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Inland
Der am 31. Januar 2024 verabschiedete Aussenpolitische Bericht 2023 gibt einen umfassenden Einblick in die Aussenpolitik der Schweiz im vergangenen Jahr und zieht Bilanz der Aussenpolitischen Strategie (APS) 2020-2023, während die Schweiz ihr humanitäres Engagement verstärkt angesichts von globalen Krisen und Kriegen.2024-01-31 13:15:22
Bern, 31.01.2024 - Der am 31. Januar 2024 verabschiedete Aussenpolitische Bericht 2023 gibt einen umfassenden Einblick in die Aussenpolitik der Schweiz im vergangenen Jahr. Der Bericht enthält auch eine Bilanz der Aussenpolitischen Strategie (APS) 2020-2023. Insgesamt wurde die Schweizer Aussenpolitik durch Krisen, Kriege und Naturkatastrophen weltweit herausgefordert.
Der Bericht zeigt, dass die Schweiz angesichts der dramatischen Ereignisse ihr humanitäres Engagement verstärkt hat. Sie bekräftigte ihre Haltung in Bezug auf die Einhaltung des Völkerrechts und des humanitären Völkerrechts. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit wird die Schweiz in den Jahren 2025-2028 1,5 Milliarden Franken für die Ukraine und die Region bereitstellen. Zudem hat der Bundesrat ein Unterstützungspaket von 100 Millionen Franken für die humanitäre Minenräumung gesprochen.
Die Schweiz engagiert sich aktiv für den Frieden im Nahen Osten. Sie verurteilte den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und setzt sich für die Freilassung von Geiseln und den Schutz der Zivilbevölkerung ein. Die Schweiz beteiligt sich auch an den Gesprächen über eine politische Lösung des Konflikts. Zudem hat der Bundesrat beschlossen, ein Gesetz zu erarbeiten, das die Hamas verbietet.
Im Jahr 2023 verbesserte sich der Ausblick auf die Beziehungen der Schweiz zur EU. Der Bundesrat verabschiedete den Entwurf eines neuen Verhandlungsmandats und eröffnete formelle Konsultationen. Diese sind noch im Gange. Die Schweiz schloss zudem die Sondierungsgespräche mit der EU über den Paketansatz ab.
Seit dem 1. Januar 2023 ist die Schweiz Mitglied im UNO-Sicherheitsrat. Ihr Mandat dauert bis zum 31. Dezember 2024. Die Schweiz betont ihre Rolle als Brückenbauerin und legt ihren Fokus auf nachhaltigen Frieden, den Schutz der Zivilbevölkerung, Klimasicherheit und die Effizienz des Sicherheitsrates.
Trotz der hohen Unsicherheit in der Welt wurden die Ziele der Aussenpolitischen Strategie (APS) 2020-2023 größtenteils erreicht. Die Schweizer Aussenpolitik erhielt durch die Strategiekaskade mehr Orientierung und Kohärenz. Diese Methodik wird auch in der neuen Legislatur fortgesetzt.
Weitere Informationen erhalten Sie von der Kommunikation des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten unter der Telefonnummer +41 58 460 55 55 oder per E-Mail an <email-pii>.
(Quelle:Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten Bearbeitet mit ChatGPT)
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