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Wahlen in Deutschland 2021
Am 26. September finden in Deutschland die Bundestagswahlen statt. Der Bundestag ist das nationale Parlament Deutschlands.
Das Wahlsystem
In Deutschland bekommt man nicht wie in der Schweiz eine lange Liste mit vielen Namen – man hat genau zwei Stimmen. Man spricht von der Erststimme und der Zweitstimme.
Erststimme
Bei den Bundestagswahlen ist Deutschland in 299 Wahlkreise aufgeteilt. In jedem dieser Wahlkreise stellen die verschiedenen Parteien eine Kandidatin oder einen Kandidaten auf. Jene Kandidatin oder jener Kandidat, die oder der am meisten Stimmen bekommt, gewinnt das sogenannte Direktmandat im Wahlkreis und zieht direkt in den Bundestag ein.
Zweitstimme
Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Je mehr Zweitstimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze bekommt sie im Bundestag. Wie stark eine Partei im Bundestag vertreten ist, hängt also von der Zweitstimme ab.
Nun kann es sein, dass eine Partei mehr Direktmandate (Erststimme) gewinnt, als ihr eigentlich nach Zweitstimme Sitze zustehen würde. Machen wir ein Beispiel: Die Partei A bekommt nach Zweitstimmen 100 Sitze im Bundestag. Die Partei A gewinnt aber in 120 Wahlkreisen ein Direktmandat. Sie hat also 20 Mandate mehr, als ihr eigentlich zustehen würden. Diese 20 zusätzlichen Sitze nennt man Überhangmandate.
Bis zu den Wahlen im Jahr 2009 hatten Parteien, die Überhangmandate gewonnen haben, Glück – sie waren stärker im Bundestag vertreten, als sie nach Zweitstimmen gewesen wären. 2012 hat das Verfassungsgericht aber entschieden, dass dieses Wahlsystem gegen die Verfassung verstösst. Seit den Wahlen im Jahr 2013 gilt darum ein neues Wahlsystem: Parteien mit Überhangmandaten können die Überhangmandate zwar weiterhin behalten. Die anderen Parteien erhalten aber sogenannte Ausgleichsmandate. Und zwar erhalten die anderen Parteien so viele Ausgleichsmandate, dass die Sitzverteilung im Bundestag wieder jener nach Anteil Zweitstimmen entspricht.
Aufgrund von diesen Überhang- und Ausgleichsmandaten weiss man vor den Wahlen nicht, wie viele Leute nach den Wahlen im Bundestag sitzen werden. Der Bundestag hat mindestens 598 Mitglieder. Je mehr Überhangmandate es jedoch gibt, desto grösser wird auch der Bundestag. In den letzten vier Jahren hatte der Bundestag 709 Sitze und war somit der grösste Bundestag, den es bisher gab.
Koalitionen
Wenn eine Partei bei den Bundestagswahlen die absolute Mehrheit der Sitze erhält, kann sie selbst die Regierung bilden. Das gab es aber nur ein Mal seit 1949. Dann braucht es eine Koalition, also ein Zusammenschluss mehrerer Parteien, die gemeinsam die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag haben.
Die verschiedenen Koalitionen werden meist nach den Parteifarben der Parteien in der Koalition benannt. So hat die Christlich Demokratische Union (CDU) sowie ihre bayrische Schwesterpartei Christlich Soziale Union (CSU) die Farbe Schwarz, die Sozialdemokratische Partei (SPD) die Farbe Rot, die Grünen natürlich Grün, die Linken ebenfalls Rot und die Freie Demokratische Partei (FDP) Gelb. Auf Bundesebene gab es in der Vergangenheit schwarz-rote Koalitionen (auch grosse Koalition oder GroKo genannt; CDU/CSU, SPD), schwarz-gelbe (CDU/CSU, FDP), rot-gelbe (auch sozialliberale Koalition genannt; SPD, FDP) und rot-grüne (SPD, Grüne). Auf Ebene der Bundesländer gibt es zusätzlich immer wieder andere Kombinationen, teils mit ausgefallenen Namen: so ist eine Ampel-Koalition eine Koalition aus SPD, FDP und den Grünen (die Parteifarben ergeben eine Ampel). Eine Jamaika-Koalition ist eine Koalition aus der CDU/CSU, der FDP und den Grünen (die Parteifarben ergeben die Jamaikanische Flagge). Die Alternative für Deutschland (AfD) wird häufig mit der Farbe Hellblau dargestellt. Alle anderen grosse Parteien schliessen jedoch eine Koalition mit der AfD aus.
Bundeskanzlerin / Bundeskanzler
Die Regierungskoalition in Deutschland wird von einer Bundeskanzlerin oder einem Bundeskanzler geleitet (nicht zu verwechseln mit der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler in der Schweiz. Welche Aufgaben sie oder er hat, kannst du hier nachlesen).
In den vergangenen 16 Jahren war Angela Merkel von der CDU Bundeskanzlerin in Deutschland. Sie hat vor der aktuellen Wahl angekündigt, nicht mehr als Kandidatin anzutreten.
Normalerweise bestimmen die grossen Parteien vor den Wahlen eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten, die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler werden soll. Für die Wahlen im September sind drei KandidatInnen ausgewählt worden:
Armin Laschet von der CDU
Olaf Scholz von der SPD
Annalena Baerbock von den Grünen. Die Grünen haben das erste Mal eine Kandidatin für das Amt ausgewählt.