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Flughafenpolitik
Zürcher Fluglärm Index ZFI
Ziel des Zürcher Fluglärm-Index ZFI ist es, die tatsächliche Anzahl wie auch die Veränderung der vom Fluglärm am Tag stark belästigten und in der Nacht stark gestörten Personen zu erfassen.
Flughafenbericht
Der Zürcher Fluglärm-Index ZFI ist ab 2015 Bestandteil des Flughafenberichtes. Unter diesem Link finden Sie die neueste Ausgabe des Flughafenberichtes sowie weitere Informationen zur Publikation.
Überblick
Der ZFI schafft die notwendigen Entscheidungsgrundlagen, um die in der Zuständigkeit des Kantons Zürich liegenden Steuerungsinstrumente bei Bedarf zu nutzen und/oder die Interessen des Kantons bei den übrigen Flughafenpartnern einzubringen, damit die Zahl der vom Fluglärm stark belästigten Personen begrenzt werden kann.
Der ZFI ist ein kantonales Instrument. Bestehende Zuständigkeiten und Rechtsfolgen respektiert er auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene und ergänzt diese. Rechtsfolgen – z.B. der allfällige Anspruch von Liegenschaftseigentümern auf Einbau von Schallschutzfenstern oder finanzielle Entschädigung infolge von übermässigem Fluglärm – richten sich nach wie vor nach den entsprechenden Bundeserlassen.
Ausgangslage
Am 25. November 2007 wurde die kantonale Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» mit einem Neinstimmenanteil von rund 63 Prozent abgelehnt und der Gegenvorschlag des Kantonsrates angenommen. Mit dessen Kernstück, dem ZFI, wurde ein Beurteilungsmass geschaffen, das die zulässige Anzahl der vom Fluglärm stark belästigten/gestörten Personen festlegt und die Entwicklung dieser Zahl über die Jahre hinweg verfolgt. Der Regierungsrat legte die Höchstzahl der stark belästigten/ gestörten Personen, den so genannten ZFI-Richtwert, bei 47`000 fest.
Vorgehen
Der ZFI-Monitoringwert, der alljährlich zu erheben ist, weist die tatsächliche Anzahl der vom Fluglärm am Tag stark belästigten und in der Nacht stark gestörten Personen aus. Über deren Entwicklung, die Gründe hierfür sowie über die Massnahmen, die bei einer allfälligen Überschreitung des ZFI-Richtwerts getroffen werden, gibt der jährliche Bericht des Regierungsrates zuhanden des Kantonsrates und der Öffentlichkeit Auskunft.
Eine jährlich tagende ZFI-Expertengruppe, bestehend aus verwaltungsinternen und externen Fachpersonen nimmt zum Entwurf des Berichts, insbesondere zu dessen wissenschaftlichen Grundlagen, Stellung. Bei Bedarf werden Projektgruppen für flugbetriebliche oder raumordnerische Massnahmenentwicklungen einberufen.
Grundlagen und Rahmenbedingungen
Die Funktion des ZFI liegt wesentlich darin, das Konfliktpotenzial, das durch die Entwicklungen im Flugbetrieb einerseits und die wachsende Bevölkerung anderseits entsteht, aufzuzeigen. Der jährlich zu erhebende ZFI-Monitoringwert hat deshalb Aufschluss zu geben über den vom Flugbetrieb verursachten Anteil (Flugbetriebsindex) und über den von der Entwicklung der Wohnbevölkerung verursachten Anteil (Bevölkerungsindex). Nur so ist es überhaupt möglich, den Handlungsbedarf zu lokalisieren und die Verantwortlichkeiten aufzuzeigen. Die wichtigste Funktion des ZFI im Bereich Flugbetrieb besteht darin, als zusätzliches Indikatorensystem zu überwachen, ob dem Vorsorgeprinzip gemäss Umweltschutzgesetzgebung in der Praxis nachgelebt wird. Dieses Prinzip verpflichtet die Flughafen Zürich AG als Anlagehalterin, alle möglichen und wirtschaftlich tragbaren Massnahmen zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung auszuschöpfen. Das ZFI-Monitoring hat bereits wiederholt unter Beweis gestellt, wie fein es auf flugbetriebliche Veränderungen reagiert.
Der aufgrund der Volksabstimmung vom 25. November 2007 revidierte § 3 des Flughafengesetzes verpflichtet – rechtlich gesehen – nur die kantonalen und kommunalen Behörden. Wenn im Zusammenhang mit dem ZFI Handlungsbedarf auf Bundesebene erkennbar wird, nehmen die Behörden des Kantons Zürich gemäss § 3 Abs. 5 Einfluss auf die Flughafenbetreiberin und auf den Bund. Diese Bestimmung ist Ausfluss der bestehenden Kompetenzordnung.