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Bern - Trotz Wirtschaftskrise hat der Waffenexport 2009 einen neuen Höchststand erreicht. Die Schweiz exportierte im vergangenen Jahr Kriegsmaterial für rund 728 Millionen Franken. Dies entspricht einer Zunahme um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Auch der Anteil der Waffenexporte an der gesamten Warenausfuhr ist leicht gestiegen, und zwar auf 0,39 Prozent, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mitteilte. Die gesamte Warenausfuhr ging um 13,5 Prozent zurück.
Zu den grossen Geschäften gehörte die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen und Munition nach Saudi-Arabien für 132 Millionen Franken. Saudi-Arabien war damit hinter Deutschland der zweitgrösste Abnehmer.
Vor rund einem Jahr hatte der Bundesrat Waffenexporte nach Saudi-Arabien mehrheitlich verboten, erlaubt ist nur noch die Ausfuhr von Munition und Ersatzteilen. Die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen war davon aber nicht betroffen, weil die Bewilligung vorher erteilt wurde, wie das SECO festhält.
Auch für Pakistan hat der Bundesrat ein Verbot erlassen, und auch diesem Land sind im vergangenen Jahr noch Waffen geliefert worden. Insgesamt exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in 74 Länder. Nach Deutschland und Saudi-Arabien waren Dänemark, Grossbritannien, Belgien und die USA die grössten Abnehmer.
64 Prozent aller Ausfuhren gingen nach Europa, 10 Prozent nach Amerika und 25 Prozent nach Asien. Bei einem Drittel der Ausfuhren handelte es sich um gepanzerte Landfahrzeuge. Die Munition machte rund einen Viertel der Lieferungen aus. 13 Prozent der Ausfuhren waren Waffen.
Das SECO hat 2009 insgesamt 2504 neue Ausfuhrgesuche erhalten. Davon hat es 2493 Gesuche im Wert von 2,7 Milliarden Franken bewilligt. 11 Gesuche wurden abgelehnt.
Im November hatten sich die Stimmberechtigen deutlich für eine Weiterführung der Kriegsmaterialexporte ausgesprochen: Sie lehnten eine Initiative der GSoA für ein Verbot mit 68 Prozent Nein-Stimmen ab. Die bürgerlichen Parteien und die Wirtschaftsverbände hatten vor dem Verlust von Arbeitsplätzen gewarnt.
SDA-ATS