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Kommunikation zwischen dem Stadtrat, dem Regierungsrat, den National- und Ständeräten und der städtischen Museumskommission!
Die Kommunikation zwischen den politischen Behörden im Kanton Schaffhausen steht offenbar nicht zum Besten.
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Dame und Herren Stadträte
Die Kommunikation zwischen den politischen Behörden im Kanton Schaffhausen steht offenbar nicht zum Besten. Dies zeigt mit aller Deutlichkeit der Artikel in der ¹AZ vom 11. Mai 2017 „Die Frist verpasst, „Keine Bundessubventionen für das Allerheiligen“. Obwohl der Stadtrat, der Regierungsrat und die Bundesvertreter immer wieder gerne das gute Einvernehmen hervorheben, reibt man sich manchmal ungläubig die Augen über deren geradezu nachlässige politische Arbeit, welche die Stadt im Fall des verpassten Bundessubventionsgesuches wohl rund 1 Mio. Franken kostete.
In diesen Zusammenhängen bitte ich den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wer ist dafür verantwortlich, dass beim Bund innert Frist kein Subventionsgesuch für das Museum zu Allerheiligen eingereicht wurde?
2. Wie schätzt der Stadtrat den Austausch mit dem Kanton und den gewählten Bundesparlamentariern ein?
3. Bestehen strukturierte Gefässe für diesen Austausch?
4. Welche Möglichkeiten sieht der Stadtrat, um diese Kommunikation zu verbessern?
5. Welche „Aufgaben“ hat die städtische Museumskommission zu erfüllen?
6. Gibt es für die Mitglieder der städtischen Museumskommission ein Reglement/Pflichtenheft oder ähnliches, in dem festgeschrieben ist, was für Aufgaben/Pflichten/Kompetenzen ein Mitglied der Museumskommission zu erfüllen hat?
Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.