Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03119.jsonl.gz/778

Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates haben sich auf einen Resolutionsentwurf für einen Friedensprozess in Syrien geeinigt. Der Text solle um 22.00 Uhr unserer Zeit dem UNO-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt werden.
Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Grossbritanniens einigten sich bei Gesprächen am Freitag in New York auf den Entwurf, wie Diplomaten mitteilten. Das Dokument bekräftige den Fahrplan für die Friedensverhandlungen, der bei den Wiener Verhandlungen beschlossen wurde, hiess es in Diplomatenkreisen.
Über den Resolutionstext war bei einem Treffen der Aussenminister von 17 Ländern seit dem frühen Morgen gerungen worden. Umstritten war vor allem, welche Gruppen als Terrororganisationen eingestuft und damit vom Friedensprozess ausgeschlossen werden sollen.
Die Staaten der Syrien-Konferenz hatten bei ihren zwei Treffen in Wien einen Fahrplan beschlossen, der den Start von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die Einrichtung einer Übergangsregierung und Wahlen in Syrien binnen zwei Jahren vorsieht.
Eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats dazu würde völkerrechtlich die Grundlage für den eigentlich bereits für Januar geplanten Beginn der Friedensverhandlungen bilden.
(sda/afp/reu)