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Das VBS stellt die Grobplanung und -abstimmung von militärischen Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, mittels des SPM sicher. Darunter fallen Waffen- und Schiessplätze, Militärflugplätze, Übersetzstellen und anderes. Der SPM enthält die notwendigen Grundsätze zur Abstimmung aller raumwirksamen Tätigkeiten sowie zur Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Stellen.
Stand der Arbeiten
Im 2007 wurde ein neuer Entwurf des SPM in die Anhörung und Mitwirkung geschickt, der den Sachplan Militär von 2001 mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zu einem einzigen SPM vereint und das Stationierungskonzept der Armee 2005 raumplanerisch umsetzte. Dieses Sachplanverfahren konnte jedoch nicht zum Abschluss gebracht werden. Nachdem Widerstände gegen die Verteilung der Kampfjetbewegungen auf den verbleibenden Militärflugplätzen auftauchten und sich aus finanziellen Gründen unmittelbare Veränderungen am Mengengerüst der Militärinfrastukturen abzeichneten, wurde eine erneute Überprüfung und Anpassung des Stationierungskonzepts unumgänglich.
Das neue Stationierungskonzept wurde den Kantonen im November 2013 vorgestellt und anschliessend mit ihnen bereinigt. Der Bundesrat hat es am 3. September 2014 bei der Behandlung der Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) zur Kenntnis genommen. Basierend auf dem Stationierungskonzept 2013 wurde nun der Programmteil des SPM 2017 erarbeitet. Die Kantone hatten zwischen Ende Oktober 2016 und Ende Januar 2017 Gelegenheit, sich offiziell zum Entwurf des neuen Programmteils des SPM zu äussern. Die Information und Mitwirkung der Bevölkerung und der interessierten Kreise hat gleichzeitig stattgefunden. Mit der Verabschiedung des Programmteils des SPM 2017 durch den Bundesrat wird das Stationierungskonzept 2013 für alle Planungsbehörden verbindlich. Die Rahmenbedingungen zur Nutzung der einzelnen Standorte werden in einem späteren Verfahren festgelegt (Anpassung Objektblätter; frühestens ab Mitte 2018).
Kontakt
Generalsekretariat VBS
Raum und Umwelt
Oliver Tew
CH-3003 Bern
+41 58 463 70 83
Bundesamt für Raumentwicklung ARE
Sektion Bundesplanungen
Mattia Cattaneo
CH-3003 Bern
+41 58 462 89 25