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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2023.00671 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler Urteil vom 15. Mai 2024 in Sa chen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 1.1.1 Der 1969 geborene X.___ war vom 1. Januar 1999 bis zum 31. Oktober 2012 als Maschinenführer bei der Y.___ AG tätig ( Urk. 9/16). Am 9. November 2012 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/4). Die IV-Stelle nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/2 9 ; Urk. 9/31) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 10. Juli 2013 ab ( Urk. 9/35). 1.1.2 N achdem X.___ vom 1. Oktober 2013 bis zum 3 1. März 2017 als Maschinenführer für die Z.___ AG tätig gewesen war ( Urk. 9/6 7 ), meldete er sich am 27. Juni 2017 (Eingangsdatum) bei der IV-Stelle zur Früherfassung (Urk. 9/49) und am 18. Juli 2017 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/5 7 ). Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerb liche Abklärungen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/100 ; Urk. 9/101, Urk. 9/105) verneinte sie mit Verfügung vom 20. September 2018 einen Anspruch von X.___ auf eine Invalidenrente ( Urk. 9/10 9 ). Die von X.___ dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/11 2 /3-9) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. Februar 2019 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. September 2018 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit sie weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch neu verfüge ( Urk. 9/12 5 ). Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte von Dr. med. A.___, Fachärztin für Kardiologie und für Innere Medizin, ( Urk. 9/13 2 ) und von Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, ( Urk. 9/13 7 ) ein und gab bei Dr. med. C.___, Facharzt für Kardiologie und für Allgemeine Innere Medizin, ein Gutachten in Auftrag ( Urk. 9/14 7 ), welches am 28. Januar 2020 erstattet wurde ( Urk. 9/1 51 ). Mit Vorbescheid vom 9. April 2020 stellte die IV Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch von X.___ zu verneinen (Urk. 9/15 4 ). Dagegen liess dieser unter Einreichung von Berichten von Ärzten der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals D.___ ( Urk. 9/15 7 ) Einwand erheben ( Urk. 9/15 5, Urk. 9/15 8 ). Die IV-Stelle holte daraufhin einen weiteren Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/1 60 ) und Bericht e de r Klinik für Kardio logie des D.___ ( Urk. 9/ 161 ) ein. Nachdem X.___ am 2. September 2020 zu den neu eingeholten ärztlichen Berichten Stellung genommen hatte (Urk. 9/16 5 ), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2020 einen Rentenanspruch (Urk. 9/167 ). Die von X.___ erhobene Beschwerde (Urk. 9/168/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 5. März 2021 ab (Urk. 9/170). Das Bundesgericht bestätigte mit Urteil vom 2 8. Mai 2021 die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Oktober 2020 und das Urteil des hiesigen Gerichts vom 5. März 2021 ( Urk. 9/172). 1. 2 Am 7. März 2022 (Eingangsdatum) meldete sich X.___ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und ersuchte um Unterstützung bei der Ein gliederung ( Urk. 9/175). Am 1 5. März 2022 forderte die IV-Stelle X.___ auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen, um eine wesentliche Änderung der tat sächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). Nachdem X.___ innert der von der IV-Stelle angesetzten Frist keine Beweismittel eingereicht hatte, stellte diese mit Vorbescheid vom 11. Juli 2022 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 9/183). Dagegen erhob X.___ Einwand ( Urk. 9/185). Am 1. September 2022 erstattete zudem Dr. B.___ einen Bericht zu Händen der IV Stelle ( Urk. 9/187). Nachdem Dr. med. E.___, Fachärztin für Innere Medizin, vom regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) am 2 1. Oktober 2022 Stel lung genommen hatte ( Urk. 9/188/2-3), erliess die IV-Stelle am 1 2. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid und stell t e in Aussicht, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). X.___ erhob dagegen Einwand ( Urk. 9/201, Urk. 9/205, Urk. 9 /208 ) und reichte einen Bericht von Dr. med. F.___, Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie Universitätsklinik G.___, ein ( Urk. 9/207). RAD-Ärztin Dr. E.___ nahm am 1 8. Oktober 2023 dazu Stellung (Urk. 6/209/2-3). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die IV Stelle das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ mit Eingabe vom 4. Dezember 2023 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente ( Urk. 1). Mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 setzte das Gericht der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellung nahme an ( Urk. 4). Am 5. Januar 2024 ging beim Gericht ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ein ( Urk. 5). Gleichzeitig reichte er Berichte von Dr. med. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1 8. Dezember 2023 und Dr. med. I.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, Praxis J.___, vom 1 6. Juni 2023 sowie einen Bericht des D.___ betreffend MRI Herz vom 1 5. Juni 2023 ein ( Urk. 6/2). Die eingereichten Berichte wurden der Beschwerdegegnerin zur Stel lungnahme innert der bereits mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 angesetzten Frist zugestellt ( Urk. 7). Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. Februar 2024 angezeigt wurde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 1 3. Februar 2024 ( Urk. 11) wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um zu erklären, ob er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge, und um bei bestehender Versicherung anzugeben, aus welchem Grund eine Kostenübernahme abgelehnt worden sei. Am 2 2. Februar 2024 ging eine Stel lungnahme von Dr. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, beim Gericht ein ( Urk. 12, Urk. 13). Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 26. Februar 2024 eine Kopie einer Mitgliederkarte der Unia zu ( Urk. 15), worauf hin ihm mit Verfügung vom 4. März 2024 ( Urk. 17) Frist angesetzt wurde, um zu erklären, ob die Unia oder eine andere Rechtsschutzversicherung für die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufkomm e. Gleichzeitig wurde den Parteien die Eingabe von Dr. H.___ zugestellt. Nachdem der Beschwerdeführer am 21. März 2024 verschiedene an die Unia versandte E- Mail s eingereicht hatte (Urk. 21), mit welchen er um Auskunft ersucht hatte, ob die Unia für die Kosten des vorliegen den Verfahrens aufkomme, wurde ihm mit Verfügung vom 5. April 2024 die mit Verfügung vom 4. März 2024 angesetzte Frist bis 3 0. April 2024 erstreckt. Mit Eingabe vom 1 6. April 2024 ( Urk. 25) reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben der Unia vom 9. April 2024 betreffend Übernahme von Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600. ein (Urk. 26). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202 2. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch ent standen ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht An wendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Auf Grund der im März 2022 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab September 2022 ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden soweit nichts anderes vermerkt ist jeweils in dieser Version wieder - gegeben, zitiert und angewendet wird. 1.2 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Inva liditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts grad seit Erlass der früheren rechts kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs pflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a). 1.3 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert ( lit. a) oder auf 100 % erhöht ( lit. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe achtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hin weisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesent lichen ( Urk. 2), mit den erhaltenen Berichten werde keine wesentliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers geltend gemacht. Sie ginge weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer de n Beschwerden angepassten Tätigkeit aus. 2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich in letzter Zeit verschlechtert. S eine schweren Wirbelsäulenkrankheiten sei en von der Beschwerdegegnerin nicht genügend berücksichtigt worden. Er leide unter täglichen Schmerzen im HWS - und L WS Bereich. Im Vordergrund stehe allerdings die Herz problematik. Bei physischer und psychischer Belastung komme es zu einem Blutdruckanstieg und Herzklopfen. Er leide zudem an Angststörungen sowie Schlaflosigkeit. 2.3 Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 erklärte die Beschwerdegegnerin ( Urk. 8), entscheidend sei, ob sich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten materiellen Verfügung vom 9. Oktober 2020 in einem rentenrelevanten Ausmass verändert habe. Gestützt auf die von den behandelnden Ärzten angegebenen Befunde sei dies nicht der Fall. Insbesondere sei auch ein Bericht der Universitätsklinik G.___ vom 9. Mai 2023 eingeholt und gewürdigt worden, wonach sich bei neuen bild gebenden Untersuchungen nur eher diskrete Veränderungen der LWS gezeigt hätten, mithin keine relevante Verschlechterung gegenüber den Vorunter suchungen. Es sei daher weiterhin davon a usz ugehen, dass der Beschwerdeführer zwar keine körperlich schweren, anstrengenden Tätigkeiten mehr ausüben könne, körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten ihm jedoch noch zumutbar seien. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin war anlässlich der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte (Urk. 9/167), davon ausgegangen, d ass de r Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2018 in angepassten Tätigkeiten, welche körperlich leicht sind und ohne Zeit druck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen ausgeübt werden können, wieder vollumfänglich arbeiten könne. Der vom Beschwerdeführer postulierte erneute Herzinfarkt könne anhand des Austritts berichts des D.___ vom 1 1. Februar 2020 nicht nachvollzogen werden. Das Risiko eines erneuten Herzinfarktes sei spekulativ und abhängig von der Einstellung der Risikofaktoren. Die Verfügung vom 9. Oktober 2020 wurde vom hiesigen Gericht ( Urk. 9/170) wie auch vom Bundesgericht als rechtens beurteilt ( Urk. 9/172). 3.2 3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte bzw. Stellungn ah men im Rahmen des Verwaltungsverfahrens aktenkundig: 3.2.2 Dr. B.___ erklärte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187), der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit dem letzten Gesuch verschlechtert. Er habe mehr Palpitationen während des Tages und auch in der Nacht. Das wecke ihn, worauf er dann früher aufstehen müsse, um seine Medikamente zu nehmen. N un brauche er zu s ätzlich Nebivolol, um seine Palpitationen zu lindern, und zwar früh morgens. Neu müsse er auch täglich Temesta nehmen, um seine Angstzustän d e zu lösen und um schlafen zu können. Der Blutdruck sei jetzt etwas labiler und der Beschwerdeführ e r müsse sich am Nachmittag häufig hinlegen, um ihn zu stabilisieren. Es sei nicht einfach, den Blutdruck zu kontrollieren, da der Beschwerdeführer sehr viele Nebenwirkungen habe. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer begonnen, Dafalgan täglich zu nehmen, um seine allgemeinen Schmerzen zu reduzieren. Das G anze mache ihn schläfrig und er könne auf keinen Fall e i ne berufliche Tätigkeit aufnehmen, die eine psychische Konzentration erfordere. Er stehe s pätestens gegen 7:00 Uhr auf, um all die morgendlichen Medikamente zu nehmen und «funktioniere» ab etwa 12:00 Uhr. Man müsse auch die Rückenschmerzen des Beschwerdeführers erwäh nen, die einer Diskusprotrusion L4/L5 und einer Diskushernie L5/S1 zuzu schreiben seien. Es werde beidseits auf die Nervenwurzeln gedrückt. Aus diesem Grund könne der Beschwerdeführer keine sch w ere Last h e ben und nicht lange laufen. Die maximale Spannweite betrage etwa 150 – 200 Meter, danach müsse der Beschwerdeführer wegen Beinschmerzen oder thorakalen Schmerzen stoppen. Vor mehreren Jahren sei eine H e m i laminek t omie LWK5 durchgeführt worden. Zu nennen sei sodann eine generalisierte Arthrose der LWS. Auf der HWS finde man mehrere Diskusbulgings und kleine Diskushernien (C2-C7), die auch auf die Nerven drück t en, was Kopfschmerzen verursache. D ies habe sich im letzten Jahr verschlimmert. Zusammenfassend könne man sagen, dass es nun für den Beschwerdeführer schwieriger geworden sei, sich auf eine berufliche Tätigkeit vorzubereiten, da sein Gesundheitszustand sich allmählich verschlimmere. Sie schliesse aus, dass der Beschwerdeführer nun zu mehr als 30 % arbeiten könne, und wenn schon sollte es in einer leichten Tätigkeit sein, wo er nichts Schweres heben sollte (nicht mehr als 3 kg). Da der Zustand labil sei und verschiedene Arten von Schmerzen bestünden, hätte der Beschwerdeführer viel Mühe, eine regel mässige Tätigkeit zu übernehmen. Im aktuellen Arbeitsmarkt sei dies illusorisch. 3.2.3 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 2 1. Oktober 2022 zum Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/188/2-3), analog dem Arztbericht sei es zu ver mehrten Palpitationen gekommen, die definitionsgemäss das subjektive Gefühl von Herzstolpern beschrieben. Objektive Befunde wie EKG, Langzeit-EKG, Event-Rekorder lägen nicht vor. Bezüglich des chronischen degenerativen Rücken leidens seien belastungsabhängige Rückenschmerzen durchaus nachvollziehbar, weswegen auch das Heben von schweren Lasten nicht möglich sei. Objektive Befunde, die eine Verschlechterung glaubhaft machten, lägen jedoch nicht vor und eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit sei nicht begründet. Für körperlich schwere Tätigkeiten, wie in der bisherigen Tätigkeit als Maschinenführer, sei und bleibe der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Gesamthaft werde eine Zunahme von subjektiven Beschwerden ohne hinreichende objektivierbare Befunde beschrieben. Eine Ver schlechterung des Gesundheitszustandes sei anhand des Arztberichts nicht glaubhaft ausgewiesen und es lasse sich daraus keine weitere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. 3.2.4 Am 8. Mai 2023 wurde der Beschwerdeführer von Dr. F.___, Oberarzt Wirbel säulenchirurgie, Universitätsklinik G.___, untersucht. Mit Bericht an Dr. H.___ vom 9. Mai 2023 erklärte dieser ( Urk. 9/207), der Beschwerdeführer berichte über seit Jahrzehnte n und vor allem seit etwa zehn Jahre n vorhandene Lumbalgien mit Ausstrahlung entla ng des lateralen Oberschenkels beidseits links betont. Die Lumbalg i en stünden dabei deutlich im Vordergrund. Diese verstärkten sich beim Sitzen, Stehen und Gehen sowie bei Inklination und Lagewechsel. Die Schmerz e n linderten sich im Liegen beziehungsweise unter Analgesie. Eine Morgensteifigkeit werde verneint, eine Verstärkung bei Reklination und Rotation gebe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht an. Te ilweise komme es zu Parästhesien entlang der Schmerzstrasse. Schliesslich gebe der Beschwerdeführer ein Schwäch e gefühl der Beine bei Belastung an, in Ruhe bestehe kein Defizit. Im Jahr 2013 seien CT-gestützte Infiltrationen erfolgt, welch e jedoch deutliche Neben wirkungen gezeigt hätten, subjektiv wohl auch mit Auswirkungen auf das Herz. Auch die übrige konservative Therapie, zuletzt mittels Physiotherapie im ver gangenen Sommer, habe keine wesentliche/nachhaltige Beschwerdelinderung erbracht. Ein MRI HWS sowie eine Röntgenaufnahme HWS ap /seitlich vom 8. Mai 2023 zeigten leichte degenerative Veränderungen an der LWS bei primär eng angelegtem Spinalkanal mit punctum maximum L5/S1, hier mit moderater fora minaler Enge für die rechte L5-Wurzel. Dr. F.___ erklärte, bei bildgebend eher diskreten Veränderungen sollte Zurückhaltung hinsichtlich einer operativen Therapie im Sinne einer Spondylodese herrschen. Ausserdem sollte Zurück haltung herrschen bezüglich erneuter Infiltration bei wohl deutlichen Neben wirkungen in der Vergangenheit. I n Zusammenschau der Befunde bestehe die Möglichkeit der Intensivierung der konservativen Therapie mittels chiro praktischer Behandlung. 3.2.5 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 1 8. Oktober 2023 im Rahmen des Einwandverfahrens ( Urk. 9/209/3), dass die Palpitationen, analog de n Angaben de s Rechtsvertreter s, durch einen zu schnellen oder unrege l mässigen Herzschlag verursacht seien, sei spekulativ und nicht objektiviert, be i spielsweise durch ein Langzeit-EKG. Allein die zusätzliche Einnahme von Nebivolol sei kein Beweis, dass relevante Herzrhythmusstörungen mit Aus wir k ungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen. Eine labile arterielle Hypertonie mit schwanken den Blutdruckw e rten sei mittels adäquater Behand l ung gut beh a ndel bar und begründe keine andauernde oder höhergrade Einschränkung der A r beits fähigkeit. Wegen Angstzuständen sei dem Beschwerdeführer von der H a usärztin Temesta verordnet worden. Eine ICD-10-konforme Diagnose werde nicht genannt, ein psychopathologischer Befund liege nicht vor und eine fachärztliche psychiatrische Therapie finde nicht statt. Ein p sychischer Gesundheitszustand, der die Kriterien einer hinreichend schweren, andauernden und eigenständigen psy chischen Erkrankung erfülle, sei damit nicht ausgewiesen. Bezüglich des ortho pädischen Gesundheitszustandes lägen, analog dem Bericht von Dr. F.___, anamnestisch seit Jahrzehnten chronische Schmerzen der LWS mit Ausstrahlung in den Oberschenkel vor. Klinisch habe der Beschwerdeführer einen lokalen Druckschmerz an der LWS. Im MRI zeigten sich leichte degenerative Ver änderungen bei einem engen Spinalkanal. Aufgrund der nur diskreten Ver änderungen sei von einer Operation oder Infiltraten abgeraten und eine weitere konservative Therapie empfohlen worden. Eine Arbeitsunfähigkeit in einer ange passten, körperlich leichten Tätigkeit sei aufgrund der eher blanden objektiven Befunde nicht begründet. In der bisherigen, körperlich teils schweren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsfähig. Gesamthaft könnten dem Einwand und dem neu eingereichten Bericht von Dr. F.___ keine objektiven Befunde entnommen werden, die eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes glaubhaft machten. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit als bisher sei damit weiterhin nicht begründet. 3.3 3.3.1 Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wurden zusätzlich insbeson dere die folgenden Berichte eingereicht: 3.3.2 Dr. I.___ erklärte mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 ( Urk. 6/2 /3 ) zur gleich en tags erfolgten kardiologische n Verlaufskontrolle, b ei der Untersuchung sei der Beschwerdeführer kardiopulmonal kompensiert, normokard und normoton. Das Ruhe-EKG zeige eine n normofrequenten Sinusrhythmus und s ei unauffällig, ohne ischämieverdächtige ST-Veränderungen und ohne Herzrhythmusstörungen. In der Echo kardiographie fände sich eine leichte exzentrische Hypertrophie sowie diasto lische Dysfunktion des LV, mit erhaltener EF. Es seien keine eindeutigen Wand bewegungsstörungen zu sehen. Der Befund sei im Vergleich zu 2020 etwa gleich. Unter submaximaler Ausbelastung habe der Beschwerdeführer in der Ergometrie 136 Watt (60 % vom Soll) geleistet. Der Abbruch sei aufgrund von allgemeiner Erschöpfung erfolgt, dabei sei der Beschwerdeführer von kardialer Seit e her beschwerdefrei und ohne ischämieverdächtige ST-Verän d erungen im EKG geblieben. Der BD- und HF-Verlauf seien normal gewesen. Da die Ausbelastung bezügli c h HF sow ie der Watt - Leistung submaximal gewesen se i, habe eine belastungsinduzierte Myokardischämie nicht eindeutig beurteilt werden können. Aus dem Grunde habe sie eine MRI-Herz-Verlaufskontrolle veranlasst. Die letzte MRI-Herz-Untersuchung sei im Jahr 2020 durchgeführt worden. Die aktuelle Ver laufskontrolle ( MRI Herz vom 15. Juni 20 2 3 ) zeige eine unveränderte nicht-transmurale Infarktnarbe des Apex und der apikalen Segmente a n terior/ septal. Um die vorbekannte Narbe inferolateral sei aktuell eine belastungsinduzierte Ischämie zu sehen. Diesen Befund habe sie mit dem Beschwerdeführer ausführlich besprochen. Im J ahr 2020 sei eine nicht relevante Stenose im Ber ei ch PLA1 / RCx ohne Interventions notwendigkeit zu sehen gewesen. Da d er Beschwerdeführer aber klinisch keine Angina pectoris beklage und auch während der Ergometrie keine typische Angina pectoris aufgetreten sei, entschieden sie sich im Moment mit einer re-Koronaro graphie abzuwarten. Sobald eine pectanginöse Symptomatik auftreten soll t e, werde sich der Beschwerdeführer melden und sie organisiere eine re-Koronaro graphie im D.___. Da unter aktueller Therapie mit Statin und Ezetimibe sich die LDL -W erte mit 3, 59 mmol/l ausserhalb des gewünschten Bereichs von < 1,4 mmol/l befänden, empfehle sie die Thera p ie mit Inclisi r an zu starten. Die nächste kardiologische Verlaufskontrolle mit Durchführung einer Ergometrie w e rde in 6 Monaten stattfinden, bei Beschwerden jederzeit vorher. Zwischenzeitlich bitte sie Dr. H.___ um Kontrolle der kardiovaskulären Risikofaktoren. 3.3.3 Dr. H.___ erklärte mit Bericht vom 1 8. Dezember 2023 ( Urk. 6/2 /1 ), das in den letzten Verfügungen der Beschwerdegegnerin festgehaltene Belastungsprofil sei nicht mehr korrekt. Der Beschwerdeführer sei als zu 100 % arbeitsunfähig zu erachten. Aus kardiologischer Sicht bestünden belastungsabhängige Ischämien inferio -lateral bei vorbestehenden Infarktnarben ohne Möglichkeiten einer Inter vention. Im Rahmen der Untersuchung in der Praxis J.___ habe der Beschwerdeführer wegen der Gefahr eines Zwischenfalls nicht maximal belastet werden können. Weiter leide der Beschwerdeführer an chronischen Lumboischi algien mit ausstrahlenden Schmerzen beidseits durch Nervenwurzelberüh r ungen im HWS - und LWS -Bereich, generalisierte Arthrosen. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der Leiden auch psychisch angeschlagen. Er sei auch aus psychisch-psychiatrischen Gründen nicht mehr vermittelbar. 3.3.4 Mit Eingabe an das Gericht vom 2 0. Februar 2024 erklärte Dr. H.___ ( Urk. 12), es sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetr et en. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Es bestünden eine Rücken problematik, eine Herzproblematik und eine psychische Problematik. Im Mai 2023 habe der Beschwerdeführer in der Universitätsklinik G.___ eine Cortisonspritze erhalten, die ihm massive Herzprobleme verursacht habe. Seither habe er Panik vor Spritzen. 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin hatte mit Vorbescheid vom 1 1. Juli 2022 in Aussicht gestellt, auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 7. März 2022 (Urk. 9/175) nicht einzutreten ( Urk. 9/183). N achdem der Beschwerdeführer Ein wand erhoben ( Urk. 9/185) und Dr. B.___ ihren Bericht vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187) eingereicht hatte, erliess die Beschwerdegegnerin am 12. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie in Aussicht stellte, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). Aus dem Gesagten – wie auch aus der Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2024 ( Urk. 8) – ergibt sich, dass d ie Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren abwies, nachdem sie auf die Neuanmeldung des Beschwer - deführers eingetreten war (vgl. auch Urk. 9/188/3 ), mithin eine Änderung des massgeblichen Sachverhalts als glaubhaft gemacht erachte t hat te. T ritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ei n, so gilt der Untersuchungs - grundsatz. Danach hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ( Art. 43 Abs. 1 ATSG). Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_382/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 2.2 mit Hinweis ). 4.2 4.2.1 Wie dargelegt (E. 3.1), lag der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte ( Urk. 9/167 ), eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leicht en Tätigkeiten, welche ohne Zeitdruck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regel mässigen Pausen ausgeübt werden können, zugrunde. Die damalige Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit gründete im Wesentlichen auch auf den kardio logischen Beschwerden des Beschwerdeführers ( Urk. 9/151, insbesondere Urk. 9/151/20 ff.; Urk. 9/153). 4.2.2 Die Kardiologin Dr. I.___ hielt mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 (E. 3.2.2) fest, dass der Befund in der ( aktuellen ) Echokardiographie mit dem bereits im Jahr 2020 erhobenen Befund ( vgl. Urk. 9/157/1 ; Urk. 9/157/5 ) vergleichbar sei. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Bericht von Dr. I.___ aber auch, dass das am 1 5. Juni 2023 durchgeführte MRI-Herz eine belastungsinduzierte Ischämie zeigte (vgl. Urk. 6/2/4). Hierbei handelt es sich um einen neuen Befund, hatte doch gestützt auf das am 9. Januar 2020 erstellte MRI eine belastungsinduzierte Ischämie noch verneint werden können ( Urk. 9/157). Der Bericht von Dr. I.___ vom 1 6. Juni 2023 wurde zwar vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 4. November 2023 verfasst, er wurde allerdings erst im Beschwerdeverfahren aktenkundig ( Urk. 6/2 /3 ). Zur Frage, welche Auswirkungen die belastungsinduzierte Ischämie auf die Arbeitsfähigkeit hat, nahm weder Dr. I.___ noch ein e andere behandelnde Ärztin oder ein anderer behandelnder Arzt noch der RAD Stellung. So war dieser Befund denn auch RAD-Ärztin Dr. E.___ im Zeitpunkt ihrer Stellungnahmen nicht bekannt. Es war zwar rechtens, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zunächst aufforderte, eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). M it dem Eintreten auf die Neuanmeldung ( vgl. Urk. 9/188/3) wäre sie jedoch verpflichtet gewesen den Sachverhalt abzuklären, bis die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen (zumindest) mit dem Beweismass der überwiegende n Wahrscheinlichkeit erstellt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen, holte sie doch weder selber ärztliche Berichte ein noch liess sie den Beschwerdeführer durch den RAD oder einen externen Gutachter untersuchen. Insbesondere sah die Beschwerdegegnerin auch davon ab, einen kardiologischen Verlaufsbericht einzuholen oder zumindest den Bericht von Dr. I.___ ihrem RAD vorzulegen. Der rechtserhebliche Sach verhalt wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin ungenügend abgeklärt. 4.3 Nach dem Gesagten ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt schlüssig abklärt. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu zu entscheiden. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzu setzen. Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach ständiger Rechtsprechung als voll ständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind. Bei diesem Ausgang erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellt e Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 5) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 4. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstWyler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2023.00671 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler Urteil vom 15. Mai 2024 in Sa chen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 1.1.1 Der 1969 geborene X.___ war vom 1. Januar 1999 bis zum 31. Oktober 2012 als Maschinenführer bei der Y.___ AG tätig ( Urk. 9/16). Am 9. November 2012 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/4). Die IV-Stelle nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/2 9 ; Urk. 9/31) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 10. Juli 2013 ab ( Urk. 9/35). 1.1.2 N achdem X.___ vom 1. Oktober 2013 bis zum 3 1. März 2017 als Maschinenführer für die Z.___ AG tätig gewesen war ( Urk. 9/6 7 ), meldete er sich am 27. Juni 2017 (Eingangsdatum) bei der IV-Stelle zur Früherfassung (Urk. 9/49) und am 18. Juli 2017 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/5 7 ). Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerb liche Abklärungen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/100 ; Urk. 9/101, Urk. 9/105) verneinte sie mit Verfügung vom 20. September 2018 einen Anspruch von X.___ auf eine Invalidenrente ( Urk. 9/10 9 ). Die von X.___ dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/11 2 /3-9) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. Februar 2019 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. September 2018 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit sie weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch neu verfüge ( Urk. 9/12 5 ). Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte von Dr. med. A.___, Fachärztin für Kardiologie und für Innere Medizin, ( Urk. 9/13 2 ) und von Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, ( Urk. 9/13 7 ) ein und gab bei Dr. med. C.___, Facharzt für Kardiologie und für Allgemeine Innere Medizin, ein Gutachten in Auftrag ( Urk. 9/14 7 ), welches am 28. Januar 2020 erstattet wurde ( Urk. 9/1 51 ). Mit Vorbescheid vom 9. April 2020 stellte die IV Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch von X.___ zu verneinen (Urk. 9/15 4 ). Dagegen liess dieser unter Einreichung von Berichten von Ärzten der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals D.___ ( Urk. 9/15 7 ) Einwand erheben ( Urk. 9/15 5, Urk. 9/15 8 ). Die IV-Stelle holte daraufhin einen weiteren Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/1 60 ) und Bericht e de r Klinik für Kardio logie des D.___ ( Urk. 9/ 161 ) ein. Nachdem X.___ am 2. September 2020 zu den neu eingeholten ärztlichen Berichten Stellung genommen hatte (Urk. 9/16 5 ), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2020 einen Rentenanspruch (Urk. 9/167 ). Die von X.___ erhobene Beschwerde (Urk. 9/168/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 5. März 2021 ab (Urk. 9/170). Das Bundesgericht bestätigte mit Urteil vom 2 8. Mai 2021 die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Oktober 2020 und das Urteil des hiesigen Gerichts vom 5. März 2021 ( Urk. 9/172). 1. 2 Am 7. März 2022 (Eingangsdatum) meldete sich X.___ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und ersuchte um Unterstützung bei der Ein gliederung ( Urk. 9/175). Am 1 5. März 2022 forderte die IV-Stelle X.___ auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen, um eine wesentliche Änderung der tat sächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). Nachdem X.___ innert der von der IV-Stelle angesetzten Frist keine Beweismittel eingereicht hatte, stellte diese mit Vorbescheid vom 11. Juli 2022 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 9/183). Dagegen erhob X.___ Einwand ( Urk. 9/185). Am 1. September 2022 erstattete zudem Dr. B.___ einen Bericht zu Händen der IV Stelle ( Urk. 9/187). Nachdem Dr. med. E.___, Fachärztin für Innere Medizin, vom regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) am 2 1. Oktober 2022 Stel lung genommen hatte ( Urk. 9/188/2-3), erliess die IV-Stelle am 1 2. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid und stell t e in Aussicht, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). X.___ erhob dagegen Einwand ( Urk. 9/201, Urk. 9/205, Urk. 9 /208 ) und reichte einen Bericht von Dr. med. F.___, Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie Universitätsklinik G.___, ein ( Urk. 9/207). RAD-Ärztin Dr. E.___ nahm am 1 8. Oktober 2023 dazu Stellung (Urk. 6/209/2-3). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die IV Stelle das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ mit Eingabe vom 4. Dezember 2023 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente ( Urk. 1). Mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 setzte das Gericht der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellung nahme an ( Urk. 4). Am 5. Januar 2024 ging beim Gericht ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ein ( Urk. 5). Gleichzeitig reichte er Berichte von Dr. med. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1 8. Dezember 2023 und Dr. med. I.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, Praxis J.___, vom 1 6. Juni 2023 sowie einen Bericht des D.___ betreffend MRI Herz vom 1 5. Juni 2023 ein ( Urk. 6/2). Die eingereichten Berichte wurden der Beschwerdegegnerin zur Stel lungnahme innert der bereits mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 angesetzten Frist zugestellt ( Urk. 7). Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. Februar 2024 angezeigt wurde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 1 3. Februar 2024 ( Urk. 11) wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um zu erklären, ob er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge, und um bei bestehender Versicherung anzugeben, aus welchem Grund eine Kostenübernahme abgelehnt worden sei. Am 2 2. Februar 2024 ging eine Stel lungnahme von Dr. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, beim Gericht ein ( Urk. 12, Urk. 13). Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 26. Februar 2024 eine Kopie einer Mitgliederkarte der Unia zu ( Urk. 15), worauf hin ihm mit Verfügung vom 4. März 2024 ( Urk. 17) Frist angesetzt wurde, um zu erklären, ob die Unia oder eine andere Rechtsschutzversicherung für die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufkomm e. Gleichzeitig wurde den Parteien die Eingabe von Dr. H.___ zugestellt. Nachdem der Beschwerdeführer am 21. März 2024 verschiedene an die Unia versandte E- Mail s eingereicht hatte (Urk. 21), mit welchen er um Auskunft ersucht hatte, ob die Unia für die Kosten des vorliegen den Verfahrens aufkomme, wurde ihm mit Verfügung vom 5. April 2024 die mit Verfügung vom 4. März 2024 angesetzte Frist bis 3 0. April 2024 erstreckt. Mit Eingabe vom 1 6. April 2024 ( Urk. 25) reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben der Unia vom 9. April 2024 betreffend Übernahme von Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600. ein (Urk. 26). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202 2. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch ent standen ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht An wendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Auf Grund der im März 2022 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab September 2022 ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden soweit nichts anderes vermerkt ist jeweils in dieser Version wieder - gegeben, zitiert und angewendet wird. 1.2 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Inva liditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts grad seit Erlass der früheren rechts kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs pflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a). 1.3 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert ( lit. a) oder auf 100 % erhöht ( lit. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe achtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hin weisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesent lichen ( Urk. 2), mit den erhaltenen Berichten werde keine wesentliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers geltend gemacht. Sie ginge weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer de n Beschwerden angepassten Tätigkeit aus. 2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich in letzter Zeit verschlechtert. S eine schweren Wirbelsäulenkrankheiten sei en von der Beschwerdegegnerin nicht genügend berücksichtigt worden. Er leide unter täglichen Schmerzen im HWS - und L WS Bereich. Im Vordergrund stehe allerdings die Herz problematik. Bei physischer und psychischer Belastung komme es zu einem Blutdruckanstieg und Herzklopfen. Er leide zudem an Angststörungen sowie Schlaflosigkeit. 2.3 Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 erklärte die Beschwerdegegnerin ( Urk. 8), entscheidend sei, ob sich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten materiellen Verfügung vom 9. Oktober 2020 in einem rentenrelevanten Ausmass verändert habe. Gestützt auf die von den behandelnden Ärzten angegebenen Befunde sei dies nicht der Fall. Insbesondere sei auch ein Bericht der Universitätsklinik G.___ vom 9. Mai 2023 eingeholt und gewürdigt worden, wonach sich bei neuen bild gebenden Untersuchungen nur eher diskrete Veränderungen der LWS gezeigt hätten, mithin keine relevante Verschlechterung gegenüber den Vorunter suchungen. Es sei daher weiterhin davon a usz ugehen, dass der Beschwerdeführer zwar keine körperlich schweren, anstrengenden Tätigkeiten mehr ausüben könne, körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten ihm jedoch noch zumutbar seien. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin war anlässlich der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte (Urk. 9/167), davon ausgegangen, d ass de r Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2018 in angepassten Tätigkeiten, welche körperlich leicht sind und ohne Zeit druck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen ausgeübt werden können, wieder vollumfänglich arbeiten könne. Der vom Beschwerdeführer postulierte erneute Herzinfarkt könne anhand des Austritts berichts des D.___ vom 1 1. Februar 2020 nicht nachvollzogen werden. Das Risiko eines erneuten Herzinfarktes sei spekulativ und abhängig von der Einstellung der Risikofaktoren. Die Verfügung vom 9. Oktober 2020 wurde vom hiesigen Gericht ( Urk. 9/170) wie auch vom Bundesgericht als rechtens beurteilt ( Urk. 9/172). 3.2 3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte bzw. Stellungn ah men im Rahmen des Verwaltungsverfahrens aktenkundig: 3.2.2 Dr. B.___ erklärte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187), der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit dem letzten Gesuch verschlechtert. Er habe mehr Palpitationen während des Tages und auch in der Nacht. Das wecke ihn, worauf er dann früher aufstehen müsse, um seine Medikamente zu nehmen. N un brauche er zu s ätzlich Nebivolol, um seine Palpitationen zu lindern, und zwar früh morgens. Neu müsse er auch täglich Temesta nehmen, um seine Angstzustän d e zu lösen und um schlafen zu können. Der Blutdruck sei jetzt etwas labiler und der Beschwerdeführ e r müsse sich am Nachmittag häufig hinlegen, um ihn zu stabilisieren. Es sei nicht einfach, den Blutdruck zu kontrollieren, da der Beschwerdeführer sehr viele Nebenwirkungen habe. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer begonnen, Dafalgan täglich zu nehmen, um seine allgemeinen Schmerzen zu reduzieren. Das G anze mache ihn schläfrig und er könne auf keinen Fall e i ne berufliche Tätigkeit aufnehmen, die eine psychische Konzentration erfordere. Er stehe s pätestens gegen 7:00 Uhr auf, um all die morgendlichen Medikamente zu nehmen und «funktioniere» ab etwa 12:00 Uhr. Man müsse auch die Rückenschmerzen des Beschwerdeführers erwäh nen, die einer Diskusprotrusion L4/L5 und einer Diskushernie L5/S1 zuzu schreiben seien. Es werde beidseits auf die Nervenwurzeln gedrückt. Aus diesem Grund könne der Beschwerdeführer keine sch w ere Last h e ben und nicht lange laufen. Die maximale Spannweite betrage etwa 150 – 200 Meter, danach müsse der Beschwerdeführer wegen Beinschmerzen oder thorakalen Schmerzen stoppen. Vor mehreren Jahren sei eine H e m i laminek t omie LWK5 durchgeführt worden. Zu nennen sei sodann eine generalisierte Arthrose der LWS. Auf der HWS finde man mehrere Diskusbulgings und kleine Diskushernien (C2-C7), die auch auf die Nerven drück t en, was Kopfschmerzen verursache. D ies habe sich im letzten Jahr verschlimmert. Zusammenfassend könne man sagen, dass es nun für den Beschwerdeführer schwieriger geworden sei, sich auf eine berufliche Tätigkeit vorzubereiten, da sein Gesundheitszustand sich allmählich verschlimmere. Sie schliesse aus, dass der Beschwerdeführer nun zu mehr als 30 % arbeiten könne, und wenn schon sollte es in einer leichten Tätigkeit sein, wo er nichts Schweres heben sollte (nicht mehr als 3 kg). Da der Zustand labil sei und verschiedene Arten von Schmerzen bestünden, hätte der Beschwerdeführer viel Mühe, eine regel mässige Tätigkeit zu übernehmen. Im aktuellen Arbeitsmarkt sei dies illusorisch. 3.2.3 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 2 1. Oktober 2022 zum Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/188/2-3), analog dem Arztbericht sei es zu ver mehrten Palpitationen gekommen, die definitionsgemäss das subjektive Gefühl von Herzstolpern beschrieben. Objektive Befunde wie EKG, Langzeit-EKG, Event-Rekorder lägen nicht vor. Bezüglich des chronischen degenerativen Rücken leidens seien belastungsabhängige Rückenschmerzen durchaus nachvollziehbar, weswegen auch das Heben von schweren Lasten nicht möglich sei. Objektive Befunde, die eine Verschlechterung glaubhaft machten, lägen jedoch nicht vor und eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit sei nicht begründet. Für körperlich schwere Tätigkeiten, wie in der bisherigen Tätigkeit als Maschinenführer, sei und bleibe der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Gesamthaft werde eine Zunahme von subjektiven Beschwerden ohne hinreichende objektivierbare Befunde beschrieben. Eine Ver schlechterung des Gesundheitszustandes sei anhand des Arztberichts nicht glaubhaft ausgewiesen und es lasse sich daraus keine weitere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. 3.2.4 Am 8. Mai 2023 wurde der Beschwerdeführer von Dr. F.___, Oberarzt Wirbel säulenchirurgie, Universitätsklinik G.___, untersucht. Mit Bericht an Dr. H.___ vom 9. Mai 2023 erklärte dieser ( Urk. 9/207), der Beschwerdeführer berichte über seit Jahrzehnte n und vor allem seit etwa zehn Jahre n vorhandene Lumbalgien mit Ausstrahlung entla ng des lateralen Oberschenkels beidseits links betont. Die Lumbalg i en stünden dabei deutlich im Vordergrund. Diese verstärkten sich beim Sitzen, Stehen und Gehen sowie bei Inklination und Lagewechsel. Die Schmerz e n linderten sich im Liegen beziehungsweise unter Analgesie. Eine Morgensteifigkeit werde verneint, eine Verstärkung bei Reklination und Rotation gebe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht an. Te ilweise komme es zu Parästhesien entlang der Schmerzstrasse. Schliesslich gebe der Beschwerdeführer ein Schwäch e gefühl der Beine bei Belastung an, in Ruhe bestehe kein Defizit. Im Jahr 2013 seien CT-gestützte Infiltrationen erfolgt, welch e jedoch deutliche Neben wirkungen gezeigt hätten, subjektiv wohl auch mit Auswirkungen auf das Herz. Auch die übrige konservative Therapie, zuletzt mittels Physiotherapie im ver gangenen Sommer, habe keine wesentliche/nachhaltige Beschwerdelinderung erbracht. Ein MRI HWS sowie eine Röntgenaufnahme HWS ap /seitlich vom 8. Mai 2023 zeigten leichte degenerative Veränderungen an der LWS bei primär eng angelegtem Spinalkanal mit punctum maximum L5/S1, hier mit moderater fora minaler Enge für die rechte L5-Wurzel. Dr. F.___ erklärte, bei bildgebend eher diskreten Veränderungen sollte Zurückhaltung hinsichtlich einer operativen Therapie im Sinne einer Spondylodese herrschen. Ausserdem sollte Zurück haltung herrschen bezüglich erneuter Infiltration bei wohl deutlichen Neben wirkungen in der Vergangenheit. I n Zusammenschau der Befunde bestehe die Möglichkeit der Intensivierung der konservativen Therapie mittels chiro praktischer Behandlung. 3.2.5 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 1 8. Oktober 2023 im Rahmen des Einwandverfahrens ( Urk. 9/209/3), dass die Palpitationen, analog de n Angaben de s Rechtsvertreter s, durch einen zu schnellen oder unrege l mässigen Herzschlag verursacht seien, sei spekulativ und nicht objektiviert, be i spielsweise durch ein Langzeit-EKG. Allein die zusätzliche Einnahme von Nebivolol sei kein Beweis, dass relevante Herzrhythmusstörungen mit Aus wir k ungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen. Eine labile arterielle Hypertonie mit schwanken den Blutdruckw e rten sei mittels adäquater Behand l ung gut beh a ndel bar und begründe keine andauernde oder höhergrade Einschränkung der A r beits fähigkeit. Wegen Angstzuständen sei dem Beschwerdeführer von der H a usärztin Temesta verordnet worden. Eine ICD-10-konforme Diagnose werde nicht genannt, ein psychopathologischer Befund liege nicht vor und eine fachärztliche psychiatrische Therapie finde nicht statt. Ein p sychischer Gesundheitszustand, der die Kriterien einer hinreichend schweren, andauernden und eigenständigen psy chischen Erkrankung erfülle, sei damit nicht ausgewiesen. Bezüglich des ortho pädischen Gesundheitszustandes lägen, analog dem Bericht von Dr. F.___, anamnestisch seit Jahrzehnten chronische Schmerzen der LWS mit Ausstrahlung in den Oberschenkel vor. Klinisch habe der Beschwerdeführer einen lokalen Druckschmerz an der LWS. Im MRI zeigten sich leichte degenerative Ver änderungen bei einem engen Spinalkanal. Aufgrund der nur diskreten Ver änderungen sei von einer Operation oder Infiltraten abgeraten und eine weitere konservative Therapie empfohlen worden. Eine Arbeitsunfähigkeit in einer ange passten, körperlich leichten Tätigkeit sei aufgrund der eher blanden objektiven Befunde nicht begründet. In der bisherigen, körperlich teils schweren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsfähig. Gesamthaft könnten dem Einwand und dem neu eingereichten Bericht von Dr. F.___ keine objektiven Befunde entnommen werden, die eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes glaubhaft machten. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit als bisher sei damit weiterhin nicht begründet. 3.3 3.3.1 Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wurden zusätzlich insbeson dere die folgenden Berichte eingereicht: 3.3.2 Dr. I.___ erklärte mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 ( Urk. 6/2 /3 ) zur gleich en tags erfolgten kardiologische n Verlaufskontrolle, b ei der Untersuchung sei der Beschwerdeführer kardiopulmonal kompensiert, normokard und normoton. Das Ruhe-EKG zeige eine n normofrequenten Sinusrhythmus und s ei unauffällig, ohne ischämieverdächtige ST-Veränderungen und ohne Herzrhythmusstörungen. In der Echo kardiographie fände sich eine leichte exzentrische Hypertrophie sowie diasto lische Dysfunktion des LV, mit erhaltener EF. Es seien keine eindeutigen Wand bewegungsstörungen zu sehen. Der Befund sei im Vergleich zu 2020 etwa gleich. Unter submaximaler Ausbelastung habe der Beschwerdeführer in der Ergometrie 136 Watt (60 % vom Soll) geleistet. Der Abbruch sei aufgrund von allgemeiner Erschöpfung erfolgt, dabei sei der Beschwerdeführer von kardialer Seit e her beschwerdefrei und ohne ischämieverdächtige ST-Verän d erungen im EKG geblieben. Der BD- und HF-Verlauf seien normal gewesen. Da die Ausbelastung bezügli c h HF sow ie der Watt - Leistung submaximal gewesen se i, habe eine belastungsinduzierte Myokardischämie nicht eindeutig beurteilt werden können. Aus dem Grunde habe sie eine MRI-Herz-Verlaufskontrolle veranlasst. Die letzte MRI-Herz-Untersuchung sei im Jahr 2020 durchgeführt worden. Die aktuelle Ver laufskontrolle ( MRI Herz vom 15. Juni 20 2 3 ) zeige eine unveränderte nicht-transmurale Infarktnarbe des Apex und der apikalen Segmente a n terior/ septal. Um die vorbekannte Narbe inferolateral sei aktuell eine belastungsinduzierte Ischämie zu sehen. Diesen Befund habe sie mit dem Beschwerdeführer ausführlich besprochen. Im J ahr 2020 sei eine nicht relevante Stenose im Ber ei ch PLA1 / RCx ohne Interventions notwendigkeit zu sehen gewesen. Da d er Beschwerdeführer aber klinisch keine Angina pectoris beklage und auch während der Ergometrie keine typische Angina pectoris aufgetreten sei, entschieden sie sich im Moment mit einer re-Koronaro graphie abzuwarten. Sobald eine pectanginöse Symptomatik auftreten soll t e, werde sich der Beschwerdeführer melden und sie organisiere eine re-Koronaro graphie im D.___. Da unter aktueller Therapie mit Statin und Ezetimibe sich die LDL -W erte mit 3, 59 mmol/l ausserhalb des gewünschten Bereichs von < 1,4 mmol/l befänden, empfehle sie die Thera p ie mit Inclisi r an zu starten. Die nächste kardiologische Verlaufskontrolle mit Durchführung einer Ergometrie w e rde in 6 Monaten stattfinden, bei Beschwerden jederzeit vorher. Zwischenzeitlich bitte sie Dr. H.___ um Kontrolle der kardiovaskulären Risikofaktoren. 3.3.3 Dr. H.___ erklärte mit Bericht vom 1 8. Dezember 2023 ( Urk. 6/2 /1 ), das in den letzten Verfügungen der Beschwerdegegnerin festgehaltene Belastungsprofil sei nicht mehr korrekt. Der Beschwerdeführer sei als zu 100 % arbeitsunfähig zu erachten. Aus kardiologischer Sicht bestünden belastungsabhängige Ischämien inferio -lateral bei vorbestehenden Infarktnarben ohne Möglichkeiten einer Inter vention. Im Rahmen der Untersuchung in der Praxis J.___ habe der Beschwerdeführer wegen der Gefahr eines Zwischenfalls nicht maximal belastet werden können. Weiter leide der Beschwerdeführer an chronischen Lumboischi algien mit ausstrahlenden Schmerzen beidseits durch Nervenwurzelberüh r ungen im HWS - und LWS -Bereich, generalisierte Arthrosen. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der Leiden auch psychisch angeschlagen. Er sei auch aus psychisch-psychiatrischen Gründen nicht mehr vermittelbar. 3.3.4 Mit Eingabe an das Gericht vom 2 0. Februar 2024 erklärte Dr. H.___ ( Urk. 12), es sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetr et en. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Es bestünden eine Rücken problematik, eine Herzproblematik und eine psychische Problematik. Im Mai 2023 habe der Beschwerdeführer in der Universitätsklinik G.___ eine Cortisonspritze erhalten, die ihm massive Herzprobleme verursacht habe. Seither habe er Panik vor Spritzen. 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin hatte mit Vorbescheid vom 1 1. Juli 2022 in Aussicht gestellt, auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 7. März 2022 (Urk. 9/175) nicht einzutreten ( Urk. 9/183). N achdem der Beschwerdeführer Ein wand erhoben ( Urk. 9/185) und Dr. B.___ ihren Bericht vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187) eingereicht hatte, erliess die Beschwerdegegnerin am 12. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie in Aussicht stellte, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). Aus dem Gesagten – wie auch aus der Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2024 ( Urk. 8) – ergibt sich, dass d ie Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren abwies, nachdem sie auf die Neuanmeldung des Beschwer - deführers eingetreten war (vgl. auch Urk. 9/188/3 ), mithin eine Änderung des massgeblichen Sachverhalts als glaubhaft gemacht erachte t hat te. T ritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ei n, so gilt der Untersuchungs - grundsatz. Danach hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ( Art. 43 Abs. 1 ATSG). Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_382/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 2.2 mit Hinweis ). 4.2 4.2.1 Wie dargelegt (E. 3.1), lag der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte ( Urk. 9/167 ), eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leicht en Tätigkeiten, welche ohne Zeitdruck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regel mässigen Pausen ausgeübt werden können, zugrunde. Die damalige Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit gründete im Wesentlichen auch auf den kardio logischen Beschwerden des Beschwerdeführers ( Urk. 9/151, insbesondere Urk. 9/151/20 ff.; Urk. 9/153). 4.2.2 Die Kardiologin Dr. I.___ hielt mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 (E. 3.2.2) fest, dass der Befund in der ( aktuellen ) Echokardiographie mit dem bereits im Jahr 2020 erhobenen Befund ( vgl. Urk. 9/157/1 ; Urk. 9/157/5 ) vergleichbar sei. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Bericht von Dr. I.___ aber auch, dass das am 1 5. Juni 2023 durchgeführte MRI-Herz eine belastungsinduzierte Ischämie zeigte (vgl. Urk. 6/2/4). Hierbei handelt es sich um einen neuen Befund, hatte doch gestützt auf das am 9. Januar 2020 erstellte MRI eine belastungsinduzierte Ischämie noch verneint werden können ( Urk. 9/157). Der Bericht von Dr. I.___ vom 1 6. Juni 2023 wurde zwar vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 4. November 2023 verfasst, er wurde allerdings erst im Beschwerdeverfahren aktenkundig ( Urk. 6/2 /3 ). Zur Frage, welche Auswirkungen die belastungsinduzierte Ischämie auf die Arbeitsfähigkeit hat, nahm weder Dr. I.___ noch ein e andere behandelnde Ärztin oder ein anderer behandelnder Arzt noch der RAD Stellung. So war dieser Befund denn auch RAD-Ärztin Dr. E.___ im Zeitpunkt ihrer Stellungnahmen nicht bekannt. Es war zwar rechtens, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zunächst aufforderte, eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). M it dem Eintreten auf die Neuanmeldung ( vgl. Urk. 9/188/3) wäre sie jedoch verpflichtet gewesen den Sachverhalt abzuklären, bis die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen (zumindest) mit dem Beweismass der überwiegende n Wahrscheinlichkeit erstellt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen, holte sie doch weder selber ärztliche Berichte ein noch liess sie den Beschwerdeführer durch den RAD oder einen externen Gutachter untersuchen. Insbesondere sah die Beschwerdegegnerin auch davon ab, einen kardiologischen Verlaufsbericht einzuholen oder zumindest den Bericht von Dr. I.___ ihrem RAD vorzulegen. Der rechtserhebliche Sach verhalt wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin ungenügend abgeklärt. 4.3 Nach dem Gesagten ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt schlüssig abklärt. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu zu entscheiden. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzu setzen. Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach ständiger Rechtsprechung als voll ständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind. Bei diesem Ausgang erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellt e Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 5) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 4. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstWyler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2023.00671 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler Urteil vom 15. Mai 2024

IV.2023.00671

IV.2023.00671

IV.2023.00671 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler

Urteil vom 15. Mai 2024

Urteil vom 15. Mai 2024 in Sa chen

in Sa chen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1

1.1 1.1.1 Der 1969 geborene X.___ war vom 1. Januar 1999 bis zum 31. Oktober 2012 als Maschinenführer bei der Y.___ AG tätig ( Urk. 9/16). Am 9. November 2012 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/4). Die IV-Stelle nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/2 9 ; Urk. 9/31) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 10. Juli 2013 ab ( Urk. 9/35).

1.1.1 Der 1969 geborene X.___ war vom 1. Januar 1999 bis zum 31. Oktober 2012 als Maschinenführer bei der Y.___ AG tätig ( Urk. 9/16). Am 9. November 2012 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/4). Die IV-Stelle nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/2 9 ; Urk. 9/31) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 10. Juli 2013 ab ( Urk. 9/35). 1.1.2 N achdem X.___ vom 1. Oktober 2013 bis zum 3 1. März 2017 als Maschinenführer für die Z.___ AG tätig gewesen war ( Urk. 9/6 7 ), meldete er sich am 27. Juni 2017 (Eingangsdatum) bei der IV-Stelle zur Früherfassung (Urk. 9/49) und am 18. Juli 2017 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/5 7 ). Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerb liche Abklärungen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/100 ; Urk. 9/101, Urk. 9/105) verneinte sie mit Verfügung vom 20. September 2018 einen Anspruch von X.___ auf eine Invalidenrente ( Urk. 9/10 9 ). Die von X.___ dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/11 2 /3-9) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. Februar 2019 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. September 2018 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit sie weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch neu verfüge ( Urk. 9/12 5 ).

1.1.2 N achdem X.___ vom 1. Oktober 2013 bis zum 3 1. März 2017 als Maschinenführer für die Z.___ AG tätig gewesen war ( Urk. 9/6 7 ), meldete er sich am 27. Juni 2017 (Eingangsdatum) bei der IV-Stelle zur Früherfassung (Urk. 9/49) und am 18. Juli 2017 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/5 7 ). Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerb liche Abklärungen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/100 ; Urk. 9/101, Urk. 9/105) verneinte sie mit Verfügung vom 20. September 2018 einen Anspruch von X.___ auf eine Invalidenrente ( Urk. 9/10 9 ). Die von X.___ dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/11 2 /3-9) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. Februar 2019 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. September 2018 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit sie weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch neu verfüge ( Urk. 9/12 5 ). Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte von Dr. med. A.___, Fachärztin für Kardiologie und für Innere Medizin, ( Urk. 9/13 2 ) und von Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, ( Urk. 9/13 7 ) ein und gab bei Dr. med. C.___, Facharzt für Kardiologie und für Allgemeine Innere Medizin, ein Gutachten in Auftrag ( Urk. 9/14 7 ), welches am 28. Januar 2020 erstattet wurde ( Urk. 9/1 51 ). Mit Vorbescheid vom 9. April 2020 stellte die IV Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch von X.___ zu verneinen (Urk. 9/15 4 ). Dagegen liess dieser unter Einreichung von Berichten von Ärzten der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals D.___ ( Urk. 9/15 7 ) Einwand erheben ( Urk. 9/15 5, Urk. 9/15 8 ). Die IV-Stelle holte daraufhin einen weiteren Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/1 60 ) und Bericht e de r Klinik für Kardio logie des D.___ ( Urk. 9/ 161 ) ein. Nachdem X.___ am 2. September 2020 zu den neu eingeholten ärztlichen Berichten Stellung genommen hatte (Urk. 9/16 5 ), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2020 einen Rentenanspruch (Urk. 9/167 ). Die von X.___ erhobene Beschwerde (Urk. 9/168/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 5. März 2021 ab (Urk. 9/170). Das Bundesgericht bestätigte mit Urteil vom 2 8. Mai 2021 die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Oktober 2020 und das Urteil des hiesigen Gerichts vom 5. März 2021 ( Urk. 9/172).

Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte von Dr. med. A.___, Fachärztin für Kardiologie und für Innere Medizin, ( Urk. 9/13 2 ) und von Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, ( Urk. 9/13 7 ) ein und gab bei Dr. med. C.___, Facharzt für Kardiologie und für Allgemeine Innere Medizin, ein Gutachten in Auftrag ( Urk. 9/14 7 ), welches am 28. Januar 2020 erstattet wurde ( Urk. 9/1 51 ). Mit Vorbescheid vom 9. April 2020 stellte die IV Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch von X.___ zu verneinen (Urk. 9/15 4 ). Dagegen liess dieser unter Einreichung von Berichten von Ärzten der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals D.___ ( Urk. 9/15 7 ) Einwand erheben ( Urk. 9/15 5, Urk. 9/15 8 ). Die IV-Stelle holte daraufhin einen weiteren Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/1 60 ) und Bericht e de r Klinik für Kardio logie des D.___ ( Urk. 9/ 161 ) ein. Nachdem X.___ am 2. September 2020 zu den neu eingeholten ärztlichen Berichten Stellung genommen hatte (Urk. 9/16 5 ), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2020 einen Rentenanspruch (Urk. 9/167 ). Die von X.___ erhobene Beschwerde (Urk. 9/168/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 5. März 2021 ab (Urk. 9/170). Das Bundesgericht bestätigte mit Urteil vom 2 8. Mai 2021 die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Oktober 2020 und das Urteil des hiesigen Gerichts vom 5. März 2021 ( Urk. 9/172). 1. 2 Am 7. März 2022 (Eingangsdatum) meldete sich X.___ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und ersuchte um Unterstützung bei der Ein gliederung ( Urk. 9/175). Am 1 5. März 2022 forderte die IV-Stelle X.___ auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen, um eine wesentliche Änderung der tat sächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). Nachdem X.___ innert der von der IV-Stelle angesetzten Frist keine Beweismittel eingereicht hatte, stellte diese mit Vorbescheid vom 11. Juli 2022 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 9/183). Dagegen erhob X.___ Einwand ( Urk. 9/185). Am 1. September 2022 erstattete zudem Dr. B.___ einen Bericht zu Händen der IV Stelle ( Urk. 9/187). Nachdem Dr. med. E.___, Fachärztin für Innere Medizin, vom regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) am 2 1. Oktober 2022 Stel lung genommen hatte ( Urk. 9/188/2-3), erliess die IV-Stelle am 1 2. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid und stell t e in Aussicht, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). X.___ erhob dagegen Einwand ( Urk. 9/201, Urk. 9/205, Urk. 9 /208 ) und reichte einen Bericht von Dr. med. F.___, Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie Universitätsklinik G.___, ein ( Urk. 9/207). RAD-Ärztin Dr. E.___ nahm am 1 8. Oktober 2023 dazu Stellung (Urk. 6/209/2-3). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die IV Stelle das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2).

1. 2 Am 7. März 2022 (Eingangsdatum) meldete sich X.___ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und ersuchte um Unterstützung bei der Ein gliederung ( Urk. 9/175). Am 1 5. März 2022 forderte die IV-Stelle X.___ auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen, um eine wesentliche Änderung der tat sächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). Nachdem X.___ innert der von der IV-Stelle angesetzten Frist keine Beweismittel eingereicht hatte, stellte diese mit Vorbescheid vom 11. Juli 2022 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 9/183). Dagegen erhob X.___ Einwand ( Urk. 9/185). Am 1. September 2022 erstattete zudem Dr. B.___ einen Bericht zu Händen der IV Stelle ( Urk. 9/187). Nachdem Dr. med. E.___, Fachärztin für Innere Medizin, vom regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) am 2 1. Oktober 2022 Stel lung genommen hatte ( Urk. 9/188/2-3), erliess die IV-Stelle am 1 2. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid und stell t e in Aussicht, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). X.___ erhob dagegen Einwand ( Urk. 9/201, Urk. 9/205, Urk. 9 /208 ) und reichte einen Bericht von Dr. med. F.___, Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie Universitätsklinik G.___, ein ( Urk. 9/207). RAD-Ärztin Dr. E.___ nahm am 1 8. Oktober 2023 dazu Stellung (Urk. 6/209/2-3). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die IV Stelle das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob X.___ mit Eingabe vom 4. Dezember 2023 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente ( Urk. 1). Mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 setzte das Gericht der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellung nahme an ( Urk. 4). Am 5. Januar 2024 ging beim Gericht ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ein ( Urk. 5). Gleichzeitig reichte er Berichte von Dr. med. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1 8. Dezember 2023 und Dr. med. I.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, Praxis J.___, vom 1 6. Juni 2023 sowie einen Bericht des D.___ betreffend MRI Herz vom 1 5. Juni 2023 ein ( Urk. 6/2). Die eingereichten Berichte wurden der Beschwerdegegnerin zur Stel lungnahme innert der bereits mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 angesetzten Frist zugestellt ( Urk. 7). Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. Februar 2024 angezeigt wurde (Urk. 10).

2. Dagegen erhob X.___ mit Eingabe vom 4. Dezember 2023 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente ( Urk. 1). Mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 setzte das Gericht der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellung nahme an ( Urk. 4). Am 5. Januar 2024 ging beim Gericht ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ein ( Urk. 5). Gleichzeitig reichte er Berichte von Dr. med. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1 8. Dezember 2023 und Dr. med. I.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, Praxis J.___, vom 1 6. Juni 2023 sowie einen Bericht des D.___ betreffend MRI Herz vom 1 5. Juni 2023 ein ( Urk. 6/2). Die eingereichten Berichte wurden der Beschwerdegegnerin zur Stel lungnahme innert der bereits mit Verfügung vom 1 2. Dezember 2023 angesetzten Frist zugestellt ( Urk. 7). Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. Februar 2024 angezeigt wurde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 1 3. Februar 2024 ( Urk. 11) wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um zu erklären, ob er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge, und um bei bestehender Versicherung anzugeben, aus welchem Grund eine Kostenübernahme abgelehnt worden sei. Am 2 2. Februar 2024 ging eine Stel lungnahme von Dr. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, beim Gericht ein ( Urk. 12, Urk. 13). Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 26. Februar 2024 eine Kopie einer Mitgliederkarte der Unia zu ( Urk. 15), worauf hin ihm mit Verfügung vom 4. März 2024 ( Urk. 17) Frist angesetzt wurde, um zu erklären, ob die Unia oder eine andere Rechtsschutzversicherung für die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufkomm e. Gleichzeitig wurde den Parteien die Eingabe von Dr. H.___ zugestellt. Nachdem der Beschwerdeführer am 21. März 2024 verschiedene an die Unia versandte E- Mail s eingereicht hatte (Urk. 21), mit welchen er um Auskunft ersucht hatte, ob die Unia für die Kosten des vorliegen den Verfahrens aufkomme, wurde ihm mit Verfügung vom 5. April 2024 die mit Verfügung vom 4. März 2024 angesetzte Frist bis 3 0. April 2024 erstreckt. Mit Eingabe vom 1 6. April 2024 ( Urk. 25) reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben der Unia vom 9. April 2024 betreffend Übernahme von Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600. ein (Urk. 26).

Mit Verfügung vom 1 3. Februar 2024 ( Urk. 11) wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um zu erklären, ob er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge, und um bei bestehender Versicherung anzugeben, aus welchem Grund eine Kostenübernahme abgelehnt worden sei. Am 2 2. Februar 2024 ging eine Stel lungnahme von Dr. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, beim Gericht ein ( Urk. 12, Urk. 13). Der Beschwerdeführer stellte dem Gericht am 26. Februar 2024 eine Kopie einer Mitgliederkarte der Unia zu ( Urk. 15), worauf hin ihm mit Verfügung vom 4. März 2024 ( Urk. 17) Frist angesetzt wurde, um zu erklären, ob die Unia oder eine andere Rechtsschutzversicherung für die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufkomm e. Gleichzeitig wurde den Parteien die Eingabe von Dr. H.___ zugestellt. Nachdem der Beschwerdeführer am 21. März 2024 verschiedene an die Unia versandte E- Mail s eingereicht hatte (Urk. 21), mit welchen er um Auskunft ersucht hatte, ob die Unia für die Kosten des vorliegen den Verfahrens aufkomme, wurde ihm mit Verfügung vom 5. April 2024 die mit Verfügung vom 4. März 2024 angesetzte Frist bis 3 0. April 2024 erstreckt. Mit Eingabe vom 1 6. April 2024 ( Urk. 25) reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben der Unia vom 9. April 2024 betreffend Übernahme von Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600. ein (Urk. 26). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202 2. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch ent standen ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht An wendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).

1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202 2. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch ent standen ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht An wendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Auf Grund der im März 2022 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab September 2022 ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden soweit nichts anderes vermerkt ist jeweils in dieser Version wieder - gegeben, zitiert und angewendet wird.

Auf Grund der im März 2022 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab September 2022 ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden soweit nichts anderes vermerkt ist jeweils in dieser Version wieder gegeben, zitiert und angewendet wird. 1.2 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Inva liditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

1.2 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Inva liditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts grad seit Erlass der früheren rechts kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs pflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a).

Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts grad seit Erlass der früheren rechts kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs pflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a). 1.3 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert ( lit. a) oder auf 100 % erhöht ( lit. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe achtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).

1.3 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert ( lit. a) oder auf 100 % erhöht ( lit. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe achtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hin weisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hin weisen). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesent lichen ( Urk. 2), mit den erhaltenen Berichten werde keine wesentliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers geltend gemacht. Sie ginge weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer de n Beschwerden angepassten Tätigkeit aus.

2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesent lichen ( Urk. 2), mit den erhaltenen Berichten werde keine wesentliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers geltend gemacht. Sie ginge weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer de n Beschwerden angepassten Tätigkeit aus. 2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich in letzter Zeit verschlechtert. S eine schweren Wirbelsäulenkrankheiten sei en von der Beschwerdegegnerin nicht genügend berücksichtigt worden. Er leide unter täglichen Schmerzen im HWS - und L WS Bereich. Im Vordergrund stehe allerdings die Herz problematik. Bei physischer und psychischer Belastung komme es zu einem Blutdruckanstieg und Herzklopfen. Er leide zudem an Angststörungen sowie Schlaflosigkeit.

2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), sein Gesundheitszustand habe sich in letzter Zeit verschlechtert. S eine schweren Wirbelsäulenkrankheiten sei en von der Beschwerdegegnerin nicht genügend berücksichtigt worden. Er leide unter täglichen Schmerzen im HWS - und L WS Bereich. Im Vordergrund stehe allerdings die Herz problematik. Bei physischer und psychischer Belastung komme es zu einem Blutdruckanstieg und Herzklopfen. Er leide zudem an Angststörungen sowie Schlaflosigkeit. 2.3 Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 erklärte die Beschwerdegegnerin ( Urk. 8), entscheidend sei, ob sich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten materiellen Verfügung vom 9. Oktober 2020 in einem rentenrelevanten Ausmass verändert habe. Gestützt auf die von den behandelnden Ärzten angegebenen Befunde sei dies nicht der Fall. Insbesondere sei auch ein Bericht der Universitätsklinik G.___ vom 9. Mai 2023 eingeholt und gewürdigt worden, wonach sich bei neuen bild gebenden Untersuchungen nur eher diskrete Veränderungen der LWS gezeigt hätten, mithin keine relevante Verschlechterung gegenüber den Vorunter suchungen. Es sei daher weiterhin davon a usz ugehen, dass der Beschwerdeführer zwar keine körperlich schweren, anstrengenden Tätigkeiten mehr ausüben könne, körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten ihm jedoch noch zumutbar seien.

2.3 Mit Beschwerdeantwort vom 3 0. Januar 2024 erklärte die Beschwerdegegnerin ( Urk. 8), entscheidend sei, ob sich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten materiellen Verfügung vom 9. Oktober 2020 in einem rentenrelevanten Ausmass verändert habe. Gestützt auf die von den behandelnden Ärzten angegebenen Befunde sei dies nicht der Fall. Insbesondere sei auch ein Bericht der Universitätsklinik G.___ vom 9. Mai 2023 eingeholt und gewürdigt worden, wonach sich bei neuen bild gebenden Untersuchungen nur eher diskrete Veränderungen der LWS gezeigt hätten, mithin keine relevante Verschlechterung gegenüber den Vorunter suchungen. Es sei daher weiterhin davon a usz ugehen, dass der Beschwerdeführer zwar keine körperlich schweren, anstrengenden Tätigkeiten mehr ausüben könne, körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten ihm jedoch noch zumutbar seien. 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin war anlässlich der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte (Urk. 9/167), davon ausgegangen, d ass de r Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2018 in angepassten Tätigkeiten, welche körperlich leicht sind und ohne Zeit druck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen ausgeübt werden können, wieder vollumfänglich arbeiten könne. Der vom Beschwerdeführer postulierte erneute Herzinfarkt könne anhand des Austritts berichts des D.___ vom 1 1. Februar 2020 nicht nachvollzogen werden. Das Risiko eines erneuten Herzinfarktes sei spekulativ und abhängig von der Einstellung der Risikofaktoren. Die Verfügung vom 9. Oktober 2020 wurde vom hiesigen Gericht ( Urk. 9/170) wie auch vom Bundesgericht als rechtens beurteilt ( Urk. 9/172).

3.1 Die Beschwerdegegnerin war anlässlich der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte (Urk. 9/167), davon ausgegangen, d ass de r Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2018 in angepassten Tätigkeiten, welche körperlich leicht sind und ohne Zeit druck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen ausgeübt werden können, wieder vollumfänglich arbeiten könne. Der vom Beschwerdeführer postulierte erneute Herzinfarkt könne anhand des Austritts berichts des D.___ vom 1 1. Februar 2020 nicht nachvollzogen werden. Das Risiko eines erneuten Herzinfarktes sei spekulativ und abhängig von der Einstellung der Risikofaktoren. Die Verfügung vom 9. Oktober 2020 wurde vom hiesigen Gericht ( Urk. 9/170) wie auch vom Bundesgericht als rechtens beurteilt ( Urk. 9/172). 3.2

3.2 3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte bzw. Stellungn ah men im Rahmen des Verwaltungsverfahrens aktenkundig:

3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte bzw. Stellungn ah men im Rahmen des Verwaltungsverfahrens aktenkundig: 3.2.2 Dr. B.___ erklärte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187), der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit dem letzten Gesuch verschlechtert. Er habe mehr Palpitationen während des Tages und auch in der Nacht. Das wecke ihn, worauf er dann früher aufstehen müsse, um seine Medikamente zu nehmen. N un brauche er zu s ätzlich Nebivolol, um seine Palpitationen zu lindern, und zwar früh morgens. Neu müsse er auch täglich Temesta nehmen, um seine Angstzustän d e zu lösen und um schlafen zu können. Der Blutdruck sei jetzt etwas labiler und der Beschwerdeführ e r müsse sich am Nachmittag häufig hinlegen, um ihn zu stabilisieren. Es sei nicht einfach, den Blutdruck zu kontrollieren, da der Beschwerdeführer sehr viele Nebenwirkungen habe. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer begonnen, Dafalgan täglich zu nehmen, um seine allgemeinen Schmerzen zu reduzieren. Das G anze mache ihn schläfrig und er könne auf keinen Fall e i ne berufliche Tätigkeit aufnehmen, die eine psychische Konzentration erfordere. Er stehe s pätestens gegen 7:00 Uhr auf, um all die morgendlichen Medikamente zu nehmen und «funktioniere» ab etwa 12:00 Uhr. Man müsse auch die Rückenschmerzen des Beschwerdeführers erwäh nen, die einer Diskusprotrusion L4/L5 und einer Diskushernie L5/S1 zuzu schreiben seien. Es werde beidseits auf die Nervenwurzeln gedrückt. Aus diesem Grund könne der Beschwerdeführer keine sch w ere Last h e ben und nicht lange laufen. Die maximale Spannweite betrage etwa 150 – 200 Meter, danach müsse der Beschwerdeführer wegen Beinschmerzen oder thorakalen Schmerzen stoppen. Vor mehreren Jahren sei eine H e m i laminek t omie LWK5 durchgeführt worden. Zu nennen sei sodann eine generalisierte Arthrose der LWS. Auf der HWS finde man mehrere Diskusbulgings und kleine Diskushernien (C2-C7), die auch auf die Nerven drück t en, was Kopfschmerzen verursache. D ies habe sich im letzten Jahr verschlimmert. Zusammenfassend könne man sagen, dass es nun für den Beschwerdeführer schwieriger geworden sei, sich auf eine berufliche Tätigkeit vorzubereiten, da sein Gesundheitszustand sich allmählich verschlimmere. Sie schliesse aus, dass der Beschwerdeführer nun zu mehr als 30 % arbeiten könne, und wenn schon sollte es in einer leichten Tätigkeit sein, wo er nichts Schweres heben sollte (nicht mehr als 3 kg). Da der Zustand labil sei und verschiedene Arten von Schmerzen bestünden, hätte der Beschwerdeführer viel Mühe, eine regel mässige Tätigkeit zu übernehmen. Im aktuellen Arbeitsmarkt sei dies illusorisch.

3.2.2 Dr. B.___ erklärte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187), der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit dem letzten Gesuch verschlechtert. Er habe mehr Palpitationen während des Tages und auch in der Nacht. Das wecke ihn, worauf er dann früher aufstehen müsse, um seine Medikamente zu nehmen. N un brauche er zu s ätzlich Nebivolol, um seine Palpitationen zu lindern, und zwar früh morgens. Neu müsse er auch täglich Temesta nehmen, um seine Angstzustän d e zu lösen und um schlafen zu können. Der Blutdruck sei jetzt etwas labiler und der Beschwerdeführ e r müsse sich am Nachmittag häufig hinlegen, um ihn zu stabilisieren. Es sei nicht einfach, den Blutdruck zu kontrollieren, da der Beschwerdeführer sehr viele Nebenwirkungen habe. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer begonnen, Dafalgan täglich zu nehmen, um seine allgemeinen Schmerzen zu reduzieren. Das G anze mache ihn schläfrig und er könne auf keinen Fall e i ne berufliche Tätigkeit aufnehmen, die eine psychische Konzentration erfordere. Er stehe s pätestens gegen 7:00 Uhr auf, um all die morgendlichen Medikamente zu nehmen und «funktioniere» ab etwa 12:00 Uhr. Man müsse auch die Rückenschmerzen des Beschwerdeführers erwäh nen, die einer Diskusprotrusion L4/L5 und einer Diskushernie L5/S1 zuzu schreiben seien. Es werde beidseits auf die Nervenwurzeln gedrückt. Aus diesem Grund könne der Beschwerdeführer keine sch w ere Last h e ben und nicht lange laufen. Die maximale Spannweite betrage etwa 150 – 200 Meter, danach müsse der Beschwerdeführer wegen Beinschmerzen oder thorakalen Schmerzen stoppen. Vor mehreren Jahren sei eine H e m i laminek t omie LWK5 durchgeführt worden. Zu nennen sei sodann eine generalisierte Arthrose der LWS. Auf der HWS finde man mehrere Diskusbulgings und kleine Diskushernien (C2-C7), die auch auf die Nerven drück t en, was Kopfschmerzen verursache. D ies habe sich im letzten Jahr verschlimmert. Zusammenfassend könne man sagen, dass es nun für den Beschwerdeführer schwieriger geworden sei, sich auf eine berufliche Tätigkeit vorzubereiten, da sein Gesundheitszustand sich allmählich verschlimmere. Sie schliesse aus, dass der Beschwerdeführer nun zu mehr als 30 % arbeiten könne, und wenn schon sollte es in einer leichten Tätigkeit sein, wo er nichts Schweres heben sollte (nicht mehr als 3 kg). Da der Zustand labil sei und verschiedene Arten von Schmerzen bestünden, hätte der Beschwerdeführer viel Mühe, eine regel mässige Tätigkeit zu übernehmen. Im aktuellen Arbeitsmarkt sei dies illusorisch. 3.2.3 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 2 1. Oktober 2022 zum Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/188/2-3), analog dem Arztbericht sei es zu ver mehrten Palpitationen gekommen, die definitionsgemäss das subjektive Gefühl von Herzstolpern beschrieben. Objektive Befunde wie EKG, Langzeit-EKG, Event-Rekorder lägen nicht vor. Bezüglich des chronischen degenerativen Rücken leidens seien belastungsabhängige Rückenschmerzen durchaus nachvollziehbar, weswegen auch das Heben von schweren Lasten nicht möglich sei. Objektive Befunde, die eine Verschlechterung glaubhaft machten, lägen jedoch nicht vor und eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit sei nicht begründet. Für körperlich schwere Tätigkeiten, wie in der bisherigen Tätigkeit als Maschinenführer, sei und bleibe der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Gesamthaft werde eine Zunahme von subjektiven Beschwerden ohne hinreichende objektivierbare Befunde beschrieben. Eine Ver schlechterung des Gesundheitszustandes sei anhand des Arztberichts nicht glaubhaft ausgewiesen und es lasse sich daraus keine weitere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen.

3.2.3 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 2 1. Oktober 2022 zum Bericht von Dr. B.___ ( Urk. 9/188/2-3), analog dem Arztbericht sei es zu ver mehrten Palpitationen gekommen, die definitionsgemäss das subjektive Gefühl von Herzstolpern beschrieben. Objektive Befunde wie EKG, Langzeit-EKG, Event-Rekorder lägen nicht vor. Bezüglich des chronischen degenerativen Rücken leidens seien belastungsabhängige Rückenschmerzen durchaus nachvollziehbar, weswegen auch das Heben von schweren Lasten nicht möglich sei. Objektive Befunde, die eine Verschlechterung glaubhaft machten, lägen jedoch nicht vor und eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit sei nicht begründet. Für körperlich schwere Tätigkeiten, wie in der bisherigen Tätigkeit als Maschinenführer, sei und bleibe der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Gesamthaft werde eine Zunahme von subjektiven Beschwerden ohne hinreichende objektivierbare Befunde beschrieben. Eine Ver schlechterung des Gesundheitszustandes sei anhand des Arztberichts nicht glaubhaft ausgewiesen und es lasse sich daraus keine weitere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. 3.2.4 Am 8. Mai 2023 wurde der Beschwerdeführer von Dr. F.___, Oberarzt Wirbel säulenchirurgie, Universitätsklinik G.___, untersucht. Mit Bericht an Dr. H.___ vom 9. Mai 2023 erklärte dieser ( Urk. 9/207), der Beschwerdeführer berichte über seit Jahrzehnte n und vor allem seit etwa zehn Jahre n vorhandene Lumbalgien mit Ausstrahlung entla ng des lateralen Oberschenkels beidseits links betont. Die Lumbalg i en stünden dabei deutlich im Vordergrund. Diese verstärkten sich beim Sitzen, Stehen und Gehen sowie bei Inklination und Lagewechsel. Die Schmerz e n linderten sich im Liegen beziehungsweise unter Analgesie. Eine Morgensteifigkeit werde verneint, eine Verstärkung bei Reklination und Rotation gebe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht an. Te ilweise komme es zu Parästhesien entlang der Schmerzstrasse. Schliesslich gebe der Beschwerdeführer ein Schwäch e gefühl der Beine bei Belastung an, in Ruhe bestehe kein Defizit. Im Jahr 2013 seien CT-gestützte Infiltrationen erfolgt, welch e jedoch deutliche Neben wirkungen gezeigt hätten, subjektiv wohl auch mit Auswirkungen auf das Herz. Auch die übrige konservative Therapie, zuletzt mittels Physiotherapie im ver gangenen Sommer, habe keine wesentliche/nachhaltige Beschwerdelinderung erbracht. Ein MRI HWS sowie eine Röntgenaufnahme HWS ap /seitlich vom 8. Mai 2023 zeigten leichte degenerative Veränderungen an der LWS bei primär eng angelegtem Spinalkanal mit punctum maximum L5/S1, hier mit moderater fora minaler Enge für die rechte L5-Wurzel. Dr. F.___ erklärte, bei bildgebend eher diskreten Veränderungen sollte Zurückhaltung hinsichtlich einer operativen Therapie im Sinne einer Spondylodese herrschen. Ausserdem sollte Zurück haltung herrschen bezüglich erneuter Infiltration bei wohl deutlichen Neben wirkungen in der Vergangenheit. I n Zusammenschau der Befunde bestehe die Möglichkeit der Intensivierung der konservativen Therapie mittels chiro praktischer Behandlung.

3.2.4 Am 8. Mai 2023 wurde der Beschwerdeführer von Dr. F.___, Oberarzt Wirbel säulenchirurgie, Universitätsklinik G.___, untersucht. Mit Bericht an Dr. H.___ vom 9. Mai 2023 erklärte dieser ( Urk. 9/207), der Beschwerdeführer berichte über seit Jahrzehnte n und vor allem seit etwa zehn Jahre n vorhandene Lumbalgien mit Ausstrahlung entla ng des lateralen Oberschenkels beidseits links betont. Die Lumbalg i en stünden dabei deutlich im Vordergrund. Diese verstärkten sich beim Sitzen, Stehen und Gehen sowie bei Inklination und Lagewechsel. Die Schmerz e n linderten sich im Liegen beziehungsweise unter Analgesie. Eine Morgensteifigkeit werde verneint, eine Verstärkung bei Reklination und Rotation gebe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht an. Te ilweise komme es zu Parästhesien entlang der Schmerzstrasse. Schliesslich gebe der Beschwerdeführer ein Schwäch e gefühl der Beine bei Belastung an, in Ruhe bestehe kein Defizit. Im Jahr 2013 seien CT-gestützte Infiltrationen erfolgt, welch e jedoch deutliche Neben wirkungen gezeigt hätten, subjektiv wohl auch mit Auswirkungen auf das Herz. Auch die übrige konservative Therapie, zuletzt mittels Physiotherapie im ver gangenen Sommer, habe keine wesentliche/nachhaltige Beschwerdelinderung erbracht. Ein MRI HWS sowie eine Röntgenaufnahme HWS ap /seitlich vom 8. Mai 2023 zeigten leichte degenerative Veränderungen an der LWS bei primär eng angelegtem Spinalkanal mit punctum maximum L5/S1, hier mit moderater fora minaler Enge für die rechte L5-Wurzel. Dr. F.___ erklärte, bei bildgebend eher diskreten Veränderungen sollte Zurückhaltung hinsichtlich einer operativen Therapie im Sinne einer Spondylodese herrschen. Ausserdem sollte Zurück haltung herrschen bezüglich erneuter Infiltration bei wohl deutlichen Neben wirkungen in der Vergangenheit. I n Zusammenschau der Befunde bestehe die Möglichkeit der Intensivierung der konservativen Therapie mittels chiro praktischer Behandlung. 3.2.5 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 1 8. Oktober 2023 im Rahmen des Einwandverfahrens ( Urk. 9/209/3), dass die Palpitationen, analog de n Angaben de s Rechtsvertreter s, durch einen zu schnellen oder unrege l mässigen Herzschlag verursacht seien, sei spekulativ und nicht objektiviert, be i spielsweise durch ein Langzeit-EKG. Allein die zusätzliche Einnahme von Nebivolol sei kein Beweis, dass relevante Herzrhythmusstörungen mit Aus wir k ungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen. Eine labile arterielle Hypertonie mit schwanken den Blutdruckw e rten sei mittels adäquater Behand l ung gut beh a ndel bar und begründe keine andauernde oder höhergrade Einschränkung der A r beits fähigkeit. Wegen Angstzuständen sei dem Beschwerdeführer von der H a usärztin Temesta verordnet worden. Eine ICD-10-konforme Diagnose werde nicht genannt, ein psychopathologischer Befund liege nicht vor und eine fachärztliche psychiatrische Therapie finde nicht statt. Ein p sychischer Gesundheitszustand, der die Kriterien einer hinreichend schweren, andauernden und eigenständigen psy chischen Erkrankung erfülle, sei damit nicht ausgewiesen. Bezüglich des ortho pädischen Gesundheitszustandes lägen, analog dem Bericht von Dr. F.___, anamnestisch seit Jahrzehnten chronische Schmerzen der LWS mit Ausstrahlung in den Oberschenkel vor. Klinisch habe der Beschwerdeführer einen lokalen Druckschmerz an der LWS. Im MRI zeigten sich leichte degenerative Ver änderungen bei einem engen Spinalkanal. Aufgrund der nur diskreten Ver änderungen sei von einer Operation oder Infiltraten abgeraten und eine weitere konservative Therapie empfohlen worden. Eine Arbeitsunfähigkeit in einer ange passten, körperlich leichten Tätigkeit sei aufgrund der eher blanden objektiven Befunde nicht begründet. In der bisherigen, körperlich teils schweren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsfähig. Gesamthaft könnten dem Einwand und dem neu eingereichten Bericht von Dr. F.___ keine objektiven Befunde entnommen werden, die eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes glaubhaft machten. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit als bisher sei damit weiterhin nicht begründet.

3.2.5 RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte mit Stellungnahme vom 1 8. Oktober 2023 im Rahmen des Einwandverfahrens ( Urk. 9/209/3), dass die Palpitationen, analog de n Angaben de s Rechtsvertreter s, durch einen zu schnellen oder unrege l mässigen Herzschlag verursacht seien, sei spekulativ und nicht objektiviert, be i spielsweise durch ein Langzeit-EKG. Allein die zusätzliche Einnahme von Nebivolol sei kein Beweis, dass relevante Herzrhythmusstörungen mit Aus wir k ungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen. Eine labile arterielle Hypertonie mit schwanken den Blutdruckw e rten sei mittels adäquater Behand l ung gut beh a ndel bar und begründe keine andauernde oder höhergrade Einschränkung der A r beits fähigkeit. Wegen Angstzuständen sei dem Beschwerdeführer von der H a usärztin Temesta verordnet worden. Eine ICD-10-konforme Diagnose werde nicht genannt, ein psychopathologischer Befund liege nicht vor und eine fachärztliche psychiatrische Therapie finde nicht statt. Ein p sychischer Gesundheitszustand, der die Kriterien einer hinreichend schweren, andauernden und eigenständigen psy chischen Erkrankung erfülle, sei damit nicht ausgewiesen. Bezüglich des ortho pädischen Gesundheitszustandes lägen, analog dem Bericht von Dr. F.___, anamnestisch seit Jahrzehnten chronische Schmerzen der LWS mit Ausstrahlung in den Oberschenkel vor. Klinisch habe der Beschwerdeführer einen lokalen Druckschmerz an der LWS. Im MRI zeigten sich leichte degenerative Ver änderungen bei einem engen Spinalkanal. Aufgrund der nur diskreten Ver änderungen sei von einer Operation oder Infiltraten abgeraten und eine weitere konservative Therapie empfohlen worden. Eine Arbeitsunfähigkeit in einer ange passten, körperlich leichten Tätigkeit sei aufgrund der eher blanden objektiven Befunde nicht begründet. In der bisherigen, körperlich teils schweren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeitsfähig. Gesamthaft könnten dem Einwand und dem neu eingereichten Bericht von Dr. F.___ keine objektiven Befunde entnommen werden, die eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes glaubhaft machten. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit als bisher sei damit weiterhin nicht begründet. 3.3

3.3 3.3.1 Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wurden zusätzlich insbeson dere die folgenden Berichte eingereicht:

3.3.1 Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wurden zusätzlich insbeson dere die folgenden Berichte eingereicht: 3.3.2 Dr. I.___ erklärte mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 ( Urk. 6/2 /3 ) zur gleich en tags erfolgten kardiologische n Verlaufskontrolle, b ei der Untersuchung sei der Beschwerdeführer kardiopulmonal kompensiert, normokard und normoton. Das Ruhe-EKG zeige eine n normofrequenten Sinusrhythmus und s ei unauffällig, ohne ischämieverdächtige ST-Veränderungen und ohne Herzrhythmusstörungen. In der Echo kardiographie fände sich eine leichte exzentrische Hypertrophie sowie diasto lische Dysfunktion des LV, mit erhaltener EF. Es seien keine eindeutigen Wand bewegungsstörungen zu sehen. Der Befund sei im Vergleich zu 2020 etwa gleich. Unter submaximaler Ausbelastung habe der Beschwerdeführer in der Ergometrie 136 Watt (60 % vom Soll) geleistet. Der Abbruch sei aufgrund von allgemeiner Erschöpfung erfolgt, dabei sei der Beschwerdeführer von kardialer Seit e her beschwerdefrei und ohne ischämieverdächtige ST-Verän d erungen im EKG geblieben. Der BD- und HF-Verlauf seien normal gewesen. Da die Ausbelastung bezügli c h HF sow ie der Watt - Leistung submaximal gewesen se i, habe eine belastungsinduzierte Myokardischämie nicht eindeutig beurteilt werden können. Aus dem Grunde habe sie eine MRI-Herz-Verlaufskontrolle veranlasst. Die letzte MRI-Herz-Untersuchung sei im Jahr 2020 durchgeführt worden. Die aktuelle Ver laufskontrolle ( MRI Herz vom 15. Juni 20 2 3 ) zeige eine unveränderte nicht-transmurale Infarktnarbe des Apex und der apikalen Segmente a n terior/ septal. Um die vorbekannte Narbe inferolateral sei aktuell eine belastungsinduzierte Ischämie zu sehen. Diesen Befund habe sie mit dem Beschwerdeführer ausführlich besprochen. Im J ahr 2020 sei eine nicht relevante Stenose im Ber ei ch PLA1 / RCx ohne Interventions notwendigkeit zu sehen gewesen. Da d er Beschwerdeführer aber klinisch keine Angina pectoris beklage und auch während der Ergometrie keine typische Angina pectoris aufgetreten sei, entschieden sie sich im Moment mit einer re-Koronaro graphie abzuwarten. Sobald eine pectanginöse Symptomatik auftreten soll t e, werde sich der Beschwerdeführer melden und sie organisiere eine re-Koronaro graphie im D.___. Da unter aktueller Therapie mit Statin und Ezetimibe sich die LDL -W erte mit 3, 59 mmol/l ausserhalb des gewünschten Bereichs von < 1,4 mmol/l befänden, empfehle sie die Thera p ie mit Inclisi r an zu starten. Die nächste kardiologische Verlaufskontrolle mit Durchführung einer Ergometrie w e rde in 6 Monaten stattfinden, bei Beschwerden jederzeit vorher. Zwischenzeitlich bitte sie Dr. H.___ um Kontrolle der kardiovaskulären Risikofaktoren.

3.3.2 Dr. I.___ erklärte mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 ( Urk. 6/2 /3 ) zur gleich en tags erfolgten kardiologische n Verlaufskontrolle, b ei der Untersuchung sei der Beschwerdeführer kardiopulmonal kompensiert, normokard und normoton. Das Ruhe-EKG zeige eine n normofrequenten Sinusrhythmus und s ei unauffällig, ohne ischämieverdächtige ST-Veränderungen und ohne Herzrhythmusstörungen. In der Echo kardiographie fände sich eine leichte exzentrische Hypertrophie sowie diasto lische Dysfunktion des LV, mit erhaltener EF. Es seien keine eindeutigen Wand bewegungsstörungen zu sehen. Der Befund sei im Vergleich zu 2020 etwa gleich. Unter submaximaler Ausbelastung habe der Beschwerdeführer in der Ergometrie 136 Watt (60 % vom Soll) geleistet. Der Abbruch sei aufgrund von allgemeiner Erschöpfung erfolgt, dabei sei der Beschwerdeführer von kardialer Seit e her beschwerdefrei und ohne ischämieverdächtige ST-Verän d erungen im EKG geblieben. Der BD- und HF-Verlauf seien normal gewesen. Da die Ausbelastung bezügli c h HF sow ie der Watt Leistung submaximal gewesen se i, habe eine belastungsinduzierte Myokardischämie nicht eindeutig beurteilt werden können. Aus dem Grunde habe sie eine MRI-Herz-Verlaufskontrolle veranlasst. Die letzte MRI-Herz-Untersuchung sei im Jahr 2020 durchgeführt worden. Die aktuelle Ver laufskontrolle ( MRI Herz vom 15. Juni 20 2 3 ) zeige eine unveränderte nicht-transmurale Infarktnarbe des Apex und der apikalen Segmente a n terior/ septal. Um die vorbekannte Narbe inferolateral sei aktuell eine belastungsinduzierte Ischämie zu sehen. Diesen Befund habe sie mit dem Beschwerdeführer ausführlich besprochen. Im J ahr 2020 sei eine nicht relevante Stenose im Ber ei ch PLA1 RCx ohne Interventions notwendigkeit zu sehen gewesen. Da d er Beschwerdeführer aber klinisch keine Angina pectoris beklage und auch während der Ergometrie keine typische Angina pectoris aufgetreten sei, entschieden sie sich im Moment mit einer re-Koronaro graphie abzuwarten. Sobald eine pectanginöse Symptomatik auftreten soll t e, werde sich der Beschwerdeführer melden und sie organisiere eine re-Koronaro graphie im D.___. Da unter aktueller Therapie mit Statin und Ezetimibe sich die LDL -W erte mit 3, 59 mmol/l ausserhalb des gewünschten Bereichs von < 1,4 mmol/l befänden, empfehle sie die Thera p ie mit Inclisi r an zu starten. Die nächste kardiologische Verlaufskontrolle mit Durchführung einer Ergometrie w e rde in 6 Monaten stattfinden, bei Beschwerden jederzeit vorher. Zwischenzeitlich bitte sie Dr. H.___ um Kontrolle der kardiovaskulären Risikofaktoren. 3.3.3 Dr. H.___ erklärte mit Bericht vom 1 8. Dezember 2023 ( Urk. 6/2 /1 ), das in den letzten Verfügungen der Beschwerdegegnerin festgehaltene Belastungsprofil sei nicht mehr korrekt. Der Beschwerdeführer sei als zu 100 % arbeitsunfähig zu erachten. Aus kardiologischer Sicht bestünden belastungsabhängige Ischämien inferio -lateral bei vorbestehenden Infarktnarben ohne Möglichkeiten einer Inter vention. Im Rahmen der Untersuchung in der Praxis J.___ habe der Beschwerdeführer wegen der Gefahr eines Zwischenfalls nicht maximal belastet werden können. Weiter leide der Beschwerdeführer an chronischen Lumboischi algien mit ausstrahlenden Schmerzen beidseits durch Nervenwurzelberüh r ungen im HWS - und LWS -Bereich, generalisierte Arthrosen. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der Leiden auch psychisch angeschlagen. Er sei auch aus psychisch-psychiatrischen Gründen nicht mehr vermittelbar.

3.3.3 Dr. H.___ erklärte mit Bericht vom 1 8. Dezember 2023 ( Urk. 6/2 /1 ), das in den letzten Verfügungen der Beschwerdegegnerin festgehaltene Belastungsprofil sei nicht mehr korrekt. Der Beschwerdeführer sei als zu 100 % arbeitsunfähig zu erachten. Aus kardiologischer Sicht bestünden belastungsabhängige Ischämien inferio -lateral bei vorbestehenden Infarktnarben ohne Möglichkeiten einer Inter vention. Im Rahmen der Untersuchung in der Praxis J.___ habe der Beschwerdeführer wegen der Gefahr eines Zwischenfalls nicht maximal belastet werden können. Weiter leide der Beschwerdeführer an chronischen Lumboischi algien mit ausstrahlenden Schmerzen beidseits durch Nervenwurzelberüh r ungen im HWS - und LWS -Bereich, generalisierte Arthrosen. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der Leiden auch psychisch angeschlagen. Er sei auch aus psychisch-psychiatrischen Gründen nicht mehr vermittelbar. 3.3.4 Mit Eingabe an das Gericht vom 2 0. Februar 2024 erklärte Dr. H.___ ( Urk. 12), es sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetr et en. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Es bestünden eine Rücken problematik, eine Herzproblematik und eine psychische Problematik. Im Mai 2023 habe der Beschwerdeführer in der Universitätsklinik G.___ eine Cortisonspritze erhalten, die ihm massive Herzprobleme verursacht habe. Seither habe er Panik vor Spritzen.

3.3.4 Mit Eingabe an das Gericht vom 2 0. Februar 2024 erklärte Dr. H.___ ( Urk. 12), es sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetr et en. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Es bestünden eine Rücken problematik, eine Herzproblematik und eine psychische Problematik. Im Mai 2023 habe der Beschwerdeführer in der Universitätsklinik G.___ eine Cortisonspritze erhalten, die ihm massive Herzprobleme verursacht habe. Seither habe er Panik vor Spritzen. 4.

4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin hatte mit Vorbescheid vom 1 1. Juli 2022 in Aussicht gestellt, auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 7. März 2022 (Urk. 9/175) nicht einzutreten ( Urk. 9/183). N achdem der Beschwerdeführer Ein wand erhoben ( Urk. 9/185) und Dr. B.___ ihren Bericht vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187) eingereicht hatte, erliess die Beschwerdegegnerin am 12. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie in Aussicht stellte, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). Aus dem Gesagten – wie auch aus der Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2024 ( Urk. 8) – ergibt sich, dass d ie Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren abwies, nachdem sie auf die Neuanmeldung des Beschwer - deführers eingetreten war (vgl. auch Urk. 9/188/3 ), mithin eine Änderung des massgeblichen Sachverhalts als glaubhaft gemacht erachte t hat te.

4.1 Die Beschwerdegegnerin hatte mit Vorbescheid vom 1 1. Juli 2022 in Aussicht gestellt, auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 7. März 2022 (Urk. 9/175) nicht einzutreten ( Urk. 9/183). N achdem der Beschwerdeführer Ein wand erhoben ( Urk. 9/185) und Dr. B.___ ihren Bericht vom 1. September 2022 ( Urk. 9/187) eingereicht hatte, erliess die Beschwerdegegnerin am 12. Januar 2023 einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie in Aussicht stellte, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ( Urk. 9/189). Mit Verfügung vom 1 4. November 2023 wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren ab ( Urk. 2). Aus dem Gesagten – wie auch aus der Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2024 ( Urk. 8) – ergibt sich, dass d ie Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren abwies, nachdem sie auf die Neuanmeldung des Beschwer deführers eingetreten war (vgl. auch Urk. 9/188/3 ), mithin eine Änderung des massgeblichen Sachverhalts als glaubhaft gemacht erachte t hat te. T ritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ei n, so gilt der Untersuchungs - grundsatz. Danach hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ( Art. 43 Abs. 1 ATSG). Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_382/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 2.2 mit Hinweis ).

T ritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ei n, so gilt der Untersuchungs grundsatz. Danach hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ( Art. 43 Abs. 1 ATSG). Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_382/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 2.2 mit Hinweis ). 4.2

4.2 4.2.1 Wie dargelegt (E. 3.1), lag der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte ( Urk. 9/167 ), eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leicht en Tätigkeiten, welche ohne Zeitdruck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regel mässigen Pausen ausgeübt werden können, zugrunde. Die damalige Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit gründete im Wesentlichen auch auf den kardio logischen Beschwerden des Beschwerdeführers ( Urk. 9/151, insbesondere Urk. 9/151/20 ff.; Urk. 9/153).

4.2.1 Wie dargelegt (E. 3.1), lag der Verfügung vom 9. Oktober 2020, mit welcher die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte ( Urk. 9/167 ), eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leicht en Tätigkeiten, welche ohne Zeitdruck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regel mässigen Pausen ausgeübt werden können, zugrunde. Die damalige Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit gründete im Wesentlichen auch auf den kardio logischen Beschwerden des Beschwerdeführers ( Urk. 9/151, insbesondere Urk. 9/151/20 ff.; Urk. 9/153). 4.2.2 Die Kardiologin Dr. I.___ hielt mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 (E. 3.2.2) fest, dass der Befund in der ( aktuellen ) Echokardiographie mit dem bereits im Jahr 2020 erhobenen Befund ( vgl. Urk. 9/157/1 ; Urk. 9/157/5 ) vergleichbar sei. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Bericht von Dr. I.___ aber auch, dass das am 1 5. Juni 2023 durchgeführte MRI-Herz eine belastungsinduzierte Ischämie zeigte (vgl. Urk. 6/2/4). Hierbei handelt es sich um einen neuen Befund, hatte doch gestützt auf das am 9. Januar 2020 erstellte MRI eine belastungsinduzierte Ischämie noch verneint werden können ( Urk. 9/157). Der Bericht von Dr. I.___ vom 1 6. Juni 2023 wurde zwar vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 4. November 2023 verfasst, er wurde allerdings erst im Beschwerdeverfahren aktenkundig ( Urk. 6/2 /3 ). Zur Frage, welche Auswirkungen die belastungsinduzierte Ischämie auf die Arbeitsfähigkeit hat, nahm weder Dr. I.___ noch ein e andere behandelnde Ärztin oder ein anderer behandelnder Arzt noch der RAD Stellung. So war dieser Befund denn auch RAD-Ärztin Dr. E.___ im Zeitpunkt ihrer Stellungnahmen nicht bekannt.

4.2.2 Die Kardiologin Dr. I.___ hielt mit Bericht vom 1 6. Juni 2023 (E. 3.2.2) fest, dass der Befund in der ( aktuellen ) Echokardiographie mit dem bereits im Jahr 2020 erhobenen Befund ( vgl. Urk. 9/157/1 ; Urk. 9/157/5 ) vergleichbar sei. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Bericht von Dr. I.___ aber auch, dass das am 1 5. Juni 2023 durchgeführte MRI-Herz eine belastungsinduzierte Ischämie zeigte (vgl. Urk. 6/2/4). Hierbei handelt es sich um einen neuen Befund, hatte doch gestützt auf das am 9. Januar 2020 erstellte MRI eine belastungsinduzierte Ischämie noch verneint werden können ( Urk. 9/157). Der Bericht von Dr. I.___ vom 1 6. Juni 2023 wurde zwar vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1 4. November 2023 verfasst, er wurde allerdings erst im Beschwerdeverfahren aktenkundig ( Urk. 6/2 /3 ). Zur Frage, welche Auswirkungen die belastungsinduzierte Ischämie auf die Arbeitsfähigkeit hat, nahm weder Dr. I.___ noch ein e andere behandelnde Ärztin oder ein anderer behandelnder Arzt noch der RAD Stellung. So war dieser Befund denn auch RAD-Ärztin Dr. E.___ im Zeitpunkt ihrer Stellungnahmen nicht bekannt. Es war zwar rechtens, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zunächst aufforderte, eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). M it dem Eintreten auf die Neuanmeldung ( vgl. Urk. 9/188/3) wäre sie jedoch verpflichtet gewesen den Sachverhalt abzuklären, bis die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen (zumindest) mit dem Beweismass der überwiegende n Wahrscheinlichkeit erstellt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen, holte sie doch weder selber ärztliche Berichte ein noch liess sie den Beschwerdeführer durch den RAD oder einen externen Gutachter untersuchen. Insbesondere sah die Beschwerdegegnerin auch davon ab, einen kardiologischen Verlaufsbericht einzuholen oder zumindest den Bericht von Dr. I.___ ihrem RAD vorzulegen. Der rechtserhebliche Sach verhalt wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin ungenügend abgeklärt.

Es war zwar rechtens, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zunächst aufforderte, eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen ( Urk. 9/178). M it dem Eintreten auf die Neuanmeldung ( vgl. Urk. 9/188/3) wäre sie jedoch verpflichtet gewesen den Sachverhalt abzuklären, bis die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen (zumindest) mit dem Beweismass der überwiegende n Wahrscheinlichkeit erstellt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen, holte sie doch weder selber ärztliche Berichte ein noch liess sie den Beschwerdeführer durch den RAD oder einen externen Gutachter untersuchen. Insbesondere sah die Beschwerdegegnerin auch davon ab, einen kardiologischen Verlaufsbericht einzuholen oder zumindest den Bericht von Dr. I.___ ihrem RAD vorzulegen. Der rechtserhebliche Sach verhalt wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin ungenügend abgeklärt. 4.3 Nach dem Gesagten ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt schlüssig abklärt. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu zu entscheiden. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen.

4.3 Nach dem Gesagten ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt schlüssig abklärt. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu zu entscheiden. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzu setzen.

5. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzu setzen. Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach ständiger Rechtsprechung als voll ständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.

Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach ständiger Rechtsprechung als voll ständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind. Bei diesem Ausgang erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellt e Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 5) als gegenstandslos.

Bei diesem Ausgang erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellt e Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 5) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 4. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu entscheide.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1 4. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de s Beschwerdeführer s neu entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

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