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Erläutern Sie die halbdirekte Demokratie.
= bezeichnung für die Schweiz auf Bundesebene.
-einzigartige Kombination aus direkter und indirekter Demokratie
- das vom Volk gewählte Parlament beschliesst über Gesetze und Verfassungsänderungen, aber nicht definitiv:
- mit Volksinitiative und Referendum kann das Volk direkten Einfluss nehmen
Erlautern Sie die Staats- und Regierungsformen bezüglich auf die Schweiz.
- als Staatsform ist die Schweiz ein Bundesstaat, zusammengesetzt aus 26 Kantonen (=Gliedstaaten)
- als Regierungsform ist die Schweiz eine Demokratie in der Form der halbdirektenDemokratie. Das ist eine Kombination aus direkter und indirekter Demokratie.
Erläutern sie die die Definition, Merkmale undRegierungsform des Rechtsstaates.
Definition: Ein Staat, bei dem das Handeln von Regierung und Verwaltung durch Verfassug und Gesetze Beschränkt ist, um die Freiheit und Grundrechte der Bürger zu schützen.
Merkmale:
1. Legalitätsprinzip (legal = gesetzlich): Die staatlichen Bhörden müssen sich bei ihrem handeln strikt an die Gesetze halten.
2. Gewaltentrennung: die Staatsmacht ist aufgeteilt in drei Behörden mit getrennten Funktionen.
3. Schutz der Grundrechte: die grundlegenden Freiheitsrechte der Bürger sind in der Verfassung garantiert und damit vor Staatseingriffen geschützt.
Regierungsform: Demokratie
Erläutern sie die die Definition, Merkmale undRegierungsform eines Totalitären Staates( gegenteil von Rechtsstaat.
Definition;
Ein Staat, bei dem die Staatsmacht ohne gesetzliche Einschränkung nach Belieben mit den Bürgern umgehen kann.
Merkmale:
- keine Einschränkung der Staatsmacht
- willkürliches Handeln von Regierung und Behörden
Regierungsform: Diktatur
Was ist das Grundprinzip des Legalitätsprinzip?
Kein Staatliches Handeln ohne gesetzliche Grundlage.
Was ist die Bedeutung des Legalitätsprinzip?
Benennen sie auch Beispiele.
Bedeutung:
- die Bürger sind vor willkürlichen Entscheiden staatlicher Behörden geschützt
- die Behörden dürfen gleiche fälle nicht unterschiedlich behandeln
Beispiele: die Polizistin darf dem zu schnell fahrenden Automobilisten nur die Busse erteilen, welche in der Bussenordnung für diese Überschreitung vorgesehen ist, egal ob er einsichtig ist oder mit hundert Ausreden kommt.
- wenn ein Baugesuch den gesetzlichen Anforderungen betreffend Höhe und Distanz zu Nachbarn betrifft, muss die Bewilligung erteilt werden, auch wenn der Kantonsbeamte das Projekt miserabel findet.
Was ist die Definition und Zweck der Gewaltentrennung?
Definition: Die Aufteilung der Staatsmacht auf drei Behörden mit getrennten Funktionen: Gesetzgebende Gewalt, Ausführende Gewalt, richterliche Gewalt.
Zweck der Gewaltenteilung:
- verhinderung von Machtmisbrauch: keine Behörde und keine Einzelperson soll über die ganze Staatsmacht verfügen
- gegenseitiges Kontrolle der Behörden
Wir kennen drei Behörden auf den drei politischen Ebenen. Welche?
Achtung! Die nach dieser Frage folgenden Fragen sind nur für das Staatskundeverständnis wichtig aber nicht QV notwendig.