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Interlaken: Abstimmung zum Postknoten am 23. Oktober
Die Variantenabstimmung zum Postknoten in Interlaken findet am 23. Oktober 2011 statt. Die Gemeindewahlen werden um eine Woche auf 20. November 2011 vorgezogen.
pd/bns. Der Gemeinderat von Interlaken hat laut einer Medienmitteilung die nächste Abstimmung in Gemeindeangelegenheiten auf 23. Oktober 2011 angesetzt, dem Tag der Nationalrats- und Ständeratswahlen: «An diesem Termin werden den Stimmberechtigten die beiden Varianten Postkreuzung und Postkreisel zum Entscheid unterbreitet.» Ende Juni 2011 habe der Grosse Gemeinderat zwar beschlossen, die Postkreiselinitiative abzulehnen, gleichzeitig habe er aber auch festgelegt, dass über die Kreditvorlage für die Erneuerung des Postknotens in einer Variantenabstimmung mit den beiden Varianten Postkreuzung und Postkreisel abgestimmt werden soll: «Die Variante Kreuzung wird vom Grossen Gemeinderat und vom Gemeinderat unterstützt und kostet 1,488 Millionen Franken. Die Variante Kreisel kostet 1,538 Millionen Franken. In beiden Beträgen ist eine Reinwasserleitung mit Kosten von 730 000 Franken enthalten.» Weil die Postkreiselinitiative mit der Variantenabstimmung erfüllt sei, obwohl sie der Grosse Gemeinderat abgelehnt habe, komme die Initiative selber nicht zur Abstimmung.
Im Mai 2011 sei der Termin der Interlakner Gemeindewahlen auf 27. November 2011 angesetzt worden. Ende Juni habe der Regierungsrat des Kantons Bern beschlossen, eine allfällige Stichwahl für die Mitglieder des Ständerats auf 20. November 2011 anzusetzen: «Das hätte bedeutet, dass die Wahlberechtigten gleichzeitig zwei Wahlcouverts für zwei Wahlen an zwei aufeinanderfolgenden Sonntagen im Hause gehabt hätten.» Besonders bei Wählern, welche die Möglichkeit der brieflichen Stimmabgabe nutzten, hätte das zu Missverständnissen und folglich zu ungültigen Wahlzetteln führen können. In Interlaken gäben immer rund 95 Prozent der Stimmenden ihre Stimme brieflich ab. Der Gemeinderat habe deshalb Anfang Juli 2011 beschlossen, den Termin für die Gemeindewahlen um eine Woche vorzuverschieben und die Gemeindewahlen neu auf 20. November 2011 anzusetzen. «Gegen die Publikation der Vorverschiebung ist keine Beschwerde eingegangen, so dass die Gemeindewahlen für die 30 Mitglieder des Grossen Gemeinderates, die sieben Mitglieder des Gemeinderates und das Gemeindepräsidium definitiv am 20. November 2011 stattfinden.