Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/94509

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Vorlage Bahn 2030 soll ein Angebotskonzept und Investitionen auch für Bahnunternehmen in Berggebieten und ländlichen Regionen enthalten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat prüft im Rahmen der Erarbeitung der Botschaft Bahn 2030 Angebotsschritte und Investitionen in allen Landesteilen. Dabei werden auch die Bedürfnisse der Berggebiete und ländlichen Regionen in die Untersuchungen einbezogen.</p><p>Die Arbeiten zu Bahn 2030 sind noch in einem frühen Stadium. Die SBB bearbeiten zurzeit die Planungen primär auf ihrem Netz, und das zuständige Bundesamt für Verkehr hat weitere Bahnen, auch in den genannten Gebieten, aufgefordert, bedarfsgestützte Angebotsvorschläge einzureichen. Diese wird der Bundesrat nach einheitlichen Kriterien bewerten (Nachhaltigkeitsbewertung Bahn, Niba) und aus Bundessicht gewichten. Volkswirtschaftliche Aspekte sind in dieser Bewertung explizit berücksichtigt.</p><p>Der Bundesrat erachtet es zum jetzigen Zeitpunkt als zu früh, bindende Aussagen zu Investitionen in einzelnen Landesteilen zu machen.</p><p>Bei einer allfälligen Annahme der Motion wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, den Vorstoss in einen Prüfungsauftrag abzuändern.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.