Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/133760

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, unverzüglich textile Traktionshilfen ("Schneesocken") angesichts ihrer anerkannten Wirkung als Winterausrüstung anzuerkennen und den Schneeketten gleichzustellen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>In der Schweiz sind auf Strecken, die mit dem Signal "Schneeketten obligatorisch" gekennzeichnet sind, nur Traktionshilfen erlaubt, die den diesbezüglichen Weisungen vom 16. Dezember 1982 des seinerzeit zuständigen Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes entsprechen. Neben den metallenen Schneeketten erfüllen auch gewisse Traktionshilfen aus Kunststoff diese Anforderungen. Die Automobilistinnen und Automobilisten sind daher heute auch in der Schweiz nicht mehr gezwungen, beim Signal "Schneeketten obligatorisch" metallene Schneeketten zu verwenden. Die textile Traktionshilfe "Auto Socks" entspricht den Anforderungen jedoch nicht. Dementsprechend bietet diese textile Traktionshilfe auf verschneiten oder vereisten Strassen weniger Sicherheit. Auch bleibt ein mit "Auto Socks" ausgerüstetes Fahrzeug schneller stecken. Dies birgt ein grösseres Staurisiko für die anderen Verkehrsteilnehmenden.</p><p>Der Bundesrat lehnt es ab, bei der Anerkennung von Schneeketten auf ein bestimmtes Markenprodukt abzustellen bzw. die Anforderungen an Schneeketten gezielt so abzusenken, dass "Auto Socks" diese erfüllen. "Auto Socks" dürfen aber überall dort verwendet werden, wo Schneeketten nicht obligatorisch sind, z. B. als Anfahrhilfe.</p><p>Im Übrigen bestehen vor allem mangels Interesse zahlreicher Länder international keine harmonisierten Regelungen für Anforderungen an Schneeketten oder Anfahrhilfen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.