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Das Managementunternehmen Deloitte hatte vor einem Jahr empfohlen, die Rolle des Parlaments bei der strategischen Ausrichtung der Armee zu stärken. Dieser Kernkritik will der Bundesrat nun mit neuen Beschaffungsabläufen Rechnung tragen.
Hintergrund sind Investitionen in Rüstungsgüter von insgesamt 15 Milliarden Franken in den nächsten zehn Jahren. Der grösste Posten ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für 6 Milliarden Franken. Neue Boden-Luft-Raketen werden bis zu 2 Milliarden Franken kosten. Auch die Cyber-Verteidigung und die Bodentruppen sollen verstärkt werden.
«Vor allem bei Rüstungsmaterial mit hohem IT-Anteil besteht die Gefahr, dass Systeme bereits veraltet sind, wenn sie bei der Truppe eingeführt werden», hatte Verteidigungsministerin Viola Amherd im vergangenen Juni gesagt. Nun legte der Bundesrat neue Abläufe vor, welche die Beschaffungen «vor allem mit Blick auf Zeit, Qualität und Kosten effizienter gestalten lassen».
Im Jahr 2024 erhält das Parlament erstmals pro Legislatur eine Armeebotschaft, die mit einem Zeithorizont von zwölf Jahren die erforderlichen militärischen Fähigkeiten beschreibt und die Investitionsausgaben aufführt. Zur Umsetzung werden die Verpflichtungskredite für Rüstungsmaterial und Immobilien weiterhin jährlich beantragt.