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Die Credit Suisse wartet seit längerem mit ständig neuen schlechten Nachrichten auf. Nun zeigt sich ein weiteres Problem am Horizont. Die Nummer zwei der Schweizer Grossbanken läuft nämlich Gefahr, den Zugang zu einem wichtigen Markt in den USA zu verlieren. Konkret droht sie den Zugang zur regulatorische Ausnahmeregelung zu verlieren, auf die sich Banken und Vermögensverwalter bei der Verwaltung von US-Pensionsfonds verlassen.
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Zwar gewährte das Arbeitsministerium den Tochtergesellschaften der Schweizer Bank eine einjährige Verlängerung ihres Status' als qualifizierte professionelle Vermögensverwalterin. In einer Mitteilung, die am Dienstag im Federal Register veröffentlicht wurde, heisst es jedoch, dass es aufgrund der früheren Verurteilungen und des Fehlverhaltens der Bank prüfen werde, ob die Schlüsselbezeichnung verlängert oder widerrufen werden soll.
Das Arbeitsministerium sieht ein schwerwiegendes Fehlverhalten der CS
Die Verurteilungen «stellen ein schwerwiegendes, jahrelanges kriminelles Fehlverhalten dar, das gegen eine umfassende Befreiung von den ERISA-Bestimmungen über verbotene Transaktionen spricht und grundlegende Fragen darüber aufwirft, ob die CS Affiliated QPAMs über eine ausreichende Integrität verfügen, um sich weiterhin auf die Befreiung verlassen zu können», so das Arbeitsministerium in der kompliziert verfassten Mitteilung.
Jedes Institut oder jede Person, die vom Arbeitsministerium beaufsichtigte Renten verwaltet, muss nach bestimmten strafrechtlichen Verurteilungen eine Genehmigung für die Fortsetzung dieser Tätigkeit einholen. Der aktuelle Antrag der Credit Suisse folgt auf das Schuldeingeständnis eines Mitgliedsunternehmens in einem Spendenskandal, bei dem Hunderte von Millionen Dollar aus Mosambik geplündert wurden.
Die Zulassung für die CS war bereits einmal in Gefahr
Die Credit Suisse durchlief bereits ein Berufungsverfahren des Arbeitsministeriums, nachdem sie sich 2014 schuldig bekannt hatte, Amerikanern bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Damals wurde der Bank eine einjährige Verlängerung und schliesslich eine fünfjährige QPAM-Verzichtserklärung gewährt, um weiterhin US-Pensionsfonds zu verwalten.
Die Credit Suisse lehnte eine Stellungnahme zur Mitteilung vom Dienstag ab. Das Arbeitsministerium antwortete nicht sofort auf Anfragen zur Stellungnahme.
Ein Entzug der Bewilligung ist nicht unwahrscheinlich
Das Arbeitsministerium schrieb, dass es mit der Gewährung einer einjährigen QPAM-Ausnahme für die verbundenen Unternehmen der Credit Suisse in erster Linie bezweckt, dass Pensionspläne «ihre Beziehungen zu einem mit der CS verbundenen QPAM in geordneter und kosteneffizienter Weise beenden können, falls der Treuhänder eines abgedeckten Plans dies für sinnvoll erachtet».
Es wäre höchst ungewöhnlich, aber nicht beispiellos, wenn das Arbeitsministerium einer Bank wie der Credit Suisse den QPAM-Status entziehen würde. Im Jahr 2016 untersagte die Behörde der Royal Bank of Scotland Group Plc die Verwaltung von 401(k)-Plänen und anderen Pensionsfonds.
(bloomberg/mbü)