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Am 25. September 2019 hat der Nationalrat die am 14. Dezember 2018 von der Nationalrätin Maya Graf (Grüne/BL) eingereichte parlamentarische Initiative 18.491 mit 114 zu 60 Stimmen abgelehnt.
Die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-NR) hatte am 24. Mai 2019 bereits mit 17 zu acht Stimmen beantragt, der Initiative keine Folge zu geben – mit der Begründung, dass Tierversuche «unerlässlich» seien. Zudem seien nur 2,8 Prozent der Versuchstiere stark schmerzhaften oder tödlichen Versuchen ausgesetzt und «der aktuelle Rechtsrahmen garantiere insgesamt eine ethisch verantwortungsvolle Forschung», so die Kommission. Ein Verbot dieser Versuche sei «zu radikal und würde die Forschung zu stark beeinträchtigen».
In der gleichen Sitzung hat die Kommission auch von der Petition 17.2022 «Für ein Verbot von Primatenversuchen» der LSCV «Kenntnis genommen» – und sie damit ad acta gelegt.
Die einzig gute Nachricht ist, dass wir mit den eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober einen Teil der Nationalrätinnen und Nationalräte, die gegen die Initiative gestimmt haben, losgeworden sind. Es ist schade, dass dieses Geschäft vor der Erneuerung des Parlaments behandelt wurde. Doch es werden sich Parlamentarier/innen finden, die neue Vorstösse machen.