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Kurznachrichten des Gemeinderats
Der Gemeinderat hat
- einen Kredit von 110 000 Franken für die Realisierung von fünf weiteren Begegnungszonen in der Berchtold-/Neufeldstrasse, Bürenstrasse, Eggimann/Krippen-strasse, Simonstrasse und Zinggstrasse bewilligt. Die Begegnungszonen können mit Signalen und gestalterischen Massnahmen (grüne Fussabdrücke und Gitternetzlinien auf der Fahrbahn) realisiert werden. Die Bundesbestimmungen verlangen, dass die realisierten Massnahmen spätestens nach einen Jahr hinsichtlich ihrer Wirkung überprüft und bei Bedarf mit geeigneten Massnahmen nachgebessert werden. In der Stadt Bern sind bisher insgesamt 49 Begegnungszonen in Wohngebieten realisiert.
- einen Kredit von 180 000 Franken für den Ersatz von zehn bestehenden Glas- und Büchsensammelstellen bewilligt. Die neuen Sammelstellen sind lärmgedämmt und enthalten für jede Glasfarbe und für die Büchsen je einen eigenen Container. Weil die viereckigen Container dicht aneinander gestellt werden können, bestehen keine zum wilden Deponieren von Abfällen einladenden Lücken mehr. Eine erste Tranche solcher lärmgedämmten Sammelstellen wurde bereits im Jahr 2006 beschafft. Insgesamt ist ein Netz von 25 Glas- und Büchsensammelstellen sowie 18 Quartierentsorgungsstellen geplant.
- zuhanden des Stadtrats einen Antrag auf Erhöhung des Kredits für die Erneuerung des Abwasserpumpwerks am Moosweg verabschiedet. Der im Juli 2006 vom Stadtrat bewilligte Kredit soll nach dem Willen des Gemeinderats um 450 000 Franken auf insgesamt 1 330 000 Franken erhöht werden. Das Projekt beinhaltet den Abbruch des bestehenden und den Bau eines neuen Pumpwerks, die Bauarbeiten dafür haben im Sommer 2007 begonnen. Die nun entstandenen Mehrkosten sind einerseits durch den schlechten Baugrund bedingt, anderseits müssen zum Schutze der Bauarbeiter sowie zur Verhinderung einer Baugrubenüberflutung zusätzliche Sicherungsmassnahmen gegen Sickerwasser vorgenommen werden. Das Einzugsgebiet des Pumpwerks umfasst die Dörfer Ober- und Niederbottigen sowie Matzenried mit gesamthaft rund 550 Einwohnerinnen und Einwohnern.
- die Nutzungsvereinbarung zwischen dem Verein Zaffaraya und der Stadt Bern genehmigt. Die Vereinbarung ergänzt die bereits abgeschlossene Kostenvereinbarung und regelt die Mindestanforderungen für die Nutzung des neuen Standorts durch die Gemeinschaft Zaffaraya. Die Gemeinschaft muss insbesondere dafür sorgen, dass aus dem Bezug und Betrieb des Standorts keine Störungen für die Umgebung resultieren, und haftet für Schäden, die durch seine Mitglieder verursacht werden. Zaffaraya trägt die Betriebs- und Unterhaltskosten des neuen Standorts. Aus wichtigen Gründen kann der Gemeinderat die Nutzung des Areals durch Zaffaraya mit einer 3-monatigen Räumungsfrist kündigen.
- den Leistungsvertrag 2008 mit dem Verein für ambulante Dienste der Stadt Bern (Spitex) genehmigt. Die gemäss Vertrag von Spitex zu erbringenden pflegerischen und hauswirtschaftlichen Leistungen für kranke, betagte und behinderte Menschen gewährleisten die „Hilfen zu Hause“ und fördern neben dem physischen auch das psychische und soziale Wohlbefinden der Betreuten.
- einen Kredit von 297 000 Franken für die Projektierung und Mitfinanzierung von Brandschutzmassnahmen im Historischen Museum Bern genehmigt.