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Was bedeutet Produktesicherheit?
Produkte dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder bei vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfügig gefährden.
Sie müssen den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen oder – wenn keine solchen Anforderungen festgelegt worden sind – dem Stand des Wissens und der Technik entsprechen.
Die Hersteller und Importeure sind zudem verpflichtet, Massnahmen zu treffen, allfällige Gefahren, die von ihren Produkten ausgehen, auch nach dem Inverkehrbringen zu erkennen, abzuwenden und sie den zuständigen Vollzugsbehörden zu melden.
Was heisst «PrSG»?
Das Produktesicherheitsgesetz PrSG (SR 930.11) soll die Sicherheit von Produkten beim Inverkehrbringen gewährleisten – soweit diese nicht durch andere bundesrechtliche Bestimmungen geregelt ist – sowie den grenzüberschreitenden Warenverkehr erleichtern. Das Bundesgesetz über die Produktesicherheit ist auf 1. Juli 2010 in Kraft getreten. Es ist eine Totalrevision des Bundesgesetzes von 1976 über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (STEG). Das neue Gesetz nähert sich der EG-Richtlinie über die allgemeine Produktesicherheit an und verlangt – weitergehend als das bisherige STEG – das gleiche Schutzniveau wie die EG-Richtlinie.
Einzelheiten über den Vollzug des PrSG, über die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Produkten und über die Marktüberwachung sind in der zugehörigen Produktesicherheitsverordnung PrSV (SR 930.111) geregelt. Die Aufsicht über den Vollzug obliegt dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).
Um den freien Warenverkehr zu erleichtern, haben die Schweizerische Eidgenossenschaft und die Europäische Gemeinschaft ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (SR 0.946.526.81) abgeschlossen.
Für welche Produkte ist die Marktüberwachung der BFU zuständig?
Zuständigkeit gemäss Verordnung des WBF über den Vollzug der Marktüberwachung:
- Maschinen ausserhalb von Betrieben, insbesondere im Strassenverkehr, Sport und Haushalt, ohne Produkte in der Landwirtschaft und im Gartenbau
- Persönliche Schutzausrüstungen ausserhalb von Betrieben, insbesondere im Strassenverkehr, Sport und Haushalt, mit Ausnahme von Produkten in der Landwirtschaft und im Gartenbau
- Andere Produkte im sogenannten «nicht harmonisierten Bereich» ausserhalb von Betrieben, insbesondere im Strassenverkehr, Sport und Haushalt, mit Ausnahme von Produkten in der Landwirtschaft und im Gartenbau
Was sind die Aufgaben der BFU als Marktüberwachungsbehörde?
Die BFU führt stichprobenweise Kontrollen über die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften bei Produkten ausserhalb von Betrieben durch und verfolgt begründete Hinweise, wonach ein Produkt den Vorschriften nicht entspreche.
Gemäss PrSV Art. 22 Abs. 2 beinhaltet eine Kontrolle die folgenden Schritte:
- die formelle Überprüfung, ob die Konformitätserklärung und die technischen Unterlagen (u. a. Betriebsanleitung) in Ordnung sind,
- eine Sichtkontrolle des Produktes,
- bei Bedarf Funktionskontrollen,
- weitere Nachkontrollen.
Die Marktüberwachung darf:
- die für den Nachweis der Konformität erforderlichen Unterlagen und Informationen verlangen,
- Muster erheben,
- Prüfungen veranlassen,
- während der Arbeitszeiten die Geschäftsräume betreten.
Bringt der Inverkehrbringer die verlangten Unterlagen innerhalb der festgesetzten Frist nicht oder nicht vollständig bei, so kann die BFU eine externe Überprüfung verfügen. Der Inverkehrbringer trägt die Kosten.
Gebühren
Wenn sich ein Produkt nach einer Überprüfung als mängelfrei erweist, werden keine Gebühren erhoben.
Entspricht jedoch ein Produkt nicht den Vorschriften, ordnet die BFU die nötigen Massnahmen per Verfügung an. In diesem Fall ist sie verpflichtet, Gebühren zu erheben.
Wie ein gefährliche Produkte melden?
Inverkehrbringer müssen Produkte, von denen eine Gefahr ausgeht, dem zuständigen Kontrollorgan melden. Für diese Meldung ist das Meldeformular des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO auszufüllen und dem SECO unter <email-pii> zu übermitteln. Das SECO leitet die Meldung an das zuständigen Kontrollorgan weiter.
Publikationen und Links
Gesetzliche Bestimmungen
- Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit (PrSG) SR 930.11
- Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV) SR 930.11
- Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSAV) SR 930.115
- Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (MaschV) SR 819.14
- Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG) SR 172.021
- Allgemeine Gebührenverordnung vom 8. September 2004 (AllgGebV) SR 172.041.1
Europäische Richtlinien und Verordnungen, die in die schweizerische Gesetzgebung übernommen wurden:
Normen
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