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Die Errungenschaft berechnen
Im Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, welcher als „ordentlicher Güterstand“ für die meisten Ehepaare in der Schweiz gilt, gehören Vermögenswerte, die sich die Ehegatten während der Ehe erarbeiten, beiden Ehepartnern. Die güterrechtliche Auseinandersetzung erfolgt stets vor der Berechnung des Nachlassvermögens.
Übersicht über die Güterstände nach ZGB
Durch den Güterstand wird geregelt, wem in einer Ehe was gehört und wie Vermögen und Schulden bei Auflösung des Güterstandes (z.B. durch Scheidung,Tod oder Ehevertrag) aufgeteilt werden.
Das ZGB kennt 3 verschiedene Güterstände:
- Die Errungenschaftsbeteiligung,
- die Gütergemeinschaft und
- die Gütertrennung.
Das Güterrecht ist in den Art. 181 ff. ZGB geregelt. Wenn Ehegatten nichts Spezielles regeln, fallen sie automatisch unter den Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, weshalb dieser Güterstand auch der „ordentliche Güterstand“ genannt wird. Wollen die Ehegatten Gütergemeinschaft oder Gütertrennung vereinbaren, müssen sie dies über einen Ehevertrag regeln. Man kann den Güterstand auch noch nach der Hochzeit regeln resp. wechseln.
Errungenschaft berechnen
Da die güterrechtliche Auseinandersetzung stets vor der Berechnung des Nachlasses stattzufinden hat, ist dieser Begriff im Erbrecht durchaus relevant. Das Resultat der Berechnung der Errungenschaft wird „Vorschlag“ genannt und hälftig zwischen den beiden Ehegatten aufgeteilt.
Zur Errungenschaft eines Ehegatten gehören insbesondere sein Lohn, Leistungen von Personalfürsorgeeinrichtungen, Sozialversicherungen und Sozialfürsorgeeinrichtungen, Entschädigungen wegen Arbeitsunfähigkeit, die Erträge seines Eigengutes (z.B. Zinsen auf dem Bankguthaben) und Ersatzanschaffungen (z.B. ein Auto finanziert mit dem Lohn).
Unkompliziert ist die güterrechtliche Auseinandersetzung, wenn ein Gegenstand aus einer einzigen Vermögensmasse finanziert wurde. Das Haus, das der Ehegatte von seinen Eltern geerbt und mit Mitteln aus dem Eigengut renoviert hat, verbleibt auch in seinem Eigengut. Nicht ganz so simpel ist die Aufteilung, wenn sich Mittel aus beiden Vermögensmassen (Errungenschaftsvermögen und Eigengut) vermischen. In diesem Szenario bestehen nämlich Ersatzforderungen zwischen den Vermögensmassen.
Wir verdeutlichen das Ganze an einem Beispiel:
Der Ehegatte kauft ein Segelboot für 30’000 CHF. 20’000 CHF stammen aus dem gemeinsamen Errungenschaftsvermögen, 10’000 CHF gibt die Ehegattin aus ihrem Eigengut dazu. Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung hat die Frau eine Ersatzforderung von 10’000 CHF gegenüber der Errungenschaft. Die 10’000 CHF werden also wieder ihrem Eigengut zugerechnet. Das Segelboot fällt dann zu den übrigen 20’000 CHF in die Errungenschaft.
Wenn ein Mehrwert entsteht, was bei Immobilien häufig der Fall ist, gibt es daran eine Partizipation. Der Mehrwert wird anteilsmässig unter den Vermögensmassen, die den Gegenstand finanziert haben, aufgeteilt. Wird das oben beschriebene Segelboot im Zeitpunkt der güterrechtlichen Auseinandersetzung für 39‘000 CHF verkauft, partizipiert die Ersatzforderung der Ehefrau an diesem Gewinn. Sie erhält 13‘000 CHF zurück. Da sie das Boot zu 1/3 mitfinanziert hat, partizipiert sie auch zu 1/3 an der Wertsteigerung und erhält zusätzlich 3‘000 CHF zum Eigengut. Die Errungenschaft beträgt dann noch 26’000 CHF.
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