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Aung San Suu Kyi siegt
Die Opposition triumphiert bei
den Nachwahlen in Burma / Birma / Myanmar
Artikel vom 2. April 2012 um 08:19 portugiesischer Zeit
Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi (*1945) und ihre
Parteifreunde triumphieren bei den Nachwahlen in Myanmar / Burma / Birma. Die
Friedensnobelpreisträgerin selbst siegte in ihrem Wahlkreis in Rangun laut
der Opposition mit 82% der Stimmen klar, beruhend auf der öffentlichen
Stimmauszählung, aber noch ohne Bestätigung durch die Wahlkommission.
Die
Volksversammlung
von Myanmar umfasst 664 Sitze, davon 440 Sitze im
Unterhaus und 224 Sitze im Oberhaus. Dazu kommen nach 14 Regionalparlamente.
Bei den Nachwahlen standen insgesamt 45 Mandate zur Wahl, davon 37 Sitze im
Unterhaus, 6 Sitze im Oberhaus und 2 Sitze in
Regionalversammlungen. Die Militärs und das Militärregime kontrollieren noch
immer rund 80% der Sitze im Parlament.
Die oppositionelle Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewann laut
NLD-Spitzen insgesamt 43 der 44 angestrebten Mandate. Damit hätte die NLD 4
Sitze in der vom Militärregime angelegten Retorten-Hauptstat Naypyitaw
gewonnen, in der Regierungsangestellte und regimetreue Militärs die Mehrheit
bilden. Das offizielle Wahlergebnis wird erst in einigen Tagen erwartet.
Wählerbefragungen ergaben allerdings bereits im Vorfeld eine Zustimmung zur
NLD von rund 60%.
Die seit 1962 regierende Militärjunta liess nach den Unruhen von 1988 und
dem Sturz von Diktator Ne Win 1990 freie Parlamentswahlen durchführen, bei
der die oppositionelle Nationale Liga für Demokratie (NLD) klar den Sieg
davontrug. Doch das Militärregime erkannte den Wahlsieg der NLD nicht an und
unterdrückte die Wahlsieger und kritische Teile des Wahlvolkes brutal. Aung
San Suu Kyi verbrachte die Zeit seither im Gefängnis oder vor allem unter
Hausarrest.
Die Parlamentswahlen in Myanmar vom 7. November 2010, die ersten seit 1990,
waren weder frei noch fair, sondern vom Regime als Alibiübung zur
Machterhaltung gedacht. Die Opposition hatte die Parlamentswahlen denn auch
teilweise boykottiert.
Der Wahlsieg der NLD am 1. April 2012 wurde möglich, weil die Partei im
November 2011 zur Wahl zugelassen und die Parteiführerin Aung San Suu Kyi
aus dem Hausarrest entlassen wurde. Den Wandel ermöglicht hat Myanmars
Präsident Thein Sein. Er will sein Land zur Demokratie führen, verkündete er
im Januar. Bisher hat er sich tatsächlich als Reformer entpuppt. Ob ihn das
Militärregime weitermachen lässt, sollte der Machtverlust bevorstehen,
bleibt abzuwarten. Viele Beobachter halten die Veränderungen für
unumkehrbar. Die Zukunft wird zeigen, ob dem so ist. Noch ist der Weg zur
Demokratie weit.
Der Aussenminister von Myanmar, Wunna Maung Lwin, nannte die 2012 Nachwahlen
„frei, fair und transparent“, woran bei diesem Resultat, sollte es
bestätigt werden, im Grossen und Ganzen niemand zweifeln kann, auch wenn
Unregelmässigkeiten gemeldet wurden.
Burma ist mausarm. 90% der Bevölkerung von 54 Millionen lebt mit weniger als
einem Dollar pro Tag. Reformen sind dringend notwendig, um das Land aus der
Misere zu bringen. In den letzten Jahren hat vor allem China Milliarden in
Birma investiert, da das Land über riesige Bodenschätze verfügt und China
sich um Menschenrechte und undemokratische Regime nicht kümmert.
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