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An einem dreitägigen Treffen Ende 2018 unterstützten die Schweiz und Österreich sechs Balkanländer («West Balkan Six») bei der Aufnahme von Verhandlungen im Hinblick auf ein Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen. Jedes dieser Länder strebt mittel- bis langfristig einen EU-Beitritt an, weshalb das auszuarbeitende System stark an die Regeln des EU-Rechts angelehnt sein sollte. Die Schweiz hat diese Regeln im Personenfreizügigkeitsabkommen übernommen.
Schweizer Expertise für sechs Balkanländer
Was haben die Schweiz und die sechs Balkanländer Serbien, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina gemeinsam? Sie sind von Mitgliedsländern der EU umgeben. Vielleicht hat dies den Regional Cooperation Council (RCC), der von der Schweiz im Rahmen ihrer Aussenpolitik unterstützt wird, dazu bewogen, das SBFI um seine Expertise anzufragen. Konkret sollte dieses den sechs Ländern dabei helfen, untereinander ein Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen auszuhandeln.
Der RCC, der 2008 den Stabilitätspakt für Südosteuropa ablöste, soll die Zusammenarbeit und die Integration der südosteuropäischen Länder unterstützen und damit die Entwicklung dieser Region fördern. Serbien, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina sind allesamt Anwärter oder potenzielle Anwärter auf eine EU-Mitgliedschaft. Sie haben sich entschieden, sich an den EU-Vorschriften zu orientieren und ein Diplomanerkennungsabkommen auszuarbeiten, das – wenn auch nur indirekt – dazu dient, einen künftigen Beitritt vorzubereiten.
Komplexität des Systems
Die komplexen europäischen Regeln zur Anerkennung von Berufsqualifikationen erfordern eine gewisse Expertise. Überdies hängt die konkrete Wirkung der Regeln, sobald diese in Kraft sind, von mehreren Faktoren ab. Entscheidend ist insbesondere, wie die einzelnen Länder bestimmte Berufe reglementieren: Eine flexible Reglementierung macht das Anerkennungsverfahren einfach, eine strikte hat den gegenteiligen Effekt. Ein Grossteil des Workshops war deshalb darauf ausgerichtet, die geltenden nationalen Reglementierungen für vom Abkommen abgedeckte Berufe (Ingenieur-, Architekten-, Arzt- und Zahnarztberuf) zu beschreiben.
Das SBFI erläuterte die Funktionsweise des europäischen Systems, das es im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens selber anwendet. Dabei wurden auch tatsächliche Auswirkungen mit konkreten Beispielen aufgezeigt.
«Keep it technical»
Die politischen Fragen blieben in den Debatten zwar nicht ganz aussen vor, die Vertreterinnen und Vertreter der sechs Balkanländer waren aber gemeinsam bestrebt, technische Lösungen zu erarbeiten und die Politik auszuklammern. Die Diskussionen waren von beachtlicher Qualität, und obschon es noch zahlreicher weiterer Treffen und Verhandlungen bedarf, sind die Parteien doch einen grossen Schritt weitergekommen. Sie verbesserten ihr gemeinsames Verständnis des Themas und identifizierten sowohl Punkte, die verhandelt werden müssen, als auch solche, bei denen sie sich einig sind.
Stärkung der Schweiz auf internationaler Ebene
Durch seinen Einsatz konnte sich das SBFI im internationalen Umfeld positionieren und seinen Position stärken. Die vom Bundesrat im Juli 2018 verabschiedete «Internationale Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation» sieht verschiedene Aktionen im Bereich der Anerkennung von Berufsqualifikationen vor. Das aktuelle Vorgehen zielt zwar nicht darauf ab, ein Abkommen mit den sechs Balkanländern abzuschliessen. Dennoch dient es dazu, mittelfristig die Übereinstimmung der Anerkennungssysteme zu fördern, Beziehungen zwischen den zuständigen Behörden aufzubauen und das SBFI als kompetenten und verlässlichen Ansprechpartner in diesem Bereich zu positionieren.
Die sechs Balkanländer haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt, insbesondere wollen sie die Verhandlungen bereits im Sommer 2019 abschliessen. Klar ist, dass der Austausch in diesem Prozess den regionalen Zusammenhalt stärkt, was sowohl im Interesse der Schweiz als auch ganz Europas ist.
Weitere Informationen
Autor
Frédéric Berthoud, SBFI
Leiter Ressort Internationale Bildungszusammenarbeit und Berufsqualifikationen