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Bis Ende Juni sollen rund 500 Tonnen C-Waffen, wie Senfgas, Sarin oder das Nervengas VX unschädlich gemacht werden. So lautete der Auftrag im vergangenen Jahr.
Doch nun knapp einen Monat vor Ablauf der Frist die Ernüchterung: Der Fahrplan kann nicht eingehalten werden. Das geht aus einem Brief des UNO-Generalsekretärs vom 23. Mai an den UNO-Sicherheitsrat hervor.
92 Prozent der syrischen Chemiewaffen seien bereits ausser Landes gebracht worden, heisst es weiter im Begleitbrief zum jüngsten Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Die noch verbleibenden Waffen sind laut OPCW bereits verpackt und könnten abtransportiert werden, sobald die Sicherheitsbedingungen in Syrien dies zuliessen.
Generalsekretär Ban forderte die Regierung in Damaskus in dem Schreiben auf, ihren Verpflichtungen «so schnell wie möglich» nachzukommen.
Kämpfe verzögern den Abtransport
Die gefährlichsten Bestandteile des chemischen Waffenarsenals sollten laut dem internationalen Abkommen vom vergangenen Herbst eigentlich schon bis Ende 2013 zum Abtransport in den syrischen Hafen Latakia gebracht werden. Doch wegen der Kampfhandlungen in dem Bürgerkriegsland gab es immer wieder Verzögerungen.
Die Chemiewaffenbestände werden von Latakia nach Italien gebracht und dort zur vollständigen Zerstörung auf ein US-Kriegsschiff verladen. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad hatte der Vernichtung der Kampfstoffe zugestimmt, nachdem die USA wegen eines Chemiewaffeneinsatzes im Sommer 2013 bei Damaskus einen Militärangriff angedroht hatten.
Sanktionen verlängert
Die EU verlängert ihre Sanktionen gegen syrische Unternehmen und Vertraute von Syriens Präsident Baschar al-Assad um ein Jahr. Das Ölembargo sowie die Kontensperrungen und Einreiseverbote bleiben bis zum 1. Juni 2015 in Kraft. Betroffen sind 53 Unternehmen oder staatliche Einrichtungen, 179 Politiker, Vertraute und Verwandte Assads.