Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/185726

<h2>SubmittedText<h2><p>Das SEM hat mit grosser medialer Aufmerksamkeit angekündigt, den Asylstatus von etwa 3200 vorläufig aufgenommenen Eritreern zu überprüfen.</p><p>1. Wie ist der Stand der Dinge dieser Überprüfung, und welche quantitativen Resultate liegen vor?</p><p>2. Wie erklärt sich die Differenz zwischen der Anzahl vorläufig aufgenommener Eritreer (9400), der Anzahl angekündigter Überprüfungen (3200) und der Anzahl aktuell sich im Überprüfungsprozess befindender Personen (200)?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>In seinem Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 ist das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) zum Schluss gekommen, dass eine Rückkehr nach Eritrea nicht generell unzumutbar ist. Wie die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) am 18. September 2017 bereits in ihrer Antwort auf die Frage 17.5337 ausgeführt hat, überprüft das Staatssekretariat für Migration (SEM) diejenigen vorläufigen Aufnahmen, auf welche sich das erwähnte Urteil des BVGer bezieht: die wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs angeordneten vorläufigen Aufnahmen. Dies betrifft knapp ein Drittel der Ende Mai 2018 insgesamt rund 9400 vorläufig aufgenommenen eritreischen Staatsangehörigen. Bei rund zwei Dritteln der vorläufig Aufgenommenen handelt es sich um anerkannte Flüchtlinge. Diese werden nicht überprüft.</p><p>Im Rahmen eines Pilotprojekts wurden die vorläufigen Aufnahmen von rund 250 Personen (rund 200 Dossiers) überprüft. Bei rund 9 Prozent der überprüften vorläufigen Aufnahmen erwies sich deren Aufhebung und die Anordnung des Wegweisungsvollzugs als angezeigt. Die entsprechenden Aufhebungsverfügungen werden derzeit vom SEM ausgearbeitet. Ende Juli 2018 waren rund 2800 eritreische Staatsangehörige in der Schweiz wohnhaft, die noch vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes D-2311/2016 vom 17. August 2017 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen worden waren. Das SEM wird die Überprüfung dieser vorläufigen Aufnahmen ab Herbst 2018 an die Hand nehmen und bis Mitte 2019 abschliessen.</p>  Antwort des Bundesrates.