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In einer Medienmitteilung vom 24.8.06 gibt die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats bekannt, dass sie auf die Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes eintreten:
Im Weiteren hat die Kommission einstimmig beschlossen, auf eine Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes und zur Genehmigung von zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WCT und WPPT) ( 06.031 s Urheberrecht. Übereinkommen ) einzutreten. Ziel dieser Vorlage ist es, das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte an die digitalen Technologien anzupassen und die Standards der beiden Abkommen ins Landesrecht zu übertragen. Die Kommission hat beschlossen, Anhörungen durchzuführen, bevor sie die Detailberatung aufnimmt.
Die Debatte rund um den Schutz technischer Massnahmen in der Schweiz wird indemfall in den nächsten Monaten aktuell. Nach den Anhörungen wird die Vorlage wohl in den Ständerat kommen und von dort in den Nationalrat.