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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_495/2021 Urteil vom 16. September 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, St. Alban-Vorstadt 25, 4052 Basel. Gegenstand Strafverfahren; Rechtsverzögerung, Verfahrenskosten, Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 16. Juni 2021 (BES.2020.203). Erwägungen: 1. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wies mit Entscheid vom 16. Juni 2021 das Gesuch um Kostenerlass von A.________ ab und bewilligte ihm die Bezahlung in 20 Raten zu Fr. 25.--. Dagegen wandte sich A.________ mit Schreiben vom 2. August 2021 an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und ersuchte erneut um Erlass der Verfahrenskosten. Das Appellationsgericht überwies mit Schreiben vom 13. September 2021 die Eingabe von A.________ vom 2. August 2021 an das Bundesgericht, welches auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtete. 2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Eingabe vom 2. August 2021 enthält keine Begründung. Aus ihr ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts, die zur Abweisung des Kostenerlassgesuches führte, bzw. der Entscheid des Appellationsgerichts selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 3. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 16. September 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_495/2021

Urteil vom 16. September 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht,

St. Alban-Vorstadt 25, 4052 Basel.

Gegenstand

Strafverfahren; Rechtsverzögerung, Verfahrenskosten,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 16. Juni 2021 (BES.2020.203).

Erwägungen:

1.

Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wies mit Entscheid vom 16. Juni 2021 das Gesuch um Kostenerlass von A.________ ab und bewilligte ihm die Bezahlung in 20 Raten zu Fr. 25.--. Dagegen wandte sich A.________ mit Schreiben vom 2. August 2021 an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und ersuchte erneut um Erlass der Verfahrenskosten. Das Appellationsgericht überwies mit Schreiben vom 13. September 2021 die Eingabe von A.________ vom 2. August 2021 an das Bundesgericht, welches auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtete.

2.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Art. 42 Abs. 2 BGG Die Eingabe vom 2. August 2021 enthält keine Begründung. Aus ihr ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts, die zur Abweisung des Kostenerlassgesuches führte, bzw. der Entscheid des Appellationsgerichts selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 3.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli