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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2024.00032 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Slavik Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiber Nef Urteil vom 28. März 2024 in Sache n X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard Werdstrasse 36, Postfach, 8036 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1962, erlitt am 1 8. Januar 2006 als Zusteller der Y.___ einen Verkehrsunfall. In der Folge erbrachte die Suva Heil behandlungs - und Taggeldleistungen bis Ende März 2007 (vgl. Urk. 6 /25). Am 2 1. Mai 2007 ( Urk. 6 /2) meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversi cherung zum Leistungsbezug an. Diese tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6 /47; vgl. auch Urk. 6 /49 und Urk. 6 /84) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2007 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Rente der Eidgenössischen Invali denversicherung zu. Am 1 0. August 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei der Über prüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente ( Urk. 6 /67). 1.2 Im Rahmen eines weiteren Rentenrevisionsverfahrens wurden der IV-Stelle von der zuständigen Haftpflichtversicherung beziehungsweise deren «Loss Adjuster » Observations m aterial zugesandt (vgl. Urk. 6 /104-105). D azu gab der r egionale ä rztliche Dienst (RAD) eine Stellung nahme ab ( Urk. 6 /103). Mit Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 6 /113) sistierte die IV-Stelle die bisherige Invalidenrente per Ende März 201 5. Hierauf veranlasste sie eine polydisziplinäre Abklärung i n der Z.___ AG. Das Gutachten wurde am 9. November 2015 erstattet ( Urk. 6 /123). Nach durchgeführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/125) hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 6/134 ) per 3 1. März 2015 auf. Die dagegen erhoben e Beschwerde ( Urk. 6/138) wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) gutgeheissen, die Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. Die IV-Stelle aktualisiert e die medizinische Aktenlage ( Urk. 6/154, 6/155, 6/158) und veranlasste eine weitere polydisziplinäre Abklä rung, die erneut durch die Z.___ AG durchgeführt wurde (vgl. Urk. 6/166; Gut achten vom 1 6. November 2020 [ Urk. 6/172]). Mit Vorbescheid vom 2 8. Mai 2021 ( Urk. 6/175) stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente per 3 1. März 2015 in Aussicht. Nach erhobenem Einwand ( Urk. 6/186) und nachdem die IV-Stelle der Z.___ AG Ergänzungsfragen unterbreitet hatte ( Urk. 6/190 ), verfügte sie am 5. Januar 2022 i m angekündigte n Sinne ( Urk. 6/191). Die dagegen erho bene Beschwerde mit der Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ( Urk. 6/196/3-12) wurde durch das hiesige Gericht mit Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6 /215) gutgeheissen, die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägung an die IV-Stelle zurück gewiesen. Mit Schreiben vom 2 4. März 2023 ( Urk. 6/218) forderte die IV-Stelle den Versi cherten auf, zu bisher an ihn nicht zugestellte n Unterlagen Stellung zu nehmen. Nachdem die Stellungnahme eingegangen war ( Urk. 6/221), verfügte die IV-Stelle am 2 7. November 2023 ( Urk. 2) die Einstellung der Invalidenrente rückwirkend per 3 1. März 201 5. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 4. Januar 2024 Beschwerde mit den Anträ gen, es sei die Verfügung vom 2 7. November 20 23 aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, die Invalidenrente weiterhin auszurichten. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1 6. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf die Akten ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 2 1. Februar 20 24 ( Urk. 8 ) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Im Urteil IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) erkannte das hiesige Gericht folgendes : «5.1 Aus dem Z.___ -Gutachten [vgl. Urk. 6/123] ist ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat. Von der ehemals diagnostizierten schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen sowie dissoziativer Symptomatik (vgl. oben E. 3.1) ist nicht mehr die Rede. Auch wenn sich die Z.___ -Gutachter aufgrund des THC-Konsums des Beschwerdefüh rers ausser Stande sahen, eine definitive psychiatrische Diagnose zu stellen ( Urk. 7/123/14), waren sie jedenfalls der Ansicht, dass die Tatsache, dass der Beschwerdeführer regelmässig und grundsätzlich regelkonform ein Kraftfahrzeug fährt, gegen das Vorliegen einer schweren psychischen Störung spreche ( Urk. 7/123/18). Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugt. Demzu folge ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde führers wesentlich verbessert hat, weshalb die Voraussetzungen für eine Renten revision im Sinne des oben in E. 1.5 Dargelegten als gegeben anzusehen sind. 5.2 Die Z.___ -Gutachter stellten in ihrem Gutachten - wie erwähnt - keine einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 7/123/14). Sie erklärten dies damit, dass eine definitive psychiatrische Diagnose erst nach einer kontrollierten THC-Abstinenz gestellt werden könne. Aber auch in Bezug auf sämtliche rheumatologischen Diagnosen wurde eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint. In ungeklärtem Widerspruch dazu steht allerdings das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil (S. 16): «Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit ist wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schultergelenk qualitativ insofern eingeschränkt, als sie das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft.» Damit beschrieben die Gutachter eine organische Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Sinne einer Einschränkung des zumutbaren Profils. Bei dieser Ausgangslage kann - selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeits fähigkeit aus psychischen Gründen - nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen werden. 5.3 Auch in Bezug auf die etwaigen psychischen Gesundheitsbeeinträchti gungen des Beschwerdeführers vermag die Vorgehensweise der Beschwerdegeg nerin nicht zu überzeugen. Zwar ist aufgrund des Z.___ -Gutachtens nachvoll ziehbar, dass der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie die daraus allenfalls resultierenden Beeinträchtigungen erst nach einer längeren THC-Abstinenz beurteilt werden können. Damit aber bleibt die Frage nach dem Leistungsvermögen des Beschwerdeführers unbeantwortet. Bei dieser Ausgangs lage kann keine verlässliche Aussage zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gemacht werden. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, allenfalls unter Auferle gung einer THC-Abstinenz unter dem Titel der Schadenminderungspflicht, die korrekten und verwertbaren Abklärungen zu tätigen. Sollte sich der Beschwerde führer weigern, wäre dies unter dem Gesichtspunkt der Beweiswürdigung respek tive -vereitelung zu werten. Weiter ist festzuhalten, dass - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - der Beweis einer Aggravation im Rahmen der gutachterlichen Untersuchungen nicht erbracht worden ist. Aus den Akten ist zwar eine Verdeutlichung ersichtlich, nicht aber eine eigentliche Aggravation. Im Gutachten (S. 14 f.) werden verschie dene Inkonsistenzen aufgezeigt (widersprüchliche Angaben, inhaltliches Aus schmücken, unrichtige Aussagen über Medikamenten- und THC-Konsum, histri onisch anmutendes Verhalten und dergleichen), die Ausdruck dieser Verdeutlichungstendenz sein könnten. Dass indes Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2 6. Mai 2015 E. 4.2), ist nicht erstellt. 5.4 Aus dem Gesagten folgt, dass die angefochtene Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen ist, damit sie nach erfolgter THC-Abstinenz des Beschwerdeführers ein neues Gutachten einhole beziehungsweise nach Durchführung des Verfahrens von Art. 43 Abs. 3 ATSG neu über die Rentenrevision verfüge. » 1.2 Im Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6/215) wurde durch das hiesige Gericht fest gestellt (S. 3), der Beschwerdeführer habe vor Erlass der ange fochtenen Verfügung vom 5. Januar 2022 keine Gelegenheit gehabt, sich zum Schreiben der Z.___ -Gutachter vom 6. Oktober 2021 zu äussern, in welchem die gestellten Ergänzungsfragen zum Gutachten vom 1 6. November 2020 beantwor tet worden seien. Der Beschwerdeführer habe sich auch zur RAD-Einschätzung vom 1 3. Dezember 2021 nicht äussern können. D ie angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2022 sei aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen, damit diese, nachdem der Beschwerdeführer seinen Anspruch auf rechtliches Gehör umfassend ha be wahrnehmen können, neu verfüge. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung ( Urk. 2) damit, dass mit Urteil des Sozialversicherungsgerichtes vom 3. Februar 2023 (richtig 1 7. November 2022) die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben worden sei. Aufgrund dessen seien erneut Abklärungen aufgenommen worden und dem Beschwerdeführer die Stellungnahme der Z.___ vom 6. Oktober 2021 und das Feststellungsblatt inklusive medizinische Stellungnahme vom 1 3. Dezember 2021 zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe dazu am 2 6. Mai 2023 seine Stel lungnahe abgegeben. Dabei sei festzustellen, dass keine neuen medizinischen Tat sachen hervorgebracht worden seien. Ab August 2018 habe sich die gesundheit liche Situation des Beschwerdeführers verschlechtert. Seine bisherige Tätigkeit als Zusteller sei ihm ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar. Eine Hilfsarbeitertä tigkeit sei ihm jedoch unter folgenden Voraussetzungen möglich: e ine leichte körperliche Tätigkeit, zum Beispiel als Fahrer ohne Be- und Entladetätigkeit und Tätigkeiten einfacher bis durchschnittlich er geistiger Art mit einfacher bis durch schnittlicher Verantwortung ohne besonderen Zeitdruck und ohne besondere Anforderung an die Konfliktfähigkeit. In einer solchen Tätigkeit könne er ein rentenaus s chliessendes Einkommen erzielen. Ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung entsteh e somit nicht. Es sei somit am Entscheid vom 5. Januar 2022 fest zuhalten und d ie Rente w erde per 3 1. März 2015 rückwirkend aufgehoben. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 4 f.), es sei aus geschlossen, dass an der Verfügung vom 5. Januar 2022 festgehalten werde, nachdem diese mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts aufgehoben worden sei. Die Begründung der angefochtenen Verfügung lege zudem mit keinem Wort dar, weshalb die Invalidenrente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben werden soll. Dazu behaupte die Beschwerdegegnerin nicht einmal, dass per Rentenaufhe bung ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden könne und sie äussere sich einzig zu einer Verschlechterung per August 201 8. Die Rentenauf hebung sei somit offensichtlich unbegründet und die fehlende Kenntnisgabe der Entscheidgründe sei geeignet, seine Stellung im Beschwerdeverfahren zu erschweren und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör qualifiziert zu verletzen. D ie Verfügung vom 27. November 2023 sei schon deshalb aufzuheben. Gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 soll die Arbeitsfähigkeit ab November 2012 80 % betragen haben, sowohl angestammt als auch angepasst. Ab August 2018 sei die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar, jedoch eine leichte Tätigkeit zu 80 % (S. 7 f.). Die quantitative Einschränkung der Arbeitsfä higkeit um 20 % sei psychiatrisch begründet, was mit ergänzendem Gutachten vom 6. Oktober 2021 bestätigt worden sei. D ie in der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte 100 %ige Arbeitsfähigkeit widerspreche diesen Feststellungen. Die angestammte, bis am Unfalltag vom 1 8. Januar 2006 als Paketzusteller Y.___ ausgeübte Tätigkeit, die als schwer zu qualifizieren sei, sei nach wie vor unzu mutbar ( Urk. 7 f.). Die Arbeitsfähigkeit sei somit nicht nur quantitativ (20 % ), sondern auch qualitativ eingeschränkt, da schwere Tätigkeiten nicht mehr und ab August 2018 nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien (S. 8). Das Sozialversicherungsgericht habe erkannt, dass von einem Einkommens vergleich nicht abgesehen werden könne. We der die Verfügung vom 5. Januar 2022 noch jene vom 2 7. Januar 2022 (richtig wohl 2 7. November 202 3), enth iel ten einen Lohnvergleich (S. 12). Bei der Berechnung des Einkommens mit Behin derung sei auch zu berücksichtigen, dass er gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 bei einer 80% igen Arbeitsfähigkeit nur leichte bis mittel schwere Tätigkeiten und ab August 2018 nur noch leichte Tätigkeiten verrichten könne. Diese quantitative (80 % ) und qualitative (Leidensabzug) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei zu berücksichtigen. Ein rechtsgenügender Lohnvergleich liege nach wie vor nicht vor und die resultierende Erwerbseinbusse sei rentenre levant (S. 13). 3. 3.1 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expliziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes-verfas sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), umfasst einerseits das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erhebli chen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äus sern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet anderseits die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfin dung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Ver fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). 3.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Begründungsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl Tat- als auch Rechts fragen uneingeschränkt überprüft. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderli chen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen). 4. 4.1 Im Urteil vom 3. Dezember 2018 erkannt e das Gericht abschliessend, das s sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbessert hat, und insoweit ein Revisionsgrund vorliegt. Ebenso erkannte das Gericht, dass wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schulterge lenk qualitativ Einschränkungen bestehen, was das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft und die s i m Widerspruch dazu steht, dass in Bezug auf sämt liche rheumatologischen Diagnosen im Gutachten eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint worden war. Überdies hielt das Gericht fest, dass b ei dieser Ausgangslage selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen wer den kann (vgl. E. 1.1 hiervor). 4.2 Im zweiten Rückweisungsurteil vom 1 7. November 2022 zeigte das Gericht unter Bezugnahme auf die massgebende n gesetzliche n Grundlage n und Rechtspre chung auf, welchen formellen Anforderungen das Verwaltungsverfahren zu genügen hat, damit die Mitwirkungsrechte und Gehörsansprüche einer versicher ten Person gewahrt sind (vgl. E. 1.2 hiervor und Urk. 6/215 S. 2 ). 4. 3 Die Beschwerdegegnerin hat weder in der Verfügung vom 5. Januar 2022 ( Urk. 6/191) noch in der Verfügung vom 2 7. November 2023 ( Urk. 2) ein en Ein kommensvergleich vorgenommen. Dies obwohl das Gericht im Urteil vom 3. Dezember 2018 explizit ein en solche n verlangt und dies für e ntscheidwesent lich befunden hat. Der Beschwerdeführer monierte in diesem Punkt zu Recht die Mangelhaftigkeit der Entscheid begründung, die seine Stellung im V erfahren erschwer t. Daran änder t auch nicht, d ass unter dem Aktenstück «Intern» Einkom mensvergleich vom 28. Mai 2021 ( Urk. 6/174) ein paar Ausführungen zu finden sind. Denn der Begründungspflicht genügt es nicht, dass für den Entscheid wesentliche Punkte und Überlegungen, von denen sich der Versicherungsträger hat leiten lassen, möglicherweise in den Akten zu finden sind und die versicherte Person de facto angehalten wird, selber danach zu forschen. D er Beschwerdeführer rügte auch zu Recht, dass sich die angefochtene Verfügung mit keinem Wort da zu äusser t, weshalb die Rente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben w ird. Denn im Verfügungstext wird dazu einzig auf eine Verschlech terung per August 2018 Bezug genommen. Dazu äusserte sich die Beschwerde gegnerin auch in ihrer Beschwerdeantwort nicht (vgl. Urk. 5). M angels einer zureichenden Begründung lässt sich auch in diesem Punkt lediglich erahnen, v on welchen Beweggründen sich die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid hat lei ten lassen. Dies genügt der Begründungspflicht klarerweise nicht. E s ist auch nicht die Aufgabe des mit der Überprüfung befassten Gerichts, den in wesentli chen Punkten unzureichend begründeten Verwaltungsentscheid mittels eines gerichtlichen Urteil s zu ersetzen. 4.4 Die angefochtene Verfügung vom 2 7. November 20 23 ( Urk. 2) ist daher aufzuhe ben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine n ordnungsgemäss begründeten materiellen Entscheid fälle. 5. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge setzt wird ( § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1 ‘ 8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 2 7. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschä digung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dominique Chopard - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubNef

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2024.00032 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Slavik Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiber Nef Urteil vom 28. März 2024 in Sache n X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard Werdstrasse 36, Postfach, 8036 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1962, erlitt am 1 8. Januar 2006 als Zusteller der Y.___ einen Verkehrsunfall. In der Folge erbrachte die Suva Heil behandlungs - und Taggeldleistungen bis Ende März 2007 (vgl. Urk. 6 /25). Am 2 1. Mai 2007 ( Urk. 6 /2) meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversi cherung zum Leistungsbezug an. Diese tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6 /47; vgl. auch Urk. 6 /49 und Urk. 6 /84) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2007 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Rente der Eidgenössischen Invali denversicherung zu. Am 1 0. August 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei der Über prüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente ( Urk. 6 /67). 1.2 Im Rahmen eines weiteren Rentenrevisionsverfahrens wurden der IV-Stelle von der zuständigen Haftpflichtversicherung beziehungsweise deren «Loss Adjuster » Observations m aterial zugesandt (vgl. Urk. 6 /104-105). D azu gab der r egionale ä rztliche Dienst (RAD) eine Stellung nahme ab ( Urk. 6 /103). Mit Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 6 /113) sistierte die IV-Stelle die bisherige Invalidenrente per Ende März 201 5. Hierauf veranlasste sie eine polydisziplinäre Abklärung i n der Z.___ AG. Das Gutachten wurde am 9. November 2015 erstattet ( Urk. 6 /123). Nach durchgeführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/125) hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 6/134 ) per 3 1. März 2015 auf. Die dagegen erhoben e Beschwerde ( Urk. 6/138) wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) gutgeheissen, die Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. Die IV-Stelle aktualisiert e die medizinische Aktenlage ( Urk. 6/154, 6/155, 6/158) und veranlasste eine weitere polydisziplinäre Abklä rung, die erneut durch die Z.___ AG durchgeführt wurde (vgl. Urk. 6/166; Gut achten vom 1 6. November 2020 [ Urk. 6/172]). Mit Vorbescheid vom 2 8. Mai 2021 ( Urk. 6/175) stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente per 3 1. März 2015 in Aussicht. Nach erhobenem Einwand ( Urk. 6/186) und nachdem die IV-Stelle der Z.___ AG Ergänzungsfragen unterbreitet hatte ( Urk. 6/190 ), verfügte sie am 5. Januar 2022 i m angekündigte n Sinne ( Urk. 6/191). Die dagegen erho bene Beschwerde mit der Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ( Urk. 6/196/3-12) wurde durch das hiesige Gericht mit Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6 /215) gutgeheissen, die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägung an die IV-Stelle zurück gewiesen. Mit Schreiben vom 2 4. März 2023 ( Urk. 6/218) forderte die IV-Stelle den Versi cherten auf, zu bisher an ihn nicht zugestellte n Unterlagen Stellung zu nehmen. Nachdem die Stellungnahme eingegangen war ( Urk. 6/221), verfügte die IV-Stelle am 2 7. November 2023 ( Urk. 2) die Einstellung der Invalidenrente rückwirkend per 3 1. März 201 5. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 4. Januar 2024 Beschwerde mit den Anträ gen, es sei die Verfügung vom 2 7. November 20 23 aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, die Invalidenrente weiterhin auszurichten. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1 6. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf die Akten ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 2 1. Februar 20 24 ( Urk. 8 ) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Im Urteil IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) erkannte das hiesige Gericht folgendes : «5.1 Aus dem Z.___ -Gutachten [vgl. Urk. 6/123] ist ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat. Von der ehemals diagnostizierten schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen sowie dissoziativer Symptomatik (vgl. oben E. 3.1) ist nicht mehr die Rede. Auch wenn sich die Z.___ -Gutachter aufgrund des THC-Konsums des Beschwerdefüh rers ausser Stande sahen, eine definitive psychiatrische Diagnose zu stellen ( Urk. 7/123/14), waren sie jedenfalls der Ansicht, dass die Tatsache, dass der Beschwerdeführer regelmässig und grundsätzlich regelkonform ein Kraftfahrzeug fährt, gegen das Vorliegen einer schweren psychischen Störung spreche ( Urk. 7/123/18). Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugt. Demzu folge ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde führers wesentlich verbessert hat, weshalb die Voraussetzungen für eine Renten revision im Sinne des oben in E. 1.5 Dargelegten als gegeben anzusehen sind. 5.2 Die Z.___ -Gutachter stellten in ihrem Gutachten - wie erwähnt - keine einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 7/123/14). Sie erklärten dies damit, dass eine definitive psychiatrische Diagnose erst nach einer kontrollierten THC-Abstinenz gestellt werden könne. Aber auch in Bezug auf sämtliche rheumatologischen Diagnosen wurde eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint. In ungeklärtem Widerspruch dazu steht allerdings das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil (S. 16): «Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit ist wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schultergelenk qualitativ insofern eingeschränkt, als sie das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft.» Damit beschrieben die Gutachter eine organische Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Sinne einer Einschränkung des zumutbaren Profils. Bei dieser Ausgangslage kann - selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeits fähigkeit aus psychischen Gründen - nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen werden. 5.3 Auch in Bezug auf die etwaigen psychischen Gesundheitsbeeinträchti gungen des Beschwerdeführers vermag die Vorgehensweise der Beschwerdegeg nerin nicht zu überzeugen. Zwar ist aufgrund des Z.___ -Gutachtens nachvoll ziehbar, dass der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie die daraus allenfalls resultierenden Beeinträchtigungen erst nach einer längeren THC-Abstinenz beurteilt werden können. Damit aber bleibt die Frage nach dem Leistungsvermögen des Beschwerdeführers unbeantwortet. Bei dieser Ausgangs lage kann keine verlässliche Aussage zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gemacht werden. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, allenfalls unter Auferle gung einer THC-Abstinenz unter dem Titel der Schadenminderungspflicht, die korrekten und verwertbaren Abklärungen zu tätigen. Sollte sich der Beschwerde führer weigern, wäre dies unter dem Gesichtspunkt der Beweiswürdigung respek tive -vereitelung zu werten. Weiter ist festzuhalten, dass - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - der Beweis einer Aggravation im Rahmen der gutachterlichen Untersuchungen nicht erbracht worden ist. Aus den Akten ist zwar eine Verdeutlichung ersichtlich, nicht aber eine eigentliche Aggravation. Im Gutachten (S. 14 f.) werden verschie dene Inkonsistenzen aufgezeigt (widersprüchliche Angaben, inhaltliches Aus schmücken, unrichtige Aussagen über Medikamenten- und THC-Konsum, histri onisch anmutendes Verhalten und dergleichen), die Ausdruck dieser Verdeutlichungstendenz sein könnten. Dass indes Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2 6. Mai 2015 E. 4.2), ist nicht erstellt. 5.4 Aus dem Gesagten folgt, dass die angefochtene Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen ist, damit sie nach erfolgter THC-Abstinenz des Beschwerdeführers ein neues Gutachten einhole beziehungsweise nach Durchführung des Verfahrens von Art. 43 Abs. 3 ATSG neu über die Rentenrevision verfüge. » 1.2 Im Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6/215) wurde durch das hiesige Gericht fest gestellt (S. 3), der Beschwerdeführer habe vor Erlass der ange fochtenen Verfügung vom 5. Januar 2022 keine Gelegenheit gehabt, sich zum Schreiben der Z.___ -Gutachter vom 6. Oktober 2021 zu äussern, in welchem die gestellten Ergänzungsfragen zum Gutachten vom 1 6. November 2020 beantwor tet worden seien. Der Beschwerdeführer habe sich auch zur RAD-Einschätzung vom 1 3. Dezember 2021 nicht äussern können. D ie angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2022 sei aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen, damit diese, nachdem der Beschwerdeführer seinen Anspruch auf rechtliches Gehör umfassend ha be wahrnehmen können, neu verfüge. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung ( Urk. 2) damit, dass mit Urteil des Sozialversicherungsgerichtes vom 3. Februar 2023 (richtig 1 7. November 2022) die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben worden sei. Aufgrund dessen seien erneut Abklärungen aufgenommen worden und dem Beschwerdeführer die Stellungnahme der Z.___ vom 6. Oktober 2021 und das Feststellungsblatt inklusive medizinische Stellungnahme vom 1 3. Dezember 2021 zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe dazu am 2 6. Mai 2023 seine Stel lungnahe abgegeben. Dabei sei festzustellen, dass keine neuen medizinischen Tat sachen hervorgebracht worden seien. Ab August 2018 habe sich die gesundheit liche Situation des Beschwerdeführers verschlechtert. Seine bisherige Tätigkeit als Zusteller sei ihm ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar. Eine Hilfsarbeitertä tigkeit sei ihm jedoch unter folgenden Voraussetzungen möglich: e ine leichte körperliche Tätigkeit, zum Beispiel als Fahrer ohne Be- und Entladetätigkeit und Tätigkeiten einfacher bis durchschnittlich er geistiger Art mit einfacher bis durch schnittlicher Verantwortung ohne besonderen Zeitdruck und ohne besondere Anforderung an die Konfliktfähigkeit. In einer solchen Tätigkeit könne er ein rentenaus s chliessendes Einkommen erzielen. Ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung entsteh e somit nicht. Es sei somit am Entscheid vom 5. Januar 2022 fest zuhalten und d ie Rente w erde per 3 1. März 2015 rückwirkend aufgehoben. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 4 f.), es sei aus geschlossen, dass an der Verfügung vom 5. Januar 2022 festgehalten werde, nachdem diese mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts aufgehoben worden sei. Die Begründung der angefochtenen Verfügung lege zudem mit keinem Wort dar, weshalb die Invalidenrente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben werden soll. Dazu behaupte die Beschwerdegegnerin nicht einmal, dass per Rentenaufhe bung ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden könne und sie äussere sich einzig zu einer Verschlechterung per August 201 8. Die Rentenauf hebung sei somit offensichtlich unbegründet und die fehlende Kenntnisgabe der Entscheidgründe sei geeignet, seine Stellung im Beschwerdeverfahren zu erschweren und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör qualifiziert zu verletzen. D ie Verfügung vom 27. November 2023 sei schon deshalb aufzuheben. Gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 soll die Arbeitsfähigkeit ab November 2012 80 % betragen haben, sowohl angestammt als auch angepasst. Ab August 2018 sei die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar, jedoch eine leichte Tätigkeit zu 80 % (S. 7 f.). Die quantitative Einschränkung der Arbeitsfä higkeit um 20 % sei psychiatrisch begründet, was mit ergänzendem Gutachten vom 6. Oktober 2021 bestätigt worden sei. D ie in der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte 100 %ige Arbeitsfähigkeit widerspreche diesen Feststellungen. Die angestammte, bis am Unfalltag vom 1 8. Januar 2006 als Paketzusteller Y.___ ausgeübte Tätigkeit, die als schwer zu qualifizieren sei, sei nach wie vor unzu mutbar ( Urk. 7 f.). Die Arbeitsfähigkeit sei somit nicht nur quantitativ (20 % ), sondern auch qualitativ eingeschränkt, da schwere Tätigkeiten nicht mehr und ab August 2018 nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien (S. 8). Das Sozialversicherungsgericht habe erkannt, dass von einem Einkommens vergleich nicht abgesehen werden könne. We der die Verfügung vom 5. Januar 2022 noch jene vom 2 7. Januar 2022 (richtig wohl 2 7. November 202 3), enth iel ten einen Lohnvergleich (S. 12). Bei der Berechnung des Einkommens mit Behin derung sei auch zu berücksichtigen, dass er gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 bei einer 80% igen Arbeitsfähigkeit nur leichte bis mittel schwere Tätigkeiten und ab August 2018 nur noch leichte Tätigkeiten verrichten könne. Diese quantitative (80 % ) und qualitative (Leidensabzug) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei zu berücksichtigen. Ein rechtsgenügender Lohnvergleich liege nach wie vor nicht vor und die resultierende Erwerbseinbusse sei rentenre levant (S. 13). 3. 3.1 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expliziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes-verfas sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), umfasst einerseits das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erhebli chen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äus sern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet anderseits die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfin dung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Ver fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). 3.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Begründungsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl Tat- als auch Rechts fragen uneingeschränkt überprüft. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderli chen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen). 4. 4.1 Im Urteil vom 3. Dezember 2018 erkannt e das Gericht abschliessend, das s sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbessert hat, und insoweit ein Revisionsgrund vorliegt. Ebenso erkannte das Gericht, dass wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schulterge lenk qualitativ Einschränkungen bestehen, was das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft und die s i m Widerspruch dazu steht, dass in Bezug auf sämt liche rheumatologischen Diagnosen im Gutachten eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint worden war. Überdies hielt das Gericht fest, dass b ei dieser Ausgangslage selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen wer den kann (vgl. E. 1.1 hiervor). 4.2 Im zweiten Rückweisungsurteil vom 1 7. November 2022 zeigte das Gericht unter Bezugnahme auf die massgebende n gesetzliche n Grundlage n und Rechtspre chung auf, welchen formellen Anforderungen das Verwaltungsverfahren zu genügen hat, damit die Mitwirkungsrechte und Gehörsansprüche einer versicher ten Person gewahrt sind (vgl. E. 1.2 hiervor und Urk. 6/215 S. 2 ). 4. 3 Die Beschwerdegegnerin hat weder in der Verfügung vom 5. Januar 2022 ( Urk. 6/191) noch in der Verfügung vom 2 7. November 2023 ( Urk. 2) ein en Ein kommensvergleich vorgenommen. Dies obwohl das Gericht im Urteil vom 3. Dezember 2018 explizit ein en solche n verlangt und dies für e ntscheidwesent lich befunden hat. Der Beschwerdeführer monierte in diesem Punkt zu Recht die Mangelhaftigkeit der Entscheid begründung, die seine Stellung im V erfahren erschwer t. Daran änder t auch nicht, d ass unter dem Aktenstück «Intern» Einkom mensvergleich vom 28. Mai 2021 ( Urk. 6/174) ein paar Ausführungen zu finden sind. Denn der Begründungspflicht genügt es nicht, dass für den Entscheid wesentliche Punkte und Überlegungen, von denen sich der Versicherungsträger hat leiten lassen, möglicherweise in den Akten zu finden sind und die versicherte Person de facto angehalten wird, selber danach zu forschen. D er Beschwerdeführer rügte auch zu Recht, dass sich die angefochtene Verfügung mit keinem Wort da zu äusser t, weshalb die Rente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben w ird. Denn im Verfügungstext wird dazu einzig auf eine Verschlech terung per August 2018 Bezug genommen. Dazu äusserte sich die Beschwerde gegnerin auch in ihrer Beschwerdeantwort nicht (vgl. Urk. 5). M angels einer zureichenden Begründung lässt sich auch in diesem Punkt lediglich erahnen, v on welchen Beweggründen sich die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid hat lei ten lassen. Dies genügt der Begründungspflicht klarerweise nicht. E s ist auch nicht die Aufgabe des mit der Überprüfung befassten Gerichts, den in wesentli chen Punkten unzureichend begründeten Verwaltungsentscheid mittels eines gerichtlichen Urteil s zu ersetzen. 4.4 Die angefochtene Verfügung vom 2 7. November 20 23 ( Urk. 2) ist daher aufzuhe ben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine n ordnungsgemäss begründeten materiellen Entscheid fälle. 5. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge setzt wird ( § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1 ‘ 8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 2 7. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschä digung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dominique Chopard - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubNef

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2024.00032 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Slavik Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiber Nef Urteil vom 28. März 2024

IV.2024.00032

IV.2024.00032

IV.2024.00032 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Slavik Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiber Nef

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Slavik Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiber Nef

Urteil vom 28. März 2024

Urteil vom 28. März 2024 in Sache n

in Sache n X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard

vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard Werdstrasse 36, Postfach, 8036 Zürich

Werdstrasse 36, Postfach, 8036 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1962, erlitt am 1 8. Januar 2006 als Zusteller der Y.___ einen Verkehrsunfall. In der Folge erbrachte die Suva Heil behandlungs - und Taggeldleistungen bis Ende März 2007 (vgl. Urk. 6 /25).

1. X.___, geboren 1962, erlitt am 1 8. Januar 2006 als Zusteller der Y.___ einen Verkehrsunfall. In der Folge erbrachte die Suva Heil behandlungs - und Taggeldleistungen bis Ende März 2007 (vgl. Urk. 6 /25). Am 2 1. Mai 2007 ( Urk. 6 /2) meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversi cherung zum Leistungsbezug an. Diese tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6 /47; vgl. auch Urk. 6 /49 und Urk. 6 /84) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2007 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Rente der Eidgenössischen Invali denversicherung zu.

Am 2 1. Mai 2007 ( Urk. 6 /2) meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversi cherung zum Leistungsbezug an. Diese tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6 /47; vgl. auch Urk. 6 /49 und Urk. 6 /84) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2007 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Rente der Eidgenössischen Invali denversicherung zu. Am 1 0. August 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei der Über prüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente ( Urk. 6 /67).

Am 1 0. August 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei der Über prüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente ( Urk. 6 /67). 1.2 Im Rahmen eines weiteren Rentenrevisionsverfahrens wurden der IV-Stelle von der zuständigen Haftpflichtversicherung beziehungsweise deren «Loss Adjuster » Observations m aterial zugesandt (vgl. Urk. 6 /104-105). D azu gab der r egionale ä rztliche Dienst (RAD) eine Stellung nahme ab ( Urk. 6 /103).

1.2 Im Rahmen eines weiteren Rentenrevisionsverfahrens wurden der IV-Stelle von der zuständigen Haftpflichtversicherung beziehungsweise deren «Loss Adjuster » Observations m aterial zugesandt (vgl. Urk. 6 /104-105). D azu gab der r egionale ä rztliche Dienst (RAD) eine Stellung nahme ab ( Urk. 6 /103). Mit Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 6 /113) sistierte die IV-Stelle die bisherige Invalidenrente per Ende März 201 5. Hierauf veranlasste sie eine polydisziplinäre Abklärung i n der Z.___ AG. Das Gutachten wurde am 9. November 2015 erstattet ( Urk. 6 /123). Nach durchgeführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/125) hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 6/134 ) per 3 1. März 2015 auf. Die dagegen erhoben e Beschwerde ( Urk. 6/138) wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) gutgeheissen, die Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. Die IV-Stelle aktualisiert e die medizinische Aktenlage ( Urk. 6/154, 6/155, 6/158) und veranlasste eine weitere polydisziplinäre Abklä rung, die erneut durch die Z.___ AG durchgeführt wurde (vgl. Urk. 6/166; Gut achten vom 1 6. November 2020 [ Urk. 6/172]). Mit Vorbescheid vom 2 8. Mai 2021 ( Urk. 6/175) stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente per 3 1. März 2015 in Aussicht. Nach erhobenem Einwand ( Urk. 6/186) und nachdem die IV-Stelle der Z.___ AG Ergänzungsfragen unterbreitet hatte ( Urk. 6/190 ), verfügte sie am 5. Januar 2022 i m angekündigte n Sinne ( Urk. 6/191). Die dagegen erho bene Beschwerde mit der Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ( Urk. 6/196/3-12) wurde durch das hiesige Gericht mit Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6 /215) gutgeheissen, die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägung an die IV-Stelle zurück gewiesen.

Mit Verfügung vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 6 /113) sistierte die IV-Stelle die bisherige Invalidenrente per Ende März 201 5. Hierauf veranlasste sie eine polydisziplinäre Abklärung i n der Z.___ AG. Das Gutachten wurde am 9. November 2015 erstattet ( Urk. 6 /123). Nach durchgeführ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/125) hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 6/134 ) per 3 1. März 2015 auf. Die dagegen erhoben e Beschwerde ( Urk. 6/138) wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) gutgeheissen, die Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. Die IV-Stelle aktualisiert e die medizinische Aktenlage ( Urk. 6/154, 6/155, 6/158) und veranlasste eine weitere polydisziplinäre Abklä rung, die erneut durch die Z.___ AG durchgeführt wurde (vgl. Urk. 6/166; Gut achten vom 1 6. November 2020 [ Urk. 6/172]). Mit Vorbescheid vom 2 8. Mai 2021 ( Urk. 6/175) stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente per 3 1. März 2015 in Aussicht. Nach erhobenem Einwand ( Urk. 6/186) und nachdem die IV-Stelle der Z.___ AG Ergänzungsfragen unterbreitet hatte ( Urk. 6/190 ), verfügte sie am 5. Januar 2022 i m angekündigte n Sinne ( Urk. 6/191). Die dagegen erho bene Beschwerde mit der Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ( Urk. 6/196/3-12) wurde durch das hiesige Gericht mit Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6 /215) gutgeheissen, die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägung an die IV-Stelle zurück gewiesen. Mit Schreiben vom 2 4. März 2023 ( Urk. 6/218) forderte die IV-Stelle den Versi cherten auf, zu bisher an ihn nicht zugestellte n Unterlagen Stellung zu nehmen. Nachdem die Stellungnahme eingegangen war ( Urk. 6/221), verfügte die IV-Stelle am 2 7. November 2023 ( Urk. 2) die Einstellung der Invalidenrente rückwirkend per 3 1. März 201 5.

Mit Schreiben vom 2 4. März 2023 ( Urk. 6/218) forderte die IV-Stelle den Versi cherten auf, zu bisher an ihn nicht zugestellte n Unterlagen Stellung zu nehmen. Nachdem die Stellungnahme eingegangen war ( Urk. 6/221), verfügte die IV-Stelle am 2 7. November 2023 ( Urk. 2) die Einstellung der Invalidenrente rückwirkend per 3 1. März 201 5. 2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 4. Januar 2024 Beschwerde mit den Anträ gen, es sei die Verfügung vom 2 7. November 20 23 aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, die Invalidenrente weiterhin auszurichten. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1 6. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf die Akten ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 2 1. Februar 20 24 ( Urk. 8 ) zur Kenntnis gebracht wurde.

2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 4. Januar 2024 Beschwerde mit den Anträ gen, es sei die Verfügung vom 2 7. November 20 23 aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, die Invalidenrente weiterhin auszurichten. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1 6. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf die Akten ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 2 1. Februar 20 24 ( Urk. 8 ) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Im Urteil IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) erkannte das hiesige Gericht folgendes :

1.1 Im Urteil IV.2016.00719 vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 6/144) erkannte das hiesige Gericht folgendes : «5.1 Aus dem Z.___ -Gutachten [vgl. Urk. 6/123] ist ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat. Von der ehemals diagnostizierten schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen sowie dissoziativer Symptomatik (vgl. oben E. 3.1) ist nicht mehr die Rede. Auch wenn sich die Z.___ -Gutachter aufgrund des THC-Konsums des Beschwerdefüh rers ausser Stande sahen, eine definitive psychiatrische Diagnose zu stellen ( Urk. 7/123/14), waren sie jedenfalls der Ansicht, dass die Tatsache, dass der Beschwerdeführer regelmässig und grundsätzlich regelkonform ein Kraftfahrzeug fährt, gegen das Vorliegen einer schweren psychischen Störung spreche ( Urk. 7/123/18). Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugt. Demzu folge ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde führers wesentlich verbessert hat, weshalb die Voraussetzungen für eine Renten revision im Sinne des oben in E. 1.5 Dargelegten als gegeben anzusehen sind.

«5.1 Aus dem Z.___ -Gutachten [vgl. Urk. 6/123] ist ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat. Von der ehemals diagnostizierten schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen sowie dissoziativer Symptomatik (vgl. oben E. 3.1) ist nicht mehr die Rede. Auch wenn sich die Z.___ -Gutachter aufgrund des THC-Konsums des Beschwerdefüh rers ausser Stande sahen, eine definitive psychiatrische Diagnose zu stellen ( Urk. 7/123/14), waren sie jedenfalls der Ansicht, dass die Tatsache, dass der Beschwerdeführer regelmässig und grundsätzlich regelkonform ein Kraftfahrzeug fährt, gegen das Vorliegen einer schweren psychischen Störung spreche ( Urk. 7/123/18). Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugt. Demzu folge ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde führers wesentlich verbessert hat, weshalb die Voraussetzungen für eine Renten revision im Sinne des oben in E. 1.5 Dargelegten als gegeben anzusehen sind. 5.2 Die Z.___ -Gutachter stellten in ihrem Gutachten - wie erwähnt - keine einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 7/123/14). Sie erklärten dies damit, dass eine definitive psychiatrische Diagnose erst nach einer kontrollierten THC-Abstinenz gestellt werden könne. Aber auch in Bezug auf sämtliche rheumatologischen Diagnosen wurde eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint. In ungeklärtem Widerspruch dazu steht allerdings das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil (S. 16): «Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit ist wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schultergelenk qualitativ insofern eingeschränkt, als sie das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft.»

5.2 Die Z.___ -Gutachter stellten in ihrem Gutachten - wie erwähnt - keine einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 7/123/14). Sie erklärten dies damit, dass eine definitive psychiatrische Diagnose erst nach einer kontrollierten THC-Abstinenz gestellt werden könne. Aber auch in Bezug auf sämtliche rheumatologischen Diagnosen wurde eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint. In ungeklärtem Widerspruch dazu steht allerdings das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil (S. 16): «Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit ist wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schultergelenk qualitativ insofern eingeschränkt, als sie das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft.» Damit beschrieben die Gutachter eine organische Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Sinne einer Einschränkung des zumutbaren Profils. Bei dieser Ausgangslage kann - selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeits fähigkeit aus psychischen Gründen - nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen werden.

Damit beschrieben die Gutachter eine organische Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Sinne einer Einschränkung des zumutbaren Profils. Bei dieser Ausgangslage kann - selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeits fähigkeit aus psychischen Gründen - nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen werden. 5.3 Auch in Bezug auf die etwaigen psychischen Gesundheitsbeeinträchti gungen des Beschwerdeführers vermag die Vorgehensweise der Beschwerdegeg nerin nicht zu überzeugen. Zwar ist aufgrund des Z.___ -Gutachtens nachvoll ziehbar, dass der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie die daraus allenfalls resultierenden Beeinträchtigungen erst nach einer längeren THC-Abstinenz beurteilt werden können. Damit aber bleibt die Frage nach dem Leistungsvermögen des Beschwerdeführers unbeantwortet. Bei dieser Ausgangs lage kann keine verlässliche Aussage zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gemacht werden. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, allenfalls unter Auferle gung einer THC-Abstinenz unter dem Titel der Schadenminderungspflicht, die korrekten und verwertbaren Abklärungen zu tätigen. Sollte sich der Beschwerde führer weigern, wäre dies unter dem Gesichtspunkt der Beweiswürdigung respek tive -vereitelung zu werten.

5.3 Auch in Bezug auf die etwaigen psychischen Gesundheitsbeeinträchti gungen des Beschwerdeführers vermag die Vorgehensweise der Beschwerdegeg nerin nicht zu überzeugen. Zwar ist aufgrund des Z.___ -Gutachtens nachvoll ziehbar, dass der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie die daraus allenfalls resultierenden Beeinträchtigungen erst nach einer längeren THC-Abstinenz beurteilt werden können. Damit aber bleibt die Frage nach dem Leistungsvermögen des Beschwerdeführers unbeantwortet. Bei dieser Ausgangs lage kann keine verlässliche Aussage zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gemacht werden. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, allenfalls unter Auferle gung einer THC-Abstinenz unter dem Titel der Schadenminderungspflicht, die korrekten und verwertbaren Abklärungen zu tätigen. Sollte sich der Beschwerde führer weigern, wäre dies unter dem Gesichtspunkt der Beweiswürdigung respek tive -vereitelung zu werten. Weiter ist festzuhalten, dass - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - der Beweis einer Aggravation im Rahmen der gutachterlichen Untersuchungen nicht erbracht worden ist. Aus den Akten ist zwar eine Verdeutlichung ersichtlich, nicht aber eine eigentliche Aggravation. Im Gutachten (S. 14 f.) werden verschie dene Inkonsistenzen aufgezeigt (widersprüchliche Angaben, inhaltliches Aus schmücken, unrichtige Aussagen über Medikamenten- und THC-Konsum, histri onisch anmutendes Verhalten und dergleichen), die Ausdruck dieser Verdeutlichungstendenz sein könnten. Dass indes Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2 6. Mai 2015 E. 4.2), ist nicht erstellt.

Weiter ist festzuhalten, dass - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - der Beweis einer Aggravation im Rahmen der gutachterlichen Untersuchungen nicht erbracht worden ist. Aus den Akten ist zwar eine Verdeutlichung ersichtlich, nicht aber eine eigentliche Aggravation. Im Gutachten (S. 14 f.) werden verschie dene Inkonsistenzen aufgezeigt (widersprüchliche Angaben, inhaltliches Aus schmücken, unrichtige Aussagen über Medikamenten- und THC-Konsum, histri onisch anmutendes Verhalten und dergleichen), die Ausdruck dieser Verdeutlichungstendenz sein könnten. Dass indes Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2 6. Mai 2015 E. 4.2), ist nicht erstellt. 5.4 Aus dem Gesagten folgt, dass die angefochtene Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen ist, damit sie nach erfolgter THC-Abstinenz des Beschwerdeführers ein neues Gutachten einhole beziehungsweise nach Durchführung des Verfahrens von Art. 43 Abs. 3 ATSG neu über die Rentenrevision verfüge. »

5.4 Aus dem Gesagten folgt, dass die angefochtene Verfügung vom 2 0. Mai 2016 ( Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen ist, damit sie nach erfolgter THC-Abstinenz des Beschwerdeführers ein neues Gutachten einhole beziehungsweise nach Durchführung des Verfahrens von Art. 43 Abs. 3 ATSG neu über die Rentenrevision verfüge. » 1.2 Im Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6/215) wurde durch das hiesige Gericht fest gestellt (S. 3), der Beschwerdeführer habe vor Erlass der ange fochtenen Verfügung vom 5. Januar 2022 keine Gelegenheit gehabt, sich zum Schreiben der Z.___ -Gutachter vom 6. Oktober 2021 zu äussern, in welchem die gestellten Ergänzungsfragen zum Gutachten vom 1 6. November 2020 beantwor tet worden seien. Der Beschwerdeführer habe sich auch zur RAD-Einschätzung vom 1 3. Dezember 2021 nicht äussern können. D ie angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2022 sei aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen, damit diese, nachdem der Beschwerdeführer seinen Anspruch auf rechtliches Gehör umfassend ha be wahrnehmen können, neu verfüge.

1.2 Im Urteil IV.2022.00083 vom 1 7. November 2022 ( Urk. 6/215) wurde durch das hiesige Gericht fest gestellt (S. 3), der Beschwerdeführer habe vor Erlass der ange fochtenen Verfügung vom 5. Januar 2022 keine Gelegenheit gehabt, sich zum Schreiben der Z.___ -Gutachter vom 6. Oktober 2021 zu äussern, in welchem die gestellten Ergänzungsfragen zum Gutachten vom 1 6. November 2020 beantwor tet worden seien. Der Beschwerdeführer habe sich auch zur RAD-Einschätzung vom 1 3. Dezember 2021 nicht äussern können. D ie angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2022 sei aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen, damit diese, nachdem der Beschwerdeführer seinen Anspruch auf rechtliches Gehör umfassend ha be wahrnehmen können, neu verfüge. 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung ( Urk. 2) damit, dass mit Urteil des Sozialversicherungsgerichtes vom 3. Februar 2023 (richtig 1 7. November 2022) die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben worden sei. Aufgrund dessen seien erneut Abklärungen aufgenommen worden und dem Beschwerdeführer die Stellungnahme der Z.___ vom 6. Oktober 2021 und das Feststellungsblatt inklusive medizinische Stellungnahme vom 1 3. Dezember 2021 zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe dazu am 2 6. Mai 2023 seine Stel lungnahe abgegeben. Dabei sei festzustellen, dass keine neuen medizinischen Tat sachen hervorgebracht worden seien. Ab August 2018 habe sich die gesundheit liche Situation des Beschwerdeführers verschlechtert. Seine bisherige Tätigkeit als Zusteller sei ihm ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar. Eine Hilfsarbeitertä tigkeit sei ihm jedoch unter folgenden Voraussetzungen möglich: e ine leichte körperliche Tätigkeit, zum Beispiel als Fahrer ohne Be- und Entladetätigkeit und Tätigkeiten einfacher bis durchschnittlich er geistiger Art mit einfacher bis durch schnittlicher Verantwortung ohne besonderen Zeitdruck und ohne besondere Anforderung an die Konfliktfähigkeit. In einer solchen Tätigkeit könne er ein rentenaus s chliessendes Einkommen erzielen. Ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung entsteh e somit nicht. Es sei somit am Entscheid vom 5. Januar 2022 fest zuhalten und d ie Rente w erde per 3 1. März 2015 rückwirkend aufgehoben.

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung ( Urk. 2) damit, dass mit Urteil des Sozialversicherungsgerichtes vom 3. Februar 2023 (richtig 1 7. November 2022) die Verfügung vom 5. Januar 2022 aufgehoben worden sei. Aufgrund dessen seien erneut Abklärungen aufgenommen worden und dem Beschwerdeführer die Stellungnahme der Z.___ vom 6. Oktober 2021 und das Feststellungsblatt inklusive medizinische Stellungnahme vom 1 3. Dezember 2021 zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe dazu am 2 6. Mai 2023 seine Stel lungnahe abgegeben. Dabei sei festzustellen, dass keine neuen medizinischen Tat sachen hervorgebracht worden seien. Ab August 2018 habe sich die gesundheit liche Situation des Beschwerdeführers verschlechtert. Seine bisherige Tätigkeit als Zusteller sei ihm ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar. Eine Hilfsarbeitertä tigkeit sei ihm jedoch unter folgenden Voraussetzungen möglich: e ine leichte körperliche Tätigkeit, zum Beispiel als Fahrer ohne Be- und Entladetätigkeit und Tätigkeiten einfacher bis durchschnittlich er geistiger Art mit einfacher bis durch schnittlicher Verantwortung ohne besonderen Zeitdruck und ohne besondere Anforderung an die Konfliktfähigkeit. In einer solchen Tätigkeit könne er ein rentenaus s chliessendes Einkommen erzielen. Ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung entsteh e somit nicht. Es sei somit am Entscheid vom 5. Januar 2022 fest zuhalten und d ie Rente w erde per 3 1. März 2015 rückwirkend aufgehoben. 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 4 f.), es sei aus geschlossen, dass an der Verfügung vom 5. Januar 2022 festgehalten werde, nachdem diese mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts aufgehoben worden sei. Die Begründung der angefochtenen Verfügung lege zudem mit keinem Wort dar, weshalb die Invalidenrente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben werden soll. Dazu behaupte die Beschwerdegegnerin nicht einmal, dass per Rentenaufhe bung ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden könne und sie äussere sich einzig zu einer Verschlechterung per August 201 8. Die Rentenauf hebung sei somit offensichtlich unbegründet und die fehlende Kenntnisgabe der Entscheidgründe sei geeignet, seine Stellung im Beschwerdeverfahren zu erschweren und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör qualifiziert zu verletzen. D ie Verfügung vom 27. November 2023 sei schon deshalb aufzuheben.

2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt ( Urk. 1 S. 4 f.), es sei aus geschlossen, dass an der Verfügung vom 5. Januar 2022 festgehalten werde, nachdem diese mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts aufgehoben worden sei. Die Begründung der angefochtenen Verfügung lege zudem mit keinem Wort dar, weshalb die Invalidenrente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben werden soll. Dazu behaupte die Beschwerdegegnerin nicht einmal, dass per Rentenaufhe bung ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden könne und sie äussere sich einzig zu einer Verschlechterung per August 201 8. Die Rentenauf hebung sei somit offensichtlich unbegründet und die fehlende Kenntnisgabe der Entscheidgründe sei geeignet, seine Stellung im Beschwerdeverfahren zu erschweren und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör qualifiziert zu verletzen. D ie Verfügung vom 27. November 2023 sei schon deshalb aufzuheben. Gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 soll die Arbeitsfähigkeit ab November 2012 80 % betragen haben, sowohl angestammt als auch angepasst. Ab August 2018 sei die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar, jedoch eine leichte Tätigkeit zu 80 % (S. 7 f.). Die quantitative Einschränkung der Arbeitsfä higkeit um 20 % sei psychiatrisch begründet, was mit ergänzendem Gutachten vom 6. Oktober 2021 bestätigt worden sei. D ie in der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte 100 %ige Arbeitsfähigkeit widerspreche diesen Feststellungen. Die angestammte, bis am Unfalltag vom 1 8. Januar 2006 als Paketzusteller Y.___ ausgeübte Tätigkeit, die als schwer zu qualifizieren sei, sei nach wie vor unzu mutbar ( Urk. 7 f.). Die Arbeitsfähigkeit sei somit nicht nur quantitativ (20 % ), sondern auch qualitativ eingeschränkt, da schwere Tätigkeiten nicht mehr und ab August 2018 nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien (S. 8). Das Sozialversicherungsgericht habe erkannt, dass von einem Einkommens vergleich nicht abgesehen werden könne. We der die Verfügung vom 5. Januar 2022 noch jene vom 2 7. Januar 2022 (richtig wohl 2 7. November 202 3), enth iel ten einen Lohnvergleich (S. 12). Bei der Berechnung des Einkommens mit Behin derung sei auch zu berücksichtigen, dass er gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 bei einer 80% igen Arbeitsfähigkeit nur leichte bis mittel schwere Tätigkeiten und ab August 2018 nur noch leichte Tätigkeiten verrichten könne. Diese quantitative (80 % ) und qualitative (Leidensabzug) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei zu berücksichtigen. Ein rechtsgenügender Lohnvergleich liege nach wie vor nicht vor und die resultierende Erwerbseinbusse sei rentenre levant (S. 13).

Gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 soll die Arbeitsfähigkeit ab November 2012 80 % betragen haben, sowohl angestammt als auch angepasst. Ab August 2018 sei die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar, jedoch eine leichte Tätigkeit zu 80 % (S. 7 f.). Die quantitative Einschränkung der Arbeitsfä higkeit um 20 % sei psychiatrisch begründet, was mit ergänzendem Gutachten vom 6. Oktober 2021 bestätigt worden sei. D ie in der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte 100 %ige Arbeitsfähigkeit widerspreche diesen Feststellungen. Die angestammte, bis am Unfalltag vom 1 8. Januar 2006 als Paketzusteller Y.___ ausgeübte Tätigkeit, die als schwer zu qualifizieren sei, sei nach wie vor unzu mutbar ( Urk. 7 f.). Die Arbeitsfähigkeit sei somit nicht nur quantitativ (20 % ), sondern auch qualitativ eingeschränkt, da schwere Tätigkeiten nicht mehr und ab August 2018 nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien (S. 8). Das Sozialversicherungsgericht habe erkannt, dass von einem Einkommens vergleich nicht abgesehen werden könne. We der die Verfügung vom 5. Januar 2022 noch jene vom 2 7. Januar 2022 (richtig wohl 2 7. November 202 3), enth iel ten einen Lohnvergleich (S. 12). Bei der Berechnung des Einkommens mit Behin derung sei auch zu berücksichtigen, dass er gemäss Z.___ -Gutachten vom 1 6. November 2020 bei einer 80% igen Arbeitsfähigkeit nur leichte bis mittel schwere Tätigkeiten und ab August 2018 nur noch leichte Tätigkeiten verrichten könne. Diese quantitative (80 % ) und qualitative (Leidensabzug) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei zu berücksichtigen. Ein rechtsgenügender Lohnvergleich liege nach wie vor nicht vor und die resultierende Erwerbseinbusse sei rentenre levant (S. 13). 3.

3. 3.1 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG.

3.1 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expliziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes-verfas sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), umfasst einerseits das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erhebli chen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äus sern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1).

Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expliziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes-verfas sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), umfasst einerseits das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erhebli chen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äus sern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet anderseits die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfin dung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Ver fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

Der Gehörsanspruch verpflichtet anderseits die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfin dung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Ver fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). 3.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Begründungsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl Tat- als auch Rechts fragen uneingeschränkt überprüft. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderli chen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).

3.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Begründungsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl Tat- als auch Rechts fragen uneingeschränkt überprüft. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderli chen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen). 4.

4. 4.1 Im Urteil vom 3. Dezember 2018 erkannt e das Gericht abschliessend, das s sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbessert hat, und insoweit ein Revisionsgrund vorliegt. Ebenso erkannte das Gericht, dass wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schulterge lenk qualitativ Einschränkungen bestehen, was das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft und die s i m Widerspruch dazu steht, dass in Bezug auf sämt liche rheumatologischen Diagnosen im Gutachten eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint worden war. Überdies hielt das Gericht fest, dass b ei dieser Ausgangslage selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen wer den kann (vgl. E. 1.1 hiervor).

4.1 Im Urteil vom 3. Dezember 2018 erkannt e das Gericht abschliessend, das s sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbessert hat, und insoweit ein Revisionsgrund vorliegt. Ebenso erkannte das Gericht, dass wegen der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule und am linken Schulterge lenk qualitativ Einschränkungen bestehen, was das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg betrifft und die s i m Widerspruch dazu steht, dass in Bezug auf sämt liche rheumatologischen Diagnosen im Gutachten eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint worden war. Überdies hielt das Gericht fest, dass b ei dieser Ausgangslage selbst bei Annahme einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht von einem Einkommensvergleich abgesehen wer den kann (vgl. E. 1.1 hiervor). 4.2 Im zweiten Rückweisungsurteil vom 1 7. November 2022 zeigte das Gericht unter Bezugnahme auf die massgebende n gesetzliche n Grundlage n und Rechtspre chung auf, welchen formellen Anforderungen das Verwaltungsverfahren zu genügen hat, damit die Mitwirkungsrechte und Gehörsansprüche einer versicher ten Person gewahrt sind (vgl. E. 1.2 hiervor und Urk. 6/215 S. 2 ).

4.2 Im zweiten Rückweisungsurteil vom 1 7. November 2022 zeigte das Gericht unter Bezugnahme auf die massgebende n gesetzliche n Grundlage n und Rechtspre chung auf, welchen formellen Anforderungen das Verwaltungsverfahren zu genügen hat, damit die Mitwirkungsrechte und Gehörsansprüche einer versicher ten Person gewahrt sind (vgl. E. 1.2 hiervor und Urk. 6/215 S. 2 ). 4. 3 Die Beschwerdegegnerin hat weder in der Verfügung vom 5. Januar 2022 ( Urk. 6/191) noch in der Verfügung vom 2 7. November 2023 ( Urk. 2) ein en Ein kommensvergleich vorgenommen. Dies obwohl das Gericht im Urteil vom 3. Dezember 2018 explizit ein en solche n verlangt und dies für e ntscheidwesent lich befunden hat. Der Beschwerdeführer monierte in diesem Punkt zu Recht die Mangelhaftigkeit der Entscheid begründung, die seine Stellung im V erfahren erschwer t. Daran änder t auch nicht, d ass unter dem Aktenstück «Intern» Einkom mensvergleich vom 28. Mai 2021 ( Urk. 6/174) ein paar Ausführungen zu finden sind. Denn der Begründungspflicht genügt es nicht, dass für den Entscheid wesentliche Punkte und Überlegungen, von denen sich der Versicherungsträger hat leiten lassen, möglicherweise in den Akten zu finden sind und die versicherte Person de facto angehalten wird, selber danach zu forschen.

4. 3 Die Beschwerdegegnerin hat weder in der Verfügung vom 5. Januar 2022 ( Urk. 6/191) noch in der Verfügung vom 2 7. November 2023 ( Urk. 2) ein en Ein kommensvergleich vorgenommen. Dies obwohl das Gericht im Urteil vom 3. Dezember 2018 explizit ein en solche n verlangt und dies für e ntscheidwesent lich befunden hat. Der Beschwerdeführer monierte in diesem Punkt zu Recht die Mangelhaftigkeit der Entscheid begründung, die seine Stellung im V erfahren erschwer t. Daran änder t auch nicht, d ass unter dem Aktenstück «Intern» Einkom mensvergleich vom 28. Mai 2021 ( Urk. 6/174) ein paar Ausführungen zu finden sind. Denn der Begründungspflicht genügt es nicht, dass für den Entscheid wesentliche Punkte und Überlegungen, von denen sich der Versicherungsträger hat leiten lassen, möglicherweise in den Akten zu finden sind und die versicherte Person de facto angehalten wird, selber danach zu forschen. D er Beschwerdeführer rügte auch zu Recht, dass sich die angefochtene Verfügung mit keinem Wort da zu äusser t, weshalb die Rente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben w ird. Denn im Verfügungstext wird dazu einzig auf eine Verschlech terung per August 2018 Bezug genommen. Dazu äusserte sich die Beschwerde gegnerin auch in ihrer Beschwerdeantwort nicht (vgl. Urk. 5). M angels einer zureichenden Begründung lässt sich auch in diesem Punkt lediglich erahnen, v on welchen Beweggründen sich die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid hat lei ten lassen. Dies genügt der Begründungspflicht klarerweise nicht. E s ist auch nicht die Aufgabe des mit der Überprüfung befassten Gerichts, den in wesentli chen Punkten unzureichend begründeten Verwaltungsentscheid mittels eines gerichtlichen Urteil s zu ersetzen.

D er Beschwerdeführer rügte auch zu Recht, dass sich die angefochtene Verfügung mit keinem Wort da zu äusser t, weshalb die Rente mit Wirkung per 3 1. März 2015 aufgehoben w ird. Denn im Verfügungstext wird dazu einzig auf eine Verschlech terung per August 2018 Bezug genommen. Dazu äusserte sich die Beschwerde gegnerin auch in ihrer Beschwerdeantwort nicht (vgl. Urk. 5). M angels einer zureichenden Begründung lässt sich auch in diesem Punkt lediglich erahnen, v on welchen Beweggründen sich die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid hat lei ten lassen. Dies genügt der Begründungspflicht klarerweise nicht. E s ist auch nicht die Aufgabe des mit der Überprüfung befassten Gerichts, den in wesentli chen Punkten unzureichend begründeten Verwaltungsentscheid mittels eines gerichtlichen Urteil s zu ersetzen. 4.4 Die angefochtene Verfügung vom 2 7. November 20 23 ( Urk. 2) ist daher aufzuhe ben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine n ordnungsgemäss begründeten materiellen Entscheid fälle.

4.4 Die angefochtene Verfügung vom 2 7. November 20 23 ( Urk. 2) ist daher aufzuhe ben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine n ordnungsgemäss begründeten materiellen Entscheid fälle. 5. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge setzt wird ( § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1 ‘ 8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten.

Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge setzt wird ( § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1 ‘ 8 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) auszurichten. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 2 7. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 2 7. November 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschä digung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschä digung von Fr. 1’800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dominique Chopard

Rechtsanwalt Dominique Chopard - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubNef