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Im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird immer wieder der Stellenwert der Armeeaufgabe „Verteidigung“ diskutiert. Diese Diskussion ist häufig kontrovers und dreht sich rasch um die Frage der Bedrohung, der schweren Mittel oder der Kampfinfrastruktur. Selbst der Armee gegenüber grundsätzlich positiv eingestellte und bewanderte Exponenten vertreten in der Thematik zuweilen diametral entgegengesetzten Ansichten. Der Grund liegt einerseits im Begriff Verteidigung selbst und andererseits bei der Vorstellung, welche konkrete Bedrohung nach Verteidigungsfähigkeit verlangt.
Beitrag von Br Denis Froidevaux, Präsident SOG, und Oberst Thomas Hugentobler, Vorstandsmitglied SOG.
Die Bundesverfassung sagt in Artikel 58, Absatz 2 «Die Armee … verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit …». Im Militärgesetz ist dieser Auftrag der Armee im Artikel 1, Absatz 2 und 3 bzw. Buchstabe a praktisch wörtlich wiederholt und auch in der Revision des Gesetzes im Hinblick auf die WEA wird dieser Auftrag nicht verändert. Diese gesetzliche Grundlage zeigt , dass sich Verteidigung nicht nur auf den klassischen Fall der Abwehr eines militärischen Angriffs bzw. den Kampf ab Landesgrenze gegen einen in unser Land eindringenden mechanisierten Gegner handelt, es also nicht nur um den Schutz und die Integrität des Schweizer Staatsgebietes geht. Als modernes, vernetztes und hochtechnologisiertes Land müssen wir den Begriff und die Auffassung von Verteidigung modernisieren. Um dies zu definieren braucht es jedoch eine Vorstellung davon, wie unser modernes Land denn in einem Mass bedroht sein könnte, dass es von der Armee verteidigt werden muss.
Nach dem Zerfall des Ostblocks ist die klassische, militärische Bedrohung zuerst einmal aus dem Fokus gerückt. Heute herrscht die Meinung vor, dass ein militärischer Konflikt, in den die Schweiz involviert sein könnte, sehr unwahrscheinlich ist. Dies obwohl die militärischen Mittel und Systeme auch in Europa und den Ländern des ehemaligen Ostblocks immer noch in hoher Anzahl vorhanden sind. Der Schluss, dass mit der geringeren Wahrscheinlichkeit eines militärischen Konflikts in Europa die Sicherheit gestiegen ist, ist jedoch genauso falsch wie die Hoffnung, dass die Schweiz nie wieder einer existentiellen Bedrohung ausgesetzt sein könnte.
Verteidigung in einem modernen Sinne heisst, die allgemeine Lage in der Schweiz wieder so herzustellen, dass die Bevölkerung, die Volkswirtschaft und die Gesellschaft in der Schweiz ordentlich und ohne Einschränkungen funktionieren kann.
Unsere Gesellschaft ist durch die gestiegene Mobilität, den hohen Technologie- und Komplexitätsgrad sowie der starken Vernetzung sehr verletzlich auf Störungen dieses fragilen Gleichgewichts geworden. Bereits kleine Störungen können gravierende Auswirkungen für das ordentliche Funktionieren der Schweiz nach sich ziehen und verlangen vom Staat ab, dass er sich gegen die Störung verteidigt und den Normalzustand wieder herstellt. Dies können Störungen der Energieversorgung, der Landesversorgung, der Verkehrswege und der öffentlichen Ordnung sein. Die zivilen Mittel zur Bewältigung solcher Lagen sind schnell aufgebraucht, da sie richtigerweise auf die Bewältigung der normalen Lage ausgerichtet sind.
Sobald die Lage sich aus der normalen Lage zur besonderen oder gar ausserordentlichen Lage verschärft, kommt die Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden und Sicherheitskräfte in den Einsatz. Sie kann kritische Infrastrukturen schützen und nach Möglichkeit auch Überwachungsaufgaben (Patrouillen und Checkpoints) im urbanen Gebiet übernehmen. Auch bei solchen Einsätzen kann es unerwartet oder sich abzeichnend zu robusten und schweren Kampfhandlungen kommen und sogar begrenzte offensive Aktionen geben, mit dem Ziel eine Gegenseite zu neutralisieren und ein unsicheres Gebiet wieder zu stabilisieren. Bei solchen Aktionen kommen zur Unterstützung auch schwere Mittel zum Einsatz.
In allen Lagen ist zudem der Eigenschutz der Truppen statisch und auf der Verschiebung sowie in der dritten Dimension von entscheidender Bedeutung für den Erfolg bzw. die Wiederherstellung des Normalzustandes und die Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung. Dieses wird massgebend durch permanent parallel geführte Informationsoperationen erreicht. Die Führung der militärischen Mittel und die Verbindung zu den zivilen Partnern muss durch cyberresistente Führungsnetze ermöglicht werden.
Die Verwirrung und Unklarheit über den Begriff Verteidigung rührt auch daher, dass der Begriff auf der normativen, strategischen, operativen oder taktischen Ebene verwendet wird, und inhaltlich völlig andere Bedeutungen hat. Es würde zu weit führen, hier eine eindeutige Begriffsklärung herbeiführen zu wollen. Es geht nur darum, eine mögliche Antwort auf die Frage «was muss und kann die Armee tun, um das Land in einer existentiellen anhaltenden Bedrohung verteidigen zu können?» ableiten zu können. Dazu kann die begriffliche Unschärfe vorerst im Raum stehen bleiben.
Konklusion: Eine anhaltende Störung des normalen Funktionierens der Gesellschaft und Wirtschaft in der Schweiz ist ebenso gefährlich, sprich existenzbedrohend, für unser Land wie die Bedrohung durch einen militärischen Angriff. Die Wahrscheinlichkeit ist jedoch höher als bei einem klassischen Angriff, weshalb die Armee, die für einen solchen Fall notwendigen Verteidigungsfähigkeiten vollumfänglich und nicht nur als Kompetenz erhalten muss. Zum Einsatz kommen in einem solchen Szenario alle heute vorhanden Mittel und Fähigkeit der Armee im Verbund auf tiefer taktischer Stufe. Das ist der Schlüssel zum Erfolg. Technologisch auf dem neusten Stand müssen vor allem die Führungsinstrumente und die Unterstützungswaffen sein. Letztere müssen präzise Wirkung mit möglichst wenig Kollateralschäden gewährleisten können. Die WEA muss hinsichtlich Doktrin, Organisation, Ausrüstung, Ausbildung, etc. daraufhin ausgerichtet sein. Andernfalls wäre die angestrebte Lösung zu teuer (hohe Versicherungsprämie) und würde im Fall der Fälle zu wenig Wirkung ins Ziel bringen (Leistungsausschlüsse).