Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/180418

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Austritt der Schweiz aus der Unesco zu beschliessen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Unesco ist die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation. Sie hat den Auftrag, durch die internationale Zusammenarbeit in diesen Bereichen zu Frieden und nachhaltiger Entwicklung beizutragen.</p><p>Die Unesco erfüllt ihren Auftrag unter anderem, indem sie zum Ausbau der Kapazitäten der Mitgliedstaaten beiträgt, die internationale Zusammenarbeit fördert und an die Vertragsparteien appelliert, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Dies gilt auch für den Bereich des Schutzes und der Bewahrung des Welterbes.</p><p>Dort, wo sich Kulturgüter in Konfliktzonen befinden, steht das Mandat der Unesco häufig in Konflikt mit den identitären Forderungen der betroffenen Parteien. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Organisation unter diesen Umständen eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung des Dialogs zwischen den Parteien spielen kann, um den Schutz des Kulturerbes zu fördern. Er stellt deshalb das Engagement der Schweiz bei der Unesco nicht infrage.</p><p>Was die Altstadt von Jerusalem anbelangt, unterstützt die Schweiz seit mehreren Jahren die Entsendung einer Mission unabhängiger Sachverständiger zur Durchführung einer faktenbasierten Lagebeurteilung. Die Resolutionen der Unesco anerkennen "die Bedeutung der Altstadt von Jerusalem und ihrer Mauern für die drei monotheistischen Religionen": Dies ist ein Element, auf dessen Grundlage die betroffenen Parteien zu einer konstruktiven Zusammenarbeit ermutigt werden können. Auch der Entscheid, die Altstadt von Hebron zum Weltkulturerbe zu erklären, erfolgte in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei der Abrahamsmoschee bzw. den Patriarchengräbern um eine aussergewöhnliche Stätte handelt, die es drei Religionen ermöglicht, eine Reihe von Riten und Praktiken zu teilen.</p><p>Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des Staates Israel durch die USA beeinträchtigt einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern auf der Grundlage einer auf dem Verhandlungsweg erzielten Zweistaatenlösung. Die Schweiz hat zur Kenntnis genommen, dass der Status quo in Bezug auf die heiligen Stätten in Jerusalem gewahrt werden soll.</p><p>Die Schweiz ist der Auffassung, dass eine Lösung des Konflikts im Nahen Osten in Übereinstimmung mit der Resolution 478 des Uno-Sicherheitsrates insbesondere auf einer umfassenden, verhandelten Regelung über den endgültigen Status von Jerusalem beruhen muss, welche die Rechte und Forderungen aller interessierten Parteien wahrt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.