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Die Situation der Arbeitslosenversicherung (ALV) verbesserte sich letztes Jahr deutlich. Der Ausgleichsfonds schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 1,628 Mrd. Franken ab. 2010 hatte noch ein Defizit von 1,705 Mrd. Franken resultiert.
Über das ganze Jahr 2011 gesehen stieg die Zahl der Arbeitslosen zwar, die Arbeitslosenquote sank aber von 3,9% auf 3,1%. Dank dieses Rückgangs konnte der Ausgleichsfonds der Eidgenossenschaft Anleihen im Wert von 1,4 Mrd. Franken zurückzahlen.
Dessen Schulden belaufen sich nun laut Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) noch auf rund 6 Mrd. Franken. Gemäss dem Budget der ALV sollen im laufenden Jahr weitere Rückzahlungen geleistet werden.
Das Volk hatte auf Anfang 2011 einer Sanierung der ALV zugestimmt. In deren Rahmen wurden die ALV-Lohnabzüge von 2% auf 2,2% erhöht sowie ein Solidaritätsprozent auf Löhnen zwischen 126 000 und 315 000 Franken beschlossen. Von diesen Massnahmen versprach man sich Mehreinnahmen von 650 Mio. Franken.
Zusätzlich wurde die ALV durch einen Leistungsabbau entlastet. Die Bezugsdauer wurde gekürzt und an die Beitragsdauer geknüpft. Diese Massnahmen sollten sich mit 620 Mio. Franken pro Jahr in der Rechnung der ALV niederschlagen.