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Im November 2019 fand in Genf das 76. Pre-Sessional Working Group Treffen des CEDAW-Ausschusses statt, wo der Ausschuss eine Themenliste für die Schweiz formulierte. Der Evaluationsprozess wird neu mittels des vereinfachten Verfahrens («Simplified Reporting Procedure») durchgeführt. Dabei wird dem jeweiligen Staat bereits vor der Erarbeitung seines Staatenberichtes die sogenanngte "List of issues prior to reporting (LOIPR)" übergeben, welche der Ausschuss im Vorfeld erarbeitet. Damit soll die Qualität und der Fokus der Staatenberichte verbessert werden.
Die Fragen beruhen auf den Empfehlungen (Concluding Observations), die der Ausschuss nach der letzten Berichterstattung abgegeben hat. In den früheren drei Verfahren berichtete die Schweiz in einem ersten Durchgang über die Umsetzung aller CEDAW-Bestimmungen, danach wurde anhand dieses Berichts die «List of Issues» erstellt, und die Schweiz musste diese Fragen in einem zweiten Bericht beantworten.
List of Issues prior to reporting
- Vorschläge von NGOs für die List of issues prior to reporting (LoIPR)
September 2019
- List of issues prior to reporting (LoIPR)
CEDAW/C/CHE/QPR/6, vom 18. November 2019
Staatenbericht der Schweiz
Der Staatenbericht muss bis am 18. November 2020 von der Schweiz eingereicht werden.
30.09.2020