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nytimes.com Übersetzung: Evelyn Hecht-Galinski
Kein Präsident, weder Republikaner noch Demokrat, hat Jerusalem seit der Gründung des Staates 1948 als Hauptstadt Israels anerkannt.
WASHINGTON – Präsident Trump plant, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, aber nicht, die amerikanische Botschaft dort für jetzt zu verschieben, die Leute, die auf den Überlegungen unterwiesen werden, die am Freitag gesagt werden, eine halbe Geste, die beabsichtigt wird, eine Kampagne zu erfüllen, versprechen beim Entgleisen nicht seiner Friedensinitiative.
Herr Trump wird erwartet, um die Entscheidung in einer Rede am kommenden Mittwoch zu verkünden, sagten diese Leute, obwohl sie warnten, dass der Präsident noch nicht formal auf ihm unterzeichnet hatte und dass die Details des Plans verschieben konnten.
Diese Details, warnten Experten, sind teuflisch kompliziert. Der diplomatische Status Jerusalems ist eines der umstrittensten Themen der Welt. Israel und die Palästinenser behaupten, Jerusalem sei ihre Hauptstadt. Seine heiligen Stätten sind für Juden, Christen und Muslime heilig, und jede Änderung seines Status hätte weitreichende Auswirkungen auf den Nahen Osten und andere Länder mit islamischer Mehrheit weltweit.
Mr. Trump versprach, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv aus als eine seiner ersten Amtshandlungen als Präsident nach Jerusalem zu verlegen – ein Versprechen, das sowohl bei seinen evangelischen Unterstützern als auch bei mächtigen jüdischen Spendern, wie dem Casino-Mogul Sheldon Adelson, beliebt war.
Amerikanische Präsidenten müssen alle sechs Monate eine nationale Sicherheitsverzichtserklärung unterzeichnen, um die Botschaft in Tel Aviv zu erhalten. Im Juni vertagte Mr. Trump eine Entscheidung, sie nach Jerusalem zu verlegen, unter dem Druck arabischer Führer, die davor warnten, dass sie Proteste entfachen würde, und von Beratern, einschließlich seines Schwiegersohns Jared Kushner, der befürchtete, dass sie den Versuch der Regierung, den Frieden in dem generationenlangen Streit zu fördern, ersticken könnte.
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Das Weiße Haus der Trümpfe
Die historischen Momente, die kopfüber laufenden Entwicklungen und die Intrigen im Inneren des Weißen Hauses.
Da am kommenden Montag ein weiterer Termin ansteht, wird erwartet, dass Mr. Trump einen Auftrag zur Aufbewahrung der Botschaft in Tel Aviv unterzeichnen wird. Aber er wird das mit einer Erklärung verbinden, dass die Vereinigten Staaten Jerusalem als Hauptstadt anerkennen – etwas, was kein Präsident, Republikaner oder Demokrat seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 getan hat.
Angesichts der extremen Sensibilitäten, die Jerusalem umgeben, sagten Nahost-Experten, dass der Plan von Herrn Trump mit Risiken behaftet sei. Selbst nach ausführlichen Konsultationen mit arabischen Führern, die das Weiße Haus nicht durchgeführt hat, könnte ein solcher Schritt zu heftigen Reaktionen führen.
Der Teufel steckt in den Details dessen, was sie verkünden“, sagte Martin S. Indyk, der als amerikanischer Botschafter in Israel unter Präsident Bill Clinton diente. „Wenn das nicht ordentlich gerahmt wird, weit davon entfernt, dieses Problem zu lösen, wird es die Verwaltung in noch heißerem Wasser landen.“
Zu den Fragen, sagte Indyk, gehören unter anderem, ob Herr Trump die Anerkennung auf Westjerusalem beschränken wird, ob er palästinensische Ansprüche auf Ostjerusalem erwähnen wird und wie er mit dem Status Jerusalems als heilige Stadt umgehen wird – ein Faktor, der darüber entscheiden könnte, ob Saudi-Arabien sein Friedensprojekt unterstützt oder aufgibt.
Nachrichten von Mr. Trumps Entscheidung kamen inmitten neuer Enthüllungen darüber, wie er schon vor seinem Amtsantritt eng mit Premierminister Benjamin Netanjahu zusammenarbeitete, um eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die die israelische Siedlungspolitik kritisch beurteilt, zu zerstören – und damit den damaligen Präsidenten Barack Obama zu untergraben, der beschlossen hatte, eine Abstimmung zuzulassen.
Dokumente, die im Zusammenhang mit dem Schuldeingeständnis von Michael T. Flynn, dem ehemaligen nationalen Sicherheitsberater von Mr. Trump, eingereicht wurden, enthüllten, dass am 22. Dezember 2016 ein „sehr hochrangiges Mitglied“ des Übergangsteams von Mr. Trump Herrn Flynn angewiesen hatte, ausländische Beamte, auch aus Russland, zu kontaktieren, „um diese Regierungen zu beeinflussen, die Abstimmung zu verzögern oder die Resolution zu besiegen“.
Rechtsanwälte identifizierten den leitenden Übergangsbeamten als Herrn Kushner. Russland wies den Antrag von Herrn Flynn zurück und stimmte für die Entschließung, die nach der Enthaltung der Vereinigten Staaten verabschiedet wurde.
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Sie erklären sich damit einverstanden, gelegentlich Updates und Sonderangebote für die Produkte und Dienstleistungen der New York Times zu erhalten.Herr Trump hat seine engen Beziehungen zu Herrn Netanyahu aufrechterhalten, obwohl das getestet werden kann, wenn, wie erwartet, das Weiße Haus versucht, die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern Anfang nächsten Jahres in Gang zu setzen.
Während Herr Netanjahu die Entscheidung unterstützt, die amerikanische Botschaft zu verlegen, haben israelische Beamte das Thema in den letzten Monaten nicht vorangetrieben. Andere Führer in der Region, wie König Abdullah II. von Jordanien, sind nach wie vor zutiefst dagegen.
Aber Herr Trump war unter unermesslichem Druck von den Pro-Israel und evangelischen Verfechtern und ist wahrscheinlich, letzte Behauptungen zu wiederholen, dass es nicht eine Angelegenheit von wenn ist, aber wenn, aber, die Botschaft ist, wird sein