Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/115853

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Übersicht zu erstellen über die hochwertige Breitbandinfrastruktur in der Schweiz, diese laufend zu aktualisieren und auf geeignete Weise öffentlich zugänglich zu machen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat begrüsst die Initiativen verschiedener Akteure beim Bau neuer Telekommunikationsinfrastrukturen. Wie er im letzten Jahr in seinem Fernmeldebericht aufgezeigt hat, unterstützt er weiterhin eine Politik des Infrastrukturwettbewerbs, da dadurch ein wettbewerbsfähiger Fernmeldemarkt gefördert wird.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass bei der Erschliessung des Landes mit modernen Breitbandnetzen mehr Transparenz geschaffen werden muss. Diese ist als Grundlage für Investitionsplanungen insbesondere in Berg- und Randgebieten sowie für politische Entscheide insbesondere auf Stufe der Gemeinden wichtig. </p><p>Es laufen denn auch Vorbereitungsarbeiten zur Einsetzung einer breitabgestützten Arbeitsgruppe, in welche neben den involvierten öffentlichen Stellen auch Vertreter von Verbänden und der beteiligten Industrie eingebunden werden sollen. Ziel dieser Arbeitsgruppe wird die Schaffung einer Übersicht über die künftigen Infrastrukturen, die Einschätzung der Nachfrageentwicklung sowie die Darstellung von guten Beispielen beim Bau von Zugangsnetzen der nächsten Generation und bei der Bereitstellung von entsprechenden Diensten sein. Eine rechtlich bindende Pflicht zur Lieferung entsprechender Daten und Informationen besteht allerdings nicht, die Arbeitsgruppe wird auf einen freiwilligen Informationsaustausch angewiesen sein. Falls dieser nicht zielführend sein sollte, müssten weitere Massnahmen geprüft werden. In jedem Fall wird der Bundesrat diese Arbeiten und die daraus resultierenden Erkenntnisse auch mit seiner Strategie zur Informationsgesellschaft verknüpfen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.