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Die Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) vom 13. Dezember 2002 ist Nachfolgerin der Heimvereinbarung (IHV) vom 2. Februar 1984. Die IHV trat am 1. Januar 1987 in Kraft und regelte für Kinder- und Jugendheime sowie Behinderteneinrichtungen die Finanzierung von ausserkantonal platzierten Personen.
Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) vom 1. Januar 2006
Die IVSE wurde am 13. Dezember 2002 verabschiedet. Gegenüber der IHV öffnete sie sich für weitere Bereiche (insb. Einbezug stationärer Suchttherapie-Einrichtungen) und andere Berechnungs- und Abrechnungsmodalitäten (z.B. im Voraus festgelegte Pauschale anstelle von Defizitdeckung). Die IVSE trat am 1. Januar 2006 in Kraft. Auf diesen Zeitpunkt hin wurde die Liste der bisher der IHV unterstellten Einrichtungen für die neuen Vereinbarungskantone in die IVSE überführt und von den IVSE-Verbindungsstellen bereinigt.
Weiterführende Dokumente:
- Kommentar zur IVSE und Vortrag zum Beitrittsverfahren zu Handen der Kantone vom 13. Dezember 2002 (veröffentlicht im Jahresbericht SODK, 2002)
- Ernst Zürcher: Formen und Entwicklung der interkantonalen Rechtsetzung am Beispiel des Heimbereichs. LEGES 2006/1 (S. 93 - 105: deutsch / page 106: résumé français).
Modifizierte IVSE vom 1. Januar 2008
Um die IVSE mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabengabenteilung zwischen Bund und Kantone (NFA) und dem Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) sowie der Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (IRV) kompatibel zu gestalten, wurde sie am 14. September 2007 von der Vereinbarungskonferenz angepasst. Die Änderungen traten am 1. Januar 2008 in Kraft. Alle Kantone sowie das Fürstentum Liechtenstein haben die Ratifikation der modifizierten IVSE beschlossen (vgl. Anhang 4 zur IVSE).
Weiterentwicklung IVSE von 2009 bis 2015
Das Projekt Weiterentwicklung IVSE hatte zum Ziel, die Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) vom 13. Dezember 2002 zu evaluieren. Gestützt auf den ermittelten Handlungsbedarf wurde das Regelwerk IVSE, soweit notwendig, optimiert.
Am 18. Juni 2009 stimmte der Vorstand SODK dem Gesamtprojekt mit folgenden drei Etappen zu:
1. Etappe: Evaluation der Umsetzung der IVSE;
2. Etappe: Evaluation des Anpassungsbedarfs der IVSE aufgrund der kantonalen
Behindertenkonzepte;
3. Etappe: Anpassungsbedarf der IVSE gestützt auf die ersten beiden Schritte.
1. Etappe:
In einem ersten Schritt wurden Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Umsetzung der IVSE und ihre Ursachen identifiziert sowie entsprechende Empfehlungen formuliert.
Die von der SODK beauftragte Ecoplan/Kurt Moll lieferte den Schlussbericht „Evaluation der IVSE“ am 19. Januar 2010 ab. Der Vorstand SODK erliess am 26. März 2010 Beschlüsse zu den einzelnen Empfehlungen von Ecoplan/Kurt Moll.
2. Etappe:
Ziel der zweiten Etappe war es, den Anpassungsbedarf der IVSE aufgrund der kantonalen Behindertenkonzepte zu evaluieren. Zu diesem Zweck wurden von Ecoplan/Kurt Moll Schnittstellen und Zusammenhänge zwischen der IVSE und diesen Konzepten analysiert sowie gestützt darauf Empfehlungen zur Optimierung der IVSE ausgearbeitet.
Der Schlussbericht „Schnittstellen zwischen den kantonalen Behindertenkonzepten und der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen“ vom 7. Februar 2011 wurde in eine Konsultation bei den zuständigen kantonalen Sozialämtern gegeben. Der Vorstand SODK nahm vom Schlussbericht und den Ergebnissen der Konsultation Kenntnis und erliess am 23. Juni 2011 Beschlüsse zu den Empfehlungen von Ecoplan/Kurt Moll.
3. Etappe:
Im Bericht „Weiterentwicklung der IVSE (3. Etappe)“ vom 26. Januar 2012 wurde geprüft, welche Anpassungen auf welcher Stufe des Regelwerkes der IVSE umgesetzt werden könnten. Parallel dazu wurden auch weitere aktuelle Handlungsfelder aufgearbeitet. Dies betraf die Frage der Ausdehnung der IVSE bzw. die Schaffung neuer Bereiche für Familienplatzierungsorganisationen, Frauenhäuser und Spitalschulen, die Zuständigkeitsregelung bei Werkstätten und das Aufenthaltsprinzip für die Finanzierung der Sonder- oder Regelschule.
Die Gremien der IVSE, der Vorstand SODK vom 23. März 2012 und die Vereinbarungskonferenz IVSE vom 17. August 2012, beschlossen, dass auf Änderungen der IVSE und auf eine Ausdehnung der IVSE auf weitere Bereiche vorläufig verzichtet werden soll (siehe Beschlüsse 3. Etappe).
Zwischen 2012 – 2014 wurden die Beschlüsse der 1. – 3. Etappe umgesetzt. Sie betrafen unter anderen folgende Regelwerke:
- Die Vereinbarungskonferenz erliess am 28. Juni 2013 ein neues Organisationsreglement IVSE.
- Der Vorstand SODK erliess am 22. März 2013 eine Empfehlung über die Beilegung von Streitigkeiten aus der IVSE und empfahl am 18. Dezember 2014, Dienstleistungsangebote in der Familienpflege der IVSE nicht zu unterstellen (Empfehlung zur Unterstellung von Einrichtungen in der IVSE).
Das Projekt Weiterentwicklung der IVSE wurde aufgrund des Schlussberichtes des GS SODK vom 2. Februar 2015 vom Vorstand SODK am 6. März 2015 abgeschlossen.