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Die Schweiz äußerte ihr Bedauern über das Scheitern eines Resolutionsentwurfs des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen fordert.
Die Schweiz unterstützte die Resolution, gegen die die USA am Dienstag Einspruch erhoben hatten.
Der UN-Sicherheitsrat betonte, dass die Forderung nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand in Gaza im Einklang mit seiner kollektiven Verpflichtung stehe. Hunderttausende gefangene Zivilisten können nicht ohne angemessene Sicherheitsgarantien hungern und unter Epidemien leiden – sei es zur Bereitstellung humanitärer Hilfe oder zu ihrem Schutz.
„Es besteht eine dringende Notwendigkeit, die Zivilbevölkerung in Gaza zu schützen und einen ungehinderten humanitären Zugang zu gewährleisten“, schrieb das Schweizer Außenministerium am Dienstag auf der Social-Media-Seite X.
Bei den Verhandlungen zum Resolutionsentwurf hat die Schweiz maßgeblich dazu beigetragen, dass die Forderung nach der sofortigen und bedingungslosen Freilassung aller Geiseln, der Einhaltung des Völkerrechts und dem Schutz der Zivilbevölkerung im Resolutionstext verankert wurde.
Die Schweizer Regierung forderte auf ihrer Website zudem die Konfliktparteien auf, die im Dezember und November 2023 verabschiedeten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zur Lage vor Ort umgehend umzusetzen.
Die sofortige Freilassung der Geiseln, ein humanitärer Waffenstillstand, ungehinderter humanitärer Zugang zum Gazastreifen und die vollständige Einhaltung der internationalen humanitären Gesetze und Menschenrechtsnormen durch alle Parteien sind dringend erforderlich. Auf dieser Grundlage soll ein politischer Dialog mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung erarbeitet werden.
Neben einem sofortigen Waffenstillstand forderte die von Algerien dem UN-Sicherheitsrat vorgelegte Resolution die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln, die vollständige Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Parteien sowie einen schnellen, sicheren und ungehinderten humanitären Zugang zu Zivilisten. Bevölkerung in Not.
Aus dem Deutschen übersetzt von DeepL/mga
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