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Die EU-Kommission hat am 19.3.2019 im Amtsblatt L 75/108 mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 vom 18.3.2019 Änderungen zu der Liste der harmonisierten Normen für Maschinen in Bezug auf die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bekannt gegeben.
Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 enthält 3 Anhänge:
- Anhang I
neu bekannt gemachte harmonisierte Normen
- Anhang II
harmonisierte Normen, die mit Einschränkungen bekannt gemacht werden
- Anhang III
bisher harmonisierte Normen, die aus dem EU-Amtsblatt entfernt werden
Im Erwägungsgrund 14 des EU-Beschlusses wird auch die EN ISO 12100 genannt, die damit nicht mehr unter der Maschinenrichtlinie harmonisiert ist. Sie sollte damit auch im Anhang III des Beschlusses auftauchen, dies ist aber nicht der Fall. Nach Aussage des EU-Maschinenausschusses ist das nur ein redaktioneller Fehler. Wir gehen aktuell davon aus, dass dies die Wirksamkeit des Beschlusses nicht beeinflusst.
Die EN ISO 12100 erfüllt nach diesem Beschluss nicht mehr die Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und ist aus der Liste der harmonisierten Normen gestrichen. Sie kann also nicht mehr als harmonisierte Norm in einer Konformitätserklärung genannt werden. Sie wird aber nicht ungültig. Es beutetet nur, dass sie keine Konformitätsvermutung besitzt.