Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/261121

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Sendungen&nbsp;Kassensturz und&nbsp;A bon entendeur haben das Ausmass der PFAS-Belastung aufgezeigt, in Fischen aus Schweizer Gewässern. Bei längerer Exposition, selbst in kleinen Dosen, können diese "ewigen Chemikalien" das Risiko von chronischen Entzündungen, Störungen des Hormon- und Immunsystems sowie von Krebs beim Menschen erhöhen.</p><p>Von den 17 untersuchten Fischen waren sechs «kaum belastet», vier «relativ wenig belastet», fünf «relativ stark belastet» und bei zwei Fischen wurde der EU-Höchstwert für PFAS überschritten. Besonders hoch war gemäss dem «Kassensturz» die Belastung in Fischen aus dem Murtensee, dem Zugersee, dem Doubs und dem Neuenburgersee.&nbsp;</p><p>Laut den Ergebnissen der Pilotphase des Human-Biomonitorings (Schweizer Gesundheitsstudie) wiesen 3,6 % der Studienteilnehmenden einen bedenklichen PFAS-Gehalt im Blut auf.</p><ol><li>Da sich die «forever chemicals» PFAS nicht abbauen und im Körper akkumulieren bzw. mit anderen Stoffen interagieren: Was sind die gesundheitlichen Auswirkungen einer kumulierten bzw. kombinierten Exposition, etwa durch den Verzehr von belastetem Fisch und anderen Expositionsquellen (z.B. belastetem Trinkwasser)?</li><li>Werden diese möglichen kumulativen und kombinierten Effekte auf den menschlichen Körper bei der in der Antwort zur Frage <a href="https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.parlament.ch%2Fde%2Fratsbetrieb%2Fsuche-curia-vista%2Fgeschaeft%3FAffairId%3D20237755&amp;data=05%7C02%7Cnik.gugger%40parl.ch%7C83b95a35ea1c4973697a08dc0170426c%7C0cf3ddc638a5480885f1cae22925a1b0%7C0%7C0%7C638386829479920172%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C2000%7C%7C%7C&amp;sdata=ji0jB8DDXCkMSk%2BArL0LqTJtVFMabG36uk8DaWEU7H8%3D&amp;reserved=0">23.7755</a> erwähnten Festlegung der Höchstwerte berücksichtigt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?</li><li>Werden diese Effekte in der Fortführung der Schweizer Gesundheitsstudie ebenfalls berücksichtigt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?</li><li>In seiner Antwort auf die Frage <a href="https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.parlament.ch%2Ffr%2Fratsbetrieb%2Fsuche-curia-vista%2Fgeschaeft%3FAffairId%3D20237715&amp;data=05%7C02%7Cnik.gugger%40parl.ch%7C83b95a35ea1c4973697a08dc0170426c%7C0cf3ddc638a5480885f1cae22925a1b0%7C0%7C0%7C638386829479920172%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C2000%7C%7C%7C&amp;sdata=uGUPYYLwbOewvNOAj9qTnmg%2BWT1%2Ff1dw9pnKUVmCUDg%3D&amp;reserved=0">23.7715</a> erwähnt der Bundesrat, dass die EU weitere Einschränkungen von PFA-Stoffen prüft. Wie bereitet er sich darauf, damit er rasch handeln kann und nicht unnötig Zeit verliert?</li><li>Wie bereitet er die Wirtschaft darauf vor, dass sie voraussichtlich Anpassungen in den Produktionsprozessen vornehmen muss?</li><li>Wie hoch sind die geschätzten Folgekosten dieser langjährigen und langfristigen Belastung für die Gesellschaft? Wie hoch für die Steuerzahlenden?</li></ol><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Nach heutigem Wissensstand sind für einige PFAS unterschiedliche gesundheitsschädliche Wirkungen bekannt. Bei vielen PFAS bestehen jedoch diesbezüglich noch grosse Kenntnislücken. Die neuesten Risikobewertungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und des deutschen Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) konzentrierten sich auf vier PFAS (Perfluoroctansäure [PFOA], Perfluoroctansulfonat [PFOS], Perfluornonansäure [PFNA] und Perfluorhexansulfonsäure [PFHxS]). Als bedeutsamste Auswirkung auf die Gesundheit des Menschen stellten die Experten fest, dass bei Kindern ein Zusammenhang zwischen den PFAS-Gehalten im Blut und einer verminderten Konzentration an Antikörpern nach bestimmten&nbsp; Impfungen und damit deren verringerter Wirksamkeit besteht. Derzeit liegen weitere Studien vor, die auf mögliche gesundheitliche Auswirkungen von PFAS im Blut hinweisen, zum Beispiel auf die Leber, die Nieren oder das Geburtsgewicht. Diese Studien wurden von der EFSA und dem BfR in ihren Risikobewertungen berücksichtigt und bewertet. Die Datenlage wurde jedoch zum jetzigen Zeitpunkt als unklar oder nicht geeignet eingestuft, um daraus einen gesundheitlich begründeten Richtwert abzuleiten.</p><p>2. Bei der Festlegung von Höchstwerten muss die Behörde neben der Risikobewertung auch andere wesentliche Faktoren einbeziehen (Artikel 21 des Lebensmittelgesetzes, LMG; SR 817.0). Dabei müssen unter anderem wirtschaftliche und ethische Gesichtspunkte sowie Umwelterwägungen berücksichtigt werden. Die Höchstwerte werden auf einen so niedrigen Wert festgelegt, wie dies durch gute Herstellungspraxis auf allen Stufen der Lebensmittelkette erreicht werden kann. Regelmässig werden diese Werte angepasst, um die Aufnahmemenge durch den Konsum von Lebensmitteln weiter zu senken.</p><p>3. Der Bundesrat hat im Juni 2023 den Bericht zur Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie genehmigt. Erst nach weiteren Abklärungen zur Finanzierung und Organisation einer nationalen Studie wird er über deren Zweckmässigkeit und eine allfällige Durchführung entscheiden. Anschliessend werden die näheren Modalitäten zur Studie geklärt, insbesondere auch hinsichtlich der kumulativen und kombinierten Effekte.</p><p>4. &nbsp;und 5. Die zuständigen Bundesämter verfolgen die Diskussionen in der EU hinsichtlich einer künftig breiteren Einschränkung von PFAS aufmerksam. Gleichzeitig stehen sie mit den Vertretern der betroffenen Schweizer Stakeholder in regelmässigem Austausch. Diese haben auch während der Vernehmlassung in der EU im Jahr 2023 ihre Stellungnahmen eingereicht (109 von rund 5600 eingegangenen und öffentlich einsehbaren Stellungnahmen stammen von Schweizer Stakeholdern). Damit verfügt der Bundesrat über die Grundlagen, um nach einem entsprechenden EU-Beschluss unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Interessen über eine allfällige Rechtsanpassung zu entscheiden. Der Bundesrat weist nochmals darauf hin, dass die Gruppe der PFAS mehrere Tausend Stoffe umfasst, die in mehr als 200 unterschiedlichen Anwendungen verwendet werden. Der Erlass neuer Einschränkungen stellt deshalb eine Herausforderung dar, insbesondere dort wo derzeit keine Ersatzstoffe vorhanden sind (zum Beispiel in implantierbaren Medizinprodukten). Für die aus toxikologischer Sicht relevantesten und in der Umwelt am häufigsten gemessenen PFAS und deren Vorläuferverbindungen hat der Bundesrat bereits Verbotsbestimmungen in der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV; SR 814.81) erlassen.&nbsp;</p><p>6. Im Beschränkungsvorschlag der EU findet sich eine Beurteilung der gesellschaftlichen Folgen des Einsatzes von PFAS. Die Ergebnisse legen nahe, dass zumindest ein Teil dieser Stoffe bereits Schäden in der menschlichen Gesundheit verursacht hat oder künftig verursachen wird. Diese Schäden können aktuell aber noch nicht quantifiziert oder monetarisiert werden. Einflüsse auf die Umwelt in Form künftiger Emissionen wurden ebenfalls quantifiziert, jedoch fehlt auch hier eine Monetarisierung.</p>