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Stand 31.12.2022
VASA-Einnahmen
Gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen, die auf Schweizer Deponien abgelagert oder zur Ablagerung ins Ausland exportiert werden, eine Gebühr erhoben. Im Jahr 2022 betrugen die Einnahmen 55,2 Millionen Franken. Die Deponien des Typs B steuerten mit 30,2 Millionen Franken den grössten Anteil bei. Deponien des Typs C trugen 2 Millionen Franken zum VASA-Fonds bei, Deponien des Typs D 13,4 Millionen Franken und Deponien des Typs E 7,8 Millionen Franken. Die VASA-Einnahmen aus den Ablagerungen im Ausland betrugen 2 Millionen Franken (prozentuale Aufteilung siehe Abb. 1).
Im Vergleich zu 2021 mit 55 Mio. CHF sind die Einnahmen im Jahr 2022 leicht um 0,4 Prozent (0,2 Mio. CHF) auf 55,2 Mio. CHF gestiegen. Die Entwicklung der Einnahmen bei den einzelnen Deponietypen zeigt eine Zunahme beim Deponietyp B (vor allem Bauabfälle), beim Deponietyp D (Verbrennungsrückstände)und beim Deponietyp E (Abfälle mit reaktiven Restkohlenstoffgehalten). Diese Zunahmen stehen Abnahmen beim Deponietyp C (anorganische, restmetallhaltige Abfälle) und den Ablagerungen im Ausland gegenüber.
VASA-Auszahlungen
Die von 2002 bis 2022 summierten VASA-Auszahlungen im Gesamtwert von 441 Mio. CHF und Zusicherungen von 115 Mio. CHF stehen VASA-Einnahmen von 808 Mio. CHF gegenüber. Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von rund 556 Mio. CHF. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2022 in der Höhe von 252 Mio. CHF (siehe Abb. 3).
Total sind bis Ende 2022 von den Kantonen rund 3’745 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden.
Die total ausbezahlte Summe setzt sich folgendermassen zusammen:
- 377 Mio. CHF an die Sanierungsmassnahmen.
- 29 Mio. CHF an die Untersuchungsmassnahmen.
- 5,7 Mio. CHF an die Überwachungsmassnahmen.
- Der Rest (rund 29 Mio. CHF) setzt sich zusammen aus weiteren Zahlungen, wie z.B. für die Untersuchung von Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben, für Studien oder Expertisen.
Das BAFU hat im Jahr 2022 zu 22 Gesuchen um Anhörung Stellung genommen, sowie 24 Zusicherungen und 181 Auszahlungen verfügt. In diesem Jahr wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 20 Mio. CHF an die Kantone geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 18,1 Mio. CHF, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 1,6 Mio. CHF und die Überwachung mit 126 000 CHF mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von 184 000 CHF geleistet.
Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach bis 2011 stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. 2013 konnten diese Teilzahlungen getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt. Die Auszahlungen im Jahr 2014 und 2015 entsprechen ziemlich genau den Einnahmen. Ab dem Jahr 2016 konnte weniger ausbezahlt werden als eingenommen wurde. Dies vor allem, weil die jährlichen Auszahlungen an die Sanierung der SMDK stetig zurückgegangen sind (Abb. 2).
Mit dem Start der Grosssanierung «Stadtmist» in Solothurn im Sommer 2022 und der anstehenden nächsten grossen Sanierungsfälle (z. B. Betriebsstandort «Rheinlehne» in Pratteln, Deponie «La Pila» in Fribourg, oder die Feldreben-Deponien in Basel), sowie der voraussichtlichen Inkraftsetzung des revidierten Umweltschutzgesetzes, dürften in den nächsten Jahren die VASA-Abgeltungen wieder deutlich zunehmen.
Weiterführende Informationen
Letzte Änderung 22.02.2023