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Fortschritte bei den Verhandlungen gegen Bombenangriffe in Wohngebieten
Handicap International (HI) Schweiz hat letzte Woche in Genf einen Panzer aus Luftballons aufgestellt, um auf die letzte Verhandlungsrunde gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten aufmerksam zu machen, die vom 6. bis 8. April im Palais des Nations stattgefunden hat. Bei den Gesprächen zwischen Vertreter:innen internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft, darunter Handicap International, und den Delegationen von mehr als 60 Staaten wurden echte Fortschritte erzielt.
Handicap International stellt einen Panzer auf der Place des Nations auf – April 2022 | © Valentina Sulmoni / HI
Das Wichtigste im Überblick:
- Die Kriege in der Ukraine, in Syrien und im Jemen zeigen die Folgen von Bombenangriffen auf bewohnte Gebiete auf dramatische Weise auf. Die Staaten haben die Notwendigkeit anerkannt, dringend etwas gegen das Leid, das der Zivilbevölkerung durch diese Praxis zugefügt wird, zu unternehmen.
- Einige Staaten scheinen bereit zu sein, künftig den Einsatz von schweren Explosivwaffen in bewohnten Gebieten zu unterlassen, was zur Folge hätte, dass die Vermeidung dieser Waffen zur Norm würde.
- Viele Staaten haben ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, ihre Praktiken beim Einsatz von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten auszutauschen, um Zivilist:innen besser zu schützen.
- Der endgültige Text der Erklärung wird auf einer Abschlusskonferenz im Juni veröffentlicht. Handicap International wird den Dialog mit den Staaten fortsetzen, um sicherzustellen, dass dieser Text konkrete Auswirkungen auf die Situation der Zivilbevölkerung in Konfliktgebieten haben wird.
«Die Diskussionen während der dreitägigen Verhandlungen verliefen ziemlich positiv: Fast alle Staaten erkennen nun an, dass der Einsatz von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten unannehmbare humanitäre Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung hat und dass es dringend notwendig ist, sie besser vor dieser Praxis zu schützen. Anfang Juni werden wir den endgültigen Text abschliessen können. Wir müssen sicherstellen, dass der Wortlaut der Erklärung klar und deutlich ist und echte Auswirkungen auf den Schutz von Zivilist:innen in Konfliktsituationen haben wird. Die Vermeidung von schweren Explosivwaffen in bewohnten Gebieten muss zur Norm werden», erklärt Daniel Suda-Lang, Geschäftsleiter von Handicap International Schweiz.