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Allgemeine Verkaufsbedingungen
Allgemein
Die Beziehung der Parteien unterliegt diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern nicht schriftlich etwas anderes von iTGravure vereinbart wurde. Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn sie von iTGravure schriftlich anerkannt werden.
Die Wirksamkeit aller Vereinbarungen und Erklärungen, die für die Parteien von rechtlicher Bedeutung sind, unterliegt der Einhaltung der Schriftform (eine ordnungsgemäß mitgeteilte E-Mail an die im nachfolgenden Artikel „Mitteilungen/Kommunikation“ genannte Adresse ist ausreichend).
Im Falle von Widersprüchen zwischen der Bestellung, dem Angebot und diesen allgemeinen Bedingungen gilt die hierarchische Reihenfolge zwischen den genannten Texten wie folgt:
- Das Zitat.
- Die allgemeinen Bedingungen.
- Der Auftrag.
Bestellung
Jede Anforderung von Dienstleistungen muss Gegenstand eines schriftlichen (Brief oder E-Mail) oder mündlichen Auftrags des Kunden sein. Sie muss das Datum der Bestellung, die genaue Bezeichnung der Leistung und ggf. die Funktion des Unterzeichners enthalten. Auf dieser Basis erstellt iTGravure einen Kostenvoranschlag für die erforderlichen Leistungen.
Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn iTGravure das vom Kunden gegengezeichnete Angebot und/oder ein schriftliches Dokument (Post oder E-Mail) zur Bestätigung des Auftrags erhält.
Der Kunde hat iTGravure die für die Durchführung der Leistung erforderlichen Daten unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, wobei die Versandkosten zu Lasten des Kunden gehen.
Falls die Gravuren von iTGravure beim Kunden installiert werden müssen, wird dies gesondert berechnet.
Ausführung der Arbeiten
Gravuren werden nach den Anforderungen des Kunden ausgeführt. Soweit es keine anerkannten Verfahren, offiziell oder durch Normung, gibt, wendet iTGravure eigene, von ihr entwickelte Verfahren an, die ihr Know-how oder sogar ihr geistiges Eigentum darstellen und nicht vom Kunden oder einem Dritten verwendet werden können.
iTGravure behält sich das Recht vor, :
- die Ausführung einer Dienstleistung verweigern, wenn sie ihren Aufgaben in Bezug auf Ethik, Verbrauchersicherheit und Umweltschutz zu widersprechen scheint;
- Die Ausführung der Bestellung von der vorherigen Zahlung des Gesamtpreises (einschließlich MwSt.) oder einer Anzahlung abhängig zu machen, deren Höhe er bestimmt.
Die Arbeiten sind innerhalb der zwischen den Parteien vereinbarten Frist auszuführen. Ist absehbar, dass eine Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, wird ITGravure den Kunden informieren, sobald ihr die Verzögerung bekannt ist.
ITGravure hat das ausschließliche Recht an den Zeichnungen und/oder Stichen, deren künstlerischer Urheber sie ist, sowie das Recht auf Anerkennung ihrer Urheberschaft nach dem Bundesgesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG, SR 231.1). Die Vervielfältigung der Drucke und/oder Zeichnungen, deren Urheber iTGravure ist, ist nicht gestattet, es sei denn, iTGravure erklärt ausdrücklich schriftlich etwas anderes.
Preise
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die angegebenen Preise netto, ohne Mehrwertsteuer und sonstige Nebenkosten. Sie basieren auf der aktuellen Preisliste oder dem Angebot und für normale Leistungsbedingungen. Jede Änderung des Gegenstandes, des Leistungsumfangs oder der Ausführungsbedingungen der Leistung wird zusätzlich in Rechnung gestellt.
Die Einreichung von Wechseln oder anderen Urkunden, die eine Zahlungsverpflichtung begründen, gilt nicht als Zahlung.
Zahlungskonditionen
Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Preis innerhalb von 30 Tagen netto ab Rechnungsdatum zu zahlen.
Hält der Kunde die Zahlungsfrist nicht ein, so ist er ohne Inverzugsetzung verpflichtet, vom Tage der Fälligkeit an Zinsen in Höhe von 5 % p.a. zu zahlen. Im Falle einer Mahnung wird zusätzlich zum Auftragspreis und den vorgenannten Zinsen eine Pauschale von CHF 10.00 pro Mahnung verrechnet.
Zahlungen erfolgen auf das zu iTGravure gehörende und in der Rechnung genannte Konto.
Stornierung, Reduzierung, Verschiebung des Auftrags durch den Kunden
Im Falle des Aufschubs durch den Kunden, der Nichterfüllung einer ihm obliegenden Handlung oder der Stornierung eines Auftrages behält sich iTGravure das Recht vor, nach Benachrichtigung des Kunden mit der Fakturierung des Vertragspreises ohne weitere Formalitäten fortzufahren.
Reduziert der Kunde den bestätigten Auftrag, kann iTGravure dem Kunden eine Erhöhung des Stückpreises sowie den vollen Betrag des gewidmeten Materials und der angefallenen Kosten in Rechnung stellen.
Lieferung
Der Kunde nimmt den bestellten Artikel an der Heimatadresse von iTGravure entgegen, sofern nicht anders zwischen den Parteien und schriftlich (per Post oder E-Mail) vereinbart. Wenn zwischen dem Kunden und iTGravure vereinbart, kann iTGravure die Bestellung per Post zustellen.
Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus.
Die Lieferzeit verlängert sich um eine angemessene Zeitspanne:
Wenn die für die Durchführung des Vertrages notwendigen Informationen nicht rechtzeitig an iTGravure übermittelt wurden oder wenn der Kunde diese nachträglich ändert und dadurch eine Verzögerung in der Durchführung der Leistungserbringung verursacht.
Wenn zwingende, iTGravure, den Kunden oder einen Dritten betreffende Umstände eintreten, die iTGravure trotz gebotener Sorgfalt nicht abwenden kann. Solche Umstände sind z.B. Naturereignisse, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, verspätete oder mangelhafte Zulieferung von benötigten Materialien.
Ansprüche auf Verzugsentschädigung, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen.
Die Rechte und Ansprüche des Bestellers wegen Lieferverzuges sind die in dieser Klausel ausdrücklich genannten. Diese Beschränkungen gelten nicht im Falle von Arglist oder grober Fahrlässigkeit von iTGravure. Sie gilt jedoch für Arglist und grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.
Gewinn- und Gefahrenübergang
Nutzen und Gefahr gehen spätestens dann auf den Kunden über, wenn der Kunde die bestellte Ware am Sitz von iTGravure abnimmt. Bei Lieferung durch iTGravure oder per Post, wenn der bestellte Artikel in den Einflussbereich des Kunden übergeben wird.
Gewährleistung, Haftung für Mängel
Der Kunde ist verpflichtet, die bestellte Ware bei Lieferung zu prüfen und iTGravure etwaige Mängel innerhalb von maximal 30 Tagen nach Erhalt schriftlich mitzuteilen. Andernfalls gilt der bestellte Artikel als angenommen.
Die Garantiezeit beträgt drei Monate. Sie beginnt, sobald der Kunde den bestellten Artikel in Empfang nimmt. Bei Lieferung durch iTGravure oder per Post, wenn der bestellte Artikel im Einflussbereich des Kunden zugestellt wird. Nach Ablauf dieser Frist kann eine wirksame Klärung möglicher Fehlerursachen nicht mehr gewährleistet werden und der Auftrag gilt als ordnungsgemäß ausgeführt.
Der Gewährleistungsanspruch ist ausgeschlossen, wenn der Mangel nicht von iTGravure zu vertreten ist, insbesondere bei mangelnder Wartung, normaler Abnutzung, unsachgemäßem Gebrauch der Gravuren, Beschädigung beim Einbau der Gravuren durch den Kunden oder Dritte, übermäßiger Beanspruchung und Beschädigung beim Versand. Der Gewährleistungsanspruch erlischt auch, wenn der Kunde im Falle eines Mangels nicht alle erforderlichen Maßnahmen zur Schadensminderung trifft und/oder iTGravure keine Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben.
Nach schriftlicher Mitteilung des Mangels durch den Kunden wird iTGravure nach eigener Wahl diejenigen Artikel, die nachweislich vor Ablauf der Gewährleistungsfrist infolge mangelhafter Materialien oder Verarbeitung schadhaft geworden sind, so schnell wie möglich reparieren oder ersetzen.
Als zugesicherte Eigenschaften gelten nur die in der Auftragsbestätigung als solche bezeichneten oder in Probedrucken validierten Eigenschaften.
iTGravure haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, wenn der Kunde einen Anspruch aus fehlerhafter Beratung oder Angabe oder aus der Verletzung einer sonstigen Nebenpflicht geltend macht.
die Verletzung sonstiger Nebenpflichten.
Unterauftragsvergabe
iTGravure ist berechtigt, Subunternehmer seiner Wahl einzusetzen, um die Gravurarbeiten nach den Wünschen des Kunden auszuführen.
Archivierung
Soweit nicht anders vereinbart, werden die vom Kunden gelieferten Daten bei iTGravure gespeichert.
iTGravure verpflichtet sich, die persönlichen Daten des Kunden im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG, SR 235.1) zu behandeln.
iTGravure ist berechtigt, die Daten nach einer Frist von zehn Jahren ab Zusendung der Schlussrechnung zu vernichten.
Datenschutz
Die Parteien (Kunde und iTGravure) verpflichten sich, alle Geschäftsgeheimnisse (Analyse- und Testdaten sowie sonstige relevante Informationen), die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt geworden sind oder bekannt werden, vertraulich zu behandeln und auch nach Beendigung des Vertrages gegenüber Dritten geheim zu halten. Hierzu sind auch die Mitarbeiter und Hilfspersonen der Parteien zu verpflichten.
Benachrichtigungen/Kommunikation
Die Parteien vereinbaren, dass ihre Mitteilungen/Benachrichtigungen per E-Mail erfolgen können. Eine solche Mitteilung/Benachrichtigung gilt als gültig, wenn sie an die folgende E-Mail-Adresse gerichtet ist: <email-pii>
Jede Partei verpflichtet sich, die andere Partei unverzüglich über jede Änderung ihrer E-Mail-Adresse zu informieren.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Im Falle einer Streitigkeit und vor der Einleitung eines verbindlichen Verfahrens werden die Parteien versuchen, ihren Streit gütlich beizulegen.
Für den Fall, dass ein Streitfall unvermeidlich ist, ist der Gerichtsstand La Chaux-de-Fonds.
Es gilt schweizerisches materielles Recht, mit Ausnahme seiner Kollisionsnormen.
Dokument aktualisiert am 23.04.2019
Dokument übersetzt am 11.04.2021
Maßgeblich ist die französische Version