Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/129741

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Massnahmen zum Schutz von archäologischen Stätten koordiniert werden und die Bevölkerung informiert und sensibilisiert wird. Es geht insbesondere um die Frage, wie das archäologische Erbe vor dem Einsatz von Hilfsmitteln zur archäologischen Erforschung, namentlich Metalldetektoren, generell geschützt werden kann, und dies nicht nur in registrierten archäologischen Stätten und gefährdeten Gebieten, sondern auf dem gesamten Gebiet der Schweiz. Zudem geht es darum, die Schweizer Bevölkerung über dieses Thema zu informieren.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Regelungen betreffend die archäologische Prospektion und namentlich auch den Gebrauch von Metalldetektoren liegen in kantonaler Kompetenz: Gemäss Artikel 78 Absatz 1 der Bundesverfassung (SR 101) sind für den Natur- und Heimatschutz, wozu auch die Archäologie zählt, grundsätzlich die Kantone zuständig.</p><p>Die Erforschung und Bewahrung der historischen Zeugnisse sowie die Information der Öffentlichkeit über die Geschichte der Menschen, ihrer Siedlungen und kulturellen Leistungen gehören zu den Hauptaufgaben der Archäologie. Die Erfassung archäologischer Fundstätten und Funde liegt deshalb als Quelle unerlässlicher Informationen im öffentlichen Interesse. Es ist dem Bundesrat bewusst, dass unbewilligte archäologische Prospektionen und Raubgrabungen diese Informationsquellen stören und damit wichtiges archäologisches Erbe beeinträchtigt werden kann. Andererseits kann der Beitrag von Freiwilligen und ehrenamtlich tätigen Interessierten für die Fachbehörden der Archäologie durchaus auch hilfreich sein, sofern diese Tätigkeiten im Rahmen einer kantonalen Regelung stattfinden.</p><p>Die Konferenz schweizerischer Kantonsarchäologinnen und Kantonsarchäologen (KSKA) erarbeitet zurzeit Leitlinien für Vereinbarungen mit Ehrenamtlichen, die den Gebrauch von Metalldetektoren mit einschliessen sollen. Die KSKA möchte mit diesen Leitlinien schweizweit koordinierte Regelungen zur Einbindung von Privaten schaffen, die archäologische Tätigkeiten ausüben möchten. Dazu gehören namentlich die Gesuchs- und Bewilligungspflicht, aber auch Aus- und Weiterbildungen. Auch wenn damit illegale Handlungen im Bereich der Archäologie nicht vollends zu verhindern sein werden, erwarten die kantonalen Fachbehörden deren merkliche Einschränkung.</p><p>Das Eigentum der Kantone an den Altertumsfunden ist im Übrigen auf Bundesebene bereits in Artikel 724 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) geregelt, und die widerrechtliche Aneignung solcher Altertumsfunde wird gemäss Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes über den internationalen Kulturgütertransfer (SR 444.1) als Vergehen strafrechtlich geahndet.</p><p>Der Bundesrat unterstützt die Bestrebungen der Kantone, sich im Gebiet der archäologischen Prospektion von Privaten zu koordinieren und möglichst einheitliche Regelungen zu entwickeln. Spezielle Massnahmen auf Stufe des Bundes wird der Bundesrat jedoch aufgrund der verfassungsmässigen Hoheit der Kantone nicht vorschlagen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.