Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/118788

<h2>SubmittedText<h2><p>Aufgrund der Beschwerde der UPC Cablecom gegen die Aufschaltung des Jugendsenders Joiz stellen wir dem Bundesrat die folgenden Fragen:</p><p>- Was gedenkt er zur Förderung einer vorurteilslosen Präsenz der Schweizer Jugend im TV und gegen das fehlende Angebot für die Jugend zu tun?</p><p>- Was gedenkt er zu tun, wenn ein Unternehmen mit juristischen Tricks die Medienvielfalt insbesondere für junge Schweizer Erwachsene blockiert?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Interpellant wirft die Frage auf, was der Bundesrat in Bezug auf das Fernsehangebot für Jugendliche zu tun gedenkt und welche Instrumente ihm zur Verfügung stehen, wenn ein Unternehmen mit juristischen Mitteln ein solches Angebot, namentlich den Sender Joiz, behindert.</p><p>Das Steuerungsinstrumentarium des Bundesrates im Bereich des Fernsehens konzentriert sich in erster Linie auf den Service public der SRG. In der Konzession SRG SSR idée suisse (Konzession SRG) vom 28. November 2007 (BBl 2011 7969) verlangt er von ihr, eine hohe Akzeptanz bei den verschiedenen Zielpublika und damit auch bei den Jugendlichen anzustreben. </p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Zuschauerinnen und Zuschauer der TV-Programme der SRG durchschnittlich 45 bis 59 Jahre alt sind und die Jugendlichen mit diesen Programmen zu wenig angesprochen werden. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund hat er der SRG mit Entscheid vom 13. Oktober 2010 (BBl 2010 7913) ermöglicht, im Rahmen eines Multimediaangebots mehr Inhalte für Kinder und Jugendliche in der Deutschschweiz anzubieten. Das entsprechende Programm "Zambo" bezieht Radio, TV und Internet (DRS1, SF2, <a href="http://www.zambo.ch">www.zambo.ch</a>) täglich gleichermassen mit ein. Das Konzept basiert auf verschiedenen interaktiven und unterhaltsamen Liveformaten. Der Bundesrat erwartet, dass die SRG im Rahmen ihrer neuen Angebotsstrategie ihre diesbezüglichen Anstrengungen zusätzlich verstärken wird. </p><p>Seit der Inkraftsetzung des neuen Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) vom 24. März 2006 (SR 784.40) brauchen die Veranstalter eines Fernsehprogramms keine Konzession mehr; dementsprechend fehlt auch die Möglichkeit, mittels Konzessionsauflagen konkrete Inhalte zu verlangen. Die Veranstaltung von Sparten- und Zielgruppenprogrammen wie das Jugendfernsehen Joiz ist der privaten Initiative überlassen. Fernsehprogramme, die in besonderem Mass zum verfassungsrechtlichen Auftrag beitragen, können im Sinne von Artikel 60 RTVG von einem privilegierten Zugang zur Verbreitungsinfrastruktur profitieren. Das Bakom hat diesen Beitrag des Senders Joiz anerkannt und die Upc Cablecom verpflichtet, dem Programm den Zugang zum Kabelnetz zu gewähren. Es wurde insbesondere berücksichtigt, dass die von Joiz anvisierte Zielgruppe der Jugendlichen im übrigen Fernsehangebot bisher tatsächlich nur punktuell mit nichtfiktionalen Inhalten (Musik, Kultur, Talksendungen) versorgt wird. </p><p>Gegen solche Entscheide des Bakom ist der Instanzenzug ans Bundesverwaltungsgericht und ans Bundesgericht vorgesehen. Der Bundesrat erachtet es als legitim, dass die betroffene Fernmeldedienstanbieterin das ihr zustehende Rechtmittel genutzt hat.</p>  Antwort des Bundesrates.