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Hier finden Sie gesetzliche Bestimmungen zum geistigen Eigentum - das Schutzrecht für Innovative und Kreative.
Patent
Bundesgesetz betreffend Erfindungspatente
1. Für neue gewerbliche anwendbare Erfindungen werden Erfindungspatente erteilt.
2. Was sich in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik (Art. 7) ergibt, ist keine Erfindung.
3. Die Patente werden ohne Gewährleistung des Staates erteilt.
Marke
Bundesgesetz über Schutz von Marken und Herkunftsangaben
1. Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
2. Marken können insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen oder Verbindungen solcher Elemente untereinander oder in Farben sein.
Design
Bundesgesetz über den Schutz von Design
I. Schutzgegenstand
Dieses Gesetz schützt Gestaltungen von Erzeugnissen oder Teilen von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch das verwendete Material charakterisiert sind, als Design.
II. Schutzvoraussetzungen
1. Design ist schutzfähig, soweit es neu ist und Eigenart aufweist.
2. Design ist nicht neu, wenn der Öffentlichkeit vor dem Hinterlegungs- oder Prioritätsdatum ein identisches Design zugänglich gemacht worden ist, welches den in der Schweiz beteiligten Verkehrskreisen bekannt sein konnte.
3. Design weist keine Eigenart auf, wenn es sich nach dem Gesamteindruck von Design, welches den in der Schweiz beteiligten Verkehrskreisen bekannt sein konnte, nur in unwesentlichen Merkmalen unterscheidet.
I. Geheimhalten
II. Publizieren
III. Patentieren