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Das Urteil 7B_236/2022 vom 27. Oktober 2023 aus dem Kanton Zürich ist eines der wichtigsten Urteile zur strafrechtlichen Landesverweisung des Jahres 2023. Es thematisiert die strafrechtliche Landesverweisung im Detail (E.2.3 ff.) und geht auch auf die Ausschreibung der Landesverweisung im SIS ein (E.2.7). Weiter und vor allem thematisiert es die «Zweijahresregel», u.a. wie folgt: «Gemäss der aus dem Ausländerrecht stammenden «Zweijahresregel» bedarf es bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder mehr ausserordentlicher Umstände, damit das private Interesse des Betroffenen an einem Verbleib in der Schweiz das öffentliche Interesse an einer Ausweisung überwiegt. Dies gilt grundsätzlich sogar bei bestehender Ehe mit einer Schweizerin oder einem Schweizer und gemeinsamen Kindern […]» (E.2.3.5). Die strafrechtliche Landesverweisung ist wohl das Gebiet des Strafrechts, welches sich wöchentlich bzw. zumindest monatlich, in einer sich stetig weiterentwickeln Praxis des Bundesgerichts, oft auch mit Bezug zur EMRK, befindet. Mithin ist jedes strafrechtliche Lehrbuch und jeder Aufsatz in einer papiergestützten juristischen Fachzeitschrift bei diesem Thema wohl bereits beim Erscheinen veraltet.
Zweijahresregel
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Dezember 18, 2023 1:59 pm