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Die Subkommission VBS der Finanzkommission des Nationalrates beantragt der Finanzkommission Zustimmung zum RP 07. Zu vertieften Diskussionen Anlass gab nur das FIS Heer.
Die Finanzkommission des Nationalrates richtet zum Rüstungsprogramm 2007 eines Mitberichtes nach Artikel 50 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes (SR 171.10) an die Sicherheitspolitische Kommission. Der Mitbericht hat sich auf die finanziellen Aspekte des Rüstungsprogramms zu beschränken. Die für das VBS zuständige Subkommission berät die Vorlage zuhanden der FK vor und stellt ihr Antrag.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament im RP 07 Verpflichtungskredite in der Höhe von 581 Millionen Franken. 278 Millionen Franken sind für die zweite Tranche des Führungsinformationssystems des Heeres (FIS Heer) bestimmt, 277 Millionen Franken für die Leistungssteigerung der Telekommunikationsinfrastruktur (LSTT) sowie 26 Millionen Franken für den Laserschuss-Simulator Panzer 87 Leopard (LASSIM Leo). Die Subkommission liess sich von einer Vertretung des VBS die Projekte vorstellen.
Die Subkommission beantragt Zustimmung zum RP 07. Zu wenig Diskussion Anlass gaben die Leistungssteigerung der Telekommunikationsinfrastruktur sowie der Laserschuss-Simulator für den Panzer 87 Leopard. Vertieft diskutiert wurde hingegen das FIS Heer. Die Subkommission beantragt mit 3 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung, das FIS Heer zu realisieren. Die Minderheit möchte das FIS Heer zurückstellen, bis mehr Erfahrungen aus den Initialinvestitionen des RP 06 vorliegen, welche einen weiteren Ausbau begründen können. Aus der Mitte der Subkommission wurden verschiedene Fragen zu den Gesamtkosten des Systems, zur Sicherheit der Software und zur Unabhängigkeit der Lieferanten gestellt. Die Fragen werden vom VBS in einem Bericht beantwortet. Die Subkommission befasst sich damit an einer Informationssitzung.
Die Finanzkommission wird sich an der Sitzung vom 16./17. April 2007 mit den Anträgen der Subkommission befassen und den Mitbericht an die Sicherheitspolitische Kommission verabschieden.
Die Subkommission VBS der Finanzkommission des Nationalrates tagte am 19. März 2007 unter der Leitung ihrer Präsidentin, Marianne Kleiner (FDP/AR), in Bern.
Bern,
19.03.2007 Parlamentsdienste