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Was ist eine Zweigniederlassung?
Eine Zweigniederlassung ist ein Geschäftsbetrieb, der gegenüber einer Hauptniederlassung wirtschaftlich selbständig ist. Rechtlich ist sie von einem Hauptunternehmen abhängig.
Die Zweigniederlassung ist ein kaufmännischer Betrieb, der rechtlich gesehen ein abhängiger Teil einer Hauptniederlassung ist. Sie übt in eigenen Räumlichkeiten dauernd eine gleichartige Tätigkeit wie das Hauptunternehmen aus und verfügt dabei über eine wirtschaftliche Selbständigkeit. Beispiel: Ein Schweizer Detailhändler hat seinen Hauptsitz in der Stadt Zürich. Die Kette betreibt weitere Verkaufsstandorte in Winterthur, Bülach und Birmensdorf.
Aus Sicht des Hauptunternehmens dienen Zweigniederlassungen dazu, die Geschäftstätigkeit an weiteren Standorten als derjenigen der Hauptniederlassung anzubieten. Rechtlich gesehen handelt es sich nach herrschender Ansicht um eine Zweigniederlassung, wenn eine örtliche Trennung von der Hauptniederlassung vorliegt. Erforderlich ist auch eine längere Dauer der Geschäftstätigkeit und der Geschäftsbetrieb muss unter einer ständigen eigenen Leitung stehen (vgl. Forstmoser/Meier-Hayoz, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, S.741). Gemäss dieser Definition sind bspw. Depots, Fabrikationsstellen und Ähnliches deshalb keine Zweigniederlassungen.
Gründung einer Zweigniederlassung
Schweizer Gesellschaften können Zweigniederlassungen in der Schweiz und im Ausland gründen. Die Schweizer Zweigniederlassung muss im Handelsregister eingetragen werden (Art. 935 Abs. 1 OR, vgl. Blogbeitrag). Ausländische Unternehmen können in der Schweiz Zweigniederlassungen gründen und müssen diese zwingend ins Handelsregister am Schweizer Sitz eintragen (Art. 935 Abs. 2 OR, vgl. Blogbeitrag).
Tochtergesellschaft ist rechtlich selbständig
Zweigniederlassungen sind keine Tochtergesellschaften, weil sie rechtlich ein Bestandteil des Gesamtunternehmens bleibt und auch keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt. Die Tochtergesellschaft besitzt dagegen eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist rechtlich selbständig, sie steht jedoch zum Mutterunternehmen in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit.
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