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Japan hat den siebten Regierungschef innerhalb von sechs Jahren. Das Parlament hat Shinzo Abe von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) nach seinem klaren Sieg bei der Unterhauswahl vor zehn Tagen erneut zum Premier gewählt. 2007 war der rechtskonservative Abe nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten.
Japans langjährige Regierungspartei LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert. Ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito weitere 31 Sitze.
Ausstieg vom Atomausstieg?
Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda erlitt bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage. Sie stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab. Viele Japaner nahmen es der DJP offensichtlich übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hatte.
Mit Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Der scheidende Premier Noda hatte einen schrittweisen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben laut Medien rückgängig machen – obwohl ein grosser Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.