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Das IGE klassiert schweizerische Patentdokumente ab Dezember 2017 neu auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation CPC
Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.
Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Patentamts der Vereinigten Staaten (USPTO). Sie wird auch von zahlreichen anderen Patentämtern verwendet. Sie erlaubt gegenüber der IPC eine feinere Zuordnung von Patentdokumenten zu spezialisierten Kategorien, was für manche Patentrecherchen vorteilhaft ist.
Anders als die IPC-Symbole werden die CPC-Symbole nicht auf den Schweizer Patentdokumenten angegeben. Sie werden nur in den Patent-Datenbanken erfasst, zum Beispiel auf Espacenet. Die vom IGE vergebenen CPC-Symbole sind zusätzlich zu den vom Europäischen Patentamt vergebenen CPC-Symbolen aufgeführt. In Swissreg, dem offiziellen Publikationsorgan des IGE, werden die CPC-Symbole zurzeit nicht angezeigt.
18.10.2019
Herbstfachtagung der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes vom 24. bis 25. Oktober in Bielefeld (D)
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