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«Die fast absolute Loyalität der Schweizer Behörden zum Finanzplatz ist notorisch», schreibt der Historiker Peter Hablützel. Ein Gespräch über eine Politik, die die Grossbankenproblematik auf unterer Verwaltungsstufe lösen liess.
WOZ: Peter Hablützel, diese WOZ-Serie hat mit der Fusion von Bankgesellschaft und Bankverein zur UBS im Jahr 1998 begonnen. Sie arbeiten an einem Buch über die Geschichte des Finanzplatzes. Wo sehen Sie den Anfang der Entwicklung, die zur dramatischen Rettung der Grossbank führte?
Peter Hablützel: Ich bin überzeugt, dass es in der neueren Schweizer Geschichte zwei grosse Einschnitte gibt: Der erste ist der Strukturbruch Mitte der siebziger Jahre. 1970 machte die Industrieproduktion 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, 1990 waren es noch 45 Prozent. Die Schweiz wurde im internationalen Vergleich spät zur Dienstleistungsgesellschaft, aber sie hat diesen Umbruch relativ gut überstanden. Relativ, weil sie die Arbeitslosigkeit abbaute, indem sie 200 000 Fremdarbeiter heimschickte. Danach wechselte die Hegemonie von der Industrie zu den Banken.
Sie wurden also zur Leitbranche der Wirtschaft. Wie lief die Entwicklung weiter?
Vorerst kommt es unter den Banken zu einem riesigen Konzentrationsprozess: Nach einer hausgemachten Immobilienkrise stehen Ende der neunziger Jahre nur noch zwei Grossbanken da. Zusammen machen UBS und CS praktisch achtzig Prozent des Finanzplatzes aus.
Welches war der zweite grosse Einschnitt?
In den neunziger Jahren setzt nach dem Mauerfall eine Öffnungswelle ein. Die Speerspitze dieser Globalisierung ist die Bank- und Finanzwirtschaft. Wobei man beim Schweizer Banking besser von einer Amerikanisierung spricht. Auch die Industrie entwickelt eine gute Nischenstrategie.
Woran lässt sich diese Amerikanisierung zeigen?
Beispielsweise an den Karrieren. Wer früher in den Grossbanken nach oben kommen wollte, der musste Jurist sein und hoher Offizier. Ab den Neunzigern zählt, dass man zwei, drei Jahre in New York oder London war und flexibel ist. Die Entwicklung lässt sich auch in Zahlen zeigen: Nach dem Aufkauf von Paine Webber im Jahr 2000 wird die UBS zur fünftgrössten Investmentbank in den USA. Am Schluss macht sie gut ein Drittel ihres Geschäftes in den Vereinigten Staaten. Worauf ich aber hinauswill: In der Schweiz findet, zumindest bei den Banken, eine Überanpassung an die ökonomischen Trends statt. Doch politisch und mental wird der Umbruch nicht nachvollzogen. Die Schweiz bleibt, wie sie ist.
Eine Art Realitätsverlust?
Realitätsverlust ist ein gutes Wort. Psychologisch ist es vielleicht so, dass wir unsere Kleinheit vergessen, wenn wir die Grösse unserer Banken sehen. Ich ziehe darum auch immer Parallelen zwischen den Banken und der Armee: Bei beiden haben wir völlig irreale Relationen. Beide sind ein Mythos, ein Tabu. 2008 sind bei den Banken Wirklichkeit und Mentalität aufeinandergeprallt: Wir haben, verglichen mit dem Bruttoinlandsprodukt, den weit grösseren Einbruch erlitten als etwa die USA, Grossbritannien oder Deutschland.
Wir haben nun zwei Linien: eine wirtschaftliche Überanpassung. Und einen politischen Realitätsverlust. Die beiden Exponenten dieser Linien, Marcel Ospel von der UBS und Christoph Blocher von der SVP, tanzen aber auf den gleichen Festen. Ist das kein Widerspruch?
Nein, sie treffen sich im Finanzmarktkapitalismus. Dieser behauptet, dass der Markt alles richte. Es brauche deshalb keinen ordnungspolitischen Rahmen und erst recht keine soziale Abfederung. Als Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz 2003 Bundesräte wurden, war ich Personalchef beim Bund. Man hat es fast körperlich gespürt: Die kamen nicht hierher, um aus dem Staat etwas Gutes zu machen. Sondern um ihn abzubauen. Ospel hat das selbstverständlich unterstützt.
Wie hätte die Entwicklung bei den ökonomischen Trends politisch nachvollzogen werden können?
Ich möchte prinzipiell beginnen: Ein Bankengewerbe und seine Entwicklung würde es ohne den Staat nicht geben. Die Zentralbanken sind im Finanzsystem die Hauptakteure. Sie waren die ersten global agierenden Banker und stecken den Rahmen ab, in dem sich die übrigen Banken bewegen können. Darum ist die Aufsicht so wichtig. Für das ganze System ist in der Schweiz die Nationalbank zuständig, für die einzelnen Banken die Finanzmarktaufsicht Finma. Diese Aufteilung führt fast zwangsläufig zu einem Konflikt, wenn zwei Banken fast das gesamte System ausmachen.
An einer Stelle Ihres Manuskripts zur Geschichte des Finanzplatzes schreiben Sie: «Die fast absolute Loyalität der Schweizer Behörden zum Finanzplatz ist notorisch.»
Die UBS ist mit der weltweit tiefsten Eigenkapitalquote von 1,8 Prozent in die Krise hineingerasselt. Das konnte nur passieren, weil das Finanzdepartement und die Finma die Stiefelknechte der Grossbanken waren. Bei der Nationalbank liegt die Sache anders: Als 2003 die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) mit Warnungen vor einer Krise beginnt, stimmt auch die Nationalbank ein. Doch sie warnt nicht laut genug. Es scheint im Direktorium Differenzen gegeben zu haben.
Schauen wir uns die Entwicklung der UBS ab dem Jahr 2000 etwas genauer an. Stichwort: Bankgeheimnis ...
Bemerkenswert ist, dass das Bankgeheimnis für die Grossbanken in den neunziger Jahren gar nicht mehr entscheidend war. Sie machten ihr Geld mit institutionellen Anlegern. Die Vermögensverwaltung war das Geschäft der Privatbanken. Aber im neuen Jahrzehnt wird die Schwarzgeldsache plötzlich auch für die Grossbanken interessant: Die USA verschärfen ihre Vorschriften beim Steuerbetrug. Gleichzeitig entstehen unheimliche private Vermögen, eine Kombination aus Superreichtum und Beweglichkeit. Für die UBS wird das Private Banking speziell wichtig, weil es intern das Investment Banking mit günstigen Krediten versorgen kann.
Welches war nun der grösste Fehler in der Aufsicht?
2004 legte die UBS der Finma ein neues Risikomodell vor. Eine Bank muss ihre einzelnen Aktiven, je nach Risiko, mit einem Anteil an Eigenmitteln unterlegen. Bei Staatsanleihen tendiert der Anteil gegen null, bei riskanten Geschäften liegt er deutlich höher. Aus diesen Berechnungen ergibt sich der Bedarf an Eigenmitteln. Spielen wir das hypothetisch durch: Eine Bank hat Aktiven draussen von einer Milliarde Franken. Sie muss diese beispielsweise mit vierzig Millionen Eigenkapital unterlegen. Dann geht sie zur Finma und legt ein neues Risikomodell vor. Gemäss diesem sind nur noch zwanzig Millionen Franken Eigenkapital zur Abdeckung nötig. Folglich kann die Bank auf vierzig Millionen jetzt plötzlich zwei Milliarden ausleihen. Ihr Fremdkapitalhebel wird doppelt so gross, und damit auch ihr Gewinn: Von beispielsweise 12 Prozent auf 25 Prozent. Genau das ist bei der UBS unter Peter Wuffli passiert, und alle haben applaudiert: Wow, der Wuffli ist ja ein Riesenkönner! Der Rest der Geschichte ist bekannt.
Die Finma hat das einfach abgenickt?
Ja, angeblich auf einer unteren Verwaltungsebene.
Ihr Buch blickt nicht nur zurück, sondern auch vorwärts: Sie sprechen dabei von einer Ereigniskrise, der eine Struktur- und eine Systemkrise folgt.
Wir haben uns bisher verhalten, wie wenn es sich bei der Finanzkrise um eine Ereigniskrise handelt, bei welcher der alte Zustand bald wiederhergestellt werden kann. Einige sehen aber, dass die Krise auch strukturelle Gründe hat: die Linke, ein paar aufgeklärte Bürgerliche, Philipp Hildebrand von der Nationalbank. Und diese Gründe sind ja weiterhin da. Die Rettung der UBS war zwar technisch brillant, aber sie wurde mit keinerlei politischen Auflagen verknüpft. Das Vordringlichste scheint mir deshalb ein Konsens, wie die Too-big-to-fail-Problematik zu lösen ist. Sei es mit einer weiteren Erhöhung der Eigenkapitalquote, einer Prämie für die Sicherheit oder einem internationalen Konkursverfahren. Wie auch immer, wir schaffen das nur, wenn wir die Grossbanken nicht länger als ein Tabu betrachten.
Die erste Forderung, die Sie stellen, ist die nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission.
Eine PUK scheint mir zur Klärung der Frage angemessen, ob und wie unser politisches System von der Finanzwirtschaft instrumentalisiert worden ist und welche Rolle dabei die verschiedenen Instanzen, auch das Parlament, gespielt haben. Auf diesem Weg könnte das Primat der Politik über die Finanzwirtschaft wiederhergestellt werden.
Sie möchten es nicht bei strukturellen Anpassungen bewenden lassen.
Die Krise, die wir erleben, ist ein Indiz, dass wir in einer viel grösseren Krise stecken. Die relevanten Kontexte sind für mich dabei das Wachstum, der Staat und die Moral. Es stellt sich die Frage, welche Rolle der Staat in einem globalen System gegenüber der Wirtschaft einnehmen soll. Müssen wir zu einer systemischen Steuerung übergehen, wie es die Nationalbank in der Geldpolitik vormacht? Sie versucht, die privaten Banken so zu lenken, dass die Kaufkraft des Frankens erhalten bleibt. Weitere Fragen könnten lauten: Soll es überhaupt eine Geldschöpfung durch die privaten Banken geben? Oder brauchte es nicht ein anderes Kreditwesen? Um nicht in eine Negativspirale zu kommen, braucht der Kapitalismus ein Wachstum von 1,8 Prozent. Was heisst das für die natürlichen Ressourcen? Und: Sind wir einzig über den finanziellen Erfolg in die Gesellschaft eingebunden?
Sind Sie denn optimistisch oder pessimistisch, dass Veränderungen folgen?
Die Krise kann eine grosse Chance sein, dass wir uns auf eine selbstreflexive Moderne hinbewegen, in der jedem Einzelnen bewusst ist, was sein Handeln für die anderen bedeutet. Der Schweiz speziell bietet sich die Möglichkeit, nachzuholen, was in den neunziger Jahren verpasst wurde: Die Mentalität muss sich ändern. Wir sind ein Teil der Welt.