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Die Absage des Besuchs des Präsidenten des Mullah-Regimes in der Schweiz
Ein grosser Erfolg der internationalen Menschenrechtskampagne
Wir erfuhren, dass Ebrahim Raisi, der Präsident des diktatorischen Mullah-Regimes, am Weltflüchtlingsforum des UNHCR, das vom 13. bis 15. Dezember in Genf angesetzt war, teilnehmen sollte.
Obwohl es nur sehr wenig Zeit gab, nahm Verein Welle an einer grossen internationalen Kampagne aktiv teil, mit der dann diese Reise von Raisi in die Schweiz verhindert werden konnte. Zu der internationalen Kampagne gehörten u.a.:
- Umfangreiches Versenden von Briefen und E-Mails
- Einreichung und Registrierung einer Strafanzeige bei der Schweizer Bundesanwaltschaft
Freiheitsliebende Iraner aus aller Welt sowie Unterstützer und Freunde von Verein Welle hatten sich zusammengeschlossen und wir konnten im Namen ehemaliger Gefangener, die Zeugen der Verbrechen von Ebrahim Raisi in iranischen Gefängnissen waren, bei der Schweizer Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige mit der Forderung der Festnahme Raisis bei der Einreise in die Schweiz, einreichen und registrieren lassen.
- Eine von mehr als 450 internationalen Persönlichkeiten unterzeichnete Erklärung
In dieser Erklärung, die die Unterschriften von Nobelpreisträgern, Richtern, juristischen Persönlichkeiten, ehemaligen Ministern, Parlamentariern, Akademikern und UNO-Menschenrechtsexperten enthält, heisst es: „Wir sind fest davon überzeugt, dass die Vereinten Nationen eine Bastion der Menschenrechte sind und mit der Einladung einer Person, der schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wird, sollte sie nicht ihren Ruf gefährden.“
In dieser Petition werden die Vereinten Nationen aufgefordert, „ihre Einladung an Ebrahim Raisi sofort zurückzuziehen“.
Die Unterzeichner erklärten ausserdem, dass sie „den Aufruf an Länder, die aufgrund des internationalen Strafrechts Ebrahim Raisi wegen seiner Beteiligung an völkerrechtlichen Verbrechen strafrechtlich verfolgen und verurteilen können, unterstützen.“