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Das Wichtigste in Kürze
- Das kubanische Parlament hat Manuel Marrero (56) als Premierminister gewählt.
- Es ist der erste Regierungschef in Kuba seit 1976.
Kubas bisheriger Tourismusminister Manuel Marrero wird erster Premierminister des Landes seit 1976. Das Parlament des Karibikstaates wählte den 56-Jährigen vorgestern Samstag in Havanna in das Amt. Dieses war in der Verfassungsreform vom April wieder eingeführt worden.
Revolutionsführer Fidel Castro hatte den Posten des Premierministers einst inne, bevor er mit der neuen Verfassung von 1976 abgeschafft wurde.
Der Premierminister des sozialistischen Staates soll sich die Regierungsgeschäfte künftig mit dem Präsidenten teilen. Auch dessen Amt war im Zuge der Verfassungsreform wieder eingeführt worden. Es gilt eine Begrenzung von maximal zwei fünfjährigen Amtszeiten.
Der 59-jährige Miguel Díaz-Canel war im Oktober zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef gewesen.
Kuba: Neuer Premierminister überrascht
Díaz-Canel schlug Marrero dem Parlament im Rahmen der zweitägigen Sitzung der Nationalversammlung am Samstag vor. Die Personalie kam als Überraschung – der gelernte Architekt gehörte nicht zu den zuvor gehandelten Kandidaten. Er ist Mitglied der Nationalversammlung, nicht aber des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei.
Die neue Regierungsstruktur verteilt die verschiedenen Machtpositionen, die die Brüder Fidel und Raúl Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten. An dem Einparteisystem wurde allerdings nichts geändert. Raúl Castro behält weiterhin die Schlüsselposition der Führung der Kommunistischen Partei, der einzigen zugelassenen Partei in dem Inselstaat.