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Ursprünge und Ziele
Die BRI ist ein transkontinentales, langfristiges Politik- und Investitionsprogramm der Volksrepublik China, das auf Infrastrukturentwicklung und die wirtschaftliche Verflechtung der Länder entlang der historischen Seidenstrasse anstrebt. Die BRI wurde 2013 vom chinesischen Staatspräsidenten Liu Xiping ins Leben gerufen und ist mittlerweile von verschiedenen staatlichen Kommissionen und Ministerien getragen und autorisiert.
Mit der Initiative sollen mehrere Ziele erreicht werden: einerseits sollen der Vernetzungsgrad von asiatischen, afrikanischen und europäischen Ländern erhöht, andererseits Partnerschaften im Sinne eines mehrdimensionalen, mehrstufigen, gemischten Netzwerks realisiert werden. Die Entwicklungspfade der BRI sollen in den einzelnen Partnerländern die diversifizierte, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung stärken.
Politische, räumliche und finanzielle Umsetzungspläne
Politisch gesehen fusst die Umsetzung der BRI auf fünf Stützen: Politik («policy»), Infrastruktur («infrastructure»), Handel («trade»), Finanzierung («financial» und «Mesch-zu-Mensch-Beziehungen («people-to-people connectivity»).
Räumlich gesehen beabsichtigt die BRI deren Umsetzung mit sogenannten land- und meeresbasierten Handelskorridoren. Der landbasierte Gürtel umfasst sechs Korridore, davon der New Eurasian Land Bridge Economic Corridor. Der meerbasierte, oder maritime Korridor umfasst Südostasien, Indien, die Arabische Halbinsel und Ägypten, sowie Ostafrika. Der Indische Ozean spielt dabei eine integrale Rolle. Im Jahre 2018 äusserte China auch seine Ambitionen, den Korridor des arktischen Meers – ein Meer, das wegen dem sich erwärmenden Klima und schmelzenden Eis immer schiffbarer wird – ebenfalls in die Gesamtstrategie der BRI einzubeziehen.
Die Finanzierung der BRI erfolgt über mehrere Instrumente und Institutionen. Zu nennen sind der «Seidenstraßen-Fonds» und seit 2016 die Asiatische Infrastruktur-investmentbank sowie die New Development Bank. Letztere wurde von den BRICS-Staaten gegründet. Diese und weitere, teils staatseigene, teils internationale Banken und Fonds verwalten je Mittel zwischen 40 – 100 Mrd. US-Dollar. Schätzungen gehen davon aus, dass insgesamt 4 bis 8 Billionen US-Dollar für die Umsetzung der ganzen BRI benötigt werden.
Umsetzung bis heute, Fortschritte, Hürden und Geopolitik
Die BRI wird bis heute umgesetzt, jedoch langsamer als noch zu Beginn. China sieht sich mit der Initiative unterschiedlichen Herausforderungen und auch Kritik gegenüber. Einerseits äussern verschiedene Regierungen Bedenken in Bezug zu den wahren Absichten der Initiative. Seit wenigen Jahren wird die BRI um Militärkooperationen ergänzt und chinesisch finanzierte Aussenposten sind oftmals gleichzeitig auch Militärposten. Auch bei der Einhaltung von Umweltstandards im Zuge der Realisierung der verschiedenen Infrastrukturprojekte bestehen Zweifel bei Partnern und Beobachtern.
China stellt zwar keine politischen Bedingungen und ist bei der Beteiligung an der BRI offen. Jedoch werden Kreditzusagen an Partnerländer oftmals an Bedingung geknüpft, sodass bei den Auftragsvergaben der Infrastrukturprojekte chinesische Firmen den Vorrang erhalten und einheimische Unternehmen nur beschränkt Zugang haben. Auch hat sich mittlerweile gezeigt, dass kleinere, ärmere Partnerländer oftmals unter der Zinslast dieser Grossprogramme leiden oder kollabieren und dadurch ein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis zu China entsteht.
Demgegenüber stehen bereits realisierte Grossprojekte, wie Freihandelsabkommen oder Bauprojekte wie beispielsweise Schnelleisenbahnen in Ostafrika, oder Hafen- und Brückenbauprojekte in Europa. Diese zeigen klar, dass mit diesen Investitionen der wirtschaftliche und geopolitische Einfluss der Volksrepublik China im Ausland zwar langsam aber stetig steigt, was im Westen teilweise argwöhnisch beobachtet wird. Der Einfluss des Ostens und insbesondere Chinas wird im Westen zunehmend spür- und sichtbar.