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Grosser Rat Thurgau bewilligt Budget 2019Schreiben Sie einen Kommentar
Die Thurgauer Regierung legte einen Voranschlag mit Ausgaben von rund 2,2 Milliarden Franken sowie einem Ertragsüberschuss von 9,7 Millionen Franken vor.
Nach vier Jahren ohne generelle Lohnerhöhungen sollten die Staatsangestellten 0,3 Prozent mehr Lohn erhalten. Dafür wurden 900'000 Franken eingesetzt.
In der Eintretensdebatte gab es Ende November viel Zustimmung zum Voranschlag. Thema in den Voten war vor allem die vorgeschlagene generelle Lohnerhöhung.
Diskussionen um Moratorium und Kuhstall
Bei der Detailberatung am Mittwoch wurde unter anderem über das Moratorium für die Verwendung von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank diskutiert. Es solle aufgehoben werden, es brauche kein Denkverbot mehr, hiess es dazu. Man müsse zuerst wissen, wofür man das Geld einsetzen wolle, wurde entgegnet. Die Mehrheit entschied, das Moratorium weiterzuführen.
Längere Diskussionen gab es über den Bau eines neuen Kuhstalls für die landwirtschaftliche Schule auf dem Arenenberg. Es handle sich um «ein schlankes, gutes und nicht übertriebenes Projekt», sagte Regierungsrätin Carmen Haag (CVP). Eine klare Mehrheit bewilligte das Vorhaben.
Eine weitere Debatte entwickelte sich um den Personalaufwand und um die vorgeschlagene Lohnerhöhung. Nach mehreren Voten folgte der Rat aber dem Vorschlag der Regierung.
Damit blieb es unter dem Strich beim budgetierten Ertragsüberschuss von 9,7 Millionen Franken. Am Voranschlag gab es keine Korrekturen mehr.