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Die Taskforce Culture – bei der t. Teil davon ist – hat seit ihrer Gründung im Frühjahr ein ausgedehntes Lobbying betrieben. In der zweiten Jahreshälfte lag das Augenmerk vor allem auf der Herbst- und Wintersession des Parlaments, in dem über das Covid-19-Gesetz debattiert wurde. Zudem traf sich t. zusammen mit anderen Kulturverbänden am 16. November 2020 mit Bundesrat Alain Berset zu einem Gespräch.
Covid-19-Gesetz
Am 12. August wurde das Covid-19-Gesetz vom Bundesrat verabschiedet. t. hatte als Teil der Taskforce Culture an der Vernehmlassung teilgenommen. Der Gesetzesentwurf wurde daraufhin in der Herbstession vom Parlament behandelt und am 25. September beschlossen:
Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
Folgende Beschlüsse beinhaltet das Gesetz hinsichtlich des Sektors Kultur:
- Einbezug der Kantone und Dachverbände der Sozialpartner bei der Erarbeitung von Massnahmen
- Die Erhöhung des Kostendachs auf CHF 100 Mio. für Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen (ursprünglich 80 Mio.) sowie für Transformationsprojekte
- Weiterführung der essentiellen Nothilfe durch Suisseculture Sociale
- Massnahmen zur Entschädigung des Erwerbesausfalls für Selbstständige und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung, wenn weniger als 55% des durchschnittlichen Umsatzes der letzten fünf Jahre erreicht wird
Die Anmerkungen der Taskforce Culture zu diesen Punkten sind hier nachlesbar:
- Medienmitteilung zum Covid-19-Gesetz der Taskforce Culture (25. September 2020)
- Erläuterungen zur Medienmitteilung vom 25. September 2020
Frühere politische Vorstösse der Taskforce Kultur
- Abstimmungsempfehlungen zum Covid-19-Gesetz der Taskforce Culture (am 7. September 2020 den Bundesparlamentarier*innen gesandt)
- Covid-19-Gesetz des Bundesrates vom 12. August 2020 - Medienmitteilung von Suisseculture zum Covid-19-Gesetz
News 10. Juli:
In einem ausserordentlichen Effort hat die verbandsübergreifende Taskforce Culture eine Stellungnahme für den schweizerischen Kultursektor erarbeitet und der Bundeskanzlei eingereicht. 84 Kulturverbände und Stiftungen haben unterzeichnet. Damit gelingt der stark gebeutelten Schweizer Kulturbranche in der kurzen Vernehmlassungsfrist von 3 Wochen ein einstimmiges, starkes Zeichen.
Zur Medienmitteilung vom 10. Juli 2020
Zur gesamten Stellungnahme vom 10. Juli 2020 zum dringlichen Covid-19-Gesetz
Motion 1: Erwerbsersatz für direkt und indirekt betroffene Selbstständigerwerbende weiterführen (Stand 01.07.2020)
www.parlament.ch/de
Der Bundesrat wird beauftragt, die COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall dahingehend anzupassen, dass direkt und indirekt betroffene Selbstständigerwerbende über den 16. Mai 2020 hinaus (und bis spätestens 16. September 2020) anspruchsberechtigt bleiben, wenn sie nachweislich aufgrund der ausserordentlichen Situation einen Erwerbsausfall erleiden.
News 1. Juli: Die Motion wurde vom Bundesrat angenommen.
Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16. September verlängert. Die in ihrer eigenen Firma angestellten Personen im Veranstaltungsbereich, die sich in einer Härtefallsituation befinden, können neu ebenfalls Corona-Erwerbsersatz beanspruchen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 beschlossen. Damit trägt er dem Umstand Rechnung, dass viele Betriebe ihre Tätigkeit noch nicht oder noch nicht vollständig aufnehmen können, obwohl die Massnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz oder teilweise aufgehoben wurden.
Motion 2: Kurzarbeitsentschädigung auch wieder für Mitarbeitende in arbeitgeberähnlicher Stellung (Stand 01.07.2020)
Der Bundesrat wird beauftragt, auf die Änderung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung vom 20. Mai zu verzichten.
www.parlament.ch/de