Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/167605

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Engpassbeseitigungsprojekt Kleinandelfingen-Winterthur Nord ist von hoher Wichtigkeit. Seit Jahren nimmt der Stau täglich zu und gehört zu den grössten Engpässen auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz. Darunter leiden Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt. Die Region Winterthur sowie die Ostschweiz warten daher sehnlichst auf die Plangenehmigung und den Beginn der Bauarbeiten. Wie man hört, ist es der Kanton Zürich, der das Verfahren mit unzähligen Anträgen und Wünschen verzögert. Das ist unverständlich, ärgerlich und schädigt Wirtschaft und Bevölkerung. Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Ist es richtig, dass der Kanton Zürich unzählige Anträge eingereicht hat? Um wie viele handelt es sich?</p><p>2. Mit welchen Verzögerungen ist aufgrund dieser Anträge zu rechnen?</p><p>3. Hat dies auf die geschätzten Kosten der Engpassbeseitigung Auswirkungen?</p><p>4. Handelt es sich um wesentliche Fragen, oder gibt es die Möglichkeit, diese im Rahmen des Detailprojekts abzuhandeln?</p><p>5. Ist die zuständige Bundesrätin bzw. das Astra mit dem Kanton Zürich in Kontakt, um das Verfahren zu beschleunigen?</p><p>6. Wer trägt die Kosten der Behandlung der Anträge bzw. der Verzögerung?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Im Rahmen des Verfahrens zum Engpassbeseitigungsprojekt N04/08 Kleinandelfingen-Verzweigung Winterthur Nord hat der Kanton Zürich rund 90 Anträge gestellt.</p><p>2./3. Die Anträge werden nun eingehend geprüft. Sind noch zusätzliche Abklärungen vorzunehmen und/oder Berichte zu erstellen, wird dies einige Zeit beanspruchen. Ob und, wenn ja, welche Verzögerungen und Mehrkosten daraus resultieren, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden.</p><p>4. Die Frage, ob einzelne dieser Anträge im nachgelagerten Detailprojekt bereinigt werden können, ist ebenfalls Gegenstand der laufenden Prüfung.</p><p>5. Ja, es werden auf mehreren Ebenen Gespräche geführt.</p><p>6. Die Kosten für die Behandlung der Anträge werden vom Bund getragen.</p>  Antwort des Bundesrates.