Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/49297

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Erarbeitung des Sicherheitsdispositivs zum G8-Gipfel in Evian bringt den grossen Mangel an Koordination zwischen unseren verschiedenen kantonalen Polizeikorps an den Tag: unterschiedliche Verfahren, unterschiedliche Kommunikationsdispositive, unterschiedliche Software und Informatikstrukturen usw. Wenn nicht die Armee ihre Logistik zur Verfügung stellen würde, wären diese verschiedenen kantonalen Ordnungskräfte ausserstande, koordiniert zu handeln.</p><p>G8-Gipfel hin oder her - für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit ist es unerlässlich, dass unsere verschiedenen kantonalen Polizeikorps so organisiert sind, dass sie gemeinsam operieren können, aus einem modularen Dispositiv heraus, das es ihnen erlaubt, sich den unterschiedlichen Situationen anzupassen, und das ihre Schlagkraft erhöht, ähnlich wie bei der "Armee XXI", wobei die kantonale Hoheit stets zu respektieren ist.</p><p>Ich fordere deshalb den Bundesrat auf zu prüfen, ob es nicht angezeigt wäre, Rahmenbedingungen aufzustellen, die die Interoperabilität und Komplementarität der verschiedenen kantonalen Polizeikorps unseres Landes sicherstellen würden. In diese Überlegungen soll auch die Rolle der Armee einbezogen werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2>Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.