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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_645/2021 Urteil vom 3. Dezember 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Kneubühler, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, zzt. Untersuchungsgefängnis Olten, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4500 Solothurn. Gegenstand Haftentlassung, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 7. September 2021 (STBER.2021.19). Erwägungen: 1. Die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn verurteilte A.________ mit Urteil vom 7. September 2021 in Anwendung von Art. 89 Abs. 6 StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 37 Monaten. Mit Beschluss vom 7. September 2021 ordnete die Strafkammer ausserdem gegen A.________ Sicherheitshaft an. Sie bejahte dabei den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts sowie die besonderen Haftgründe der Fluchtgefahr und der Wiederholungsgefahr. Weiter erachtete die Strafkammer die Sicherheitshaft als verhältnismässig. 2. A.________ erhob mit Eingabe vom 29. November 2021 (Postaufgabe 1. Dezember 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 7. September 2021. Die Strafrechtliche Abteilung führt das Verfahren unter der Verfahrensnummer 6B_1402/2021. Soweit A.________ in seiner Beschwerde vom 29. November 2021 um unverzügliche Haftentlassung ersuchte, überwies die Strafrechtliche Abteilung die Beschwerde der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung zur weiteren Behandlung. Diese verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn ordnete mit separatem Beschluss vom 7. September 2021 gegen den Beschwerdeführer Sicherheitshaft an. Dieser Beschluss ist dem Beschwerdeführer bzw. seiner amtlichen Verteidigerin am 9. September 2021 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist gegen diesen Beschluss ist somit längstens abgelaufen. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer den Beschluss bereits mit Eingabe vom 20. September 2021 erfolglos beim Bundesgericht angefochten. Das Bundesgericht ist mit Urteil 1B_509/2021 vom 22. September 2021 auf die Beschwerde nicht eingetreten. Somit ist vorliegend im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde bezüglich der angeordneten Sicherheitshaft nicht einzutreten. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, und Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf, Solothurn, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 3. Dezember 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Kneubühler Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_645/2021

Urteil vom 3. Dezember 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

zzt. Untersuchungsgefängnis Olten,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4500 Solothurn.

Gegenstand

Haftentlassung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Solothurn, Strafkammer,

vom 7. September 2021 (STBER.2021.19).

Erwägungen:

1.

Die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn verurteilte A.________ mit Urteil vom 7. September 2021 in Anwendung von Art. 89 Abs. 6 StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 37 Monaten. Mit Beschluss vom 7. September 2021 ordnete die Strafkammer ausserdem gegen A.________ Sicherheitshaft an. Sie bejahte dabei den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts sowie die besonderen Haftgründe der Fluchtgefahr und der Wiederholungsgefahr. Weiter erachtete die Strafkammer die Sicherheitshaft als verhältnismässig.

Art. 89 Abs. 6 StGB 2.

A.________ erhob mit Eingabe vom 29. November 2021 (Postaufgabe 1. Dezember 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 7. September 2021. Die Strafrechtliche Abteilung führt das Verfahren unter der Verfahrensnummer 6B_1402/2021. Soweit A.________ in seiner Beschwerde vom 29. November 2021 um unverzügliche Haftentlassung ersuchte, überwies die Strafrechtliche Abteilung die Beschwerde der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung zur weiteren Behandlung. Diese verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn ordnete mit separatem Beschluss vom 7. September 2021 gegen den Beschwerdeführer Sicherheitshaft an. Dieser Beschluss ist dem Beschwerdeführer bzw. seiner amtlichen Verteidigerin am 9. September 2021 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist gegen diesen Beschluss ist somit längstens abgelaufen. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer den Beschluss bereits mit Eingabe vom 20. September 2021 erfolglos beim Bundesgericht angefochten. Das Bundesgericht ist mit Urteil 1B_509/2021 vom 22. September 2021 auf die Beschwerde nicht eingetreten. Somit ist vorliegend im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde bezüglich der angeordneten Sicherheitshaft nicht einzutreten.

Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, und Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf, Solothurn, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Dezember 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli