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Konrad Hummler: «Man hat im Freisinn nie die Chance gepackt, eine Schweiz der Zukunft zu gestalten»
Gleich hinter der alten Stadtmauer in St. Gallen residiert Konrad Hummler. Man kann es nicht anders als «residieren» bezeichnen – sein Palais atmet den Geist alter St. Galler Grösse. Hummler empfängt uns im Oktober 2014 und er wirkt entspannt. Seit den Wirren um seine Privatbank Wegelin und dem Verlust des Verwaltungsratspräsidiums der NZZ begnügt sich der Rechtsfreisinnige mit der Rolle des «Rufers vom Berg». Zu bemängeln hat Hummler einiges.
War die «alte Schweiz» – das freisinnig-bürgerlich dominierte Land der Nachkriegsjahre, in dem Sie aufwuchsen – ein liberales Land?
Konrad Hummler: Nein. Die Kriegswirtschaft war geprägt von Rationierung und Selbstversorgung, besonders in der Landwirtschaft. In den Nachkriegsjahren entwickelte sich daraus eine Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur, die starke korporatistische Züge hatte. Die Verbände und die Verwaltung in Bern spielten eine entscheidende Rolle. Die Uhrenbranche ist ein typisches Beispiel, aber auch in der Maschinenindustrie oder der Waffenfabrikation war dieser Einfluss zu sehen. Die Wirtschaft war auch geprägt von Syndikaten. Selbst in der Finanzbranche wurden bis in die 1990er-Jahre staatlich abgesegnete Kartelle bewirtschaftet, zum Beispiel das Emissionssyndikat. Diesen Kartellen wurde auch ein innerer Wert für die Volkswirtschaft zugesprochen.
Es war also kein Land nach dem Geschmack eines Wirtschaftsliberalen.
Sagen wir es so: Es war ein System, das grosse Abstriche an einer marktwirtschaftlich-liberalen Ordnung machte. Es funktionierte, weil die Schweizer Wirtschaft vom Krieg unversehrt geblieben war und sich dadurch in der Lage befand, einen Beitrag an den Aufschwung in Deutschland und Europa zu leisten. Die Schweiz profitierte von der generell guten konjunkturellen Entwicklung in Westeuropa. Ein wichtiger Pfeiler dieser Wirtschaft war die Aussenhandelspolitik, die von Hans Schaffner geprägt wurde, als Direktor der Handelsabteilung und später als Bundesrat. Er war die Figur, die mich am meisten beeindruckte. Meine Einstellung zum Freihandel sind gekoppelt an persönlichen Erinnerungen: Mein Vater war als Sekretär des Kaufmännischen Direktoriums, der Handelskammer von St. Gallen, an den EFTA-Verhandlungen beteiligt. Es war eine Zeit, in der man versuchte, die Schweiz in einer unübersichtlichen Situation möglichst gut positionieren. Und der Freisinn spielte in dieser Aussenhandelspolitik eine tragende Rolle.
Wie nahmen Sie die freisinnige Politik dieser Zeit wahr?
Der Freisinn wagte es, schwierige Themen in Angriff zu nehmen und die Themenführerschaft zu erlangen. Das Staatsvertragsreferendum von 1977, das aufgrund von gleichlautenden Motionen meines Vaters und des Solothurner Ständerats Ulrich Luder im Parlament zustande kam, war so ein Beispiel. Es war der erfolgreiche Versuch, drohende Konflikte zwischen Völkerrecht und Verfassungsrecht anzupacken. Ein wesentlicher Beitrag an die Staatsgestaltung! Das waren für mich beflügelnde Jahre, was das freisinnige Selbstverständnis angeht. Wenn man ein Problem erkannte, ging man es an. Fantastisch. So, wie das eine Regierungspartei machen sollte.
Offen im Handel gegen aussen, korporatistisch gegen innen – hat das die FDP nicht zerrissen?
Nein, man hat das nicht als störend wahrgenommen. Es hat ja gut funktioniert. Man schlitterte nach dem Zweiten Weltkrieg in diese Situation und arrangierte sich damit. Erst die Deregulierungen in den 1990er-Jahren lösten die Schlinge. Aber es gab schon vorher Widerstand, in St. Gallen etwa von unserer Arbeitsgruppe für Liberale Politik.
Es war auch ein wenig ein Regieren im Hinterzimmer: Viele Entscheide wurden vorgespurt von einer kleinen Gruppe von Männern, die sich aus Politik, Wirtschaft und Militär kannten.
Was meine Jugend prägte, waren Figuren wie Max Schmidheiny oder René Bühler. Schmidheiny baute in den späten 1950er-Jahren aus eigenem Antrieb ein Stück Autobahn, die N13, in das Rheintal. Das waren unglaubliche Figuren von einer Souveränität, die man sich heute gar nicht mehr vorstellen kann. Niemand wagte es, ihre Autorität anzuzweifeln. Wenn sie etwas wollten, haben sie es durchgezogen. Und sie gingen dabei Risiken ein. Neben den korporatistischen Zügen blieb eben auch viel Spielraum für Pioniergeist. Schaffners Efta-Deal zähle ich auch dazu. Aber natürlich funktionierten viele Dinge informell. Mein Vater erzählte einmal, er habe einem neuen Generalstabschef gesagt: «Wichtig ist, dass du oft genug im ‘Bellevue’ präsent bist, damit du dort mit möglichst vielen Parlamentariern sprechen kannst.» In St. Gallen kam hinzu, dass der Freisinn oft mit den Sozialdemokraten zusammenarbeitete, um etwas gegen die dominierenden Katholisch-Konservativen zu erreichen.
Wann begann dieses System zu bröckeln?
Es begann wohl in den 1980er-Jahren, vermutlich mit der Affäre Kopp. Die Unternehmer begannen, sich aus der Politik zurückzuziehen. In der Bankenszene kam mancherorts auch das Gefühl auf, man brauche sich gar nicht mehr gross einzusetzen, dafür gebe es ja den Ernst Mühlemann.
Identifizieren Sie sich heute noch mit der FDP?
Die Identifikation ist faute de mieux ja noch immer da. Sie wurde aber wohl zu Beginn der 1990er-Jahre kleiner. Ab einem bestimmten Punkt wurden die Parteiversammlungen immer langweiliger, es gab eigentlich keinen Grund mehr, sie zu besuchen. Die Versammlungen gerieten zu Abnicktreffen, inhaltliche Debatten gab es keine mehr. Das war in den 1970er-Jahren noch ganz anders.
Warum? Weil die Flügel ausgeprägter waren?
Ich war in St. Gallen Mitglied des Arbeitskreises Liberale Politik. Wir führten hervorragende ideologische Auseinandersetzungen und brachten als Jungtürken sogar einen eigenen Regierungsrat durch, Ernst Rüesch. Das schafften wir gegen den Widerstand der Parteinomenklatur. Andererseits trug ein Ruedi Schatz die ersten ökologischen Anliegen in die Partei hinein. Das waren noch echte Auseinandersetzungen.
Sie versuchten später mit dem Trumpf Buur, den Monatsheften oder der Stiftung Liber’all, über eigene mediale Kanäle Einfluss auf die freisinnige Politik zu nehmen. Hat sich dieses Engagement rückblickend ausbezahlt?
Mit dem Trumpf Buur und seiner mächtigen Adressliste waren wir faktisch referendumsfähig. Ich befürwortete 1992 den EWR-Beitritt, weil er der Schweiz eine gewisse Selbständigkeit bewahrt hätte. Der Trumpf Buur war ein Weg, um den Rechtsfreisinn auf diese Linie zu bekommen und dem Projekt EWR zum Durchbruch zu verhelfen. Die Voraussetzung war aber, dass das Bekenntnis klar war: Ja zum EWR, Nein zur EU. Bei allem anderen hätte die Gefolgschaft des Trumpf Buur nicht mitgemacht. Deshalb hat mich das Beitrittsgesuch des Bundesrats so stark getroffen.
Fühlten Sie sich verraten?
Es war eine jahrelange Aufbauarbeit, die verloren ging. Die Idee, den EWR als dritten Weg zu etablieren, der zumal noch ein originär freisinniger Weg gewesen wäre, war mit dem Beitrittsgesuch gestorben. Niemals bin ich flacher herausgekommen.
Sie versuchten es 2005 noch einmal und engagierten sich im Komitee «Personenfreizügigkeit ja – Schengen nein».
Ohne dieses Komitee wäre die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit kaum durchgekommen. Da holten wir die gleichen Leute ab.
Die Stiftung Liber’all ist inzwischen aufgelöst. Wie gehts dem Trumpf Buur?
Es ist nur noch ein Rumpfgebilde. Es geht ihm wohl wie vielen solchen Organisationen, die einen langsamen Tod sterben.
Wie beurteilen Sie die Europapolitik heute?
Heute ist die Lage leider binär: Man ist für Europa oder dagegen. Dabei kann man doch nicht aus einer Negation heraus leben, wie das Christoph Blocher tut. Wenn die Antwort auf die Frage, wie die Schweiz in fünfzehn Jahren aussieht, lautet: «Wir sind nicht in der EU», dann ist mir das zu wenig. Man muss doch einen dritten Weg aufzeichnen können, einen positiven Weg.
Eine echte Alternative hat der Freisinn in den vergangenen Jahren nicht geboten.
Das ist meine Kritik am Freisinn: Man hat die Chance nie gepackt, eine Schweiz der Zukunft zu gestalten. Immer, wenn ich einen Versuch in diese Richtung unternommen habe, wurde abgewehrt: Das spaltet die Partei! Kein Präsident hat es gewagt, sich für die eine oder andere Richtung zu entscheiden.
Warum?
Weil man lieber von Wahlen zu Wahlen stolperte und mit den bilateralen Verträgen erst noch eine gute Ausrede hatte. Nur: Das ist kein Modell, das in zehn oder zwanzig Jahren noch Freude macht. Einer Partei, die nur den Status Quo verteidigt, fehlt es an Horizont.
Wo liegt das Problem? Sind es die immer wieder bemängelten «fehlenden Köpfe»?
Ja, wobei ich mich frage, ob das bei den anderen Parteien so viel besser ist. Intellektuell ist die SP-Fraktion im Moment noch die interessanteste. Mich beschäftigt eher eine andere Frage…
Welche?
Die Rolle, die die Partei und ihr wichtigstes Organ, die NZZ, in den vergangenen Jahren eingenommen hat. Beide lassen sich immer mehr als Propaganda-Ministerium von Bundesrat und Verwaltung instrumentalisieren.
Wann begann das?
Vermutlich Ende der 1980er-Jahre. Als es den Propagandaapparat in der DDR nicht mehr brauchte, entstand er in der Schweiz. Alles, was aus der Bundesverwaltung oder dem Bundesrat kommt, wird mitgetragen. Immer ist man dabei. Alles ist wahnsinnig wichtig und wahnsinnig gut. Das geht bis zur Schweiztümelei, die in den vergangenen Jahren mehr und mehr aufgekommen ist. Als wäre unser Land so wahnsinnig besonders! Die Freude an einer gewissen Opposition ist verloren gegangen, sämtliche Skepsis gegenüber der Obrigkeit ebenso. Dabei ist es eine Kernfrage des Liberalismus, ob Liberale überhaupt nachhaltig in einer Regierungsposition agieren können. Das ist eine Frage, die sich der Freisinn immer stellen musste. Solange es noch internen Widerspruch gab, konnte diese Spannung einigermassen ausgehalten werden. Aber seit dieser fehlt, ist auch das Leben innerhalb der Partei verloren gegangen. Je kleiner der Einfluss der Partei auf den Staat wurde, desto grösser wurde ihr Glauben an eben jenen Staat.
Dabei hat die Partei doch 1979 mit dem Slogan «Mehr Freiheit, weniger Staat» die Wahlen gewonnen.
Ja, das war der Zenit. Danach folgte eine furchtbare Gläubigkeit an sich selber und den Staat. Wie gut alles ist, wie gut man alles macht.
Und was war dabei die Rolle der NZZ?
Die NZZ hat eine grosse Machtaffinität entwickelt. In meiner ersten und einzigen Rede als Verwaltungsratspräsident der Zeitung habe ich an der Generalversammlung Machtferne von den Journalisten gefordert. Immer, wenn Macht ins Spiel kommt, muss man reflexartig skeptisch werden.
Vorher war die Machtballung in der NZZ doch grösser. Chefredaktoren wie Willy Bretscher oder Inlandchefs wie Kurt Müller hatten selber noch Mandate im Parlament.
Das ist ein guter Punkt. Aber diese Leute waren intellektuell so überlegen, dass sie mit dieser Doppelrolle umgehen konnten. Heute hat man schon Freude, wenn man nur in die Nähe jener kommt, die anscheinend Macht besitzen. Das macht mich als Leser nervös.
Lässt sich der Niedergang der FDP parallel zum Wandel der NZZ lesen?
Ja, absolut. Als VR-Präsident hätte ich das über kurz oder lang zum Thema gemacht. Einer Zeitung, die sich in ihren Statuten zum Liberalismus bekennt, steht diese Machtaffinität einfach nicht an. Sie ist auch uninteressant. Was habe ich davon, wenn mein Leibblatt die gleiche Meinung wie der Direktor des Bundesamts für Gesundheit vertritt? Das ist unheimlich langweilig.
FDP und NZZ: Zwei Sonderfälle, die zum Normalfall werden?
Ja. Zu normal für Leute mit intellektuellen Ansprüchen.
Hatten Sie als Verwaltungsratspräsident der NZZ Ideen, um das zu ändern?
Ja, die hatte ich. Soll ich es Ihnen verraten? Ich hätte die ganze Inlandberichtstattung auf ein Korrespondenten-System umgestellt. Man hätte über die Schweiz berichtet – nicht aus der Schweiz. Ein Weltblatt, das kritisch auf die Vorgänge in dieser Alpennation schaut. Damit hätte ich die notwendige Distanz und Skepsis erzwungen – und das wäre auch verlegerisch eine sehr spannende Lösung gewesen.
Wie hätte das funktioniert? Mit ausländischen Journalisten?
Ja, zum Beispiel. Aber ich war leider nur kurz Verwaltungsratspräsident. Die Frage ist doch, welche Ansprüche man an die eigene Zeitung hat. Die NZZ war ein Weltblatt! Und irgendwann hiess es auf der Frontseite: Zeitung für die Schweiz. Das ist völlig falsch! Es ist eine Zeitung aus der Schweiz!
Und was wäre Ihr Vorschlag für die FDP gewesen?
Man müsste einen gangbaren, realistischen Weg in der Europapolitik aufzeigen. Ein breit abgestützter Weg, der international Anerkennung schafft. Das würde ein grosses Aufatmen geben: Endlich jemand mit einem Plan! Dabei müsste man den Kernbestand der Schweizer Eigenheiten und Werte schützen. Die direkte Demokratie, die Subsidiarität, die Ablehnung von fremden Richtern und als vierte Kernkompetenz: die hohe Integrationsfähigkeit. Wo gibt es sonst ein Land mit 25 Prozent Ausländern, das so gut funktioniert wie die Schweiz? Daraus muss man ein Positivum machen. Die Frage ist, wie man das auf diesem Kontinent institutionell so bewerkstelligen kann, ohne Inkompatibilitäten mit den Nachbarn in Kauf zu nehmen. Zum Glück ist Europa ein moving target, da gibt es immer wieder Opportunitäten, die man wahrnehmen kann.
Trauen Sie dem aktuellen politischen Personal einen solchen Plan zu?
Nein. Nein. Nein. Es braucht eine gewisse Weitsicht. Warum sitzen wir jetzt, da Grossbritannien an der Personenfreizügigkeit zweifelt, nicht im nächsten Flieger nach London? Das sind Gelegenheiten, die man wahrnehmen muss! Wenn sich London in eine andere Assoziationsform zu Europa bringt, müssen wir da unbedingt dabei sein.
Die Schweiz als Teil des Commonwealth? Das dürfte schwierig werden.
Ja. Wahrscheinlich würde es eher in die Richtung einer neuen EFTA gehen. Aber grundsätzlich gilt: Man muss man parat sein für solche Lösung. Auch intellektuell. Das Problem ist das intellektuelle Vakuum in der Schweiz.
Parteipräsident Philipp Müller pflegt eine gewisse Anti-Intellektualität. Stört Sie das?
Die Frage ist doch, ob das hinreichend für einen Turnaround der Partei ist. Ich denke nicht. Wenn man die Themenführerschaft in einem relevanten Bereich erlangen möchte, braucht es auch eine gewisse intellektuelle Arbeit.
Was wäre denn eine echte Trendwende?
Die wäre vor allem programmatischer Art. Die richtigen Personen und die Wählerstimmen kämen danach schon.
Ist eine solche Wende überhaupt möglich, solange ein Christoph Blocher noch da ist?
Es ist in der Tat ein Problem, dass sich die Rechtsfreisinnigen heute kaum noch artikulieren können, ohne das Blocher-Etikett angehängt zu bekommen. Die Stärke von Blocher ist ein wesentlicher Grund für die Schwäche des Freisinns. Und umgekehrt.
Sie haben Ihre Beziehung zur Partei einmal mit einer Hassliebe verglichen. Ist das immer noch zutreffend?
Ja, natürlich. Ich kann es nicht anders umschreiben.
Wie haben Sie die Beziehung der Partei zum Finanzplatz wahrgenommen?
Als unproblematisch und professionell, solange es drei Grossbanken gab. Das Dreieck war genügend austariert, niemand hatte eine Vormachtstellung. Solange es drei grosse Banken gab, funktionierte auch die Bankiervereinigung anders. Später war die Vereinigung derart von den beiden Grossbanken abhängig, dass kaum mehr politischer Handlungsspielraum vorhanden war. Mit anderen Worten: Das Problem des Finanzplatzes ergab sich aus dem Zusammenschluss. Akzentuiert hat sich das mit der Finanzkrise. Seither versteht man sich nicht mehr – auf beiden Seiten. Das ganze mündete im Rückenschuss der eigenen Partei, als wir nach der gerichtlichen Einigung der Bank Wegelin mit den Strafverfolgungsbehörden aus New York zurück in die Schweiz kamen und der eigene Parteipräsident in die Diffamierungskampagne von Christian Levrat und Christophe Darbellay einstimmte. Völlig grundlos.
Haben Sie das Philipp Müller gesagt?
Ja, aber… pffff… (verwirft die Hände.)
Ein Parteiaustritt war keine Option?
Nein, wie ich schon gesagt habe: Ich bin faute de mieux in dieser Partei – es gibt einfach nichts Schlaueres. Aber eine Narbe bleibt.