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Ein Patent ist ein Schutztitel, der vom Staat für eine technische Erfindung erteilt wird. Es schützt seinen Inhaber während maximal 20 Jahren davor, dass seine Erfindung ohne seine Zustimmung wirtschaftlich genutzt, also z.B. hergestellt, verwendet, verkauft oder eingeführt wird.
Beispiel: Der Erfinder des Kugelschreibers kann gestützt auf sein Patent anderen verbieten, Kugelschreiber ohne seine Zustimmung herzustellen. Er kann aber auch die Herstellung gegen ein Entgelt gestatten.
Eine Erfindung im rechtlichen Sinn ist eine neue Lösung zu einem technischen Problem. Patentiert werden können Produkte (z.B. beheizbare Skischuhe, oder auch chemische Verbindungen wie z.B. Aspirin) und Verfahren (z.B. Verfahren zur Gefriertrocknung von Kaffee).
Der Patentschutz ist nur in jenen Ländern gültig, in denen ein Patent erteilt wird. Er erlischt spätestens 20 Jahre nach der Anmeldung. Die Erfindung gehört danach zum Allgemeingut und kann von allen frei benutzt werden.
Gut zu wissen
- Erzeugnisse, welche durch ein Patent geschützt sind, oder ihre Verpackung, können entsprechend gekennzeichnet werden: Z.B. mit dem eidgenössisches Kreuz und der Patentnummer (+69255), oder mit der zusätzlichen Angabe, in welchem Land das Patent erteilt worden ist (CH Patent 69255). Ist die Erfindung zum Patent angemeldet, kann z.B. «pat. pend» bzw. «patent pending» verwendet werden. Wer die Zeichen missbräuchlich gebraucht, macht sich strafbar.
- Ein Patent gibt dem Inhaber nicht automatisch das Recht, seine Erfindung zu nutzen. Ob eine Erfindung genutzt werden darf bestimmen andere Gesetze wie z.B. das Heilmittel- oder das Fortpflanzungsmedizingesetz. In vielen Fällen muss eine Nutzungs- bzw. Marktzulassungsbewilligung eingeholt werden.
Weitere Informationen
Tools
- www.swissreg.ch: Das offizielle Publikationsorgan für die Veröffentlichung von Schweizer Patenten, Marken und Designs enthält Informationen zu veröffentlichten schweizerischen Anmeldungen und schweizerischen Patenten sowie zu erteilten europäischen Patenten mit Schutzwirkung in der Schweiz und in Liechtenstein.
- www.espacenet.com: Millionen Patentdokumente aus aller Welt im Online-Dienst der Europäischen Patentorganisation.
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