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Proteste vor der ehemaligen US-Botschaft in Teheran nach der US-Entscheidung, sich aus dem JCPOA zurückzuziehen. 8. Mai 2018
Die Trump-Administration hat einseitig den multinationalen, von der UNO unterstützten JCPOA- oder Iran-Nuklearvertrag von 2015 verraten. Man hat eine illegale, weltweite Finanz- und Energieblockade gegen alle Formen des Handels mit dem Iran verhängt – von Öl und Gas bis hin zu Exporten von Eisen, Stahl, Aluminium und Kupfer. Es handelt sich praktisch und nach jedem geopolitischen Szenario um eine Kriegserklärung.
Nacheinander haben US-Regierungen das Völkerrecht in Stücke gerissen; die Aufkündigung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) ist nur das jüngste Beispiel. Es spielt keine Rolle, dass Teheran alle seine Verpflichtungen aus dem Deal erfüllt hat – laut UN-Inspektoren. Nachdem die Führung in Teheran zu dem Schluss gekommen war, dass der Tsunami mit den US-Sanktionen härter denn je ist, beschloss man, sich teilweise aus dem Abkommen zurückzuziehen.
Präsident Hassan Rouhani blieb standhaft: Der Iran hat das JCPOA noch nicht verlassen. Die Maßnahmen Teherans sind im Rahmen der Artikel 26 und 36 des….