Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/59204

<h2>SubmittedText<h2><p>Moderne Kommunikationstechnologien machten es möglich, dezentrale Arbeitsplätze zu schaffen. Auch in entlegenen Gebirgstälern gibt es Menschen, die dringend auf die Nutzung der Breitbandtechnologie angewiesen wären. Wenn nun die Kunden, welche einen dezentralen Arbeitsplatz nutzen (mit einem Beispiel kann ich jederzeit dienen), heute übliche Kommunikationsdienstleistungen mit Analog- oder ISDN-Technologie nutzen müssen, kann es sehr teuer werden!</p><p>Wer auf den Einsatz von Internet oder E-Mail angewiesen ist, bezahlt oft ein Vielfaches eines ADSL-Nutzers.</p><p>Ich weiss, dass Breitbandtechnologie nicht zur Grundversorgung der Kommunikationsdienstleistungen gehört, trotzdem müssen auch Menschen in Randregionen die Möglichkeit haben, effizient und kostengünstig zu kommunizieren.</p><p>Nehmen wir als Tatsache, dass es für die Swisscom gegenwärtig aus technischen oder finanziellen Gründen nicht möglich ist, sämtlichen Einwohnerinnen und Einwohnern der Schweiz die Nutzung der Breitbandtechnologie zu ermöglichen. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass Kunden, welche diese Möglichkeit nicht haben, für Internet- und E-Mail-Dienste wenigstens nicht mehr bezahlen müssen als ADSL-Kunden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die modernen Kommunikationstechnologien müssen auch in Randregionen in guter Qualität und kostengünstig zur Verfügung stehen. Im Fernmeldebereich kann die Ausgestaltung der Grundversorgung einen Ausgleich schaffen. Zwar soll diese wenn möglich durch einen wirksamen Wettbewerb sichergestellt werden. Wenn aber trotz Wettbewerb Dienstleistungen, welche für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben wichtig sind, nicht angeboten werden oder werden können, besteht die Möglichkeit, diese in den Grundversorgungskatalog aufzunehmen.</p><p>Der Bundesrat hat sich denn auch bereits in seinen Antworten vom 8. September 2004 auf die Interpellation Kohler und das Postulat Rey betreffend ADSL und Grundversorgung für einen starken Service public in diesem Bereich ausgesprochen und hat sich bereit erklärt, vor der nächsten Erteilung der Grundversorgungskonzession (1. Januar 2008) zu prüfen, ob Breitbanddienste (insbesondere ADSL-Dienste) in die Kategorie der Grundversorgungsdienste aufzunehmen sind, womit auch das Anliegen des Fragestellers geprüft werden wird.</p>