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“Die Geschichte wiederholt sich nicht”, lernen Historiker im ersten Semester. Für Schweizer Kampfjet-Beschaffungen gilt die Regel nicht:
- Als Saab mit dem Gripen die erste Evaluation gewonnen hatte, goutierten die unterlegenen Franzosen den überraschenden Schwedensieg nicht. Sie lobbyierten, stichelten, drohten – und erfanden die Killerkeule “Papierflieger”. In der Volksabstimmung stürzte der Gripen ab.
- 2021 wähnte sich Dassault erneut als Sieger. Alles schien für den Rafale zu sprechen. Da empfahlen die Armasuisse und das VBS den F-35, und prompt erteilte der Bundesrat den Amerikanern den Zuschlag. Nun wiederholt sich die Gripen-Geschichte. Während sich Boeing (F/A-18) und Airbus (Eurofighter) nobel zurückhalten, führt Dassault erneut ein veritables Nachhutgefecht, unterstützt von Trabanten in Schweizer Redaktionen.
Im Juli 2022 brachte die Aargauer Zeitung einen Habegger-Bericht unter dem Tenor: “Wie die Franzosen die Schweizer Rüstungsleute in die Enge trieben”, versehen mit einem einschlägigen Protokoll. Konrad Alder, der zähe, unermüdliche Kämpfer für eine starke Luftwaffe, liess die Sache nicht auf sich beruhen. Er schreibt: “Habe mich mit der Kommunikation VBS kurzgeschlossen und folgende Information erhalten”:
“Stellungnahme Armasuisse zum Artikel Henry Habegger:
Grundlegendes
Einleitend einige Informationen zum Prozess mit einem unterlegenen Kandidaten nach Abschluss einer Evaluation resp. der Bekanntgabe des Gewinners zwecks Einordnen. Nach einer intensiven Zusammenarbeit mit den Kandidaten, die an einer Evaluation teilgenommen haben, ist es üblich, mit den unterlegenen Kandidaten das Ergebnis der Evaluation zu besprechen und sich auszutauschen.
Grundsätzlich steht es jedoch jedem Kandidaten frei, an einer solchen Besprechung teilzunehmen. D.h., es kam auch schon vor, dass Kandidaten darauf verzichtet haben.
Neues Kampfflugzeug (NKF) – alle Kandidaten
Auch in der Evaluation für ein neues Kampfflugzeug wurden die unterlegenen Kandidaten eingeladen. Es ist selbstverständlich, dass es in diesen Besprechungen für Informationen, die geteilt werden, aufgrund der Geschäftsgeheimnisse klare Grenzen gibt. D.h. das eigentliche Thema zwischen Armasuisse und dem Kandidaten ist sein System/sein Produkt und nicht der direkte Vergleich mit anderen Kandidaten.
Es werden zum Beispiel keine Details geteilt, welche Rückschlüsse auf andere Bewerber und deren Systeme/Produkte erlauben würden. Dies schliesst insbesondere auch Angaben zur Bewertung aus, da sich daraus implizit Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit anderer Kandidaten schliessen lassen. Auch diese Abschlussbesprechungen selbst sind geschäftsvertraulich.
NKF – Frankreich – Prozess
Armasuisse hat alle Kandidaten um ein Feedback auf einen Protokollentwurf der Armasuisse gebeten, worauf die Kandidaten ihre Gesprächsnotizen der armasuisse zurückgeschickt haben. armasuisse hat im Anschluss das Protokoll finalisiert, unilateral unterzeichnet und den Kandidaten zugestellt.
Daraufhin hat die französische Seite ihre Gesprächsnotizen einige Wochen später unilateral unterzeichnet und der Armasuisse zugestellt. Diese unilateral unterzeichneten Gesprächsnotizen wurden von der Armasuisse unmissverständlich zurückgewiesen.
Bei dem in den Medien erwähnten Dokument handelt es sich vermutlich um diese von der Armasuisse zurückgewiesenen Gesprächsnotizen und nicht um das Protokoll der Armasuisse. Zu diesen durch die Armasuisse zurückgewiesenen Gesprächsnotizen gibt die Armasuisse keine Auskunft, weil sie nicht zwischen den beiden Parteien konsolidiert wurden.
NKF – Frankreich – Inhaltlich
Das VBS gibt grundsätzlich keine Auskunft über die geschäftsvertraulichen Gespräche mit den Kandidaten. Wir weisen aber darauf hin, dass wir zu den in den Zeitungen erwähnten Punkten verschiedentlich öffentlich Stellung genommen haben, soweit dies aufgrund der Geschäftsgeheimnisse möglich war.”
Soweit die Armasuisse und ihre Geschichte …
- Wiederholt sich das politische Debakel von 2014 bis zum bitteren Ende? Die Frage ist legitim; denn diesmal ist das letzte Kapitel noch offen. 2022/23 ist es denkbar, dass die Schweiz den F-35-Vertrag mit den USA unterschreibt und 2027 die ersten Stealth-Jets aus Fort Worth in Emmen oder Payerne landen.
- Selbst die Volksabstimmung muss sich nicht wiederholen. Der F-35 ist kein Papierflieger, soeben lieferte Lockheed Martin das 800. Flugzeug aus. Überdies öffnet der Krieg vielen Schweizern die Augen. Mit dem F-35 erhält unsere Luftwaffe den besten Jet; auf ihn kann sie vertrauen.