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<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: </p><p>1. Verfügt der Bund über eine Gesamtübersicht der Infrastrukturen des Bundes?</p><p>2. Verfügt der Bund über eine umfassende und langfristige Strategie zur Instandhaltung dieser Infrastrukturen, um den Werterhalt der bestehenden Infrastrukturen langfristig zu gewährleisten?</p><p>3. Wie gross ist der Anteil der vorgesehenen Bundesausgaben für</p><p>a. die Schaffung neuer Infrastrukturen?</p><p>b. die Instandhaltung bestehender Infrastrukturen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>In der Schweiz gibt es eine Vielzahl von Infrastrukturen des Hoch- und Tiefbaus, die sich hauptsächlich in der Verantwortung der Kantone (z. B. Hauptstrassen, Kraftwerke, Flughäfen), der Gemeinden (z. B. Strom-, Gas- und Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung) und von Privaten (z. B. Kabel-TV-Netze, Tankstellennetz) befinden. Nach dem Verständnis des Bundesrates bezieht sich die Interpellation auf jene Infrastrukturen, die entweder direkt oder indirekt (über Kapitalbeteiligungen an Infrastrukturunternehmen) unter der Kontrolle des Bundes stehen und/oder für die der Bund eine massgebliche regulatorische Zuständigkeit besitzt.</p><p>1. Eine Gesamtschau der Infrastrukturen des Bundes im obendefinierten Sinne liegt in Gestalt des Berichtes des Bundesrates vom 17. September 2010 "Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz" (BBl 2010 8665) vor. Einen aktuellen (wenn auch vorerst noch unvollständigen) Überblick über die bestehenden und geplanten Anlagen im Bereich der Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsinfrastrukturen bietet das Web-GIS-Portal (<a href="http://map.geo.admin.ch">http://map.geo.admin.ch</a>).</p><p>2. Der in Ziffer 1 erwähnte Bericht enthält die allgemeinen Leitsätze der nationalen Infrastrukturstrategie bis 2030. Eine Stossrichtung dieser Strategie lautet: "die Leistungsfähigkeit der nationalen Infrastrukturnetze sicherstellen". Hierbei kommt dem Substanzerhalt der bestehenden Anlagen die erste Priorität zu. Die vorhandene Kapazität soll mittels effizienten betrieblichen Managements, Nutzung neuer Technologien und auch marktgerechter Beeinflussung der Nachfrage optimal ausgeschöpft werden. Wo dies nicht ausreicht, um systemgefährdenden Kapazitätsengpässen vorzubeugen, sind gezielte Ausbauten vorzusehen. Diese müssen im Einklang mit den raumpolitischen Zielsetzungen stehen und nach Kosten-Nutzen-Kriterien priorisiert werden.</p><p>3. Bei den beiden primär über den Bundeshaushalt finanzierten Infrastrukturen Nationalstrassennetz und Schienennetz beträgt im absehbaren Planungshorizont bis 2030 das Verhältnis zwischen Ausgaben für Betrieb und Unterhalt einerseits sowie Investitionen in den weiteren Ausbau andererseits zirka 2 zu 1.</p>  Antwort des Bundesrates.