Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/117053

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die tiefe Geothermie zur Energiequelle der Schweiz von morgen zu entwickeln und dazu mit einem nationalen Programm dem Parlament für die Jahre 2012 bis 2018 ein Gesamtbudget von 120 Millionen Franken zu beantragen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die tiefe Geothermie ist gemäss Energiestrategie 2050 des Bundes ein wesentlicher Bestandteil zur Bereitstellung von Grundlaststrom und -wärme. Die Entwicklung der tiefen Geothermie zur Einsatzreife wird jedoch u. a. durch die mangelnde Kenntnis des tiefen Untergrundes der Schweiz erschwert. Zudem fehlen die für die Entwicklung essenziellen Pilot- und Demonstrationsprojekte für die gesamte Wertschöpfungskette (Strom- und Wärmeproduktion) und für die dafür relevanten Technologieelemente.</p><p>In der Schweiz werden bereits heute auf den Stufen Bund, Kantone und Gemeinden beträchtliche Anstrengungen unternommen, welche das Auffinden und Nutzen von geothermischen Ressourcen erleichtern. Hervorzuheben sind:</p><p>- Swisstopo, das Kompetenzzentrum der Schweizerischen Eidgenossenschaft für Geoinformation, arbeitet im Rahmen des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007 (SR 510.62) und der dazugehörenden Verordnungen erfolgreich an der Erfassung des Untergrunds der Schweiz. Die historisch ausgebildete, sehr dezentrale Datenlage über den Untergrund wird schrittweise in ein kohärentes, zeitgemässes und aktualisiertes Bild des Untergrundes der Schweiz überführt und somit der Kenntnisstand entscheidend verbessert.</p><p>- Der Bund fördert kontinuierlich die Forschung und Entwicklung, primär über das Forschungsprogramm Geothermie des Bundesamts für Energie (BFE), welches mit rund 1 Million Franken pro Jahr ausgestattet ist. Ähnlich grosse Mittel werden in einem von 2009 bis 2012 dauernden Projekt des ETH-Bereichs verwendet. Daneben fördert das BFE als einzige öffentliche Organisation Pilot- und Demonstrationsprojekte (P+D) für die Nutzung geothermischer Ressourcen zur Wärme- und Stromproduktion. Die Mittel betragen 1,0 bis 1,2 Millionen Franken pro Jahr oder 20 bis 25 Prozent der zur Verfügung stehenden P+D-Mittel. Die KTI ihrerseits fördert produkteorientiert 1 bis 2 Projekte mit maximal 0,3 Millionen Franken pro Jahr.</p><p>Der Bundesrat anerkennt die Notwendigkeit einer deutlichen Verstärkung der Anstrengungen im Bereich tiefe Geothermie. Er ist jedoch nicht bereit, die Fördermassnahmen für die Jahre 2012 bis 2018 auf die Summe von 120 Millionen Franken zu fixieren. Der Bundesrat behält sich vor, ein den notwendigen Massnahmen angepasstes Förderprogramm zu beschliessen und dem Parlament die dafür notwendigen Mittel zu beantragen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.