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Katalonien: Separatisten raufen sich zusammen
- Aktualisiert am Sonntag, 10. Januar 2016, 22:13 Uhr
In der spanischen Region Katalonien haben sich die Separatisten in letzter Minute geeinigt: Der bisherige Regierungschef Artur Mas verzichtet auf eine erneute Kandidatur als Regionalpräsident. Damit kann doch noch eine Regierung gebildet werden.
Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich in Barcelona in letzter Minute auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Laut Medien ging Regionalpräsident Artur Mas auf die Forderung der linksradikalen Partei CUP ein, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten.
Das Bündnis Junts pel Sí (Gemeinsam für das Ja) und die CUP seien übereingekommen, «eine Regierung zu bilden und keine Neuwahlen abzuhalten», hiess es aus Regierungskreisen in Barcelona.
Die linksradikale CUP hatte sich nach den Wahlen im September 2015 geweigert, Mas wiederzuwählen, weil sie mit dessen Sparkurs nicht einverstanden ist und seine Partei unter Korruptionsverdacht steht. Dessen ungeachtet gehören der konservative Mas mit seiner Listenverbindung Junts pel Sí und die CUP zum Lager der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Sie stellen seit der Regionalwahl im September die Mehrheit im Parlament.
Sonntagnacht wäre Frist abgelaufen
Mas, der seit 2010 im Amt ist, war in den letzten Monaten aber mehrmals mit dem Versuch gescheitert, sich bestätigen zu lassen. Das Regionalparlament hatte Zeit bis Sonntagnacht, eine Lösung zu finden. Ansonsten hätten Neuwahlen organisiert werden müssen.
Mit ihrer Mehrheit hatten die Unabhängigkeitsbefürworter im katalanischen Parlament eine Resolution zur Abspaltung von Spanien beschlossen.
Das spanische Verfassungsgericht erklärte den Beschluss Anfang Dezember aber für illegal. Die Zentralregierung in Madrid, die eine Abspaltung Kataloniens strikt ablehnt, hatte Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht.