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Zürich (ots) - Markensabotage begeht, wer die Marken-Assoziationen anderer Konsumenten negativ ...
Eurotoaz Limited wird seine Rechte im Streit mit Togliattiazot OJSC weiterhin verteidigen
Moskau (ots/PRNewswire) - Am 17. Juli 2012 verhandelte das Präsidium des Obersten Schiedsgerichts der Russischen Föderation den Fall "EUROTOAZ LIMITED (Irland) gegen Togliattiazot und andere" unter dem Aktenzeichen A55-11353/2010 vor dem Schiedsgericht der Region Samara. Dabei wurde entschieden, das vorherige Urteil des Bundesschiedsgerichts der Region Wolga im Fall A55-11353/2010 vom 26.01.2012 durch das Schiedsgericht der Region Samara aufzuheben. In diesem Urteil wurde Eurotoaz Limited Recht gegeben; folglich mussten Togiattiazot sowie dessen Registrierstelle JSC "VTB Registrar" den Eintragungsfehler korrigieren und Eurotoaz Limited in das Register aufnehmen. Darüber hinaus entschied das Präsidium des Obersten Schiedsgerichts der Russischen Föderation, das Urteil des 11. Schiedsgerichts vom 03.11.2011 - in dessen Rahmen die von Eurotoaz Limited eingelegte Revision abgewiesen wurde - nicht aufzuheben.
Eurotoaz Limited kaufte 1995 insgesamt 44.541 Togliattiazot-Aktien von dem russisch-ungarischen Unternehmen EUROTOAZ, dessen Mitgründer Togliattiazot ist. Im Zuge dessen hat sich Eurotoaz Limited dazu verpflichtet, 20 Mio. USD in die Weiterentwicklung des Unternehmens zu investieren. Die Übertragung der Aktien an ihren neuen Eigentümer wurde form- und fristgerecht abgewickelt und entsprechend registriert. Nach erfolgter Umsetzung des Investitionsprogramms war Eurotoaz Limited jedoch kein eingetragener Aktionär von Togliattiazot mehr. Davon erlangte Eurotoaz Limited im Jahr 2010 Kenntnis. Anstelle von Eurotoaz Limited wird im Register das russisch-ungarische Unternehmen EUROTOAZ als Eigentümer der Aktien genannt. Dieses Unternehmen stellte den Betrieb aber bereits im Jahr 1995 ein.
Kopien der Originaldokumente erkannte das Präsidium des Obersten Schiedsgerichts der Russischen Föderation zur Bestätigung der tatsächlichen Eigentümerschaft der Aktien nicht an. Ferner urteilte das Gericht, es sei mittlerweile zu viel Zeit vergangen, um Rechtsansprüche geltend machen zu können. Eurotoaz Limited ist mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden. Das Unternehmen ist der Ansicht, dass seine Vermögenswerte, die sich aus einem 10-prozentigen Anteilsbesitz an Togliattiazot zuzüglich Investitionen in Höhe von 20 Mio. USD und den seit 1996 ausbleibenden Dividendenzahlungen in Höhe von 240 Mio. RUB zusammensetzen, durch die Geschäftsleitung von Togliattiazot und die Registrierstelle des Unternehmens veruntreut worden sind.
Eurotoaz Limited hat bereits erklärt, auf weitere strafrechtliche Ermittlungsverfahren drängen zu wollen. Diese haben bereits begonnen. Ziel ist es, die Täter strafrechtlich zu belangen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Unabhängig vom Ausgang des Prozesses in Russland behält sich das Unternehmen das Recht vor, ein Berufungsverfahren vor internationalen Gerichten einzuleiten, um seine legitimen Besitzansprüche durchzusetzen.
Kontakt:
Ansprechpartner Presse: Alexander Zorin, EUROTOAZ LIMITED,
+7-906-777-2929, <email-pii>