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Der Iran hat die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach Änderungen am Atomabkommen abermals entschieden zurückgewiesen. «Das Atomabkommen ist nicht neu verhandelbar», betonte das iranische Aussenministerium in einer Erklärung am Samstag.
Daher werde Teheran auch weder Änderungen noch neue Verpflichtungen jenseits des Wiener Abkommens von 2015 akzeptieren, heisst es weiter. Das Abkommen sei ein international anerkannter und abgeschlossener Pakt.
Das Weisse Haus hatte zuvor zwar die Sanktionen gegen den Iran für weitere 120 Tage ausgesetzt, forderte aber zugleich bis zum nächsten Termin in vier Monaten eine härtere Gangart gegenüber Teheran.
Es müsse schärfere Inspektionen geben und sichergestellt werden, dass der Iran niemals eine Atombombe bauen könne. Alle Vereinbarungen müssten unbefristet sein, forderte Trump in einer Mitteilung. Zudem müssten das Raketenprogramm und das Atomprogramm verknüpft und nicht mehr separat betrachtet werden.
Beide Seiten an Abkommen halten
Teheran hat mehrmals betont, dass der Deal nur im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm stehe und nichts mit der von den USA und dem Westen kritisierten Nahostpolitik und dem Raketenprogramm des Landes zu tun habe. Falls die USA sich nicht an das Abkommen halten sollten, werde Teheran dies auch nicht tun.
Ausserdem sollte jemand, dessen «rassistisches Gedankengut mit schmutzigen Bemerkungen» (Drecksloch-Länder) bewiesen sei, nicht über Menschenrechte in anderen Ländern reden dürfen, so das iranische Aussenministerium.
Auch Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Freitagabend das Atomabkommen als nicht verhandelbar und Trumps Ultimatum als «langweilig» bezeichnet.
«Die Politik von Trump stellt lediglich den verzweifelten Versuch dar, ein solides internationales Abkommen zu untergraben», schrieb Sarif auf Twitter. Anstatt «eine langweilige Rhetorik» immer wieder zu wiederholen, sollten sich die USA wie der Iran an das Abkommen halten. (sda/dpa)