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Nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy äusserte der US-Präsident am Sonntag die Hoffnung, dass Spanien bald eine stabile Regierung erhalte. "Die Art der Beziehungen zwischen Spanien und den USA hängt allerdings nicht davon ab, welche Partei an der Macht ist", betonte Obama.
Spanien ist seit mehr als einem halben Jahr ohne eine gewählte Regierung, weil sich die Parteien nach der Wahl vom 20. Dezember 2015 auf keine Koalition einigen konnten. Bei der Neuwahl am 26. Juni errang Rajoys konservative Volkspartei (PP) die meisten Sitze, ist für die Bildung einer Regierung aber auf Bündnispartner angewiesen.
Der Ministerpräsident, der nur geschäftsführend im Amt ist, sagte Obama, er werde alles daran setzen, dass Spanien möglichst rasch eine Regierung erhalte. "Dass im Juni Neuwahlen stattfinden mussten, war bereits eine schlechte Nachricht", räumte Rajoy ein.
"Wenn nun erneut Wahlen notwendig würden, wäre dies ein geschmackloser Witz." Spanien drohen Sanktionen durch die EU, weil Madrid seine Verpflichtungen zur Haushaltssanierung nicht eingehalten hatte. Ein grosser Teil der spanischen Bevölkerung leidet unter den Sparbemühungen der Regierung.
Erster Besuch seit 15 Jahren
Obamas Visite war der erste Besuch eines US-Präsidenten in Spanien seit 15 Jahren. Sie wurde wegen der tödlichen Schüsse auf Polizisten in Dallas auf einen Tag verkürzt. Ein ursprünglich geplanter Abstecher nach Sevilla wurde abgesagt.
Bei seinem Treffen mit König Felipe VI. erinnerte der US-Präsident an seine erste Spanien-Reise, die er als Student unternommen hatte. "Damals war ich nicht mit der (Präsidentenmaschine) Air Force One angereist, sondern mit einem Rucksack", berichtete Obama.
Sparpolitik sorgt für Unruhe
In dem Zeitungsinterview wies der US-Präsident darauf hin, dass er stets für eine Politik des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen eingetreten sei. "In den USA erleben wir derzeit die längste Periode der Schaffung von Jobs in der Privatwirtschaft, die es in der Geschichte unseres Landes gab."
Europa kehre infolge der Sparpolitik dagegen erst jetzt allmählich zu dem Punkt zurück, an dem es vor der Krise gestanden habe. "Dies spielt nach meiner Ansicht eine wichtige Rolle bei der Enttäuschung und Unruhe, die in vielen europäischen Ländern sichtbar werden", sagte Obama. Die Sparpolitik wird in der EU vor allem von Deutschland durchgesetzt.
(AWP)