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Die Unentschlossenheit und vagen Garantien der internationalen Gemeinschaft im Vorfeld des Krieges von 1967 haben den Israelis eine wichtige, warnende Lektion gelehrt: Wenn es hart auf hart kommt, müssen sie in der Lage sein, sich aus eigener Kraft zu verteidigen.
Von David Makovsky
Angesichts des fünfzigjährigen Jubiläums des Sechstageskrieges sollten wir diese eine lehrreiche Lektion nicht vergessen, die wir im Vorfeld des damaligen Konflikts gelernt haben. Nämlich, dass Vereinbarungen ausschließlich nach ihren Leistungen beurteilt werden dürfen und nicht auf abstrakten internationalen Garantien basieren dürfen, die sich auf eine ungewisse Zukunft beziehen. Diese Erkenntnis brannte sich im Mai 1967 ins Bewusstsein Israels ein. Diese schmerzvolle Lektion war es, die das zionistische Ethos der Eigenständigkeit verstärkte. Menachem Begin sagte später die berühmten Worte: „Es gibt keine Garantie, die eine Garantie garantieren kann.“
Am 22. Mai 1967 schloss Ägyptens Präsident Gamal Abdel Nasser die Straße von Tiran – ein lebensgefährlicher Schlag für Israel, da es von Ölimporten aus dem Iran abhängig war. Israel war in dem Glauben gewesen, es habe 1957 eine Garantie von der internationalen Gemeinschaft erhalten, dass diese die geschlossene Straße wieder öffnen werde, falls Nasser sie erneut schließen sollte, wie er es bereits 1956 getan hatte.
Nach der Suezkrise (dem Sinai-Krieg) von 1956 machte Premierminister David Ben-Gurion das prinzipielle Zugeständnis, sich von der Halbinsel zurückzuziehen, verlangte jedoch mehrere Garantien, bevor Israel diesen Schritt gehen würde: Zu den von ihm geforderten Garantien zählte, dass die Straße von Tiran nicht erneut blockiert werden würde und dass israelische Schiffe Zugang zum Golf von Akaba und dem israelischen Hafen Eilat haben würden. Weiterhin verlangte er eine Garantie, dass die Noteinsatztruppe der Vereinten Nationen (UNEF) im Sinai nicht auf alleiniges Verlangen der Ägypter hin abgezogen werden dürfte.
Präsident Dwight Eisenhower war der Ansicht, Israel sei verpflichtet, die UN-Resolution einzuhalten und sich zurückzuziehen und konnte keine Bedingungen für einen Abzug aussprechen. Gleichzeitig gestand er ein, dass er berechtigte Bedenken hatte. In einem Versuch, das Unmögliche möglich zu machen, bot er Israel im März 1957 dennoch einen Text an, der im US-Außenministerium als Aide-mémoire bekannt war; darin hieß es: „Kein Staat hat das Recht, mittels Gewalt die freie und friedliche Durchfahrt zum Golf sowie durch die Straße, die den Zugang zu diesem gewährt, zu verhindern“ und dass „die Vereinigten Staaten im Interesse von im US-Register eingetragenen Schiffen bereit ist, das Recht der freien und friedlichen Passage geltend zu machen und sich anderen anzuschließen, um die allgemeine Anerkennung dieses Rechts zu gewährleisten.“ Weiterhin wurde explizit festgestellt, dass die Blockade der Straße nicht hinnehmbar sei. Der Text implizierte – stellte dies jedoch nicht ausdrücklich fest – dass die USA bereit wären, militärische Mittel einzusetzen, um diesen Worten auch Taten folgen zu lassen.
In einem dem Aide-mémoire folgenden Brief an Ben-Gurion schrieb Eisenhower, Israel „wird keinen Grund haben, seine Entscheidung zum Abzug zu bereuen.“ Ben-Gurion übermittelte Eisenhower, er „betrachte die freie Schifffahrt durch die Straße von Tiran und in den Golf von Akaba als mehr oder weniger sichergestellt.“
In der Folge von Nassers Schritt in der Angelegenheit der Straße von Tiran schickte Premierminister Levi Eschkol Außenminister Abba Eban auf eine turbulente Reise nach Paris, London und Washington, um zu sehen, ob die internationale Gemeinschaft die Straße wieder öffnen und somit einen Krieg abwenden würde. Eban sah sich jedoch mit einem anderen politischen Kontext als vor einem Jahrzehnt konfrontiert. Nach dem französischen Abzug aus Algerien hatte sich Charles de Gaulles Frankreich inzwischen mit der arabischen Welt arrangiert und war nicht länger der Paria, der es in den 1950er Jahren noch war. De Gaulle räumte Eban gegenüber ein, dass die Verpflichtung, die Straße von Tiran offen zu halten, eingegangen worden war. Michael Oren schreibt dazu in seinen Six Days of War, dass de Gaulle danach erklärte: „Das war 1957“, und hinzufügte: „Heute haben wir 1967.“ Präsident Lyndon Johnson war mit Vietnam beschäftigt, und seine Berater mussten zu Eisenhowers Altersruhesitz in Gettysburg in Pennsylvania eilen, um herauszufinden, welche Versprechungen gemacht worden waren.
Johnsons Generalstabchef General Earle Wheeler gefiel die britische Idee einer „Regatta“ oder eines Verbands von Schiffen aus verschiedenen Ländern nicht, die durch die Straße fahren sollten, um Nasser zu zwingen, sie zu öffnen. Auf die Frage, was geschehe, wenn Ägypten das Feuer auf die USA eröffne, wenn deren Streitkräfte sich die Durchfahrt durch die Straße erzwingen würden, erklärte Wheeler: „Das bedeutet Krieg“. Die Idee mit der Regatta verlief im Sande.
Die Auffassung, dass internationale Garantien nicht in Stein gemeißelt sind, sollte jedoch nicht mit der Meinung verwechselt werden, dass Israel sich nur auf Gewalt verlassen sollte. Die Friedensverträge zwischen Ägypten und Israel von 1979 sowie der Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel von 1994 haben in den vergangenen Jahrzehnten enormen regionalen und bilateralen Erschütterungen standgehalten.
Kritiker verhöhnten beide Verträge als einen bloßen Kalten Frieden. Diese Vereinbarungen haben sich für Israel jedoch enorm bezahlt gemacht.
In der Zeit nach dem Krieg von 1973 gab Israel nach offiziellen Schätzungen der USA die Hälfte seines Bruttosozialprodukts für Militärausgaben aus. Prozentual würde das bedeuten, dass Israel heute nahezu 150 Milliarden USD im Jahr ausgeben würde. Tatsächlich aber betragen Israels Militärausgaben nach Angaben des International Institute for Strategic Studies in London weniger als 19 Milliarden USD. (Von diesem Betrag kommen 3,1 Mrd. USD Milliarden aus den USA, ein weiterer Betrag in Höhe von 500 Millionen USD entfällt auf die Unterstützung der israelischen Raketenabwehr. Die USA verpflichten sich ab 2018 zu Zahlungen in Höhe von 3,8 Milliarden USD.) Der Unterschied zwischen den beiden Beträgen ist offensichtlich enorm – eine Friedensdividende von mehr als 130 Milliarden USD in jedem einzelnen Jahr. Diese Gelder gingen und gehen stattdessen in den Bau von Straßen, Schulen, Krankenhäusern und eine Vielzahl weiterer Projekte, die dazu führten, dass die Lebensqualität der Israelis sprunghaft angestiegen ist.
Der Frieden hat außerdem mit sich gebracht, dass sich die beiderseitigen militärischen und Sicherheitsbeziehungen zwischen Israel und Ägypten sowie zwischen Israel und Jordanien angesichts der gemeinsamen Bedrohung durch IS, Hamas und andere Dschihadisten auf einem historischen Höchststand befinden. Letzten Endes hat sich gezeigt, dass ordentlich konzipierte Vereinbarungen für die Sicherheit Israels extrem wichtig waren und sich langfristig bewährt haben. Vereinbarungen, die den Interessen beider Seiten dienen, funktionieren.
Dies unterscheidet sich grundlegend von allgemeinen Versprechen zur internationalen Intervention Dritter in potentiellen zukünftigen Krisensituationen, wenn es keine vertraglichen Bündnisse gibt. Es gab viele Faktoren, die zum Krieg im Juni 1967 beitrugen; einer davon war, dass die internationalen Garantien von vor einem Jahrzehnt vergänglich waren. Als sich der politische Kontext für die außenstehenden Parteien änderte, verflüchtigten sich die Garantien.
Fairerweise muss jedoch gesagt werden, dass internationale Garantien und Sicherheitsvereinbarungen nicht ein und dasselbe sind. Sollte am Ende die Lektion von 1967 die Aussichten auf von der NATO oder den USA geführte Sicherheitsarrangements im Jordantal im Fall eines israelisch-palästinensischen Durchbruchs ausschließen? Das Thema ist vorerst aus einer Reihe von Gründen äußerst theoretisch geworden, darunter die tiefe Kluft zwischen Israel und den Palästinensern in vielen Fragen sowie die Gesamtstabilität des Nahen Ostens in der Zeit nach dem Arabischen Frühling. Natürlich sind unzählige Faktoren zu berücksichtigen, und das Aide-mémoire von Eisenhower bezüglich eines theoretischen Zukunftsszenarios würde sich entscheidend von detaillierten, konkreten und nachhaltigen Sicherheitsvereinbarungen unterschieden, die Israel im Falle des Zusammenbruchs dieser Vereinbarungen in die Lage versetzen würden, erfolgreich aus eigener Kraft zu agieren.
Die Unschlüssigkeit im Vorfeld des Kriegs von 1967 lehrt uns nach wie vor eine wichtige Lektion der Vorsicht, die uns deutlich zeigt, wo internationale Garantien auf ganzer Linie versagten. Wenn es hart auf hart kommt, muss Israel in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen.
David Makovsky ist Distinguished Ziegler-Fellow und Leiter des Project on the Middle East Peace Process am Washington Institute. Zu seinen Publikationen zählt die Arbeit zum Thema Wandel 2017: „Toward a New Paradigm for Addressing the Israeli-Palestinian Conflict“ (Co-Autor: Dennis Ross).