Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/112273

<h2>SubmittedText<h2><p>Zurzeit wird in unserem Land intensiv Glasfaser gebaut. Im Bericht "Evaluation zum Fernmeldemarkt" spricht der Bundesrat von einer positiven Dynamik mit diversen Marktteilnehmern, die in den Breitbandausbau investieren. Er sieht wegen dieser Investitionen auch von einer Revision des Fernmeldegesetzes ab.</p><p>Solche Investitionen fördern die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und sollen deshalb nicht gebremst werden.</p><p>- Wie schätzt der Bundesrat die letzten Entwicklungen 2010 ein?</p><p>- Entwickelt sich der Glasfaserausbau ohne Regulierung weiterhin wie erwartet?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist in der "Evaluation zum Fernmeldemarkt" im September 2010 zur Einschätzung gelangt, der Glasfaserausbau sei durch eine positive Dynamik geprägt. Aus der Sicht des Bundesrates drängt sich deshalb zurzeit keine Anpassung des geltenden Rechtes auf. In den drei Monaten seit Publikation des Berichts haben sich keine neuen Entwicklungen ergeben, welche den Bundesrat zu einer Änderung seiner Haltung veranlassen würden.</p><p>Der von der Fernmeldebranche und der Eidgenössischen Kommunikationskommission eingerichtete "Glasfaser-Round-Table" besteht weiter und befasst sich mit konkreten Umsetzungsfragen des Netzausbaus und der Kooperationsmodelle. Gleichzeitig prüft die Wettbewerbskommission die vorgeschlagenen Kooperationsformen aus wettbewerbsrechtlicher Optik und wird sich im nächsten Jahr erstmals dazu äussern.</p><p>Der Bundesrat beobachtet die Entwicklung weiterhin aufmerksam und wird gegebenenfalls die notwendigen Massnahmen einleiten, wie er in seinem Bericht in Aussicht gestellt hat.</p>