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Trump verzichtet auf Kriegsrhetorik im Bezug auf den Iran
US-Präsident Donald Trump strebt keinen Führungswechsel im Iran an. "Wir streben keinen Führungswechsel an, wir streben an, dass es keine Atomwaffen gibt", sagte Trump am Montag bei einem Besuch in Tokio. Er fügte hinzu, dass er mit "einem Deal" mit Teheran rechne.
Vergangene Woche hatte Trump dem Iran noch mit Vernichtung gedroht. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen wiederholt vor einer akuten "Bedrohung" für ihre Truppen in der Region gewarnt.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Unter Verweis auf die "Bedrohung" durch den Iran hatte die US-Regierung Anfang Mai einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in die Golfregion verlegt. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen. Zuletzt entsendeten die USA zusätzliche Soldaten in die Region.
Die USA waren vor einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten neue Sanktionen verhängt. Der Iran erklärte seinerseits am Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen, bestimmte Bestimmungen des Deals nicht mehr einzuhalten.
Mit einer Politik des "maximalen Drucks" wollen die USA den Iran offiziell zu Verhandlungen über ein neues umfassenderes Abkommen zwingen. Es besteht aber die Sorge, dass es Falken wie Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton in Wahrheit um den Sturz der Regierung in Teheran geht.
Trumps Rede fand nach dem feierlichen Empfang bei Kaiser Naruhito statt. Es war der zeremonielle Höhepunkt seines viertägigen Staatsbesuches in Japan. Naruhito empfing den US-Präsidenten auf einem Exerzierplatz vor dem kaiserlichen Palast.
Neben den Ehefrauen der beiden Staatsmänner, Kaiserin Masako und Melania Trump, waren zahlreiche Gäste aus Politik und Diplomatie beider Länder zugegen, auf US-Seite unter anderem die Präsidentenberater John Bolton und Stephen Miller.
Das japanische Monarchenpaar spricht fliessend Englisch. Kaiser Naruhito studierte in Oxford, seine Frau Masako ist eine in Harvard studierte frühere Diplomatin. Anschliessend wurden Trump und seine Frau im Palast von Naruhitos Bruder, Kronprinz Akishino und Ministerpräsident Shinzo Abe in Begleitung ihrer Frauen begrüsst. Trump ist das erste Staatsoberhaupt, das von Japans neuem Monarchen empfangen wurde. Naruhito ist seit 1. Mai auf dem Thron.
Unmittelbar nach der feierlichen Visite beim Kaiser kam Trump mit Abe zu politischen Gesprächen zusammentreffen. Nach Angaben Trumps steht neben dem Handel die Sicherheitspolitik im Vordergrund. Beim Thema Nordkorea könne es Fortschritte geben. "Das fühle ich", sagte Trump. Man müsse aber die Entwicklungen abwarten.
Im Bezug auf die Krise im Iran sagte Trump, er wisse, dass Japan und insbesondere Premierminister Shinzo Abe einen engen Draht zur Führung in Teheran hätten. "Niemand will sehen, dass furchtbare Dinge passieren", sagte der US-Präsident.
Zweites grosses Gesprächsthema dürfte der Handel werden - allerdings hatte Trump bereits am Sonntag Erwartungen auf den baldigen Abschluss eines gemeinsamen Handelsabkommens gedämpft. Weite Teile sollen erst nach den Parlamentswahlen in Japan im Juli besprochen werden. "Ich denke, dass wir im August einige wichtige Ankündigungen machen können", sagte Trump.
Die USA müssten gegenüber Japan "ein bisschen aufholen" betonte Trump. Es gehe um fairen Handel und den Versuch, das US-Handelsdefizit ein wenig auszugleichen. Er nannte grosse Investitionen der japanischen Autoindustrie und die Bestellungen des japanischen Militärs für US-Militärtechnik als positive Beispiele.