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Bewunderung für einen Geniestreich
Liestal Podiumsdiskussion über 175 Jahre Bundesverfassung
Am 14. September 2023 fand um 18 Uhr im provisorischen Landratssaal eine Podiumsdiskussion über die am 12. September 1848 in Kraft getretene erste Bundesverfassung der Schweiz statt. Unter der Leitung von Patrick Künzle, Radio SRF, Regionaljournal Basel/Baselland, tauschten sich Maya Graf, Ständerätin, Pascal Ryf, Landratspräsident, Prof. René Rhinow, Staats- und Verwaltungsrechtler, alt Ständerat, Beat Hauenstein, Präsident Arbeitgeberverband Region Basel, Katrin Meyer, Professorin für Philosophie an der Universität Basel und Dominic Büttner, Filmemacher, Film «consititutio», aus.
In der Runde überwogen klar Respekt und Bewunderung für einen Geniestreich: Nach dem Sonderbundskrieg im Jahre 1847, in dem sich katholische und protestantische Kantone gegenübergestanden hatten, war es 1848 gelungen, in wenigen Monaten einen Entwurf einer neuen, ersten Bundesverfassung mit liberalen Prinzipien zu schaffen, der dann von Tagsatzung gutgeheissen und von zwei Dritteln der Kantone angenommen worden ist, im Juli und August 1848, und schon am 12. September 1848 von der Tagsatzung als angenommen erklärt werden konnte.
Wie Maya Graf betonte, sei damit ein Zeitfenster genutzt worden, im Jahre 1848, um die erste Demokratie in Europa zu schaffen, da die umliegenden monarchisch regierten Länder infolge interner Unruhen mit sich selbst befasst gewesen seien. Professor Rhinow wies darauf hin, dass es sich um einen grossen Wurf gehandelt habe, der in den Hauptlinien bis heute Bestand habe. Auf diesem tragfähigen Fundament haben dann bis heute mehrere Revisionen der Bundesverfassung stattgefunden, die letzte Totalrevision 1999. Nun ist es das Instrument der Volksinitiative, das ermögliche, die geltende Bundesverfassung weiterzuentwickeln, wobei es eine Tendenz gebe, diese als Marketinginstrument der Parteien einzusetzen. Die Aussichten für eine neue Totalrevision der Bundesverfassung sind gemäss Rhinow als wenig gut einzustufen. Dringenden Revisionsbedarf in Teilbereichen sieht er allerdings. Einzig Katrin Meyer brachte eine dissonante Note in die Diskussion, indem sie bemängelte, dass die Bundesverfassung während über 100 Jahren ihres Bestehens, also bis 1979, den Frauen keine gleichen Rechte gegeben habe.
Die Ausstellung «175 Jahre Bundesverfassung: die Baselbieter Perspektive» kann bis zum 22. September im Foyer des provisorischen Regierungsgebäudes besichtigt werden, dann vom 26. September bis 15. Oktober im «Dichter:innen- und Stadtmuseum Liestal» und vom 17. bis 27. Oktober im Foyer des Staatsarchivs Baselland.