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Bewegung auf dem globalen Schachbrett
‘The Great Game’ nannte man im 19.Jahrhundert globalstrategische Verschiebungen zwischen den damaligen Grossmächten. ‘Cold War ‘ bezeichnete die globale Rivalität von 1950-90 zwischen der UdSSR und ihren Satelliten auf der einen Seite und dem von den USA geführten westlichen Lager auf der anderen. ‘The Grand Chessgame’ war in den 1990er Jahren der Titel eines wegweisenden Buches von Zbigniew Brzezinski, neben Kissinger zweiter grosser Vertreter der amerikanischen ‘Realpolitiker’. Darin finden sich bereits Spuren der multipolaren Weltordnung wie sie seither zum nächsten Übertitel aktueller Globalstrategie geworden ist.
Zwei ganze und zwei halbe Grossmächte
Vier, oder besser zwei ganze und zwei halbe, Grossmächte scheinen heute das globale Schachbrett zu dominieren. Die beiden ganzen sind die USA und China, während dem die EU eine wirtschaftliche Grossmacht darstellt, aber (noch) ohne entsprechendes politisches Gewicht. Mit Russland verhält es sich umgekehrt. Wegen Grösse, Geographie und Rüstungspotential noch zu den Grossmächten zu zählen, bringt Moskau wirtschaftlich kaum mehr Mittelgewicht auf die globale Waage. Durch die Ukrainekrise hat sich zudem Putin Ausgleichsmöglichkeiten gegen Westen verbaut und gerät damit gegen Osten auch politisch in eine ungünstige Position.
Ein Wort noch zu Indien in dieser realpolitischen Globalperspektive. Als grösste Demokratie und bevölkerungsreichestes Land der Welt eigentlich in guter Position, zur globalen Grossmacht zu werden, steht sich Indien zu stark selbst im Wege. Solange grosse Teile seiner Bevölkerung weder privat über akzeptablen Wohnraum, eingeschlossen sanitäre Anlagen, noch beruflich über einen luftgekühlten Arbeitsplatz, geschweigen denn grundlegende Infrastruktur zur Ausübung ihrer Tätigkeit verfügen, wird Delhi primär mit sich selbst zu tun haben.
In den letzten Wochen und Tagen hat vodergründig ausgerechnet die schwächste der eingangs genannten vier Mächte gewisse Erfolge vorzuweisen. Anlässlich eines Doppelgipfels in Russland haben sowohl die fünf BRICS-Länder ( Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) mit dem engültigen Start der NDB (New Develpoment Bank, bislang oft BRICS-Bank genannt), als auch die SCO (Shanghai Cooperation Organization, bisher China, Russland und die Stan-Staaten) mit der Einwilligung zur Aufnahme von Indien und Pakistan, gezeigt, dass sie mehr sind als nur anti-westliche Papiertiger.
Chinas Aufstieg
Wenn man allerdings die Umstände und Konsequenzen der Gipfelergebnisse, sowie Entwicklungen im bilateralen Verhältnis zwischen Moskau und Beijing analysiert, wiederum aus globastrategischer Warte, wird deutlich, dass Putin immer deutlicher zum Kapitän einer Farmmannschaft für die chinesische Nati wird. ‘Russia as Chinese Team B’ hat dies ein am BRICS-Gipfel teilnehmender Diplomat entsprechend genannt.
Grosser Gewinner auf dem globalen Schachbrett ist seit einiger Zeit, im Urteil vieler, China. Tatsächlich spricht einiges dafür. Neben der zentralen Rolle in den multilateralen Gremien BRICS und SCO, hat Beijing auch mit eigenen Initiativen Führungsansprüche angemeldet. Dazu gehören die doppelt angelegte neue Seidenstrasse Asien-Europa, ebenso wie ein entsprechendes Finanzierungsvehikel, die AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank; entgegen dem Namen global, auch die Schweiz gehört ihr an). Doppelt angelegt über Wasser - via Südostasien, also der ASEAN und dem indischen Subkontinent -- und über Land, via Zentralasien und die Türkei, wird die neue Seidenstrasse sein, um Beijing neben wirtschaftlichem auch politischen Einfluss im Grossraum Asien-Pazifik zu sichern.
Rückschlag im chinesischen Finanzmarkt
In anderen Bereichen ist der chinesische Schnellzug zur Weltgeltung indes deutlich langsamer geworden, ja droht gar zu entgleisen. Sieben Prozent Jahreswachstum, vor wenigen Jahren noch als an der Grenze zu Wirtschafts-Stagnation und internen sozialen Verwerfungen diagnostiziert, ist heute von Beijing ausgewiesenes Resultat und anzustrebendes Ziel für die kommenden Jahre. Dazu kommt, dass offizielle chinesische Statistiken infolge planwirtschaftlich bedingter Überrapportierung aus den Provinzen als sehr unzuverlässig gelten. Grimmige Wirklichkeit könnte somit ein wirklicher Einbruch werden, was Anbieter schweizerischer Luxusgüter seit einiger Zeit verspüren und nicht nur auf die Antikorruptionspolitik von Präsident Xi zurückführen ist.
Schlimm sieht die Situation aus mit Blick auf die Aktualität am chinesischen Finanzmarkt. Der völlige Zusammenbruch der chinesischen Börse, aufgebläht sowohl durch unmässige Spekulation als auch durch Sekundärkredite der Finanzinstitute an ihre Anleger (leveraged borrowing), konnte nur durch massive und völlig marktwidrige Eingriffe des Staates aufgehalten (aufgeschoben?) werden . Die Internationalisierung des chinesischen Marktes, eingeschlossen die Übernahme des Renmimbi als internationale Reservewährung ist auf einen Schlag wieder in weite Ferne gerückt.
Wettbewerb der Freihandelszonen
Auf politischer Ebene hat Beijing wahrscheinlich seine Karten überreizt, was Expansion ins ost- und vor allem südchinesische Meer anbelangt. Dieses Gebiet kartographisch als ‘mare nostrum’ zu bezeichnen ist eines, auf umstrittenen und unbewohnten Koralleninseln militärische Stützpunkte zu errichten aber geht wohl zu weit. Die so geschädigten Parteien, von Japan bis zu einer Reihe von ASEAN-Staaten, können und wollen dagegen zwar konkret nichts tun, nehmen von diesem ungeschminkten Hegemoniestreben aber sehr wohl Kenntnis.
Dies hat dann anderenorts Konsequenzen, so beispielsweise bei den von China stark geförderten Bestrebungen, eine asienweite Freihandelszone RCEP ( Regional Comprehensive Economic Partnership) zu schaffen, mit Zentrum Beijing und ohne die USA. Diese Verhandlungen scheinen an Ort zu treten.
Dies wiederum ganz im Gegensatz zum amerikanisch inspirierten Konkurrenzvertrag im Wirtschaftsbereich, der TPP (Trans-Pacific Partnership), wo Präsident Obama vor kurzem mit einem Abstimmungssieg im Kongress den wichtigsten Stolperstein aus dem Weg geräumt hat. Einige Bestimmung zum geistigen Eigentum (Patente, Lizenzen, copy-rights, etc.) darin sind noch umstritten, dürften aber angesichts der wirtschafts- und geopolitischen Bedeutung dieses Abkommens gelöst werden.
Wo bleibt Europa?
Dies würde sich dann einreihen in eine ganze Serie kürzlicher, aussen- und innenpolitischer (Gesundheitsvorsorge, Gleichstellungen innerhalb der amerikanischen Gesellschaft) Erfolge von Präsident Obama. Wobei die amerikanische Inenpolitik, seit jeher dank den internationalen Medien auch auf weltpolitischer Bühne ausgetragen, globalstrategisch fast ebenso zählt wie die Aussenpolitik Washingtons. Aussenpolitisch wäre mit einem Erfolg der TTP, voraussichtlicher weltweiter Goldstandard für ähnliche zukünftige Wirtschaftsverträge, die so oft in Zweifel gezogenen Hinwendung zu Asien (Asia pivot) Washingtons doch noch solide verankert.
Ja, und wo bleibt da Europa? Griechenland hat unserer Reputation zweifelsohne geschadet. Dies zeigt sich auch darin, dass nun - mit Verzögerung aber umso deutlicher - auch der Rest der Welt sich mit allfälligen Konsequenzen eines ‘Grexit’ auf die Weltwirtschaft beschäftigt, so etwa führende Think-tanks im Raum Asien-Pazifik. Diese Konsequenzen werden kaum massiv ausfallen, aber der Rufschaden ist angerichtet. Europa und die EU, bei aller Kritik am ‘Westen’ durch den ‘Rest der Welt’, gilt global als einzig vorangekommenes Beispiel sowohl von Vergangenheitsbewältigung als auch von supranationaler Zusammenarbeit im regionalen Rahmen angesichts von Problemen, welche die Kapazität einzelner Länder übersteigen.
Integrationsschub – trotz Theater des Absurden?
Falls allerdings, was ja keineswegs auszuschliessen ist, das ‘griechisch-europäische Theater des Absurden’ (wie dies eine prominente australische Bloggerin ausdrückt) doch noch zu einem europäischen Integrationsschub führt, sähe dies ganz anders aus. ‘Was mich nicht umbringt, macht mich stärker’ würde dann für die Eurozone gelten. Eine Zone , in welcher mit der Währungs auch die Fiskalpolitik (Budgets, Steuern) vereinheitlicht würde. Erste Schritte in dieser Richtung sind von politischen Schwergewichten, so dem deutschen Vizekanzler Gabriel, und anderen bereits in Aussicht gestellt worden. Nur so gestärkt kann Europa eine der globalen Führungsrollen einnehmen –nicht zuletzt auf Feldern, auf denen die Europäer eine Vorbildfunktion übernehmen könnten - wie beispielsweise Immigrationsfragen, Umwelt und Menschenrechte .