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Der Kanton St.Gallen ist nach
der Gewalten·teilung organisiert.
Es gibt deshalb 3 Gewalten.
Das sind 3 verschiedene Behörden.
Jede Behörde hat eigene Aufgaben.
Damit das Zusammenleben im Kanton
gut funktioniert.
Die Gewalten·teilung ist wichtig.
Damit niemand ganz alleine bestimmen kann.
Welche Gewalten gibt es?
Das sind die 3 Gewalten:
- die Exekutive
Das ist die Kantons·regierung.
Sie setzt Gesetze um.
- die Legislative
Das ist der Kantonsrat.
Er stimmt über die Gesetze ab.
- die Judikative
Das sind die Gerichte.
Sie sprechen Recht.
Die Kantons·regierung
Die Kantons·regierung besteht aus 7 Mitgliedern.
Das Volk wählt die Mitglieder alle 4 Jahre.
Gewählt ist: Wer die meisten Stimmen bekommt.
Die Kantons·regierung hat verschiedene Aufgaben.
Zum Beispiel:
Die Kantons·regierung führt die Geschäfte vom Kanton
Das bedeutet:
Die Kantons·regierung plant Projekte.
Dann führt sie die Projekte durch.
Die Kantons·regierung setzt Gesetze und Beschlüsse um
Der Bund macht ein Gesetz.
Dann setzt die Kantons·regierung dieses Gesetz um.
Und die Kantons·regierung setzt Beschlüsse vom Volk um.
Ein Beschluss ist ein gemeinsam gemachter Entscheid.
Das Volk entscheidet zum Beispiel bei einer Abstimmung
über eine Vorlage.
Dann muss die Kantons·regierung diesen Entscheid umsetzen.
Die Kantons·regierung muss auch Beschlüsse vom Kantonsrat umsetzen.
Die Kantons·regierung leitet die Verwaltung
Die Kantons·regierung leitet die Verwaltung.
Die Kantons·regierung erarbeitet mit der Verwaltung
Gesetze und Vorlagen.
Der Kantonsrat stimmt dann über diese Gesetze
und die Vorlagen ab.
Hier sehen Sie die Kantons·regierung von heute: Kantonsregierung
Der Kantonsrat
Der Kantonsrat ist das Parlament vom Kanton St.Gallen.
Der Kantonsrat hat 120 Mitglieder.
Die Mitglieder vertreten das Volk.
Das Volk wählt die Mitglieder alle 4 Jahre.
Dabei gilt die Proporzwahl.
Hier entscheiden nicht die meisten Stimmen.
Die Stimmen werden nämlich auf eine besondere Art ausgezählt.
Der Kantonsrat ist in Fraktionen aufgeteilt
Welche Aufgaben hat der Kantonsrat?
Jedes Jahr finden 5 Sessionen statt.
Das sind die Sitzungen vom Kantonsrat.
Der Kantonsrat hat verschiedene Aufgaben.
Zum Beispiel:
- Der Kantonsrat macht die kantonalen Gesetze.
- Der Kantonsrat entscheidet über die Kantonsrechnung.
- Der Kantonsrat bestimmt den Steuerfuss.
- Der Kantonsrat entscheidet über Bauprojekte vom Kanton.
- Der Kantonsrat prüft die Arbeit von der Kantons·regierung
und von den Gerichten.
- Der Kantonsrat wählt verschiedene Amtspersonen.
Zum Beispiel den Präsidenten vom Kantonsrat.
Hier sehen Sie die Mitglieder vom Kantonsrat heute: Kantonsrat
Der Staats·sekretär
Der Staats·sekretär arbeitet eng mit der Kantons·regierung
und dem Kantonsrat zusammen.
Und der Staats·sekretär leitet die Staatskanzlei.
Der Staats·sekretär kann ein Mann oder eine Frau sein.
Bei einer Frau sagt man: Staats·sekretärin.
Die Staatskanzlei ist das Büro von der Kantons·regierung
und vom Kantonsrat.
Die Staatskanzlei erledigt deshalb verschiedene Aufgaben
für die Kantons·regierung und den Kantonsrat.
Sie bereitet zum Beispiel die Sitzungen vor.
Der Kantonsrat wählt den Staats·sekretär alle 4 Jahre.
Die Gerichte
Das Kreisgericht und das Kantonsgericht
2 Personen streiten?
Dann muss vielleicht ein Gericht den Streit beenden.
Eine Person verstösst gegen das Gesetz?
Dann entscheidet ein Gericht über die Strafe.
In beiden Fällen entscheidet zuerst das Kreisgericht.
Im Kanton St.Gallen gibt es 7 Kreisgerichte.
Ist eine Person mit dem Urteil vom Kreisgericht
nicht einverstanden?
Dann kann die Person das Urteil an das Kantonsgericht
weiterziehen.
Das Kantonsgericht muss dann neu entscheiden.
Ist die Person mit dem Urteil vom Kreisgericht
wieder nicht einverstanden?
Dann muss das Bundesgericht entscheiden.
Das Bundesgericht ist das höchste Gericht in der Schweiz.
Weitere Gerichte
Es gibt auch noch besondere Gerichte im Kanton St.Gallen:
- das Handelsgericht
- die Anklage·kammer
- das Verwaltungs·gericht
- das Versicherungs·gericht
- die Verwaltungs·rekurskommission
Handelsgericht
Das Handelsgericht entscheidet bei Streit von Geschäftsleuten.
Das Verwaltungs·gericht
Jemand hat eine Beschwerde gegen die Regierung
oder gegen die Verwaltung?
Dann entscheidet das Verwaltungsgericht.
Das Verwaltungsgericht ist auch ein höheres Gericht.
Das Verwaltungsgericht entscheidet bei Beschwerden
gegen ein Urteil von diesen 2 Gerichten:
- Versicherungs·gericht
- Verwaltungs·rekurskommission.
Das Versicherungsgericht
Eine Person ist mit einem Entscheid einer Sozial·versicherung
nicht einverstanden?
Zum Beispiel mit einem Entscheid der IV?
Dann kann die Person einen Rekurs machen.
Ein Rekurs ist eine Beschwerde.
Das Versicherungsgericht muss dann über den Rekurs entscheiden.
Die Verwaltungs·rekurskommission
Ist eine Person mit dem Entscheid einer Behörde
nicht einverstanden?
Zum Beispiel mit einem Entscheid vom Steueramt?
Und diese Person macht eine Beschwerde gegen den Entscheid?
Dann muss die Verwaltungs·rekurskommission
über die Beschwerde entscheiden.
Klagt eine Person gegen eine Behörde?
Auch dann muss die Verwaltungs·rekurskommission entscheiden.