Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/74294

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat hat im Juni die vorzeitige Einführung der Euro-5-Norm ab Januar 2007 in der Schweiz versprochen; dies als wichtige Massnahme gegen den Feinstaub.</p><p>Wann wird der Bundesrat über die Einführung der Euro-5-Norm entscheiden bzw. wann wird diese in der Schweiz eingeführt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat am 16. Juni 2006 den Aktionsplan gegen Feinstaub verabschiedet. Dieser enthält u. a. die von Frau Teuscher angesprochene Massnahme der vorzeitigen Einführung der Abgasnorm Euro 5 für neue leichte Dieselfahrzeuge.</p><p>Die Schweiz hat unterdessen der Welthandelsorganisation und der EU/Efta in einem Notifikationsverfahren mitgeteilt, dass sie beabsichtigt, die Abgasnorm Euro 5 vorzeitig einzuführen. Der Bundesrat wird nach Auswertung der drei Stellungnahmen Anfang 2007 definitiv über das weitere Vorgehen entscheiden. Es ist offen, ob der ursprünglich geplante Einführungstermin vom 1. März 2007 eingehalten werden kann.</p>