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Brexit
Im Jahr 1957 veröffentlichte der aus Österreich stammende Nationalökonom Leopold Kohr (1909 – 1994) ein Buch mit dem Titel «Der Zusammenbruch der Nationen». Kohrs Kernaussage ist, dass die Menschen, die in kleinen Staaten leben, glücklicher, friedvoller und wohlhabender sind als die, die in grossen Staaten leben.
Von Thorsten Polleit, Währungsspezialist, Frankfurt
In kleinen Staaten, so Kohr, ist es tendenziell schwieriger für Politiker, mit dummen und schädlichen Entscheidungen davonzukommen. Die Politiktransparenz ist in kleinen Staaten hoch, und so können die Wähler Ungewolltes schnell eindämmen und ungeschehen machen. In grossen Staaten hingegen funktioniert die Kontrolle der Politiker durch die Wähler viel schlechter oder gar nicht. Vor diesem Hintergrund schlussfolgert Kohr, grosse Staatsgebilde in kleine Einheiten aufzulösen.
Kohrs Idee will so gar nicht in das Denkmuster passen, das die Befürworter der Europäischen Union (EU) antreibt. Sie meinen, dass eine Zentralisierung von politischer Macht in Brüssel und in anderen EU-Institutionen die Lösung auf nahezu alle drängenden Probleme der Zeit sei; dass nur eine immer engere Koordinierung nationalstaatlicher Politiken durch eine Zentralstelle die wirtschaftlich und politisch gewünschten Ergebnisse bringen könne, und dass dazu die Souveränität der Mitglieder eingeschränkt werden müsse.
Für die, die so denken, wäre ein Austritt der Briten aus der EU («Brexit»), über den am 23. Juni abgestimmt wird, ein Albtraum, ein schwerer Rückschlag, der für sie das schlimmste aller Szenarien heraufbeschwören könnte: die Rückabwicklung der aus ihrer Sicht segensreichen Integrationserfolge.
Grundlagen des Wohlstands
Es macht deshalb an dieser Stelle Sinn, kurz innezuhalten und grundlegend darüber nachzudenken, was die Grundlagen des Wohlstandes sind. Die materielle Verbesserung der Güterversorgung eines Gemeinwesens kann nur erfolgen, wenn Konsumverzicht geübt und gespart wird, und die Ersparnisse in produktive Investitionen gelenkt werden. Das erhöht die Produktivität und hebt die Reallöhne an.
Um erfolgreich wirtschaften zu können, bedarf es zudem Wettbewerb auf freien Märkten. Die Konsumenten müssen ihre Wünsche frei äussern können, und Unternehmen müssen die Freiheit haben, ihre Produktion auf die Erfüllung der Konsumentenwünsche auszurichten. Die Menschen brauchen natürlich auch gutes, verlässliches Geld, damit sie erfolgreich miteinander handeln und tauschen können.
All das braucht keine Staatenunion. Im Gegenteil. Blickt man auf die wirtschaftliche Situation in vielen EU- beziehungsweise Euro-Ländern, zeigen sich marode Staatsfinanzen, Massenarbeitslosigkeit, schwankende Banken und wirtschaftliche Stagnation. Die Staatenunion hat die Wohlstandsmehrung nicht befördert, sondern behindert. Das wäre die Diagnose, die man angesichts Kohrs Überlegungen ziehen muss.
Erfolg der Schweiz kein Zufall
Kohr würde vermutlich jetzt nicht nur das Aufspalten der EU in kleine autonome Regionen, sondern auch das der grossen Staaten – wie Deutschland und Frankreich – empfehlen, denn das würde die Wohlfahrt aller erhöhen: Kleine, relativ machtlose Staaten haben einen grossen ökonomischen Anreiz, sich der internationalen Arbeitsteilung, dem Handel und Kapital- und Personenverkehr zu öffnen und sich friedvoll und wohlmeinend zu verhalten – gegenüber ihren Bürgern, aber auch gegenüber ihren Nachbarn. Strahlende Beispiele dafür sind die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein. Ihr Erfolg ist alles andere als eine Zufälligkeit, folgt man Kohr.
Daher bietet ein Brexit eine grosse Chance, nicht nur für die Briten, sondern letztlich auch für die Bürger der übrigen EU-Länder, sich vom Klammergriff der politischen Zentralisierungsbestrebungen zu lösen. Nicht etwa um in eine unproduktive Isolation zurückzufallen, sondern um aus Eigeninteresse heraus einzusteigen in einen produktiven Wettbewerb der Regionen, in der sie mit zum Beispiel niedrigen Steuern und attraktiven Infrastrukturangeboten um Unternehmen und Wohnbürger konkurrieren.
Sicher, eine solche Scheidung würde zunächst so manche Unsicherheit mit sich bringen, insbesondere dann, wenn der Brexit Nachahmer findet. Aber das wäre eben der Preis, um Europa zurück auf einen Weg zu bringen, der dauerhaft ein friedvolles und produktives Miteinander in Aussicht stellt. Ein Brexit könnte sich als ein reinigendes Gewitter erweisen.
UKIP-Chef Nigel Farage befürwortet den Brexit. (Bild: flickr.com; European Parliament)