Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03637.jsonl.gz/1687

Spanien steht weiterhin ohne Regierung da. Auch bei der zweiten Vertrauensabstimmung im Parlament verfehlte der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy die nötige Mehrheit. Der Entscheid fiel mit 180 zu 170 Stimmen.
Der 61-jährige konservative Regierungschef des Partido Popular (PP) erreichte damit exakt dasselbe Ergebnis wie am Mittwoch. Bei der zweiten Abstimmung hätte nun eine einfache Mehrheit gereicht, diese bekam Rajoy aber nicht zustande.
Noch zwei Monate Frist für Regierungsbildung
Damit werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Allerdings bleibt für die Regierungsbildung noch eine Frist von zwei Monaten. Danach müsste König Felipe VI. abermals Neuwahlen ansetzen.
Spanien hat seit der Parlamentswahl vom vergangenen Dezember wegen einer Pattsituation im Parlament keine voll funktionstüchtige Regierung. Rajoy regiert lediglich als geschäftsführender Ministerpräsident. Damals hatte sich Rajoys PP zwar als stärkste Kraft behauptet, die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst.