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MSA
Ziel
Ziel des Übereinkommens vom 5. Oktober 1961 über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA) ist es, unter den Vertragsstaaten gemeinsame Bestimmungen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen festzulegen.
Anwendbarkeit
Der sachliche Anwendungsbereich des MSA ist sehr weit gefasst: darunter fallen sämtliche Massnahmen zum Schutze der Person oder des Vermögens des Minderjährigen, die von Gerichten und Verwaltungsbehörden ausgehen (Art. 1 MSA). Als "minderjährig" gilt jede Person, welcher diese Eigenschaft sowohl nach dem innerstaatlichen Recht des Staates, dem sie angehört, als auch nach dem innerstaatlichen Recht des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthaltes zukommt (Art. 12 MSA).
Das MSA ist auf alle Minderjährigen anzuwenden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem der Vertragsstaaten haben (Art. 13 MSA). Das Erlassen von Schutzmassnahmen obliegt den Gerichten und Verwaltungsbehörden des Landes, in dem der Minderjährige seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Das MSA bezeichnet zudem etliche subsidiäre Gerichtsstände sowie einen Mechanismus zur Kompetenzübertragung.
Vertragsstaaten
Die Liste der Vertragsstaaten ist auf der Internetseite der Haager Konferenz einsehbar.
nach oben Letzte Änderung 27.04.2011