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«Chinesische Chronik» – Rita BALDEGGER
Peking, den 4. März 2001
Das Dorfkomitee und die Bürde des Amtes
Direkte Dorfwahlen gelten als Chinas erster Schritt zur Demokratie. Sind sie es wirklich?
Von Rita Baldegger, im Dorf Anye in der Provinz Jilin, Ende Februar 2001
Es ist Wahltag im Dorf Anye. Die Bevölkerung sitzt im Schulhof, unter sich die kleinen hölzernen Stühle aus den Klassenzimmern, über sich den blauen Himmel der Provinz Jilin im Norden Chinas. Die Felder liegen still unter der Schneedecke.
Die Gesichter unter den Kopftüchern und Mützen wenden sich den Besuchern zu. Ein Kleinbus hat ein Dutzend westlicher Journalisten herangekarrt, die gekommen sind, das Wunder der freien Dorfwahlen zu schauen.
Auf einer Schiefertafel stehen die Namen der acht Kandidaten für die fünf Ämter im Dorfkomitee: ein Vorsteher und vier Mitglieder. Vor den Stimmbürgern, die wie die Kandidaten über achtzehn und im Besitze ihrer politischen Rechte sein müssen, ist eine Bühne aufgebaut. Sie bietet dem Wahlkomitee Platz und der Unterhaltungstruppe, die mit lauter Schlagermusik die Kälte aus den Gliedern zu vertreiben sucht.
Song Liping steigt als erster für seine Wahlrede auf die Bühne. Er ist der amtierende Komiteechef, Mitglied der kommunistischen Partei und ein reicher Mann. Bauer Song verdient über 2000 Franken pro Jahr, viermal mehr als das Durchschnittseinkommen im Dorf.
Song protzt nicht. Seine ganze Haltung drückt eine grosse Müdigkeit aus. Es scheint, als könne er nur mit letzter Kraft die Furchen in seinem Gesicht davon abhalten, ganz der Schwerkraft nachzugeben. In seiner Rede verspricht er, die Last der Bauern zu erleichtern. Für das Amt des Komiteechefs kandidieren nur Song und Gao Deqing, der als nächster seine Versprechungen in das Mikrofon bellt. Auch Gao, der Parteilose, will den Bauern dienen.
Der unscheinbare Gao würde nicht auf der Bühne stehen, wenn ihn nicht ein Teil der 1317 registrierten Wähler von Anye unterstützt hätte. In einer Vorselektion, bei der Zettel mit den Funktionen verteilt wurden, haben Song und Gao die meisten Stimmen erhalten. Diese Art der Nominierung heisst, chinesisch-blumig, « Meer-Wahl » (aus einem Meer von Kandidaten wählen) und ist von den Bauern eingeführt worden.
Nachdem sich die restlichen Kandidaten, darunter zwei Frauen, an das Stimmvolk gewandt haben, wird die rote Urne vor der Bühne versiegelt. Die Wahl beginnt. Die Stimmbürger erheben sich von den Kinderstühlen und strecken dankbar ihre Beine. Die Kälte bohrt sich selbst durch Schichten wattierter Baumwolle, das nordchinesische Allheilmittel gegen Frostbeulen.
Die Bauern strömen in die langgestreckten Schulhäuser links und rechts des Platzes. Bald verstopft eine bunte Traube Menschen den Eingang. Sie drängen in den schmalen Flur zum Wahllokal, in das jeder alleine treten muss, um den Stimmschein auszufüllen.
Eine junge Frau mit munteren Augen wartet auf ihren Einsatz. Sie betreibt seit kurzem eine Schnapsbrennerei, eine von vielen in dieser sonst industriearmen Gegend. Mehr als die Hälfte der Bewohner Jilins leben von der Landwirtschaft. « Natürlich finde ich die Wahlen gut », sagt sie, « so können wir schliesslich direkt entscheiden. » Wen sie wählen wird, sagt sie nicht: « Sind ja schliesslich geheime Wahlen! » Der ganze Flur lacht.
Auf der unasphaltierten Strasse vor dem Schulhof steht eine Reihe Mittelklassewagen mit verdunkelten Scheiben. Gut gekleidete Damen und Herren haben sich unter das Stimmvolk gemischt. « Ach », sagen sie ausweichend, « wir sind aus der Kreisstadt. Wir helfen nur ein bisschen bei der Organisation des Anlasses. » Ihre Hilfe besteht vor allem darin, dass sie unvermittelt auftauchen, wenn ein Journalist eine Frage an einen Bewohner von Anye richtet.
Zu Li Haibo gesellen sich gleich zwei Aufpasser, als sie ein Journalist in ein Gespräch zu verwickeln sucht. Die 19jährige führt zusammen mit ihrer Mutter den Hof. Der Vater arbeitet, wie so viele andere, auswärts, ebenso die beiden jüngeren Schwestern, die kaum dem Schulalter entwachsen sind. Sie verdingen sich als Serviceangestellte. Nur der Bruder geht noch in die Schule.
Welche Träume hat Li Haibo für die Zukunft? Der blaue Lidschatten leuchtet auf, als sie zum Denken die Augen niederschlägt. Die Ohren der Aufpasser werden lang. « Ich will mehr Gemüsesorten anpflanzen und mehr auf dem Markt verkaufen können. » Nachdem sie den Schock des Interviews überwunden hat, rennt sie dem Journalisten hinterher und hält ihm ein Blatt Papier entgegen: « Ein Autogramm zur Erinnerung, bitte! »
Die Leute aus der Stadt verziehen sich vor der Kälte in ein Büro im Schulhaus. Der Vize-Kreisleiter von Dongfeng sitzt in einem Anzug von italienischem Chic vor einem kleinen, tönernen Kohleofen in der Mitte des Zimmers. Über ihn prangen Porträts der Säulenheiligen des Kommunismus: Marx, Engels, Lenin, Mao und, ideologisch nicht ganz passend, aber chinesischerseits ein Muss, Sun Yat-sen, Vater des republikanischen Chinas.
Den plötzlich auftauchenden Journalisten, die ebenfalls Schutz vor der Kälte suchen, werden höflich Bananen und Mandarinen gereicht. Der Vize-Kreisleiter überspielt das leichte Unwohlsein über die aufgezwungene Nähe mit dem Klassenfeind und fängt an, über die hohe Wahlbeteiligung zu sprechen: « 1290 Wähler heute, das sind 97,95 Prozent! »
Die Wähler haben ihre Stimmscheine in die rote, versiegelte Urne vor der Bühne gesteckt. Das Siegel ist gebrochen, die Zettel sind zum ersten Mal gezählt. Nun werden sie nach Kandidaten sortiert.
Rund um den Schulhof stehen Schiefertafeln. « Song Liping! » Ein Strich für den Komiteechef. « Wang Liqing! » Ein Punkt für die Leiterin der Frauengruppe im Dorfkomitee. Die 33jährige ist bereits seit sechs Jahren im Komitee und kandidiert für eine dritte Amtsperiode. Die hübsche Wang mit den grossen Ohrringen möchte den Frauen im Dorf helfen, reich zu werden.
Die Kandidaten sitzen während der Auszählung in der ersten Reihe vor der Bühne. Song Liping trägt einen resignierten Ausdruck zur Schau. Neben ihm wartet Wei Yongkuei, ein junger, energetischer Mann, der zum ersten Mal kandidiert. Nein, er sei nicht nervös. Wei läuft dunkelrot an. « Wie die Wahlen auch ausgehen werden, für mich ist es eine gute Gelegenheit, meinen Charakter zu stärken. » Er hat sich um die Mitgliedschaft in der Partei beworben und befindet sich in der Probephase.
In der ersten Reihe sitzt auch Liu Guanghe, ein schmächtiger Mann, der sich im Komitee um die Finanzen kümmert. Die Konten, sagt Liu, seien öffentlich. Jeder könne Einsicht nehmen. Im letzten Jahr gab das Komitee rund 2000 Franken aus, vor allem für Unterhaltsarbeiten an Strassen. Für jedes Projekt braucht das Komitee die Bewilligung der ad hoc bestimmten Dorfvertretungen.
Die Sonne hat ihren Zenith überschritten, als der Chef des Wahlkomitees die Sänger auf der Bühne ablöst und das Mikrofon in die Hand nimmt. Die Gespräche im Schulhof verstummen. « Gewählt wurden: Song Liping, Liu Guanghe, Wang Liqing, Wei Yongkuei und Zhang Menglin. » Alle sind Mitglieder der kommunistischen Partei. Die unterlegenen Kandidaten sind es nicht.
Song Liping hat mit 752 Stimmen deutlich gegen seinen Konkurrenten Gao Deqing mit 448 Stimmen gewonnen. Weitaus am besten hat Buchhalter Liu abgeschnitten: Er erhielt 1080 Stimmen.
Wei Yongkuei ist das einzige neue Mitglied im Komitee. Er löst E Jiliang ab. E Jiliang ist vor einem halben Jahr für ein Mitglied eingesprungen, das auswärts Arbeit gefunden hat. Warum hat er es nicht geschafft? « Die Arbeit hat er nicht schlecht gemacht », sagt einer aus der Menge, « aber mit den Leuten konnte er es nicht so gut. »
Die Gewählten eilen auf die Bühne. Wahlhelfer legen dem Komiteechef eine rote Schärpe auf die Schulter, heften den Komiteemitgliedern eine rote Blume ans Revers und drücken allen ein von der Provinzregierung gedrucktes Zertifikat in die Hand.
Die fünf verbeugen sich. Die Wahl bringt ihnen Ehre, Arbeit und eine Entschädigung zwischen vierhundert und achthundert Franken pro Jahr. Song Liping verlässt die Bühne mit hängenden Schultern.
Ein Beweis für Pragmatismus
In Houshi, dem Nachbardorf von Anye, ist der bisherige Komiteechef und Parteisekretär seinem Herausforderer, einem parteilosen Angehörigen einer Minderheit, unterlegen. Der Parteisekretär hat die Niederlage nicht mit Würde ertragen. Wütend ist er auf den Sieger losgegangen.
Die Komiteewahlen haben in den Dörfern zum fünften Mal stattgefunden. « Die Bauern », sagt Liu Xitang vom Ministerium für Soziales, « müssen den Umgang mit der Demokratie langsam lernen. » Liu ist sich nicht bewusst, wie onkelhaft seine Worte in den Ohren ausländischer Beobachter klingen.
Die Regierung in Peking zeigt Dorfwahlen gerne als Beispiel gelebter Basisdemokratie vor. Dabei hat sie wenig Grund, sich mit ihnen zu brüsten: Die direkt gewählten Dorfkomitees sind eine Erfindung der Bauern.
Vor den Kommunisten gehörte das Land ihnen. Sie und die Natur bestimmten, welche Früchte ihre Felder trugen. Mao steckte sie in die Zwangsjacke der Volkskommunen. Die Bauern zogen auf die Felder wie Arbeiter in die Fabriken, mit dem wichtigen Unterschied, dass sie nicht deren Rechte hatten.
Das Fundament für die Industrialisierung Chinas war der gebeugte Rücken der Bauern. Sie waren die Schwarzen in einem System der Apartheid mit chinesischen Charakteristiken: die scharfe Trennung zwischen städtischer und ländlicher Bevölkerung.
Nach Maos Tod holten sich die Bauern ihre Selbständigkeit zurück. Mehr und mehr entzogen sie sich der ungeliebten kollektiven Landarbeit und bestellten die Felder wieder in Eigenverantwortung. Die Initiative der Bauern entfesselte ein enormes Wachstum und führte China letztlich auf den Weg der wirtschaftlichen Reformen.
1980 wählten die Bauern die ersten Dorfkomitees. Zwei Jahre später erklärte die Regierung die Direktwahlen für rechtmässig und löste in der Folge die Kommunen auf. Der Regierung kommt das Verdienst zu, die Wahlen landesweit eingeführt und standardisiert zu haben. 1998 wurde ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Heute wählen in ganz China über 600 Millionen Bauern rund 3,6 Millionen Mitglieder in 830’000 Dorfkomitees.
Die Bedeutung eines Dorfkomitees darf indessen nicht überschätzt werden: Es ist kein Regierungsorgan, sondern nur eine Organisation zur bäuerlichen Selbstverwaltung, welche der Gemeinde untersteht. Das Gesetz von 1998 legt zudem fest, dass der kommunistischen Partei eine zentrale Rolle zukommen soll. Landesweit sind 70 Prozent der Komiteechefs Parteimitglieder.
Zwanzig Jahre sind seit den ersten Dorfwahlen vergangen. Das System hat in allen Provinzen Fuss gefasst, die rechtlichen Voraussetzungen sind geschaffen. Doch wie weiter?
Dorfwahlen sind kein Beweis für den Willen zu demokratischen Reformen in China. Dorfwahlen sind vielmehr ein Sieg des Pragmatismus’: Für Peking ist es einfacher und lukrativer, wenn sich die Bauern selbst verwalten. (rb.)