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17.05.2017
Autorin: Jeannette Nartey
Im Februar 2017 hat der Bundesrat die Botschaft für die Revision des Invalidenversicherungsgesetzes verabschiedet. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Invalidenversicherung stehen Verbesserungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit psychischen Problemen im Vordergrund. Für die Vorsorgeeinrichtungen von grösserer Relevanz sind jedoch die Änderungen des Rentenmodells.
Neu soll ein stufenloses Rentensystem Anreize zur Verwertung der Resterwerbsfähigkeit bieten. Mehreinnahmen durch Arbeitstätigkeit sollen auch effektiv zu höheren Einkünften führen und nicht über die Schwellenwerte des IV-Grades konsumiert werden. Die Bemessung des Invaliditätsgrades bleibt jedoch unverändert. Das neue Rentensystem gestaltet sich wie folgt (Art. 28b neu IVG/ Art. 24a BVG):
Das neue Rentensystem soll ab Einführung bei einem erstmaligen Rentenanspruch sofort und bei bereits laufenden Renten bei einer Revision der Invalidenrente angewendet werden, wenn der Invaliditätsgrad sich um mindestens 5 Prozentpunkte ändert und wenn die versicherte Person bei Inkrafttreten der Gesetzesänderung noch nicht 60 Jahre alt ist. Die Rente wird nicht angepasst, wenn ein höherer IV-Grad zur Senkung der Rente führen würde (oder ein niedrigerer zu einer Erhöhung), was aufgrund der Beseitigung der Schwelleneffekte durchaus möglich ist. Rentnerinnen und Rentner unter 30 Jahren werden innerhalb von 10 Jahren ins stufenlose System überführt.
Die Vorlage untersteht dem fakultativen Referendum. Mit einer Einführung ist schätzungsweise frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2017 bzw. allenfalls per 1. Januar 2018 zu rechnen.