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Der boomende Aussenhandel mit Nachbarländern Russlands könnte ein Zeichen dafür sein, dass die im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine verhängten Sanktionen umgangen werden. Diese Befürchtung hegt die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.
Die USA und die Europäische Union haben Handelsbeschränkungen für fast alle Bereiche der russischen Wirtschaft verhängt und damit die Einfuhr von Luxusgütern bis hin zu Computerchips und Rohstoffen blockiert, die für den Bau von Waffen und den Betrieb der russischen Kriegsmaschine verwendet werden können.
Die deutschen Exporte nach Russland fielen laut EBRD von Mai bis Juli letzten Jahres auf 38 Prozent des Durchschnittswerts des gleichen Zeitraums zwischen 2017 und 2019. Dafür haben sich die Ausfuhren nach Armenien fast verdoppelt und nach Kirgisistan mehr als verdreifacht — ein Trend, der auch bei den Warenströmen aus den USA, Grossbritannien und anderen EU-Staaten in den Kaukasus und nach Zentralasien zu beobachten ist.
“Dies könnte mit dem Bruch der Sanktionen zusammenhängen”, sagte Beata Javorcik, die Chefvolkswirtin der EBRD, in einem Interview. Sie ergänzte, dass sich die ukrainische Wirtschaft nach einem Einbruch von 30 Prozent im Jahr 2022 in diesem Jahr stabilisieren werde.
Im Vorfeld des Jahrestages der russischen Invasion wird die EU nächste Woche ein zehntes Sanktionspaket verabschieden. Im Rahmen dieses Pakets wollen die Staats- und Regierungschefs der EU die Banken zwingen, Vermögenswerte mit Bezug zur russischen Zentralbank zu melden, und weitere 11 Milliarden Euro an Waren durch Handelsverbote und Technologiekontrollen ins Visier nehmen.
Kreative Massnahmen auf allen Seiten
Zwar gibt es kein pauschales Embargo für alle Waren, und der Handel mit Russlands Nachbarn wurde nicht eingeschränkt, doch sind grosse Veränderungen erkennbar. Laut Javorcik könnte dies darauf zurückzuführen sein, dass Unternehmen die ihnen aufgetragene Sorgfaltspflicht gegenüber ihren Geschäftspartnern umgehen wollen. Einige Unternehmen könnten auch Probleme mit der Zahlungsabwicklung haben, sagte sie.
Armenien, Kirgisistan und Kasachstan befinden sich als Mitglieder der Eurasischen Wirtschaftsunion in einer Zollunion mit Russland und Weissrussland. Für Waren, die in diese Länder exportiert werden, gibt es keine Hindernisse für die Weiterreise nach Russland.
Die Ausfuhren nach Russland aus den Partnerländern der Eurasischen Wirtschaftsunion sind im vergangenen Jahr ebenso gestiegen wie die Exporte aus der Türkei nach Russland. Einige der Waren, die über die Grenze gelangen, haben den Verdacht aufkommen lassen, dass Russland zu kreativen Massnahmen greift, um an Güter mit doppeltem Verwendungszweck zu gelangen, aus denen auch Waffen wie Panzer und Marschflugkörper hergestellt werden können.
Letztes Jahr hatten europäische Offizielle berichtet, dass Teile von Kühlschränken, Waschmaschinen und sogar Milchpumpen in russischer Militärausrüstung aufgetaucht seien, nachdem die Exporte dieser Produkte in Länder der Kaukasusregion und Zentralasiens stark angestiegen waren.
Der Premierminister des EU- und NATO-Mitgliedslandes Lettland, Krisjanis Karins, forderte diesen Monat ein hartes Durchgreifen gegen alle, die versuchen, die Sanktionen zu umgehen.
“Ich denke, es ist sehr wichtig, die Schlupflöcher zu untersuchen”, sagte er am 3. Februar. “Es scheint ziemlich klar zu sein, dass Händler Wege finden, um legal mit Waren zu handeln, z.B. mit der Türkei, Kasachstan oder Armenien, die dann nach Russland geschickt werden, weil diese Länder sich nicht an das Sanktionsregime halten.”
(Bloomberg)
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"Khashoggi’s supernova lifestyle reached fever pitch in the mid-Eighties. Some estimates suggest he was spending around $300,000 a day when the scandal that would bring about his downfall began to emerge. The Iran Contra Affair involved a secret sale of weapons by the US government to Iran when it was supposed to be under an arms embargo. The Reagan administration initiated the sale as part of a complex deal that led Iran to release US hostages and fund the Contra rebellion in Nicaragua on behalf of the US. When the scandal hit in 1987, Reagan made a grovelling public apology for misleading the American public (‘There’s nothing I can say that will make the situation right,’ he explained) amid calls for his impeachment and pressure from Congress. And who was it that brokered the arms deal? One Adnan Khashoggi."
The incredible story of the world’s richest arms dealer, Adnan Khashoggi
Just how did the world’s richest man lose his fortune?