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Im Mai wählen die EU-Bürger ein neues Parlament. Können die EU-Skeptiker ihren Siegeszug fortsetzen oder kommen jetzt die Grünen? Das sagen die Zahlen und die Experten.
Vom 23. bis am 26. Mai findet in der EU zum neunten Mal die Wahl des Europaparlamentes statt. Rund 400 Millionen wahlberechtigte EU-Bürger sind dann aufgerufen, die Zusammensetzung des grössten transnationalen Parlamentes zu bestimmen.
Für die EU eine wegweisende Wahl. Das Parlament bestimmt gleichberechtigt mit dem EU-Ministerrat über die Rechtsgrundlage, über Abkommen mit Drittstaaten und über das Budget der Staatenvereinigung.
In der jüngsten Vergangenheit konnten besonders die EU-skeptischen Parteien gegenüber den traditionellen Fraktionen der Christ- und Sozialdemokraten aufholen. Aber auch die Liberale Fraktion ist wieder im Aufwind, wie ein Blick auf den Verlauf der letzten Wahlen zeigt:
Für das Jahr 2019 wurden die Schätzzahlen von «Europe Elects» verwendet. Die NGO hat sich der Analyse verschiedener Wahlen in Europa verschrieben und eine Vorhersage für 2019 erstellt. In dieser Vorhersage sind für Grossbritannien keine Mandate mehr vorgesehen, es fallen also Sitze weg.
Im Rückblick zeigt sich also, dass besonders die sozialdemokratischen und allgemein die linken Parteien in den Wahlen Federn lassen mussten. Die Sozialdemokratische Fraktion hatte bis zur Jahrtausendwende die Nase vorn, wurde dann jedoch von der Christlich-demokratischen Fraktion eingeholt.
Die Kommunistische Fraktion verschwand sogar in den Europawahlen 1990 und schloss sich der Linken Koalition an. Auch die Grünen konnten bisher im Europäischen Parlament nicht wirklich durchstarten. Die Mandate bewegen sich seit dem Einstieg in das Parlament 1989 zwischen 23 und 55 Mandaten.
Zum Vergleich: Die EU-skeptischen Parteien, also Nigel Farages Partei «Europa der Freiheit und der direkten Demokratie» (EFDD) und die Partei «Europäische Konservative und Reformer» (ECR), konnten zusammen innert weniger Jahre 118 Mandate auf sich vereinen.
Doch die Frage stellt sich: Ist 2019 das Jahr der Grünen Parteien? In Deutschland dürfte sich die Zahl der Mandate der Grünen für das Europaparlament verdoppeln. Ähnliche Gewinne werden auch aus den Niederlanden, Finnland und Litauen erwartet, schreibt n-tv in einer Analyse.
Doch in vielen europäischen Ländern ist ein gegenteiliger Trend beobachtbar. «In Osteuropa ergeht es den Grünen ein wenig wie in Ostdeutschland. Die Menschen haben massive Umbrüche erlebt und uns Grüne gibt es in vielen Ländern Osteuropas noch nicht so lange. Daher haben wir Probleme», bestätigt auch die Fraktionschefin der europäischen Grünen, Ska Keller gegenüber dem Nachrichten-Portal.
Ähnliches prognostiziert «Europe Elects». Die Grünen (7. Slide in der Grafik) werden laut der NGO nur in Deutschland stark zulegen können. Aus Osteuropa und dem Balkan werden keine Mandate dazu kommen.
Die Euphorie der Klimastreiks in Westeuropa verpufft damit an der Angst vor steigenden Asylzahlen in Osteuropa, meinen Experten. Doch auch die EU-Skeptiker werden ihren Siegeszug nicht fortsetzen können, schätzt die NGO.
In der Schweiz leben laut Ausländerstatistik 1,4 Millionen EU-Bürger. Zählt man die 600'000 Schweizerinnen und Schweizer hinzu, die als Doppelbürger ebenfalls einen EU-Pass besitzen, ist rund ein Viertel des Landes direkt von der Europawahl betroffen.
Die EU rechnet mit 1,7 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgern in der Schweiz. Das ist mehr, als es in einigen EU-Ländern gibt, schreibt die Delegation der Europäischen Union für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein in einer Pressemitteilung.
Martin Neukom schaffte bei den Zürcher Wahlen die Sensation: Der unbekannte Grüne schaffte den Sprung in den Regierungsrat – und brachte die FDP um einen Sitz.
Mit Martin Neukom (Grüne) schafft ein Senkrechtstarter den Sprung in die Zürcher Regierung. Der Winterthurer Kantonsrat sitzt erst seit vier Jahren im Zürcher Parlament, zuvor hatte er kein politisches Amt inne. Mit 32 Jahren ist er zudem einer der jüngsten Regierungsräte in der Geschichte der Schweiz.
Seine Kandidatur hatte Neukom im vergangenen Sommer unter das Zeichen des Klimawandels gestellt – und der Lauf der Dinge spielte ihm in den folgenden Monaten in die Karten. Auf einen heissen …