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Nationalrat ist für nationale Olympia-Abstimmung
Der Nationalrat hat sich für einen Urnengang über die Durchführung von Olympischen Winterspielen in der Schweiz entschieden. Dies könnte dem Bundesrat, welcher nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen will, einen Strich durch die Rechnung machen.
Der Nationalrat hat sich am Dienstag für einen Urnengang über die Durchführung von Olympia in der Schweiz entschieden. Der Bundesrat allerdings möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen.
Nun könnte dem Bundesrat das Parlament also einen Strich durch die Rechnung machen. Denn die Motion der Graubündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni wurde vom Nationalrat mit 92 zu 87 Stimmen angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026.
Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Laut Sportminister Guy Parmelin legt er dem Parlament die Botschaft im Mai vor. Bei der finanziellen Unterstützung handle es sich um einen einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem fakultativen Referendum unterstehe, argumentierte er. Den Verpflichtungskredit als Gesetz vorzulegen, wäre nicht regelkonform und würde einen Präzedenzfall für andere Subventionen schaffen. Parmelin warnte, dass sich das Parlament von bewährten Verfahren und Zuständigkeiten verabschieden würde.
Der Sportminister machte zudem auf den Zeitplan aufmerksam. Eine Olympia-Kandidatur müsste im Januar 2019 eingereicht werden. Die Volksabstimmung könnte aber frühestens am 10. Februar 2019 stattfinden. Bei einem Nein müsste die Kandidatur eben zurückgezogen werden, hielt ihm Semadeni entgegen. «Der Zeitplan darf keine Ausrede sein.» Ein Grossanlass wie Olympische Winterspiele sei auf die breite Unterstützung, ja auf die Begeisterung der Bevölkerung angewiesen, sagte Semadeni. Darum müsse sich das Schweizer Stimmvolk dazu auch äussern können.
Damit es zur nationalen Abstimmung über die Olympischen Winterspiele kommt, muss noch der Ständerat zustimmen.