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TACHELES
Staatskunde: Republik – Demokratie – Volksrechte
Wie demokratisch gewählte Politiker das Volk «verarschen»
Für das Wort Republik gibt es historisch drei Definitionen, die sich zum Teil überschneiden oder ergänzen:
- ein Staat, in dem die Herrschaft von zeitlich befristeten Wahlämtern ausgeübt wird. Das Antonym ist Monarchie. In diesem Sinne können sowohl Aristokratien als auch Demokratien Republiken sein.
- ein Staat, der am Gemeinwohl orientiert ist. Antonyme hierzu sind Despotie und Anarchie.
- Staaten mit Volkssouveränität, in denen die Partizipation der Bürger für notwendig gehalten wird. Eine liberale Staatsauffassung, die es bei der Sicherung der Grundrechte bewenden lässt, gilt einem so verstandenen Republikanismus als defizitär. Antonyme hierzu sind sowohl Monarchie als auch Aristokratie.[2]
Für die Zeit seit dem 20. Jahrhundert stellten Wolfgang Mager oder auch Josef Isensee eine Sinnentleerung und inflationäre Verwendung des Wortes fest.[3][4] Der Begriff Demokratie bestimmte und ersetzte den Begriff der Republik, wobei die Unterschiede der Bedeutungen, „vom Volk gewählte Regierung“ (Demokratie) und „dem Gemeinwohl dienende Politik“ (Republik), verwischt wurden, wie Hans Buchheim herausgearbeitet hat.[5]
Einzelne Staatsrechtler wie Rolf Gröschner haben versucht, den ursprünglichen Sinn des Republikbegriffs in seiner grundsätzlichen Bedeutung für Staat und Politik wiederzugewinnen.[6]
Er definiert Republik als verfassungsrechtliche Ordnung, die durch Freiheit legitimiert, in Ämtern organisiert und am Gemeinwohl orientiert ist.[7] In diesem Sinne muss der Legitimierung der Regierung durch die Volkswahl auch die Verpflichtung der Gewählten auf das Volkswohl entsprechen. Das demokratische Prinzip braucht also notwendig die Ergänzung durch das republikanische Prinzip, da die demokratische Wahl alleine noch keine am Volkswohl orientierte Politik garantiert.[8][9] (Anm.: solches ist weltweit zu beobachten ).
In der Bedeutungsgeschichte entsprechend der Darstellung Wolfgang Magers in den Geschichtlichen Grundbegriffen lassen sich verschiedene antike, mittelalterliche und neuzeitliche Begriffsbildungen unterscheiden. War für Cicero eine Republik Sache von Volk und Senat, so im Kaiserreich Sache des Kaisers als Amtsträger, der das Volk vertrat, und seines Staatsapparats im Dienst am öffentlichen Wohl.[3]
Von den Karolingern als personale Königsherrschaft über das Volk wieder aufgenommen, wandelte sich der Begriff zur Bezeichnung von Körperschaften, wobei auch die Christenheit oder eine Universität als res publica verstanden werden konnten. Man unterschied dabei res publica in drei Bedeutungen: als Bezeichnung der römischen Verfassung, als Körperschaft und als Gemeinwesen.[3]
Mit der spätmittelalterlichen Aristotelesrezeption wurde der Republikbegriff durch den Souveränitätsgedanken, der die Unterscheidung von Souverän und Untertan mit sich brachte, entscheidend umgestaltet: Republik wurde nun zur politischen Organisation der Gesellschaft (civitas, societas civilis) durch eine souveräne Regierung und damit fast gleichbedeutend mit dem modernen Begriff des Staates. „Unter dem Staat (république) versteht man die am Recht orientierte, souveräne Regierungsgewalt über eine Vielzahl von Haushaltungen und das, was ihnen gemeinsam ist“ (Jean Bodin).[10] In diesem durch Bodin fixierten Sinne entspricht Republik dem Begriff Gemeinwesen (commonwealth, communauté), das am Gemeinwohl (common good, bien commun) orientiert ist. Bis zum 17. Jahrhundert wurde Republik in diesem breiteren Sinn gebraucht und umfasste auch aristokratische Staaten, Oligarchien und Monarchien.[3]
Während des 17. und 18. Jahrhunderts verschob sich die Bedeutung des Begriffs, um eine Distanz zu den absolutistischen Herrschaftsformen auszudrücken. Der positiv besetzte Begriff der Republik schied damit die Begriffselemente aus, die als inakzeptabel angesehen wurden: Republik sollte nur eine Form der Regierung heißen, deren Führer entsprechend den Regeln einer Verfassung bestimmt wird, anstatt sein Amt als Mitglied einer Dynastie zu erben.[11] (wikipedia)
Die innere Ausgestaltung einer Republik variiert von Staat zu Staat. Häufig kommen Republiken mit demokratischer Regierung vor, so zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland. Das muss aber nicht so sein. Das Merkmal republikanisch sagt nur aus, dass kein Monarch den Staat regiert. Sämtliche anderen Herrschaftsformen und Regierungssysteme sind denkbar. Die Mitbestimmung des Volkes bei der staatlichen Willensbildung ist nicht zwingend notwendig. (wikipedia)
Mit anderen Worten: Tyrannenherrschaft, Diktatur und Despotie können aus demokratisch-republikanischen Grundverfassungsformen entstehen, indem sich Regierung und Parlament selbstermächtigen und bspw. Einem Gesundheitsminister per Dekret Generalvollmacht erteilen (Maskentragpflicht, Impfzwan, Zwangsarbeit). Dadurch wird der «Souverän» (Wir sind das Volk) seiner verfassungsmässigen Grundrechte beraubt und wieder zu «Untertanen» einer herrschenden Elite.
Im Mittelalter herrschten monarchische Formen vor, so etwa im deutschen Reich oder in Grossbritannien. Nicht von ungefähr erhoben sich in Schottland die schottischen Clans unter ihrem Anführer «William Wallace» (siehe Film «Braveheart» mit Mel Gibsont) um 1298. I
«Braveheart»
Im Gebiet der heutigen Schweiz waren dies um 1291 die ersten «Eidgenossen» der Urkantone, die beim Tode des despotischen deutschen Königs «Rudolf I.» untereinander ein «Bündnis» eingingen («Rütlischwur»), das um 1309 vom deutschen König «Heinrich VII.» bekräftigt wurde und eine direkte Unterstellung unter seine Hoheit festhielt. Er erteilte mit dem zweiten «Bundesbrief» von 1309 seinen eidgenössischen Untertanen dieses einzigartige Recht. Da der Kaiser weit weg in Trier oder einer anderen Pfalz war, missachteten die Habsburger, allen voran Vogt «Gessler» dieses Recht, was zu Widerstand und Aufruhr und letztendlich zur Gründung der Eidgenossenschaft führte. Die Schlacht bei «Morgarten» von 1315 leitet diese weitere Entwicklung ein. Symbolhaft in die Geschichte eingegangen sind der «Rütlischwur» und der «Apfelschuss».
Damals war es der Vogt «Gessler», der von seinen Untertanen eine Verbeugung vor seiner «Kappe auf der Lanze», als Zeichen der Unterwerfung, verlangte.
«Wilhelm Tell»
Heute sind es marxistisch-kommunistische Regenten (u.a. Deutschland, Schweiz), die durch Aushebelung der Verfassungs- und Grundrechte ihren Untertanen eine «Maskenpflicht» auferlegen als äusseres Zeichen der Unterwerfung. Es geht schon lange nicht mehr um Gesundheit; weltweit wird eine marxistisch-kommunistische Agenda nach chinesischem Vorbild durchgepeitscht! (Quellen: WEF 2020 u.a.)
Erwähnt ist bereits im 14. Jahrhundert ein «Wilhelm Tell», der, wie «William Wallace» gegen Tyrannei und Unterdrückung aufbegehrte. Heute sind es in Deutschland die «Querdenken»-Bewegungen; in der Schweiz sind vereinzelt mutige Bürger aus allen Gesellschaftsschichten wahr zu nehmen (Dr.med. Marco Caini, Dr. Barbara Müller, Dani Stricker, Roger Bittel, Christoph Pfluger u.v.m.), doch ein eigentlicher «Tell» gibt der Friedens- und Freiheitsbewegung noch kein Gesicht. Nur, wir brauchen keine «Winkelrieds», was wir brauchen sind viele mutige «Tellen»! Ihre Pfeile sind aber die von einem gewissen «Amor», dem «Bogenschützen der Liebe».
Freiheit, Unabhängigkeit, Wahrhaftigkeit, Frieden und Liebe sind
Menschenrechte.(UNO-Charta, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Schweiz. Bundesverfassung als Lex superior))
Rolf von Wartburg
11.11.2020
Gedanken zu Advent
(1. Advent: 2. Dezember 2018)
Wer fragt sich eigentlich heute noch, was «Advent», zumindest für die Christenheit, wirklich bedeutet?
Aus *wikipedia*, der klugen Enzyklopädie ist folgendes zu lesen:
„Advent (lateinischadventus „Ankunft“), eigentlich adventus Domini (lat. für Ankunft des Herrn), bezeichnet die Jahreszeit, in der die Christenheit sich auf das Fest der Geburt Jesu Christi, Weihnachten, vorbereitet. Die Christen gedenken der Geburt Jesu und feiern sie als Menschwerdung Gottes. Zugleich erinnert der Advent daran, dass Christen das zweite Kommen Jesu Christi erwarten sollen. Mit dem ersten Adventssonntag beginnt nach katholischer wie evangelischer Tradition auch das neue Kirchenjahr.
Mit anderen Worten bedeutet dies: Während vierer Wochen wird der Ankunft bzw. der Geburt von „Jeshua“ (aramäische Bezeichnung für „Jesus“) gedacht. Auch ich persönlich stimme mich auf diese „Hohe Zeit“ ein, denn Menschen, die es geschafft haben, bedingungslos auf dem *Pfad der Liebe* zu wandeln, sind auch mir ein leuchtendes Vorbild.
Dabei spielt keine Rolle, ob sich alles wirklich so zugetragen hat wie es uns die kanonischen Evangelien glauben machen wollen. Sicher muss, was astronomisch nachgeprüft werden kann, ein kosmisches Himmelszeichen, der sog. „Stern von Bethlehem* für weise, gelehrte Männer (Frauen spielten zu jener Zeit des absoluten Patriarchats bloss eine untergeordnete, dienende, gebärende Rolle nach Niederschrift dieser Zeilen: Sternstunde Religion vom 18.11.2018 „Sexualität – Gottes unheilige Geschenk“) am Firmament klar erkenb- und sichtbar gewesen sein.
Was aber unklar ist, das sind die Zeit der Geburt (sowohl Geburtsjahr, als auch Geburtsmonat) und der Ort der tatsächlichen Niederkunft der Myriam (latinisiert: Maria). Etliche Bibelwissenschaftler setzen den Zeitpunkt der Geburt ins Frühjahr, weil nur dann es für Hirten nicht so kalt war, um mit ihren Schafen draussen zu nächtigen.
Es stellten sich noch viele weitere Fragen, die ich hier aber aus Respekt vor den Gläubigen nicht stellen möchte. Ein jede, ein jeder mag doch glauben, was sie, was er möchte. Wenn wir dies achten und respektieren, dann bewegen wir uns bereits auf den *Pfad der Liebe* zu, dann sind wir an der Seite dieses Grossen, des wohl weltweit bekanntestem Liebenden der Weltgeschichte. Alles andere ist Glaubenssache.
Zur Adventszeit sollten wir barmherzig unsere Herzen öffnen*, der Nächsten, dem Nachbarn empathisch** fühlend begegnen und auch altruistisch*** handeln. Dies wäre ganz im Sinne des „Jeshua“, und fände Wohlgefallen „in den Himmeln“.
Liebe Leserin, lieber Leser, bist DU bereit dazu? Sagst du mit fester, klarer Stimme: „Ja, ich will“?
Und du brauchst nicht einmal einer Religion zu folgen, denn „es ist die Liebe, die die Welt im Innersten zusammenhält“ (Johann Wolfgang von Goethe).
Wie dies „gel(i)ebt“ werden könnte zeigt die nachstehende Anekdote auf:
Von Rainer Maria Rilke gibt es eine Geschichte aus der Zeit seines ersten Pariser Aufenthaltes.
«Gemeinsam mit einer jungen Französin kam er um die Mittagszeit an einem Platz vorbei, an dem eine Bettlerin sass, die um Geld anhielt. Ohne zu irgendeinem Geber je aufzusehen, ohne ein anderes Zeichen des Bittens oder Dankens zu äussern als nur immer die Hand auszustrecken, sass die Frau stets am gleichen Ort. Rilke gab nie etwas, seine Begleiterin gab häufig ein Geldstück. Eines Tages fragte die Französin verwundert nach dem Grund, warum er nichts gebe, und Rilke gab ihr zur Antwort: “Wir müssen ihrem Herzen schenken, nicht ihrer Hand.” Wenige Tage später brachte Rilke eine eben aufgeblühte weisse Rose mit, legte sie in die offene, abgezehrte Hand der Bettlerin und wollte weitergehen.
Da geschah das Unerwartete: Die Bettlerin blickte auf, sah den Geber, erhob sich mühsam von der Erde, tastete nach der Hand des fremden Mannes, küsste sie und ging mit der Rose davon.
Eine Woche lang war die Alte verschwunden, der Platz, an dem sie vorher gebettelt hatte, blieb leer. Vergeblich suchte die Begleiterin Rilkes eine Antwort darauf, wer wohl jetzt der Alten ein Almosen gebe.
Nach acht Tagen sass plötzlich die Bettlerin wieder wie früher am gewohnten Platz. Sie war stumm wie damals, wiederum nur ihre Bedürftigkeit zeigend durch die ausgestreckte Hand. “Aber wovon hat sie denn all die Tage, da sie nichts erhielt, nur gelebt?”, fragte die Französin. Rilke antwortete: “Von der Rose . . .”»
„Von der Rose“, darum noch der berührenden Song von Amanda McBroom, performed by Bette Midler: https://www.youtube.com/watch?v=zxSTzSEiZ2c
HerzLICHsT
Euer Rolf
Begrifflichkeit
* Barmherzigkeit
Die Barmherzigkeit ist eine Eigenschaft des menschlichen Charakters. Eine barmherzige Person öffnet ihr Herz fremder Not und nimmt sich ihrer mildtätig an. Wikipedia
** Empathie
Empathie bezeichnet die Fähigkeit und Bereitschaft, Empfindungen, Gedanken, Emotionen, Motive und Persönlichkeitsmerkmale einer anderen Person zu erkennen und zu verstehen. Wikipedia
*** Altruismus
Altruismus bedeutet in der Alltagssprache „Uneigennützigkeit, Selbstlosigkeit, durch Rücksicht auf andere gekennzeichnete Denk- und Handlungsweise“, kann bis heute jedoch nicht allgemeingültig definiert werden. Wikipedia
TV – Schlagzeilen
Sendung «Sternstunde Religion – Sexualität: Gottes unheiliges Geschenk» – 18.11.2018 10:00 Uhr – TV-Programm von …Schweizer Radio und Fernsehen SRF)
KINO – FILM (Regisseurin Barbara Miller)
«Female Pleasure» (deutsche Untertitel
(«weibliches Vergnügen)» aus der Sicht der 5 männlich dominierter Weltzreligionen)
«Sternstunde Religion», 6.Januar 2019
«Was sagen uns die Sterne wirklich»
Konjunktion Saturn & Jupiter zur Zeitenwende, von blossem Auge am Himmel sichtbar, ein ganzes Jahr lang. Bei solchen Konstellationen gibt es jeweils weltweit grosse Umwälzungen, politische Veränderungen sowie Naturkatastrophen. Kein Wunder, dass sich «Herodes», von seinen Sterndeutern beeinflusst, zu Gewalt hat verleiten lassen (Tötung der 2-jährigen u.a.), glaubt man der Bibel. Sternstundenmoderatorin Olivia Röllin (Philosophin) im Gespräch mit dem Religionswissenschafter & Astrologen Kocku von Stuckrad.
© Rolf von Wartburg,November 2018