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Die Menschenrechte weltweit durchzusetzen ist eine grosse Herausforderung. Ob sie geachtet werden oder nicht, hängt nicht zuletzt vom guten Willen der einzelnen Staaten ab. Sie und die UNO fördern mit verschiedenen Initiativen, Instrumenten und Institutionen die Menschenrechte.
Die Menschenrechte sind unveräusserliche Rechte, die ohne Unterschied allen Menschen allein aufgrund ihres Menschseins zustehen. Es sind universelle Grundrechte; sie sind zentral für die menschliche Würde, das menschliche Überleben und die menschliche Entwicklung. Die Menschenrechte sind unteilbar und stehen untereinander in engem Zusammenhang.
Jeder Staat ist angehalten, die Menschenrechte zu respektieren, zu schützen und umzusetzen. Drei Arten von Menschenrechten werden unterschieden:
- Die bürgerlichen und politischen Rechte
Z.B. Recht auf Leben, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit
- Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte
Z.B. Recht auf Arbeit, auf Bildung und auf soziale Sicherheit
- Die Rechte der «Dritten Generation»
Z.B. Recht auf Entwicklung und auf eine saubere und gesunde Umwelt
Instrumente der Menschenrechtspolitik
Um die Menschenrechtsfragen zur Sprache zu bringen und umzusetzen, stehen folgende Instrumente zur Verfügung:
- Demarchen, Interventionen und öffentliche Stellungnahmen
Menschenrechte werden weltweit bei bilateralen Treffen mittels Demarchen, also diplomatischen Interventionen, zur Sprache gebracht. Daneben gibt es Interventionen und öffentliche Stellungnahmen, insbesondere auch in multilateralen Gremien, etwa im Rahmen der «Allgemeinen periodischen Überprüfung» («Universal Periodic Review») im UNO-Menschenrechtsrat in Genf.
- Austausch auf technischer Ebene
Möglich ist auch ein langfristig angelegter Austausch auf technischer Ebene, zum Beispiel Expertenmissionen, Seminare, Studienreisen, Publikationen oder Kooperationsprojekte. Dieser Austausch wird mit ausgewählten Partnerländern im Rahmen eines strukturierten Dialogs oder Programms in besonders problematischen Bereichen geführt. Ein Beispiel dafür sind die «Menschenrechtsdialoge und -konsultationen».
- Diplomatische Initiativen
Wie sich die internationale Gemeinschaft und die UNO für Menschenrechte einsetzen
Folgende juristische Instrumente stehen der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung:
- Ausbau des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
- Tribunale der UNO für Ruanda und Ex-Jugoslawien
- Internationaler Strafgerichtshof
- UNO-Menschenrechtsrat
Eines der wichtigsten Ziele der UNO ist, die Achtung der Rechte und Grundfreiheiten aller Menschen und Völker zu fördern. Mit dem Schutz und der Weiterentwicklung der Menschenrechte befassen sich das Hochkommissariat für Menschenrechte und der Menschenrechtsrat, die beide ihren Sitz in Genf haben, sowie die Dritte Kommission der UNO-Generalversammlung in New York.
UNO-Menschenrechtsübereinkommen und Staatenberichtsverfahren
Die UNO hat mit insgesamt neun Übereinkommen ein differenziertes Instrumentarium zum Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene geschaffen. Im Unterschied zur Menschenrechtserklärung sind die UNO-Übereinkommen für die Mitgliedstaaten verbindlich und verpflichten sie, die Menschenrechtsstandards einzuhalten.
Bei den wichtigsten UNO-Menschenrechtsübereinkommen überwachen Ausschüsse, ob die Bestimmungen eingehalten werden. Hinzu kommt ein obligatorisches Staatenberichtsverfahren. Mit der Ratifizierung verpflichten sich die Staaten, dem zuständigen Ausschuss regelmässig Bericht über die innerstaatliche Umsetzung zu erstatten. Der Ausschuss prüft die Berichte und gibt Empfehlungen ab.