Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/119108

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob analog der Härtefallkommission im Migrationsbereich eine solche Kommission für den Gesundheitsbereich eingerichtet werden kann. Konkret soll diese Fälle behandeln, in denen umstritten ist, ob die Krankenkasse die teure Behandlung von seltenen Krankheiten übernehmen soll oder nicht. In dieser Kommission vertreten sein könnten Krankenkassen, Ärzte, Ethiker und Psychologen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum überwiesenen Postulat Humbel 10.4055, "Nationale Strategie zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit seltenen Krankheiten", aufgezeigt, dass die Schweiz über ein gut ausgebautes medizinisches Versorgungsnetz verfügt, das grundsätzlich auch Menschen, die an einer seltenen Krankheit leiden, eine adäquate Versorgung garantiert. Gleichzeitig hat er sich bereit erklärt, unter Einbezug der betroffenen Akteure weitere Massnahmen im Bereich der seltenen Krankheiten zu prüfen und Bericht zu erstatten. Er anerkannte in verschiedenen Bereichen noch Handlungs- und Verbesserungsbedarf. Hinzu kommt, dass sich das Bundesgericht in einem Urteil vom 23. November 2010 im Fall des Medikaments Myozyme zur Übernahme von Arzneimittelnkosten im Einzelfall durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung geäussert hat. In diesem Entscheid hat es zur grundlegenden Frage der Grenzen der Finanzierbarkeit von Leistungen im Gesundheitswesen Stellung genommen.</p><p>Vor diesem Hintergrund hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am 23. September 2011 die betroffenen Akteure eingeladen, an einem runden Tisch gemeinsam grundlegende Fragestellungen zum Thema Orphan Diseases zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Themenbereiche Diagnostik von seltenen Krankheiten, deren Behandlung und die Vergütung von Arzneimitteln sowie Therapien gegen diese Krankheiten.</p><p>Der Bundesrat ist bereit, im Rahmen der bereits gestützt auf das Postulat Humbel in Angriff genommenen Arbeiten im Hinblick auf eine Strategie auch den Prüfauftrag des vorliegenden Postulats aufzunehmen und das Eidgenössische Departement des Innern bzw. das BAG entsprechend zu mandatieren.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.