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Au Conseil fédéral. Fabrication de matériel de guerre pour les USA.
Proposal (P)
Bührle-Raketen für die USA: Zuständigkeiten; Entwicklung des Kriegsmaterialexportes seit 1946. Starkes Interesse an Bührle-Raketen in den USA und Frankreich, evidenter Verstoss gegen den Geist der Bundesratsbeschlusses von 1949 wegen Höhe der schweizerischen Exporte.Das EMD hat zur Drosselung der Teuerung und der Preisspirale auf die Militärbauten und Rüstungskäufe verzichtet mit der Erwartung, dass die Rüstungsindustrie sich ebenfalls Beschränkungen auferlege. Das EMD kritisiert die Verhandlungen eines Privatunternehmens mit der US-Regierung, das den Bundesrat in eine sehr unangenehme Lage bringe. Demgegenüber ist die Schweiz vom Wohlwollen der US-Regierung gegenüber Rüstungskäufen und Rohstoffen abhängig. Das EMD ist aus letzteren Gründen nicht prinzipiell gegen die Raketen-Exporte, möchte sie aber reduzieren und staffeln.