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www.Predict09.EU geht bei den kommenden Wahlen für das Europäische Parlament von insgesamt stabilen Verhältnissen aus. Stärkste Fraktion dürften wiederum die Christdemokraten werden, gefolgt von den Sozialdemokraten, obwohl beide Parteien Sitzanteile verlieren dürften. Relativ gestärkten werden könnten die Grünen und die rechten Parteien.
Simon Hix und Michael Marsh sind keine Unbekannte unter Wahlforschern. Bei ihrem neuesten Projekt zu den EU-Wahlen werden die beiden Politikwissenschafter aus London und Dublin durch Nick Vivyan unterstützt, der ebenfalls an der LSE arbeitet. Gemeinsam haben sie ein statistisches Modell entwickelt, das sowohl nationale Wahlergebnisse wie auch aktuelle Umfragewerte berücksichtigt, um die Sitzverteilung in jedem Mitgliedstaat und im EU-Parlament insgesamt zu errechnen.
Ihre Prognose unmittelbar vor der Wahl sieht die Christdemokraten vorne, gefolgt von den Sozialdemokraten und den Liberalen. An vierter Stelle dürften sich die neue Fraktion etablieren, die sich durch die Abspaltung der britischen von den europäischen Konservativen etablieren wird. Ihr Vorsprung auf Grüne und Linke ist gering. Es folgen Rechtsextreme und Anti-EU-Abgeordnete.
Stärker als bisher dürften gemäss Prognose die Grünen und die Konservativen vertreten sein, schwächer als bisher werden die beiden grössten Fraktionen der Christ- und Sozialdemokraten dastehen. Das dürfte zu einer grösseren Fragmentierung im Parlament führen.
Direkte Vergleiche mit dem bestehenden Parlament müssen wegen der veränderten Sitzzahl jedoch ausbleiben. Zudem wird das konservative Lager durch Abspaltungen neu geordnet. Dennoch rechnen die Wahlforscher damit, dass die bisherge Mitte/Rechts-Mehrheit bestehen bleibt; theoretisch könnte mitte-links mit den Liberalen ebenfalls mehrheitsfähig sein.
Eine Frage bleibt mir allerdings auch so: Allgemein rechnet man nach dem eher lauen Wahlkampf mit einer sehr tiefen Wahlbeteiligung. Diese wird eindeutige geringer ausfallen als bei nationalen Wahlen. Mit anderen Worten: Wer kann wie gut mobilisieren und sich damit Vorteile bei der Sitzverteilung verschaffen?
Claude Longchamp