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Globalisierung
Trumps Wahlsieg weckt die Befürchtung, in der Weltwirtschaft werde der freie Handel erstickt. Dabei ist eher eine Zerschlagung von Regulierungen zu erwarten.Von Beat Gygi
Wird nun die Globalisierung abgewürgt, muss man Handelskriege und eine Rezession gewärtigen? Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sind dramatische Warnungen vor einem gewaltigen Rückschlag für Freihandel und Weltwirtschaft zu hören. Viele befürchten, Trump könnte, wie er es im Wahlkampf propagiert hat, das Rad der Internationalisierung der Wirtschaft zurückdrehen und den Welthandel auf eine Weise verbiegen, dass die Millionen verlorengegangener amerikanischer Jobs wieder im Inland ersetzt werden. Mit dem Schlagwort vom Bau der Mauer zwischen Mexiko und den USA hat er viele Ökonomen geschockt und bei anderen die Illusion erzeugt, mit dem Holzhammer lasse sich vieles zurechtklopfen, nach dem Motto: Amerika soll Importe und Personenzuwanderung verringern und wieder viel mehr Güter im Inland produzieren.
In den USA hat sich unterschwellig offenbar ein gewaltiger politischer Druck aufgebaut, der in diese Richtung wirkt, und Trump hat die Abwehrhaltung gegen Freihandel wohl einfach besonders publikumswirksam zur Geltung gebracht und das Reizwort China effizient eingesetzt. Im September haben die Ökonomen David Autor (MIT), David Dorn (Universität Zürich), Gordon Hanson (University of California San Diego) und Kaveh Majlesi (Lund University) in einem Diskussionspapier mit dem Titel «Importing Political Polarization? The Electoral Consequences of Rising Trade Exposure» dargelegt, dass die Importe aus China in den USA über Jahre hinweg zu einer schrittweisen Polarisierung in der Politik geführt haben dürften.
Die Autoren untersuchten die Ergebnisse der Kongresswahlen 2002 und 2010 in einzelnen Wahlbezirken und fanden dabei klare Zusammenhänge zwischen den Arbeitsmarktbedingungen in der Region der Abgeordneten und deren politischer Ausrichtung.
Sollte Trump nach seinem Regierungsantritt die Anti-Freihandels-Stimmung tatsächlich so umsetzen, dass er den Austausch in der nordamerikanischen Freihandelszone Nafta lähmen und Einfuhren aus Ländern wie China mit Importzöllen bis zu 35 Prozent oder mehr belasten wird, wären die Folgen für die Weltwirtschaft wohl zerstörerisch. Dies umso mehr, als der Welthandel heute schon angeschlagen ist. Die Ökonomen Simon Evenett und Johannes Fritz von der Universität St. Gallen, die in ihrer Datenbank Global Trade Alert periodisch die Entwicklungen und Verletzungen des Welthandels aufzeichnen, haben im Sommer fast alarmiert darauf hingewiesen, dass sich der Welthandel seit Anfang 2015 in einer Stagnation befinde. Es entspreche einer Ausnahmesituation, dass sich der Handel langsamer entwickle als das Sozialprodukt der Länder. Und die Uno-Handelsorganisation Unctad meldete jüngst eine Abschwächung der gegenseitigen Direktinvestitionen in den Ländern und warnte ihrerseits vor einem Rückschlag in der Globalisierung.
Nach der Einschätzung von Rolf Weder, Professor für Aussenwirtschaft und europäische Integration an der Universität Basel, ist das Ganze jedoch nicht so wild zu sehen. Schon früher habe es immer wieder Perioden gegeben, in denen der Welthandel an Schwung verloren habe. Immer wenn die Konjunktur nicht so gut laufe, verstärke sich die Tendenz zu Anti-Dumping-Massnahmen, also zur Abwehr billiger Importe durch Schutzzölle, und zu einer stärkeren Berücksichtigung einheimischer Firmen bei öffentlichen Aufträgen. Bei Trump bestehe die Unsicherheit darin, dass nicht ganz klar sei, wie ernst er es mit den protektionistischen Drohungen meine.
Gewiss, die USA hätten ganze Industrien verloren, das tue weh, aber wenn Trump die Verlierer dieses Wandels schützen wolle, sei schwierig vorstellbar, wie dies genau erfolgen solle. Etwas anders wäre sein Urteil, wenn Trumps Politik auf ein Hinausschieben von Handelsabkommen wie der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) oder der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) hinausliefe. Solche Abkommen gingen weit über die Öffnung für den Handel hinaus, oft zielten sie eher auf eine Harmonisierung oder Gleichschaltung der Regeln ab, und dabei bestehe die Gefahr, dass Freiheiten eher eingeschränkt und neue Verzerrungen entstehen würden, da Länder ausgeschlossen würden. Wenn also regionale Handelsabkommen wie TTP oder TTIP nicht vorankämen, fände er das nicht belastend für die Weltwirtschaft.
Nicht alles, was Handel genannt wird, bedeutet also Freiheit. Wenn Globalisierung so verstanden wird, dass Behörden und Regierungen, Arbeitgeber und Gewerkschaften, auch Firmenverbände, sich mehr und mehr international koordinieren – dann kann ein Zurückdrehen der Globalisierung ein Segen für die Unternehmen und Bürger sein. Für Wolfram Kuoni, Wirtschaftsanwalt mit eigener Kanzlei in Zürich und Verwaltungsrat mehrerer Banken, ist Trump zwar schwierig durchschaubar, er findet es aber vielversprechend, dass dieser in Aussicht stellt, die Regulierung zurückzudrängen. So soll das seinerzeit als Reaktion auf die Finanzkrise erlassene riesige Gesetzeswerk Dodd-Frank mit seinen umfassenden Regelungen zu Eigenkapital, Investorenschutz, Haftung, Eigenhandel und anderem rückgängig gemacht werden.
Die USA können dieses nationale Gesetz durchaus in Eigenregie aufheben oder revidieren, ohne dass sie von den G-20 oder dem Basler Ausschuss gross gehindert werden können. Und sie würden damit international das Signal aussenden, dass die weltweit koordinierte Regulierung der Finanzbranche übertrieben ist, vor allem an die Adresse der G-20 und der Basler Gremien, aber auch der Bankenpolitik der einzelnen Länder. Kuonis Meinung nach bewegt sich das Pendel nach der Regulierungswut der vergangenen Jahre nun endgültig in die Gegenrichtung. Nach Brexit und Trump müsse man deshalb auch in der Schweiz die Regulierung nochmals gründlich überdenken, zumindest einen Marschhalt einlegen. Die in parlamentarischer Behandlung befindlichen Finanzgesetze Fidleg und Finig gehörten jetzt in die Schublade. Der automatische Informationsaustausch (AIA) sei als Gesetz zwar unter Dach und Fach, aber dessen Umsetzung müsse man nun genau überprüfen, denn mit Blick auf die Praxis seien noch viele Fragen offen. Für die Wirtschaft wäre es seiner Ansicht nach eine grosse Belastung, wenn die Schweiz beim Informationsaustausch wiederum den Musterknaben spielen wollte. Viel wichtiger wäre es seiner Ansicht nach, die USA endlich dazu zu bringen, für ihre Trust-Konstrukte die gleiche Transparenz zu fordern, wie sie die USA ja von den anderen Ländern für deren Finanzbranchen verlange.
Zum Schluss eine Entwarnung: Warum fürchtet man mit Blick auf Amerika jetzt eigentlich ein Ende der Globalisierung? Die Vereinigten Staaten waren ja noch gar nie eine wirklich globalisierte Volkswirtschaft. Im Globalisierungsindex der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich liegen die USA im Index der wirtschaftlichen Globalisierung auf Platz 89 von gut 200 Ländern. An erster Stelle liegt Singapur, auf Rang 27 die Schweiz. In der Gesamtrangliste der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Globalisierung führen die Niederlande, die Schweiz ist auf Rang 5, die USA sind auf Platz 34.
Die amerikanische Wirtschaft ist ein riesiger Binnenmarkt, man kann auch sagen: Sie produziert vor allem für die Einheimischen, von aussen kommt relativ wenig, und nach aussen geht noch weniger. Die Exporte von Waren und Dienstleistungen machen rund 13 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) aus, die Importe etwa 15 Prozent. Die EU-Länder haben im Durchschnitt eine Exportquote von etwa 44 Prozent und eine Importquote von rund 40 Prozent. Für die Schweiz machen die Ausfuhren rund zwei Drittel des BIP aus, die Importe gut die Hälfte. Kein anderes Land unter den reicheren Industrieländern ist wirtschaftlich derart auf sich selber konzentriert wie die USA. So gesehen ist Amerika eigentlich ein Lehrling in Sachen Globalisierung, der – wenn man seinen Ehrgeiz kennt – sicher nicht daran denkt, seine Lehre abzubrechen.