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Kündigung des INF-Abrüstungsvertrag – eine Chance?
Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die Vereinigten Staaten von Amerika und der Russländischen Föderation, welches durch das Fehlen von Kontrollmechanismen und Sanktionsmöglichkeiten Schwächen aufweist, kann als Chance für ein zukünftiges Abrüstungsabkommen gewertet werden. Die strategische Landschaft hat sich seit der Vertragsunterzeichnung stark verändert. Die Volksrepublik China mit einem Militärbudget, welches in den letzten 15 Jahren um 740% auf EUR 230 Mrd./Jahr (Russland EUR 66 Mrd./Jahr) gestiegen ist, stellt nicht nur für die Vertragsländer eine Herausforderung dar.
Ein neuer INF-Abrüstungsvertrag soll weltweiten Bedrohungsszenarien gerecht werden und weitere Länder wie China, Indien, Pakistan, Iran oder Nordkorea inkludieren, welche möglicherweise Mittelstreckenraketen entwickelt und stationiert haben.
Damit die Europäer nicht die Leidtragenden dieser Entwicklung sind, sollten sie eine aktive Rolle bei der Ausarbeitung der Verträge einnehmen. Durch ein schnelles Vorgehen kann verhindert werden, dass Europa Schauplatz einer neuen Rüstungsspirale wird und unnötige Mittel in Aufrüstungsprojekte fließen.
Marcel Zwygart, MA, FOW-Vorstandsmitglied, 10.02.2019, Wien.