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Beschluss / Décision #6284closed
Organisation Büpf-Demo und Verantwortlicher
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Description
Antrag 1: Der Vorstand möge beschliessen, dass eine grosse nationale Stop-Büpf-Demo in der zweiten Mai-Hälfte ins Auge gefasst wird.
Begründung: Voraussichtlich wird der Ständerat nächste Woche das Büpf durchwinken. Der Nationalrat könnte das Geschäft bereits in der Sommersession (ab 2. Juni) behandeln. Wenn wir eine Demo machen wollen, dann ist kurz vorher der richtige Zeitpunkt dafür. Es ist möglich, dass nach der Sommersession gleich die Referendumsfrist beginnt. Die Demo würde dafür den nötigen Schwung geben. Als Datum kommen der 17. Mai, der 24. Mai (was eine Verschiebung der PV auf den Sonntag nötig machen würde) und der 31. Mai in Frage. Das Datum würde davon abhängen, für welches Datum wir eine Bewilligung erhalten, und von den Präferenzen der Jungparteien und anderen Organisationen.
Antrag 2: Der Vorstand möge eine verantwortliche Person bestimmen, die den Auftrag erhält:
- Ein Gesuch für eine Demo-Bewilligung für eines der obigen Daten zu stellen.
- Jungparteien und weitere Organisationen anzufragen, ob sie bei dieser Demo mitmachen.
- Ein (überparteiliches) Organisationskomitee zusammenzustellen.
Begründung: Jemand muss sich zuständig fühlen und dies sehr schnell anpacken. Am besten wäre, wenn das Demo-Datum am 19. März feststehen würde, wenn der Ständerat es abnickt. So könnten wir die Medienaufmerksamkeit für den Demo-Aufruf nutzen. Am besten würde es sich bei der verantwortlichen Person um ein Vorstandsmitglied handeln. Falls sich sonst niemand finden lässt, wäre ich bereit, diese Aufgabe zu übernehmen.