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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_13/2013 Urteil vom 9. Januar 2013 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Uetlibergstrasse 301, Postfach 8479, 8036 Zürich, handelnd durch das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, Lessingstrasse 33, Postfach, 8090 Zürich, Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich. Gegenstand Führerausweisentzug, Beschwerde gegen das Urteil vom 29. November 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter. Erwägungen: 1. Mit rechtskräftigem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 2. Dezember 2011 wurde X.________ unter anderem wegen einer Verletzung von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen bei einer Probezeit von drei Jahren verurteilt. X.________ wird vorgeworfen, auf der Autobahn A1 mit einem Lieferwagen auf dem Überholstreifen im Baustellenbereich bei einer Geschwindigkeit von ca. 80 bis 85 km/h auf einer Strecke von ca. 800 m zum vorausfahrenden Fahrzeug einen Abstand von lediglich 3 bis 10 m eingehalten zu haben. 2. Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich entzog X.________ mit Verfügung vom 27. März 2012 aufgrund dieses Vorfalls den Führerausweis für die Dauer von drei Monaten. Einen von X.________ gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich mit Entscheid vom 11. Oktober 2012 ab. Dagegen erhob X.________ mit Eingabe vom 2. November 2012 Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 29. November 2012 abwies. Das Verwaltungsgericht führte zusammenfassend aus, die Vorinstanz habe ihrer Beurteilung zu Recht den Sachverhalt gemäss Strafbefehl zugrunde gelegt. Es liege eine schwere Widerhandlung vor, weshalb sich der Entzug des Führerausweises für die Dauer von drei Monaten als rechtmässig erweise. 3. X.________ führt mit Eingabe vom "06.12.2013" (Postaufgabe 7. Januar 2013) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2012. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 4. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende ausführliche Begründung bzw. das Urteil selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. 5. Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Strassenverkehrsamt, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 9. Januar 2013 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_13/2013

Urteil vom 9. Januar 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Uetlibergstrasse 301, Postfach 8479, 8036 Zürich,

handelnd durch das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, Lessingstrasse 33, Postfach, 8090 Zürich,

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Führerausweisentzug,

Beschwerde gegen das Urteil vom 29. November 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter.

Erwägungen:

1.

Mit rechtskräftigem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 2. Dezember 2011 wurde X.________ unter anderem wegen einer Verletzung von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen bei einer Probezeit von drei Jahren verurteilt. X.________ wird vorgeworfen, auf der Autobahn A1 mit einem Lieferwagen auf dem Überholstreifen im Baustellenbereich bei einer Geschwindigkeit von ca. 80 bis 85 km/h auf einer Strecke von ca. 800 m zum vorausfahrenden Fahrzeug einen Abstand von lediglich 3 bis 10 m eingehalten zu haben.

Art. 90 Ziff. 2 SVG 2.

Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich entzog X.________ mit Verfügung vom 27. März 2012 aufgrund dieses Vorfalls den Führerausweis für die Dauer von drei Monaten. Einen von X.________ gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich mit Entscheid vom 11. Oktober 2012 ab. Dagegen erhob X.________ mit Eingabe vom 2. November 2012 Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 29. November 2012 abwies. Das Verwaltungsgericht führte zusammenfassend aus, die Vorinstanz habe ihrer Beurteilung zu Recht den Sachverhalt gemäss Strafbefehl zugrunde gelegt. Es liege eine schwere Widerhandlung vor, weshalb sich der Entzug des Führerausweises für die Dauer von drei Monaten als rechtmässig erweise.

3.

X.________ führt mit Eingabe vom "06.12.2013" (Postaufgabe 7. Januar 2013) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2012. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende ausführliche Begründung bzw. das Urteil selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG 5.

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Strassenverkehrsamt, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Januar 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli