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Bundeskanzler Olaf Scholz, der derzeit den Vorsitz der G7-Industrieländer innehat, will die Veranstaltung gemeinsam mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ausrichten, um den Weg für den Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur zu ebnen, sagten die Personen, die nicht namentlich genannt werden wollten.
Die Vorbereitungen seien noch im Gange und das genaue Datum könne sich noch ändern, hiess es. Bislang habe die Bundesregierung den 25. Oktober als Datum für das Treffen in Berlin ins Auge gefasst. Teilnehmen sollen Experten und Vertreter der Europäischen Union, der G7 und internationaler Organisationen.
Die EU hat bereits zugesagt, den Grossteil der auf über 500 Milliarden Euro geschätzten Finanzhilfe beizusteuern zu wollen. Den Mitgliedstaaten steht deswegen jedoch noch eine heikle Debatte bevor, da unklar ist, wie die Mittel aufgebracht werden sollen.
Im Gegensatz zu der internationalen Geberkonferenz, die im Juli im schweizerischen Lugano stattfand, wird sich die Konferenz in Berlin mehr auf die Frage konzentrieren, wie die noch nie dagewesenen Summen der Wiederaufbauhilfe am besten ausgegeben werden können, heisst es.
Scholz sagte am Donnerstag vor Journalisten, das Wiederaufbaupaket für die Ukraine werde grösser sein als der Marshallplan, mit dem Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufgebaut wurde.
Derzeit diskutiert die Union noch über das bereits zugesagte 9-Milliarden-Euro-Soforthilfepaket für die Ukraine, bei dem man sich bislang nur auf die erste Milliarde einigen konnte, die als Darlehen gewährt wurde. Berlin will den Rest der Nothilfe in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen geben, um die Schuldenlast Kiews nicht noch zu verschärfen. Eine Einigung über das Thema wird bis September erwartet.
(Bloomberg)