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|Historique de la procédure
|1996
|1996-005N
|Die zuständige Strafverfolgungsbehörde stellt das Strafverfahren ein.
|Critères de recherche juridiques
|Acte / Eléments constitutifs objectifs
|Abaissement ou discrimination (al. 4 1ère phrase)
|Objet de protection
|Questions spécifiques sur l'élément constitutif
|Mots-clés
|Auteurs
|Particuliers
|Victimes
|Etrangers / autres ethnies
|Moyens utilisés
|Ecrits
|Environnement social
|Voisinage
|Idéologie
|Racisme (nationalité / origine)
Zwischen zwei Nachbarn herrscht ein Streit im Zusammenhang mit einem hängigen Baugesuch. Die Angeschuldigten stellen in der Folge in ihrem Garten eine in Richtung des Nachbars gerichtete Holztafel mit der Aufschrift «Heil Hitler» auf, um diesen, da er ausländischer Herkunft ist, zu ärgern.
Die Strafverfolgungsbehörde stellt das Strafverfahren ein, weil sich der Ausdruck «Heil Hitler» weder auf eine Rasse, Ethnie noch Religion beziehe und somit keine Herabsetzung oder Diskriminierung in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise erfolgt sei.
Einstellung des Strafverfahrens.