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Der Inselstaat, dessen Status einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den USA und China ist, steht nicht in der von Pelosi am Sonntag veröffentlichten Planung. Demzufolge reist sie nach Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan. Offen blieb, ob es sich dabei um sämtliche Reiseziele handelt. Erwartungen, dass Pelosi als Spitzenvertreterin der USA den von China als abtrünnige Provinz betrachteten Inselstaat besuchen könnte, hatten die Regierung in Peking zu scharfen Drohungen veranlasst.
"Die Reise wird sich auf gegenseitige Sicherheit, wirtschaftliche Partnerschaft und demokratische Staatsführung konzentrieren", hieß es in Pelosis Mitteilung. Die hochrangige Demokratin wird von weiteren Parlamentarieren begleitet. Als Vorsitzende der Abgeordnetenkammer ist Pelosi die dritthöchste Vertreterin der USA nach Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris. Ein Besuch Pelosis in Taiwan wäre deshalb ein massives Unterstützungssignal der USA. Als bisher letzter Präsident des US-Repräsentantenhauses war 1997 Newt Gingrich in Taiwan.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine, deren nationale Eigenständigkeit von Russland bestritten wird, richten sich die Blicke international auch verstärkt auf den ungelösten Taiwan-Konflikt. Die USA unterstützen den Inselstaat, der auf seine Eigenständigkeit als Republik China pocht.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte Biden am Donnerstag aufgefordert, das von Peking verfolgte Ein-China-Prinzip anzuerkennen und hinzugefügt: "Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen." Die US-Präsidialverwaltung hat nach eigenen Angaben vom Freitag keine Hinweise auf ein bevorstehende Militäraktivitäten Chinas gegen Taiwan. China hat in der Vergangenheit mehrfach mit Manövern nahe der Insel seinen Anspruch unterstrichen.
Am Sonntag untermauerte Chinas Luftwaffe den Anspruch der Regierung in Peking auf Taiwan. "Die Luftwaffe hat den entschiedenen Willen, das volle Vertrauen und hinreichende Fähigkeiten, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen", sagte ein Luftwaffensprecher mit Bezug auf Taiwan. Die Volksrepublik China habe genügend Kampfjets, um "die kostbare Insel unseres Mutterlands" einzukreisen.
(Reuters)