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Sowohl George Orwell als auch Mark Twain hätten uns aufgefordert, davon Kenntnis zu nehmen. Die Ergebnisse einer kürzlich in Israel durchgeführten “Vertrauensindex”-Umfrage enthüllen weit mehr als nur die trockenen Zahlen, die sie ausweisen – obwohl sie natürlich wichtig sind. Noch wichtiger sind Fragen, die das Vertrauen der Gesellschaft betreffen – den Kern der Demokratie.
von Naomi Linder Kahn
Vor dem Hintergrund der Kontroverse um die Reform des israelischen Justizsystems wurde die Umfrage Anfang Mai 2023 von dem unabhängigen israelischen Meinungsforschungsinstitut Direct Polls Ltd. Durchgeführt. Die Umfrage diente dazu, den Grad des Vertrauens der Öffentlichkeit in die staatlichen Institutionen Israels – die Knesset (das Parlament), den Obersten Gerichtshof, den Präsidenten und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) – zu untersuchen. Laut den Ergebnissen der Umfrage hat die israelische Öffentlichkeit ein weitaus grösseres Vertrauen in die Knesset, als in die israelische Justiz, vom Obersten Gerichtshof bis hin zu den Rechtsbeiständen und Beratern, die dem Obersten Gerichtshof unterstehen.
Im Rahmen der Umfrage wurden die Teilnehmer gefragt: “Wie viel Vertrauen haben Sie in die Mitglieder der Knesset, die Sie gewählt haben?” 77 % der Befragten äusserten ein “mittleres bis hohes Mass an Vertrauen”, verglichen mit nur 21 %, die angaben, dass sie wenig bis gar kein Vertrauen in ihre gewählten Vertreter haben.
Die Aufschlüsselung dieser Antworten ist eine Momentaufnahme der aktuellen politischen Realitäten in Israel: Mehr als 85 % der Wähler der “rechten” Koalitionsparteien – sowohl der säkularen als auch der religiösen – haben Vertrauen in ihre gewählten Vertreter. Die Wähler der Oppositionsparteien äusserten sich zu 70-80 % zuversichtlich, während die Wähler linksextremer und antizionistischer Parteien ihren gewählten Vertretern am wenigsten Vertrauen entgegenbrachten (zwischen 65 % und 45 %).
Diese Ergebnisse stehen jedoch in krassem Gegensatz zu den Ergebnissen einer anderen Umfrage, die nur wenige Tage zuvor vom Israel Democracy Institute (IDI) durchgeführt wurde.
Die IDI-Umfrage ergab, dass nur 14 % der israelischen Wähler mässiges bis hohes Vertrauen in die Knesset haben, während 83 % ein geringes bis gar kein Vertrauen bekundeten.
Wie fast immer sind die unterschiedlichen Antworten das Ergebnis von Unterschieden, die in die Fragen eingebaut wurden. Der Wortlaut der in der IDI-Umfrage gestellten Frage bezog sich auf den “Grad des Vertrauens in die Knesset”, während in der “Direct Polls Trust Index”-Umfrage das Vertrauen “in die von Ihnen gewählten Mitglieder der Knesset” untersucht wurde.
Jedem, der auch nur ein rudimentäres Verständnis von Politik hat – sei es in Israel oder anderswo – sollte klar sein, dass konservative Wähler kein Vertrauen in die Vertreter linker Parteien haben und umgekehrt. Die Wähler vertrauen den Vertretern, die sie gewählt haben, den Männern und Frauen, die sie als ihre Vertreter ausgewählt haben. In einer Demokratie wählen Bürger Menschen, die sie und ihre Werte in der Legislative vertreten, und beauftragen sie, in Angelegenheiten, die wesentliche oder sogar existenzielle Fragen der öffentlichen Ordnung betreffen, für sie zu sprechen. Von diesen Vertretern wird erwartet, dass sie die Meinung ihrer Wählerschaft zum Ausdruck bringen und die Gesetzgebung und die öffentliche Politik vorantreiben, ohne dabei die Grundprinzipien und Ideale der Menschen, die sie gewählt haben, zu opfern. Das ist es, worum es in der Demokratie geht.
Andere Umfrageergebnisse wurden durch die manipulative Formulierung der Fragen ebenfalls verzerrt: Aus der Direct Polls-Umfrage geht hervor, dass nur 50 % der Öffentlichkeit dem Obersten Gerichtshof vertrauen: Nur 16 % der Likud-Wähler sprachen der Justiz ihr Vertrauen aus, und weniger als 5 % der Wähler der religiös-zionistischen und ultra-orthodoxen Parteien, während die Wähler der Oppositionsparteien zu über 80 % ihr Vertrauen in die Justiz aussprachen.
Andererseits wurde die gezielt formulierte IDI-Umfrage so gestaltet, dass sie die Schwächung der Befugnisse der Knesset und die Gewährung übermässiger Befugnisse an die Justiz rechtfertigt. Es überrascht nicht, dass die Ergebnisse der IDI-Umfrage ihre erklärte Position gegen die Justizreform unterstützen und unter dem Titel “Nur eine Minderheit der Israelis unterstützt die vorgeschlagene Justizreform” veröffentlicht wurden.
Mark Twains “Lügen, verdammte Lügen und Statistiken” sind bei der Bewertung der Umfrageergebnisse der IDI unübersehbar. Die Art und Weise, wie die Frage nach dem Vertrauen der Öffentlichkeit in die Knesset formuliert war, sorgte dafür, dass die Ergebnisse den völlig falschen Eindruck erweckten, die Öffentlichkeit vertraue den Mitgliedern der Knesset nicht und unterstütze die Richter des Obersten Gerichtshofs.
Die relevante Frage, die sich in der Formulierung der Umfrage von Direct Polls genauer widerspiegelt, ist der Grad des Vertrauens der Öffentlichkeit in die von ihr gewählten Mitglieder der Knesset, und die Ergebnisse zeigen, dass eine absolute Mehrheit der Öffentlichkeit ihren gewählten Vertretern vertraut – eine Tatsache, die auf eine äusserst gesunde parlamentarische Demokratie hinweist.
Weitere Vergleichspunkte zwischen den beiden Umfragen sind nicht weniger aufschlussreich – insbesondere bei Fragen, die neutral formuliert waren. Was das Vertrauen der Öffentlichkeit in den israelischen Präsidenten (derzeit Isaac Herzog) betrifft, so kamen die Umfragen von Direct Polls und IDI zu ähnlichen Ergebnissen: Die Wähler des Likud, der religiösen Zionisten und der ultraorthodoxen Parteien sprachen weniger als 40 % Vertrauen aus, während die Wähler der Oppositionsparteien über 70 % Vertrauen äusserten. Diese Ergebnisse deuten auf einen Trend zur Polarisierung zwischen den Lagern hin – kaum eine Überraschung angesichts der Proteste und der Kampagne zur Störung des öffentlichen Lebens, die die parlamentarische Debatte über Sachfragen verdrängt haben. Diese Kampagnen, die darauf abzielen, das Ergebnis einer freien und fairen Wahl auf undemokratische Weise zu kippen, wären George Orwell sicherlich aufgefallen – zumal sie alle unter dem Motto “Schutz der Demokratie” geführt wurden.
Wenn es jemals einen Fall von Orwellschem Neusprech gab, dann ist es dieser – direkt aus dem “Ministerium für Wahrheit” von 1984.
Naomi Linder Kahn ist Direktorin der internationalen Abteilung bei Regavim. Regavim ist eine Bürgerinitiative, die sich dem Schutz der israelischen Souveränität widmet. Übersetzung Audiatur-Online.