Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/65364

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament mit dem nächsten Rüstungsprogramm auch ein Konzept zur kostengünstigen Stilllegung nicht mehr benötigter Rad- und Kettenfahrzeuge vorzulegen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Beschlüsse des Bundesrates vom 8. September 2004 zum Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) hat der Bundesrat u. a. das VBS ermächtigt, die Rollenspezialisierung und die Reduktion der Verteidigungskapazitäten sowie den Verzicht auf die Verteidigungsbevorratung umzusetzen. Die dazu notwendigen rechtlichen Anpassungen sollen dem Bundesrat und dem Parlament vorgelegt sowie allfällig notwendige Vorausmassnahmen eingeleitet werden. Dabei ist dem beschriebenen Leistungsprofil der Armee Rechnung zu tragen.</p><p>Im Falle von überzähligem Rüstungsmaterial ist grundsätzlich zu unterscheiden zwischen älteren, obsoleten Systemen einerseits und den moderneren Systemen andererseits. Erstere werden in der Regel verkauft oder liquidiert; eine Stilllegung ist nicht zweckmässig. Dagegen ist beim moderneren, überzähligen Rüstungsmaterial (wie z. B. beim Kampfpanzer 87 Leopard) die kostengünstige Stilllegung vorgesehen: zurzeit laufen Vorabklärungen und erste Arbeiten im Rahmen der "Materiellen Überführung ES 08/11". In der Botschaft zur Revision der Verordnung über die Armeeorganisation, die voraussichtlich in der Herbst- und Wintersession 2006 vom Parlament behandelt wird, werden entsprechende materielle Grundaussagen enthalten sein. Zudem macht es erst gestützt auf diese rechtliche Grundlage Sinn, die systemspezifischen Konzepte zur kostengünstigen Stilllegung von überzähligen Rad- und Kettenfahrzeugen konkret auszuarbeiten.</p><p>Schliesslich verweist der Bundesrat bezüglich der Ausmusterung von Waffen und Waffensystemen auch auf seine Antwort auf die Motion Miesch vom 8. Dezember 2005 (05.3770, Jährlicher Ausmusterungsbericht über Waffen und Waffensysteme).</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.