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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_110/2015 {T 0/2} Urteil vom 8. April 2015 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Instruktionsrichter der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn, Amthaus 1, Postfach 157, 4502 Solothurn. Gegenstand Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege, Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. März 2015 des Instruktionsrichters der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn. In Erwägung, dass A.________ sich gegen eine von der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn erlassene Nichtanhandnahmeverfügung in seiner Eigenschaft als Privatkläger mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Solothurn wandte; dass er im Rahmen des obergerichtlichen Verfahrens um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte; dass der Instruktionsrichter der Beschwerdekammer des Obergerichts mit Verfügung vom 16. März 2015 das uP-Gesuch abgewiesen hat; dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 31. März 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt; dass er die angefochtene Verfügung ganz allgemein beanstandet, dabei - nach seinen Angaben gestützt auf einen Literaturwissenschaftler - seine Sicht der Dinge vorträgt und im Wesentlichen appellatorische Kritik an der Verfügung übt, indes nicht darlegt, inwiefern die Verfügung bzw. deren Begründung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass bei nach dem Gesagten offensichtlich aussichtsloser Beschwerde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist ( Art. 64 BGG ); dass indes bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Es werden keine Kosten erhoben. 4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 8. April 2015 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_110/2015 {T 0/2}

1B_110/2015 {T 0/2} 1B_110/2015

{T 0/2}

Urteil vom 8. April 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Instruktionsrichter der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn,

Amthaus 1, Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. März 2015 des Instruktionsrichters der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn.

In Erwägung,

dass A.________ sich gegen eine von der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn erlassene Nichtanhandnahmeverfügung in seiner Eigenschaft als Privatkläger mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Solothurn wandte;

dass er im Rahmen des obergerichtlichen Verfahrens um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;

dass der Instruktionsrichter der Beschwerdekammer des Obergerichts mit Verfügung vom 16. März 2015 das uP-Gesuch abgewiesen hat;

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 31. März 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass er die angefochtene Verfügung ganz allgemein beanstandet, dabei - nach seinen Angaben gestützt auf einen Literaturwissenschaftler - seine Sicht der Dinge vorträgt und im Wesentlichen appellatorische Kritik an der Verfügung übt, indes nicht darlegt, inwiefern die Verfügung bzw. deren Begründung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass bei nach dem Gesagten offensichtlich aussichtsloser Beschwerde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist ( Art. 64 BGG );

Art. 64 BGG dass indes bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp