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Menschenrechte sind elementare Rechte, mit denen jeder Mensch, nur weil er Mensch ist, ausgestattet ist. Sie werden als «birth rights» aller Menschen bezeichnet. Menschenrechte sind Ausdruck der allen Menschen in gleicher Weise zukommenden Würde. Elementare Rechte der menschlichen Person (wie das Folterverbot, das Verbot der Diskriminierung aufgrund der Rasse und anderer Merkmale, das Recht auf Freiheit, sozialen Schutz und Partizipation) und entsprechende Strafnormen (wie die Verbrechen des Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen) fanden Eingang ins Völkerrecht. Völkerrechtliche Normen schützen die Menschen als Menschen vor Unterdrückung, Ausbeutung und Marginalisierung. Sie sind zum grossen Teil aus der Sphäre staatlicher Verfassungen in den internationalen Bereich emporgewachsen und wirken wiederum auf diese zurück.
Ich wurde angefragt, einige Seiten über Menschenrechte und Völkerrecht zu schreiben. Eine komplexe, scheinbar uferlose Thematik. Wie soll ich vorgehen? Ist der Leser an Informationen und Erlebnissen «fresh from the garden» (Frank O’Connor), also an Erfahrungen aus der Praxis interessiert? An dogmatischen Analysen? An einem Blick in Entstehung, Entwicklung und Wandel? Ich habe mich angesichts des Charakters der Zeitschrift für die dritte Option entschieden.
Das Prinzip der Humanität
Es scheint mir richtig und fair, unseren Gang durch die Geschichte der Menschenrechte im Völkerrecht mit der Genfer Konvention von 1864 zu beginnen. Worum ging es? Fortschritte der Zivilisation sind zumeist Folgen von Katastrophen. Eine Katastrophe war die Schlacht von Solferino. Die Heere zweier mächtiger Monarchen, von Kaiser Napoleon III. von Frankreich und Kaiser Franz-Joseph von Österreich-Ungarn, stiessen in Oberitalien aufeinander. Sie lieferten sich eine der blutigsten Schlachten des 19. Jahrhunderts. Unzählige Leben hätten gerettet und Leiden gelindert werden können, wenn Institutionen zum Schutze von Verwundeten bestanden hätten. Allein, das damalige Völkerrecht regelte nur die Beziehungen zwischen den Staaten. Souveränität der Staaten war das Grundaxiom der damaligen internationalen Ordnung. Soldaten, die für den Staat kämpften, erschienen bloss als beliebig verwendbare Instrumente der Staatsgewalt. Sie genossen im Völkerrecht keinen eigenen Wert und keine eigene Würde. Es war das Genie des Genfers Henri Dunant, der zufällig Zeuge des Geschehens wurde und spontane Massnahmen der ersten Hilfe ergriff, dass er das damals Undenkbare dachte und die Schaffung von Regeln und Institutionen zum Schutze von Kriegsopfern in die Wege leitete.
Mit der (ersten) Genfer Konvention und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz war eine historische Bresche in den Panzer der überhöhten staatlichen Souveränität geschlagen worden. Das Prinzip der Humanität auferlegte den Staaten – wenn auch vorerst nur für den Kriegsfall – Verpflichtungen unmittelbar einzelnen Menschen gegenüber. Aus diesen Ursprüngen entwickelten sich über die Jahrzehnte die Regelwerke des humanitären Völkerrechts, in deren Zentrum die vier Genfer Konventionen von 1949 stehen. Es ist vielleicht kein Zufall, dass gerade aus der Schweiz heraus Initiativen erwuchsen, die aus der Anschauung der Wirklichkeit auf dem Terrain heraus die starren Doktrinen des Souveränitätenrechts durchbrachen und den Fokus auf – wie man heute sagen würde – die Zivilgesellschaft legten. Das humanitäre Völkerrecht erfasst heute auch Bürgerkriege und schützt die Zivilbevölkerung. Libyen und Syrien sind zeitgenössische Beispiele. Es ist aber nicht zu vergessen, dass es den Boden des modernen Menschenrechtsschutzes vorbereitete.
Normierung von Rechten und Institutionen
Der Durchbruch zur Anerkennung eigentlicher «Rechte» von Menschen erfolgte nach dem Zweiten Weltkrieg. Dies war wohl der schrecklichste aller Kriege, den die Menschheit je erlebt hatte, und er war auch der Urgrund grundlegender Innovationen im Völkerrecht. Kräftiges Signal für einen Neuanfang war die Rede des amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt aus dem Jahre 1941. Es gehe darum, verkündete der Präsident, Freiheit der Rede und der Religion zu verbürgen – «everywhere in the world»; und es müsste «freedom from fear» und «freedom from want» gewährleistet sein, «everywhere in the world». Aus diesen Ansätzen entstanden auf der universellen…