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Einfache Anfrage: „Was unternimmt der Kanton Thurgau zur Sicherung der Versorgung mit Lebensmitteln, Treibstoffen und Energie?“
Aufgrund des Berichts «Gefährdung- und Risikoanalyse von ausserordentlichen Lagen (Stand 2013)» wurden etliche Gefahren evaluiert und analysiert. Die Gefahr einer Lebensmittel-, einer Treibstoff-, Energie- und Stromverknappung, sowie dessen Verteuerung durch Missernten, Lieferverzögerungen (Logistikprobleme) und coronabedingten, zeitweiligen Hafensperrungen, wurden nicht berücksichtigt.
Seit einiger Zeit wird in den Medien über die Versorgungssicherheit von Lebensmitteln, Treibstoffen und Energie, sowie dessen Preissteigerungen berichtet. Aus eigener Erfahrung und Tätigkeit in der Lebensmittelproduktion können wir bestätigen das Gewisse Nahrungsmittel sehr schwierig zu beschaffen sind. Auch erleben wir momentan, aufgrund Lieferverzögerungen, einen enormen Preisanstieg. Bereits ist es in Baden-Wartenberg und in England zu Lieferproblemen mit Benzin und Diesel gekommen.
Um für den Kanton Thurgau die Versorgungssicherheit der Bevölkerung nachhaltig und langfristig sicher zu stellen, aber auch das vorausschauende Handeln des Kantons in eigener Sache zu unterstützen, wird der Regierungsrat ersucht, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:
- Gibt es konkrete Notfallpläne und Weisungen, wie im Kanton Thurgau vorgegangen werden muss, bei Lebensmittelengpässen, Treibstoffknappheit und Stromausfällen in Krisenzeiten?
Falls ja, wie lauten diese Vorgaben und wie wird sichergestellt, dass diese auch umgesetzt werden? Wer ist dafür verantwortlich?
- Verfügt der Kanton über Pflichtlager, einen Notvorrat/Pflichtlager von Lebensmitteln, Treibstoffen und Energie, welche er in einem Notfall in Anspruch nehmen könnte und für wie viele Tage würden diese ausreichen?
- In welchem Ausmass sind die Gemeinden bei der Bewältigung der in der Anfrage genannten Ereignisse miteingebunden und welche Rolle haben sie zu übernehmen?Inwiefern wird dabei unsere Landwirtschaft miteinbezogen und welche Rolle steht ihr zu?
- Gibt es ein Verzeichnis, einen Plan, welche Firmen elementar für das Überleben der Thurgauer Bevölkerung sind (z.B. Lebensmittelbetriebe, Energieversorger, Wasserwerke) und somit vorrangig mit Energie versorgt werden müssen?
- Wie sieht der Regierungsrat die zukünftige Entwicklung? In welchen Bereichen der Versorgungssicherheit sieht der Regierungsrat Handlungsbedarf?