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Als erste Zentralbank will die Bank of England die Staatsausgaben direkt finanzieren.
Zentralbanken kaufen Staatsanleihen, ja, sie sind ein wichtiges Instrument ihrer Geldpolitik. Aber sie tun dies nicht direkt, oder wie es in der Fachsprache heisst: Sie treten nicht am Primär-, sondern am Sekundärmarkt auf. Damit soll verhindert werden, dass sich ein Staat über die Druckerpresse seiner Notenbank finanzieren kann.
Das gilt auch für die Schweiz. In Artikel 11, Absatz 2 des Nationalbankengesetzes wird das «Verbot der Kreditgewährung an den Bund» glasklar festgehalten. Ebenso wird betont, dass «Käufe der SNB auf dem Sekundärmarkt» vom «Erwerb von Staatstiteln auf dem Primärmarkt zu unterscheiden» seien.
Die Bank of England (BoE) hat sich soeben von diesem hehren Grundsatz der Zentralbanken verabschiedet. Angesichts des gewaltigen Kapitalbedarfs des Staates im Corona-Zeitalter will sie ihm den Umweg über den Sekundärmarkt ersparen und zulassen, dass er seine Ausgaben direkt über die Notenbank tätigen kann. Die «Financial Times» schreibt dazu:
Die BoE verfolgt damit den Grundsatz: Aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Mittel. Und gerade im Vereinigten Königreich sind die Zeiten besonders aussergewöhnlich. Weil die Regierung von Boris Johnson die Gefahr des Coronavirus lange verniedlicht hat, droht es auf der Insel besonders hart zuzuschlagen. Modellrechnungen der University of Washington gehen davon aus, dass die Briten mit mehr Toten als Italien und Spanien rechnen müssen.
Andrew Bailey, der Gouverneur der BoE, hat sich kürzlich ebenfalls in der «Financial Times» noch gegen eine direkte Finanzierung der Regierung durch die Notenbank ausgesprochen. Er hat dabei jedoch eine Hintertür für kurz laufende Staatsanleihen offen gelassen: «Wenn es darum geht, die Märkte zu stabilisieren, spielen sie eine wichtige Rolle», so Bailey.
Philipp Hildebrand ist der ehemalige Präsident der Schweizerischen Nationalbank und heute Vize-Vorsitzender von BlackRock, dem grössten Vermögensverwalter der Welt. Auch er hat kürzlich in der «Financial Times» ein Umdenken gefordert, was die Rolle der Notenbanken betrifft. Er schrieb:
Für Hildebrand sind die von der Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schäden derart gewaltig, dass er selbst das heiligste aller heiligen Tabus antastet: die Unabhängigkeit der Zentralbanken. «Die Herausforderungen sind so überwältigend, dass sie die Fiskalpolitik nicht allein meistern kann», so Hildebrand. Deshalb fordert der ehemalige SNB-Präsident eine enge Zusammenarbeit von Staat und Nationalbank. Er stellt fest: