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Laut dem Statistischen Bundesamt haben die staatlichen Stellen in Deutschland im Jahr 2021 rund 6,2 Milliarden Euro netto für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ausgegeben. Das waren 3,8 % weniger als im Vorjahr. Die Leistungen nach dem AsylbLG umfassen die sogenannten Regelleistungen, die den täglichen Bedarf der Asylbewerberinnen und Asylbewerber decken, sowie die besonderen Leistungen, die in speziellen Bedarfssituationen wie Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt erbracht werden. Am Jahresende 2021 bezogen rund 399 000 Personen Regelleistungen nach dem AsylbLG, das waren 4,3 % mehr als im Vorjahr.
Neben den Leistungen nach dem AsylbLG gibt es weitere flüchtlingsbezogene Ausgaben im Bundeshaushalt, die sich im Jahr 2021 auf rund 21,6 Milliarden Euro beliefen. Der größte Teil davon entfiel auf die Bekämpfung von Fluchtursachen (9,8 Mrd. Euro), gefolgt von Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren (5,4 Mrd. Euro), Zahlungen zur Entlastung der Bundesländer und Kommunen (3,0 Mrd. Euro), Integrationsmaßnahmen (2,5 Mrd. Euro) und Verwaltungskosten (0,9 Mrd. Euro).
Eine besondere Situation ergab sich im Jahr 2022 durch den Krieg in der Ukraine, der zu einem Anstieg der Zahl der Geflüchteten aus diesem Land führte. Der Bund hat sich an den Kosten der Länder für die Unterbringung und Versorgung dieser Geflüchteten beteiligt und insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Davon entfielen 500 Millionen Euro auf die Abgeltung der Lebenshaltungskosten und eine Milliarde Euro auf die übrigen Kosten wie Kinderbetreuung, Beschulung, Gesundheits- und Pflegekosten.
Die kommunalen Ausgaben für Geflüchtete sind schwer zu ermitteln, da sie je nach Kommune unterschiedlich definiert und erfasst werden. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat jedoch versucht, einen Überblick über die Ausgaben in acht ausgewählten Kommunen in den Jahren 2016-2017 zu geben. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass die kommunalen Ausgaben pro Geflüchtetem zwischen 5 000 und 22 000 Euro pro Jahr schwankten und sich im Durchschnitt auf rund 11 000 Euro pro Jahr beliefen. Die größten Ausgabenposten waren dabei die Unterkunftskosten (40 %), die gesetzlichen Leistungen (30 %) und die Integrationsmaßnahmen (20 %).
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kosten und Ausgaben im Zusammenhang mit Asylbewerbern und Geflüchtete in Deutschland je nach Ebene (Bund, Länder, Kommunen), Art (gesetzliche oder freiwillige Leistungen) und Herkunftsland (Ukraine oder andere) variieren. Die Gesamtzahlen sind daher schwer zu vergleichen und zu bewerten. Wichtig ist jedoch, dass die finanziellen Mittel nicht nur als Kosten, sondern auch als Investitionen in die Zukunft der Menschen und der Gesellschaft gesehen werden.
**Die kumulierten Ausgaben für Asylbewerber und Geflüchtete von 2015 bis 2023 belaufen sich nach Schätzungen auf rund 150 Milliarden Euro.** Dies ergibt sich aus der Summe der Ausgaben für Leistungen nach dem AsylbLG und der flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt.
Quellen: