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Was bedeutet deduktives Vorgehen?
Es wird von einer generellen (Rechts-)Regel ausgegangen, aus der Konsequenzen für einen konkreten Einzelfall (Sachverhalt) abgeleitet werden kann.
Was ist eine Induktion?
Die Naturwissenschaftler bedienen sich häufig der Induktion. Induktives Vorgehen ist der Gegensatz der Deduktion, d.h. man geht von der Beobachtung konkreter Einzelfälle aus, aus denen dann auf eine allgemeine Regel geschlossen wird.
Nennen Sie mir Beispiele, in welchen Fällen man auch in der juristischen Methode ein induktives Vorgehen verwendet.
Der Gesetzgeber; Sein Ausgangspunkt ist die Vielfalt des menschlichen und gesellschaftlichen Lebens, die er in allgemeinen Regeln zu ordnen versucht.
Bei Lückenhaftigkeit des Gesetzes; Zunächst selber eine Regel entwickeln (induktives Vorgehen), um diese dann anzuwenden und (deduktiv) einen Schluss zu ziehen.
Gibt es in der juristischen Arbeit Experimente?
In der Regel gibt es keine Experimente. Dennoch gibt es Beispiele für Experimente des Gesetzgebers. Bsp.: Gesetze werden in Kraft gesetzt im vollen Bewusstsein, dass es sich um eine provisorische Lösung handelt. So sollen Erfahrungen gesammelt werden und werden später vielleicht aufgehoben oder in Dauerrecht eingeführt.
Warum sollte man in der juristischen Arbeit wenig bis gar keine Experimente machen?
Wenn Rechtsnormen häufig und kurzfristig geändert werden, dann schwindet ihre Überzeugungskraft. Es leiden aber auch die Vorhersehbarkeit und die Verlässlichkeit des Rechts = Rechtssicherheit
Was ist eine sehr allgemeine Wertung des Rechts?
Eine sehr allgemeine Wertung, die unserer Rechtsordnung zugrunde liegt, ist diejenige, dass dem Individuum ein Eigenwert zukommt; ein Wert, den der Einzelne auch gegenüber der Gemeinschaft durchsetzen kann. Bsp.: Persönlichkeitsschutz
Was ist das spezielle an den Wertungen?
Wertungen sind niemals absolut, sie sind stets relativ (jeweiligen Rechts- und Kulturgemeinschaft abhängig).
Wertungen kann man nicht beobachten, beschreiben oder beweisen wie Tatsachen; man kann sie aber herleiten und begründen.
Was bedeutet "präskriptiven Charakter"?
Das Recht ist normativ. Seine Regeln bilden eine Sollensordnung, tragen somit den Anspruch auf Verbindlichkeit. Geltung von Vorschriften = präskriptiven Charakter
Was bedeutet "nicht jede wertende Aussage ist normativ"?
Der Satz "Es ist schönes Wetter" ist wertend, hat aber keinen normativen Gehalt; doch lieht umgekehrt jeder normativen Aussage eine Wertung zugrunde.
Aus welche verschiedenen Arten sind die Wertungen im Recht vorgegeben?
1) In der Gemeinschaft bestehen gewisse allgemeine Ansichten, was Recht und was Unrecht ist. Dieses Rechtsbewusstsein erlaubt meist ein "richtiges" Urteil.
2) Wertungen ergeben sich aus Entscheidungen, die einer konkreten Rechtsordnung immanent (enthalten) sind. Bsp.: Menschenrechte
Welche Hilfmittel gibt es, um subjektive Wertungen zu vermeiden?
1) Relevante Rechtsfragen stellen; Relevant ist die Frage, wenn sie auf den konkreten Fall passt 2) Oft kann von einer bereits bekannten Wertung ausgegeangen werden.(Analogie-/ Umkehrschluss) 3) Tatsachenkenntnis 4) verschiedene Lösungsmöglichkeiten entwickeln. Bsp.: Kolligialgerichte 5) Verallgemeinerungsfähigkeit der Lösung 6) Eine zentrale Rolle spielt die Erfahrung. Allgemeine Schulung der Urteilskraft.
Welche Rechtsquellen gibt es?
Gesetzte (z.B. StGB)
Materialien
Rechtssprechung
Literatur (Lehrbuch, Kommentar, Disitation)
Was sind die Elemente der juristischen Arbeit?
1) Sachverhaltsermittlung (Tatsachenermittlung, rechtlich wesentliche Tatsachen herausschälen) 2) anwendbare Rechtsnormen finden (Gesetzesflut, nicht alle Rechtsnormen finden sich in Gesetzen) 3) Rechtsnormen auslegen (Auslegen = Sinn der Rechtsnorm ermitteln, Auslegung gegen den Wortlaut) 4) Rechtsnorm auf Sachverhalt anwenden (Subsumtion: Obersatz, Untersatz, Rechtsfolge)
Welche drei Dimensionen des Rechtsbegriffes gibt es?
Positivität des Rechts
das geschriebene Recht
Idealität des Rechts
Was Recht sein soll, das Ziel eines Rechts
Faktizität des Rechts
Rechtswirklichkeit "gelebtes Recht"
Gibt es ein überpositives Recht?
Das überpositive Recht steht es über dem positiven Recht.
Im Mittelalter war es Gott und heute die Menschenrechte.
Was ist Naturrecht?
Natürliche Gesetze, unabhängig von Zeit und Ort.
Bsp.: Menschenrechte
Was heisst "de lege lata"?
lata = gelegen
Nach geltendem Recht, d.h. Positives Recht
Was heisst "de lege ferenda"?
ferenda = zumachen
Eine Gesetzesänderung, wie etwas sein sollte.
Was ist das materielle Recht?
Es ordnet die erfassten Lebensverhältnisse inhaltlich.
Bsp.: Privatrecht, Strafrecht und Staats- und Verwaltungsrecht
Was ist das formelle Recht?
Dies dient der Durchsetzung des materiellen Rechts.
Bsp.: ZPO
Wer hat im schweizerischen Bundesstaat die Kompetenz zum Erlass des materiellen Rechts – Bund oder Kantone?
Die grösste Kompetenz hat der Bund.
Wie ist die Kompetenzordnung beim formellen Recht?
Die grösste Kompetenz haben die Kantone.
Ist formelles Recht weniger wichtig als materielles Recht?
Nein, es ist beides gleich wichtig.
Was ist Sachenrecht?
das «in der Sache» anzuwendende Recht (materielles und formelles Recht)
Das Sachenrecht ist der vierte Teil des ZGB und behandelt insbesondere das Grund- und Fahrniseigentum, Dienstbarkeiten, Pfandrechte, den Besitz und das Grundbuch.
Es ist ein absolutes Recht. Es besteht gegenüber jedermann und kann gegen jede Person die in dessen Bereich störend eingreift, geltend gemacht werden.
Was ist Kollisionsrecht?
bestimmt (im Sinne einer Vorfrage), welches Sachrecht anzuwenden ist, wenn in örtlicher, zeitlicher oder sachlicher Hinsicht verschiedene Sachrechte in Frage kommen.
Bsp.: Mehrere Orte sind betroffen = Kollision -> bei Grundstücken ist dann immer das Recht betroffen an welchem Ort es liegt.
Ist Kollisionsrecht in der Regel national oder international geregelt?
Kollisionsrecht ist in der Regel national geregelt.
Was ist der Unterschied zwischen international vereinheitlichtem Sachrecht und international vereinheitlichtem Kollisionsrecht?
Jeder Staat hat seine eigene Rechtsordnung und damit sein eigenes Privatrecht. Diese weichen inhaltlich stark voneinander ab.
Sie beziehen sich auf ein bestimmtes Rechtsgebiet. Die Vertragsparteien können sich einigen, wann welches Recht anwendbar ist.
Was ist intertemporales Recht?
Wenn mehrere Rechtsordnungen / Gesetze anwendbar sind.
Welche Theorien zur Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht gibt es?
Funktionstheorie
Interessentheorie
Subjektstheorie
Modale Theorie (Sanktion)
Subordinationstheorie (hoheitlich)
Kann es in einem Gesetz sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Normen geben?
Fast immer gibt es öffentliche und privatrechtliche Normen