Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03396.jsonl.gz/518

Armeniens Regierungschef will vor Parlamentswahl zurücktreten
Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt angekündigt, damit in der Südkaukasus-Republik vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden kann.
«Im April werde ich zurücktreten», sagte der Ministerpräsident am Sonntag bei Gesprächen mit Einwohnern der Provinz Armawir im Westen des Landes. Er werde aber bis zur Abstimmung geschäftsführend im Amt bleiben. Die Wahl ist für den 20. Juni angesetzt, um das Land aus einer innenpolitischen Krise zu führen. Seit dem Ende der Kämpfe um Berg-Karabach im November steht Paschinjan erheblich unter Druck.
Viele Armenier machen ihn für Gebietsverluste in der Konfliktregion verantwortlich. Sie haben bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt gefordert. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hat sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.
Paschinja sicherte im Fall einer Niederlage zu, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Wenn die Wähler ihn nicht bestätigen sollten, «werden er und sein Team die Macht an denjenigen abgeben, den das Volk gewählt hat», sagte er bei dem Gespräch mit Dorfbewohnern. Wenn er gewinnen sollte, «werden wir Ihnen besser dienen als zuvor». Paschinjan gilt vor allem in ländlichen Regionen nach wie vor als beliebt.
Um das armenische Parlament aufzulösen wie etwa vor Neuwahlen, muss der Regierungschef zurücktreten. Am Sonntag gab es in der Hauptstadt Eriwan neue Proteste der Opposition. Redner forderten Medienberichten zufolge dabei erneut Paschinjans Rückzug aus der Politik.
Kommentieren
Konflikt um Berg-Karabach: Armenien hebt Kriegszustand auf
Armenien hat in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus den Kriegszustand aufgehoben. Mehr als vier Monate nach dem Ende der Kämpfe stimmte das Parlament in der Hauptstadt Eriwan am Mittwoch mit grosser Mehrheit dafür, wie armenische Medien berichteten.
Krise in Armenien: Parlamentsneuwahl am 20. Juni
Nach monatelangen Massenprotesten in der Südkaukasus-Republik Armenien soll es in drei Monaten vorgezogene Parlamentswahlen geben. Darauf verständigte sich Regierungschef Nikol Paschinjan am Donnerstag mit der Opposition in der Hauptstadt Eriwan.
Armenien zum Konflikt um Berg-Karabach: Kriegsgefangene freilassen
Armenien hat fünf Monate nach dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus Aserbaidschan zur Freilassung aller Kriegsgefangenen aufgefordert. Dieses Problem sei nicht gelöst, sagte Regierungschef Nikol Paschinjan bei einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch in der russischen Hauptstadt Moskau. «Wir haben leider noch Gefangene in Aserbaidschan.» Der Austausch von gefangenen Soldaten und Zivilisten sei in einem Abkommen vom vergangenen November zwischen beiden Ländern unter Vermittlung Russlands geregelt worden, sagte Paschinjan.
BAG meldet 173 neue Coronavirus-Fälle innerhalb von 24 Stunden
In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Freitag innerhalb von 24 Stunden 173 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet worden. Gleichzeitig registrierte das BAG Zwei neue Todesfälle und 25 Spitaleinweisungen.
Chefs von SBB, Postfinance, Post und Ruag gehören zu Topverdienern
Die Topsaläre der Kader der Bundesbetriebe sind im vergangenen Jahr mehrheitlich stabil geblieben. Die Bestverdienenden sind weiterhin die Chefs von SBB, Postfinance, Post und der Ruag. Der CEO-Wechsel bei den Bundesbahnen ging ins Geld.