Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/194597

<h2>SubmittedText<h2><p>Gemäss Medienberichterstattung akzeptiert Äthiopien neuerdings Zwangsrückführungen von äthiopischen Staatsangehörigen, die sich illegal in der Schweiz aufhalten. Derzeit sind gemäss Statistik gut 1500 Äthiopier im Schweizer Asylprozess, rund 300 Ausschaffungen sind hängig.</p><p>Wie viele Ausschaffungen haben stattgefunden bzw. sind in Vorbereitung, seit die Vereinbarung in Kraft ist?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Zwischen der Schweiz und Äthiopien besteht bis anhin - entgegen gewissen Medienberichten - keine völkerrechtlich verbindliche Vereinbarung im Rückkehrbereich. Die erwähnte Vereinbarung wurde zwischen der EU und Äthiopien abgeschlossen. Die äthiopische Seite hat der Schweiz mündlich zugesagt, dass auch die Schweiz sich auf die darin festgelegten Abläufe berufen könne. 2018 fanden sieben kontrollierte, selbstständige Ausreisen sowie eine zwangsweise Rückführung nach Äthiopien statt. Das Staatssekretariat für Migration bearbeitet laufend Gesuche der Kantone um Vollzugsunterstützung.</p>