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Das Patent - Erste Infos
Was ist ein Patent?
Ein Patent ist ein Schutztitel, der vom Staat für eine technische Erfindung erteilt wird. Eine Erfindung im rechtlichen Sinn ist eine Lösung zu einem technischen Problem. Zu Erfindungen zählen Produkte (z.B. beheizbare Skischuhe, oder auch chemische Verbindungen wie z.B. Aspirin) und Verfahren (z.B. Verfahren zur Gefriertrocknung von Kaffee).Sie sind patentierbar, wenn sie neu und für eine Fachperson nicht nahe liegend sind und gewerblich angewendet werden können.
Vorteile des Patentschutzes:
Als Patentinhaber haben Sie während maximal 20 Jahren das Recht, andere von der gewerbsmässigen Nutzung Ihrer Erfindung auszuschliessen. Während dieser Zeit können Sie anderen verbieten, Ihre Erfindung ohne Ihre Zustimmung z.B. herzustellen, zu verwenden, zu verkaufen oder einzuführen. Dies erlaubt Ihnen, das in die Entwicklung investierte Geld wieder einzunehmen und Gewinne zu erwirtschaften. Als Gegenleistung müssen Sie Ihre Erfindung exakt erläutern und der Allgemeinheit offen legen. Dadurch steht für Forscher die technische Lösung als wichtige Informationsquelle für Weiterentwicklungen zur Verfügung.
Einige Zahlen:
- Die Gebühr für die Patentanmeldung beträgt 200 CHF und 500 CHF für die Patentprüfung. Ab dem vierten Jahr nach der Anmeldung sind Jahresgebühren zu bezahlen: für das 4. Jahr nach der Anmeldung 100 CHF.
Für jedes folgende Jahr erhöht sich die Gebühr jährlich um 50 CHF (5. Jahr 150 CHF, 6. Jahr 200 CHF usw. bis 900 CHF für das 20. Jahr)
(Stand 1. Januar 2014).
- Die Sachprüfung eines Patents findet in der Regel erst drei bis vier Jahre nach der Patentanmeldung statt. Wer schneller ein Patent erteilt haben möchte, kann einen Antrag auf beschleunigte Durchführung der Sachprüfung stellen. Weitere Informationen zur Sachprüfung von Patenten.
- Ab Anmeldedatum beginnt die Prioritätsfrist. Sie haben nun genau zwölf Monate Zeit, Ihre Erfindung im Ausland anzumelden und dabei das Anmeldedatum der Schweizer Erstanmeldung zu beanspruchen.
Tipps:
- Halten Sie Ihre Erfindung bis zur Anmeldung geheim!
Um patentfähig zu sein muss eine Erfindung neu sein, was heisst, dass Sie sie vor der Anmeldung in keiner Form der Öffentlichkeit bekannt machen dürfen. Sprechen Sie also nicht mit Kollegen über Ihre Erfindung und präsentieren Sie sie nicht an einer Messe.
- Recherchieren Sie, bevor Sie anmelden.
Klären Sie vor der Anmeldung, ob Ihre Erfindung neu ist. Auf Espacenet können Sie sich einen Überblick über angemeldete Erfindungen und erteilte Patente in Ihrem Spezialgebiet verschaffen. Oder profitieren Sie während eines halben Tages bei uns in Bern vom Know-how eines Patentexperten: Bei der begleiteten Patentrecherche recherchieren Sie in professionellen Patentdatenbanken und erkennen ob es sich lohnt, Ihre Erfindung zum Patent anzumelden.
Für weiterführende Recherchen können Sie sich an einen Spezialisten wenden.
- Beanspruchen Sie die Hilfe eines Patentanwalts.
Eine Patentanmeldung korrekt zu erstellen kann für den Unkundigen schwierig sein. Wir empfehlen Ihnen, einen Patentanwalt beizuziehen.
Dokumente und weitere Informationen
- Erfinden, Herstellen, Vermarkten: Welche Rolle Patente, Marken, Designs und das Urheberrecht im Innovationsprozess spielen, erfahren Sie in unserem Leitfaden für Innovative und Kreative
- Im Pocket Guide «Gedacht.Gemacht.Geschützt.» ist das Immaterialgüterrecht auf den Punkt gebracht: Laden Sie ihn als pdf herunter (1.48 MB) oder bestellen Sie ihn kostenlos.
- Wie vorzugehen ist, um eine Erfindung zum Patent anzumelden, erfahren Sie auf der Seite Schutz in der Schweiz, oder bestellen Sie unseren kostenlosen Leitfaden «Patentanmeldung».
- Häufig gestellte Fragen