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Berlusconi: Das war eine monströse Lynch-Kampagne
Der bald 75-jährige Berlusconi will sich nicht festlegen, ob er erneut als Regierungschef kandidieren will. Die nächsten Wahlen finden im April statt. Seine Partei, der Popolo della libertà (Pdl), erzielt in Meinungsumfragen enttäuschende Werte.
Die Möglichkeit einer erneuten Kandidatur Berlusconis hat vor allem in Brüssel Unbehagen ausgelöst. Aber auch innerhalb seiner eigenen Partei hat seine mögliche Kandidatur keine Begeisterungsstürme ausgelöst. Seine Skandale, Prozesse und Lügen haben dem Land und der Partei allzu sehr geschadet.
In Mailand findet zur Zeit der Ruby-Prozess statt. Berlusconi wird beschuldigt, ein Verhältnis zur damals minderjährigen Marokkanerin gehabt und die Polizei belogen zu haben.
Das Interview mit Berlusconi führte der Römer Korrespondent von „Libération“, Eric Jozsef
Silvio Berlusconi : Ich habe mich nie aus der Politik zurückgezogen
„Libération“: Sie haben schon an fünf Parlamentswahlen teilgenommen. Was veranlasst Sie, weitermachen zu wollen?
Berlusconi: Ich bin 1994 in die Politik eingestiegen. Damit wurde erreicht, dass die Linke nicht an die Macht gelangt. Wir wissen, dass die Linke in Italien noch immer von den Praktiken der alten Kommunistischen Partei geprägt ist. Über dieses historische Verdienst bin ich stolz. Heute gibt es viele, die mich bitten, erneut zu kandidieren. Als Nachfolger an der Spitze der Partei, Popolo della libertà, habe ich einen jungen Nachfolger bestimmt (Angelino Alfano). Er ist dreissig Jahre jünger als ich und loyal und kompetent. Tatsache ist aber, dass die ganze Partei, bei den Abgeordneten angefangen, mich bittet, auf die politische Bühne zurückzukehren, um während der Wahlkampagne von meiner Popularität zu profitieren. Ich habe noch nicht entschieden, aber eine Sache ist sicher: Ich bin immer im Dienst meines Landes gestanden, zuerst als Unternehmer, dann als Vertreter der Institutionen.
Aber im Februar haben Sie durchblicken lassen, dass Sie gedenken, sich von der politischen Bühne zurückzuziehen. Weshalb haben Sie ihre Meinung geändert?
Ich habe das nie gesagt. Auch das Gegenteil nicht, dass ich erneut kandidiere. Ich habe mich nie zurückgezogen. Ich habe auch nie die politische Bühne verlassen. Aber ich habe einen Schritt zurück gemacht, aus Verantwortungsbewusstsein. Ich bin der einzige Regierungschef in der Geschichte der Republik gewesen, der demissioniert hat, obwohl ich in beiden Kammern des Parlaments über eine Mehrheit verfügte. Obwohl ich auch durch keine verlorene Vertrauensabstimmung dazu gezwungen worden wäre. Ich habe einen Schritt zurück gemacht, damit eine technische Regierung ihre Arbeit aufnehmen konnte – eine Regierung, die von der Mehrheit im Parlament und von der Opposition unterstützt wird, damit endlich die Strukturen des Staates verändert werden können, um aus Italien ein regierbares Land zu machen, so wie in Frankreich.
Leider ist das im Moment nicht der Fall. Der Regierungschef hat laut der gegenwärtigen Verfassung nicht einmal die Möglichkeit, einen Minister auszuwechseln oder autonom über den Erlass von Dekreten zu entscheiden. Mit diesem System kann auch der beste, effizienteste und entschlossenste Regierungschef nicht das geringste Programm verwirklichen.
Was die Affäre Ruby betrifft: Sollte ein Politiker in seinem Privatleben nicht eine gewisse Zurückhaltung üben?
Im Privatleben muss ein Politiker sich selber bleiben. Er muss die Gesetze respektieren, inbegriffen die moralischen. Das ist genau das, was ich getan habe. Nichts Aussergewöhnliches ist geschehen. Einzig, dass Freunde zu mir gekommen sind, die von Bewunderinnen (von mir) begleitet wurden. Keine von ihnen ist eine Escort-Frau. Sie sind zu absolut ruhigen Essen zu mir gekommen. Einige von ihnen werden von der Justiz belangt. (Die Magistraten) haben sie gedrängt, irgendetwas zu erzählen. Aber ich habe Hunderte Zeugen.
Das war eine monströse Lynch-Kampagne mit politischen Zielen. Ich bin eine fröhliche und optimistische Person. Mit all dem, was ich erlitten habe, brauchte ich einige Freiräume und etwas Unterhaltung. Aber das waren „Relax“-Abende. Es gab nichts Sexuelles und nichts Verbotenes.
(Übersetzung: hh)