Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03628.jsonl.gz/2452

Ausgleich des Preises von Grundstoffen für verarbeitete Landwirtschaftsprodukte
Der Preisausgleichsmechanismus gemäss dem Bundesgesetz über die Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.72; sog. Schoggigesetz) kompensiert importseitig die höheren inländischen Preise für Agrargrundstoffe. Zu diesem Zweck werden Grenzabgaben (bewegliche Teilbeträge) erhoben, die die Preisdifferenzen von Grundstoffen auf zwischen den inländischen und ausländischen Märkten reflektieren. Die Zolltarifbildung für verarbeitete Landwirtschaftsprodukte erfolgt dabei auf rechnerische Art, wobei die Referenzpreise für Grundstoffe Ausgangspunkt bilden. Die Ausfuhrbeiträge gemäss dem alten Schoggigesetz (Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten) wurden per 1. Januar 2019 aufgehoben.
Mit dem Schoggigesetz werden auch die vertraglichen Bestimmungen des Protokolls Nr. 2 des FHA CH-EU (SR 0.632.401.2) umgesetzt, das den Preisausgleichsmechanismus im Handel mit der EU regelt. Das Protokoll Nr. 2, das im Rahmen der bilateralen Abkommen II revidiert wurde, berücksichtigt den Unterschied zwischen den schweizerischen Preisen und den tieferen Grundstoffpreisen in der EU (Nettopreisausgleich) und nicht den Unterschied zwischen den schweizerischen Preisen und den noch tieferen Preisen des Weltmarktes.