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(Lehrmittel "Tatbestand Recht", Autor: Bruno Zwick, Modul Recht von edupool.ch)
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Definition Begriff "Rechtsordnung"
Die Rechtsnormen eines Landes.
-Öffentliches Recht
-Privates Recht
Zuordnung z.B. gemäss Subordinationstheorie
Rechtsanwendung, Bearbeitung eines Rechtsfalles. Wie geht man vor?
Schritt: Gesetzesartikel muss gefunden werden
Schritt: Es muss geprüft werden, ob alle Tatbestandsmerkmale erfüllt sind (Subsumtion)
Sind die Tatbestandsmerkmale nicht oder nicht alle erfüllt, kann die Rechtsfolge nicht eintreten
Nur wenn ausnahmslos alle Tatbestandsmerkmale (TBM) erfüllt sind, kann die Rechtsfolge eintreten
Wie erkennt man, ob es sich um ergänzende oder um zwingende Gesetzesvorschriften handelt?
Z.B. mittels der Subordinationstheorie:
-Der Staat oder eine andere Hoheit tritt als Hoheitsträger auf.
-An typischen Formulierungen für Gesetzesartikel des ergänzenden, (dispositiven) Rechts:"wo nichts anderes vereinbart wurde ...."
Was ist das Privat- oder Zivilrecht und in welche 5 Teile gliedert es sich?
Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Privatpersonen (natürlichen und juristischen), die einander gleichgestellt sind. Wenn der Staat nicht als Inhaber der Staatsgewalt auftritt, tritt er als Subjekt des Privatrechts auf.
Das ZGB (Zivilgesetzbuch) besteht aus 5 Teilen:
Personenrecht (Art. 11 - 89): Regel das Recht der Persönlichkeit natürlicher und juristischer Personen. Z.B. Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit natürlicher u. juristischer Personen