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Die Idee eines UNO-Abkommens zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels nimmt Gestalt an. Am 30. Oktober 2009 hat die zuständige erste Kommission der UNO-Generalversammlung in New York eine Resolution zugunsten eines solchen Abkommens angenommen. Das Ziel der Resolution ist es, gemeinsame internationale Standards für den Import, Export und den Transfer konventioneller Waffen aufzustellen. Der genaue Wortlaut des Abkommens soll bis Ende 2012 feststehen. Die Schweizer Sektion von Amnesty International (AI) ist erfreut über diesen Beschluss.
«Mit diesem grossen Schritt rückt die Schaffung der dringend notwendigen internationalen Vereinbarung näher, mit der die Weltbevölkerung vor den Folgen der unkontrollierten Verbreitung von Waffen geschützt werden soll. Auch die Schweiz müsste in Zukunft offen und ausführlich über die Ausfuhr von Kriegsmaterial berichten», schreibt AI in einer Medienmitteilung vom 30. Oktober 2009.
Gemeinsam mit anderen internationalen NGOs setzt sich AI seit sechs Jahren für die Schaffung eines entsprechenden Abkommens ein. Die Verabschiedung der Resolution ist in der Tat ein Erfolg für die NGOs und für das Anliegen. Mehrere, heute gültige UNO-Abkommen sind in einer der Unterkommissionen der Generalversammlung erarbeitet worden.
Dokumente
- Grosser Schritt zur Kontrolle des Waffenhandels
Medienmitteilung von AI vom 30. Oktober 2009
- General and complete disarmament: towards an arms trade treaty: establishing common international standards for the import, export and transfer of conventional arms
Resolutionsentwurf der 1. Kommission vom 28. Oktober 2009 in Englisch (pdf, 4 S.)
Weiterführende Informationen
05.11.2009