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Ab dem 4. Februar wird die chinesische Hauptstadt Peking Athleten, Funktionärinnen und Diplomaten aus aller Welt im Rahmen von Olympia willkommen heissen. Doch die Sportveranstaltung findet vor dem Hintergrund schwerer Menschenrechtsverletzungen im Land statt, so Amnesty International Schweiz in einer Medienmitteilung.
«Die Olympischen Spiele in Peking versprechen ein denkwürdiges Sportereignis, doch das Publikum aus aller Welt darf nicht willentlich die Augen vor den Ereignissen anderswo in China verschliessen», sagte Lisa Salza, Expertin für Sport und Menschenrechte bei Amnesty International Schweiz. Zahlreiche Anwältinnen und Aktivisten wurden aufgrund ihrer friedlichen Tätigkeiten inhaftiert; Überlebende sexualisierter Gewalt wurden bestraft, weil sie es wagten ihre Stimme zu erheben; Tausende Menschen werden laut Schätzungen jedes Jahr hingerichtet.
Amnesty International fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Olympischen und Paralympischen Winterspiele in Peking zum Anlass nehmen, um Verbesserungen der Menschenrechtslage in China zu fordern. «Die Olympischen Spiele dürfen die Aufmerksamkeit nicht von der haarsträubenden Menschenrechtsbilanz der chinesischen Regierung ablenken. Im Gegenteil: Sie sollten Gelegenheit bieten, China in dieser Hinsicht zu Verbesserungen zu bewegen», sagte Lisa Salza.
Die chinesische Regierung machte vor den Olympischen Winterspielen eine Reihe menschenrechtlicher Zusagen. So wurden unter anderem in den Bereichen Medienfreiheit und Arbeitsrechte sowie bei Zwangsräumungen und der Möglichkeit auf friedliche Demonstrationen Verbesserungen zugesichert. Amnesty International fordert das Internationale Olympische Komitee (IOC) auf, die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichtgrundsätze und -praktiken, die es im Vorfeld und während der Olympischen Spiele anwendet, vollständig umzusetzen und öffentlich zu machen.
«Das Recht auf freie Meinungsäusserung wird in China systematisch mit Füssen getreten. Deshalb ist es so wichtig, dass das IOC und die unterschiedlichen Nationalen Olympischen Komitees respektieren, wenn Athletinnen und Sportfunktionärinnen sich bei den Spielen zu den Menschenrechten äussern möchten. Dies gilt auch für Themen, die von den Behörden als politisch sensibel eingestuft werden», sagte Lisa Salza.
Das IOC muss zudem darauf bestehen, dass die chinesische Regierung ihr Versprechen zur Gewährleistung der Medienfreiheit einhält, was uneingeschränkten Internetzugang für chinesische und internationale Medienschaffende mit einschliesst. Und: «Die Olympischen Winterspiele in Peking dürfen den chinesischen Behörden keinen Anlass zum Sportswashing geben, und die internationale Gemeinschaft darf keinesfalls eine chinesische Propagandaübung unterstützen.»
Gestern entzündeten Amnesty-Aktivisten und -Aktivistinnen auf der ganzen Welt eine olympische Flamme für die Menschenrechte. In der Schweiz fanden vom 24. bis 26. Januar Aktionen in Zürich, Chur, Genf, Lausanne und Bern statt.