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Die Schweiz im Internationalen Währungsfonds
Stand Januar 2019
Das Wichtigste in Kürze
Der IWF ist für die Stabilität des internationalen Währungs- und Finanzsystems zuständig. Die Schweiz ist seit 1992 Mitglied und leitet eine Stimmrechtsgruppe. Der IWF hat als Berater und mittels Vergabe von Krediten einen massgeblichen Beitrag zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise geleistet. Das Krisendispositiv der Organisation wurde durch verschiedene Massnahmen verbessert. Dazu gehört auch eine Erhöhung ihrer ordentlichen Mittel.
Das Mandat des IWF
Hauptaufgabe des IWF ist die wirtschaftspolitische Überwachung seiner Mitgliedsländer. So trägt er zur Stabilität des internationalen Finanz- und Währungssystems bei. Seinen Mitgliedsländern bietet er technische Hilfe und Ausbildungsmöglichkeiten, um sie bei der Formulierung und Umsetzung einer effektiven Wirtschafts- und Finanzmarktpolitik zu stärken. In Krisen hilft er den betroffenen Mitgliedsländern durch umfassende Finanzhilfe und durch Ausarbeitung von Reformprogrammen für die Geld-, Haushalts- und Finanzmarktpolitik.
Schweizer Mitgliedschaft im IWF
Die Schweiz ist 1992 dem IWF beigetreten. Sie hat die Leitung einer Stimmrechtsgruppe inne, der heute Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan angehören. Aktuell hat die Gruppe einen Stimmenanteil von rund 2,89 Prozent. Dieser prozentuale Anteil entspricht in etwa ihrer finanziellen Beteiligung am IWF. Der Anteil der Schweiz beträgt 1,21 Prozent.
Ein im Frühjahr 2012 unterzeichnetes “Memorandum of Understanding“ mit Polen sieht vor, dass die Schweiz ihren Sitz im IWF-Exekutivrat mit Polen teilen wird. Der Exekutivrat ist das operative Entscheidungsorgan des IWF. Vorgesehen ist eine alle zwei Jahre stattfindende Rotation des IWF-Exekutivdirektors. Polen hat erstmals von November 2016 bis November 2018 den Sitz übernommen. Die Schweiz behält jedoch die übergeordnete Führung der Stimmrechtsgruppe. Sie vertritt weiterhin die Gruppe im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (IMFC), dem ministeriellen Steuerungsorgan des IWF. In diesem werden die politischen und strategischen Weichen gestellt.
Die Mitgliedschaft im IWF wird durch das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) gemeinsam wahrgenommen.
Die IWF-Mittel
Der Internationale Währungsfonds (IWF) verfügt über drei hauptsächliche Finanzierungsquellen: Ordentliche Mittel, Neue Kreditvereinbarungen (NKV) und bilaterale Kreditlinien.
- Die ordentlichen Mittel des IWF stellen die Mitgliedsländer dem IWF durch die sogenannten Quoten direkt zur Verfügung. Die Gesamtsumme der IWF-Quoten beläuft sich auf USD 670 Mrd.. Die Schweizer Quote beträgt USD 7,8 Mrd..
- Die NKV bilden ein permanentes finanzielles Sicherungsnetz des IWF für Krisen, die eine Gefährdung des internationalen Währungs- und Finanzsystems bedeuten. Die NKV-Mittel sind eine Ergänzung der Quoten, wenn diese für die Kreditvergabe des IWF nicht mehr ausreichen. Die Mittel aus den NKV belaufen sich auf ca. USD 250 Mrd.. Der Anteil der Schweiz beträgt aktuell ca. USD 7,5 Mrd.
- Quoten und NKV-Mittel können zusätzlich durch bilaterale Kreditlinien einzelner IWF-Mitglieder ergänzt werden. Auf diese kann der IWF in schwerwiegenden Krisenfällen, nach Ausschöpfung der Quoten und NKV-Mittel, zurückgreifen. Im April 2012 wurde eine ausserordentliche, befristete Aufstockung der IWF-Mittel mit bilateralen Kreditlinien beschlossen. Angesichts des Auslaufens eines substanziellen Teils dieser Kreditlinien und der anhaltenden wirtschaftlichen und finanziellen Risiken hat der IWF 2016 die Mitgliedsländer zu einer neuen Runde von bilateralen Kreditlinien aufgerufen. Bisher haben 40 Länder Kreditlinien in Höhe von insgesamt USD 440 Mrd. zur Verfügung gestellt. Gestützt auf das Währungshilfegesetz (WHG) beteiligte sich die Schweiz mit einem Kredit in Höhe von CHF 8,5 Mrd. an der Runde. Die neu abgeschlossenen bilateralen Kreditlinien laufen spätestens 2020 ab.