Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/160188

<h2>SubmittedText<h2><p>Aufgrund von diversen Bautätigkeiten und Verkehrsbeschränkungen drohen der Kanton Schaffhausen und das Zürcher Rafzerfeld immer mehr vom Rest der Schweiz abgeschnitten zu werden. Stichworte: Sanierung Rheinbrücken Eglisau und Rüdlingen mit Spurreduktion, Ausbau A51 bis Bülach, künftige Baustelle A4 Andelfingen-Winterthur. Das ist für die Schaffhauser Wirtschaft, die zahlreichen Pendler aus der gesamten Region (inklusive deutscher Nachbarschaft), aber letztlich auch für die Wirtschaftsmetropole um den Flughafen Zürich äusserst problematisch und unter dem Strich nicht zu verantworten.</p><p>Ich ersuche den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie beurteilt er diese schwierige Situation in Bezug auf die unglückliche Planung und die unverhältnismässigen Spurreduktionen bei Rüdlingen und in Eglisau?</p><p>2. Der rund vier Jahre dauernde Ausbau der Autobahn A51 zwischen Bülach und Kloten führt zu weiteren Behinderungen. Wie beurteilt er die Tatsache, dass sogenannte Pannenstreifen eingebaut werden sollen, wo man diese doch tendenziell eher als Fahrspur nutzen sollte? Welches sind die Gründe für eine allfällige Spurreduktion?</p><p>3. Wie stark reduziert sich die Kapazität der Zubringer von Schaffhausen nach Zürich (Fahrzeuge pro Stunde), namentlich via Brücke Eglisau oder zwischen Kreisel Hardwald und Bülach respektive Bülach-Kloten während der Bauphase?</p><p>4. Welche Ausweichrouten sind in den kantonalen Planungen respektive der eidgenössischen Planung vorgesehen?</p><p>5. Mit welchen Veränderungen rechnet der Bundesrat für den A4-Abschnitt Andelfingen-Winterthur, der praktisch zeitgleich mit den anderen Bauprojekten auf vier Spuren erweitert wird?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1.-3. Die Fragen 1 bis 3 betreffen die kantonale Autobahn A51. Diese gehört nicht zum Nationalstrassennetz. Der Bundesrat kann deshalb infolge fehlender Zuständigkeit keine Stellung zu den Fragen nehmen.</p><p>4. Grundsätzlich wird bei Projekten auf dem Nationalstrassennetz ohne Ausweichrouten zulasten des untergeordneten Strassennetzes geplant. Im Baustellenbereich werden die vorhandenen Spurführungen - und damit auch die Kapazitäten - aufrechterhalten. Vorbehalten bleiben punktuelle und zeitlich auf ein Minimum befristete Ausnahmen, z. B. bei unumgänglichen Nachtsperrungen aufgrund des Einbaus einer Brücke.</p><p>5. Der Ausbau der N04 zwischen Kleinandelfingen und Winterthur Nord im Rahmen der Engpassbeseitigung tangiert den Verkehr kaum: Die beiden neuen Spuren werden ausserhalb des bestehenden Trassees gebaut. Anschliessend wird der Verkehr umgelegt und die Westseite, d. h. die Fahrbahn in Richtung Zürich, saniert. Nach erfolgter Sanierung stehen dem Verkehr dann neu vier Spuren zur Verfügung. Für das Projekt liegt indessen noch keine rechtskräftige Plangenehmigungsverfügung vor. Über den Zeitpunkt des Baubeginns können deshalb derzeit noch keine Aussagen gemacht werden.</p>  Antwort des Bundesrates.