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Der Bundesrat wird gebeten, Bericht über das erkannte Verbesserungspotenzial für zukünftige Pandemien zu erstatten
- Es ist aufzuzeigen nach welchen Kriterien gewisse Impfstoffe zugelassen wurden, andere jedoch zunächst nur eine eingeschränkte und im Verleich zum Ausland eine zeitlich erheblich verzögerte Zulassung für weitere Bevölkerungskreise erhielten.
- Es ist aufzuzeigen, welche Lehren Bund und Kantone aus dem Chaos in der Impfstoffverteilung, wie Falschberechnungen des kantonalen Bedarfs, Ineffizienzen und Zeitunterschiede punkto Verfügbarkeit der Impfstoffe in Praxen, Spitälern, Impfzentren, ziehen.
- Es ist aufzuzeigen, wie die Schwierigkeiten im Informationsaustausch und in der Zusammenarbeit der eidg. Kommission für Impffragen und der Swissmedic, die offenbar noch zusätzlich zu Verzögerungen geführt haben, in Zukunft vermieden werden können.
- Es ist aufzuzeigen, wie die Führung und Koordination für zukünftige Pandemien gestärkt werden sollen.
Begründung: Trotz Pandemieplan und der beträchtlichen Zeitspanne, die zur Verfügung stand, um sich auf die Schweinegrippe-pandemie organisatorisch vorzubereiten sind Schwierigkeiten aufgetreten, welche die Bevölkerung verunsichert haben und nach Verbesserungen rufen, was die Zulassungspraxis, die Logistik und die Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen, die Koordination und Führung betrifft. Dies in einem Mass, dass bei einem Ereignis, wie einer Pandemie sogar die Praktikabilität foederaler Versor-gungsstrukturen zu hinterfragen ist. Angesichts der aktuellen Priorität, die Pandemie zu managen, soll sich der Bundesrat für die geforderte Berichterstattung die nötige Zeit nehmen. Diese darf durchaus die üblichen Fristen für die Beantwortung von Vorstössen überschreiten.
Erklärung des Bundesrates vom 03.02.2010
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
19.03.2010 NR Annahme.