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Das chinesische Außenministerium reagierte am Mittwoch auf den Besuch einer Gruppe von Republikanern aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus in Taiwan und forderte Washington auf, die offiziellen Kontakte zu Taipeh zu beenden.
„Der Besuch der betreffenden Mitglieder des US-Kongresses stellt eine schwerwiegende Verletzung des Ein-China-Prinzips dar“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, bei einem täglichen Pressebriefing. „China lehnt dies entschieden ab und hat bei der US-Seite eine Erklärung abgegeben. Wir fordern die US-Seite auf, sofort alle Formen offizieller Interaktionen mit Taiwan einzustellen.“
Nach Angaben der South China Morning Post gehörten zu der 13-köpfigen Kongressdelegation, die Taiwan am Dienstag an Bord eines Militärflugzeugs besuchte, vier Senatoren und zwei Mitglieder des Repräsentantenhauses, allesamt Republikaner.
Nicht alle Abgeordneten, die an der Reise teilnahmen, wurden identifiziert, aber Quellen sagten der Post, dass die Delegation die Senatoren John Cornyn (R-TX), Mike Crapo (R-ID), Tommy Tuberville (R-AL), Mike Lee (R-UT) und den Abgeordneten Jake Ellzey (R-TX) umfasste. Während ihres Aufenthalts in Taiwan besuchte die US-Delegation das taiwanesische Verteidigungsministerium und traf mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai ing-Wen zusammen.
Die Republikaner im Kongress haben Gesetze zur Erhöhung der militärischen Unterstützung für Taiwan eingebracht. Ein in der vergangenen Woche in den Senat eingebrachter Gesetzesentwurf, den Cornyn und Crapo gemeinsam eingebracht haben, sieht vor, Taiwan jährlich 2 Milliarden Dollar an Militärhilfe zukommen zu lassen.
Die Reise der Republikaner nach Taiwan findet zu einem Zeitpunkt statt, da die Spannungen zwischen den USA und China wegen der Insel zunehmen. Zum ersten Mal, seit Washington 1979 die diplomatischen Beziehungen zu Taipeh abgebrochen hat, legt Taiwan den Umfang seiner militärischen Zusammenarbeit mit den USA offen.
The visit was not announced in advance, and who and how many visited were kept secret until now. The military aircraft that carried these people to Taiwan left, it is also unclear whether they left too. These lawmakers are just as sneaky as rats. This is hilarious. pic.twitter.com/JL9s7BpGPh— Hu Xijin 胡锡进 (@HuXijin_GT) November 9, 2021
Am Dienstag enthüllte ein Bericht des taiwanesischen Verteidigungsministeriums, dass seit 2019 über 600 Soldaten zu Trainingszwecken auf die Insel gereist sind. Die Tatsache, dass im Laufe der Jahrzehnte eine geringe Anzahl von US-Truppen in Taiwan stationiert wurde, ist kein Geheimnis, aber das Eingeständnis aus Taipeh signalisiert einen Politikwechsel und wird als Provokation Pekings betrachtet.