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Mehrwertabgabe
Zweck
Mehrwertabgaben gelten die Vorteile ab, die entstehen, wenn die zulässige Geschossfläche durch Änderung der Zoneneinteilung oder der Zonenvorschriften, durch einen Bebauungsplan oder durch eine Bewilligung vergrössert wird.
Die auf Grundstücke in der Stadt Basel entfallenden Abgaben sind für die Schaffung neuer oder für die Aufwertung bestehender öffentlicher Grünräume wie Parkanlagen, Stadtwälder, Alleen und Promenaden zu verwenden.
Zuständigkeit
Die Mehrwertabgabe fällt in die Zuständigkeit des Baudepartementes. Anlaufstelle ist das Bauinspektorat oder der Rechtsdienst. Die Bodenbewertungsstelle nimmt die Berechnung der Mehrwertabgabe vor.
Steuerpflichtige Personen
Natürliche und juristische Personen bezahlen bei Planungsmassnahmen an Grundstücken und Liegenschaften, welche zu einem Mehrwert führen, eine Mehrwertabgabe.
Steuerbemessung
Grundlage für die Bemessung der Mehrwertabgabe ist der Mehrwert. Als Mehrwert gelten die Einzonungs-, Umzonungs- und Sondernutzungsmehrwerte, wenn die Planungsmassnahmen zu einer Erhöhung der zonenmässigen Bruttogeschossfläche führen, oder die Bodenwertsteigerungen. Unter Bruttogeschossfläche wird die gesamte Nutzungsfläche eines Gebäudes einschliesslich der Wände verstanden.
Steuerberechnung
Die Mehrwertabgabe wird in der Regel pro Quadratmeter Bruttogeschossfläche, welcher mehr erstellt wird, mit einem pauschalen Quadratmetersatz festgesetzt. Der Abgabensatz beträgt 50 Prozent des durch die Planungsmassnahme ausgelösten Mehrwertes.