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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2015.00098 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Fehr Gerichtsschreiberin Locher Beschluss vom 6. Januar 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin 1. X.___, geboren 1934, erhob mit Eingabe vom 2 3. Dezember 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 4. November 2015 betreffend Hilflo senentschädigung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 1). Obwohl sie in der Beschwerdeschrift als Beschwerdegegnerin die IV Stelle des Kantons Zürich aufführte, ist angesichts der aufgelegten Verfügung davon aus zugehen, dass sich die Beschwerde gegen die Ausgleichskasse der Sozialversi cherungsanstalt des Kantons Zürich richtet. 2. Da sich die Beschwerde - wie sich aus dem Folgenden ergibt - offensichtlich als unzulässig erweist, kann ohne Einholung der Akten und ohne Anhörung der Gegen partei sofort entschieden werden ( § 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozi alversicherungsgericht [ GSVGer ]). 3. 3.1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versi cherungsrechts (ATSG) sind auf den ersten Teil des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht ( Art. 1 Abs. 1 AHVG). Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen V erfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann beim kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 56 Abs. 1 und 57 ATSG). 3.2 Die Beschwerde kann daher grundsätzlich erst gegen einen Einspracheentscheid erhoben werden ( vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 56 N 12). Wenn noch kein Einspracheentscheid ergangen ist, fehlt es im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren an einem Anfechtungsgegen stand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). 4. Mit Verfügung vom 2 4. November 2015 verneinte die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung der AHV ( vgl. Urk. 5- 6). Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen bei der Beschwer degegnerin Einsprache erhoben werden, wie auch der der Verfügung angefügten Rechtsmittelbelehrung (Gegen diese Verfügung können davon Betroffene innert 30 Tagen seit der Zustellung […] „Einsprache“ erheben bei: SVA Zürich, Aus gleichskasse […] ) zu entnehmen ist (vgl. dazu E. 3.1 hievor ). Folglich hat die Beschwerdeführerin ihre Rügen im Einspracheverfahren vorzutragen, wobei anzu merken bleibt, dass der im Anschluss daran zu erlassen d e Einspracheent scheid gerichtlich anfechtbar ist. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten und die Sache ist zur Behand lung als Einsprache an die Beschwerdegegnerin zu überweisen ( Art. 30 ATSG). Das Gericht beschliesst: 1. Auf d ie Beschwerde wird nicht eingetreten. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zur Behandlung als Einsprache überwiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin Locher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2015.00098 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Fehr Gerichtsschreiberin Locher Beschluss vom 6. Januar 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin 1. X.___, geboren 1934, erhob mit Eingabe vom 2 3. Dezember 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 4. November 2015 betreffend Hilflo senentschädigung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 1). Obwohl sie in der Beschwerdeschrift als Beschwerdegegnerin die IV Stelle des Kantons Zürich aufführte, ist angesichts der aufgelegten Verfügung davon aus zugehen, dass sich die Beschwerde gegen die Ausgleichskasse der Sozialversi cherungsanstalt des Kantons Zürich richtet. 2. Da sich die Beschwerde - wie sich aus dem Folgenden ergibt - offensichtlich als unzulässig erweist, kann ohne Einholung der Akten und ohne Anhörung der Gegen partei sofort entschieden werden ( § 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozi alversicherungsgericht [ GSVGer ]). 3. 3.1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versi cherungsrechts (ATSG) sind auf den ersten Teil des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht ( Art. 1 Abs. 1 AHVG). Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen V erfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann beim kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 56 Abs. 1 und 57 ATSG). 3.2 Die Beschwerde kann daher grundsätzlich erst gegen einen Einspracheentscheid erhoben werden ( vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 56 N 12). Wenn noch kein Einspracheentscheid ergangen ist, fehlt es im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren an einem Anfechtungsgegen stand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). 4. Mit Verfügung vom 2 4. November 2015 verneinte die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung der AHV ( vgl. Urk. 5- 6). Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen bei der Beschwer degegnerin Einsprache erhoben werden, wie auch der der Verfügung angefügten Rechtsmittelbelehrung (Gegen diese Verfügung können davon Betroffene innert 30 Tagen seit der Zustellung […] „Einsprache“ erheben bei: SVA Zürich, Aus gleichskasse […] ) zu entnehmen ist (vgl. dazu E. 3.1 hievor ). Folglich hat die Beschwerdeführerin ihre Rügen im Einspracheverfahren vorzutragen, wobei anzu merken bleibt, dass der im Anschluss daran zu erlassen d e Einspracheent scheid gerichtlich anfechtbar ist. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten und die Sache ist zur Behand lung als Einsprache an die Beschwerdegegnerin zu überweisen ( Art. 30 ATSG). Das Gericht beschliesst: 1. Auf d ie Beschwerde wird nicht eingetreten. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zur Behandlung als Einsprache überwiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin Locher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AB.2015.00098 AB.2015.00098

AB.2015.00098 III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Sozialversicherungsrichterin Fehr

Gerichtsschreiberin Locher

Beschluss vom 6. Januar 2016

Beschluss vom 6. Januar 2016 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic

vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer

Beratungsstelle für Ausländer Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach

Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin 1. X.___, geboren 1934, erhob mit Eingabe vom 2 3. Dezember 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 4. November 2015 betreffend Hilflo senentschädigung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 1). Obwohl sie in der Beschwerdeschrift als Beschwerdegegnerin die IV Stelle des Kantons Zürich aufführte, ist angesichts der aufgelegten Verfügung davon aus zugehen, dass sich die Beschwerde gegen die Ausgleichskasse der Sozialversi cherungsanstalt des Kantons Zürich richtet.

1. X.___, geboren 1934, erhob mit Eingabe vom 2 3. Dezember 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 4. November 2015 betreffend Hilflo senentschädigung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 1). Obwohl sie in der Beschwerdeschrift als Beschwerdegegnerin die IV Stelle des Kantons Zürich aufführte, ist angesichts der aufgelegten Verfügung davon aus zugehen, dass sich die Beschwerde gegen die Ausgleichskasse der Sozialversi cherungsanstalt des Kantons Zürich richtet. 2. Da sich die Beschwerde - wie sich aus dem Folgenden ergibt - offensichtlich als unzulässig erweist, kann ohne Einholung der Akten und ohne Anhörung der Gegen partei sofort entschieden werden ( § 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozi alversicherungsgericht [ GSVGer ]).

2. Da sich die Beschwerde - wie sich aus dem Folgenden ergibt - offensichtlich als unzulässig erweist, kann ohne Einholung der Akten und ohne Anhörung der Gegen partei sofort entschieden werden ( § 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozi alversicherungsgericht [ GSVGer ]). 3.

3. 3.1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versi cherungsrechts (ATSG) sind auf den ersten Teil des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht ( Art. 1 Abs. 1 AHVG).

3.1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versi cherungsrechts (ATSG) sind auf den ersten Teil des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht ( Art. 1 Abs. 1 AHVG). Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen V erfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann beim kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 56 Abs. 1 und 57 ATSG).

Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen V erfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann beim kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 56 Abs. 1 und 57 ATSG). 3.2 Die Beschwerde kann daher grundsätzlich erst gegen einen Einspracheentscheid erhoben werden ( vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 56 N 12). Wenn noch kein Einspracheentscheid ergangen ist, fehlt es im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren an einem Anfechtungsgegen stand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1).

3.2 Die Beschwerde kann daher grundsätzlich erst gegen einen Einspracheentscheid erhoben werden ( vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 56 N 12). Wenn noch kein Einspracheentscheid ergangen ist, fehlt es im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren an einem Anfechtungsgegen stand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). 4. Mit Verfügung vom 2 4. November 2015 verneinte die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung der AHV ( vgl. Urk. 5- 6). Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen bei der Beschwer degegnerin Einsprache erhoben werden, wie auch der der Verfügung angefügten Rechtsmittelbelehrung (Gegen diese Verfügung können davon Betroffene innert 30 Tagen seit der Zustellung […] „Einsprache“ erheben bei: SVA Zürich, Aus gleichskasse […] ) zu entnehmen ist (vgl. dazu E. 3.1 hievor ). Folglich hat die Beschwerdeführerin ihre Rügen im Einspracheverfahren vorzutragen, wobei anzu merken bleibt, dass der im Anschluss daran zu erlassen d e Einspracheent scheid gerichtlich anfechtbar ist.

4. Mit Verfügung vom 2 4. November 2015 verneinte die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung der AHV ( vgl. Urk. 5- 6). Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen bei der Beschwer degegnerin Einsprache erhoben werden, wie auch der der Verfügung angefügten Rechtsmittelbelehrung (Gegen diese Verfügung können davon Betroffene innert 30 Tagen seit der Zustellung […] „Einsprache“ erheben bei: SVA Zürich, Aus gleichskasse […] ) zu entnehmen ist (vgl. dazu E. 3.1 hievor ). Folglich hat die Beschwerdeführerin ihre Rügen im Einspracheverfahren vorzutragen, wobei anzu merken bleibt, dass der im Anschluss daran zu erlassen d e Einspracheent scheid gerichtlich anfechtbar ist. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten und die Sache ist zur Behand lung als Einsprache an die Beschwerdegegnerin zu überweisen ( Art. 30 ATSG).

Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten und die Sache ist zur Behand lung als Einsprache an die Beschwerdegegnerin zu überweisen ( Art. 30 ATSG). Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: 1. Auf d ie Beschwerde wird nicht eingetreten.

1. Auf d ie Beschwerde wird nicht eingetreten. Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zur Behandlung als Einsprache überwiesen.

Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zur Behandlung als Einsprache überwiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic

Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin

Locher