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Brasilien erwägt zur Sanierung des Haushalts weitere Steuererhöhungen. «Wir beobachten die Steuereinnahmen. Falls sie nicht für unser Ziel ausreichen, werden wir gegebenenfalls Massnahmen ergreifen», sagte Finanzminister Joaquim Levy am Dienstag. Er warnte, dass eine verfehlte Fiskalpolitik negative Auswirkungen auf die Benotung der Kreditwürdigkeit des südamerikanischen Landes haben dürfte.
In den vergangenen Monaten hatten sich die Steuereinnahmen wegen der schwachen Konjunktur schlechter entwickelt als erwartet. Das primäre Haushaltsdefizit stieg in den zwölf Monaten bis einschliesslich Februar auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Regierung peilt dagegen einen Überschuss von 1,2 Prozent an.
Korruptionsskandal und schrumpfende Wirtschaft
Experten gehen davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um mehr als 0,5 Prozent schrumpften dürfte. Das wäre der grösste Rückgang seit 1990. Brasilien steckt seit fünf Jahren in einer Wirtschaftskrise. Zudem wird das Land von einem Korruptionsskandal beim staatlichen Energiekonzern Petrobas erschüttert.
Erst im Januar hatte Levy die Steuern auf Benzin, Importprodukte und Verbraucherkredite erhöht, um das Defizit im Staatshaushalt zu senken. Umgerechnet soll der Schritt in diesem Jahr zusätzlich 6,5 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen. Vor allem sollte mit der Massnahme das Vertrauen der Investoren in Brasiliens Wirtschaft gestärkt werden.
(reuters/gku)