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Die Schweiz hat vor Kurzem die Ausfuhr von Kriegsmaterial an die Ukraine gestoppt. Der Entscheid fiel, als in der Ukraine immer mehr Menschen bei Zusammenstössen getötet wurden.
Aus der Schweiz gingen in den vergangenen Jahren Kleinwaffen wie Pistolen, Gewehre und Maschinenpistolen sowie Munition an die ukrainische Polizei und an das Militär. Auch Private wurden beliefert, wie SECO-Sprecherin Nicole Müller bestätigte. Als in der Ukraine vor Kurzem immer mehr Menschen bei Zusammensössen getötet wurden, stoppte die Schweiz die Ausfuhr von Kriegsmaterial in das osteuropäische Land.
In den vier Jahren von 2009 bis 2012 lieferte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von über zwei Millionen Franken an die Ukraine. Die Ausfuhren erreichten 2012 mit rund 700'000 Franken den höchsten Wert. Für 2013 liegen die Statistiken noch nicht vor, wie Müller ausführte.
Ausschliesslich Kleinwaffen und Munition
Bei dem Material handle es sich ausschliesslich um Kleinwaffen und Munition. Militärische Güter seien nicht dabei. Den genauen Zeitpunkt des Inkfrafttretens des Ausfuhrstopps konnte Müller nicht bezeichnen. Der Entscheid sei zum Zeitpunkt «des Ausbruchs der Gewalt» gefällt worden.
Der Ausfuhrstopp der Schweiz sei nicht im Zusammenhang mit den internationalen Beratungen über Sanktionen gegen die Ukraine getroffen worden, präzisierte die Sprecherin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO).
(awp/sda/moh)