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Autor: Karin aebischer
Mit 96 zu 0 Stimmen hat der Grosse Rat am Montag die dringliche Motion von Jean-Louis Romanens (CVP, Sorens) und Pascal Kuenlin (FDP, Marly) überwiesen.
Finanziert sollen die Massnahmen aus einem Konjunkturfonds werden, der u. a. aus dem Überschuss der Staatsrechnung 2008 gespiesen werden soll. Um zu sagen, in welchen Bereichen Massnahmen möglich wären, sind laut Lässer noch weitere Überlegungen nötig. Und die geplanten Massnahmen müssten auch unbedingt sowohl mit dem Bund als auch mit den Kantonen und gegebenenfalls mit den Gemeinden koordiniert werden.
Die zu treffenden Massnahmen müssen sich nach Ansicht des Staatsrats auf die Investitionen und die Infrastrukturen konzentrieren, zeitlich begrenzt sowie auf problematische Bereiche, Personen in Schwierigkeiten, zukunftsweisende Bereiche und nachhaltige Entwicklung ausgerichtet sein. Man müsse auch bereit sein, Massnahmen des Bundes oder kantonsübergreifende Massnahmen umzusetzen.
In zwei Schritten
Die Umsetzung erfolge nun in zwei parallel verlaufenden Schritten. Zum einen müsse die rechtliche Grundlage für die Bildung des Konjunkturfonds geschaffen werden, zum anderen müssten die verschiedenen Schritte des Aufschwungprogramms bestimmt werden. «Ich hoffe, dass auch die Gemeinden Anstrengungen unternehmen werden, um ihre Investitionen vorzuziehen», betonte er.
«Wir dürfen aber nicht gleich das ganze Pulver verschiessen», warnte Lässer. Keiner wage es momentan vorauszusagen, was in naher Zukunft sein werde. Deshalb müssten sämtliche Massnahmen, die zur Ankurbelung der Wirtschaft beitragen sollen, auch reversibel sein.
In der Diskussion wurde dem Staatsrat einige Vorschläge gemacht, wie die Wirtschaft zu beleben sei (vgl. Kasten).