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- Der Nationalrat hat mit dem Berner SVP-Politiker Andreas Aebi einen neuen Präsidenten.
- Der 62-jährige Berner Landwirt, Viehzüchter und Auktionator ist seit 2007 Mitglied der Grossen Kammer.
- Aebi folgt auf Isabelle Moret (FDP/VD). Irène Kälin (Grüne/AG) wird erste Vizepräsidentin, Martin Candinas (CVP/GR) zweiter Vizepräsident.
Andreas Aebi wurde mit 178 von 183 gültigen Stimmen gewählt. Im Vergleich zum langjährigen Mittel ist das ein überdurchschnittliches Resultat. Aebis Vorgängerin Isabelle Moret wurde vor einem Jahr mit einem Rekordresultat gewählt, nämlich mit 193 von 198 gültigen Stimmen. Im langjährigen Mittel wurden neue Nationalratspräsidenten und -präsidentinnen mit jeweils um die 150 Stimmen gewählt.
«Zusammenhalt, Zuversicht und Zufriedenheit»
Der neue Nationalratspräsident will sein Amtsjahr unter das Motto «Zusammenhalt, Zuversicht und Zufriedenheit» stellen. Er hoffe sehr, dass das Parlament in den nächsten Tagen faire, griffige und schnelle Lösungen finde für Unternehmen, die unverschuldet in die Krise geraten seien, sagte Aebi in seiner Rede. Zusammenhalt bedeute auch, den Bedürfnissen der Regionen Rechnung zu tragen, sagte er auf Italienisch und ans Tessin gewandt.
Es sei die Zeit des Verzichts und der Solidarität und nicht die Zeit des Vergnügens und der Zerstreuung, mahnte Aebi. Er gedachte jener, die in der Pandemie geliebte Mitmenschen verloren haben, und der Menschen, die Angst um ihre Arbeitsstelle haben. «Wir hoffen sehr, dass sie Zuversicht und Lichtblicke erleben.» Bei allen Herausforderungen, die es zu meistern gelte, solle aber die Freude nicht abhandenkommen. Gemeinsames Lachen und gemeinsames Trauern sollten ihren Platz haben.
Was macht ein Ratspräsident?
Der Ratspräsident leitet die Verhandlungen des Rats, legt im Rahmen der Sessionsplanung des Büros die Tagesordnung fest, leitet das Ratsbüro und vertritt den Rat nach aussen. In der Regel äussern sich Ratspräsidenten und -präsidentinnen nicht zur Sache und stimmen nur dann mit, wenn die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder jedes Rates erforderlich ist. Bei Stimmengleichheit fällt er oder sie den Stichentscheid.
Sein Mandat wolle er effizient und unparteiisch ausüben, mit Blick aufs Ganze, versicherte Aebi und würdigte seine Vorgängerin Isabelle Moret (FDP/VD) als «hervorragende Lehrmeisterin». Die Coronavirus-Pandemie habe gelehrt, in der Parlamentsführung situativ zu reagieren, umzudisponieren und neue Wege zu gehen.
Mit anhaltendem und herzlichem Applaus verabschiedete der Nationalrat die zurücktretende höchste Schweizerin Isabelle Moret. Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP/BE) und sie selbst hinterliessen ihren Nachfolgern ein Parlament, das für solche Krisen gewappnet sei, sagte Moret über ihr von der Pandemie geprägtes Amtsjahr.
Neue erste Vizepräsidentin des Nationalrats ist die Aargauerin Irène Kälin (Grüne). Sie wurde mit 137 von 168 gültigen Stimmen gewählt. Die 33-Jährige ist seit 2017 Mitglied des Nationalrats und übernimmt das Ratspräsidium voraussichtlich in einem Jahr von Aebi, für das Jahr 2022.
Nach den Grünen übernimmt im Jahr 2023 turnusgemäss die Mitte-Fraktion den Vorsitz der grossen Kammer. Zum neuen zweiten Vizepräsidenten wählte der Nationalrat am Montag den 40-jährigen Bündner Martin Candinas (CVP), mit 154 von 170 gültigen Stimmen.
Aebi: Landwirtschafts- und Aussenpolitiker
Seine politische Karriere begann Andreas Aebi auf kommunaler Ebene. Von 1998 bis 2008 war er Alchenstorfer Gemeindepräsident. Ohne je Kantonsparlamentarier gewesen zu sein, gelang ihm 2007 der Sprung in den Nationalrat. Dreimal wurde er seither wiedergewählt – stets mit einem kantonalen Spitzenresultat.
Der Major in der Armee bezeichnet sich als Landwirtschafts- und Aussenpolitiker. Seit Jahren ist Aebi Mitglied der Aussenpolitischen Kommission, die er in den Jahren 2012 und 2013 präsidierte.