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Update: 15.06.2005
Vorerst keine Schweizer Panzer für den Irak
Der Export von Kriegsmaterial aus der Schweiz hat in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt. Die Kontroverse entbrannte wegen geplanter Panzerexporte in den Irak, die der Schweiz 12 Millionen Franken eingebracht hätten.
Der Bundesrat hatte das Rüstungsgeschäft im Juni gemeinsam mit ähnlichen Exporten nach Pakistan, Indien und Südkorea bewilligt. Die Panzer für den Irak hätten via die Arabischen Emirate geliefert werden sollen. Der politische Druck gegen das Geschäft war während der Sommermonate seitens der Parteien und der Medien anhaltend und gross.
Ende August entschied der Bundesrat, dass die 180 alten Schützenpanzer vorläufig nicht wie geplant in den Irak ausgeführt werden. Zuerst müsse abgeklärt werden, ob die Panzer «ausschliesslich für den Aufbau wirksamer Polizei-, Grenzschutz- und Objektschutzdienste verwendet» würden, liess Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements (EVD), verlauten.
Damit fand die Affäre jedoch nur vorübergehend ein Ende. Anfang September musste Deiss bekannt geben, dass 40 Panzerhaubitzen aus der Schweiz von den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Marokko geliefert worden seien. Die Schweiz hatte die Haubitzen im Jahre 2004 an die Emirate verkauft. Trotz Endverbraucher-Erklärung führten diese die Panzer aus, ohne die Schweiz darüber zu informieren.
Aufgrund dieses Vorkommnisses hat das EVD nun eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese soll das Genehmigungsverfahren für Waffenausfuhren grundsätzlich überprüfen.
- «Problematischer Kurswechsel bei Kriegsmaterialexporten»
Artikel auf humanrights.ch vom Juni 2005