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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_613/2021 Urteil vom 16. November 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Kneubühler, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung für schwere Gewaltkriminalität, Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich. Gegenstand Anordnung von Sicherheitshaft, Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, vom 1. November 2021 (GH211631-L/U). Erwägungen: 1. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich erhob am 30. September 2021 Anklage gegen den sich in Untersuchungshaft befindlichen A.________ beim Bezirksgericht Zürich. Gleichzeitig beantragte sie beim Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Zürich die Anordnung der Sicherheitshaft. Das Zwangsmassnahmengericht versetzte den Beschuldigten mit Verfügung vom 1. November 2021 in Sicherheitshaft und bewilligte die Sicherheitshaft vorerst bis 1. Mai 2021 (recte 2022), längstens aber bis zum erstinstanzlichen Urteil. 2. A.________ erhob mit Eingabe vom 8. November 2021 (Postaufgabe 11. November 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, vom 1. November 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Die Beschwerde in Strafsachen ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen ( Art. 80 Abs. 1 BGG ). Bei der Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, handelt es sich nicht um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid (vgl. Art. 222 StPO ). Dieser kann gemäss Rechtsmittelbelehrung des Zwangsmassnahmengerichts innert 10 Tagen mit Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich angefochten werden. Auf die Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Sie ist zur weiteren Behandlung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zu überweisen. 4. Es ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Eingabe wird der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich überwiesen. 3. Es werden keine Kosten erhoben. 4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, und der III. Strafkammer des Oberberichts des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 16. November 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Kneubühler Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_613/2021

Urteil vom 16. November 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,

Abteilung für schwere Gewaltkriminalität,

Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich.

Gegenstand

Anordnung von Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts

Zürich, Zwangsmassnahmengericht,

vom 1. November 2021 (GH211631-L/U).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich erhob am 30. September 2021 Anklage gegen den sich in Untersuchungshaft befindlichen A.________ beim Bezirksgericht Zürich. Gleichzeitig beantragte sie beim Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Zürich die Anordnung der Sicherheitshaft. Das Zwangsmassnahmengericht versetzte den Beschuldigten mit Verfügung vom 1. November 2021 in Sicherheitshaft und bewilligte die Sicherheitshaft vorerst bis 1. Mai 2021 (recte 2022), längstens aber bis zum erstinstanzlichen Urteil.

2.

A.________ erhob mit Eingabe vom 8. November 2021 (Postaufgabe 11. November 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, vom 1. November 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Die Beschwerde in Strafsachen ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen ( Art. 80 Abs. 1 BGG ). Bei der Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, handelt es sich nicht um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid (vgl. Art. 222 StPO ). Dieser kann gemäss Rechtsmittelbelehrung des Zwangsmassnahmengerichts innert 10 Tagen mit Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich angefochten werden. Auf die Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Sie ist zur weiteren Behandlung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zu überweisen.

Art. 80 Abs. 1 BGG Art. 222 StPO Art. 108 BGG 4.

Es ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Eingabe wird der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich überwiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, und der III. Strafkammer des Oberberichts des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli