Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03601.jsonl.gz/283

Nach den Vorgaben des Bundesrechts haben die Kantone zu gewährleisten, dass invaliden Personen, die Wohnsitz in ihrem Gebiet haben, ein Angebot an Institutionen zur Verfügung steht, das ihren Bedürfnissen in angemessener Weise entspricht (Art. 2 IFEG).
Als Institutionen gelten (Art. 3 IFEG):
- Werkstätten, die dauernd intern oder an dezentral ausgelagerten Arbeitsplätzen invalide Personen beschäftigen, die unter üblichen Bedingungen keine Erwerbstätigkeit ausüben können
- Wohnheime und andere betreute kollektive Wohnformen für invalide Personen
- Tagesstätten, in denen invalide Personen Gemeinschaft pflegen und an Freizeit- und Beschäftigungsprogrammen teilnehmen können.
Einheiten einer Einrichtung, welche die vorstehend erwähnten Leistungen erbringen, sind den Institutionen gleichgestellt.
Weiter schreibt das Bundesrecht vor, dass sich die Kantone soweit an den Kosten des Aufenthalts in einer anerkannten Institution zu beteiligen haben, dass keine invalide Person wegen dieses Aufenthaltes Sozialhilfe benötigt (Art. 7 Abs. 1 IFEG). Findet eine invalide Person keinen Platz in einer von ihrem Wohnsitzkanton anerkannten Institution, die ihren Bedürfnissen in angemessener Weise entspricht, so hat sie Anspruch darauf, dass der Kanton sich an den Kosten des Aufenthalts in einer anderen anerkannten Institution beteiligt (Art. 7 Abs. 2 IFEG).
Im Kanton Solothurn ist das Amt für soziale Sicherheit, Abteilung Soziale Organisationen und Sozialversicherungen, für die Invalideneinrichtungen für Erwachsene zuständig. Es ist zuständig für die Richtlinien für soziale Organisationen, die Erteilung der Betriebsbewilligung und die fachliche und finanzielle Aufsicht über die Invalideneinrichtungen (§ 21 SG ff.).