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Der Grundsatz der Subsidiarität in der Sozialhilfe bedeutet, dass Hilfe nur dann gewährt wird,
· wenn und soweit die bedürftige Person sich nicht selber helfen kann
· oder wenn Hilfe von dritter Seite nicht oder nicht rechtzeitig erhältlich ist
Die Sozialhilfe ist subsidiär gegenüber Möglichkeiten der Selbsthilfe. Diese verpflichtet die Hilfe suchende Person, alles Zumutbare zu unternehmen, um eine Notlage aus eigenen Kräften abzuwenden oder zu beheben. Folgende Punkte können aus dieser Pflicht zur Selbsthilfe abgeleitet werden:
· Der Einsatz der eigenen Arbeitskraft: Eine Sozialhilfe beziehende Person ist gehalten, eine ihr zumutbare und mögliche Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Als zumutbar ist diejenige Arbeit zu betrachten, die - ausgerichtet auf die berufs- und ortsüblichen Bedingungen - den Fähigkeiten der betroffenen Person angemessen ist, wobei das Arbeitsangebot ihr Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau auch unterschreiten darf. Sie darf bloss nicht überfordert werden (vgl. dazu BGE 130 I 71 E.5.3 ).Ferner müssen die persönlichen Verhältnisse und der Gesundheitszustand mitberücksichtigt werden, und die in Aussicht genommene Arbeit darf die Wiederbeschäftigung der betroffenen Person in ihrem angestammten Beruf nicht wesentlich erschweren.
· Die Pflicht, die Lebensverhältnisse der neuen finanziellen Situation anzupassen. Dies entspricht dem auch in der Sozialhilfe geltenden Gebot der Schadensminderung. Dabei können allerdings nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind.
Die wirtschaftliche Hilfe ist subsidiär zu den Sozialversicherungen und übrigen Sozialleistungen. (AHV, IV, EL, ALV, Alimentenbevorschussung, Stipendien).
Die Leistung wirtschaftlicher Hilfe kann davon abhängig gemacht werden, dass die Hilfe suchende Person bestehende oder künftige vermögensrechtliche Ansprüche gegenüber Dritten bis zur Höhe der empfangenen Leistungen an die Sozialbehörde abtritt (sogenannte Zession), soweit eine Abtretung zulässig ist.
Die Sozialhilfeorgane müssen dafür besorgt sein,
· dass der Klient bzw. die Klientin über die Ansprüche gegenüber anderen öffentlichen Leistungsträgern informiert wird und davon Gebrauch machen bzw. sich dort anmelden kann.
· Der Klient bzw. die Klientin ist bei der Geltendmachung solcher Ansprüche soweit nötig zu unterstützen. Zudem hat er bzw. sie Anrecht auf wirtschaftliche Hilfe, wenn er bzw. sie sich bis zur Auszahlung solcher Leistungen in einer Notlage befindet.
· Das Subsidiaritätsprinzip verpflichtet die Sozialdienste alle im Einzelfall möglichen Leistungen aus Privat- und/oder Sozialversicherungen geltend zu machen und wenn notwendig den Anspruch auch gerichtlich durzusetzen.
Die consozjus unterstützt die Sozialdienste bei der Geltendmachung von Leistungen von Privat- und/oder Sozialversicherungen und/oder dessen Durchsetzung. Zögern Sie nicht. Kontaktieren Sie uns.
Die consozjus bietet für Sozialdienste auch Audits in der Überprüfung ob das Subsidiaritätsprinzip in einem Einzelfall beachtet wurde. Bei Fragen bitten wir Sie uns zu kontaktieren.