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OECD-Mindeststeuer in den Medien / BSS-Studie viel zitiert
Mai 2023: Im Juni wird über die OECD-Mindeststeuer abgestimmt. Folglich geniesst das Thema zunehmende Beachtung in den Medien. Praktisch alle Medienberichte stützen sich im Hinblick auf die Wirkung der OECD-Mindeststeuer auf die Steuereinnahmen auf eine Studie, die BSS letzten Sommer durchgeführt hat.
Unsere Studie kommt zum Schluss, dass eine Einführung der OECD-Mindeststeuer zu kurzfristigen Mehreinnahmen von rund 1.6 Milliarden CHF führen würde. Diese Zahl deckt sich mit dem Bericht der EFD, in dem die kurzfristigen Mehreinnahmen auf 1 bis 2.5 Milliarden CHF berechnet werden. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass derzeit sämtliche Schätzungen zur Höhe der Mehreinnahmen mit einer Unsicherheit verbunden sind – aufgrund der bescheidenen Datenlage. Dennoch bieten die Berechnungen interessante Einblicke: Sie zeigen, dass sich die Mehreinnahmen auf einige wenige Kantone konzentrieren. Die Verteilung der Mehreinnahmen kann jedoch politisch beeinflusst werden – zum Beispiel durch die Einführung einer kantonalen Pro-Kopf-Obergrenze oder durch eine Erhöhung des Bundesanteils. Die Studie diskutiert verschiedene Verteilungsvarianten, und stellt dabei auch die Sicht der besonders betroffenen Kantone vor. Verschiedene Medien haben über die Studie berichtet.