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In Bulgarien zeichnet sich vier Wochen nach der Parlamentswahl keine neue Regierung ab. Auch die zweitstärkste Partei, die populistische «Es gibt so ein Volk» ITN von Entertainer Slawi Trifonow, verzichtete am Montag auf die Bildung einer Regierungskoalition.
Trifonow begründete seine Entscheidung auf Facebook: «Die angebotene Unterstützung ist von politischen Subjekten, die schädlich, gierig und bewiesen kompromittiert sind».
Sollte auch ein dritter Anlauf zur Regierungsbildung scheitern, wird es in dem Balkanland Neuwahlen geben.
Die von Trifonow als Kandidatin für den Posten des Ministerpräsidenten genannte Schach-Weltmeisterin Antoaneta Stefanowa werde, wenn es soweit ist, den Regierungsauftrag umgehend an Staatschef Rumen Radew zurückgeben, sagte der TV-Moderator und Kabarettist.
Trifonows systemkritische Partei kam aus der Parlamentswahl vom 4. April mit 17,6 Prozent der Stimmen überraschend als zweitstärkste Kraft hervor. Um in dem Parlament mit 240 Abgeordneten eine Mehrheit zu finden, ist sie aber auf die Unterstützung nicht nur der zwei anderen Protestgruppierungen, sondern auch auf die etablierten Parteien angewiesen.
Die bürgerliche GERB (26 Prozent, 75 Mandate), war vergangene Woche mangels Unterstützung gescheitert, eine proeuropäische Regierung zu bilden. Die Partei des bisherigen Regierungschefs Boiko Borissow hat in Sofia mit kurzer Unterbrechung seit 2009 regiert. Der jetzt geschäftsführende Regierungschef Borissow kritisierte Trifonows Haltung als Flucht vor der Verantwortung.
Staatschef Rumen Radew kann der Verfassung zufolge nur noch eine dritte Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Dies muss nicht unbedingt die drittstärkste der insgesamt sechs Fraktionen im Parlament sein. Drittstärkste Partei sind die Sozialisten (Ex-KP) mit 43 Sitzen (15 Prozent). Als deren Kandidat wurde Radew zum Präsidenten gewählt.