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Die Wahlen im nächsten Monat könnten tiefgreifende Auswirkungen auf die Zukunft der EU haben
GEORGES GOBET/AFP/Getty Images
Die diesjährigen Europawahlen könnten tiefgreifende Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union selbst haben.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) – die in diesem Jahr am 23. Mai stattfinden – fungieren normalerweise als eine Art Referendum über die Innenpolitik der einzelnen Mitgliedstaaten. Aber bei der diesjährigen Abstimmung steht die Idee von Europa auf dem Spiel, sagt Der New Yorker , da Politiker, die einst als Randextremisten ins Abseits gedrängt wurden, in den Mainstream gerückt sind, fügt hinzu Zeitmagazin .
Angesichts der Tatsache, dass Ungarn, Polen und Italien jetzt von offen anti-EU-populistischen Regierungen kontrolliert werden und die Unterstützung für Alternative for Germany (AFD), Marine Le Pens National Rally (ehemals Front National) und Geert Wilders' Niederländische Freiheitspartei wächst, wächst die Besorgnis Euroskeptische Parteien stehen vor einem erheblichen Anstieg ihrer Vertretung im EP.
Nun, da Großbritannien wahrscheinlich an den Wahlen im Mai teilnehmen wird, Die Brexit-Partei von Nigel Farage wird voraussichtlich auch gut abschneiden. Solange Großbritannien Mitglied der EU bleibt, würde dies die populistischen Zahlen des Parlaments weiter anschwellen lassen.
Da die Macht im Parlament des Blocks von der Größe der Parteigruppe abhängt, der Sie angehören, würden diese Parteien im Falle einer Konsolidierung Anspruch auf Ausschussvorsitze und andere Ämter mit Gesetzgebungsbefugnis haben, stellt fest Bloomberg .
Aber wie funktioniert das Europäische Parlament genau und was machen die Abgeordneten eigentlich?
Wie arbeitet das Europäische Parlament?
Das EP ist neben dem Europäischen Rat, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission eine der vier wichtigsten EU-Institutionen.
Die 512 Millionen Einwohner der EU werden derzeit von 751 Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP) vertreten, darunter 73 aus dem Vereinigten Königreich.
Genau wie Großbritannien hat die EU zwei Kammern, die beide Gesetze genehmigen müssen. Das EP ist die untere Kammer und der Rat der Europäischen Union ist die obere Kammer.
Die Abgeordneten des EP werden direkt durch Europawahlen gewählt, während die Vertreter des Rates der Europäischen Union von den Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten ernannt werden.
Was macht die EP?
Die Gesetzgebung wird dem Europäischen Parlament von der Europäischen Kommission vorgeschlagen, die sich aus je einem Vertreter aus jedem der 28 Mitgliedstaaten zusammensetzt. Der Präsident der Europäischen Kommission – derzeit Jean-Claude Juncker – wird vom Europäischen Rat vom Europäischen Parlament für eine Amtszeit von fünf Jahren nominiert.
Während der Großteil der Arbeit der Abgeordneten in Brüssel in verschiedenen Ausschüssen zu unterschiedlichen Politikbereichen geleistet wird, zieht das EP jeden Monat für vier Tage nach Straßburg, um an einer Plenarsitzung teilzunehmen, in der über neue Gesetze abgestimmt und Beschlüsse gefasst werden.
Was sind die wichtigsten Parteien?
Während die meisten MdEP Mitglieder einer politischen Partei in ihrem eigenen Land sind, entscheiden sich die meisten auch dafür, Mitglied von EP-Gruppierungen zu werden, die ungefähr die gleichen Werte wie ihre Heimatpartei haben.
Insgesamt gibt es derzeit acht Fraktionen:
- Europäische Volkspartei (EVP)
- Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D)
- Europäische Konservative und Reformisten (ECR)
- Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
- Vereinigte Europäische Linke–Nordische Grüne Linke (GUE-NGL)
- Grüne-Europäische Freie Allianz (Grüne-EFA)
- Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD)
- Europa der Nationen und Freiheit (ENF)
Die Mitte-Rechts-EVP hat mit 217 derzeit die meisten Abgeordneten und wird von Angela Merkels deutschen Christdemokraten angeführt. Die EVP war früher die Heimat der britischen Konservativen, bevor sie die EU-skeptischere Gruppe, die ECR, gründeten.
Zusammen mit der sozialistischen Mitte-Links-Fraktion, der S&D, ist die EVP traditionell eines der beiden Machtzentren des Parlaments und stellt die meisten ihrer Präsidenten und Vizepräsidenten, sagt der BBC .
Ein Anstieg der Labour-Partei in Großbritannien würde der S&D helfen, ihre Position als zweitgrößte Kraft im Parlament mit 190 Abgeordneten zu halten. Aber dieses Mal werden die Sozialisten in großen Mitgliedstaaten wie Frankreich, Italien und Deutschland voraussichtlich schwere Verluste erleiden, sagt der Financial Times .
Zu den größten Oppositionsparteien im EP gehören derzeit die ECR mit 76 Abgeordneten und die GUE mit 52 Abgeordneten. Aber die jüngste Umfrage zeigt, dass zwei rechtsextreme euroskeptische Gruppierungen (die ENF und die EFDD) ihre gemeinsame Unterstützung steigen sehen könnten, sagt Deutsche Welle .
#EUwahlen2019 Neue Sitzprognosen für das nächste Europäische Parlament.Pressemitteilung → https://t.co/7ctRLesDr1 Vollständiger Bericht → https://t.co/1Uq6xqmFys Folgen @EP_trends für mehr Details. pic.twitter.com/RGYkcedadX- Jaume Duch (@jduch) 18. April 2019
Wenn sie ihre Kräfte mit der EKR bündeln, könnte der größte Block im EP eine euroskeptische Allianz sein. Obwohl die Populisten ihre Absicht bekundet haben, eine neue, konsolidierte Allianz zu bilden, führen Spaltungen und Rivalitäten zwischen den ECR-, ENF- und EFDD-Gruppen in der Praxis dazu, dass es äußerst unwahrscheinlich ist, dass sie alle einer einzigen Fraktion beitreten, sagt Der Unabhängige .