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Im Kriegsfall ist sie es, die uns verteidigen soll. Bei einer Naturkatastrophe ist sie es, welche die zivilen Hilfskräfte unterstützt. Sie ist es die im Ausland den Frieden fördern soll. Von was ist hier die Rede? Richtig, der Schweizer Armee. Gemäss Militärgesetz und Bundesverfassung hat sie nämlich folgende Aufgaben: Existenzsicherung, Raumsicherung und Friedensförderung. Doch braucht es all diese Aufgaben? Und müssen sie von einer Armee ausgeführt werden? In einer halbdirekten Demokratie darf und sollen solch kritische Fragen Raum haben.
Wie steht es aktuell um die Schweizer Armee?
Der aktuelle Bestand der Armee beträgt rund 180'000 Soldaten. Die Kosten betragen rund 4.5 Mrd. Franken, was etwa 560.- Militärausgaben pro Kopf entspricht.
Wieso diskutieren?
Nach dem Erscheinen des sicherheitspolitischen Berichts wurde 2014 vom Bundesrat die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee verabschiedet. Diese sah unter anderem eine Reduktion des Armeebestandes auf 100'000 Soldaten vor, dafür soll die Armee rascher und flexibler einsetzbar sein, das Budget jedoch auf 5 Mrd. aufgestockt werden. Im Nationalrat ist es zu keiner Einigung gekommen. Der Ständerat hat die Vorlage mehr oder weniger bestätigt und zurück in den NR geschickt.
Varianten?
Um über die grundsätzliche Ausrichtung der Armee zu diskutieren, können 5 mögiche Varianten in Betracht gezogen werden:
Die erste Variante ist die Beibehaltung der heutigen Armee als Milizarmee mit allgemeiner Wehrpflicht, die rund 5 – 5.5 Milliarden Franken kostet.
Die zweite Variante ist der Aufbau einer Armee für internationale Einsätze, was zur Folge hat, dass die Armee nur noch 2 – 3 Milliarden Franken kosten würde. Für diese Form der Armee wäre die allgemeine Wehrpflicht nicht mehr zwingend notwendig und es könnte eine Berufsarmee eingeführt werden.
Die dritte Variante ist eine Armee zur Existenzsicherung ohne bewaffnete Einheiten, die für die innere Sicherheit eingesetzt werden. Der geringere Personalaufwand würde sich auch mit einer freiwilligen Milizarmee oder Berufsarmee sicherstellen lassen. Die Kosten dafür würden sich auf rund zwei Milliarden Franken belaufen.
Die vierte Variante ist eine klassische Verteidigungsarmee, die auf friedensfördernde Einsätze verzichtet. Der hohe Materialaufwand erklärt die Kosten von rund 3.5 – 4 Milliarden Franken. Personell wäre eine solche Armee mit einer freiwilligen Milizarmee durchführbar.
Die fünfte Variante ist die komplette Abschaffung der Armee, die rund 1.5 Milliarden Franken kosten würde, da viele der heute von der Armee erfüllten Aufträge danach anderweitig gewährleistet werden müssten.
Wie könnte die Armee organisiert sein?
Milizarmee mit allgemeiner Wehrpflicht
Die allgemeine Wehrpflicht als Säule des Milizsystems verpflichtet jeden männlichen Schweizer Bürger zum Dienst im Militär, Zivildienst oder Zivilschutz.
Immer mehr junge Männer sind jedoch nicht mehr militärdiensttauglich, so dass der Gerechtigkeitsgedanke (alle leisten Dienst) hinter dem Milizprinzip an Glaubwürdigkeit verliert.
Freiwillige Milizarmee
Durch die laufenden Verkleinerungen der Armee von 600‘000 Mann (Armee 61) auf heute 120‘000 Mann (Armee XXI) führt zudem zu einem Überbestand an potentiellen Rekruten, was die Möglichkeit der Einführung einer Freiwilligen-Armee schafft.
Berufsarmee
Die dritte Möglichkeit besteht in einer Berufsarmee, die jedoch von allen Parteien klar abgelehnt wird. Personaltechnisch wäre sie klar kleiner, was jedoch nicht zwangsläufig zu einer Kostenreduktion führen würde. Sollen weiterhin alle Aufgaben erfüllt werden, so wird sie sogar massiv teurer, da die Kosten eines Rekruten deutlich tiefer (rund 80%) sind als die eines Berufssoldaten.
Welche Variante bevorzuge ich?
Meine Meinung weicht in dieser Frage von der Meinung der Grünen ab. Grundsätzlich lehne ich eine komplette Abschaffung der Armee ab. Sie erfüllt wichtige Aufgaben, die nicht ohne weiteres und ohne Kosten outgesourct werden können. Die Aufgaben, die eine Armee, meiner Ansicht nach, zu erfüllen hat entsprechen der heutigen Agenda. Vermehrt sollte jedoch der Schwerpunkt auf den Schutz von Konferenzen und vor Cyberattacken. Kriege werden in Zukunft vermutlich nicht mehr zwingend mit Infanterie etc. ausgeführt. Der Auftrag der klassichen Verteidigung sollte auf ein absolutes Minimum zurückgefahren werden.
Eine solche Konzeption der Armee wäre mit einem relativ geringen Personalaufwand und Kosten von 2-3 Mrd. durchaus machbar. Im Zuge dessen bin ich der Meinung, dass die allgemeine Wehrpflicht dahingehend verändert werden sollte, dass Zivildienst und Militärdienst völlig gleichwertig (Einsatzzeit 260 Tage, wählbar) behandelt werden oder gleich in einen Solidaritätsdienst umgewandelt wird. Ein solcher Solidaritätsdienst kann entweder in sozialen Einrichtungen oder dem Militär geleistet werden. Aus Gleichstellungsgründen würde ich auch eine Dienstpflicht für Frauen begrüssen. Diskutierenswert wäre allenfalls auch ein Dienst für Menschen ohne CH-Pass, die mehr als 10 Jahre in der Schweiz leben. Dies würde den Zusammenhalt der Gesellschaft, Gleichstellung und die Integration der ausländischen Bevölkerung erheblich stärken.