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Regionaler Entwässerungsplan Birs
Die Birs entwässert ein Einzugsgebiet von 866 Quadratkilometern, in dem insgesamt rund 170'000 Menschen leben. Die fünf Kantone, Bern, Jura, Solothurn, Basel-Landschaft und Basel-Stadt arbeiten seit dem Jahr 2001 gemeinsam für einen ganzheitlichen Gewässerschutz Birs. Seit April 2006 liegt der Massnahmenkatalog des Regionalen Entwässerungsplanes, REP Birs mit Kosten und Prioritäten vor. Er orientiert sich eng am "Leitbild Fliessgewässer Schweiz - Für eine nachhaltige Gewässerpolitik" des Bundesamts für Umwelt.
"Für die Birs und ihre Zuflüsse wird ein möglichst natürlicher Zustand und eine natürliche Dynamik unter angemessener Berücksichtigung der Schutz- und Nutzungsbedürfnisse des Menschen angestrebt." Mit diesem Projektziel werden im REP Birs sämtliche relevanten Aspekte in und um das Gewässer zusammen betrachtet. Hiezu gehören der Gewässerlebensraum, die Wasserqualität, das Grundwasser, die Einflüsse der Entwässerung, Abwasserreinigung und Landwirtschaft, der Hochwasserschutz, die Wasserkraftnutzung und die Naherholung.
Im Jahr 2002 wurde der Ist-Zustand anhand bestehender Untersuchungen zusammengestellt und dokumentiert. Anschliessend wurden die Defizite festgestellt und interkantonal und fachübergreifend diskutiert. 2004 wurde das Entwicklungskonzept aufgestellt. Anhand eines Zielsystems, das sich an den Bedürfnissen der Gewässerfauna orientiert, wurde 2005 bis 2006 der Massnahmenkatalog erarbeitet. Die Massnahmen für die Verbesserung der Birs wurden hinsichtlich ihrer Machbarkeit überprüft und entsprechend ihrer Wirksamkeit in Prioritäten eingestuft. Der REP soll als Koordinationsinstrument so wirken, dass die zur Verfügung stehenden Ressourcen örtlich und zeitlich dort eingesetzt werden, wo die insgesamt beste Wirkung erzielt werden kann.
Beim Gewässerlebensraum wurde insgesamt ein sehr schlechter Zustand festgestellt. Daher sollen bis zum Jahr 2050 an der Birs und ihren fünf Hauptzuflüssen 380 künstliche Hindernisse entfernt oder entschärft, 140 Kilometer Flussufer aufgewertet sowie 80 Hektaren Uferfläche für Auen und als Überschwemmungsfläche freigegeben werden. Die entsprechenden wasserbauliche Massnahmen bis zum Jahr 2050 würden Kosten von 105 Millionen Franken auslösen. Im Verhältnis zu den ständigen Kosten des Gewässerschutzes wie den Betrieb und Erhalt der Siedlungsentwässerung und Kläranlagen sowie des Gewässerunterhalts bedeutet dies einen Aufwand von lediglich ca. 5%.
Ausgelöst durch den REP Birs haben die Anrainerkantone 2006 erstmals auch einige neue Parameter der Wasserqualität koordiniert untersucht. Wie die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen, zählt die Birs gemessen an den Schwermetallgehalten zu den landesweit am stärksten belasteten Fliessgewässern. Die Qualitätsziele des Bundes werden namentlich beim Zink und – in geringerem Ausmass – auch beim Kupfer überschritten. Demgegenüber nimmt der Nährstoffeintrag dank einer effizienteren Abwasserbehandlung generell ab, auch wenn gebietsweise noch erhöhte Belastungen mit Phosphor und gelöstem organischem Kohlenstoff auftreten. Trotz klar erkennbaren Fortschritten braucht es folglich weitere Anstrengungen zur Verbesserung der Wasserqualität. Dies gilt auch für die Belastung mit organischen Schadstoffen. Die Anfang 2008 festgestellten Belastungen von Fischen mit polychlorierten Biphenylen (PCB) in der Birs zeigen auf, dass Spurenverunreinigungen eine wichtige Rolle spielen. Weitere koordinierte Abklärungen in Bezug auf die Belastung der Birs mit PCB sind bereits im Gang. Welche Massnahmen aufgrund der neuen Erkenntnisse zusätzlich zu den geplanten Renaturierungsmassnahmen zu treffen sind, muss noch festgelegt werden.
Am 9. Juni 2006 hatte die Regierungskonferenz den Massnahmenkatalog zustimmend zur Kenntnis genommen und beschlossen einen gemeinsamen Umsetzungsplan zu erstellen, der für die Massnahmenpakete Zeitplan, Kosten, Organisation und Finanzierung nach Grad der regionalen oder lokalen Bedeutung aufzeigen und die Kommunikation und Erfolgskontrolle sicherstellen soll. Die raumrelevanten Massnahmen des REP sollen in die kantonalen Richtpläne eingebunden werden, was teilweise bereits erfolgt ist. Die Projektleitung wurde beauftragt, die Vernehmlassung des Massnahmenkatalogs zum REP Birs zu organisieren und durchzuführen. In den Kantonen Solothurn und Basel-Landschaft hat die Vernehmlassung bei den Gemeinden, Verbänden und verwaltungsintern im Sommer 2007 stattgefunden. Es hat sich dabei gezeigt, dass es vielen Gemeinden ein wichtiges Bedürfnis ist, bei Revitalisierungsmassnahmen die Interaktion von Flusswasser und Grundwasser genauer zu untersuchen. Zudem hat das Hochwasser vom 9. August 2007 neue Fragen aufgeworfen.
Die Gewässerschutzplanung Regionaler Entwässerungsplan (REP) Birs wurde mit dem Schlussbericht „Massnahmenkatalog mit Kosten und Prioritäten“ vom 2. September 2009 zum Abschluss gebracht. Die Übernahme der Massnahmen durch die kantonalen Richtpläne ist bereits weitgehend erfolgt.
Vom REP Birs Lenkungsausschuss wurde beschlossen den Massnahmenplan REP Birs zukünftig im Rahmen eines Integralen Einzugsgebietsmanagements (IEM) zu bewerten und umzusetzen. Als Teil der Wasser Agenda 21 hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Grundlagen für das IEM erarbeitet. Die Erkenntnisse sollen der Weiterentwicklung der schweizerischen Wasser- und Gewässerpolitik dienen und eine Grundlage für eine "Vision Wasserwirtschaft Schweiz" bilden. Das IEM definiert sich über die drei Bereiche "Wasser schützen", "Schutz vor dem Wasser" und "Wasser nutzen". Auslöser und Hauptanliegen des REP Birs war und ist der Gewässerschutz. Eine ganzheitliche Gewässerbetrachtung im Sinne des IEM berücksichtigt gleichermassen alle für den Schutz und die Nutzung der Birs relevanten Themen. Diese Betrachtung wird jetzt für die Birs sehr sinnvoll, da einige Spannungsfelder erkannt wurden, beispielsweise Kleinwasserkraftwerke versus Fischerei, Renaturierung versus Grundwasserschutz / Trinkwasserversorgung.
Die IEM-Birskommission wird dafür sorgen, dass Planungen und Massnahmen in den einzelnen Kantonen koordiniert werden. Die Kommissionsarbeit und gemeinsame Fachgruppen- und Projektarbeit werden mit einem gemeinsamen Kostenteiler durchgeführt. Die Umsetzung der Massnahmen in den jeweiligen Kantonen untersteht den üblichen Rahmenbedingungen.
Pflichtenheft, Organisation und Kostenteiler der IEM Birskommission liegen im interkantonal abgestimmten Entwurf vor. Sie sind an der noch ausstehenden Gründungsveranstaltung zu bereinigen und zu beschliessen. Die Mitglieder der Birskommission wurden von den Kantonen bestimmt. Es ist vorgesehen, dass im ersten Jahr das Präsidium durch den Kanton Jura übernommen wird.
Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz und die Umweltschutzkommission Nordwestschweizer Kantone werden regelmässig über die Arbeit der IEM Birskommission und den Verlauf des Projektes IEM Birs informiert.
Liestal, 5. Mai 2010
Links
Kontakt
Kanton Basel-Landschaft: Thomas Lang (Projektleitung), Tel. 061 552 53 73, <email-pii>
Basel-Stadt: Thomas Geiger, Tel. 061 639 22 32, <email-pii>
Bern: Ueli Ochsenbein, Tel. 031 634 23 90, <email-pii>
Jura: Denis Moritz, Tel. 032 420 48 05, <email-pii>
Solothurn: Christoph Dietschi, Tel. 032 627 26 92, <email-pii>