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Die Niederlande haben die Vereinigten Staaten gefragt, warum bestimmte niederländische Anwälte nicht in das Land einreisen dürfen. Das Außenministerium hat das Problem bei den US-Behörden zur Sprache gebracht.
Außenminister Stef Blok war in Washington, um den 70. Jahrestag des NATO-Bündnisses zu feiern. Die niederländische Vereinigung der Strafverteidiger (NVSA) hatte um Klärung des Einreiseverbots gebeten.
Der NVSA möchte wissen, ob die niederländischen Behörden an der Weigerung der amerikanischen Behörden, den Strafanwalt Serge Weening zuzulassen, beteiligt sind.
Am Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass Weening in den Vereinigten Staaten nicht willkommen ist. Er vermutet nachdrücklich, dass dies darauf zurückzuführen ist, dass er als Rechtsanwalt Verdächtige von Terroranschlägen unterstützt, beispielsweise die Gruppe, die im vergangenen Jahr wegen eines Angriffs auf ein Ereignis festgenommen wurde.
Die Erlaubnis für eine Reise in die Vereinigten Staaten ist obligatorisch. Dies geschieht über ein sogenanntes Electronic System for Travel Authorization (ESTA) -Verfahren. Nach der Ablehnung versuchte Weening auf der Grundlage des von ihm ausgefüllten ESTA-Formulars ein Visum zu erhalten, das er aber auch nicht bekam.
Bisher war bekannt, dass belgische Anwälte von Terrorverdächtigen nicht in das Land einreisen können. Dass niederländische Anwälte nun auch keinen Zugang haben, nennt die niederländische Anwaltskammer „Sorgen“.