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Eingereichter Text
Am 24. November 2011 besuchte CdA André Blattmann offiziell das israelische Militär. Israel hat im letzten Jahrzehnt mindestens zwei als Kriege klassifizierte Kriege begonnen (Libanon und Gaza) und ist dazu auch von der Uno schwer gerügt worden.
CdA Blattmann hat angeblich Folgendes auf dem Programm: Drohnen, welche für aussergerichtliche Hinrichtungen eingesetzt werden, und Verteidigungsminister Barak (mitverantwortlich für den Krieg gegen Gaza).
- Trifft das zu, und inwiefern betreffen solche Punkte die Schweiz?
- Ist die Einhaltung der Genfer Konventionen auch ein Objekt der Besprechungen mit seinen israelischen "Kollegen"?
Antwort des Bundesrates vom 12.12.2011
Zwischen dem 27. und dem 28. November 2011 traf der Chef der Armee seinen israelischen Amtskollegen in Tel Aviv.
Im Zentrum standen Gespräche zu den aktuellen Herausforderungen im Bereich der Streitkräfteentwicklung und der allgemeinen Wehrpflicht. Zudem wurde die sicherheitspolitische Lage im Nahen Osten vor dem Hintergrund des arabischen Frühlings diskutiert. Im Rahmen der Gespräche zum Einsatz der Streitkräfte wurden auch die Fragen der Verhältnismässigkeit des Einsatzes von Streitkräften sowie die entsprechenden Auflagen der Genfer Konvention angesprochen.
Auf einer Luftwaffenbasis wurde eine Drohnenstaffel besichtigt. Die Gespräche umfassten technische Aspekte sowie verschiedene Einsatzmöglichkeiten im Rahmen der Landesverteidigung und der Unterstützung der zivilen Behörden wie zum Beispiel bei Brandbekämpfungen.
Im Rahmen eines Höflichkeitstreffens bei Verteidigungsminister Barak wurden Themen der Streitkräftereformen unter den Bedingungen der globalen Finanzkrise besprochen.