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Ein ausländischer Effektenhändler bedarf einer Bewilligung der FINMA, wenn er in der Schweiz Personen beschäftigt, die für ihn in der Schweiz oder von der Schweiz aus dauernd und gewerbsmässig Effekten handeln, Kundenkonten führen oder ihn rechtlich verpflichten.
Dabei gilt als ausländischer Effektenhändler jedes nach ausländischem Recht organisierte Unternehmen, das entweder im Ausland eine Bewilligung als Effektenhändler besitzt, im Firmennamen oder in der Bezeichnung des Geschäftszwecks respektive in den Geschäftsunterlagen den Ausdruck «Effektenhändler» oder einen Ausdruck mit ähnlicher Bedeutung verwendet oder den Effektenhandel gemäss schweizerischer Begriffsbestimmung (Art. 2 Bst. d BEHG) betreibt.
Damit dem ausländischen Effektenhändler die Bewilligung zur Errichtung einer Zweigniederlassung erteilt werden kann, muss der Gesuchsteller sämtliche Bewilligungsvoraussetzungen zweifelsfrei erfüllen respektive erfüllen können. Die wichtigsten sind:
Die Inhaber von qualifizierten Beteiligungen am ausländischen Effektenhändler und die Geschäftsführungsorgane der Zweigniederlassung müssen Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.
Der ausländische Effektenhändler muss 1) einer angemessenen Aufsicht unterstehen, welche die Zweigniederlassung einschliesst, 2) hinreichend organisiert sein, 3) über genügend finanzielle Mittel und qualifiziertes Personal verfügen, um in der Schweiz eine Zweigniederlassung zu betreiben, und 4) nachweisen, dass die Firma der Zweigniederlassung im Handelsregister eingetragen werden kann.
Die zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden müssen 1) keine Einwände gegen die Errichtung einer Zweigniederlassung zu erheben haben, 2) sich verpflichten, die FINMA unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Umstände eintreten, welche die Kundenvermögen bei der Zweigniederlassung ernsthaft gefährden könnten und 3) in der Lage sein, der FINMA Amtshilfe zu leisten.
Das Gegenrecht durch den Sitzstaat des ausländischen Effektenhändlers und sämtlicher qualifiziert Beteiligten muss gewährleistet sein.
Die Zweigniederlassung muss über ein Reglement verfügen, das den Geschäftskreis genau umschreibt und eine ihrer Geschäftstätigkeit entsprechende Verwaltungsorganisation vorsieht.
Die FINMA kann von der Zweigniederlassung finanzielle Sicherheiten (Dotationskapital, Garantien, Inlandaktiven etc.) verlangen.
Bestellung einer anerkannten Prüfgesellschaft für das Bewilligungsverfahren.
Bestellung einer anerkannten aufsichtsrechtlichen Prüfgesellschaft für die laufende Aufsicht.
Bildet der ausländische Effektenhändler Teil einer im Finanzbereich tätigen Gruppe, so kann die FINMA die Bewilligung von der Voraussetzung abhängig machen, dass die Gruppe einer angemessenen konsolidierten Aufsicht durch ausländische Aufsichtsbehörden untersteht.
Das Bewilligungsverfahren für eine Zweigniederlassung eines ausländischen Effektenhändlers dauert in der Regel rund sechs Monate, wobei die Bearbeitungsdauer von der Qualität und Komplexität des Gesuchs abhängig ist. Zudem ist die Reaktionszeit der relevanten ausländischen Aufsichtsbehörden einzuberechnen.
Zweigniederlassungen ausländischer Effektenhändler werden von der FINMA prudenziell überwacht.
Abteilung «Bewilligungen» des Geschäftsbereich Banken (<email-pii>)