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Das Wichtigste in Kürze
- Italien will den von der EU zurückgewiesenen Haushalts-Entwurf 2019 nicht anpassen.
- An den Finanzmärkten sorgt der Streit für Unruhe.
Italien hat nach Angaben von Wirtschaftsminister Giovanni Tria nicht die Absicht, den von der EU-Kommission zurückgewiesenen Entwurf für den Haushalt 2019 zu ändern. Der vorgelegte Etat sei «sehr massvoll» expansiv, sagte Tria am Montag in Brüssel.
Frankreich sei von der EU in den vergangenen Jahren viel mehr Spielraum eingeräumt worden als Italien. Das sollte berücksichtigt werden. Die Diskussionen mit der EU-Kommission dauerten an.
Überarbeiteten Haushaltsentwurf vorgelegt
Die Regierung in Rom hatte der EU wie gefordert zwar einen überarbeiteten Haushaltsentwurf vorgelegt, hält darin aber an den höheren Ausgaben und den zugrundeliegenden Wachstums- und Defizitprognosen fest.
Italien geht davon aus, dass seine durch Schulden finanzierte Konsumförderung ein Wirtschaftswachstum erzeugt, das zu einer Reduzierung der Schuldenlast im Jahr 2020 führt. Weder die EU-Kommission noch der Internationale Währungsfonds (IWF) teilen diese Einschätzung.
Die Brüsseler Behörde will am Mittwoch im Haushaltsstreit mit Italien erste Schritte für ein Defizitverfahren auf den Weg bringen. An den Finanzmärkten sorgt der Streit für Unruhe.