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Prozess Apple gegen Samsung — Die Woche danach
Vom 30. Juni bis am 24. August fand in San Jose, Kalifornien, der Prozess von Apple gegen Samsung statt. Samsung wurde zu einer Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt. Heute blicken wir auf die Woche nach dem Urteil zurück.
Wer meinte, dass mit diesem Urteilsspruch die Streitereien nun ein Ende hätten, täuschte sich.
Nach dem verlorenen Prozess in Kalifornien will sich Samsung mit allen Mitteln gegen das Urteil wehren. Wie der Konzern bereits am Montag bekannt gab, werde man gegen das Urteil Berufung einlegen. Damit könnte es noch Jahre dauern, bis dieser Streit endgültig entschieden ist. Welche Relevanz ein solches Urteil dann noch haben wird, kann nicht abgeschätzt werden.
Apple hat am Freitag eine Klage vor dem «U.S. District Court for the Northern District of California» um vier weitere Smartphones ergänzt. Bisher machte Apple Patentverletzungen aufgrund von 17 Samsung-Geräten geltend. Hinzugefügt wurden nun jeweils zwei Versionen des Samsung Galaxy S III sowie dem neuen Galaxy Note. Insgesamt sieht Apple nun aufgrund von 21 Geräten sein geistiges Eigentum verletzt.
Bei diesem Prozess handelt es sich um ein Verfahren, welches parallel zum dem Verfahren lief, bei welchem Samsung nun verurteilt wurde. Richterin Lucy Koh hatte dieses zweite Verfahren aufgeschoben, um sich auf einen Prozess konzentrieren zu können. Mit einem Urteilsspruch in diesem Gerichtsfall wird erst im Jahre 2014 gerechnet.
Die International Trade Commission der USA hat in einem Patentstreit um Apple und Motorola/Google ein Entscheid vom April bestätigt: Apple verstosse nicht gegen drei von vier Motorola-Patente. Das vierte Patent wurde dem zuständigen Richter zur Überprüfung zugestellt. Dieses vierte Patent beschreibt die Technologie für den Sensor, welcher dafür sorgt, dass beim halten des Mobiltelefons nahe Kopf — beim Telefonieren — der Touch-Screen ausgeschaltet wird. Falls der Richter des ITC nicht zu einer Entscheidung gelangt, könnte aus diesem Streit ein neuer Patentprozess entstehen — oder er wird in einen bestehenden Prozess integriert.
Gemäss «Gazelle.com», einer Plattform für den Wiederverkauf von Smartphones, leidet das Image von Samsung unter dem Schuldspruch. So wurden nach dem Prozess im Vergleich zu den Vortagen 50% mehr Samsung Smartphones angeboten, was zu einer Preismilderung von 10% führte.
Gemäss Analysten fühlen sich Nutzer von Android-Smartphones unsicher im Hinblick auf den Funktionsumfang der Geräte. So sei es durchaus möglich, dass man künftig aufgrund von Patentstreitigkeiten auf liebgewordene Features verzichten müsse.
Ein Verantwortlicher der Plattform «NextWorth.com» meinte dazu, dass dieses Urteil den Preis von Android-Smartphones noch mehr drücken werde. Schon jetzt ist der Wiederverkaufswert von Android-Smartphones deutlich tiefer als bei den iPhones von Apple.
Microsofts Manager «Bill Cox» twitterte nach dem Urteil gegen Samsung, dass Microsoft nicht besseres hätte passieren können als eben dieser Prozess zwischen Apple und Samsung. Damit hat er wohl nicht ganz unrecht: Das Urteil bringt Unruhe in den Markt für Android-Smartphones, welche Microsoft nun ausnutzen könnte. Dank der langen Tätigkeit im Markt besitzt Microsoft auch eine grosse Anzahl an Patenten, womit man gegen Forderungen von Konkurrenten gut gerüstet ist. Des Weiteren hat man mit Nokia einen erfahrenen Partner, welcher auch viele relevante Patente besitzt. Bei Microsoft hofft man auch darauf, dass nun einige Hersteller kalte Füsse bekommen und beim Betriebssystem von Android zu Windows Phone wechseln werden.
Durch den Launch von Windows Phone 8 erwartet der Konzern aus Redmond für diesen Herbst eine deutliche Steigerung des Absatzes. Bislang konnte Microsoft trotz enormer Investitionen im Markt nicht richtig Fuss fassen.
Über die langfristigen Folgen dieses Urteils ist man sich momentan noch völlig uneinig. Man könnte durchaus argumentieren, dass die Jury mit dem Urteil ein starkes Zeichen für den Schutz von geistigem Eigentum gesetzt hat. Damit gibt man den Entwicklern die Sicherheit, dass ihre Innovation nicht beliebig kopiert werden dürfen. Als Folge davon könnte die Innovationstätigkeit der Branche gefördert werden.
Auf der anderen Seite befürchtet die Mehrheit, dass das Urteil die Innovationskraft hemmen wird. Die Herstellung eines Smartphones würde zudem komplexer, weil man viel Wert darauf legen muss, dass sich das Gerät von der Konkurrenz unterscheidet. Ausserdem müssten die Konsumenten höhere Preise bezahlen, weil die Hersteller mehr Patentausgleichszahlungen einkalkulieren müssten. Damit hat sich die Mehrheit der Argumentation von Samsung angeschlossen. Der Konzern sprach schon kurz nach dem Urteil von einem schlechten Urteil für Konsumenten und betonte die nachteiligen Folgen.
Einen kleinen Sieg errang Samsung in Japan. Dort lehnte ein Gericht eine Klage von Apple ab. Der Konzern aus Cupertino klagte, dass ein Patent zur Übertragung von Medieninhalten verletzt worden sei.
Während die Apple Aktie immer neue Höchststände erreicht, tauchte die Samsung Aktie nach dem Urteil. Der Wert des Unternehmens sank um 8%. Das Entspricht einem Verlust von über 12 Milliarden Dollar.
Nach dem Urteil gegen Samsung scheint Google deutlich einsichtiger zu sein als Samsung. In der vorletzten Woche fand angeblich ein Gespräch zwischen Apple CEO Tim Cook und Google CEO Larry Page statt, bei welchem es um die Patentstreitigkeiten ging. Bereits während des Prozesses tauchten interne Unterlagen von Samsung auf, aus welchen hervorging, dass Google Samsung vor den Folgen des Kopierens warnte.
Wie die «Korea Times» berichtet, bereitet sich Samsung auf einen weiteren Patentstreit vor. Mitarbeiter des Konzern kündigten an, dass wenn das neue iPhone mit LTE ausgestattet ist, eine Patentklage von Samsung folgen wird. Samsung besitzt über 12% der relevanten LTE-Patente.
Bereits über einen LTE-Chip verfügt das aktuelle iPad. Insider vermuten, dass Samsung abwarten will, bis das neue iPhone auf dem Markt ist. Somit könnte der Verkauf beider Geräte gestopt werden. Des Weiteren ist Samsung im Gespräch mit Microsoft, um sich unabhängiger von Google zu machen.
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