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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2011.01092 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Hurst Gerichtsschreiber Ernst Urteil vom 3. Juni 2013 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe Christe & Isler Rechtsanwälte Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung en vom 5. September 2011 die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Februar 2003 (Urk. 9/17) zugespro chene halbe Invalidenrente revisionsweise für den Zeitraum vom 1. März 2010 bis 31. März 2011 auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 9/79) sowie mit Wirkung ab 1. April 2011 auf eine Dreiviertelrente erhöht hat (Urk. 2 ), nach Einsicht in die Beschwerde vom 5. Oktober 2011, mit welcher die Beschwerdeführerin die Aufhe bung der Verfügung betreffend den Rentenan spruch ab 1. April 2011 und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente ab diesem Datum beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2011 (Urk. 8), unter Hinweis auf den Gerichtsbeschluss vom 8. Mai 2013, mit welchem den Parteien in Aussicht gestellt wurde, dass die Streitsache - vorbehältlich eines Beschwer derückzugs - an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit sie nach Durchführung der in den Beschlusserwägungen als erforderlich bezeichneten Abklärungen neu über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab. 1. April 2011 befinde (Urk. 12), nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Mai 2013 erklärt hat, dass sie von der Möglichkeit des Rückzugs der Beschwerde keinen Gebrauch machen wolle (Urk. 14), in Erwägung, dass demzufolge die angefochtene Verfügung antragsgemäss aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Durch führung der erforderlichen Abklärungen gemäss den Erwägungen des Beschlusses vom 8. Mai 2013 neu über den Leistungsanspruch der Beschwer deführerin ab 1. April 2011 befinde, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgeset zes über die Invalid enversicherung (IVG) zu erheben den und hier auf Fr. 500.-- festzusetzenden Verfahrenskos ten der Beschwerde gegnerin aufzuerlegen sind, dass die Beschwerdegegnerin ferner der Beschwerdeführerin deren Vertretungsauf wand ermessensweise mit Fr. 1‘900.-- zu entschädigen hat (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer), erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 5. September 2011 aufgeho ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Daniel Christe - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr ündung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber EnglerErnst RH/ET/IK versandt Geschäft-Nr.: IV.2011.01092 Entscheid vom: …………………………………. janein Findex X Anonymisierung X Kategorie Anwendungsfall X Hinweisfall Zwischenentscheid Kurzbeschrieb: Kurzurteil Rückweisung nach entsprechendem Antrag der Beschwerdegegnerin und reformatio-Androhung IV. Kammer : Visum GerichtsschreiberIn: Visum ReferentIn/EinzelrichterIn: Visum KoreferentIn 1: Visum KoreferentIn 2: Visum Vorsitz:

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2011.01092 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Hurst Gerichtsschreiber Ernst Urteil vom 3. Juni 2013 in Sachen

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2011.01092 IV.2011.01092

IV.2011.01092 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna

Sozialversicherungsrichter Hurst

Gerichtsschreiber Ernst

Urteil vom 3. Juni 2013

Urteil vom 3. Juni 2013 in Sachen

in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe Christe & Isler Rechtsanwälte Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung en vom 5. September 2011 die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Februar 2003 (Urk. 9/17) zugespro chene halbe Invalidenrente revisionsweise für den Zeitraum vom 1. März 2010 bis 31. März 2011 auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 9/79) sowie mit Wirkung ab 1. April 2011 auf eine Dreiviertelrente erhöht hat (Urk. 2 ), nach Einsicht in die Beschwerde vom 5. Oktober 2011, mit welcher die Beschwerdeführerin die Aufhe bung der Verfügung betreffend den Rentenan spruch ab 1. April 2011 und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente ab diesem Datum beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2011 (Urk. 8), unter Hinweis auf den Gerichtsbeschluss vom 8. Mai 2013, mit welchem den Parteien in Aussicht gestellt wurde, dass die Streitsache - vorbehältlich eines Beschwer derückzugs - an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit sie nach Durchführung der in den Beschlusserwägungen als erforderlich bezeichneten Abklärungen neu über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab. 1. April 2011 befinde (Urk. 12), nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Mai 2013 erklärt hat, dass sie von der Möglichkeit des Rückzugs der Beschwerde keinen Gebrauch machen wolle (Urk. 14), in Erwägung, dass demzufolge die angefochtene Verfügung antragsgemäss aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Durch führung der erforderlichen Abklärungen gemäss den Erwägungen des Beschlusses vom 8. Mai 2013 neu über den Leistungsanspruch der Beschwer deführerin ab 1. April 2011 befinde, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgeset zes über die Invalid enversicherung (IVG) zu erheben den und hier auf Fr. 500.-- festzusetzenden Verfahrenskos ten der Beschwerde gegnerin aufzuerlegen sind, dass die Beschwerdegegnerin ferner der Beschwerdeführerin deren Vertretungsauf wand ermessensweise mit Fr. 1‘900.-- zu entschädigen hat (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer), erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 5. September 2011 aufgeho ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Daniel Christe - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr ündung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber EnglerErnst RH/ET/IK versandt

X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe

vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe Christe & Isler Rechtsanwälte

Christe & Isler Rechtsanwälte Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur

Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung en vom 5. September 2011 die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Februar 2003 (Urk. 9/17) zugespro chene halbe Invalidenrente revisionsweise für den Zeitraum vom 1. März 2010 bis 31. März 2011 auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 9/79) sowie mit Wirkung ab 1. April 2011 auf eine Dreiviertelrente erhöht hat (Urk. 2 ),

Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung en vom 5. September 2011 die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Februar 2003 (Urk. 9/17) zugespro chene halbe Invalidenrente revisionsweise für den Zeitraum vom 1. März 2010 bis 31. März 2011 auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 9/79) sowie mit Wirkung ab 1. April 2011 auf eine Dreiviertelrente erhöht hat (Urk. 2 ), nach Einsicht in die Beschwerde vom 5. Oktober 2011, mit welcher die Beschwerdeführerin die Aufhe bung der Verfügung betreffend den Rentenan spruch ab 1. April 2011 und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente ab diesem Datum beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2011 (Urk. 8),

nach Einsicht in die Beschwerde vom 5. Oktober 2011, mit welcher die Beschwerdeführerin die Aufhe bung der Verfügung betreffend den Rentenan spruch ab 1. April 2011 und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente ab diesem Datum beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2011 (Urk. 8), unter Hinweis auf den Gerichtsbeschluss vom 8. Mai 2013, mit welchem den Parteien in Aussicht gestellt wurde, dass die Streitsache - vorbehältlich eines Beschwer derückzugs - an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit sie nach Durchführung der in den Beschlusserwägungen als erforderlich bezeichneten Abklärungen neu über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab. 1. April 2011 befinde (Urk. 12),

unter Hinweis auf den Gerichtsbeschluss vom 8. Mai 2013, mit welchem den Parteien in Aussicht gestellt wurde, dass die Streitsache - vorbehältlich eines Beschwer derückzugs - an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit sie nach Durchführung der in den Beschlusserwägungen als erforderlich bezeichneten Abklärungen neu über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab. 1. April 2011 befinde (Urk. 12), nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Mai 2013 erklärt hat, dass sie von der Möglichkeit des Rückzugs der Beschwerde keinen Gebrauch machen wolle (Urk. 14),

nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Mai 2013 erklärt hat, dass sie von der Möglichkeit des Rückzugs der Beschwerde keinen Gebrauch machen wolle (Urk. 14), in Erwägung,

in Erwägung, dass demzufolge die angefochtene Verfügung antragsgemäss aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Durch führung der erforderlichen Abklärungen gemäss den Erwägungen des Beschlusses vom 8. Mai 2013 neu über den Leistungsanspruch der Beschwer deführerin ab 1. April 2011 befinde,

dass demzufolge die angefochtene Verfügung antragsgemäss aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Durch führung der erforderlichen Abklärungen gemäss den Erwägungen des Beschlusses vom 8. Mai 2013 neu über den Leistungsanspruch der Beschwer deführerin ab 1. April 2011 befinde, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgeset zes über die Invalid enversicherung (IVG) zu erheben den und hier auf Fr. 500.-- festzusetzenden Verfahrenskos ten der Beschwerde gegnerin aufzuerlegen sind,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgeset zes über die Invalid enversicherung (IVG) zu erheben den und hier auf Fr. 500.-- festzusetzenden Verfahrenskos ten der Beschwerde gegnerin aufzuerlegen sind, dass die Beschwerdegegnerin ferner der Beschwerdeführerin deren Vertretungsauf wand ermessensweise mit Fr. 1‘900.-- zu entschädigen hat (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer),

dass die Beschwerdegegnerin ferner der Beschwerdeführerin deren Vertretungsauf wand ermessensweise mit Fr. 1‘900.-- zu entschädigen hat (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer), erkennt das Gericht:

erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 5. September 2011 aufgeho ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 5. September 2011 aufgeho ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun gen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Daniel Christe

Rechtsanwalt Daniel Christe - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr ündung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr ündung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

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EnglerErnst

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RH/ET/IK versandt Geschäft-Nr.: IV.2011.01092 Entscheid vom: …………………………………. janein Findex X Anonymisierung X Kategorie Anwendungsfall X Hinweisfall Zwischenentscheid Kurzbeschrieb: Kurzurteil Rückweisung nach entsprechendem Antrag der Beschwerdegegnerin und reformatio-Androhung IV. Kammer : Visum GerichtsschreiberIn: Visum ReferentIn/EinzelrichterIn: Visum KoreferentIn 1: Visum KoreferentIn 2: Visum Vorsitz:

Geschäft-Nr.: IV.2011.01092

Geschäft-Nr.: IV.2011.01092 Entscheid vom: ………………………………….

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Findex X

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Anonymisierung X Kategorie

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Anwendungsfall X Hinweisfall

Hinweisfall Zwischenentscheid

Zwischenentscheid Kurzbeschrieb:

Kurzbeschrieb: Kurzurteil Rückweisung nach entsprechendem Antrag der Beschwerdegegnerin und reformatio-Androhung

Kurzurteil Rückweisung nach entsprechendem Antrag der Beschwerdegegnerin und reformatio-Androhung IV. Kammer :

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