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Michail Gorbatschow ist Gegenstand etlicher Tausend Seiten wissenschaftlicher Abhandlungen und Protagonist unzähliger Stunden gedrehten Filmmaterials. Und doch gehört er zu den am meisten mythologisierten historischen Figuren. Gerade mit Blick auf Gorbatschows Innenpolitik halten sich hartnäckig einige Zuschreibungen, die Personen unterschiedlichster politischer Positionen einen: dass ihm ein Programm gefehlt habe, dass er ein demokratischer Politiker gewesen sei, dass er die Sowjetunion zerstört habe. Es lohnt sich, diese Mythen genauer unter die Lupe zu nehmen.
1. Hatte Gorbatschow ein Programm?
Als Gorbatschow an die Macht kam, konnte er seine Pläne nicht unmittelbar verkünden. Schliesslich umgaben ihn diverse einflussreiche Personen aus der sowjetischen Führungsriege, die vor einer allzu drastischen Abkehr von den kommunistischen Dogmen zurückschreckten. Das bedeutet keineswegs, dass Gorbatschow sein Programm nicht offen kundtat. Doch die Parteidokumente, die Gorbatschow damals der Öffentlichkeit präsentierte, sind dermassen umfangreich, dass es einiger Mühe bedarf, die Quintessenz herauszufiltern.
Nach seiner Ernennung zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU im März 1985 führte Gorbatschow zunächst den unter Juri Andropow, einem seiner Vorgänger an der Parteispitze, eingeschlagenen Kurs fort: die «Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts», was nichts anderes als eine autoritäre Modernisierung war. Ohne die politische Struktur zu verändern, sollte etwa ein Teil des Staatshaushalts in neue Technologien gepumpt und die Bürokratie der Verwaltung effizienter gemacht werden. Zudem trat Gorbatschow vorsichtig für einen Umbau der «Ware-Geld-Beziehung» ein: weg von der Planwirtschaft, hin zu mehr Beteiligung und Eigenverantwortung der Betriebe. Genannt wurde diese Reformetappe «Beschleunigung».
Die Rolle des letzten sowjetischen Präsidenten wird generell überschätzt.
Weitreichendere Transformationen kündigte Gorbatschow rund ein Jahr später an. Das Reformkonzept, das wenig später als «Perestroika» bekannt wurde, beinhaltete dann mehrere andere Formeln: Als «wirtschaftliche Rechnungsführung» wurde der Übergang der Betriebe zu einer rentablen Produktion verstanden; unter die «Selbstverwaltung» fiel die Schaffung von gewählten Arbeiter:innenräten in den Betrieben und den Genossenschaften; mit der «Glasnost» wurde die schrittweise Öffnung zur Führung gesellschaftlicher Debatten, zur Kritik an einzelnen Aspekten der sowjetischen Vergangenheit, insbesondere an Stalin, ermöglicht; die «Demokratisierung» beinhaltete die stufenweise Erweiterung des Wahlprinzips; unter «Neuem Denken» schliesslich wurde eine Aussenpolitik verstanden, die auf die Überwindung des Kalten Kriegs ausgerichtet war.
Alles in allem handelte es sich dabei um ein Programm mit sozialdemokratischem Einschlag. Doch die Umsetzung erfolgte im Schneckentempo, in den Details offenbarten sich Widersprüche, die in den späten achtziger Jahren in die Wirtschaftskrise führten. Die Reformierung der sowjetisch-bürokratischen Ökonomie an sich war allerdings schon eine höchst komplexe Angelegenheit. Ein Programm hatte Gorbatschow demnach sehr wohl, funktioniert hat es aber nur bedingt.
2. War Gorbatschow ein Demokrat?
Bis 1988 ging Gorbatschow die demokratische politische Umgestaltung gar nicht erst an. Vielmehr sprach er sich gegen ein Mehrparteiensystem aus. Noch 1986 wurden Dissident:innen verhaftet, oppositionelle Gespräche konnten einen den Arbeitsplatz kosten. Bei Gorbatschows Reisen in den Westen hielt man ihm, der von «Neuem Denken» und Öffnung sprach, diese Inhaftierungen immer wieder vor. Im Dezember des Jahres begann die sowjetische Führung – in erster Linie, um die Entspannungspolitik nicht zu gefährden – deshalb mit der Freilassung der politischen Gefangenen, sich frei zu äussern, wurde ihnen allerdings untersagt.
Als die Wirtschaftsreformen ins Stocken gerieten, beschloss Gorbatschow, die konservative Bürokratie mithilfe politischer Reformen zu schwächen – und die Intelligenzija stärker als öffentliche Stütze einzubeziehen: Er hoffte darauf, dass diese seinen Kurs verstärkt mittragen würde, wenn sich die politischen Bedingungen in eine demokratische Richtung bewegten.
Als demokratisch lässt sich an den Reformen indes einzig die Option bezeichnen, Abgeordnete aus mehreren Kandidat:innen auszusuchen – ein Teil wurde von der Bevölkerung selbst gewählt, ein anderer von Organisationen wie jener der Kriegs- und der Arbeitsveteranen, der Kultur-, Jugend- oder Sportvereine entsandt, von denen es unzählige gab. Zuvor war bloss die Absegnung einer einzigen, vom Staat vorgegebenen Kandidatur vorgesehen gewesen. In allen anderen Punkten erfolgte die Umgestaltung des Wahlsystems in antidemokratischer Richtung.
Um als Abgeordnete:r in den Obersten Sowjet einzuziehen, also das gesetzgebende Organ, war die Aufstellung zur Wahl im Namen einer offiziell registrierten Organisation Voraussetzung – was Oppositionelle grundsätzlich nicht erfüllen konnten. Im Anschluss brauchte es eine Bestätigung mehrerer politischer Stellen, was zum Aussieben eines Grossteils der Kandidat:innen führte, die der Parteiführung missfielen. Erst dann kam die eigentliche öffentliche Wahlkampagne, wobei sich Medien und Räumlichkeiten, die es etwa für Versammlungen brauchte, in den Händen der Partei befanden.
Gorbatschow selbst hatte indes nie ein Wahlprozedere durchlaufen, stattdessen erkor ihn das Zentralkomitee einfach zum Abgeordneten. Daraufhin wählte ihn der von ihm kontrollierte Volksdeputiertenkongress mit seinen gerade einmal etwa fünfzehn Prozent gemässigten Oppositionellen zum Staatsoberhaupt – zuerst zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets und im März 1990 schliesslich zum ersten (und letzten) Präsidenten der UdSSR.
Alle weiteren politischen Veränderungen erfolgten auf Druck der oppositionellen Massenproteste Ende der achtziger Jahre. Gorbatschow sah sich gezwungen, den demokratischen Forderungen nachzugeben. Ganz offensichtlich liess er sich auch nicht freiwillig auf die Legalisierung des Mehrparteiensystems ein: Dass in den Jahren zuvor Oppositionsparteien und neue Organisationen entstanden waren, widerstrebte ihm.
Auch mit Fragen von Nationalität kannte sich Gorbatschow schlecht aus. Nach dem Ausbruch von Unruhen in Almaty, Bergkarabach und Baku billigte er jeweils Militäreinsätze. Weniger eindeutig ist seine Verantwortung indes bei den tragischen Ereignissen in Tiflis und später im Baltikum, als bei Protesten Dutzende Menschen starben und Hunderte verletzt wurden. Während Nationalist:innen im Kaukasus und Zentralasien gelegentlich äusserst brutal vorgingen, erteilte Gorbatschow keinen Schiessbefehl gegen unbewaffnete Protestierende. Gorbatschows Verdienst ist sein Verzicht auf die gewaltvolle Zerschlagung der Opposition im europäischen Teil der Sowjetunion, was nicht für den Kaukasus galt, wo auch unter ihm mit repressiven Massnahmen gegen Andersdenkende vorgegangen wurde. Als demokratischer Anführer lässt sich Gorbatschow insgesamt nicht bezeichnen.
3. Zerstörte Gorbatschow die UdSSR?
Gorbatschows politische Bemühungen endeten mit dem Zerfall der Sowjetunion, doch bis zuletzt hatte er sich gegen diesen ausgesprochen. In den Jahren 1990 und 1991 bildete sich unter den Anführern der kommunistischen Parteien in den meisten der sozialistischen Sowjetrepubliken die Ansicht heraus, die Unabhängigkeit vom Zentrum und von der von Gorbatschow angeführten Leitung der KPdSU sei von Vorteil. Dementsprechend richteten diese Republiken ihren politischen Kurs auf «Souveränität» aus.
Üblicherweise wird dieser Begriff als Synonym für «Unabhängigkeit» verstanden, doch in der späten Sowjetunion definierte sich «Souveränität» als Vorrang der in den Republiken gefassten Entscheidungen vor den Beschlüssen der zentralen Unionsorgane – also als weitreichende Autonomie. Die baltischen Republiken, Armenien, Georgien und Moldawien durchliefen den Übergang von der Souveränität zur vollen Unabhängigkeit, während alle anderen Republiken mit dem Verbleib in einer erneuerten UdSSR einverstanden waren, die ihnen Autonomie zugestand.
Im März 1991 stimmte die Mehrheit der sowjetischen Bevölkerung bei einem Referendum für den Erhalt der Sowjetunion. Um die Republiken als Teil der UdSSR halten zu können, hatte Gorbatschow einen «Unionsvertrag» vorgeschlagen, der die Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherien freier gestalten würde. Die mit den Republiken abgestimmte Fassung reduzierte dann zwar die Vollmachten des Zentrums erheblich, rüttelte aber nicht an der Existenz des Unionsstaats als solchem. Ende August 1991 sollte der Vertrag unterschrieben werden, doch weil einige hochrangige Sowjetführer gegen Gorbatschow putschten, kam dies nicht zustande.
Dank des massenhaften Widerstands gegen den Staatsstreich ging der russische Präsident Boris Jelzin als Sieger hervor, während Gorbatschow nach der Rückkehr nach Moskau von seiner Residenz auf der Krim über keinerlei Rückhalt verfügte, um an der Macht zu bleiben. Dennoch gelang es Gorbatschow, Jelzin und einige andere Republiksführer zu überreden, die Verhandlungen zum Erhalt eines gemeinsamen Staatengebildes wiederaufzunehmen. Bis Ende November dauerten sie an – und am 1. Dezember fand in der Ukraine ein Unabhängigkeitsreferendum statt. Kurz darauf unterzeichneten Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk und Stanislaw Schuschkewitsch, die Oberhäupter von Russland, der Ukraine und Belarus, ein Abkommen, das das Ende der Sowjetunion besiegelte und stattdessen die «Gemeinschaft unabhängiger Staaten» ins Leben rief. Gorbatschow war damit entmachtet.
Bald darauf schloss sich die Mehrheit der Sowjetrepubliken dem Abkommen an. Bei seinem Rücktritt am 25. Dezember erklärte Gorbatschow: «Ich trat immer fest für die Selbstständigkeit und die Unabhängigkeit der Völker ein, die Souveränität der Republiken. Aber gleichzeitig war ich auch für die Erhaltung des Unionsstaats und des ganzen Landes. Die Ereignisse haben sich in eine andere Richtung entwickelt. Die Zerstückelung und Auflösung des Landes hat sich durchgesetzt. Damit kann ich mich nicht einverstanden erklären.» Demnach hat nicht Gorbatschow die Sowjetunion «zerstört» – sie zerfiel gegen seinen Willen.
Entsprechend wird Gorbatschows Rolle in Bezug auf die Ereignisse der späten achtziger und frühen neunziger Jahre in Russland überschätzt. Er trat nicht in Gestalt des Architekten der damaligen Veränderungen auf, sondern als einer der Teilnehmenden dieses Dramas. Zwar kam ihm eine führende Rolle zu, doch führende Rollen gab es zuhauf. Trotzdem gibt uns jene Zeit vieles für die Zukunft mit, denn damals näherte sich die Menschheit für einen Moment einem Meilenstein: der Schaffung einer Gesellschaft, die die Werte sozialer Gerechtigkeit und bürgerlicher Freiheiten vereint. Mich erinnert die Perestroika an die ersten Flugzeuge – zerbrechliche Gestelle ohne Landevorrichtung. Ja, sie zerbrachen in Trümmer, aber dank dieser Erfahrung wurden später weitaus sicherere Flugzeuge gebaut.
Alexander Schubin ist Professor an der Akademischen Universität für Geisteswissenschaften in Moskau. Als Historiker befasst er sich unter anderem mit der Geschichte der sowjetischen Gesellschaft und des Sozialismus, revolutionären Bewegungen und den internationalen Beziehungen im 20. Jahrhundert.
Aus dem Russischen von Ute Weinmann.