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«In Schweden werden neue Reaktoren gebaut», sagte Ebba Busch, deren christdemokratische Partei einem Bündnis angehört, das bei den Parlamentswahlen im vergangenen Monat die meisten Sitze gewonnen hat.
Die Koalitionsvereinbarung «Överenskommelse för Sverige» enthält ausserdem Konkretisierungen für bestehende und neue Kernkraftwerke. So sollen die Bedingungen für Investitionen in die Kernenergie durch spezifische staatliche Massnahmen verbessert werden, etwa mit Kreditgarantien in Höhe von rund 400 Mrd. SEK (CHF 35,5 Mrd.), zu grosszügigeren Bedingungen als den heutigen. Die Grenzen der derzeitigen Garantieregelung für «grüne» Kredite müssten überprüft werden, damit Kreditgarantien auch für den Bau neuer Kernkraftwerke verwendet werden können.
Neue Regeln sollen eingeführt werden, um die willkürliche Abschaltung von Kernkraftwerken durch die Politik zu verhindern. Der Kernkraft müsse das Recht zum Betrieb und zur Erzeugung von Strom garantiert werden, solange die Anlagen in gutem Zustand sind und sicher betrieben werden können. Die neue Regierung will zusätzlich eine gründliche Untersuchung dessen in Auftrag geben, was für die Wiederinbetriebnahme der 2019 und 2020 stillgelegten Reaktorblöcke Ringhals 1 und 2 erforderlich wäre.
In der Koaltionsvereinbarung wird auch das energiepolitische Ziel von 100% «erneuerbar» auf 100% «frei von fossilen Brennstoffen» geändert. Die Technologieneutralität wird wiederhergestellt, sodass kein nachhaltiger Stromtyp in der Zielformulierung diskriminiert wird.
Schweden hat derzeit sechs kommerzielle Kernkraftwerkseinheiten an drei Standorten in Betrieb: Forsmark, Oskarshamn und Ringhals. Die Kernenergie lieferte im Jahr 2021 etwa ein Drittel der Stromerzeugung des Landes.
Quelle
S.D. nach Koalitionsvereinbarung «Överenskommelse för Sverige», 14. Oktober 2022 und NucNet, 14. Oktober 2022
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