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Die USA haben am 11. Juli 2006 erstmals eingeräumt, dass alle Gefangenen des US-Militärs den Schutz des dritten Abkommens der Genfer Konvention geniessen. Dies geht aus einem veröffentlichten Memo von Vize-Verteidigungsminister Gordon England hervor. Bislang hatte die US-Regierung geltend gemacht, bestimmte Gefangene aus dem Krieg gegen den Terrorismus könnten sich nicht auf das zwischenstaatliche Abkommen aus dem Jahre 1949 berufen. Dazu zählten etwa die Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantánamo.
Ende Juni 2006 hatte das höchste Gericht der USA die ursprünglich vorgesehen Militärtribunale für ungültig erklärt. Der Supreme Court hielt weiter fest, dass die Vorgehensweise der Behörden die Genfer Konventionen zum Schutz von Kriegsgefangenen und das Militärgesetz der USA verletze.
Die Entscheidung der USA ihre Kriegsgefangenen weltweit unter die Genfer Konvention zu stellen, wurde weltweit begrüsst. Das Internationalen Komitees des Roten Kreuzes bezeichnete den Beschluss als «wichtigen Schritt der USA hin zur Respektierung der Menschenrechte». Derweil forderte TRIAL (Track Impunity Always, die Schweizerische Gesellschaft für Völkerstrafrecht) vom UNO-Menschenrechtsausschuss, der derzeit in Genf tagt, die Vereinigten Staaten von Amerika dazu aufzurufen, alle mutmasslichen Kriegsverbrecher, vom einfachen Soldaten bis zu den höchsten Vorgesetzten, strafrechtlich zu verfolgen.
- Kriegsgefangene: "Wende" der USA wird begrüsst
Swissinfo, 13. Juli 2006
- Oberstes US-Gericht bezeichnet Guantanamo-Tribunale als illegal (online nicht mehr verfügbar)
Swissinfo, 29. Juni 2006
- Gerechtigkeit muss für alle gelten!
Medienmitteilung von TRIAL vom 17. Juli 2006
Weitere Informationen
- USA vor dem UNO-Ausschuss gegen Folter CAT
News auf Humanrights.ch vom Mai 2006
20.07.2006