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In diesen Tagen orientiert die upc cablecom GmbH (UPC) ihre
Kundschaft über eine Preiserhöhung beim Kabelanschluss. Der Preisüberwacher
wurde von UPC im Februar 2015 darüber informiert, dass UPC auf den 1. Januar
2016 Anpassungen ihres Angebots prüft, die eine moderate Preiserhöhung bedingen
könnten. Zugleich hat UPC ihre Ansicht dargelegt, dass die Preise für
Kabelanschlüsse das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs darstellen, und hat aus
diesem Grund dem Preisüberwacher beantragt zu bestätigen, dass aus seiner Sicht
keine Bedenken gegen die beabsichtigten Preisanpassungen bestehen.
Die laufende einvernehmliche Regelung mit UPC läuft am
31.12.2015 aus. Insbesondere im Hinblick auf den Wechsel von analogem zu
digitalem Fernsehen erscheint eine Neubeurteilung der Marktabgrenzung und des
Wettbewerbs auf diesem Markt geboten. Angesichts des Antrags von UPC und
aufgrund des technologisch bedingten Wandels im Bereich der Fernsehübertragung
führt der Preisüberwacher daher eine vertiefte Marktanalyse durch, um
abzuklären, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Intervention durch den
Preisüberwacher in diesem Bereich nach wie vor gegeben sind. Auf Basis der
Ergebnisse dieser Analyse wird der Preisüberwacher entscheiden, ob und
gegebenenfalls in welcher Form er in Zukunft auf diesem Markt intervenieren
wird. Die Publikation der Ergebnisse der Analyse ist auf Ende August 2015
geplant.
Ces
derniers jours, UPC Cablecom Sàrl (UPC) a annoncé à ses clients une
augmentation du prix du raccordement câblé. En février 2015, UPC avait informé
la Surveillance des prix qu’elle étudiait des adaptations de son offre pour le 1er janvier
2016 susceptibles d’entraîner une hausse de prix modérée. A cette occasion, UPC
avait fait savoir au Surveillant des prix qu’elle considérait que les prix du
raccordement câblé résultaient d’une concurrence efficace, et elle lui avait
demandé de confirmer que l’adaptation des prix envisagée n’était, de son point
de vue, pas problématique.
L’actuel
règlement amiable avec UPC prend fin le 31 décembre 2015. En raison
notamment du passage de la télévision analogique à la télévision numérique, il paraît
nécessaire de réévaluer la délimitation du marché et la concurrence sur ce
marché. Compte tenu de la demande d’UPC et du changement technologique dans le
domaine de la réception de la télévision, le Surveillant des prix procède à une
analyse approfondie du marché afin de déterminer si les conditions légales pour
son intervention sont toujours réunies dans ce domaine. Sur la base des
résultats de cette analyse, il décidera si, et le cas échéant, sous quelle
forme il pourra à l’avenir intervenir sur ce marché. La publication des
résultats de l’analyse est prévue pour la fin août 2015.
Es ist wirklich alte News, dass viele Medikamente in unseren Nachbarländern günstiger sind als bei uns. Das gilt für Originalmedikamente und noch viel mehr für Generika. Oftmals heisst es: Gleicher Name, gleiche Packung – deutlich verschiedener Preis.
Ich habe es – in anderen Zusammenhängen - schon oft gesagt - und wiederhole mich gern: Medikamente sind sehr gut handelbare Güter. Wie gut, zeigen die Käufe im grenznahen Ausland oder die Umsätze von Versandapotheken.
Viele Schweizer Patienten - mutmasslich kostenbewusste und/ oder mit einer hohen Franchise - beziehen ihre Medikamente in den Nachbarländern. Viele werden dabei von ihren Krankenkassen unterstützt, indem die Kosten für die Medikamente übernommen werden. (Immer vorausgesetzt, man hat ein Rezept, das Medikament ist kassenpflichtig und der Preis ist tiefer als bei uns.) Leider entspricht diese Praxis, so löblich sie ist, nicht den Buchstaben des Gesetzes. Deshalb verwundert es wenig, dass einige Krankenkassen genau dies ins Feld führen, um eben nicht zu zahlen.
Diese ungelöste Situation ist kein Zustand – da bin ich einer Meinung mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG). Deshalb begrüsse ich es ausdrücklich, dass das BAG nun das Gespräch mit den Krankenkassen sucht. Denn es gilt diese Win-Win-Situation für Krankenkassen und Prämienzahler in Gesetzesbuchstaben umzusetzen. Denn es kann nicht sein, dass mit jährlichem Bedauern neue Prämienanstiege verkündet werden, aber alle, die diesen Zustand ändern wollen, das nur mit Rechtsunsicherheit tun können. Im Gegenteil, wir sollten den globalen Wettbewerb nutzen und fördern!
All jenen, die nun befürchten, die Pharma-Industrie würde die Forschung einstellen, sei gesagt: In Frankreich, Deutschland und Italien macht die Pharma-Industrie auch noch reichlich Gewinne und das bei z.T. sehr viel tieferen Preisen. Es gibt keinen Grund, warum die kleine Schweiz dermassen überproportional zu den Konzerngewinnen beitragen sollte.
Mein Fazit: Die Kosten für die Medikamente müssen sinken. Die Bürger haben das verstanden und sie haben begonnen, Lösungen dafür zu finden. Hier ist der Bürger offensichtlich kreativer und schneller als der Staat. Ein lautes Bravo an unsere Mitbürger und die dringende Aufforderung an die Verantwortlichen, den Gesetzestext den Erfordernissen der Zeit anzupassen. Seit Ende der 80er wissen wir: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – Es wäre schade, wenn wir das am eigenen Leib erfahren müssten.
Ein Vierteljahr ist vergangen seit die Verteidigung der Frankenuntergrenze aufgegeben wurde. Der Franken hat (zumindest zeitweise) olympische Höhe erklommen und die Frage ist: Wie wirkt sich das auf die Wirtschaft bzw. die Preise aus. Die Zeitspanne ist immer noch zu kurz, um verlässliche Aussagen zur wirtschaftlichen Entwicklung zu treffen. Fakt ist: Der Export kämpft und der Kostendruck auf die Produzenten im Inland nimmt zu. Der Produzentenpreisindex sank auf 95 Punkte gegenüber der Basis Dezember 2010 (=100 Punkte).
Erfreulich für die Schweiz und ein starkes Indiz dafür, dass Währungsvorteile im relevanten Umfang weitergeben werden ist der Importpreisindex. Er sank gegenüber dem Vormonat um reichlich 3 Prozent. Billiger wurden im April, gegenüber dem März neben Energierohstoffen insbesondere Metallprodukte, Maschinen und Möbel, aber auch Getränke, Automobile sowie Nahrungs- und Futtermittel.
Importpreisniveau liegt rund 9 Prozent unter dem des Vorjahrs. Auch in einer längerfristigen Betrachtung wird somit deutlich, dass das Frankenhoch (zwar unbestrittenermassen auch, aber) nicht nur negative Auswirkungen zeigt. Bezogen auf eine Basis von 100 Punkten im Dezember 2010 sanken die Importpreise auf ein Niveau von 87.1 Punkten. In rund vier Jahren sanken also die Importpreise um fast 13 Prozent.
Hieraus schliesse ich: Günstigere Preise haben teilweise den Weg in die Schweiz gefunden und das, obwohl kein nennenswerter Abbau von bestehenden Handelshindernissen stattgefunden hat.
Es ist ein Anfang – nicht mehr, nicht weniger. Besonders die gebeutelte Exportindustrie muss in diesen Zeiten ihre Kosten optimieren. In diesem Zusammenhang sind die Importpreise von immenser Bedeutung. Erfreulich ist, dass es Bestrebungen gibt, Importbarrieren abzubauen. Diese müssen jedoch deutlich verstärkt werden und endlich in Taten münden. Leider gibt es in diesem Land zu viele Sonntagsliberale, die Wasser predigen und wenn dann der Kelch bei ihnen ist, doch lieber Wein wollen. Das jüngste Beispiel aus dieser Reihe sind die Agrar-Lobbyisten, die mit absoluter Vehemenz das Cassis de Dijon Prinzip wieder loswerden wollen.
Die Wahrheit mag einem nicht gefallen - doch den Fünfer und das Weggli gibt es nicht. Rosinenpickendes Durchmanövrieren ist auf jeden Fall keine erfolgversprechende Strategie. Starker Wettbewerb fördert und fordert Kreativität und Leistung. Tatenlosigkeit und Abschottung verhindern ein Schritthalten mit dem Rest der Welt. Das sind in meinen Augen ernstzunehmende Bedrohungen für den Wirtschaftsstandort Schweiz.