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Italien kommt nicht zur Ruhe: Luigi Bersani, Chef des Mitte-Links-Bündnisses, ist es nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Damit drohen dem südeuropäischen Land einmal mehr Neuwahlen.
Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses in Italien, Pier Luigi Bersani, ist mit der Regierungsbildung gescheitert. Die Gespräche mit den anderen Parteien hätten zu keinem Ergebnis geführt, sagte er nach einem Treffen mit Staatschef Giorgio Napolitano.
Dieser hatte Bersani den Auftrag zur Regierungsbildung am vergangenen Freitag erteilt. Ein Sprecher des Präsidenten sagte, Napolitano werde «direkt mit eigenen Konsultationen» im Hinblick auf eine Regierungsbildung beginnen. Bersanis Mitte-Links-Bündnis war aus der Parlamentswahl Ende Februar als stärkste Kraft hervorgegangen. Es verfügt über die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus, hat aber keine gesicherte Mehrheit im Senat. Für das Verabschieden von Gesetzen ist aber eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern nötig.
Italien bleibt führungslos
Die Protestbewegung «Fünf Sterne», drittstärkste Gruppierung im italienischen Parlament, schlug unterdessen vor, dass die Regierung von Mario Monti interimistisch im Amt bleiben sollte - bis das Parlament ein neues Wahlgesetz über die Bühne gebracht habe. Erst danach solle es zu Neuwahlen kommen. Der Gründer der Protestbewegung, Beppe Grillo, unterstützt diesen Vorschlag. «Das Parlament kann auch ohne Regierung funktionieren und Beschlüsse ergreifen, um das Land zu erneuern. Das Parlament braucht keine Regierung, um ein Wahlgesetz und dringende Massnahmen für Klein- und Mittelunternehmen durchzubringen», erklärte Grillo.
(muv/sda/awp)