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Waffenexporte machen laut Seco 0.15% der Schweizer Exporte aus. Dennoch sorgen Waffenexporte regelmässig für Schlagzeilen. Im Sommer schlug der Bundesrat vor Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu genehmigen. Vorausgesetzt: Die Waffen werden nicht im internen Konflikt eingesetzt. Gegen diese Änderung wuchs massiver Widerstand. Im Parlament kam eine Motion zur Abstimmung, welche die Regulatorien zu Kriegsmaterial von Verordnungs- auf Gesetzesebene heben wollte. Ausserdem wurde eine Initiative angekündet, die Waffenexporte in Bürgerkriegsländer in der Verfassung verbieten will. Soll die Schweiz Waffen exportieren? Darf auch in Bürgerkriegsländer exportiert werden? Und darf mit dem Handel von Waffen Gewinn gemacht werden? Über diese Fragen diskutierten Sandro Fischer, Vize-Präsident der Jungen SVP und Carolina Wüthrich, Mitglied der Jungen Grünen.
10.12.2018