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Gesetze zum Verbot von Desinformation und Fehlinformation werden überall im Westen eingeführt, mit der teilweisen Ausnahme der USA, die den Ersten Verfassungszusatz haben, sodass die Zensurtechniken geheimer sein mussten.
In Europa, Großbritannien und Australien, wo die Meinungsfreiheit nicht so offensichtlich geschützt ist, haben die Regierungen direkt Gesetze erlassen. Die EU-Kommission wendet nun den „Digital Services Act“ (DSA) an, ein kaum getarntes Zensurgesetz.
In Australien will die Regierung der Australian Communications and Media Authority (ACMA) „neue Befugnisse geben, um digitale Plattformen zur Rechenschaft zu ziehen und den Kampf gegen schädliche Falsch- und Desinformation zu verstärken“.
Eine wirksame Antwort auf diese repressiven Gesetze könnte aus einer überraschenden Quelle kommen: der Literaturkritik. Die verwendeten Begriffe, die als Vorsilben an das Wort „Information“ angehängt werden, sind eine raffinierte Täuschung. Information, ob in einem Buch, einem Artikel oder einem Beitrag, ist ein passives Artefakt. Sie kann nichts tun, also kann sie auch kein Gesetz brechen. Die Nazis haben Bücher verbrannt, aber sie haben die Autoren nicht verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Wenn Gesetzgeber also „Desinformation“ verbieten wollen, können sie damit nicht die Information selbst meinen. Vielmehr geht es um die Erzeugung von Bedeutung.
Die Behörden verwenden Varianten des Wortes „Information“, um den Eindruck zu erwecken, dass es sich um objektive Wahrheit handelt, die aber nicht im Mittelpunkt steht. Gelten diese Gesetze zum Beispiel für die Prognosen von Ökonomen oder Finanzanalysten, die regelmäßig falsch liegen? Natürlich nicht. Dennoch können Wirtschafts- oder Finanzprognosen, wenn man ihnen Glauben schenkt, für die Menschen sehr schädlich sein.
Die Gesetze zielen vielmehr darauf ab, die Absicht der Autoren anzugreifen, Bedeutungen zu schaffen, die nicht mit der offiziellen Position der Regierungen übereinstimmen. „Desinformation“ wird in Wörterbüchern als Information definiert, die absichtlich irreführend und schädlich ist. „Fehlinformation“ hat keine solche Absicht und ist einfach ein Fehler, aber selbst dann muss man herausfinden, was im Kopf des Autors vorgeht. „Falschinformation“ wird als etwas Wahres angesehen, aber es besteht die Absicht, Schaden anzurichten.
Die Absicht eines Autors zu bestimmen ist äußerst problematisch, da wir nicht in die Gedanken einer anderen Person eindringen können; wir können über ihr Verhalten nur spekulieren. In der Literaturkritik hat sich deshalb der Begriff „Intentional Fallacy“ eingebürgert, der besagt, dass sich die Bedeutung eines Textes nicht auf die Intention des Autors reduzieren lässt und es auch nicht möglich ist, aus dem Werk eindeutig zu erkennen, was die Intention des Autors ist. Die Bedeutungen, die sich aus Shakespeares Werken ableiten lassen, sind beispielsweise so vielfältig, dass viele von ihnen unmöglich im Kopf des Barden gewesen sein können, als er die Stücke vor 400 Jahren schrieb.
Woher wissen wir zum Beispiel, dass ein Beitrag oder Artikel in den sozialen Medien keine Ironie, Doppeldeutigkeit, Vortäuschung oder andere Kunstgriffe enthält? Mein früherer Vorgesetzter, ein Weltexperte für Ironie, lief immer mit einem T-Shirt über den Universitätscampus und sagte: „Woher wissen Sie, dass ich ironisch bin?“ Der Punkt war, dass man nie wissen kann, was wirklich im Kopf einer Person vorgeht, weshalb es so schwierig ist, vor Gericht eine Absicht nachzuweisen.
Das ist das erste Problem. Die zweite Frage lautet: Wenn das Ziel des vorgeschlagenen Gesetzes darin besteht, Bedeutungen zu verbieten, die von den Behörden als inakzeptabel angesehen werden, wie können wir dann wissen, welche Bedeutung die Rezipienten haben? Eine Literaturtheorie, die allgemein unter dem Oberbegriff „Dekonstruktionismus“ zusammengefasst wird, behauptet, dass ein Text so viele Bedeutungen hat, wie es Leser gibt, und „der Autor tot ist“.
Obwohl dies übertrieben ist, ist es unbestreitbar, dass verschiedene Leser verschiedene Bedeutungen aus dem gleichen Text ziehen. Zum Beispiel könnten einige Leute, die diesen Artikel lesen, überzeugt sein, während andere ihn vielleicht als Beweis für eine böse Absicht sehen. Als professioneller Journalist war ich immer wieder schockiert über die unterschiedlichen Reaktionen der Leser selbst auf die einfachsten Artikel. Wenn man sich die Kommentare zu Beiträgen in den sozialen Medien ansieht, sieht man eine extreme Bandbreite an Meinungen, die von positiv bis zu heftig feindselig reichen.
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David James, Doktor der Englischen Literatur, ist ein Wirtschafts- und Finanzjournalist mit 35 Jahren Erfahrung, hauptsächlich bei Australiens nationalem Wirtschaftsmagazin.