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lawfy
Rechtsdienstleistungen zum Fixpreis
Was ist eine „Marke“?
Rechtlich gesehen ist eine Marke ein geschütztes Zeichen, durch welches sich die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Alle graphischen Darstellungen eines Zeichens können grundsätzlich eine Marke im Sinne des Gesetzes sein, wie z.B. Wörter, Buchstaben- und Zahlenkombinationen, graphische Bilder, dreidimensionale Formen, Slogans, Kombinationen dieser Elemente oder auch Klangmarken, die aus einer Folge von Noten zusammengesetzt sind.
Weshalb soll ich meine Marke „registrieren“?
Marken werden geschützt, in dem Sie im Markenverzeichnis registriert werden. Marken werden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ registriert. Beantragen Sie also so schnell wie möglich die Eintragung Ihrer Marke, um zu verhindern, dass Ihnen jemand zuvorkommt und es Ihnen unmöglich macht, Ihre Geschäftsaktivitäten fortzusetzen. Nur eine registrierte Marke gibt Ihnen optimaler Schutz.
Nationaler Markenschutz
Der Markenschutz ist auf die Schweiz beschränkt. In anderen Ländern kann Ihre Marke von Dritten eingetragen und benutzt werden.
Tiefere Gebühren
Die offiziellen Anmeldegebühren des Schweizerischen Markenamtes betragen 550 CHF für eine Anmeldung in bis zu 3 Klassen und 100 CHF für jede weitere Klasse.
Verlängerung des Markenschutz möglich
Ihre Marke ist ab dem Anmeldedatum für zehn Jahre geschützt. Der Schutz kann dann auf unbestimmte Zeit für jeweils 10 Jahre verlängert werden. Die Verlängerungsgebühr (für 10 Jahre) kostet 700 CHF.
EU-weiter Markenschutz
Der Markenschutz erstreckt sich auf das gesamte Gebiet der EU. Das heisst, Sie können Ihre Marke in der Schweiz und in allen 28 EU-Mitgliedstaaten durchsetzen.
Höhere Gebühren
Eine Erweiterung der Schweizer Marke in der EU führt zu zusätzlichen Gebühren von 1’769 CHF für eine Anmeldung in bis zu 3 Klassen und 164 CHF für jede weitere Klasse
Verlängerung des Markenschutz möglich
Ihre Marke ist ab dem Anmeldedatum bei den Schweizer Behörden für zehn Jahre geschützt. Der Schutz kann auf unbestimmte Zeit um jeweils 10 Jahre verlängert werden. Die Verlängerungsgebühr kostet 1’769 CHF.
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) prüft, ob die rechtlichen Anforderungen für die Eintragung einer Marke in der Schweiz erfüllt werden.
Der Schutz der Marke kann maximal bis zu sechs Monaten mit Priorität der Anmeldung auf weitere Länder ausgedehnt werden. Dies gilt ab der Ersthinterlegung. Internationale Registrierungen mit Gültigkeit für die Mitgliedstaaten des Madrider Markenabkommens (MMA) innerhalb der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) können durch die IGE vorgenommen werden.
Gestellt wird der Antrag beim Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum. Zu diesem Zweck benötigen jedoch Anmelder aus dem Ausland einen Inlandsvertreter. Eine einfache Vollmacht ist hierfür ausreichend. 6 Monate beträgt der Zeitraum zwischen Anmeldung und Eintragung. Eine beschleunigte Prüfung des Antrags ist gegen Zahlung einer Gebühr aber auch theoretisch möglich.
Vorgehen: Was braucht es, um die Marke mit lawfy zu schützen?
Für die Beratung und Registrierung Ihrer Marke benötigen wir lediglich:
Nach der Eintragung ist Ihre Marke ohne jegliche Zusatzkosten während 10 Jahren vom Anmeldedatum an in der Schweiz geschützt.
Spätestens fünf Jahre nach der Eintragung (Schonfrist) müssen Sie Ihre Marke gebrauchen. Andernfalls könnten Sie Ihre Rechte verlieren.
Hat jemand vor Ihnen eine ähnliche oder identische Marke eingetragen, kann er sich gegen die Verwendung Ihrer Marke wehren.
Kann Widerspruch gegen eine Markenregistrierung eingelegt werden?
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Markeneintragung beträgt die Widerspruchsfrist 3 Monate. In diesem Zeitraum kann sich z.B. eine Person oder ein Unternehmen melden, das der Meinung ist, die Rechte an der Marke zu besitzen. .
Verlängern Sie Ihren Markenschutz rechtzeitig.
Wird Ihre Marke eingetragen, ist sie für 10 Jahre geschützt. Danach können Sie sie für 700 CHF beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängern lassen. Das IGE erinnert in der Regel an den Ablauf der Schutzfrist, so dass der Schutz rechtzeitig verlängert werden kann.