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Am Montag berichteten wir, dass die chinesischen Behörden in einer bemerkenswerten Eskalation des fragilen geopolitischen Status quo ab dem 1. September von einer Reihe von Schiffen verlangen werden, ihre Informationen zu melden“, wenn sie durch das Segeln, was China als seine Hoheitsgewässer“ betrachtet. Die Regel soll für das Südchinesische Meer, das Ostchinesische Meer und die verschiedenen Inseln und Riffe gelten, die Peking als sein unveräußerliches Territorium beansprucht. Die von der Kommunistischen Partei geführte Global Times berichtete, dass „eine solche Einführung von Seevorschriften ein Zeichen für die verstärkten Bemühungen ist, Chinas nationale Sicherheit auf See zu schützen, indem strenge Regeln eingeführt werden, um die maritime Identifizierungsfähigkeit zu verbessern“, und dass dies nur wenige Tage nach der verpfuschten Evakuierung Afghanistans durch die BIden-Regierung geschieht, ist wohl kaum ein Zufall.
Es dauerte nicht lange, bis die USA – gegen die sich diese chinesische Proklamation richtete – reagierten. Am Mittwoch kritisierte das Pentagon die neue Forderung Pekings, dass sich alle ausländischen Schiffe, die in das Südchinesische Meer einlaufen, bei den chinesischen Seebehörden registrieren lassen müssen, und bezeichnete sie als „ernste Bedrohung“ für die Freiheit der Schifffahrt und des Handels.
„Die Vereinigten Staaten bleiben dabei, dass kein Gesetz oder keine Verordnung eines Küstenstaates die Navigations- und Überflugrechte verletzen darf, die allen Nationen nach internationalem Recht zustehen“, sagte John Supple, ein Sprecher des Pentagons, in seiner Antwort auf Fragen zu Chinas Erlass in dieser Woche.
„Unrechtmäßige und weitreichende maritime Ansprüche, auch im Südchinesischen Meer, stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Freiheit der Meere dar, einschließlich der Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs, des freien Handels und des ungehinderten rechtmäßigen Handels sowie der Rechte und Interessen des Südchinesischen Meeres und anderer Anrainerstaaten“, sagte er.
Machen Sie sich keine Illusionen: Auch wenn es im Großen und Ganzen trivial und unbedeutend erscheinen mag, könnte der Ausgang dieser Fehde zwischen den beiden Supermächten durchaus über die nächste Supermacht der Welt entscheiden – sollten die USA ein Auge zudrücken, gibt dies China einen Freibrief, die geopolitische Realität in Asien zu bestimmen, ohne ein Eingreifen der USA befürchten zu müssen. Kein Wunder, dass dies nur wenige Tage nach Bidens historischer Demütigung in Afghanistan geschieht.
Chinas weitreichende Ansprüche auf die ressourcenreichen Wasserstraßen – die zu den am stärksten befahrenen Seewegen der Welt gehören – sind seit Jahren eine Quelle wachsender Spannungen zwischen Peking, den Nachbarregierungen und Washington, und Chinas eskalierende Forderung deutet darauf hin, dass das Land nun das Gefühl hat, die Oberhand zu haben, um die USA bei der Absteckung seiner Ansprüche auf die umstrittenen Hoheitsgewässer unter Druck zu setzen.
Inzwischen erheben Vietnam, die Philippinen, Brunei, Malaysia und Taiwan konkurrierende Ansprüche im Südchinesischen Meer, und Japan und Südkorea haben ihre eigenen Streitigkeiten mit Peking im Ostchinesischen Meer. Vor fünf Jahren entschied ein internationales Tribunal, dass Pekings weitreichende Ansprüche auf fast das gesamte Südchinesische Meer keine rechtliche Grundlage haben.
Um zu zeigen, dass sie die chinesischen Ansprüche zurückweisen, führen die USA in der Region regelmäßig so genannte „Freedom of Navigation“-Übungen durch, mit denen sie den Status der Wasserstraßen als internationale Seewege bekräftigen wollen. In letzter Zeit kam es jedoch zu Beinahezusammenstößen (oder Treffern, je nachdem).
Im Juli behauptete das chinesische Militär, es habe ein amerikanisches Kriegsschiff „vertrieben“, das in der Nähe der Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer – in China als Xisha-Inseln und in Vietnam als Hoang Sa-Inseln bekannt – vorbeigefahren war. Die US-Marine erklärte später, die Aussage Chinas, das US-Schiff vertrieben zu haben, sei falsch.
„Die Vereinigten Staaten bleiben der Aufrechterhaltung der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung und einer freien und offenen indo-pazifischen Region verpflichtet“, sagte Supple, der Sprecher des Pentagon.
Bei einem Besuch in Vietnam in der vergangenen Woche sagte US-Vizepräsidentin Kamala Harris, dass die Region mehr tun müsse, um sich gegen Chinas enorme Gebietsansprüche und sein aggressives Verhalten in der Region zu wehren. „Wir müssen Mittel und Wege finden, um Druck auf Peking auszuüben und den Druck zu erhöhen, damit es sich an das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen hält und seine schikanösen und überzogenen maritimen Ansprüche in Frage stellt“, sagte Harris, obwohl die Vereinigten Staaten diesem UN-Vertrag nicht beigetreten sind.
Chinas neue Regelung sollte nach Angaben der chinesischen Seesicherheitsbehörde am Mittwoch in Kraft treten. Die chinesische Regierung hat nicht klargestellt, wie die neue Vorschrift durchgesetzt werden soll, sagte aber, sie werde das Gesetz anwenden, wenn die Schiffe sich nicht daran halten.
Wenn also das nächste Mal ein US-Kriegsschiff durch das Südchinesische Meer fährt und sich weigert, seine Ladung und Informationen an Peking zu melden, sollten Sie ein Auge auf das daraus resultierende Feuerwerk haben.