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Die Ausfuhrzollanmeldung ist ein Dokument, das
jedes Mal erstellt werden muss, wenn Waren aus dem Inland in die EU
ausgeführt werden. Diese Art von Mitteilung muss vor dem Passieren
der Ware am nationalen Zoll erfolgen und man kann diese Erklärung
direkt vom Unternehmen, das die Güter exportiert,
elektronisch übermitteln.
Die Zollunterlagen müssen vom Eigentümer der zu
exportierenden Waren oder von seinem Vertreter vorgelegt und an das
zuständige Zollamt des Gebiets zugesandt werden, in dem die Ware
verpackt und auf die Transportmittel verladen wird, oder auch des
Gebiets, in dem der Exporteur ansässig ist.
Nach der elektronischen Übermittlung dieser Erklärung über das
IT-System der Agentur AIDA führt die
Ausfuhrzollstelle Kontrollen durch um zu prüfen, ob die gestellte
Ware mit der erklärten Ware übereinstimmt; in einigen Fällen sind
besondere Ausfuhrbescheinigungen notwendig, z. B. bei der
Verbringung von Gefahrengut oder Waren, die innerhalb des
gemeinschaftlichen Marktes besonderen Bestimmungen unterliegen.
Einheitspapier
Das Einheitspapier ist ein Formular in
Papierform, das die Zollanmeldung darstellt; es handelt sich also
um ein Formular, das vom Exporteur online ausgefüllt und in den
Zollstellen ausgedruckt wird, sobald eine Ausfuhrzollanmeldung
vorbereitet wird. Das Einheitspapier ist in einige
Absätze unterteilt. Durch korrektes Ausfüllen kann die
Zollabfertigung in viel kürzerer Zeit erfolgen;
ausserdem stellt ein korrektes Ausfüllen des Einheitspapiers
sicher, dass sich der Exporteur nicht der Gefahr von Strafen
aussetzt.
Jedes Einheitspapier wird in acht Kopien ausgefertigt. Jede
Kopie wird an die zuständige Stelle übermittelt. Der Exporteur
erhält die Kopie Nr. 3. Wenn die zu verbringenden Waren Anspruch
auf eine Erstattungsquote haben, dann müssen Sie
darauf achten, die Kopie 3A zu erhalten, die nur
in diesen spezifischen Fällen ausgedruckt wird; ohne die
Kopie 3A kann der Exporteur den Erstattungsprozentsatz nicht
erhalten.
Das Ausfüllen des Einheitspapiers ist für den Exporteur relativ
einfach, da es alle wesentlichen Merkmale der Waren, die den Zoll
passieren müssen, anführt.
Ausfuhrbegleitdokument ABD
Nach der Kontrolle der Ware und der Überprüfung des
Einheitspapiers erstellt der Zoll das
Ausfuhrbegleitdokument, ABD, das ausgefüllt dem
Exporteur oder seinem Vertreter übergeben wird. Dieses Dokument
wird dann gemeinsam mit der Ware an die betreffende Ausfuhrstelle
aus dem Gemeinschaftsgebiet abgeliefert.
Nach Kontrolle der Ausfuhrzollanmeldung und Überprüfung der
Übereinstimmung der Ware mit den im Einheitspapier aufgeführten
Angaben, sendet das IT-System dem Exporteur die Meldung:
"Ausfuhr abgeschlossen" zu, womit sichergestellt
ist, dass der korrekte Zollübertritt erfolgt ist.
Scheint diese Meldung nicht aus, muss man sich zum Zoll begeben um
zu prüfen, ob es bei der Ausfuhrzollanmeldung Probleme gegeben
hat.
Erstattung
Beim Verkauf von Landwirtschaftserzeugnissen und
lebensnotwendigen Waren ausserhalb des
gemeinschaftlichen Gebiets wird dem Exporteur ein gewisser
Prozentsatz zur Erstattung zuerkannt; dieser Betrag dient zum
Ausgleich der Produktionskosten in Europa im Vergleich zu jenen in
Nicht-EU-Ländern. Sie wurden zur Förderung des Agrarsektors
eingeführt.
Ein Exporteur erhält die Erstattungssumme nur, wenn er
die Kopie 3A des Einheitspapiers hat, die von der
zuständigen Zollstelle erstellt wurde. Die Europäische Union hat
schon immer diese Art von Finanzierung des landwirtschaftlichen
Produktionssystems gefördert, aber in den letzten Jahren musste
eine Regelung der Erstattungen eingeführt werden, die bis in die
90er-Jahre für Warenmengen ganz nach Ermessen des Exporteurs völlig
frei waren.
Vorübergehende Ausfuhr
Viele Unternehmen stützen sich auf Partner mit Sitz
ausserhalb der Europäischen Union, um Verarbeitungen zu
geringeren Kosten auszuführen: In vielen Nicht-EU-Ländern sind die
Arbeitskosten niedriger und einige spezifische Verarbeitungen
können so zu deutlich kostengünstigeren Konditionen vorgenommen
werden. In diesen Fällen wird die Ware dem Partner aus dem
EU-Gebiet überführt und nach den entsprechenden Verarbeitungen
wieder eingeführt. Der Eigentümer kann in diesem Fall eine
vorübergehende Ausfuhr durchführen, um eine doppelte Zahlung von
Zollabgaben zu vermeiden: das erste Mal bei der Ausfuhr aus dem
Gemeinschaftsgebiet, das zweite Mal bei der Wiedereinfuhr der
Ware.
Vor der Durchführung einer vorübergehenden Ausfuhr muss der
Exporteur die entsprechenden Genehmigungen beantragen, die nur
Personen mit Wohnsitz im Gemeinschaftsgebiet ausgestellt werden.
Be- oder Verarbeitungen in Nicht-EU-Ländern müssen
vor der Ausfuhr festgelegt und definiert werden.
Diese Genehmigungen ermöglichen den kompletten oder
teilweisen Erlass der Zahlung von Zollabgaben für die
Ausfuhr, für die die Gebühren abgezogen werden, die im
Fall einer Einfuhr von Waren in die EU aus dem Land der
Verarbeitung hätten gezahlt werden müssen. Das Verfahren der
vorübergehenden Ausfuhr kann nicht auf Waren angewendet werden, die
schon bei einer anderen Gelegenheit in diesem Verfahren behandelt
wurden oder deren Ausfuhr zu anderen Zollermässigungen führt und
für Waren, deren Ausfuhr dem Exporteur ermöglichen würde,
Erstattungen oder andere Steuerermässigungen zu erhalten.