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Pflicht, nicht Kür: eine ergebnisoffene Untersuchung der Pandemieentscheide
Viele Organisationen, darunter die Freunde der Verfassung, ALETHEIA, die Petition Frühling2020, das Aktionsbündnis Urkantone, Aufrecht Schweiz und viele weitere Schweizer Bürgerbewegungen fordern in einem offenen Brief eine Untersuchung der Corona-Massnahmen durch eine unabhängige ausserparlamentarische Untersuchungskommission (APUK).
Allein der Schaden von mindestens 100 Milliarden Franken rechtfertigt eine breit angelegte Untersuchung. Dazu kommt, dass es keine wissenschaftlichen Beweise dafür gibt, dass SARS-Cov-2 viel gefährlicher wäre als die bekannten Corona- und Influenzaviren. Eine APUK muss alle Entscheidungen auf ihre Wirksamkeit, Verhältnismässigkeit und Rechtmässigkeit untersuchen. Weitere Themen sind Spitalbettenabbau, Test- und Testverfahren, «Fallzahlenstatistiken», Verträge mit Pharmafirmen, Impfstoffe und Impfnebenwirkungen und die Rolle der «Covid-19 Task Force».
Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ist nicht ausreichend, weil die Entscheide nicht von denselben Parlamentarier/innen und Interessengruppen untersucht werden sollten, die die Entscheide mitgetragen haben.
Die Bürgerorganisationen befürchten, dass in Zukunft saisonale Maskenpflicht, Testungen, Immunitätsmonitoring und regelmässige Impfungen der Bevölkerung zur neuen Normalität werden. Die Schweiz hat die Absicht, sich an dem geplanten internationalen Pandemie-Abkommen der WHO, mit dem die Grundrechte jederzeit ausgehebelt werden können, zu beteiligen.
Bereits im April 2021 haben 55’557 BürgerInnen die Petition Frühling2020 für eine APUK unterzeichnet.
Die Bürgerorganisationen werden nicht eher ruhen, bis die Fragen geklärt und der gesellschaftliche Diskurs in Gang gekommen sind.