Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/195675

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Parlament hat mit der Motion 17.3630 den Bundesrat beauftragt, die Verhandlungen für die Vollassoziierung der Schweiz am Mobilitätsprogramm Erasmus plus schnellstmöglich aufzunehmen.</p><p>1. Hat der Bundesrat die Verhandlungen seit der Überweisung der Motion aufgenommen?</p><p>2. Welche Verhandlungspunkte konnten bereits geklärt werden?</p><p>3. Konnten die Kosten der Vollassoziierung für unser Land geklärt werden?</p><p>4. Bis wann kann das Parlament eine Botschaft des Bundesrates über die Teilnahme bei Erasmus plus erwarten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Zu einer Assoziierung der Schweiz an das Nachfolgeprogramm von Erasmus plus haben bis anhin keine Verhandlungen stattgefunden. Der Bundesrat hatte bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 17.3630 festgehalten, dass auf europäischer Ebene voraussichtlich im Jahr 2019 die Entscheide fallen, die eine Aufnahme von Gesprächen ermöglichen würden. Vor Abschluss der Beratungen zum Nachfolgeprogramm von Erasmus plus sowie zum Finanzrahmen der EU kann die Europäische Kommission kein Verhandlungsmandat für eine allfällige Assoziierung der Schweiz beantragen. Der Bundesrat hat indes in seinen Stellungnahmen zu mehreren parlamentarischen Vorstössen unterstrichen, dass die Teilnahme der Schweiz an den EU-Bildungsprogrammen ein wichtiges Anliegen ist und dass er weiterhin eine Aufnahme von Verhandlungen mit der EU anstrebt. Die Gespräche mit der Europäischen Kommission sollen daher im Jahr 2019 aufgenommen werden. Der Bundesrat hat sich zudem das Ziel gesetzt, im Verlauf des Jahres 2019 nach Möglichkeit ein entsprechendes Verhandlungsmandat zu verabschieden. Für den Fall einer Assoziierung ist von einem markant höheren Mittelbedarf auszugehen. Mit den derzeit noch unklaren Assoziierungsmodalitäten für Drittländer lässt sich jedoch noch keine verlässliche Budgetplanung erstellen. Der Bundesrat wird die Frage einer Assoziierung an das Nachfolgeprogramm zu Erasmus plus auf die neue Programmperiode ab 2021 hin prüfen, sobald die Parameter dieses Programms bekannt sind. Er wird dabei die Vorteile einer Assoziierung und die daraus resultierenden Aufwände abwägen. Der Bundesrat wird seinen Vorschlag für das weitere Vorgehen im Bereich der internationalen Mobilität in der Bildung dem Parlament voraussichtlich Anfang 2020 im Rahmen beziehungsweise im Kontext der BFI-Botschaft 2021-2024 unterbreiten.</p>