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Standesinitiativen der Kantone Jura, Freiburg und Bern verlangen, Palmöl bei den Freihandelsgesprächen mit Indonesien respektive von einem allfälligen Freihandelsabkommen mit Malaysia auszuklammern. Das lehnt die APK ohne Gegenstimme ab, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
Die Kommission erinnert an die von beiden Räten angenommene Motion, die verlangt, bei den Freihandelsabkommen keine Konzessionen für Palmöl zu gewähren, welche die einheimische Ölsaatenproduktion bedrohen. Ausserdem soll der Bundesrat Bestimmungen aushandeln, welche einen Beitrag zur nachhaltigen Produktion und zum nachhaltigen Handel von Palmöl leisten. Nach Ansicht der APK ist dem Anliegen der Standesinitiativen damit Rechnung getragen.
Ohne Gegenstimme
Das Freihandelsabkommen mit Indonesien empfiehlt die Kommission ohne Gegenstimme zur Annahme. Indonesien sei für die Schweiz ein potenziell bedeutender Handelspartner, insbesondere angesichts der sehr guten Wachstumsaussichten für Südostasiens Wirtschaft, hält sie fest. Der Nationalrat hatte dem Abkommen in der Herbstsession zugestimmt.