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Norwegen befürchtet Schwedens Zusammenbruch
Norwegen ist bereit die Genfer Konvention ausser Kraft zu setzen, wenn Schweden wegen der Flüchtlingsflut kollabiert.
Norwegen befürchtet wegen der Flüchtlingsflut, dass Schweden zusammenbricht und will deshalb in einem solchen Fall auf die Genfer Konvention verzichten. Die Grenze wird geschlossen und die Flüchtlinge haben keine Möglichkeit Asyl zu suchen und werden zurückgewiesen. „Wir sind auf das Schlimmste vorbereitet“, sagt die norwegische Premierministerin Erna Solberg der norwegischen Zeitung Berlingske.
„Falls eine solche unmittelbare Gefahr besteht, dass das Schengen-Abkommen und das Asylsystem in Schweden zusammenbrechen, muss Norwegen vorhandene Notfallvorschriften anwenden“, so Norwegens Premierministerin Erna Solberg. Deshalb hat sie eine Gesetzesvorlage in Handarbeit vorbereitet, die den norwegischen Behörden ermöglicht Asylbewerber zurückzuweisen, die nicht direkt aus einem Konfliktgebiet kommen.
Der Gesetzesvorschlag wird in Kürze dem Parlament vorgelegt, wobei erwartet wird, eine breite Unterstützung zu erhalten, wie andere Verschärfungen der Asylpolitik der Regierung. „Wir müssen bestimmte Massnahmen ergreifen, um uns auf die schlimmsten Szenarien vorzubereiten“, so die norwegische Ministerpräsidentin gegenüber Berlingske.
Die dänische Regierung überlegt ein ähnliches Gesetz einzuführen und verfolgt das norwegische Ausnahmegesetz „sehr sorgfältig“.
Foto: Hans A. Rosbach/CCA-SA 3.0