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Autor: Bernard CORBOZ
8. April 1998/ROD
|Herrn |
Jean-Pierre EGGER
Casa Signina
7155 Ladir
(Übersetzung)
Geschätzter Herr Egger
Besten Dank für Ihr Schreiben vom 8. April 1998.
Bei unserem Telefongespräch habe ich Ihnen erklärt, dass mein Terminkalender es mir nicht erlaubt, viele Stunden nur für eine Reise aufzuwenden, und es wurde vereinbart, dass die Zusammenkunft in Lausanne stattfinden würde. Konkret bestätige Ich Ihnen gerne, dass ich bereit bin – falls ich von einer seriösen wissenschaftlichen Gesellschaft eingeladen werde – am 20. April 1998 von 16 bis 18 Uhr an einer Informationsveranstaltung in Lausanne teilzunehmen. Eine Fahrt nach Bern, für die ich den ganzen Nachmittag benötigen würde, ist mir jedoch nicht möglich.
Wie ich Ihnen bereits telefonisch sagte, bin ich mir über den Nutzen meiner Anwesenheit nicht ganz im klaren. Ich teile Ihnen für jeden Fall aber gerne eine erste Reaktion meinerseits bezüglich der zur Diskussion stehenden Frage mit.
Präparate mit cannabisartiger Wirkung werden im geltenden Schweizer Recht als Betäubungsmittel betrachtet (Art. 1 Abs. 1 BetmG). Die Betäubungsmittel können im Prinzip unter den Bedingungen abgegeben werden, die in Art. 9 bis 11 BetmG sowie in den Anwendungsbestimmungen festgelegt sind. Da sehr aktive Substanzen, wie z.B. morphinartige Präparate, ärztlich verschrieben werden können, sehe ich keinen Grund, weshalb dies nicht auch auf Präparate vom Cannabistyp zutreffen könnte, sofern ihr therapeutischer Wert (zur Schmerzlinderung) wissenschaftlich erwiesen ist. Es muss dabei geklärt werden, ob die Verschreibung derartiger Präparate durch die gesetzeskonforme Ausübung der medizinischen Berufe gemäss Art. 9 Abs. 1 BetmG gerechtfertigt ist; gemäss Art. 11 Abs. 1 BetmG sind die Ärzte und Tierärzte verpflichtet, die Betäubungsmittel nur in einem wissenschaftlich vertretbaren Ausmass zu verwenden, abzugeben oder zu verschreiben. Es ist Sache der medizinischen Wissenschaft, zu klären, ob die von Ihnen genannten Produkte allgemein wirksam sind, in welchem Fall und in welchem Ausmass sie verschrieben werden können, welche unerwünschten Wirkungen sie haben und ob sie im Vergleich mit bereits auf dem Markt befindlichen Substanzen von Interesse sind. Zu allen diesen wissenschaftlichen Fragen habe ich keine Meinung. Es obliegt nun der medizinischen Wissenschaft, zu sagen, ob eine derartige Behandlung zulässig ist oder nicht.
Diese wenigen Bemerkungen haben nicht zum Ziel, eine Diskussion zu eröffnen, die ich in der derzeitigen Situation nicht fortsetzen möchte. Ich möchte Ihnen damit nur zeigen, wie gering die Informationen sind, die ich in diesem Stadium beisteuern könnte.
Mit freundlichen Grüssen
Bernard CORBOZ
Bundesrichter