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Das Wichtigste in Kürze
- Am Dienstag begann das jährliche Gipfeltreffen der südostasiatischen Staaten.
- Myanmar war zu Beginn nicht dabei.
- Dies, weil Myanmar keine Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie unternehme.
Die Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) hat am Dienstag ihr jährliches Gipfeltreffen ohne Myanmar begonnen. Das Land wird seit dem 1. Februar nach einem Putsch von einer Militärjunta regiert.
Die Asean-Staaten hatten sich Anfang Oktober darauf verständigt, Militärherrscher Min Aung Hlaing vom Gipfel auszuschliessen. Dies weil er keine Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie unternehme. Stattdessen luden sie zu dem Online-Treffen einen nicht politischen Vertreter des Landes ein – was Myanmar aber ablehnte.
Der indonesische Präsident Joko Widodo bedauerte in seiner Rede, dass Myanmar den Fünf-Punkte-Konsens nicht umgesetzt habe. Auf diesen hatten sich die Asean-Staaten im Mai in Jakarta verständigt. Der Konsens beinhaltet unter anderem ein Ende der Gewalt, einen Dialog zwischen den Parteien und die Bereitstellung humanitärer Hilfe.
Mehr als tausend Zivilisten seit Putsch getötet
In Myanmar wurden seit dem Putsch mehr als 1000 Zivilisten bei Protesten gegen die Militärjunta von Soldaten getötet. Dies nach Angaben von Menschenrechtsgruppen.
Am 1. August wurde Min Aung Hlaing zum Premierminister einer «Übergangsregierung» ernannt. Neuwahlen kündigte er für August 2023 an.
Der Asean gehören zehn Länder an, darunter Vietnam, Myanmar und die Philippinen. Indonesien ist der mit Abstand grösste und einflussreichste Mitgliedsstaat. Der virtuelle Asean-Gipfel dauert von Dienstag bis Donnerstag.