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Mitglieder des Erziehungsrates, der Oberrichter, der Kantonsrichter, des Staatsanwaltes und des Verhörrichters als die wichtigsten gelten. Ständige Kommissionen des Grossen Rates sind: die Staatswirtschaftliche Kommission, die Petitions-, die Justizprüfungs- und die Rechnungsprüfungskommission. Die oberste vollziehende Behörde ist der Regierungsrat. Dieser besteht aus 5 Mitgliedern, welche, wie die Abgeordneten zur Bundesversammlung, vom Volk in einem Wahlkreis gewählt werden.
Die hauptsächlichsten Aufgaben des Regierungsrates sind: die Vertretung des Staates;
die Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen;
die Veröffentlichung und der Vollzug der in Kraft erwachsenen Gesetze, Dekrete und Beschlüsse des Grossen Rates;
die Oberaufsicht über die untern Behörden und die Beamten, sowie die letztinstanzliche Entscheidung über alle Verwaltungsstreitigkeiten;
dann die Besorgung der gesamten Staatsverwaltung mit Einschluss aller Fiskalgeschäfte und schliesslich die Wahl der nicht vom Volk oder vom Grossen Rat bestellten Funktionäre des Staates und der Bezirke.
Die Geschäfte verteilen die Regierungsräte unter sich nach Direktionen, doch geht jeder endgiltige Entscheid in der Regel von der Gesamtbehörde aus.
Eine Bezirksverwaltung besteht im Kanton Schaffhausen nicht. Verwaltungsbeamte und -angestellte der Bezirke sind nur die von den Bezirkseinwohnern direkt gewählten Waisen- und Teilungsinspektoren, welche das Vormundschafts-, Inventur- und Teilungswesen der Gemeinden ihres Bezirks zu überwachen haben, dann die Experten und Schätzer der Brandversicherungsanstalt und die Eichmeister. Die Gemeinden ordnen innerhalb der Schranken der Verfassung und der Gesetze ihre Angelegenheiten selbständig. Als Beispiel der innern Einrichtung und Verwaltung einer Gemeinde des Kantons möge der betreffende Abschnitt des Artikels über die Stadt Schaffhausen dienen.
Für die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten bildet im ordentlichen Prozess das Bezirksgericht und im summarischen Verfahren der Bezirksgerichtspräsident die erste Instanz. Mit dem letztern setzt sich jedes dieser sechs Gerichte aus 5 Mitgliedern zusammen, welche von den Bezirkseinwohnern gewählt werden. Die Bezirksgerichte urteilen über alle Zivilstreitigkeiten und Ehrenhändel, die nicht durch Sühnversuch des Friedensrichters geschlichtet werden konnten.
Sie sind auch Nachlassbehörde und Strafgericht in allen sogenannten Polizeifällen und bei Bestrafung von Schuldnern gemäss dem Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Die eigentliche Strafjustiz wird erstinstanzlich von dem aus 5 Mitgliedern zusammengesetzten Kantonsgericht ausgeübt, und zwar entscheidet dieses sowohl über Schuld- als Straffrage. Daneben ist es auch Matrimonialgericht und hat als solches die Status- und Eheangelegenheiten zu behandeln.
Die Straffälle gelangen erst an das Kantonsgericht, nachdem der Verhörrichter den objektiven wie subjektiven Tatbestand erforscht und der Staatsanwalt einen bestimmten Antrag formuliert hat. Gegen die Verfügungen der Bezirksgerichtspräsidenten im summarischen Verfahren und die Urteile der Bezirksgerichte und des Kantonsgerichtes kann innerhalb 10 Tagen an das aus 5 Mitgliedern bestehende Obergericht appelliert werden. Dieses entscheidet letztinstanzlich in allen Zivil- und Straffällen, in letztern wieder sowohl in Bezug auf Schuld als Strafe. 1893 hat der Kanton die Todesstrafe wieder eingeführt. Ein Todesurteil kann aber nur vollzogen werden, wenn es im Grossen Rat von zwei Dritteln der Anwesenden bestätigt worden ist. Das Obergericht ist sodann auch Aufsichtsbehörde über die untern Gerichte, die Gerichtsbeamten, die Geschäftsagenten und die Betreibungsämter.
Finanzwesen und Steuerverhältnisse.
Nach seinem Staatsvermögen ist der Kanton Schaffhausen im Verhältnis zur Bevölkerung der reichste Kanton der Schweiz. Der Gesamtvermögensstand per ergibt:
|Fr.|
|Kantonskasse||1881342|
|Kirchen- und Schulfonds||8341263|
|Armenfonds||1601640|
|Brandassekuranzkasse||1430907|
|Kaufmännischer Direktorialfonds||303862|
|Kollegienfonds||112819|
|Diverse Fonds unter Fr. 100000||257880|
|Total||13989713|
|Davon ab die Passiv-Konti||327400|
|bleibt Reinvermögen||13662313.|
Von dieser Summe sind Fr. 8012732 in Immobilien festgelegt; an unproduktiven Werten sind ungefähr für 3 Millionen darin enthalten. Die Einkünfte aller Fonds betrugen im Jahr 1903 Fr. 2118091, die Ausgaben Fr. 2022131. Die hauptsächlichsten Vorschläge weisen auf: die Brandassekuranzkasse (Immobilienversicherung mit gegenwärtig ½‰ Steueransatz) Fr. 44061, der Armenfonds Fr. 22622, der kantonale Rebfonds (Steuer à 1‰ des Katasterwertes mit gleich hohem Staatsbeitrag zur Reblausbekämpfung) Fr. 17088, der kaufmännische Direktorialfonds Fr. 4475 und die Kantonskasse Fr. 4391. An die Einnahmen der letztern haben unter anderm geliefert: Kapital-, Pacht- und Mietzinse Fr. 83607, Wasserzinse Fr. 43054, Salzregal Fr. 19704, Wirtschaftspatente Fr. 28198, Erbschaftsabgaben Fr. 69285, Banknotensteuer Fr. 30000, Reingewinn der Kantonalbank Fr. 13515, Staatssteuer aus Fr. 206721253 Vermögen und Fr. 14048888 Einkommen Fr. 361064. Letztere wird erhoben auf Grund des Steuergesetzes vom und zwar als Vermögenssteuer vom beweglichen und unbeweglichen Vermögen nach Abzug der Schulden und als Einkommensteuer vom Arbeitserwerb (Unkosten abgerechnet), von Renten und Pensionen.
Steuerfrei sind: das Vermögen des Staates, die Liegenschaften von Kirchen, Schulen, wohltätigen Anstalten, 25% der Taxation von Acker-, Wies- und Rebland, der Hausrat und das Arbeitswerkzeug. Sodann tritt bei jedem Steuerpflichtigen auf dem Steuerbetrag eine Reduktion ein von Fr. 4, weil Fr. 400 Einkommen oder Fr. 4000 Vermögen als Existenzminimum betrachtet werden. Anderseits wird aber bei einem Steuerbetrag von mehr als Fr. 25 ein progressiver Zuschlag gemacht und von jedem männlichen Einwohner eine Personalsteuer von gegenwärtig Fr. 2 erhoben.
Der Ansatz der Steuer wird jährlich bei der Budgetberatung vom Grossen Rat festgesetzt. Seit Einführung des Gesetzes beträgt er unverändert 1‰ vom Vermögen, ½‰ vom Güterbesitz als Einkommen aus landwirtschaftlichem Betrieb und 1% vom übrigen Einkommen. Dass er sich bisher auf dieser niedrigen Stufe erhalten konnte, verdanken wir namentlich der amtlichen Inventarisation in jedem Todesfall und der strengen Bestrafung der Fälle von Steuerverheimlichung. Angesichts der vom Staat in neuester Zeit übernommenen grossen Verpflichtungen wird der Steueransatz jetzt aber wohl erhöht werden müssen. Auch wird der Ruhm, ohne Staatsanleihen auszukommen, bald genug einer vergangenen Zeit angehören.
Die Gemeinden des Kantons besassen 1898: ¶
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|Fr.|
|An Einwohner-Gemeindegut||10221125|
|An Bürgergut||8857547|
|An Schulgut||2344665|
|An Kirchengut||1624451|
|An anderem Gemeindegut||2113314|
|Zusammen||25161102.|
und zwar hatten an Gesamtvermögen sieben Gemeinden Fr. 35000-100000, achtzehn Fr. 100000-500000, sechs Fr. ½-1 Million, vier Fr. 1-2 Millionen und eine Fr. 8½ Millionen.
Soweit der Ertrag der Gemeindegüter für die Bedürfnisse der Gemeinden nicht ausreicht, können auch diese Steuern erheben. Es geschieht dies nach den gleichen Grundsätzen wie für die Staatssteuer, mit dem Unterschied jedoch, dass keine Progression hinzutritt und über den Abzug eines Existenzminimum den Gemeinden freie Hand vorbehalten bleibt. Im Jahr 1898 konnten elf Gemeinden (Barzheim, Beggingen, Gächlingen, Lohn, Merishausen, Neunkirch, Osterfingen, Siblingen, Stein, Thaingen und Wilchingen) ohne Steuern auskommen. Von den andern erhoben vom Einkommen (%) und vom Vermögen (‰) einen Ansatz von 1¾ und 2½ je eine, 1¼ und 2¼ je zwei, 1 und 1½ je drei, 3 vier und 2 sieben Gemeinden. Armensteuern, welche von den ortsanwesenden Bürgern, und Kirchensteuern, die von den Genossen der Kirchgemeinden nach den Grundsätzen für die Gemeindesteuern aufzubringen sind, existieren nur in ganz vereinzelten Fällen.
[Rob. Harder.]
Militärwesen.
Der Kanton Schaffhausen gehört mit Zürich zur VI. Division. Er stellte im Jahr 1904 total 3272 Mann in Auszug und Landwehr. Bis 1900 hatte er blos 1 Bataillon Infanterie (Nr. 61) im Auszug, das aber beinahe den doppelten Bestand der andern Auszügerbataillone aufwies; deswegen ist dem Kanton Schaffhausen seit 1901 ein zweites Auszügerbataillon (Nr. 98) zugewiesen worden. Die Mannschaft des Kantons Schaffhausen gehört folgenden Truppengattungen an:
|Mann|
|A. Auszug. Infanterie (Bat. 61 und 98)||1591|
|Kavallerie (Schwadron 16)||152|
|Artillerie||213|
|Genie||121|
|Sanität||32|
|Verwaltung||22|
|Generalstab||1|
|Total Auszug||2132|
worunter 67 Offiziere, 299 Unteroffiziere und 1766 Soldaten.
|Mann|
|B. Landwehr. Infanterie (Bat. 121. Komp. I und II)||760|
|Kavallerie (Schwadron 16)||129|
|Artillerie||129|
|Genie||75|
|Sanität||29|
|Verwaltung||16|
|Generalstab||2|
|Total Landwehr||1140|
worunter 36 Offiziere, 170 Unteroffiziere und 934 Soldaten.
Im Landsturm sind 3535 Mann verzeichnet, wovon dem bewaffneten Landsturm 22 Offiziere, 80 Unteroffiziere und 402 Soldaten angehören. Dem unbewaffneten Landsturm sind zugeteilt 3031 Mann. Das militärische Interesse wird gepflegt durch den kantonalen Offiziersverein, den Unteroffiziersverein Schaffhausen, den Pontonnierfahrverein, den Sanitätsverein, den Reitverein Schaffhausen, ferner durch 40 Schiessvereine und 4 Revolverschiessvereine; Gesamtzahl der Mitglieder der freiwilligen Schiessvereine etwa 2000-2100 Mann. Sie sind zu einem kantonalen Verbande vereinigt und halten in der Regel jedes Jahr im Sommer einen kantonalen Schiesstag ab, der kein Schützenfest, sondern ein gut geleitetes Militärschiessen ist. Militärischen Zwecken dient z. T. auch der Samariterverein Schaffhausen.
Schulwesen.
Der Kanton Schaffhausen hat seit jeher dem Unterrichtswesen eine rege Sorgfalt zugewendet, und schon in frühern Jahrhunderten durfte er sich in dieser Hinsicht an die Seite der bestgestellten Städtekantone stellen. Begreiflicherweise ging die Hauptstadt mit ihren verschiedenen Schulanstalten (lateinische Schule oder Gymnasium, französische Schule, Collegium humanitatis, deutsche Schule, Mädchenschule, Steigschule, Privatschulen) voran; aber auch die meisten Dörfer der Landschaft besassen schon im 17. Jahrhundert ihre Volksschulen. Am wurde die erste, 15 Artikel umfassende gemeine Landschulordnung erlassen, die die Volksschule zu einem gesetzlichen Institut erhob.
Diese Schulordnung ist 1717 und 1737 neu herausgegeben und teilweise revidiert worden. Aus den Berichten der Landschulmeister an den helvetischen Minister Stapfer vom Jahr 1799 geht hervor, dass damals jede Gemeinde mit Ausnahme des kleinen Hofen eine Schule besass. Die Mängel des Schulwesens früherer Zeit hafteten selbstverständlich auch demjenigen des Kantons Schaffhausen an; auch hier ist die moderne Volksschule erst eine Schöpfung des 19. Jahrhunderts.
Das erste ausführliche, alle Verhältnisse regelnde Schulgesetz datiert vom es wurde am durch das jetzt noch in Kraft stehende, dem Fortschritt im Erziehungswesen Rechnung tragende Schulgesetz ersetzt. Gegenwärtig ist eine teilweise Revision desselben begonnen worden. Der öffentliche Unterricht wird erteilt in Elementarschulen, Realschulen, Fortbildungsschulen und der Kantonsschule (früher Gymnasium genannt). I. Die Elementarschule ist die obligatorische Volksschule; der Eintritt erfolgt im Frühling nach zurückgelegtem 6. Altersjahr.
Die Schulpflicht dauert entweder 8 ganze oder 6 ganze und 3 teilweise Schuljahre; im letztern Falle ist die wöchentliche Stundenzahl während des Sommerhalbjahrs für das 7. und 8. Schuljahr beschränkt und hat das 9. Schuljahr nur während des Winterhalbjahres 12 Wochenstunden Unterricht. Die Mehrzahl der Gemeinden hat sich für 6 ganze und 3 teilweise Schuljahre entschieden. Alle 36 Gemeinden des Kantons besitzen eine Elementarschule. Ein besonderes Reglement ordnet den Unterricht in den weiblichen Arbeiten.
Die Wahl der Elementarlehrer geschieht durch die Schulgemeinde auf eine Amtsdauer von 8 Jahren; die gesetzliche Besoldung beträgt je nach der Klasse 1400-1800 Fr., zur Hälfte vom Kanton, zur Hälfte von der Gemeinde entrichtet; seit 1904 kommt dazu aus der Bundessubvention eine Zulage, die für die Lehrer mit nur 1400 Fr. Jahresbesoldung 200 Fr., für die übrigen 100 Fr. beträgt, so dass das Minimum der Besoldung gegenwärtig 1600 Fr. ausmacht. Dazu entrichtet der Kanton noch eine Alterszulage bis auf die Höhe von 200 Fr. nach 20 Dienstjahren.
Eine Reihe von Gemeinden leisten zum Teil beträchtliche Zulagen über diese gesetzliche Besoldung hinaus. Der Bau und Unterhalt der Schulhäuser, sowie die Beschaffung der allgemeinen Lehrmittel ist Sache der Schulgemeinden. Jede Schulgemeinde besitzt einen Schulfonds, der in einzelnen Gemeinden eine beträchtliche Höhe erreicht hat (Gesamtbetrag sämtlicher Schulfonds im Jahre 1903 Fr. 1852288; Ertrag Fr. 75821). Die Totalausgaben für die Elementarschulen (Kantons- und Gemeindeausgaben zusammen) betrugen 1903 Fr. 373683. II. Die Realschulen sind höhere Volksschulen und haben die Bestimmung, die in der Elementarschule erworbenen Kenntnisse der Schüler mit möglichster Berücksichtigung ihrer künftigen Lebensstellung zu erweitern.
Gegenwärtig haben 10 Gemeinden solche Realschulen eingerichtet: Schaffhausen, Neuhausen, Beringen, Rüdlingen mit Buchberg, Neunkirch, Unterhallau, Schleitheim, Stein a. R., Thaingen und Ramsen. Der Eintritt erfolgt frühestens mit dem zurückgelegten 11. Altersjahr; in der Stadt Schaffhausen treten die Schüler in der Regel nach zurückgelegtem 5., in den Landrealschulen nach zurückgelegtem 6. Elementarschuljahr ein. Der Unterricht dauert in den Landrealschulen 3, in der Knabenrealschule der Stadt Schaffhausen 4 und in der Mädchenrealschule 5 Jahre.
Als Regel gilt das Klassensystem; Fachunterricht ist mit Bewilligung des Erziehungsrates zulässig. Der Unterricht ist für Schüler, deren Eltern oder Vormünder im Kanton wohnen, bezw. deren Vermögen im Kanton versteuert wird, unentgeltlich (dasselbe gilt für die Kantonsschule). Die Wahl der Reallehrer geschieht durch den Erziehungsrat und die Schulbehörde der betr. Realschulgemeinde gemeinsam; auch hier (ebenso bei den Kantonsschullehrern) ist die Amtsdauer auf 8 Jahre festgesetzt. Die gesetzliche Besoldung beträgt 2500 Fr., woran die Gemeinde nur 200 Fr. per Lehrstelle leistet; die kantonale Alterszulage beträgt wie bei den Elementarlehrern im Maximum 200 Fr. Mehrere Gemeinden gewähren auch ¶