Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/119433

<h2>SubmittedText<h2><p>Unter Experten ist unbestritten, dass die Geothermie in der Schweiz mittel- bis langfristig, d. h. etwa ab 2035, substanziell zum Abbau der sich anbahnenden Stromlücke beitragen könnte. Das vorhandene geothermische Potenzial wird als relativ gross eingeschätzt. Strom aus einheimischer Geothermie ist zudem besonders geeignet als dezentraler Grundlaststromlieferant und reduziert die Abhängigkeit von Schwankungen, wie sie mit Solar- und Windenergie verbunden sind. Im Weiteren kann die Restwärme mit Fernwärmenetzen genutzt werden. Um diese Chancen nutzen und die Geothermie-Technologie bis zur Anwendung entwickeln zu können, sind angewandte Forschung und Entwicklung und insbesondere Pilot- und Demonstrationsanlagen notwendig. Letztere sind allerdings sehr kostenintensiv. Die nötigen Mittel z. B. für eine Produktions- und eine Verpressbohrung in 3 Kilometern Tiefe belaufen sich auf 40 bis 50 Millionen Schweizerfranken und sind eine der grössten Barrieren für die Nutzung der Geothermie. Gleichzeitig sind in der Schweiz gut verankerte Unternehmen wie Alstom mit dieser Technologie in anderen Regionen der Welt, etwa in Mexiko und in Neuseeland, bereits kommerziell tätig.</p><p>In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:</p><p>1. Was gedenkt er im Rahmen seiner neuen Energiestrategie zur Ausschöpfung des Potenzials der Geothermie konkret zu unternehmen?</p><p>2. Wie gedenkt er vorzugehen, damit zusammen mit Kantonen und insbesondere der Privatwirtschaft über Public-Private-Partnership lokale Pilot- und Demonstrationsprojekte zustandekommen und effektiv realisiert werden?</p><p>3. Wie beabsichtigt er die dafür notwendigen Finanzen zu mobilisieren, wenn diese ausserhalb der BFI-Botschaft bewilligt werden müssen?</p><p>4. Wie gedenkt er, die Anstrengungen in der damit notwendigerweise verbundenen, komplementären Forschung und Entwicklung etwa bezüglich der Exploration oder der effizienten Energieumwandlung zu unterstützen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat prüft im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie 2050 eine Massnahme für die Tiefengeothermie, "Förderprogramm zur Entwicklung der Tiefengeothermie", welche die Rahmenbedingungen schaffen soll, damit die Energiewirtschaft das Geothermiepotenzial in absetzbare Produkte, allen voran Strom, konvertieren kann. Da der tiefe Untergrund der Schweiz quasi unbekannt ist, werden die kommenden ersten Jahrzehnte der Nutzung der Tiefengeothermie als eine Pilot- und Demonstrationsphase aufgefasst. Die angesprochene Massnahme setzt sich aus technischen, ökonomischen und gesellschaftlich-politischen Teilmassnahmen zusammen, die individuell anpassbar, auf Wirksamkeit überprüfbar und von zeitlicher Begrenzung sind.</p><p>2. Private-Public-Partnership ist nach Ermessen des Bundesrates dann ein geeignetes Vehikel, wenn öffentliche Aufgaben oder eine Bereitstellung von wirtschaftlichen Leistungen durch eine gemeinsame Verantwortung der Partner, einer Bündelung von Ressourcen und durch eine optimale Risikoallokation vorgenommen werden sollen.</p><p>Der Bund hat keine besonderen technischen oder organisatorischen Kompetenzen, um Pilot- und Demonstrationsprojekte im Bereich der Geothermie durchzuführen. In vielen Kantonen und Gemeinden der Schweiz ist die öffentliche Hand allerdings durch Beteiligungen und Betrieb der Energieversorgungsunternehmen stark in Geschäftsbereichen zur Kommerzialisierung von Produkten (Strom, Wärme, Emissionszertifikate) aus der Nutzung der Tiefengeothermie engagiert. Zudem gibt es bereits heute kompetente kommerzielle Unternehmungen, die sich im gesamten Bereich der Wertschöpfungskette der Tiefengeothermie engagieren.</p><p>Es besteht jedoch aufgrund der wenig ausgereiften Tiefengeothermie noch ein Bedarf an geeigneten Rahmenbedingungen, um ein dynamisches und eigenfinanziertes Wachstum zu ermöglichen. Diese Rahmenbedingungen werden innerhalb der Arbeiten an der Konkretisierung der Energiestrategie 2050 geprüft.</p><p>3./4. Zur Frage der Unterstützung von Forschung und Entwicklung im Bereich Geothermie hat sich der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Motion Riklin 11.4027, "Aktionsplan für die Geothermie", eingehend geäussert. Über das Energieforschungsprogramm Geothermie des Bundesamtes für Energie unterstützt der Bund bereits komplementäre Forschungsprojekte subsidiär, wobei die verfügbaren Mittel allerdings beschränkt sind. Im Rahmen der Interdepartementalen Arbeitsgruppe "Energie", die der Bundesrat im Anschluss an die Havarie in Fukushima einberufen hat, erarbeitet das Staatssekretariat für Bildung und Forschung einen Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz", in welchem auch Vorschläge zur Geothermie und der dazu komplementären Forschungsgebiete diskutiert werden. In diesem Aktionsplan werden auch die notwendigen Finanzmittel beziffert sowie die Finanzierung aufgezeigt. Basierend auf dem Aktionsplan wird der Bundesrat eine Botschaft zur Förderung der Energieforschung und von Pilot- und Demonstrationsanlagen verabschieden, die er noch im laufenden Jahr ohne eine Vernehmlassung zuhanden<b></b>der<b></b>eidgenössischen Räte<b></b>überweisen wird (vgl. Bundesratsbeschluss vom 30. Novemner 2011). Davon getrennt wird die energiepolitische Botschaft des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation in eine Vernehmlassung gehen.</p>  Antwort des Bundesrates.