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Sergio Mattarella als Staatsoberhaupt Italiens bestätigt
Sergio Mattarella ist erneut zum italienischen Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 80-jährige Sizilianer erhielt am Samstag im achten Wahlgang 759 von 1009 möglichen Stimmen und damit deutlich mehr als die erforderliche absolute Mehrheit, wie der Präsident der Abgeordnetenkammer, Robert Fico, mitteilte. Vor der Präsidentenwahl war unklar, ob Mattarella eine zweite, sieben Jahre dauernde Amtszeit antreten würde. Erst im Laufe der sich seit Montag hinziehenden Wahl kam eine Wiederwahl Mattarellas als möglicher Ausweg für die Parteien infrage, zuvor konnten sich die Parteien lange nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen.
Mattarella selbst äusserte sich zunächst nicht öffentlich zu seinen Plänen. Am Abend erklärte er nach seinem Wahlsieg, man dürfe sich nicht vor Pflichten drücken, wenn man gerufen werde. Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss der 80-Jährige noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Die Abgeordnetenkammer berief die Wahlmänner und -frauen dazu für den 3. Februar (15.30 Uhr) ein. Mattarellas laufende Amtszeit endet an diesem Tag.
Die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger sagte vor dem achten Wahlgang vor Journalisten, Mattarella habe sich bereit erklärt, das Präsidentenamt erneut zu übernehmen. „Ich hoffe, dass der Präsident annimmt, seine Verfügbarkeit, unser Land zu leiten, zu erneuern“, erklärte der Minister für die Beziehungen zum Parlament, Federico D’Incà. „Ich habe mit dem Präsidenten der Republik, Sergio Mattarella, telefoniert. Ich habe ihm die Unterstützung der Forza Italia für seine Wiederwahl zugesichert“, schrieb Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi auf Twitter.
Medienberichten zufolge sprach auch der amtierende Ministerpräsident Mario Draghi vor der Abstimmung mit Mattarella. Ex-Regierungschef Matteo Renzi sah in Mattarellas Wahl den einzigen Weg, Italien vor dem politischen Wahnsinn zu schützen. Giorgia Meloni von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) zeigte sich vor dem Wahlgang fassungslos darüber, dass die anderen Parteien Mattarella um eine zweite Amtszeit gebeten hatten. „Das kann ich nicht glauben“, twitterte sie.
Mattarella galt in seiner zurückliegenden Amtszeit als beliebt – sowohl bei vielen Bürgern als auch in der Politik. In Italien hat der Präsident wichtige Machtbefugnisse. Er kann die Parlamentskammern auflösen, er unterschreibt Gesetze und ernennt Minister – das bedeutet, dass er diese auch verhindern kann. Ausserdem kann er dem Parlament Themen vorgeben, die es bearbeiten muss.
Italien drohte, bei der diesjährigen Präsidentenwahl im Polit-Chaos zu versinken. Seit Montag schlug vor allem die rechte Lega von Matteo Salvini mehrere Kandidaten vor, die jedoch alle besonders im Mitte-Links-Lager keine Zustimmung fanden. Am Freitagabend deuteten die Fünf-Sterne-Bewegung, die Lega und die Sozialdemokraten des Partito Democratico noch an, eine Frau zu befürworten. Am Samstag war davon schon nicht mehr die Rede.
Zuvor scheiterte Maria Elisabetta Casellati, die amtierende Präsidenten des Senats – der kleineren der beiden Parlamentskammern in Italien – im fünften Wahlgang deutlich. Die konservative Politikerin der Forza Italia erreichte nur 382 Stimmen. Das Ergebnis deutete laut Beobachtern darauf hin, dass im Mitte-Rechts-Lager, dem sie angehört und das eigentlich auf dem Papier deutlich mehr Stimmen hatte, keine Einigkeit über ihre Kandidatur bestand.
In der Abgeordnetenkammer brach nach der Wahl Mattarellas Jubel aus. „Ich bin dem Präsidenten für seine Entscheidung dankbar, dem sehr starken Willen des Parlaments nachgekommen zu sein, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen“, teilte Ministerpräsident Mario Draghi mit. Auf Twitter gratulierten zahlreiche Spitzenpolitiker zum Wahlsieg, darunter auch EU-Ratschef Charles Michel.
(text:sda/bild:unsplash)
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