Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/43855

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die mögliche Gründung einer eidgenössischen Menschenrechtskommission zu erstellen. Dabei soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden:</p><p>a. Es besteht bereits eine ganze Anzahl von ausserparlamentarischen Kommissionen, deren Mandate auch Menschenrechtsfragen beinhalten. Wie können zwischen den Arbeiten dieser Kommissionen verstärkt Synergien geschaffen werden?</p><p>Besonders zu prüfen ist die Möglichkeit einer Zusammenlegung von zwei oder mehreren dieser Kommissionen bzw. ob das Mandat einer bestehenden Kommission entsprechend ausgeweitet werden kann.</p><p>b. Wie kann sichergestellt werden, dass eine eidgenössische Menschenrechtskommission repräsentativ zusammengesetzt ist?</p><p>Speziell zu beachten ist die Vertretung von Personen, die allfälligen ungerechtfertigten Vorwürfen mit Entschlossenheit und Selbstbewusstsein entgegentreten können.</p><p>c. Wäre es von Vorteil, eine Menschenrechtskommission im akademischen Bereich anzusiedeln, etwa als Universitätsinstitut?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2>Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.