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Update: 08.09.2011
Zweiter Berichtszyklus (2007- 2008)
Mit der Resolution des Ministerkomittes des Europarats vom 19. November 2008 wurde der zweite Berichtszyklus der Schweiz zur Minderheitenkonvention des Europarats abgeschlossen. Der Zyklus umfasste die folgenden Stationen: a) Bericht der Schweiz, b) Gutachten des beratenden Ausschusses, c) Stellungnahme der Schweiz zum Gutachten und schliesslich d) Resolution des Ministerkomitees.
- Zusammenstellung aller Berichte und Empfehlungen
Themenseite des Europarates
a) Schweizer Staatenbericht
Im Januar 2007 verabschiedete der Bundesrat den zweiten Bericht der Schweiz zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten. Der Bericht wurde dem Generalsekretär des Europarates zur Weiterleitung an das Kontrollorgan des Rahmenübereinkommens zugestellt.
- Zweiter Bericht der Schweiz, deutsche Version (pdf, 76 S.)
b) Gutachten des beratenden Ausschusses
Auf der Basis des zweiten Berichts der Schweizer Regierung und im Anschluss an seinen Besuch in der Schweiz im November 2007 versandte der konsultative Ausschuss des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten im Februar 2008 zuhanden der Schweiz ein Gutachten zur Schweizer Darstellung der Situation der nationalen Minderheiten.
- Beratender Ausschuss für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten - Zweites Gutachten über die Schweiz, verabschiedet am 29. Februar 2008 (englisch, pdf 42 S.)
c) Stellungnahme der Schweiz zum Gutachten
Der Bundesrat veröffentlichte Ende August 2008 im Überwachungsverfahren zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten seine Kommentare zum Gutachten des zuständigen Kontrollorgans des Europarates.
d) Abschliessende Resolution des Ministerkomitees
Am 19. Nov. 2008 verabschiedete das Ministerkomitee seine abschliessende Resolution zum zweiten Überwachungszyklus des Minderheiten-Rahmenübereinkommens in der Schweiz:
- Resolution CM/ResCMN(2008)10 über die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten durch die Schweiz (pdf, 3 S.)
Inhaltliche Ergebnisse des zweiten Berichtszyklus
Humanrights.ch hat die inhaltlichen Ergebnisse des zweiten Berichtszyklus in einem separaten Artikel festgehalten:
- Minderheitenkonvention: Zweite Überprüfung der Schweiz abgeschlossen
Artikel auf humanrights.ch vom Dezember 2008