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EMB-Position Zum Transatlantischen Freihandelsabkommen
(Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft - TTIP)
TTIP-Verhandlungen müssen eingestellt werden! Das TTIP gefährdet die EU in ökonomischer, ökologischer und sozialer Dimension. So sind unter anderem die Souveränität sowie der gesellschaftliche Frieden in der EU abhängig von der Fähigkeit, innerhalb der eigenen Grenzen sichere Nahrungsmittel in ausreichendem Umfang und in hoher Qualität flächendeckend zu produzieren. Das Transatlantische Freihandelsabkommen würde diese Fähigkeit empfindlich beeinträchtigen.
Folgende Konsequenzen sind beispielsweise in der Landwirtschaft zu befürchten, wenn das TTIP zur Anwendung kommen sollte:
I) Durch starken Preisdruck wird:
• ein beträchtlicher Anteil der EU-Produktion nach außerhalb der EU verlagert;
• die Binnenproduktion sich auf einige wenige Standorte konzentrieren - mit
allen negativen sozialen und umweltbezogenen Konsequenzen;
II) Ein Absenken der Standards bewirkt, dass
• ein unfairer Wettbewerb durch unterschiedliche Standards entsteht;
• die Produktqualität absinkt;
• der Anteil an gesundheitsbedenklichen Lebensmitteln in unseren
Supermärkten stark ansteigt und
• das Vertrauen der Verbraucher in Milch- und Fleischprodukte zurückgeht.
Die Probleme, die damit auf die EU-Bürger zukämen, sind vielseitig. Gesunde,
sichere und nachhaltige Nahrungsmittel dürfen jedoch nicht verhandelbar sein!