Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/62265

<h2>SubmittedText<h2><p>Ist der Bundesrat in der Lage, zu den Auslandengagements der Schweizer Armee und des VBS eine Vollkostenrechnung vorzulegen?</p><p>Diese Vollkostenrechnung hätte nicht nur die Kosten eigentlicher Armee-Einsätze im Ausland auszuweisen. Auch der gesamte Personal- und Kostenaufwand im Zusammenhang mit Planung und Absprache internationaler Kooperation im Rahmen von Partnerschaft für den Frieden sowie auf allen anderen genützten Kanälen müssten dokumentiert werden. Zu berücksichtigen wären auch in solchem Zusammenhang anfallende Reisekosten. Im Weiteren wäre der gesamte Materialverbrauch, Materialverschleiss und dessen Amortisation auszuweisen. Dabei dürfte der Wert jenes Materials, auf dessen Rücktransport in die Schweiz im Anschluss an Auslandeinsätze verzichtet wurde, nicht ausgelassen werden. Auch der technische Aufwand im Rahmen der internationalen Kooperation müsste kostenmässig ausgewiesen werden.</p><p>Angesichts der schrittweisen Zunahme dieses Engagements stellt eine solche Vollkostenrechnung eine unabdingbare Arbeitsgrundlage des Parlamentes dar.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Auslandseinsätze der Armee und deren entsprechende Ausgaben werden zum grössten Teil in der Rubrik 525.3170.001 "Friedensförderung" ausgewiesen. Sie betrugen im letzten Jahr 45,9 Millionen Franken. In diesem Betrag sind ebenfalls die Personalausgaben enthalten. Damit gibt das heutige Rechnungsmodell des Bundes eine brauchbare Übersicht zu den durch die Auslandseinsätze der Armee verursachten Ausgaben.</p><p>Von einer Vollkostenrechnung kann jedoch noch nicht gesprochen werden. Zum Beispiel werden die Ausgaben für die Planungsarbeiten, die Spesen und die Luftwaffeneinsätze in anderen Rubriken ausgewiesen. Zusätzlich werden die Amortisationen im bestehenden Rechnungsmodell nur in der Bestandesrechnung des Bundes berücksichtigt, welche durch die Eidgenössische Finanzverwaltung geführt wird. Nach den internationalen Buchhaltungsregeln für den öffentlichen Sektor werden zudem die Rüstungsgüter im Beschaffungsjahr direkt abgeschrieben und somit nicht aktiviert. Um eine Vollkostenrechnung der Auslandseinsätze vorzulegen, müssten sämtliche betroffenen Ausgaben abgegrenzt und nach Aufwand unterteilt auf die verschiedenen Aufträge bzw. Kostenträger umgelegt werden können.</p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass eine moderne Verwaltungsführung ein Rechnungsmodell bedingt, welches politischen und betriebswirtschaftlichen Ansprüchen genügt. Aus diesem Grund wurde das Projekt des Neuen Rechnungsmodells Bund (NRM) lanciert. In seinem Rahmen müssen die Verwaltungseinheiten eine Kosten-Leistungs-Rechnung einführen. Im Verteidigungsbereich sieht das Projekt vor, sämtliche Kosten nach Kostenstellen, Kostenarten und Kostenträgern sowie nach Aufträgen und Projekten zuzuweisen.</p><p>Die Einführung des NRM ist für den 1. Januar 2007 geplant. Erste schlüssige Erkenntnisse aus der betriebswirtschaftlichen Rechnungsführung sind voraussichtlich nach dem Rechnungsjahr 2008 zu erwarten.</p>  Antwort des Bundesrates.