Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/108483

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Bautätigkeit auf landesquerenden Strassenverkehrsachsen besser koordiniert wird. Es ist insbesondere ein professionelles Lebensalters- und Zustandsmanagement für Nationalstrassen zu entwickeln. Im Rahmen von Strassensanierungen ist in einem Raum zwingend immer mindestens eine leistungsfähige querende Achse offen zu halten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) hat der Bund die Nationalstrassen von den Kantonen in unterschiedlichen Zuständen übernommen. Das Bundesamt für Strassen (Astra) ist derzeit daran, das bereits vorhandene professionelle Lebensalters- und Zustandsmanagement weiterzuentwickeln. Damit sollen mittelfristig der Zustand der Strasseninfrastruktur und die Arbeitsmethoden, insbesondere die Planung und Durchführung von Erhaltungsprojekten, gesamtschweizerisch vereinheitlicht werden. Die Arbeiten zur Überwachung des Zustandes der Strasseninfrastruktur und zur Planung von Erhaltungsprojekten werden bereits heute durch entsprechende EDV-Programme unterstützt. Für die Arbeiten zur Überwachung des Zustandes der technischen Anlagen (Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen) und zur Planung von Erhaltungsprojekten dieser Anlagen gibt es noch keine EDV-Programme. Die entsprechenden Konzeptarbeiten wurden gestartet. Mittelfristig werden auch diese Arbeiten durch ein EDV-Programm unterstützt.</p><p>Bei der Erhaltung und Erneuerung der bestehenden Nationalstrasseninfrastrukturen gelten folgende Eckwerte:</p><p>- Bildung grösserer Erhaltungsabschnitte (maximal 15 Kilometer lang), auf denen alle notwendigen Massnahmen realisiert werden,</p><p>- dabei sollen die eigentlichen Baustellenlängen 5 bis 7 Kilometer nicht überschreiten,</p><p>- anschliessend sind während mindestens 15 Jahren keine baulichen Massnahmen mehr nötig, welche grössere beziehungsweise länger dauernde Verkehrsbehinderungen verursachen könnten,</p><p>- grössere Erhaltungsabschnitte liegen mindestens 30 Kilometer auseinander,</p><p>- Schaffung von Anreizen, damit die Bauzeiten bzw. Behinderungen minimiert werden können.</p><p>Die Gesamtkoordination, mithin die zeitliche und örtliche Optimierung aller Erhaltungsprojekte auf den Nationalstrassen, erfolgt durch das Astra.</p><p>Durch den weitgehenden Verzicht auf Spurabbauten während der Bauarbeiten ist in einem Raum immer eine leistungsfähige querende Achse offen, die in der Regel vier Spuren aufweist. Diese Vorgabe ergibt sich auch aus der überwiesenen Motion Jenny 09.3787, "Gegen Staus und Schikanen im Nationalstrassenbau", mit welcher der Bundesrat bzw. das Astra beauftragt wurde, dafür besorgt zu sein, dass auch bei Neu- und Umbauten im Nationalstrassenbau, sofern möglich und zumutbar, eine vierspurige Verkehrsführung gewährleistet ist. Dieser Verzicht auf Spurabbauten geschieht unter Inkaufnahme entsprechender Mehrkosten und längerer Bauzeiten.</p><p>Klar festzuhalten ist allerdings, dass es angesichts der Ausgestaltung des Nationalstrassennetzes nicht immer möglich sein wird, mindestens eine leistungsfähige querende Achse offen zu halten. Eine zusätzliche, parallele Nationalstrassenstrecke ohne Baustellen kann - ausser zwischen Bern und der Westschweiz, wo mit der N1 und der N12 zwei praktisch parallel verlaufende Nationalstrassen bestehen - in der Schweiz nicht zur Verfügung gestellt werden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.