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Huawei hat bei den Bezirksgerichten der Vereinigten Staaten für die östlichen und westlichen Bezirke von Texas Patentverletzungsklagen gegen Verizon eingereicht. Das Unternehmen fordert eine Entschädigung für die Nutzung patentierter Technologie durch Verizon, die durch 12 amerikanische Huawei-Patente geschützt ist.
„Die Produkte und Dienstleistungen von Verizon haben von der patentierten Technologie profitiert, die Huawei in vielen Jahren der Forschung entwickelt hat“, so Dr. Song Liuping, Huaweis Chief Legal Officer. Als Anbieter von Kommunikationsausrüstung und intelligenten Geräten investiert Huawei jedes Jahr 10 bis 15 Prozent seines Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Das Unternehmen hat in den letzten zehn Jahren dafür mehr als 70 Milliarden US-Dollar aufgewendet, was zu mehr als 80.000 Patenten weltweit geführt hat - darunter allein über 10.000 Patente in den Vereinigten Staaten. Diese Innovationen sind nicht nur der Eckpfeiler des Erfolgs von Huawei, sie werden auch von Unternehmen auf der ganzen Welt genutzt und liefern sowohl in den Vereinigten Staaten als auch anderswo einen Mehrwert, so das Argumentarium des chinesischen Unternehmens.
Bevor die Klagen in Texas eingereicht wurden, hat Huawei mit Verizon über einen längeren Zeitraum verhandelt, in dem das Unternehmen eine detaillierte Liste von Patenten und Beweisen für die Nutzung von Huawei-Patenten durch Verizon vorgelegt hat. Beide Parteien konnten sich jedoch nicht auf Lizenzbedingungen einigen, was letztendlich zur Klage geführt hat.
„Wir investieren viel in Forschung und Entwicklung, weil wir unseren Kunden die bestmöglichen Telekommunikationslösungen anbieten wollen“, so Dr. Song weiter. „Wir teilen diese Innovationen mit der gesamten Industrie durch Lizenzvereinbarungen. Seit Jahren haben wir mit vielen Unternehmen erfolgreich Patentlizenzvereinbarungen ausgehandelt. Wenn jedoch keine Einigung erzielt werden kann, haben wir leider keine andere Wahl, als den Rechtsweg zu beschreiten. Huawei erwartet lediglich, dass Verizon die Investitionen von Huawei in Forschung und Entwicklung respektiert, indem es entweder für die Nutzung unserer Patente bezahlt oder davon absieht, sie in seinen Produkten und Dienstleistungen zu verwenden.“
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