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Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene ist für das Transitland Schweiz eine wichtige verkehrspolitische Zielsetzung, für welches ein eigener Verfassungsartikel existiert. Dieser sogenannte Alpenschutzartikel (Art. 84 Bundesverfassung) steht seit der Annahme der Alpeninitiative im Jahr 1994 in der Bundesverfassung:
Das BAV ist die Aufsichts- und Finanzierungsbehörde für den Schienengüterverkehr. Es sorgt dafür, dass dieser gute Rahmenbedingungen vorfindet. Im Güterverkehr durch die Alpen setzt das BAV den in der Bundesverfassung verankerten Auftrag um, die Transporte von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Im Binnen-, Import- und Exportverkehr sollen die Rahmenbedingungen eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen.
Die Bahn spielt beim Güterverkehr eine wichtige Rolle: Beim Transport durch die Alpen hat sie einen Marktanteil von rund 70 Prozent. Beim Binnen-, Import- und Exportverkehr beträgt der Marktanteil der Schiene rund ein Viertel.
Das BAV setzt Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung des Gütertransports und ein effizientes Zusammenwirken aller Verkehrsträger. Hierzu dient unter anderem das raumplanerische Instrument "Konzept für den Gütertransport auf der Schiene". Weiter beteiligt sich der Bund mittels Investitionsbeiträgen an Bau, Erweiterungen und Erneuerungen geeigneter Güterverkehrsanlagen wie Anschlussgleise und Umschlagsanlagen für den kombinierten Verkehr und sorgt für den diskriminierungsfreien Zugang zu diesen Anlagen. Zudem kann der Bund Investitionsbeiträge für technische Neuerungen im Gütertransport auf der Schiene gewähren.
Der Bund sorgt weiter mit den Instrumenten Netznutzungskonzept und Netznutzungsplan dafür, dass für den Güterverkehr attraktive Fahrrechte (Trassen) auf dem Schienennetz zur Verfügung stehen und dieser nicht durch den Ausbau des Personenverkehrs verdrängt wird.
Finanzierung
Dank günstigen Rahmenbedingungen sollen die Angebote im Schienengüterverkehr eigenwirtschaftlich betrieben werden können. Entsprechend sind die Betriebsbeiträge befristet: Für den Einzelwagenladungsverkehr und die Angebote im nicht alpenquerenden kombinierten Verkehr bis Ende 2018; für den alpenquerenden kombinierten Verkehr bis 2023 und für die die Beteiligung des Bundes bei den Bestellungen der Kantone (Güterverkehr der Schmalspurbahnen) bis 2027.
Rechtsgrundlagen
Verfassungsartikel
Netznutzungskonzept