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Die Liechtensteiner Musiklizenzierungsorganisation Suisa Digital hat Twitter International verklagt. Dies, weil die Firma von Elon Musk die Songwriter und Musikverlegerinnen nicht für jene Musik entschädigen will, die auf Video-Tweets verwendet wird.
Eingereicht wurde die Klage vor dem Landgericht in München. Sie lautet auf Urheberrechtsverletzung.
Die Klage folgt auf die Versuche der Musiklizenzierungsorganisation, X (ehemals Twitter) zu lizenzieren. Laut Suisa Digital habe man dies mehr als ein halbes Jahr lang versucht.
Erfolglos: «Auf mehrere E-Mails reagierte Twitter nicht, mit Ausnahme einer automatisierten Antwort, einem Standardtext, der lediglich auf ein Kontaktformular für Rechteinhaber hinwies, um Urheberrechtsverletzungen zu melden. Nachdem die Suisa Digital Twitter International über eine Reihe von Musikwerken in Videos auf X informiert hatte, hat Twitter International weder geantwortet noch die Videos entfernt.»
Und das Corpus Delicti ist gemäss Suisa Digital beachtlich: Eine «beträchtliche Anzahl» von lizenzpflichtigen Werken sei auf der X-Plattform verfügbar.
Suisa Digital verlangt vor dem Münchner Gericht unter anderem, dass Twitter International seine Zahlen zu den Nutzungen und zu den Umsätzen, die es mit seinen Musikangeboten auf X erzielt, offenlegt.
Wie Radio- und TV-Sender brauchen auch Online-Dienste eine Lizenz, wenn sie Musik oder andere urheberrechtlich geschützte Inhalte auf ihren Plattformen anbieten. Diese Lizenzen, die von Urheberrechtsgesellschaften verwaltet werden, sorgen dafür, dass die Songwriter, Komponisten und ihre Verleger für die Nutzung ihrer Musikstücke bezahlt werden.
Suisa Digital hat Verträge mit über 80 Online-Plattformen. Sie ist eine Tochtergesellschaft der Suisa, der Schweizer Urheberrechtsgenossenschaft. Sie vertritt die Online-Musikrechte der Suisa und 18 weiterer Gesellschaften sowie mehrerer internationaler Musikverlage weltweit.
Twitter International Unlimited Company, die Eigentümerin von X, war eine Tochtergesellschaft von Twitter, Inc., die 2022 vom amerikanischen Unternehmer Elon Musk übernommen wurde und nach der Fusion mit X Holdings im Jahr 2023 nun Teil der X Corp. ist.