Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0423.jsonl.gz/359

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.01134 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Vogel Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiber Brügger Urteil vom 19. Januar 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1958, arbeitete vom 9. April 2001 bis zum 31. Mai 2002 bei Y.___ als Plat tenleger. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber wegen unbe friedi gender Arbeitsleistung aufgelöst (Urk. 13/17). Wegen Skoliose bei Spaltwirbel L3 rechts sowie Gonarthrose rechts bei Status nach vorderer Kreuzbandruptur rechts mel dete sich X.___ am 24. Januar 2005 (Posteingang) bei der Invalidenversi che rung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit) an (Urk. 13/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die Arbeit geberberichte der Z.___ vom 10. Februar 2005 (Urk. 13/16) und von Y.___ vom 17. Februar 2005 (Urk. 13/17) sowie die Arztberichte von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 28. Januar 2005 (Urk. 13/13/1-6, unter Beilage weiterer Arztbe richte, Urk. 13/13/7-13) und der B.___ vom 25. Februar 2005 (Urk. 13/18) ein. Mit Verfügung vom 9. Juni 2005 wies sie das Leistungsgesuch des Versi cherten ab, da er lediglich einen nicht rentenbegründenden Invalidi tätsgrad von 28 % aufweise und berufliche Massnahmen aufgrund der Erwerbs biographie nicht erfolgsversprechend seien (Urk. 13/22). Diesen Entscheid bestätigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mangels Rechtzeitigkeit mit Beschluss vom 27. Februar 2006 nicht ein (Urk. 13/38). 1.2 Am 28. September 2006 meldete sich X.___ erneut bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/40/1, Urk. 13/42/1-8). Mit Vorbe scheid vom 9. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde (Urk. 13/48). Darauf hin reichte Dr. A.___ den Bericht vom 13. Oktober 2006 ein (Urk. 13/66). Die IV-Stelle liess in der Folge das Gutachten von Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH/FMS, vom 14. Dezember 2007 erstellen (Urk. 13/82). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 13/85) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 4. März 2008 ab, da sich sein Gesundheitszustand nicht in invaliden versiche rungsrechtlich relevanter Weise verschlechtert habe (Urk. 13/93). Diesen Ent scheid bestätigte das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. Oktober 2009 (Urk. 13/108). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde mit Urteil vom 5. Dezember 2009 mangels genügender Begründung nicht ein (Urk. 13/109). 1.3 Nach erneuter Anmeldung am 10. Juni 2010 (Urk. 13/110) teilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 16. Juni 2010 dem Versicherten mit, die Neuanmeldung zum Leistungsbezug erfordere die Glaubhaftmachung einer Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der letzten Verfügung (Urk. 13/111). Mit Schreiben vom 25. Juni 2010 informierte Dr. A.___ die IV-Stelle darüber, dass sich seit dem Bericht vom Oktober 2006 keine Veränderung der gesundheitli chen Verhältnisse ergeben habe (Urk. 13/112). Nach Durchführung des Vorbe scheidverfahrens (Urk. 15/117) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk. 1 3 /121). Das hiesige Gericht trat mit Beschluss vom 16. November 2010 nicht auf die von X.___ erhobene Beschwerde ein (Urk. 1 3 /129). 1.4 Am 15. August 2011 stellte X.___ ein neues Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 1 3 /137). Die IV-Stelle holte den Arztbericht von Dr. A.___ vom 7. November 2011 ein (Urk. 1 3 /143). Sodann liess sie das poly disziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) D.___ vom 24. Juli 2012 erstellen (Urk. 1 3 /152). Mit Vorbescheid vom 20. August 2012 teilte sie dem Versicherten mit, sein Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da er keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden aufweise (Urk. 1 3 /155). Dagegen erhob X.___ am 22. August 2012 Einwand (Urk. 1 3 /158). Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 ab (Urk. 13/160 ). Die gegen diese Verfügung von X.___ erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 6. März 2014 ab ( Urk. 13/195). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde (Urk. 13/196) mit Urteil vom 1 6. Juni 2014 nicht ein (Urk. 13/197). 1.5 Die IV-Stelle teilte X.___ in der Folge am 1 6. Juli 2014 ( Urk. 13/198) mit, damit auf seine Neuanmeldung vom 28. August 2013 (Urk. 13/182) eingetreten werden könne, müsse er glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhält nisse seit dem Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2012 (Urk. 13/160) wesentlich verändert hätten. Es werde ihm deshalb Frist bis zum 1 8. August 2014 angesetzt, um entsprechende Beweismittel (ärztliche Bestätigungen, Spi talberichte ) nachzureichen. Gleichzeitig wies sie ihn darauf hin, dass sie ohne diese Beweismittel sein Gesuch nicht prüfen könne und ein Nichteintreten ver fügen müsse. Der Versicherte reichte der IV-Stelle daraufhi n diverse Unterlagen ein (Urk. 13/199/1-21). Die IV- Stelle gelangte jedoch zum Er gebnis, dass diese zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheits zustands seit dem 1 7. Oktober 2012 nicht genügten, weshalb sie X.___ mit Vorbescheid vom 3 0. Juli 2014 in Aussicht stellte, dass sie auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde ( Urk. 13/200). Dagegen erhob der Versicherte am 2 8. August 2014 sinngemäss Einwand ( Urk. 13/203). Die IV-Stelle hielt daran fest, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vom Versicherten nicht habe glaubhaft gemacht werden können, und trat auf das Leistungsbe gehren mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 nicht ein (Urk. 13/208). 2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 4. Oktober 2014 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfü gung auf sein erneutes Leistungsgesuch einzutreten, und es sei ihm eine Invali denrente zuzusprechen ( Urk. 1 ; vgl. auch Urk. 5 und Urk. 6 ). Die IV-Stelle ersuchte am 3. Dezember 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 8. Dezember 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 14). Der Beschwerdeführer unter mauerte seinen Beschwerdewillen mit diversen unauf gefordert eingereichten Eingaben und Unterlagen ( Urk. 8, Urk. 9/1-8, Urk. 10, Urk. 11/1-9, Urk. 15, Urk. 16/1-3, Urk. 17, Urk. 18/1-3, Urk. 19, Urk. 20/1-17, Urk. 21, Urk. 22/1-2, Urk. 23, Urk. 24/1-4, Urk. 25, Urk. 26, Urk. 27/1-3, Urk. 28, Urk. 29/1-9, Urk. 30, Urk. 31/1-3). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [ IVG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.4 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin – wie im Falle einer Neuan meldung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2) - glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuches resp. einer Neuanmeldung ist die Ver waltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon län gere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurtei lungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versi cherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterli che Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf das Revisions gesuch resp. die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.5 Mit Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausge legt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer mit seine r erneu ten Anmeldung zum Rentenbezug glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheits zu stand im Zeitraum zwischen der Verfügung vom 1 7. Oktober 201 2 (Urk. 13 / 160 ), mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwer deführers auf eine Invalidenrente letzt mals nach umfassender Abklärung des Sachver haltes verneint hat, und der angefochtenen Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 (Urk. 2) in an spruchs relevan ter Weise verschlechtert hat. 3. Die rentenabweisende Verfügung vom 1 7. Oktober 2012 stützt sich im Wesentli chen auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS D.___ vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 13/152). Darin stellten die begutachtenden Ärzte fol gende Diagnose (Urk. 13/152/27): mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: 1. Lumbovertebralsyndrom mit/bei - Torsionsskoliose der LWS, - whs. kongeni tale Dysplasie LWK3, - muskulärer Dysbalance ; M54.5, Erstdiagnose 1997 2. Gonarthrose links, mit/bei Zustand nach VKB-Resektion und Meniskektomie ; M17.1, Erstdiagnose 2003 ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 3. Vorbefundlich arterielle Hypertonie, medikamentös kompensiert, I10, doku mentiert seit 2006 4. Anamnestisch Asthma bronchiale, J45.9, dokumentiert seit 2006 5. Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, F68, seit 2004. Internistisch seien keine krankheitswerten Befunde zu erheben, anamnestisch seien arterielle Hypertonie und ein Asthma bronchiale bekannt. Klinisch seien entsprechende Befunde jetzt nicht oder nicht sehr ausgeprägt vorhanden. Haupt befunde bestünden am Bewegungsapparat. Anamnestisch bestünden Rücken schmerzen seit dem 16. Lebensjahr. Dennoch habe der Beschwerdeführer eine Anlehre als Plattenleger machen und diese Arbeit bis zum 45. Lebensjahr ausü ben können. Dann seien die belastungsabhängigen lumbalen Schmerzen exazer biert und der Beschwerdeführer sei seit 2004 bis heute als Plattenleger arbeitsun fähig. Kompliziert habe sich der Verlauf dadurch, dass der Beschwerdeführer anlässlich einer Untersuchung in der B.___ erfahren haben wolle, dass er aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht einen ganz gefährlichen Befund am Rücken habe, welcher eine körperliche Arbeit unmöglich mache, wobei es sich laut einer Bemerkung von ärztlicher Seite um Unfallfolgen handle. Erklärungen, dass eine angeborene Wirbelsäulendeformität vorliege und dass körperlich nicht belastende Tätigkeiten möglich seien, empfinde der Beschwerdeführer als Infra gestellung seiner Beschwerden und subjektiven Beeinträchtigungen. Neben dem LWS-Befund bestehe eine linksseitige Gonarthrose, welche zu belastungsabhän gigen Beschwerden führe und den Beschwerdeführer beim anhaltenden Gehen, Stehen und Steigen einschränke (Urk. 13/152/32-33). In psychischer Hinsicht liege keine Störung mit Krankheitswert vor. Das auffal lende Verhalten des Beschwerdeführers mit hartnäckigen Versuchen, einen Unfallschaden an der Wirbelsäule nachzuweisen und zu beweisen, dass die dar aus resultierenden Defizite von medizinischer Seite, vor allem aber von Versi cherungsseite falsch beurteilt würden, hingen mit nicht-medizinischen Faktoren (Bildungsstand, kulturell- und persönlichkeitsbedingt) zusammen. Der Beschwer deführer sei in der Schweiz s chlecht integriert, es fehlten scheinbar Wissen und Verständnis für medizinische Zuständigkeiten sowie soziale und versicherungs rechtliche Regelungen. Auf dem Hintergrund solcher Überzeugungen sei eine unbewusste Symptomproduktion („Schwäche, Blockierung“) oder Symptomver stärkung (Rückenschmerzen, Gelenkschmerzen) möglich. Bewusste Aggravation oder Simulation seien in den verschiedenen Untersuchungssituationen aber nicht festzustellen gewesen. Die Störung habe keinen Krankheitswert resp. keine Aus wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Medizinische Massnahmen würden sich auf die rheumatologisch/orthopädischen Befunde beziehen. Der Beschwerdeführer nehme medizinische Konsultationen spärlich in Anspruch, die praktizierte medi kamentöse Therapie (Analgetika und Antihypertensiva nach Bedarf) sei nicht adäquat. Sinnvoll sei vielmehr eine aktiv orientierte physikalisch-medizinische Behandlung. Die Prognose sei im Hinblick auf die Beschwerden bedingt günstig. Degenerative Veränderungen würden langsam fortschreiten. Die nachgewiesenen Veränderungen seien nicht reversibel und die Wiederherstellung der Arbeitsfä higkeit in der früheren Tätigkeit nicht möglich. Bezüglich der Wiedereingliede rung sei die Prognose ungünstig, da der Beschwerdeführer irrationalen Vorstel lungen über seine Krankheit, über die Krankheitsgenese und über die Krank heitsfolgen anhänge und sich nicht für arbeitsfähig und belastbar halte (Urk. 13/152/33-34). Als Plattenleger sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig. Eine den körper lichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit sei ihm dagegen prinzipiell vollschichtig zumutbar. Schmerzchronifizierung und Dekonditio nierung könnten eine Leistungsminderung von maximal 20 % begründen. Möglich seien körper lich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit Wechsel belastung. Tätigkeiten in gebückter Position und Vorbeugehaltung oder Tätigkeiten mit Heben von mehr als 10 kg seien nicht mehr zumutbar (Urk. 13/152/36-37). Die degenerativen Veränderungen und die ausgeprägte Skoliose hätten zwar zwi schen 2005 und 2009 zugenommen. Von einer massgeblichen Ver schlechterung des Gesundheitszustandes könne aber nicht gesprochen werden. Die zumutbare Restarbeitsfähigkeit werde etwas geringer eingeschätzt als Dr. C.___ dies im Januar 2007 gemacht habe, in der grundsätzlichen Beurteilung, dass die ange stammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit jedoch ohne zeitliche Einschränkung, bestehe Übereinstimmung (Urk. 13/152/39). 4. 4.1 Wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.4), ist es in erster Linie Sache der um eine Revi sion ersuchenden versicherten Person, substantielle Ansatzpunkte aufzuzeigen, die eine neue Prüfung des Leistungsanspruches allenfalls rechtfertigen könnten. Eine Verpflichtung der IV-Stelle zur weiteren Abklärung besteht nur, wenn den – für sich allein nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten kon krete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen zu erhärtende rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_705/2014 vom 13. Juli 2015 E. 5.1 mit Hinweis). Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit Jahren keiner Erwerbstä tigkeit mehr nachgeht, sich für voll ständig arbeitsunfähig hält und seit der erstmaligen Abweisung vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31) nunmehr seine vierte Neuanmeldung ein gereicht hat, ist für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ein strengerer Massstab anzusetzen. 4.2 Der Beschwerdeführer hat keinen einzigen Arztbericht eingereicht, aus welchem eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 1 7. Oktober 2012 auch nur ansatzweise hervorgehen würde. Insbesondere erg eben sich aus dem Sprechstundenbericht der B.___ (Prof. Dr. med. E.___, Teamleiter Wir belsäulenchirurgie; Dr. med. F.___, Oberarzt i.V. Wirbelsäul enchirurgie) vom 2 4. März 2014 ( Urk. 13/199/8) keine neuen Befunde und keine neue Diag nose (vgl. den Bericht der genannten Klinik vom 23. Dezember 2009, Urk. 13/110/3-4), und die Ärzte sind zum Ergebnis gelangt, dass keine Operati onsindikation besteht und der Beschwerdeführer die empfohlenen physiothera peutischen Massnahmen ablehnt, er mithin nicht bereit ist, aktiv einen Beitrag zur möglichen Besserung seines unstrittig beeinträchtigten Gesundheitszustan des zu leisten. Der Beschwerdeführer be schränkt sich somit auf die Behauptun g, dass die renten verneinenden Entscheide der Beschwerdegegnerin und deren Bestätigungen durch das hiesige Gericht während der vergangenen 10 Jahren auf falschen Prognosen bzw. Diagnosen beruhten, und er bringt weiter vor, dass er genug habe von den stetigen Abwei sungen seiner Leistungsbegehren, durch welche er sich betrogen fühle. Er verlangt sodann eine „Konfrontation“ vor Gericht, stellt aber keinen klaren unmissverständlichen Antrag auf eine grund sätzlich im erstinstanzlichen Sozialversi cherungsprozess durchzuführende öffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (vgl. BGE 136 I 279 E. 1, 122 V 47 E. 3a ; vgl. Urk. 13 / 197 ). 4.3 Demnach ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Rentenprüf ung wesentlich verändert haben und d ie Beschwerde gegnerin ist zu Recht nicht auf seine Neuanmeldung eingetreten. Die Beschwerde ist deshalb abzu weisen. 4.4 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass von einer ausdrücklich beantrag ten, öffentlichen Verhandlung (unter anderem) dann abgesehen werden kann, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit zureichender Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Urteil des Bundesgerichtes 9C_680/2013 vom 28. Februar 2014 E. 2.2). Dies trifft nach dem Gesagten im vorliegenden Fall fraglos zu. Von der Durchführung einer öffentlichen Verhandlung wäre daher auch dann abzusehen, wenn eine solche vom Beschwerdeführer rechtsgenügend beantragt worden wäre. 5. 5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige rung von IV-Leistungen vor dem kan to nalen Versicherungsgericht kosten pflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. 5.2 Die Gerichtskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___, unter Beilage des mit Eingabe vom 16. März 2015 (Urk. 23) eingereich ten Originalausweises (Aufenthaltstitel) - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstBrügger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.01134 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Vogel Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiber Brügger Urteil vom 19. Januar 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1958, arbeitete vom 9. April 2001 bis zum 31. Mai 2002 bei Y.___ als Plat tenleger. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber wegen unbe friedi gender Arbeitsleistung aufgelöst (Urk. 13/17). Wegen Skoliose bei Spaltwirbel L3 rechts sowie Gonarthrose rechts bei Status nach vorderer Kreuzbandruptur rechts mel dete sich X.___ am 24. Januar 2005 (Posteingang) bei der Invalidenversi che rung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit) an (Urk. 13/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die Arbeit geberberichte der Z.___ vom 10. Februar 2005 (Urk. 13/16) und von Y.___ vom 17. Februar 2005 (Urk. 13/17) sowie die Arztberichte von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 28. Januar 2005 (Urk. 13/13/1-6, unter Beilage weiterer Arztbe richte, Urk. 13/13/7-13) und der B.___ vom 25. Februar 2005 (Urk. 13/18) ein. Mit Verfügung vom 9. Juni 2005 wies sie das Leistungsgesuch des Versi cherten ab, da er lediglich einen nicht rentenbegründenden Invalidi tätsgrad von 28 % aufweise und berufliche Massnahmen aufgrund der Erwerbs biographie nicht erfolgsversprechend seien (Urk. 13/22). Diesen Entscheid bestätigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mangels Rechtzeitigkeit mit Beschluss vom 27. Februar 2006 nicht ein (Urk. 13/38). 1.2 Am 28. September 2006 meldete sich X.___ erneut bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/40/1, Urk. 13/42/1-8). Mit Vorbe scheid vom 9. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde (Urk. 13/48). Darauf hin reichte Dr. A.___ den Bericht vom 13. Oktober 2006 ein (Urk. 13/66). Die IV-Stelle liess in der Folge das Gutachten von Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH/FMS, vom 14. Dezember 2007 erstellen (Urk. 13/82). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 13/85) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 4. März 2008 ab, da sich sein Gesundheitszustand nicht in invaliden versiche rungsrechtlich relevanter Weise verschlechtert habe (Urk. 13/93). Diesen Ent scheid bestätigte das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. Oktober 2009 (Urk. 13/108). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde mit Urteil vom 5. Dezember 2009 mangels genügender Begründung nicht ein (Urk. 13/109). 1.3 Nach erneuter Anmeldung am 10. Juni 2010 (Urk. 13/110) teilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 16. Juni 2010 dem Versicherten mit, die Neuanmeldung zum Leistungsbezug erfordere die Glaubhaftmachung einer Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der letzten Verfügung (Urk. 13/111). Mit Schreiben vom 25. Juni 2010 informierte Dr. A.___ die IV-Stelle darüber, dass sich seit dem Bericht vom Oktober 2006 keine Veränderung der gesundheitli chen Verhältnisse ergeben habe (Urk. 13/112). Nach Durchführung des Vorbe scheidverfahrens (Urk. 15/117) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk. 1 3 /121). Das hiesige Gericht trat mit Beschluss vom 16. November 2010 nicht auf die von X.___ erhobene Beschwerde ein (Urk. 1 3 /129). 1.4 Am 15. August 2011 stellte X.___ ein neues Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 1 3 /137). Die IV-Stelle holte den Arztbericht von Dr. A.___ vom 7. November 2011 ein (Urk. 1 3 /143). Sodann liess sie das poly disziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) D.___ vom 24. Juli 2012 erstellen (Urk. 1 3 /152). Mit Vorbescheid vom 20. August 2012 teilte sie dem Versicherten mit, sein Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da er keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden aufweise (Urk. 1 3 /155). Dagegen erhob X.___ am 22. August 2012 Einwand (Urk. 1 3 /158). Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 ab (Urk. 13/160 ). Die gegen diese Verfügung von X.___ erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 6. März 2014 ab ( Urk. 13/195). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde (Urk. 13/196) mit Urteil vom 1 6. Juni 2014 nicht ein (Urk. 13/197). 1.5 Die IV-Stelle teilte X.___ in der Folge am 1 6. Juli 2014 ( Urk. 13/198) mit, damit auf seine Neuanmeldung vom 28. August 2013 (Urk. 13/182) eingetreten werden könne, müsse er glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhält nisse seit dem Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2012 (Urk. 13/160) wesentlich verändert hätten. Es werde ihm deshalb Frist bis zum 1 8. August 2014 angesetzt, um entsprechende Beweismittel (ärztliche Bestätigungen, Spi talberichte ) nachzureichen. Gleichzeitig wies sie ihn darauf hin, dass sie ohne diese Beweismittel sein Gesuch nicht prüfen könne und ein Nichteintreten ver fügen müsse. Der Versicherte reichte der IV-Stelle daraufhi n diverse Unterlagen ein (Urk. 13/199/1-21). Die IV- Stelle gelangte jedoch zum Er gebnis, dass diese zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheits zustands seit dem 1 7. Oktober 2012 nicht genügten, weshalb sie X.___ mit Vorbescheid vom 3 0. Juli 2014 in Aussicht stellte, dass sie auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde ( Urk. 13/200). Dagegen erhob der Versicherte am 2 8. August 2014 sinngemäss Einwand ( Urk. 13/203). Die IV-Stelle hielt daran fest, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vom Versicherten nicht habe glaubhaft gemacht werden können, und trat auf das Leistungsbe gehren mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 nicht ein (Urk. 13/208). 2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 4. Oktober 2014 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfü gung auf sein erneutes Leistungsgesuch einzutreten, und es sei ihm eine Invali denrente zuzusprechen ( Urk. 1 ; vgl. auch Urk. 5 und Urk. 6 ). Die IV-Stelle ersuchte am 3. Dezember 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 8. Dezember 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 14). Der Beschwerdeführer unter mauerte seinen Beschwerdewillen mit diversen unauf gefordert eingereichten Eingaben und Unterlagen ( Urk. 8, Urk. 9/1-8, Urk. 10, Urk. 11/1-9, Urk. 15, Urk. 16/1-3, Urk. 17, Urk. 18/1-3, Urk. 19, Urk. 20/1-17, Urk. 21, Urk. 22/1-2, Urk. 23, Urk. 24/1-4, Urk. 25, Urk. 26, Urk. 27/1-3, Urk. 28, Urk. 29/1-9, Urk. 30, Urk. 31/1-3). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [ IVG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.4 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin – wie im Falle einer Neuan meldung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2) - glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuches resp. einer Neuanmeldung ist die Ver waltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon län gere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurtei lungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versi cherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterli che Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf das Revisions gesuch resp. die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.5 Mit Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausge legt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer mit seine r erneu ten Anmeldung zum Rentenbezug glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheits zu stand im Zeitraum zwischen der Verfügung vom 1 7. Oktober 201 2 (Urk. 13 / 160 ), mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwer deführers auf eine Invalidenrente letzt mals nach umfassender Abklärung des Sachver haltes verneint hat, und der angefochtenen Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 (Urk. 2) in an spruchs relevan ter Weise verschlechtert hat. 3. Die rentenabweisende Verfügung vom 1 7. Oktober 2012 stützt sich im Wesentli chen auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS D.___ vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 13/152). Darin stellten die begutachtenden Ärzte fol gende Diagnose (Urk. 13/152/27): mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: 1. Lumbovertebralsyndrom mit/bei - Torsionsskoliose der LWS, - whs. kongeni tale Dysplasie LWK3, - muskulärer Dysbalance ; M54.5, Erstdiagnose 1997 2. Gonarthrose links, mit/bei Zustand nach VKB-Resektion und Meniskektomie ; M17.1, Erstdiagnose 2003 ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 3. Vorbefundlich arterielle Hypertonie, medikamentös kompensiert, I10, doku mentiert seit 2006 4. Anamnestisch Asthma bronchiale, J45.9, dokumentiert seit 2006 5. Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, F68, seit 2004. Internistisch seien keine krankheitswerten Befunde zu erheben, anamnestisch seien arterielle Hypertonie und ein Asthma bronchiale bekannt. Klinisch seien entsprechende Befunde jetzt nicht oder nicht sehr ausgeprägt vorhanden. Haupt befunde bestünden am Bewegungsapparat. Anamnestisch bestünden Rücken schmerzen seit dem 16. Lebensjahr. Dennoch habe der Beschwerdeführer eine Anlehre als Plattenleger machen und diese Arbeit bis zum 45. Lebensjahr ausü ben können. Dann seien die belastungsabhängigen lumbalen Schmerzen exazer biert und der Beschwerdeführer sei seit 2004 bis heute als Plattenleger arbeitsun fähig. Kompliziert habe sich der Verlauf dadurch, dass der Beschwerdeführer anlässlich einer Untersuchung in der B.___ erfahren haben wolle, dass er aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht einen ganz gefährlichen Befund am Rücken habe, welcher eine körperliche Arbeit unmöglich mache, wobei es sich laut einer Bemerkung von ärztlicher Seite um Unfallfolgen handle. Erklärungen, dass eine angeborene Wirbelsäulendeformität vorliege und dass körperlich nicht belastende Tätigkeiten möglich seien, empfinde der Beschwerdeführer als Infra gestellung seiner Beschwerden und subjektiven Beeinträchtigungen. Neben dem LWS-Befund bestehe eine linksseitige Gonarthrose, welche zu belastungsabhän gigen Beschwerden führe und den Beschwerdeführer beim anhaltenden Gehen, Stehen und Steigen einschränke (Urk. 13/152/32-33). In psychischer Hinsicht liege keine Störung mit Krankheitswert vor. Das auffal lende Verhalten des Beschwerdeführers mit hartnäckigen Versuchen, einen Unfallschaden an der Wirbelsäule nachzuweisen und zu beweisen, dass die dar aus resultierenden Defizite von medizinischer Seite, vor allem aber von Versi cherungsseite falsch beurteilt würden, hingen mit nicht-medizinischen Faktoren (Bildungsstand, kulturell- und persönlichkeitsbedingt) zusammen. Der Beschwer deführer sei in der Schweiz s chlecht integriert, es fehlten scheinbar Wissen und Verständnis für medizinische Zuständigkeiten sowie soziale und versicherungs rechtliche Regelungen. Auf dem Hintergrund solcher Überzeugungen sei eine unbewusste Symptomproduktion („Schwäche, Blockierung“) oder Symptomver stärkung (Rückenschmerzen, Gelenkschmerzen) möglich. Bewusste Aggravation oder Simulation seien in den verschiedenen Untersuchungssituationen aber nicht festzustellen gewesen. Die Störung habe keinen Krankheitswert resp. keine Aus wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Medizinische Massnahmen würden sich auf die rheumatologisch/orthopädischen Befunde beziehen. Der Beschwerdeführer nehme medizinische Konsultationen spärlich in Anspruch, die praktizierte medi kamentöse Therapie (Analgetika und Antihypertensiva nach Bedarf) sei nicht adäquat. Sinnvoll sei vielmehr eine aktiv orientierte physikalisch-medizinische Behandlung. Die Prognose sei im Hinblick auf die Beschwerden bedingt günstig. Degenerative Veränderungen würden langsam fortschreiten. Die nachgewiesenen Veränderungen seien nicht reversibel und die Wiederherstellung der Arbeitsfä higkeit in der früheren Tätigkeit nicht möglich. Bezüglich der Wiedereingliede rung sei die Prognose ungünstig, da der Beschwerdeführer irrationalen Vorstel lungen über seine Krankheit, über die Krankheitsgenese und über die Krank heitsfolgen anhänge und sich nicht für arbeitsfähig und belastbar halte (Urk. 13/152/33-34). Als Plattenleger sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig. Eine den körper lichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit sei ihm dagegen prinzipiell vollschichtig zumutbar. Schmerzchronifizierung und Dekonditio nierung könnten eine Leistungsminderung von maximal 20 % begründen. Möglich seien körper lich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit Wechsel belastung. Tätigkeiten in gebückter Position und Vorbeugehaltung oder Tätigkeiten mit Heben von mehr als 10 kg seien nicht mehr zumutbar (Urk. 13/152/36-37). Die degenerativen Veränderungen und die ausgeprägte Skoliose hätten zwar zwi schen 2005 und 2009 zugenommen. Von einer massgeblichen Ver schlechterung des Gesundheitszustandes könne aber nicht gesprochen werden. Die zumutbare Restarbeitsfähigkeit werde etwas geringer eingeschätzt als Dr. C.___ dies im Januar 2007 gemacht habe, in der grundsätzlichen Beurteilung, dass die ange stammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit jedoch ohne zeitliche Einschränkung, bestehe Übereinstimmung (Urk. 13/152/39). 4. 4.1 Wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.4), ist es in erster Linie Sache der um eine Revi sion ersuchenden versicherten Person, substantielle Ansatzpunkte aufzuzeigen, die eine neue Prüfung des Leistungsanspruches allenfalls rechtfertigen könnten. Eine Verpflichtung der IV-Stelle zur weiteren Abklärung besteht nur, wenn den – für sich allein nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten kon krete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen zu erhärtende rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_705/2014 vom 13. Juli 2015 E. 5.1 mit Hinweis). Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit Jahren keiner Erwerbstä tigkeit mehr nachgeht, sich für voll ständig arbeitsunfähig hält und seit der erstmaligen Abweisung vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31) nunmehr seine vierte Neuanmeldung ein gereicht hat, ist für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ein strengerer Massstab anzusetzen. 4.2 Der Beschwerdeführer hat keinen einzigen Arztbericht eingereicht, aus welchem eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 1 7. Oktober 2012 auch nur ansatzweise hervorgehen würde. Insbesondere erg eben sich aus dem Sprechstundenbericht der B.___ (Prof. Dr. med. E.___, Teamleiter Wir belsäulenchirurgie; Dr. med. F.___, Oberarzt i.V. Wirbelsäul enchirurgie) vom 2 4. März 2014 ( Urk. 13/199/8) keine neuen Befunde und keine neue Diag nose (vgl. den Bericht der genannten Klinik vom 23. Dezember 2009, Urk. 13/110/3-4), und die Ärzte sind zum Ergebnis gelangt, dass keine Operati onsindikation besteht und der Beschwerdeführer die empfohlenen physiothera peutischen Massnahmen ablehnt, er mithin nicht bereit ist, aktiv einen Beitrag zur möglichen Besserung seines unstrittig beeinträchtigten Gesundheitszustan des zu leisten. Der Beschwerdeführer be schränkt sich somit auf die Behauptun g, dass die renten verneinenden Entscheide der Beschwerdegegnerin und deren Bestätigungen durch das hiesige Gericht während der vergangenen 10 Jahren auf falschen Prognosen bzw. Diagnosen beruhten, und er bringt weiter vor, dass er genug habe von den stetigen Abwei sungen seiner Leistungsbegehren, durch welche er sich betrogen fühle. Er verlangt sodann eine „Konfrontation“ vor Gericht, stellt aber keinen klaren unmissverständlichen Antrag auf eine grund sätzlich im erstinstanzlichen Sozialversi cherungsprozess durchzuführende öffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (vgl. BGE 136 I 279 E. 1, 122 V 47 E. 3a ; vgl. Urk. 13 / 197 ). 4.3 Demnach ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Rentenprüf ung wesentlich verändert haben und d ie Beschwerde gegnerin ist zu Recht nicht auf seine Neuanmeldung eingetreten. Die Beschwerde ist deshalb abzu weisen. 4.4 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass von einer ausdrücklich beantrag ten, öffentlichen Verhandlung (unter anderem) dann abgesehen werden kann, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit zureichender Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Urteil des Bundesgerichtes 9C_680/2013 vom 28. Februar 2014 E. 2.2). Dies trifft nach dem Gesagten im vorliegenden Fall fraglos zu. Von der Durchführung einer öffentlichen Verhandlung wäre daher auch dann abzusehen, wenn eine solche vom Beschwerdeführer rechtsgenügend beantragt worden wäre. 5. 5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige rung von IV-Leistungen vor dem kan to nalen Versicherungsgericht kosten pflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. 5.2 Die Gerichtskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___, unter Beilage des mit Eingabe vom 16. März 2015 (Urk. 23) eingereich ten Originalausweises (Aufenthaltstitel) - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstBrügger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2014.01134 IV.2014.01134

IV.2014.01134 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Vogel

Ersatzrichterin Bänninger Schäppi

Gerichtsschreiber Brügger

Urteil vom 19. Januar 2016

Urteil vom 19. Januar 2016 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1958, arbeitete vom 9. April 2001 bis zum 31. Mai 2002 bei Y.___ als Plat tenleger. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber wegen unbe friedi gender Arbeitsleistung aufgelöst (Urk. 13/17). Wegen Skoliose bei Spaltwirbel L3 rechts sowie Gonarthrose rechts bei Status nach vorderer Kreuzbandruptur rechts mel dete sich X.___ am 24. Januar 2005 (Posteingang) bei der Invalidenversi che rung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit) an (Urk. 13/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die Arbeit geberberichte der Z.___ vom 10. Februar 2005 (Urk. 13/16) und von Y.___ vom 17. Februar 2005 (Urk. 13/17) sowie die Arztberichte von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 28. Januar 2005 (Urk. 13/13/1-6, unter Beilage weiterer Arztbe richte, Urk. 13/13/7-13) und der B.___ vom 25. Februar 2005 (Urk. 13/18) ein. Mit Verfügung vom 9. Juni 2005 wies sie das Leistungsgesuch des Versi cherten ab, da er lediglich einen nicht rentenbegründenden Invalidi tätsgrad von 28 % aufweise und berufliche Massnahmen aufgrund der Erwerbs biographie nicht erfolgsversprechend seien (Urk. 13/22). Diesen Entscheid bestätigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mangels Rechtzeitigkeit mit Beschluss vom 27. Februar 2006 nicht ein (Urk. 13/38).

1.1 X.___, geboren 1958, arbeitete vom 9. April 2001 bis zum 31. Mai 2002 bei Y.___ als Plat tenleger. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber wegen unbe friedi gender Arbeitsleistung aufgelöst (Urk. 13/17). Wegen Skoliose bei Spaltwirbel L3 rechts sowie Gonarthrose rechts bei Status nach vorderer Kreuzbandruptur rechts mel dete sich X.___ am 24. Januar 2005 (Posteingang) bei der Invalidenversi che rung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit) an (Urk. 13/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die Arbeit geberberichte der Z.___ vom 10. Februar 2005 (Urk. 13/16) und von Y.___ vom 17. Februar 2005 (Urk. 13/17) sowie die Arztberichte von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 28. Januar 2005 (Urk. 13/13/1-6, unter Beilage weiterer Arztbe richte, Urk. 13/13/7-13) und der B.___ vom 25. Februar 2005 (Urk. 13/18) ein. Mit Verfügung vom 9. Juni 2005 wies sie das Leistungsgesuch des Versi cherten ab, da er lediglich einen nicht rentenbegründenden Invalidi tätsgrad von 28 % aufweise und berufliche Massnahmen aufgrund der Erwerbs biographie nicht erfolgsversprechend seien (Urk. 13/22). Diesen Entscheid bestätigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mangels Rechtzeitigkeit mit Beschluss vom 27. Februar 2006 nicht ein (Urk. 13/38). 1.2 Am 28. September 2006 meldete sich X.___ erneut bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/40/1, Urk. 13/42/1-8). Mit Vorbe scheid vom 9. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde (Urk. 13/48). Darauf hin reichte Dr. A.___ den Bericht vom 13. Oktober 2006 ein (Urk. 13/66). Die IV-Stelle liess in der Folge das Gutachten von Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH/FMS, vom 14. Dezember 2007 erstellen (Urk. 13/82). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 13/85) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 4. März 2008 ab, da sich sein Gesundheitszustand nicht in invaliden versiche rungsrechtlich relevanter Weise verschlechtert habe (Urk. 13/93). Diesen Ent scheid bestätigte das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. Oktober 2009 (Urk. 13/108). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde mit Urteil vom 5. Dezember 2009 mangels genügender Begründung nicht ein (Urk. 13/109).

1.2 Am 28. September 2006 meldete sich X.___ erneut bei der Invaliden versi cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/40/1, Urk. 13/42/1-8). Mit Vorbe scheid vom 9. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde (Urk. 13/48). Darauf hin reichte Dr. A.___ den Bericht vom 13. Oktober 2006 ein (Urk. 13/66). Die IV-Stelle liess in der Folge das Gutachten von Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH/FMS, vom 14. Dezember 2007 erstellen (Urk. 13/82). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 13/85) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von X.___ mit Verfügung vom 4. März 2008 ab, da sich sein Gesundheitszustand nicht in invaliden versiche rungsrechtlich relevanter Weise verschlechtert habe (Urk. 13/93). Diesen Ent scheid bestätigte das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. Oktober 2009 (Urk. 13/108). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde mit Urteil vom 5. Dezember 2009 mangels genügender Begründung nicht ein (Urk. 13/109). 1.3 Nach erneuter Anmeldung am 10. Juni 2010 (Urk. 13/110) teilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 16. Juni 2010 dem Versicherten mit, die Neuanmeldung zum Leistungsbezug erfordere die Glaubhaftmachung einer Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der letzten Verfügung (Urk. 13/111). Mit Schreiben vom 25. Juni 2010 informierte Dr. A.___ die IV-Stelle darüber, dass sich seit dem Bericht vom Oktober 2006 keine Veränderung der gesundheitli chen Verhältnisse ergeben habe (Urk. 13/112). Nach Durchführung des Vorbe scheidverfahrens (Urk. 15/117) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk. 1 3 /121). Das hiesige Gericht trat mit Beschluss vom 16. November 2010 nicht auf die von X.___ erhobene Beschwerde ein (Urk. 1 3 /129).

1.3 Nach erneuter Anmeldung am 10. Juni 2010 (Urk. 13/110) teilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 16. Juni 2010 dem Versicherten mit, die Neuanmeldung zum Leistungsbezug erfordere die Glaubhaftmachung einer Veränderung der tat sächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der letzten Verfügung (Urk. 13/111). Mit Schreiben vom 25. Juni 2010 informierte Dr. A.___ die IV-Stelle darüber, dass sich seit dem Bericht vom Oktober 2006 keine Veränderung der gesundheitli chen Verhältnisse ergeben habe (Urk. 13/112). Nach Durchführung des Vorbe scheidverfahrens (Urk. 15/117) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk. 1 3 /121). Das hiesige Gericht trat mit Beschluss vom 16. November 2010 nicht auf die von X.___ erhobene Beschwerde ein (Urk. 1 3 /129). 1.4 Am 15. August 2011 stellte X.___ ein neues Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 1 3 /137). Die IV-Stelle holte den Arztbericht von Dr. A.___ vom 7. November 2011 ein (Urk. 1 3 /143). Sodann liess sie das poly disziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) D.___ vom 24. Juli 2012 erstellen (Urk. 1 3 /152). Mit Vorbescheid vom 20. August 2012 teilte sie dem Versicherten mit, sein Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da er keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden aufweise (Urk. 1 3 /155). Dagegen erhob X.___ am 22. August 2012 Einwand (Urk. 1 3 /158). Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 ab (Urk. 13/160 ). Die gegen diese Verfügung von X.___ erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 6. März 2014 ab ( Urk. 13/195). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde (Urk. 13/196) mit Urteil vom 1 6. Juni 2014 nicht ein (Urk. 13/197).

1.4 Am 15. August 2011 stellte X.___ ein neues Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 1 3 /137). Die IV-Stelle holte den Arztbericht von Dr. A.___ vom 7. November 2011 ein (Urk. 1 3 /143). Sodann liess sie das poly disziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) D.___ vom 24. Juli 2012 erstellen (Urk. 1 3 /152). Mit Vorbescheid vom 20. August 2012 teilte sie dem Versicherten mit, sein Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da er keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden aufweise (Urk. 1 3 /155). Dagegen erhob X.___ am 22. August 2012 Einwand (Urk. 1 3 /158). Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 ab (Urk. 13/160 ). Die gegen diese Verfügung von X.___ erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2 6. März 2014 ab ( Urk. 13/195). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde (Urk. 13/196) mit Urteil vom 1 6. Juni 2014 nicht ein (Urk. 13/197). 1.5 Die IV-Stelle teilte X.___ in der Folge am 1 6. Juli 2014 ( Urk. 13/198) mit, damit auf seine Neuanmeldung vom 28. August 2013 (Urk. 13/182) eingetreten werden könne, müsse er glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhält nisse seit dem Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2012 (Urk. 13/160) wesentlich verändert hätten. Es werde ihm deshalb Frist bis zum 1 8. August 2014 angesetzt, um entsprechende Beweismittel (ärztliche Bestätigungen, Spi talberichte ) nachzureichen. Gleichzeitig wies sie ihn darauf hin, dass sie ohne diese Beweismittel sein Gesuch nicht prüfen könne und ein Nichteintreten ver fügen müsse. Der Versicherte reichte der IV-Stelle daraufhi n diverse Unterlagen ein (Urk. 13/199/1-21). Die IV- Stelle gelangte jedoch zum Er gebnis, dass diese zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheits zustands seit dem 1 7. Oktober 2012 nicht genügten, weshalb sie X.___ mit Vorbescheid vom 3 0. Juli 2014 in Aussicht stellte, dass sie auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde ( Urk. 13/200). Dagegen erhob der Versicherte am 2 8. August 2014 sinngemäss Einwand ( Urk. 13/203). Die IV-Stelle hielt daran fest, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vom Versicherten nicht habe glaubhaft gemacht werden können, und trat auf das Leistungsbe gehren mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 nicht ein (Urk. 13/208).

1.5 Die IV-Stelle teilte X.___ in der Folge am 1 6. Juli 2014 ( Urk. 13/198) mit, damit auf seine Neuanmeldung vom 28. August 2013 (Urk. 13/182) eingetreten werden könne, müsse er glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen Verhält nisse seit dem Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2012 (Urk. 13/160) wesentlich verändert hätten. Es werde ihm deshalb Frist bis zum 1 8. August 2014 angesetzt, um entsprechende Beweismittel (ärztliche Bestätigungen, Spi talberichte ) nachzureichen. Gleichzeitig wies sie ihn darauf hin, dass sie ohne diese Beweismittel sein Gesuch nicht prüfen könne und ein Nichteintreten ver fügen müsse. Der Versicherte reichte der IV-Stelle daraufhi n diverse Unterlagen ein (Urk. 13/199/1-21). Die IV- Stelle gelangte jedoch zum Er gebnis, dass diese zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheits zustands seit dem 1 7. Oktober 2012 nicht genügten, weshalb sie X.___ mit Vorbescheid vom 3 0. Juli 2014 in Aussicht stellte, dass sie auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde ( Urk. 13/200). Dagegen erhob der Versicherte am 2 8. August 2014 sinngemäss Einwand ( Urk. 13/203). Die IV-Stelle hielt daran fest, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vom Versicherten nicht habe glaubhaft gemacht werden können, und trat auf das Leistungsbe gehren mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 nicht ein (Urk. 13/208). 2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 4. Oktober 2014 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfü gung auf sein erneutes Leistungsgesuch einzutreten, und es sei ihm eine Invali denrente zuzusprechen ( Urk. 1 ; vgl. auch Urk. 5 und Urk. 6 ). Die IV-Stelle ersuchte am 3. Dezember 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 8. Dezember 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 14). Der Beschwerdeführer unter mauerte seinen Beschwerdewillen mit diversen unauf gefordert eingereichten Eingaben und Unterlagen ( Urk. 8, Urk. 9/1-8, Urk. 10, Urk. 11/1-9, Urk. 15, Urk. 16/1-3, Urk. 17, Urk. 18/1-3, Urk. 19, Urk. 20/1-17, Urk. 21, Urk. 22/1-2, Urk. 23, Urk. 24/1-4, Urk. 25, Urk. 26, Urk. 27/1-3, Urk. 28, Urk. 29/1-9, Urk. 30, Urk. 31/1-3).

2. Gegen diese Verfügung erhob X.___ am 2 4. Oktober 2014 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfü gung auf sein erneutes Leistungsgesuch einzutreten, und es sei ihm eine Invali denrente zuzusprechen ( Urk. 1 ; vgl. auch Urk. 5 und Urk. 6 ). Die IV-Stelle ersuchte am 3. Dezember 2014 um Abweisung der Beschwerde ( Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 8. Dezember 2014 mitgeteilt wurde ( Urk. 14). Der Beschwerdeführer unter mauerte seinen Beschwerdewillen mit diversen unauf gefordert eingereichten Eingaben und Unterlagen ( Urk. 8, Urk. 9/1-8, Urk. 10, Urk. 11/1-9, Urk. 15, Urk. 16/1-3, Urk. 17, Urk. 18/1-3, Urk. 19, Urk. 20/1-17, Urk. 21, Urk. 22/1-2, Urk. 23, Urk. 24/1-4, Urk. 25, Urk. 26, Urk. 27/1-3, Urk. 28, Urk. 29/1-9, Urk. 30, Urk. 31/1-3). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [ IVG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [ IVG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ( Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG).

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.4 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin – wie im Falle einer Neuan meldung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2) - glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuches resp. einer Neuanmeldung ist die Ver waltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon län gere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurtei lungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versi cherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterli che Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf das Revisions gesuch resp. die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).

1.4 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin – wie im Falle einer Neuan meldung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2) - glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuches resp. einer Neuanmeldung ist die Ver waltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon län gere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurtei lungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versi cherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterli che Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf das Revisions gesuch resp. die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 1.5 Mit Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausge legt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.5 Mit Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausge legt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis tungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 2. Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer mit seine r erneu ten Anmeldung zum Rentenbezug glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheits zu stand im Zeitraum zwischen der Verfügung vom 1 7. Oktober 201 2 (Urk. 13 / 160 ), mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwer deführers auf eine Invalidenrente letzt mals nach umfassender Abklärung des Sachver haltes verneint hat, und der angefochtenen Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 (Urk. 2) in an spruchs relevan ter Weise verschlechtert hat.

2. Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer mit seine r erneu ten Anmeldung zum Rentenbezug glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheits zu stand im Zeitraum zwischen der Verfügung vom 1 7. Oktober 201 2 (Urk. 13 160 ), mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwer deführers auf eine Invalidenrente letzt mals nach umfassender Abklärung des Sachver haltes verneint hat, und der angefochtenen Verfügung vom 2 3. Oktober 2014 (Urk. 2) in an spruchs relevan ter Weise verschlechtert hat. 3. Die rentenabweisende Verfügung vom 1 7. Oktober 2012 stützt sich im Wesentli chen auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS D.___ vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 13/152). Darin stellten die begutachtenden Ärzte fol gende Diagnose (Urk. 13/152/27):

3. Die rentenabweisende Verfügung vom 1 7. Oktober 2012 stützt sich im Wesentli chen auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS D.___ vom 2 4. Juli 2012 ( Urk. 13/152). Darin stellten die begutachtenden Ärzte fol gende Diagnose (Urk. 13/152/27): mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: 1. Lumbovertebralsyndrom mit/bei - Torsionsskoliose der LWS, - whs. kongeni tale Dysplasie LWK3, - muskulärer Dysbalance ; M54.5, Erstdiagnose 1997

1. Lumbovertebralsyndrom mit/bei - Torsionsskoliose der LWS, - whs. kongeni tale Dysplasie LWK3, - muskulärer Dysbalance ; M54.5, Erstdiagnose 1997 2. Gonarthrose links, mit/bei Zustand nach VKB-Resektion und Meniskektomie ; M17.1, Erstdiagnose 2003

2. Gonarthrose links, mit/bei Zustand nach VKB-Resektion und Meniskektomie ; M17.1, Erstdiagnose 2003 ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 3. Vorbefundlich arterielle Hypertonie, medikamentös kompensiert, I10, doku mentiert seit 2006

3. Vorbefundlich arterielle Hypertonie, medikamentös kompensiert, I10, doku mentiert seit 2006 4. Anamnestisch Asthma bronchiale, J45.9, dokumentiert seit 2006

4. Anamnestisch Asthma bronchiale, J45.9, dokumentiert seit 2006 5. Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, F68, seit 2004.

5. Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, F68, seit 2004. Internistisch seien keine krankheitswerten Befunde zu erheben, anamnestisch seien arterielle Hypertonie und ein Asthma bronchiale bekannt. Klinisch seien entsprechende Befunde jetzt nicht oder nicht sehr ausgeprägt vorhanden. Haupt befunde bestünden am Bewegungsapparat. Anamnestisch bestünden Rücken schmerzen seit dem 16. Lebensjahr. Dennoch habe der Beschwerdeführer eine Anlehre als Plattenleger machen und diese Arbeit bis zum 45. Lebensjahr ausü ben können. Dann seien die belastungsabhängigen lumbalen Schmerzen exazer biert und der Beschwerdeführer sei seit 2004 bis heute als Plattenleger arbeitsun fähig. Kompliziert habe sich der Verlauf dadurch, dass der Beschwerdeführer anlässlich einer Untersuchung in der B.___ erfahren haben wolle, dass er aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht einen ganz gefährlichen Befund am Rücken habe, welcher eine körperliche Arbeit unmöglich mache, wobei es sich laut einer Bemerkung von ärztlicher Seite um Unfallfolgen handle. Erklärungen, dass eine angeborene Wirbelsäulendeformität vorliege und dass körperlich nicht belastende Tätigkeiten möglich seien, empfinde der Beschwerdeführer als Infra gestellung seiner Beschwerden und subjektiven Beeinträchtigungen. Neben dem LWS-Befund bestehe eine linksseitige Gonarthrose, welche zu belastungsabhän gigen Beschwerden führe und den Beschwerdeführer beim anhaltenden Gehen, Stehen und Steigen einschränke (Urk. 13/152/32-33).

Internistisch seien keine krankheitswerten Befunde zu erheben, anamnestisch seien arterielle Hypertonie und ein Asthma bronchiale bekannt. Klinisch seien entsprechende Befunde jetzt nicht oder nicht sehr ausgeprägt vorhanden. Haupt befunde bestünden am Bewegungsapparat. Anamnestisch bestünden Rücken schmerzen seit dem 16. Lebensjahr. Dennoch habe der Beschwerdeführer eine Anlehre als Plattenleger machen und diese Arbeit bis zum 45. Lebensjahr ausü ben können. Dann seien die belastungsabhängigen lumbalen Schmerzen exazer biert und der Beschwerdeführer sei seit 2004 bis heute als Plattenleger arbeitsun fähig. Kompliziert habe sich der Verlauf dadurch, dass der Beschwerdeführer anlässlich einer Untersuchung in der B.___ erfahren haben wolle, dass er aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht einen ganz gefährlichen Befund am Rücken habe, welcher eine körperliche Arbeit unmöglich mache, wobei es sich laut einer Bemerkung von ärztlicher Seite um Unfallfolgen handle. Erklärungen, dass eine angeborene Wirbelsäulendeformität vorliege und dass körperlich nicht belastende Tätigkeiten möglich seien, empfinde der Beschwerdeführer als Infra gestellung seiner Beschwerden und subjektiven Beeinträchtigungen. Neben dem LWS-Befund bestehe eine linksseitige Gonarthrose, welche zu belastungsabhän gigen Beschwerden führe und den Beschwerdeführer beim anhaltenden Gehen, Stehen und Steigen einschränke (Urk. 13/152/32-33). In psychischer Hinsicht liege keine Störung mit Krankheitswert vor. Das auffal lende Verhalten des Beschwerdeführers mit hartnäckigen Versuchen, einen Unfallschaden an der Wirbelsäule nachzuweisen und zu beweisen, dass die dar aus resultierenden Defizite von medizinischer Seite, vor allem aber von Versi cherungsseite falsch beurteilt würden, hingen mit nicht-medizinischen Faktoren (Bildungsstand, kulturell- und persönlichkeitsbedingt) zusammen. Der Beschwer deführer sei in der Schweiz s chlecht integriert, es fehlten scheinbar Wissen und Verständnis für medizinische Zuständigkeiten sowie soziale und versicherungs rechtliche Regelungen. Auf dem Hintergrund solcher Überzeugungen sei eine unbewusste Symptomproduktion („Schwäche, Blockierung“) oder Symptomver stärkung (Rückenschmerzen, Gelenkschmerzen) möglich. Bewusste Aggravation oder Simulation seien in den verschiedenen Untersuchungssituationen aber nicht festzustellen gewesen. Die Störung habe keinen Krankheitswert resp. keine Aus wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Medizinische Massnahmen würden sich auf die rheumatologisch/orthopädischen Befunde beziehen. Der Beschwerdeführer nehme medizinische Konsultationen spärlich in Anspruch, die praktizierte medi kamentöse Therapie (Analgetika und Antihypertensiva nach Bedarf) sei nicht adäquat. Sinnvoll sei vielmehr eine aktiv orientierte physikalisch-medizinische Behandlung. Die Prognose sei im Hinblick auf die Beschwerden bedingt günstig. Degenerative Veränderungen würden langsam fortschreiten. Die nachgewiesenen Veränderungen seien nicht reversibel und die Wiederherstellung der Arbeitsfä higkeit in der früheren Tätigkeit nicht möglich. Bezüglich der Wiedereingliede rung sei die Prognose ungünstig, da der Beschwerdeführer irrationalen Vorstel lungen über seine Krankheit, über die Krankheitsgenese und über die Krank heitsfolgen anhänge und sich nicht für arbeitsfähig und belastbar halte (Urk. 13/152/33-34).

In psychischer Hinsicht liege keine Störung mit Krankheitswert vor. Das auffal lende Verhalten des Beschwerdeführers mit hartnäckigen Versuchen, einen Unfallschaden an der Wirbelsäule nachzuweisen und zu beweisen, dass die dar aus resultierenden Defizite von medizinischer Seite, vor allem aber von Versi cherungsseite falsch beurteilt würden, hingen mit nicht-medizinischen Faktoren (Bildungsstand, kulturell- und persönlichkeitsbedingt) zusammen. Der Beschwer deführer sei in der Schweiz s chlecht integriert, es fehlten scheinbar Wissen und Verständnis für medizinische Zuständigkeiten sowie soziale und versicherungs rechtliche Regelungen. Auf dem Hintergrund solcher Überzeugungen sei eine unbewusste Symptomproduktion („Schwäche, Blockierung“) oder Symptomver stärkung (Rückenschmerzen, Gelenkschmerzen) möglich. Bewusste Aggravation oder Simulation seien in den verschiedenen Untersuchungssituationen aber nicht festzustellen gewesen. Die Störung habe keinen Krankheitswert resp. keine Aus wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Medizinische Massnahmen würden sich auf die rheumatologisch/orthopädischen Befunde beziehen. Der Beschwerdeführer nehme medizinische Konsultationen spärlich in Anspruch, die praktizierte medi kamentöse Therapie (Analgetika und Antihypertensiva nach Bedarf) sei nicht adäquat. Sinnvoll sei vielmehr eine aktiv orientierte physikalisch-medizinische Behandlung. Die Prognose sei im Hinblick auf die Beschwerden bedingt günstig. Degenerative Veränderungen würden langsam fortschreiten. Die nachgewiesenen Veränderungen seien nicht reversibel und die Wiederherstellung der Arbeitsfä higkeit in der früheren Tätigkeit nicht möglich. Bezüglich der Wiedereingliede rung sei die Prognose ungünstig, da der Beschwerdeführer irrationalen Vorstel lungen über seine Krankheit, über die Krankheitsgenese und über die Krank heitsfolgen anhänge und sich nicht für arbeitsfähig und belastbar halte (Urk. 13/152/33-34). Als Plattenleger sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig. Eine den körper lichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit sei ihm dagegen prinzipiell vollschichtig zumutbar. Schmerzchronifizierung und Dekonditio nierung könnten eine Leistungsminderung von maximal 20 % begründen. Möglich seien körper lich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit Wechsel belastung. Tätigkeiten in gebückter Position und Vorbeugehaltung oder Tätigkeiten mit Heben von mehr als 10 kg seien nicht mehr zumutbar (Urk. 13/152/36-37).

Als Plattenleger sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig. Eine den körper lichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit sei ihm dagegen prinzipiell vollschichtig zumutbar. Schmerzchronifizierung und Dekonditio nierung könnten eine Leistungsminderung von maximal 20 % begründen. Möglich seien körper lich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit Wechsel belastung. Tätigkeiten in gebückter Position und Vorbeugehaltung oder Tätigkeiten mit Heben von mehr als 10 kg seien nicht mehr zumutbar (Urk. 13/152/36-37). Die degenerativen Veränderungen und die ausgeprägte Skoliose hätten zwar zwi schen 2005 und 2009 zugenommen. Von einer massgeblichen Ver schlechterung des Gesundheitszustandes könne aber nicht gesprochen werden. Die zumutbare Restarbeitsfähigkeit werde etwas geringer eingeschätzt als Dr. C.___ dies im Januar 2007 gemacht habe, in der grundsätzlichen Beurteilung, dass die ange stammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit jedoch ohne zeitliche Einschränkung, bestehe Übereinstimmung (Urk. 13/152/39).

Die degenerativen Veränderungen und die ausgeprägte Skoliose hätten zwar zwi schen 2005 und 2009 zugenommen. Von einer massgeblichen Ver schlechterung des Gesundheitszustandes könne aber nicht gesprochen werden. Die zumutbare Restarbeitsfähigkeit werde etwas geringer eingeschätzt als Dr. C.___ dies im Januar 2007 gemacht habe, in der grundsätzlichen Beurteilung, dass die ange stammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit jedoch ohne zeitliche Einschränkung, bestehe Übereinstimmung (Urk. 13/152/39). 4.

4. 4.1 Wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.4), ist es in erster Linie Sache der um eine Revi sion ersuchenden versicherten Person, substantielle Ansatzpunkte aufzuzeigen, die eine neue Prüfung des Leistungsanspruches allenfalls rechtfertigen könnten. Eine Verpflichtung der IV-Stelle zur weiteren Abklärung besteht nur, wenn den – für sich allein nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten kon krete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen zu erhärtende rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_705/2014 vom 13. Juli 2015 E. 5.1 mit Hinweis).

4.1 Wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.4), ist es in erster Linie Sache der um eine Revi sion ersuchenden versicherten Person, substantielle Ansatzpunkte aufzuzeigen, die eine neue Prüfung des Leistungsanspruches allenfalls rechtfertigen könnten. Eine Verpflichtung der IV-Stelle zur weiteren Abklärung besteht nur, wenn den – für sich allein nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten kon krete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen zu erhärtende rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_705/2014 vom 13. Juli 2015 E. 5.1 mit Hinweis). Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit Jahren keiner Erwerbstä tigkeit mehr nachgeht, sich für voll ständig arbeitsunfähig hält und seit der erstmaligen Abweisung vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31) nunmehr seine vierte Neuanmeldung ein gereicht hat, ist für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ein strengerer Massstab anzusetzen.

Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit Jahren keiner Erwerbstä tigkeit mehr nachgeht, sich für voll ständig arbeitsunfähig hält und seit der erstmaligen Abweisung vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31) nunmehr seine vierte Neuanmeldung ein gereicht hat, ist für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ein strengerer Massstab anzusetzen. 4.2 Der Beschwerdeführer hat keinen einzigen Arztbericht eingereicht, aus welchem eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 1 7. Oktober 2012 auch nur ansatzweise hervorgehen würde. Insbesondere erg eben sich aus dem Sprechstundenbericht der B.___ (Prof. Dr. med. E.___, Teamleiter Wir belsäulenchirurgie; Dr. med. F.___, Oberarzt i.V. Wirbelsäul enchirurgie) vom 2 4. März 2014 ( Urk. 13/199/8) keine neuen Befunde und keine neue Diag nose (vgl. den Bericht der genannten Klinik vom 23. Dezember 2009, Urk. 13/110/3-4), und die Ärzte sind zum Ergebnis gelangt, dass keine Operati onsindikation besteht und der Beschwerdeführer die empfohlenen physiothera peutischen Massnahmen ablehnt, er mithin nicht bereit ist, aktiv einen Beitrag zur möglichen Besserung seines unstrittig beeinträchtigten Gesundheitszustan des zu leisten. Der Beschwerdeführer be schränkt sich somit auf die Behauptun g, dass die renten verneinenden Entscheide der Beschwerdegegnerin und deren Bestätigungen durch das hiesige Gericht während der vergangenen 10 Jahren auf falschen Prognosen bzw. Diagnosen beruhten, und er bringt weiter vor, dass er genug habe von den stetigen Abwei sungen seiner Leistungsbegehren, durch welche er sich betrogen fühle. Er verlangt sodann eine „Konfrontation“ vor Gericht, stellt aber keinen klaren unmissverständlichen Antrag auf eine grund sätzlich im erstinstanzlichen Sozialversi cherungsprozess durchzuführende öffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (vgl. BGE 136 I 279 E. 1, 122 V 47 E. 3a ; vgl. Urk. 13 / 197 ).

4.2 Der Beschwerdeführer hat keinen einzigen Arztbericht eingereicht, aus welchem eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 1 7. Oktober 2012 auch nur ansatzweise hervorgehen würde. Insbesondere erg eben sich aus dem Sprechstundenbericht der B.___ (Prof. Dr. med. E.___, Teamleiter Wir belsäulenchirurgie; Dr. med. F.___, Oberarzt i.V. Wirbelsäul enchirurgie) vom 2 4. März 2014 ( Urk. 13/199/8) keine neuen Befunde und keine neue Diag nose (vgl. den Bericht der genannten Klinik vom 23. Dezember 2009, Urk. 13/110/3-4), und die Ärzte sind zum Ergebnis gelangt, dass keine Operati onsindikation besteht und der Beschwerdeführer die empfohlenen physiothera peutischen Massnahmen ablehnt, er mithin nicht bereit ist, aktiv einen Beitrag zur möglichen Besserung seines unstrittig beeinträchtigten Gesundheitszustan des zu leisten. Der Beschwerdeführer be schränkt sich somit auf die Behauptun g, dass die renten verneinenden Entscheide der Beschwerdegegnerin und deren Bestätigungen durch das hiesige Gericht während der vergangenen 10 Jahren auf falschen Prognosen bzw. Diagnosen beruhten, und er bringt weiter vor, dass er genug habe von den stetigen Abwei sungen seiner Leistungsbegehren, durch welche er sich betrogen fühle. Er verlangt sodann eine „Konfrontation“ vor Gericht, stellt aber keinen klaren unmissverständlichen Antrag auf eine grund sätzlich im erstinstanzlichen Sozialversi cherungsprozess durchzuführende öffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (vgl. BGE 136 I 279 E. 1, 122 V 47 E. 3a ; vgl. Urk. 13 197 ). 4.3 Demnach ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Rentenprüf ung wesentlich verändert haben und d ie Beschwerde gegnerin ist zu Recht nicht auf seine Neuanmeldung eingetreten. Die Beschwerde ist deshalb abzu weisen.

4.3 Demnach ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Rentenprüf ung wesentlich verändert haben und d ie Beschwerde gegnerin ist zu Recht nicht auf seine Neuanmeldung eingetreten. Die Beschwerde ist deshalb abzu weisen. 4.4 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass von einer ausdrücklich beantrag ten, öffentlichen Verhandlung (unter anderem) dann abgesehen werden kann, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit zureichender Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Urteil des Bundesgerichtes 9C_680/2013 vom 28. Februar 2014 E. 2.2). Dies trifft nach dem Gesagten im vorliegenden Fall fraglos zu. Von der Durchführung einer öffentlichen Verhandlung wäre daher auch dann abzusehen, wenn eine solche vom Beschwerdeführer rechtsgenügend beantragt worden wäre.

4.4 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass von einer ausdrücklich beantrag ten, öffentlichen Verhandlung (unter anderem) dann abgesehen werden kann, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit zureichender Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Urteil des Bundesgerichtes 9C_680/2013 vom 28. Februar 2014 E. 2.2). Dies trifft nach dem Gesagten im vorliegenden Fall fraglos zu. Von der Durchführung einer öffentlichen Verhandlung wäre daher auch dann abzusehen, wenn eine solche vom Beschwerdeführer rechtsgenügend beantragt worden wäre. 5.

5. 5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige rung von IV-Leistungen vor dem kan to nalen Versicherungsgericht kosten pflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige rung von IV-Leistungen vor dem kan to nalen Versicherungsgericht kosten pflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. 5.2 Die Gerichtskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

5.2 Die Gerichtskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___, unter Beilage des mit Eingabe vom 16. März 2015 (Urk. 23) eingereich ten Originalausweises (Aufenthaltstitel)

X.___, unter Beilage des mit Eingabe vom 16. März 2015 (Urk. 23) eingereich ten Originalausweises (Aufenthaltstitel) - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

HurstBrügger