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Nothilfe vs. Menschenrechte
Die Nothilfepraxis im Asylwesen des Kantons Zürich unter Menschenrechtsbeobachtung der Sozialen Arbeit
Die Entstehung des Menschenrechtsbewusstseins liegt weit zurück. In den letzten zwei Jahrhunderten wurden nationale und internationale Instrumente geschaffen, um die Menschenrechte zu schützen. Die Menschenwürde stellt dabei ein zentrales Element dar. Soziale Arbeit hat sich im Laufe des letzten Jahrhunderts zu einer Menschenrechtsprofession etabliert. Dies hat zu einem neuen Mandat «Schutz der Menschenrechte» geführt. In diesem Sinne entstanden zwei Hauptaufgaben: der Schutz der Menschenwürde sowie der Schutz der Bedürfnisse. Das schweizerische Asylwesen wird seit Jahren verschärft. Personen, auf deren Asylgesuch gar nicht erst eingegangen wird (Nichteintretensentscheid; NEE), sowie Personen, die nach Durchlaufen des Asylverfahrens einen negativen Entscheid erhalten, werden von der Sozialhilfe ausgeschlossen (Sozialhilfestopp). Die Betroffenen haben Anspruch auf Nothilfe, welche die Unterbringung in einer Nothilfeunterkunft sowie Sachleistungen beinhaltet. Anhand der Bedürfnispyramide von Maslow sowie der Menschenwürde-Definition der International Federation of Social Workers wurde die Nothilfepraxis des Kantons Zürich auf ihre Menschenrechtskonformität im Sinne der Sozialen Arbeit überprüft. Die Analyse hat gezeigt, dass Personen, die unter den Bedingungen der Nothilfepraxis leben, nur eine minimale Befriedigung der Bedürfnisse erreichen können. Auch die Menschenwürde wird unter den gegebenen Umständen nicht gewahrt. Somit lässt sich festhalten, dass die Menschenrechte im Sinne der Sozialen Arbeit in diesem Bereich des Asylwesens nicht genügend geachtet werden. Sozialarbeitende sind aufgrund ihres Berufskodexes aufgefordert, sich für den Schutz der Menschenrechte einzusetzen und verfügen dafür über verschiedene Handlungskonzepte.