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Australiens Kartellbehörde schlägt einen "Nachrichten-Boykott" gegen die US-Mediengiganten wie Google und Facebook vor und empfiehlt australischen Medienhäusern in einem Strategiepapier, einen solchen Boykott als Druckmittel in den Verhandlungen mit den Technologiekonzernen über eine faire Nutzungsgebühr einsetzen.
Geht es nach der Australischen Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC), sollen Konzerne wie Google und Facebook künftig für die Verbreitung journalistischer Inhalte bezahlen, wie zahlreiche internationale Medien berichten. Die Regierung hat bereits im April eine verpflichtende Regelung angekündigt, die vorsieht, dass die US-Unternehmen den Medienhäusern Nutzungsgebühren zahlen müssen. So soll z.B. ein Teil der Werbeeinnahmen an die klassischen australischen Medien weitergereicht werden. Die Kartellbehörde will bis Juli einen Verhaltenskodex für US-Konzerne ausarbeiten, der danach schnell gesetzlich beschlossen werden soll.
In dem Papier schlägt die ACCC bilaterale Verhandlungen mit den Onlineriesen vor. Sollten diese direkten Verhandlungen scheitern, sei möglicherweise aufgrund der Marktmacht der US-Unternehmen "ein alternativer Verhandlungsrahmen" nötig. "Ein gemeinsamer Boykott oder die Drohung mit einem gemeinsamen Boykott könnte Google und Facebook dazu bringen, Medienunternehmen eine angemessenere Vergütung für die Nutzung ihrer Inhalte anzubieten", schreibt die Behörde.
Die Pläne für die weltweit bislang erste Pflichtabgabe für Google und Facebook sind nach Auskunft von Finanzminister Josh Frydenberg eine Reaktion auf die gescheiterten Gespräche über eine freiwillig entrichtete Gebühr der Unternehmen.Google weigert sich bisher, für Nachrichten, Fotos und Videos von Medien-Inhalten zu bezahlen. Auch die vor gut einem Jahr beschlossene EU-Urheberrechtsreform sieht eine solche Vergütung vor. Davon betroffen sind neben Google unter anderem auch YouTube und Facebook.
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