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- Wenn die USA einseitige Massnahmen verlangen würden, müsste Nordkorea einen «neuen Weg» einschlagen, sagte Machthaber Kim Jong-un in seiner Neujahrsansprache.
- Wie dieser Weg aussehen soll, lässt Kim allerdings offen.
- Die Gespräche mit den USA über das Atomwaffenprogramm will Kim aber fortsetzen und fordert gleichzeitig Sanktionserleichterungen.
Er sei aber jederzeit bereit, sich mit US-Präsident Donald Trump zu treffen, erklärte der nordkoreanische Machthaber weiter. Allerdings werde Nordkorea «keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg zum Schutz der Souveränität» auszuloten, sollten die USA versuchen, seinem Land etwas aufzuzwingen. Was genau mit einem «neuen Weg» gemeint sein könnte, ist vorerst unklar.
Um den zuletzt ins Stocken geratenen diplomatischen Prozess zu beschleunigen, forderte er die USA zu Zugeständnissen auf, ohne jedoch Details zu nennen. Das US-Aussenministerium reagierte zunächst nicht auf die Ansprache.
Auf Sanktionserleichterungen aus
Experten sagten, es sehe so aus, als ob Kim mit den USA und Südkorea in Kontakt bleiben wolle – aber zu seinen Bedingungen. Nordkorea wolle Sanktionserleichterung erhalten. «Nordkorea scheint entschlossen zu sein, 2019 irgendeine Form der Sanktionserleichterung zu erhalten», sagte Harry Kazianis vom in den USA ansässigen Zentrum für das Nationale Interesse. «Die Herausforderung wird sein, ob Trumps Team von seiner Haltung abkehrt, dass es keine Erleichterungen geben wird.»
Denuklearisierung beschlossen
Die Regierung in Washington hatte nach dem Gipfeltreffen von Kim und US-Präsident Donald Trump im Juni des vergangenen Jahres mehrere grössere gemeinsame Militärmanöver mit Südkorea eingestellt, hält jedoch an kleineren Übungen fest. Kim rief nun die Regierung in Seoul auf, gänzlich auf gemeinsame Übungen mit den USA zu verzichten, wenn dabei strategische Systeme genutzt würden. Bei dem Gipfel hatten sich Trump und Kim auf eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel als gemeinsames Ziel verständigt.
Erstmals signalisierte Kim ein Atomwaffen-Moratorium. Der Abbau einer Atomwaffen-Testanlage und einer Raktentriebwerks-Fabirk stünden in Einklang mit der Entschlossenheit, Atomwaffen «nicht länger zu machen, einzusetzen oder zu verbreiten», sagte Kim. Zwar hat Nordkorea im vergangenen Jahr keine Atomwaffen getestet. Auf Satellitenbildern waren jedoch Aktivitäten an den Atomanlagen zu erkennen.
Die Regierung in Pjöngjang fordert als Gegenleistung für eine Denuklearisierung ein Ende der US-Sanktionen und ein Friedensabkommen, das den Korea-Krieg offiziell beendet. Die Kämpfe dauerten von 1950 bis 1953 und wurden durch einen Waffenstillstand beendet.