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Für die Mainstream-Medien ist China infolge der Deng-Reformen auf staatskapitalistischem Kurs. Auch die meisten Linken finden, das „Reich der Mitte“ sei endgültig verloren. Stimmt das wirklich? Dieses pauschale Urteil hat mich nie ganz überzeugt. Ich war deswegen neugierig und zugleich erleichtert, als ich das Buch „Adam Smith in Beijing“ von Giovanni Arrighi entdeckt und gelesen habe. Arrighi gehört zu den neo-marxistischen System-Kritikern und hat in Italien und an der Johns Hopkins University in den USA gelehrt. Arrighi, der kürzlich verstorben ist, hat sich sein ganzes Leben lang mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Geschichte des Imperialismus befasst. Und auch dieses Buch behandelt schwergewichtig den langsamen, aber stetigen Niedergang der amerikanischen Imperialmacht und gleichzeitig den scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg der sogenannten BRICS-Staaten, schwergewichtig aber vor allem China und Indien. Der definitive Nachweis des Niedergangs der US-Imperialmacht wird laut Arrighi durch das Desaster in Irak erbracht; die jetzige desolate Lage, sieben Jahre nach dem Erscheinen dieses Buches, gibt ihm nochmals völlig recht.
Andererseits sieht er die Festlegung eines sogenannten Beijing-Konsensus, selbst wenn noch nie offiziell so betitelt, als vielversprechende Alternative zum ominösen Washington-Consensus, der die neoliberale Konterrevolution 30 Jahre lang geleitet hatte, inbegriffen die harten und ruinösen Wirtschaftsreformen, die den früheren sozialistischen Staaten aufoktroyiert wurden. Den Amerikanern stünden drei Möglichkeiten, um diesen Niedergang zu stoppen, zur Verfügung: Entweder überall so viel Unordnung wie möglich zu stiften (derzeit mit der EU : das ukrainische Modell?), um davon profitieren zu können, oder der militärische Krieg gegen China. Die dritte Möglichkeit, eine Kooptation von China in einer von den USA geführten Welt, sieht er langfristig als unrealistisch an.
Aber warum trägt dieses fast 500-seitige Buch als Titel „Adam Smith in Beijing“? Smith war der letzte bedeutende westliche Ökonom, der anerkannte, dass seinerzeit China ungefähr das gleiche Entwicklungsstadium erreicht hatte wie Europa. Die industrielle Revolution, die danach begann, war laut Arrighi zuerst nur in einem überschaubaren Land wie Grossbritannien möglich und beruhte vor allem auf der Nutzung neuer Energiequellen und auf dem technologisch-wissenschaftlichen Sprung nach vorne, der wegen der rasch einsetzenden Verknappung der industriellen Arbeitskraft forciert wurde. Dieser Prozess führte nicht, wie Marx gehofft hatte, zu einem Ausgleich der kapitalistischen Entwicklung in allen Ländern der Welt, sondern der zeitliche Vorsprung wurde von den Westmächten genutzt, aufgrund imperialer Macht den Rest der Welt und vor allem China auszubeuten. Adam Smith, und dies ist ein weiterer Aspekt des Buchtitels, sei laut Arrighi eher in der Nähe derjenigen Wirtschaftsgelehrten zu platzieren, die Marktmechanismen innerhalb eines Staatskapitalismus fördern, als in der Nähe der neoliberaren Konterrevolution.
Arrighi provoziert übrigens mit seinem Buchtitel wie damals der italienische marxistische Philosoph Mario Tronti, der 1971 eine Arbeit publizierte mit dem Titel „Marx in Detroit“. Damit wollte er darauf hinweisen, dass die Praxis der amerikanischen Gewerkschaften womöglich näher der Analyse des kapitalistischen Systems im „Kapital“ oder in den „Grundrissen“ lag, als die ideologischen Stellungnahmen vieler damaliger Linken, die auf Mao Zedong oder Fidel Castro schwörten. Arrighi unterstreicht wiederum, dass ohne die Errungenschaften der Mao-Periode, vor allem was Erziehung und Frauenbefreiung betraf, die Deng-Reformen nie möglich gewesen wären. Diese sieht Arrighi als eine extreme Form der NEP, also eine Positionierung, die derjenigen von Bucharin nahekommt. Es geht demnach in erster Linie um die Entwicklung der Produktivkräfte, dank der Einführung von Marktmechanismen, aber in einer Gesellschaftsstruktur, die tendenziell sozialistisch bleibt. Als Deng dies proklamierte, haben wenige außerhalb der chinesischen KP (und vielleicht auch innerhalb) daran geglaubt.
Arrighi spricht von einem „Neo-Smithschen Marxismus“. Er ist der Ansicht, wobei er auch andere Marxisten wie Samir Amin zitiert, dass das „Schicksal“ Chinas diesbezüglich noch nicht entschieden ist: Solange der Zugang zum Boden freibleibt und sich keine kohärente bürgerliche Klasse bildet, die gleichzeitig die Produktionsmittel wie auch die Macht besitzt, so lange sei es immer noch möglich, dass sich China in Richtung Sozialismus bewegt.
Hierzu ein persönliches Erlebnis: im Jahre 2006 befand ich mich aus beruflichen Gründen in Beijing und dank Vermittlung der Schweizer Botschaft hatte ich einen ganzen Nachmittag lang einen Austausch im Aussendepartement des Zentralkomitees (einem Gebäude mit fast tausend Angestellten!) vor allem mit dem zuständigen Chef des Resorts „Schweiz und Österreich“. Auf meine Frage, warum die Partei sich immer noch KP nenne, wobei man vom Kommunismus keine Spur mehr sähe, antwortete er mir: “Ihr Westler seht alles nur in kurzen Abständen. Wir haben nach der Kulturrevolution gelernt, dass keine sozialistische Gesellschaft entstehen kann, so lange eine generalisierte Armut vorherrscht. Wir sind jetzt, auch dank Marktmechanismen, in der Phase der explosiven Entwicklung der Produktionsmittel. Wir müssen zuerst Ressourcen sammeln, dann werden wir sie verteilen. Und das kann Jahrzehnte dauern“. Ich dachte, dass sei die übliche „Langue de bois“ und antwortete ihm, eine solche Verteilung sei problematisch, da niemand dann gerne auf seinen persönlichen Reichtum verzichten würde. Worauf er mir wieder sagte, wir seien zu borniert.
Tatsächlich ist aber in der Zwischenzeit schon einiges in der von ihm erwähnten Richtung passiert, schon unter dem Präsidenten Hu, aber vor allem gegenwärtig unter dem neuen KP-Chef Xi Jinping. Viele Spitäler, die vorher privatisiert wurden, sind jetzt z.B. wieder verstaatlicht worden. Die sozialen Schutzmaßnahmen vor allem für die ländliche Bevölkerung sind stark verbessert worden; neu können auch die vielen Millionen, die vom Land in die Stadt ziehen, den Schutz der Sozialversicherungen geniessen, nachdem man das sogenannte hukou weitgehend abgeschafft hat.
Noch wichtiger ist aber die Tatsache, dass die Löhne stark erhöht wurden: Gesetzlich müssen jetzt die Löhne jährlich stärker als der Produktivitätszuwachs steigen, was eigentlich heisst, dass die arbeitende Bevölkerung immer mehr vom produzierten Mehrwert zurückbekommt. Aufgrund der erst vor wenigen Wochen erschienenen Berichte sind die Minimallöhne jetzt in den meisten chinesischen Großstädten bereits höher als diejenigen in einigen EU-Ländern: Dies nicht zuletzt, weil China eines der Länder mit der grössten Dichte an erfolgreichen Arbeitskämpfen ist. Und auch im ökologischen Bereich macht China riesige, beispielhafte Investitionen. Ich habe selbst gesehen, wie z.B. in den chinesischen Großstädten jetzt nur noch elektrisch betriebene Motorräder zugelassen werden. Es ist deswegen an der Zeit, dass die Linke bei uns im Westen ihre Ansichten über China überprüft (vgl. auch Adophi et al. 2012). Wenn ich nämlich sehe, wie im Schweizer Parlament es vor allem die Linken waren, die das Freihandelsabkommen mit China bekämpft haben, dann kann ich nur den Kopf schütteln.
Giovanni Arrighi, Adam Smith in Beijing, Lineages of the twenty-first Century, Verso, London-New York, 2007, übersetzt auf Italienisch, Feltrinelli, 2008. Dt. im VSA Verlag; Hamburg 2007.
W. Adolphi et al., Schönes neues China, Das Argument 296, Hamburg 2012.