs Abweichler, die im 15. Wahlgang nicht für ihn stimmten, können McCarthy auf Schritt und Tritt das Leben schwer machen. Bereits warnen Politbeobachter vor einer grossen Konfrontation im Spätsommer, wenn die Schuldengrenze erhöht werden muss, damit die Bundesregierung neues Fremdkapital aufnehmen kann. Rechte Republikaner fordern Ausgabenkürzungen, die aber im demokratisch dominierten Senat nicht mehrheitsfähig sind.
McCarthy, der in Washington für sein sonniges Gemüt bekannt ist, gab sich am Wochenende ungerührt. Gefragt, ob er zuversichtlich sei, die gesamte Legislaturperiode zu überstehen, antwortete der Kalifornier: «1000 Prozent.» (aargauerzeitung.ch)
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