Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/16420

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Geschäftsprüfungskommission hat eine Inspektion betreffend Kosten- und Fristenüberschreitung beim Bau von Nationalstrassen durchgeführt. Sie kommt dabei zum Schluss, dass in verschiedenen Phasen des Baus von Nationalstrassen Verbesserungen dringend nötig sind. Nicht zuletzt sind bei den noch zu bauenden Nationalstrassen alle möglichen Sparmöglichkeiten zu ergreifen. So sind für die Strecke der A 9, Visp (West) bis Brig, in den letzten Jahren zahlreiche Projektvarianten für Linienführungen im Norden und im Süden ausgearbeitet worden. Eine kürzlich durchgeführte Analyse zeigt neue Linienführungsmöglichkeiten vom Anschluss Visp bis ins Gebiet Brig auf.</p><p>Ich frage den Bundesrat an:</p><p>- Sollten nicht alle Varianten Nord und Süd, rasch, technisch korrekt und ganzheitlich geprüft werden?</p><p>- Ist es nicht zweckmässig, mit der Freigabe des östlichen Teils der Strecke noch zuzuwarten, damit man sich die Chancen für eine insgesamt optimale Lösung nicht verbaut?</p><p>- Sollten die verschiedenen Linienführungsprojekte nicht von einem neutralen, ausserhalb des Wallis tätigen Experten geprüft werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt die in diesem Vorstoss vertretene Auffassung, wonach "bei den noch zu bauenden Nationalstrassen alle Sparmöglichkeiten zu ergreifen sind". Dabei ist aber den weiteren Anliegen der Verkehrssicherheit, der wirtschaftlichen Nutzung des Grundeigentums, der Landesplanung und des Umweltschutzes im Rahmen des Möglichen und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen gebührend Rechnung zu tragen.</p><p>Diese Grundsätze gelten auch für die A 9 zwischen Visp und Brig sowie die Umfahrung von Visp, auf die sich die konkreten Fragen der Interpellation beziehen. Dabei ist vorab darauf hinzuweisen, dass für die Umfahrung von Visp vom Bundesrat schon zweimal ein generelles Projekt genehmigt worden ist, und zwar am 19. August 1975 bzw. am 19. Oktober 1988. Für diesen Nationalstrassenabschnitt wird also bereits seit über 22 Jahren projektiert, und für die entsprechenden Abklärungen und Studien wurden auch - wie dies im vorliegenden Vorstoss vorgeschlagen wird - "neutrale, ausserhalb des Wallis tätige Experten" hinzugezogen.</p><p>Gestützt auf diese umfassenden Planungsstudien und Projektierungen konnten nun die zwei sogenannten "langen" Varianten der Umfahrung von Visp ausgeschieden werden. Damit bestand kein Grund mehr, mit der Genehmigung des Projekts Teilstrecke Visp Ost-Brig-Glis zuzuwarten; das EVED konnte deshalb das Ausführungsprojekt für diesen Abschnitt am 10. Juli 1997 genehmigen. Eine Verzögerung dieses Genehmigungsentscheids wäre zudem im Hinblick auf die deutliche Zustimmung der Walliser Bevölkerung zur Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2006 Sitten-Wallis nicht angezeigt gewesen.</p><p>Die bis anhin angestellten Berechnungen erlauben keine klare Aussage darüber, auf welcher Talseite sich die wirtschaftlichste Linienführung befindet. Nach heutigem Kenntnisstand scheint jedoch der Süden erhebliche Vorteile aufzuweisen, und das sowohl finanziell als auch hinsichtlich Staffelung der Bauausführung. Darum ist es angezeigt, vorrangig den südöstlichen Teil der betroffenen Region vertiefter zu untersuchen. Diese Abklärungen erlauben insbesondere, die Variante "Süd kurz" besser zu kennen und deren Geologie eingehend zu erforschen. Die Ergebnisse dieser Studien werden dann nötigenfalls bestehenden Projektvarianten gegenübergestellt, woraus sich dann in vergleichender Wertung das beste generelle Projekt ergibt.</p><p>Eine gemeinsam zu schaffende Begleitgruppe aller beteiligten kantonalen und eidgenössischen Amtsstellen, die sich mit dem Projekt zu befassen haben, wird sicherstellen, dass es zu keinen Verzögerungen bei der Planung kommt.</p>  Antwort des Bundesrates.