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News Regio Basiliensis
30.05.2023
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil V
Der Verein Regio Basiliensis feiert in diesem Jahr sein 60. Jubiläum – ein guter Grund, um mit Ihnen auf die wichtigsten Meilensteine der Oberrheinkooperation der letzten 60 Jahre zurückzublicken. Sie setzen Schlaglichter auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein, reflektieren ihre Bedeutung für die Gegenwart und zeigen, dass die Regio-Idee auch noch heute ausgesprochen lebendig ist. Im fünften Beitrag steht die Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz im Zentrum, deren Ziel es ist, den Lebens- und Arbeitsraum am Oberrhein gemeinsam zu gestalten, zu entwickeln und weiter zu stärken.
Die 1991 gebildete Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) stellt heute den institutionellen Rahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Sie verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden der drei Nachbarländer und hat die Aufgabe, den gemeinsamen Lebens- und Arbeitsraum zu gestalten.
Die ORK ist Nachfolgerin von zwei Regionalausschüssen zur Begleitung der Arbeit der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission. Die Regierungskommission war 1975 auf der Grundlage eines Notenwechsels zwischen Paris, Bonn und Bern mit dem sogenannten Bonner Abkommen gegründet worden. Unter ihrem Dach wurden damals für den nördlichen Teil des Oberrheinraums (Nordelsass, Südpfalz, Nordbaden) der «Zweiseitige Regionalausschuss» («Comité Bipartite») und für den südlichen Teil zwischen Strasbourg und Basel der «Dreiseitige Regionalausschuss» («Comité Tripartite») gebildet.
Die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) gewährleistet die schweizerische Vertretung in der ORK
Das Präsidium der ORK setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation zusammen. Ihre Delegationsleiter übernehmen abwechselnd für jeweils ein Jahr den Vorsitz der Oberrheinkonferenz. Für die Schweiz wird diese Aufgabe abwechselnd von einem Mitglied des Regierungsrats des Kantons Basel-Stadt und des Kantons Basel-Landschaft wahrgenommen. Die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) gewährleistete von Anfang an und bis heute die schweizerische Vertretung in der ORK und unterstützt die Schweizer Delegation, etwa bei der Vorbereitung von Sitzungen. Das Plenum der ORK, ihr Diskussionsgremium, setzt sich ebenfalls aus je einer Delegation der drei Länder – mit jeweils höchstens 25 Mitgliedern – zusammen. Die Geschäftsführung liegt beim Gemeinsamen Sekretariat mit Sitz in Kehl, in das jedes Land eine Delegationssekretärin oder einen Delegationssekretär entsendet. Die Regio Basiliensis entsendet als Anstellungskörperschaft die Schweizer Delegationssekretärin nach Kehl.
Fachleute aus drei Ländern widmen sich konkreten Themen und arbeiten zusammen
Herausragend an der ORK ist, dass sie mittlerweile mehr als 500 Fachleute aus den drei Ländern in Arbeitsgruppen und Expertenausschüssen zusammenbringt. Gemeinsam tauschen sie sich zu konkreten Problemen aus und suchen nach Lösungen. Dafür initiieren sie zahlreiche und vielfältige gemeinsame Projekte. Die zwölf Arbeitsgruppen behandeln die Themen Erziehung und Bildung, Gesundheit, Jugend, Katastrophenhilfe, Klima und Energie, Kultur, Landwirtschaft, Raumordnung, Sport, Umwelt, Verkehr sowie Wirtschaft. Je nach Bedarf bilden sie zu einzelnen Themen Expertenausschüsse.
Von den erfolgreichen Aktivitäten können hier nur einige genannt werden. Hervorzuheben ist zum Beispiel das Euregio-Zertifikat. Diese Initiative des Expertenausschusses Berufsbildung ermöglicht seit 1993 jährlich rund 250 Auszubildenden sowie Berufsschülerinnen und Berufsschülern unter dem Motto «Fit für den Beruf – Fit für Europa!» ein Praktikum bei einem Unternehmen im grenznahen Ausland. Grössere Projekte können mit einer Interreg-Förderung realisiert werden. Dazu gehört beispielsweise der 1999 von der Arbeitsgruppe Kultur ins Leben gerufene oberrheinische Museums-PASS-Musées, mit dem man heute 345 Museen, Schlösser und Gärten in Deutschland, Frankreich und der Schweiz besuchen kann. Die Kommission Klima und Energie initiierte – auch mit Förderung von Interreg – das Energie-Netzwerk TRION. Diese Plattform vernetzt grenzüberschreitend Energie- und Klimaakteure, fördert ihren Wissens- und Erfahrungsaustausch und unterstützt trinationale Datenerhebungen. Das 2016 auf Initiative der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik ins Leben gerufene trinationale Kompetenzzentrum TRISAN engagiert sich für die Gesundheitskooperation am Oberrhein, die nicht nur in Krisenzeiten wichtig ist.
Die Regio Basiliensis hat an all diesen Projekten mitgewirkt und ist nach wie vor offizieller Partner aller genannten Projekte.
Trinationalen Arbeits- und Lebensraum kontinuierlich stärken
Die OKR engagiert sich weiter für die Oberrheinregion und versucht stets, aktuelle Herausforderungen in Angriff zu nehmen. Unter der Schweizer Präsidentschaft im Jahr 2022 fokussierte sich die ORK vor allem auf die Bereiche Beziehungspflege, Gesundheitskooperation, Bekämpfung des Klimawandels und Digitalisierung mit konkreten Projekten, Strategiepapieren und Veranstaltungen. Ein besonderes Anliegen war es dem Schweizer Präsidenten Beat Jans, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, die nationale Ebene der Schweiz mit zahlreichen Veranstaltungen, Treffen und Diskussionen über die ausserordentliche Bedeutung guter Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU für die Grenzregion zu informieren. Es sei wichtig, so Regierungspräsident Jans, mit geeinten Kräften dafür einzustehen, zwischen der Schweiz und der EU wieder geregelte Verhältnisse zu schaffen. Ziele der französischen Präsidentschaft im Jahr 2023 sind den Umweltschutz zu verbessern, insbesondere im Bereich Wasser, die Mehrsprachigkeit zu fördern und die Kooperation im Bereich Sport auszubauen.
Foto: 12. Plenum der ORK am 14. Juni 1996 in Basel.
Textquellen: Publikationen der Regio Basiliensis und Weber, Martin/Jakob, Eric/Regio Basiliensis (Hg.): Die Regio-Idee. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region Basel, 1. Auflage, Basel 2013.
Meilensteine der Oberrheinkooperation - Teil I: Die Gründung der Regio Basiliensis und der IKRB
Meilensteine der Oberrheinkooperation - Teil II: Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG)
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil III: Der Regio-Gipfel in Basel 1989
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil IV: Die Einführung von Interreg
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil VI: Die INFOBEST PALMRAIN
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil VII: Das Karlsruher Abkommen
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil VIII: Die trinationale S-Bahn
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil IX: Die Beziehungen Schweiz-EU
Meilensteine der Oberrheinkooperation – Teil X: Der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB)