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Aus den Verhandlungen des Stadtrats
Friedhofstrasse: Sanierung Fahrbahn und Ersatz Wasserleitung
Die Friedhofstrasse ist im Abschnitt Bergkapellweg bis Kantonsschulstrasse in schlechtem Zustand. Sie soll deshalb, ausgelöst durch mehrere Hochbauvorhaben, saniert werden. Vorgängig wird die Wasserleitung, welche sich ebenfalls in einem schlechten Zustand befindet, ersetzt. Der Stadtrat hat die entsprechenden Projekte festgesetzt. Die Kosten von 255 000 Franken für die Strassensanierung werden von den anstossenden Grundeigentümern übernommen. Für den Wasserleitungsersatz hat der Stadtrat einen Kredit von 155 000 Franken bewilligt. Gleichzeitig hat er die Arbeiten vergeben. Mit den Bauarbeiten soll im Juli 2015 begonnen werden, damit die Arbeiten fristgerecht im Herbst 2015 abgeschlossen werden können. Die Fertigstellungsarbeiten (Einbau Deckbelag usw.) erfolgen im Nachgang zu den Hochbauten, voraussichtlich im Jahr 2017.
Frohaldenstrasse: Instandstellung Strasse und Ersatz Wasserleitungen
Der Belag der Frohaldenstrasse (Fahrbahn und Gehwege) ist im Abschnitt Untere Gstückt- bis Dachslenbergstrasse in baulich schlechtem Zustand und muss saniert werden. Vorgängig sind zudem die beiden Wasserleitungen, eine Transport- und eine Versorgungsleitung, zu ersetzen. Der Stadtrat hat das Projekt festgesetzt und die Kredite genehmigt: 810 000 Franken für das Instandstellen der Strasse und 1,05 Millionen Franken für den Ersatz der beiden Wasserleitungen. An den Kosten für den Ersatz der Transportleitung beteiligten sich die angeschlossenen Gemeinden gemäss Wasserlieferungsverträgen. Der Stadtrat hat die Arbeiten vergeben. Die Realisierung erfolgt in drei Etappen zwischen Herbst 2015 und anfangs 2017.
Geplante Aufhebung der Schwimmbadstrasse als öffentliche Strasse
Der Stadtrat beabsichtigt auf dem Areal der Tennisplätze ein zentrales Verwaltungsgebäude (ZVG) zu bauen. Die Schwimmbadstrasse führt zwischen der Stadthalle und dem geplanten ZVG durch. Der Stadtrat hat nun entschieden, die Schwimmbadstrasse, Abschnitt Sechtbach bis Allmendstrasse, als öffentliche Strasse aufzuheben. Umgesetzt sein wird dies voraussichtlich im Jahr 2020. Das Aufheben der Schwimmbadstrasse als öffentliche Strasse ermöglicht einen maximalen Gestaltungsspielraum für das ZVG-Projekt. Gleichzeitig bedeutet das Aufheben, dass die Durchfahrt für den motorisierten Individualverkehr unterbrochen wird. Der Durchgang für Fussgänger und Velofahrer bleibt bestehen, ebenso die Zufahrt zur Stadthalle sowie die Durchfahrt für die öffentlichen Dienste (Rettungsfahrzeuge und Kehrichtabfuhr). Die öffentlichen, bewirtschafteten Parkplätze entlang dem betroffenen Abschnitt der Schwimmbadstrasse werden im Rahmen der ZVG-Umgebungsgestaltung neu platziert.
Die geplante Aufhebung wird am 26. Juni 2015 publiziert. Der Situationsplan und der erläuternde Bericht können vom 26. Juni bis 27. Juli 2015 im Stadtbüro (Hans-Haller-Gasse 9) oder online unter buelach.ch/tiefbau eingesehen werden. Einwendungen gegen die geplante Aufhebung können während dieser Frist eingereicht werden.
Den formellen Beschluss zur Aufhebung der Schwimmbadstrasse wird der Stadtrat voraussichtlich im Herbst 2017 (nach der Urnenabstimmung zum Objektkredit ZVG) fällen. Sollte das Vorhaben an der Urne scheitern, wird die Strassenaufhebung hinfällig und der aktuelle Zustand bleibt bestehen.
Beantwortung Interpellation Jörg Inhelder betr. Auswirkungen der Freigabe des Wechselkurses
Gemeinderat Jörg Inhelder reichte im Namen der BSP-GLP-Fraktion am 30. März 2015 eine Interpellation betreffend Auswirkungen der Freigabe des Wechselkurses Schweizer Franken gegenüber Euro ein. Der Stadtrat hat die Interpellation fristgerecht beantwortet.
Einbürgerungen
Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus dem Iran, dem Kosovo, Montenegro und Serbien.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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