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In Demokratien sind zivilgesellschaftliche Gruppen wie Gewerkschaften oder Umweltverbände erfolgreicher als Oppositions- oder Regierungsparteien. Das zeigt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aara
Wenn Umweltverbände oder Gewerkschaften Unterschriften sammeln, um eine Initiative und ein Referendum zu erwirken, gewinnen sie weltweit in 38,4 Prozent aller Abstimmungen, wie aus der Studie hervorgeht. Oppositionsparteien gewinnen nur 24,9 Prozent der Abstimmungen, Regierungsparteien 31,1 Prozent.
Beispiele in der Schweiz sind die Verjährungs- oder die Zweitwohnungsinitiative. Hierzulande beträgt die Erfolgsquote der Zivilgesellschaft bei diesen Initiativen 34,8 Prozent. Laut Studie starten zivilgesellschaftliche Organisationen seltener und nur bei sehr hoher Erfolgsaussicht eine Unterschriftensammlung.
Die Ergebnisse würden zeigen, dass direkte Demokratien vor allem Anliegen aufzunehmen vermögen, die weder von der Regierung noch von Oppositionsparteien bearbeitet würden, wie die Autoren der Studie - die Politologen Uwe Serdült und Yanina Welp - festhalten.
Zudem sei eine Unterschriftensammlung für eine zivilgesellschaftliche Organisation erfolgversprechender als Lobbying bei Parlamentariern. Weiter nutzt die Zivilgesellschaft die direkte Demokratie am häufigsten.
Knapp die Hälfte (49 Prozent) aller untersuchten Unterschriftensammlungen gehen auf sie zurück. Weitere 40 Prozent waren durch Oppositionsparteien und nur 11,4 Prozent aller Unterschriftensammlungen von Regierungsparteien angestossen.
Weltweit 537 Abstimmungen ermittelt
Für die Studie untersuchte das Autorenduo weltweit alle seit 1874 auf nationaler Ebene durchgeführten Abstimmungen, die aufgrund von Unterschriftensammlungen stattfanden. Sie fanden 537 Abstimmungen - 53 Prozent davon fallen auf den Zeitraum zwischen 1989 und 2009.
Die Schweiz war bis 1920 das einzige Land mit diesen direktdemokratischen Instrumenten. Besonders in den 1990er-Jahren erweiterte sich dieser Kreis um Länder in Osteuropa und Lateinamerika.
(chb/sda)