Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0071.jsonl.gz/921

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 1/2} 1C_170/2010 Verfügung vom 1. März 2013 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte Swiss International Air Lines AG, Postfach, 4056 Basel, Beschwerdeführerin, gegen Flughafen Zürich AG (unique zurich airport), Postfach, 8058 Zürich, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Daniel Kunz und Dr. Roland Gfeller, Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Generalsekretariat, Bundeshaus Nord, 3003 Bern, weiter beteiligt: Stadt Kloten, vertreten durch den Stadtrat, Stadthaus, Kirchgasse 7, Postfach St 1036, 8302 Kloten, Stadt Opfikon, Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg, Gemeinde Rümlang, Glattalstrasse 181, Postfach, 8153 Rümlang, diese drei vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Ettler. Gegenstand Plangenehmigung Schallschutzanlage für Triebwerkstandläufe an Grossflugzeugen, Beschwerde gegen das Urteil vom 17. Februar 2010 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I. wird in Erwägung, dass die Parteien sich gemäss Eingaben vom 25./26. Februar 2013 geeinigt und die Einzelheiten zum Bau und Betrieb der gewünschten Schallschutzanlage geregelt haben; dass gestützt darauf das UVEK die Plangenehmigung für die betreffende Anlage erteilt hat; dass demzufolge das vorliegende bundesgerichtliche Verfahren gemäss übereinstimmenden Ausführungen der Parteien gegenstandslos geworden ist; dass nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden ist; dass danach die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen sind, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreites materiell im Unrecht befunden hätte; dass es sich indes erübrigt, die Beschwerde im Hinblick auf den hier zu treffenden Kostenentscheid weiter zu prüfen, zumal für das vorliegende Verfahren von einer Gerichtsgebühr abgesehen werden kann und die Parteikosten laut den Eingaben vom 25./26. Februar 2013 wettzuschlagen sind; festgestellt und verfügt: 1. Die Beschwerde im Verfahren 1C_170/2010 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 4. Diese Verfügung wird den Parteien, dem Eidgenössischen Departe-ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Generalsekretariat, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, sowie der Stadt Kloten, der Stadt Opfikon und der Gemeinde Rümlang schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 1. März 2013 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Merkli Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 1/2}

1C_170/2010

Verfügung vom 1. März 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

Swiss International Air Lines AG, Postfach, 4056 Basel, Beschwerdeführerin,

gegen

Flughafen Zürich AG (unique zurich airport), Postfach, 8058 Zürich, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Daniel Kunz und Dr. Roland Gfeller,

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Generalsekretariat, Bundeshaus Nord, 3003 Bern,

weiter beteiligt:

Stadt Kloten, vertreten durch den Stadtrat, Stadthaus, Kirchgasse 7, Postfach St 1036, 8302 Kloten,

Stadt Opfikon, Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg,

Gemeinde Rümlang, Glattalstrasse 181, Postfach, 8153 Rümlang,

diese drei vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Ettler.

Gegenstand

Plangenehmigung Schallschutzanlage für Triebwerkstandläufe an Grossflugzeugen,

Beschwerde gegen das Urteil vom 17. Februar 2010 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I. wird in Erwägung,

dass die Parteien sich gemäss Eingaben vom 25./26. Februar 2013 geeinigt und die Einzelheiten zum Bau und Betrieb der gewünschten Schallschutzanlage geregelt haben;

dass gestützt darauf das UVEK die Plangenehmigung für die betreffende Anlage erteilt hat;

dass demzufolge das vorliegende bundesgerichtliche Verfahren gemäss übereinstimmenden Ausführungen der Parteien gegenstandslos geworden ist;

dass nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden ist;

Art. 72 BZP Art. 71 BGG dass danach die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen sind, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreites materiell im Unrecht befunden hätte;

dass es sich indes erübrigt, die Beschwerde im Hinblick auf den hier zu treffenden Kostenentscheid weiter zu prüfen, zumal für das vorliegende Verfahren von einer Gerichtsgebühr abgesehen werden kann und die Parteikosten laut den Eingaben vom 25./26. Februar 2013 wettzuschlagen sind;

festgestellt und verfügt:

1.

Die Beschwerde im Verfahren 1C_170/2010 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Die Parteikosten werden wettgeschlagen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Eidgenössischen Departe-ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Generalsekretariat, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, sowie der Stadt Kloten, der Stadt Opfikon und der Gemeinde Rümlang schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. März 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Bopp