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Die Schweiz unterstützt die Entwicklungsbanken bei der Armutsreduktion und Krisenbewältigung
Bern, 27.05.2020 - Die Schweiz beteiligt sich mit insgesamt 879 Millionen Franken an den Wiederauffüllungen der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA/Weltbank) und des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden zur Bekämpfung der Armut, zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung und zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern der Welt eingesetzt. Zusätzlich trägt die Schweiz mit 115 Millionen Franken an die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) bei. Das hat der Bundesrat am 27. Mai 2020 entschieden.
Die COVID-19-Krise gefährdet die grossen Fortschritte in Bezug auf Armutsreduktion, Gesundheit und Lebensqualität, die in den letzten Jahrzehnten in vielen Entwicklungsländern erreicht wurden. Die multilateralen Entwicklungsbanken spielen bei der Krisenbewältigung und der Bekämpfung der extremen Armut eine führende Rolle. Aufgrund ihrer Expertise und ihrer finanziellen Mittel tragen die Entwicklungsbanken wirksam zur Bewältigung globaler Herausforderungen wie Pandemien, Finanzkrisen und dem Klimawandel bei. Die Schweiz unterstützt das multilaterale Engagement als Teil der Umsetzung der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit (IZA-Strategie).
Der globale Fonds der Weltbank zur Unterstützung der ärmsten Länder, IDA, wird in den kommenden drei Jahren 82 Milliarden US-Dollar in die Entwicklung der ärmsten Länder investieren. Er hat das Ziel, das wirtschaftliche Wachstum dieser Länder zu fördern, ihre Widerstandsfähigkeit zu stärken und die wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven der ärmsten Menschen zu verbessern. Die IDA verstärkt zudem ihr Engagement zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Perspektiven vor Ort, in fragilen und konfliktbetroffenen Ländern sowie zur Bekämpfung des und Anpassung an den Klimawandel. Sie wird diese Mittel insbesondere auch nutzen, um die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie abzufedern, wofür sie über die nächsten 15 Monate bis zu 50 Milliarden US-Dollar investieren will.
Der AfDF setzt seine Mittel in der Höhe von 7,6 Milliarden US-Dollar insbesondere zugunsten von Ländern in fragilen Kontexten ein und legt einen spezifischen Fokus auf die Ursachen der irregulären Migration und Flucht. Mit den Geldern sollen zudem die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gestärkt, der Privatsektor weiterentwickelt und ein nachhaltiges und inklusives Wachstum gefördert werden. Mehr als ein Drittel der Mittel werden zur Eindämmung und Bewältigung der Covid-19-Krise und ihrer Folgen eingesetzt.
Die beschlossenen Verpflichtungen für die Teilnahme der Schweiz an den Wiederauffüllungen belaufen sich auf 683 Millionen Franken für die IDA und 196 Millionen Franken für den AfDF. Die Mittel werden über neun bzw. zehn Jahre ausbezahlt. Zudem setzt die Schweiz ihr seit 2005 bestehendes Engagement für die MDRI mit Beiträgen von rund 115 Millionen Franken fort. Die Entschuldungsinitiative bezweckt, Kredite überschuldeter Entwicklungsländer gegenüber der IDA und dem AfDF sukzessive zu streichen, wenn die Länder bestimmte Reformen durchführen. 733 Millionen Franken werden zu Lasten des bestehenden Rahmenkredites 2017-20 für die Finanzierung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern verpflichtet. Der Rest (260 Mio. Franken) soll zu Lasten des nachfolgenden Rahmenkredits «Entwicklungszusammenarbeit» der IZA-Strategie 2021-2024 verpflichtet werden. Um dem parlamentarischen Entscheid zur IZA-Strategie 2021-2024 nicht vorzugreifen, erfolgt die Verpflichtung gegenüber der Weltbank für diesen Anteil des Schweizer Beitrags unter dem Vorbehalt der Genehmigung der IZA-Strategie 2021-2024 durch das Parlament.
Die Schweiz ist langjähriges Mitglied der Weltbankgruppe und der Afrikanischen Entwicklungsbank und gestaltet über ihre Vertretung in den Leitungsgremien die strategische Ausrichtung und die Programme der Banken aktiv mit. Die Fonds dieser Banken gewähren Entwicklungsländern mit beschränktem Zugang zu Kapital zinsgünstige Darlehen, Zuschüsse und technische Hilfe. Die Entwicklungsbanken gehören zu den prioritären multilateralen Organisationen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.
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