Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03195.jsonl.gz/1221

Israel wählt zum vierten Mal in zwei Jahren: Knapper Ausgang erwartet
In Israel sind am Dienstag die vierten Parlamentswahlen innerhalb von zwei Jahren angelaufen. Rund 6,6 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder der 24. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Dafür stehen landesweit 13 685 Wahllokale zur Verfügung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr deutscher Zeit geöffnet. Mit Schliessung der Wahllokale werden erste Prognosen veröffentlicht. Wegen der Corona-Krise gelten bei der Abstimmung besondere Sicherheitsregeln.
Nach Wahlen im April und September 2019 war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-Links-Lager und dem rechts-religiösen Lager gescheitert. Nach der letzten Wahl vor einem Jahr hatte der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dann unter dem Druck der Corona-Krise ein Bündnis mit seinem Rivalen Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiss geschlossen. Dieses zerbrach jedoch nach wenigen Monaten.
Umfragen zufolge könnte die Regierungsbildung auch diesmal schwierig werden. Netanjahus Likud-Partei dürfte demnach zwar erneut stärkste Kraft werden. Die Bildung einer Koalition aus Parteien des rechten Lagers könnte aber knapp scheitern. 13 Tage nach der Wahl beginnt die Zeugenbefragung im Korruptionsprozess gegen den 71-Jährigen Regierungschef.
Auch für das Anti-Netanjahu-Lager dürfte es schwierig werden, auf die nötige Mehrheit von 61 Abgeordneten im Parlament zu kommen. Damit droht ein Patt, eine weitere Neuwahl im Sommer könnte nötig werden.
Präsident Reuven Rivlin bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Dies ist üblicherweise der Vorsitzende der stärksten politischen Kraft. Dieser hat dann vier Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden, kann danach aber noch zwei Wochen Verlängerung beantragen.
(text:pd/bild:pixabay)