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Zurzeit verfasse ich bei Prof. Dr. iur. Hans-Ueli Vogt eine Dissertation mit dem Arbeitstitel:
«Die Erfassung des Unternehmens durch das Schweizer Handelsrecht – Eine Analyse anhand des Rechts betreffend die Eintragung ins Handelsregister, die kaufmännische Buchführung und die Revision.»
Untersuchungsgegenstand ist das «Unternehmen». Die Begriffe des «Unternehmens» und des «Gewerbes» sind im Schweizer Recht verbreitet anzutreffen und werden – zuweilen gar mit dem Begriff des «nach kaufmännischer Art geführten Gewerbes» – synonym verwendet, obwohl ihnen je nach Rechtsgebiet unterschiedliche Inhalte zugeschrieben werden. Die Unbestimmtheit einzelner Elemente des Unternehmensbegriffs (etwa die «kaufmännische Art») begünstigt zudem die (vermeintliche) Privilegierung ganzer Berufszweige; «vermeintlich» deshalb, weil die Privilegierung bei näherem Hinsehen keine ist, von der Allgemeinheit aber offenbar als solche wahrgenommen wird. Für den Rechtsuchenden, namentlich den potentiell Eintragungs- und Buchführungspflichtigen, ist dieser Zustand unbefriedigend, was sich auch an einer Vielzahl ergangener Gerichtsentscheide zur Frage des Bestehens eines Unternehmens äussert. Die Gesetzesrevisionen der letzten Jahre stiessen vereinzelt zwar in die richtige Richtung, gingen aber das seit langem bestehende Problem nicht im Kern an. Selbst im aktuellsten Projekt zur «Modernisierung des Handelsregisters» wird die Problematik zwar angesprochen, auf eine Umschreibung des (kaufmännischen) Unternehmens soll aber weiterhin verzichtet werden. Vielmehr soll das Unternehmen offenbar zumindest im Bereich des Einzelunternehmens mit dem Begriff des Gewerbes gleichgesetzt werden (siehe Art. 931 Abs. 1 E-OR; zu den Beratungen im Parlament, Geschäfts-Nr. 15.034).
Ziel dieser Arbeit ist es, die verschiedenen Begriffe zu klären und gegeneinander abzugrenzen. Insbesondere gilt es festzustellen, wo sich die in verschiedener Hinsicht relevanten Schwellen vom Nicht-Unternehmen zum Unternehmen (dem «Gewerbe») und vom Unternehmen zum kaufmännischen Unternehmen (dem «nach kaufmännischer Art geführten Gewerbe») befinden bzw. befinden sollten.
Der Fokus der Untersuchung liegt dabei auf der Eintragungs- und der Buchführungspflicht, also denjenigen obligationenrechtlichen Regelungskomplexen, die direkt oder indirekt an das Vorliegen eines – wie auch immer rechtlich definierten – «Unternehmens» anknüpfen. Dabei sind insbesondere diejenigen Rechtsformen von Interesse, deren Existenz oder deren – dem jeweiligen Rechtsträger obliegenden – Pflichten direkt vom (Nicht-)Vorliegen eines «Unternehmens» abhängen: Das Einzelunternehmen, die Kollektiv- und die Kommanditgesellschaft sowie der Verein. Ein dritter obligationenrechtlicher Regelungskomplex, derjenige der Revisionspflicht, wird ergänzend hinzugezogen.
Weitere Informationen
- Projektbeschrieb (lang) «Die Erfassung des Unternehmens durch das Schweizer Handelsrecht» (17. Mai 2013)
- Projektbeschrieb (kurz) auf der Website des Lehrstuhls Vogt.
- Vortrag am Doktorandenkolloquium Vogt 2013 «Die Erfassung des Unternehmens durch das Schweizer Handelsrecht».
- Vortrag am Doktorandenkolloquium Vogt 2011 «Die Eintragungspflicht kaufmännischer Unternehmen ins Handelsregister».
- Eintrag in der Dokumentationsstelle für schweizerische, juristische Dissertationen.