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Die UN-Sonderberichterstatterin über einseitige Zwangsmassnahmen und Menschenrechte, Alena Douhan, hat heute die sanktionierenden Staaten aufgefordert, die einseitigen Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Sie warnte, dass diese die Zerstörungen und das Trauma, das das syrische Volk seit 2011 erlitten hat, fortsetzen und verschlimmern.
«Ich bin erschüttert über die weitreichenden menschenrechtlichen und humanitären Auswirkungen der einseitigen Zwangsmassnahmen gegen Syrien und die totale wirtschaftliche und finanzielle Isolation eines Landes, dessen Bevölkerung nach dem jahrzehntelangen Krieg um den Wiederaufbau eines Lebens in Würde kämpft», sagte Douhan.
In einer Stellungnahme1 nach ihrem zwölftägigen Besuch in Syrien legte die Sonderberichterstatterin detaillierte Informationen über die katastrophalen Auswirkungen der einseitigen Sanktionen auf alle Lebensbereiche des Landes vor.
Douhan sagte, dass 90 Prozent der syrischen Bevölkerung derzeit unterhalb der Armutsgrenze leben und nur begrenzten Zugang zu Nahrungsmitteln, Wasser, Strom, Unterkünften, Koch- und Heizmaterial, Transportmitteln und medizinischer Versorgung haben, und warnte, dass das Land auf Grund der wachsenden wirtschaftlichen Not mit einer massiven Abwanderung von Fachkräften konfrontiert ist.
«Mehr als die Hälfte der lebenswichtigen Infrastruktur ist entweder völlig zerstört oder schwer beschädigt. Die Verhängung einseitiger Sanktionen gegen wichtige Wirtschaftssektoren wie Öl, Gas, Elektrizität, Handel, Bauwesen und Maschinenbau haben das nationale Einkommen zum Erliegen gebracht und untergraben die Bemühungen um wirtschaftliche Erholung und Wiederaufbau.»
Die Expertin sagte, dass die Blockierung von Zahlungen und die Verweigerung von Lieferungen durch ausländische Produzenten und Banken in Verbindung mit den sanktionsbedingten begrenzten Devisenreserven zu ernsthaften Engpässen bei Medikamenten und medizinischer Spezialausrüstung geführt haben, insbesondere bei chronischen und seltenen Krankheiten. Sie warnte davor, dass die Sanierung und der Ausbau der Wasserversorgungsnetze für Trinkwasser und Bewässerung ins Stocken geraten sind, weil keine Ausrüstungen und Ersatzteile zur Verfügung stehen, was schwerwiegende Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit und die Ernährungssicherheit hat.
«In der derzeitigen dramatischen und sich weiter verschlechternden humanitären Lage, in der 12 Millionen Syrer mit Ernährungsunsicherheit zu kämpfen haben, fordere ich die sofortige Aufhebung aller einseitigen Sanktionen, die die Menschenrechte massiv verletzen und jegliche Bemühungen um frühzeitige Besserung, Wiederaufbau und Rekonstruktion verhindern», sagte Douhan.
«Kein einziger Verweis auf die guten Ziele der einseitigen Sanktionen rechtfertigt die Verletzung grundlegender Menschenrechte. Die internationale Gemeinschaft ist dem syrischen Volk gegenüber zur Solidarität und Unterstützung verpflichtet.»
Die Sonderberichterstatterin ging auch auf andere Themen ein, die die vielfältigen negativen Auswirkungen der Sanktionen aufzeigen, darunter die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Kunst, Sport, Erhaltung des nationalen Kulturerbes und Rückgabe von Kulturgütern, Zugang zu neuen Technologien, Cyberspace und Online-Informationsplattformen, Kriminalität und regionale/internationale Sicherheit sowie die Frage der eingefrorenen Auslandsguthaben syrischer Finanzinstitute und anderer Einrichtungen.
«Ich fordere die internationale Gemeinschaft und insbesondere die sanktionierenden Staaten auf, die verheerenden Auswirkungen der Sanktionen zu berücksichtigen und umgehend konkrete Massnahmen zu ergreifen, um die übermässige Befolgung der Sanktionen durch Unternehmen und Banken im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen anzugehen», sagte sie.
«Mit den Worten eines meiner Gesprächspartner, der zahlreiche andere wiederholte: ‹Ich habe viel Leid gesehen, aber nun sehe ich die Hoffnung sterben›», sagte Douhan.
Während ihres Besuchs traf die UN-Expertin Vertreter von nationalen und lokalen Regierungsinstitutionen, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden, humanitären Akteuren, Unternehmen, UN-Einrichtungen, Akademikern, religiösen Führern und glaubensbasierten Organisationen sowie der diplomatischen Gemeinschaft. Neben der Hauptstadt Damaskus besuchte sie auch die Stadt Homs, das ländliche Homs und das ländliche Damaskus.
Die Sonderberichterstatterin wird dem Menschenrechtsrat im September 2023 ihren Bericht vorlegen. •
1 «Vorläufige Ergebnisse des Besuchs der Sonderberichterstatterin über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmassnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte in der Arabischen Republik Syrien» von Prof. Dr. Alena Douhan vom 10.11.2022
Quelle: UN-Medienmitteilung vom 10.11.2022 https://www.ohchr.org/en/node/104160
(Übersetzung Zeit-Fragen)
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