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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00218 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Philipp Gerichtsschreiberin Fonti Urteil vom 7. Juni 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler Wiegand Kübler Rechtsanwälte Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1970, meldete sich am 13. Juni 2002 unter Hinweis auf Nackenschmerzen, Taubheit in den Armen und Händen, Rückenschm erzen, Nasenbluten und sonstige diffuse Schmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/3 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, verneinte mit Einspra cheentscheid vom 4. Februar 2003 mangels Vorliegen s eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einen Leistungsan - spruch des Versicherten (Urk. 6/21 ). 1.2 Am 15. Oktober 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/31). Nachdem der Versicherte Arztberichte eingereicht hatte (Urk. 6/36), klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation ab (Urk. 6/38-40, Urk. 6/43, Urk. 6/45). Nach durchgeführtem Vorbes cheidverfah ren (Urk. 6/47 ; Urk. 6/48-49, Urk. 6/56-57 ) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 13. Januar 2015 erneut ab (Urk. 6/59 = Urk. 2). 2. Der Versicherte erhob am 18. Februar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Januar 2015 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm ab 1. April 2014 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sach verhalt rechtskonform abkläre und hernach erneut entscheide. Subeventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen ( Urk. 1 S. 2 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2015 (Urk. 5 ) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Sie kann Folge von Ge burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch re levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 1.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass seit der letzten Verfügung vom 6. Januar 2003 (richtig: Einsprache entscheid vom 4. Februar 2003) ein unverändertes Störungsbild vorliege ohne wesentliche invalidenversicherungsrechtliche Verschlechterung (S. 1). Da keine Invalidität vorliege, bestehe auch kein Anspruch auf Eingliederungsmassnah men (S. 2). Mit Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, im Gutach ten der Ärzte der Y.___ sei ausdrücklich fest gehalten worden, dass das emotional instabile Verhaltensmuster seit dem 7. Le bensjahr bestehe und sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in Anbetracht des Krankheitsverlaufs seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich verschlechtert habe, sondern stationär geblieben sei (Urk. 5 S. 2 Ziff. 2). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt (Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum letz ten rentenabweisenden Entscheid verschlechtert (S. 4 oben). Ihm sei aus neuro logischer Sicht höchstens noch ein Arbeitspensum von 20 bis 30 % zumutbar (S. 4 Ziff. 2.1). G estützt auf das Gutachten der Ärzte der Y.___ vom 12. September 2014 sei eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % ausgewiesen (S. 5 f. Ziff. 2.2 ff.). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht verneinte. Zu klären ist, ob eine revisionsrelevante Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse eingetreten ist, welche nunmehr einen rentenrelevanten Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zur Folge hätte. Diese Frage beurteilt sich durch einen Vergleich der Verhältnisse im Zeitpunkt des rentenablehnenden Einspracheentscheids vom 4. Februar 20 03 mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der strittigen Verfügung. 3. 3.1 Dem Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 lagen die folgenden Arztberichte zugrunde: 3.2 Nachdem die Ärzte der Y.___ drei ausführliche Abklärungsgespräche mit dem Beschwerdeführer geführt hatte n, stellten sie mit Bericht vom 1. Februar 2002 (Urk. 6/13/4-6) als Diagnose eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.23) mit de pressiven Gefühlen sowie autoaggressiven Impulsen und einen Verdacht auf eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) fest (S. 1 Mitte). Der Beschwerde führer leide unter chronischen, rezidivierenden Schmerzen im Bereich der lin ken Schulter, des linken Armes sowie des Nacken s und des Kopfes. Sodann habe er fast täglich Kopfschmerzen und leide unter Gefühllosigkeit im gesamten lin ken Arm (S. 1 unten). Seit er die Schmerzen habe, fühle er sich seelisch nicht mehr so belastbar, sei häufig nervös und habe seit einiger Zeit gelegentlich autoaggressive Impulse, während denen er sich Schnittverletzungen am rechten und linken Arm zugezogen habe. Manchmal spüre er auch fremdaggressive Im pulse und ziehe sich dann nach Hause zurück (S. 2 oben). Die Ärzte hielten fest, beim Beschwerdeführer habe sich in den letzten vier Jah ren eine chronische Schmerzsymptomatik entwickelt. Die in den letzten Mona ten auftretenden autoaggressiven Impulse, die leicht depressive Stimmungslage, die Schlafstörung sowie die Nervosität seien im Rahmen einer Anpassungsstö rung aufgrund der schwierigen Scheidung zu sehen. Eine psychotherapeutische Behandlung lehne er strikt ab (S. 3). 3.3 Mit Bericht vom 13. August 2002 (Urk. 6/12/5-7; vgl. auch Bericht vom 16. März 2001, Urk. 6/13/12-14, sowie vom 5. Dezember 2001, Urk. 6/13/7-9 ) diagnostizierten die Ärzte der Rheumaklinik des Z.___ ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom und übernahmen die Di agnosen der Ärzte der Y.___ (S. 1 lit. A). Aus rheumatologischer Sicht sei der Be schwerdeführer voll arbeitsfähig (S. 1 Mitte sowie lit. B). 3.4 Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nahm am 11. November 2002 zur Krankengeschichte und zur fehlenden Behand lungsmotivation des Beschwerdeführers Stellung und führte insbesondere aus, er habe bei den durchgeführten Untersuchungen keinen pathologischen Befund feststellen können (Urk. 6/13/3). 3.5 Laut Bericht von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin und für Rheumatologie, war der Beschwerdeführer aufgrund eines Zer vikalsyndroms bei Ch ondrose C4-C6 für eine Konsultation bei ihm vorstellig. Danach sei er nicht mehr erschienen. Eine Arbeitsunfähigkeit habe er nicht at testiert (Bericht vom 29. November 2002, Urk. 6/14). 4. 4.1 Seit dem rentenablehnenden Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 finden sich in den Akten folgende Arztberichte: 4.2 Mit Bericht vom 12. Mai 2009 (Urk. 6/36/9-11) führten die Ärzte der Rheu - makli nik des Z.___ aus, der Beschwerdeführer klage über seit vielen Jahren bestehende Nackenschmerzen. Zudem seien im letzten halben Jahr zusätzlich fast täglich zervikozephale Schmerzen mit Schmerzmaximum in sitzender Ru heposition hinzugekommen. Er habe auch Lumbalgien erwähnt. Weiter werde er durch vor allem postbrandiale epigastrische Schmerzen, teils mit Erbrechen, ge stört. Die Schmerzen würden ein regelmässiges Training nach seinen Angaben verhindern (S. 1 unten). Nach Darlegung der Ärzte bestehe ein rezidivierend auftretendes, ondulierendes panvertebrales Schmerzsyndrom. Aktuell stehe das lumbovertebrale bis mög licherweise lumbospondylogene Schmerzsyndrom im Vordergrund. In der kli nischen Untersuchung sei en eine Entlordosierung der Lendenwirbelsäule (LWS), ein positiver Quatrantentest rechts ausgeprägter als links und eine deutlich schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der LWS aufgefallen. Die konventi onell-radiologische Beurteilung der LWS habe keine wesentlichen pathologi schen Befunde gezeigt. Unter der physiotherapeutischen Mobilisation sei eine deutliche Besserung eingetreten. Grundsätzlich sei nun ein Übergang in eine MTT geplant gewesen, was jedoch abgebrochen worden sei, da der Beschwer deführer dies nicht ge woll t habe (S. 2 unten). 4.3 Am 15. April 2013 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie, untersucht (Bericht vom 17. April 2013, Urk. 6/36/3-6). Dieser stellte folgende Diagnosen (S. 1): - episodisch rezidivierende, links fronto -temporal betonte, migräniforme Kopfschmerzen - nach einem Schädel-Hirn-Trauma im Alter von sieben Jahren mit pe netrierender Verletzung frontal links aufgetreten, in den letzten Jah ren deutlich progredient und chronifiziert - frontal betonte neurokognitive Einbusse mit Konzentrationsstörungen, Lernschwierigkeiten, Antriebsstörungen (Apathie und Impulsivität), Stimmungsschwankungen mit depressiven Zügen, reduzierter körperli cher und intellektueller Leistungsfähigkeit - am ehesten gemischter Genese; Verdacht auf hirnorganische frontale Komponente bei Status nach Schädel-Hirn-Trauma mit penetrierender Verletzung frontal links - funktionell-somatoforme Komponente bei depressiver Entwicklung - chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom Seit dem Unfall im Kindesalter leide der Beschwerdeführer an Kopfschmerzen, welche sich in den letzten sechs bis sieben Jahren und noch deutlicher und häufiger in den letzten zwei Jahren zugespitzt hätten (S. 2 Ziff. 1). Ebenfalls seit dieser Hirnverletzung sei ein gewisser Grad an Lernschwierigkeiten und Kon zentrationsstörungen bekannt, welche sich in den letzten Jahren mit den häufi gen Kopfschmerzepisoden ebenfalls weiter zugespitzt hätten (Ziff. 2). Dr. C.___ führte aus, beim Beschwerdeführer würde ein komplexes Be - schwerde bild bestehen, das durch zwei im Vordergrund stehende Kernkom plexe charakterisiert sei: Einerseits mit den chronifizierten Kopfschmerzepiso den und andererseits mit multimodalen neurokognitiven Einbussen sowie Stimmungs-, Antriebs- und Verhaltensauffälligkeiten nach einer penetrierenden Schä - delverletzung mit mehrwöchigem Komazustand im Alter von sieben Jahren (S. 3 Mitte ; vgl. auch Verlaufsbericht vom 15. September 2013, Urk. 6/36/7-8 ). 4.4 Im Verlaufsbericht vom 24. Juni 2013 erwähnte Dr. C.___, dass das durchge führte MRI des Schädels einige T2-hyperintense, subcorticale, kleine Signalstö rungen gezeigt habe. Diese seien als unspezifisch zu betrachten und in Anbe tracht des klinischen Hintergrundes eventuell in einem posttraumatischen Kon text stehe n d. Die im radiologischen Bericht erwähnte entzündlich-demyelinisie re nde Differentialdiagnose (DD) sei nach seiner Beurteilung unwahrscheinlich. Weitere vertiefende Abklärungen in diese Richtung seien nicht durchzuführen (Urk. 6/36/1 unten). Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit (unter geschützten Bedingungen, mit niedriger körperlicher Belastung, der Möglichkeit, die Tätigkeit relativ frei nach Ausmass der Be schwerden zu gestalten und Pausen einzuschalten, abwechselnd sitzend und stehend und ohne bedeutende körperliche/intellektuelle Anforderungen, ohne „stresserzeugende“ Verantwortung, ohne Hektik und psychischen Druck) sei ihm theoretisch in einem Pensum von 20 bis 30 % zumutbar (Bericht vom 3. März 2014, Urk. 6/39/5-6 Ziff. 1.7). 4.5 Seit November 2012 ist der Beschwerdeführer bei Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, monatlich in Behandlung (Bericht vom 28. Februar 2014, Urk. 6/38/2-5 Ziff. 1.2 und Ziff. 1.5). Als Diagnose mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte dies er einen Verdacht auf eine affek tive Störung bei langdauernder Arbeitslosigkeit, chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F33.8), DD Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2; Ziff. 1.1). Aktuell vor herrschend seien die starken Kopfschmerzen (Ziff. 1.4). Nebst der aktuellen Me dikation könne keine weitere Therapie angeboten werden. Physiotherapie und MTT lehne er ab. Er habe den Beschwerdeführer ermutigt, nochmals mit dem Psychiater in Kontakt zu treten (Ziff. 1.5). Vom 3. bis 22. Januar 2014 sei aufgrund einer Infiltration eine Arbeitsunfähig keit von 100 % gegeben gewesen, ansonsten habe er niemals eine Arbeitsunfä higkeit attestiert (Ziff. 1.6). Eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sei seiner Ansicht nach sicher gegeben, wobei der Wille zur Arbeit ein anderes Thema sei (Ziff. 1.4 Prognose). 4.6 Am 12. September 2014 berichteten die Ärzte der Y.___ über die vertrauensärztli che Untersuchung vom 30. Juni 2014 (Urk. 6/56 /1-11 ). Der Beschwerdeführer gab gegenüber den Ärzten an, er leide seit seinem Unfall im siebten Lebensjahr zunehmend an Aggressivität und Impulsdurchbrüchen. Inzwischen fürchte er sich vor seinen unkontrollierten Wutausbrüchen und ziehe sich sozial zurück. Frauen könne er als Autoritätsperson nicht akzeptieren. Er reagiere ihnen ge genüber rasch aggressiv und werde unberechenbar (S. 3 unten). Weiter sei er täglich von Kopf- und Rückenschmerzen geplagt (S. 4 oben). In ihrer Beurteilung führten die Ärzte aus, die diagnostischen Kriterien für eine schwere emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30) seien erfüllt: Das emotional instabile Verhaltensmuster mit man gelnder Impulskontrolle und Ausbrüchen von gewalttätigem und bedrohlichem Verhalten beginne in der Kindheit. Es zeige sich als starre Reaktion auf unter schiedliche persönliche und soziale Lebenslagen und -belastungen und führe zu negativen Konsequenzen für den Beschwerdeführer und sein Umfeld (S. 9 un ten). In Anbetracht des Krankheitsverlaufs habe sich der Gesundheitszustand seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich ver schlechtert, sondern sei stationär geblieben: Sowohl die angegebenen Schmer zen als auch die gestörte Impulskontrolle und die rasche Reizbarkeit seien gleich geblieben. Persönlichkeitsstörungen seien erfahrungsgemäss schwierig zu be handeln. Es sei jedoch vorstellbar, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers bezüglich der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung durch eine Pharmakotherapie günstig beeinflussen lasse (S. 10 oben). Im letzten Arbeitsprojekt habe der Beschwerdeführer problemlos zu 50 % als Hausmeister in einer Schule gearbeitet und er hätte diese Tätigkeit gerne fort geführt. Eine solche angepasste Tätigkeit in einem wohlwollenden Umfeld sei unter der beschriebenen Pharmakotherapie in einem 50 %-Pensum möglich (S. 10 Mitte). Die im Rahmen der Begutachtung durchgeführte neuropsychologische Abklä rung (Urk. 6/56/12-23) ergab nicht quantifizierbare und nicht ausreichend vali dierbare neurokognitive Störungen (S. 9 ff.). 5. 5.1 Die seit dem rentenablehnenden Entscheid vom 4. Februar 2003 erstatteten ärztli chen Berichte lassen im Wesentlichen auf einen unveränderten Gesund heitszustand schliessen. Sowohl damals wie aktuell machte der Beschwerdeführer dieselben gesund - heitli chen Probleme geltend : Er klagte über chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, Nackens, der linken Schulter und des linken Armes, sei psy chisch nicht belastbar und leide an einer gestörten Impulskontrolle (vgl. vorste hend E. 3.2 und E. 4.2 ff. ). Ebenfalls wurden Rückenprobleme damals wie aktu ell festgehalten (vgl. vorstehend E. 3.3 ff. und E. 4.2 ). Die vertrauensärztliche Untersuchung bei den Ärzten der Y.___ ergab denn auch, dass der psychische Gesundheitszustand seit dem Jahr 2000 stationär geblieben ist (vorstehend E. 4.6). Aus somatischer Sicht wurden normale bildgebende Befunde erhoben (Urk. 6/36/10 unten sowie vorstehend E. 4.4). Dementsprechend stellt die von den Ärzten der Y.___ sowie von Dr. C.___ beur teilte Arbeitsunfähigkeit lediglich eine - revisionsrechtlich nicht zu berücksich tigende (vgl. E. 1.3) - andere Beurteilung desselben Sachverhaltes dar. Bezüglich der Beurteilung von Dr. C.___ bleibt anzumerken, dass diese auf grund der Erfahrungstats ache, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hin blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen, zu relativieren ist (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Im Übrigen ist auffallend, dass der Beschwerdeführer, obwohl er über psychi sche Probleme klagt, bisher k eine psychiatrische Therapie durchgeführt hat (vgl. Urk. 6/38/3 Ziff. 1.5, Urk. 6/45, Urk. 6/56/5 unten), und Therapievorschläge der Ärzte konsequent ablehnt (vorstehend E. 4.2 und 4.5) was gegen einen hohen Leidensdruck spricht. 5.2 Nach dem Gesagten liegt – sofern mit Blick auf die diversen Diskrepanzen (vgl. Urk. 6/56/6,16,21) den vorgenannten Berichten überhaupt zu folgen wäre - je denfalls eine unbeachtliche Neubeurteilung desselben Sachverhaltes vor, wes halb die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 6 00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Stephan Kübler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannFonti

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00218 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Philipp Gerichtsschreiberin Fonti Urteil vom 7. Juni 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler Wiegand Kübler Rechtsanwälte Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1970, meldete sich am 13. Juni 2002 unter Hinweis auf Nackenschmerzen, Taubheit in den Armen und Händen, Rückenschm erzen, Nasenbluten und sonstige diffuse Schmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/3 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, verneinte mit Einspra cheentscheid vom 4. Februar 2003 mangels Vorliegen s eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einen Leistungsan - spruch des Versicherten (Urk. 6/21 ). 1.2 Am 15. Oktober 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/31). Nachdem der Versicherte Arztberichte eingereicht hatte (Urk. 6/36), klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation ab (Urk. 6/38-40, Urk. 6/43, Urk. 6/45). Nach durchgeführtem Vorbes cheidverfah ren (Urk. 6/47 ; Urk. 6/48-49, Urk. 6/56-57 ) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 13. Januar 2015 erneut ab (Urk. 6/59 = Urk. 2). 2. Der Versicherte erhob am 18. Februar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Januar 2015 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm ab 1. April 2014 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sach verhalt rechtskonform abkläre und hernach erneut entscheide. Subeventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen ( Urk. 1 S. 2 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2015 (Urk. 5 ) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Sie kann Folge von Ge burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch re levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 1.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass seit der letzten Verfügung vom 6. Januar 2003 (richtig: Einsprache entscheid vom 4. Februar 2003) ein unverändertes Störungsbild vorliege ohne wesentliche invalidenversicherungsrechtliche Verschlechterung (S. 1). Da keine Invalidität vorliege, bestehe auch kein Anspruch auf Eingliederungsmassnah men (S. 2). Mit Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, im Gutach ten der Ärzte der Y.___ sei ausdrücklich fest gehalten worden, dass das emotional instabile Verhaltensmuster seit dem 7. Le bensjahr bestehe und sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in Anbetracht des Krankheitsverlaufs seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich verschlechtert habe, sondern stationär geblieben sei (Urk. 5 S. 2 Ziff. 2). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt (Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum letz ten rentenabweisenden Entscheid verschlechtert (S. 4 oben). Ihm sei aus neuro logischer Sicht höchstens noch ein Arbeitspensum von 20 bis 30 % zumutbar (S. 4 Ziff. 2.1). G estützt auf das Gutachten der Ärzte der Y.___ vom 12. September 2014 sei eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % ausgewiesen (S. 5 f. Ziff. 2.2 ff.). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht verneinte. Zu klären ist, ob eine revisionsrelevante Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse eingetreten ist, welche nunmehr einen rentenrelevanten Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zur Folge hätte. Diese Frage beurteilt sich durch einen Vergleich der Verhältnisse im Zeitpunkt des rentenablehnenden Einspracheentscheids vom 4. Februar 20 03 mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der strittigen Verfügung. 3. 3.1 Dem Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 lagen die folgenden Arztberichte zugrunde: 3.2 Nachdem die Ärzte der Y.___ drei ausführliche Abklärungsgespräche mit dem Beschwerdeführer geführt hatte n, stellten sie mit Bericht vom 1. Februar 2002 (Urk. 6/13/4-6) als Diagnose eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.23) mit de pressiven Gefühlen sowie autoaggressiven Impulsen und einen Verdacht auf eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) fest (S. 1 Mitte). Der Beschwerde führer leide unter chronischen, rezidivierenden Schmerzen im Bereich der lin ken Schulter, des linken Armes sowie des Nacken s und des Kopfes. Sodann habe er fast täglich Kopfschmerzen und leide unter Gefühllosigkeit im gesamten lin ken Arm (S. 1 unten). Seit er die Schmerzen habe, fühle er sich seelisch nicht mehr so belastbar, sei häufig nervös und habe seit einiger Zeit gelegentlich autoaggressive Impulse, während denen er sich Schnittverletzungen am rechten und linken Arm zugezogen habe. Manchmal spüre er auch fremdaggressive Im pulse und ziehe sich dann nach Hause zurück (S. 2 oben). Die Ärzte hielten fest, beim Beschwerdeführer habe sich in den letzten vier Jah ren eine chronische Schmerzsymptomatik entwickelt. Die in den letzten Mona ten auftretenden autoaggressiven Impulse, die leicht depressive Stimmungslage, die Schlafstörung sowie die Nervosität seien im Rahmen einer Anpassungsstö rung aufgrund der schwierigen Scheidung zu sehen. Eine psychotherapeutische Behandlung lehne er strikt ab (S. 3). 3.3 Mit Bericht vom 13. August 2002 (Urk. 6/12/5-7; vgl. auch Bericht vom 16. März 2001, Urk. 6/13/12-14, sowie vom 5. Dezember 2001, Urk. 6/13/7-9 ) diagnostizierten die Ärzte der Rheumaklinik des Z.___ ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom und übernahmen die Di agnosen der Ärzte der Y.___ (S. 1 lit. A). Aus rheumatologischer Sicht sei der Be schwerdeführer voll arbeitsfähig (S. 1 Mitte sowie lit. B). 3.4 Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nahm am 11. November 2002 zur Krankengeschichte und zur fehlenden Behand lungsmotivation des Beschwerdeführers Stellung und führte insbesondere aus, er habe bei den durchgeführten Untersuchungen keinen pathologischen Befund feststellen können (Urk. 6/13/3). 3.5 Laut Bericht von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin und für Rheumatologie, war der Beschwerdeführer aufgrund eines Zer vikalsyndroms bei Ch ondrose C4-C6 für eine Konsultation bei ihm vorstellig. Danach sei er nicht mehr erschienen. Eine Arbeitsunfähigkeit habe er nicht at testiert (Bericht vom 29. November 2002, Urk. 6/14). 4. 4.1 Seit dem rentenablehnenden Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 finden sich in den Akten folgende Arztberichte: 4.2 Mit Bericht vom 12. Mai 2009 (Urk. 6/36/9-11) führten die Ärzte der Rheu - makli nik des Z.___ aus, der Beschwerdeführer klage über seit vielen Jahren bestehende Nackenschmerzen. Zudem seien im letzten halben Jahr zusätzlich fast täglich zervikozephale Schmerzen mit Schmerzmaximum in sitzender Ru heposition hinzugekommen. Er habe auch Lumbalgien erwähnt. Weiter werde er durch vor allem postbrandiale epigastrische Schmerzen, teils mit Erbrechen, ge stört. Die Schmerzen würden ein regelmässiges Training nach seinen Angaben verhindern (S. 1 unten). Nach Darlegung der Ärzte bestehe ein rezidivierend auftretendes, ondulierendes panvertebrales Schmerzsyndrom. Aktuell stehe das lumbovertebrale bis mög licherweise lumbospondylogene Schmerzsyndrom im Vordergrund. In der kli nischen Untersuchung sei en eine Entlordosierung der Lendenwirbelsäule (LWS), ein positiver Quatrantentest rechts ausgeprägter als links und eine deutlich schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der LWS aufgefallen. Die konventi onell-radiologische Beurteilung der LWS habe keine wesentlichen pathologi schen Befunde gezeigt. Unter der physiotherapeutischen Mobilisation sei eine deutliche Besserung eingetreten. Grundsätzlich sei nun ein Übergang in eine MTT geplant gewesen, was jedoch abgebrochen worden sei, da der Beschwer deführer dies nicht ge woll t habe (S. 2 unten). 4.3 Am 15. April 2013 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie, untersucht (Bericht vom 17. April 2013, Urk. 6/36/3-6). Dieser stellte folgende Diagnosen (S. 1): - episodisch rezidivierende, links fronto -temporal betonte, migräniforme Kopfschmerzen - nach einem Schädel-Hirn-Trauma im Alter von sieben Jahren mit pe netrierender Verletzung frontal links aufgetreten, in den letzten Jah ren deutlich progredient und chronifiziert - frontal betonte neurokognitive Einbusse mit Konzentrationsstörungen, Lernschwierigkeiten, Antriebsstörungen (Apathie und Impulsivität), Stimmungsschwankungen mit depressiven Zügen, reduzierter körperli cher und intellektueller Leistungsfähigkeit - am ehesten gemischter Genese; Verdacht auf hirnorganische frontale Komponente bei Status nach Schädel-Hirn-Trauma mit penetrierender Verletzung frontal links - funktionell-somatoforme Komponente bei depressiver Entwicklung - chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom Seit dem Unfall im Kindesalter leide der Beschwerdeführer an Kopfschmerzen, welche sich in den letzten sechs bis sieben Jahren und noch deutlicher und häufiger in den letzten zwei Jahren zugespitzt hätten (S. 2 Ziff. 1). Ebenfalls seit dieser Hirnverletzung sei ein gewisser Grad an Lernschwierigkeiten und Kon zentrationsstörungen bekannt, welche sich in den letzten Jahren mit den häufi gen Kopfschmerzepisoden ebenfalls weiter zugespitzt hätten (Ziff. 2). Dr. C.___ führte aus, beim Beschwerdeführer würde ein komplexes Be - schwerde bild bestehen, das durch zwei im Vordergrund stehende Kernkom plexe charakterisiert sei: Einerseits mit den chronifizierten Kopfschmerzepiso den und andererseits mit multimodalen neurokognitiven Einbussen sowie Stimmungs-, Antriebs- und Verhaltensauffälligkeiten nach einer penetrierenden Schä - delverletzung mit mehrwöchigem Komazustand im Alter von sieben Jahren (S. 3 Mitte ; vgl. auch Verlaufsbericht vom 15. September 2013, Urk. 6/36/7-8 ). 4.4 Im Verlaufsbericht vom 24. Juni 2013 erwähnte Dr. C.___, dass das durchge führte MRI des Schädels einige T2-hyperintense, subcorticale, kleine Signalstö rungen gezeigt habe. Diese seien als unspezifisch zu betrachten und in Anbe tracht des klinischen Hintergrundes eventuell in einem posttraumatischen Kon text stehe n d. Die im radiologischen Bericht erwähnte entzündlich-demyelinisie re nde Differentialdiagnose (DD) sei nach seiner Beurteilung unwahrscheinlich. Weitere vertiefende Abklärungen in diese Richtung seien nicht durchzuführen (Urk. 6/36/1 unten). Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit (unter geschützten Bedingungen, mit niedriger körperlicher Belastung, der Möglichkeit, die Tätigkeit relativ frei nach Ausmass der Be schwerden zu gestalten und Pausen einzuschalten, abwechselnd sitzend und stehend und ohne bedeutende körperliche/intellektuelle Anforderungen, ohne „stresserzeugende“ Verantwortung, ohne Hektik und psychischen Druck) sei ihm theoretisch in einem Pensum von 20 bis 30 % zumutbar (Bericht vom 3. März 2014, Urk. 6/39/5-6 Ziff. 1.7). 4.5 Seit November 2012 ist der Beschwerdeführer bei Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, monatlich in Behandlung (Bericht vom 28. Februar 2014, Urk. 6/38/2-5 Ziff. 1.2 und Ziff. 1.5). Als Diagnose mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte dies er einen Verdacht auf eine affek tive Störung bei langdauernder Arbeitslosigkeit, chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F33.8), DD Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2; Ziff. 1.1). Aktuell vor herrschend seien die starken Kopfschmerzen (Ziff. 1.4). Nebst der aktuellen Me dikation könne keine weitere Therapie angeboten werden. Physiotherapie und MTT lehne er ab. Er habe den Beschwerdeführer ermutigt, nochmals mit dem Psychiater in Kontakt zu treten (Ziff. 1.5). Vom 3. bis 22. Januar 2014 sei aufgrund einer Infiltration eine Arbeitsunfähig keit von 100 % gegeben gewesen, ansonsten habe er niemals eine Arbeitsunfä higkeit attestiert (Ziff. 1.6). Eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sei seiner Ansicht nach sicher gegeben, wobei der Wille zur Arbeit ein anderes Thema sei (Ziff. 1.4 Prognose). 4.6 Am 12. September 2014 berichteten die Ärzte der Y.___ über die vertrauensärztli che Untersuchung vom 30. Juni 2014 (Urk. 6/56 /1-11 ). Der Beschwerdeführer gab gegenüber den Ärzten an, er leide seit seinem Unfall im siebten Lebensjahr zunehmend an Aggressivität und Impulsdurchbrüchen. Inzwischen fürchte er sich vor seinen unkontrollierten Wutausbrüchen und ziehe sich sozial zurück. Frauen könne er als Autoritätsperson nicht akzeptieren. Er reagiere ihnen ge genüber rasch aggressiv und werde unberechenbar (S. 3 unten). Weiter sei er täglich von Kopf- und Rückenschmerzen geplagt (S. 4 oben). In ihrer Beurteilung führten die Ärzte aus, die diagnostischen Kriterien für eine schwere emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30) seien erfüllt: Das emotional instabile Verhaltensmuster mit man gelnder Impulskontrolle und Ausbrüchen von gewalttätigem und bedrohlichem Verhalten beginne in der Kindheit. Es zeige sich als starre Reaktion auf unter schiedliche persönliche und soziale Lebenslagen und -belastungen und führe zu negativen Konsequenzen für den Beschwerdeführer und sein Umfeld (S. 9 un ten). In Anbetracht des Krankheitsverlaufs habe sich der Gesundheitszustand seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich ver schlechtert, sondern sei stationär geblieben: Sowohl die angegebenen Schmer zen als auch die gestörte Impulskontrolle und die rasche Reizbarkeit seien gleich geblieben. Persönlichkeitsstörungen seien erfahrungsgemäss schwierig zu be handeln. Es sei jedoch vorstellbar, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers bezüglich der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung durch eine Pharmakotherapie günstig beeinflussen lasse (S. 10 oben). Im letzten Arbeitsprojekt habe der Beschwerdeführer problemlos zu 50 % als Hausmeister in einer Schule gearbeitet und er hätte diese Tätigkeit gerne fort geführt. Eine solche angepasste Tätigkeit in einem wohlwollenden Umfeld sei unter der beschriebenen Pharmakotherapie in einem 50 %-Pensum möglich (S. 10 Mitte). Die im Rahmen der Begutachtung durchgeführte neuropsychologische Abklä rung (Urk. 6/56/12-23) ergab nicht quantifizierbare und nicht ausreichend vali dierbare neurokognitive Störungen (S. 9 ff.). 5. 5.1 Die seit dem rentenablehnenden Entscheid vom 4. Februar 2003 erstatteten ärztli chen Berichte lassen im Wesentlichen auf einen unveränderten Gesund heitszustand schliessen. Sowohl damals wie aktuell machte der Beschwerdeführer dieselben gesund - heitli chen Probleme geltend : Er klagte über chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, Nackens, der linken Schulter und des linken Armes, sei psy chisch nicht belastbar und leide an einer gestörten Impulskontrolle (vgl. vorste hend E. 3.2 und E. 4.2 ff. ). Ebenfalls wurden Rückenprobleme damals wie aktu ell festgehalten (vgl. vorstehend E. 3.3 ff. und E. 4.2 ). Die vertrauensärztliche Untersuchung bei den Ärzten der Y.___ ergab denn auch, dass der psychische Gesundheitszustand seit dem Jahr 2000 stationär geblieben ist (vorstehend E. 4.6). Aus somatischer Sicht wurden normale bildgebende Befunde erhoben (Urk. 6/36/10 unten sowie vorstehend E. 4.4). Dementsprechend stellt die von den Ärzten der Y.___ sowie von Dr. C.___ beur teilte Arbeitsunfähigkeit lediglich eine - revisionsrechtlich nicht zu berücksich tigende (vgl. E. 1.3) - andere Beurteilung desselben Sachverhaltes dar. Bezüglich der Beurteilung von Dr. C.___ bleibt anzumerken, dass diese auf grund der Erfahrungstats ache, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hin blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen, zu relativieren ist (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Im Übrigen ist auffallend, dass der Beschwerdeführer, obwohl er über psychi sche Probleme klagt, bisher k eine psychiatrische Therapie durchgeführt hat (vgl. Urk. 6/38/3 Ziff. 1.5, Urk. 6/45, Urk. 6/56/5 unten), und Therapievorschläge der Ärzte konsequent ablehnt (vorstehend E. 4.2 und 4.5) was gegen einen hohen Leidensdruck spricht. 5.2 Nach dem Gesagten liegt – sofern mit Blick auf die diversen Diskrepanzen (vgl. Urk. 6/56/6,16,21) den vorgenannten Berichten überhaupt zu folgen wäre - je denfalls eine unbeachtliche Neubeurteilung desselben Sachverhaltes vor, wes halb die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 6 00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Stephan Kübler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannFonti

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2015.00218 IV.2015.00218

IV.2015.00218 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Käch

Sozialversicherungsrichterin Philipp

Gerichtsschreiberin Fonti

Urteil vom 7. Juni 2016

Urteil vom 7. Juni 2016 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler

vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler Wiegand Kübler Rechtsanwälte

Wiegand Kübler Rechtsanwälte Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur

Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1970, meldete sich am 13. Juni 2002 unter Hinweis auf Nackenschmerzen, Taubheit in den Armen und Händen, Rückenschm erzen, Nasenbluten und sonstige diffuse Schmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/3 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, verneinte mit Einspra cheentscheid vom 4. Februar 2003 mangels Vorliegen s eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einen Leistungsan - spruch des Versicherten (Urk. 6/21 ).

1.1 X.___, geboren 1970, meldete sich am 13. Juni 2002 unter Hinweis auf Nackenschmerzen, Taubheit in den Armen und Händen, Rückenschm erzen, Nasenbluten und sonstige diffuse Schmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/3 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, verneinte mit Einspra cheentscheid vom 4. Februar 2003 mangels Vorliegen s eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einen Leistungsan spruch des Versicherten (Urk. 6/21 ). 1.2 Am 15. Oktober 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/31). Nachdem der Versicherte Arztberichte eingereicht hatte (Urk. 6/36), klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation ab (Urk. 6/38-40, Urk. 6/43, Urk. 6/45). Nach durchgeführtem Vorbes cheidverfah ren (Urk. 6/47 ; Urk. 6/48-49, Urk. 6/56-57 ) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 13. Januar 2015 erneut ab (Urk. 6/59 = Urk. 2).

1.2 Am 15. Oktober 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/31). Nachdem der Versicherte Arztberichte eingereicht hatte (Urk. 6/36), klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation ab (Urk. 6/38-40, Urk. 6/43, Urk. 6/45). Nach durchgeführtem Vorbes cheidverfah ren (Urk. 6/47 ; Urk. 6/48-49, Urk. 6/56-57 ) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 13. Januar 2015 erneut ab (Urk. 6/59 = Urk. 2). 2. Der Versicherte erhob am 18. Februar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Januar 2015 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm ab 1. April 2014 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sach verhalt rechtskonform abkläre und hernach erneut entscheide. Subeventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen ( Urk. 1 S. 2 ).

2. Der Versicherte erhob am 18. Februar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Januar 2015 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm ab 1. April 2014 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sach verhalt rechtskonform abkläre und hernach erneut entscheide. Subeventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen ( Urk. 1 S. 2 ). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2015 (Urk. 5 ) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7 ).

Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2015 (Urk. 5 ) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Sie kann Folge von Ge burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Sie kann Folge von Ge burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch re levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).

1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch re levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).

1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 1.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).

1.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass seit der letzten Verfügung vom 6. Januar 2003 (richtig: Einsprache entscheid vom 4. Februar 2003) ein unverändertes Störungsbild vorliege ohne wesentliche invalidenversicherungsrechtliche Verschlechterung (S. 1). Da keine Invalidität vorliege, bestehe auch kein Anspruch auf Eingliederungsmassnah men (S. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass seit der letzten Verfügung vom 6. Januar 2003 (richtig: Einsprache entscheid vom 4. Februar 2003) ein unverändertes Störungsbild vorliege ohne wesentliche invalidenversicherungsrechtliche Verschlechterung (S. 1). Da keine Invalidität vorliege, bestehe auch kein Anspruch auf Eingliederungsmassnah men (S. 2). Mit Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, im Gutach ten der Ärzte der Y.___ sei ausdrücklich fest gehalten worden, dass das emotional instabile Verhaltensmuster seit dem 7. Le bensjahr bestehe und sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in Anbetracht des Krankheitsverlaufs seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich verschlechtert habe, sondern stationär geblieben sei (Urk. 5 S. 2 Ziff. 2).

Mit Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, im Gutach ten der Ärzte der Y.___ sei ausdrücklich fest gehalten worden, dass das emotional instabile Verhaltensmuster seit dem 7. Le bensjahr bestehe und sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in Anbetracht des Krankheitsverlaufs seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich verschlechtert habe, sondern stationär geblieben sei (Urk. 5 S. 2 Ziff. 2). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt (Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum letz ten rentenabweisenden Entscheid verschlechtert (S. 4 oben). Ihm sei aus neuro logischer Sicht höchstens noch ein Arbeitspensum von 20 bis 30 % zumutbar (S. 4 Ziff. 2.1). G estützt auf das Gutachten der Ärzte der Y.___ vom 12. September 2014 sei eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % ausgewiesen (S. 5 f. Ziff. 2.2 ff.).

2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand punkt (Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum letz ten rentenabweisenden Entscheid verschlechtert (S. 4 oben). Ihm sei aus neuro logischer Sicht höchstens noch ein Arbeitspensum von 20 bis 30 % zumutbar (S. 4 Ziff. 2.1). G estützt auf das Gutachten der Ärzte der Y.___ vom 12. September 2014 sei eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % ausgewiesen (S. 5 f. Ziff. 2.2 ff.). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht verneinte. Zu klären ist, ob eine revisionsrelevante Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse eingetreten ist, welche nunmehr einen rentenrelevanten Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zur Folge hätte. Diese Frage beurteilt sich durch einen Vergleich der Verhältnisse im Zeitpunkt des rentenablehnenden Einspracheentscheids vom 4. Februar 20 03 mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der strittigen Verfügung.

2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht verneinte. Zu klären ist, ob eine revisionsrelevante Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse eingetreten ist, welche nunmehr einen rentenrelevanten Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zur Folge hätte. Diese Frage beurteilt sich durch einen Vergleich der Verhältnisse im Zeitpunkt des rentenablehnenden Einspracheentscheids vom 4. Februar 20 03 mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der strittigen Verfügung. 3.

3. 3.1 Dem Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 lagen die folgenden Arztberichte zugrunde:

3.1 Dem Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 lagen die folgenden Arztberichte zugrunde: 3.2 Nachdem die Ärzte der Y.___ drei ausführliche Abklärungsgespräche mit dem Beschwerdeführer geführt hatte n, stellten sie mit Bericht vom 1. Februar 2002 (Urk. 6/13/4-6) als Diagnose eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.23) mit de pressiven Gefühlen sowie autoaggressiven Impulsen und einen Verdacht auf eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) fest (S. 1 Mitte). Der Beschwerde führer leide unter chronischen, rezidivierenden Schmerzen im Bereich der lin ken Schulter, des linken Armes sowie des Nacken s und des Kopfes. Sodann habe er fast täglich Kopfschmerzen und leide unter Gefühllosigkeit im gesamten lin ken Arm (S. 1 unten). Seit er die Schmerzen habe, fühle er sich seelisch nicht mehr so belastbar, sei häufig nervös und habe seit einiger Zeit gelegentlich autoaggressive Impulse, während denen er sich Schnittverletzungen am rechten und linken Arm zugezogen habe. Manchmal spüre er auch fremdaggressive Im pulse und ziehe sich dann nach Hause zurück (S. 2 oben).

3.2 Nachdem die Ärzte der Y.___ drei ausführliche Abklärungsgespräche mit dem Beschwerdeführer geführt hatte n, stellten sie mit Bericht vom 1. Februar 2002 (Urk. 6/13/4-6) als Diagnose eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.23) mit de pressiven Gefühlen sowie autoaggressiven Impulsen und einen Verdacht auf eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) fest (S. 1 Mitte). Der Beschwerde führer leide unter chronischen, rezidivierenden Schmerzen im Bereich der lin ken Schulter, des linken Armes sowie des Nacken s und des Kopfes. Sodann habe er fast täglich Kopfschmerzen und leide unter Gefühllosigkeit im gesamten lin ken Arm (S. 1 unten). Seit er die Schmerzen habe, fühle er sich seelisch nicht mehr so belastbar, sei häufig nervös und habe seit einiger Zeit gelegentlich autoaggressive Impulse, während denen er sich Schnittverletzungen am rechten und linken Arm zugezogen habe. Manchmal spüre er auch fremdaggressive Im pulse und ziehe sich dann nach Hause zurück (S. 2 oben). Die Ärzte hielten fest, beim Beschwerdeführer habe sich in den letzten vier Jah ren eine chronische Schmerzsymptomatik entwickelt. Die in den letzten Mona ten auftretenden autoaggressiven Impulse, die leicht depressive Stimmungslage, die Schlafstörung sowie die Nervosität seien im Rahmen einer Anpassungsstö rung aufgrund der schwierigen Scheidung zu sehen. Eine psychotherapeutische Behandlung lehne er strikt ab (S. 3).

Die Ärzte hielten fest, beim Beschwerdeführer habe sich in den letzten vier Jah ren eine chronische Schmerzsymptomatik entwickelt. Die in den letzten Mona ten auftretenden autoaggressiven Impulse, die leicht depressive Stimmungslage, die Schlafstörung sowie die Nervosität seien im Rahmen einer Anpassungsstö rung aufgrund der schwierigen Scheidung zu sehen. Eine psychotherapeutische Behandlung lehne er strikt ab (S. 3). 3.3 Mit Bericht vom 13. August 2002 (Urk. 6/12/5-7; vgl. auch Bericht vom 16. März 2001, Urk. 6/13/12-14, sowie vom 5. Dezember 2001, Urk. 6/13/7-9 ) diagnostizierten die Ärzte der Rheumaklinik des Z.___ ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom und übernahmen die Di agnosen der Ärzte der Y.___ (S. 1 lit. A). Aus rheumatologischer Sicht sei der Be schwerdeführer voll arbeitsfähig (S. 1 Mitte sowie lit. B).

3.3 Mit Bericht vom 13. August 2002 (Urk. 6/12/5-7; vgl. auch Bericht vom 16. März 2001, Urk. 6/13/12-14, sowie vom 5. Dezember 2001, Urk. 6/13/7-9 ) diagnostizierten die Ärzte der Rheumaklinik des Z.___ ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom und übernahmen die Di agnosen der Ärzte der Y.___ (S. 1 lit. A). Aus rheumatologischer Sicht sei der Be schwerdeführer voll arbeitsfähig (S. 1 Mitte sowie lit. B). 3.4 Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nahm am 11. November 2002 zur Krankengeschichte und zur fehlenden Behand lungsmotivation des Beschwerdeführers Stellung und führte insbesondere aus, er habe bei den durchgeführten Untersuchungen keinen pathologischen Befund feststellen können (Urk. 6/13/3).

3.4 Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nahm am 11. November 2002 zur Krankengeschichte und zur fehlenden Behand lungsmotivation des Beschwerdeführers Stellung und führte insbesondere aus, er habe bei den durchgeführten Untersuchungen keinen pathologischen Befund feststellen können (Urk. 6/13/3). 3.5 Laut Bericht von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin und für Rheumatologie, war der Beschwerdeführer aufgrund eines Zer vikalsyndroms bei Ch ondrose C4-C6 für eine Konsultation bei ihm vorstellig. Danach sei er nicht mehr erschienen. Eine Arbeitsunfähigkeit habe er nicht at testiert (Bericht vom 29. November 2002, Urk. 6/14).

3.5 Laut Bericht von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medi zin und für Rheumatologie, war der Beschwerdeführer aufgrund eines Zer vikalsyndroms bei Ch ondrose C4-C6 für eine Konsultation bei ihm vorstellig. Danach sei er nicht mehr erschienen. Eine Arbeitsunfähigkeit habe er nicht at testiert (Bericht vom 29. November 2002, Urk. 6/14). 4.

4. 4.1 Seit dem rentenablehnenden Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 finden sich in den Akten folgende Arztberichte:

4.1 Seit dem rentenablehnenden Einspracheentscheid vom 4. Februar 2003 finden sich in den Akten folgende Arztberichte: 4.2 Mit Bericht vom 12. Mai 2009 (Urk. 6/36/9-11) führten die Ärzte der Rheu - makli nik des Z.___ aus, der Beschwerdeführer klage über seit vielen Jahren bestehende Nackenschmerzen. Zudem seien im letzten halben Jahr zusätzlich fast täglich zervikozephale Schmerzen mit Schmerzmaximum in sitzender Ru heposition hinzugekommen. Er habe auch Lumbalgien erwähnt. Weiter werde er durch vor allem postbrandiale epigastrische Schmerzen, teils mit Erbrechen, ge stört. Die Schmerzen würden ein regelmässiges Training nach seinen Angaben verhindern (S. 1 unten).

4.2 Mit Bericht vom 12. Mai 2009 (Urk. 6/36/9-11) führten die Ärzte der Rheu makli nik des Z.___ aus, der Beschwerdeführer klage über seit vielen Jahren bestehende Nackenschmerzen. Zudem seien im letzten halben Jahr zusätzlich fast täglich zervikozephale Schmerzen mit Schmerzmaximum in sitzender Ru heposition hinzugekommen. Er habe auch Lumbalgien erwähnt. Weiter werde er durch vor allem postbrandiale epigastrische Schmerzen, teils mit Erbrechen, ge stört. Die Schmerzen würden ein regelmässiges Training nach seinen Angaben verhindern (S. 1 unten). Nach Darlegung der Ärzte bestehe ein rezidivierend auftretendes, ondulierendes panvertebrales Schmerzsyndrom. Aktuell stehe das lumbovertebrale bis mög licherweise lumbospondylogene Schmerzsyndrom im Vordergrund. In der kli nischen Untersuchung sei en eine Entlordosierung der Lendenwirbelsäule (LWS), ein positiver Quatrantentest rechts ausgeprägter als links und eine deutlich schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der LWS aufgefallen. Die konventi onell-radiologische Beurteilung der LWS habe keine wesentlichen pathologi schen Befunde gezeigt. Unter der physiotherapeutischen Mobilisation sei eine deutliche Besserung eingetreten. Grundsätzlich sei nun ein Übergang in eine MTT geplant gewesen, was jedoch abgebrochen worden sei, da der Beschwer deführer dies nicht ge woll t habe (S. 2 unten).

Nach Darlegung der Ärzte bestehe ein rezidivierend auftretendes, ondulierendes panvertebrales Schmerzsyndrom. Aktuell stehe das lumbovertebrale bis mög licherweise lumbospondylogene Schmerzsyndrom im Vordergrund. In der kli nischen Untersuchung sei en eine Entlordosierung der Lendenwirbelsäule (LWS), ein positiver Quatrantentest rechts ausgeprägter als links und eine deutlich schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der LWS aufgefallen. Die konventi onell-radiologische Beurteilung der LWS habe keine wesentlichen pathologi schen Befunde gezeigt. Unter der physiotherapeutischen Mobilisation sei eine deutliche Besserung eingetreten. Grundsätzlich sei nun ein Übergang in eine MTT geplant gewesen, was jedoch abgebrochen worden sei, da der Beschwer deführer dies nicht ge woll t habe (S. 2 unten). 4.3 Am 15. April 2013 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie, untersucht (Bericht vom 17. April 2013, Urk. 6/36/3-6). Dieser stellte folgende Diagnosen (S. 1):

4.3 Am 15. April 2013 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie, untersucht (Bericht vom 17. April 2013, Urk. 6/36/3-6). Dieser stellte folgende Diagnosen (S. 1): - episodisch rezidivierende, links fronto -temporal betonte, migräniforme Kopfschmerzen

episodisch rezidivierende, links fronto -temporal betonte, migräniforme Kopfschmerzen - nach einem Schädel-Hirn-Trauma im Alter von sieben Jahren mit pe netrierender Verletzung frontal links aufgetreten, in den letzten Jah ren deutlich progredient und chronifiziert

nach einem Schädel-Hirn-Trauma im Alter von sieben Jahren mit pe netrierender Verletzung frontal links aufgetreten, in den letzten Jah ren deutlich progredient und chronifiziert - frontal betonte neurokognitive Einbusse mit Konzentrationsstörungen, Lernschwierigkeiten, Antriebsstörungen (Apathie und Impulsivität), Stimmungsschwankungen mit depressiven Zügen, reduzierter körperli cher und intellektueller Leistungsfähigkeit

frontal betonte neurokognitive Einbusse mit Konzentrationsstörungen, Lernschwierigkeiten, Antriebsstörungen (Apathie und Impulsivität), Stimmungsschwankungen mit depressiven Zügen, reduzierter körperli cher und intellektueller Leistungsfähigkeit - am ehesten gemischter Genese; Verdacht auf hirnorganische frontale Komponente bei Status nach Schädel-Hirn-Trauma mit penetrierender Verletzung frontal links

am ehesten gemischter Genese; Verdacht auf hirnorganische frontale Komponente bei Status nach Schädel-Hirn-Trauma mit penetrierender Verletzung frontal links - funktionell-somatoforme Komponente bei depressiver Entwicklung

funktionell-somatoforme Komponente bei depressiver Entwicklung - chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom

chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom Seit dem Unfall im Kindesalter leide der Beschwerdeführer an Kopfschmerzen, welche sich in den letzten sechs bis sieben Jahren und noch deutlicher und häufiger in den letzten zwei Jahren zugespitzt hätten (S. 2 Ziff. 1). Ebenfalls seit dieser Hirnverletzung sei ein gewisser Grad an Lernschwierigkeiten und Kon zentrationsstörungen bekannt, welche sich in den letzten Jahren mit den häufi gen Kopfschmerzepisoden ebenfalls weiter zugespitzt hätten (Ziff. 2).

Seit dem Unfall im Kindesalter leide der Beschwerdeführer an Kopfschmerzen, welche sich in den letzten sechs bis sieben Jahren und noch deutlicher und häufiger in den letzten zwei Jahren zugespitzt hätten (S. 2 Ziff. 1). Ebenfalls seit dieser Hirnverletzung sei ein gewisser Grad an Lernschwierigkeiten und Kon zentrationsstörungen bekannt, welche sich in den letzten Jahren mit den häufi gen Kopfschmerzepisoden ebenfalls weiter zugespitzt hätten (Ziff. 2). Dr. C.___ führte aus, beim Beschwerdeführer würde ein komplexes Be - schwerde bild bestehen, das durch zwei im Vordergrund stehende Kernkom plexe charakterisiert sei: Einerseits mit den chronifizierten Kopfschmerzepiso den und andererseits mit multimodalen neurokognitiven Einbussen sowie Stimmungs-, Antriebs- und Verhaltensauffälligkeiten nach einer penetrierenden Schä - delverletzung mit mehrwöchigem Komazustand im Alter von sieben Jahren (S. 3 Mitte ; vgl. auch Verlaufsbericht vom 15. September 2013, Urk. 6/36/7-8 ).

Dr. C.___ führte aus, beim Beschwerdeführer würde ein komplexes Be schwerde bild bestehen, das durch zwei im Vordergrund stehende Kernkom plexe charakterisiert sei: Einerseits mit den chronifizierten Kopfschmerzepiso den und andererseits mit multimodalen neurokognitiven Einbussen sowie Stimmungs-, Antriebs- und Verhaltensauffälligkeiten nach einer penetrierenden Schä delverletzung mit mehrwöchigem Komazustand im Alter von sieben Jahren (S. 3 Mitte ; vgl. auch Verlaufsbericht vom 15. September 2013, Urk. 6/36/7-8 ). 4.4 Im Verlaufsbericht vom 24. Juni 2013 erwähnte Dr. C.___, dass das durchge führte MRI des Schädels einige T2-hyperintense, subcorticale, kleine Signalstö rungen gezeigt habe. Diese seien als unspezifisch zu betrachten und in Anbe tracht des klinischen Hintergrundes eventuell in einem posttraumatischen Kon text stehe n d. Die im radiologischen Bericht erwähnte entzündlich-demyelinisie re nde Differentialdiagnose (DD) sei nach seiner Beurteilung unwahrscheinlich. Weitere vertiefende Abklärungen in diese Richtung seien nicht durchzuführen (Urk. 6/36/1 unten).

4.4 Im Verlaufsbericht vom 24. Juni 2013 erwähnte Dr. C.___, dass das durchge führte MRI des Schädels einige T2-hyperintense, subcorticale, kleine Signalstö rungen gezeigt habe. Diese seien als unspezifisch zu betrachten und in Anbe tracht des klinischen Hintergrundes eventuell in einem posttraumatischen Kon text stehe n d. Die im radiologischen Bericht erwähnte entzündlich-demyelinisie re nde Differentialdiagnose (DD) sei nach seiner Beurteilung unwahrscheinlich. Weitere vertiefende Abklärungen in diese Richtung seien nicht durchzuführen (Urk. 6/36/1 unten). Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit (unter geschützten Bedingungen, mit niedriger körperlicher Belastung, der Möglichkeit, die Tätigkeit relativ frei nach Ausmass der Be schwerden zu gestalten und Pausen einzuschalten, abwechselnd sitzend und stehend und ohne bedeutende körperliche/intellektuelle Anforderungen, ohne „stresserzeugende“ Verantwortung, ohne Hektik und psychischen Druck) sei ihm theoretisch in einem Pensum von 20 bis 30 % zumutbar (Bericht vom 3. März 2014, Urk. 6/39/5-6 Ziff. 1.7).

Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit (unter geschützten Bedingungen, mit niedriger körperlicher Belastung, der Möglichkeit, die Tätigkeit relativ frei nach Ausmass der Be schwerden zu gestalten und Pausen einzuschalten, abwechselnd sitzend und stehend und ohne bedeutende körperliche/intellektuelle Anforderungen, ohne „stresserzeugende“ Verantwortung, ohne Hektik und psychischen Druck) sei ihm theoretisch in einem Pensum von 20 bis 30 % zumutbar (Bericht vom 3. März 2014, Urk. 6/39/5-6 Ziff. 1.7). 4.5 Seit November 2012 ist der Beschwerdeführer bei Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, monatlich in Behandlung (Bericht vom 28. Februar 2014, Urk. 6/38/2-5 Ziff. 1.2 und Ziff. 1.5). Als Diagnose mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte dies er einen Verdacht auf eine affek tive Störung bei langdauernder Arbeitslosigkeit, chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F33.8), DD Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2; Ziff. 1.1). Aktuell vor herrschend seien die starken Kopfschmerzen (Ziff. 1.4). Nebst der aktuellen Me dikation könne keine weitere Therapie angeboten werden. Physiotherapie und MTT lehne er ab. Er habe den Beschwerdeführer ermutigt, nochmals mit dem Psychiater in Kontakt zu treten (Ziff. 1.5).

4.5 Seit November 2012 ist der Beschwerdeführer bei Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, monatlich in Behandlung (Bericht vom 28. Februar 2014, Urk. 6/38/2-5 Ziff. 1.2 und Ziff. 1.5). Als Diagnose mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte dies er einen Verdacht auf eine affek tive Störung bei langdauernder Arbeitslosigkeit, chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F33.8), DD Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2; Ziff. 1.1). Aktuell vor herrschend seien die starken Kopfschmerzen (Ziff. 1.4). Nebst der aktuellen Me dikation könne keine weitere Therapie angeboten werden. Physiotherapie und MTT lehne er ab. Er habe den Beschwerdeführer ermutigt, nochmals mit dem Psychiater in Kontakt zu treten (Ziff. 1.5). Vom 3. bis 22. Januar 2014 sei aufgrund einer Infiltration eine Arbeitsunfähig keit von 100 % gegeben gewesen, ansonsten habe er niemals eine Arbeitsunfä higkeit attestiert (Ziff. 1.6). Eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sei seiner Ansicht nach sicher gegeben, wobei der Wille zur Arbeit ein anderes Thema sei (Ziff. 1.4 Prognose).

Vom 3. bis 22. Januar 2014 sei aufgrund einer Infiltration eine Arbeitsunfähig keit von 100 % gegeben gewesen, ansonsten habe er niemals eine Arbeitsunfä higkeit attestiert (Ziff. 1.6). Eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sei seiner Ansicht nach sicher gegeben, wobei der Wille zur Arbeit ein anderes Thema sei (Ziff. 1.4 Prognose). 4.6 Am 12. September 2014 berichteten die Ärzte der Y.___ über die vertrauensärztli che Untersuchung vom 30. Juni 2014 (Urk. 6/56 /1-11 ). Der Beschwerdeführer gab gegenüber den Ärzten an, er leide seit seinem Unfall im siebten Lebensjahr zunehmend an Aggressivität und Impulsdurchbrüchen. Inzwischen fürchte er sich vor seinen unkontrollierten Wutausbrüchen und ziehe sich sozial zurück. Frauen könne er als Autoritätsperson nicht akzeptieren. Er reagiere ihnen ge genüber rasch aggressiv und werde unberechenbar (S. 3 unten). Weiter sei er täglich von Kopf- und Rückenschmerzen geplagt (S. 4 oben).

4.6 Am 12. September 2014 berichteten die Ärzte der Y.___ über die vertrauensärztli che Untersuchung vom 30. Juni 2014 (Urk. 6/56 /1-11 ). Der Beschwerdeführer gab gegenüber den Ärzten an, er leide seit seinem Unfall im siebten Lebensjahr zunehmend an Aggressivität und Impulsdurchbrüchen. Inzwischen fürchte er sich vor seinen unkontrollierten Wutausbrüchen und ziehe sich sozial zurück. Frauen könne er als Autoritätsperson nicht akzeptieren. Er reagiere ihnen ge genüber rasch aggressiv und werde unberechenbar (S. 3 unten). Weiter sei er täglich von Kopf- und Rückenschmerzen geplagt (S. 4 oben). In ihrer Beurteilung führten die Ärzte aus, die diagnostischen Kriterien für eine schwere emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30) seien erfüllt: Das emotional instabile Verhaltensmuster mit man gelnder Impulskontrolle und Ausbrüchen von gewalttätigem und bedrohlichem Verhalten beginne in der Kindheit. Es zeige sich als starre Reaktion auf unter schiedliche persönliche und soziale Lebenslagen und -belastungen und führe zu negativen Konsequenzen für den Beschwerdeführer und sein Umfeld (S. 9 un ten).

In ihrer Beurteilung führten die Ärzte aus, die diagnostischen Kriterien für eine schwere emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30) seien erfüllt: Das emotional instabile Verhaltensmuster mit man gelnder Impulskontrolle und Ausbrüchen von gewalttätigem und bedrohlichem Verhalten beginne in der Kindheit. Es zeige sich als starre Reaktion auf unter schiedliche persönliche und soziale Lebenslagen und -belastungen und führe zu negativen Konsequenzen für den Beschwerdeführer und sein Umfeld (S. 9 un ten). In Anbetracht des Krankheitsverlaufs habe sich der Gesundheitszustand seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich ver schlechtert, sondern sei stationär geblieben: Sowohl die angegebenen Schmer zen als auch die gestörte Impulskontrolle und die rasche Reizbarkeit seien gleich geblieben. Persönlichkeitsstörungen seien erfahrungsgemäss schwierig zu be handeln. Es sei jedoch vorstellbar, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers bezüglich der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung durch eine Pharmakotherapie günstig beeinflussen lasse (S. 10 oben).

In Anbetracht des Krankheitsverlaufs habe sich der Gesundheitszustand seit Beginn der Aktenaufzeichnung am 28. November 2000 nicht erheblich ver schlechtert, sondern sei stationär geblieben: Sowohl die angegebenen Schmer zen als auch die gestörte Impulskontrolle und die rasche Reizbarkeit seien gleich geblieben. Persönlichkeitsstörungen seien erfahrungsgemäss schwierig zu be handeln. Es sei jedoch vorstellbar, dass sich der Gesundheitszustand des Be schwerdeführers bezüglich der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung durch eine Pharmakotherapie günstig beeinflussen lasse (S. 10 oben). Im letzten Arbeitsprojekt habe der Beschwerdeführer problemlos zu 50 % als Hausmeister in einer Schule gearbeitet und er hätte diese Tätigkeit gerne fort geführt. Eine solche angepasste Tätigkeit in einem wohlwollenden Umfeld sei unter der beschriebenen Pharmakotherapie in einem 50 %-Pensum möglich (S. 10 Mitte).

Im letzten Arbeitsprojekt habe der Beschwerdeführer problemlos zu 50 % als Hausmeister in einer Schule gearbeitet und er hätte diese Tätigkeit gerne fort geführt. Eine solche angepasste Tätigkeit in einem wohlwollenden Umfeld sei unter der beschriebenen Pharmakotherapie in einem 50 %-Pensum möglich (S. 10 Mitte). Die im Rahmen der Begutachtung durchgeführte neuropsychologische Abklä rung (Urk. 6/56/12-23) ergab nicht quantifizierbare und nicht ausreichend vali dierbare neurokognitive Störungen (S. 9 ff.).

Die im Rahmen der Begutachtung durchgeführte neuropsychologische Abklä rung (Urk. 6/56/12-23) ergab nicht quantifizierbare und nicht ausreichend vali dierbare neurokognitive Störungen (S. 9 ff.). 5.

5. 5.1 Die seit dem rentenablehnenden Entscheid vom 4. Februar 2003 erstatteten ärztli chen Berichte lassen im Wesentlichen auf einen unveränderten Gesund heitszustand schliessen.

5.1 Die seit dem rentenablehnenden Entscheid vom 4. Februar 2003 erstatteten ärztli chen Berichte lassen im Wesentlichen auf einen unveränderten Gesund heitszustand schliessen. Sowohl damals wie aktuell machte der Beschwerdeführer dieselben gesund - heitli chen Probleme geltend : Er klagte über chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, Nackens, der linken Schulter und des linken Armes, sei psy chisch nicht belastbar und leide an einer gestörten Impulskontrolle (vgl. vorste hend E. 3.2 und E. 4.2 ff. ). Ebenfalls wurden Rückenprobleme damals wie aktu ell festgehalten (vgl. vorstehend E. 3.3 ff. und E. 4.2 ). Die vertrauensärztliche Untersuchung bei den Ärzten der Y.___ ergab denn auch, dass der psychische Gesundheitszustand seit dem Jahr 2000 stationär geblieben ist (vorstehend E. 4.6). Aus somatischer Sicht wurden normale bildgebende Befunde erhoben (Urk. 6/36/10 unten sowie vorstehend E. 4.4).

Sowohl damals wie aktuell machte der Beschwerdeführer dieselben gesund heitli chen Probleme geltend : Er klagte über chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, Nackens, der linken Schulter und des linken Armes, sei psy chisch nicht belastbar und leide an einer gestörten Impulskontrolle (vgl. vorste hend E. 3.2 und E. 4.2 ff. ). Ebenfalls wurden Rückenprobleme damals wie aktu ell festgehalten (vgl. vorstehend E. 3.3 ff. und E. 4.2 ). Die vertrauensärztliche Untersuchung bei den Ärzten der Y.___ ergab denn auch, dass der psychische Gesundheitszustand seit dem Jahr 2000 stationär geblieben ist (vorstehend E. 4.6). Aus somatischer Sicht wurden normale bildgebende Befunde erhoben (Urk. 6/36/10 unten sowie vorstehend E. 4.4). Dementsprechend stellt die von den Ärzten der Y.___ sowie von Dr. C.___ beur teilte Arbeitsunfähigkeit lediglich eine - revisionsrechtlich nicht zu berücksich tigende (vgl. E. 1.3) - andere Beurteilung desselben Sachverhaltes dar.

Dementsprechend stellt die von den Ärzten der Y.___ sowie von Dr. C.___ beur teilte Arbeitsunfähigkeit lediglich eine - revisionsrechtlich nicht zu berücksich tigende (vgl. E. 1.3) - andere Beurteilung desselben Sachverhaltes dar. Bezüglich der Beurteilung von Dr. C.___ bleibt anzumerken, dass diese auf grund der Erfahrungstats ache, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hin blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen, zu relativieren ist (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).

Bezüglich der Beurteilung von Dr. C.___ bleibt anzumerken, dass diese auf grund der Erfahrungstats ache, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hin blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen, zu relativieren ist (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Im Übrigen ist auffallend, dass der Beschwerdeführer, obwohl er über psychi sche Probleme klagt, bisher k eine psychiatrische Therapie durchgeführt hat (vgl. Urk. 6/38/3 Ziff. 1.5, Urk. 6/45, Urk. 6/56/5 unten), und Therapievorschläge der Ärzte konsequent ablehnt (vorstehend E. 4.2 und 4.5) was gegen einen hohen Leidensdruck spricht.

Im Übrigen ist auffallend, dass der Beschwerdeführer, obwohl er über psychi sche Probleme klagt, bisher k eine psychiatrische Therapie durchgeführt hat (vgl. Urk. 6/38/3 Ziff. 1.5, Urk. 6/45, Urk. 6/56/5 unten), und Therapievorschläge der Ärzte konsequent ablehnt (vorstehend E. 4.2 und 4.5) was gegen einen hohen Leidensdruck spricht. 5.2 Nach dem Gesagten liegt – sofern mit Blick auf die diversen Diskrepanzen (vgl. Urk. 6/56/6,16,21) den vorgenannten Berichten überhaupt zu folgen wäre - je denfalls eine unbeachtliche Neubeurteilung desselben Sachverhaltes vor, wes halb die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.2 Nach dem Gesagten liegt – sofern mit Blick auf die diversen Diskrepanzen (vgl. Urk. 6/56/6,16,21) den vorgenannten Berichten überhaupt zu folgen wäre - je denfalls eine unbeachtliche Neubeurteilung desselben Sachverhaltes vor, wes halb die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 6 00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

6. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest zulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 6 00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Stephan Kübler

Rechtsanwalt Stephan Kübler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannFonti