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Wirtschaftliche Landesversorgung
Bund
Der Bund plant gemeinsam mit der Wirtschaft Massnahmen zur Sicherstellung der Versorgung.
Der Auftrag der wirtschaftlichen Landesversorgung ist in Artikel 102 der Bundesverfassung festgehalten:
- Der Bund stellt die Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen sicher für den Fall machtpolitischer oder kriegerischer Bedrohungen sowie in schweren Mangellagen, denen die Wirtschaft nicht selbst zu begegnen vermag. Er trifft vorsorgliche Massnahmen.
- Er kann nötigenfalls vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abweichen.
Kanton
Die kantonalen Behörden sind für die Umsetzung der Massnahmen, das heisst für die Zuteilung von knapp gewordenen Gütern an die Bevölkerung, zuständig. Dieser Grundsatz der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen gilt in erster Linie für die Massnahmen Treibstoffrationierung, Heizölbewirtschaftung und Lebensmittelrationierung.
Grundsätze der wirtschaftlichen Landesversorgung
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Primat der Wirtschaft
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Subsidiarität staatlichen Handelns
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Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit
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Milizsystem
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Kooperation mit dem Ausland
Organisation der wirtschaftlichen Landesversorgung
RechtsgrundlagenBund
- Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung vom 8. Oktober 1982 (LVG)
- Organisationsverordnung Landesversorgung vom 6. Juli 1983