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Pepe Escobar
Peking ist sich bewusst, dass der Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland in der Ukraine das untrennbare Doppel des US-Krieges gegen seine Belt and Road Initiative ist.
Man stelle sich vor, dass Präsident Xi Jinping eine unverwässerte taoistische Geduld aufbringt, um ein Telefonat mit diesem kriegstreiberischen Schauspieler in einem verschwitzten T-Shirt in Kiew zu ertragen, während er versucht, ihm ein paar Fakten des Lebens beizubringen – komplett mit dem Versprechen, eine hochrangige chinesische Delegation in die Ukraine zu schicken, um über “Frieden” zu sprechen.
Hinter diesem zu Tode gesponnenen diplomatischen “Sieg” verbirgt sich weit mehr, als man auf den ersten Blick sieht – zumindest aus der Sicht der NATO-Staaten.
Die Frage ist unausweichlich: Was ist der Sinn dieses Telefonats? Ganz einfach: es ging ums Geschäft.
Die Führung in Peking ist sich voll und ganz bewusst, dass der Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland in der Ukraine das untrennbare Doppel eines direkten amerikanischen Krieges gegen die Belt and Road Initiative (BRI) ist.
Bis in jüngster Vergangenheit und auch 2019 war Peking der wichtigste Handelspartner Kiews (14,4 % der Importe, 15,3 % der Exporte). China exportierte vorwiegend Maschinen, Ausrüstungen, Autos und chemische Produkte und importierte Lebensmittel, Metalle und auch einige Maschinen.
Nur wenige im Westen wissen, dass die Ukraine bereits 2014 der BRI beigetreten ist und seit 2018 ein BRI-Handels- und Investitionszentrum in Kiew betrieben wird. Zu den BRI-Projekten gehören der 2017 begonnene Bau der vierten Linie der Kiewer U-Bahn sowie die von Huawei installierte 4G-Technologie. Alles ist seit 2022 ins Stocken geraten.
Noble Agri, eine Tochtergesellschaft der COFCO (China National Cereals, Oils and Foodstuffs Corporation), investierte in einen Komplex zur Verarbeitung von Sonnenblumensamen in Mariupol und in das kürzlich errichtete Getreideterminal in Mykolaiv. Der nächste Schritt wird notwendigerweise die Zusammenarbeit zwischen den Behörden des Donbass und den Chinesen sein, wenn es um den Wiederaufbau ihrer im Krieg beschädigten Anlagen geht.
Peking hat auch versucht, sich stark im ukrainischen Verteidigungssektor zu engagieren und sogar Motor Sich zu kaufen; dies wurde von Kiew blockiert.
Achten Sie auf das Neon
Aus chinesischer Sicht haben wir es in der Ukraine also mit einem Handels-/Investitionscocktail aus BRI, Eisenbahnen, Militärgütern, 4G und Bauaufträgen zu tun. Und dann der Schlüsselvektor: Neon.
Ungefähr die Hälfte des Neons, das bei der Herstellung von Halbleitern verwendet wird, wurde bis vor kurzem von zwei ukrainischen Unternehmen geliefert: Ingas in Mariupol und Cryoin in Odessa. Seit dem Beginn der militärischen Sonderoperation (SMO) läuft das Geschäft nicht mehr. Das wirkt sich direkt auf die chinesische Produktion von Halbleitern aus. Man kann Wetten abschließen, dass der Hegemon über dieses Dilemma nicht gerade den Schlaf verliert.
Die Ukraine ist für China als Knotenpunkt der BRI von großem Wert. Der Krieg unterbricht nicht nur das Geschäft, sondern im größeren Zusammenhang auch einen der Handels- und Konnektivitätskorridore, die Westchina mit Osteuropa verbinden. Die BRI bestimmt alle wichtigen Entscheidungen in Peking, denn sie ist das übergreifende Konzept der chinesischen Außenpolitik bis weit in die Mitte des Jahrhunderts hinein.
Das erklärt auch Xis Telefonat, in dem er jeglichen Unsinn der NATO darüber entlarvte, dass China dem kriegstreibenden Akteur endlich Aufmerksamkeit schenkt.
Ebenso wichtig wie die BRI ist die übergreifende bilaterale Beziehung, die Pekings Geopolitik bestimmt: die umfassende strategische Partnerschaft zwischen Russland und China.
Kommen wir nun zum Treffen der Verteidigungsminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), das Anfang dieser Woche in Delhi stattfand.
Das wichtigste Treffen in Indien fand zwischen dem russischen Verteidigungsminister Sergei Shoigu und seinem chinesischen Kollegen Li Shangfu statt. Li war kürzlich in Moskau und wurde von Putin persönlich zu einem besonderen Gespräch empfangen. Diesmal lud er Shoigu zu einem Besuch in Peking ein, was dieser auch prompt annahm.
Es erübrigt sich hinzuzufügen, dass jeder einzelne Akteur in der SOZ und darüber hinaus, einschließlich der Nationen, die im Moment nur Beobachter oder Dialogpartner sind, sowie andere, die sich um eine Vollmitgliedschaft bemühen, wie Saudi-Arabien, der Kameradschaft zwischen Shoigu und Shangfu große Aufmerksamkeit schenkten.
Wenn es um die strategisch wichtigen zentralasiatischen “Stans” geht, bedeutet dies, dass der Hegemon sie in seinem Wunschdenken, sie in einem Schema von Teilen und Herrschen zwischen Russland und China zu benutzen, auf die Füße stellt.
Shoigu-Shangfu sandte auch eine subtile Botschaft an die SOZ-Mitglieder Indien und Pakistan – hört auf zu zanken und im Falle Delhis, eure Wetten abzusichern – und an das Vollmitglied (2023) Iran und das künftige Mitglied Saudi-Arabien: Hier ist der Tisch, auf den es ankommt.
All dies weist auch auf die zunehmende Verflechtung zwischen BRI und SCO hin, die beide unter russisch-chinesischer Führung stehen.
Die BRICS sind im Wesentlichen ein Wirtschaftsclub – komplett mit einer eigenen Bank, der NDB – und konzentrieren sich auf den Handel. Es geht hauptsächlich um Soft Power. Die SCO konzentriert sich auf die Sicherheit. Hier geht es um harte Macht. Zusammen sind dies die beiden wichtigsten Organisationen, die den multilateralen Weg ebnen werden.
Was von der Ukraine übrig bleiben wird, wird bereits von westlichen Mega-Playern wie BlackRock, Cargill und Monsanto aufgekauft. Doch Peking rechnet sicher nicht damit, dass es auf dem Trockenen sitzen bleibt. Es sind schon seltsamere Dinge passiert als eine künftige Rumpf-Ukraine, die sich als funktionierender Handels- und Konnektivitätspartner der BRI positioniert.