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Abwasserentsorgung (Entwässerung)
Verordnungen zur Siedlungsentwässerung (SEVO)
In der SEVO werden die Rechte und Pflichten der Gemeinden und der Privaten geregelt. Zudem werden die Eckwerte der Abwasserentsorgung sowie die Finanzierung der öffentlichen Abwasseranlagen definiert.
In den Ausführungsbestimmungen zur SEVO werden die Aufgaben und Arbeiten der Gemeinde sowie der Privaten geregelt. Die Ausführungsbestimmungen geben Aufschluss über Schnittstellen, Anforderungen an Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Abwasserentsorgung sowie über notwendige Kontrollen.
Vorlagen SEVO und Ausführungsbestimmungen
Die Vorlagen für die SEVO enthalten optionale Kapitel, wie z.B. „Förderung von Gewässerschutzmassnahmen“ oder „Gewässerunterhalt“. Die Gemeinden können wählen, ob sie diese Bestimmungen übernehmen, anpassen oder darauf verzichten. Die im Kapitel „Finanzierung der öffentlichen Siedlungsentwässerung“ aufgezeigten Varianten erlauben den Gemeinden, die für sie am besten geeignete Gebührenart auszuwählen.
Ablauf Genehmigung
Die SEVO wird durch den Gemeinderat bzw. Stadtrat erarbeitet, dann dem AWEL zur Vorprüfung eingereicht und anschliessend dem Souverän zum Beschluss vorgelegt. Nach Vorliegen der Rechtskraftbescheinigung durch den Bezirksrat wird die SEVO durch das AWEL genehmigt. Die Ausführungsbestimmungen fallen in die Kompetenz des Gemeinderates bzw. Stadtrates und werden vom AWEL genehmigt.