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Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny darf an den Stadtpräsidentenwahlen in Moskau am 8. September teilnehmen. Das entschied die Wahlkommission in der russischen Hauptstadt am Freitag.
Die Erlaubnis wurde aber mit einer Spitze an die Adresse des Kreml-Kritikers versehen: Nawalny sei ein "junger, unerfahrener Kandidat, der zum ersten Mal bei Wahlen antritt", erklärte das Gremium. "Wir sind aber sicher, dass der Kandidat seine Fehler in Zukunft berücksichtigen und Gesetzesbrüche durch Mitglieder seines Wahlkampfteams nicht dulden wird", hiess es.
Nawalny reagierte gewohnt sarkastisch. "Die Moskauer Wahlkommission hat mir eine Warnung übermittelt", schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. "Was für ein Skandal."
Am Donnerstag hatte die Wahlkommission erklärt, bei ihrer nächsten Sitzung mutmassliche Regelverstösse im Wahlkampf des prominenten Oppositionsaktivisten zu diskutieren. Sollten diese Verstösse die gesetzlichen Normen überschreiten, werde Nawalnys Wahlregistrierung annulliert, hiess es.
Bei der Wahl wird ein Sieg des kremltreuen Stadtpräsidenten Sergej Sobjanin erwartet. Sollte der Amtsinhaber in der ersten Runde aber nicht mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten, müsste er in die Stichwahl.
Nawalny tritt als unabhängiger Kandidat an. Im Juli war er in einem umstrittenen Prozess wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Haftstrafe wurde allerdings bis zu einem Berufungsverfahren ausgesetzt, um ihm die Teilnahme an der Stadtpräsidentenwahl zu ermöglichen.
SDA-ATS