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Absolutes Mehr
-Mindestens die Hälfte aller gültig abgegebenen Stimmen + 1.
Relatives Mehr
-Wer am meisten Stimmen erhält, ist gewählt.
Majorz
Wahlverfahren, bei dem die Mehrheit entscheidet, wer gewählt ist, während die Minderheit nicht berücksichtigt wird.
Anwendung:
z.B. Wahl in den Bundesrat, Regierungsrat, Gemeinderat.
Der Nationalrat
Der Nationalrat ist die Volksvertretung und besteht aus 200 Mitgliedern. Die Sitze werden auf die Kantone gemäss ihrer Einwohnerzahl verteilt wobei jeder Kanton Anspruch auf mindestens einen Sitz hat.
Fraktionen
Die Mitglieder der Bundesversammlung, die Mitglied derselben Partei oder politisch verwandter Parteien sind, können Fraktionen bilden.
- Eine Fraktion kann gebildet werden, wenn ihr in einem der beiden Räte mindestens fünf Mitglieder beitreten.
- Im Nationalrat ist Fraktionszugehörigkeit zudem Voraussetzung für den Einsitz in eine Kommission.
- Fraktionen erhalten Bundesbeiträge zur Deckung der Kosten ihrer Sekretariate.
- um wirksam Politik zu betreiben ist Fraktionsangehörigkeit nötig
- je grösser eine Fraktion ist umso mehr Kommissionssitze stehen ihr zur verfügung und desto grösser ist ihr Einfluss im Rat
Kommissionen
Kommissionen haben zur Hauptsache die Aufgabe, Gesetze vorzuberaten.
Es gibt in jedem Rat neun Kommissionen, auf welche die Sachbereiche der Bundespolitik verteilt sind und die sich hauptsächlich mit der Gesetzgebung (Legislativkommission) befassen. Ausserdem gibt es in jedem Rat je eine Kommission, die sich mit den Finanzen (Finanzkommission), und eine Kommission, die sich mit der Kontrolle der Tätigkeit von Bundesrat und Verwaltung (Geschäftsprüfungskommission) befasst.
Zweck von Kommissionen:
Kommissionen werden gebildet, weil nicht alle 246 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich mit jeder Vorlage umfassend auseinandersetzen können. Die Kommissionen werden im Verhältnis zur Fraktionsstärke zusammengesetzt. Dementsprechend sind Kommissionen Abbilder des Parlaments. Das Meinungsspektrum der Kommissionen entspricht meist jenem des Parlaments. In die entsprechenden Kommissionen delegieren die Fraktionen ihre Spezialistinnen und Spezialisten.
- um ausführliche und vertiefte Diskussionen zu führen
- sind Experten in ihren Themen
Sind im Gegensatz zu Sitzungen der Räte nicht öffentlich, die vertraulche Beratung solle offene Diskussionen ermöglichen, danach werden Medien informiert
Parlamentsdienste
Die Parlamentsdienste stehen den beiden Räten (National- und Ständerat) und ihren Organen sowie den Ratsmitgliedern für Dienstleistungen zur Verfügung. Sie erfüllen insbesondere folgende Aufgaben:
- Sie planen und organisieren die Sessionen und die Kommissionssitzungen
- Sie erledigen die Sekretariatsgeschäfte und erstellen Berichte, Protokolle sowie Übersetzungen für die Räte und ihre Kommissionen
- Sie beschaffen und archivieren Dokumente fr Räte, Kommissionen, Fraktionen und einzelne Ratsmitglieder
- Sie beraten die Ratsmitglieder, insbesondere die Rats- und die Kommissionspräsidenten in fachlichen Fragen und in Verfahrensfragen
Die wichtigsten Aufgaben und Kompetenzen der Bundesversammlung
Gesetzgebungskompetenz
Die Gesetzgebungskompetenz – Gesetze beraten und Beschlüsse fassen – ist die herkömmlichtste Kompetenz eines Parlaments.
Finanzkompetenz
Die Bundesversammlung beschliesst die Ausgaben den Bundes, setzt den jährlichen Voranschlag (das Budget) fest und nimmt die jährliche Staatsrechnung ab.
Internationale Kompetenz
Die Bundesversammlung beteiligt sich an der Gestaltung der Aussenpolitik der Schweiz und genehmigt die wichtigen Staatsverträge (Verträge mit anderen Staaten und mit internationalen Organisationen).
Wahlkompetenz
Die Bundesversammlung wählt die sieben Mitglieder des Bundesrates, den Bundeskanzlers, die Mitglieder des Bundesgerichts und der anderen eidgenössischen Gerichte, den Bundesanwalt und seine Stellvertreter sowie deren Aufsichtsbehörde.
Aufsichtskompetenzen
Oberaufsicht über Bundesrat, Bundesverwaltung und Gerichte sowie andere Träger von Aufgaben des Bundes (z.B. SBB, die Post).
Beziehung Bund und Kantone
Pflege der Beziehungen zwischen Bund und Kantonen