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Yoshihide Suga: Japans neuer Premierminister
Der neue LDP-Vorsitzende Yoshihide Suga wurde am 16. September 2020 vom Parlament zum neuen japanischen Premierminister gewählt. Vom Unterhaus erhielt er 314 der 465 Stimmen. Derweil wählten 142 der 245 Abgeordneten im Oberhaus für Abe. Am Anschluss an diese Wahl wurde Suga vom japanischen Kaiser in feierlich in sein neues Amt eingeweiht. Damit endet zugleich die längste Regierungszeit in der modernen japanischen Geschichte. Sieben Jahre und acht Monate war Shinzo Abe Regierungschef, der sich per Twitter mit einem Video verabschiedete:
Das neue Kabinett wurde nur punktuell erneuert. Der neue einflussreiche Chefkabinettssekretär ist der ehemalige Gesundheitsminister Katsunobu Kato. Derweil wurde der bisherige Verteidigungsminister Taro Kono zum Minister für administrative Reformen ernannt. Der neue Verteidigungsminister ist Nobuo Kishi, der jüngere Bruder von Shinzo Abe (Premier von 2006 bis 2007 und 2012 bis 2020) und Enkel von Nobusuke Kishi (Premier von 1957 bis 1960). Viele Minister bleiben derweil in ihrem Amt. Die aktuelle Legislaturperiode dauert noch bis Oktober 2021. Spätestens bis dann muss Suga Neuwahlen ausrufen.
Der Weg der Kontinuität
Die LDP wählt somit den Weg der Kontinuität. Suga war ein loyaler Wegbegleiter des abtretenden Premierministers. 2006, in der erster Regierungszeit von Shinzo Abe, amtete er als Minister für innere Angelegenheiten. Zu Beginn der zweiten Regierungszeit im Dezember 2012 wurde er zum Chefkabinettssekretär ernannt. Er ist es bis heute geblieben. Nur Finanzminister Taro Aso war genauso lang Teil des Kabinetts. Bei seiner Bekanntgabe der Kandidatur unterstrich er, dass er die Arbeit von Shinzo Abe fortsetzen möchte. Die Bewältigung der Corona-Krise und der Fokus auf die Wirtschaft seien die zentralen Themen. Die Beziehungen mit den USA bezeichnete er als Fundament der japanischen Aussenpolitik.
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Der Aufstieg Sugas
Als Chefkabinettssekretär wurde Suga zum Gesicht der Regierung. Er leitete die Pressekonferenzen. Als Koordinationsstelle zwischen den Ministerien behielt er zudem den Überblick über sämtliche Vorgänge. Es macht ihn zu einer einflussreichen Person. Es verwundert daher nicht, dass aus einem Chefkabinettssekretär nicht selten ein Premierminister wird. Neun Mal war dies nun in der Nachkriegszeit der Fall. Shinzo Abe hatte diesen Posten unter Junichiro Koizumi ebenfalls inne.
International bekannt wurde Suga, als er mit einer Tafel in der Hand am 1. April 2019 den neuen Äranamen Reiwa verkündete (Asienspiegel berichtete). In Japan nennt man ihn seither Reiwa-Ojisan, «Onkel Reiwa». Diese medienwirksame Handlung wurde schon einmal in der Geschichte zu einem wichtigen Karrieresprungbrett. 1989 war es der damalige Chefkabinettssekretär Keizo Obuchi, der nach dem Ableben von Kaiser Hirohito den neuen Äranamen Heisei in derselben Art und Weise bekanntgab (Asienspiegel berichtete). Neun Jahre später war Obuchi Premierminister. Dasselbe ist nun auch Suga gelungen.
Aus einfachen Verhältnissen
Zugleich unterscheidet sich Suga in einem Punkt von vielen seiner Parteikollegen. Er entstammt nicht aus einer Politiker-Dynastie wie Shinzo Abe oder Junichiro Koizumi. Suga wurde am 6. Dezember 1948 in der ländlichen Präfektur Akita als ältester Sohn eines Erdbeerbauern geboren. Nach der Highschool zog er 1967 nach Tokio, wo er anfänglich in einer Kartonfabrik arbeitete. Mit Jobs im Fischmarkt von Tsukiji und als Tellerwäscher in Shinjuku finanzierte er sich das Rechtsstudium an der Hosei-Universität. Nach der Hochschulausbildung arbeitete er 11 Jahre als Sekretär des LDP-Abgeordneten und späteren Ministers Hikosaburo Okonogi. 1987 wurde er selber Politiker. Als engagierter Wahlkämpfer gelang ihm der Sprung ins Parlament der Stadt Yokohama. 1996 folgte die Wahl zum Abgeordneten ins Unterhaus. Seither ist er auf der nationalen Bühne präsent. Nun ist er ganz oben angekommen und kann die Ära prägen, die er höchstpersönlich am 1. April 2019 ankündigen durfte.
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