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Thema
Relative Ausschlussgründe:
Schutzumfang einer durchgesetzten Marke, Zeichenähnlichkeit, Verwechslungsgefahr
Kernaussage
Ein durchgesetztes Zeichen ist nicht in jedem Fall als starke Marke einzustufen. Der Schutzumfang steht vielmehr in Relation zum Grad der Verkehrsdurchsetzung einerseits, der Banalität des Zeichens andererseits. Aufgrund ihrer Bekanntheit kommt der Widerspruchsmarke «Micasa» eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu.
Die Zeichen «Micasa» und «Swicasa» sind bezüglich Schriftbild, Wortklang und Sinngehalt sehr ähnlich.
Weil das Element «casa» Gemeingut bildet, steht die erste Silbe im Fokus der Adressaten. Die Anfangssilbe «Swi» ist in allen Landessprachen selten und damit auffallend; sie gewährleistet einen genügenden Zeichenabstand.
Ergebnis
Fehlende Verwechslungsgefahr (Gutheissung der Beschwerde)