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Koordination AVIG / Beweis des Erwerbsausfalls bei Arbeitslosigkeit
Inhalt
- Beweis des Erwerbsausfalls bei Arbeitslosigkeit; Vermutung der Erwerbstätigkeit
- Keine Vorleistungspflicht bei unklarer Arbeitsunfähigkeit
- Beweis des Erwerbsausfalls als AVB-Voraussetzung bei Arbeitslosigkeit
Interne Links > Verwandte Themen
Gesetzliche Bestimmung
Verbindung von KVG und AVIG zum VVG
Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge
Beweis des Erwerbsausfalls bei Arbeitslosigkeit; Vermutung der Erwerbstätigkeit
Keine Vorleistungspflicht bei unklarer Arbeitsunfähigkeit
Urteil 8C_625/2018 vom 22.01.2019 E. 5.2 (Volltext)
Es besteht keine koordinationsrechtliche Vorleistungspflicht des Krankentaggeldversicherers gemäss VVG gegenüber Taggeldleistungen gemäss AVIG im Rahmen der Abklärung der Vermittlungsfähigkeit bzw. der Arbeitsunfähigkeit (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG, Art. 28 AVIG, Art, 15 AVIV).
Beweis des Erwerbsausfalls als AVB-Voraussetzung bei Arbeitslosigkeit
In der Versicherungspolice wird auf die Zusätzlichen Versicherungsbedingungen, Ausgabe 2008, verwiesen. Nach deren Ziff. 5.2 setzt ein Anspruch auf Versicherungsleistungen voraus, dass die versicherte Person den Nachweis von Erwerbsausfall erbringt.
Beansprucht eine arbeitslose Person Krankentaggelder und hat sie keinen Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung, so hat sie zum Beweis eines Erwerbsausfalls eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür nachzuweisen, dass sie ohne Krankheit eine Erwerbstätigkeit ausüben würde.
War die versicherte Person im Zeitpunkt ihrer Erkrankung noch nicht arbeitslos, profitiert sie von der tatsächlichen Vermutung, dass sie ohne Krankheit erwerbstätig wäre (Präzisierung der Rechtsprechung; E. 3).