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Die Schweiz, ein kleiner Riese oder ein grosser Zwerg?
Der Steuerstreit mit den USA dreht sich im Grunde nur um eine einzige Frage: Ist die Schweiz ein kleines Land, das sich den Interessen der grossen Länder unterordnen muss, oder hat sie die Mittel, sich gegen die Demarchen aus Washington zu wehren? Die Meinungen liegen weit auseinander: Die SVP glaubt, dass eine kluge Verteidigungsstrategie Erfolg hätte, die übrigen Parteien setzen eher auf eine Verhandlungslösung, bei der die Schweiz substanzielle Zugeständnisse machen muss.
Dieselbe Frage wird auch in der wirtschaftshistorischen Forschung seit langem diskutiert. Wie in der aktuellen Politik ist auch hier keine Einigung in Sicht. Anders als in der politischen Diskussion ist es allerdings eher die Linke, die das Konzept des Kleinstaats ablehnt. Das Land sei ein ökonomischer Riese und habe in der Weltwirtschaft eine wichtige Position inne, wird argumentiert. Sie beherberge nicht nur grosse multinationale Unternehmen und Holdings von ausländischen Konzernen, sondern fungiere auch als wichtige Drehscheibe für grenzüberschreitende Finanzströme. Wegen ihrer ökonomischen Grösse habe die Schweiz in der internationalen Wirtschaftspolitik ein grosses Gewicht. Sie sei eher ein kleiner Riese als ein grosser Zwerg. Wenn man offizielle davon spricht, dass die Schweiz ein Kleinstaat sei, diene dies nur dem Interesse, die grosse ökonomische Macht zu verbergen.
Die andere Seite, welche die Schweiz als typischen europäischen Kleinstaat betrachtet, argumentiert mit politischen Kategorien. Kleine Länder wie die Schweiz können keine internationalen Regeln durchsetzen, sondern müssen immer auf den Konsens der grossen Länder hoffen. Wenn die grossen Länder andere Interessen als die Kleinstaaten vertreten, sind diese machtlos. Wenn ein kleines Land von der Landkarte verschwindet, merkt das keiner. Wenn ein grosses Land verkleinert oder aufgeteilt wird – wie zum Beispiel Österreich-Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg –, dann ändern sich die geopolitischen Verhältnisse.
Bei diesem akademischen Streit bin ich seit längerem ein Anhänger der zweiten Position, und die bisherigen Ereignisse rund um den US-Steuerstreit haben mich eher darin bestärkt, dass die Schweiz ein grosser Zwerg und nicht ein kleiner Riese ist. Natürlich darf man sich nicht alles bieten lassen, wenn Washington droht. Aber es dürfte kein Zufall sein, dass die US-Steuerbehörde auf kleine Länder wie die Schweiz zielt und die Finanzplätze der grossen Länder verschont. Bereits die G-20 hat im April 2009 mit ihrer grauen Liste gezeigt, dass sie nur die Kleinen ins Visier zu nehmen gedenkt: Belgien, Luxemburg, Österreich und die Schweiz, auch Singapur, aber nicht London, die Kanalinseln oder Hongkong.
In diesem Sinne würde ich auch den Aufstieg des Finanzplatzes Schweiz im 20. Jahrhundert nicht nur als eigenständige schweizerische Entwicklung, sondern ebenso als Folge der Instabilität Europas interpretieren. Es braucht immer zwei für einen Tango. Die schweizerische Vermögensverwaltung hat nur deshalb floriert, weil einflussreiche Gruppen in den grossen europäischen Länder ein Interesse an einem Offshore-Finanzplatz in nächster Nähe gehabt haben. Das Misstrauen gegenüber dem eigenen Staat war nach zwei Weltkriegen zu gross, um sich ihm ganz anzuvertrauen. Anders lässt sich nicht erklären, dass die eigenen Bürgerinnen und Bürger jahrzehntelang nahezu ungestraft ihr Geld über die Grenze bringen konnten. Kaum hat sich die Interessenlage der grossen Länder wegen der knappen Kassen geändert, lässt die Toleranz beim Thema Steuerhinterziehung nach. Die Tango-Musik spielt nicht mehr.
Kleine Länder haben nur ein Chance, ihre Interessen zu wahren, wenn die Grossmächte gespalten sind. Bei der Steuerfrage war dies bis vor zwanzig Jahren der Fall. Seit den 1990er-Jahren arbeiten alle Grossmächte auf dasselbe Ziel hin, nämlich die Steuererträge mit allen Mitteln zu erhöhen. In diesem Umfeld ist es für die kleinen Länder wie die Schweiz nicht aussichtslos, aber äusserst schwierig, den eigenen Rechtsstandpunkt durchzusetzen.