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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00967 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Fehr Gerichtsschreiberin Oertli Urteil vom 31. Januar 2017 in Sachen X.___, geb. 2002 Beschwerdeführer gesetzlich vertreten durch die Mutter Y.___ diese vertreten durch Procap Schweiz Advokatin Karin Wüthrich Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 2002, leidet unter den Geburtsgebre chen Ziffer 395 (leichte cerebrale Bewegungsstörung; Urk. 8/3-4 und Urk. 8/6) und Ziffer 390 (angeborene cerebrale Lähmungen; Urk. 8/19 und Urk. 8/22) des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen ( GgV ). Die Sozialversicherungs an stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm ver schiedene Leistungen zu (vgl. die Zusammenfassung in Urk. 8/153 S. 1 f.). Er besucht die Schule B.___ der Stadt Zürich ( Urk. 8/133). Am 3 1. März 2014 stellte die Z.___ GmbH der IV-Stelle im Auftrag der Ergotherapeutin der Schule B.___ eine Offerte für einen Spezialsitz im Betrag von Fr. 1‘692.30 zu ( Urk. 8/132). Mit dem von der Mutter von X.___ mitunterzeichneten Schreiben vom 2. April 2014 wurde um Kostenübernahme ersucht ( Urk. 8/133). Am 16. Septem ber 2014 reichte die A.___ AG der IV-Stelle einen Kostenvoranschlag für den Ersatz des Computersystems aus dem Jahre 2009 im Betrag von Fr. 2‘461.60 ein ( Urk. 8/136). Nach Abklärungen betreffend di e kognitiven Fähigkeiten mit Bezug auf den freien Arbeitsmarkt (Urk. 8/139 ff. ; Urk. 8/153 S. 2 ff.) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2 0. Januar 2015 ( Urk. 8/154) die Abweisung des Begehrens um Kostengut sprache für einen Spezialsitz und einen Computerarbeitsplatz in Aussicht ( Urk. 8/154). Dagegen erhob die Mutter des Versicherten am 19. Februar 2015 Einwand ( Urk. 8/157 ). Mit Verfügung vom 1 3. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren wie angekündigt ab ( Urk. 2). 2. Die Mutter des Versicherten liess am 1 4. September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) erheben und beantragen, diese sei au f zuheben und es sei Kostengutsprache für die beantragten Hilfsmittel zu erteilen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was der Gegen partei mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 9). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte be dürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der An spruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4). Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Ab gabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangs weise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind ( Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind ( Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a). 1.2 Ziffer 13 Anhang HVI nennt die „Hilfsmittel am Arbeitsplatz, im Aufgaben be reich, zur Schulung und Ausbildung sowie bauliche Vorkehren zur Über win dung des Arbeitsweges". Gemäss Ziffer 13.0 1 * besteht Anspruch auf invaliditätsbedingte Arbeits- und Haushaltsgeräte sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzgeräte und Anpassungen für die Bedienung von Apparaten und Maschinen, deren Anschaffungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen. Gemäss Ziffer 13.0 2 * übernimmt die Invalidenversicherung der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen, deren Anschaf fungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen. In beiden Fällen hat sich die versicherte Person bei der Abgabe von Geräten, die auch eine gesunde Person in gewöhnlicher Ausführung benötigt, an den Kosten zu beteiligen. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) davon aus, dass die Schulausbildung des Versicherten in der Schule B.___ der Stadt Zürich den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele. Versicherte hätten laut Art. 21 Abs. 1 IVG, Art. 2 Abs. 2 HVI sowie Ziffern *13.02 und *13.01 Anspruch auf Spezialsitze und Computer arbeits plätze, soweit sie diese Hilfsmittel für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Er werbstätigkeit, für die Schulung oder die Aus- und Weiterbildung bedürften. Mit Schulung und Ausbildung sei die Förderung der Eingliederung im Er werbsbereich gemeint. Die Notwendigkeit des Spezialsitzes und des Compu terarbeitsplatzes seien nachvollziehbar. Eine Kostenübernahme durch die In validenversicherung sei aber nicht möglich, da es sich bei der Schul ausbil dung nicht um eine erwerbliche Eingliederungsmassnahme handle. In der Beschwerdeantwort vom 2 1. Oktober 2015 ( Urk. 7) hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest, wonach zur Anwendung der Hilfsmittel, die mit einem * bezeichnet sind, auch im Bereich Schulung und Ausbildung eine Ei n gliederungswirksamkeit gegeben sein müsse. Ergänzend gab sie zu beden ken, dass es der Unterscheidung zwischen erwerblichem und nichterwerbli chem Eingliederungszweck gemäss Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG zuwiderlaufen würde, wenn das schulpflichtige Alter der versicherten Person das einzige Kriterium für die Zusprache solcher Hilfsmittel wäre. Zudem führte dies zu einer Ungleichbehandlung gegenüber versicherten Personen, die im Erwerbs- und Aufgabenbereich gewisse Kriterien erfüllen müssten (z.B. Existenzsiche rung, 10%ige Steigerung im Aufgabenbereich durch den Einsatz des Hilfs mittels oder im Fall einer Aus- und Weiterbildung, eine Verbesserung oder Erhal tung der Erwerbsfähigkeit oder der Leistung im Aufgabenbereich). 2.2 Die Mutter des Versicherten liess demgegenüber zunächst geltend machen, dass eine Prognose in Bezug auf den weiteren schulischen und beruflichen Weg des noch jungen Beschwerdeführers noch gar nicht möglich sei ( Urk. 1 Ziff. 5 S. 4). Zudem handle es sich bei den im vorliegenden Fall beantragten Hilfsmitteln um der Behinderung individuell angepasste Sitzvorrichtungen beziehungs w eise Arbeitsflächen gemäss Ziffern 13.02* und 13.03* HVI Anhang. Nach den massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen bestehe ein An spruch auf diese Hilfsmittel, wenn sie für die Schulung notwendig seien (S. 5 Ziff. 6 unten). Das Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) enthalte in Rz 1019 ff. Präzisierun gen betreffend die Er werbstätigkeit und die Tätigkeit im Aufgabenbereich; betreffend Schulung/Ausbildung würden hingegen keine besonderen Vo raus setzungen genannt (S. 5 Ziff. 6 Mitte). In der Schweiz bestehe nach Art. 62 der Bundesverfassung (BV) eine obligatorische Schulpflicht. Der Be schwer deführer absolviere zurzeit diesen obligatorischen Unterricht an der Schule B.___ und sei dabei behin derungsbedingt auf eine individuell angepasste Sitzvorrichtung und ei nen individuell angepassten Arbeitsplatz in der Schule angewiesen (S. 5 f.). Die Unterscheidung zwischen erwerblichen und nichterwerblichen Eingliede rungsmassnahmen sei unbehelflich. In Bezug auf Hilfsmittel, die für die Schulung notwendig seien, werde keine Unterscheidung zwischen Sonder- oder Regelschule getroffen. Der Bildungsauftrag einer Sonderschule umfasse explizit auch nichtwerbliche Eingliederungsmassnahmen, was sich auch aus dem kantonalen Rahmenkonzept betreffend Berufswahl- und Lebens vorbe reitung von Jugendlichen in der Sonderschulung (Urk. 3) zeige, wo in Ziff. 4.2 einerseits Ausbildung und Arbeit im ersten oder geschützten Ar beitsmarkt und andererseits Aktivierung und Beschäftigung in Tagesstätten als Unter stüt zungsakzente genannt würden (S. 6). Schliesslich liess die Mutter des Beschwerdeführers auf je einen Entscheid des Bundesgerichts (I 736/04 vom 21. März 2006) und des Sozialversicherungs gerichts des Kantons Zürich ver weisen, wobei das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Entscheid IV.2014.00671 vom 29. Juni 2015 nament lich festgehalten habe, dass der Hilfsmittelanspruch gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG auch bei einem Sonderschulbesuch bestehe ( Ziff. 8 S. 6 f.). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit den Anspruchsvoraussetzungen betreffend Kostenübernahme für einen Spezialsitz und ein en Computer ar beits platz verhält, wobei namentlich in Frage steht, ob im Bereich der Schu lung eine Einglie derungswirksamkeit vorausgesetzt ist. 3. 3.1 In der Invalidenversicherung wird gemäss Art. 8 Abs. 2 IVG „nicht verlangt, dass das Hilfsmittel der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen muss“ ( vgl. Thomas Locher/ Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, Rz 9 zu § 36). Dies ergibt sich zusätzlich aus dem Wort laut von Art. 21 Abs. 1 IVG, in dem nebst der Erwerbstätigkeit und an de ren Tätig keiten unter anderem ausdrücklich auch die Schulung erwähnt, diese also der Erwerbstätigkeit gleichgestellt wird (Silvia Bucher, Eingliede rungsrecht der In validenversicherung, Bern 2011, Rz 354; Ulrich Meyer/ Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich 2014, Rz 34 zu Art. 21-21 quater ; Erwin Murer, Invaliden versicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Bern 2014, Rz 120 zu Art. 21-21 quater ). 3.2 Was unter dem in Art. 21 Abs. 1 IVG verwendeten Begriff Schulung zu ver stehen ist, wird weder in den dargestellten gesetzlichen Grundlage n (vgl. hie vor E. 1.1-1. 2) noch im KHMI ( Stand 1. Januar 2015 ) Rz 1019 ff. defi niert. Grundsätzlich fallen unter Schulung „ s ä mtliche Formen schulischer Bildung im Rahmen der Erf ü llung der obligatorischen Schulpflicht“ (Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater ). Dabei ist unerheblich, ob die Schulpflicht in einer öffentli chen oder privaten Schule erfüllt wird. Mitgemeint ist auch die Erfüllung der öffentlichen Schulpflicht in einer behinderungsspezifischen Sonderschule, die – nach der Übertragung der Aufgaben von a Art. 19 IVG zur Sonderschulung an die Kantone mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom 6. Oktober 2006 (NFA, in Kraft seit dem 1. Januar 2008) – in die Zu stän digkeit der Kantone fallen ( Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater und Murer, Invalidenversicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Rz 132 zu Art. 21-21 quater ). 3.3 Vorausgesetzt ist ein Mindestmass an Schulfähigkeit. Der Zustand der versi cherten Person muss eine Schulung zulassen. Der Versicherte muss mithin an einem Unter richt, der sich nicht im therapeutischen Bereich erschöpft, teil haben können. Diese Voraussetzung verneinte das Bundesgericht in einem jüngeren Ent scheid mit Bezug auf den Anspruch auf ein Stehbett mit der Begründung, dass der „minimal conscious state “ der Versicherten eine Schu lung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 HVI verunmögliche. Das kantonale Gericht hatte anlässlich eines Augenscheins festgestellt, dass die Versicherte nicht sprechen könne und eine eigentliche Kommunikation nicht ersichtlich sei. Sie werde ihrer Behinderung angepasst therapeutisch gefördert. Eine darüber hinausgehende Schulung sei jedoch nicht ersichtlich (Urteil des Bundes ge richts 9C_897/2015 vom 12. Januar 2016 E. 2.1 und E. 2.3 sowie der Ent scheid des Verwaltungs gerichts des Kantons Thurgau, TVR 2015 Nr. 33, vom 21. Oktober 2015). Zu dem muss das Hilfsmittel direkt der Schulung dienen, was laut einem älteren Urteil des Bundesgerichts etwa bei einem elektrischen Bett, dass primär die Aufrechterhaltung des Gesundheitszustandes bezweckte, nicht der Fall war (ZAK 1982 S. 255 ff.). Für die Schulung und Ausbildung in speziell dafür eingerichteten Orten be schränkt sich die Abgabe von Hilfsmitteln zudem auf individuell notwendige Geräte, welche nicht zur Einrichtung/ Ausstattung der spezialisierten Institu tion gehören (KHMI, Rz 1022). 4. 4.1 Im Gesuch um nominale Zuteilung eines Spezialstuhls vom 2. April 2014 ( Urk. 8/133) nannten die Schulärztin, Dr. med. C.___, Fachärztin für Neuropä diatrie, sowie die Ergotherapeutin Rüst die Diagnose einer neurologische n Auffällig keit nicht geklärter Ätiologie mit/bei ataktischer Bewegungsstörung, Extre mitäten betont, schwerer Dysarthrie sowie kognitivem Entwicklungs rück stand. Sie führten aus, der versicherte Junge sei aufgrund der Körper behin derung nicht in der Lage, über längere Zeit selbständig stabil in aus reichen der Aufrichtung zu sitzen. Es bestehe die Gefahr von permanent wirkenden Fehlhaltungen mit erheblichen Nachteilen für den Haltungs- und Bewe gungsapparat. Mit dem Spezialsitz werde eine stabile Aufrichtung er reicht ; dadurch könne Haltungsschäden entgegengewirkt werden. Die Arbeits leis tung sei auf einem konventionellen Schulstuhl aufgrund eingeschränkter Haltungsbewahrung herabgesetzt. Durch den Einsatz des Spezialsitzes werde es dem Versicherten ermöglicht, die Aufrichtung selbständig, stabil und über einen längeren Zeitraum zu halten. Dadurch würden die Voraussetzungen für feinmotorische Leistungen erheblich erhöht. Vor der Testphase des Spezialsit zes habe der Versicherte gelegentlich über Schult er- und Nackenschmerzen geklagt; während des Einsatzes des Z.___ sei dies nicht mehr vorge kommen. Der Schultergürtel habe auch während feinmotorischer Aktivitäten deutlich entspannter verbleiben können. Ausserdem sei die Ausdauer im hand schrift lichen Schreiben erhöht. Der Spezialsitz sei in der Schule täglich während mehrerer Lektionen im Einsatz. Er werde ausschliesslich vom Ver sicherten benutzt. 4.2 4.2.1 Mit Mitteilung vom 2 8. Januar 2009 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Abgabe eines Computersystems Mobile gemäss Offerte der A.___ GmbH vom 1 1. Dezember 2008 im Betrag von Fr. 7‘179.-- ( Urk. 8/86 und Urk. 8/82). Der damaligen Kostengutsprache lag ein Gesuch vom 12. Dezember 2008 zugrunde ( Urk. 8/81). Die Eltern des Versicherten und die Heilpädagogin hatt en darin an gegeben, der Versicherte, der seit August 2007 den Sprachheilkindergarten in D.___ besuche und im Sommer 2009 einge schult werde, könne aufgrund seiner Behinderung (CP mit atak tischen Bewe gungen auch der oberen Extremitäten) die graphomotorischen Vorübungen für das Schreiben nicht ausführen. Er werde die üblichen Schu lunterlagen nicht selbständig nutzen können und das Schreiben von Buch staben werde kaum möglich sein. Es werde für ihn frustrierend sein, wenn die Buchstaben trotz grosser Anstrengung kaum lesbar seien. Deshalb sei der Versicherte auf einen Computerarbeitsplatz mit entsprechend angepasster Ei n gabehilfe an gewiesen, um dem Unterricht folgen zu können. Der Versicherte werde die entspre chenden Hilfsmittel selbständig, ausdauernd und konzen triert gebrauchen. Er habe ein gutes Gedächtnis und sei sehr wissenshungrig. Es werde gestützt auf das KHMI Absatz 1.9 sowie 13.01* des Anhangs zur HVI die Abgabe des Hilfsmittels Computersystem Mobile beantragt. Es handle sich dabei um ein System mit spezieller Software, Tastatur beziehungsweise Maus. Mit dieser behindertengerechten ergonomischen Anpassung könne der Versicherte weitgehend selbständig am Arbeitsplatz arbeiten, sowie Hausauf gaben und schriftliche Arbeiten selbständig lösen. 4.2.2 Im Kostenvoranschlag über Fr. 2‘461.60 vom 1 6. September 2014 betreffend den Ersatzantrag für das Computersystem aus dem Jahr 2009 ( Urk. 8/136) rapportierte der Leistungserbringer A.___ GmbH, der Versi cherte nutze das durch die Invalidenversicherung im Jahr 2009 abgegebene Computersystem täglich für den Kontakt zur Aussenwelt und für seine Schularbeiten. Durch den langen Betriebseinsatz sei das System nicht mehr zuverlässig und nicht mehr sicher. Das Betriebssystem XP werde durch Micro soft nicht mehr mit Updates versorgt, so dass der Rechner allen An griffen aus dem Internet schutzlos ausgesetzt sei. Das System müsse ersetzt und die Daten und Einstellungen in das neue System integriert werden. Das System müsse zudem wieder an den Versicherten angepasst werden, das heisse, auch ein Update der Multitext Software sei nötig. 4.3 Die Schulärztin Dr. med. C.___ gab im Bericht vom 1 3. November 2014 (Urk. 8/146) an, beim Versicherten bestehe ein kognitiver Entwicklungsrück stand mit Teilleistungsschwächen. Laut dem Schulzeugnis von Juli 2014 könne er sich meist gut konzentrieren, lasse sich aber auch ablenken von so zialen Einflüssen um ihn herum. Das selbständige Bewältigen einer Aufgabe benötige viel Zeit. Unterstützung sei dann nötig. Er habe einen guten Wort schatz und könne Wörter sowie einzelne Sätze selbständig am Computer in Gross- und Klein buchstaben schreiben. Die Recht schreibung werde noch kaum beachtet. Lesen sei sehr langsam möglich mit guter Ausdauer und Konzentration. Er lese erste Lesegeschichten. Mathematisch bewege er sich im Zahlenraum bis 100. 4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin vom regio nalen ärztli chen Dienst der IV-Stelle (RAD) führte in ihrer Stellungnahme vom 1 0. Dezember 2014 ( Urk. 8/153 S. 3 f.) aus, es sei aus dem Bericht von Dr. C.___ zu den Schulleistungen ersichtlich, dass das Niveau des Versicher ten im Alter von 12 Jahren ungefähr dem Stand am Ende der ersten Primar klasse entspreche. Aus dem Antrag um Verlängerung der Ergotherapie werde deutlich, dass der Versicherte motorisch sehr beeinträchtigt sei, vor allem im Bereich der Hände. Er habe zwar das Zweiradfahren jetzt gelernt, könne aber zum Beispiel noch keine Reissverschlüsse bedienen. Zum Schreiben würden manchmal Handgelenksmanschetten verwendet, um das Schriftbild zu opti mieren. Gesamthaft gesehen sei der Versicherte im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig. Es müsse aber doch von einer Intelligenzminderung im Sinne von ICD-10 F70 ausgegangen werden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit werde er eine Eingliederung in den freien Arbeitsmarkt nicht erreichen. 5. 5.1 Gemäss dem Standpunkt der Beschwerdegegnerin fällt ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht, weil die vom Versicherten besuchte Schule B.___ den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele, mithin einen nichterwerblichen Eingliederungszweck verfolge, womit (lediglich) ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 2 IVG in Frage komme (vorstehend E. 2.1). 5.2 Zwar trifft es zu, dass laut Art. 21 IVG der Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 2 ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit besteht (vgl. das von der Beschwer degegnerin angeführte Urteil des Bundesgerichts I 133/06 vom 1 5. März 2007 betreffend einen erwachsenen Versicherten, mit dem Hinweis, diesen Hilfs mitteln komme der Charakter einer Sozialrehabilitation zu). Dies lässt aber nicht den Um kehrschluss zu, dass ein Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 1 für Versicherte ohne Erwerbspotential prinzipiell ausgeschlossen sei. Wie dar gelegt, zeigt dies bereits der Wortlaut der Bestimmung, die - nebst dem Erwerbs bereich - ausdrücklich unter anderem auch die Schulung als gleich gestellte Aktivitätssphäre anführt (vgl. hievor E. 3.1). Mit „Schulung“ wiede rum sind alle Formen der Erfüllung der obligatorischen Schulpflicht erfasst, also insbesondere auch heilpädagogi sche Sonderschulen (vgl. hievor E. 3.2). In diesem Sinne hat das hiesige Gericht bereits im vom Beschwerdeführer angerufenen Urteil IV.2014.00671 vom 2 9. Juni 2015 im Zu sammenhang mit dem Anspruch auf einen Treppenlift argumentiert. Der Standpunkt der Be schwerdegegnerin, wonach bei einer nicht direkt auf die Eingliederung zie len den Schulung ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht komme, findet weder im Gesetz noch in Lehre und Recht sprechung eine Stütze. Es kann deshalb offen gelassen werden, ob die – auf einer eher marginalen Abklärung beruhende – Annahme zutrifft, wonach der im Verfügungszeit punkt 12-jährige Versicherte aufgrund seiner kognitiven Fähigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Erwachsenenalter keine Tätigkeit auf den freien Arbeitsmarkt ausüben werde. 5.3 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine heilpädagogische Sonderschule besucht, steht der Anwendung von Art. 21 Abs. 1 IVG somit nicht entgegen. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig ist. Er besucht die klassischen Schulfächer. So lernt er namentlich Lesen, Schreiben und Rechnen und erreichte in diesen Fächern im Alter von knapp 12 Jahren etwa das Niveau eines Erstklässlers am Ende des Schuljahres. Von mangelnder Schul fähigkeit (vgl. hievor E. 3.3) kann keine Rede sein. Der Beschwerde führer hat somit Anspruch auf die zur Schulung notwendigen Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung (vgl. hievor E. 1.1). Die Notwendigkeit des Spezialstuhls gemäss 13.02* des Anhangs zur HVI ist mit der Gesuch s begründung ausgewiesen. Dies anerkennt auch die Beschwer degegnerin. Gleich verhält es sich (soweit invaliditätsbedingt; vgl. Bundesge richtsurteil I 803/02 vom 3. September 2003 E. 3.2.3 und 3.3) mit der Kosten übernahme für ein en Ersatz und Update des mit Kostengutsprache vom 2 8. Januar 2009 ( Urk. 8/86) ge währten Hilfsmittels „Computersystem Mobil“ im Sinne von Ziff er. 13.01* des Anhangs zur HVI. 6. 6.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2 Der obsiegende und anwaltlich vertretene Versicherte hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die ermessensweise auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Baraus lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegeg nerin zu bezahlen ist. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicher ungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1 3. Juli 2015 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer gemäss Ziff. 13.02* Anhang HVI Anspruch auf einen Spezialstuhl und gemäss Ziff. 13.01* Anhang HVI Anspruch auf einen Computerar beitsplatz im Sinne der Erwägungen hat. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1 ‘ 500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Procap Schweiz - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bew eis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubOertli

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00967 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Fehr Gerichtsschreiberin Oertli Urteil vom 31. Januar 2017 in Sachen X.___, geb. 2002 Beschwerdeführer gesetzlich vertreten durch die Mutter Y.___ diese vertreten durch Procap Schweiz Advokatin Karin Wüthrich Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 2002, leidet unter den Geburtsgebre chen Ziffer 395 (leichte cerebrale Bewegungsstörung; Urk. 8/3-4 und Urk. 8/6) und Ziffer 390 (angeborene cerebrale Lähmungen; Urk. 8/19 und Urk. 8/22) des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen ( GgV ). Die Sozialversicherungs an stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm ver schiedene Leistungen zu (vgl. die Zusammenfassung in Urk. 8/153 S. 1 f.). Er besucht die Schule B.___ der Stadt Zürich ( Urk. 8/133). Am 3 1. März 2014 stellte die Z.___ GmbH der IV-Stelle im Auftrag der Ergotherapeutin der Schule B.___ eine Offerte für einen Spezialsitz im Betrag von Fr. 1‘692.30 zu ( Urk. 8/132). Mit dem von der Mutter von X.___ mitunterzeichneten Schreiben vom 2. April 2014 wurde um Kostenübernahme ersucht ( Urk. 8/133). Am 16. Septem ber 2014 reichte die A.___ AG der IV-Stelle einen Kostenvoranschlag für den Ersatz des Computersystems aus dem Jahre 2009 im Betrag von Fr. 2‘461.60 ein ( Urk. 8/136). Nach Abklärungen betreffend di e kognitiven Fähigkeiten mit Bezug auf den freien Arbeitsmarkt (Urk. 8/139 ff. ; Urk. 8/153 S. 2 ff.) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2 0. Januar 2015 ( Urk. 8/154) die Abweisung des Begehrens um Kostengut sprache für einen Spezialsitz und einen Computerarbeitsplatz in Aussicht ( Urk. 8/154). Dagegen erhob die Mutter des Versicherten am 19. Februar 2015 Einwand ( Urk. 8/157 ). Mit Verfügung vom 1 3. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren wie angekündigt ab ( Urk. 2). 2. Die Mutter des Versicherten liess am 1 4. September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) erheben und beantragen, diese sei au f zuheben und es sei Kostengutsprache für die beantragten Hilfsmittel zu erteilen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was der Gegen partei mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 9). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte be dürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der An spruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4). Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Ab gabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangs weise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind ( Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind ( Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a). 1.2 Ziffer 13 Anhang HVI nennt die „Hilfsmittel am Arbeitsplatz, im Aufgaben be reich, zur Schulung und Ausbildung sowie bauliche Vorkehren zur Über win dung des Arbeitsweges". Gemäss Ziffer 13.0 1 * besteht Anspruch auf invaliditätsbedingte Arbeits- und Haushaltsgeräte sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzgeräte und Anpassungen für die Bedienung von Apparaten und Maschinen, deren Anschaffungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen. Gemäss Ziffer 13.0 2 * übernimmt die Invalidenversicherung der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen, deren Anschaf fungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen. In beiden Fällen hat sich die versicherte Person bei der Abgabe von Geräten, die auch eine gesunde Person in gewöhnlicher Ausführung benötigt, an den Kosten zu beteiligen. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) davon aus, dass die Schulausbildung des Versicherten in der Schule B.___ der Stadt Zürich den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele. Versicherte hätten laut Art. 21 Abs. 1 IVG, Art. 2 Abs. 2 HVI sowie Ziffern *13.02 und *13.01 Anspruch auf Spezialsitze und Computer arbeits plätze, soweit sie diese Hilfsmittel für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Er werbstätigkeit, für die Schulung oder die Aus- und Weiterbildung bedürften. Mit Schulung und Ausbildung sei die Förderung der Eingliederung im Er werbsbereich gemeint. Die Notwendigkeit des Spezialsitzes und des Compu terarbeitsplatzes seien nachvollziehbar. Eine Kostenübernahme durch die In validenversicherung sei aber nicht möglich, da es sich bei der Schul ausbil dung nicht um eine erwerbliche Eingliederungsmassnahme handle. In der Beschwerdeantwort vom 2 1. Oktober 2015 ( Urk. 7) hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest, wonach zur Anwendung der Hilfsmittel, die mit einem * bezeichnet sind, auch im Bereich Schulung und Ausbildung eine Ei n gliederungswirksamkeit gegeben sein müsse. Ergänzend gab sie zu beden ken, dass es der Unterscheidung zwischen erwerblichem und nichterwerbli chem Eingliederungszweck gemäss Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG zuwiderlaufen würde, wenn das schulpflichtige Alter der versicherten Person das einzige Kriterium für die Zusprache solcher Hilfsmittel wäre. Zudem führte dies zu einer Ungleichbehandlung gegenüber versicherten Personen, die im Erwerbs- und Aufgabenbereich gewisse Kriterien erfüllen müssten (z.B. Existenzsiche rung, 10%ige Steigerung im Aufgabenbereich durch den Einsatz des Hilfs mittels oder im Fall einer Aus- und Weiterbildung, eine Verbesserung oder Erhal tung der Erwerbsfähigkeit oder der Leistung im Aufgabenbereich). 2.2 Die Mutter des Versicherten liess demgegenüber zunächst geltend machen, dass eine Prognose in Bezug auf den weiteren schulischen und beruflichen Weg des noch jungen Beschwerdeführers noch gar nicht möglich sei ( Urk. 1 Ziff. 5 S. 4). Zudem handle es sich bei den im vorliegenden Fall beantragten Hilfsmitteln um der Behinderung individuell angepasste Sitzvorrichtungen beziehungs w eise Arbeitsflächen gemäss Ziffern 13.02* und 13.03* HVI Anhang. Nach den massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen bestehe ein An spruch auf diese Hilfsmittel, wenn sie für die Schulung notwendig seien (S. 5 Ziff. 6 unten). Das Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) enthalte in Rz 1019 ff. Präzisierun gen betreffend die Er werbstätigkeit und die Tätigkeit im Aufgabenbereich; betreffend Schulung/Ausbildung würden hingegen keine besonderen Vo raus setzungen genannt (S. 5 Ziff. 6 Mitte). In der Schweiz bestehe nach Art. 62 der Bundesverfassung (BV) eine obligatorische Schulpflicht. Der Be schwer deführer absolviere zurzeit diesen obligatorischen Unterricht an der Schule B.___ und sei dabei behin derungsbedingt auf eine individuell angepasste Sitzvorrichtung und ei nen individuell angepassten Arbeitsplatz in der Schule angewiesen (S. 5 f.). Die Unterscheidung zwischen erwerblichen und nichterwerblichen Eingliede rungsmassnahmen sei unbehelflich. In Bezug auf Hilfsmittel, die für die Schulung notwendig seien, werde keine Unterscheidung zwischen Sonder- oder Regelschule getroffen. Der Bildungsauftrag einer Sonderschule umfasse explizit auch nichtwerbliche Eingliederungsmassnahmen, was sich auch aus dem kantonalen Rahmenkonzept betreffend Berufswahl- und Lebens vorbe reitung von Jugendlichen in der Sonderschulung (Urk. 3) zeige, wo in Ziff. 4.2 einerseits Ausbildung und Arbeit im ersten oder geschützten Ar beitsmarkt und andererseits Aktivierung und Beschäftigung in Tagesstätten als Unter stüt zungsakzente genannt würden (S. 6). Schliesslich liess die Mutter des Beschwerdeführers auf je einen Entscheid des Bundesgerichts (I 736/04 vom 21. März 2006) und des Sozialversicherungs gerichts des Kantons Zürich ver weisen, wobei das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Entscheid IV.2014.00671 vom 29. Juni 2015 nament lich festgehalten habe, dass der Hilfsmittelanspruch gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG auch bei einem Sonderschulbesuch bestehe ( Ziff. 8 S. 6 f.). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit den Anspruchsvoraussetzungen betreffend Kostenübernahme für einen Spezialsitz und ein en Computer ar beits platz verhält, wobei namentlich in Frage steht, ob im Bereich der Schu lung eine Einglie derungswirksamkeit vorausgesetzt ist. 3. 3.1 In der Invalidenversicherung wird gemäss Art. 8 Abs. 2 IVG „nicht verlangt, dass das Hilfsmittel der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen muss“ ( vgl. Thomas Locher/ Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, Rz 9 zu § 36). Dies ergibt sich zusätzlich aus dem Wort laut von Art. 21 Abs. 1 IVG, in dem nebst der Erwerbstätigkeit und an de ren Tätig keiten unter anderem ausdrücklich auch die Schulung erwähnt, diese also der Erwerbstätigkeit gleichgestellt wird (Silvia Bucher, Eingliede rungsrecht der In validenversicherung, Bern 2011, Rz 354; Ulrich Meyer/ Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich 2014, Rz 34 zu Art. 21-21 quater ; Erwin Murer, Invaliden versicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Bern 2014, Rz 120 zu Art. 21-21 quater ). 3.2 Was unter dem in Art. 21 Abs. 1 IVG verwendeten Begriff Schulung zu ver stehen ist, wird weder in den dargestellten gesetzlichen Grundlage n (vgl. hie vor E. 1.1-1. 2) noch im KHMI ( Stand 1. Januar 2015 ) Rz 1019 ff. defi niert. Grundsätzlich fallen unter Schulung „ s ä mtliche Formen schulischer Bildung im Rahmen der Erf ü llung der obligatorischen Schulpflicht“ (Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater ). Dabei ist unerheblich, ob die Schulpflicht in einer öffentli chen oder privaten Schule erfüllt wird. Mitgemeint ist auch die Erfüllung der öffentlichen Schulpflicht in einer behinderungsspezifischen Sonderschule, die – nach der Übertragung der Aufgaben von a Art. 19 IVG zur Sonderschulung an die Kantone mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom 6. Oktober 2006 (NFA, in Kraft seit dem 1. Januar 2008) – in die Zu stän digkeit der Kantone fallen ( Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater und Murer, Invalidenversicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Rz 132 zu Art. 21-21 quater ). 3.3 Vorausgesetzt ist ein Mindestmass an Schulfähigkeit. Der Zustand der versi cherten Person muss eine Schulung zulassen. Der Versicherte muss mithin an einem Unter richt, der sich nicht im therapeutischen Bereich erschöpft, teil haben können. Diese Voraussetzung verneinte das Bundesgericht in einem jüngeren Ent scheid mit Bezug auf den Anspruch auf ein Stehbett mit der Begründung, dass der „minimal conscious state “ der Versicherten eine Schu lung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 HVI verunmögliche. Das kantonale Gericht hatte anlässlich eines Augenscheins festgestellt, dass die Versicherte nicht sprechen könne und eine eigentliche Kommunikation nicht ersichtlich sei. Sie werde ihrer Behinderung angepasst therapeutisch gefördert. Eine darüber hinausgehende Schulung sei jedoch nicht ersichtlich (Urteil des Bundes ge richts 9C_897/2015 vom 12. Januar 2016 E. 2.1 und E. 2.3 sowie der Ent scheid des Verwaltungs gerichts des Kantons Thurgau, TVR 2015 Nr. 33, vom 21. Oktober 2015). Zu dem muss das Hilfsmittel direkt der Schulung dienen, was laut einem älteren Urteil des Bundesgerichts etwa bei einem elektrischen Bett, dass primär die Aufrechterhaltung des Gesundheitszustandes bezweckte, nicht der Fall war (ZAK 1982 S. 255 ff.). Für die Schulung und Ausbildung in speziell dafür eingerichteten Orten be schränkt sich die Abgabe von Hilfsmitteln zudem auf individuell notwendige Geräte, welche nicht zur Einrichtung/ Ausstattung der spezialisierten Institu tion gehören (KHMI, Rz 1022). 4. 4.1 Im Gesuch um nominale Zuteilung eines Spezialstuhls vom 2. April 2014 ( Urk. 8/133) nannten die Schulärztin, Dr. med. C.___, Fachärztin für Neuropä diatrie, sowie die Ergotherapeutin Rüst die Diagnose einer neurologische n Auffällig keit nicht geklärter Ätiologie mit/bei ataktischer Bewegungsstörung, Extre mitäten betont, schwerer Dysarthrie sowie kognitivem Entwicklungs rück stand. Sie führten aus, der versicherte Junge sei aufgrund der Körper behin derung nicht in der Lage, über längere Zeit selbständig stabil in aus reichen der Aufrichtung zu sitzen. Es bestehe die Gefahr von permanent wirkenden Fehlhaltungen mit erheblichen Nachteilen für den Haltungs- und Bewe gungsapparat. Mit dem Spezialsitz werde eine stabile Aufrichtung er reicht ; dadurch könne Haltungsschäden entgegengewirkt werden. Die Arbeits leis tung sei auf einem konventionellen Schulstuhl aufgrund eingeschränkter Haltungsbewahrung herabgesetzt. Durch den Einsatz des Spezialsitzes werde es dem Versicherten ermöglicht, die Aufrichtung selbständig, stabil und über einen längeren Zeitraum zu halten. Dadurch würden die Voraussetzungen für feinmotorische Leistungen erheblich erhöht. Vor der Testphase des Spezialsit zes habe der Versicherte gelegentlich über Schult er- und Nackenschmerzen geklagt; während des Einsatzes des Z.___ sei dies nicht mehr vorge kommen. Der Schultergürtel habe auch während feinmotorischer Aktivitäten deutlich entspannter verbleiben können. Ausserdem sei die Ausdauer im hand schrift lichen Schreiben erhöht. Der Spezialsitz sei in der Schule täglich während mehrerer Lektionen im Einsatz. Er werde ausschliesslich vom Ver sicherten benutzt. 4.2 4.2.1 Mit Mitteilung vom 2 8. Januar 2009 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Abgabe eines Computersystems Mobile gemäss Offerte der A.___ GmbH vom 1 1. Dezember 2008 im Betrag von Fr. 7‘179.-- ( Urk. 8/86 und Urk. 8/82). Der damaligen Kostengutsprache lag ein Gesuch vom 12. Dezember 2008 zugrunde ( Urk. 8/81). Die Eltern des Versicherten und die Heilpädagogin hatt en darin an gegeben, der Versicherte, der seit August 2007 den Sprachheilkindergarten in D.___ besuche und im Sommer 2009 einge schult werde, könne aufgrund seiner Behinderung (CP mit atak tischen Bewe gungen auch der oberen Extremitäten) die graphomotorischen Vorübungen für das Schreiben nicht ausführen. Er werde die üblichen Schu lunterlagen nicht selbständig nutzen können und das Schreiben von Buch staben werde kaum möglich sein. Es werde für ihn frustrierend sein, wenn die Buchstaben trotz grosser Anstrengung kaum lesbar seien. Deshalb sei der Versicherte auf einen Computerarbeitsplatz mit entsprechend angepasster Ei n gabehilfe an gewiesen, um dem Unterricht folgen zu können. Der Versicherte werde die entspre chenden Hilfsmittel selbständig, ausdauernd und konzen triert gebrauchen. Er habe ein gutes Gedächtnis und sei sehr wissenshungrig. Es werde gestützt auf das KHMI Absatz 1.9 sowie 13.01* des Anhangs zur HVI die Abgabe des Hilfsmittels Computersystem Mobile beantragt. Es handle sich dabei um ein System mit spezieller Software, Tastatur beziehungsweise Maus. Mit dieser behindertengerechten ergonomischen Anpassung könne der Versicherte weitgehend selbständig am Arbeitsplatz arbeiten, sowie Hausauf gaben und schriftliche Arbeiten selbständig lösen. 4.2.2 Im Kostenvoranschlag über Fr. 2‘461.60 vom 1 6. September 2014 betreffend den Ersatzantrag für das Computersystem aus dem Jahr 2009 ( Urk. 8/136) rapportierte der Leistungserbringer A.___ GmbH, der Versi cherte nutze das durch die Invalidenversicherung im Jahr 2009 abgegebene Computersystem täglich für den Kontakt zur Aussenwelt und für seine Schularbeiten. Durch den langen Betriebseinsatz sei das System nicht mehr zuverlässig und nicht mehr sicher. Das Betriebssystem XP werde durch Micro soft nicht mehr mit Updates versorgt, so dass der Rechner allen An griffen aus dem Internet schutzlos ausgesetzt sei. Das System müsse ersetzt und die Daten und Einstellungen in das neue System integriert werden. Das System müsse zudem wieder an den Versicherten angepasst werden, das heisse, auch ein Update der Multitext Software sei nötig. 4.3 Die Schulärztin Dr. med. C.___ gab im Bericht vom 1 3. November 2014 (Urk. 8/146) an, beim Versicherten bestehe ein kognitiver Entwicklungsrück stand mit Teilleistungsschwächen. Laut dem Schulzeugnis von Juli 2014 könne er sich meist gut konzentrieren, lasse sich aber auch ablenken von so zialen Einflüssen um ihn herum. Das selbständige Bewältigen einer Aufgabe benötige viel Zeit. Unterstützung sei dann nötig. Er habe einen guten Wort schatz und könne Wörter sowie einzelne Sätze selbständig am Computer in Gross- und Klein buchstaben schreiben. Die Recht schreibung werde noch kaum beachtet. Lesen sei sehr langsam möglich mit guter Ausdauer und Konzentration. Er lese erste Lesegeschichten. Mathematisch bewege er sich im Zahlenraum bis 100. 4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin vom regio nalen ärztli chen Dienst der IV-Stelle (RAD) führte in ihrer Stellungnahme vom 1 0. Dezember 2014 ( Urk. 8/153 S. 3 f.) aus, es sei aus dem Bericht von Dr. C.___ zu den Schulleistungen ersichtlich, dass das Niveau des Versicher ten im Alter von 12 Jahren ungefähr dem Stand am Ende der ersten Primar klasse entspreche. Aus dem Antrag um Verlängerung der Ergotherapie werde deutlich, dass der Versicherte motorisch sehr beeinträchtigt sei, vor allem im Bereich der Hände. Er habe zwar das Zweiradfahren jetzt gelernt, könne aber zum Beispiel noch keine Reissverschlüsse bedienen. Zum Schreiben würden manchmal Handgelenksmanschetten verwendet, um das Schriftbild zu opti mieren. Gesamthaft gesehen sei der Versicherte im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig. Es müsse aber doch von einer Intelligenzminderung im Sinne von ICD-10 F70 ausgegangen werden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit werde er eine Eingliederung in den freien Arbeitsmarkt nicht erreichen. 5. 5.1 Gemäss dem Standpunkt der Beschwerdegegnerin fällt ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht, weil die vom Versicherten besuchte Schule B.___ den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele, mithin einen nichterwerblichen Eingliederungszweck verfolge, womit (lediglich) ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 2 IVG in Frage komme (vorstehend E. 2.1). 5.2 Zwar trifft es zu, dass laut Art. 21 IVG der Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 2 ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit besteht (vgl. das von der Beschwer degegnerin angeführte Urteil des Bundesgerichts I 133/06 vom 1 5. März 2007 betreffend einen erwachsenen Versicherten, mit dem Hinweis, diesen Hilfs mitteln komme der Charakter einer Sozialrehabilitation zu). Dies lässt aber nicht den Um kehrschluss zu, dass ein Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 1 für Versicherte ohne Erwerbspotential prinzipiell ausgeschlossen sei. Wie dar gelegt, zeigt dies bereits der Wortlaut der Bestimmung, die - nebst dem Erwerbs bereich - ausdrücklich unter anderem auch die Schulung als gleich gestellte Aktivitätssphäre anführt (vgl. hievor E. 3.1). Mit „Schulung“ wiede rum sind alle Formen der Erfüllung der obligatorischen Schulpflicht erfasst, also insbesondere auch heilpädagogi sche Sonderschulen (vgl. hievor E. 3.2). In diesem Sinne hat das hiesige Gericht bereits im vom Beschwerdeführer angerufenen Urteil IV.2014.00671 vom 2 9. Juni 2015 im Zu sammenhang mit dem Anspruch auf einen Treppenlift argumentiert. Der Standpunkt der Be schwerdegegnerin, wonach bei einer nicht direkt auf die Eingliederung zie len den Schulung ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht komme, findet weder im Gesetz noch in Lehre und Recht sprechung eine Stütze. Es kann deshalb offen gelassen werden, ob die – auf einer eher marginalen Abklärung beruhende – Annahme zutrifft, wonach der im Verfügungszeit punkt 12-jährige Versicherte aufgrund seiner kognitiven Fähigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Erwachsenenalter keine Tätigkeit auf den freien Arbeitsmarkt ausüben werde. 5.3 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine heilpädagogische Sonderschule besucht, steht der Anwendung von Art. 21 Abs. 1 IVG somit nicht entgegen. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig ist. Er besucht die klassischen Schulfächer. So lernt er namentlich Lesen, Schreiben und Rechnen und erreichte in diesen Fächern im Alter von knapp 12 Jahren etwa das Niveau eines Erstklässlers am Ende des Schuljahres. Von mangelnder Schul fähigkeit (vgl. hievor E. 3.3) kann keine Rede sein. Der Beschwerde führer hat somit Anspruch auf die zur Schulung notwendigen Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung (vgl. hievor E. 1.1). Die Notwendigkeit des Spezialstuhls gemäss 13.02* des Anhangs zur HVI ist mit der Gesuch s begründung ausgewiesen. Dies anerkennt auch die Beschwer degegnerin. Gleich verhält es sich (soweit invaliditätsbedingt; vgl. Bundesge richtsurteil I 803/02 vom 3. September 2003 E. 3.2.3 und 3.3) mit der Kosten übernahme für ein en Ersatz und Update des mit Kostengutsprache vom 2 8. Januar 2009 ( Urk. 8/86) ge währten Hilfsmittels „Computersystem Mobil“ im Sinne von Ziff er. 13.01* des Anhangs zur HVI. 6. 6.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2 Der obsiegende und anwaltlich vertretene Versicherte hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die ermessensweise auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Baraus lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegeg nerin zu bezahlen ist. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicher ungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1 3. Juli 2015 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer gemäss Ziff. 13.02* Anhang HVI Anspruch auf einen Spezialstuhl und gemäss Ziff. 13.01* Anhang HVI Anspruch auf einen Computerar beitsplatz im Sinne der Erwägungen hat. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1 ‘ 500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Procap Schweiz - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bew eis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubOertli

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2015.00967 IV.2015.00967

IV.2015.00967 III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Sozialversicherungsrichterin Fehr

Gerichtsschreiberin Oertli

Urteil vom 31. Januar 2017

Urteil vom 31. Januar 2017 in Sachen

in Sachen X.___, geb. 2002

X.___, geb. 2002 Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gesetzlich vertreten durch die Mutter Y.___

gesetzlich vertreten durch die Mutter Y.___ diese vertreten durch Procap Schweiz

diese vertreten durch Procap Schweiz Advokatin Karin Wüthrich

Advokatin Karin Wüthrich Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 2002, leidet unter den Geburtsgebre chen Ziffer 395 (leichte cerebrale Bewegungsstörung; Urk. 8/3-4 und Urk. 8/6) und Ziffer 390 (angeborene cerebrale Lähmungen; Urk. 8/19 und Urk. 8/22) des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen ( GgV ). Die Sozialversicherungs an stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm ver schiedene Leistungen zu (vgl. die Zusammenfassung in Urk. 8/153 S. 1 f.). Er besucht die Schule B.___ der Stadt Zürich ( Urk. 8/133).

1. X.___, geboren 2002, leidet unter den Geburtsgebre chen Ziffer 395 (leichte cerebrale Bewegungsstörung; Urk. 8/3-4 und Urk. 8/6) und Ziffer 390 (angeborene cerebrale Lähmungen; Urk. 8/19 und Urk. 8/22) des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen ( GgV ). Die Sozialversicherungs an stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm ver schiedene Leistungen zu (vgl. die Zusammenfassung in Urk. 8/153 S. 1 f.). Er besucht die Schule B.___ der Stadt Zürich ( Urk. 8/133). Am 3 1. März 2014 stellte die Z.___ GmbH der IV-Stelle im Auftrag der Ergotherapeutin der Schule B.___ eine Offerte für einen Spezialsitz im Betrag von Fr. 1‘692.30 zu ( Urk. 8/132). Mit dem von der Mutter von X.___ mitunterzeichneten Schreiben vom 2. April 2014 wurde um Kostenübernahme ersucht ( Urk. 8/133). Am 16. Septem ber 2014 reichte die A.___ AG der IV-Stelle einen Kostenvoranschlag für den Ersatz des Computersystems aus dem Jahre 2009 im Betrag von Fr. 2‘461.60 ein ( Urk. 8/136). Nach Abklärungen betreffend di e kognitiven Fähigkeiten mit Bezug auf den freien Arbeitsmarkt (Urk. 8/139 ff. ; Urk. 8/153 S. 2 ff.) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2 0. Januar 2015 ( Urk. 8/154) die Abweisung des Begehrens um Kostengut sprache für einen Spezialsitz und einen Computerarbeitsplatz in Aussicht ( Urk. 8/154). Dagegen erhob die Mutter des Versicherten am 19. Februar 2015 Einwand ( Urk. 8/157 ).

Am 3 1. März 2014 stellte die Z.___ GmbH der IV-Stelle im Auftrag der Ergotherapeutin der Schule B.___ eine Offerte für einen Spezialsitz im Betrag von Fr. 1‘692.30 zu ( Urk. 8/132). Mit dem von der Mutter von X.___ mitunterzeichneten Schreiben vom 2. April 2014 wurde um Kostenübernahme ersucht ( Urk. 8/133). Am 16. Septem ber 2014 reichte die A.___ AG der IV-Stelle einen Kostenvoranschlag für den Ersatz des Computersystems aus dem Jahre 2009 im Betrag von Fr. 2‘461.60 ein ( Urk. 8/136). Nach Abklärungen betreffend di e kognitiven Fähigkeiten mit Bezug auf den freien Arbeitsmarkt (Urk. 8/139 ff. ; Urk. 8/153 S. 2 ff.) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2 0. Januar 2015 ( Urk. 8/154) die Abweisung des Begehrens um Kostengut sprache für einen Spezialsitz und einen Computerarbeitsplatz in Aussicht ( Urk. 8/154). Dagegen erhob die Mutter des Versicherten am 19. Februar 2015 Einwand ( Urk. 8/157 ). Mit Verfügung vom 1 3. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren wie angekündigt ab ( Urk. 2).

Mit Verfügung vom 1 3. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren wie angekündigt ab ( Urk. 2). 2. Die Mutter des Versicherten liess am 1 4. September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) erheben und beantragen, diese sei au f zuheben und es sei Kostengutsprache für die beantragten Hilfsmittel zu erteilen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was der Gegen partei mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 9).

2. Die Mutter des Versicherten liess am 1 4. September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) erheben und beantragen, diese sei au f zuheben und es sei Kostengutsprache für die beantragten Hilfsmittel zu erteilen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7), was der Gegen partei mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 9). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte be dürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der An spruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4).

1.1 Gemäss Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte be dürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der An spruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4). Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Ab gabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangs weise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind ( Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind ( Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a).

Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Ab gabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangs weise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind ( Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind ( Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a). 1.2 Ziffer 13 Anhang HVI nennt die „Hilfsmittel am Arbeitsplatz, im Aufgaben be reich, zur Schulung und Ausbildung sowie bauliche Vorkehren zur Über win dung des Arbeitsweges".

1.2 Ziffer 13 Anhang HVI nennt die „Hilfsmittel am Arbeitsplatz, im Aufgaben be reich, zur Schulung und Ausbildung sowie bauliche Vorkehren zur Über win dung des Arbeitsweges". Gemäss Ziffer 13.0 1 * besteht Anspruch auf invaliditätsbedingte Arbeits- und Haushaltsgeräte sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzgeräte und Anpassungen für die Bedienung von Apparaten und Maschinen, deren Anschaffungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen.

Gemäss Ziffer 13.0 1 * besteht Anspruch auf invaliditätsbedingte Arbeits- und Haushaltsgeräte sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzgeräte und Anpassungen für die Bedienung von Apparaten und Maschinen, deren Anschaffungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen. Gemäss Ziffer 13.0 2 * übernimmt die Invalidenversicherung der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen, deren Anschaf fungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen.

Gemäss Ziffer 13.0 2 * übernimmt die Invalidenversicherung der Behinderung individuell angepasste Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen, deren Anschaf fungskosten den Betrag von Fr. 400.-- übersteigen. In beiden Fällen hat sich die versicherte Person bei der Abgabe von Geräten, die auch eine gesunde Person in gewöhnlicher Ausführung benötigt, an den Kosten zu beteiligen.

In beiden Fällen hat sich die versicherte Person bei der Abgabe von Geräten, die auch eine gesunde Person in gewöhnlicher Ausführung benötigt, an den Kosten zu beteiligen. 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) davon aus, dass die Schulausbildung des Versicherten in der Schule B.___ der Stadt Zürich den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele. Versicherte hätten laut Art. 21 Abs. 1 IVG, Art. 2 Abs. 2 HVI sowie Ziffern *13.02 und *13.01 Anspruch auf Spezialsitze und Computer arbeits plätze, soweit sie diese Hilfsmittel für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Er werbstätigkeit, für die Schulung oder die Aus- und Weiterbildung bedürften. Mit Schulung und Ausbildung sei die Förderung der Eingliederung im Er werbsbereich gemeint. Die Notwendigkeit des Spezialsitzes und des Compu terarbeitsplatzes seien nachvollziehbar. Eine Kostenübernahme durch die In validenversicherung sei aber nicht möglich, da es sich bei der Schul ausbil dung nicht um eine erwerbliche Eingliederungsmassnahme handle.

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1 3. Juli 2015 ( Urk. 2) davon aus, dass die Schulausbildung des Versicherten in der Schule B.___ der Stadt Zürich den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele. Versicherte hätten laut Art. 21 Abs. 1 IVG, Art. 2 Abs. 2 HVI sowie Ziffern *13.02 und *13.01 Anspruch auf Spezialsitze und Computer arbeits plätze, soweit sie diese Hilfsmittel für die Ausübung der Erwerbstätig keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Er werbstätigkeit, für die Schulung oder die Aus- und Weiterbildung bedürften. Mit Schulung und Ausbildung sei die Förderung der Eingliederung im Er werbsbereich gemeint. Die Notwendigkeit des Spezialsitzes und des Compu terarbeitsplatzes seien nachvollziehbar. Eine Kostenübernahme durch die In validenversicherung sei aber nicht möglich, da es sich bei der Schul ausbil dung nicht um eine erwerbliche Eingliederungsmassnahme handle. In der Beschwerdeantwort vom 2 1. Oktober 2015 ( Urk. 7) hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest, wonach zur Anwendung der Hilfsmittel, die mit einem * bezeichnet sind, auch im Bereich Schulung und Ausbildung eine Ei n gliederungswirksamkeit gegeben sein müsse. Ergänzend gab sie zu beden ken, dass es der Unterscheidung zwischen erwerblichem und nichterwerbli chem Eingliederungszweck gemäss Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG zuwiderlaufen würde, wenn das schulpflichtige Alter der versicherten Person das einzige Kriterium für die Zusprache solcher Hilfsmittel wäre. Zudem führte dies zu einer Ungleichbehandlung gegenüber versicherten Personen, die im Erwerbs- und Aufgabenbereich gewisse Kriterien erfüllen müssten (z.B. Existenzsiche rung, 10%ige Steigerung im Aufgabenbereich durch den Einsatz des Hilfs mittels oder im Fall einer Aus- und Weiterbildung, eine Verbesserung oder Erhal tung der Erwerbsfähigkeit oder der Leistung im Aufgabenbereich).

In der Beschwerdeantwort vom 2 1. Oktober 2015 ( Urk. 7) hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest, wonach zur Anwendung der Hilfsmittel, die mit einem * bezeichnet sind, auch im Bereich Schulung und Ausbildung eine Ei n gliederungswirksamkeit gegeben sein müsse. Ergänzend gab sie zu beden ken, dass es der Unterscheidung zwischen erwerblichem und nichterwerbli chem Eingliederungszweck gemäss Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG zuwiderlaufen würde, wenn das schulpflichtige Alter der versicherten Person das einzige Kriterium für die Zusprache solcher Hilfsmittel wäre. Zudem führte dies zu einer Ungleichbehandlung gegenüber versicherten Personen, die im Erwerbs- und Aufgabenbereich gewisse Kriterien erfüllen müssten (z.B. Existenzsiche rung, 10%ige Steigerung im Aufgabenbereich durch den Einsatz des Hilfs mittels oder im Fall einer Aus- und Weiterbildung, eine Verbesserung oder Erhal tung der Erwerbsfähigkeit oder der Leistung im Aufgabenbereich). 2.2 Die Mutter des Versicherten liess demgegenüber zunächst geltend machen, dass eine Prognose in Bezug auf den weiteren schulischen und beruflichen Weg des noch jungen Beschwerdeführers noch gar nicht möglich sei ( Urk. 1 Ziff. 5 S. 4).

2.2 Die Mutter des Versicherten liess demgegenüber zunächst geltend machen, dass eine Prognose in Bezug auf den weiteren schulischen und beruflichen Weg des noch jungen Beschwerdeführers noch gar nicht möglich sei ( Urk. 1 Ziff. 5 S. 4). Zudem handle es sich bei den im vorliegenden Fall beantragten Hilfsmitteln um der Behinderung individuell angepasste Sitzvorrichtungen beziehungs w eise Arbeitsflächen gemäss Ziffern 13.02* und 13.03* HVI Anhang. Nach den massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen bestehe ein An spruch auf diese Hilfsmittel, wenn sie für die Schulung notwendig seien (S. 5 Ziff. 6 unten). Das Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) enthalte in Rz 1019 ff. Präzisierun gen betreffend die Er werbstätigkeit und die Tätigkeit im Aufgabenbereich; betreffend Schulung/Ausbildung würden hingegen keine besonderen Vo raus setzungen genannt (S. 5 Ziff. 6 Mitte). In der Schweiz bestehe nach Art. 62 der Bundesverfassung (BV) eine obligatorische Schulpflicht. Der Be schwer deführer absolviere zurzeit diesen obligatorischen Unterricht an der Schule B.___ und sei dabei behin derungsbedingt auf eine individuell angepasste Sitzvorrichtung und ei nen individuell angepassten Arbeitsplatz in der Schule angewiesen (S. 5 f.).

Zudem handle es sich bei den im vorliegenden Fall beantragten Hilfsmitteln um der Behinderung individuell angepasste Sitzvorrichtungen beziehungs w eise Arbeitsflächen gemäss Ziffern 13.02* und 13.03* HVI Anhang. Nach den massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen bestehe ein An spruch auf diese Hilfsmittel, wenn sie für die Schulung notwendig seien (S. 5 Ziff. 6 unten). Das Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) enthalte in Rz 1019 ff. Präzisierun gen betreffend die Er werbstätigkeit und die Tätigkeit im Aufgabenbereich; betreffend Schulung/Ausbildung würden hingegen keine besonderen Vo raus setzungen genannt (S. 5 Ziff. 6 Mitte). In der Schweiz bestehe nach Art. 62 der Bundesverfassung (BV) eine obligatorische Schulpflicht. Der Be schwer deführer absolviere zurzeit diesen obligatorischen Unterricht an der Schule B.___ und sei dabei behin derungsbedingt auf eine individuell angepasste Sitzvorrichtung und ei nen individuell angepassten Arbeitsplatz in der Schule angewiesen (S. 5 f.). Die Unterscheidung zwischen erwerblichen und nichterwerblichen Eingliede rungsmassnahmen sei unbehelflich. In Bezug auf Hilfsmittel, die für die Schulung notwendig seien, werde keine Unterscheidung zwischen Sonder- oder Regelschule getroffen. Der Bildungsauftrag einer Sonderschule umfasse explizit auch nichtwerbliche Eingliederungsmassnahmen, was sich auch aus dem kantonalen Rahmenkonzept betreffend Berufswahl- und Lebens vorbe reitung von Jugendlichen in der Sonderschulung (Urk. 3) zeige, wo in Ziff. 4.2 einerseits Ausbildung und Arbeit im ersten oder geschützten Ar beitsmarkt und andererseits Aktivierung und Beschäftigung in Tagesstätten als Unter stüt zungsakzente genannt würden (S. 6).

Die Unterscheidung zwischen erwerblichen und nichterwerblichen Eingliede rungsmassnahmen sei unbehelflich. In Bezug auf Hilfsmittel, die für die Schulung notwendig seien, werde keine Unterscheidung zwischen Sonder- oder Regelschule getroffen. Der Bildungsauftrag einer Sonderschule umfasse explizit auch nichtwerbliche Eingliederungsmassnahmen, was sich auch aus dem kantonalen Rahmenkonzept betreffend Berufswahl- und Lebens vorbe reitung von Jugendlichen in der Sonderschulung (Urk. 3) zeige, wo in Ziff. 4.2 einerseits Ausbildung und Arbeit im ersten oder geschützten Ar beitsmarkt und andererseits Aktivierung und Beschäftigung in Tagesstätten als Unter stüt zungsakzente genannt würden (S. 6). Schliesslich liess die Mutter des Beschwerdeführers auf je einen Entscheid des Bundesgerichts (I 736/04 vom 21. März 2006) und des Sozialversicherungs gerichts des Kantons Zürich ver weisen, wobei das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Entscheid IV.2014.00671 vom 29. Juni 2015 nament lich festgehalten habe, dass der Hilfsmittelanspruch gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG auch bei einem Sonderschulbesuch bestehe ( Ziff. 8 S. 6 f.).

Schliesslich liess die Mutter des Beschwerdeführers auf je einen Entscheid des Bundesgerichts (I 736/04 vom 21. März 2006) und des Sozialversicherungs gerichts des Kantons Zürich ver weisen, wobei das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Entscheid IV.2014.00671 vom 29. Juni 2015 nament lich festgehalten habe, dass der Hilfsmittelanspruch gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG auch bei einem Sonderschulbesuch bestehe ( Ziff. 8 S. 6 f.). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit den Anspruchsvoraussetzungen betreffend Kostenübernahme für einen Spezialsitz und ein en Computer ar beits platz verhält, wobei namentlich in Frage steht, ob im Bereich der Schu lung eine Einglie derungswirksamkeit vorausgesetzt ist.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit den Anspruchsvoraussetzungen betreffend Kostenübernahme für einen Spezialsitz und ein en Computer ar beits platz verhält, wobei namentlich in Frage steht, ob im Bereich der Schu lung eine Einglie derungswirksamkeit vorausgesetzt ist. 3.

3. 3.1 In der Invalidenversicherung wird gemäss Art. 8 Abs. 2 IVG „nicht verlangt, dass das Hilfsmittel der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen muss“ ( vgl. Thomas Locher/ Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, Rz 9 zu § 36). Dies ergibt sich zusätzlich aus dem Wort laut von Art. 21 Abs. 1 IVG, in dem nebst der Erwerbstätigkeit und an de ren Tätig keiten unter anderem ausdrücklich auch die Schulung erwähnt, diese also der Erwerbstätigkeit gleichgestellt wird (Silvia Bucher, Eingliede rungsrecht der In validenversicherung, Bern 2011, Rz 354; Ulrich Meyer/ Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich 2014, Rz 34 zu Art. 21-21 quater ; Erwin Murer, Invaliden versicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Bern 2014, Rz 120 zu Art. 21-21 quater ).

3.1 In der Invalidenversicherung wird gemäss Art. 8 Abs. 2 IVG „nicht verlangt, dass das Hilfsmittel der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen muss“ ( vgl. Thomas Locher/ Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, Rz 9 zu § 36). Dies ergibt sich zusätzlich aus dem Wort laut von Art. 21 Abs. 1 IVG, in dem nebst der Erwerbstätigkeit und an de ren Tätig keiten unter anderem ausdrücklich auch die Schulung erwähnt, diese also der Erwerbstätigkeit gleichgestellt wird (Silvia Bucher, Eingliede rungsrecht der In validenversicherung, Bern 2011, Rz 354; Ulrich Meyer/ Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich 2014, Rz 34 zu Art. 21-21 quater ; Erwin Murer, Invaliden versicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Bern 2014, Rz 120 zu Art. 21-21 quater ). 3.2 Was unter dem in Art. 21 Abs. 1 IVG verwendeten Begriff Schulung zu ver stehen ist, wird weder in den dargestellten gesetzlichen Grundlage n (vgl. hie vor E. 1.1-1. 2) noch im KHMI ( Stand 1. Januar 2015 ) Rz 1019 ff. defi niert.

3.2 Was unter dem in Art. 21 Abs. 1 IVG verwendeten Begriff Schulung zu ver stehen ist, wird weder in den dargestellten gesetzlichen Grundlage n (vgl. hie vor E. 1.1-1. 2) noch im KHMI ( Stand 1. Januar 2015 ) Rz 1019 ff. defi niert. Grundsätzlich fallen unter Schulung „ s ä mtliche Formen schulischer Bildung im Rahmen der Erf ü llung der obligatorischen Schulpflicht“ (Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater ). Dabei ist unerheblich, ob die Schulpflicht in einer öffentli chen oder privaten Schule erfüllt wird. Mitgemeint ist auch die Erfüllung der öffentlichen Schulpflicht in einer behinderungsspezifischen Sonderschule, die – nach der Übertragung der Aufgaben von a Art. 19 IVG zur Sonderschulung an die Kantone mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom 6. Oktober 2006 (NFA, in Kraft seit dem 1. Januar 2008) – in die Zu stän digkeit der Kantone fallen ( Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater und Murer, Invalidenversicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Rz 132 zu Art. 21-21 quater ).

Grundsätzlich fallen unter Schulung „ s ä mtliche Formen schulischer Bildung im Rahmen der Erf ü llung der obligatorischen Schulpflicht“ (Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater ). Dabei ist unerheblich, ob die Schulpflicht in einer öffentli chen oder privaten Schule erfüllt wird. Mitgemeint ist auch die Erfüllung der öffentlichen Schulpflicht in einer behinderungsspezifischen Sonderschule, die – nach der Übertragung der Aufgaben von a Art. 19 IVG zur Sonderschulung an die Kantone mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom 6. Oktober 2006 (NFA, in Kraft seit dem 1. Januar 2008) – in die Zu stän digkeit der Kantone fallen ( Meyer/ Reichmuth, a.a.o., Rz 17 zu Art. 21 -21 quater und Murer, Invalidenversicherungsgesetz Art. 1-27 bis, Rz 132 zu Art. 21-21 quater ). 3.3 Vorausgesetzt ist ein Mindestmass an Schulfähigkeit. Der Zustand der versi cherten Person muss eine Schulung zulassen. Der Versicherte muss mithin an einem Unter richt, der sich nicht im therapeutischen Bereich erschöpft, teil haben können. Diese Voraussetzung verneinte das Bundesgericht in einem jüngeren Ent scheid mit Bezug auf den Anspruch auf ein Stehbett mit der Begründung, dass der „minimal conscious state “ der Versicherten eine Schu lung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 HVI verunmögliche. Das kantonale Gericht hatte anlässlich eines Augenscheins festgestellt, dass die Versicherte nicht sprechen könne und eine eigentliche Kommunikation nicht ersichtlich sei. Sie werde ihrer Behinderung angepasst therapeutisch gefördert. Eine darüber hinausgehende Schulung sei jedoch nicht ersichtlich (Urteil des Bundes ge richts 9C_897/2015 vom 12. Januar 2016 E. 2.1 und E. 2.3 sowie der Ent scheid des Verwaltungs gerichts des Kantons Thurgau, TVR 2015 Nr. 33, vom 21. Oktober 2015). Zu dem muss das Hilfsmittel direkt der Schulung dienen, was laut einem älteren Urteil des Bundesgerichts etwa bei einem elektrischen Bett, dass primär die Aufrechterhaltung des Gesundheitszustandes bezweckte, nicht der Fall war (ZAK 1982 S. 255 ff.).

3.3 Vorausgesetzt ist ein Mindestmass an Schulfähigkeit. Der Zustand der versi cherten Person muss eine Schulung zulassen. Der Versicherte muss mithin an einem Unter richt, der sich nicht im therapeutischen Bereich erschöpft, teil haben können. Diese Voraussetzung verneinte das Bundesgericht in einem jüngeren Ent scheid mit Bezug auf den Anspruch auf ein Stehbett mit der Begründung, dass der „minimal conscious state “ der Versicherten eine Schu lung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 HVI verunmögliche. Das kantonale Gericht hatte anlässlich eines Augenscheins festgestellt, dass die Versicherte nicht sprechen könne und eine eigentliche Kommunikation nicht ersichtlich sei. Sie werde ihrer Behinderung angepasst therapeutisch gefördert. Eine darüber hinausgehende Schulung sei jedoch nicht ersichtlich (Urteil des Bundes ge richts 9C_897/2015 vom 12. Januar 2016 E. 2.1 und E. 2.3 sowie der Ent scheid des Verwaltungs gerichts des Kantons Thurgau, TVR 2015 Nr. 33, vom 21. Oktober 2015). Zu dem muss das Hilfsmittel direkt der Schulung dienen, was laut einem älteren Urteil des Bundesgerichts etwa bei einem elektrischen Bett, dass primär die Aufrechterhaltung des Gesundheitszustandes bezweckte, nicht der Fall war (ZAK 1982 S. 255 ff.). Für die Schulung und Ausbildung in speziell dafür eingerichteten Orten be schränkt sich die Abgabe von Hilfsmitteln zudem auf individuell notwendige Geräte, welche nicht zur Einrichtung/ Ausstattung der spezialisierten Institu tion gehören (KHMI, Rz 1022).

Für die Schulung und Ausbildung in speziell dafür eingerichteten Orten be schränkt sich die Abgabe von Hilfsmitteln zudem auf individuell notwendige Geräte, welche nicht zur Einrichtung/ Ausstattung der spezialisierten Institu tion gehören (KHMI, Rz 1022). 4.

4. 4.1 Im Gesuch um nominale Zuteilung eines Spezialstuhls vom 2. April 2014 ( Urk. 8/133) nannten die Schulärztin, Dr. med. C.___, Fachärztin für Neuropä diatrie, sowie die Ergotherapeutin Rüst die Diagnose einer neurologische n Auffällig keit nicht geklärter Ätiologie mit/bei ataktischer Bewegungsstörung, Extre mitäten betont, schwerer Dysarthrie sowie kognitivem Entwicklungs rück stand. Sie führten aus, der versicherte Junge sei aufgrund der Körper behin derung nicht in der Lage, über längere Zeit selbständig stabil in aus reichen der Aufrichtung zu sitzen. Es bestehe die Gefahr von permanent wirkenden Fehlhaltungen mit erheblichen Nachteilen für den Haltungs- und Bewe gungsapparat. Mit dem Spezialsitz werde eine stabile Aufrichtung er reicht ; dadurch könne Haltungsschäden entgegengewirkt werden. Die Arbeits leis tung sei auf einem konventionellen Schulstuhl aufgrund eingeschränkter Haltungsbewahrung herabgesetzt. Durch den Einsatz des Spezialsitzes werde es dem Versicherten ermöglicht, die Aufrichtung selbständig, stabil und über einen längeren Zeitraum zu halten. Dadurch würden die Voraussetzungen für feinmotorische Leistungen erheblich erhöht. Vor der Testphase des Spezialsit zes habe der Versicherte gelegentlich über Schult er- und Nackenschmerzen geklagt; während des Einsatzes des Z.___ sei dies nicht mehr vorge kommen. Der Schultergürtel habe auch während feinmotorischer Aktivitäten deutlich entspannter verbleiben können. Ausserdem sei die Ausdauer im hand schrift lichen Schreiben erhöht. Der Spezialsitz sei in der Schule täglich während mehrerer Lektionen im Einsatz. Er werde ausschliesslich vom Ver sicherten benutzt.

4.1 Im Gesuch um nominale Zuteilung eines Spezialstuhls vom 2. April 2014 ( Urk. 8/133) nannten die Schulärztin, Dr. med. C.___, Fachärztin für Neuropä diatrie, sowie die Ergotherapeutin Rüst die Diagnose einer neurologische n Auffällig keit nicht geklärter Ätiologie mit/bei ataktischer Bewegungsstörung, Extre mitäten betont, schwerer Dysarthrie sowie kognitivem Entwicklungs rück stand. Sie führten aus, der versicherte Junge sei aufgrund der Körper behin derung nicht in der Lage, über längere Zeit selbständig stabil in aus reichen der Aufrichtung zu sitzen. Es bestehe die Gefahr von permanent wirkenden Fehlhaltungen mit erheblichen Nachteilen für den Haltungs- und Bewe gungsapparat. Mit dem Spezialsitz werde eine stabile Aufrichtung er reicht ; dadurch könne Haltungsschäden entgegengewirkt werden. Die Arbeits leis tung sei auf einem konventionellen Schulstuhl aufgrund eingeschränkter Haltungsbewahrung herabgesetzt. Durch den Einsatz des Spezialsitzes werde es dem Versicherten ermöglicht, die Aufrichtung selbständig, stabil und über einen längeren Zeitraum zu halten. Dadurch würden die Voraussetzungen für feinmotorische Leistungen erheblich erhöht. Vor der Testphase des Spezialsit zes habe der Versicherte gelegentlich über Schult er- und Nackenschmerzen geklagt; während des Einsatzes des Z.___ sei dies nicht mehr vorge kommen. Der Schultergürtel habe auch während feinmotorischer Aktivitäten deutlich entspannter verbleiben können. Ausserdem sei die Ausdauer im hand schrift lichen Schreiben erhöht. Der Spezialsitz sei in der Schule täglich während mehrerer Lektionen im Einsatz. Er werde ausschliesslich vom Ver sicherten benutzt. 4.2

4.2 4.2.1 Mit Mitteilung vom 2 8. Januar 2009 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Abgabe eines Computersystems Mobile gemäss Offerte der A.___ GmbH vom 1 1. Dezember 2008 im Betrag von Fr. 7‘179.-- ( Urk. 8/86 und Urk. 8/82). Der damaligen Kostengutsprache lag ein Gesuch vom 12. Dezember 2008 zugrunde ( Urk. 8/81). Die Eltern des Versicherten und die Heilpädagogin hatt en darin an gegeben, der Versicherte, der seit August 2007 den Sprachheilkindergarten in D.___ besuche und im Sommer 2009 einge schult werde, könne aufgrund seiner Behinderung (CP mit atak tischen Bewe gungen auch der oberen Extremitäten) die graphomotorischen Vorübungen für das Schreiben nicht ausführen. Er werde die üblichen Schu lunterlagen nicht selbständig nutzen können und das Schreiben von Buch staben werde kaum möglich sein. Es werde für ihn frustrierend sein, wenn die Buchstaben trotz grosser Anstrengung kaum lesbar seien. Deshalb sei der Versicherte auf einen Computerarbeitsplatz mit entsprechend angepasster Ei n gabehilfe an gewiesen, um dem Unterricht folgen zu können. Der Versicherte werde die entspre chenden Hilfsmittel selbständig, ausdauernd und konzen triert gebrauchen. Er habe ein gutes Gedächtnis und sei sehr wissenshungrig. Es werde gestützt auf das KHMI Absatz 1.9 sowie 13.01* des Anhangs zur HVI die Abgabe des Hilfsmittels Computersystem Mobile beantragt. Es handle sich dabei um ein System mit spezieller Software, Tastatur beziehungsweise Maus. Mit dieser behindertengerechten ergonomischen Anpassung könne der Versicherte weitgehend selbständig am Arbeitsplatz arbeiten, sowie Hausauf gaben und schriftliche Arbeiten selbständig lösen.

4.2.1 Mit Mitteilung vom 2 8. Januar 2009 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Abgabe eines Computersystems Mobile gemäss Offerte der A.___ GmbH vom 1 1. Dezember 2008 im Betrag von Fr. 7‘179.-- ( Urk. 8/86 und Urk. 8/82). Der damaligen Kostengutsprache lag ein Gesuch vom 12. Dezember 2008 zugrunde ( Urk. 8/81). Die Eltern des Versicherten und die Heilpädagogin hatt en darin an gegeben, der Versicherte, der seit August 2007 den Sprachheilkindergarten in D.___ besuche und im Sommer 2009 einge schult werde, könne aufgrund seiner Behinderung (CP mit atak tischen Bewe gungen auch der oberen Extremitäten) die graphomotorischen Vorübungen für das Schreiben nicht ausführen. Er werde die üblichen Schu lunterlagen nicht selbständig nutzen können und das Schreiben von Buch staben werde kaum möglich sein. Es werde für ihn frustrierend sein, wenn die Buchstaben trotz grosser Anstrengung kaum lesbar seien. Deshalb sei der Versicherte auf einen Computerarbeitsplatz mit entsprechend angepasster Ei n gabehilfe an gewiesen, um dem Unterricht folgen zu können. Der Versicherte werde die entspre chenden Hilfsmittel selbständig, ausdauernd und konzen triert gebrauchen. Er habe ein gutes Gedächtnis und sei sehr wissenshungrig. Es werde gestützt auf das KHMI Absatz 1.9 sowie 13.01* des Anhangs zur HVI die Abgabe des Hilfsmittels Computersystem Mobile beantragt. Es handle sich dabei um ein System mit spezieller Software, Tastatur beziehungsweise Maus. Mit dieser behindertengerechten ergonomischen Anpassung könne der Versicherte weitgehend selbständig am Arbeitsplatz arbeiten, sowie Hausauf gaben und schriftliche Arbeiten selbständig lösen. 4.2.2 Im Kostenvoranschlag über Fr. 2‘461.60 vom 1 6. September 2014 betreffend den Ersatzantrag für das Computersystem aus dem Jahr 2009 ( Urk. 8/136) rapportierte der Leistungserbringer A.___ GmbH, der Versi cherte nutze das durch die Invalidenversicherung im Jahr 2009 abgegebene Computersystem täglich für den Kontakt zur Aussenwelt und für seine Schularbeiten. Durch den langen Betriebseinsatz sei das System nicht mehr zuverlässig und nicht mehr sicher. Das Betriebssystem XP werde durch Micro soft nicht mehr mit Updates versorgt, so dass der Rechner allen An griffen aus dem Internet schutzlos ausgesetzt sei. Das System müsse ersetzt und die Daten und Einstellungen in das neue System integriert werden. Das System müsse zudem wieder an den Versicherten angepasst werden, das heisse, auch ein Update der Multitext Software sei nötig.

4.2.2 Im Kostenvoranschlag über Fr. 2‘461.60 vom 1 6. September 2014 betreffend den Ersatzantrag für das Computersystem aus dem Jahr 2009 ( Urk. 8/136) rapportierte der Leistungserbringer A.___ GmbH, der Versi cherte nutze das durch die Invalidenversicherung im Jahr 2009 abgegebene Computersystem täglich für den Kontakt zur Aussenwelt und für seine Schularbeiten. Durch den langen Betriebseinsatz sei das System nicht mehr zuverlässig und nicht mehr sicher. Das Betriebssystem XP werde durch Micro soft nicht mehr mit Updates versorgt, so dass der Rechner allen An griffen aus dem Internet schutzlos ausgesetzt sei. Das System müsse ersetzt und die Daten und Einstellungen in das neue System integriert werden. Das System müsse zudem wieder an den Versicherten angepasst werden, das heisse, auch ein Update der Multitext Software sei nötig. 4.3 Die Schulärztin Dr. med. C.___ gab im Bericht vom 1 3. November 2014 (Urk. 8/146) an, beim Versicherten bestehe ein kognitiver Entwicklungsrück stand mit Teilleistungsschwächen. Laut dem Schulzeugnis von Juli 2014 könne er sich meist gut konzentrieren, lasse sich aber auch ablenken von so zialen Einflüssen um ihn herum. Das selbständige Bewältigen einer Aufgabe benötige viel Zeit. Unterstützung sei dann nötig. Er habe einen guten Wort schatz und könne Wörter sowie einzelne Sätze selbständig am Computer in Gross- und Klein buchstaben schreiben. Die Recht schreibung werde noch kaum beachtet. Lesen sei sehr langsam möglich mit guter Ausdauer und Konzentration. Er lese erste Lesegeschichten. Mathematisch bewege er sich im Zahlenraum bis 100.

4.3 Die Schulärztin Dr. med. C.___ gab im Bericht vom 1 3. November 2014 (Urk. 8/146) an, beim Versicherten bestehe ein kognitiver Entwicklungsrück stand mit Teilleistungsschwächen. Laut dem Schulzeugnis von Juli 2014 könne er sich meist gut konzentrieren, lasse sich aber auch ablenken von so zialen Einflüssen um ihn herum. Das selbständige Bewältigen einer Aufgabe benötige viel Zeit. Unterstützung sei dann nötig. Er habe einen guten Wort schatz und könne Wörter sowie einzelne Sätze selbständig am Computer in Gross- und Klein buchstaben schreiben. Die Recht schreibung werde noch kaum beachtet. Lesen sei sehr langsam möglich mit guter Ausdauer und Konzentration. Er lese erste Lesegeschichten. Mathematisch bewege er sich im Zahlenraum bis 100. 4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin vom regio nalen ärztli chen Dienst der IV-Stelle (RAD) führte in ihrer Stellungnahme vom 1 0. Dezember 2014 ( Urk. 8/153 S. 3 f.) aus, es sei aus dem Bericht von Dr. C.___ zu den Schulleistungen ersichtlich, dass das Niveau des Versicher ten im Alter von 12 Jahren ungefähr dem Stand am Ende der ersten Primar klasse entspreche. Aus dem Antrag um Verlängerung der Ergotherapie werde deutlich, dass der Versicherte motorisch sehr beeinträchtigt sei, vor allem im Bereich der Hände. Er habe zwar das Zweiradfahren jetzt gelernt, könne aber zum Beispiel noch keine Reissverschlüsse bedienen. Zum Schreiben würden manchmal Handgelenksmanschetten verwendet, um das Schriftbild zu opti mieren.

4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin vom regio nalen ärztli chen Dienst der IV-Stelle (RAD) führte in ihrer Stellungnahme vom 1 0. Dezember 2014 ( Urk. 8/153 S. 3 f.) aus, es sei aus dem Bericht von Dr. C.___ zu den Schulleistungen ersichtlich, dass das Niveau des Versicher ten im Alter von 12 Jahren ungefähr dem Stand am Ende der ersten Primar klasse entspreche. Aus dem Antrag um Verlängerung der Ergotherapie werde deutlich, dass der Versicherte motorisch sehr beeinträchtigt sei, vor allem im Bereich der Hände. Er habe zwar das Zweiradfahren jetzt gelernt, könne aber zum Beispiel noch keine Reissverschlüsse bedienen. Zum Schreiben würden manchmal Handgelenksmanschetten verwendet, um das Schriftbild zu opti mieren. Gesamthaft gesehen sei der Versicherte im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig. Es müsse aber doch von einer Intelligenzminderung im Sinne von ICD-10 F70 ausgegangen werden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit werde er eine Eingliederung in den freien Arbeitsmarkt nicht erreichen.

Gesamthaft gesehen sei der Versicherte im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig. Es müsse aber doch von einer Intelligenzminderung im Sinne von ICD-10 F70 ausgegangen werden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit werde er eine Eingliederung in den freien Arbeitsmarkt nicht erreichen. 5.

5. 5.1 Gemäss dem Standpunkt der Beschwerdegegnerin fällt ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht, weil die vom Versicherten besuchte Schule B.___ den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele, mithin einen nichterwerblichen Eingliederungszweck verfolge, womit (lediglich) ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 2 IVG in Frage komme (vorstehend E. 2.1).

5.1 Gemäss dem Standpunkt der Beschwerdegegnerin fällt ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht, weil die vom Versicherten besuchte Schule B.___ den Charakter einer Sozialrehabilitation aufweise und nicht auf eine spätere Erwerbstätig keit abziele, mithin einen nichterwerblichen Eingliederungszweck verfolge, womit (lediglich) ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 2 IVG in Frage komme (vorstehend E. 2.1). 5.2 Zwar trifft es zu, dass laut Art. 21 IVG der Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 2 ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit besteht (vgl. das von der Beschwer degegnerin angeführte Urteil des Bundesgerichts I 133/06 vom 1 5. März 2007 betreffend einen erwachsenen Versicherten, mit dem Hinweis, diesen Hilfs mitteln komme der Charakter einer Sozialrehabilitation zu). Dies lässt aber nicht den Um kehrschluss zu, dass ein Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 1 für Versicherte ohne Erwerbspotential prinzipiell ausgeschlossen sei. Wie dar gelegt, zeigt dies bereits der Wortlaut der Bestimmung, die - nebst dem Erwerbs bereich - ausdrücklich unter anderem auch die Schulung als gleich gestellte Aktivitätssphäre anführt (vgl. hievor E. 3.1). Mit „Schulung“ wiede rum sind alle Formen der Erfüllung der obligatorischen Schulpflicht erfasst, also insbesondere auch heilpädagogi sche Sonderschulen (vgl. hievor E. 3.2).

5.2 Zwar trifft es zu, dass laut Art. 21 IVG der Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 2 ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit besteht (vgl. das von der Beschwer degegnerin angeführte Urteil des Bundesgerichts I 133/06 vom 1 5. März 2007 betreffend einen erwachsenen Versicherten, mit dem Hinweis, diesen Hilfs mitteln komme der Charakter einer Sozialrehabilitation zu). Dies lässt aber nicht den Um kehrschluss zu, dass ein Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 1 für Versicherte ohne Erwerbspotential prinzipiell ausgeschlossen sei. Wie dar gelegt, zeigt dies bereits der Wortlaut der Bestimmung, die - nebst dem Erwerbs bereich - ausdrücklich unter anderem auch die Schulung als gleich gestellte Aktivitätssphäre anführt (vgl. hievor E. 3.1). Mit „Schulung“ wiede rum sind alle Formen der Erfüllung der obligatorischen Schulpflicht erfasst, also insbesondere auch heilpädagogi sche Sonderschulen (vgl. hievor E. 3.2). In diesem Sinne hat das hiesige Gericht bereits im vom Beschwerdeführer angerufenen Urteil IV.2014.00671 vom 2 9. Juni 2015 im Zu sammenhang mit dem Anspruch auf einen Treppenlift argumentiert. Der Standpunkt der Be schwerdegegnerin, wonach bei einer nicht direkt auf die Eingliederung zie len den Schulung ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht komme, findet weder im Gesetz noch in Lehre und Recht sprechung eine Stütze.

In diesem Sinne hat das hiesige Gericht bereits im vom Beschwerdeführer angerufenen Urteil IV.2014.00671 vom 2 9. Juni 2015 im Zu sammenhang mit dem Anspruch auf einen Treppenlift argumentiert. Der Standpunkt der Be schwerdegegnerin, wonach bei einer nicht direkt auf die Eingliederung zie len den Schulung ein Anspruch nach Art. 21 Abs. 1 IVG nicht in Betracht komme, findet weder im Gesetz noch in Lehre und Recht sprechung eine Stütze. Es kann deshalb offen gelassen werden, ob die – auf einer eher marginalen Abklärung beruhende – Annahme zutrifft, wonach der im Verfügungszeit punkt 12-jährige Versicherte aufgrund seiner kognitiven Fähigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Erwachsenenalter keine Tätigkeit auf den freien Arbeitsmarkt ausüben werde.

Es kann deshalb offen gelassen werden, ob die – auf einer eher marginalen Abklärung beruhende – Annahme zutrifft, wonach der im Verfügungszeit punkt 12-jährige Versicherte aufgrund seiner kognitiven Fähigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Erwachsenenalter keine Tätigkeit auf den freien Arbeitsmarkt ausüben werde. 5.3 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine heilpädagogische Sonderschule besucht, steht der Anwendung von Art. 21 Abs. 1 IVG somit nicht entgegen. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig ist. Er besucht die klassischen Schulfächer. So lernt er namentlich Lesen, Schreiben und Rechnen und erreichte in diesen Fächern im Alter von knapp 12 Jahren etwa das Niveau eines Erstklässlers am Ende des Schuljahres. Von mangelnder Schul fähigkeit (vgl. hievor E. 3.3) kann keine Rede sein. Der Beschwerde führer hat somit Anspruch auf die zur Schulung notwendigen Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung (vgl. hievor E. 1.1).

5.3 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine heilpädagogische Sonderschule besucht, steht der Anwendung von Art. 21 Abs. 1 IVG somit nicht entgegen. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner zerebralen Bewe gungsstörung gut lernfähig und offensichtlich auch lernwillig ist. Er besucht die klassischen Schulfächer. So lernt er namentlich Lesen, Schreiben und Rechnen und erreichte in diesen Fächern im Alter von knapp 12 Jahren etwa das Niveau eines Erstklässlers am Ende des Schuljahres. Von mangelnder Schul fähigkeit (vgl. hievor E. 3.3) kann keine Rede sein. Der Beschwerde führer hat somit Anspruch auf die zur Schulung notwendigen Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung (vgl. hievor E. 1.1). Die Notwendigkeit des Spezialstuhls gemäss 13.02* des Anhangs zur HVI ist mit der Gesuch s begründung ausgewiesen. Dies anerkennt auch die Beschwer degegnerin. Gleich verhält es sich (soweit invaliditätsbedingt; vgl. Bundesge richtsurteil I 803/02 vom 3. September 2003 E. 3.2.3 und 3.3) mit der Kosten übernahme für ein en Ersatz und Update des mit Kostengutsprache vom 2 8. Januar 2009 ( Urk. 8/86) ge währten Hilfsmittels „Computersystem Mobil“ im Sinne von Ziff er. 13.01* des Anhangs zur HVI.

Die Notwendigkeit des Spezialstuhls gemäss 13.02* des Anhangs zur HVI ist mit der Gesuch s begründung ausgewiesen. Dies anerkennt auch die Beschwer degegnerin. Gleich verhält es sich (soweit invaliditätsbedingt; vgl. Bundesge richtsurteil I 803/02 vom 3. September 2003 E. 3.2.3 und 3.3) mit der Kosten übernahme für ein en Ersatz und Update des mit Kostengutsprache vom 2 8. Januar 2009 ( Urk. 8/86) ge währten Hilfsmittels „Computersystem Mobil“ im Sinne von Ziff er. 13.01* des Anhangs zur HVI. 6.

6. 6.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2 Der obsiegende und anwaltlich vertretene Versicherte hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die ermessensweise auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Baraus lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegeg nerin zu bezahlen ist.

6.2 Der obsiegende und anwaltlich vertretene Versicherte hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die ermessensweise auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Baraus lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegeg nerin zu bezahlen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicher ungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1 3. Juli 2015 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer gemäss Ziff. 13.02* Anhang HVI Anspruch auf einen Spezialstuhl und gemäss Ziff. 13.01* Anhang HVI Anspruch auf einen Computerar beitsplatz im Sinne der Erwägungen hat.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicher ungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1 3. Juli 2015 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer gemäss Ziff. 13.02* Anhang HVI Anspruch auf einen Spezialstuhl und gemäss Ziff. 13.01* Anhang HVI Anspruch auf einen Computerar beitsplatz im Sinne der Erwägungen hat. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1 ‘ 500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1 ‘ 500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Procap Schweiz

Procap Schweiz - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge richt Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bew eis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bew eis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubOertli