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Beurteilung Mineralölsteuererleichterung für synthetische Treibstoffe aus biologischer Methanisierung
Auf einen Blick
Beschreibung
Die Debatten in den Jahren 2004-2007 zur Steuerbefreiung von
Treibstoffen aus erneuerbaren Rohstoffen fokussierten hauptsächlich
auf Treibstoffen der 1. Generation. Demzufolge sind auch die
Instrumente auf diese Art von Treibstoffe ausgerichtet. Der
Gesetzgeber ermöglichte es damals jedoch, dass auch Treibstoffe aus
erneuerbaren Energieträgern von der Steuerbefreiung profitieren
können. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des revidierten MinöStG
und der MinöStV in den Jahren 2007 und 2008 war jedoch nicht
absehbar, wann solche Treibstoffe auf den Markt kommen würden.
Aufgrund der Vielzahl der möglichen Erzeugungspfade und Treibstoffe
wurde innerhalb der Abteilung entschieden die Methodik zur
standardisierten Bewertung schrittweise aufzubauen, sobald eine
Gesuchstellung wahrscheinlicher wird. Im Jahr 2017 wurde ein erstes
Gesuch bei der OZD und durch das BAFU bewertet. Im Rahmen der
Bewertung wurde, basierend auf einer Vorarbeit, die Grundlage für
eine standardisierte Bewertung eines P-t-H2 Gesuches gelegt.
Aktuell liegt ein Gesuch zur Erzeugung von Methan vor. In dieser
Anlage soll Methan, aus Kohlendioxid und elektrolytisch gewonnenem
Wasserstoff, mittels biologischer Methanisierung hergestellt
werden. Somit ist eine Ausweitung der standardisierten Bewertung
nötig.
In diesem Projekt soll nun das vorliegende Gesuch hinsichtlich der Einhaltung der ökologischen Anforderungen bezüglich Treibhausgasemissionen nach IPCC 2013 und die gesamte Umweltbelastung nach der Methode der ökologischen Knappheit geprüft werden. Bei der Bewertung der Umweltwirkung des erzeugten Treibstoffs sollen verschiedene Stromquellen in der Wasserstoff-Herstellung und der Methanisierung berücksichtigt werden, u. a. CH-Strommix, Wasserkraft, Windkraft und Strom aus der Kehrichtverbrennungsanlage.
In einem zweiten Schritt findet die Erweiterung des Standardisierungsberichtes "Leitfaden zur Standardisierung der Ökobilanzen von Biotreibstoffen im Rahmen der Mineralölsteuer-Verordnung" statt. Hierzu werden alle relevanten Aspekte in der Erzeugung von Methan mittels katalytischer und biologischer Methanisierung in den Standardisierungsbericht aufgenommen.