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Die Schweiz hat im Jahr 2021 Waffen im Wert von über 740 Millionen Franken exportiert.
Das ist zwar weniger als im Rekordjahr 2020, aber übertrifft die Exporte im Jahr 2019 um über 10 Millionen und folgt somit weiterhin dem aufsteigendem Trend. Weit oben auf der Liste der Abnehmer befindet sich erneut Saudi-Arabien, eine Regierung, die kontinuierlich mit Menschenrechtsverletzungen Schlagzeilen füllt. Diese Exporte sind gemäss neuem Kriegsmaterialgesetz faktisch illegal und müssen endlich gestoppt werden.
Beinahe 40 Prozent der letztjährigen Exporte machen Panzerfahrzeuge aus. Ein grosser Teil davon, Piranha Panzer von Mowag im Wert von über 63 Millionen Franken, ging an die Armee von Botswana. Weitere 25 Prozent des exportierten Kriegsmaterials waren Munition und Munitionsbestandteile. 2021 wurden zudem Waffen für über 50 Millionen nach Saudi-Arabien exportiert. Nachdem das Parlament im letzten Herbst für eine Verschärfung der Waffenexporte gestimmt hat, müssen diese Lieferungen endlich gestoppt werden. GSoA-Sekretärin Anna Lindermeier fordert: “Das neue Kriegsmaterialgesetz muss endlich umgesetzt werden. Das Seco steht in der Verantwortung.”
In der Kategorie besonderer militärischer Güter haben die Exporte 2021 von beispielsweise Drohnenausrüstung (ML10.c.2., Brasilien), militärischem Trainingsmaterial (ML14., Pakistan) und Feuerleiteinrichtungen (ML5.b., Chile) diejenigen des Vorjahres bei Weitem übertroffen: Von 45 Millionen Franken stiegen die Exporte auf 58 Millionen an.
„Es darf nicht sein, dass die Kriegsmaterialexporte weiterhin steigen”, sagt GSoA-Sekretärin Pauline Schneider. Sie fügt an: “Die Klimakrise, die Coronakrise und insbesondere kriegerische Handlungen angetrieben von autoritären Herrschern wie Wladimir Putin führen zu global kritischen Situationen, in denen mehr Kriegsmaterial garantiert nicht bei der Entschärfung hilft, sondern vielmehr mehr Leid bedeutet.” Die GSoA ist entrüstet über die Schweizer Regierung und die Rüstungsfirmen, die skrupellos mit dem Blut anderer Geld scheffeln und fordert einen sofortigen Stopp jeglicher Waffenexporte. Mit einer Transpiaktion vor dem Medienzentrum mit der Aufschrift „Waffen töten“ verdeutlichte sie dies heute morgen.