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Bei seinem Besuch in Tokio hat US-Präsident Barack Obama die Sicherheitspartnerschaft mit Japan erneuert. Er hat sich dabei zum Inselstreit zwischen Japan und China geäussert – und sich auf die Seite Japans geschlagen. Japan und China beanspruchen beide eine Inselgruppe, die im Ostchinesischen Meer liegt.
Die von Japan verwalteten Inseln würden unter den gemeinsamen Sicherheitsvertrag fallen, sagte US-Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Damit seien aber keine neuen «roten Linien» gegenüber China gezogen, sagte der Präsident. Obama warnte jedoch davor, im Inselstreit zwischen Japan und China durch einseitiges Vorgehen Fakten zu schaffen.
China widerspricht Obama
China wies die Äusserungen Obamas umgehend zurück und bekräftigte seinen Anspruch auf die unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer – genannt werden sie Senkaku- oder Diaoyu-Inseln.
Japan und China streiten seit Jahren um die Inseln. Die USA würden sich nicht festlegen, wem die Inselgruppe gehöre, sagte Obama. «Geschichtlich wurden sie aber von Japan verwaltet, und wir sind nicht der Ansicht, dass dies einseitig verändert werden sollte.»
Die Allianz zwischen Japan und den USA umfasse auch alle von Japan verwalteten Territorien, sagte der Präsident weiter. «Diese Haltung ist nicht neu, sondern konsistent», fügte er hinzu.
Der chinesische Aussenamtssprecher Qin Gang sagte dazu in Peking, die Inselkette gehöre zu China unabhängig davon, welche Meinungen andere verträten.
Im Inselstreit zwischen Japan und China werfen sich beide Länder gegenseitig die Verletzung von Hoheitsrechten vor. In der Vergangenheit hatte China immer wieder Schiffe in das Gebiet entsandt, was in Japan als Provokation gewertet wurde.
Keine Fortschritte bei Handelsabkommen
Japan ist die tragende Säule der US-Strategie in Asien. Weitere Stationen der einwöchigen Asien-Reise Obamas sind Südkorea, Malaysia und die Philippinen. Damit wollen die USA ein Zeichen der Solidarität mit ihren Verbündeten gegenüber China und Nordkorea setzen.
Allerdings ist der US-Präsident auch bemüht, das Verhältnis zwischen den USA und China nicht einzutrüben, das die zweitgrösste Wirtschaftsmacht der Welt ist.