Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03555.jsonl.gz/331

Einsatz im Rahmen des World Economic Forums (WEF)
Die Armee unterstützt den Kanton Graubünden bei den Sicherheitsmassnahmen für das World Economic Forum (WEF) im Rahmen eines subsidiären Sicherungseinsatzes mit Leistungen vor allem in den Bereichen Objekt- und Personenschutz, Wahrung der Lufthoheit und Sicherheit im Luftraum sowie mit logistischen Leistungen insbesondere im Koordinierten Sanitätsdienst (KSD). Der Assistenzdienst von maximal 5000 Angehörigen der Armee dauert längstens vom 15. bis 25. Januar 2016.
Aktuelles
Auftrag
Auch 2016 leistet die Armee zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden einen Assistenzdienst im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen rund um das Jahrestreffen des World Economic Forums (WEF). Der Einsatz von maximal 5000 Armeeangehörigen wurde vom Parlament für die Jahrestreffen des WEF 2016 bis 2018 bewilligt.
Die Armee schützt Infrastruktureinrichtungen (Verkehr, Strom- und Wasserversorgung), gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge und Lufttransporte durch. Im Weiteren unterstützt sie die zivilen Behörden in den Bereichen Logistik, Führungsunterstützung und Koordinierter Sanitätsdienst (KSD). Durch die Wahrnehmung ihres Auftrags entlastet die Armee die Polizei und ermöglicht es dieser, ihre Mittel konzentriert einzusetzen. Der Assistenzdienst der Armee dauert längstens vom 15. bis 25. Januar 2016.
Explizit nicht vorgesehen ist der Einsatz von Armeeangehörigen für Ordnungsdienstaufträge, solche sind Sache der Polizei. Im Rahmen ihrer Aufträge können sich die Armeeangehörigen auf die «Verordnung über die Polizeibefugnisse Armee» (VPA) abstützen.
Gliederung / Organisation
Der Chef des Führungsstabes der Armee (FST A), Divisionär Jean-Marc Halter, nimmt anlässlich des Einsatzes der Armee im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen rund um das WEF 2016 seine Führungsverantwortung in der Funktion des Kommandanten subsidiärer Sicherungseinsatz (KSSE) wahr. Der Führungsstab der Armee (FST A) unterstützt ihn in der Planung und Führung des Einsatzes.
Dem KSSE unterstellt sind:
Leistungen der Führungsunterstützung
Die Führungsunterstützungsbasis (FUB) unterstützt während des WEF die Kommunikation zwischen allen Sicherheitskräften von Kantonspolizei und Armee. Dazu braucht es sichere, von zivilen Providern unabhängige Netze, wie das Führungsnetz Schweiz. Die Daten werden von Knoten zu Knoten verschlüsselt übermittelt. Auf diesem Netz setzen die Funksysteme (z.B. POLYCOM-Polizeifunk), aber auch die Systeme von Heer und Luftwaffe (z.B. FLORAKO-Luftraumüberwachungsradar) auf.
Die Aufbauarbeiten der Netze in Davos – dazu gehören vor allem auch Richtstrahlverbindungen – starten bereits im Dezember. Damit bleibt den Einsatzkräften genügend Zeit, vor Beginn des Forums umfangreiche Tests durchzuführen. Die Stabilität der Netze ist Voraussetzung, dass die Kommunikationsmittel einwandfrei und ohne Unterbrüche funktionieren.
Kurz vor und während des WEF werden die Netze im 24-Stunden-Betrieb überwacht. Die Überwachung findet zentral im Mission Control Center statt, welches in Zusammenarbeit mit allen Partnern (Luftwaffe, Heer, Bereiche der FUB sowie externen Firmen) betrieben wird.
Leistungen in der Logistik
Für den Einsatz werden der eingesetzten Truppe und der Polizei Objektschutz-Material, Beobachtungsgeräte, Schadenplatzbeleuchtungen, Sandsäcke, Sanitätshilfsstellen und zahlreiche Bürocontainer zur Verfügung gestellt. Der Kantonspolizei Graubünden werden aus Armeebeständen zudem Gerätschaften wie Feuerlöscher, Funkgeräte, Zaunelemente, Schutzwesten und Fahrzeuge bereitgestellt. Das Logistikbataillon ad hoc und weitere Elemente der Sanität und der Logistik unterstützen die Kantonspolizei Graubünden im Bereich Transporte, Verkehrsregelung, Sanität und Aufbauarbeiten.
Schutz des Luftraumes / Leistungen der Luftwaffe
- Während des World Economic Forums 2016 wird der Flugverkehr um das Zentrum von Davos stark eingeschränkt (GND bis FL195).
In einem Gebiet mit einem Radius von 25 nautischen Meilen (ca. 46 km) mit Zentrum Davos ist der Flugverkehr über schweizerischem, österreichischem, liechtensteinischem und italienischem Hoheitsgebiet eingeschränkt. An- und Abflüge zu den Regionalflugplätzen und Heliports richten sich nach besonderen Regeln und Verfahren, welche von der Luftwaffe in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt ausgearbeitet wurden. Es darf nur auf den vorgegebenen Sichtflug-Routen geflogen werden. Alle diese Flüge sind bewilligungspflichtig; eine Akkreditierung der Piloten sowie des Luftfahrzeuges ist eine Voraussetzung für die Bewilligung.
Flüge ausserhalb der vorgegebenen Routen und Flüge nach Davos sind bewilligungspflichtig und werden ebenfalls nur vorgängig akkreditierten Piloten und Luftfahrzeugen bewilligt. Auch nach einer Akkreditierung ist für jeden Flug ein Gesuch an die Luftwaffe zu stellen, welche nach operationellen Bedürfnissen und Sicherheitserwägungen darüber entscheidet. Die genauen Vorgaben sind den offiziellen Publikationen zu entnehmen.
Zur Unterstützung der zivilen Behörden werden Lufttransporte und Überwachungsflüge mit Helikoptern, Propellerflugzeugen und Kampfflugzeugen der Schweizer Luftwaffe durchgeführt. Es ist deshalb auch ausserhalb des Kantons Graubünden lokal mit einer beträchtlichen Erhöhung der militärischen Flugbewegungen und mehr Lärm zu rechnen.
Die Luftfahrtgemeinde besteht nicht nur aus Helikoptern oder Flächenflugzeugen. So sind ab dem 18. Januar 2016 auch die andern Luftraumbenutzer Beschränkungen unterworfen. Die Regelungen für Flüge mit Modellflugzeugen, Drohnen, Deltaseglern oder Gleitschirmen erlässt die Kantonspolizei des Kantons Graubünden.
Gültigkeitsdauer der Beschränkungen
|Am Montag, 18. Januar 2016,||von 0800 bis 1800 Uhr Lokalzeit|
|Vom Dienstag, 19. Januar 2016,||0800 Uhr Lokalzeit,|
|bis Sonntag, 24. Januar 2016,||1800 Uhr Lokalzeit.|
Zivilpiloten finden diese Informationen auch beim Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL, inklusive Publikationen und den Formularen für ein Akkreditierung ► www.bazl.admin.ch/wef
Häufige Fragen und Antworten (Q&A)
In folgendem Dokument sind Antworten auf häufige Fragen zum Jahrestreffen WEF und zu den Sicherheitsmassnahmen zu finden.
Truppenzeitung
Aktuelle Fotos
Rechtliche Grundlagen zum Einsatz der Armee
Schutz des Luftraumes
Objekt- und Personenschutz
Militärpolizei und polizeiliche Befugnisse