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Expertise in ADR
Hat Ihr Unternehmen einen Vertrag mit einer Schiedsklausel unterzeichnet und droht ein Rechtsstreit in dieser Vertragssache – womöglich mit englischer Verfahrenssprache?
Rentsch Partner verfügt über fundierte Erfahrung auf dem Gebiet von Schiedsverfahren in Zusammenhang mit Patenten und Marken.
Überblick
Die aussergerichtliche Streitbeilegung (ADR) umfasst eine Reihe von Möglichkeiten, Meinungsverschiedenheiten zwischen Parteien zu lösen. und Markenstreitigkeiten sind das Schiedsverfahren und die Mediation.
Viele private oder andere Institutionen, wie z.B. die Swiss Chambers Arbitration Institution (SCAI), die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) oder die International Chamber of Commerce (ICC) u.a.m. bieten institutionalisierte Schiedsverfahren an.
Vor- und Nachteile von Schiedsverfahren im Vergleich zu staatlichen Gerichtsverfahren:
- Vollstreckbarkeit: Schiedsurteile sind v.a. im aussereuropäischen Ausland oft besser vollstreckbar als nationale Gerichtsurteile.
- Effizienz: Schiedsverfahren sind zeitlich meist schneller als staatliche Gerichtsverfahren und können oft nicht über mehrere Instanzen weitergezogen und damit verzögert werden.
- Flexibilität: Der Schiedsort und die Schiedssprache können von den Parteien im Voraus festgelegt werden. Das Verfahren ist allgemein flexibler als staatliche Gerichtsverfahren.
- Professionalität: Bei der Wahl des oder der Schiedsrichter können spezifische Erfahrungen berücksichtigt werden.
- Vertraulichkeit: Schiedsverfahren sind nicht öffentlich. Deshalb können Verfahren vertraulich behandelt werden, wenn dies von den Parteien vereinbart wurde.
- Kosten: Schiedsverfahren sind jedoch meist teurer als staatliche Gerichtsverfahren (ausser in den USA und England).
- Vorsorglicher Schutz: Ausserdem kann es schwieriger sein, rasch vorsorglichen Rechtsschutz zu erlangen. Allerdings haben in den vergangenen Jahren viele institutionalisierte Schiedsverfahrensorganisationen Regeln für einen „schiedsgerichtlichen Eilrechtsschutz“ eingeführt (sog. „emergency arbitration“).