Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/149122

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung einen Bericht zur Entwicklung von Drohnen, insbesondere Solardrohnen und Pseudosatelliten, in der Schweiz vorzulegen. Ziel des Berichtes soll ein Fahrplan sein, um Anreize für die Forschung, den Technologietransfer und die Gründung von Unternehmen in diesem bedeutenden strategischen Bereich zu schaffen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Unbemannte Luftfahrzeuge ("Drohnen") stellen ein neues Kapitel der Luftfahrtentwicklung dar und erschliessen zweifellos neue Wirtschaftszweige, welche auch für Schweizer Unternehmen von grossem Interesse sind.</p><p>Bisher bestehen nur rudimentäre Regelungen für den Betrieb von Drohnen. Indessen hat die Industrie das Potenzial unbemannter Luftfahrzeuge seit Längerem erkannt und forscht unter Verwendung modernster Technologien, insbesondere im Bereich von Computersteuerungen und Datenübertragung, auf diesem Gebiet. Zahlreiche Schweizer Unternehmungen und Hochschulen beschäftigen sich mit der Entwicklung von und Forschung zu entsprechenden Produkten im zivilen Nutzungsbereich. Zu diesen Produkten gehören auch High Altitude Pseudo-Satellites.</p><p>Die schweizerischen Aufsichtsbehörden haben diesen Trend erkannt und sind daran, die aviatischen Rahmenbedingungen für die Industrie möglichst optimal zu gestalten. Hierzu zählen unter anderem die Ausarbeitung von international abgestimmten Rechtsgrundlagen und die aktive Mitarbeit in den Gremien der ITU, um eine Harmonisierung der Verwendung von Frequenzen durch diese Art von Applikation auf regionaler oder globaler Ebene zu erreichen. Das Ziel ist es, einerseits der Industrie Planungs- und Investitionssicherheit zu gewährleisten, andererseits unbemannte Luftfahrzeuge schrittweise und sicher in den schweizerischen Luftverkehr zu integrieren. Die Bedürfnisse der Industrie werden unter anderem dadurch berücksichtigt, dass sie bei der Normenentwicklung und der praktischen Anwendung beispielsweise bei Testflügen eng mit einbezogen wird.</p><p>Zusätzliche Anreize im Bereich Entwicklung, Technologietransfer und neuer Industriezweige sind aus obengenannten Gründen nicht angezeigt; ein diesbezüglicher Bericht schafft somit keinen Mehrwert.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.