Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0074.jsonl.gz/238

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_295/2011 Urteil vom 8. Juli 2011 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Aemisegger, Einzelrichter, Gerichtsschreiber Härri. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung, Bundesrain 20, 3003 Bern. Gegenstand Auslieferung an Deutschland, Beschwerde gegen den Entscheid vom 20. Juni 2011 des Bundesstrafgerichts, II. Beschwerdekammer. Erwägungen: 1. Die deutschen Behörden ersuchten die Schweiz um Auslieferung des portugiesischen und türkischen Staatsangehörigen X.________. Am 3. Mai 2011 bewilligte das Bundesamt für Justiz (im Folgenden: Bundesamt) die Auslieferung. Auf die von X.________ dagegen sinngemäss erhobene Beschwerde trat das Bundesstrafgericht (II. Beschwerdekammer) am 20. Juni 2011 wegen Verspätung nicht ein. 2. Mit Eingaben vom 23. und 30. Juni 2011 wandte sich X.________ an das Bundesamt, welches sie in der Folge dem Bundesgericht übermittelte. 3. Die Eingaben vom 23. vom 30. Juni 2011 können als Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts angesehen werden. Die Beschwerdefrist von zehn Tagen nach Art. 100 Abs. 2 lit. b BGG ist gewahrt, da der Beschwerdeführer seine Eingaben fristgerecht dem Bundesamt eingereicht hat ( Art. 48 Abs. 3 BGG ). Auf die Beschwerde kann jedoch aus folgendem Grund nicht eingetreten werden. Gemäss Art. 84 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen nur zulässig, wenn er unter anderem eine Auslieferung betrifft und es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG muss der Beschwerdeführer darlegen, weshalb ein besonders bedeutender Fall gegeben sein soll. Dieser Begründungspflicht kommt der Beschwerdeführer nicht nach. Er äussert sich mit keinem Wort dazu, weshalb ein besonders bedeutender Fall vorliegen soll. Dies ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Auf die Beschwerde kann deshalb mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden. Da dies offensichtlich ist, ist gemäss Art. 108 BGG der Einzelrichter zum Entscheid befugt (Abs. 1 lit. b) und beschränkt sich die vorliegende Begründung auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Abs. 3). 4. Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ). Demnach erkennt der Einzelrichter: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bundesamt für Justiz und dem Bundesstrafgericht, II. Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 8. Juli 2011 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Aemisegger Härri

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_295/2011

Urteil vom 8. Juli 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Aemisegger, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Härri.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung, Bundesrain 20, 3003 Bern.

Gegenstand

Auslieferung an Deutschland,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 20. Juni 2011

des Bundesstrafgerichts, II. Beschwerdekammer.

Erwägungen:

1.

Die deutschen Behörden ersuchten die Schweiz um Auslieferung des portugiesischen und türkischen Staatsangehörigen X.________.

Am 3. Mai 2011 bewilligte das Bundesamt für Justiz (im Folgenden: Bundesamt) die Auslieferung.

Auf die von X.________ dagegen sinngemäss erhobene Beschwerde trat das Bundesstrafgericht (II. Beschwerdekammer) am 20. Juni 2011 wegen Verspätung nicht ein.

2.

Mit Eingaben vom 23. und 30. Juni 2011 wandte sich X.________ an das Bundesamt, welches sie in der Folge dem Bundesgericht übermittelte.

3.

Die Eingaben vom 23. vom 30. Juni 2011 können als Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts angesehen werden. Die Beschwerdefrist von zehn Tagen nach Art. 100 Abs. 2 lit. b BGG ist gewahrt, da der Beschwerdeführer seine Eingaben fristgerecht dem Bundesamt eingereicht hat ( Art. 48 Abs. 3 BGG ).

Art. 100 Abs. 2 lit. b BGG Art. 48 Abs. 3 BGG Auf die Beschwerde kann jedoch aus folgendem Grund nicht eingetreten werden. Gemäss Art. 84 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen nur zulässig, wenn er unter anderem eine Auslieferung betrifft und es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG muss der Beschwerdeführer darlegen, weshalb ein besonders bedeutender Fall gegeben sein soll. Dieser Begründungspflicht kommt der Beschwerdeführer nicht nach. Er äussert sich mit keinem Wort dazu, weshalb ein besonders bedeutender Fall vorliegen soll. Dies ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Auf die Beschwerde kann deshalb mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden. Da dies offensichtlich ist, ist gemäss Art. 108 BGG der Einzelrichter zum Entscheid befugt (Abs. 1 lit. b) und beschränkt sich die vorliegende Begründung auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Abs. 3).

Art. 84 Abs. 1 BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 108 BGG 4.

Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bundesamt für Justiz und dem Bundesstrafgericht, II. Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juli 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Aemisegger Härri