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Zusammenfassung der Motion
Mit der am 15. Mai 2006 eingereichten und begründeten Motion (TGR S. 948) verlangt Grossrat Jacques Bourgeois vom Staatsrat, dem Grossen Rat ein Konzept zur Entwicklung des ländlichen Raums vorzulegen. Er führt an, dass der Tourismus, die Landwirtschaft, das Gewerbe und die KMU sich an der Entwicklung des ländlichen Raums beteiligen und dass mehrere Gesetze und Instrumente diesen Bereich abdecken, ohne jedoch untereinander Synergien zu schaffen.
Antwort des Staatsrats
In seinem Bericht vom 10. Oktober 2006 zum Postulat Nr. 225.05 Jacques Bourgeois / Pascal Kuenlin für eine starke und koordinierte Regionalpolitik, den der Grosse Rat am 3. November 2006 zur Kenntnis genommen hat, legte der Staatsrat die Massnahmen dar, die er ergriffen hat, um den Kanton mit einer neuen Regionalpolitik auszustatten, die die jüngsten Änderungen der Bundesgesetzgebung in diesem Bereich berücksichtigt, und präsentierte die Ziele dieser künftigen Regionalpolitik. Er erwähnte, dass die Einführung dieser neuen Regionalpolitik eine Revision des Gesetzes über die Wirtschaftsförderung nach
sich ziehen wird, aber auch eine Anpassung der kantonalen Gesetzgebung insbesondere über die Landwirtschaft, den Tourismus und die Raumplanung, sowie die Aufstellung eines Mehrjahresprogramms, das benötigt wird, damit die Projekte des Kantons in den Genuss von Bundesbeiträgen kommen. Deren Gewährung wird nämlich an die Bedingung geknüpft, dass
die Synergien zwischen der Regionalpolitik und den anderen Sektoralpolitiken (Bildung und Innovation, Landwirtschaft, Wald und Umwelt, Tourismus, Verkehr, KMU usw.) ausgenützt werden.
Eines der Ziele der neuen Regionalpolitik des Kantons Freiburg ist es, die Entwicklungspotentiale aller Regionen des Kantons zu fördern. Die ländlichen Regionen sind folglich bereits in die laufenden Arbeiten zur Umsetzung dieser neuen Regionalpolitik
eingeschlossen.
Der Staatsrat beantragt Ihnen deshalb, diese Motion erheblich zu erklären.
Konzept zur Entwicklung des ländlichen Raums
Zusammenfassung der Motion