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An den Gemeindewahlen vom 16. April 2000 beteiligte sich die SVP der Gemeinde Arth mit zwei Gemeinderatskandidaten und mit einem Kandidaten für die Rechnungsprüfungskommission. Obwohl beide Gemeinderatskandidaten ein ausgesprochen schlechtes Wahlresultat erzielt haben, schickt die Parteileitung der SVP für den 2. Wahlgang vom 21. Mai 2000 mit Beat Studer jenen Kandidaten ins Rennen, welcher am 16. April 2000 die tiefste Stimmenzahl erreicht hatte. Zudem wird die Kandidatur für die Rechnungsprüfungskommission sang- und klaglos fallengelassen, sodass die Gemeinde Arth im 2. Wahlgang auf den offiziellen Wahllisten sogar ohne genügende Anzahl Rechnungsprüfer dasteht.
Gemeindewahlen sind kein Spiel. Hier geht es um Verantwortung und Respekt. Wer sich an diesen Wahlen beteiligen will, sollte die Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Es darf nicht folgenlos bleiben, wenn leichtfertig das unmissverständliche Wählervotum des 1. Wahlganges vom 16. April 2000 missachtet und die Wählerinnen und Wähler mit der plötzlichen Vakanz eines Rechnungsprüfers vor den Kopf gestossen werden.
Missachtung des Wählerwillens
Obwohl die SVP mit zwei Gemeinderatskandidaten angetreten ist, welche bereits durch die Mühlen der Kantonsratswahlen gegangen waren, erzielten diese beiden Kandidaten die mit Abstand schlechtesten Resultate. Selbst die von der SVP in der Rigipost Nr. 16 hämisch und herabwürdigend als “Sozis” betitelten Sozialdemokraten erzielten mit ihren Kandidaten ein weit besseres Resultat. Die vermeintliche “Bürgerlichkeit” der SVP-Kandidaten war offensichtlich keine Hilfe. Eine Partei, welche bei einer Majorzwahl mit den Kandidaten eine derart gewaltige Abfuhr erhält wie die SVP Arth-Goldau am 16. April 2000 (535 und 538 Stimmen; bestes Resultat als Gemeinderat waren 1579 Stimmen), hätte in Respektierung des Wählerwillens die Konsequenzen ziehen müssen. Sofort hätte ein neuer und wählbarer Kandidat gesucht und aufgestellt bzw. bei erfolgloser Suche auf eine Kandidatur im 2. Wahlgang überhaupt verzichtet werden sollen. Es hat gar nichts mit Gradlinigkeit zu tun, wenn abermals mit einem Kandidaten angetreten wird, welchen die Wählerinnen und Wähler nun offensichtlich nicht im Gemeinderat haben wollen. Vielmehr ist darin eine unglaubliche Starrköpfigkeit, Respektlosigkeit, ja eine vollkommene Ignoranz gegenüber dem Wählerwillen zu erkennen. Mit einem neuen Kandidaten hätte das Ruder möglicherweise noch herumgerissen werden können.
Trauerspiel mit der Kandidatur für die RPK
Im Januar 2000 hatte die SVP Anspruch auf einen Sitz in der Rechnungsprüfungskommission (RPK) erhoben, worauf die LVP auf einen Sitz in der RPK verzichtete. In der Folge trat dann die SVP mit Roland Urech an und propagierte diesen als Finanzfachmann in die RPK, welcher dann im 1. Wahlgang vom 16. April 2000 mit dem schlechtesten Ergebnis am absoluten Mehr für RPK deutlich scheiterte. Offenbar wollte Herr Urech für den 2. Wahlgang nicht mehr antreten. Die SVP-Parteileitung hielt es aber nicht für notwendig, den anderen Parteien die drohende Vakanz unverzüglich mitzuteilen. Bei sofortiger Bekanntgabe hätte nämlich dafür gesorgt werden können, dass eine offizielle Liste der Gemeinde Arth mit einem neuen Kandidaten für die RPK hätte erstellt werden können. Nun fehlt aber ein offizieller Kandidat für die RPK. Dies allein aufgrund der Ignoranz der SVP-Parteileitung. Diese meldete am 19. April 2000 nur gerade ihren Gemeinderatskandidaten. Die Gemeinde Arth steht deshalb vor der peinlichen Situation, dass die offiziellen Listen einen RPK-Kandidaten zu wenig aufweisen. In der SVP-Parteileitung fehlt es offenbar grundlegend an der politischen Verantwortung und am Respekt gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Da haben wir ein Musterbeispiel der vielgerühmten “gradlinigen” SVP-Politik. Sang- und klanglos wurde die vorher lautstark geführte Kandidatur Urech unter den Tisch gewischt. Kein Wort der Erklärung in der Rigipost Nr. 16. Vielmehr werden stattdessen wacker Phrasen gedroschen. Schlimmer geht es nicht mehr!
Bruno Beeler