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Zugegeben, es irritiert ein bisschen, wenn man einen Begriff auf Google eingibt und keinen einzigen Treffer erzielt. Ich rede hier nicht von einer Kauderwelsch-Buchstabenreihe oder von willkürlich zusammengesetzten Wörtern. Nein, ich rede von einem Begriff, der mir seit längerem auf der Zunge liegt, da er ein Phänomen bezeichnet, mit welchem ich zumindest implizit immer wieder konfrontiert werde, wenn ich mit Nachhaltigkeitsexperten über kollektive Bemühungen von Unternehmen rede: Willkommen zur Geburtsstunde des Nachhaltigkeitskartells!
Bevor ich erkläre, was ich darunter verstehe, eine Vorbemerkung: ich bin keine Juristin und bewege mich somit auf dünnem Eis, wenn ich mir anmasse in einer fremden Disziplin einen Begriff zu prägen. Meine Überlegungen basieren weitgehend auf meinen Erfahrungen aus Gesprächen mit Unternehmen. Sollte ich mich im Folgenden also einer Rechtsverdrehung schuldig machen, so liesse ich mich gerne eines Besseren belehren.
Zurück zum Begriff: Ein Nachhaltigkeitskartell? Was soll das? Ganz simpel: so wie ein Preiskartell Preisabsprachen zwischen Unternehmen bezeichnen, bezeichnet ein Nachhaltigkeitskartell Nachhaltigkeitsabsprachen zwischen Unternehmen. Die beiden Kartellarten sind eng miteinander verknüpft: ein Nachhaltigkeitskartell entsteht nämlich dann, wenn Unternehmen ökonomische Faktoren in ihre Nachhaltigkeitsdiskussionen miteinbeziehen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn über „gerechte Preise“ diskutiert wird – wenn also gefragt wird, ob der Endverkaufspreis eines Produktes die Kosten einer nachhaltigen Produktion deckt.
Solche Fragen werden bei gewissen Produkten im Textil- aber auch im Lebensmittelbereich besonders heiss debattiert: Kann die Produktion eines T-Shirts mit einem Ladenverkaufspreis von 10 Franken gerechte Löhne für alle Beteiligten sowie ökologische Rücksichtnahme garantieren? Oder bezahlt hier zwingenderweise jemand anderes als der Endkunde den Preis, zum Beispiel die Umwelt oder die Arbeitskräfte in den Produktionsländern?
Kritiker gehen davon aus, dass Transparenz betreffend der Wertverteilung entlang der Lieferkette unerlässlich ist, um eine Verbesserung der Situation für Produzenten, Arbeitnehmer und die Umwelt zu erzielen. Wer verdient wie viel vom Endverkaufspreis? Wie verteilen sich die Aufwände und die Margen?
Sie würden ja gerne darlegen, dass ihre Preisgestaltung keinen unverhältnismässigen Druck auf Arbeiter und Umwelt ausübt, nur seien ihnen leider die Hände gebunden durch das Kartellrecht, sagen Vertreter von Unternehmen. Das Recht verbiete Aussagen zur Preispolitik und Preisgestaltung, da diese eine Vorstufe zur Kartellbildung darstellen und damit volkswirtschaftlichen Schaden erzeugen könnten.
Unterstützt wird diese Behauptung durch die Europäische Kommission, welche festhält, dass Unternehmen, „die Preise festsetzen (…), keinen Wettbewerbsdruck (haben) und daher auch keine Veranlassung, neue Produkte zu entwickeln, Qualitätsverbesserungen vorzunehmen oder ihre Verkaufspreise niedrig zu halten. Für die Verbraucher bedeutet dies geringere Qualität zu höheren Preisen.“
Dass die gleichzeitige Erhöhung von Preisen durch mehrere Unternehmen im Prinzip auch das Resultat einer kollektiven Bemühung um eine gerechtere Wertverteilung entlang der Lieferkette sein könnte und die Verbraucher für den höheren Preis ein ‚faires Produkt’ erhalten könnten – diesem Szenario scheint das Kartellrecht keine Beachtung zu schenken.
Einige Unternehmen interpretieren die kartellrechtlichen Schranken sogar noch strenger und behaupten, sie würden ihnen nicht nur Aussagen zu Preisen, sondern auch zu Mengen verbieten. Ob dies der Realität entspricht oder bloss ein geschicktes Argument ist, um potenziell unangenehme Diskussionen zu vermeiden, sei dahingestellt. Im Übrigen ist es aus wettbewerbsstrategischer Sicht durchaus plausibel, wenn Unternehmen sich zurückhalten mit solchen Informationen.
In Bezug auf Nachhaltigkeit untergräbt aber diese enge Auslegung die Zuweisung von Verantwortung noch weiter, indem sie eine Einschätzung der Einkaufsmacht von Unternehmen erschwert. Je mehr Klarheit besteht über die Machtverhältnisse entlang einer Lieferkette, desto präziser kann über Verantwortung diskutiert werden: je grösser die Macht eines Unternehmens, desto grösser seine Verantwortung, respektive desto grösser sein sozialer und ökologischer Impact.
Will man den Aussagen von Unternehmensvertretern glauben, so schiebt das Kartellrecht kollektiven Nachhaltigkeitsbemühungen also einen Riegel vor, indem es unter Berufung auf die Wahrung des freien Wettbewerbs die Schaffung von Transparenz verhindert.
Es stellt sich die Frage, ob nicht gerade hier des Pudels Kern liegt. Denn gemäss Kritikern ist Transparenz über Preise eine zentrale Voraussetzung für Schritte hin zu ‚fairem Handel’. Solange das Kartellrecht hier eine Grenze setzt, sind kollektive Nachhaltigkeitsbemühungen gezwungen, ökonomische Faktoren weitgehend totzuschweigen. Nachhaltigkeit unter Missachtung ökonomischer Realitäten jedoch ist nur halbe Nachhaltigkeit. Das wissen Unternehmen selber am besten.
Was aber bleibt zu tun, wenn Fakten nicht verfügbar sind? Es bleibt in diesem Fall Experten überlassen, mittels komplizierter Schätzungen Annahmen über die Wertverteilung entlang der Lieferkette zu treffen.
Schätzungen sind aber bekanntlich angreifbar. Kaum werden sie veröffentlicht, werden sie in der Regel ausgerechnet von denjenigen verworfen, die über die effektiven Informationen verfügen. Nur leider dürfen sie diese Informationen nicht veröffentlichen, denn eben – das Kartellrecht will es so!
Übrigens hat eine kurze Recherche ergeben, dass scheinbar noch nie Unternehmen gebüsst wurden, weil sie im kollektiven Übereifer um Nachhaltigkeit zu viel von sich preis(!)gegeben hätten und damit das Kartellrecht verletzt hätten. So warte ich gespannt auf den ersten Fall und denke mir: Mutige vor.