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Gemeindewahlen 2020
Vorbereitung der Gemeindewahlen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie (COVID-19)
Der Staat Wallis fährt mit den üblichen Arbeiten zur Durchführung der Gemeinde- und Burgerwahlen, die nach Möglichkeit im Herbst stattfinden sollen, fort.
In einem Schreiben vom 25. März 2020 hat der Staatsrat die Gemeinden aufgefordert, bis zum 31. Mai von der Organisation von Kommunalabstimmungen abzusehen. Er ermächtigt nun die Gemeinden, ab dem 1. Juni 2020 kommunale Abstimmungen zu organisieren. Dies gilt insbesondere für jene Gemeinden, die ihrer Bevölkerung vor den nächsten Gemeindewahlen Geschäfte zur Abstimmung vorlegen müssen, wie eine Anpassung des Wahlsystems, die Aufstellung eines Generalrates, die Einrichtung eines separaten Burgerrates oder eine Änderung der Zahl der Gemeinde- oder Burgerratsmitglieder.
Diese Abstimmungen werden ausschliesslich per brieflicher Stimmabgabe (postalische Stimmabgabe und Stimmabgabe durch Hinterlegung auf der Gemeindekanzlei) durchgeführt. Die Stimmabgabe an der Urne ist verboten. Die Gemeinden müssen alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Empfehlungen des BAG strikt eingehalten werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmumschläge direkt bei der Gemeinde hinterlegen und die Stimmen ausgezählt werden.
Der Staatsrat wird die Gemeinden informieren, sobald diese Massnahme aufgehoben wird und eine Abstimmung an der Urne wieder möglich ist.