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Eidgenössische Gteträiikesteuer.
Verfügung der Oberzolldirektion.
Inländische Urproduzenten (Winzer und Moster), die für ihre Produkte Reklame machen oder im Jahr insgesamt mehr als 500 Liter an andere Abnehmer als Händler, Wirte oder Kleinhändler absetzen und deshalb gemäss Art. 45, Abs. 3, der Vollziehungsverordnung zum Bundesratsbeschluss vom 4. August 1934 über die eidgenössische Getränkesteuer in das Verzeichnis der Getränkehändler eingetragen wurden, sind befugt, ihre Eigenproduktion an Wein und Most unter Stundung der Steuer an Inhaber von Aufschubsbewilligungen zu liefern, ohne um eine Zahlungsaufschubsbewilligung nachsuchen zu müssen.
Solche Lieferungen sind der Oberzolldirektion, Sektion für Getränkesteuer, jeweilen innert 8 Tagen auf amtlichem Formular zu melden. Die Formulare können bei der genannten Amtsstelle bezogen werden.
Nichteinreichung oder verspätete Einreichung der Meldungen wird gemäss den Bestimmungen der Art. 60 bis 74 der Vollziehungsverordnung zum Bundesratsbeschluss vom 4. August 1934 über die eidgenössische Getränkesteuer geahndet.
B e r n , den 20. Februar
1935.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
Schweizerisches Zollamt Les Verrières-Route; Namensänderung.
Um Verwechslungen mit ähnlich lautenden Ortsnamen inskünftig zu vermeiden, wird die Bezeichnung des an der Strasse Les Verrières-Pontarlier gelegenen Zollamtes Meudon in ,,Schweizerisches Zollamt Les VerrièresKoute" abgeändert.
B e r n , den 23. Februar 1935.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
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Wettbewerb- und Stellenansschreibungen, sowie Anzeigen.
Verschollenheitsruf.
Das Bezirksgericht Untertoggenburg hat mit Beschluäs vom 14. Februar 1935 die Einleitung des Versehollenheitsveri'ahrens angeordnet über:
150 J . Karl Alîons Gemperle, geboren 3. Dezember 1871, von Flawil, Sohn des Paul und der Barbara geb. Litschi, in den achtziger Jahren von Flawil nach Deutschland ausgewandert, 2. dessen Ehefrau Amalia Augusta Gemperle, geb. Weidner, früher sächsische Staatsangehörige, beide getraut am 22, September 1894 in Waldheim, Sachsen, und 3. deren Sohn Karl Otto Geniperle, geboren 5. Januar 1899 in Netzeband, Mecklenburg, im Jahre 1924 von Wil weg, angeblich nach Amerika abgereist, und seither nachrichtenlos abwesend.
Die genannten und alle, die über sie Auskunft geben können, werden aufgefordert, sich binnen Jahresfrist seit dieser Auskündung beim Bezirksgerichtspräsidium Untertoggenburg in Flawil zu melden, andernfalls die Verschollenheitserklärung ausgesprochen würde.
(l.)
F l a w i l , 'den 19. Februar
1935.
Bezirksgerichtskanzlei Untertoggenburg.
Die Wappen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kantone.
Preis ]pr. 2.40 zuzüglich Porto.
Die Bundeskanzlei hat eine Broschüre herausgegeben, die auf acht farbigen Tafeln die nach den Originalentwürfen von f Dr. Rud. Munger, Heraldiker in Bern, wiedergegebenen authentischen Wappen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kantone sowie deren heraldische Beschreibung enthält. Die Broschüre umfasst auch die Abbildungen der eidgenössischen Kontrollstempel für Edelmetallwaren.
Diese Sammlung wird in Anwendung der Bestimmungen der am 6. November 1925 revidierten Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums herausgegeben. Die Übereinkunft sieht vor, dass die vertragschliessenden Länder sich gegenseitig ein Verzeichnis der staatlichen Hoheitszeichen, amtlichen Kontroll- und Garantie-Zeichen und -Stempel mitteilen, deren Verwendung als Fabrik- oder Handelsmarken oder als Bestandteile dieser Marken sie zu untersagen wünschen, sofern es an der Ermächtigung der zuständigen Stellen fehlt.
Die Behörden, öffentlichen Bibliotheken und Buchhandlungen erhalten die Broschüre mit einer Preisermässigung von 80 Rappen.
Postcheckkonto III 233
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
loi
Verzeichnis der Mitglieder des Bundesrates und der Resierungsräte der Kantone.
------ Ausgabe von Januar 1935. ------ Bei der unterzeichneten Verwaltung ist erschienen und kann daselbst bezogen werden:
Verzeichnis der Mitglieder des Bundesrates und der Regierunssräte der Kantone mit Angabe der Departemente, der die Bundesräte und die Regierungsräte vorstehen.
Preis: 50 Rappen.
Bei Zustellung per Post: 60 Rappen; gegen Nachnahme 75 Rappen.
Postcheckkonto III 233 Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
Übersicht der Referendumsvorlagen und Initiativbegehren (von 1909 bis 1934) und der
eidgenössischen Volksabstimmungen seit 1848 (Stimmberechtigte; Beteiligung; Annehmende und Verwerfende etc.)
Diese Übersicht ist auf 31. Dezember 1934- abgeschlossen. Sie kann zum Preise von Fr. 1.-- (zuzüglich Porto und Nachnahmespesen} bei der unterzeichneten Verwaltung bezogen werden.
Postcheckkonto III 233 Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
Staatsverträge der Schweiz mit dem Ausland.
Nachtrag zu der Sammlung von Marx.
Als Nachtrag zu dem von Dr. Paul Marx verfassten ,,Register zu den geltenden Staatsverträgen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kantone mit dem Ausland" hat die Justizabteilung die von 1917 bis Ende Januar 1934 in der eidgenössischen Gesetzsammlung publizierten Staatsverträge der Schweiz mit dem Ausland zusammengestellt.
Diese Zusammenstellung ist bei der Justizabteilung zum Preis von Fr. 1. 80 (zuzüglich Portoauslagen) beziehbar.
Eidgenössische Justizabteilung.
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Ausschreibungen von Bauarbeiten.
Zollgebäude Lisbüchel in Basel.
Über die Ausführung der Eisenkonstruktionen für den Umbau des Zollgebäudes Lisbüchel in Basel wird Konkurrenz eröffnet.
Pläne, Bedingungen und Angebotformulare sind im Ingenieurbureau Leuprecht & Ebbell, Hirschgasse 9, in Basel, aufgelegt und können jeweilen von 9 bis 12 und 15 bis 17 Uhr eingesehen werden.
Offerten sind verschlossen mit der Aufschrift : ,,Angebot für Zollgebäude Lisbüchel" bis und mit dem 12. März 1935 franko einzureichen an die B e r n , den 25. Februar 1935.
Direktion der eidg. Banten.
(2.).
Postautogarage Hausen a. A.
Über die Erd-, Maurer-, Eisenbeton-, Verputz- und Kanalisationsarbeiten für eine Postautogarage in Hausen a. A. wird Konkurrenz eröffnet.
Pläne, Bedingungen und Angebotformulare liegen von 14 bis 16 Uhr auf dem Bureau der eidgenössischen Bauinspektion in. Zürich auf.
Übernahmsofferten sind verschlossen mit der Aufschrift: ,,Angebot für Postautogarage Hausen a. A." bis und mit dem 13. März 1935 franko einzureichen an die B e r n , den 20. Februar 1935.
Direktion der eidg. Bauten.
(2.).
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1935
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
09
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
27.02.1935
Date Data Seite
149-152
Page Pagina Ref. No
10 032 570
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