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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_167/2020 Urteil vom 7. April 2020 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich. Gegenstand Haft, Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 26. Februar 2020 (SB180454-O/U/ma). Erwägungen: 1. Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich bestrafte A.________ im Berufungsverfahren mit Urteil vom 26. Februar 2020 mit 22 Monaten Freiheitsstrafe und stellte fest, dass diese Freiheitsstrafe durch die bisher andauernde Haft erstanden ist. Die II. Strafkammer ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) an und rechnete 594 durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstandene Tage an diese Massnahme an. Gegen dieses Urteil erhob A.________ mit Eingaben vom 19., 20. und 25. März 2020 strafrechtliche Beschwerde bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, welche das Verfahren unter der Verfahrensnummer 6B_360/2020 führt. Da A.________ in seinen Anträgen u.a. - zumindest sinngemäss - um Haftentlassung ersucht, überwies die Strafrechtliche Abteilung die Beschwerde bezüglich eines allfälligen Haftentlassungsgesuchs an die dafür zuständige I. öffentlich-rechtliche Abteilung. Diese verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, äussert sich nicht explizit zur Haft. Er vermag mit seinen Ausführungen nicht im Einzelnen und konkret aufzuzeigen, inwiefern die Aufrechterhaltung der Haft rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 3. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 7. April 2020 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_167/2020

Urteil vom 7. April 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich.

Gegenstand

Haft,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des

Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 26. Februar 2020

(SB180454-O/U/ma).

Erwägungen:

1.

Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich bestrafte A.________ im Berufungsverfahren mit Urteil vom 26. Februar 2020 mit 22 Monaten Freiheitsstrafe und stellte fest, dass diese Freiheitsstrafe durch die bisher andauernde Haft erstanden ist. Die II. Strafkammer ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) an und rechnete 594 durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstandene Tage an diese Massnahme an. Gegen dieses Urteil erhob A.________ mit Eingaben vom 19., 20. und 25. März 2020 strafrechtliche Beschwerde bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, welche das Verfahren unter der Verfahrensnummer 6B_360/2020 führt. Da A.________ in seinen Anträgen u.a. - zumindest sinngemäss - um Haftentlassung ersucht, überwies die Strafrechtliche Abteilung die Beschwerde bezüglich eines allfälligen Haftentlassungsgesuchs an die dafür zuständige I. öffentlich-rechtliche Abteilung. Diese verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

Art. 59 StGB 2.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, äussert sich nicht explizit zur Haft. Er vermag mit seinen Ausführungen nicht im Einzelnen und konkret aufzuzeigen, inwiefern die Aufrechterhaltung der Haft rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 3.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. April 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli