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Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Partei schliesst der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Der linke Flügel der Partei hatte im Parlament in Athen zwei Mal gegen Reform- und Sparmassnahmen gestimmt. Das könne so nicht weitergehen, sagte Tsipras am Mittwoch in einem Interview des parteieigenen Radiosenders «Sto Kokkino«.
Es sei surreal, wenn einige Abgeordnete des linken Flügels einerseits im Parlament nicht für die Regierungspolitik stimmten und andererseits erklärten, sie würden die Regierung unterstützen, sagte Tsipras. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen. Zur Lösung des Streits schlug Tsipras einen Parteitag im September vor. Darüber soll am Donnerstag das Zentralkomitee der Syriza entscheiden, wie es hiess.
Regierungsmehrheit deutlich verloren
Die Reform- und Sparmassnahmen waren Voraussetzung für weitere Verhandlungen mit den Gläubigern über ein drittes Hilfspaket. Die Gesetzespakete konnten nur mit den Stimmen der Opposition gebilligt werden. Tsipras verlor die Regierungsmehrheit in beiden Fällen deutlich, weil es jeweils mehr als 30 Abweichler gab. Der linke Flügel fordert mittlerweile offen den Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Das Land ist hoch verschuldet. Im Raum steht ein Hilfsprogramm im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro.
(sda/me/ama)