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In den letzten Jahren ist es in der Gemeinde Grabs wiederholt vorgekommen, dass sich die Feuerwehr aufgrund von unbewilligtem oder zu kurzfristig angekündigtem Verbrennen von Astmaterial mit «Fehlalarmen» konfrontiert sah. Dies ist vor allem für die unnötig aufgebotenen Angehörigen der Feuerwehr sehr ärgerlich, aber auch für den jeweiligen Verursacher mit hohen Kosten verbunden.
Die Luftreinhalte-Verordnung (SR 814.318.142.1) regelt in Art. 26b das Verbrennen ausserhalb von Anlagen unmissverständlich:
Abs. 1 Natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen ausserhalb von Anlagen verbrannt werden, wenn sie so trocken sind, dass dabei nur wenig Rauch entsteht.
Abs.2 Die Behörde kann im Einzelfall das Verbrennen von nicht ausreichend trockenen Wald-, Feld- und Gartenabfällen bewilligen, wenn ein überwiegendes Interesse besteht und keine übermässigen Immissionen entstehen.
Abs. 3 Sie kann das Verbrennen von Wald-, Feld- und Gartenabfällen ausserhalb von Anlagen für bestimmte Gebiete oder Zeiten einschränken oder verbieten, wenn übermässige Immissionen zu erwarten sind.
Im Einführungsgesetz zur eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung (sGS 672.1) wird in Art. 25 Bst. h die Zuständigkeit für den Vollzug von Vorschriften über die Lufteinhaltung «im Zusammenhang mit dem Verbrennen von Abfällen im Freien» an die politische Gemeinde übertragen.
Das Amt für Umwelt, St.Gallen, hält im aktuellen «Merkblatt AFU 191» zum Verbrennen von Abfällen im Freien fest, dass die politische Gemeinde in Einzelfällen und gestützt auf Art. 26b Abs. 2 LRV das Verbrennen von nicht genügend trockenen Wald-, Feld- und Gartenabfällen bewilligen kann, vorausgesetzt es besteht ein überwiegendes Interesse und es entstehen keine übermässigen Immissionen (z.B. starker Rauch im Wohnquartier). Anwendbar ist die Ausnahmebestimmung vor allem für das Verbrennen von mit Feuerbrand befallenem Holz. Auch bei Schlagabraum, der z.B. aus topografischen Gründen oder wegen Schädlingsbefalls nicht liegen gelassen werden kann, kann eine Bewilligung erteilt werden.
Wichtig ist somit, dass Bewilligungen nur einzelfallweise erteilt werden können. Eine pauschale Bewilligung zum Verbrennen von Schlagabraum ist nicht möglich. Im Wald wird grundsätzlich kein Astmaterial verbrannt. Auf Wiesen und Weiden kann dies da und dort angezeigt sein, wenn ein Abtransport zur Grünabfuhr unverhältnismässig wäre.
Neuer Verfahrensablauf ab sofort
Die Politische Gemeinde Grabs hat den Verfahrensablauf intern neu festgelegt. Ab sofort ist das Umweltschutzamt Grabs zuständig für die Bearbeitung von Gesuchen um Ausnahmebewilligungen zum Verbrennen von Waldabfällen. Die jeweilige Leiterin oder der jeweilige Leiter erteilt oder verweigert die entsprechenden Bewilligungen in abschliessender Kompetenz. Die Bewilligung wird kostenlos erteilt.
Gesuche sind mindestens zwei Arbeitstage vor der geplanten Verbrennung mit dem entsprechenden Formular unter Beilage eines Situationsplans beim Umweltschutzamt Grabs einzureichen. Das Formular kann auf www.grabs.ch im Onlineschalter heruntergeladen und per E-Mail eingereicht werden. Das Umweltschutzamt unterstützt die Gesuchsteller auf telefonische Anfrage bei der Gesuchsvorbereitung gerne (Tel. 081 772 08 31).
Bestehen Zweifel, ob die Verbrennung aufgrund der topografischen Lage oder aus anderen Gründen wirklich angezeigt ist, nimmt das Umweltschutzamt Grabs Kontakt mit dem zuständigen Revierförster auf. Es entscheidet in diesen Fällen nach dessen Anhörung über die Erteilung oder die Ablehnung des Gesuchs. Die Bewilligung wird umgehend per E-Mail an den/die Gesuchsteller, den Feuerwehrkommandanten, die Polizeistation Gams, den Revierförster und die Gemeinderatskanzlei versandt. Mit dem Versand der Bewilligung wird der Gesuchsteller darauf aufmerksam gemacht, dass eine allfällige Terminverschiebung wiederum bewilligungspflichtig ist. Personen, die ohne vorgängige Bewilligung Waldabfälle verbrennen, müssen mit einer entsprechenden Verzeigung an das Untersuchungsamt Altstätten rechnen.
Einfache Faustregel
Die Vollzugsorgane wenden bei jeder Verbrennung von natürlichen Wald-, Feld- und Grünabfällen im Freien die einfache Faustregel an, dass ein Feuer nur dann wirklich unproblematisch ist, wenn es nicht grösser ist, als es zum Bräteln von Würsten notwendig wäre. Nur mit Ausnahmebewilligung vom Umweltschutzamt darf ein grösseres Feuer entfacht werden.