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Die Fachstelle «Extremismus in der Armee» befasste sich im vergangenen Jahr mit 41 Meldungen und Anfragen. Hauptsächlich wurden Hinweise auf mutmasslichen Rechts- und dschihadistisch motivierten Extremismus gemeldet. Die gute Nachricht: Sicherheitsrelevante Vorkommnisse blieben aus.
Die 41 Meldungen bei der Fachstelle «Extremismus in der Armee» entsprechen laut dem VBS dem Durchschnitt der letzten Jahre. Rechts- und dschihadistisch motivierter Extremismus machten mit jeweils 70 und 27 Prozent die überwiegende Mehrheit der gemeldeten Hinweise aus. Links- und ethnonationalistischer Extremismus bildeten wie bisher eine Randerscheinung in der Armee.
Laut VBS ging es bei den Meldungen vor allem um Einzelpersonen. Sicherheitsrelevante Vorfälle oder Gewalttaten blieben aus.
Gegen Armeeangehörige, die des Extremismus verdächtigt werden, können in der Regel nur dann administrative Massnahmen ergriffen werden, wenn sie zivil oder militärisch straffällig werden, wenn Strafuntersuchungen gegen sie im Gange sind, oder wenn sie während Militärdienstleistungen strafbare Handlungen begehen. (jaw/sda)
Die Ausgaben für die Armee steigen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament für die nächsten vier Jahre 21.1 Milliarden Franken. Dieses Jahr will er für das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und Immobilien rund 2.7 Milliarden Franken ausgeben.
Das steht in der Armeebotschaft 2020, die der Bundesrat am Donnerstag veröffentlicht hat. Mit dieser legt er dem Parlament nun zum zweiten Mal einen vierjährigen Zahlungsrahmen vor. Die geplanten Ausgaben liegen diesmal höher. Beim ersten …