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Österreich fordert von Deutschland eine Aufklärung wegen vermeintlicher massiver Spionage auf Staatsebene.
Österreich hat Berlin aufgefordert, die Vorwürfe einer grossangelegten Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) in den frühen 2000er Jahren zu “klären”, nachdem über die deutschen Spionageaktivitäten in österreichischen Medien vernichtend berichtet worden war.
“So etwas darf es in befreundeten Staaten nicht geben”, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz auf einer aussserordentlichen Pressekonferenz am Samstag in Wien. Ein ähnlicher Satz kam vor einigen Jahren von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sagte 2013: Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht” und liess weiter spionieren. Wie es sich jedoch jetzt erneut zeigt, kann niemand ihr wirklich vertrauen.
Der BND soll von 1999 bis 2006 Überwachungsoperationen in durchgeführt. Laut Berichten des österreichischen Nachrichtenmagazins “profil” und der Tageszeitung “Der Standard”, der am Freitag veröffentlicht wurde, hat der BND von 1999 bis 2006 Überwachungsoperationen in Österreich durchgeführt haben, die auf rund 2000 so genannten “Selektoren” – Suchbegriffen wie Namen, Telefonnummern, E-Mails und anderen basieren.
Die Informationen zu den Spionageaktivitäten basieren auf einer internen BND-Datenbank, die von einer deutschen Quelle bereitgestellt wird, heisst es in dem Bericht.