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Eine liberale Theorie der freien Immigration
LI-PAPER. Wie würde die Ein- und Auswanderung in einem wirklich liberalen System gehandhabt werden?
Der Liberalismus hat sich traditionell bedingungs- und vorbehaltslos für das Prinzip vollständiger Migrationsfreiheit ausgesprochen. Diese Position basiert auf der Erkenntnis, dass das Errichten politischer Grenzen eindeutig einen Akt des Interventionismus und des institutionellen Zwangs von Seiten des Staates darstellt. Damit wird nicht nur jener Personenverkehr be- oder verhindert, der in gegenseitiger Übereinstimmung verhandelt wurde, sondern es werden mit der forcierten Zwangsintegration auch elementare Eigentumsrechte verletzt.
Die offenkundigsten Probleme der Immigration sind der Tatsache geschuldet, dass es keine klare Festlegung und strikte Wahrung der Eigentumsrechte gibt. Das bedeutet, dass Immigranten oft hohe externe Kosten für die Einheimischen verursachen. Dies führt zu ernsthaften Ausbrüchen von Ausländerfeindlichkeit und Gewalt, die wiederum hohe soziale Kosten mit sich bringen und rechtliche wie politische Ergebnisse produzieren, deren Kosten von Unschuldigen getragen werden müssen. Derlei Konflikte würden minimiert, wenn Eigentumsrechte effektiv umgesetzt und auf Ressourcen ausgedehnt würden, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt als öffentliche Güter angesehen werden.
Nach der Identifikation des liberalen Optimums analysiert dieses Paper auch, unter welchen Bedingungen Migrationsströme im gegenwärtigen Umfeld stark intervenierender Nationalstaaten stattfinden sollen. Erstens sollen Menschen, die immigrieren, dies auf eigenes Risiko und ohne Subventionen des Wohlfahrtsstaates tun. Zweitens haben alle Immigranten den Nachweis zu erbringen, dass sie genügend Unterstützung aus eigenen Quellen haben und dem Steuerzahler nicht zur Last fallen. Drittens sollte Immigranten das politische Wahlrecht nicht zu schnell gewährt werden, da dies die Gefahr der politischen Ausbeutung mit sich brächte. Viertens sollten Immigranten jederzeit das Gesetz der sozialen Gruppe, die sie aufnimmt, beachten.
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(11 Seiten, PDF)
Mai 2021