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Die Schweizer Schifffahrt soll ihre wichtige Rolle behalten
Bern, 15.10.2009 - Die Schifffahrt ist ein Verkehrsträger von strategischer Bedeutung für die Schweiz. Über zehn Prozent der Einfuhren gelangen über den Rhein in die Schweiz. Der Bundesrat will die bisherigen Massnahmen zur Förderung der umweltfreundlichen und wirtschaftlich bedeutenden Rhein-, Hochsee- und Binnenschifffahrt fortsetzen und dort verstärken, wo Handlungsbedarf besteht. Er verabschiedete in diesem Sinn den Bericht über die Schifffahrtspolitik der Schweiz zuhanden des Parlaments. Damit erfüllte er eine parlamentarische Forderung.
Obwohl die Schweiz ein Binnenland ist, spielt die Schifffahrt als Transportmittel eine wichtige Rolle. Der vom Bundesrat verabschiedete Schifffahrtsbericht stellt die Situation und die Perspektiven der Schweizer Schifffahrt dar, welche die drei Bereiche Hochseeschifffahrt, Rheinschifffahrt und Binnenschifffahrt umfasst.
- Die Schweizer Hochseeflotte als wesentlicher Teil der Landesversorgung besteht aus über 30 Schiffen. Eine wichtige Basis ist das Bürgschaftssystem (Darlehen, für welche die Eidgenossenschaft eine Garantie übernimmt). Dies ermöglicht die Erneuerung der Flotte mit modernen und wettbewerbsfähigen Schiffen.
- Ein weiteres wichtiges Element der Transportkette ist die Flussschifffahrt auf dem Rhein, der die Schweiz direkt mit dem Meer verbindet. Der Rhein ist zusammen mit den Basler Häfen eine wichtige Infrastruktur für die Handelsbeziehungen der Schweiz. Von den jährlich rund 50 Millionen Tonnen Einfuhren erreichen 5,6 Millionen Tonnen die Schweiz über den Rhein (vor allem Massengüter wie Erdöl, Mineralölerzeugnisse, fossile Brennstoffe und Dünger).
- Obwohl sich die Topografie der Schweiz für den Transport über Binnenschifffahrtswege kaum anbietet, verfügt die Schweiz auch über ein Fluss- und Wasserstrassennetz. Darauf finden touristischer und Freizeitverkehr, Personenbeförderung, Fahrzeugtransporte mit Fähren sowie der Transport von Massengütern wie Sand und Kies statt.
Der Bund unterstützt und fördert die Entwicklung der Schifffahrt als umweltfreundliches Transportmittel und will diese Politik weiterführen. Die bisher ergriffenen Massnahmen sind gemäss dem Schifffahrtsbericht wirksam und sollen weitergeführt werden. Es handelt sich um punktuelle Finanzhilfen für die Infrastruktur (Hafenanlagen, Verbesserung der Schiffswege), Zuschüsse an die Operateure zur Unterstützung des kombinierten Güterverkehrs und um die Bürgschaftskredite für die Schweizer Hochseeflotte. Aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung und der ökonomischen Vorteile des Schiffstransports schlägt der Bundesrat vor, die bestehenden Instrumente mit folgenden neuen Massnahmen auf drei Ebenen zu ergänzen:
Rahmenbedingungen:
- Verstärktes internationales Engagement insbesondere in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR).
- Teilnahme der Schweiz am EG-Programm zur Entwicklung der Binnenschifffahrt in Europa.
- Ergänzung des Sachplans Verkehr mit einem spezifischen Teil zur Schifffahrt.
Rheinschifffahrt:
- Bürgschaftskredite für die Schweizer Rheinflotte.
- Benennung und bei Bedarf finanzielle Unterstützung der Häfen von nationaler Bedeutung.
Binnenschifffahrt in der Schweiz:
- Wiedereinführung der Treibstoffzuschlag-Rückerstattung für den Güterverkehr auf Seen und Flüssen.
- Finanzhilfen für die touristische Schifffahrt auf Seen und Flüssen.
Wenn das Parlament dem Schifffahrtsbericht zustimmt, wird der Bundesrat die Arbeiten für die Umsetzung der neuen Massnahmen auslösen.
Adresse für Rückfragen
Bundesamt für Verkehr, Information, 031 322 36 43
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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Letzte Änderung 20.04.2018