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Darüber wird abgestimmt:
Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.
Die Abstimmungsfrage lautet:
Wollen Sie den Verfassungsartikel "Zukunft mit Komplementärmedizin" annehmen?
Bundesrat und Parlament empfehlen, den Verfassungsartikel anzunehmen.
"Ja zur Komplementärmedizin" verlangte, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die umfassende Berücksichtigung der Komplementärmedizin sorgen. Aus dem Initiativtext selber ging nicht hervor, was darunter zu verstehen ist. Die Mehrheit des Parlaments lehnte die Initiative ab, weil sie ihr zu unbestimmt war, zu weit ging oder als nicht nötig erschien.
Das Parlament hat sich bei den Beratungen jedoch dafür ausgesprochen, der Initiative einen Gegenentwurf gegenüber zu stellen. Es will die Berücksichtigung der Komplementärmedizin im schweizerischen Gesundheitssystem ausdrücklich in der Verfassung verankern. Im Unterschied zur Initiative soll diese Berücksichtigung aber nicht umfassend sein.
Die Vorlage im Detail
Die Schweiz verfügt über ein qualitativ hochstehendes Gesundheitssystem, zu dem die ganze Bevölkerung über die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Grundversicherung) Zugang hat.
Dieses Gesundheitssystem beruht im Wesentlichen auf den Erkenntnissen und Errungenschaften der modernen naturwissenschaftlich fundierten Medizin, der sogenannten Schulmedizin. Deshalb sieht das Krankenversicherungsgesetz (KVG) vor, dass medizinische Behandlungen und Heilmittel von der Grundversicherung nur übernommen werden, wenn nachgewiesen ist, dass sie wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind.
Daneben bieten in der Schweiz zahlreiche Ärztinnen und Ärzte sowie nicht ärztliche Therapeutinnen und Therapeuten vielfältige komplementärmedizinische Leistungen an. Dieses Angebot wird von einem grossen Teil der Schweizer Bevölkerung in Anspruch genommen.
Die Komplementärmedizin wird zum Teil auch als Alternativ-, Erfahrungs- oder traditionelle Medizin bezeichnet. Sie umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher diagnostischer, therapeutischer oder präventiver Methoden, die in Ergänzung oder als Alternative zur wissenschaftlichen Medizin angeboten werden. Zurzeit sind in der Schweiz gegen 200 verschiedene komplementärmedizinische Methoden bekannt, die von gut 20 000 Therapeutinnen und Therapeuten und etwa 3000 Ärztinnen und Ärzten praktiziert werden. Mit einigen Ausnahmen, wie dieärztliche Akupunktur oder gewisse Arzneimittel, werden komplementärmedizinische Leistungen nicht von der Grundversicherung übernommen. Wer sie in Anspruch nehmen will, muss sie daher selber oder über eine Zusatzversicherung bezahlen.
Nach dem neuen Verfassungsartikel sollen Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei der Wahrnehmung der Aufgaben im Gesundheitswesen die Komplementärmedizin berücksichtigen. Der Artikel ist sehr offen formuliert und enthält keine Angaben darüber, wie diese Berücksichtigung konkret aussehen soll.
Nach einer Annahme des Gegenentwurfs werden deshalb das Parlament und über zu entscheiden haben, wie die Komplementärmedizin besser in das Gesundheitssystem integriert werden könnte.
Quelle BAG, Bundesamt für Gesundheit, April 2009
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