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S1.1 Siedlungsentwicklung, Siedlungsgebiet (Baugebiet)
Ausgangslage
Im kantonalen Richtplan von 1986 wurde das Baugebiet in seiner Fläche und Nutzungsart gemäss dem damals geltenden Anhang zum Hochbautengesetz definiert. «Siedlungsgebiet (Baugebiet)» umfasst auch im geltenden kantonalen Richtplan rechtskräftige Bauzonen, Bahnareal und (die Siedlungen strukturierende) Grünzonen. Strassen und Wald innerhalb des Baugebietes zählen zum Baugebiet und erscheinen auf der Richtplankarte wie Bau- und andere Zonen als grau (Ausgangslage). «Nichtbaugebiet» umfasst Wald, der Bebauung entzogene Grünzonen (z. B. Grünzonen ausserhalb des Baugebietes) und Oberflächengewässer. Seine Abgrenzung erfährt das Baugebiet durch das Landwirtschaftsgebiet bzw. durch den Landschaftsraum («Nichtbaugebiet»).
Die mit der Gesamtrevision des Richtplans (20. Januar 2009) definierten Baugebietserweiterungen im Bereich der Stadt Basel sind – im Zuschnitt verringert – in die Zonenplanrevision eingeflossen (Basisratschlag – Zonenplanrevision vom 15. Mai 2012; Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014); im kantonalen Richtplan erfolgt eine kongruente Darstellung.
Der Richtplan definiert das Siedlungsgebiet (Baugebiet) für die nächsten 15 – 20 Jahre. Gemäss Berechnungen des Bau- und Verkehrsdepartementes reichen die heute noch unbebauten Bauzonen nicht aus, um die Wohnflächennachfrage in diesem Zeitraum zu decken. Zudem gibt es keinen gesetzlichen Zwang, die mögliche Nutzung auszuschöpfen.
Siedlungsentwicklung (Fakten)
Bevölkerungsentwicklung / Wohnungsbedarf
- Nach anhaltendem Bevölkerungsrückgang ist in Basel-Stadt seit einiger Zeit ein leichtes Wachstum an Einwohnern (EW) zu verzeichnen.
- Die Zunahme des Wohnflächenverbrauchs pro EW flacht stärker ab als noch 2008 / 2009 (Ausarbeitung Richtplan 2009) angenommen.
- Das Statistische Amt prognostiziert bis 2030 + 6'000 EW (+ 3%).
- Für den schweizerischen Teil der Agglomeration rechnet der Bund mit einer Bevölkerungszunahme von rund 30'000 EW.
- Das voraussichtliche Wachstum in der Agglomeration Basel fällt verhältnismässig höher aus als in der Stadt.
- Sowohl Bedarf als auch Potenzial, in Basel EW aufzunehmen, haben zugenommen.
- Nach wie vor besteht ein ungenügendes Grundangebot an Wohnungen mit hoher Wohnqualität.
- Die Abstimmung über die Familiengarteninitiative vom 15. Mai 2011 – mit Entscheid zugunsten des Gegenvorschlages – hat den Entwicklungsspielraum für Wohnbau in Basel zwar verringert, trotzdem finden im Bereich von heutigen Freizeitgartenarealen in Etappen bis 2030 noch 3'000 bis 3'500 EW Platz*.
Beschäftigungsentwicklung / Flächenbedarf für Arbeitsnutzungen
- Die negative Beschäftigungsentwicklung in den Jahren 1995 – 2008 ist zu einem grossen Teil auf die Migration von Arbeitsstätten ins Umland zurückzuführen.
- Es gibt eine Nachfrage (auch im Bereich Büroimmobilien) nach grösseren, zusammenhängenden Flächen, die nicht befriedigt werden kann.
- Mit der Verbindung von Wohnen und Arbeiten an einem Ort können die Ziele der «2000- Watt-Gesellschaft» unterstützt werden. Hierzu braucht es mehr Arbeitsplätze in Basel.
Siedlungsentwicklung des gesamtrevidierten Richtplans 2009 wird fortgeschrieben, aber neu akzentuiert
Im Zuge der Gesamtrevision des Richtplans formulierte der Regierungsrat 2006 die Strategie der «Urbanen Qualitätsmaximierung», die auf dem mittleren Bevölkerungsszenario mit Prognosehorizont 2030 von Wüest & Partner vom 16. Dezember 2005 basierte. Diesem Szenario gemäss war innert rund 20 Jahren ein Verlust von ca. 17'000 EW zu erwarten, wenn keine zusätzlichen wohnbaulichen Massnahmen ergriffen würden. Als Ziel bestimmte der Regierungsrat deshalb, es seien bis 2030 Wohnflächen für ca. 17'000 EW sicherzustellen, damit der weiter steigende Wohnflächenbedarf pro Kopf kompensiert und die Bevölkerungszahl von 188'000 EW gehalten werden könne.
Die leitende Idee dabei war, dass der Kanton Basel-Stadt und insbesondere Basel als Kernstadt einer trinationalen Agglomeration durch Verdichtung nach innen dazu beitragen soll, dass die Zersiedelung an den Rändern der Agglomeration nicht fortschreitet. Indem der regionale Siedlungsflächenverbrauch und der Pendlerverkehr verringert und Landschaften mit ihren Funktionen für die Landwirtschaft, die Ökologie und die Sicherung der Lebensgrundlage erhalten werden, wird die regionale Gesamtökobilanz verbessert. Dieser Ansatz bleibt nach wie vor gültig.
Die baselstädtische Strategie zielt weiter auf die gesteigerte Entwicklung des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs und baut auf ÖV-vernetzte Zentren, um den motorisierten Individualverkehr einzudämmen; sie umfasst auch die Anwendung zukunftsgerichteter städtebaulicher Konzepte, die dazu verhelfen sollen, die Stadtlandschaft nachhaltiger und lebenswert auszubilden. Diese Strategie findet ihren Rückhalt unterdessen im Raumkonzept Schweiz, das u. a. die Vorgabe enthält, es sei im Rahmen regionaler Handlungsräume zu denken, zu planen und umzusetzen.
Bei der nach wie vor gültigen Strategie «Urbane Qualitätsmaximierung» liegt der Schwerpunkt im bestehenden Siedlungsgebiet. Die Strategie umfasst die bessere Ausschöpfung der heute zulässigen Nutzungsmöglichkeiten, Arealentwicklungen, die Transformation frei werdender Areale sowie neue Wohnbauzonen innerhalb des Siedlungsgebietes. Dazu kommt die geringfügige richtplanrelevante Ausdehnung der Bauzonen über das bisherige Siedlungsgebiet hinaus (= Erweiterungen des Siedlungsgebietes).
Aus Sicht einer nachhaltigen Raumentwicklung ist es erforderlich, die Bevölkerungszunahme in der Agglomeration stärker ins Zentrum zu lenken. Unter den gegenüber 2008 /2009 veränderten Bedingungen ist es angemessen, eine leichte Zunahme der Bevölkerung anzustreben, zumal die Infrastruktur der Stadt dies zulässt und eine solche Entwicklung unter ökonomischen Zielsetzungen von Vorteil ist.
Als neues Entwicklungsziel strebt der Regierungsrat deshalb eine Einwohnerzahl von 200'000 an (s. Strategie ST 4). Ein Bevölkerungswachstum ist trotz Verringerung der Spielräume (Freizeitgärten, Entwicklungsgebiete) plausibel, weil sich die Quote beim Wohnraumverbrauch zunehmend abschwächt.
In Verantwortung für eine nachhaltige Sicherung der Wohnraumversorgung wird aber auch die Schaffung zusätzlichen Spielraumes vorgeschlagen, in Form eines vertretbaren Wachstums in die Höhe (s. Strategien ST 4 und ST 5 bzw. das neue Objektblatt S 1.4 Vertikale Verdichtung).
Komplementäre Ziele der Strategie sind sowohl die Sicherung des Landschaftsraumes als auch die Ausdehnung und Aufwertung des Angebots an öffentlichen Freiräumen im bestehenden Siedlungsraum – insbesondere in hoch verdichteten Gebieten mit Gründefizit.
Die Eignung der vorgeschlagenen Gebiete für die Siedlungsgebietserweiterung wurde anhand von Kriterien zur Lagequalität (Immissionen, Aussicht, Hangneigung, Umgebung) und aufgrund ihrer Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr bestimmt. Die Gebiete sind so bezeichnet, dass sie der Nutzungsplanung Raum lassen für das Anordnen von Bau-, Grün- oder anderen geeigneten Zonen. Ausserhalb des neu definierten Baugebietes bleiben Neueinzonungen ausgeschlossen.
Planungsgrundsätze / Planungsanweisungen
- Als Ausgangslage gilt das im kantonalen Richtplan von 1986 bezeichnete Siedlungsgebiet (Baugebiet) mit den damals festgesetzten Baugebietsveränderungen; abgesehen von den folgenden örtlichen Festlegungen a) bis d) sind Siedlungsgebietserweiterungen / Neueinzonungen ausgeschlossen.
- Für die unter örtliche Festlegungen genannten neuen Siedlungsgebiete (Baugebiete) ist vor Festsetzung von Bauzonen mit Studien, Testplanungen oder Konzepten darzulegen, was vorzukehren ist, um
- die Gebiete mit dem Verkehrsnetz unter Priorisierung der öffentlichen Verkehrsmittel gut zu erschliessen und hochwertig zu bebauen;
- Bebauungen landschaftsverträglich zu gestalten;
- in den Gebieten eine ökologische Vernetzung zu gewährleisten, Natur- und Landschaftswerte und den Naherholungsraum zu sichern oder aufzuwerten sowie Erholungsnutzungen zu integrieren;
- (soweit nötig) Qualitätsverbesserungen im bebauten Umfeld zu erzielen.
Im Weiteren
- ist die zukünftige landwirtschaftliche Nutzung zu klären; soweit möglich ist für betroffenes Landwirtschaftsgebiet Ersatz zu schaffen [Gebiete a) und d)];
- sind die ökologischen Rahmenbedingungen und die Ersatzansprüche für Landschafts- und Naturschutz festzulegen und die Auswirkungen auf die Grünflächenbilanz aufzuzeigen;
- sind das öffentliche Freiraumangebot und die Förderung der Naherholungsmöglichkeiten (Erhöhung des «Erlebniswertes») zu regeln;
- ist der vollwertige Ersatz von beanspruchten öffentlichen Sportplätzen und Freizeitanlagen festzulegen;
- hat ein Verkehrskonzept vorzuliegen;
- sind die Böden der potenziellen Baugebiete zusammen mit dem AUE auf ihren Schadstoffgehalt hin zu untersuchen.
Mit der Festsetzung von Bauzonen
- sind die Landschaftsräume als Landschaftsschutzzonen auszuscheiden [Gebiete a) und d); siehe auch NL 3.2 Landschaftsschutz];
- sind für Bauzonen beanspruchte Fruchtfolgeflächen (FFF) in quantitativer und qualitativer Hinsicht wenn möglich gesamthaft zu kompensieren; der kantonale Mindestumfang an FFF darf nicht unterschritten werden [Gebiete a) und d)].
Örtliche Festlegungen (in Richtplankarte)
|Neues Siedlungsgebiet (Baugebiet)||Koordinationsstand|
|a) Stadtrandentwicklung Basel Süd||Festsetzung*|
|b1) Gebiet Rheinäcker Basel||Festsetzung*|
|b2) Gebiet Rheinäcker Riehen||Vororientierung|
|c) Gebiet Landauer (strategische Reserve Riehen)||Zwischenergebnis|
|d) Bischoffhöhe Riehen||Vororientierung|
Massnahmen / Details zu den örtlichen Festlegungen
Im Landschaftsraum, der vorwiegend landwirtschaftlich genutzt wird (Fruchtfolgefläche), befinden sich neben dem Vollzugszentrum Klosterfiechten das Freizeitgartenareal «Zu den drei Häusern» sowie der Bauernhof Klosterfiechten. Der nördlich anschliessende Siedlungsraum Bruderholz gilt als bevorzugtes, durchgrüntes Wohngebiet («Gartenstadt»). Waldgebiete, Grünzüge und Gärten bilden ein Mosaik der ökologischen Vernetzung. Das Gebiet an aussichtsreicher Südlage ist ein hervorragender Standort zur Erweiterung des in der Stadt besonders knappen Angebots an «Wohnen mit privatem Grün».
In der weiteren Planung ist stufengerecht zu beachten:
- Das Gebiet wird aus der Sicht des Landschaftsschutzes als «typische Landschaft» im Sinne von §3a NLG bezeichnet und fällt deshalb als schützenswertes Objekt in Betracht.
- Die Sicherung des umgebenden Landschaftsraumes umfasst die Gewährleistung des Blickes in die Landschaft, die Sicherung eines Korridors zur Vernetzung der Achse Bruderholzallee / IWB-Reservoir östlich der Freizeitgärten «Zu den drei Häusern».
- Betreffend Freizeitgärten siehe die Vorgaben in S4.2 Freizeitgärten.
- Aufgrund der in der Umgebung herrschenden geologischen Gegebenheiten sind vor der Ausscheidung von Bauzonen Vorabklärungen zu treffen, um mögliche Konflikte mit der Trinkwasserversorgung zu vermeiden.
Teilweise räumliche Überlagerung mit S1.2 Schwerpunkte der Siedlungs- und Stadtentwicklung / Schwerpunkte Wohnen an Randlagen / d2) Stadtrandentwicklung Ost
Das Gebiet in der Grünzone (Sport) und Landwirtschaftszone, in der sich heute nicht mehr zonenkonforme Freizeitgartenareale befinden, ist Teil der landschaftlichen und ökologischen Verbindung zwischen dem Landschaftspark Wiese und dem Rheinufer (Projekt «Regiobogen»), «grünes Vorland» der abgeschiedenen Überbauung Landauer, genutzt als – aus Sicht des Naturschutzes: strukturreiches – Freizeitgartenareal, gekennzeichnet durch benachbarte Verkehrsanlagen, durch ausgedehnte Sportnutzung von gesamtstädtischer Bedeutung (Rankhof) sowie durch die bestehende, räumlich isolierte Rheinacker-Überbauung, die durch eine Inwertsetzung des Gebietes für Wohnungsbau städtebaulich eingebunden werden kann. Das derzeit zu grossen Teilen für die Öffentlichkeit kaum zugängliche Gebiet an bester Rheinlage und in Nachbarschaft zum Landschaftspark Wiese birgt hervorragende Möglichkeiten für vielfältigen Wohnraum und neue, fluss- und landschaftsbezogene Naherholungsangebote («Wohnen am Rhein und beim Landschaftspark»).
Die Verlegung der Grenzacherstrasse (Richtplanvorhaben 1986, 1999 aus dem Richtplan gestrichen, 2009 wiederaufgenommen) wird zurzeit noch als Idee im Richtplan fortgeschrieben.
In der weiteren Planung ist stufengerecht zu beachten:
- Integration der ökologischen Funktionen des Biotopverbundes Regiobogen.
- Verbindung für die Naherholung bis an den Rhein.
- Bahngleisnutzungen klären; hinsichtlich Lärmemissionen der Bahn Massnahmen ergreifen.
- Städtebauliche Integration der Siedlung Rheinäcker.
- Betreffend Freizeitgärten siehe die Vorgaben in S4.2 Freizeitgärten.
Der Gebietsteil – genutzt für Freizeitgärten, die in ihrem Bestand für die nächsten 15 Jahre (ab 2012) grundsätzlich erhalten bleiben – ist im kommunalen Richtplan der Gemeinde Riehen weder als Baugebiet noch als strategische Reserve bezeichnet, wurde aber trotzdem als potenzielle Bauzone im Gemeinderat thematisiert; aus kommunaler Sicht stand noch bis 2009 (Gesamtrevision des kantonalen Richtplans) eine Nutzung für Gewerbe im Vordergrund. Langfristig ist das Gebiet als strategische Reserve (Richtplan Riehen) für eine moderate Bebauung im Blick zu behalten.
In der weiteren Planung ist stufengerecht zu beachten:
- Integration der ökologischen Funktionen des Biotopverbundes Regiobogen.
- Verbindung für die Naherholung bis an den Rhein.
- Für allfällige Gewerbestandorte sind Vorkehrungen zur räumlichen und gestalterischen Einpassung in die Gesamtentwicklung des Gebiets zu treffen.
Das Gebiet – wie das Gebiet Rheinäcker ein nicht leicht erlebbarer Landschaftsraum, genutzt für Freizeitgärten, die in ihrem Bestand für die nächsten 15 Jahre (ab 2012) grundsätzlich erhalten bleiben – ist ebenfalls Teil des «Regiobogens», angegliedert an das Gebiet Niederholz. Es zeichnet sich durch die Nähe zu Naherholungs- und Sportgebieten aus. Aus Sicht des Naturschutzes sind die Freizeitgärten strukturreich und bieten Lebensraum für seltene und landesweit geschützte Arten.
Die im Richtplan Riehen formulierten Absichten für dieses verkehrsgünstig gelegene Gebiet – strategische Reserve Siedlung, Teil des Gesamtkonzeptes Niederholz (Zentrumsentwicklung), Teil «der Prioritätsgebiete Arbeitsplätze» (Entwicklung nach innen), Teil des «Entwicklungsgebietes» Landschaft (unter anderem Aufwertung bestehender Lebensräume) – werden vom Regierungsrat unterstützt.
In der weiteren Planung ist stufengerecht zu beachten:
- Integration der ökologischen Funktionen des Biotopverbundes Regiobogen.
- Verbindung für die Naherholung bis an den Rhein.
- Öffentliche Sportanlagen gegebenenfalls reorganisieren, aber nicht reduzieren.
- Für allfällige Gewerbestandorte sind Vorkehrungen zur räumlichen und gestalterischen Einpassung in die Gesamtentwicklung des Gebiets zu treffen.
Für das landwirtschaftlich genutzte Gebiet Oberfeld, angrenzend an den Siedlungsraum Bischoffhöhe, wurde im gesamtrevidierten Richtplan (2009) die Möglichkeit formuliert, es könne ein bevorzugtes Wohngebiet in Höhenlage am Rande zum Landschaftsraum werden. Der Planungsanweisung an die Gemeinde Riehen (früher S 1.1 Ziff. 3), es sei entweder im Rahmen oder innert fünf Jahren nach Abschluss ihrer Zonenplanrevision zu prüfen, ob das Gebiet Oberfeld (optionaler Suchraum) als neues Siedlungsgebiet (Baugebiet) geeignet sei und, wenn ja, welcher Teil des Suchraumes als Siedlungsgebiet (Baugebiet) ausgeschieden werden könne, wurde 2012 nachgekommen. Das Siedlungsgebiet soll entlang der Strasse «Auf der Bischoffhöhe» um 4'863 m2 ergänzt werden (ZPR Riehen, Entwurf 2012).
Da aufgrund der Annahme des Gegenvorschlags zur Familiengarteninitiative Riehen (2012) die Siedlungsgebietserweiterungen in den Gebieten Landauer und Rheinäcker bis zur nächsten ZPR nicht neu festgelegt werden können, macht die 2009 formulierte Verknüpfung obsolet. Sämtliche Richtplaneinträge zum Oberfeld wurden deshalb gelöscht. Aus Sicht der Richtplanung ist allerdings die Einzonung entlang der Strasse «Auf der Bischoffhöhe» bis ans Ende der Strasse nach wie vor ein Erfordernis, das übergeordneten Erwägungen folgt:
- Erschliessung vorhanden;
- sinnvolle Ergänzung der Bauzone;
- Aussichtsschutz in diesem östlichen Bereich der Strasse «Auf der Bischoffhöhe» nicht spezieller als im westlichen;
- Bedarf an zusätzlichem Wohnraum.
* Anpassungsbedarf nach Ablehung der Stadtrandentwicklungen Süd und Ost per Volksentscheid vom 28. September 2014