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Allgemeine Vorschriften für ein Betreibungsverfahren
Der nachfolgende Artikel gibt Auskunft zu allgemeinen Regeln in einem Betreibungsverfahren, so zum Beispiel zum Betreibungsort sowie zu zeitlichen Regelungen.
Regeln für ein Betreibungsverfahren
Der ordentliche Betreibungsort befindet sich gemäss Art 46 Abs. 1 SchKG am Wohnsitz des Schuldners bzw. am Sitz der juristischen Person. Davon abweichende besondere Betreibungsorte, wie zum Beispiel der Betreibungsort bei einem Schuldner ohne festen Wohnsitz, sind in den Artikeln 48-55 SchKG beschrieben. Das ganze Betreibungsverfahren muss grundsätzlich am richtigen Ort durchgeführt werden, was dazu führen kann, dass bei einem Wohnsitzwechsel die Betreibung am neuen Wohnort weitergeführt werden muss.
Ebenso wie Bestimmungen zum Ort des Betreibungsverfahrens gibt es auch Regelungen betreffend der Zeit. Durch Fristen soll ein rascher und zuverlässiger Verfahrensgang ermöglicht werden. Auf der anderen Seite sind Schonzeiten zu beachten, während derer das Ruhebedürfnis des Schuldners, seine Persönlichkeit oder wirtschaftliche Existenz höher zu gewichten ist als das rasche Abwickeln des Betreibungsverfahrens. Die Fristen werden unterteilt in verfahrensrechtliche sowie in materiellrechtliche Fristen. Zu den verfahrensrechtlichen Fristen gehören die Ordnungsfristen, die Zustandsfristen, die Bedenkfristen sowie die Verwirkungsfristen. Unter materiellrechtlichen Fristen versteht man die Verjährung und die Verwirkung.
Ein Schuldner geniesst während den Schonzeiten einen befristeten Aufschub, ein sogenannter Betreibungsstillstand. In dieser Zeit dürfen keine Betreibungshandlungen vorgenommen werden und wird es trotzdem gemacht, so entfalten sie ihre Wirkung erst nach dem Ablauf der Schonzeit. Die Schonzeiten werden in drei Kategorien unterteilt. Dies sind zum einen die geschlossenen Zeiten (20 Uhr abends bis am nächsten Morgen um 7 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen), die Betreibungsferien (SchKG 56 Ziff. 2) sowie bei Rechtsstillstand (SchKG 57-62), Nachlass- oder Notstundung.
Der Rechtsstillstand kann aus verschiedenen Gründen vorliegen. Der typische Fall ist, dass der Schuldner sich in Militär-, Zivil- oder Zivilschutzdienst befindet. Aber auch eine schwere Erkrankung oder die Verhaftung eines Schuldners kann zu einem Rechtsstillstand führen. Sowohl Betreibungsferien als auch der Rechtsstillstand hemmen den Fristenlauf nicht, sie verlängert sich aber bis zum 3. Werktag nach Ende der Betreibungsferien oder des Rechtsstillstandes.