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Die NKVF hat heute ihre ersten beiden Berichte zu den im Mai und Juni 2010 durchgeführten Anstaltsbesuchen in den Kantonen Wallis und Bern veröffentlicht. Diese Berichte sind das Ergebnis eines kontinuierlichen Dialogs, welcher die Kommission mit den Behörden der Kantone Wallis und Bern geführt hat. Auf diese Weise soll eine nachhaltige Zusammenarbeit entstehen.
„Das von der NKVF definierte Berichterstattungsverfahren hat sich insofern bewährt, als dass wir einen konstruktiven Dialog mit den kantonalen Behörden aufbauen konnten, der ein wichtiger Handlungsgrundsatz unserer Kommission darstellt“, sagt der NKVF-Präsident Jean-Pierre Restellini. Im Anschluss an einen Anstaltsbesuch übermittelt die Kommission den kantonalen Behörden ihre wichtigsten Beobachtungen und richtet erste Empfehlungen an sie. Die kantonalen Behörden haben anschliessend die Möglichkeit, zum Inhalt des Berichtes Stellung zu nehmen.
In ihrem Schlussbericht berücksichtigt die NKVF die Stellungnahme der kantonalen Behörden, sofern es sich um zusätzliche Informationen oder Korrekturen handelt, welche den Bericht in sinnvoller Weise ergänzen. Allerdings hält sie stets an den von ihr formulierten Empfehlungen fest, welche das Ergebnis sämtlicher während eines Besuches gesammelten Beobachtungen sind. Diese Empfehlungen bilden ausserdem den Kern der gesamten Kommissionsarbeit.
Die NKVF ist eine von den Behörden unabhängige Kommission. Sie besteht aus 12 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Psychiatrie, Recht, Polizei und Strafvollzug, die regelmässige Besuche in allen Orten des Freiheitsentzuges durchführen.
Dokumente
- Bericht an den Staatsrat des Kantons Wallis betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter im Untersuchungsgefängnis und Polizeiposten Brig vom 28. Mai 2010 (PDF, 243 kB, 11.01.2011)
- Bericht an den Staatsrat des Kantons Wallis betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter im LMC Granges vom 27. Mai 2010 (PDF, 266 kB, 11.01.2011)
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Prise de position du Canton du Valais suit au rapport final de la Commission nationale de prévention de la torture (PDF, 1 MB, 11.01.2011)
Dieses Dokument steht auf Deutsch nicht zur Verfügung.
- Bericht an den Regierungsrat des Kantons Bern betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter in den Anstalten Hindelbank vom 11. und 12. Juni 2010 (PDF, 245 kB, 11.01.2011)
- Stellungnahme: Bericht vom 3. September 2010 betreffend den Besuch in den Anstalten Hindelbank vom 11. und 12. Juni 2010 (PDF, 158 kB, 21.01.2011)
Letzte Änderung 11.01.2011