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THEATER NUR TEILWEISE BETROFFEN
Auf den 1. Juli 2008 ist die vom Bundesparlament verabschiedete Revision des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) in Kraft getreten. Dieses verfeinert namentlich die Rechte der Urheber und Leistungsschutzinhaber im digitalen Zeitalter. Gleichzeitig wurden zwei Abkommen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum über Kopierrechte ratifiziert.
Das URG regelt den Schutz der Urheber von Werken der Literatur und Kunst, der Interpreten, der Produzenten von Tonträgern und Tonbildträgern und der Sendeunternehmen. Das schweizerische Urheberrechtsgesetz ist dank einfacher Formulierungen flexibel und passt sich – anders als die sehr detaillierten Gesetze der USA, Grossbritanniens und Deutschlands – ohne weiteres an technische Nutzungen an. So waren die digitalen Nutzungen der Urheber- und Leistungsschutzrechte auch nach dem alten URG von 1993 geschützt. Dennoch hat der Bundesrat es als richtig erachtet, das URG im Rahmen der Ratifikation des WIPO Copyright Treaty (WCT) und des WIPO Performers Phonograms Treaty (WPPT) zu revidieren.
Was hat sich geändert?
Das mittlerweile vom Parlament verabschiedete revidierte Gesetz verfeinert die absoluten Rechte der Urheber und Leistungsschutzinhaber im digitalen Zeitalter. Zur Stärkung des sogenannten „On demand-Rechts“ wurde im URG ein neuer Titel zum Schutz von technischen Massnahmen und von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten eingefügt. Diese neuen Rechte gehen zwecks Ausgleichs des Interessenkonflikts zwischen Rechteinhabern, Vermittlern und Nutzern einher mit neuen Schranken des Urheberrechts (z.B. für Vervielfältigungen). Auch wurden unter den „verwandten Schutzrechten“ neue Titel eingefügt, so bezüglich der Darbietung einer Ausdrucksform der Volkskunst und über die Persönlichkeitsrechte der Interpreten. Wesentlich erweitert wurde zudem der zivil- und strafrechtliche Schutz. Insbesondere ist die Verletzung von technischen Schutzmassnahmen neuerdings strafbar. Umgekehrt wurden verschiedene Anliegen der interessierten Kreise mit der Revision nicht verwirklicht, so die Bibliothekstantieme, Geräteabgabe, das Droit de suite, die Arbeitnehmerwertschöpfung und das Produzentenurheberrecht. Nicht revidiert wurde schliesslich Art. 60 URG über das Verhältnis von Verwertungsgesellschaften und Nutzern.
Auswirkungen auf die Theater
Für den Werk- und Wirkbereich des Theaters ist die jüngste URG-Revision, zu der sich auch der SBV eingebracht hatte, nicht von zentraler Bedeutung. Einzelne Bestimmungen können sich jedoch auch auf die Theater auswirken, so zum Beispiel, wo diese Online-Angebote nutzen , beim Einsetzen von Ton- und Tonbildträgern und bei der Ausstrahlung von aufgezeichneten Theaterproduktionen. Die durch die Einführung der technischen Schutzmassnahmen nunmehr auch gesetzlich abgesicherten DRM-Business-Modelle (Online-Angebote über Homepages) sind insgesamt für den kulturellen Schaffensprozess eine Behinderung; während im analogen Zeitalter der kulturelle Fundus frei zugänglich war, ist der Zugang im digitalen Zeitalter in einer Weise behindert, die die Freiheit von Lehre, Forschung und Kunst in Frage stellt.