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HEKS fordert sofortigen Waffenstillstand und Einhaltung des humanitären Völkerrechts
Angesichts der beispiellosen humanitären Katastrophe im Gazastreifen und der Berichte über eine Hungersnot sind für den bedingungslosen Schutz der Zivilbevölkerung ein sofortiger Waffenstillstand und ein sicherer Zugang für die humanitäre Hilfe dringend erforderlich. HEKS fordert den Bundesrat auf, sich im Rahmen der internationalen Gremien, insbesondere des UNO-Sicherheitsrates, dafür einzusetzen. Weitere zivile Opfer in Israel, Gaza und den besetzten Gebieten müssen verhindert und der Zugang zu lebensrettender Hilfe für alle Bedürftigen sichergestellt werden. Auch alle zivilen Geiseln müssen unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden.
Die jüngste Verfügung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) über provisorische Massnahmen, die auf die reale und unmittelbare Gefahr eines Völkermords hinweist, zeigt die Dringlichkeit der Situation. HEKS fordert alle Staaten und insbesondere die Schweiz auf, sich weiterhin für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand im Sinne der vom IGH angeordneten provisorischen Massnahmen einzusetzen. Israels Nichteinhaltung der eindeutigen Richtlinie des IGH, «sofortige und wirksame Massnahmen» zum Schutz der Palästinenser:innen zu ergreifen und die Versorgung mit lebenswichtiger humanitärer Hilfe sicherzustellen, verschärft die ohnehin schwierige Situation weiter. Im Gazastreifen wird von einer zunehmenden Hungersnot berichtet. HEKS betont die Notwendigkeit eines sofortigen humanitären Zugangs, um die betroffene Bevölkerung mit dem Nötigsten zu versorgen. Die Organisation bittet um internationale Unterstützung bei der Forderung nach einem Waffenstillstand und der Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Die Dringlichkeit der Bekämpfung der Hungerkrise muss anerkannt werden. Hilfslieferungen auf dem Luft- und Seeweg haben nicht die Kapazität, um die Zivilbevölkerung in Gaza zu versorgen, und können daher höchstens eine Ergänzung zum Transport auf dem Landweg sein.