Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/244835

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Fertigstellung des Grossprojekts der neuen Eisenbahn-Alpentransversalen, besser bekannt unter der Bezeichnung Neat, hat sich in den letzten Jahren scheinbar verlangsamt.</p><p>Es ist ungewiss, wie es mit der Neubaustrecke zwischen Biasca Süd und Camorino mit den dazugehörigen Umfahrungen der Riviera und Bellinzona sowie der Fortsetzung der Verbindung südlich von Lugano weitergeht.</p><p>1. Welchen Zeithorizont erachtet der Bundesrat als sinnvoll für den Bau dieser zwei Projekte?</p><p>2. Ist die Planungssicherheit für die Linienführung der beiden Projekte noch gewährleistet?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Im Juni 2022 hat der Bundesrat die Perspektive BAHN 2050 in die Vernehmlassung geschickt. Darin werden die strategischen Stossrichtungen zur Entwicklung des Schienennetzes festgelegt, welche sicherstellen sollen, dass die Bahnentwicklung mit den Zielsetzungen der Raumentwicklung abgestimmt und der Bahnanteil am Modalsplit erhöht wird. Diese Verkehrsverlagerung ist eine Voraussetzung für die Erreichung der Ziele der langfristigen Klimastrategie der Schweiz bis 2050.</p><p>Die Perspektive BAHN 2050 beschränkt sich indessen auf strategische Aussagen und enthält keine Angaben darüber, welche Infrastrukturvorhaben realisiert werden sollen oder nicht. Diese konzeptionellen Arbeiten erfolgen im Zuge der Planung der Eisenbahn-Ausbauschritte, an der die Kantone, die Logistik- und Güterverkehrsbranche sowie die Verkehrsunternehmen gemäss dem Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) und der Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV; SR 742.120) als Planungspartner beteiligt werden.</p><p>Nach Artikel 48c EBG müssen den in den Ausbauschritten vorgesehenen Massnahmen ein Bedarfsnachweis und ein betriebs- und volkswirtschaftlich abgestütztes Angebotskonzept zugrunde liegen. Auf dem Abschnitt zwischen Biasca und Camorino wurde bis heute in den Ausbauschritten im Sinne von Artikel 48c EBG kein Ausbauvorhaben identifiziert.</p><p>2. Trotz der Ungewissheit in Bezug auf den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Biasca und Camorino bleibt der Landbedarf für die Streckenführung gemäss dem Projekt Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) im Hinblick auf eine spätere Realisierung im Teil Infrastruktur Schiene des Sachplans Verkehr reserviert.</p>  Antwort des Bundesrates.