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Peter von Burg – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Mai 2018 die Botschaft zur Genehmigung der Abkommen über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (AIA) mit Singapur und Hongkong verabschiedet.
Gemäss Medienmitteilung ersucht der Bundesrat die Eidgenössischen Räte um die Ermächtigung, die beiden Abkommen zu ratifizieren, nachdem der AIA bisher nur vorläufig per 1. Januar 2018 angewendet wurde (vgl. auch unseren Beitrag vom 15. Oktober 2017). Weiter schlägt er als Option vor, den AIA mit Singapur und Hongkong basierend auf der multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten durchzuführen.
Ausserdem schlägt der Bundesrat vor, den AIA ab 2019 mit weiteren Finanzplätzen gestützt auf die multilaterale Vereinbarung zu aktivieren. Erste Daten sollen ab 2020 ausgetauscht werden. Dies betrifft in nichtreziproker Weise die Finanzplätze Anguilla, Bahamas, Bahrain, Katar, Kuwait und Nauru bzw. in reziproker Weise die Finanzplätze Panama und die karibischen Überseegemeinden der Niederlande (Bonaire, Saint Eustatius und Saba).