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Autor: Richard Gerd Bernardy, Dozent für Deutsch als Fremdsprache, Viersen/Deutschland
Viele Jahre meines Berufslebens war ich Repräsentant eines grossen Schulbuchverlages, ich habe meinen Arbeitgeber in den Schulen vertreten und seine Produkte präsentiert.
Auf den Punkt gebracht ist folgende Definition von Ulrich von Alemann:
"Repräsentation bedeutet ganz allgemein das Gegenwärtigmachen in einer bestimmten Weise von etwas, das nichtsdestoweniger im wörtlichen Sinn oder tatsächlich nicht gegenwärtig ist.“
Zurzeit beschäftigen sich die Medien verstärkt mit den Erscheinungen politischer Repräsentation.
Repräsentanten einer demokratischen Staatsform sind unter anderen die vom Volk gewählten Abgeordneten und die Mitglieder der Regierung. Sie haben den Willen des Volkes "gegenwärtig zu machen."
In Gross-Britannien haben die Abgeordneten (die Legislative, die gesetzgebende Gewalt) sich gerade zu Wort gemeldet und ein Gerichtsurteil erwirkt, dass die Premierministerin Theresa Mary May nicht ohne ihr Votum die Verhandlungen zum Brexit führen kann. Sie fühlt sich an das Abstimmungsergebnis zum Austritt aus der EU gebunden und will ihn einleiten. Die Mehrheit der Abgeordneten vertreten eine andere Meinung. Sie müssen jetzt in den Prozess einbezogen werden. Es sieht nach einer Gegenüberstellung von parlamentarischen und direkten demokratischen Mehrheiten und Meinungsäusserungen aus, die scheinbar hier nicht übereinstimmen.
Ganz allgemein geht es um Mehrheiten. Demokratie funktioniert nicht ohne eine Beteiligung an Wahlen. Bei einer Wahl eine Mehrheit zu erreichen, bedeutet nicht, die Mehrheit der gesamten Bevölkerung erlangt zu haben, sondern nur diejeniger, die sich an der Abstimmung beteiligt haben. Die so genannte "schweigende Mehrheit", die sich nicht beteiligt, wird nicht repräsentiert, ist also nicht gegenwärtig. Das ist das Dilemma einer demokratischen Staatsform. Ein Teil des Volkes fühlt sich nicht von ihren Repräsentanten in ihren Meinungen, Urteilen und Überzeugungen repräsentiert und bleibt Wahlen fern. Die Aufgaben politischer Gremien in einer Demokratie ist es unter anderem auch, diese Menschen zu hören und auf ihre Meinungen zu reagieren.
In den USA werden zurzeit unter anderen neben dem Repräsentantenhaus der Präsident gewählt,. (Man beachte die Verwandtschaft der beiden Begriffe!)
"Der Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber zugleich. Damit verkörpert er die Exekutive, die ausführende Gewalt der amerikanischen Bundesebene. Den Präsidenten kontrollieren der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative)." (Wikipedia)
Er ist zwar Staatsoberhaupt, bedarf aber in vielen Bereichen der Zustimmung des Senats. Andererseits hat er weitere für die Politik des Landes wichtige Befugnisse.
Interessant ist eine Definition bei Wikipedia:
"Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung 'Präsident' (anstelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Fast alle republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen."
Allerdings ist die Bedeutung eines Monarchen in einer parlamentarischen Demokratie, wie etwa in den Niederlanden, Gross-Britannien, Dänemark, u.a., nicht mit der eines Präsidenten in den Vereinigten Staaten vergleichbar. Denn diese Monarchen sind es aufgrund einer Erbfolge, die durch den Tod oder durch Abdankung beendet wird und nicht nach einer festgelegten Amtsperiode. Der Präsident der USA wird in einem recht komplizierten Verfahren durch das Volk, das sich an den Wahlen beteiligt, mehrheitlich für 4 Jahre gewählt.
Jedenfalls bestimmt ein Präsident, wie auch andere Staatsoberhäupter (die auch andere Bezeichnungen haben, wie etwa Kanzler) die Richtlinien der Politik (mit) und ist deshalb eine für die Entwicklung eines Landes in einer herausragenden Position.
Der USA kommt dabei nicht nur für die Geschicke des eigenen Landes, sondern vor allem bei der Aussenpolitik weltweit eine besondere Bedeutung zu. In 4 Jahren kann sich vieles verändern, im Guten wie auch im Schlechten für die oder Teile der Weltbevölkerung.
Es ist nie sicher, ob die Versprechungen, die bei einer Wahl durch die Bewerber verbalisiert werden, anschliessend auch in die Tat umgesetzt werden (können) und ob sich der gewählte Kandidat seiner Position "würdig" erweist.
So ist es gut, dass die Rechte und Pflichten eines Staatsoberhauptes in einer Demokratie genau festgelegt sind und dass es bei Streifällen Instanzen gibt, die eine Richtlinie vorgeben, wie jetzt in Gross-Britannien.
Beteiligung am Willensprozess ist für jeden Bürger deshalb besonders wichtig. In einer Diktatur gibt es sie nicht, auch wenn der Bevölkerung vorgegauckelt wird, dass die Regierung ihre Interessen vertritt.
Es bleibt jedenfalls spannend, im Vereinigten Königreich und in den USA. Auch in Deutschland stehen demnächst wieder Wahlen an!
Quelle:
Ulrich von Alemann: Repräsentation, in: Dieter Nohlen: Wörterbuch Staat und Politik, Bonn 1998, S. 655.