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Was ist das Ziel eines Verfahrens?
Das Ziel des Verfahrens ist eine faire und richtige entscheidung innert angemessener Frist und mit angemessenem Aufwand.
Unterschied der Begriffe "Verfahren" und "Prozess"?
Der Begriff "Verfahren" ist breiter und bezieht sich auf Justiz und Verwaltung.
Der Begriff "Prozess" bezieht sich spezifischer auf gerichtliche Verfahren.
Bedeutung des Verfahrens für die Rechtsverwirklichung?
- Verfahren als Legitimationsprozess
- Verfahren als Kognitionsprozess (Verfahren dient der Wahrheits- und Rechtsfindung im Prozess)
- Verfahren als Kommunikationsprozess (Verfahren als gesteuerte Kommunikation)
- Verfahren als Rationalisierungsprozess (Verfahren steuert einen Entscheidungsprozess)
Um was geht es beim Magischen Dreieck des Verfahrensrecht?
Magisches Dreieck des Verfahrensrecht: Jede Verfahrensordnung sollte eine Balance finden, die den allen drei Aspekten Rechnung trägt. (Verfahrensökonomie, Fairness und inhaltliche Richtigkeit)
Warum sollte Richterliche Unabhängigkeit bestehen?
- Gewaltentrennung und -hemmung
- ungestörter Rechtsfindungsprozess und offener Verfahrensausgang
- Fairness des Verfahrens und Akzeptanz der Entscheidung
Wie soll die richterliche Unabhängigkeit sichergestellt werden?
- Durch justizielle Selbstverwaltung
- Feste Amtsdauer, faktische Wiederwahl, Besoldung etc.
- Unvereinbarkeiten
- Nebenbeschäftigungsverbote
- richterliche Zusammensetzung (nach Partei z.B)
- Ausstandsvorschriften
- Allg. Offenlegung von Interessenbindungen
- Verbot des Berichtens
- Korruptionsstrafrecht
Definition: Verfahrensmaximen
Leitgedanken, nach denen sich ein Verfahren abwickeln soll und welche sich auf die konkrete Ausgestaltung der Verfahrensordnung auswirken.
- sind oft als Gegensatzpaare ausgestaltet
- konkrete Verfahrensordnungen gehen vor, welche i.d.R. die Maximen nicht "rein" verwirklichen.
- Maximen können aber als Orientierungs- und Auslegungshilfen bei der Konkretisierung konkreter Verfahrensbestimmungen dienen.
Offizialmaxime; Inhalt und Anwendungsbereich
"Herrschaft" über die Verfahrensleitung, das Verfahrensende und den Streitgegenstand liegt beim Staat. Der Staat bestimmt somit, ob, wann und in welchem Umfang ein Verfahren durchgeführt wird.
Wird bei nichtstreitigen, erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren verwendet und teilweise bei verwaltungsinternen Rechtsmittelverfahren