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Der Bundesrat hat heute die Weichen für die Modernisierung der Luftwaffe und der bodengestützten Luftverteidigung gestellt. Für die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) ist der Entscheid zwar ein Bekenntnis zur integrierten Luftverteidigung, bei der Finanzierung macht der Bundesrat jedoch einen Schritt zurück.
Für die Kombination von Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Verteidigung gedenkt der Bundesrat CHF 8 Mia einzusetzen. Mit diesem aus Sicht der SOG klar ungenügenden Kostenrahmen engt der Bundesrat seinen Handlungsspielraum ein. Erst, wenn die vom VBS geforderten Varianten über mögliche Vorlagen bekannt sind, die den Zweck der Erneuerung aller Mittel der Luftverteidigung erklären, sollen die Kosten fixiert werden. Zur Diskussion stehen u.a. ein Planungsbeschluss oder eine Reform des Militärgesetzes, beide unterständen dem fakultativen Referendum.
Richtig ist, bei der Flugzeugbeschaffung keine Stückzahl bekannt zu geben. Vorerst braucht es eine umfassende Analyse über die sicherheitspolitischen Bedürfnisse und die Qualifikationen möglicher Flugzeugtypen. Die angegangenen fünf Anbieter werden Produkte mit unterschiedlichen Fähigkeiten in die Evaluation bringen. Mit dem Finanzrahmen ist der Wettbewerb lanciert. Die SOG begrüsst die Priorisierung der Luftwaffe und der Flugzeugbeschaffung in den kommenden Jahren.
Pessimistisch beurteilt die SOG die vorgesehene Finanzierung der Investitionen in den Jahren 2023-2032 in der Höhe von CHF 15 Mia. Der anstehende Ersatz der schweren Systeme (Panzer, Artillerie) braucht eindeutig mehr finanzielle Mittel, ein jährlich wachsendes Armeebudget von rund 1.4% wird diesen Beschaffungen kaum gerecht. Die Armee als Gesamtsystem kann nur funktionieren, wenn die Bereitschaft in der Luft wie am Boden gesichert ist. Hier erwartet die SOG substantielle Korrekturen vom Parlament.