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Seit 1979 wird das Europäische Parlament alle fünf Jahre neu bestellt. Dazumal hiess es in Deutschland öfter mal spöttisch «Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa», weil die Parlamentarische Versammlung nur sehr begrenzte Kompetenzen hatte. Inzwischen hat das EU-Parlament schrittweise an Bedeutung gewonnen. Nachstehend Fragen und Antworten zur Europawahl 2014.
Worum geht es bei der Europawahl?
Die rund 507 Millionen Bürger der 28 Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) wählen Ende Mai das Europäische Parlament (EP), auch Europaparlament oder EU-Parlament genannt. Seit 1979 wird es jeweils für fünf Jahre gewählt. Weil es die europäische Bevölkerung repräsentiert, wird das Parlament auch als Volkskammer der EU angesehen. Ein einheitliches Wahlgesetz auf EU-Ebene besteht nicht. Die Volksvertreter werden daher gemäss nationalen Verfahren gewählt.
Wann findet die Wahl statt?
Der Wahltag richtet sich nach den üblichen Gewohnheiten der Mitgliedsstaaten, wird also mehrheitlich an einem Sonntag, in einigen Ländern aber auch am Donnerstag oder Samstag stattfinden. 2014 ist der Wahltermin europaweit zwischen dem 22. und 25. Mai festgelegt worden.
Was ist an der Europawahl 2014 speziell
Als erste Wahl nach den Regeln des Vertrages von Lissabon (2007, in Kraft 2009) erhält das neu gewählte Europäische Parlament deutlich mehr Macht und Einfluss. Zudem wird es bei der Nachfolge des Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, mit entscheiden. Auch die weiteren Kandidaten der EU-Kommission müssen ein Prüfverfahren des Parlaments durchlaufen.
Wie gross ist das Europäische Parlament?
Nach dem Beitritt Kroatiens zur EU besteht das Parlament derzeit aus 766 Abgeordneten. Im Mai werden aber nur noch 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEP) gewählt. Umgangssprachlich werden sie als Europaabgeordnete bezeichnet. Die Zahl der 751 MEP wurde im Vertrag von Lissabon festgelegt, dem Reformvertrag zwischen den damals 27 EU-Mitgliedstaaten.
Wie setzt sich das Europaparlament zusammen?
Die Bevölkerungszahl der Mitgliedsstaaten bestimmt anteilsmässig die Anzahl der Abgeordneten. Die kleinsten EU-Staaten Malta, Luxemburg, Zypern und Estland haben Anspruch auf mindestens sechs Abgeordnete. Am meisten Abgeordnete, nämlich 96, stellt Deutschland.
Wie gross ist der Frauenanteil im Parlament?
Bei den Europawahlen ist seit 1979 der Anteil an Frauen im Parlament kontinuierlich von 18 auf 35 Prozent (2009) gestiegen. Er liegt damit über dem Durchschnitt der nationalen Parlamente. Die grösste Zahl an Frauen im Europaparlament entsendet Finnland (61,5 Prozent), Schweden (55,6 Prozent), während aus Malta keine einzige Frau kommt.
Wie wird gewählt?
Für Wahlen ins Europaparlament gelten die Wahlgesetze der einzelnen Mitgliedstaaten. Dabei gibt es in einigen Staaten eine Wahlpflicht, Sperrklauseln mit der Festlegung eines Mindest-Wähleranteils oder ein Mindestalter der Kandidaten und Wähler. Oder es werden bei Bedarf Wahlkreise definiert.
Die EU gibt lediglich vor, dass die Wahlen direkt, allgemein, frei und geheim sowie nach dem Verhältnis-Wahlsystem (Proporz) erfolgen müssen.
Wie organisiert sich das Europaparlament?
Abgeordnete aus verschiedenen EU-Ländern können sich zu Fraktionen zusammenschliessen. Eine Fraktion muss aus mindestens 25 Mitgliedern bestehen, die aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten (also sieben) stammen.
Wer wird Präsident des Europaparlaments?
Kandidaten für das Präsidenten-Amt können von einer Fraktion im Parlament oder von mindestens 40 Abgeordneten vorgeschlagen werden. Der Präsident benötigt zur Wahl die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen (Hälfte plus eine).
Welches sind Aufgaben und Befugnisse des Europaparlaments?
In erster Linie ist das EU-Parlament als Volksvertretung (Volkskammer) zuständig für die Gesetzgebung (Legislative).
Dies gemeinsam mit dem «Rat der Europäischen Union», auch «Rat» oder «EU-Ministerrat» genannt. Er besteht aus Ministern der Mitgliedsstaaten und wird darum auch als Staatenkammer angesehen.
Weiter entscheiden die beiden Kammern gemeinsam über das Haushaltsbudget der EU im Umfang von rund 141 Milliarden Euro.
Das Parlament übt zudem die parlamentarische Kontrolle über die anderen EU-Organe aus. Dazu können Untersuchungsausschüsse eingesetzt oder Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht werden.
Schliesslich redet das Parlament auch mit bei der Berufung und Wahl der EU-Kommission (Exekutive).
Wie viele Amtssprachen gibt es?
In der EU gelten offiziell 24 Amtssprachen. Um die gleichen Arbeitsbedingungen für alle Abgeordneten zu gewährleisten, muss allen vollständigen Zugriff auf Informationen in ihrer jeweiligen Landessprache garantiert werden. Jeder europäische Bürger (und Journalist) hat das Recht, in seiner Sprache über die Gesetze und die Arbeit des Parlaments informiert zu werden.
Wo tagt das Europaparlament?
Offizieller Sitz des Europäischen Parlaments ist Strassburg in Frankreich, wo zwölfmal pro Jahr Plenarsitzungen stattfinden. Fraktionen und Ausschüsse tagen hingegen auch in Brüssel (Belgien), wo vereinzelt Plenarsitzungen stattfinden können. Das Generalsekretariat (Übersetzungsdienste usw.) schliesslich ist in Luxemburg beheimatet. Die verschiedenen Standorte sind historisch gewachsen. Erst 1992 fällte ein EU-Gipfel den Entscheid, Strassburg als offiziellen Parlamentssitz festzulegen.
Was kostet der Parlaments-Betrieb?
Das Budget des EU-Parlaments ist für 2013 auf 1750 Millionen Euro festgelegt. Von dieser Summe entfallen 358 Millionen Euro auf Gebäude, Mobiliar und Ausrüstung. 583 Millionen Euro kostet das Personal für den Parlamentsbetrieb und 208 Millionen Euro umfassen die Entschädigungen der Europaabgeordneten.
Auch die restlichen Aufwände sind Personalkosten: 187 Millionen Euro für Assistenten der Parlamentarier und 116 Millionen Euro für sonstiges Personal und externe Leistungen.
Europawahl 2014
Die Fraktionen im Europäischen Parlament