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Was Ströbele mit Snowden diskutierte
- Freitag, 1. November 2013, 12:46 Uhr, aktualisiert um 13:57 Uhr
Der deutsche Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat ein Schreiben von Edward Snowden der Öffentlichkeit präsentiert. Darin beteuert der Ex-NSA-Mitarbeiter die Bereitschaft, nach Deutschland zu kommen.
Der NSA-Geheimdienstinformant Edward Snowden ist nach Worten des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele bereit, nach Deutschland zu kommen und bei der Aufklärung der NSA-Spionageaffäre mitzuwirken. Ströbele präsentierte der versammelten Presse in Berlin ein Schreiben von Edward Snowden.
Das Schreiben, eine unautorisierte Übersetzung, war nicht direkt adressiert, sollte aber Bundesregierung, Bundestag und Generalbundesanwalt zukommen, wie Ströbele deutlich machte. Der Grünen-Politiker war zuvor mit Snowden in Moskau zu einem dreistündigen Gespräch zusammengekommen.
Snowden habe in dem Gespräch deutlich gemacht, dass er zur Aufklärung der Spionageaffäre beitragen könne, sagte Ströbele. Er habe darauf verwiesen, dass er bei CIA und NSA nicht nur als Administrator tätig, sondern auch an Operationen beteiligt gewesen sei. Zudem könne er Dokumente erklären und erläutern. «Er ist in hohem Mass interessiert an der Aufklärung der ganzen Geschichte», sagte Ströbele.
Kommt Snowden nach Deutschland?
Ströbele sagte am Freitag in Berlin: «Er (Snowden) kann sich vorstellen, nach Deutschland zu kommen, wenn gesichert ist, dass er danach in Deutschland oder einem anderen vergleichbaren Land bleiben kann und dort sicher ist.» Ströbele hatte Snowden am Vortag überraschend in Moskau getroffen, wo ihm zeitweise Asyl gewährt worden war. Ströbele war darauf bedacht das Treffen im Voraus geheim zu halten. Er habe in Moskau keinen Kontakt zu offiziellen Stellen gehabt und «ich habe mein Handy an dem entscheidenden Tag, in den entscheidenden Stunden in einem Safe eingeschlossen», so der Politiker.
Ströbele sagte, eine Befragung Snowdens auf russischem Boden, etwa durch einen deutschen Richter oder Ermittlungsbeauftragten eines Bundestags-Untersuchungsausschusses, wäre für Snowden dagegen problematisch. Auch könne er nicht einfach für eine Aussage nach Deutschland fliegen und danach nach Russland zurückkehren.
Snowden geniesst in Russland nur eingeschränktes Asylrecht. Für eine Reise nach Deutschland benötige er freies Geleit und anschliessend Asyl oder ein Aufenthaltsrecht, sagte Ströbele.
Komplizierter Besuch
Laut SRF-Korrespondent Stefan Reinhart dürfte ein Besuch Snowdens in Deutschland kompliziert ausfallen. Deutschland und die USA unterhalten ein Auslieferungsabkommen. Man könnte laut Reinhart aber nach einer «völkerrechtlichen Graustufe» suchen um Snowden trotzdem ins Land zu bringen.
Am wichtigsten sei aber erstmals die Bereitschaft Deutschlands mit Snowden zu sprechen. «Es ist ein Ausdruck der riesigen Verärgerung über die Eskalation der NSA-Affäre», erklärt Reinhart.
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