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Die IG Freiheit hat am Montag dem Direktor von Sucht Info Schweiz, Michel Graf, den "Rostigen Paragraphen 2011" verliehen. Graf erhielt den Preis für seine Forderung, "Happy Hours" zu verbieten.
Im Rahmen der Revision des Alkoholgesetzes fordert Sucht Info Schweiz ein striktes Verbot sämtlicher Vergünstigungen auf alle alkoholischen Getränke. Direktor Michel Graf begründet ein solches Verbot damit, dass jegliche vergünstigte Abgabe von Alkohol einer wirksamen Prävention zuwiderlaufe.
Von einem solchen Verbot wären laut der bürgerlichen IG Freiheit neben "Happy Hours" auch Fünfliber-Abende oder Eintrittstickets in Clubs und Diskotheken, die ein Gratisgetränk beinhalten. Das sei eine "radikale Forderung" und ein massiver Eingriff in die persönliche und unternehmerische Freiheit.
Die IG Freiheit lehnt die Revision des Alkoholgesetzes ab. Das bestehende Recht sehe genügend Grundlagen für die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs vor. Zudem sei der Alkoholkonsum pro Kopf seit Jahren rückläufig.
Überreicht wurde der "Rostige Paragraph" vom Präsidenten der IG Freiheit, SVP-Nationalrat Peter Spuhler. Die IG Freiheit vergibt diesen Preis seit 2007 jährlich an Personen, die eine "besonders unsinnige Regelung" oder ein "fragwürdiges Verbot" zu verantworten haben.
Auf diese Weise wolle man die Öffentlichkeit, aber auch Politiker und Verwaltung sensibilisieren und zur Zurückhaltung beim Erlass von Gesetzen und Verordnungen ermahnen, schreibt die IG Freiheit. Ermittelt wurde der Preisträger Michel Graf im Rahmen eines öffentlichen Internet-Votings.
Bisherige Preisträger waren die Aargauer Nationalrätin Doris Stump, Thomas Zeltner, der ehemalige Direktor des Bundesamtes für Gesundheit, Serge Gaillard, Leiter der Direktion für Arbeit beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und im vergangenen Jahr der in der Zwischenzeit zurückgetretene Bundesrat Moritz Leuenberger.
SDA-ATS