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Das Wort «shit» (Scheisse) ertönte am Mittwoch während der Fragestunde im ehrwürdigen Parlamentsgebäude mit den grünen Lederbänken: Boris Johnson beschrieb damit die wirtschaftliche Agenda der Labour-Opposition. Genau genommen benutzte er den Ausdruck «shit or bust», der so viel heisst wie «alles oder nichts». Doch Johnson benutzte ihn im wörtlichen Sinne.
Der Kontext machts aus
Tatsächlich verbieten die Regeln des Unterhauses den Gebrauch von Schimpfwörtern nicht generell. Es kommt jeweils auf den Kontext an – und in diesem Fall beleidigte er damit nicht direkt einen politischen Gegner.
Bruderzwist wegen Brexit-Kurs
Boris Johnson gerät wegen seines Brexit-Kurses immer stärker unter Druck. Am Donnerstag legte sein jüngerer Bruder, Jo Johnson, sein Amt als Staatssekretär und auch sein Mandat als Parlamentsabgeordneter für die Konservativen nieder. «Ich war in den vergangenen Wochen zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse – es ist eine unauflösbare Spannung», begründete Jo Johnson den Schritt. (dpa)
Dennoch handelt es sich um eine ungewöhnliche Wortwahl, die Johnson einige Lacher einbrachte. Und es war nicht die einzige Verfehlung aus dem Mund des ehemaligen Londoner Bürgermeisters: Er sprach auch den Namen des oppositionellen Labour-Chefs, Jeremy Corbyn, laut aus, und zog sich damit eine Massregelung des Speaker of the House, John Bercow, zu.
Wehe dem, der «you» sagt
Denn es ist nicht erlaubt, im Saal Namen zu nennen, geschweige denn jemanden mit «you» anzusprechen. Wer das Wort ergreift, muss sich auf die Funktion einer Person oder den Begriff «mein ehrenwerter Kollege» oder «meine ehrenwerte Kollegin» beschränken, so lautet die Etikette.
Es gibt noch weitere Anstandsregeln. So sind politische Slogans und Statements auf der Kleidung der Parlamentarier unerwünscht. Und Applaus kann der Speaker unterbrechen, wenn er den Tenor der Debatte stört.
Schlappe für Johnson-Gegner
Ein Gericht in London hat eine Klage gegen die von Premierminister Boris Johnson verhängte Zwangspause des britischen Parlaments abgewiesen. Die Richter liessen jedoch eine Berufung am höchsten britischen Gericht zu.
Geklagt hatten unter anderem die Geschäftsfrau und Aktivistin Gina Miller und Ex-Premierminister John Major. Sie sehen in der bis zu fünf Wochen langen Sitzungsunterbrechung ein unzulässiges politisches Manöver von Johnson, um seinen Brexit-Kurs durchzudrücken.
Kuriose Regeln des britischen Parlaments
|Flüche/Beleidigungen||Der Speaker kann den Ministerpräsidenten zurechtweisen, Gesagtes zurückzunehmen. Verboten sind unter anderem Wörter wie Schwein, Ratte, Gossenjunge oder Winzling. Nicht geduldet werden Andeutungen zu Fehlverhalten anderer Parlamentarier, solange keine Beweise vorgelegt werden können.|
|Applaus||Applaus kann gemäss den Regeln «den Tenor der Debatte unterbrechen». Der Speaker entscheidet, ob er eine klatschende Menge zurechtweist oder nicht.|
|Namen||Parlamentarier dürfen ihre Kollegen nicht beim Namen nennen. Für Referenzen werden Titel oder Funktion genutzt, wie «Oppositionsführer».|
|Smartphones||Smartphones sind seit 2011 erlaubt, müssen aber lautlos gestellt werden und dürfen nicht für Fotos oder Audioaufnahmen genützt werden. Die Regel wird allerdings nicht streng gehandhabt.|
|Kleidung||Bis 1998 mussten Parlamentarier einen Zylinder aufsetzen, um ein Votum anzubringen. Dazu standen zwei Zylinder zur Verfügung. 2017 wurde dieser Brauch zusammen mit dem Trage-Obligatorium von Anzugsjacke und Krawatte abgeschafft. Die Parlamentarier werden aber angehalten, Kleidung nicht als Werbe- oder Botschaftsträger zu missbrauchen.|
|Die Queen||Der Name der Queen darf nicht verunglimpft werden oder dazu genützt werden, eine Debatte zu beeinflussen.|