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Die 165 Millionen Franken waren Teil der Leistungsvereinbarung von SBB und Bund – vereinbart worden war ein Zahlungsrahmen von insgesamt 3,46 Milliarden Franken. Wegen Einsparungen bei der Vergabe von Aufträgen, Projektverzögerungen und Effizienzsteigerungen schöpfte die SBB in den beiden Jahren den Rahmen nicht aus.
Mit den 165 Millionen kann die SBB dem Kanton Zürich eine Rate für die Durchmesserlinie (DML) in Zürich vorzeitig zurückbezahlen, wie das Bundesamt für Verkehr am Dienstag schrieb. Der Kanton hat den DML-Bau vorfinanziert und erhält das Geld vom Bund und der SBB bis 2017 zurück.
Die vorzeitige Rückzahlung entlastet das Budget der SBB für die Jahre 2013 bis 2016. Dies ermöglicht zusätzliche Investitionen, vor allem in Tunnel-Anpassungen für den geplanten Vier-Meter-Korridor auf der Gotthard-Achse und den Personenverkehr im Kanton Aargau. Kleinere Projekte sind in der Westschweiz geplant.
Es ist bereits die zweite Zusatzvereinbarung von SBB und Bund zur Leistungsvereinbarung für die Jahre 2011 und 2012. In einer ersten vereinbarten beide Seiten, dass die SBB zusätzliche 140 Millionen Franken für Massnahmen zur Substanzerhaltung und punktuelle Erweiterungen ausgeben kann.
Auslöser war, dass das Parlament im Dezember 2010 der SBB 140 Millionen Franken mehr zusprach als der Bundesrat beantragt hatte. (npa/sda)