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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2016.00124 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 1 7. Januar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller Advokatur Glavas AG Markusstrasse 10, 8006 Zürich gegen Stadt Y.___ Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1966, verheiratet und Vater von drei Kindern (gebo ren 1998 und 2012), wurde mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 23. Juli 2014 Kostengutsprache für eine Umschu lung vo n August 2014 bis Januar 2016 (Urk. 9/9/7) und mit Verfügung vom 4. März 2016 eine solche für einen Arbeitsversuch vo n Februar bis Juli 2016 (Urk. 9/ 9 4 ) erteilt. Während der beruflichen M assnahmen wurden ihm Taggelder der Invalidenversicherung ausgerichtet ( vgl. Urk. 9 /9/5 und Urk. 94 ). Mit Verfügung vom 31. August 2015 sprach ihm die Stadt Y.___ bundesre cht liche Ergänzungsleistungen zu, und zwar Fr. 1'069. monatlich ab August 2014 sowie Fr. 1'117. monatlich ab Januar 2015 (Urk. 9/64). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 sprach sie ihm mit Wirkung ab Januar 2016 monatliche Er gänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'046. zu (Urk. 9/66). X.___ erhob gegen die Verfügung vom 31. August 2015 am 29. September 2015 (Urk. 9/67) und gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2015 am 11. Januar 2016 (Urk. 9/75) Einsprache ( Einspracheergänzung vom 1. April 2016, Urk. 9/115). Mit Einsprachee ntscheid vom 7. Juli 2016 wies die Stadt Y.___ die Einsprachen ab und stellte fest, dass der Einsprecher nie Anspruch auf Ergän zungsleistungen gehabt habe (Urk. 9/118 = Urk. 2 i.V.m. Urk. 9/116). Mit glei chentags ergangener Verfügung ( Urk. 9/117) forderte sie zudem Ergänzungsleis tungen im Betrag von Fr. 25'576. zurück. 2. Am 12. September 2016 erhob X.___ gegen den Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 (Urk. 2) Beschwerde mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben und die Sache sei zur korrekten Berechnung der Ergänzungsleistungen der Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2016 schloss die Stadt Y.___ auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Replik vom 16. Januar 2017 (Urk. 15) beziehungsweise Duplik vom 23. Januar 2017 (Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Mit Verfügung vom 15. November 2017 wurde das Verfahren bis zum rechtskräf tigen Abschluss des Verfahrens betreffend die Rückforderung der Kinderzulagen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2015 sistiert (Urk. 20). Am 14. Oktober 2019 reichte der Beschwerdeführer die rechtskräftige Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 12. Januar 2018 betreffend Rückforderung zu viel ausgerichteter Familien zulagen (Urk. 26/1) ein (Urk. 25). Darauf hin wurde die Sistierung des Verfahrens am 23. Oktober 2019 aufgehoben und der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um zur Verfügung der Ausgleichskasse Stellung zu nehmen (Urk. 27), welche sie unbenutzt ablaufen liess. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Namentlich haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherun gsrechts, ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) oder ununterbrochen währe nd mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel che monatlich ausbezahlt wird ( Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammen gerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG Satz 1). Minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen, ELV). 1. 3 Als anerkannte Ausgaben gelten gemäss Art. 10 Abs. 1 ELG bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf ( lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten ( lit. b). Ausserdem gelten laut Art. 10 Abs. 3 ELG als anerkannte Ausgaben unter anderem die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens ( lit. a), Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse bis zur Höhe des Brutto ertrages der Liegenschaft ( lit. b), Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien für die Krankenversicherung ( lit. c), ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung ( lit. d), wobei dieser dem Krankenversicherer auszuzahlen ist ( Art. 21a ELG), sowie geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ( lit. e). 1. 4 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG werden als Einnahmen unter anderem angerechnet ein Teil der Erwerbseinkünfte ( lit. a), die Einkünfte aus beweglichem und unbe weglichem Vermögen ( lit. b), ein Anteil des Reinvermögens ( lit. c ELG), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV ( lit. d), Familienzulagen ( lit. f) sowie Einkünfte und Vermögens werte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g). 1.5 Gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind in der Regel die während des vorausgegangen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnah men sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen z eitlich massgebend für die Berechnung de r jährlichen Ergänzungsleistung ( Abs. 1 ). Die jährliche Ergänzungsleistung ist zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhö hung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dau ernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhan den e Vermögen. Macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. (Art. 25 Abs. 2 lit. c). 2. Streitig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführer seit August 2014 Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat. Insbesondere ist str ei tig, wie die Kinder bei der Anspruchsermittlung zu berücksichtigen sind, ob für die Ehegattin ein fiktives Einkommen angerechnet werden darf, von welchem Reinvermögen der Vermögensverzehr zu berechnen ist und welcher Vermögens ertrag zu berücksichtigen ist. 3. Im Rahmen beruflicher Massnahmen bezog d er Beschwerdeführer von August 2014 bis Juli 2016 Taggelder der Invalidenversicherung (Urk. 9/ 9/7 und Urk. 9/ 94 ). Aufgrund dieser Tatsache hat er grundsätzlich Anspruch auf Ergän zungs leis tungen ( vgl. E. 1. 1 ). Da seine 1998 und 2012 geborenen Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV haben, fallen sie mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsle istungen ausser Be tracht ( vgl. E. 1.2 ). A llerdings ist für sie de r Kinderunterhalt als anerkannte Aus gaben anzurechnen (vgl. E. 1. 3 ). 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin ging von einer Bruttomiete von Fr. 15'816.-- aus (vgl. Urk. 9/116 S. 3 und S. 5), was mit dem Betrag der Mietzinsänderung sanzeige vom 10. August 1999 (Urk. 9/4/2) übereinstimmt, und rechnete als Ausgaben Fr. 9'408. an. Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist laut Art. 16 c ELV der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Perso nen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Be rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Abs. 1). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2). Aufgeteilt auf fünf Personen ergibt der Mietzins von Fr. 15'816. einen Miet zins anteil von Fr. 3'163.20 pro Person oder von Fr. 6'326.40 für das Ehepaar. Dieser Betrag ist ungekürzt als anerkannte Ausgabe in die Berechnung für das Ehepaar aufzunehmen, da er das gesetzliche Maximum nicht übersteigt. Die Mietanteile der Kinder von je Fr. 3'163. sind in die jeweilige Berechnung der Unterhaltsbeiträge aufzunehmen. 4.2 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Ermittlung der Unterhaltsbei träge einen Anspruch des Beschwerdeführers auf monatliche Kinderzulagen von Fr. 250.-- für die 1998 geborene Tochter und von Fr. 200.-- für die 2012 gebore nen Söhne und zog diese von den Unterhaltsbeiträgen ab. Nachdem die Aus gleichskasse mit rechtskräftiger Verfügung vom 12. Januar 2018 die Kinderzula gen von August 2014 bis Juli 2015 zurückgefordert u nd die Rückforderung mit Zusatzleistungen verrechnet (Urk. 26/1) und dem Beschwerdeführer für die Monate August 2015 bis Juli 2016 keine Kinderzulagen ausgerichtet hat, bleibt kein Raum, die Familienzulagen als Einnahmen beim Kinderunterhalt zu berück sichtigen. 4.3 4.3.1 Betreffend die bei der Ermittlung des Kinderunterhalts zu berücksichtigenden Auslagen stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Richtlinien für die Berech nung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Obergerichts des Kan tons Zürich vom 16. September 2009 (Urk. 9/115), was grunds ätzlich nicht zu bemängeln ist. Dementsprechend sind für die 1998 geborene Tochter ein Betrag von Fr. 7'200. pro Jahr (12 x Fr. 600. ) und für die beiden 2012 geborenen Söhne je Fr. 4'800. pro Jahr (12 x Fr. 400. ) sowie für alle Kinder der Mietanteil von je Fr. 3'163.20 (vorstehende E. 4.1) und die Krankenversicherungsprämien von je Fr. 822. anzurechnen. 4.3.2 Bei der 1998 geborenen Tochter berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei den Einnahmen ein Lehrlingseinkommen von monatlich Fr. 735., obwohl die Toch ter ein Einkommen erst ab Mitte August 2015 erzielte, welches pro Monat netto Fr. 687.35 (vgl. Lohnabrechnungen September 2015, Urk. 9/100, und Januar 2016, Urk. 9/99) beziehungsweise pro Jahr Fr. 8'248. betrug. Von September 2014 bis Juli 2015 absolvierte sie ein Praktikum und bezog zwischen November 2014 bis Juli 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 866. von Sep tember bis Dezember 2014 und von Fr. 2'312.-- von Januar bis Juli 2015 (vgl. Urk. 9/31 S. 6-13 und Urk. 9/84). Dass die Tochter vor November 2014 ein eige nes Einkommen e rzielt hat, ist nicht aktenkundig. Entsprechend der geänderten Ver hält nisse auf der Einnahmenseite ist der Unterhalt an die Tochter auf das Da tum der jeweiligen Änderung neu zu berechnen. Bei den Einnahmen anzurechnen ist überdies die jährliche individuelle Prämien verbilligung von Fr. 960. im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2), von Fr. 1'008. im Jahr 2015 (Urk. 9/10) und Fr. 996. im Jahr 2016 (Urk. 9/91). Seit der Aufnahme der Lehre arbeitet die Tochter in Z.___ und absol viert die Berufsfachschule. Damit scheint es gerechtfertigt, ihr die Kosten für einen «ZVV- Netzpass » als Berufsauslagen an zurechnen. Diese betragen Fr. 175. pro Monat (Urk. 3/13). In Anbetracht der finanziellen Situation ist es der Familie nicht zumutbar, ein Jahresabonnement zu lösen, weshalb beim Unterhalt der Tochter von jährlichen Fahrauslagen von Fr. 2'100. auszugehen ist. Als Ausgaben a nzurechnen sind der Tochter die geltend gemachten Gesundheits kosten im Betrag von Fr. 16.30 im Jahr 2015 und Fr. 8.60 im Jahr 2016 (Urk. 3/12 S. 7-9). 4.3.3 Beim Kinderunterhalt an die 2012 geborenen Zwillinge sind zu den bereits er wähnten Auslagen (vgl. E. 4.3.1) die vom Beschwerdeführer ausgewiesenen Gesundheitskosten für den Sohn A.___ von Fr. 89.40 im Jahr 2014 und Fr. 30.70 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 1-2) und für den Sohn B.___ von Fr. 60.60 im Jahr 2014 und Fr. 12.60 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 4-5) anzurechnen. Bei den Ein nahmen anzurechnen ist die jährliche individuelle Prämienverbilligung von Fr. 960. pro Kind im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2) Fr. 1'008. pro Kind im Jahr 2015 (Urk. 9/10 S. 1) und Fr. 996. pro Kind im Jahr 2016 (Urk. 9/91). 5. 5.1 Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Ehegattin des Beschwerdefüh rers ein Einkommen von Fr. 31'728. erzielen könnte, wovon sie Fr. 20'152. als Einnahmen in die Berechnung aufnahm (Urk. 9/116). Sie nahm an, dass die Ehe gattin einer Erwerbsarbeit als Barmaid oder Serviceangestellte im Umfang von 80 % nachgehen und dabei ein Einkommen von Fr. 34'800. pro Jahr erzielen könnte. Da davon auszugehen sei, dass sie einer solchen Tätigkeit am Wochen en de und an 2 Abenden werktags nachgehen könnte, sei von Fremdbetreuungs kosten für die Zwillinge von 2 Stunden pro Werktag auszugehen und somit seien Gewinnungskosten von Fr. 3'072. pro Jahr in Abzug zu bringen (Urk. 9/ 12 S. 3). 5.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines EL-Ansprechers anzu rechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird (BGE 117 V 287 E. 3b S. 290 ff.; Urteil des Bundesgerichts P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b; vgl. auch Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht, S BVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N 131 S. 1812 f.). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbs tätigkeit der Ehefrau ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrecht licher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage so wie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 117 V 287 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.1 und P 40/03 vom 9. Februar 2005 = SVR 2007 EL Nr. 1 E. 2 sowie P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b). Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpas sungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zu zugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3 mit Hinweis, in: SZS 2015 S. 61). 5.3 In der vorliegend strittigen Periode (August 2014 bis Juli 2016) waren die im September 2012 geborenen Söhne des Beschwerdeführers zwischen 1 Jahr und 11 Monate und 3 Jahre und 10 Monate alt. Der Beschwerdeführer absolvierte vo n August 2014 bis Januar 2016 eine Umschulung zum Kaufmann ( Handelsd iplom VSH via Bürofachdiplom VSH) bei der Schule C.___ mit Praktikum zu 40 % eines Vollzeitpensums bei D.___ GmbH (Urk. 9/ 9 / 7, Urk. 9/ 15) und von Februar bis Juli 2016 wurde ihm ein Arbeitsversuch zuge standen, w ährend welche m er ein Taggeld der Invalidenversicherung bezog (Urk. 9/ 9/4). Es kann damit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde führer zu einem Vollzeitpensum mit Umschulung und Arbeitsversuch beschäftigt war. Die Ehefrau des Beschwerdeführers war laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 19. Mai 2015 (Urk. 9/11) letztmals im Februar 2009 erwerbstä tig, ab April 2009 bezog sie Arbeitslosenentschädigung und ab Januar 2012 leis tete sie Sozialversicherungsabgaben als Nichterwerbstätige. Laut Abklärungen der Beschwerdegegnerin ist die Ehefrau in Kuba aufgewachsen und kann neben der Schulbildung in Kuba keine weitere Ausbildung vorweisen. In der Schweiz war sie im Service beziehungsweise als Barmaid tätig (Urk. 9/ 12 S. 1 und 2). 5.4 Die Beschwerdegegnerin ging zusammengefasst davon aus, dass der Beschwer deführer und seine Ehegattin zusammen ein Pensum von 180 % für Erwerbsarbeit und vollzeitliche Umschulung leisten können, wobei sie den Eheleuten für die Zwillinge je 4 Stunden Frem dbetreuung pro Woche zu gestand. Mit anderen Wor ten ging sie davon aus, dass der Beschwerdeführer bis auf 4 Stunden die volle Betreuung der Kinder während der 80%igen Erwerbstätigkeit der Ehefrau über nehmen könnte. Aufgrund ihres geringen Alters erforderten die Zwillinge in der hier strittigen Periode zumindest tagsüber eine vollzeitliche Betreuung. Selbst wenn dem Be schwerdeführer die Kinderbetreuung in den Abend- und Nachtstunden zum u tbar wäre, scheint die Beschwerdegegnerin übersehen zu haben, dass die durchschnitt liche wöchentliche Arbeitszeit in der Gastronomie 42 Stunden und bei einem Pensum von 80 % 33. 6 Stunden betrug (Art. 15 Ziff. 1 des Landes-Gesamtarbeits vertrags des Gastgewerbes ), welche Arbeitszeit bei einem Einsatz von 18.00 bis 1.00 Uhr (vgl. Urk. 6/12 S. 3 oben) nicht an 4 Arbeitstagen zu bewältigen ist, selbst wenn die Ehegatt i n des Beschwerdeführers an den Wochenenden längere Schichten leisten würde. Denn bei regelmässiger Sonntagsarbeit ist i nnert zweier Wochen wenigstens einmal ein ganzer Sonntag frei zugeben (vgl. Art. 20 ArG ). Unberücksichtigt liess die Beschwerdegegnerin, dass der Ehegattin nach der ge leisteten Erwerbsa rbeit eine angemessene Ruhezeit zuzugestehen wäre. Letztendlich kann aber die Frage, ob der Ehefrau in der vorliegend strittigen Pe riode die Aufnahme einer 80%igen Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre, offenbleiben. Denn nach der jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt hätte ihr die Beschwerdegegnerin eine angemessene Frist zur Stellensuche einräumen müssen. Da sie der Ehegattin im Nachhinein die Pflicht zur Stellensuche nicht mehr auferlegen kann, ist von der Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens abzusehen. 6. 6.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete dem Beschwerdeführer ein Vermögen be ste hend unter anderem aus Liegenschaften in Italien im Betrag von Fr. 220'857. und einen Ertrag aus diesen Liegenschaften im Betrag von jährlich Fr. 8'834. an (Urk. 9/116 S. 3-7). Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, die Liegen schaft en br ächten ihm keinen Ertrag, da sich die Gebäude in einem unbe wohn baren Zustand befänden und der Olivenhain ungepflegt sei. Es lägen offizielle Bestätigungen aus Italien vor, die belegten, dass er in den Jahren 2014 und 2015 keinen Liegenschaftsertrag habe erwirtschaften können (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4). 6.2 Nach Art. 17 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Ge setzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten ( Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen ( Abs. 4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steu erausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden ( Abs. 6). Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Wei sungen und Informationen betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV, « Vollzugs weisungen betr. Zusatzleistungen mit Wirkung ab 1. Januar 1999 » vom 24. Novem ber 1998 und vom 27. März 2013, S. 9, einsehbar unter www.sozial amt.zh.ch). 6.3 Bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegen schaftsertrag, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 172 sowie Rz 3433.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, Stand 1. Januar 2014, WEL). Bei nicht vermieteten Liegenschaften ist derjenige Ertrag massgeblich, der bei Vermietung der Liegenschaft tatsächlich erzielt werden könnte, also ein markt konformer Mietzins. Im Hinblick auf die Schwierigkeiten, mit welchen EL Durchführungsstellen bei der Beurteilung ausländischer Wohnungsmarkt ver hält nisse konfrontiert sind, hat das Bundesgericht zwei Bemessungsmethoden als im Einzelfall geeignet bezeichnet, um einen hinreichenden Erfahrungs- und Annäh rungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktwert im Ausland na hekommt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 3-4): Nach der einen Methode ist als fiktiver Mietzins ein durchschnittlicher Ertrag anzurechnen, welcher während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten einer angemessenen Rendite entspricht. Als durchschnittlicher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts ausgegangen werden. Diesem hypothetischen Ertrag sind eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten (gemäss Art. 16 ELV gilt der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug) und der Hypothekarzins abzuziehen (vgl. auch Carigiet /Koch, a.a.O., S. 172). Nach der anderen Vorgehensweise sind dieselben Grundsätze wie im Falle eines Vermögensverzichts anzuwenden und es ist deshalb zur Bestimmung des hypo thetischen Liegenschaftsertrages vom durchschnittlichen Zinssatz für Spareinla gen im Vorjahr des Bezugsjahres auszugehen (vgl. auch Rz 3482.10-11 WEL). Laut dem Bundesgericht kann nicht zum Vornherein gesagt werden, welche Methode jeweils im konkreten Fall zu einem realistischeren Ergebnis führt. Viel mehr hat die EL-Durchführungsstelle und im Streitfall das Sozialver sicherungs gericht denjenigen fiktiven Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die rele vanten Marktverhältnisse widerspiegelt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 4). 6.4 Die Beschwerdegegnerin legte ihre r eigenen Schätzung der Immobilien den Aus zug aus dem Kat aster der Provinz Perugia, Ital ien, vom 24. Juli 2015 (Urk. 9/ 18/2) zugrunde. Hieraus ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer Miteigentüm er an verschiedenen Grundstücken ist. Dem Katasterauszug kann entnommen werden, zu welcher Kategorie die Grundstücke zu zählen sind und welche Rendite sie ab werfen. Die Beschwerdegegnerin legte ihrer Berechnung des V ermögens aus Immobilien die Annahme zugrunde, dass es sich bei der im Katasterauszug aufgeführten Ren diten um Steuerwerte handle, und errechnete aus diesen Werten den Grund stü ckswert, indem sie die Rendite je nach Grundstückskategorie mit einem von ihr angenommenen Wert multiplizierte (vgl. Urk. 9/ 18/1). Als Erklärung für ihr Vorgehen führte sie an, sie stütze sich auf Empfehlungen des Fachverbands für Zusatzleistungen, wonach der Staat Italien die vorgegebenen Kapitalisierungs werte fast jährlich verändert habe, weshalb die alten Kapitalisierungswerte zu verwenden seien. Weder sind die genannte Empfehlung des Fachverbandes noch die vom Staat Italien vorgegebenen Kapitalisierungswerte aktenkundig. Ob diese Werte überhaupt angewendet werden können, erscheint fraglich, handelt es sich hierbei doch um theoretische Werte und machte der Beschwerdeführer geltend, die sich auf den Grundstücken befindenden Gebäude seien nicht bewohnbar und die Kulturfläche nicht nutzbar, welchem Einwand die Beschwerdegegnerin nie nachgegangen ist. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu verpflichten, eine Verkehrswertschätzung der Immobilien zu veranlassen. Gestützt darauf hat sie den anrechenbaren Lie genschaftsertrag zu ermitteln (vgl. E. 6.3). 6.5 Vom rohen Vermögen sind die von der EL -berechtigten Person belegten Schulden abzuziehen. Dies betrifft neben Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken auch Darlehen ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 166 sowie Rz 34 4 3.0 5 WEL ). Die Beschwerdegegnerin ist über die gesamte strittige Periode von Schulden in gleichbleibender Höhe ausgegangen. Massgeblich ist indessen das Vermögen am 1. Januar des Bezugsjahres, weshalb die Beschwerdegegnerin auch die massge blichen Schulden auf den 1. Januar jeden Bezugsjahres zu ermitteln hat. Insbe sondere hat sie auch die beschwerdeweise auf den Liegenschaften lastenden Schulden auf ihre Anrechenbarkeit hin zu prüfen. Der Beschwerdeführer ist im Gegenzug im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verpflichtet, die geltend ge machten Schulden zu substanziieren und zu belegen. 6.6 Vom Nettovermögen abzüglich des Freibetrags von Fr. 60'000. hat die Be schwerdegegnerin einen jährlichen Vermögensverzehr von 1/15 als Einnahmen anzurechnen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Dabei hat sie zu berücksichtigen, dass sich das Vermögen jährlich um den Betrag des Vermögensverzehrs und damit auch der hypothetische Vermögensertrag verringert. 7. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die Zusatzleistungen des Be schwerdeführers im Sinne der Erwägungen neu berechne. 8. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ha t der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird ohne Rück sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer ). Unter Berücksichtigung eines gericht süblichen Ansatzes von Fr. 220. pro Stunde zu züglich Mehrwertsteuer erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2' 5 00. (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid der Stadt Y.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 7. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie den Anspruch auf Zu satzleistungen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2016 im Sinne der Erwägungen neu berechne. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller - Stadt Y.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2016.00124 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 1 7. Januar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller Advokatur Glavas AG Markusstrasse 10, 8006 Zürich gegen Stadt Y.___ Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1966, verheiratet und Vater von drei Kindern (gebo ren 1998 und 2012), wurde mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 23. Juli 2014 Kostengutsprache für eine Umschu lung vo n August 2014 bis Januar 2016 (Urk. 9/9/7) und mit Verfügung vom 4. März 2016 eine solche für einen Arbeitsversuch vo n Februar bis Juli 2016 (Urk. 9/ 9 4 ) erteilt. Während der beruflichen M assnahmen wurden ihm Taggelder der Invalidenversicherung ausgerichtet ( vgl. Urk. 9 /9/5 und Urk. 94 ). Mit Verfügung vom 31. August 2015 sprach ihm die Stadt Y.___ bundesre cht liche Ergänzungsleistungen zu, und zwar Fr. 1'069. monatlich ab August 2014 sowie Fr. 1'117. monatlich ab Januar 2015 (Urk. 9/64). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 sprach sie ihm mit Wirkung ab Januar 2016 monatliche Er gänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'046. zu (Urk. 9/66). X.___ erhob gegen die Verfügung vom 31. August 2015 am 29. September 2015 (Urk. 9/67) und gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2015 am 11. Januar 2016 (Urk. 9/75) Einsprache ( Einspracheergänzung vom 1. April 2016, Urk. 9/115). Mit Einsprachee ntscheid vom 7. Juli 2016 wies die Stadt Y.___ die Einsprachen ab und stellte fest, dass der Einsprecher nie Anspruch auf Ergän zungsleistungen gehabt habe (Urk. 9/118 = Urk. 2 i.V.m. Urk. 9/116). Mit glei chentags ergangener Verfügung ( Urk. 9/117) forderte sie zudem Ergänzungsleis tungen im Betrag von Fr. 25'576. zurück. 2. Am 12. September 2016 erhob X.___ gegen den Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 (Urk. 2) Beschwerde mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben und die Sache sei zur korrekten Berechnung der Ergänzungsleistungen der Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2016 schloss die Stadt Y.___ auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Replik vom 16. Januar 2017 (Urk. 15) beziehungsweise Duplik vom 23. Januar 2017 (Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Mit Verfügung vom 15. November 2017 wurde das Verfahren bis zum rechtskräf tigen Abschluss des Verfahrens betreffend die Rückforderung der Kinderzulagen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2015 sistiert (Urk. 20). Am 14. Oktober 2019 reichte der Beschwerdeführer die rechtskräftige Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 12. Januar 2018 betreffend Rückforderung zu viel ausgerichteter Familien zulagen (Urk. 26/1) ein (Urk. 25). Darauf hin wurde die Sistierung des Verfahrens am 23. Oktober 2019 aufgehoben und der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um zur Verfügung der Ausgleichskasse Stellung zu nehmen (Urk. 27), welche sie unbenutzt ablaufen liess. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Namentlich haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherun gsrechts, ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) oder ununterbrochen währe nd mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel che monatlich ausbezahlt wird ( Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammen gerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG Satz 1). Minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen, ELV). 1. 3 Als anerkannte Ausgaben gelten gemäss Art. 10 Abs. 1 ELG bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf ( lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten ( lit. b). Ausserdem gelten laut Art. 10 Abs. 3 ELG als anerkannte Ausgaben unter anderem die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens ( lit. a), Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse bis zur Höhe des Brutto ertrages der Liegenschaft ( lit. b), Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien für die Krankenversicherung ( lit. c), ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung ( lit. d), wobei dieser dem Krankenversicherer auszuzahlen ist ( Art. 21a ELG), sowie geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ( lit. e). 1. 4 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG werden als Einnahmen unter anderem angerechnet ein Teil der Erwerbseinkünfte ( lit. a), die Einkünfte aus beweglichem und unbe weglichem Vermögen ( lit. b), ein Anteil des Reinvermögens ( lit. c ELG), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV ( lit. d), Familienzulagen ( lit. f) sowie Einkünfte und Vermögens werte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g). 1.5 Gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind in der Regel die während des vorausgegangen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnah men sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen z eitlich massgebend für die Berechnung de r jährlichen Ergänzungsleistung ( Abs. 1 ). Die jährliche Ergänzungsleistung ist zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhö hung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dau ernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhan den e Vermögen. Macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. (Art. 25 Abs. 2 lit. c). 2. Streitig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführer seit August 2014 Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat. Insbesondere ist str ei tig, wie die Kinder bei der Anspruchsermittlung zu berücksichtigen sind, ob für die Ehegattin ein fiktives Einkommen angerechnet werden darf, von welchem Reinvermögen der Vermögensverzehr zu berechnen ist und welcher Vermögens ertrag zu berücksichtigen ist. 3. Im Rahmen beruflicher Massnahmen bezog d er Beschwerdeführer von August 2014 bis Juli 2016 Taggelder der Invalidenversicherung (Urk. 9/ 9/7 und Urk. 9/ 94 ). Aufgrund dieser Tatsache hat er grundsätzlich Anspruch auf Ergän zungs leis tungen ( vgl. E. 1. 1 ). Da seine 1998 und 2012 geborenen Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV haben, fallen sie mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsle istungen ausser Be tracht ( vgl. E. 1.2 ). A llerdings ist für sie de r Kinderunterhalt als anerkannte Aus gaben anzurechnen (vgl. E. 1. 3 ). 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin ging von einer Bruttomiete von Fr. 15'816.-- aus (vgl. Urk. 9/116 S. 3 und S. 5), was mit dem Betrag der Mietzinsänderung sanzeige vom 10. August 1999 (Urk. 9/4/2) übereinstimmt, und rechnete als Ausgaben Fr. 9'408. an. Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist laut Art. 16 c ELV der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Perso nen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Be rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Abs. 1). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2). Aufgeteilt auf fünf Personen ergibt der Mietzins von Fr. 15'816. einen Miet zins anteil von Fr. 3'163.20 pro Person oder von Fr. 6'326.40 für das Ehepaar. Dieser Betrag ist ungekürzt als anerkannte Ausgabe in die Berechnung für das Ehepaar aufzunehmen, da er das gesetzliche Maximum nicht übersteigt. Die Mietanteile der Kinder von je Fr. 3'163. sind in die jeweilige Berechnung der Unterhaltsbeiträge aufzunehmen. 4.2 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Ermittlung der Unterhaltsbei träge einen Anspruch des Beschwerdeführers auf monatliche Kinderzulagen von Fr. 250.-- für die 1998 geborene Tochter und von Fr. 200.-- für die 2012 gebore nen Söhne und zog diese von den Unterhaltsbeiträgen ab. Nachdem die Aus gleichskasse mit rechtskräftiger Verfügung vom 12. Januar 2018 die Kinderzula gen von August 2014 bis Juli 2015 zurückgefordert u nd die Rückforderung mit Zusatzleistungen verrechnet (Urk. 26/1) und dem Beschwerdeführer für die Monate August 2015 bis Juli 2016 keine Kinderzulagen ausgerichtet hat, bleibt kein Raum, die Familienzulagen als Einnahmen beim Kinderunterhalt zu berück sichtigen. 4.3 4.3.1 Betreffend die bei der Ermittlung des Kinderunterhalts zu berücksichtigenden Auslagen stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Richtlinien für die Berech nung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Obergerichts des Kan tons Zürich vom 16. September 2009 (Urk. 9/115), was grunds ätzlich nicht zu bemängeln ist. Dementsprechend sind für die 1998 geborene Tochter ein Betrag von Fr. 7'200. pro Jahr (12 x Fr. 600. ) und für die beiden 2012 geborenen Söhne je Fr. 4'800. pro Jahr (12 x Fr. 400. ) sowie für alle Kinder der Mietanteil von je Fr. 3'163.20 (vorstehende E. 4.1) und die Krankenversicherungsprämien von je Fr. 822. anzurechnen. 4.3.2 Bei der 1998 geborenen Tochter berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei den Einnahmen ein Lehrlingseinkommen von monatlich Fr. 735., obwohl die Toch ter ein Einkommen erst ab Mitte August 2015 erzielte, welches pro Monat netto Fr. 687.35 (vgl. Lohnabrechnungen September 2015, Urk. 9/100, und Januar 2016, Urk. 9/99) beziehungsweise pro Jahr Fr. 8'248. betrug. Von September 2014 bis Juli 2015 absolvierte sie ein Praktikum und bezog zwischen November 2014 bis Juli 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 866. von Sep tember bis Dezember 2014 und von Fr. 2'312.-- von Januar bis Juli 2015 (vgl. Urk. 9/31 S. 6-13 und Urk. 9/84). Dass die Tochter vor November 2014 ein eige nes Einkommen e rzielt hat, ist nicht aktenkundig. Entsprechend der geänderten Ver hält nisse auf der Einnahmenseite ist der Unterhalt an die Tochter auf das Da tum der jeweiligen Änderung neu zu berechnen. Bei den Einnahmen anzurechnen ist überdies die jährliche individuelle Prämien verbilligung von Fr. 960. im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2), von Fr. 1'008. im Jahr 2015 (Urk. 9/10) und Fr. 996. im Jahr 2016 (Urk. 9/91). Seit der Aufnahme der Lehre arbeitet die Tochter in Z.___ und absol viert die Berufsfachschule. Damit scheint es gerechtfertigt, ihr die Kosten für einen «ZVV- Netzpass » als Berufsauslagen an zurechnen. Diese betragen Fr. 175. pro Monat (Urk. 3/13). In Anbetracht der finanziellen Situation ist es der Familie nicht zumutbar, ein Jahresabonnement zu lösen, weshalb beim Unterhalt der Tochter von jährlichen Fahrauslagen von Fr. 2'100. auszugehen ist. Als Ausgaben a nzurechnen sind der Tochter die geltend gemachten Gesundheits kosten im Betrag von Fr. 16.30 im Jahr 2015 und Fr. 8.60 im Jahr 2016 (Urk. 3/12 S. 7-9). 4.3.3 Beim Kinderunterhalt an die 2012 geborenen Zwillinge sind zu den bereits er wähnten Auslagen (vgl. E. 4.3.1) die vom Beschwerdeführer ausgewiesenen Gesundheitskosten für den Sohn A.___ von Fr. 89.40 im Jahr 2014 und Fr. 30.70 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 1-2) und für den Sohn B.___ von Fr. 60.60 im Jahr 2014 und Fr. 12.60 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 4-5) anzurechnen. Bei den Ein nahmen anzurechnen ist die jährliche individuelle Prämienverbilligung von Fr. 960. pro Kind im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2) Fr. 1'008. pro Kind im Jahr 2015 (Urk. 9/10 S. 1) und Fr. 996. pro Kind im Jahr 2016 (Urk. 9/91). 5. 5.1 Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Ehegattin des Beschwerdefüh rers ein Einkommen von Fr. 31'728. erzielen könnte, wovon sie Fr. 20'152. als Einnahmen in die Berechnung aufnahm (Urk. 9/116). Sie nahm an, dass die Ehe gattin einer Erwerbsarbeit als Barmaid oder Serviceangestellte im Umfang von 80 % nachgehen und dabei ein Einkommen von Fr. 34'800. pro Jahr erzielen könnte. Da davon auszugehen sei, dass sie einer solchen Tätigkeit am Wochen en de und an 2 Abenden werktags nachgehen könnte, sei von Fremdbetreuungs kosten für die Zwillinge von 2 Stunden pro Werktag auszugehen und somit seien Gewinnungskosten von Fr. 3'072. pro Jahr in Abzug zu bringen (Urk. 9/ 12 S. 3). 5.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines EL-Ansprechers anzu rechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird (BGE 117 V 287 E. 3b S. 290 ff.; Urteil des Bundesgerichts P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b; vgl. auch Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht, S BVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N 131 S. 1812 f.). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbs tätigkeit der Ehefrau ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrecht licher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage so wie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 117 V 287 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.1 und P 40/03 vom 9. Februar 2005 = SVR 2007 EL Nr. 1 E. 2 sowie P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b). Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpas sungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zu zugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3 mit Hinweis, in: SZS 2015 S. 61). 5.3 In der vorliegend strittigen Periode (August 2014 bis Juli 2016) waren die im September 2012 geborenen Söhne des Beschwerdeführers zwischen 1 Jahr und 11 Monate und 3 Jahre und 10 Monate alt. Der Beschwerdeführer absolvierte vo n August 2014 bis Januar 2016 eine Umschulung zum Kaufmann ( Handelsd iplom VSH via Bürofachdiplom VSH) bei der Schule C.___ mit Praktikum zu 40 % eines Vollzeitpensums bei D.___ GmbH (Urk. 9/ 9 / 7, Urk. 9/ 15) und von Februar bis Juli 2016 wurde ihm ein Arbeitsversuch zuge standen, w ährend welche m er ein Taggeld der Invalidenversicherung bezog (Urk. 9/ 9/4). Es kann damit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde führer zu einem Vollzeitpensum mit Umschulung und Arbeitsversuch beschäftigt war. Die Ehefrau des Beschwerdeführers war laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 19. Mai 2015 (Urk. 9/11) letztmals im Februar 2009 erwerbstä tig, ab April 2009 bezog sie Arbeitslosenentschädigung und ab Januar 2012 leis tete sie Sozialversicherungsabgaben als Nichterwerbstätige. Laut Abklärungen der Beschwerdegegnerin ist die Ehefrau in Kuba aufgewachsen und kann neben der Schulbildung in Kuba keine weitere Ausbildung vorweisen. In der Schweiz war sie im Service beziehungsweise als Barmaid tätig (Urk. 9/ 12 S. 1 und 2). 5.4 Die Beschwerdegegnerin ging zusammengefasst davon aus, dass der Beschwer deführer und seine Ehegattin zusammen ein Pensum von 180 % für Erwerbsarbeit und vollzeitliche Umschulung leisten können, wobei sie den Eheleuten für die Zwillinge je 4 Stunden Frem dbetreuung pro Woche zu gestand. Mit anderen Wor ten ging sie davon aus, dass der Beschwerdeführer bis auf 4 Stunden die volle Betreuung der Kinder während der 80%igen Erwerbstätigkeit der Ehefrau über nehmen könnte. Aufgrund ihres geringen Alters erforderten die Zwillinge in der hier strittigen Periode zumindest tagsüber eine vollzeitliche Betreuung. Selbst wenn dem Be schwerdeführer die Kinderbetreuung in den Abend- und Nachtstunden zum u tbar wäre, scheint die Beschwerdegegnerin übersehen zu haben, dass die durchschnitt liche wöchentliche Arbeitszeit in der Gastronomie 42 Stunden und bei einem Pensum von 80 % 33. 6 Stunden betrug (Art. 15 Ziff. 1 des Landes-Gesamtarbeits vertrags des Gastgewerbes ), welche Arbeitszeit bei einem Einsatz von 18.00 bis 1.00 Uhr (vgl. Urk. 6/12 S. 3 oben) nicht an 4 Arbeitstagen zu bewältigen ist, selbst wenn die Ehegatt i n des Beschwerdeführers an den Wochenenden längere Schichten leisten würde. Denn bei regelmässiger Sonntagsarbeit ist i nnert zweier Wochen wenigstens einmal ein ganzer Sonntag frei zugeben (vgl. Art. 20 ArG ). Unberücksichtigt liess die Beschwerdegegnerin, dass der Ehegattin nach der ge leisteten Erwerbsa rbeit eine angemessene Ruhezeit zuzugestehen wäre. Letztendlich kann aber die Frage, ob der Ehefrau in der vorliegend strittigen Pe riode die Aufnahme einer 80%igen Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre, offenbleiben. Denn nach der jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt hätte ihr die Beschwerdegegnerin eine angemessene Frist zur Stellensuche einräumen müssen. Da sie der Ehegattin im Nachhinein die Pflicht zur Stellensuche nicht mehr auferlegen kann, ist von der Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens abzusehen. 6. 6.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete dem Beschwerdeführer ein Vermögen be ste hend unter anderem aus Liegenschaften in Italien im Betrag von Fr. 220'857. und einen Ertrag aus diesen Liegenschaften im Betrag von jährlich Fr. 8'834. an (Urk. 9/116 S. 3-7). Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, die Liegen schaft en br ächten ihm keinen Ertrag, da sich die Gebäude in einem unbe wohn baren Zustand befänden und der Olivenhain ungepflegt sei. Es lägen offizielle Bestätigungen aus Italien vor, die belegten, dass er in den Jahren 2014 und 2015 keinen Liegenschaftsertrag habe erwirtschaften können (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4). 6.2 Nach Art. 17 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Ge setzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten ( Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen ( Abs. 4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steu erausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden ( Abs. 6). Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Wei sungen und Informationen betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV, « Vollzugs weisungen betr. Zusatzleistungen mit Wirkung ab 1. Januar 1999 » vom 24. Novem ber 1998 und vom 27. März 2013, S. 9, einsehbar unter www.sozial amt.zh.ch). 6.3 Bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegen schaftsertrag, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 172 sowie Rz 3433.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, Stand 1. Januar 2014, WEL). Bei nicht vermieteten Liegenschaften ist derjenige Ertrag massgeblich, der bei Vermietung der Liegenschaft tatsächlich erzielt werden könnte, also ein markt konformer Mietzins. Im Hinblick auf die Schwierigkeiten, mit welchen EL Durchführungsstellen bei der Beurteilung ausländischer Wohnungsmarkt ver hält nisse konfrontiert sind, hat das Bundesgericht zwei Bemessungsmethoden als im Einzelfall geeignet bezeichnet, um einen hinreichenden Erfahrungs- und Annäh rungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktwert im Ausland na hekommt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 3-4): Nach der einen Methode ist als fiktiver Mietzins ein durchschnittlicher Ertrag anzurechnen, welcher während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten einer angemessenen Rendite entspricht. Als durchschnittlicher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts ausgegangen werden. Diesem hypothetischen Ertrag sind eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten (gemäss Art. 16 ELV gilt der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug) und der Hypothekarzins abzuziehen (vgl. auch Carigiet /Koch, a.a.O., S. 172). Nach der anderen Vorgehensweise sind dieselben Grundsätze wie im Falle eines Vermögensverzichts anzuwenden und es ist deshalb zur Bestimmung des hypo thetischen Liegenschaftsertrages vom durchschnittlichen Zinssatz für Spareinla gen im Vorjahr des Bezugsjahres auszugehen (vgl. auch Rz 3482.10-11 WEL). Laut dem Bundesgericht kann nicht zum Vornherein gesagt werden, welche Methode jeweils im konkreten Fall zu einem realistischeren Ergebnis führt. Viel mehr hat die EL-Durchführungsstelle und im Streitfall das Sozialver sicherungs gericht denjenigen fiktiven Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die rele vanten Marktverhältnisse widerspiegelt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 4). 6.4 Die Beschwerdegegnerin legte ihre r eigenen Schätzung der Immobilien den Aus zug aus dem Kat aster der Provinz Perugia, Ital ien, vom 24. Juli 2015 (Urk. 9/ 18/2) zugrunde. Hieraus ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer Miteigentüm er an verschiedenen Grundstücken ist. Dem Katasterauszug kann entnommen werden, zu welcher Kategorie die Grundstücke zu zählen sind und welche Rendite sie ab werfen. Die Beschwerdegegnerin legte ihrer Berechnung des V ermögens aus Immobilien die Annahme zugrunde, dass es sich bei der im Katasterauszug aufgeführten Ren diten um Steuerwerte handle, und errechnete aus diesen Werten den Grund stü ckswert, indem sie die Rendite je nach Grundstückskategorie mit einem von ihr angenommenen Wert multiplizierte (vgl. Urk. 9/ 18/1). Als Erklärung für ihr Vorgehen führte sie an, sie stütze sich auf Empfehlungen des Fachverbands für Zusatzleistungen, wonach der Staat Italien die vorgegebenen Kapitalisierungs werte fast jährlich verändert habe, weshalb die alten Kapitalisierungswerte zu verwenden seien. Weder sind die genannte Empfehlung des Fachverbandes noch die vom Staat Italien vorgegebenen Kapitalisierungswerte aktenkundig. Ob diese Werte überhaupt angewendet werden können, erscheint fraglich, handelt es sich hierbei doch um theoretische Werte und machte der Beschwerdeführer geltend, die sich auf den Grundstücken befindenden Gebäude seien nicht bewohnbar und die Kulturfläche nicht nutzbar, welchem Einwand die Beschwerdegegnerin nie nachgegangen ist. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu verpflichten, eine Verkehrswertschätzung der Immobilien zu veranlassen. Gestützt darauf hat sie den anrechenbaren Lie genschaftsertrag zu ermitteln (vgl. E. 6.3). 6.5 Vom rohen Vermögen sind die von der EL -berechtigten Person belegten Schulden abzuziehen. Dies betrifft neben Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken auch Darlehen ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 166 sowie Rz 34 4 3.0 5 WEL ). Die Beschwerdegegnerin ist über die gesamte strittige Periode von Schulden in gleichbleibender Höhe ausgegangen. Massgeblich ist indessen das Vermögen am 1. Januar des Bezugsjahres, weshalb die Beschwerdegegnerin auch die massge blichen Schulden auf den 1. Januar jeden Bezugsjahres zu ermitteln hat. Insbe sondere hat sie auch die beschwerdeweise auf den Liegenschaften lastenden Schulden auf ihre Anrechenbarkeit hin zu prüfen. Der Beschwerdeführer ist im Gegenzug im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verpflichtet, die geltend ge machten Schulden zu substanziieren und zu belegen. 6.6 Vom Nettovermögen abzüglich des Freibetrags von Fr. 60'000. hat die Be schwerdegegnerin einen jährlichen Vermögensverzehr von 1/15 als Einnahmen anzurechnen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Dabei hat sie zu berücksichtigen, dass sich das Vermögen jährlich um den Betrag des Vermögensverzehrs und damit auch der hypothetische Vermögensertrag verringert. 7. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die Zusatzleistungen des Be schwerdeführers im Sinne der Erwägungen neu berechne. 8. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ha t der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird ohne Rück sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer ). Unter Berücksichtigung eines gericht süblichen Ansatzes von Fr. 220. pro Stunde zu züglich Mehrwertsteuer erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2' 5 00. (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid der Stadt Y.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 7. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie den Anspruch auf Zu satzleistungen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2016 im Sinne der Erwägungen neu berechne. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller - Stadt Y.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2016.00124 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 1 7. Januar 2020

ZL.2016.00124

ZL.2016.00124

ZL.2016.00124 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 1 7. Januar 2020

Urteil vom 1 7. Januar 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller

vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller Advokatur Glavas AG

Advokatur Glavas AG Markusstrasse 10, 8006 Zürich

Markusstrasse 10, 8006 Zürich gegen

gegen Stadt Y.___

Stadt Y.___ Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1966, verheiratet und Vater von drei Kindern (gebo ren 1998 und 2012), wurde mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 23. Juli 2014 Kostengutsprache für eine Umschu lung vo n August 2014 bis Januar 2016 (Urk. 9/9/7) und mit Verfügung vom 4. März 2016 eine solche für einen Arbeitsversuch vo n Februar bis Juli 2016 (Urk. 9/ 9 4 ) erteilt. Während der beruflichen M assnahmen wurden ihm Taggelder der Invalidenversicherung ausgerichtet ( vgl. Urk. 9 /9/5 und Urk. 94 ).

1. X.___, geboren 1966, verheiratet und Vater von drei Kindern (gebo ren 1998 und 2012), wurde mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 23. Juli 2014 Kostengutsprache für eine Umschu lung vo n August 2014 bis Januar 2016 (Urk. 9/9/7) und mit Verfügung vom 4. März 2016 eine solche für einen Arbeitsversuch vo n Februar bis Juli 2016 (Urk. 9/ 9 4 ) erteilt. Während der beruflichen M assnahmen wurden ihm Taggelder der Invalidenversicherung ausgerichtet ( vgl. Urk. 9 /9/5 und Urk. 94 ). Mit Verfügung vom 31. August 2015 sprach ihm die Stadt Y.___ bundesre cht liche Ergänzungsleistungen zu, und zwar Fr. 1'069. monatlich ab August 2014 sowie Fr. 1'117. monatlich ab Januar 2015 (Urk. 9/64). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 sprach sie ihm mit Wirkung ab Januar 2016 monatliche Er gänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'046. zu (Urk. 9/66). X.___ erhob gegen die Verfügung vom 31. August 2015 am 29. September 2015 (Urk. 9/67) und gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2015 am 11. Januar 2016 (Urk. 9/75) Einsprache ( Einspracheergänzung vom 1. April 2016, Urk. 9/115). Mit Einsprachee ntscheid vom 7. Juli 2016 wies die Stadt Y.___ die Einsprachen ab und stellte fest, dass der Einsprecher nie Anspruch auf Ergän zungsleistungen gehabt habe (Urk. 9/118 = Urk. 2 i.V.m. Urk. 9/116). Mit glei chentags ergangener Verfügung ( Urk. 9/117) forderte sie zudem Ergänzungsleis tungen im Betrag von Fr. 25'576. zurück.

Mit Verfügung vom 31. August 2015 sprach ihm die Stadt Y.___ bundesre cht liche Ergänzungsleistungen zu, und zwar Fr. 1'069. monatlich ab August 2014 sowie Fr. 1'117. monatlich ab Januar 2015 (Urk. 9/64). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 sprach sie ihm mit Wirkung ab Januar 2016 monatliche Er gänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'046. zu (Urk. 9/66). X.___ erhob gegen die Verfügung vom 31. August 2015 am 29. September 2015 (Urk. 9/67) und gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2015 am 11. Januar 2016 (Urk. 9/75) Einsprache ( Einspracheergänzung vom 1. April 2016, Urk. 9/115). Mit Einsprachee ntscheid vom 7. Juli 2016 wies die Stadt Y.___ die Einsprachen ab und stellte fest, dass der Einsprecher nie Anspruch auf Ergän zungsleistungen gehabt habe (Urk. 9/118 = Urk. 2 i.V.m. Urk. 9/116). Mit glei chentags ergangener Verfügung ( Urk. 9/117) forderte sie zudem Ergänzungsleis tungen im Betrag von Fr. 25'576. zurück. 2. Am 12. September 2016 erhob X.___ gegen den Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 (Urk. 2) Beschwerde mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben und die Sache sei zur korrekten Berechnung der Ergänzungsleistungen der Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2016 schloss die Stadt Y.___ auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Replik vom 16. Januar 2017 (Urk. 15) beziehungsweise Duplik vom 23. Januar 2017 (Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest.

2. Am 12. September 2016 erhob X.___ gegen den Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 (Urk. 2) Beschwerde mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben und die Sache sei zur korrekten Berechnung der Ergänzungsleistungen der Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2016 schloss die Stadt Y.___ auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Replik vom 16. Januar 2017 (Urk. 15) beziehungsweise Duplik vom 23. Januar 2017 (Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Mit Verfügung vom 15. November 2017 wurde das Verfahren bis zum rechtskräf tigen Abschluss des Verfahrens betreffend die Rückforderung der Kinderzulagen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2015 sistiert (Urk. 20). Am 14. Oktober 2019 reichte der Beschwerdeführer die rechtskräftige Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 12. Januar 2018 betreffend Rückforderung zu viel ausgerichteter Familien zulagen (Urk. 26/1) ein (Urk. 25). Darauf hin wurde die Sistierung des Verfahrens am 23. Oktober 2019 aufgehoben und der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um zur Verfügung der Ausgleichskasse Stellung zu nehmen (Urk. 27), welche sie unbenutzt ablaufen liess.

Mit Verfügung vom 15. November 2017 wurde das Verfahren bis zum rechtskräf tigen Abschluss des Verfahrens betreffend die Rückforderung der Kinderzulagen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2015 sistiert (Urk. 20). Am 14. Oktober 2019 reichte der Beschwerdeführer die rechtskräftige Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 12. Januar 2018 betreffend Rückforderung zu viel ausgerichteter Familien zulagen (Urk. 26/1) ein (Urk. 25). Darauf hin wurde die Sistierung des Verfahrens am 23. Oktober 2019 aufgehoben und der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um zur Verfügung der Ausgleichskasse Stellung zu nehmen (Urk. 27), welche sie unbenutzt ablaufen liess. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Namentlich haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherun gsrechts, ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) oder ununterbrochen währe nd mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG).

1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Namentlich haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherun gsrechts, ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) oder ununterbrochen währe nd mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel che monatlich ausbezahlt wird ( Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG).

Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel che monatlich ausbezahlt wird ( Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). 1. 2 Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammen gerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG Satz 1). Minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen, ELV).

1. 2 Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammen gerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG Satz 1). Minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Er gänzungsleistungen, ELV). 1. 3 Als anerkannte Ausgaben gelten gemäss Art. 10 Abs. 1 ELG bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf ( lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten ( lit. b). Ausserdem gelten laut Art. 10 Abs. 3 ELG als anerkannte Ausgaben unter anderem die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens ( lit. a), Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse bis zur Höhe des Brutto ertrages der Liegenschaft ( lit. b), Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien für die Krankenversicherung ( lit. c), ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung ( lit. d), wobei dieser dem Krankenversicherer auszuzahlen ist ( Art. 21a ELG), sowie geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ( lit. e).

1. 3 Als anerkannte Ausgaben gelten gemäss Art. 10 Abs. 1 ELG bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf ( lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten ( lit. b). Ausserdem gelten laut Art. 10 Abs. 3 ELG als anerkannte Ausgaben unter anderem die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens ( lit. a), Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse bis zur Höhe des Brutto ertrages der Liegenschaft ( lit. b), Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien für die Krankenversicherung ( lit. c), ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung ( lit. d), wobei dieser dem Krankenversicherer auszuzahlen ist ( Art. 21a ELG), sowie geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ( lit. e). 1. 4 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG werden als Einnahmen unter anderem angerechnet ein Teil der Erwerbseinkünfte ( lit. a), die Einkünfte aus beweglichem und unbe weglichem Vermögen ( lit. b), ein Anteil des Reinvermögens ( lit. c ELG), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV ( lit. d), Familienzulagen ( lit. f) sowie Einkünfte und Vermögens werte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g).

1. 4 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG werden als Einnahmen unter anderem angerechnet ein Teil der Erwerbseinkünfte ( lit. a), die Einkünfte aus beweglichem und unbe weglichem Vermögen ( lit. b), ein Anteil des Reinvermögens ( lit. c ELG), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV ( lit. d), Familienzulagen ( lit. f) sowie Einkünfte und Vermögens werte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g). 1.5 Gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind in der Regel die während des vorausgegangen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnah men sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen z eitlich massgebend für die Berechnung de r jährlichen Ergänzungsleistung ( Abs. 1 ). Die jährliche Ergänzungsleistung ist zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhö hung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dau ernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhan den e Vermögen. Macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. (Art. 25 Abs. 2 lit. c).

1.5 Gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind in der Regel die während des vorausgegangen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnah men sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen z eitlich massgebend für die Berechnung de r jährlichen Ergänzungsleistung ( Abs. 1 ). Die jährliche Ergänzungsleistung ist zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhö hung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dau ernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhan den e Vermögen. Macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. (Art. 25 Abs. 2 lit. c). 2. Streitig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführer seit August 2014 Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat. Insbesondere ist str ei tig, wie die Kinder bei der Anspruchsermittlung zu berücksichtigen sind, ob für die Ehegattin ein fiktives Einkommen angerechnet werden darf, von welchem Reinvermögen der Vermögensverzehr zu berechnen ist und welcher Vermögens ertrag zu berücksichtigen ist.

2. Streitig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführer seit August 2014 Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat. Insbesondere ist str ei tig, wie die Kinder bei der Anspruchsermittlung zu berücksichtigen sind, ob für die Ehegattin ein fiktives Einkommen angerechnet werden darf, von welchem Reinvermögen der Vermögensverzehr zu berechnen ist und welcher Vermögens ertrag zu berücksichtigen ist. 3. Im Rahmen beruflicher Massnahmen bezog d er Beschwerdeführer von August 2014 bis Juli 2016 Taggelder der Invalidenversicherung (Urk. 9/ 9/7 und Urk. 9/ 94 ). Aufgrund dieser Tatsache hat er grundsätzlich Anspruch auf Ergän zungs leis tungen ( vgl. E. 1. 1 ). Da seine 1998 und 2012 geborenen Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV haben, fallen sie mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsle istungen ausser Be tracht ( vgl. E. 1.2 ). A llerdings ist für sie de r Kinderunterhalt als anerkannte Aus gaben anzurechnen (vgl. E. 1. 3 ).

3. Im Rahmen beruflicher Massnahmen bezog d er Beschwerdeführer von August 2014 bis Juli 2016 Taggelder der Invalidenversicherung (Urk. 9/ 9/7 und Urk. 9/ 94 ). Aufgrund dieser Tatsache hat er grundsätzlich Anspruch auf Ergän zungs leis tungen ( vgl. E. 1. 1 ). Da seine 1998 und 2012 geborenen Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV haben, fallen sie mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsle istungen ausser Be tracht ( vgl. E. 1.2 ). A llerdings ist für sie de r Kinderunterhalt als anerkannte Aus gaben anzurechnen (vgl. E. 1. 3 ). 4.

4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin ging von einer Bruttomiete von Fr. 15'816.-- aus (vgl. Urk. 9/116 S. 3 und S. 5), was mit dem Betrag der Mietzinsänderung sanzeige vom 10. August 1999 (Urk. 9/4/2) übereinstimmt, und rechnete als Ausgaben Fr. 9'408. an.

4.1 Die Beschwerdegegnerin ging von einer Bruttomiete von Fr. 15'816.-- aus (vgl. Urk. 9/116 S. 3 und S. 5), was mit dem Betrag der Mietzinsänderung sanzeige vom 10. August 1999 (Urk. 9/4/2) übereinstimmt, und rechnete als Ausgaben Fr. 9'408. an. Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist laut Art. 16 c ELV der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Perso nen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Be rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Abs. 1). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2).

Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist laut Art. 16 c ELV der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Perso nen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Be rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Abs. 1). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2). Aufgeteilt auf fünf Personen ergibt der Mietzins von Fr. 15'816. einen Miet zins anteil von Fr. 3'163.20 pro Person oder von Fr. 6'326.40 für das Ehepaar. Dieser Betrag ist ungekürzt als anerkannte Ausgabe in die Berechnung für das Ehepaar aufzunehmen, da er das gesetzliche Maximum nicht übersteigt. Die Mietanteile der Kinder von je Fr. 3'163. sind in die jeweilige Berechnung der Unterhaltsbeiträge aufzunehmen.

Aufgeteilt auf fünf Personen ergibt der Mietzins von Fr. 15'816. einen Miet zins anteil von Fr. 3'163.20 pro Person oder von Fr. 6'326.40 für das Ehepaar. Dieser Betrag ist ungekürzt als anerkannte Ausgabe in die Berechnung für das Ehepaar aufzunehmen, da er das gesetzliche Maximum nicht übersteigt. Die Mietanteile der Kinder von je Fr. 3'163. sind in die jeweilige Berechnung der Unterhaltsbeiträge aufzunehmen. 4.2 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Ermittlung der Unterhaltsbei träge einen Anspruch des Beschwerdeführers auf monatliche Kinderzulagen von Fr. 250.-- für die 1998 geborene Tochter und von Fr. 200.-- für die 2012 gebore nen Söhne und zog diese von den Unterhaltsbeiträgen ab. Nachdem die Aus gleichskasse mit rechtskräftiger Verfügung vom 12. Januar 2018 die Kinderzula gen von August 2014 bis Juli 2015 zurückgefordert u nd die Rückforderung mit Zusatzleistungen verrechnet (Urk. 26/1) und dem Beschwerdeführer für die Monate August 2015 bis Juli 2016 keine Kinderzulagen ausgerichtet hat, bleibt kein Raum, die Familienzulagen als Einnahmen beim Kinderunterhalt zu berück sichtigen.

4.2 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Ermittlung der Unterhaltsbei träge einen Anspruch des Beschwerdeführers auf monatliche Kinderzulagen von Fr. 250.-- für die 1998 geborene Tochter und von Fr. 200.-- für die 2012 gebore nen Söhne und zog diese von den Unterhaltsbeiträgen ab. Nachdem die Aus gleichskasse mit rechtskräftiger Verfügung vom 12. Januar 2018 die Kinderzula gen von August 2014 bis Juli 2015 zurückgefordert u nd die Rückforderung mit Zusatzleistungen verrechnet (Urk. 26/1) und dem Beschwerdeführer für die Monate August 2015 bis Juli 2016 keine Kinderzulagen ausgerichtet hat, bleibt kein Raum, die Familienzulagen als Einnahmen beim Kinderunterhalt zu berück sichtigen. 4.3

4.3 4.3.1 Betreffend die bei der Ermittlung des Kinderunterhalts zu berücksichtigenden Auslagen stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Richtlinien für die Berech nung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Obergerichts des Kan tons Zürich vom 16. September 2009 (Urk. 9/115), was grunds ätzlich nicht zu bemängeln ist. Dementsprechend sind für die 1998 geborene Tochter ein Betrag von Fr. 7'200. pro Jahr (12 x Fr. 600. ) und für die beiden 2012 geborenen Söhne je Fr. 4'800. pro Jahr (12 x Fr. 400. ) sowie für alle Kinder der Mietanteil von je Fr. 3'163.20 (vorstehende E. 4.1) und die Krankenversicherungsprämien von je Fr. 822. anzurechnen.

4.3.1 Betreffend die bei der Ermittlung des Kinderunterhalts zu berücksichtigenden Auslagen stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Richtlinien für die Berech nung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Obergerichts des Kan tons Zürich vom 16. September 2009 (Urk. 9/115), was grunds ätzlich nicht zu bemängeln ist. Dementsprechend sind für die 1998 geborene Tochter ein Betrag von Fr. 7'200. pro Jahr (12 x Fr. 600. ) und für die beiden 2012 geborenen Söhne je Fr. 4'800. pro Jahr (12 x Fr. 400. ) sowie für alle Kinder der Mietanteil von je Fr. 3'163.20 (vorstehende E. 4.1) und die Krankenversicherungsprämien von je Fr. 822. anzurechnen. 4.3.2 Bei der 1998 geborenen Tochter berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei den Einnahmen ein Lehrlingseinkommen von monatlich Fr. 735., obwohl die Toch ter ein Einkommen erst ab Mitte August 2015 erzielte, welches pro Monat netto Fr. 687.35 (vgl. Lohnabrechnungen September 2015, Urk. 9/100, und Januar 2016, Urk. 9/99) beziehungsweise pro Jahr Fr. 8'248. betrug. Von September 2014 bis Juli 2015 absolvierte sie ein Praktikum und bezog zwischen November 2014 bis Juli 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 866. von Sep tember bis Dezember 2014 und von Fr. 2'312.-- von Januar bis Juli 2015 (vgl. Urk. 9/31 S. 6-13 und Urk. 9/84). Dass die Tochter vor November 2014 ein eige nes Einkommen e rzielt hat, ist nicht aktenkundig. Entsprechend der geänderten Ver hält nisse auf der Einnahmenseite ist der Unterhalt an die Tochter auf das Da tum der jeweiligen Änderung neu zu berechnen.

4.3.2 Bei der 1998 geborenen Tochter berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei den Einnahmen ein Lehrlingseinkommen von monatlich Fr. 735., obwohl die Toch ter ein Einkommen erst ab Mitte August 2015 erzielte, welches pro Monat netto Fr. 687.35 (vgl. Lohnabrechnungen September 2015, Urk. 9/100, und Januar 2016, Urk. 9/99) beziehungsweise pro Jahr Fr. 8'248. betrug. Von September 2014 bis Juli 2015 absolvierte sie ein Praktikum und bezog zwischen November 2014 bis Juli 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 866. von Sep tember bis Dezember 2014 und von Fr. 2'312.-- von Januar bis Juli 2015 (vgl. Urk. 9/31 S. 6-13 und Urk. 9/84). Dass die Tochter vor November 2014 ein eige nes Einkommen e rzielt hat, ist nicht aktenkundig. Entsprechend der geänderten Ver hält nisse auf der Einnahmenseite ist der Unterhalt an die Tochter auf das Da tum der jeweiligen Änderung neu zu berechnen. Bei den Einnahmen anzurechnen ist überdies die jährliche individuelle Prämien verbilligung von Fr. 960. im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2), von Fr. 1'008. im Jahr 2015 (Urk. 9/10) und Fr. 996. im Jahr 2016 (Urk. 9/91).

Bei den Einnahmen anzurechnen ist überdies die jährliche individuelle Prämien verbilligung von Fr. 960. im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2), von Fr. 1'008. im Jahr 2015 (Urk. 9/10) und Fr. 996. im Jahr 2016 (Urk. 9/91). Seit der Aufnahme der Lehre arbeitet die Tochter in Z.___ und absol viert die Berufsfachschule. Damit scheint es gerechtfertigt, ihr die Kosten für einen «ZVV- Netzpass » als Berufsauslagen an zurechnen. Diese betragen Fr. 175. pro Monat (Urk. 3/13). In Anbetracht der finanziellen Situation ist es der Familie nicht zumutbar, ein Jahresabonnement zu lösen, weshalb beim Unterhalt der Tochter von jährlichen Fahrauslagen von Fr. 2'100. auszugehen ist.

Seit der Aufnahme der Lehre arbeitet die Tochter in Z.___ und absol viert die Berufsfachschule. Damit scheint es gerechtfertigt, ihr die Kosten für einen «ZVV- Netzpass » als Berufsauslagen an zurechnen. Diese betragen Fr. 175. pro Monat (Urk. 3/13). In Anbetracht der finanziellen Situation ist es der Familie nicht zumutbar, ein Jahresabonnement zu lösen, weshalb beim Unterhalt der Tochter von jährlichen Fahrauslagen von Fr. 2'100. auszugehen ist. Als Ausgaben a nzurechnen sind der Tochter die geltend gemachten Gesundheits kosten im Betrag von Fr. 16.30 im Jahr 2015 und Fr. 8.60 im Jahr 2016 (Urk. 3/12 S. 7-9).

Als Ausgaben a nzurechnen sind der Tochter die geltend gemachten Gesundheits kosten im Betrag von Fr. 16.30 im Jahr 2015 und Fr. 8.60 im Jahr 2016 (Urk. 3/12 S. 7-9). 4.3.3 Beim Kinderunterhalt an die 2012 geborenen Zwillinge sind zu den bereits er wähnten Auslagen (vgl. E. 4.3.1) die vom Beschwerdeführer ausgewiesenen Gesundheitskosten für den Sohn A.___ von Fr. 89.40 im Jahr 2014 und Fr. 30.70 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 1-2) und für den Sohn B.___ von Fr. 60.60 im Jahr 2014 und Fr. 12.60 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 4-5) anzurechnen. Bei den Ein nahmen anzurechnen ist die jährliche individuelle Prämienverbilligung von Fr. 960. pro Kind im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2) Fr. 1'008. pro Kind im Jahr 2015 (Urk. 9/10 S. 1) und Fr. 996. pro Kind im Jahr 2016 (Urk. 9/91).

4.3.3 Beim Kinderunterhalt an die 2012 geborenen Zwillinge sind zu den bereits er wähnten Auslagen (vgl. E. 4.3.1) die vom Beschwerdeführer ausgewiesenen Gesundheitskosten für den Sohn A.___ von Fr. 89.40 im Jahr 2014 und Fr. 30.70 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 1-2) und für den Sohn B.___ von Fr. 60.60 im Jahr 2014 und Fr. 12.60 im Jahr 2015 (Urk. 3/12 S. 4-5) anzurechnen. Bei den Ein nahmen anzurechnen ist die jährliche individuelle Prämienverbilligung von Fr. 960. pro Kind im Jahr 2014 (Urk. 9/10 S. 2) Fr. 1'008. pro Kind im Jahr 2015 (Urk. 9/10 S. 1) und Fr. 996. pro Kind im Jahr 2016 (Urk. 9/91). 5.

5. 5.1 Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Ehegattin des Beschwerdefüh rers ein Einkommen von Fr. 31'728. erzielen könnte, wovon sie Fr. 20'152. als Einnahmen in die Berechnung aufnahm (Urk. 9/116). Sie nahm an, dass die Ehe gattin einer Erwerbsarbeit als Barmaid oder Serviceangestellte im Umfang von 80 % nachgehen und dabei ein Einkommen von Fr. 34'800. pro Jahr erzielen könnte. Da davon auszugehen sei, dass sie einer solchen Tätigkeit am Wochen en de und an 2 Abenden werktags nachgehen könnte, sei von Fremdbetreuungs kosten für die Zwillinge von 2 Stunden pro Werktag auszugehen und somit seien Gewinnungskosten von Fr. 3'072. pro Jahr in Abzug zu bringen (Urk. 9/ 12 S. 3).

5.1 Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Ehegattin des Beschwerdefüh rers ein Einkommen von Fr. 31'728. erzielen könnte, wovon sie Fr. 20'152. als Einnahmen in die Berechnung aufnahm (Urk. 9/116). Sie nahm an, dass die Ehe gattin einer Erwerbsarbeit als Barmaid oder Serviceangestellte im Umfang von 80 % nachgehen und dabei ein Einkommen von Fr. 34'800. pro Jahr erzielen könnte. Da davon auszugehen sei, dass sie einer solchen Tätigkeit am Wochen en de und an 2 Abenden werktags nachgehen könnte, sei von Fremdbetreuungs kosten für die Zwillinge von 2 Stunden pro Werktag auszugehen und somit seien Gewinnungskosten von Fr. 3'072. pro Jahr in Abzug zu bringen (Urk. 9/ 12 S. 3). 5.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines EL-Ansprechers anzu rechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird (BGE 117 V 287 E. 3b S. 290 ff.; Urteil des Bundesgerichts P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b; vgl. auch Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht, S BVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N 131 S. 1812 f.). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbs tätigkeit der Ehefrau ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrecht licher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage so wie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 117 V 287 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.1 und P 40/03 vom 9. Februar 2005 = SVR 2007 EL Nr. 1 E. 2 sowie P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b). Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpas sungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zu zugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3 mit Hinweis, in: SZS 2015 S. 61).

5.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines EL-Ansprechers anzu rechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird (BGE 117 V 287 E. 3b S. 290 ff.; Urteil des Bundesgerichts P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b; vgl. auch Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri sches Bundesverwaltungsrecht, S BVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N 131 S. 1812 f.). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbs tätigkeit der Ehefrau ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrecht licher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage so wie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 117 V 287 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.1 und P 40/03 vom 9. Februar 2005 = SVR 2007 EL Nr. 1 E. 2 sowie P 18/99 vom 22. September 2000 = AHI 2001 S. 132 E. 1b). Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpas sungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zu zugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3 mit Hinweis, in: SZS 2015 S. 61). 5.3 In der vorliegend strittigen Periode (August 2014 bis Juli 2016) waren die im September 2012 geborenen Söhne des Beschwerdeführers zwischen 1 Jahr und 11 Monate und 3 Jahre und 10 Monate alt. Der Beschwerdeführer absolvierte vo n August 2014 bis Januar 2016 eine Umschulung zum Kaufmann ( Handelsd iplom VSH via Bürofachdiplom VSH) bei der Schule C.___ mit Praktikum zu 40 % eines Vollzeitpensums bei D.___ GmbH (Urk. 9/ 9 / 7, Urk. 9/ 15) und von Februar bis Juli 2016 wurde ihm ein Arbeitsversuch zuge standen, w ährend welche m er ein Taggeld der Invalidenversicherung bezog (Urk. 9/ 9/4). Es kann damit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde führer zu einem Vollzeitpensum mit Umschulung und Arbeitsversuch beschäftigt war.

5.3 In der vorliegend strittigen Periode (August 2014 bis Juli 2016) waren die im September 2012 geborenen Söhne des Beschwerdeführers zwischen 1 Jahr und 11 Monate und 3 Jahre und 10 Monate alt. Der Beschwerdeführer absolvierte vo n August 2014 bis Januar 2016 eine Umschulung zum Kaufmann ( Handelsd iplom VSH via Bürofachdiplom VSH) bei der Schule C.___ mit Praktikum zu 40 % eines Vollzeitpensums bei D.___ GmbH (Urk. 9/ 9 7, Urk. 9/ 15) und von Februar bis Juli 2016 wurde ihm ein Arbeitsversuch zuge standen, w ährend welche m er ein Taggeld der Invalidenversicherung bezog (Urk. 9/ 9/4). Es kann damit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde führer zu einem Vollzeitpensum mit Umschulung und Arbeitsversuch beschäftigt war. Die Ehefrau des Beschwerdeführers war laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 19. Mai 2015 (Urk. 9/11) letztmals im Februar 2009 erwerbstä tig, ab April 2009 bezog sie Arbeitslosenentschädigung und ab Januar 2012 leis tete sie Sozialversicherungsabgaben als Nichterwerbstätige. Laut Abklärungen der Beschwerdegegnerin ist die Ehefrau in Kuba aufgewachsen und kann neben der Schulbildung in Kuba keine weitere Ausbildung vorweisen. In der Schweiz war sie im Service beziehungsweise als Barmaid tätig (Urk. 9/ 12 S. 1 und 2).

Die Ehefrau des Beschwerdeführers war laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 19. Mai 2015 (Urk. 9/11) letztmals im Februar 2009 erwerbstä tig, ab April 2009 bezog sie Arbeitslosenentschädigung und ab Januar 2012 leis tete sie Sozialversicherungsabgaben als Nichterwerbstätige. Laut Abklärungen der Beschwerdegegnerin ist die Ehefrau in Kuba aufgewachsen und kann neben der Schulbildung in Kuba keine weitere Ausbildung vorweisen. In der Schweiz war sie im Service beziehungsweise als Barmaid tätig (Urk. 9/ 12 S. 1 und 2). 5.4 Die Beschwerdegegnerin ging zusammengefasst davon aus, dass der Beschwer deführer und seine Ehegattin zusammen ein Pensum von 180 % für Erwerbsarbeit und vollzeitliche Umschulung leisten können, wobei sie den Eheleuten für die Zwillinge je 4 Stunden Frem dbetreuung pro Woche zu gestand. Mit anderen Wor ten ging sie davon aus, dass der Beschwerdeführer bis auf 4 Stunden die volle Betreuung der Kinder während der 80%igen Erwerbstätigkeit der Ehefrau über nehmen könnte.

5.4 Die Beschwerdegegnerin ging zusammengefasst davon aus, dass der Beschwer deführer und seine Ehegattin zusammen ein Pensum von 180 % für Erwerbsarbeit und vollzeitliche Umschulung leisten können, wobei sie den Eheleuten für die Zwillinge je 4 Stunden Frem dbetreuung pro Woche zu gestand. Mit anderen Wor ten ging sie davon aus, dass der Beschwerdeführer bis auf 4 Stunden die volle Betreuung der Kinder während der 80%igen Erwerbstätigkeit der Ehefrau über nehmen könnte. Aufgrund ihres geringen Alters erforderten die Zwillinge in der hier strittigen Periode zumindest tagsüber eine vollzeitliche Betreuung. Selbst wenn dem Be schwerdeführer die Kinderbetreuung in den Abend- und Nachtstunden zum u tbar wäre, scheint die Beschwerdegegnerin übersehen zu haben, dass die durchschnitt liche wöchentliche Arbeitszeit in der Gastronomie 42 Stunden und bei einem Pensum von 80 % 33. 6 Stunden betrug (Art. 15 Ziff. 1 des Landes-Gesamtarbeits vertrags des Gastgewerbes ), welche Arbeitszeit bei einem Einsatz von 18.00 bis 1.00 Uhr (vgl. Urk. 6/12 S. 3 oben) nicht an 4 Arbeitstagen zu bewältigen ist, selbst wenn die Ehegatt i n des Beschwerdeführers an den Wochenenden längere Schichten leisten würde. Denn bei regelmässiger Sonntagsarbeit ist i nnert zweier Wochen wenigstens einmal ein ganzer Sonntag frei zugeben (vgl. Art. 20 ArG ). Unberücksichtigt liess die Beschwerdegegnerin, dass der Ehegattin nach der ge leisteten Erwerbsa rbeit eine angemessene Ruhezeit zuzugestehen wäre.

Aufgrund ihres geringen Alters erforderten die Zwillinge in der hier strittigen Periode zumindest tagsüber eine vollzeitliche Betreuung. Selbst wenn dem Be schwerdeführer die Kinderbetreuung in den Abend- und Nachtstunden zum u tbar wäre, scheint die Beschwerdegegnerin übersehen zu haben, dass die durchschnitt liche wöchentliche Arbeitszeit in der Gastronomie 42 Stunden und bei einem Pensum von 80 % 33. 6 Stunden betrug (Art. 15 Ziff. 1 des Landes-Gesamtarbeits vertrags des Gastgewerbes ), welche Arbeitszeit bei einem Einsatz von 18.00 bis 1.00 Uhr (vgl. Urk. 6/12 S. 3 oben) nicht an 4 Arbeitstagen zu bewältigen ist, selbst wenn die Ehegatt i n des Beschwerdeführers an den Wochenenden längere Schichten leisten würde. Denn bei regelmässiger Sonntagsarbeit ist i nnert zweier Wochen wenigstens einmal ein ganzer Sonntag frei zugeben (vgl. Art. 20 ArG ). Unberücksichtigt liess die Beschwerdegegnerin, dass der Ehegattin nach der ge leisteten Erwerbsa rbeit eine angemessene Ruhezeit zuzugestehen wäre. Letztendlich kann aber die Frage, ob der Ehefrau in der vorliegend strittigen Pe riode die Aufnahme einer 80%igen Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre, offenbleiben. Denn nach der jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt hätte ihr die Beschwerdegegnerin eine angemessene Frist zur Stellensuche einräumen müssen. Da sie der Ehegattin im Nachhinein die Pflicht zur Stellensuche nicht mehr auferlegen kann, ist von der Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens abzusehen.

Letztendlich kann aber die Frage, ob der Ehefrau in der vorliegend strittigen Pe riode die Aufnahme einer 80%igen Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre, offenbleiben. Denn nach der jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt hätte ihr die Beschwerdegegnerin eine angemessene Frist zur Stellensuche einräumen müssen. Da sie der Ehegattin im Nachhinein die Pflicht zur Stellensuche nicht mehr auferlegen kann, ist von der Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens abzusehen. 6.

6. 6.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete dem Beschwerdeführer ein Vermögen be ste hend unter anderem aus Liegenschaften in Italien im Betrag von Fr. 220'857. und einen Ertrag aus diesen Liegenschaften im Betrag von jährlich Fr. 8'834. an (Urk. 9/116 S. 3-7). Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, die Liegen schaft en br ächten ihm keinen Ertrag, da sich die Gebäude in einem unbe wohn baren Zustand befänden und der Olivenhain ungepflegt sei. Es lägen offizielle Bestätigungen aus Italien vor, die belegten, dass er in den Jahren 2014 und 2015 keinen Liegenschaftsertrag habe erwirtschaften können (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4).

6.1 Die Beschwerdegegnerin rechnete dem Beschwerdeführer ein Vermögen be ste hend unter anderem aus Liegenschaften in Italien im Betrag von Fr. 220'857. und einen Ertrag aus diesen Liegenschaften im Betrag von jährlich Fr. 8'834. an (Urk. 9/116 S. 3-7). Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, die Liegen schaft en br ächten ihm keinen Ertrag, da sich die Gebäude in einem unbe wohn baren Zustand befänden und der Olivenhain ungepflegt sei. Es lägen offizielle Bestätigungen aus Italien vor, die belegten, dass er in den Jahren 2014 und 2015 keinen Liegenschaftsertrag habe erwirtschaften können (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4). 6.2 Nach Art. 17 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Ge setzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten ( Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen ( Abs. 4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steu erausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden ( Abs. 6). Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Wei sungen und Informationen betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV, « Vollzugs weisungen betr. Zusatzleistungen mit Wirkung ab 1. Januar 1999 » vom 24. Novem ber 1998 und vom 27. März 2013, S. 9, einsehbar unter www.sozial amt.zh.ch).

6.2 Nach Art. 17 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Ge setzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten ( Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen ( Abs. 4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steu erausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden ( Abs. 6). Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Wei sungen und Informationen betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV, « Vollzugs weisungen betr. Zusatzleistungen mit Wirkung ab 1. Januar 1999 » vom 24. Novem ber 1998 und vom 27. März 2013, S. 9, einsehbar unter www.sozial amt.zh.ch). 6.3 Bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegen schaftsertrag, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 172 sowie Rz 3433.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, Stand 1. Januar 2014, WEL).

6.3 Bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegen schaftsertrag, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 172 sowie Rz 3433.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, Stand 1. Januar 2014, WEL). Bei nicht vermieteten Liegenschaften ist derjenige Ertrag massgeblich, der bei Vermietung der Liegenschaft tatsächlich erzielt werden könnte, also ein markt konformer Mietzins. Im Hinblick auf die Schwierigkeiten, mit welchen EL Durchführungsstellen bei der Beurteilung ausländischer Wohnungsmarkt ver hält nisse konfrontiert sind, hat das Bundesgericht zwei Bemessungsmethoden als im Einzelfall geeignet bezeichnet, um einen hinreichenden Erfahrungs- und Annäh rungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktwert im Ausland na hekommt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 3-4):

Bei nicht vermieteten Liegenschaften ist derjenige Ertrag massgeblich, der bei Vermietung der Liegenschaft tatsächlich erzielt werden könnte, also ein markt konformer Mietzins. Im Hinblick auf die Schwierigkeiten, mit welchen EL Durchführungsstellen bei der Beurteilung ausländischer Wohnungsmarkt ver hält nisse konfrontiert sind, hat das Bundesgericht zwei Bemessungsmethoden als im Einzelfall geeignet bezeichnet, um einen hinreichenden Erfahrungs- und Annäh rungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktwert im Ausland na hekommt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 3-4): Nach der einen Methode ist als fiktiver Mietzins ein durchschnittlicher Ertrag anzurechnen, welcher während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten einer angemessenen Rendite entspricht. Als durchschnittlicher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts ausgegangen werden. Diesem hypothetischen Ertrag sind eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten (gemäss Art. 16 ELV gilt der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug) und der Hypothekarzins abzuziehen (vgl. auch Carigiet /Koch, a.a.O., S. 172).

Nach der einen Methode ist als fiktiver Mietzins ein durchschnittlicher Ertrag anzurechnen, welcher während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten einer angemessenen Rendite entspricht. Als durchschnittlicher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts ausgegangen werden. Diesem hypothetischen Ertrag sind eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten (gemäss Art. 16 ELV gilt der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug) und der Hypothekarzins abzuziehen (vgl. auch Carigiet /Koch, a.a.O., S. 172). Nach der anderen Vorgehensweise sind dieselben Grundsätze wie im Falle eines Vermögensverzichts anzuwenden und es ist deshalb zur Bestimmung des hypo thetischen Liegenschaftsertrages vom durchschnittlichen Zinssatz für Spareinla gen im Vorjahr des Bezugsjahres auszugehen (vgl. auch Rz 3482.10-11 WEL). Laut dem Bundesgericht kann nicht zum Vornherein gesagt werden, welche Methode jeweils im konkreten Fall zu einem realistischeren Ergebnis führt. Viel mehr hat die EL-Durchführungsstelle und im Streitfall das Sozialver sicherungs gericht denjenigen fiktiven Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die rele vanten Marktverhältnisse widerspiegelt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 4).

Nach der anderen Vorgehensweise sind dieselben Grundsätze wie im Falle eines Vermögensverzichts anzuwenden und es ist deshalb zur Bestimmung des hypo thetischen Liegenschaftsertrages vom durchschnittlichen Zinssatz für Spareinla gen im Vorjahr des Bezugsjahres auszugehen (vgl. auch Rz 3482.10-11 WEL). Laut dem Bundesgericht kann nicht zum Vornherein gesagt werden, welche Methode jeweils im konkreten Fall zu einem realistischeren Ergebnis führt. Viel mehr hat die EL-Durchführungsstelle und im Streitfall das Sozialver sicherungs gericht denjenigen fiktiven Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die rele vanten Marktverhältnisse widerspiegelt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 4). 6.4 Die Beschwerdegegnerin legte ihre r eigenen Schätzung der Immobilien den Aus zug aus dem Kat aster der Provinz Perugia, Ital ien, vom 24. Juli 2015 (Urk. 9/ 18/2) zugrunde. Hieraus ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer Miteigentüm er an verschiedenen Grundstücken ist. Dem Katasterauszug kann entnommen werden, zu welcher Kategorie die Grundstücke zu zählen sind und welche Rendite sie ab werfen.

6.4 Die Beschwerdegegnerin legte ihre r eigenen Schätzung der Immobilien den Aus zug aus dem Kat aster der Provinz Perugia, Ital ien, vom 24. Juli 2015 (Urk. 9/ 18/2) zugrunde. Hieraus ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer Miteigentüm er an verschiedenen Grundstücken ist. Dem Katasterauszug kann entnommen werden, zu welcher Kategorie die Grundstücke zu zählen sind und welche Rendite sie ab werfen. Die Beschwerdegegnerin legte ihrer Berechnung des V ermögens aus Immobilien die Annahme zugrunde, dass es sich bei der im Katasterauszug aufgeführten Ren diten um Steuerwerte handle, und errechnete aus diesen Werten den Grund stü ckswert, indem sie die Rendite je nach Grundstückskategorie mit einem von ihr angenommenen Wert multiplizierte (vgl. Urk. 9/ 18/1). Als Erklärung für ihr Vorgehen führte sie an, sie stütze sich auf Empfehlungen des Fachverbands für Zusatzleistungen, wonach der Staat Italien die vorgegebenen Kapitalisierungs werte fast jährlich verändert habe, weshalb die alten Kapitalisierungswerte zu verwenden seien. Weder sind die genannte Empfehlung des Fachverbandes noch die vom Staat Italien vorgegebenen Kapitalisierungswerte aktenkundig. Ob diese Werte überhaupt angewendet werden können, erscheint fraglich, handelt es sich hierbei doch um theoretische Werte und machte der Beschwerdeführer geltend, die sich auf den Grundstücken befindenden Gebäude seien nicht bewohnbar und die Kulturfläche nicht nutzbar, welchem Einwand die Beschwerdegegnerin nie nachgegangen ist.

Die Beschwerdegegnerin legte ihrer Berechnung des V ermögens aus Immobilien die Annahme zugrunde, dass es sich bei der im Katasterauszug aufgeführten Ren diten um Steuerwerte handle, und errechnete aus diesen Werten den Grund stü ckswert, indem sie die Rendite je nach Grundstückskategorie mit einem von ihr angenommenen Wert multiplizierte (vgl. Urk. 9/ 18/1). Als Erklärung für ihr Vorgehen führte sie an, sie stütze sich auf Empfehlungen des Fachverbands für Zusatzleistungen, wonach der Staat Italien die vorgegebenen Kapitalisierungs werte fast jährlich verändert habe, weshalb die alten Kapitalisierungswerte zu verwenden seien. Weder sind die genannte Empfehlung des Fachverbandes noch die vom Staat Italien vorgegebenen Kapitalisierungswerte aktenkundig. Ob diese Werte überhaupt angewendet werden können, erscheint fraglich, handelt es sich hierbei doch um theoretische Werte und machte der Beschwerdeführer geltend, die sich auf den Grundstücken befindenden Gebäude seien nicht bewohnbar und die Kulturfläche nicht nutzbar, welchem Einwand die Beschwerdegegnerin nie nachgegangen ist. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu verpflichten, eine Verkehrswertschätzung der Immobilien zu veranlassen. Gestützt darauf hat sie den anrechenbaren Lie genschaftsertrag zu ermitteln (vgl. E. 6.3).

Die Beschwerdegegnerin ist daher zu verpflichten, eine Verkehrswertschätzung der Immobilien zu veranlassen. Gestützt darauf hat sie den anrechenbaren Lie genschaftsertrag zu ermitteln (vgl. E. 6.3). 6.5 Vom rohen Vermögen sind die von der EL -berechtigten Person belegten Schulden abzuziehen. Dies betrifft neben Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken auch Darlehen ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 166 sowie Rz 34 4 3.0 5 WEL ).

6.5 Vom rohen Vermögen sind die von der EL -berechtigten Person belegten Schulden abzuziehen. Dies betrifft neben Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken auch Darlehen ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 166 sowie Rz 34 4 3.0 5 WEL ). Die Beschwerdegegnerin ist über die gesamte strittige Periode von Schulden in gleichbleibender Höhe ausgegangen. Massgeblich ist indessen das Vermögen am 1. Januar des Bezugsjahres, weshalb die Beschwerdegegnerin auch die massge blichen Schulden auf den 1. Januar jeden Bezugsjahres zu ermitteln hat. Insbe sondere hat sie auch die beschwerdeweise auf den Liegenschaften lastenden Schulden auf ihre Anrechenbarkeit hin zu prüfen. Der Beschwerdeführer ist im Gegenzug im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verpflichtet, die geltend ge machten Schulden zu substanziieren und zu belegen.

Die Beschwerdegegnerin ist über die gesamte strittige Periode von Schulden in gleichbleibender Höhe ausgegangen. Massgeblich ist indessen das Vermögen am 1. Januar des Bezugsjahres, weshalb die Beschwerdegegnerin auch die massge blichen Schulden auf den 1. Januar jeden Bezugsjahres zu ermitteln hat. Insbe sondere hat sie auch die beschwerdeweise auf den Liegenschaften lastenden Schulden auf ihre Anrechenbarkeit hin zu prüfen. Der Beschwerdeführer ist im Gegenzug im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verpflichtet, die geltend ge machten Schulden zu substanziieren und zu belegen. 6.6 Vom Nettovermögen abzüglich des Freibetrags von Fr. 60'000. hat die Be schwerdegegnerin einen jährlichen Vermögensverzehr von 1/15 als Einnahmen anzurechnen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Dabei hat sie zu berücksichtigen, dass sich das Vermögen jährlich um den Betrag des Vermögensverzehrs und damit auch der hypothetische Vermögensertrag verringert.

6.6 Vom Nettovermögen abzüglich des Freibetrags von Fr. 60'000. hat die Be schwerdegegnerin einen jährlichen Vermögensverzehr von 1/15 als Einnahmen anzurechnen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Dabei hat sie zu berücksichtigen, dass sich das Vermögen jährlich um den Betrag des Vermögensverzehrs und damit auch der hypothetische Vermögensertrag verringert. 7. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die Zusatzleistungen des Be schwerdeführers im Sinne der Erwägungen neu berechne.

7. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2016 aufzuheben und die Sache an die Be schwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die Zusatzleistungen des Be schwerdeführers im Sinne der Erwägungen neu berechne. 8. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ha t der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird ohne Rück sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer ). Unter Berücksichtigung eines gericht süblichen Ansatzes von Fr. 220. pro Stunde zu züglich Mehrwertsteuer erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2' 5 00. (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

8. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ha t der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird ohne Rück sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen ( § 34 Abs. 3 GSVGer ). Unter Berücksichtigung eines gericht süblichen Ansatzes von Fr. 220. pro Stunde zu züglich Mehrwertsteuer erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2' 5 00. (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid der Stadt Y.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 7. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie den Anspruch auf Zu satzleistungen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2016 im Sinne der Erwägungen neu berechne.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid der Stadt Y.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 7. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie den Anspruch auf Zu satzleistungen des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Juli 2016 im Sinne der Erwägungen neu berechne. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller

Rechtsanwältin Sandra Glavas Soller - Stadt Y.___

Stadt Y.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher