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von Peter Dörrie.Gemäss aktuellen Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat die Welt 2015 zum ersten Mal seit 2011 insgesamt wieder mehr Geld für ihre Truppen und Waffen ausgegeben. Die Forscher schätzen, dass Länder weltweit $1,676 Billionen für ihr Militär ausgaben — ein einprozentiger Anstieg im Vergleich zu 2014, was 2,3 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung entspricht.
Doch wie es sich meistens mit dieser Art von Statistiken verhält, sind die Details wesentlich interessanter als die übergeordnete Schlagzeile. Zunächst einmal zeigen die Daten große regionale Unterschiede auf. So erhöhten einzig Osteuropa, Asien und Ozeanien ihre Ausgaben. Der Rest der Welt gab weniger aus – sehr viel weniger.
Afrikas Ausgaben sanken um 5,3 Prozent, was den ersten Rückgang seit 11 Jahren auf dem Kontinent darstellt. Doch ein genauerer Blick auf die Daten zeigt, dass die afrikanischen Regierungen nicht über Nacht zu “Pazifisten” geworden sind. Im Gegenteil: alle nordafrikanischen Länder mit Ausnahme von Marokko haben ihre Ausgaben in ähnlichen Raten wie den letzten Jahren erhöht. Auch in Sub-Sahara Afrika folgten die meisten Ländern ihren vorherigen Trends. Den großen Ausreißer stellt Angola dar. Das Land im südlichen Afrika hat seine Ausgaben um sagenhafte 42 Prozent reduziert. Das ist der erste wirkliche Rückgang seit dem im Jahr 2002 begonnenen Kaufrausch, als die Regierung im Anschluss an die Jahre des Bürgerkriegs die Kontrolle über alle Diamantenminen und Ölfelder wiedererlangte. Angola ist nach wie vor eine Militärdiktatur. Die Einschnitte in den Militärausgaben stehen daher nicht für einen Gedankenwandel der Regierung. Vielmehr haben die historisch niedrigen Ölpreise dramatische Einschnitte in der stark von Öl abhängigen Wirtschaft und damit den Regierungsausgaben notwendig gemacht.
Auch einige andere ölabhängige Regierungen haben ihre Ausgaben entsprechend gekürzt, jedoch in einem weitaus moderateren Rahmen. Solche Entwicklungen können dabei ein Zeichen dafür sein, dass diese Länder entweder ihre Wirtschaft in weitaus größerem Maße als Angola diversifiziert haben, oder aber trotz eines möglichen finanziellen Kollapses dringendere Sicherheitsprobleme haben, die nach wie vor hohe Ausgaben erfordern.In Südamerika ist die Situation mit Afrika vergleichbar. Venezuela übernimmt mit einem 64 prozentigem Rückgang der Militärausgaben hier die Rolle von Angola. Zusammengenommen haben Süd- und Nordamerika ihre Ausgaben leicht reduziert, während Mittelamerika und die karibischen Staaten ihre Ausgaben um 3,7 Prozent erhöht haben. Die Vereinigten Staaten sind dabei natürlich deutlich die Ausgabenfreudigsten – mit $596 Milliarden stellen sie über ein Drittel der weltweiten Ausgaben für Truppen und Waffen. Im Vergleich zum Ausgabenhöhepunkt im Jahr 2010, führten die Truppenabzüge aus dem Irak und Afghanistan, aber auch die automatischen Budgetkürzungen im Zuge der amerikanischen Budgetkrise, zu einem Rückgang der Rüstungsausgaben um 20 Prozent.
West- und Mitteleuropa haben ihr Militärbudget mit einem leichten Rückgang von 0,2 Prozent im Großen und Ganzen beibehalten und ihre Ausgaben insgesamt seit 2006 um 8,5 Prozent zurückgefahren. Doch die Forscher betonen, dass die militärischen Ausgaben in diesem Teil der Welt wieder ansteigen könnten. “Zum ersten Mal seit 2009 ist der Anteil der Länder in der Region, die ihre Ausgaben steigerten größer, als derjenige, die ihre Ausgaben reduzierten.” Die Sparmaßnahmen gehen zurück, während gleichzeitig die Angst vor Terrorismus und vor Russland anzusteigen scheint.
Das bringt uns zu den Regionen, die ihre Ausgaben effektiv erhöht haben: Alle Unterregionen Asiens und Ozeaniens steigerten ihre Militärausgaben um mindestens 0,9 Prozent — und auch die meisten einzelnen Länder. China ist mit 49 Prozent der Gesamtausgaben augenscheinlich am bedeutendsten in diesem Teil der Welt. Peking kurbelte seine Aufwendungen um 7,4 Prozent nach oben und bewahrt damit seine Position bei den absoluten Rüstungsausgaben weltweit an zweiter Stelle. Die Region erhöhte ihre Ausgaben im Zeitraum von 2006 bis 2015 um insgesamt 64 Prozent mit der einzigen signifikanten Ausnahme von Fidschi, welches seine Ausgaben um 23 Prozent reduzierte.
While military spending in Western Europe continued to fall (by 1.3 per cent in 2015), for the first time since 2009 the number of countries in the subregion that increased expenditure was higher than the number of those that reduced spending. — Sam Perlo-Freeman, Aude Fleurant, Pieter Wezeman and Siemon Wezeman, “Trends in World Military Expenditure, 2015“, SIPRI Fact Sheet, April 2016, p. 4.
Die Forscher von SIPRI haben in ihren Veröffentlichungen keine regionale Schätzungen aus dem Mittleren Osten abgedruckt, da zu viele Länder keine öffentlichen Angaben zu ihren Militärausgaben machen und unabhängige Schätzungen zu unzuverlässig sind. Abgesehen von Saudi-Arabien ist der Irak das interessanteste Land, welches ausreichende Daten zur Verfügung stellt. Durch die Versuche seine angeschlagene Armee wieder aufzurüsten, verzeichnet das Land einen rekordverdächtigen Anstieg seiner Ausgaben. Die irakische Regierung hat ihre Ausgaben seit 2006 um 536 Prozent und im Vergleich zu 2014 um 35 Prozent gesteigert, was 2015 zu einer Gesamtsumme von $13,1 Milliarden geführt hat.
Im Gegensatz dazu sind die militärischen Ausgaben des Iran seit 2006 um 30 Prozent zurückgegangen, was zum größten Teil auf die Einschnitte aus den Jahren 2012 und 2013 als Reaktion auf die wirtschaftlichen Sanktionen der Europäischen Union zurückzuführen ist. Experten vermuten daher, dass mit dem Lockern der Sanktionen seit Januar 2016 die Ausgaben in den nächsten Jahren wieder steigen werden.
Werden die Daten über einen längeren Zeitraum betrachtet, fällt auf, dass sich Militärausgaben eher an langfristigen ökonomischen Zyklen und politischen Entscheidungen orientieren, als an kurzfristigen Schocks und Konflikten. Russlands Interventionen begannen beispielsweise erst Jahre nachdem der russische Präsident Wladimir Putin die Rüstungsausgaben in die Höhe geschraubt hatte. Länder in West- und Mitteleuropa scheinen ihr Geld eher dann auszugeben, wenn sie entsprechende Haushalte nachweisen können — und Saudi-Arabien schwächt den Anstieg seines Militärhaushalt ab, trotz der laufenden Intervention im Yemen, wohl als Konsequenz des schwachen Ölpreises.