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Betreibungs- und Konkurswesen
Vermehrte Nutzung der digitalen Angebote
Aufgrund der Pandemie hat der Bundesrat vom 19. März 2020 bis zum 4. April 2020 den Rechtsstillstand angeordnet. Dies ist eine aussergewöhnliche Massnahme, die zuvor nur einmal auf nationaler Ebene ergriffen wurde, und zwar im Jahr 1914 während des Ersten Weltkriegs.
Diese Gesundheitskrise führte zu einer Veränderung der Gewohnheiten. Im Vergleich zu 2019 hat sich die Anzahl der über das Internet bestellten Betreibungsauszüge verdreifacht, während sich die Barzahlungen am Schalter halbiert und die Anzahl der Debitkartenzahlungen verdoppelt haben.
Die Anzahl der erfassten Betreibungsverfahren im Jahr 2020 fällt tiefer aus als im Vorjahr. Dies liegt an drei Faktoren: an den Unterstützungsmassnahmen der Politik, an einer entgegenkommenden Haltung einiger Gläubiger und schliesslich an den eingeschränkten Konsummöglichkeiten, die zu einem Rückgang der Finanzstreitigkeiten führten. In der Regel spüren die Betreibungs- und Konkursämter eine Krise mit einer Verzögerung von etwa zwölf Monaten. Die aktuelle Situation unterscheidet sich jedoch von früheren Krisen, da die von der öffentlichen Hand zugeführten Finanzmittel beispiellos sind und spezifische Massnahmen ergriffen wurden (Rechtsstillstand, Covid-19-Stundung usw.). Die Dienststelle für Betreibungs- und Konkurswesen (DBK) erwartet dennoch eine grosse Welle an Zwangseintreibungsverfahren, deren Ausmass und der genaue Zeitpunkt jedoch schwer vorherzusagen ist.
Territoriale Reorganisation
Mit dem Entscheid vom 22. April 2020 hat der Staatsrat das Inkrafttreten der Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs beschlossen, welche vom Grossen Rat am 13. September 2019 angenommen wurde. Dabei wurde festgelegt, dass die neue Organisation der Dienststelle schrittweise bis zum 31. Dezember 2022 umgesetzt wird. Der Staatsrat hat zudem die Standorte der künftigen Ämter bestimmt, dies in Anwendung der Immobilienstrategie des Kantons Wallis. Die fünf Betreibungsämter werden sich in Monthey, Martinach, Sitten, Siders und Visp befinden, während die drei Konkursämter in Monthey, Sitten und Visp angesiedelt sein werden. Im Jahr 2020 wurden vor allem die umzusetzenden Synergien und Verbesserungen identifiziert, die Organisation der Ämter festgelegt, Fragen der Räumlichkeiten geklärt, um den Betrieb bis zum Bau der neuen Verwaltungszentren zu ermöglichen, und die IT-Fusionen vorbereitet.