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Dass ich hier nicht falsch verstanden werde: ich befürworte Dienstverweigerung in keinster Weise. Trotzdem lohnt es sich immer, interessante Fälle ein wenig näher zu betrachten – manchmal sind die Gründe achtbar.
Betrachten wir die Situation in der Schweiz, so steht im Dienstreglement 2004 der Schweizer Armee Art. 80:
Die Angehörigen der Armee sind ihren Vorgesetzten und anderen Befehlsbefugten in Dienstsachen zu Gehorsam verpflichtet. Sie müssen deren Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und zeitgerecht ausführen.
Unterstellte führen einen Befehl nicht aus, wenn sie erkennen, dass dieser eine Tatverlangt, die nach Gesetz oder Kriegsvölkerrecht strafbar ist. Wirken sie trotzdem wissentlich an einer solchen Tat mit, so werden sie zur Rechenschaft gezogen.
U.S. Army 1st Lieutenant Ehren Watada ist der erste amerikanische Offizier der sich weigert, im Irak eingesetzt zu werden. Er hat sich ausserdem entschlossen, seine Entscheidung begründet in einer Videobotschaft zu verbreiten. Gemäss Watada verstosse die Intervention gegen internationales Recht (eine UNO-Resolution, die eine Intervention berechtigen würde, fehlt) und es sei seine Pflicht als ehrenhaften Offizier sich einem unrechtmässigen Krieg zu verweigern.
Was sind nun die Konsquenezen, die Lieutenant Watada befürchten muss? Im Interview mit “Democracy Now!” beantwortet er diese Frage folgendermassen:
The majority of people I think within my unit and maybe within the military as a whole do not support my beliefs. I face probably the maximum penalty, when I refuse orders to board the plane to go to Iraq, would be anywhere from two to five years, maybe more, in a military stockade. Dishonorable discharge and loss of all pay and allowances. There could be other punishment.
Es würde mich interessieren, was ihr von Lieutenant Watada Entscheidung haltet.