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Tüftler können aus herkömmlichem Dünger Sprengstoff herstellen, der Zahnpasta-Zusatz Natriumfluorid kann zur Produktion des Giftgases Sarin genutzt werden. Ein Gerät mit dem schönen Namen Fliessdrückmaschine dient dazu, Tubas zu fertigen - oder Raketenteile. Hülsen für Lenkflugkörper lassen sich aber auch mit Hilfe einer Faserwickelmaschine produzieren, einer Art Webstuhl für moderne Karbonfasern, die eigentlich zur Herstellung von Golfschlägern gedacht ist. Mit der entsprechenden Software können Experten Kraftwerke steuern oder Gasultrazentrifugen zur Urananreicherung. Und mit einer Tunnelbohrmaschine graben Ingenieure nicht nur U-Bahnschächte, sondern auch unterirdische Atomanlagen.
Dual-Use-Güter können zivilen und militärischen Zwecken dienen, auch wenn man es ihnen auf den ersten Blick nicht ansieht. Und ihnen allen ist gemein, dass sie eine grosse Anziehungskraft auf Staaten ausüben, die nach Massenvernichtungswaffen streben. Daher ist der Handel mit diesen Stoffen und Gütern stark eingeschränkt.
Nein zu Export nach Nordkorea
Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco kennt genaue Vorschriften für Dual-Use-Güter. Will ein helvetisches Unternehmen ein solches Produkt ausführen, muss es dies beim Seco beantragen - egal, ob der Transport in die USA oder nach Syrien gehen soll. Kürzlich sagte es etwa Nein zum Export einer Seilbahn nach Nordkorea. Das Seco bezeichnete das Luxus-Skiressort als «Prestige- und Propagandaprojekt des Regimes». Am Ende stoppte der Bundesrat den Deal. Auch die Europäische Union hat sich auf eine lange Liste von Waren geeinigt, die nur mit Genehmigung exportiert werden dürfen.
Die Experten prüfen etwa, wie plausibel das Anliegen des Antragstellers ist, ob das Ausfuhrgut tatsächlich allein zivilen Zwecken dienen soll oder ob von einem Export eine Gefahr ausgeht. Schlecht sieht es aus, wenn ein normaler Händler anfragt, der mit der Ware nur seine Lagerbestände im Iran auffüllen will. Damit wäre der Endverbleib ungesichert und möglicherweise problematisch.
Im Kalten Krieg noch viel wichtiger
Im Kalten Krieg war die Ausfuhrkontrolle noch deutlich simpler geregelt als heute. Damals ging es dem Westen vor allem darum, die Weitergabe von Hochtechnologie an den Ostblock zu verhindern. Heute ist die Aufgabe viel breiter. Sie übernimmt vor allem das internationale Exportkontroll-Regime Cocom. Es setzt sich aus mehreren informellen Gruppierungen zusammen, die sich um eine Harmonisierung der Ausfuhrregeln bemühen. Bei allen ist die Schweiz als Mitglied mit dabei.
Die Australische Gruppe will verhindern, dass Exporte zur Entwicklung chemischer und biologischer Waffen beitragen. Dem Missile Technology Control Regime geht es darum, die Weitergabe von Raketentechnologie einzudämmen. Die Nuclear Suppliers Group verfolgt das gleiche Ziel mit Blick auf Atomwaffen. Und das Wassenaar-Regime kümmert sich um die konventionelle Rüstung und Dual-Use-Güter.
(reuters/se)