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- Frankreichs früherer Premierminister Manuel Valls verlässt die Sozialistische Partei.
- Die Partei steckt in der Krise. Bei der Parlamentswahl ist sie dramatisch abgestürzt.
- Valls wollte für die Partei des sozialliberalen Präsidenten Emmanuel Macron kandidieren, wurde aber nicht nominiert.
«Ich stelle mit viel Bitterkeit, viel Traurigkeit fest, was aus der Sozialistischen Partei geworden ist.» Mit diesen deutlichen Worten wird der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls vom französischen Radiosender RTL zitiert. Valls verlässt die Sozialistische Partei.
Ich verlasse die Sozialistische Partei, oder die Sozialistische Partei verlässt mich.
Ein Teil seines politischen Lebens gehe zu Ende, sagte der 54-Jährige dem französischen Radiosender. Für die Partei ist Valls Resignation ein harter Brocken, der die Krise in der Partei noch verschärfen dürfte. Mit Valls verlieren die Sozialisten von Ex-Präsident François Hollande ein Schwergewicht ihres rechten Flügels.
Und Valls Bitterkeit sitzt tief. «Ich verlasse die Sozialistische Partei, oder die Sozialistische Partei verlässt mich», sagte Valls im Interview mit Radio RTL. In der Nationalversammlung schliesst er sich der Fraktion der Partei von Staatschef Emmanuel Macron an.
In die zweite Reihe gestellt
Die Trennung zwischen Valls und seiner Partei hatte sich schon seit Monaten angebahnt: Bei der Präsidentschaftsvorwahl der Sozialisten unterlag Valls, ein Vertreter des rechten Parteiflügels, im Januar dem Parteilinken Benoît Hamon. Er stellte sich anschliessend hinter den später siegreichen unabhängigen Kandidaten Macron und damit gegen Hamon, der ein Wahldebakel erlebte.
Bei der Parlamentswahl trat Valls dann als unabhängiger Kandidat an: Er wurde weder von den Sozialisten, noch von Macrons Partei La République en Marche aufgestellt. Beide Parteien schickten in seinem Wahlkreis aber auch keine Gegenkandidaten ins Rennen. Valls wurde mit einem äusserst knappen Vorsprung in die Nationalversammlung wiedergewählt.
Früher der Chef - heute der Untergebene
Regierungssprecher Christophe Castaner bezeichnete die Entscheidung des Ex-Premiers als «nicht überraschend». Zugleich sagte Castaner dem Sender CNews, Valls werde in der Fraktion «keine prominente Rolle» spielen. «Die neue Generation von La République en Marche wird ihn nicht so empfangen.»
In seiner Zeit als Premierminister hatte Valls ein angespanntes Verhältnis zu Macron, der unter ihm zwei Jahre lang Wirtschaftsminister war - auch wenn beide politisch ähnliche Ansichten vertreten, etwa was die Notwendigkeit von Reformen in Frankreich angeht.
Die Partei Macrons hatte bei der Parlamentswahl am 18. Juni eine absolute Mehrheit von 308 der 577 Sitze gewonnen. Die Sozialisten stellen künftig nur noch 30 Abgeordnete - etwa ein Zehntel ihrer bisherigen Abgeordnetenzahl.
Zur Karriere
Valls war unter Präsident Hollande von 2012 bis 2014 Innenminister und danach Premierminister. Ende 2016 war er zurückgetreten, um sich für die Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten zu bewerben. Dabei zog er jedoch den Kürzeren gegen den Parteilinken Benoît Hamon.