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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_240/2022 Urteil vom 5. Juli 2022 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich 1. Gegenstand Strafverfahren, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 30. September 2021 (SF210010-O/U/cwo). Erwägungen: 1. A.________ stellte am 4. September 2021 ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter Andreas Flury, welches zuständigkeitshalber an die Berufungskammern des Obergerichts des Kantons Zürich überwiesen wurde. Mit Schreiben vom 13. September 2021 teilte A.________ dem Obergericht mit, dass sich das Ausstandsbegehren gegen alle Mitglieder der III. Strafkammer bzw. des Obergerichts richte, wobei Oberrichter Andreas Flury inzwischen in den Ausstand getreten sei. Mit Beschluss vom 30. September 2021 trat die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich auf das Ausstandsbegehren nicht ein, soweit es nicht als gegenstandslos abgeschrieben wurde. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 16. Mai 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. September 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer macht einzig geltend, der angefochtene Beschluss sei seinem Rechtsbeistand Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth nicht zugestellt worden, weshalb er aufzuheben sei. Dem angefochtenen Beschluss ist indessen kein Hinweis auf das behauptete Vertretungsverhältnis zu entnehmen, was vom Beschwerdeführer auch nicht beanstandet wird. Weder macht der Beschwerdeführer Ausführungen zum behaupteten Vertretungsverhältnis noch belegt er dieses. Somit vermag er nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise aufzuzeigen, dass er entgegen der Darstellung im angefochtenen Beschluss durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth vertreten war. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 5. Juli 2022 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Jametti Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_240/2022

Urteil vom 5. Juli 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich 1.

Gegenstand

Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 30. September 2021 (SF210010-O/U/cwo).

Erwägungen:

1.

A.________ stellte am 4. September 2021 ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter Andreas Flury, welches zuständigkeitshalber an die Berufungskammern des Obergerichts des Kantons Zürich überwiesen wurde. Mit Schreiben vom 13. September 2021 teilte A.________ dem Obergericht mit, dass sich das Ausstandsbegehren gegen alle Mitglieder der III. Strafkammer bzw. des Obergerichts richte, wobei Oberrichter Andreas Flury inzwischen in den Ausstand getreten sei. Mit Beschluss vom 30. September 2021 trat die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich auf das Ausstandsbegehren nicht ein, soweit es nicht als gegenstandslos abgeschrieben wurde.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 16. Mai 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. September 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer macht einzig geltend, der angefochtene Beschluss sei seinem Rechtsbeistand Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth nicht zugestellt worden, weshalb er aufzuheben sei. Dem angefochtenen Beschluss ist indessen kein Hinweis auf das behauptete Vertretungsverhältnis zu entnehmen, was vom Beschwerdeführer auch nicht beanstandet wird. Weder macht der Beschwerdeführer Ausführungen zum behaupteten Vertretungsverhältnis noch belegt er dieses. Somit vermag er nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise aufzuzeigen, dass er entgegen der Darstellung im angefochtenen Beschluss durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth vertreten war. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juli 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Jametti

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli