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Linus Torvalds, Michael Widenius und Rasmus Lerdorf, die durch ihre entscheidenden Beiträge zur Entwicklung von Linux, MySQL und PHP zu den prominetesten Open-Source-Exponenten in Europa gehören, haben in einem gemeinsamen offenen Brief den dem Europarat vorliegenden Entwurf zur Patentierbarkeit von Software ("Directive on the Patentability of Computer-Implemented Inventions") verurteilt. Neben den bekannten Argumenten zum Inhalt dieses Entwurfs bemängeln sie vor allem auch das Verfahren, dass sie "undemokratisch" nennen.
Die Direktive soll vom Europarat in der Sitzung vom kommenden Donnerstag und Freitag als sogenanntes "A-Item", das heisst ohne Debatte, im Schnellverfahren genehmigt werden, da der Entwurf im Mai eine Mehrheit fand. Inzwischen sind aber die Stimmenzahlen der einzelnen Länder verändert worden. Die Länder, die den Entwurf ursprünglich unterstützt haben, hätten heute keine Mehrheit mehr, so die Autoren. Ausserdem hätten sich die nationalen Parlamente von Holland und Deutschland, deren EU-Vertreter den Entwurf befürworteten, inzwischen dagegen ausgesprochen.
Daneben kritisieren Torvalds, Widenius und Lerdorf natürlich auch den Inhalt der Vorlage, den sie als "irreführend und gefährlich" bezeichnen. Ihre Kernaussage ist, dass die Softwarepatentierung letztendlich der europäischen Wirtschaft schaden würde, da sie Innovation durch Kleinfirmen behindert. Ein Patent durchzubringen, so rechnen sie vor, kostet in Europa 30'000 bis 50'000 Euro – ganz zu schweigen von den Kosten, ein solches Patent im Streitfall vor Gericht zu verteidigen.
Speziell um bei gegenseitigen Lizenzverhandlungen mit Grosskonzernen, die im oft Tausende von Patenten besitzen, nicht hoffnungslos am kürzeren Hebel zu sitzen, müssten Unternehmen ausserdem nicht nur eines, sondern eine möglichst grosse Zahl von eigenen Patenten besitzen.
Den vollständigen offenen Brief finden Interessierte hier
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