Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/184695

<h2>InitialSituation<h2><p><b>Übersicht </b></p><p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Be-richt über die von ihm, von den Departementen, den Gruppen oder den Bundesäm-tern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht betrifft die im Laufe des Jahres 2018 abgeschlossenen Verträge.</p><p>Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz im Berichtsjahr ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beige-treten ist oder der im Berichtsjahr vorläufig anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Verträge sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten. </p><p>Die Darstellung der einzelnen Verträge erfolgt seit 2017 in leicht veränderter, komprimierter Form, mit der Absicht, eine leichter zu lesende Übersicht zu bieten. Diejenigen Kategorien, die eine grössere Anzahl Abkommen aufweisen, werden in einer Tabelle zusammengefasst, welche die wesentlichen Angaben gekürzt und nach Rechtsgrundlage gegliedert auflistet: Vertragspartner, Inhalt des Abkommens, Abschlussdatum und Kosten. Die Darstellung für alle anderen Abkommen ist unver-ändert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Ebenfalls unverändert werden die Änderungen bereits bestehender Verträge in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen.</p>