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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich EE.2023.00015 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Stadler Urteil vom 7. November 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1978, ist Komponist und als Selbständigerwerbender der Sozial versicherung des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit Juli 2006 angeschlossen (Urk. 6/ 15 ). Aufgrund entsprechender Anmeldungen bei der Ausgleichs kasse zum Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung gestützt auf die Ver ordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona virus (Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) bezog er infolge annullierter Veranstaltungen vom 1 7. März 2020 bis 31. März 2021 eine Erwerbsersatz ent schädi gung ( Urk. 6/ 6-8, Urk. 6/ 12, Urk. 6/ 40-41 ). Einen Anspruch auf Corona-Erwerbs ausfallentschädigung infolge des Veranstaltungsverbots in den Monaten April 2021 bis Januar 2022 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 (vgl. An meldungen vom 1. Juni 2022 ; Urk. 6/ 67, Urk. 6/69, Urk. 6/71, Urk. 6/73, Urk. 6/75, Urk. 6/77, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/85, Urk. 6/87, Urk. 6/93 ) verneinte die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 1 8. August 2022 wegen nicht fristgerechter Einreichung der Anmeldungen ( Urk. 6/ 98 ). Nach erfolgter Einsprache am 4. November 2022 (Urk. 6/103) tätigte die Ausgleichskasse weitere Abklärungen und ersuchte den Versicherten um Einreichung schriftlicher Be stä tigungen zu abgesagten Aufträgen und Veranstaltungen sowie Angaben zu den Umsätzen in vergangenen Jahren und für den Zeitraum von September 2021 bis Februar 2022 ( Urk. 6/107). In der Folge schr ie b die Ausgleichskasse d ie vom Versicherten am 4. November 2022 erho bene Ein sprache (Urk. 6/103) mit Entscheid vom 1 7. Mai 2023 gemäss Dispositiv als gegenstandslos gewor den ab. In den Erwägungen hielt sie fest, dass sie - gestützt auf die nachgereichten Unter lagen (vgl. Urk. 6/119, Urk. 6/120, Urk. 6/131) - dem Versicherten für die Zeit vom 1. April bis 3 1. August 2021 eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung infolge annullierter Veranstaltungen sowie für den Monat Januar 2022 eine solche infolge erheblicher Umsatzeinbussen gewähre. Für die Zeit vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 verneinte die Ausgleichskasse einen Anspruch auf eine Corona-Erwerbs er satz entschädigung (Urk. 6/135 = Urk. 2; vgl. auch Urk. 6/133-134). 2. Dagegen erhob X.___ am 2 4. Juni 2023 Beschwerde und bean tragte in teilweise r Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprache einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für den Zeitraum vom 1. September bis 31. De zember 2021 sowie vom 1. bis 1 6. Februar 2022 gestützt auf das Veran staltungsverbot (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage der Kassen - akten [Urk. 6 /1 139]), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 7. September 2023 zur Kennt nis gebracht wurde (Urk. 7). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er for der lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den angefochtenen Einspracheentscheid zwar mit « Einsprache wird teilweise gutgeheissen » betitelt, diese aber im Dispositiv als gegenstandslos geworden abgeschrieben hat ( Urk. 2). Entgegen dieser Ent scheidung verneinte sie indessen in der Begründung unter anderem einen An spruch auf eine Corona-Er werbs ersatzentschädigung auf Basis einer zu geringen Umsatzeinbusse im September 2021 respektive eines fehlenden Zusammenhangs zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 16. Fe bruar 202 2. An ge sichts dessen, dass dem im Einspracheverfahren gestellten Rechts begehren des Beschwerdeführers ( Urk. 6/10 3 ) nicht vollumfänglich ent sprochen wurde - mithin eine Ab schrei bung der Einsprache infolge Gegen stands losigkeit nicht in Frage kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hin weisen) -, die Beschwerdegegnerin dieses inhaltlich vielmehr nur teilweise guthiess, ist im vorliegenden Verfahren dementsprechend zu ver fahren. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 1 6. Februar 2022 einen Anspruch auf Corona Erwerbsaus fall entschädigung mit der Begründung, dass nur selbständig - erwerbende Personen anspruchsberechtigt seien, die aufgrund kanto - naler oder auf Bundes ebene beschlossener Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus ihre Erwerbs tätig keit erheblich einschränken mussten. Der Zusammenhang zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen sei nicht erwiesen. Ferner sei die voraus - gesetzte Umsatzeinbusse von 30 % für eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung im Monat September 2021 nicht erreicht. Für die Dauer vom 1. April bis 3 1. August 2021 sei der Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung infolge Veranstaltungs verbot und für den Monat Januar 2022 aufgrund einer wesentlichen Umsatz einbusse jedoch erfüllt (Urk. 2). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend (Urk. 1), die Situation für ihn als Künstler sei immer schwieriger geworden, da die Ver an stalter aufgrund des Veranstaltungsverbots immer weniger Kompositionsaufträge vergeben hätten. Im Herbst 2021 habe es zwar weniger Einschränkungen gegeben, gespielt worden seien allerdings die bereits beauftragten Werke. Kompo si tionen würden immer erst zeitversetzt (1 bis 1,5 Jahre) gespielt werden. Neue Werke seien nicht in Auftrag gegeben worden. Der Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Geschäftstätigkeit und den vom Bund beschlossenen Massnahmen sei damit erstellt. 3. 3.1 Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verordnun gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maxi mal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 lit. a des Regierungs- und Ver wal tungsorganisationsgesetzes, RVOG). Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat – nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teil - weise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertrag - barer Krankheiten des Menschen ( Epidemiengesetz, EpG ) stützten – am 2 0. März 2020 die Covid 19 Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1 7. März 2020 in Kraft gesetzt ( Art. 11 Abs. 1 und 2 der Covid 19 Verordnung Erwerbs ausfall vom 2 0. März 2020). Mit dem Bundes - gesetz über die gesetzlichen Grund lagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19 Epidemie vom 2 5. September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1 7. Sep tem ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid 19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen ( Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1 7. März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vom Bundesrat mehrfach geändert. 3.2 Gestützt auf Art. 7 des Epidemiengesetzes erliess der Bundesrat unter anderem die Covid-19-Verordnung 2, welche vom 1 3. März bis 2 2. Juni 2020 in Kraft war. Sie ordnete Massnahmen gegenüber der Bevölkerung, Organisationen und Insti tutionen sowie den Kantonen zur Verminderung des Übertragungsrisikos und zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) an ( Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung). Gemäss Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung 2 in der ab 1 7. März 2020 gültig gewesenen Version war es verboten, öffentliche oder private Veranstaltungen durch zuführen. In der Folge beschloss der Bundesrat am 2 7. Mai 2020 eine weit gehende Lockerung der noch geltenden Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus per 6. Juni 202 0. Unter der Bedingung, dass für alle Einrich - tungen und Veran stal tungen Schutzkonzepte vorhanden sind ( Art. 6d Abs. 1 Covid 19 Verordnung 2 in der ab 6. Juni 2020 gültig gewesenen Version), waren Ver anstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt. Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen blieben aber auch in der Folge verboten. Nur im Oktober 2020 waren sie kurzzeitig erlaubt (vgl. die Medienmitteilung des Bundesrates vom 2 8. April 2021). Nach einer Zunahme der Ansteckungen mit dem Coronavirus im Herbst und Winter 2020 wurden weitere Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen. Mit der Änderung der Verordnung über Mass-nahmen in der besonde ren Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid 19 Verordnung besondere Lage) vom 1 9. Oktober 2020 (aufgehoben mit Art. 30 Covid 19 Verordnung besondere Lage vom 2 3. Juni 2021) wurde ab Ende Oktober 2020 mit Art. 3b dieser Verordnung eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innen räumen und Aussenbereichen von Betrieben und anderen Einrichtungen einge führt. Bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen hatte neben der Erhe bung der Kontaktdaten eine Unterteilung in Sektoren mit höchstens 100 Personen zu er folgen ( Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung besondere Lage). Ab 1 8. Januar 2021 wurden mit Art. 6 Abs. 1 der Covid 19 Verordnung besondere Lage die Durch führung von Veranstaltungen mit wenigen Ausnahmen wieder verboten. Erst per 1 9. April 2021 konnten Veranstaltungen mit Publikum mit Einschrän kungen wie der statt finden. Die maximale Besucherzahl wurde draussen auf 100 Personen und drinnen auf 50 Personen beschränkt ( Art. 6 Abs. 1 bis lit. a der Covid-19-Verord nung besondere Lage in der ab 1 9. April 2021 gü ltig gewesenen Version). Alsdann beschloss der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2 6. Mai 2021 wann und in welcher Form Grossveranstaltungen wie der statt finden konnten. Demnach waren mit einer Bewilligung der zuständigen kanto na len Behörde ab 1. Juli 2021 Grossveranstaltungen mit bis zu 1000 Per sonen wieder zulässig ( Art. 6a Abs. 1 Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 27. Mai 2021 gültig gewesenen Version). Per 2 6. Juni 2021 wurde sodann die Pflicht einge führt, ein Schutzkonzept zu erarbeiten und umzusetzen. Zusätz lich bestand ab diesem Zeitpunkt bei Grossveranstaltungen die Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahren ( Art. 17 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig gewesenen Version). Ebenfalls wurde die bisher geltend e Masken pflicht in Aussenbereichen von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Freizeit betrieben und Restaurantterrassen aufgehoben. Hingegen wurde die Masken pflicht in den öffentlich zugänglichen Innenräumen fortgeführt, wobei für gewisse Personengruppen Ausnahmen vorgesehen wurden ( Art. 6 Abs. 1 und 2 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig ge we senen Fassung). Die Zerti fikatspflicht wurde per 1 3. September 2021 auf alle Veranstaltungen in Innenräumen ausgeweitet. An Veranstaltungen mit Zertifikats pflicht entfielen alle anderen Schutzmassnahmen, wie die Masken - pflicht (vgl. Medien mit teilung des Bundesra tes vom 8. September 2021 ; zu den Ausnahmen vgl. den am 1 3. Sep tember 2021 in Kraft getretenen Art. 14a der Covid-19-Verordnung besondere Lage ). Ab 2 0. Dezember 2021 wur den die Mass nahmen abermals ver schärft. Zu den Innenräumen von Restaurants, von Kultur, Sport- und Freizeitbetrieben sowie zu Veranstaltungen im Innern hatten nur noch geimpfte und genesene Personen (2G-Regel) Zugang. Als zusätzlicher Schutz musste an diesen Orten eine Maske getragen werden und durfte nur im Sitzen gegessen und getrunken werden. Wo die Maske nicht getragen werden konnte, wie etwa bei Blas musik proben, oder wo nicht im Sitzen konsumiert werden konnte, wie in Discos und Bars, waren nur noch geimpfte und genesene Personen zugelassen, die zusätzlich ein negatives Testresultat vorweisen konnten (2G+). Personen, deren Impfung, Auffrischimpfung oder Genesung nicht länger als vier Monate zurücklag, waren von dieser Testpflicht ausgenommen (Medien mitteilung vom 17. Dezember 2021, s. a. Art. 15 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 20. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung). Schliesslich wurde die Zertifikatspflicht - zusammen mit den meisten anderen Massnahmen - per 1 7. Februar 2022 wieder aufgehoben (vgl. die Medien - mitteilung des Bundesrats vom 1 6. Februar 2022). 3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat be standes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grund sätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung bezie hungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1). Vorliegend streitig ist die Höhe des Anspruchs de s Beschwerdeführer s auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung für die Zeitperiode von 1. September bis 3 1. Dezember 202 1 sowie vom 1. bis 16. Februar 202 2. Ent spre chend sind die in diesen Monaten gültigen Bestim mun gen anwend bar. 3.4 Laut Art. 1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Ver ordnung anwendbar, soweit die nachstehenden Bestimmungen nicht ausdrück lich eine Abweichung vom ATSG vorsehen. Nach Art. 8 Abs. 5 der Covid-19-Ver ordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) wird die Ent schädi gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä di gun gen. 3.5 Nach Art. 2 Abs. 3 bis der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall sind Selbständig - erwerbende im Sinne von Artikel 12 ATSG und Per so nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen versicherung und die Insolvenzent schädi gung (AVIG) unter der Voraussetzung von Absatz 1 bis Buchstabe c anspruchs be rechtigt, wenn: a. ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist; b. sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und c. sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus setzung proportional zu deren Dauer. Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss Art. 2 Abs. 3 ter Satz 1 Cov id-19-Verordnung Erwerbsausfall als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatz ein busse von mindestens 3 0 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monat lichen Um satz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufge nommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von min destens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen ( Art. 2 Abs. 3 ter ). 4. 4.1 Der Beschwerdeführer ist bei der Beschwerdegegnerin als selbständig Erwerbs tätiger im Bereich Musik gemeldet. Gemäss eigenen Angaben führt er als frei be ruflicher Komponist projektbasiert verschiedene Kompositionsaufträge für diverse Veranstalter aus ( Urk. 1 S. 2, Urk. 6/119/1, Urk. 6/131/1). Gemäss Abrechnungen richtete die Beschwerdegegnerin die Corona-Erwerbsausfall ent schädigung vom 1 7. März 2020 bis 3 1. August 2021 aufgrund annullierter Veranstal tungen (vgl. Urk. 6/6-8, Urk. 6/12, Urk. 6/40, Urk. 6/41, Urk. 6/133 ), im Januar 202 2 aufgrund erheblicher Umsatzeinbussen infolge abgesagter Veran staltungen aus (vgl. Urk. 6/134 ), implizit also gestützt auf Art. 2 Abs. 3 bis und Abs. 3 ter der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Dass der Beschwerdeführer im Oktober bis Dezember 2021 und im Februar 2022 eine Umsatzeinbusse von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015 bis 2019 erlitten hat, ist ausgewiesen und wird nicht bestritten (vgl. Urk. 6/119/2 ff. ). Ob im September 2021 eine Erwerbseinbusse von mindestens 30 Prozent ausgewiesen ist, kann offen bleiben, wie nachfolgend zu zeigen ist. I m Einspracheentscheid vom 1 7. Mai 2023 äusserte sich die Beschwer degegnerin im Wesentlichen zu den behördlich angeordneten Mass nahmen und dass der Beschwerdeführer von solchen nicht mehr betroffen sei, mithin die Kausalität der Umsatzeinbusse mit den geltenden Massnahmen nicht mehr gegeben sei. 4.2 In Rz. 1040.2 des Kreisschreibens über die Entschädigung zur Bekämpfung des Coronavirus - Corona-Erwerbsersatz (KS CE) wird ausgeführt, dass ab dem 1. September 2021, in Anbetracht der Aufhebung des generellen Veranstaltungs verbotes und des Fehlens des erforderlichen Nachweises nach Rz. 1037 ff. (welche Randziffern den Anspruch infolge eines gel tenden Veranstaltungsverbotes oder infolge Nichtgenehmigung der Veranstal tung aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus betreffen), Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie deren mitarbeitende Ehegatten oder ein getragene Partner, die aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus einen Erwerbsausfall erlitten, Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz infolge massgebender Einschränkung der Erwerbstätigkeit geltend machen könnten. Diese Randziffer wurde mit der Version 19 des KS CE (gültig ab 1 7. Sep tember 2021, vgl. dazu das Vorwort zur Version 19) eingefügt, nachdem im Vorwort zur Ver sion 18 festgehalten worden war, dass es aktuell kaum noch behördliche Ein schränkungen gebe. Deshalb müssten die Ausgleichskassen ihr Augenmerk besonders auf die Gründe richten, die die Versicherten für eine erhebliche Ein schränkung geltend machten. Diese Gründe müssten im Zusam menhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus stehen (KS CE S. 24). 4.3 Der Beschwerdeführer tätigte seine Anmeldungen vom 1. Juni 2022 für die Zeitperiode vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 (Urk. 6/69, Urk. 6/75, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/87) jeweils unter Berufung auf das Veranstaltungsverbot. In Anbetracht der Aufhebung des gene rellen Ver anstaltungsverbotes ab dem 1. September 2021 (vgl. E. 4.1 hiervor) ist ein An spruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung gemäss Art. 2 Abs. 3 bis Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall (vgl. E. 3.5) zu prüfen. Mass gebend ist entsprechend, ob und inwiefern die (allfällige) Erwerbseinbusse de s Beschwerde führer s i n den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 auf die staatlich verordneten Massnahmen gegen das Corona-Virus zurück zuführen war. Seit 13. September 2021 galt insofern eine Einschränkung, als für Ver anstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahre bestand, die per 2 0. Dezember 2021 im Sinne der 2G-Regel und zusätzlicher Maskenpflicht verschärft wurde (E. 3.2 hiervor). Ein zig diese Massnahme n inte ressier en in Bezug auf den zu prüfenden Entschädigungs anspruch. 4.4 Der Beschwerdeführer verweist in der Einsprachebegründung auf diverse Veran staltungen, die abgesagt oder verschoben worden seien, in deren Folge ihm Aufträge entgangen seien, und begründet so die Erwerbseinbusse ( Urk. 6/ 119/1 0 ff. ). K eine dieser abgesagten Veranstaltungen war jedoch im Zeitraum von Sep tember bis Dezember 2021 oder Februar 2022 geplant. Für die hier zu prüfende Frage nach behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus, welche d en Beschwerdeführer i n den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 in seiner Erwerbstätigkeit massgeblich eingeschränkt haben könn ten, offerierte er keine Beweismittel. Abgesehen davon vermag der Be schwer de führer m it seiner Argumentation, wonach aufgrund des Veranstaltungsverbotes weniger neue Kompo sitions auf träge vergeben wurden und im Herbst 2021 die bereits beauftragten Werke ge spielt wurden (Urk. 1 S. 2), nicht durchzudringen. So waren Konzerte und V eran stal tungen unter Ein haltung der Zerti fikats pflicht sowie ab 2 0. Dezember 2021 der 2G-Regel und der Masken - pflicht in den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 erlaubt (vgl. vor stehend E. 3.2). Dass teils Veranstalter trotzdem auf die Durch führung eine s Konzertes oder einer Veranstaltung verzichteten, ändert nichts daran, dass die damals geltenden behördlichen Massnahmen der Durch führung von Veran stal tungen nicht ent ge genstanden. Der unternehmerische Entscheid, allenfalls geleitet von der allge meinen epidemiologischen Lage, den noch auf eine Durch - füh rung zu verzichten, stand nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Mass nahmen, womit allfällig daraus resultierende Erwerbsein bussen nicht mittels einer Corona-Er werbsersatzentschäd i gung auszugleichen sind. Dies gilt insbesondere für die Dauer der geltend gewesenen Zertifikatspflicht bis 1 9. De zember 202 1. Die Verschärfung der Massnahmen ab 2 0. Dezember 2021 wirkte sich im Falle des Beschwerdeführers insofern nicht kausal aus, als sie nicht zu Absagen von Veranstaltungen führte. Schliesslich ist unter juristischen Gesichts punkten auch irrelevant und entsprechend nicht anspruchsbegründend, wenn Veranstalter infolge von einsatz bereiten Komposi tio nen auf die Vergabe von neuen Komposi tionsaufträgen verzichten, steht dieser Ent scheid doch nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Massnahmen. Immerhin ist anzumerken, dass laut Aussage des Beschwerdeführers die Kompositionen zeitversetzt später gespielt werden, wobei der Vorlauf der Auftragsvergabe meistens ungefähr 1 bis 1,5 Jahre betrage ( Urk. 1). Im Zeitraum der Auftragsvergabe der Kompositionen, die im Zeitraum der nun in Frage stehenden Anspruchsberechtigung gespielt wurden, erhielt der Beschwerdeführer somit eine Corona-Erwerbsersatz entschä digung. Andere Gründe für einen massnahmebedingten Erwerbsausfall in den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 sind nicht ersicht lich. Soweit der Beschwerdeführer auf das Vorwort zur Version 25 des KS CE (gültig ab 1 7. Februar 2022) verweist ( Urk. 1), wonach Personen, die in der Ver anstaltungs branche tätig sind, weiterhin Anspruch auf die Entschädigung infolge erheblicher Einschränkung der Erwerbstätigkeit aufgrund der bisherigen Ein schränkungen haben, verkennt er, dass sich dieses Vorwort auf die Rechtslage ab 1 7. Februar 2022 bezieht und vor dem Hintergrund erging, dass ab 2 0. De zem ber 202 1 die Massnahmen vorübergehend nochmals verschärft worden waren. Insge samt bestand somit soweit interessierend keine relevante Einschrän kung auf grund von be hördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Sinne von Art. 2 Abs. 3 bis lit. a der Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall. Die Beschwerdegegnerin hat das Gesuch des Beschwerdeführers um Auszahlung einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die Monate Septem ber bis Dezember 2021 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 dem nach zu Recht abge wiesen. 5. Diese Erwägungen führe zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstStadler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich EE.2023.00015 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Stadler Urteil vom 7. November 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1978, ist Komponist und als Selbständigerwerbender der Sozial versicherung des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit Juli 2006 angeschlossen (Urk. 6/ 15 ). Aufgrund entsprechender Anmeldungen bei der Ausgleichs kasse zum Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung gestützt auf die Ver ordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona virus (Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) bezog er infolge annullierter Veranstaltungen vom 1 7. März 2020 bis 31. März 2021 eine Erwerbsersatz ent schädi gung ( Urk. 6/ 6-8, Urk. 6/ 12, Urk. 6/ 40-41 ). Einen Anspruch auf Corona-Erwerbs ausfallentschädigung infolge des Veranstaltungsverbots in den Monaten April 2021 bis Januar 2022 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 (vgl. An meldungen vom 1. Juni 2022 ; Urk. 6/ 67, Urk. 6/69, Urk. 6/71, Urk. 6/73, Urk. 6/75, Urk. 6/77, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/85, Urk. 6/87, Urk. 6/93 ) verneinte die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 1 8. August 2022 wegen nicht fristgerechter Einreichung der Anmeldungen ( Urk. 6/ 98 ). Nach erfolgter Einsprache am 4. November 2022 (Urk. 6/103) tätigte die Ausgleichskasse weitere Abklärungen und ersuchte den Versicherten um Einreichung schriftlicher Be stä tigungen zu abgesagten Aufträgen und Veranstaltungen sowie Angaben zu den Umsätzen in vergangenen Jahren und für den Zeitraum von September 2021 bis Februar 2022 ( Urk. 6/107). In der Folge schr ie b die Ausgleichskasse d ie vom Versicherten am 4. November 2022 erho bene Ein sprache (Urk. 6/103) mit Entscheid vom 1 7. Mai 2023 gemäss Dispositiv als gegenstandslos gewor den ab. In den Erwägungen hielt sie fest, dass sie - gestützt auf die nachgereichten Unter lagen (vgl. Urk. 6/119, Urk. 6/120, Urk. 6/131) - dem Versicherten für die Zeit vom 1. April bis 3 1. August 2021 eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung infolge annullierter Veranstaltungen sowie für den Monat Januar 2022 eine solche infolge erheblicher Umsatzeinbussen gewähre. Für die Zeit vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 verneinte die Ausgleichskasse einen Anspruch auf eine Corona-Erwerbs er satz entschädigung (Urk. 6/135 = Urk. 2; vgl. auch Urk. 6/133-134). 2. Dagegen erhob X.___ am 2 4. Juni 2023 Beschwerde und bean tragte in teilweise r Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprache einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für den Zeitraum vom 1. September bis 31. De zember 2021 sowie vom 1. bis 1 6. Februar 2022 gestützt auf das Veran staltungsverbot (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage der Kassen - akten [Urk. 6 /1 139]), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 7. September 2023 zur Kennt nis gebracht wurde (Urk. 7). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er for der lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den angefochtenen Einspracheentscheid zwar mit « Einsprache wird teilweise gutgeheissen » betitelt, diese aber im Dispositiv als gegenstandslos geworden abgeschrieben hat ( Urk. 2). Entgegen dieser Ent scheidung verneinte sie indessen in der Begründung unter anderem einen An spruch auf eine Corona-Er werbs ersatzentschädigung auf Basis einer zu geringen Umsatzeinbusse im September 2021 respektive eines fehlenden Zusammenhangs zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 16. Fe bruar 202 2. An ge sichts dessen, dass dem im Einspracheverfahren gestellten Rechts begehren des Beschwerdeführers ( Urk. 6/10 3 ) nicht vollumfänglich ent sprochen wurde - mithin eine Ab schrei bung der Einsprache infolge Gegen stands losigkeit nicht in Frage kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hin weisen) -, die Beschwerdegegnerin dieses inhaltlich vielmehr nur teilweise guthiess, ist im vorliegenden Verfahren dementsprechend zu ver fahren. 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 1 6. Februar 2022 einen Anspruch auf Corona Erwerbsaus fall entschädigung mit der Begründung, dass nur selbständig - erwerbende Personen anspruchsberechtigt seien, die aufgrund kanto - naler oder auf Bundes ebene beschlossener Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus ihre Erwerbs tätig keit erheblich einschränken mussten. Der Zusammenhang zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen sei nicht erwiesen. Ferner sei die voraus - gesetzte Umsatzeinbusse von 30 % für eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung im Monat September 2021 nicht erreicht. Für die Dauer vom 1. April bis 3 1. August 2021 sei der Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung infolge Veranstaltungs verbot und für den Monat Januar 2022 aufgrund einer wesentlichen Umsatz einbusse jedoch erfüllt (Urk. 2). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend (Urk. 1), die Situation für ihn als Künstler sei immer schwieriger geworden, da die Ver an stalter aufgrund des Veranstaltungsverbots immer weniger Kompositionsaufträge vergeben hätten. Im Herbst 2021 habe es zwar weniger Einschränkungen gegeben, gespielt worden seien allerdings die bereits beauftragten Werke. Kompo si tionen würden immer erst zeitversetzt (1 bis 1,5 Jahre) gespielt werden. Neue Werke seien nicht in Auftrag gegeben worden. Der Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Geschäftstätigkeit und den vom Bund beschlossenen Massnahmen sei damit erstellt. 3. 3.1 Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verordnun gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maxi mal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 lit. a des Regierungs- und Ver wal tungsorganisationsgesetzes, RVOG). Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat – nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teil - weise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertrag - barer Krankheiten des Menschen ( Epidemiengesetz, EpG ) stützten – am 2 0. März 2020 die Covid 19 Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1 7. März 2020 in Kraft gesetzt ( Art. 11 Abs. 1 und 2 der Covid 19 Verordnung Erwerbs ausfall vom 2 0. März 2020). Mit dem Bundes - gesetz über die gesetzlichen Grund lagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19 Epidemie vom 2 5. September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1 7. Sep tem ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid 19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen ( Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1 7. März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vom Bundesrat mehrfach geändert. 3.2 Gestützt auf Art. 7 des Epidemiengesetzes erliess der Bundesrat unter anderem die Covid-19-Verordnung 2, welche vom 1 3. März bis 2 2. Juni 2020 in Kraft war. Sie ordnete Massnahmen gegenüber der Bevölkerung, Organisationen und Insti tutionen sowie den Kantonen zur Verminderung des Übertragungsrisikos und zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) an ( Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung). Gemäss Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung 2 in der ab 1 7. März 2020 gültig gewesenen Version war es verboten, öffentliche oder private Veranstaltungen durch zuführen. In der Folge beschloss der Bundesrat am 2 7. Mai 2020 eine weit gehende Lockerung der noch geltenden Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus per 6. Juni 202 0. Unter der Bedingung, dass für alle Einrich - tungen und Veran stal tungen Schutzkonzepte vorhanden sind ( Art. 6d Abs. 1 Covid 19 Verordnung 2 in der ab 6. Juni 2020 gültig gewesenen Version), waren Ver anstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt. Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen blieben aber auch in der Folge verboten. Nur im Oktober 2020 waren sie kurzzeitig erlaubt (vgl. die Medienmitteilung des Bundesrates vom 2 8. April 2021). Nach einer Zunahme der Ansteckungen mit dem Coronavirus im Herbst und Winter 2020 wurden weitere Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen. Mit der Änderung der Verordnung über Mass-nahmen in der besonde ren Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid 19 Verordnung besondere Lage) vom 1 9. Oktober 2020 (aufgehoben mit Art. 30 Covid 19 Verordnung besondere Lage vom 2 3. Juni 2021) wurde ab Ende Oktober 2020 mit Art. 3b dieser Verordnung eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innen räumen und Aussenbereichen von Betrieben und anderen Einrichtungen einge führt. Bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen hatte neben der Erhe bung der Kontaktdaten eine Unterteilung in Sektoren mit höchstens 100 Personen zu er folgen ( Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung besondere Lage). Ab 1 8. Januar 2021 wurden mit Art. 6 Abs. 1 der Covid 19 Verordnung besondere Lage die Durch führung von Veranstaltungen mit wenigen Ausnahmen wieder verboten. Erst per 1 9. April 2021 konnten Veranstaltungen mit Publikum mit Einschrän kungen wie der statt finden. Die maximale Besucherzahl wurde draussen auf 100 Personen und drinnen auf 50 Personen beschränkt ( Art. 6 Abs. 1 bis lit. a der Covid-19-Verord nung besondere Lage in der ab 1 9. April 2021 gü ltig gewesenen Version). Alsdann beschloss der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2 6. Mai 2021 wann und in welcher Form Grossveranstaltungen wie der statt finden konnten. Demnach waren mit einer Bewilligung der zuständigen kanto na len Behörde ab 1. Juli 2021 Grossveranstaltungen mit bis zu 1000 Per sonen wieder zulässig ( Art. 6a Abs. 1 Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 27. Mai 2021 gültig gewesenen Version). Per 2 6. Juni 2021 wurde sodann die Pflicht einge führt, ein Schutzkonzept zu erarbeiten und umzusetzen. Zusätz lich bestand ab diesem Zeitpunkt bei Grossveranstaltungen die Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahren ( Art. 17 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig gewesenen Version). Ebenfalls wurde die bisher geltend e Masken pflicht in Aussenbereichen von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Freizeit betrieben und Restaurantterrassen aufgehoben. Hingegen wurde die Masken pflicht in den öffentlich zugänglichen Innenräumen fortgeführt, wobei für gewisse Personengruppen Ausnahmen vorgesehen wurden ( Art. 6 Abs. 1 und 2 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig ge we senen Fassung). Die Zerti fikatspflicht wurde per 1 3. September 2021 auf alle Veranstaltungen in Innenräumen ausgeweitet. An Veranstaltungen mit Zertifikats pflicht entfielen alle anderen Schutzmassnahmen, wie die Masken - pflicht (vgl. Medien mit teilung des Bundesra tes vom 8. September 2021 ; zu den Ausnahmen vgl. den am 1 3. Sep tember 2021 in Kraft getretenen Art. 14a der Covid-19-Verordnung besondere Lage ). Ab 2 0. Dezember 2021 wur den die Mass nahmen abermals ver schärft. Zu den Innenräumen von Restaurants, von Kultur, Sport- und Freizeitbetrieben sowie zu Veranstaltungen im Innern hatten nur noch geimpfte und genesene Personen (2G-Regel) Zugang. Als zusätzlicher Schutz musste an diesen Orten eine Maske getragen werden und durfte nur im Sitzen gegessen und getrunken werden. Wo die Maske nicht getragen werden konnte, wie etwa bei Blas musik proben, oder wo nicht im Sitzen konsumiert werden konnte, wie in Discos und Bars, waren nur noch geimpfte und genesene Personen zugelassen, die zusätzlich ein negatives Testresultat vorweisen konnten (2G+). Personen, deren Impfung, Auffrischimpfung oder Genesung nicht länger als vier Monate zurücklag, waren von dieser Testpflicht ausgenommen (Medien mitteilung vom 17. Dezember 2021, s. a. Art. 15 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 20. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung). Schliesslich wurde die Zertifikatspflicht - zusammen mit den meisten anderen Massnahmen - per 1 7. Februar 2022 wieder aufgehoben (vgl. die Medien - mitteilung des Bundesrats vom 1 6. Februar 2022). 3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat be standes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grund sätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung bezie hungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1). Vorliegend streitig ist die Höhe des Anspruchs de s Beschwerdeführer s auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung für die Zeitperiode von 1. September bis 3 1. Dezember 202 1 sowie vom 1. bis 16. Februar 202 2. Ent spre chend sind die in diesen Monaten gültigen Bestim mun gen anwend bar. 3.4 Laut Art. 1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Ver ordnung anwendbar, soweit die nachstehenden Bestimmungen nicht ausdrück lich eine Abweichung vom ATSG vorsehen. Nach Art. 8 Abs. 5 der Covid-19-Ver ordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) wird die Ent schädi gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä di gun gen. 3.5 Nach Art. 2 Abs. 3 bis der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall sind Selbständig - erwerbende im Sinne von Artikel 12 ATSG und Per so nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen versicherung und die Insolvenzent schädi gung (AVIG) unter der Voraussetzung von Absatz 1 bis Buchstabe c anspruchs be rechtigt, wenn: a. ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist; b. sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und c. sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus setzung proportional zu deren Dauer. Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss Art. 2 Abs. 3 ter Satz 1 Cov id-19-Verordnung Erwerbsausfall als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatz ein busse von mindestens 3 0 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monat lichen Um satz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufge nommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von min destens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen ( Art. 2 Abs. 3 ter ). 4. 4.1 Der Beschwerdeführer ist bei der Beschwerdegegnerin als selbständig Erwerbs tätiger im Bereich Musik gemeldet. Gemäss eigenen Angaben führt er als frei be ruflicher Komponist projektbasiert verschiedene Kompositionsaufträge für diverse Veranstalter aus ( Urk. 1 S. 2, Urk. 6/119/1, Urk. 6/131/1). Gemäss Abrechnungen richtete die Beschwerdegegnerin die Corona-Erwerbsausfall ent schädigung vom 1 7. März 2020 bis 3 1. August 2021 aufgrund annullierter Veranstal tungen (vgl. Urk. 6/6-8, Urk. 6/12, Urk. 6/40, Urk. 6/41, Urk. 6/133 ), im Januar 202 2 aufgrund erheblicher Umsatzeinbussen infolge abgesagter Veran staltungen aus (vgl. Urk. 6/134 ), implizit also gestützt auf Art. 2 Abs. 3 bis und Abs. 3 ter der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Dass der Beschwerdeführer im Oktober bis Dezember 2021 und im Februar 2022 eine Umsatzeinbusse von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015 bis 2019 erlitten hat, ist ausgewiesen und wird nicht bestritten (vgl. Urk. 6/119/2 ff. ). Ob im September 2021 eine Erwerbseinbusse von mindestens 30 Prozent ausgewiesen ist, kann offen bleiben, wie nachfolgend zu zeigen ist. I m Einspracheentscheid vom 1 7. Mai 2023 äusserte sich die Beschwer degegnerin im Wesentlichen zu den behördlich angeordneten Mass nahmen und dass der Beschwerdeführer von solchen nicht mehr betroffen sei, mithin die Kausalität der Umsatzeinbusse mit den geltenden Massnahmen nicht mehr gegeben sei. 4.2 In Rz. 1040.2 des Kreisschreibens über die Entschädigung zur Bekämpfung des Coronavirus - Corona-Erwerbsersatz (KS CE) wird ausgeführt, dass ab dem 1. September 2021, in Anbetracht der Aufhebung des generellen Veranstaltungs verbotes und des Fehlens des erforderlichen Nachweises nach Rz. 1037 ff. (welche Randziffern den Anspruch infolge eines gel tenden Veranstaltungsverbotes oder infolge Nichtgenehmigung der Veranstal tung aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus betreffen), Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie deren mitarbeitende Ehegatten oder ein getragene Partner, die aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus einen Erwerbsausfall erlitten, Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz infolge massgebender Einschränkung der Erwerbstätigkeit geltend machen könnten. Diese Randziffer wurde mit der Version 19 des KS CE (gültig ab 1 7. Sep tember 2021, vgl. dazu das Vorwort zur Version 19) eingefügt, nachdem im Vorwort zur Ver sion 18 festgehalten worden war, dass es aktuell kaum noch behördliche Ein schränkungen gebe. Deshalb müssten die Ausgleichskassen ihr Augenmerk besonders auf die Gründe richten, die die Versicherten für eine erhebliche Ein schränkung geltend machten. Diese Gründe müssten im Zusam menhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus stehen (KS CE S. 24). 4.3 Der Beschwerdeführer tätigte seine Anmeldungen vom 1. Juni 2022 für die Zeitperiode vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 (Urk. 6/69, Urk. 6/75, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/87) jeweils unter Berufung auf das Veranstaltungsverbot. In Anbetracht der Aufhebung des gene rellen Ver anstaltungsverbotes ab dem 1. September 2021 (vgl. E. 4.1 hiervor) ist ein An spruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung gemäss Art. 2 Abs. 3 bis Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall (vgl. E. 3.5) zu prüfen. Mass gebend ist entsprechend, ob und inwiefern die (allfällige) Erwerbseinbusse de s Beschwerde führer s i n den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 auf die staatlich verordneten Massnahmen gegen das Corona-Virus zurück zuführen war. Seit 13. September 2021 galt insofern eine Einschränkung, als für Ver anstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahre bestand, die per 2 0. Dezember 2021 im Sinne der 2G-Regel und zusätzlicher Maskenpflicht verschärft wurde (E. 3.2 hiervor). Ein zig diese Massnahme n inte ressier en in Bezug auf den zu prüfenden Entschädigungs anspruch. 4.4 Der Beschwerdeführer verweist in der Einsprachebegründung auf diverse Veran staltungen, die abgesagt oder verschoben worden seien, in deren Folge ihm Aufträge entgangen seien, und begründet so die Erwerbseinbusse ( Urk. 6/ 119/1 0 ff. ). K eine dieser abgesagten Veranstaltungen war jedoch im Zeitraum von Sep tember bis Dezember 2021 oder Februar 2022 geplant. Für die hier zu prüfende Frage nach behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus, welche d en Beschwerdeführer i n den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 in seiner Erwerbstätigkeit massgeblich eingeschränkt haben könn ten, offerierte er keine Beweismittel. Abgesehen davon vermag der Be schwer de führer m it seiner Argumentation, wonach aufgrund des Veranstaltungsverbotes weniger neue Kompo sitions auf träge vergeben wurden und im Herbst 2021 die bereits beauftragten Werke ge spielt wurden (Urk. 1 S. 2), nicht durchzudringen. So waren Konzerte und V eran stal tungen unter Ein haltung der Zerti fikats pflicht sowie ab 2 0. Dezember 2021 der 2G-Regel und der Masken - pflicht in den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 erlaubt (vgl. vor stehend E. 3.2). Dass teils Veranstalter trotzdem auf die Durch führung eine s Konzertes oder einer Veranstaltung verzichteten, ändert nichts daran, dass die damals geltenden behördlichen Massnahmen der Durch führung von Veran stal tungen nicht ent ge genstanden. Der unternehmerische Entscheid, allenfalls geleitet von der allge meinen epidemiologischen Lage, den noch auf eine Durch - füh rung zu verzichten, stand nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Mass nahmen, womit allfällig daraus resultierende Erwerbsein bussen nicht mittels einer Corona-Er werbsersatzentschäd i gung auszugleichen sind. Dies gilt insbesondere für die Dauer der geltend gewesenen Zertifikatspflicht bis 1 9. De zember 202 1. Die Verschärfung der Massnahmen ab 2 0. Dezember 2021 wirkte sich im Falle des Beschwerdeführers insofern nicht kausal aus, als sie nicht zu Absagen von Veranstaltungen führte. Schliesslich ist unter juristischen Gesichts punkten auch irrelevant und entsprechend nicht anspruchsbegründend, wenn Veranstalter infolge von einsatz bereiten Komposi tio nen auf die Vergabe von neuen Komposi tionsaufträgen verzichten, steht dieser Ent scheid doch nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Massnahmen. Immerhin ist anzumerken, dass laut Aussage des Beschwerdeführers die Kompositionen zeitversetzt später gespielt werden, wobei der Vorlauf der Auftragsvergabe meistens ungefähr 1 bis 1,5 Jahre betrage ( Urk. 1). Im Zeitraum der Auftragsvergabe der Kompositionen, die im Zeitraum der nun in Frage stehenden Anspruchsberechtigung gespielt wurden, erhielt der Beschwerdeführer somit eine Corona-Erwerbsersatz entschä digung. Andere Gründe für einen massnahmebedingten Erwerbsausfall in den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 sind nicht ersicht lich. Soweit der Beschwerdeführer auf das Vorwort zur Version 25 des KS CE (gültig ab 1 7. Februar 2022) verweist ( Urk. 1), wonach Personen, die in der Ver anstaltungs branche tätig sind, weiterhin Anspruch auf die Entschädigung infolge erheblicher Einschränkung der Erwerbstätigkeit aufgrund der bisherigen Ein schränkungen haben, verkennt er, dass sich dieses Vorwort auf die Rechtslage ab 1 7. Februar 2022 bezieht und vor dem Hintergrund erging, dass ab 2 0. De zem ber 202 1 die Massnahmen vorübergehend nochmals verschärft worden waren. Insge samt bestand somit soweit interessierend keine relevante Einschrän kung auf grund von be hördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Sinne von Art. 2 Abs. 3 bis lit. a der Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall. Die Beschwerdegegnerin hat das Gesuch des Beschwerdeführers um Auszahlung einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die Monate Septem ber bis Dezember 2021 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 dem nach zu Recht abge wiesen. 5. Diese Erwägungen führe zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstStadler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich EE.2023.00015 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Stadler Urteil vom 7. November 2023

EE.2023.00015

EE.2023.00015

EE.2023.00015 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Stadler

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiberin Stadler

Urteil vom 7. November 2023

Urteil vom 7. November 2023 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1978, ist Komponist und als Selbständigerwerbender der Sozial versicherung des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit Juli 2006 angeschlossen (Urk. 6/ 15 ). Aufgrund entsprechender Anmeldungen bei der Ausgleichs kasse zum Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung gestützt auf die Ver ordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona virus (Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) bezog er infolge annullierter Veranstaltungen vom 1 7. März 2020 bis 31. März 2021 eine Erwerbsersatz ent schädi gung ( Urk. 6/ 6-8, Urk. 6/ 12, Urk. 6/ 40-41 ). Einen Anspruch auf Corona-Erwerbs ausfallentschädigung infolge des Veranstaltungsverbots in den Monaten April 2021 bis Januar 2022 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 (vgl. An meldungen vom 1. Juni 2022 ; Urk. 6/ 67, Urk. 6/69, Urk. 6/71, Urk. 6/73, Urk. 6/75, Urk. 6/77, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/85, Urk. 6/87, Urk. 6/93 ) verneinte die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 1 8. August 2022 wegen nicht fristgerechter Einreichung der Anmeldungen ( Urk. 6/ 98 ). Nach erfolgter Einsprache am 4. November 2022 (Urk. 6/103) tätigte die Ausgleichskasse weitere Abklärungen und ersuchte den Versicherten um Einreichung schriftlicher Be stä tigungen zu abgesagten Aufträgen und Veranstaltungen sowie Angaben zu den Umsätzen in vergangenen Jahren und für den Zeitraum von September 2021 bis Februar 2022 ( Urk. 6/107). In der Folge schr ie b die Ausgleichskasse d ie vom Versicherten am 4. November 2022 erho bene Ein sprache (Urk. 6/103) mit Entscheid vom 1 7. Mai 2023 gemäss Dispositiv als gegenstandslos gewor den ab. In den Erwägungen hielt sie fest, dass sie - gestützt auf die nachgereichten Unter lagen (vgl. Urk. 6/119, Urk. 6/120, Urk. 6/131) - dem Versicherten für die Zeit vom 1. April bis 3 1. August 2021 eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung infolge annullierter Veranstaltungen sowie für den Monat Januar 2022 eine solche infolge erheblicher Umsatzeinbussen gewähre. Für die Zeit vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 verneinte die Ausgleichskasse einen Anspruch auf eine Corona-Erwerbs er satz entschädigung (Urk. 6/135 = Urk. 2; vgl. auch Urk. 6/133-134).

1.1 X.___, geboren 1978, ist Komponist und als Selbständigerwerbender der Sozial versicherung des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit Juli 2006 angeschlossen (Urk. 6/ 15 ). Aufgrund entsprechender Anmeldungen bei der Ausgleichs kasse zum Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung gestützt auf die Ver ordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona virus (Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) bezog er infolge annullierter Veranstaltungen vom 1 7. März 2020 bis 31. März 2021 eine Erwerbsersatz ent schädi gung ( Urk. 6/ 6-8, Urk. 6/ 12, Urk. 6/ 40-41 ). Einen Anspruch auf Corona-Erwerbs ausfallentschädigung infolge des Veranstaltungsverbots in den Monaten April 2021 bis Januar 2022 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 (vgl. An meldungen vom 1. Juni 2022 ; Urk. 6/ 67, Urk. 6/69, Urk. 6/71, Urk. 6/73, Urk. 6/75, Urk. 6/77, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/85, Urk. 6/87, Urk. 6/93 ) verneinte die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 1 8. August 2022 wegen nicht fristgerechter Einreichung der Anmeldungen ( Urk. 6/ 98 ). Nach erfolgter Einsprache am 4. November 2022 (Urk. 6/103) tätigte die Ausgleichskasse weitere Abklärungen und ersuchte den Versicherten um Einreichung schriftlicher Be stä tigungen zu abgesagten Aufträgen und Veranstaltungen sowie Angaben zu den Umsätzen in vergangenen Jahren und für den Zeitraum von September 2021 bis Februar 2022 ( Urk. 6/107). In der Folge schr ie b die Ausgleichskasse d ie vom Versicherten am 4. November 2022 erho bene Ein sprache (Urk. 6/103) mit Entscheid vom 1 7. Mai 2023 gemäss Dispositiv als gegenstandslos gewor den ab. In den Erwägungen hielt sie fest, dass sie - gestützt auf die nachgereichten Unter lagen (vgl. Urk. 6/119, Urk. 6/120, Urk. 6/131) - dem Versicherten für die Zeit vom 1. April bis 3 1. August 2021 eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung infolge annullierter Veranstaltungen sowie für den Monat Januar 2022 eine solche infolge erheblicher Umsatzeinbussen gewähre. Für die Zeit vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 verneinte die Ausgleichskasse einen Anspruch auf eine Corona-Erwerbs er satz entschädigung (Urk. 6/135 = Urk. 2; vgl. auch Urk. 6/133-134). 2. Dagegen erhob X.___ am 2 4. Juni 2023 Beschwerde und bean tragte in teilweise r Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprache einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für den Zeitraum vom 1. September bis 31. De zember 2021 sowie vom 1. bis 1 6. Februar 2022 gestützt auf das Veran staltungsverbot (Urk. 1).

2. Dagegen erhob X.___ am 2 4. Juni 2023 Beschwerde und bean tragte in teilweise r Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprache einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für den Zeitraum vom 1. September bis 31. De zember 2021 sowie vom 1. bis 1 6. Februar 2022 gestützt auf das Veran staltungsverbot (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage der Kassen - akten [Urk. 6 /1 139]), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 7. September 2023 zur Kennt nis gebracht wurde (Urk. 7).

Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage der Kassen akten [Urk. 6 /1 139]), was dem Beschwerdeführer mit Ver fügung vom 7. September 2023 zur Kennt nis gebracht wurde (Urk. 7). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er for der lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er for der lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den angefochtenen Einspracheentscheid zwar mit « Einsprache wird teilweise gutgeheissen » betitelt, diese aber im Dispositiv als gegenstandslos geworden abgeschrieben hat ( Urk. 2). Entgegen dieser Ent scheidung verneinte sie indessen in der Begründung unter anderem einen An spruch auf eine Corona-Er werbs ersatzentschädigung auf Basis einer zu geringen Umsatzeinbusse im September 2021 respektive eines fehlenden Zusammenhangs zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 16. Fe bruar 202 2. An ge sichts dessen, dass dem im Einspracheverfahren gestellten Rechts begehren des Beschwerdeführers ( Urk. 6/10 3 ) nicht vollumfänglich ent sprochen wurde - mithin eine Ab schrei bung der Einsprache infolge Gegen stands losigkeit nicht in Frage kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hin weisen) -, die Beschwerdegegnerin dieses inhaltlich vielmehr nur teilweise guthiess, ist im vorliegenden Verfahren dementsprechend zu ver fahren.

1. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den angefochtenen Einspracheentscheid zwar mit « Einsprache wird teilweise gutgeheissen » betitelt, diese aber im Dispositiv als gegenstandslos geworden abgeschrieben hat ( Urk. 2). Entgegen dieser Ent scheidung verneinte sie indessen in der Begründung unter anderem einen An spruch auf eine Corona-Er werbs ersatzentschädigung auf Basis einer zu geringen Umsatzeinbusse im September 2021 respektive eines fehlenden Zusammenhangs zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 16. Fe bruar 202 2. An ge sichts dessen, dass dem im Einspracheverfahren gestellten Rechts begehren des Beschwerdeführers ( Urk. 6/10 3 ) nicht vollumfänglich ent sprochen wurde - mithin eine Ab schrei bung der Einsprache infolge Gegen stands losigkeit nicht in Frage kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hin weisen) -, die Beschwerdegegnerin dieses inhaltlich vielmehr nur teilweise guthiess, ist im vorliegenden Verfahren dementsprechend zu ver fahren. 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 1 6. Februar 2022 einen Anspruch auf Corona Erwerbsaus fall entschädigung mit der Begründung, dass nur selbständig - erwerbende Personen anspruchsberechtigt seien, die aufgrund kanto - naler oder auf Bundes ebene beschlossener Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus ihre Erwerbs tätig keit erheblich einschränken mussten. Der Zusammenhang zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen sei nicht erwiesen. Ferner sei die voraus - gesetzte Umsatzeinbusse von 30 % für eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung im Monat September 2021 nicht erreicht. Für die Dauer vom 1. April bis 3 1. August 2021 sei der Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung infolge Veranstaltungs verbot und für den Monat Januar 2022 aufgrund einer wesentlichen Umsatz einbusse jedoch erfüllt (Urk. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte für die Monate Oktober bis Dezember 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 1 6. Februar 2022 einen Anspruch auf Corona Erwerbsaus fall entschädigung mit der Begründung, dass nur selbständig erwerbende Personen anspruchsberechtigt seien, die aufgrund kanto naler oder auf Bundes ebene beschlossener Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus ihre Erwerbs tätig keit erheblich einschränken mussten. Der Zusammenhang zwischen der gel tend ge machten Erwerbseinbusse und den behördlichen Massnahmen sei nicht erwiesen. Ferner sei die voraus gesetzte Umsatzeinbusse von 30 % für eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung im Monat September 2021 nicht erreicht. Für die Dauer vom 1. April bis 3 1. August 2021 sei der Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung infolge Veranstaltungs verbot und für den Monat Januar 2022 aufgrund einer wesentlichen Umsatz einbusse jedoch erfüllt (Urk. 2). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend (Urk. 1), die Situation für ihn als Künstler sei immer schwieriger geworden, da die Ver an stalter aufgrund des Veranstaltungsverbots immer weniger Kompositionsaufträge vergeben hätten. Im Herbst 2021 habe es zwar weniger Einschränkungen gegeben, gespielt worden seien allerdings die bereits beauftragten Werke. Kompo si tionen würden immer erst zeitversetzt (1 bis 1,5 Jahre) gespielt werden. Neue Werke seien nicht in Auftrag gegeben worden. Der Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Geschäftstätigkeit und den vom Bund beschlossenen Massnahmen sei damit erstellt.

2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend (Urk. 1), die Situation für ihn als Künstler sei immer schwieriger geworden, da die Ver an stalter aufgrund des Veranstaltungsverbots immer weniger Kompositionsaufträge vergeben hätten. Im Herbst 2021 habe es zwar weniger Einschränkungen gegeben, gespielt worden seien allerdings die bereits beauftragten Werke. Kompo si tionen würden immer erst zeitversetzt (1 bis 1,5 Jahre) gespielt werden. Neue Werke seien nicht in Auftrag gegeben worden. Der Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Geschäftstätigkeit und den vom Bund beschlossenen Massnahmen sei damit erstellt. 3.

3. 3.1 Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verordnun gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maxi mal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 lit. a des Regierungs- und Ver wal tungsorganisationsgesetzes, RVOG).

3.1 Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verordnun gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maxi mal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 lit. a des Regierungs- und Ver wal tungsorganisationsgesetzes, RVOG). Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat – nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teil - weise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertrag - barer Krankheiten des Menschen ( Epidemiengesetz, EpG ) stützten – am 2 0. März 2020 die Covid 19 Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1 7. März 2020 in Kraft gesetzt ( Art. 11 Abs. 1 und 2 der Covid 19 Verordnung Erwerbs ausfall vom 2 0. März 2020). Mit dem Bundes - gesetz über die gesetzlichen Grund lagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19 Epidemie vom 2 5. September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1 7. Sep tem ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid 19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen ( Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1 7. März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vom Bundesrat mehrfach geändert.

Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat – nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teil weise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertrag barer Krankheiten des Menschen ( Epidemiengesetz, EpG ) stützten – am 2 0. März 2020 die Covid 19 Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1 7. März 2020 in Kraft gesetzt ( Art. 11 Abs. 1 und 2 der Covid 19 Verordnung Erwerbs ausfall vom 2 0. März 2020). Mit dem Bundes gesetz über die gesetzlichen Grund lagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19 Epidemie vom 2 5. September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1 7. Sep tem ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid 19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen ( Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1 7. März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vom Bundesrat mehrfach geändert. 3.2 Gestützt auf Art. 7 des Epidemiengesetzes erliess der Bundesrat unter anderem die Covid-19-Verordnung 2, welche vom 1 3. März bis 2 2. Juni 2020 in Kraft war. Sie ordnete Massnahmen gegenüber der Bevölkerung, Organisationen und Insti tutionen sowie den Kantonen zur Verminderung des Übertragungsrisikos und zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) an ( Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung). Gemäss Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung 2 in der ab 1 7. März 2020 gültig gewesenen Version war es verboten, öffentliche oder private Veranstaltungen durch zuführen. In der Folge beschloss der Bundesrat am 2 7. Mai 2020 eine weit gehende Lockerung der noch geltenden Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus per 6. Juni 202 0. Unter der Bedingung, dass für alle Einrich - tungen und Veran stal tungen Schutzkonzepte vorhanden sind ( Art. 6d Abs. 1 Covid 19 Verordnung 2 in der ab 6. Juni 2020 gültig gewesenen Version), waren Ver anstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt. Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen blieben aber auch in der Folge verboten. Nur im Oktober 2020 waren sie kurzzeitig erlaubt (vgl. die Medienmitteilung des Bundesrates vom 2 8. April 2021).

3.2 Gestützt auf Art. 7 des Epidemiengesetzes erliess der Bundesrat unter anderem die Covid-19-Verordnung 2, welche vom 1 3. März bis 2 2. Juni 2020 in Kraft war. Sie ordnete Massnahmen gegenüber der Bevölkerung, Organisationen und Insti tutionen sowie den Kantonen zur Verminderung des Übertragungsrisikos und zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) an ( Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung). Gemäss Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung 2 in der ab 1 7. März 2020 gültig gewesenen Version war es verboten, öffentliche oder private Veranstaltungen durch zuführen. In der Folge beschloss der Bundesrat am 2 7. Mai 2020 eine weit gehende Lockerung der noch geltenden Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus per 6. Juni 202 0. Unter der Bedingung, dass für alle Einrich tungen und Veran stal tungen Schutzkonzepte vorhanden sind ( Art. 6d Abs. 1 Covid 19 Verordnung 2 in der ab 6. Juni 2020 gültig gewesenen Version), waren Ver anstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt. Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen blieben aber auch in der Folge verboten. Nur im Oktober 2020 waren sie kurzzeitig erlaubt (vgl. die Medienmitteilung des Bundesrates vom 2 8. April 2021). Nach einer Zunahme der Ansteckungen mit dem Coronavirus im Herbst und Winter 2020 wurden weitere Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen. Mit der Änderung der Verordnung über Mass-nahmen in der besonde ren Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid 19 Verordnung besondere Lage) vom 1 9. Oktober 2020 (aufgehoben mit Art. 30 Covid 19 Verordnung besondere Lage vom 2 3. Juni 2021) wurde ab Ende Oktober 2020 mit Art. 3b dieser Verordnung eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innen räumen und Aussenbereichen von Betrieben und anderen Einrichtungen einge führt. Bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen hatte neben der Erhe bung der Kontaktdaten eine Unterteilung in Sektoren mit höchstens 100 Personen zu er folgen ( Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung besondere Lage). Ab 1 8. Januar 2021 wurden mit Art. 6 Abs. 1 der Covid 19 Verordnung besondere Lage die Durch führung von Veranstaltungen mit wenigen Ausnahmen wieder verboten. Erst per 1 9. April 2021 konnten Veranstaltungen mit Publikum mit Einschrän kungen wie der statt finden. Die maximale Besucherzahl wurde draussen auf 100 Personen und drinnen auf 50 Personen beschränkt ( Art. 6 Abs. 1 bis lit. a der Covid-19-Verord nung besondere Lage in der ab 1 9. April 2021 gü ltig gewesenen Version). Alsdann beschloss der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2 6. Mai 2021 wann und in welcher Form Grossveranstaltungen wie der statt finden konnten. Demnach waren mit einer Bewilligung der zuständigen kanto na len Behörde ab 1. Juli 2021 Grossveranstaltungen mit bis zu 1000 Per sonen wieder zulässig ( Art. 6a Abs. 1 Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 27. Mai 2021 gültig gewesenen Version). Per 2 6. Juni 2021 wurde sodann die Pflicht einge führt, ein Schutzkonzept zu erarbeiten und umzusetzen. Zusätz lich bestand ab diesem Zeitpunkt bei Grossveranstaltungen die Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahren ( Art. 17 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig gewesenen Version). Ebenfalls wurde die bisher geltend e Masken pflicht in Aussenbereichen von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Freizeit betrieben und Restaurantterrassen aufgehoben. Hingegen wurde die Masken pflicht in den öffentlich zugänglichen Innenräumen fortgeführt, wobei für gewisse Personengruppen Ausnahmen vorgesehen wurden ( Art. 6 Abs. 1 und 2 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig ge we senen Fassung). Die Zerti fikatspflicht wurde per 1 3. September 2021 auf alle Veranstaltungen in Innenräumen ausgeweitet. An Veranstaltungen mit Zertifikats pflicht entfielen alle anderen Schutzmassnahmen, wie die Masken - pflicht (vgl. Medien mit teilung des Bundesra tes vom 8. September 2021 ; zu den Ausnahmen vgl. den am 1 3. Sep tember 2021 in Kraft getretenen Art. 14a der Covid-19-Verordnung besondere Lage ). Ab 2 0. Dezember 2021 wur den die Mass nahmen abermals ver schärft. Zu den Innenräumen von Restaurants, von Kultur, Sport- und Freizeitbetrieben sowie zu Veranstaltungen im Innern hatten nur noch geimpfte und genesene Personen (2G-Regel) Zugang. Als zusätzlicher Schutz musste an diesen Orten eine Maske getragen werden und durfte nur im Sitzen gegessen und getrunken werden. Wo die Maske nicht getragen werden konnte, wie etwa bei Blas musik proben, oder wo nicht im Sitzen konsumiert werden konnte, wie in Discos und Bars, waren nur noch geimpfte und genesene Personen zugelassen, die zusätzlich ein negatives Testresultat vorweisen konnten (2G+). Personen, deren Impfung, Auffrischimpfung oder Genesung nicht länger als vier Monate zurücklag, waren von dieser Testpflicht ausgenommen (Medien mitteilung vom 17. Dezember 2021, s. a. Art. 15 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 20. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung). Schliesslich wurde die Zertifikatspflicht - zusammen mit den meisten anderen Massnahmen - per 1 7. Februar 2022 wieder aufgehoben (vgl. die Medien - mitteilung des Bundesrats vom 1 6. Februar 2022).

Nach einer Zunahme der Ansteckungen mit dem Coronavirus im Herbst und Winter 2020 wurden weitere Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen. Mit der Änderung der Verordnung über Mass-nahmen in der besonde ren Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid 19 Verordnung besondere Lage) vom 1 9. Oktober 2020 (aufgehoben mit Art. 30 Covid 19 Verordnung besondere Lage vom 2 3. Juni 2021) wurde ab Ende Oktober 2020 mit Art. 3b dieser Verordnung eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innen räumen und Aussenbereichen von Betrieben und anderen Einrichtungen einge führt. Bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen hatte neben der Erhe bung der Kontaktdaten eine Unterteilung in Sektoren mit höchstens 100 Personen zu er folgen ( Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung besondere Lage). Ab 1 8. Januar 2021 wurden mit Art. 6 Abs. 1 der Covid 19 Verordnung besondere Lage die Durch führung von Veranstaltungen mit wenigen Ausnahmen wieder verboten. Erst per 1 9. April 2021 konnten Veranstaltungen mit Publikum mit Einschrän kungen wie der statt finden. Die maximale Besucherzahl wurde draussen auf 100 Personen und drinnen auf 50 Personen beschränkt ( Art. 6 Abs. 1 bis lit. a der Covid-19-Verord nung besondere Lage in der ab 1 9. April 2021 gü ltig gewesenen Version). Alsdann beschloss der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2 6. Mai 2021 wann und in welcher Form Grossveranstaltungen wie der statt finden konnten. Demnach waren mit einer Bewilligung der zuständigen kanto na len Behörde ab 1. Juli 2021 Grossveranstaltungen mit bis zu 1000 Per sonen wieder zulässig ( Art. 6a Abs. 1 Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 27. Mai 2021 gültig gewesenen Version). Per 2 6. Juni 2021 wurde sodann die Pflicht einge führt, ein Schutzkonzept zu erarbeiten und umzusetzen. Zusätz lich bestand ab diesem Zeitpunkt bei Grossveranstaltungen die Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahren ( Art. 17 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig gewesenen Version). Ebenfalls wurde die bisher geltend e Masken pflicht in Aussenbereichen von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Freizeit betrieben und Restaurantterrassen aufgehoben. Hingegen wurde die Masken pflicht in den öffentlich zugänglichen Innenräumen fortgeführt, wobei für gewisse Personengruppen Ausnahmen vorgesehen wurden ( Art. 6 Abs. 1 und 2 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 2 6. Juni 2021 gültig ge we senen Fassung). Die Zerti fikatspflicht wurde per 1 3. September 2021 auf alle Veranstaltungen in Innenräumen ausgeweitet. An Veranstaltungen mit Zertifikats pflicht entfielen alle anderen Schutzmassnahmen, wie die Masken pflicht (vgl. Medien mit teilung des Bundesra tes vom 8. September 2021 ; zu den Ausnahmen vgl. den am 1 3. Sep tember 2021 in Kraft getretenen Art. 14a der Covid-19-Verordnung besondere Lage ). Ab 2 0. Dezember 2021 wur den die Mass nahmen abermals ver schärft. Zu den Innenräumen von Restaurants, von Kultur, Sport- und Freizeitbetrieben sowie zu Veranstaltungen im Innern hatten nur noch geimpfte und genesene Personen (2G-Regel) Zugang. Als zusätzlicher Schutz musste an diesen Orten eine Maske getragen werden und durfte nur im Sitzen gegessen und getrunken werden. Wo die Maske nicht getragen werden konnte, wie etwa bei Blas musik proben, oder wo nicht im Sitzen konsumiert werden konnte, wie in Discos und Bars, waren nur noch geimpfte und genesene Personen zugelassen, die zusätzlich ein negatives Testresultat vorweisen konnten (2G+). Personen, deren Impfung, Auffrischimpfung oder Genesung nicht länger als vier Monate zurücklag, waren von dieser Testpflicht ausgenommen (Medien mitteilung vom 17. Dezember 2021, s. a. Art. 15 der Covid-19-Verordnung besondere Lage in der ab 20. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung). Schliesslich wurde die Zertifikatspflicht - zusammen mit den meisten anderen Massnahmen - per 1 7. Februar 2022 wieder aufgehoben (vgl. die Medien mitteilung des Bundesrats vom 1 6. Februar 2022). 3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat be standes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grund sätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung bezie hungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1).

3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat be standes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grund sätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung bezie hungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1). Vorliegend streitig ist die Höhe des Anspruchs de s Beschwerdeführer s auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung für die Zeitperiode von 1. September bis 3 1. Dezember 202 1 sowie vom 1. bis 16. Februar 202 2. Ent spre chend sind die in diesen Monaten gültigen Bestim mun gen anwend bar.

Vorliegend streitig ist die Höhe des Anspruchs de s Beschwerdeführer s auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung für die Zeitperiode von 1. September bis 3 1. Dezember 202 1 sowie vom 1. bis 16. Februar 202 2. Ent spre chend sind die in diesen Monaten gültigen Bestim mun gen anwend bar. 3.4 Laut Art. 1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Ver ordnung anwendbar, soweit die nachstehenden Bestimmungen nicht ausdrück lich eine Abweichung vom ATSG vorsehen. Nach Art. 8 Abs. 5 der Covid-19-Ver ordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) wird die Ent schädi gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä di gun gen.

3.4 Laut Art. 1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Ver ordnung anwendbar, soweit die nachstehenden Bestimmungen nicht ausdrück lich eine Abweichung vom ATSG vorsehen. Nach Art. 8 Abs. 5 der Covid-19-Ver ordnung Erwerbsausfall (gemäss sämtlichen Fassungen) wird die Ent schädi gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä di gun gen. 3.5 Nach Art. 2 Abs. 3 bis der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall sind Selbständig - erwerbende im Sinne von Artikel 12 ATSG und Per so nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen versicherung und die Insolvenzent schädi gung (AVIG) unter der Voraussetzung von Absatz 1 bis Buchstabe c anspruchs be rechtigt, wenn:

3.5 Nach Art. 2 Abs. 3 bis der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall sind Selbständig erwerbende im Sinne von Artikel 12 ATSG und Per so nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen versicherung und die Insolvenzent schädi gung (AVIG) unter der Voraussetzung von Absatz 1 bis Buchstabe c anspruchs be rechtigt, wenn: a. ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist;

a. ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist; b. sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und

b. sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und c. sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus setzung proportional zu deren Dauer. c. sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus setzung proportional zu deren Dauer. Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss Art. 2 Abs. 3 ter Satz 1 Cov id-19-Verordnung Erwerbsausfall als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatz ein busse von mindestens 3 0 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monat lichen Um satz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufge nommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von min destens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen ( Art. 2 Abs. 3 ter ).

Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss Art. 2 Abs. 3 ter Satz 1 Cov id-19-Verordnung Erwerbsausfall als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatz ein busse von mindestens 3 0 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monat lichen Um satz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufge nommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von min destens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen ( Art. 2 Abs. 3 ter ). 4.

4. 4.1 Der Beschwerdeführer ist bei der Beschwerdegegnerin als selbständig Erwerbs tätiger im Bereich Musik gemeldet. Gemäss eigenen Angaben führt er als frei be ruflicher Komponist projektbasiert verschiedene Kompositionsaufträge für diverse Veranstalter aus ( Urk. 1 S. 2, Urk. 6/119/1, Urk. 6/131/1). Gemäss Abrechnungen richtete die Beschwerdegegnerin die Corona-Erwerbsausfall ent schädigung vom 1 7. März 2020 bis 3 1. August 2021 aufgrund annullierter Veranstal tungen (vgl. Urk. 6/6-8, Urk. 6/12, Urk. 6/40, Urk. 6/41, Urk. 6/133 ), im Januar 202 2 aufgrund erheblicher Umsatzeinbussen infolge abgesagter Veran staltungen aus (vgl. Urk. 6/134 ), implizit also gestützt auf Art. 2 Abs. 3 bis und Abs. 3 ter der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Dass der Beschwerdeführer im Oktober bis Dezember 2021 und im Februar 2022 eine Umsatzeinbusse von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015 bis 2019 erlitten hat, ist ausgewiesen und wird nicht bestritten (vgl. Urk. 6/119/2 ff. ). Ob im September 2021 eine Erwerbseinbusse von mindestens 30 Prozent ausgewiesen ist, kann offen bleiben, wie nachfolgend zu zeigen ist. I m Einspracheentscheid vom 1 7. Mai 2023 äusserte sich die Beschwer degegnerin im Wesentlichen zu den behördlich angeordneten Mass nahmen und dass der Beschwerdeführer von solchen nicht mehr betroffen sei, mithin die Kausalität der Umsatzeinbusse mit den geltenden Massnahmen nicht mehr gegeben sei.

4.1 Der Beschwerdeführer ist bei der Beschwerdegegnerin als selbständig Erwerbs tätiger im Bereich Musik gemeldet. Gemäss eigenen Angaben führt er als frei be ruflicher Komponist projektbasiert verschiedene Kompositionsaufträge für diverse Veranstalter aus ( Urk. 1 S. 2, Urk. 6/119/1, Urk. 6/131/1). Gemäss Abrechnungen richtete die Beschwerdegegnerin die Corona-Erwerbsausfall ent schädigung vom 1 7. März 2020 bis 3 1. August 2021 aufgrund annullierter Veranstal tungen (vgl. Urk. 6/6-8, Urk. 6/12, Urk. 6/40, Urk. 6/41, Urk. 6/133 ), im Januar 202 2 aufgrund erheblicher Umsatzeinbussen infolge abgesagter Veran staltungen aus (vgl. Urk. 6/134 ), implizit also gestützt auf Art. 2 Abs. 3 bis und Abs. 3 ter der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Dass der Beschwerdeführer im Oktober bis Dezember 2021 und im Februar 2022 eine Umsatzeinbusse von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015 bis 2019 erlitten hat, ist ausgewiesen und wird nicht bestritten (vgl. Urk. 6/119/2 ff. ). Ob im September 2021 eine Erwerbseinbusse von mindestens 30 Prozent ausgewiesen ist, kann offen bleiben, wie nachfolgend zu zeigen ist. I m Einspracheentscheid vom 1 7. Mai 2023 äusserte sich die Beschwer degegnerin im Wesentlichen zu den behördlich angeordneten Mass nahmen und dass der Beschwerdeführer von solchen nicht mehr betroffen sei, mithin die Kausalität der Umsatzeinbusse mit den geltenden Massnahmen nicht mehr gegeben sei. 4.2 In Rz. 1040.2 des Kreisschreibens über die Entschädigung zur Bekämpfung des Coronavirus - Corona-Erwerbsersatz (KS CE) wird ausgeführt, dass ab dem 1. September 2021, in Anbetracht der Aufhebung des generellen Veranstaltungs verbotes und des Fehlens des erforderlichen Nachweises nach Rz. 1037 ff. (welche Randziffern den Anspruch infolge eines gel tenden Veranstaltungsverbotes oder infolge Nichtgenehmigung der Veranstal tung aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus betreffen), Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie deren mitarbeitende Ehegatten oder ein getragene Partner, die aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus einen Erwerbsausfall erlitten, Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz infolge massgebender Einschränkung der Erwerbstätigkeit geltend machen könnten. Diese Randziffer wurde mit der Version 19 des KS CE (gültig ab 1 7. Sep tember 2021, vgl. dazu das Vorwort zur Version 19) eingefügt, nachdem im Vorwort zur Ver sion 18 festgehalten worden war, dass es aktuell kaum noch behördliche Ein schränkungen gebe. Deshalb müssten die Ausgleichskassen ihr Augenmerk besonders auf die Gründe richten, die die Versicherten für eine erhebliche Ein schränkung geltend machten. Diese Gründe müssten im Zusam menhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus stehen (KS CE S. 24).

4.2 In Rz. 1040.2 des Kreisschreibens über die Entschädigung zur Bekämpfung des Coronavirus - Corona-Erwerbsersatz (KS CE) wird ausgeführt, dass ab dem 1. September 2021, in Anbetracht der Aufhebung des generellen Veranstaltungs verbotes und des Fehlens des erforderlichen Nachweises nach Rz. 1037 ff. (welche Randziffern den Anspruch infolge eines gel tenden Veranstaltungsverbotes oder infolge Nichtgenehmigung der Veranstal tung aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus betreffen), Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie deren mitarbeitende Ehegatten oder ein getragene Partner, die aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus einen Erwerbsausfall erlitten, Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz infolge massgebender Einschränkung der Erwerbstätigkeit geltend machen könnten. Diese Randziffer wurde mit der Version 19 des KS CE (gültig ab 1 7. Sep tember 2021, vgl. dazu das Vorwort zur Version 19) eingefügt, nachdem im Vorwort zur Ver sion 18 festgehalten worden war, dass es aktuell kaum noch behördliche Ein schränkungen gebe. Deshalb müssten die Ausgleichskassen ihr Augenmerk besonders auf die Gründe richten, die die Versicherten für eine erhebliche Ein schränkung geltend machten. Diese Gründe müssten im Zusam menhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus stehen (KS CE S. 24). 4.3 Der Beschwerdeführer tätigte seine Anmeldungen vom 1. Juni 2022 für die Zeitperiode vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 (Urk. 6/69, Urk. 6/75, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/87) jeweils unter Berufung auf das Veranstaltungsverbot. In Anbetracht der Aufhebung des gene rellen Ver anstaltungsverbotes ab dem 1. September 2021 (vgl. E. 4.1 hiervor) ist ein An spruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung gemäss Art. 2 Abs. 3 bis Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall (vgl. E. 3.5) zu prüfen. Mass gebend ist entsprechend, ob und inwiefern die (allfällige) Erwerbseinbusse de s Beschwerde führer s i n den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 auf die staatlich verordneten Massnahmen gegen das Corona-Virus zurück zuführen war. Seit 13. September 2021 galt insofern eine Einschränkung, als für Ver anstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahre bestand, die per 2 0. Dezember 2021 im Sinne der 2G-Regel und zusätzlicher Maskenpflicht verschärft wurde (E. 3.2 hiervor). Ein zig diese Massnahme n inte ressier en in Bezug auf den zu prüfenden Entschädigungs anspruch.

4.3 Der Beschwerdeführer tätigte seine Anmeldungen vom 1. Juni 2022 für die Zeitperiode vom 1. September bis 3 1. Dezember 2021 sowie vom 1. bis 16. Fe bruar 2022 (Urk. 6/69, Urk. 6/75, Urk. 6/81, Urk. 6/83, Urk. 6/87) jeweils unter Berufung auf das Veranstaltungsverbot. In Anbetracht der Aufhebung des gene rellen Ver anstaltungsverbotes ab dem 1. September 2021 (vgl. E. 4.1 hiervor) ist ein An spruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung gemäss Art. 2 Abs. 3 bis Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall (vgl. E. 3.5) zu prüfen. Mass gebend ist entsprechend, ob und inwiefern die (allfällige) Erwerbseinbusse de s Beschwerde führer s i n den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 auf die staatlich verordneten Massnahmen gegen das Corona-Virus zurück zuführen war. Seit 13. September 2021 galt insofern eine Einschränkung, als für Ver anstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht für alle Personen ab 16 Jahre bestand, die per 2 0. Dezember 2021 im Sinne der 2G-Regel und zusätzlicher Maskenpflicht verschärft wurde (E. 3.2 hiervor). Ein zig diese Massnahme n inte ressier en in Bezug auf den zu prüfenden Entschädigungs anspruch. 4.4 Der Beschwerdeführer verweist in der Einsprachebegründung auf diverse Veran staltungen, die abgesagt oder verschoben worden seien, in deren Folge ihm Aufträge entgangen seien, und begründet so die Erwerbseinbusse ( Urk. 6/ 119/1 0 ff. ). K eine dieser abgesagten Veranstaltungen war jedoch im Zeitraum von Sep tember bis Dezember 2021 oder Februar 2022 geplant. Für die hier zu prüfende Frage nach behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus, welche d en Beschwerdeführer i n den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 in seiner Erwerbstätigkeit massgeblich eingeschränkt haben könn ten, offerierte er keine Beweismittel. Abgesehen davon vermag der Be schwer de führer m it seiner Argumentation, wonach aufgrund des Veranstaltungsverbotes weniger neue Kompo sitions auf träge vergeben wurden und im Herbst 2021 die bereits beauftragten Werke ge spielt wurden (Urk. 1 S. 2), nicht durchzudringen. So waren Konzerte und V eran stal tungen unter Ein haltung der Zerti fikats pflicht sowie ab 2 0. Dezember 2021 der 2G-Regel und der Masken - pflicht in den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 erlaubt (vgl. vor stehend E. 3.2). Dass teils Veranstalter trotzdem auf die Durch führung eine s Konzertes oder einer Veranstaltung verzichteten, ändert nichts daran, dass die damals geltenden behördlichen Massnahmen der Durch führung von Veran stal tungen nicht ent ge genstanden. Der unternehmerische Entscheid, allenfalls geleitet von der allge meinen epidemiologischen Lage, den noch auf eine Durch - füh rung zu verzichten, stand nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Mass nahmen, womit allfällig daraus resultierende Erwerbsein bussen nicht mittels einer Corona-Er werbsersatzentschäd i gung auszugleichen sind. Dies gilt insbesondere für die Dauer der geltend gewesenen Zertifikatspflicht bis 1 9. De zember 202 1. Die Verschärfung der Massnahmen ab 2 0. Dezember 2021 wirkte sich im Falle des Beschwerdeführers insofern nicht kausal aus, als sie nicht zu Absagen von Veranstaltungen führte. Schliesslich ist unter juristischen Gesichts punkten auch irrelevant und entsprechend nicht anspruchsbegründend, wenn Veranstalter infolge von einsatz bereiten Komposi tio nen auf die Vergabe von neuen Komposi tionsaufträgen verzichten, steht dieser Ent scheid doch nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Massnahmen. Immerhin ist anzumerken, dass laut Aussage des Beschwerdeführers die Kompositionen zeitversetzt später gespielt werden, wobei der Vorlauf der Auftragsvergabe meistens ungefähr 1 bis 1,5 Jahre betrage ( Urk. 1). Im Zeitraum der Auftragsvergabe der Kompositionen, die im Zeitraum der nun in Frage stehenden Anspruchsberechtigung gespielt wurden, erhielt der Beschwerdeführer somit eine Corona-Erwerbsersatz entschä digung. Andere Gründe für einen massnahmebedingten Erwerbsausfall in den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 sind nicht ersicht lich. Soweit der Beschwerdeführer auf das Vorwort zur Version 25 des KS CE (gültig ab 1 7. Februar 2022) verweist ( Urk. 1), wonach Personen, die in der Ver anstaltungs branche tätig sind, weiterhin Anspruch auf die Entschädigung infolge erheblicher Einschränkung der Erwerbstätigkeit aufgrund der bisherigen Ein schränkungen haben, verkennt er, dass sich dieses Vorwort auf die Rechtslage ab 1 7. Februar 2022 bezieht und vor dem Hintergrund erging, dass ab 2 0. De zem ber 202 1 die Massnahmen vorübergehend nochmals verschärft worden waren. Insge samt bestand somit soweit interessierend keine relevante Einschrän kung auf grund von be hördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Sinne von Art. 2 Abs. 3 bis lit. a der Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall. Die Beschwerdegegnerin hat das Gesuch des Beschwerdeführers um Auszahlung einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die Monate Septem ber bis Dezember 2021 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 dem nach zu Recht abge wiesen.

4.4 Der Beschwerdeführer verweist in der Einsprachebegründung auf diverse Veran staltungen, die abgesagt oder verschoben worden seien, in deren Folge ihm Aufträge entgangen seien, und begründet so die Erwerbseinbusse ( Urk. 6/ 119/1 0 ff. ). K eine dieser abgesagten Veranstaltungen war jedoch im Zeitraum von Sep tember bis Dezember 2021 oder Februar 2022 geplant. Für die hier zu prüfende Frage nach behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Corona virus, welche d en Beschwerdeführer i n den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 in seiner Erwerbstätigkeit massgeblich eingeschränkt haben könn ten, offerierte er keine Beweismittel. Abgesehen davon vermag der Be schwer de führer m it seiner Argumentation, wonach aufgrund des Veranstaltungsverbotes weniger neue Kompo sitions auf träge vergeben wurden und im Herbst 2021 die bereits beauftragten Werke ge spielt wurden (Urk. 1 S. 2), nicht durchzudringen. So waren Konzerte und V eran stal tungen unter Ein haltung der Zerti fikats pflicht sowie ab 2 0. Dezember 2021 der 2G-Regel und der Masken pflicht in den Monaten September bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 erlaubt (vgl. vor stehend E. 3.2). Dass teils Veranstalter trotzdem auf die Durch führung eine s Konzertes oder einer Veranstaltung verzichteten, ändert nichts daran, dass die damals geltenden behördlichen Massnahmen der Durch führung von Veran stal tungen nicht ent ge genstanden. Der unternehmerische Entscheid, allenfalls geleitet von der allge meinen epidemiologischen Lage, den noch auf eine Durch füh rung zu verzichten, stand nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Mass nahmen, womit allfällig daraus resultierende Erwerbsein bussen nicht mittels einer Corona-Er werbsersatzentschäd i gung auszugleichen sind. Dies gilt insbesondere für die Dauer der geltend gewesenen Zertifikatspflicht bis 1 9. De zember 202 1. Die Verschärfung der Massnahmen ab 2 0. Dezember 2021 wirkte sich im Falle des Beschwerdeführers insofern nicht kausal aus, als sie nicht zu Absagen von Veranstaltungen führte. Schliesslich ist unter juristischen Gesichts punkten auch irrelevant und entsprechend nicht anspruchsbegründend, wenn Veranstalter infolge von einsatz bereiten Komposi tio nen auf die Vergabe von neuen Komposi tionsaufträgen verzichten, steht dieser Ent scheid doch nicht in Zusammenhang mit den behördlichen Massnahmen. Immerhin ist anzumerken, dass laut Aussage des Beschwerdeführers die Kompositionen zeitversetzt später gespielt werden, wobei der Vorlauf der Auftragsvergabe meistens ungefähr 1 bis 1,5 Jahre betrage ( Urk. 1). Im Zeitraum der Auftragsvergabe der Kompositionen, die im Zeitraum der nun in Frage stehenden Anspruchsberechtigung gespielt wurden, erhielt der Beschwerdeführer somit eine Corona-Erwerbsersatz entschä digung. Andere Gründe für einen massnahmebedingten Erwerbsausfall in den Monaten Sep tember bis Dezember 2021 sowie Februar 2022 sind nicht ersicht lich. Soweit der Beschwerdeführer auf das Vorwort zur Version 25 des KS CE (gültig ab 1 7. Februar 2022) verweist ( Urk. 1), wonach Personen, die in der Ver anstaltungs branche tätig sind, weiterhin Anspruch auf die Entschädigung infolge erheblicher Einschränkung der Erwerbstätigkeit aufgrund der bisherigen Ein schränkungen haben, verkennt er, dass sich dieses Vorwort auf die Rechtslage ab 1 7. Februar 2022 bezieht und vor dem Hintergrund erging, dass ab 2 0. De zem ber 202 1 die Massnahmen vorübergehend nochmals verschärft worden waren. Insge samt bestand somit soweit interessierend keine relevante Einschrän kung auf grund von be hördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Sinne von Art. 2 Abs. 3 bis lit. a der Covid-19-Verordnung Erwerbs ausfall. Die Beschwerdegegnerin hat das Gesuch des Beschwerdeführers um Auszahlung einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die Monate Septem ber bis Dezember 2021 sowie für die Zeit vom 1. bis 1 6. Februar 2022 dem nach zu Recht abge wiesen. 5. Diese Erwägungen führe zur Abweisung der Beschwerde.

5. Diese Erwägungen führe zur Abweisung der Beschwerde. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

HurstStadler