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Im bewaffneten Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat der Internationale Gerichtshof (IGH) beide Seiten zum Rückzug ihrer Truppen aus dem umstrittenen Territorium aufgefordert.
Thailand und Kambodscha müssten eine entmilitarisierte Zone rings um die Hindu-Tempelanlage Preah Vihear akzeptieren und jedwede militärische Handlung unterlassen, erklärte IGH-Präsident Hisashi Owada aus Japan am Montag im Friedenspalast in Den Haag.
15 der 16 UNO-Richter forderten zugleich Thailand auf, Kambodschas freien Zugang zu dem Tempel nicht länger zu stören und die Versorgung der Anlage mit nicht-militärischen Gütern nicht zu behindern. Einstimmig wies der IGH den Antrag Thailands auf Abweisung der von Kambodscha eingereichten Klage zurück.
Allerdings konnte sich auch die kambodschanische Regierung nicht voll durchzusetzen. Sie hatte bei dem Gerichtshof eine einstweilige Anordnung allein zum Rückzug thailändischer Truppen von dem Tempel beantragt.
Keine Machtmittel
Das Urteil ist bindend für beide Seiten. Jedoch hat der IGH keine eigenen Machtmittel, es auch durchzusetzen. Der Grenzstreit zwischen Thailand und Kambodscha schwelt seit Jahrzehnten. Im Februar hatte der UNO-Sicherheitsrat nach einem erneuten Aufflammen von Kämpfen mit mehreren Toten einen Waffenstillstand gefordert.