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Im vorliegenden Urteil ging es um die prozessuale Frage, ob und inwiefern die kantonale Beschwerdeinstanz das Vorliegen eines provisorischen Rechtsöffnungstitels prüfen darf (E. 4.2.). Dem Urteil lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Die A. AG will mittels Betreibung auf Grundpfandverwertung eine Forderung von rund CHF 729’000 vollstrecken. Schuldnerin ist C., Eigentümerin des Grundstücks die B. AG. … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil des Bundesgerichts finden sich instruktive Ausführungen zu Sanierungsbemühungen, einem Stillhalteabkommen mit Banken, Sanierungsdarlehen und zur paulianischen Anfechtung. Dem Urteil lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Die A. AG (Klägerin und Beschwerdeführerin) befand sich 2011 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Gestützt auf ein Stillhalteabkommen verfügte sie über Kreditlimiten von ingesamt CHF 3 Mio. bei den Banken … weiterlesen
Im vorliegenden Fall hatte sich das Bundesgericht mit der Verwertung eines gepfändeten Schuldbriefs durch Versteigerung, den Steigerungsbedingungen und Art. 156 SchKG zu befassen. Art. 156 SchKG steht im Vierten Titel (Betreibung auf Grundpfandverwertung) und befasst sich mit der Durchführung des Verwertungsverfahrens. Der Wortlaut der Bestimmung ist wie folgt: 1 Für die Verwertung gelten die Artikel 122–143b. … weiterlesen
Wie der Bundesrat in einer Medienmitteilung erklärt, wird er die vorübergehenden Massnahmen zur Verhinderung von coronabedingten Konkursen nicht verlängern. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 entschieden. Die Massnahmen der Covid-19-Verordnung Insolvenzrecht vom 16. April 2020 waren auf sechs Monate befristet und gelten bis zum 19. Oktober 2020. Gleichzeitig setzt der Bundesrat … weiterlesen
Der Bundesrat hat wie angekündigt den Rechtsstillstand gemäss Art. 62 SchKG für die Reisebranche bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Die entsprechende Änderung der einschlägigen Verordnung vom 20. Mai 2020 wurde in der Amtlichen Sammlung Nr. 116 vom 22. September 2020 publiziert (AS 2020 3791) und tritt am 1. Oktober 2020 in Kraft.
In diesem Urteil präzisierte bzw. korrigierte das Bundesgericht seine frühere Rechtsprechung mit Bezug auf die Forderungsabtretung nach Art. 260 SchKG. Es hielt fest, dass nach erfolgter Abtretung die Löschung der Gesellschaft keinen Einfluss auf die Aktivlegitimation der Abtretungsgläubiger habe und — entgegen seiner im Urteil 4A_384/2016 vertretenen Auffassung — keine Wiedereintragung notwendig sei, damit die … weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung vom 26. August 2020 hat der Bundesrat beschlossen, dass der für die Reisebürobranche bis Ende September 2020 geltende Rechtsstillstand bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden soll. Das EJPD wurde beauftragt, die rechtlichen Grundlagen anzupassen.
Im vorliegenden, amtlich publizierten Urteil ging es um die Frage des Rechtsschutzinteresses bei der Kollokationsklage bei mutmasslicher Nulldividende. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Über die B. AG war der Konkurs eröffnet worden. Als Gläubiger in der dritten Klasse wurden u.a. der Kanton Thurgau mit einer Forderung von rund CHF 15 Mio., die Gemeinde U. … weiterlesen
Im vorliegenden, amtlich publizierten Urteil hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob ein Betreibungsort am Wohnsitz des Willensvollstreckers (als Wohnsitz des Schuldners, Art. 46 SchKG) besteht, oder ob der Betreibungsort der unverteilten Erbschaft, d.h. der Ort, wo der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes betrieben werden konnte (Art. 49 SchKG), massgebend ist. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt … weiterlesen
Im vorliegenden, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil äusserte sich das Bundesgericht zur Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, bis wann im summarischen Verfahren unbeschränkt Noven vorgebracht werden können, d.h. wann der Aktenschluss eintritt. Dem Urteil lag im Kern folgender Sachverhalt zugrunde: In einem Verfahren betreffend definitive Rechtsöffnung hatte die Gläubigerin (Beschwerdegegnerin) gewisse Tatsachen zum Nachweis der Passivlegitimation … weiterlesen