Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03283.jsonl.gz/2311

Jedem seine Zone
ADIZ, die Air Defence Identification Zone, ist spätestens seit dieser Woche jedem ein Begriff. Eine solche hat China seit ein paar Tagen im Ostchinesischen Meer errichtet und dabei die Grenze soweit ins Meer gezogen, dass auch die von Japan verwalteten, umstrittenen Senkaku-Inseln sowie der südkoreanische Socotra/Ieodo-Unterwasserfelsen umschlossen werden. Chinas ADIZ überlappt sich damit zur Hälfte mit der japanischen und zu einem kleinen Teil mit der südkoreanischen und taiwanischen.
Ein Flugzeug, das diese chinesische ADIZ überfliegt, muss sich ab sofort bei den chinesischen Behörden identifizieren, so die neue Verordnung aus Peking. Die USA, Japan und Südkorea ignorieren diese neue Grenzziehung und beharren auf der bisherigen von Japan und USA definierten ADIZ.
Militärische Flugzeuge dieser Ländern führen weiterhin eigene Überwachungsflüge in diesem Luftraum durch. Derweil haben eine reihe kommerzieller Airlines, wie Singapore Airline, Qantas oder Korean Air angekündigt, sich aus Sicherheitsgründen den neuen chinesischen Vorschriften zu beugen.
Zwei Sichtweisen
Die USA und Japan sehen den unilateralen Eingriff Chinas als Gefahr für die Region an. China widersetze sich gültigen internationalen Regeln, heisst es. Das Risiko einer Konfrontation oder einer Fehleinschätzung habe sich damit merklich erhöht. China hingegen stellt sich auf den Standpunkt, dass man mit der Errichtung der ADIZ nur dem Beispiel Japans und der USA folge.
Tatsächlich ist China das letzte grosse Land in Ostasien, das eine eigene Luftraumüberwachungszone errichtet. Japan, Südkorea, Vietnam, die Philippinen und selbst Taiwan verfügen schon lange über eine solche Zone. Weltweit sind es gar 20 Länder, die auf dieses Mittel zurückgreifen.
Erfunden wurde die ADIZ im Zweiten Weltkrieg von den USA. Washington schützte damit sein Territorium über das gewöhnliche Hoheitsgebiet hinaus, um auf Angriffe frühzeitig reagieren zu könnnen.
1945 waren es ebenfalls die US-Besatzungsbehörden, die rund um Japan eine ADIZ errichteten. 1969 übernahm Japan diese Zone unverändert. Nach der Rückgabe Okinawas wurde das Gebiet entsprechend erweitert, einschliesslich des Territoriums um die Senkaku-Inseln. Auch in Südkorea waren es die USA, welche während des Krieges 1951 eine ADIZ definierten.
Nicht völkerrechtlich bindend
Eine ADIZ kann jedes Land selbst definieren und durchsetzen. Sie steht weder mit dem völkerrechtlich bindenden Hoheitsgebiet noch mit der exklusiven Wirtschaftszone in Zusammenhang. Eine Grundlage gemäss internationalem Recht gibt es für die ADIZ nicht.
Entsprechend schnell kann sie angepasst oder neu gezogen werden, so geschehen im Juni 2010, als Japan seine ADIZ unilateral bei der Insel Yonaguni um 22 Kilometer in Richtung Taiwan erweiterte. Seither überlappen sich in dieser Region die Luftüberwachungsräume von Taiwan und Japan.
China sehe seine Aktion als Antwort auf das japanische Vorgehen von 2010, wie der Politologe Di Dongshen vom Centre for China’s Foreign Strategy Studies gegenüber der Hongkonger South China Morning Post erklärt.
Für Tokio ist das chinesische Verhalten nichts anderes als eine weitere Provokation im nicht endenden Streit um die Senkaku-Inseln. Man befürchtet, dass China damit einen gefährlichen Schritt zu viel getan hat.
Beispiel Taiwan und Japan
Doch ausgerechnet der Fall von 2010 deutet einen Ausweg aus der vertrackten Situation an. Obwohl sich die Luftüberwachungsräume von Taiwan und Japan überschneiden, ist es zwischen den beiden Ländern nie zu einem gravierenden Zwischenfall gekommen. Taiwan und Japan wüssten, wie sie sich zu verhalten hätten, sagte der damalige Aussenminister Timothy Yang der Taipei Times.
Die aktuelle Situation ist zwar heikler. Die neue von China gezogene ADIZ umfasst ein flächenmässig weitaus grösseres Gebiet. Ausserdem überschneidet sie sich mit den umstrittenen Territorien der Senkaku/Diaoyu-Inseln. Dennoch gibt es durchaus Lösungsansätze.
So ist die chinesische Erklärung bezüglich der Voranmeldung bei einem Überflug sehr allgemein gehalten. Eine noch auszuarbeitende, klarere Definition könnte das Risiko eines Zusammenstosses bereits merklich verringern, sind sich die Experten in der South China Morning Post einig.
Die Möglichkeit einer gesichtswahrenden Einigung gibt es schon bald. US-Vizepräsident Joe Biden wird bereits Anfang Dezember Peking einen Besuch abstatten. Solange ist zu hoffen, dass sich alle beteiligten Länder auch bei den künftigen Kontrollflügen ganz einfach ignorieren werden.
Update, 1. Dezember 2013
Das US-Aussenministerium empfiehlt den zivilen US-Airlines die chinesischen Behörden beim Überflug der neu eingerichteten ADIZ zu benachrichtigen. Dies bedeute aber nicht, dass die US-Regierung diese Zone akzeptiere, heisst es laut der Asahi Shimbun. Das japanische Verkehrsministerium hat seinen Airlines derweil mitgeteilt, die neue Verordnung aus China zu ignorieren.
Folgen Sie Jan Knüsel und Asienspiegel auf YouTube, Instagram und Facebook:
UNTERSTÜTZEN SIE DEN ASIENSPIEGEL
Sponsoring-Beiträge vieler treuer Leser ermöglichen diesen Blog, den Jan Knüsel seit 2009 täglich schreibt. Ohne diese Grosszügigkeit würde es diesen Blog nicht geben. Arigatō gozaimasu!
- Zahlungsmittel: Master, Visa, PayPal
- Für Einzahlungsschein hier klicken.