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Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 6. November 2024 Es wirken mit: Präsidentin Hunkeler Oberrichter Flückiger Oberrichterin Kofmel Gerichtsschreiber Isch In Sachen A.___, Beschwerdeführer gegen Betreibungsamt Olten-Gösgen, Beschwerdegegner betreffend Berechnung des Existenzminimums zieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung : I. 1. Mit Eingabe vom 14. Oktober 2024 erhebt A.___ als Schuldner fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 24. September 2024 (dem Beschwerdeführer gemäss Track & Trace am 4. Oktober 2024 zugegangen). Er rügt, soweit nachvollziehbar und für das vorliegende Verfahren von Belang, die in Betreibung gesetzten Forderungen seien zu einem grossen Teil illegal und hätten aufgrund seiner Rechtsvorschläge nicht fortgesetzt werden dürfen. Zudem sei die Berechnung des Existenzminimums falsch. Die Krankenkassenkosten seien nicht korrekt. 2. Das Betreibungsamt, zur Vernehmlassung eingeladen, stellt den Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. 3. Mit Eingabe vom 4. November 2024 lässt sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen II. 1. Weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde kann über Bestand oder Nichtbestand der in Betreibung gesetzten Forderungen entscheiden. Somit ist auf die diesbezügliche Rüge des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Insofern der Beschwerdeführer sodann geltend macht, die Betreibungen hätten aufgrund seiner Rechtsvorschläge nicht fortgesetzt werden dürfen, ist festzuhalten, dass die betreffenden Pfändungen dem Beschwerdeführer jeweils angekündigt wurden und er dagegen keine Beschwerde erhoben hat. Die diesbezügliche Rüge ist somit verspätet, weshalb darauf ebenfalls nicht einzutreten ist. 2. Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, die in der Existenzminimumberechnung berücksichtigten Krankenkassenkosten seien nicht korrekt. Diesbezüglich ist er auf den grundsätzlichen Entscheid SOG 1996 Nr. 12 zu verweisen, worin die Aufsichtsbehörde erkannt hat, der Schuldner habe nachträgliche Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Revision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen. Dasselbe gelte, wenn die Angaben, die der Schuldner bei der Aufnahme des Protokolls gemacht habe, falsch oder unvollständig gewesen sein sollten. Somit ist der Beschwerdeführer diesbezüglich auf den Revisionsweg zu verweisen. Demnach ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten. 3. Im Übrigen ist auf die zahlreichen Rügen des Beschwerdeführers, welche nicht im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stehen, ebenfalls nicht einzutreten. 4. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Demnach wird erkannt : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber Hunkeler Isch

Aufsichtsbehörde für

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 6. November 2024

Urteil vom 6. November 2024 Es wirken mit:

Es wirken mit: Präsidentin Hunkeler

Präsidentin Hunkeler Oberrichter Flückiger

Oberrichter Flückiger Oberrichterin Kofmel

Oberrichterin Kofmel Gerichtsschreiber Isch

Gerichtsschreiber Isch In Sachen

In Sachen A.___,

A.___, Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Betreibungsamt Olten-Gösgen,

Betreibungsamt Olten-Gösgen, Beschwerdegegner

Beschwerdegegner betreffend Berechnung des Existenzminimums

betreffend Berechnung des Existenzminimums zieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung :

zieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung : I.

I. 1. Mit Eingabe vom 14. Oktober 2024 erhebt A.___ als Schuldner fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 24. September 2024 (dem Beschwerdeführer gemäss Track & Trace am 4. Oktober 2024 zugegangen). Er rügt, soweit nachvollziehbar und für das vorliegende Verfahren von Belang, die in Betreibung gesetzten Forderungen seien zu einem grossen Teil illegal und hätten aufgrund seiner Rechtsvorschläge nicht fortgesetzt werden dürfen. Zudem sei die Berechnung des Existenzminimums falsch. Die Krankenkassenkosten seien nicht korrekt.

1. Mit Eingabe vom 14. Oktober 2024 erhebt A.___ als Schuldner fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 24. September 2024 (dem Beschwerdeführer gemäss Track & Trace am 4. Oktober 2024 zugegangen). Er rügt, soweit nachvollziehbar und für das vorliegende Verfahren von Belang, die in Betreibung gesetzten Forderungen seien zu einem grossen Teil illegal und hätten aufgrund seiner Rechtsvorschläge nicht fortgesetzt werden dürfen. Zudem sei die Berechnung des Existenzminimums falsch. Die Krankenkassenkosten seien nicht korrekt. 2. Das Betreibungsamt, zur Vernehmlassung eingeladen, stellt den Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten.

2. Das Betreibungsamt, zur Vernehmlassung eingeladen, stellt den Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. 3. Mit Eingabe vom 4. November 2024 lässt sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen

3. Mit Eingabe vom 4. November 2024 lässt sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen II.

II. 1. Weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde kann über Bestand oder Nichtbestand der in Betreibung gesetzten Forderungen entscheiden. Somit ist auf die diesbezügliche Rüge des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Insofern der Beschwerdeführer sodann geltend macht, die Betreibungen hätten aufgrund seiner Rechtsvorschläge nicht fortgesetzt werden dürfen, ist festzuhalten, dass die betreffenden Pfändungen dem Beschwerdeführer jeweils angekündigt wurden und er dagegen keine Beschwerde erhoben hat. Die diesbezügliche Rüge ist somit verspätet, weshalb darauf ebenfalls nicht einzutreten ist.

1. Weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde kann über Bestand oder Nichtbestand der in Betreibung gesetzten Forderungen entscheiden. Somit ist auf die diesbezügliche Rüge des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Insofern der Beschwerdeführer sodann geltend macht, die Betreibungen hätten aufgrund seiner Rechtsvorschläge nicht fortgesetzt werden dürfen, ist festzuhalten, dass die betreffenden Pfändungen dem Beschwerdeführer jeweils angekündigt wurden und er dagegen keine Beschwerde erhoben hat. Die diesbezügliche Rüge ist somit verspätet, weshalb darauf ebenfalls nicht einzutreten ist. 2. Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, die in der Existenzminimumberechnung berücksichtigten Krankenkassenkosten seien nicht korrekt. Diesbezüglich ist er auf den grundsätzlichen Entscheid SOG 1996 Nr. 12 zu verweisen, worin die Aufsichtsbehörde erkannt hat, der Schuldner habe nachträgliche Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Revision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen. Dasselbe gelte, wenn die Angaben, die der Schuldner bei der Aufnahme des Protokolls gemacht habe, falsch oder unvollständig gewesen sein sollten. Somit ist der Beschwerdeführer diesbezüglich auf den Revisionsweg zu verweisen. Demnach ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten.

2. Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, die in der Existenzminimumberechnung berücksichtigten Krankenkassenkosten seien nicht korrekt. Diesbezüglich ist er auf den grundsätzlichen Entscheid SOG 1996 Nr. 12 zu verweisen, worin die Aufsichtsbehörde erkannt hat, der Schuldner habe nachträgliche Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Revision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen. Dasselbe gelte, wenn die Angaben, die der Schuldner bei der Aufnahme des Protokolls gemacht habe, falsch oder unvollständig gewesen sein sollten. Somit ist der Beschwerdeführer diesbezüglich auf den Revisionsweg zu verweisen. Demnach ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten. 3. Im Übrigen ist auf die zahlreichen Rügen des Beschwerdeführers, welche nicht im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stehen, ebenfalls nicht einzutreten.

3. Im Übrigen ist auf die zahlreichen Rügen des Beschwerdeführers, welche nicht im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stehen, ebenfalls nicht einzutreten. 4. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

4. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Demnach wird erkannt :

Demnach wird erkannt : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben.

2. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber

Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber Hunkeler Isch

Hunkeler Isch