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- «Wahrscheinlich» am heutigen Freitag will Trump den Kongress über die Veröffentlichung eines umstrittenen Memorandums zum FBI informieren. Das sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter.
- In dem bislang geheimen Papier geht es um Ermittlungen des FBI in der Russland-Affäre.
- Verfasst wurde es von Mitarbeitern des Republikaners Devin Nunes, dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses.
- Der ranghöchste Demokrat des Ausschusses, Adam Schiff, warnte vor einer Veröffentlichung, weil das Dokument in der Zwischenzeit verändert worden sei.
Nach Berichten von US-Medien werden dem FBI in dem geheimen Memorandum Fehler vorgeworfen. Konkret soll es um die Überwachung von Carter Page gehen, einem ehemaligen Wahlkampfberater von Donald Trump. Nunes argumentiert den Zusammenfassungen zufolge, dass das FBI diese Überwachung auf eine fragwürdige Quelle gestützt habe.
Der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses hatte der Veröffentlichung am Montag mit der Mehrheit der Republikaner zugestimmt.
Demokraten vs. Republikaner
Bedenken gegen die Publikation äusserte mehrfach der ranghöchste Demokrat im Geheimdienstausschuss, Adam Schiff. An dem Papier seien Änderungen vorgenommen worden, bevor es dem Weissen Haus übergeben worden sei, schrieb Schiff in einem Brief. Es handle sich somit nicht um dasselbe Dokument, das Abgeordnete des Repräsentantenhauses eingesehen hätten. Das sei «zutiefst beunruhigend», erklärte Schiff.
Die Demokraten hatten sich im Repräsentantenhaus bereits gegen eine Publikation des Papiers ausgesprochen. Sie sehen in dem Memorandum einen Versuch, die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre zu diskreditieren. Der Verfasser des geheimen Papiers ist ein Vertrauter Trumps. Das FBI äusserte erhebliche Bedenken gegen die Veröffentlichung.