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Unter den Staats- und Regierungsformen kennen wir den begriff Staat.
Aus welchen 3. Elementen besteht ein Staat?
- Staatsvolk
- Staatsgebiet
- Staatsgewalt
Unter den Staats- und Regierungsformen kennen wir den begriff Regierungsform.
Was versteht man unter Regierungsform?
Regierungsform: ist die Art und Wiese, wie die Staatsgewalt ausgeübt wird. Die Hauptfrage dabei ist, wie und in welchem Masse das Volk an der Staatsmacht beteiligt ist.
Wir unterscheiden von 3 verschiedenen Staatsformen.
Welche?
- Staatenbung
- Bundesstaat
- Einheitsstaat (Zentralstaat)
Erläutern sie Staatenbund.
Mehrere Staaten schliessen Verträge ab zur Erreichung gemeinsamer Ziele. Jeder Staat bleibt volkommen selbständig.
Benennen sie 2 Beispiele von Staatenbunden.
- UNO: Vereinigte Nationen
- NATO: Nordatlantisches Verteidigungsbündnis
Erläutern sie Bundesstaat und benennen Sie Beispiele.
Mehrere Gliedstaaten schliessen sich zu einem Gesammtstaat zusammen. Alle wichtigen Gesammtaufgaben werden vom Gesammtstaat geregelt. Daneben behält jeder Gliedstaat seine Selbständigkeit.
z.B. Deutschland, Schweiz, Österreich, USA
Erläutern sie Einheitsstaat(Zentralstaat) und benennen sie Beispiele.
Der gesammte Staat wird von einem Zentrum aus regiert und verwalten. Die einzelnen Regionen haben keine politische Selbständigkeit, sie sind nur Verwaltungsgebiete.
z.B. Frankreich, Italien
Welche Aussage ist korrekt?
Die Eu ist jetzt noch ein Staatenbund, entwickelt sich aber zunehmend zu einem Einheitsstaat(Zentralstaat).
Die Eu ist jetzt noch ein Staatenbund, entwickelt sich aber zunehmend zu einem Bundesstaat.
Die obige aussage ist ein Fernziel der EU.
Die obige aussage ist kein Fernziel der EU.
Wir unterscheiden von 2 Regierungsformen. Welche?
- Diktatur = Gewaltherschaft
- Demokratie = Volksherrschaft vom griechischen: demos = Volk / kratie = Herrschaft
Wir teilen die Demokratie in 3 ein. Welche 3?
- direkte Demokratie
- indirekte Demokratie
- halbdirekte Demokratie
Erläutern sie die Diktatur. Was verstehen wir unter einer Diktatur.
- die Macht im Staat liegt bei einer oder wenigen Einzelpersonen
- keine Gewaltentrennung
- keine Mitbestimmung des volkes
- keine garantierten Grundrechte
=> manche Diktaturen treten nach aussen als Demokratie auf, sind es aber nicht.
Nennen Sie Beispiele: welche länder haben eine Diktatur?
Nordkorea, Kuba, Syrien, Belarus(weissrussland).
Erläutern sie die direkte Demokratie.
- direkte Abstimmung des Volkes über Verfassung, Gesetze, wichtige Entscheidungen
- eine gewählte Regierung sorgt für den Vollzug der Gesetze
- wenn es ein gewähltes Parlament gibt, so bereitet die die Gesetzesentwürfe vor, aber das Volt entscheidet definitiv
Benennen Sie Beispiele der direkten Demokratie.
Teilweise in der Schweiz auf Kantons- und mehrheitlich auf Gemeindeebene: -Landsgemeinde in den Kantonen Glarus und Appenzell Innerhoden / Gemeindeversammlung in den meisten Gemeinden.
Erläutern Sie die indirekte Demokratie.
- Volkswahl der Abgeordneten im Parlament, z.B. alle 4 Jahre
- Parlament und Regierung treffen bis zur nächsten Wahl alle Entscheidungen alleine, ohne Mitwirkung des Volkes.
Benennen Sie Beispiele der indirekten Demokratie.
- Deutschland
- Italien
- Frankreich
- USA
- und die meisten anderen europäischen Länder
Erläutern Sie die halbdirekte Demokratie.
= bezeichnung für die Schweiz auf Bundesebene.
-einzigartige Kombination aus direkter und indirekter Demokratie
- das vom Volk gewählte Parlament beschliesst über Gesetze und Verfassungsänderungen, aber nicht definitiv:
- mit Volksinitiative und Referendum kann das Volk direkten Einfluss nehmen
Erlautern Sie die Staats- und Regierungsformen bezüglich auf die Schweiz.
- als Staatsform ist die Schweiz ein Bundesstaat, zusammengesetzt aus 26 Kantonen (=Gliedstaaten)
- als Regierungsform ist die Schweiz eine Demokratie in der Form der halbdirektenDemokratie. Das ist eine Kombination aus direkter und indirekter Demokratie.
Erläutern sie die die Definition, Merkmale undRegierungsform des Rechtsstaates.
Definition: Ein Staat, bei dem das Handeln von Regierung und Verwaltung durch Verfassug und Gesetze Beschränkt ist, um die Freiheit und Grundrechte der Bürger zu schützen.
Merkmale:
1. Legalitätsprinzip (legal = gesetzlich): Die staatlichen Bhörden müssen sich bei ihrem handeln strikt an die Gesetze halten.
2. Gewaltentrennung: die Staatsmacht ist aufgeteilt in drei Behörden mit getrennten Funktionen.
3. Schutz der Grundrechte: die grundlegenden Freiheitsrechte der Bürger sind in der Verfassung garantiert und damit vor Staatseingriffen geschützt.
Regierungsform: Demokratie
Erläutern sie die die Definition, Merkmale undRegierungsform eines Totalitären Staates( gegenteil von Rechtsstaat.
Definition;
Ein Staat, bei dem die Staatsmacht ohne gesetzliche Einschränkung nach Belieben mit den Bürgern umgehen kann.
Merkmale:
- keine Einschränkung der Staatsmacht
- willkürliches Handeln von Regierung und Behörden
Regierungsform: Diktatur
Was ist das Grundprinzip des Legalitätsprinzip?
Kein Staatliches Handeln ohne gesetzliche Grundlage.
Was ist die Bedeutung des Legalitätsprinzip?
Benennen sie auch Beispiele.
Bedeutung:
- die Bürger sind vor willkürlichen Entscheiden staatlicher Behörden geschützt
- die Behörden dürfen gleiche fälle nicht unterschiedlich behandeln
Beispiele: die Polizistin darf dem zu schnell fahrenden Automobilisten nur die Busse erteilen, welche in der Bussenordnung für diese Überschreitung vorgesehen ist, egal ob er einsichtig ist oder mit hundert Ausreden kommt.
- wenn ein Baugesuch den gesetzlichen Anforderungen betreffend Höhe und Distanz zu Nachbarn betrifft, muss die Bewilligung erteilt werden, auch wenn der Kantonsbeamte das Projekt miserabel findet.
Was ist die Definition und Zweck der Gewaltentrennung?
Definition: Die Aufteilung der Staatsmacht auf drei Behörden mit getrennten Funktionen: Gesetzgebende Gewalt, Ausführende Gewalt, richterliche Gewalt.
Zweck der Gewaltenteilung:
- verhinderung von Machtmisbrauch: keine Behörde und keine Einzelperson soll über die ganze Staatsmacht verfügen
- gegenseitiges Kontrolle der Behörden
Wir kennen drei Behörden auf den drei politischen Ebenen. Welche?
Achtung! Die nach dieser Frage folgenden Fragen sind nur für das Staatskundeverständnis wichtig aber nicht QV notwendig.
- Gesetzgebende Gewalt = Parlament
- Ausführende Gewalt = Regierung
- Richterliche Gewalt = Gerichte
Was ist der Fachname der Gesetzgebenden Gewalt(Parlament)?
Legislative
Was ist der Fachname der Ausführenden Gewalt(Regierung)?
Exekutive
Was ist der Fachname der richterlichen Gewalt(gerichte)?
Judikative
Was ist die Aufgabe der gesetzgebenden Gewalt(Parlament)?
- erlässt Gesetze
- beaufsichtigt die Exekutive
Was ist die Behörden Bundesebene (mit Personenzahl) der gesetzgebenden Gewalt(Parlament)?
Bundesversammlung = 246 Personen
Nationalrat 200 Personen
Ständerat 46 Personen
Wo ist der Amtssitz der gesetzgebenden Gewalt(Parlament)?