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Dienstag, 21.06.2016 / 15:58
Büpf-Referendumskomitee meldet "Land in Sicht"
Das Büpf-Referendumskomitee musste in den letzten Wochen ziemlich heftig rudern. Insbesondere nachdem Juso-Präsident Fabian Molina vor zwei Wochen in einem Interview mit dem 'Blick' erklärt hatte, das Referendum gegen das Gesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Büpf) werde wohl scheitern
. Heute meldet das Komitee aber, dass nun "Land in Sicht" sei.
Dies habe eine gestern Montag durchgeführte Lagebeurteilung zur Unterschriftensammlung ergeben. Die Situation sei zwar "nach wie vor angespannt", es zeichne sich aber ab, dass das Referendum "knapp zustande kommen
sollte".
Trotzdem sollten Personen, welche möchten, dass das Volk über die Büpf-Revision abstimmt, aber noch keine Unterschrift geleistet haben, dies nachholen. Dazu hat man noch rund eine Woche Zeit. Die aktive Unterschriftensammlung läuft laut dem Komitee noch bis zum nächsten Dienstag, dem 27. Juni. Die folgenden Tage bis zur Einreichung der Unterschriften bei der Bundeskanzlei am 7. Juli werden benötigt, um die Beglaubigung der Unterschriften vornehmen zu lassen. Falls das Referendum zu Stande kommt, dürfte die Volksabstimmung im November dieses Jahres oder im kommenden Februar durchgeführt werden. (hjm)