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Die schnellen Bahnlinien zwischen den mittleren und grossen Zentren, welche in der Regel mit Intercity- und Interregio-Zügen bedient werden, bilden das Fernverkehrsnetz. Sowohl SBB als auch BLS haben Gesuche für neue Konzessionen eingegeben. Das BAV wird die Gesuche auf Basis von Personenbeförderungsgesetz und -verordnung beurteilen. Beigezogen wird auch die neue Wegleitung zum Fernverkehr. In dieser wurde der Fernverkehr erstmals definiert und ein längerfristiger Zielzustand festgelegt.
Die SBB ist erst seit 2004 alleinige Betreiberin des Fernverkehrs in der Schweiz. Sie übernahm damals zusätzlich die von der BLS betriebenen Fernverkehrslinien und überliess der BLS im Gegenzug die S-Bahn Bern (Regionalverkehr) zum Betrieb. Der Fernverkehr muss eigenwirtschaftlich betrieben werden, er erhält im Gegensatz zum Regionalverkehr keine Subventionen. Die SBB erzielte in den letzten Jahren jährliche Gewinne in der Grössenordnung eines tiefen dreistelligen Millionenbetrags.
Für die Erneuerung der Fernverkehrskonzession haben SBB und BLS Gesuche eingegeben. Die SBB beantragt, unter Einbezug der Südostbahn (SOB) weiterhin das ganze Fernverkehrsnetz zu betreiben. Die BLS möchte ab Ende 2019 schrittweise ein Teilnetz betreiben. Das BAV wird bis Mitte 2018 entscheiden, wem ab Ende 2019 welche Fernverkehrslinien zugesprochen werden. Bis Ende 2019 wird die bestehende Fernverkehrskonzession der SBB verlängert.
Das BAV wird die Gesuche auf Basis von Personenbeförderungsgesetz und -verordnung beurteilen. Zusammengefasst gelten folgende Hauptkriterien:
- Kundennutzen
- Beitrag zur Weiterentwicklung des öV-Systems als ganzes
- positiver wirtschaftlicher Effekt für die öffentliche Hand
Nach der gesetzlich vorgeschriebenen Anhörung der Kantone wird das BAV Konzessionsverfügungen erlassen. Sollte ein Gesuchsteller mit dem Vergabeentscheid des BAV nicht einverstanden sein, steht diesem der übliche Rechtsweg offen. In einem ersten Schritt müsste innerhalb der vorgegebenen Frist eine Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht erfolgen.
Das Konzessionsverfahren ist nicht mit einem Ausschreibeverfahren bzw. einem Beschaffungsprozess vergleichbar. Der Bund verfügt über das Personenbeförderungsregal, d. h. das ausschliessliche Recht, Reisende gewerbsmässig regelmässig zu transportieren. Dieses kann er mit Konzessionen an geeignete Unternehmen abtreten. Das Konzessionsrecht und die daraus abgeleiteten Kriterien beinhalten einen Interpretations- und Ermessensspielraum für die Konzessionsbehörde. Dieser wird es dadurch ermöglicht, eine möglichst optimale Gesamtlösung zu finden.
Konzessionserneuerung und Wegleitung Fernverkehr
Für das Fernverkehrsnetz fehlte bislang eine Definition. Im Hinblick auf das Ablaufen der Fernverkehrskonzession per Ende 2017 hat das BAV im Jahr 2015 vorbereitende Arbeiten gestartet mit dem Ziel, das Fernverkehrsnetz festzulegen, die Abstimmung mit dem Ausbau des Bahnnetzes zu sichern und ein noch besseres Angebot für die Kunden zu erreichen.
Zu diesem Zweck hat das BAV 2016 eine Wegleitung "Grundsätze für den Fernverkehr" erarbeitet. Mit dieser Wegleitung wird das Fernverkehrsnetz erstmals definiert auf der Basis von Kriterien, die aus dem Raumkonzept Schweiz abgeleitet sind. Rückgrat des Fernverkehrsnetzes ist das Basis-Netz, welches die Feinerschliessung des Landes mittels Fernverkehr sicherstellt: Es erschliesst alle Handlungsräume und bindet die gross- und mittelstädtischen Zentren, die einwohnerstarken Agglomerationen und die nationalen Flughäfen an die metropolitanen Zentren an. Dazu kommt das Intercity-Netz (IC-Netz), das die metropolitanen Zentren verbindet und die Anbindung an die europäischen Hauptverkehrsachsen sicherstellt. Mit abgestuften Vorgaben für das Basisnetz und das Intercity-Netz soll der heutige Qualitätsstandard gesichert und gezielt ausgebaut werden.
Gegenüber dem bisherigen, historisch gewachsenen Fernverkehrsnetz ergeben sich durch die systematische Definition einige kleine Änderungen: Die Verbindungen Bern - Neuenburg - La Chaux-de-Fonds sowie Chur - St. Gallen - Wil (Rheintalexpress) werden ins Fernverkehrsnetz aufgenommen. Derweil werden die Angebote auf der Strecke La Chaux-de-Fonds - Sonceboz-Sombeval - Biel dem Regionalverkehr zugeschieden.
Die Bahnen wurden über die Erarbeitung und die Inhalte der Wegleitung laufend informiert. Im Februar 2017 wurde die Wegleitung bei den Kantonen in die Konsultation geschickt, und im August 2017 wurde sie bereinigt und finalisiert.
Bei der Wegleitung handelt es sich um eine BAV-interne Handlungsorientierung, welche einen längerfristigen Zielzustand darstellt. Die konkreten Entscheide zur Ausgestaltung des Fernverkehrsnetzes werden über die Konzessionen und die Entscheide von Bundesrat und Parlament zum Ausbau des Eisenbahnnetzes im Rahmen der Bahn-Ausbauschritte gefällt. Die Wegleitung ist im Konzessionsverfahren eine von mehreren Entscheidgrundlagen.
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Rechtsgrundlagen
Konzessionen
Fernverkehrskonzession SBB
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