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- Der britische Premierminister Boris Johnson hat Medienberichten zufolge die Rücktrittsforderungen einiger Kabinettsmitgliedern zurückgewiesen.
- Über drei Dutzend konservative Amtsträger haben bisher aus Protest gegen Johnson ihre Posten niedergelegt.
Eine Delegation von Kabinettsmitgliedern soll Premierminister Johnson am Mittwochabend im Regierungssitz 10 Downing Street besucht und zum Rücktritt aufgefordert haben. Dies berichteten mehrere Medien übereinstimmend.
Johnson habe den Kabinettskollegen jedoch gesagt, dass er nicht gehen werde, berichtete der Sender Sky News am Abend unter Berufung auf Partei- und Regierungskreise. Andernfalls werde das Land ins Chaos gestürzt und die Konservativen bei der nächsten Parlamentswahl abgestraft, so Johnson den Berichten zufolge.
Neuer Rekord von Rücktritten
Im Verlauf des Mittwochs traten mehrere Ministerinnen und Staatssekretäre aus Protest gegen Johnson zurück – dem Sender BBC zufolge insgesamt 14. Dies sei ein neuer Rekord für einen einzigen Tag. Die bisherige Höchstmarke habe bei elf Ministern im Jahr 1932 gelegen.
Am Donnerstag traten zudem der britische Nordirland-Minister Brandon Lewis und der Staatsminister für Sicherheit, Damian Hinds, zurück.
Auf die Frage eines Parteikollegen, ob er je erwäge, zurückzutreten, sagte Johnson bereits am Mittwochnachmittag im Parlament: «Die Aufgabe eines Premierministers in schwierigen Umständen, wenn er ein starkes Mandat hat, ist, weiterzumachen. Und das ist, was ich tun werde.» Weiter sagte er, es wäre angesichts des Ukraine-Krieges und innenpolitischer Fragen verantwortungslos, jetzt zurückzutreten. «Und Neuwahlen sind ehrlich gesagt das Letzte, was dieses Land braucht», fügte Johnson an.
Neuwahlen sind ehrlich gesagt das Letzte, was dieses Land braucht.
Eine Affäre um Vorwürfe sexueller Übergriffe durch Chris Pincher, ein führendes Fraktionsmitglied, hatte die aktuelle Regierungskrise ausgelöst. Johnson entschuldigte sich allerdings erneut dafür, dass er seinen Parteifreund Pincher in ein wichtiges Fraktionsamt gehievt hatte, obwohl er von Vorwürfen der sexuellen Belästigung wusste. Er habe aber sofort gehandelt, als er von neuen Anschuldigungen gegen Pincher erfahren habe, behauptete der Premier.
Ein erneutes Misstrauensvotum droht
Die Forderungen nach einem neuen Misstrauensvotum gegen den britischen Premier Boris Johnson werden immer lauter. Der konservative Politiker hatte erst vor einem Monat eine Misstrauensabstimmung in seiner Fraktion nur knapp überstanden. Den Regeln der Tory-Partei zufolge darf für die Dauer von zwölf Monaten nach der Abstimmung kein neuer Versuch gemacht werden.
Doch die Regeln könnten bald geändert werden: Demnach muss Johnson ab kommender Woche mit einem weiteren Misstrauensvotum rechnen.
Zwar habe das zuständige 1922-Komitee der Konservativen Partei die entsprechenden Regeln an seiner Sitzung am Mittwoch noch nicht geändert, berichteten mehrere britische Medien. Vielmehr solle am Montag eine neue Komiteespitze gewählt werden. Da dann aber vermutlich parteiinterne Gegner von Johnson die Oberhand gewinnen dürften, wird anschliessend mit einer Regeländerung gerechnet.