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Im Hinblick auf Etappe 2 (Mitte 2011 bis 2014/15) muss festgelegt werden, welche Gemeinden zusammen eine ,Standortregion" bilden. Diese Gemeinden werden in Etappe 2 in das Mitwirkungsverfahren, die so genannte regionale Partizipation, einbezogen. Gemäss Sachplan geologische Tiefenlager setzt sich eine ,Standortregion" zusammen aus:
Mit der Festlegung der provisorischen Standortregionen ist heute ein weiterer wichtiger Schritt in der laufenden Etappe 1 der Standortsuche erfolgt. Damit stehen die provisorischen Standortregionen für Etappe 2 fest. Sie werden von insgesamt 202 Gemeinden gebildet, davon 190 in der Schweiz und 12 in Deutschland (Listen der Gemeinden für jede der sechs Standortregionen: siehe Faktenblatt). All diese Gemeinden werden ab 2011 in die regionale Partizipation in Etappe 2 eingebunden. Ausserdem wird der deutsche Landkreis Schwarzwald-Baar in Etappe 2 in den Regionalkonferenzen der Standortregionen Zürcher Weinland und Südranden direkt vertreten sein und dort die Interessen seiner Gemeinden vertreten.
Der Aufbau der regionalen Partizipation in den Standortregionen hat mit der Bildung spezieller Arbeitsgruppen, den so genannten Startteams, bereits begonnen. In den Startteams der vier grenznahen Standortgebiete Südranden, Zürcher Weinland, Nördlich Lägeren und Bözberg) sind die deutschen Gemeinden vertreten.
Sachplan geologische Tiefenlager
Im April 2008 verabschiedete der Bundesrat den Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager. Darin sind Verfahren und Kriterien für die Standortsuche festgelegt. Das Auswahlverfahren wird demnach in drei Etappen durchgeführt, die innert 10-12 Jahren zu Standorten für ein Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (SMA), für ein Lager für hochradioaktive Abfälle (HAA) oder für ein Kombilager für beide Abfalltypen führen sollen. Der Sachplan legt fest, in welcher Etappe welche Untersuchungen (z.B. sozioökonomische Studien oder Umweltverträglichkeitsprüfungen) durchgeführt werden müssen. Oberstes Ziel ist dabei stets die langfristige Sicherheit von Mensch und Umwelt. In Etappe 1 der Standortsuche wird vorerst nur die sicherheitstechnische Eignung der sechs potenziellen Standortgebiete Südranden, Zürcher Weinland, Nördlich Lägeren, Bözberg, Jura-Südfuss und Wellenberg betrachtet. Erst in Etappe 2, von Mitte 2011 bis 2014/15, werden auch sozioökonomische und ökologische Kriterien in die Beurteilung einbezogen.
Die laufende Etappe 1 ist weit fortgeschritten: Es liegen alle sicherheitstechnischen Gutachten vor, die provisorischen Standortregionen sind festgelegt ebenso wie die Methodik für die in Etappe 2 durchzuführenden sozioökonomischen-ökologischen Studien. Das Bundesamt für Energie BFE bereitet die vorliegenden Unterlagen nun für eine dreimonatige Anhörung vor, die im Spätsommer 2010 gestartet wird. Kantone, Nachbarstaaten, Parteien und Organisationen erhalten so Gelegenheit, sich unter anderem zu den Vorschlägen der Nagra und den Behördengutachten zu äussern. Der Bundesrat wird voraussichtlich Mitte 2011 entscheiden, welche Standortgebiete definitiv im Sachplan aufgenommen und damit im weiteren Auswahlverfahren verbleiben.
Weitere Informationen: www.radioaktiveabfaelle.ch > Standortsuche für geologische Tiefenlager