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Frankreich könnte nach Einschätzung von Präsident François Hollande in diesem Jahr seine Haushaltsziele wegen der Rezession und wegbrechender Steuereinnahmen verfehlen. Wenn das Wachstum so schwach bleibe, werde es schwer, das geplante Defizit von 3,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen.
Dies sagte Hollande am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Der Fehlbetrag könnte am Ende des Jahres etwas höher liegen. Die Regierung werde ihre Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr nicht erhöhen, sagte das Staatsoberhaupt.
Für das kommende Jahr plant die sozialistische Regierung, die Ausgaben um 13 Mrd. Euro zu senken. Die EU-Kommission hatte im Mai erklärt, dass Frankreich bei der Haushaltssanierung mehr Zeit bekommt. Die eigentlich vorgeschriebene Marke von drei Prozent muss es erst im Jahr 2015 erfüllen.
Frankreich steckt in einer Rezession und leidet unter einer Arbeitslosigkeit auf Rekordhöhe. Die Staatsschulden stiegen zum Jahresanfang im Vergleich zum Vorquartal um 36,5 Mrd. Euro. Der Schuldenberg summiert sich damit auf 1,87 Billionen Euro, wie das Statistikamt Insee mitteilte. Das entspricht 91,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Ende 2012 waren es noch 90,2 Prozent gewesen. Die Regierung geht bislang davon aus, dass der Schuldenstand im kommenden Jahr auf 94,3 Prozent anschwellen wird.
SDA-ATS