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bernIn der Fassung der Finanzkommission (FK) schliesst der 60-Milliarden-Voranschlag 2009 des Bundes mit einem ordentlichen Einnahmenüberschuss von 1,07 Milliarden Franken ab, das heisst um 340 Millionen schlechter als ursprünglich beantragt. Er wurde mit 17 zu 5 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Eine von der SVP beantragte Limitierung des Wachstums wurde am Freitag abgelehnt, so dass diese im Dezember im Plenum Rückweisung beantragen wird. Im Sinne des vom Bundesrat beschlossenen Stabilisierungspakets erklärte sich die FK bereit, auf die für einen Teil des Budgets vorgesehene Kreditsperre von einem Prozent zu verzichten. sda