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Die GPDel hat im Rahmen ihrer Inspektion zur Informatiksicherheit im NDB einen umfassenden Bericht mit Empfehlungen verfasst, den sie dem Bundesrat zugestellt hat. Während dieser Bericht nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, plant die Delegation, im kommenden September einen Kurzbericht zu den Resultaten ihrer Inspektion zu publizieren.
Am 16. Oktober 2012 hatte die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) eine Inspektion zur Informatiksicherheit im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) beschlossen. Anlass dafür war der Datendiebstahl, der durch einen Mitarbeiter des NDB erfolgte.
Inzwischen hat die GPDel ihre Abklärungen zur Informatiksicherheit im NDB abgeschlossen und aus den gewonnenen Erkenntnissen einen umfassenden Bericht mit Empfehlungen verfasst. Nach Abschluss des üblichen Konsultationsverfahrens hat die GPDel an ihrer Sitzung vom 2./3. Juli 2013 den Bericht verabschiedet und dem Bundesrat zugestellt.
Gleichzeitig hat die GPDel beschlossen, diesen Bericht nicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Damit möchte die Delegation verhindern, dass mit der Publikation von Informationen über den Nachrichtendienst höherrangige Interessen des Staates verletzt werden.
Für die Information der Öffentlichkeit wird die GPDel einen Kurzbericht mit ihren Empfehlungen und einer Zusammenfassung der Erkenntnisse aus der Inspektion verfassen. Er soll im kommenden September nach der Zustimmung der beiden Geschäftsprüfungskommissionen veröffentlicht werden.
Bern, 3. Juli 2013 Parlamentsdienste