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Entsendung von unbewaffneten Schweizer Armeeangehörigen zugunsten der UNO-Mission in Mosambik
Bern, 11.11.2020 - An seiner Sitzung vom 11. November 2020 hat der Bundesrat die Unterstützung für die Umsetzung des Friedensabkommens in Mosambik genehmigt. Maximal zwei Armeeangehörige werden in der UNO-Mission eingesetzt, die das Programm für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der ehemaligen Rebellen RENAMO unterstützt. Die Entsendung erfolgt unbewaffnet.
Seit 2016 unterstützt die Schweiz den Friedensprozess in Mosambik. Die Basis dafür war eine offizielle Anfrage des Präsidenten Filipe Nyusi. Im August 2018 unterzeichneten die Regierung und RENAMO eine Vereinbarung über militärische Angelegenheiten (Militärabkommen), gefolgt von einem umfassenden Friedensvertrag im August 2019.
Die Schweiz begleitet den Friedensprozess mit Expertise und finanzieller Hilfe. Das EDA hat mit der Entsendung von Mediationsexpertinnen und -experten die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien unterstützt. Auch weiterhin beteiligt sich das EDA finanziell an den Umsetzungsmassnahmen des Friedensabkommens, v.a. im Bereich der Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der RENAMO-Kämpfer und im Bereich der politischen Dezentralisierung. Das VBS hat seinerseits die internationale Beobachtungsmission für die Einhaltung des Militärabkommens seit 2018 mit einem unbewaffneten Schweizer Armeeangehörigen vor Ort verstärkt. Diese Unterstützung wird nun fortgeführt werden.
Die Schweizer Offiziere arbeiten im UNO-Programm, das die Konfliktparteien bei der Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der ehemaligen RENAMO-Kämpfer unterstützt. Dabei stehen die Beratung der betroffenen Parteien und die Überwachung der Umsetzung des Programmes im Mittelpunkt. Chef der UNO-Mission ist der ehemalige Schweizer Botschafter in Maputo, Mirko Manzoni, dessen Mandat die Schweiz über das EDA (Abteilung Menschliche Sicherheit) finanziell unterstützt.
Mosambik ist seit 1979 ein Schwerpunktland der Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz, mit einem starken Fokus auf das Thema Dezentralisierung. Dies ist auch ein zentrales Thema im Friedensabkommen. Die Unterstützung der Schweiz für den Abschluss und die Umsetzung des Friedensabkommens ist politisch bedeutsam. Sie hat die Beziehungen der Schweiz zu Mosambik weiter gestärkt und unterstreicht in der Region und auf globaler Ebene den Wert der guten Dienste der Schweiz.
Adresse für Rückfragen
VBS: Lorenz Frischknecht
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Herausgeber
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