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Der Besuch erfolgt im Rahmen der Umsetzung der Strategie des Bundesrates für die Region des Mittleren Ostens und Nordafrikas (MENA). Dies ist nach den Besuchen im Iran, in Israel, im Besetzten Palästinensischen Gebiet, in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Algerien 2020 und Anfang 2021 die vierte Reise von Bundesrat Cassis in die Region. Mit der MENA-Strategie will die Schweiz die Kohärenz des staatlichen Handelns in der Region sicherstellen und ihre verschiedenen Instrumente der Aussenpolitik besser koordinieren: diplomatische, wirtschaftliche, humanitäre, friedens- und entwicklungspolitische.
Förderung des Dialogs und der regionalen Stabilität
Bundesrat Cassis wird als erstes den Irak besuchen, der im Verlauf der vergangenen Jahre besonders unter regionalen Spannungen und Terrorismus gelitten hat. Dies wird der erste Besuch eines Mitglieds des Bundesrats im Irak seit 1979 sein. In Bagdad wird sich der EDA-Vorsteher mit seinen Gesprächspartnern, darunter Aussenminister Fuad Hussein, über das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der regionalen Stabilität unterhalten.
Er wird ausserdem ein Memorandum of Understanding zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen unterzeichnen – ein klares Zeichen beider Länder für die Bereitschaft, ihre Beziehungen stärken zu wollen.
Im Oman, der wie die Schweiz für seine neutrale und vermittelnde Rolle bekannt ist, wird sich Bundesrat Cassis mit Aussenminister Sayyid Badr bin Hamad bin Hamoud al-Busaidi treffen. Die Schweiz strebt eine engere Zusammenarbeit mit dem Oman an, um den Dialog und die Konfliktlösung in der Region voranzutreiben.
Humanitäre Hilfe im Libanon
Nach der verheerenden Explosion vom 4. August 2020 in Beirut zeigte sich die Schweiz solidarisch mit der libanesischen Bevölkerung. Der Libanon ist mit einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise konfrontiert. Bundesrat Cassis wird ein Krankenhaus besuchen, das durch die Explosion zerstört und mit der Hilfe der Schweiz wiederaufgebaut wurde, und wird sich ein Bild des humanitären Engagements der Schweiz im Libanon machen. Vor dem Hintergrund der Krise in Syrien, die nun bereits zehn Jahre andauert, wird er ausserdem eine informelle Siedlung für syrische Flüchtlinge besuchen. Der Libanon hat 1.5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen.
Jugend und Innovation
Die MENA-Region zeichnet sich durch ihre junge Bevölkerung mit viel Potenzial aus. Allerdings verzeichnen mehrere Länder eine hohe Jugendarbeitslosigkeit. Der Bundesrat hat es sich in der MENA-Strategie zum Ziel gemacht, sich für die junge Generation einzusetzen, indem die Schweiz die Berufsbildung fördert und so den Zugang zum Arbeitsmarkt begünstigt. In diesem Zusammenhang wird der EDA-Vorsteher junge Unternehmerinnen und Unternehmer aus der irakischen Start-up-Szene treffen. Dabei wird er Gespräche über das Thema Innovation und die Perspektiven junger Menschen in einem noch immer fragilen Land führen. Im Oman wird er sich mit seinem Amtskollegen über die Berufsbildung unterhalten und ebenfalls junge Berufsleute treffen. Zu den Gesprächsthemen werden insbesondere die Möglichkeiten für Schweizer Unternehmen in diesem Land gehören, das dabei ist, seine Wirtschaft über den Erdölsektor hinaus zu diversifizieren.
Ständerat Damian Müller (Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates) und Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates) werden Bundesrat Ignazio Cassis während seiner Reise begleiten.
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