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Aufgaben und Inhalte
Der Richtplan
- ist richtungsweisend und ein Rahmen für die räumliche Entwicklung;
- bezeichnet Gebiete und ist nicht parzellenscharf;
- ist behörden-, nicht aber grundeigentümerverbindlich;
- beschränkt sich auf übergeordnete Anliegen und lässt Entscheidungsspielraum für die nachgeordneten Planungen offen; und
- koordiniert Sach- und Fachplanungen, schafft aber keine neuen Regulierungen.
Leitfunktion
Der Richtplan hat eine Leitfunktion als Koordinations- und Führungsinstrument für die räumliche Entwicklung. Er zeichnet den Rahmen für verschiedene weitere Instrumente der Raumplanung.
Aufbau und Gliederung
Der Richtplan besteht aus der Richtplan-Gesamtkarte und dem Richtplantext mit den Richtplan-Teilkarten. Beide Teile sind gleichwertig. Die Richtplan-Gesamtkarte ist nicht parzellenscharf, selbst wenn sich dies aus der Darstellung ableiten liesse.
Behördenverbindlich werden mit der Genehmigung durch den Grossen Rat die farbig hinterlegten Teile des Richtplantextes (Beschlüsse) sowie die in der Legende der Richtplan-Teilkarten als "Richtplanaussage" bezeichneten Vorhaben, soweit sie im Text unter der Kategorie "Festsetzung" oder "Zwischenergebnis" aufgeführt sind.
Vororientierung - Zwischenergebnis - Festsetzung
Zur Gliederung definiert der Bund in der Raumplanungsverordnung die drei Koordinationsstände Festsetzung, Zwischenergebnis und Vororientierung. Diese unterscheiden sich in einem unterschiedlichen Stand der Abstimmung.
Im Richtplan unterscheiden sich die drei Koordinationsstände wie folgt:
- Festsetzungen sind Vorhaben, die mit Blick auf die wesentlichen räumlichen Auswirkungen bereits abgestimmt sind.
- Zwischenergebnisse sind Vorhaben, die noch nicht abgestimmt sind, für die sich aber klare Aussagen zu den weiteren Abstimmungsschritten machen lassen.
- Vororientierungen sind Vorhaben, die sich noch nicht in dem für die Abstimmung erforderlichen Mass umschreiben lassen, aber erhebliche Auswirkungen auf die Nutzung des Bodens haben können.
Festsetzungen und Zwischenergebnisse sind im Richtplantext mit Farbe hinterlegt. Sie liegen in der Zuständigkeit des Grossen Rats.
Vororientierungen sind im Richtplantext gestrichelt gerahmt auf weissem Grund. Sie liegen in der Zuständigkeit des Regierungsrats.
Rechtliche Grundlagen
Anpassungen
Anpassungen des Richtplans erfolgen, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, sich bedeutende neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist. Detaillierte Informationen finden Sie in Kapitel G 4 des Richtplans.
Die Einleitung eines Verfahrens auf Überprüfung und allenfalls Anpassung des Richtplans können verlangen: Gemeinderäte, Regionalplanungsverbände, Grosser Rat, Regierungsrat, der Bund. Nachbarkantone und weitere Instanzen haben ein Antragsrecht. Der Regierungsrat führt das Anpassungsverfahren mit einer Mitwirkung durch und leitet allenfalls eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat weiter. Im Anschluss an den Beschluss des Grossen Rats erfolgt die Genehmigung durch den Bund oder eine Mitteilung an den Bund.
Eine gesamthafte Überprüfung und nötigenfalls Überarbeitung des Richtplans wird in der Regel alle zehn Jahre vorgenommen. Die letzte Gesamtrevision des Richtplans erfolgte 2011.