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Eingetragene Partnerschaft
Verpartnert sein
Mio und Til sind verpartnert. Was bedeutet das?
Finanzen
Mio und Til sorgen gemeinsam nach ihren Kräften für den Unterhalt der Familie. Falls ein Partner kein eigenes Erwerbseinkommen hat, aber sich auf andere Weise an dem Unterhalt beteiligt, hat er Anspruch auf einen angemessenen Betrag zur freien Verfügung.
- Haben Mio und Til nichts vereinbart, so verfügt jeder über das eigene Vermögen:
- Das Vermögen bleibt aufgeteilt: Eigengut von Mio + Eigengut von Til.
- Jeder haftet für seine Schulden mit seinem gesamten Vermögen. Mio haftet nicht für die Schulden von Til und umgekehrt. Für die Schulden betreffend den täglichen Bedarf (z.B. Lebensmittel) haften Mio und Til gemeinsam.
- Mio und Til können in einem Vermögensvertrag die Errungenschaftsbeteiligung im Fall der Auflösung der Partnerschaft vereinbaren:
- Das Vermögen wird in die Errungenschaft und das Eigengut aufgeteilt.
- Jeder haftet für seine Schulden mit seinem gesamten Vermögen. Mio haftet nicht für die Schulden von Til und umgekehrt.
- Die Vereinbarung darf die Pflichtteile der Nachkommen des Partners nicht verletzen.
- Mio und Til können keine Gütergemeinschaft vereinbaren.