Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/78477

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat legt dem Parlament bis 2010 ein Angebots- und Infrastrukturkonzept zu einem zusätzlichen Jura-Durchstich inklusive Zufahrten vor und erteilt den SBB einen entsprechenden Planungsauftrag. Die entsprechenden Arbeiten und die notwendigen Planungskredite sind in die ZEB-Vorlage aufzunehmen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat am 17. Oktober 2007 die Botschaft zur Gesamtschau FinöV verabschiedet. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wurde auf das Wesentliche beschränkt. Im Zentrum des Angebotskonzeptes von ZEB im Umfang von 5,2 Milliarden Franken steht ein schweizweiter Nutzen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand dieser Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen. Die in der Botschaft dargestellten Erweiterungsoptionen und Grossprojekte wie u. a. ein neuer Jura-Durchstich/Wisenbergtunnel sind zur Realisierung des ZEB-Angebotskonzeptes nicht erforderlich und deshalb nicht Teil der über ZEB finanzierten Investitionen.</p><p>Im Planungszeitraum bis etwa 2030 sind im Rahmen der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) die Kapazitäten durch den Jura ausreichend. Der Bau eines dritten Jura-Durchstichs ist gegenwärtig nicht finanziert. Neben der Investition in den Tunnel wären zusätzlich grössere Folgeinvestitionen erforderlich. Das gilt sowohl für die Nord-Süd-Transitachse als auch für die Ost-West-Achse (Heitersbergtunnel II). Allein die Kosten für den Bau des Wisenbergtunnels werden auf rund 2 bis 3 Milliarden Franken geschätzt. Das Parlament hat im Jahr 2005 einen Kredit für eine Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes (Kansas) beschlossen. In diesem Rahmen finden gegenwärtig für den an ZEB anschliessenden Planungszeitraum im Rahmen der Trinationalen Langfristplanung Basel (TLB) entsprechende Kapazitätsuntersuchungen statt.</p><p>Mit der Vorlage Gesamtschau FinöV soll der Bundesrat auch beauftragt werden, so rasch wie möglich eine Botschaft zu einer Vorlage über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur (Folgebotschaft) vorzulegen. Darin soll insbesondere auch dargelegt werden, ob und wie die Erweiterungsoptionen, das 3. Gleis Lausanne-Genf, der Zimmerberg-Basistunnel und der Wisenbergtunnel realisiert werden können. Ausserdem werden Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet. Im Rahmen der Gesamtschau FinöV beantragt der Bundesrat einen Planungskredit von 40 Millionen Franken für die Vorarbeiten zur Folgebotschaft. Die Aufträge für weitere Planungen in diesem Bereich werden entsprechend den Vorschriften zum öffentlichem Beschaffungswesen vergeben, das heisst gegebenenfalls international ausgeschrieben.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.