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Traditionell verkörpert die Schweizer Armee den Bürgerdienst par excellence. Was hält Korpskommandant Philippe Rebord von einer Neudefinition des Milizsystems? Im Gespräch zeigt er sich überzeugt, dass nur die Armee das Gut «Sicherheit» bereitstellen kann. Eine Veranlassung, das Modell der Wehrpflicht anzutasten, sieht der Armeechef bei einer seit 1870 stabilen Untauglichkeitsrate nicht.
Avenir Suisse: Herr Korpskommandant, wodurch sehen Sie nach einem Jahr an der Armeespitze die Sicherheit unseres Landes gefährdet?
Philippe Rebord: Wir identifizieren gegenwärtig fünf Bedrohungen: Die Rückkehr der Machtpolitik, welche die Gefahr einer militärischen Eskalation steigert und mit einem nuklearen Aufrüsten verbunden ist. Momentan übertreffen verbale Schlagabtausche reale militärische Zusammenstösse allerdings noch bei weitem. Dann die Digitalisierung, die namentlich im Bereich der Cyber-Sicherheit neue Dimensionen eröffnet. Zudem stellen der Terrorismus, die Migrationsströme und der Klimawandel Bedrohungen für die schweizerische Landessicherheit dar.
Seit Ihrem Eintritt in die Armee haben Sie verschiedene grosse Armeereformen mitgemacht. Im Zuge dieser Reformen wurde der Armeebestand sukzessive auf heute 100‘000 Mann abgebaut. Ist der Bedarf nach Wehrmännern und -frauen geringer als früher?
Der Armeebestand wird in erster Linie durch die Politik, unter Berücksichtigung der Bedrohungslage und des Budgets, bestimmt. Dieser Bestand muss der Armee reichen, um ihre Aufgaben dem politischen Willen entsprechend zu erfüllen. Gemäss den Einschätzungen der aktuellen Bedrohungslage beträgt die kritische Mindestgrösse der Armee 100‘000 Mann. Um ordnungsgemäss zu funktionieren, und damit dieser Bestand permanent gesichert ist, braucht die Armee aber einen tatsächlichen Bestand von 140‘000 Mann. Der Minimalbestand wird anhand eines Leistungsprofils berechnet: 35‘000 Mann sind für den Fall einer Mobilisation vorgesehen, weitere 35‘000, um die Ablösung sicherzustellen, und 30‘000 Mann übernehmen andere Aufgaben.
Wie sind die Hauptaufgaben der Armee vor diesem Hintergrund definiert?
Die Aufgaben der Armee sind in der Verfassung niedergeschrieben, seit Januar 2018 verfügt die Armee nun aber zum ersten Mal auch über ein Leistungsprofil – eine Einsatzvereinbarung. Dieses umfasst ein Mobilisierungssystem, mit dem 8000 voll ausgerüstete Soldaten und Soldatinnen innert einer Frist von ein bis drei Tagen und 35‘000 innert zehn Tagen aufgeboten werden können. Die Schweizer Armee ist in erster Linie zur Unterstützung ziviler Einsatzkräfte und zur Unterstützung der Kantone vorgesehen. Denn die Schweiz verfügt über die wenigsten Polizisten pro Einwohner in Europa. Auch dies entspricht dem politischen Willen. Sobald für eine Sicherheits- oder Schutzmission wie Grossveranstaltungen oder Naturkatastrophen eine längere Einsatzdauer notwendig ist, haben die tiefen Personalressourcen zur Folge, dass die Armee gerufen wird.
Ist es einfacher als früher, sich seiner militärischen Dienstpflicht zu entziehen?
Nein, die Untauglichkeitsrate ist seit 1870 stabil. Im Jahr 2016 betrug die Rate bei den Stellungspflichtigen 8,7 Prozent. Geändert haben sich aber die Gründe der Untauglichkeit. Heute haben in 25 Prozent der Fälle schwere Sportverletzungen, die namentlich beim Skifahren und Fussballspielen entstehen, Untauglichkeit zur Folge.
Der Zivildienst scheint für junge Männer immer attraktiver zu werden. Stellt Sie das vor Probleme?
Der Zivildienst stellt für mich grundsätzlich kein Problem dar. Es handelt sich um einen in der Verfassung vorgesehenen Ersatzdienst. Eine Herausforderung sind jene Personen, die sich nach absolvierter Rekrutenschule dazu entschliessen, die Armee zu verlassen. Wir stellen fest, dass 40 Prozent der bewilligten Zivildienstgesuche – eine beachtliche Menge – nach Beendigung der Rekrutenschule eingereicht werden. Die Armee verliert auf diese Weise jedes Jahr Tausende Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten, für deren Ausbildung sie grosse Mittel aufgewendet hat. Gemäss Jahresbericht 2017 des Zivildienstes handelt es sich um 2738 Dienstpflichtige. Diese Situation führt zu massiven Problemen bei der Personalzuteilung, bedeutet für die Armee einen Kompetenzverlust und unterhöhlt zudem den Rückfluss der von der Armee in die Ausbildung gesteckten Investitionen.
Was gedenken Sie dagegen zu unternehmen? Wie kann die Attraktivität der Armee bei den jungen Männern im dienstpflichtigen Alter erhöht werden?
Ich bin nicht der Ansicht, dass der Militärdienst attraktiv sein muss oder sein kann. Es gilt Aufgaben zu erfüllen, die durch die Kantone festgelegt werden und denen die Armee genügen muss. Für einen Studenten ist es immer attraktiver, im Frühling einen Zivildiensteinsatz in der Stadt zu machen, als in einer eisigen Nacht am World Economic Forum in Davos Wache zu schieben. Es ist wichtig, dass die Armee erklärt, was sie macht, und den Sinn ihrer Aufgaben vermittelt. Manchmal bringt der Militärdienst den Dienstleistenden sogar direkte Vorteile. Dies ist beispielsweise bei Spitzensportlern der Fall. In den letzten Jahren stellte man zudem fest, dass die Zahl der Umteilungsgesuche nicht zunimmt, wenn die Armee Einsätze wie beispielsweise am WEF leistet. Die Milizarmee tritt dann jeweils positiv in Erscheinung.
Welchen Platz nimmt die «Miliz» in einem zeitgemässen Sicherheitskonzept des 21. Jahrhunderts ein?
Die Schweiz beruht wie auch ihre Armee auf dem Milizprinzip. Die Miliz lässt sich überall und in allen Funktionen einsetzen. Das Ziel der Rekrutierung besteht darin, die geeignete Person für eine Stelle zu finden. Die Schweizer messen dem Milizsystem eine grosse Bedeutung zu. So stimmten die Schweizerinnen und Schweizer bei der eidgenössischen Abstimmung über die Abschaffung der Wehrpflicht 2013 mit 73,2 Prozent deutlich gegen die Vorlage. Die Qualitäten unserer Milizsoldaten sind unvergleichlich – namentlich wegen des Wissenstransfers aus dem Zivilen. Meine Kollegen aus dem Ausland sind deshalb regelmässig beeindruckt.
Muss sich die Armee den gesellschaftlichen Entwicklungen und den neuen Erfordernissen des Arbeitsmarktes anpassen?
Wir müssen zwischen dem militärischen Berufspersonal und den Milizionären unterscheiden. Es ist wahr, dass wir für Arbeitsmodelle wie Teilzeitarbeit und Home-Office offen sein müssen. Sie sind allerdings nicht mit allen Funktionen vereinbar: Es ist beispielsweise nicht denkbar, dass ein Schulkommandant Teilzeit oder von zu Hause aus arbeitet. Wir müssen zudem der Aufwertung der militärischen Laufbahn eine grosse Bedeutung zumessen. Eine der vier Prioritäten der am 1. Januar 2018 gestarteten Weiterentwicklung der Armee (WEA) ist die Verbesserung der Kaderausbildung. Die Kader der Armee profitieren von einer Ausbildungsentschädigung, die je nach Grad und Funktion zwischen 3300 und 11‘300 Franken beträgt. Zudem anerkennt eine grosse Anzahl Universitäten militärische Ausbildungen und vergibt dafür ECTS.
Was leistet die Armee bei der sozialen Integration?
Die Armee ist auch heute noch ein Motor des nationalen Zusammenhaltes. Eingebürgerte machen 35 Prozent des Armeebestandes aus. Die Integration beschränkt sich aber nicht nur auf Schweizerinnen und Schweizer mit ausländischer Abstammung, der Militärdienst trägt auch dazu bei, Menschen unterschiedlicher Sprachen und aus verschiedenen sozialen Milieus zu verbinden.
Heute wird oft der Ersatz von Arbeitskräften durch Roboter thematisiert. Ist es vorstellbar, einen Teil der Soldaten durch eine Roboterarmee zu ersetzen? Falls ja, müssen die Bürger weiterhin direkt in den Verteidigungsapparat einbezogen werden?
Das Milizsystem beruht auf den Menschen, ihrem Know-how sowie ihrer Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen. Gegenwärtig sind Roboter keine Option für unsere Milizarmee. Allerdings verfügen wir bereits über Systeme mit gesteigerter Autonomie, das sind beispielsweise gewisse Drohnentypen.
Avenir Suisse schlägt die Einführung eines allgemeinen Bürgerdienstes vor, der für Schweizerinnen und Schweizer wahlweise in der Armee oder in einem anderen Einsatzgebiet zugunsten der Allgemeinheit erbracht werden kann. Was halten Sie von dieser Idee?
Das Modell der Dienstpflicht wird auch innerhalb des Departementes besprochen. Im Auftrag des Bundesrates hat eine Arbeitsgruppe, präsidiert durch alt Nationalrat Arthur Loepfe, das System der Dienstpflicht einer umfassenden Prüfung unterzogen. In ihrem 2016 publizierten Bericht kommt sie zum Schluss, dass eine Anpassung des Systems nicht dringlich ist. Der Bundesrat wartet diesbezüglich aber noch eine tiefergehende Analyse ab. Er ist der Meinung, dass die Einführung einer Dienstpflicht für Frauen eine sicherheits- und sozialpolitische Frage ist, die einer vertieften politischen Diskussion bedarf. Diese Arbeiten müssen bis Ende 2020 abgeschlossen werden.
Eine auf Frauen erweiterte Dienstpflicht hätte den Vorteil, zur Gleichstellung der Geschlechter beizutragen und die Rekrutierungsbasis wesentlich zu vergrössern. Könnte die Armee nicht davon profitieren?
Prinzipiell ist eine Ausweitung der Dienstpflicht auf Frauen positiv zu bewerten. Allerdings darf man weder die Wirkung einer Vergrösserung der Rekrutierungsbasis über-, noch die Schwierigkeiten bei der Selektion des geeigneten Personals unterschätzen. Dieses Dossier befindet sich momentan aber auf Stufe der Politik.
Ist das norwegische Modell in dieser Hinsicht eine Inspirationsquelle?
Es handelt sich um ein sehr interessantes Modell, das ich direkt vor Ort begutachten konnte. Es gilt zunächst zu betonen, dass die Unterschiede zur Schweiz riesig sind: Norwegen ist Mitglied der Nato und hat eine Berufsarmee mit einem Bestand von nahezu 60‘000 Soldaten, die überwiegend zur Marine und der Luftwaffe gehören. Die Schweiz: verfügt über 9000 zivile und militärische Angestellte. Lehrreich für die Schweiz ist, dass Norwegen jährlich um die 10‘000 neue Milizionäre mobilisiert, die es mittels Eignungstests selektioniert. Nur einer von sechs Kandidaten wird genommen. Die Frauenquote ist in der norwegischen Armee innert dreier Jahre von 28 auf 50 Prozent gestiegen, insbesondere bei der Militärpolizei. Dies beweist, dass sich Frauen für den Militärdienst interessieren und die Armee ihnen geeignete Plätze zuweisen kann. Es waren die Väter und nicht die Frauen, die zu Beginn die grössten Befürchtungen hatten.
Hat die Schweizer Armee auf lange Sicht genügend Mittel, um beides – Sicherheit und soziale Kohäsion – sicherzustellen?
Der oberste Zweck der Armee ist die Sicherheit, dennoch braucht sie sich nicht zwischen den beiden Leistungen zu entscheiden. Denn eine starke soziale Kohäsion ist ein grosser Vorteil für die innere Sicherheit des Landes. So hat auch die tiefe Polizeiquote keine Erhöhung der Kriminalitätsrate zur Folge – im Gegenteil. Die Armee muss folglich damit fortfahren, ihre Rolle als «Integrationsmaschine» wahrzunehmen; denn auch dies dient ihrem primären Ziel. Bezüglich der Sicherheit ist aber die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen die grösste Herausforderung. Es braucht materielle und personelle Ressourcen, die einer operativen militärischen Aktivität gewidmet sind. Kein anderer Dienst ausser die Armee kann für diese Art von Sicherheit sorgen.
Dieser Beitrag ist Teil der Publikationsreihe «Miliz heute».