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Zwar steht der US-Präsident nicht selbst zur Wahl, aber die Midterms gelten dennoch als Zwischenzeugnis für die bisherige Amtszeit. Die Noten der Bürgerinnen und Bürger für Joe Biden dürften in diesem Jahr allerdings recht durchwachsen ausfallen. Bereits seit Sommer 2021 ist eine stabile Mehrheit der US-Amerikaner unzufrieden mit der Regierung.
Zur Wahl standen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat. Entschieden wurde auch über zahlreiche Gouverneursposten und andere wichtige Ämter.
Erste Ergebnisse am Mittwoch
Bidens Demokraten droht der Verlust ihrer Mehrheit im Kongress, was den politischen Spielraum des Präsidenten empfindlich einschränken würde. Den Republikaner wurden nach Umfragen gute Chancen zugesprochen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu übernehmen. Im derzeit knapp von den Demokraten kontrollierten Senat wurden Kopf-an-Kopf-Rennen um mehrere Sitze erwartet. Übernehmen die Republikaner die Kontrolle im Kongress, dürfte die zweite Hälfte von Bidens Amtszeit von Blockade, Reformunfähigkeit und parteipolitischen Kämpfen geprägt sein.
Biden rief die Wahlberechtigten am Dienstag auf, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen und wählen zu gehen. Angefangen bei Bundesstaaten wie Vermont, Connecticut oder New York im Osten des Landes öffneten nach und nach die Wahllokale im ganzen Land. Die Vereinigten Staaten erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale im äussersten Westen sollten am deutschen Mittwochmorgen schliessen. Bis dahin wurden auch erste aussagekräftige Ergebnisse erwartet.
Mehr Frühwähler
Bei den Zwischenwahlen in den USA haben mehr als 45 Millionen Menschen bereits vor dem Wahltag ihre Stimme abgegeben. Das geht aus Daten vom Dienstagmittag (Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) hervor, die das Umfrageinstitut US Elections Project auf seiner Webseite veröffentlicht. Bei den sogenannten Midterms 2018 habe es rund 39 Millionen sogenannte Frühwähler («Early Voters») gegeben, 2014 noch 20,5 Millionen. Die US-Zwischenwahlen finden alle vier Jahre statt – zur Hälfte der Amtszeit des Präsidenten.
In den USA ist in mittlerweile fast allen Bundesstaaten die vorzeitige Stimmabgabe im Wahllokal und per Briefwahl möglich; die Regeln und Bedingungen variieren von Bundesstaat zu Bundesstaat. Eine hohe Beteiligung unter Frühwählern deutet nicht zwangsläufig auf eine hohe Wahlbeteiligung insgesamt hin, denn durch Faktoren wie die Corona-Pandemie hat sich das Abstimmungsverhalten vieler Menschen verändert. Bei den US-Zwischenwahlen beteiligen sich traditionell weniger Menschen als bei den Präsidentenwahlen.
(sda/sib)