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Die Sitzung des Thurgauer Kantonsparlaments ist aus zwei Gründen ungewöhnlich: So trifft sich der Grosse Rat heute Mittwoch nicht im Parlamentsgebäude, sondern wegen der Coronakrise in der Rüeggerholzhalle. Dort spielt normalerweise der SC Frauenfeld Handball. Ungewöhnlich ist auch der Start in die neue Legislatur: Ein Sitz im Thurgauer Kantonsparlament bleibt nämlich vakant.
Der Thurgauer Generalstaatsanwalt Stefan Haffter hat dies dem Parlament nahegelegt, weil er in einer Untersuchung Hinweise fand auf eine vorsätzliche Wahlmanipulation: «Es konnte ermittelt werden, dass bei den noch vorhandenen unveränderten Wahlzetteln der SVP Auffälligkeiten erkennbar sind, die den Tatverdacht der vorsätzlichen Wahlfälschung verdichten.»
Die Strafuntersuchung läuft
Der Verdacht auf Wahlmanipulation kam schon früh auf, bereits zwei Tage nach den Parlamentswahlen, am 17. März 2020. Aufgrund eines Hinweises entdeckte man 100 Wahlzettel der Grünliberalen Liste, die fälschlicherweise der SVP zugeordnet wurden. Das führte zu einer Sitzverschiebung.
Nach zweistündiger Diskussion bestätigte das Thurgauer Kantonsparlament 129 der 130 Sitze. Der vakante Sitz im Bezirk Frauenfeld soll erst nach dem Vorliegen der Strafuntersuchung besetzt werden.