Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03295.jsonl.gz/1303

Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 hält fest, dass die Ausbildung der Armee mit redimensionierter Infrastruktur effizient erfüllt werden soll. Als Folge davon führt der Armeebericht 2010 aus, dass zu prüfen ist, welche Standorte mitsamt der dazugehörenden Infrastruktur aufgegeben und welche Einsparungen und damit finanzielle Freiräume für die Armee geschaffen werden können. Das Stationierungskonzept vom November 2013 zeigt deshalb auf der Grundlage der politischen und finanziellen Vorgaben des Gesamtprojektes Weiterentwicklung der Armee (WEA) auf, welche Standorte weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll. Dabei handelt es sich um einen provisorischen Stand.
Weil es sich um teilweise einschneidende Entscheidungen handelt, übernehmen wir hier die Medienkonferenz des Bundesrates vom 26.11.2013, an welcher das Stationierungskonzept vom Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann detailliert präsentiert wird und Bundesrat Ueli Maurer das weitere Vorgehen erläutert. Die Begrüssung findet zuerst in französischer Sprache statt, doch die Ausführungen sind in deutscher Sprache. Um die Ausführungen in Zusammenhang mit der Präsentation mitzuverfolgen, wurde die veröffentlichte Präsentation unterhalb des Videos eingebettet.
Wie geht es nun weiter? Die Kantone können bis Ende Januar 2014 zum vorläufigen Stationierungskonzepts Stellung nehmen. Danach wird das Konzept vom Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit den Kantonen so weit wie möglich bereinigt (voraussichtlich bis März 2014). Die definitive Fassung wird der Bundesrat zusammen mit der Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die WEA behandeln und voraussichtlich im Mai 2014 verabschieden. Das Stationierungskonzept wird voraussichtlich 2017 in Kraft treten, die Umsetzung wird sich jedoch anschliessend über mehrere Jahre erstrecken.
Weitere Informationen sind auf der Seite des VBS zu finden.