Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/121062

<h2>SubmittedText<h2><p>Ist es noch zeitgemäss, dass neue elektrische Kleinfahrzeuge, welche die Leistung auch für andere Funktionen (Stabilisierung, Bremsung usw.) benötigen als für die Fortbewegung, bei der Kategorieeinteilung immer noch an der Motorleistung und nicht an der Höchstgeschwindigkeit oder dem Gesamtgewicht beurteilt werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist sich der Problematik der Kategorieneinteilung neuer und innovativer Fahrzeuge bewusst. Die Einteilungskriterien für Strassenfahrzeuge sind in der Schweiz grundsätzlich mit dem harmonisierten europäischen Recht abgestimmt. Dabei können nebst der Motorleistung je nach Fahrzeugart auch andere Parameter wie beispielsweise Gesamtgewicht, Höchstgeschwindigkeit, Sitzplatzzahl und Abmessungen massgebend sein.</p><p>Das zuständige Bundesamt erarbeitet gegenwärtig Erleichterungen für die Zulassung und Verwendung von mehrspurigen Kleinmotorrädern mit speziellem elektrischem Antrieb (z. B. Stehroller) oder mit elektrischer Tretunterstützung (z. B. dreirädrige Rikscha-Velotaxis), die zwar aufgrund ihrer Geschwindigkeit den Motorfahrrädern, aber aufgrund ihrer Motorleistung und ihres Gesamtgewichts den Kleinmotorrädern entsprechen.</p>