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Mit der Summe, welche die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im März an Terroristen ausgezahlt hat, hätte sie 387’143 Coronavirus-Testkits oder 465 Beatmungsgeräte kaufen können.
von Maurice Hirsch
Für welche politischen Entscheidungsträger ist die Zahlung finanzieller Belohnungen an Terroristen wichtiger als die Bezahlung von Lehrern oder die Unterstützung von Bedürftigen? Die Antwort lautet natürlich: die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde – und das während einer Pandemie.
In Erwartung eines Einkommensrückgangs aufgrund der aktuellen Krise kündigte der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammad Shtayyeh, an, dass die Zahlung der März-Gehälter gestaffelt erfolgen wird, wobei jeden Tag eine andere Gruppe von Mitarbeitern der Autonomiebehörde bezahlt wird. Die Reihenfolge der Zahlungen ist ein klarer Hinweis auf die Prioritäten der PA.
An erster Stelle stehen lediglich medizinisches und unterstützendes Personal und die Sicherheitskräfte der PA. Bereits an dritter Stelle sind die in israelischen Gefängnissen inhaftierten Terroristen und die Familien von getöteten Terroristen, die so genannten „Märtyrer“, welche ihren Anteil am knappen Budget der PA erhalten.
„Da die Räder der Produktion, des Imports und des Konsums stehen geblieben sind, werden die Einnahmen der PA um mehr als 50 Prozent sinken“, sagte Shtayyyeh nach Angaben der offiziellen Nachrichtenagentur der Palästinensischen Autonomiebehörde, WAFA.
„Am Sonntag werden die Gehälter des medizinischen und unterstützenden Personals gezahlt; am Montag die Gehälter der Mitglieder der PA-Sicherheitskräfte; am Dienstag die Gehälter der Gefangenen und [der Familien] der Märtyrer; am Mittwoch die Gehälter der Sozialfälle und der Armen; am Donnerstag die Gehälter der Lehrer; am Freitag die Gehälter der übrigen öffentlichen Bediensteten. Die letzte Zahlung, am Samstag, wird an hohe Beamte, an hochrangige Staatsangestellte und an die Minister erfolgen“.
Wie Palestinian Media Watch aufgezeigt hat, ist dies nicht das erste Mal, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihre verkehrten Prioritäten deutlich gemacht hat. Als die PA 2019 beschloss, sich in eine selbstverschuldete Finanzkrise zu stürzen, und gezwungen war, die Gehälter ihrer gesetzestreuen Mitarbeiter zu kürzen, verpflichtete sie sich dennoch, die Gehälter der terroristischen Gefangenen und die Zulagen der Familien der toten Terroristen in voller Höhe zu zahlen.
Die Tatsache, dass die PA der Auszahlung von Terrorprämien gegenüber der Zahlung von Leistungen an die bedürftigen Palästinenser den Vorrang einräumt, überrascht nicht. Wie Palestinian Media Watch nachgewiesen hat, widmet die PA den Terror-Gefangenen und den Familien von toten Terroristen sechsmal mehr von ihrem Budget als den Bedürftigen.
Zur Beurteilung der Entscheidung der PA muss man berücksichtigen, dass im Jahr 2019 die durchschnittlichen monatlichen Ausgaben für Terroristen 50 Millionen NIS (rund 13,9 Millionen Dollar) überstiegen. Das bedeutet, dass aufgrund des Preises, den die US-Zentren für Krankheitskontrolle und -verhütung für Coronavirus-Testkits festlegen, die Palästinensische Autonomiebehörde die Belohnung von Terror, dem Kauf von 387’143 Coronavirus-Testkits oder 465 kostengünstigen MIT-Beatmungsgeräten, vorgezogen hat.
Oberstleutnant (res) Maurice Hirsch ist der Leiter der Abteilung für Rechtsfragen bei Palestinian Media Watch. Er diente 19 Jahre lang im Militärischen Generalanwaltskorps der IDF. Zuletzt diente er als Direktor der Militärstaatsanwaltschaft in Judäa und Samaria.