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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2020.00064 V. Kammer Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiberin Sherif Urteil vom 16. Juni 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Kazik Burkart & Pfammatter Rechtsanwälte Bahnhofstrasse 40, Postfach 568, 8703 Erlenbach ZH gegen Unia Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1 Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Der 1971 geborene X.___ arbeitete von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH (Deut schland; Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3). Ab dem 19. September 2016 arbeitete der Versicherte als Betriebsleiter bei der Z.___ AG (Urk. 6/7), ehe das Arbeitsverhältnis am 15. November 2016 per 30. N ovember 2016 seitens der Arbeit geberin gekündigt wurde (Urk. 6/8). Am 21. November 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/1) und beantragte am 22. November 2016 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2016 (Urk. 6/3). In der Folge bezog er in d er vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 dauernden Leistungsrahmenfrist Arbeitslosentaggelder (Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77 ). Am 3. Juli 2018 wurde der Versicherte nach Bezug von 400 Tag gelder n von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 6/79). Nachdem in einer Kontrolle des internen Qualitätsmanagements der Arbeitslosenkasse Unia festge stellt wurde, dass beim Versicherten ausländische Beitragszeiten angerechnet, der Bezug von Arbeitslosenentschädigung in Deutschland jedoch bei der Berechnung des Höchstanspruc h s un berücksichtigt geblieben war (Urk. 6/80), tätigte sie weitere Abklärungen (Urk. 6/81-82). Mit Verfügung vom 14. August 2019 (Urk. 6/84) stellte die Arbeitslosenkasse Unia fest, dass der Anspruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist zu kürzen sei und der Versicherte anstatt Fr. 105'546.90 lediglich einen Anspruch auf Fr. 83’214.70 gehabt hätte. Aus di esem Grund forderte sie den Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Die hiergegen erhobene Einsprache vom 6. September 2019 (Urk. 6/85) wies die Arbeitslosenkasse Unia mit Entscheid vom 22. Januar 2020 ab (Urk. 2 [= Urk. 6/87 ). 2. Dagegen liess der Versicherte am 21. Februar 2020 Beschwerde erheben und be antragen, der angefochtene Entscheid sei ersatzlos aufzuheben und von jeglicher Rückforderung sei abzusehen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2020 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. März 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus set zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 1.2 Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen Grundsatz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines anderen Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl. Art. 1 und 2 FZA). Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verord nung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grundverordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durch führung der VO 883/2004 (Durchführungsverordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit per 1. April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1). 1.3 Die GVO und DVO koordinieren die nationalen Rechtsordnungen in Bezug auf Leistungen bei Krankheit, Mutterschaft und Vaterschaft, Invalidität, Alter, Leis tungen an Hinterbliebene, bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Sterbegeld, Arbeitslosigkeit, Vorruhestandsleistungen und Familienleistungen (Kreisschrei ben des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO über die Auswirkungen der Verord nungen [EG] Nr. 883/2004 und 987/2009 auf die Arbeitslosenversicherung [KS ALE 883], 2. Auflage, Stand 1. Juli 2019, Rz B30). Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es Sache des inner staatlichen Rechts, festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen ge währt werden, mithin richtet sich der Anspruch auf Leistungen der schweize rischen Arbeitslosenversicherung nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 131 V 209 E. 5.3; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82; Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6. März 2006 E. 1.2). 1.4 Titel II der GVO (Art. 11 bis 16) enthält allgemeine Kollisionsregeln zur Be stim mung der anwendbaren Rechtsvorschriften. Dabei legt Art. 11 GVO den kolli sions rechtlichen Grundsatz der Einheitlichkeit der anwendbaren Rechts vor schrif ten in dem Sinne fest, dass für jede Person die Rechtsvorschriften nur eines Mit glied staates massgebend sind (Abs. 1). Ausnahmen vorbehalten, gilt für Arbeit neh mende das Beschäftigungslandprinzip (Abs. 3 Bst. a; vgl. Urteil des Bundes gerichts 8C_273/2015 vom 12. August 2015 E. 3.2). Dieses besagt, dass der Beschäftigte grundsätzlich in dem Land versichert ist, in dem er erwerbstätig ist. Zuständig für die Gewährung von Leistungen ist damit dem Grundsatz nach der Beschäftigungsstaat. 1.5 Nach Art. 61 Abs. 1 GVO berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitglied staats, nach dessen Rechtsvorschriften der Erwerb, die Aufrechter haltung, das Wiederaufleben oder die Dauer des Leistungsanspruchs von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit abhängig ist, soweit erforderlich, die Versicherungszeiten, Be schäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, als ob sie nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären. Die Berücksichtigung ausländischer Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art. 61 Abs. 2 GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden. Uner heblich für die Zuständigkeitsbegründung ist, wie lange die letzte Beschäftigung gedauert hat. Es gilt das sogenannte Eintagesprinzip, weil ein einziger Tag bei tragspflichtiger Beschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit genügt (KS ALE 883, Rz E11). 2. 2.1 Im angefochtenen Einspracheentsche id erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwer deführer könne innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 201 6 bis 30. November 2018 (richtig 1. Dezember 2014 bis 30. Novem ber 2016) 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen (17 Monate in Deutschland und 2.467 in der Schweiz). Damit habe er einen Anspruch auf 400 Taggelder. Anlässlich einer internen Kontrolle des Qualitätsmanagements im März 2019 sei festgestellt worden, dass bei der Festlegung der Höchstzahl der Taggelder der Leistungsbezug des Beschwerdeführers in Deutschland nicht be rücksichtigt worden sei. Der in Deutschland bescheinigte Zeitraum des Leistungs bezugs vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 entspreche einem Taggeldbezug von 99 Taggeldern nach schweizerischem Recht. Für den Anspruch auf 400 Taggelder benötige der Beschwerdeführer inne r halb der Rahmenfrist für die Beitragszeit 15.533 Monate deutscher Versiche rungs zeit der nachgewiesenen 17 Monate (15.533 Monate Deutschland + 2.467 M onate Schweiz = 18 Monate). Die 99 Taggelder seien entsprechend auf 86 Taggelder zu kürzen und vom Anspruch auf 400 Taggelder in der Schweiz abzuziehen. I nner halb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Dezember 20 16 bis 30. Novem ber 2018 hätte der Beschwerdeführer Anspruch auf 314 Taggelder beziehungsweise Fr. 83'214.70 anstatt Fr. 105'546.90 gehabt; es sei ein Betrag von Fr. 22'332.20 zu viel ausbezahlt worden, weshalb die Kasse dies zurückfor dern müsse. Mit Erlass der Verfügung vom 14. August 2019 habe sie den Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht (Urk. 2 S 3 f.). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, eine Rückforderung schei tere bereits an der gehörigen Rechtsgrundlage. Art. 95 AVIG sehe keine Rück forderung vor, wenn zu viel Leistungen zufolge vorheriger ausländischer Versi che rungsleistungen ausgerichtet worden seien. Des Weiteren divergiere der Leis tungsbezug in Deutschland in zeitlicher Hinsicht offensichtlich von den in der Schweiz ausgerichteten Leistungen. Es liege deshalb keine Kumulation von in der gleichen Zeit ausgerichteten Leistungen vor, weshalb auch aus diesem Grund eine Rückforderung nicht zulässig sei. Sodann sei die ursprüngliche Leistungsaus rich tung keinesfalls als zweifellos unrichtig anzusehen und die Berichtigung sei nicht von erheblicher Bedeutung (Urk. 1 S. 3). Zwar sei zutreffend, dass die relative einjährige Verwirkungsfrist eines allfälligen Rückforderungsanspruchs gemäss Rechtsprechung grundsätzlich nicht bereits ab dem ursprünglichen Irrtum laufe, sondern erst ab einem zweiten Anlass wie beispielsweise vorliegend eine n inter ne n Rechnungskontrolle. Diese Rechtsprechung entbinde aber die Versicherungs ein richtung nicht in dem Sinne von jeglicher Sorgfaltspflicht, als dass jeder ur sprüngliche Fehler verwirkungsrechtli ch nicht massgeblich sei. Wenn dieses Mass an Sorgfalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung beziehungsweise Leis tungsausrichtung nicht an den Tag gelegt worden sei, laufe die Verwir kungs frist gleichwohl bereits ab dann und nicht erst ab dem Tag einer späteren Rech nungs kontrolle ; ein allfälliger Rückforderungsanspruch sei verwirkt (Urk. 1 S. 4 f. ). 3. 3.1 Vorab ist festzuhalten, dass das FZA, die GVO und die DVO in zeitlicher Hinsicht anwendbar sind (vgl. E. 1.2). In persönlicher Hinsicht sind das FZA und die Ver ordnungen, auf welche das Abkommen verweist, anwendbar, da der Beschwerde führer s chweizer ischer Staatsangehöriger ist und ein Sachverhalt mit quali fizier tem Auslandbezug vorliegt (Art. 2 Abs. 1 GVO). Auch der sachliche Anwen dungs bereich ist gegeben, weil die GVO in Bezug auf Leistungen bei Arbeits losigkeit massgebend ist (Art. 3 Abs. 1 Bst. h GVO). 3.2 Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH ( Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3) tätig war, ehe er per 23. Juni 2016 nach A.___ zuzog (Urk. 6/5) und nach seiner zwischenzeitlichen Arbeitslosigkeit ab dem 19. Septem ber 2016 als Betriebsleiter bei der Z.___ AG arbeitete (Urk. 6/7). Mit der Aufnahme der Tätigkeit bei der Z.___ AG wechselte die Zuständigkeit zur Ausrichtung von Arbeitslosen ent schä digung in die Schweiz (vgl. E. 1.4 und KS ALE 883 D44). Innerhalb der Rahmen frist für die B eitragszeit vom 1. Dezember 2014 bis 30. November 2016 konnte der Beschwerdeführer in der Schweiz lediglich eine Beitragszeit vom 23. Juli 2016 bis 19. September 2016 nachweisen. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte ge stützt auf Art. 61 Abs. 1 GVO daher zu Recht die Beitragszeiten, welche der Be schwerdeführer während dieser Rahmen frist anlässlich seiner Anstellung bei der Y.___ GmbH erfüllt hatte (vgl. auch KS ALE 883 E11). Dem nach steht fest, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Bei tragszeit 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen kann (17 Monate in Deutschland, 2.467 Monate in der Schweiz). Grundsätzlich hätte der Beschwer deführer daher Anspruch auf höchstens 400 Taggelder (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b AVIG). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe Art. 10 und Art. 61 Abs. 1 GVO falsch angewendet (Urk.1 S. 3), kann ihm nicht gefolgt werden. Art. 10 GVO sieht sowohl ein Verbot mehrerer Versicherungs leistungen für denselben Zeitraum vor, als auch ein Verbot der mehrfachen Leistung aus derselben Pflichtversicherungszeit. Der Beschwerdeführer bezog vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland (Urk. 6/17 S. 3), wobei der Beschwerdeführer vom 1. April 2011 bis 30. April 2016 eine versicherte Beschäftigung in Deutschland nachweisen konnte (Urk. 6/17 S. 1). Dieselbe Bei tragszeit wurde demnach sowohl für den Leistungsbezug in Deutschland als auch in der Schweiz berücksichtigt. Der Leistungsbezug in Deutschland ist beim An spruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug in der Schweiz daher zu berücksichtigen (KS ALE 883 F41 ff.). Die Kürzung des Anspruchs gemäss Art. 27 AVIG um 86 Taggelder ist unter Berücksichtigung der 15.533 Monate massgeblicher Beitragszeit in Deutschland und den nach schwei zerischem Recht bezogenen 99 Taggeldern nicht zu beanstanden ( 99 : 18 x 15,5; vgl. KS ALE 883 F44 mit Beispielen). 4. 4.1 Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c bis Abs. 4 AVIG nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistun gen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist mass ge bend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 geltenden Fassung). 4.2 Der Beschwerdeführer bezog unbestrittenermassen in einer vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug 400 Tag gelder (Urk. 6/78) im Betrag von Fr. 105'546.90 (Urk. 2 S. 4; vgl. auch Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Davon forderte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerde führer mit Verfügung vom 14. August 2019 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslo senentschädigung im Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Nach dem Ge sagten (E. 3. 2 ) hat die Beschwerdegegnerin den Höchstanspruch des Beschwer de führers zu Recht auf 314 Taggelder (Höchstanspruch von 400 Taggelder abzüg l ich der in Deutschland bezogener 86 Taggelder) reduziert. Unter diesen Um ständen war die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung für die Kontroll perioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 offensichtlich unrichtig (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/ bb ; vgl. Urk. 6/66: Bezogene Taggelder Ende Februar 2018 : 320 ). Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen, deren konkrete Berechnung (vgl. Urk. 6/83) unbestritten blieb und zu keinen Weiterungen Anlass gibt, ist die Berichtigung sodann – entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 3 f.) – von erheblicher Bedeutung. Diesbezüglich ist auf die Rechtspre chung zu verweisen, wonach das Bundesgericht bereits einen Betrag von Fr. 2'593.75 als erheblich wertete (Urteil des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E. 4.3). Damit sind die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs weises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt. 5. 5.1 Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind grundsätzlich nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leis tungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Ver waltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen, so auch dass die Voraussetzungen für eine Rück er stat tung bestehen. Anders verhält es sich bei einer Tatsache, die beispiels weise aus dem Handelsregister ersichtlich ist. In einem solchen Fall kann für die zu mutbare Kenntnis nicht ein zweiter Anlass verlangt werden. Die Publikations wirkung eines Handelsregisters gilt auch dann, wenn die versicherte Person die Fragen betreffend arbeitgeberähnlicher Stellung (bewusst) falsch beantwortet hat. Die einjährige Verwirkungsfrist beginnt in diesen Fällen bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent schädi gung, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 431 ff.). 5.2 Am 22. November 2016 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigun g. Mittels Formular bestätigte er, in den letzten zwei Jahren Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland bezogen zu haben (Urk. 6/3). Mit Schreiben vom 8. Dezember 2016 setzte die Beschwer de gegnerin dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 10. Januar 2017 an, um unter anderem das Formular PDU1/E301 ausgestellt durch die zuständige Arbeits agen tur in Deutschland einzureichen. Im Schreiben wies sie darauf hin, dass die Unterlagen zur Abklärung seines Anspruchs benötigt werden (Urk. 6/13). Am 22. Dezember 2016 ging das von der Agentur für Arbeit ausgestellt e Formular PDU1/E301 bei der Beschwerdegegnerin ein. Darin wurde vermerkt, dass der Beschwerdeführer vom 1. Mai bis 9. August 2016 und vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen weg en Arbeitslosigkeit bezogen hab e (Urk. 6/17). Mit Schreiben vom 4. Januar 2017 hielt die Beschwerdegegnerin dennoch fest, dass der Beschwerdeführer einen Höchstanspruch von 400 Taggel dern habe (Urk. 6/21). Da der Leistungsbezug in Deutschland bereits im Dezember 2016 aktenkundig war, musste der Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt be wusst gewesen sein, dass nicht nur die Beitragszeit anzurechnen ist, sondern auch der Leistungsbezug bei der Berechnung des Höchstanspruchs zu berücksichtigen gewesen wäre. Bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte die Beschwerdegegnerin den Fehler dannzumal erkennen müssen. Demnach beginnt die Verwirkungsfrist – übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 5) – bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen ( vgl. E. 5.1). 5.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Rückforderung für die in den Kontrollperioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 erbrachten Leistung en (vgl. Urk. 6/83) im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 14. August 2019 bereits verwirkt war (vgl. Urk. 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. 6. Der vertretene Beschwerdeführer obsiegt, weshalb ihm eine Prozessentschädigung zuzusprechen ist, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 1'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Unia vom 22. Januar 2020 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Rückforderungs anspruch für die Kontrollperioden Februar bis Juni 2018 im Betrag von Fr. 22'332.20 verwirkt ist. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädi gung von Fr. 1’200.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tobias Kazik - Unia Arbeitslosenkasse - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin VogelSherif

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2020.00064 V. Kammer Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiberin Sherif Urteil vom 16. Juni 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Kazik Burkart & Pfammatter Rechtsanwälte Bahnhofstrasse 40, Postfach 568, 8703 Erlenbach ZH gegen Unia Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1 Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Der 1971 geborene X.___ arbeitete von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH (Deut schland; Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3). Ab dem 19. September 2016 arbeitete der Versicherte als Betriebsleiter bei der Z.___ AG (Urk. 6/7), ehe das Arbeitsverhältnis am 15. November 2016 per 30. N ovember 2016 seitens der Arbeit geberin gekündigt wurde (Urk. 6/8). Am 21. November 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/1) und beantragte am 22. November 2016 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2016 (Urk. 6/3). In der Folge bezog er in d er vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 dauernden Leistungsrahmenfrist Arbeitslosentaggelder (Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77 ). Am 3. Juli 2018 wurde der Versicherte nach Bezug von 400 Tag gelder n von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 6/79). Nachdem in einer Kontrolle des internen Qualitätsmanagements der Arbeitslosenkasse Unia festge stellt wurde, dass beim Versicherten ausländische Beitragszeiten angerechnet, der Bezug von Arbeitslosenentschädigung in Deutschland jedoch bei der Berechnung des Höchstanspruc h s un berücksichtigt geblieben war (Urk. 6/80), tätigte sie weitere Abklärungen (Urk. 6/81-82). Mit Verfügung vom 14. August 2019 (Urk. 6/84) stellte die Arbeitslosenkasse Unia fest, dass der Anspruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist zu kürzen sei und der Versicherte anstatt Fr. 105'546.90 lediglich einen Anspruch auf Fr. 83’214.70 gehabt hätte. Aus di esem Grund forderte sie den Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Die hiergegen erhobene Einsprache vom 6. September 2019 (Urk. 6/85) wies die Arbeitslosenkasse Unia mit Entscheid vom 22. Januar 2020 ab (Urk. 2 [= Urk. 6/87 ). 2. Dagegen liess der Versicherte am 21. Februar 2020 Beschwerde erheben und be antragen, der angefochtene Entscheid sei ersatzlos aufzuheben und von jeglicher Rückforderung sei abzusehen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2020 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. März 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus set zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 1.2 Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen Grundsatz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines anderen Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl. Art. 1 und 2 FZA). Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verord nung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grundverordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durch führung der VO 883/2004 (Durchführungsverordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit per 1. April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1). 1.3 Die GVO und DVO koordinieren die nationalen Rechtsordnungen in Bezug auf Leistungen bei Krankheit, Mutterschaft und Vaterschaft, Invalidität, Alter, Leis tungen an Hinterbliebene, bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Sterbegeld, Arbeitslosigkeit, Vorruhestandsleistungen und Familienleistungen (Kreisschrei ben des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO über die Auswirkungen der Verord nungen [EG] Nr. 883/2004 und 987/2009 auf die Arbeitslosenversicherung [KS ALE 883], 2. Auflage, Stand 1. Juli 2019, Rz B30). Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es Sache des inner staatlichen Rechts, festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen ge währt werden, mithin richtet sich der Anspruch auf Leistungen der schweize rischen Arbeitslosenversicherung nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 131 V 209 E. 5.3; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82; Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6. März 2006 E. 1.2). 1.4 Titel II der GVO (Art. 11 bis 16) enthält allgemeine Kollisionsregeln zur Be stim mung der anwendbaren Rechtsvorschriften. Dabei legt Art. 11 GVO den kolli sions rechtlichen Grundsatz der Einheitlichkeit der anwendbaren Rechts vor schrif ten in dem Sinne fest, dass für jede Person die Rechtsvorschriften nur eines Mit glied staates massgebend sind (Abs. 1). Ausnahmen vorbehalten, gilt für Arbeit neh mende das Beschäftigungslandprinzip (Abs. 3 Bst. a; vgl. Urteil des Bundes gerichts 8C_273/2015 vom 12. August 2015 E. 3.2). Dieses besagt, dass der Beschäftigte grundsätzlich in dem Land versichert ist, in dem er erwerbstätig ist. Zuständig für die Gewährung von Leistungen ist damit dem Grundsatz nach der Beschäftigungsstaat. 1.5 Nach Art. 61 Abs. 1 GVO berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitglied staats, nach dessen Rechtsvorschriften der Erwerb, die Aufrechter haltung, das Wiederaufleben oder die Dauer des Leistungsanspruchs von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit abhängig ist, soweit erforderlich, die Versicherungszeiten, Be schäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, als ob sie nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären. Die Berücksichtigung ausländischer Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art. 61 Abs. 2 GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden. Uner heblich für die Zuständigkeitsbegründung ist, wie lange die letzte Beschäftigung gedauert hat. Es gilt das sogenannte Eintagesprinzip, weil ein einziger Tag bei tragspflichtiger Beschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit genügt (KS ALE 883, Rz E11). 2. 2.1 Im angefochtenen Einspracheentsche id erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwer deführer könne innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 201 6 bis 30. November 2018 (richtig 1. Dezember 2014 bis 30. Novem ber 2016) 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen (17 Monate in Deutschland und 2.467 in der Schweiz). Damit habe er einen Anspruch auf 400 Taggelder. Anlässlich einer internen Kontrolle des Qualitätsmanagements im März 2019 sei festgestellt worden, dass bei der Festlegung der Höchstzahl der Taggelder der Leistungsbezug des Beschwerdeführers in Deutschland nicht be rücksichtigt worden sei. Der in Deutschland bescheinigte Zeitraum des Leistungs bezugs vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 entspreche einem Taggeldbezug von 99 Taggeldern nach schweizerischem Recht. Für den Anspruch auf 400 Taggelder benötige der Beschwerdeführer inne r halb der Rahmenfrist für die Beitragszeit 15.533 Monate deutscher Versiche rungs zeit der nachgewiesenen 17 Monate (15.533 Monate Deutschland + 2.467 M onate Schweiz = 18 Monate). Die 99 Taggelder seien entsprechend auf 86 Taggelder zu kürzen und vom Anspruch auf 400 Taggelder in der Schweiz abzuziehen. I nner halb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Dezember 20 16 bis 30. Novem ber 2018 hätte der Beschwerdeführer Anspruch auf 314 Taggelder beziehungsweise Fr. 83'214.70 anstatt Fr. 105'546.90 gehabt; es sei ein Betrag von Fr. 22'332.20 zu viel ausbezahlt worden, weshalb die Kasse dies zurückfor dern müsse. Mit Erlass der Verfügung vom 14. August 2019 habe sie den Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht (Urk. 2 S 3 f.). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, eine Rückforderung schei tere bereits an der gehörigen Rechtsgrundlage. Art. 95 AVIG sehe keine Rück forderung vor, wenn zu viel Leistungen zufolge vorheriger ausländischer Versi che rungsleistungen ausgerichtet worden seien. Des Weiteren divergiere der Leis tungsbezug in Deutschland in zeitlicher Hinsicht offensichtlich von den in der Schweiz ausgerichteten Leistungen. Es liege deshalb keine Kumulation von in der gleichen Zeit ausgerichteten Leistungen vor, weshalb auch aus diesem Grund eine Rückforderung nicht zulässig sei. Sodann sei die ursprüngliche Leistungsaus rich tung keinesfalls als zweifellos unrichtig anzusehen und die Berichtigung sei nicht von erheblicher Bedeutung (Urk. 1 S. 3). Zwar sei zutreffend, dass die relative einjährige Verwirkungsfrist eines allfälligen Rückforderungsanspruchs gemäss Rechtsprechung grundsätzlich nicht bereits ab dem ursprünglichen Irrtum laufe, sondern erst ab einem zweiten Anlass wie beispielsweise vorliegend eine n inter ne n Rechnungskontrolle. Diese Rechtsprechung entbinde aber die Versicherungs ein richtung nicht in dem Sinne von jeglicher Sorgfaltspflicht, als dass jeder ur sprüngliche Fehler verwirkungsrechtli ch nicht massgeblich sei. Wenn dieses Mass an Sorgfalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung beziehungsweise Leis tungsausrichtung nicht an den Tag gelegt worden sei, laufe die Verwir kungs frist gleichwohl bereits ab dann und nicht erst ab dem Tag einer späteren Rech nungs kontrolle ; ein allfälliger Rückforderungsanspruch sei verwirkt (Urk. 1 S. 4 f. ). 3. 3.1 Vorab ist festzuhalten, dass das FZA, die GVO und die DVO in zeitlicher Hinsicht anwendbar sind (vgl. E. 1.2). In persönlicher Hinsicht sind das FZA und die Ver ordnungen, auf welche das Abkommen verweist, anwendbar, da der Beschwerde führer s chweizer ischer Staatsangehöriger ist und ein Sachverhalt mit quali fizier tem Auslandbezug vorliegt (Art. 2 Abs. 1 GVO). Auch der sachliche Anwen dungs bereich ist gegeben, weil die GVO in Bezug auf Leistungen bei Arbeits losigkeit massgebend ist (Art. 3 Abs. 1 Bst. h GVO). 3.2 Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH ( Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3) tätig war, ehe er per 23. Juni 2016 nach A.___ zuzog (Urk. 6/5) und nach seiner zwischenzeitlichen Arbeitslosigkeit ab dem 19. Septem ber 2016 als Betriebsleiter bei der Z.___ AG arbeitete (Urk. 6/7). Mit der Aufnahme der Tätigkeit bei der Z.___ AG wechselte die Zuständigkeit zur Ausrichtung von Arbeitslosen ent schä digung in die Schweiz (vgl. E. 1.4 und KS ALE 883 D44). Innerhalb der Rahmen frist für die B eitragszeit vom 1. Dezember 2014 bis 30. November 2016 konnte der Beschwerdeführer in der Schweiz lediglich eine Beitragszeit vom 23. Juli 2016 bis 19. September 2016 nachweisen. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte ge stützt auf Art. 61 Abs. 1 GVO daher zu Recht die Beitragszeiten, welche der Be schwerdeführer während dieser Rahmen frist anlässlich seiner Anstellung bei der Y.___ GmbH erfüllt hatte (vgl. auch KS ALE 883 E11). Dem nach steht fest, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Bei tragszeit 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen kann (17 Monate in Deutschland, 2.467 Monate in der Schweiz). Grundsätzlich hätte der Beschwer deführer daher Anspruch auf höchstens 400 Taggelder (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b AVIG). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe Art. 10 und Art. 61 Abs. 1 GVO falsch angewendet (Urk.1 S. 3), kann ihm nicht gefolgt werden. Art. 10 GVO sieht sowohl ein Verbot mehrerer Versicherungs leistungen für denselben Zeitraum vor, als auch ein Verbot der mehrfachen Leistung aus derselben Pflichtversicherungszeit. Der Beschwerdeführer bezog vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland (Urk. 6/17 S. 3), wobei der Beschwerdeführer vom 1. April 2011 bis 30. April 2016 eine versicherte Beschäftigung in Deutschland nachweisen konnte (Urk. 6/17 S. 1). Dieselbe Bei tragszeit wurde demnach sowohl für den Leistungsbezug in Deutschland als auch in der Schweiz berücksichtigt. Der Leistungsbezug in Deutschland ist beim An spruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug in der Schweiz daher zu berücksichtigen (KS ALE 883 F41 ff.). Die Kürzung des Anspruchs gemäss Art. 27 AVIG um 86 Taggelder ist unter Berücksichtigung der 15.533 Monate massgeblicher Beitragszeit in Deutschland und den nach schwei zerischem Recht bezogenen 99 Taggeldern nicht zu beanstanden ( 99 : 18 x 15,5; vgl. KS ALE 883 F44 mit Beispielen). 4. 4.1 Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c bis Abs. 4 AVIG nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistun gen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist mass ge bend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 geltenden Fassung). 4.2 Der Beschwerdeführer bezog unbestrittenermassen in einer vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug 400 Tag gelder (Urk. 6/78) im Betrag von Fr. 105'546.90 (Urk. 2 S. 4; vgl. auch Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Davon forderte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerde führer mit Verfügung vom 14. August 2019 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslo senentschädigung im Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Nach dem Ge sagten (E. 3. 2 ) hat die Beschwerdegegnerin den Höchstanspruch des Beschwer de führers zu Recht auf 314 Taggelder (Höchstanspruch von 400 Taggelder abzüg l ich der in Deutschland bezogener 86 Taggelder) reduziert. Unter diesen Um ständen war die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung für die Kontroll perioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 offensichtlich unrichtig (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/ bb ; vgl. Urk. 6/66: Bezogene Taggelder Ende Februar 2018 : 320 ). Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen, deren konkrete Berechnung (vgl. Urk. 6/83) unbestritten blieb und zu keinen Weiterungen Anlass gibt, ist die Berichtigung sodann – entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 3 f.) – von erheblicher Bedeutung. Diesbezüglich ist auf die Rechtspre chung zu verweisen, wonach das Bundesgericht bereits einen Betrag von Fr. 2'593.75 als erheblich wertete (Urteil des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E. 4.3). Damit sind die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs weises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt. 5. 5.1 Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind grundsätzlich nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leis tungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Ver waltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen, so auch dass die Voraussetzungen für eine Rück er stat tung bestehen. Anders verhält es sich bei einer Tatsache, die beispiels weise aus dem Handelsregister ersichtlich ist. In einem solchen Fall kann für die zu mutbare Kenntnis nicht ein zweiter Anlass verlangt werden. Die Publikations wirkung eines Handelsregisters gilt auch dann, wenn die versicherte Person die Fragen betreffend arbeitgeberähnlicher Stellung (bewusst) falsch beantwortet hat. Die einjährige Verwirkungsfrist beginnt in diesen Fällen bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent schädi gung, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 431 ff.). 5.2 Am 22. November 2016 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigun g. Mittels Formular bestätigte er, in den letzten zwei Jahren Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland bezogen zu haben (Urk. 6/3). Mit Schreiben vom 8. Dezember 2016 setzte die Beschwer de gegnerin dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 10. Januar 2017 an, um unter anderem das Formular PDU1/E301 ausgestellt durch die zuständige Arbeits agen tur in Deutschland einzureichen. Im Schreiben wies sie darauf hin, dass die Unterlagen zur Abklärung seines Anspruchs benötigt werden (Urk. 6/13). Am 22. Dezember 2016 ging das von der Agentur für Arbeit ausgestellt e Formular PDU1/E301 bei der Beschwerdegegnerin ein. Darin wurde vermerkt, dass der Beschwerdeführer vom 1. Mai bis 9. August 2016 und vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen weg en Arbeitslosigkeit bezogen hab e (Urk. 6/17). Mit Schreiben vom 4. Januar 2017 hielt die Beschwerdegegnerin dennoch fest, dass der Beschwerdeführer einen Höchstanspruch von 400 Taggel dern habe (Urk. 6/21). Da der Leistungsbezug in Deutschland bereits im Dezember 2016 aktenkundig war, musste der Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt be wusst gewesen sein, dass nicht nur die Beitragszeit anzurechnen ist, sondern auch der Leistungsbezug bei der Berechnung des Höchstanspruchs zu berücksichtigen gewesen wäre. Bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte die Beschwerdegegnerin den Fehler dannzumal erkennen müssen. Demnach beginnt die Verwirkungsfrist – übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 5) – bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen ( vgl. E. 5.1). 5.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Rückforderung für die in den Kontrollperioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 erbrachten Leistung en (vgl. Urk. 6/83) im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 14. August 2019 bereits verwirkt war (vgl. Urk. 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. 6. Der vertretene Beschwerdeführer obsiegt, weshalb ihm eine Prozessentschädigung zuzusprechen ist, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 1'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Unia vom 22. Januar 2020 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Rückforderungs anspruch für die Kontrollperioden Februar bis Juni 2018 im Betrag von Fr. 22'332.20 verwirkt ist. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädi gung von Fr. 1’200.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tobias Kazik - Unia Arbeitslosenkasse - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin VogelSherif

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AL.2020.00064 V. Kammer Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiberin Sherif Urteil vom 16. Juni 2021

AL.2020.00064

AL.2020.00064

AL.2020.00064 V. Kammer

V. Kammer

Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiberin Sherif

Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiberin Sherif

Urteil vom 16. Juni 2021

Urteil vom 16. Juni 2021 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Kazik

vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Kazik Burkart & Pfammatter Rechtsanwälte

Burkart & Pfammatter Rechtsanwälte Bahnhofstrasse 40, Postfach 568, 8703 Erlenbach ZH

Bahnhofstrasse 40, Postfach 568, 8703 Erlenbach ZH gegen

gegen Unia Arbeitslosenkasse

Unia Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost

Kompetenzzentrum D-CH Ost Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1

Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1 Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Der 1971 geborene X.___ arbeitete von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH (Deut schland; Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3). Ab dem 19. September 2016 arbeitete der Versicherte als Betriebsleiter bei der Z.___ AG (Urk. 6/7), ehe das Arbeitsverhältnis am 15. November 2016 per 30. N ovember 2016 seitens der Arbeit geberin gekündigt wurde (Urk. 6/8). Am 21. November 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/1) und beantragte am 22. November 2016 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2016 (Urk. 6/3). In der Folge bezog er in d er vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 dauernden Leistungsrahmenfrist Arbeitslosentaggelder (Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77 ). Am 3. Juli 2018 wurde der Versicherte nach Bezug von 400 Tag gelder n von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 6/79). Nachdem in einer Kontrolle des internen Qualitätsmanagements der Arbeitslosenkasse Unia festge stellt wurde, dass beim Versicherten ausländische Beitragszeiten angerechnet, der Bezug von Arbeitslosenentschädigung in Deutschland jedoch bei der Berechnung des Höchstanspruc h s un berücksichtigt geblieben war (Urk. 6/80), tätigte sie weitere Abklärungen (Urk. 6/81-82). Mit Verfügung vom 14. August 2019 (Urk. 6/84) stellte die Arbeitslosenkasse Unia fest, dass der Anspruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist zu kürzen sei und der Versicherte anstatt Fr. 105'546.90 lediglich einen Anspruch auf Fr. 83’214.70 gehabt hätte. Aus di esem Grund forderte sie den Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Die hiergegen erhobene Einsprache vom 6. September 2019 (Urk. 6/85) wies die Arbeitslosenkasse Unia mit Entscheid vom 22. Januar 2020 ab (Urk. 2 [= Urk. 6/87 ).

1. Der 1971 geborene X.___ arbeitete von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH (Deut schland; Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3). Ab dem 19. September 2016 arbeitete der Versicherte als Betriebsleiter bei der Z.___ AG (Urk. 6/7), ehe das Arbeitsverhältnis am 15. November 2016 per 30. N ovember 2016 seitens der Arbeit geberin gekündigt wurde (Urk. 6/8). Am 21. November 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/1) und beantragte am 22. November 2016 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2016 (Urk. 6/3). In der Folge bezog er in d er vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 dauernden Leistungsrahmenfrist Arbeitslosentaggelder (Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77 ). Am 3. Juli 2018 wurde der Versicherte nach Bezug von 400 Tag gelder n von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 6/79). Nachdem in einer Kontrolle des internen Qualitätsmanagements der Arbeitslosenkasse Unia festge stellt wurde, dass beim Versicherten ausländische Beitragszeiten angerechnet, der Bezug von Arbeitslosenentschädigung in Deutschland jedoch bei der Berechnung des Höchstanspruc h s un berücksichtigt geblieben war (Urk. 6/80), tätigte sie weitere Abklärungen (Urk. 6/81-82). Mit Verfügung vom 14. August 2019 (Urk. 6/84) stellte die Arbeitslosenkasse Unia fest, dass der Anspruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist zu kürzen sei und der Versicherte anstatt Fr. 105'546.90 lediglich einen Anspruch auf Fr. 83’214.70 gehabt hätte. Aus di esem Grund forderte sie den Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Die hiergegen erhobene Einsprache vom 6. September 2019 (Urk. 6/85) wies die Arbeitslosenkasse Unia mit Entscheid vom 22. Januar 2020 ab (Urk. 2 [= Urk. 6/87 ). 2. Dagegen liess der Versicherte am 21. Februar 2020 Beschwerde erheben und be antragen, der angefochtene Entscheid sei ersatzlos aufzuheben und von jeglicher Rückforderung sei abzusehen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2020 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. März 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9).

2. Dagegen liess der Versicherte am 21. Februar 2020 Beschwerde erheben und be antragen, der angefochtene Entscheid sei ersatzlos aufzuheben und von jeglicher Rückforderung sei abzusehen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2020 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. März 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).

1.1 Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus set zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).

Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus set zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 1.2 Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen Grundsatz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines anderen Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl. Art. 1 und 2 FZA).

1.2 Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen Grundsatz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines anderen Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl. Art. 1 und 2 FZA). Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verord nung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grundverordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durch führung der VO 883/2004 (Durchführungsverordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit per 1. April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1).

Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verord nung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grundverordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durch führung der VO 883/2004 (Durchführungsverordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit per 1. April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1). 1.3 Die GVO und DVO koordinieren die nationalen Rechtsordnungen in Bezug auf Leistungen bei Krankheit, Mutterschaft und Vaterschaft, Invalidität, Alter, Leis tungen an Hinterbliebene, bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Sterbegeld, Arbeitslosigkeit, Vorruhestandsleistungen und Familienleistungen (Kreisschrei ben des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO über die Auswirkungen der Verord nungen [EG] Nr. 883/2004 und 987/2009 auf die Arbeitslosenversicherung [KS ALE 883], 2. Auflage, Stand 1. Juli 2019, Rz B30).

1.3 Die GVO und DVO koordinieren die nationalen Rechtsordnungen in Bezug auf Leistungen bei Krankheit, Mutterschaft und Vaterschaft, Invalidität, Alter, Leis tungen an Hinterbliebene, bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Sterbegeld, Arbeitslosigkeit, Vorruhestandsleistungen und Familienleistungen (Kreisschrei ben des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO über die Auswirkungen der Verord nungen [EG] Nr. 883/2004 und 987/2009 auf die Arbeitslosenversicherung [KS ALE 883], 2. Auflage, Stand 1. Juli 2019, Rz B30). Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es Sache des inner staatlichen Rechts, festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen ge währt werden, mithin richtet sich der Anspruch auf Leistungen der schweize rischen Arbeitslosenversicherung nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 131 V 209 E. 5.3; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82; Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6. März 2006 E. 1.2).

Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es Sache des inner staatlichen Rechts, festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen ge währt werden, mithin richtet sich der Anspruch auf Leistungen der schweize rischen Arbeitslosenversicherung nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 131 V 209 E. 5.3; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82; Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6. März 2006 E. 1.2). 1.4 Titel II der GVO (Art. 11 bis 16) enthält allgemeine Kollisionsregeln zur Be stim mung der anwendbaren Rechtsvorschriften. Dabei legt Art. 11 GVO den kolli sions rechtlichen Grundsatz der Einheitlichkeit der anwendbaren Rechts vor schrif ten in dem Sinne fest, dass für jede Person die Rechtsvorschriften nur eines Mit glied staates massgebend sind (Abs. 1). Ausnahmen vorbehalten, gilt für Arbeit neh mende das Beschäftigungslandprinzip (Abs. 3 Bst. a; vgl. Urteil des Bundes gerichts 8C_273/2015 vom 12. August 2015 E. 3.2). Dieses besagt, dass der Beschäftigte grundsätzlich in dem Land versichert ist, in dem er erwerbstätig ist. Zuständig für die Gewährung von Leistungen ist damit dem Grundsatz nach der Beschäftigungsstaat.

1.4 Titel II der GVO (Art. 11 bis 16) enthält allgemeine Kollisionsregeln zur Be stim mung der anwendbaren Rechtsvorschriften. Dabei legt Art. 11 GVO den kolli sions rechtlichen Grundsatz der Einheitlichkeit der anwendbaren Rechts vor schrif ten in dem Sinne fest, dass für jede Person die Rechtsvorschriften nur eines Mit glied staates massgebend sind (Abs. 1). Ausnahmen vorbehalten, gilt für Arbeit neh mende das Beschäftigungslandprinzip (Abs. 3 Bst. a; vgl. Urteil des Bundes gerichts 8C_273/2015 vom 12. August 2015 E. 3.2). Dieses besagt, dass der Beschäftigte grundsätzlich in dem Land versichert ist, in dem er erwerbstätig ist. Zuständig für die Gewährung von Leistungen ist damit dem Grundsatz nach der Beschäftigungsstaat. 1.5 Nach Art. 61 Abs. 1 GVO berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitglied staats, nach dessen Rechtsvorschriften der Erwerb, die Aufrechter haltung, das Wiederaufleben oder die Dauer des Leistungsanspruchs von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit abhängig ist, soweit erforderlich, die Versicherungszeiten, Be schäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, als ob sie nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären.

1.5 Nach Art. 61 Abs. 1 GVO berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitglied staats, nach dessen Rechtsvorschriften der Erwerb, die Aufrechter haltung, das Wiederaufleben oder die Dauer des Leistungsanspruchs von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit abhängig ist, soweit erforderlich, die Versicherungszeiten, Be schäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, als ob sie nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären. Die Berücksichtigung ausländischer Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art. 61 Abs. 2 GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden. Uner heblich für die Zuständigkeitsbegründung ist, wie lange die letzte Beschäftigung gedauert hat. Es gilt das sogenannte Eintagesprinzip, weil ein einziger Tag bei tragspflichtiger Beschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit genügt (KS ALE 883, Rz E11).

Die Berücksichtigung ausländischer Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art. 61 Abs. 2 GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden. Uner heblich für die Zuständigkeitsbegründung ist, wie lange die letzte Beschäftigung gedauert hat. Es gilt das sogenannte Eintagesprinzip, weil ein einziger Tag bei tragspflichtiger Beschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit genügt (KS ALE 883, Rz E11). 2.

2. 2.1 Im angefochtenen Einspracheentsche id erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwer deführer könne innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 201 6 bis 30. November 2018 (richtig 1. Dezember 2014 bis 30. Novem ber 2016) 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen (17 Monate in Deutschland und 2.467 in der Schweiz). Damit habe er einen Anspruch auf 400 Taggelder. Anlässlich einer internen Kontrolle des Qualitätsmanagements im März 2019 sei festgestellt worden, dass bei der Festlegung der Höchstzahl der Taggelder der Leistungsbezug des Beschwerdeführers in Deutschland nicht be rücksichtigt worden sei. Der in Deutschland bescheinigte Zeitraum des Leistungs bezugs vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 entspreche einem Taggeldbezug von 99 Taggeldern nach schweizerischem Recht. Für den Anspruch auf 400 Taggelder benötige der Beschwerdeführer inne r halb der Rahmenfrist für die Beitragszeit 15.533 Monate deutscher Versiche rungs zeit der nachgewiesenen 17 Monate (15.533 Monate Deutschland + 2.467 M onate Schweiz = 18 Monate). Die 99 Taggelder seien entsprechend auf 86 Taggelder zu kürzen und vom Anspruch auf 400 Taggelder in der Schweiz abzuziehen. I nner halb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Dezember 20 16 bis 30. Novem ber 2018 hätte der Beschwerdeführer Anspruch auf 314 Taggelder beziehungsweise Fr. 83'214.70 anstatt Fr. 105'546.90 gehabt; es sei ein Betrag von Fr. 22'332.20 zu viel ausbezahlt worden, weshalb die Kasse dies zurückfor dern müsse. Mit Erlass der Verfügung vom 14. August 2019 habe sie den Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht (Urk. 2 S 3 f.).

2.1 Im angefochtenen Einspracheentsche id erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwer deführer könne innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 201 6 bis 30. November 2018 (richtig 1. Dezember 2014 bis 30. Novem ber 2016) 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen (17 Monate in Deutschland und 2.467 in der Schweiz). Damit habe er einen Anspruch auf 400 Taggelder. Anlässlich einer internen Kontrolle des Qualitätsmanagements im März 2019 sei festgestellt worden, dass bei der Festlegung der Höchstzahl der Taggelder der Leistungsbezug des Beschwerdeführers in Deutschland nicht be rücksichtigt worden sei. Der in Deutschland bescheinigte Zeitraum des Leistungs bezugs vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 entspreche einem Taggeldbezug von 99 Taggeldern nach schweizerischem Recht. Für den Anspruch auf 400 Taggelder benötige der Beschwerdeführer inne r halb der Rahmenfrist für die Beitragszeit 15.533 Monate deutscher Versiche rungs zeit der nachgewiesenen 17 Monate (15.533 Monate Deutschland + 2.467 M onate Schweiz = 18 Monate). Die 99 Taggelder seien entsprechend auf 86 Taggelder zu kürzen und vom Anspruch auf 400 Taggelder in der Schweiz abzuziehen. I nner halb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Dezember 20 16 bis 30. Novem ber 2018 hätte der Beschwerdeführer Anspruch auf 314 Taggelder beziehungsweise Fr. 83'214.70 anstatt Fr. 105'546.90 gehabt; es sei ein Betrag von Fr. 22'332.20 zu viel ausbezahlt worden, weshalb die Kasse dies zurückfor dern müsse. Mit Erlass der Verfügung vom 14. August 2019 habe sie den Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht (Urk. 2 S 3 f.). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, eine Rückforderung schei tere bereits an der gehörigen Rechtsgrundlage. Art. 95 AVIG sehe keine Rück forderung vor, wenn zu viel Leistungen zufolge vorheriger ausländischer Versi che rungsleistungen ausgerichtet worden seien. Des Weiteren divergiere der Leis tungsbezug in Deutschland in zeitlicher Hinsicht offensichtlich von den in der Schweiz ausgerichteten Leistungen. Es liege deshalb keine Kumulation von in der gleichen Zeit ausgerichteten Leistungen vor, weshalb auch aus diesem Grund eine Rückforderung nicht zulässig sei. Sodann sei die ursprüngliche Leistungsaus rich tung keinesfalls als zweifellos unrichtig anzusehen und die Berichtigung sei nicht von erheblicher Bedeutung (Urk. 1 S. 3). Zwar sei zutreffend, dass die relative einjährige Verwirkungsfrist eines allfälligen Rückforderungsanspruchs gemäss Rechtsprechung grundsätzlich nicht bereits ab dem ursprünglichen Irrtum laufe, sondern erst ab einem zweiten Anlass wie beispielsweise vorliegend eine n inter ne n Rechnungskontrolle. Diese Rechtsprechung entbinde aber die Versicherungs ein richtung nicht in dem Sinne von jeglicher Sorgfaltspflicht, als dass jeder ur sprüngliche Fehler verwirkungsrechtli ch nicht massgeblich sei. Wenn dieses Mass an Sorgfalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung beziehungsweise Leis tungsausrichtung nicht an den Tag gelegt worden sei, laufe die Verwir kungs frist gleichwohl bereits ab dann und nicht erst ab dem Tag einer späteren Rech nungs kontrolle ; ein allfälliger Rückforderungsanspruch sei verwirkt (Urk. 1 S. 4 f. ).

2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, eine Rückforderung schei tere bereits an der gehörigen Rechtsgrundlage. Art. 95 AVIG sehe keine Rück forderung vor, wenn zu viel Leistungen zufolge vorheriger ausländischer Versi che rungsleistungen ausgerichtet worden seien. Des Weiteren divergiere der Leis tungsbezug in Deutschland in zeitlicher Hinsicht offensichtlich von den in der Schweiz ausgerichteten Leistungen. Es liege deshalb keine Kumulation von in der gleichen Zeit ausgerichteten Leistungen vor, weshalb auch aus diesem Grund eine Rückforderung nicht zulässig sei. Sodann sei die ursprüngliche Leistungsaus rich tung keinesfalls als zweifellos unrichtig anzusehen und die Berichtigung sei nicht von erheblicher Bedeutung (Urk. 1 S. 3). Zwar sei zutreffend, dass die relative einjährige Verwirkungsfrist eines allfälligen Rückforderungsanspruchs gemäss Rechtsprechung grundsätzlich nicht bereits ab dem ursprünglichen Irrtum laufe, sondern erst ab einem zweiten Anlass wie beispielsweise vorliegend eine n inter ne n Rechnungskontrolle. Diese Rechtsprechung entbinde aber die Versicherungs ein richtung nicht in dem Sinne von jeglicher Sorgfaltspflicht, als dass jeder ur sprüngliche Fehler verwirkungsrechtli ch nicht massgeblich sei. Wenn dieses Mass an Sorgfalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung beziehungsweise Leis tungsausrichtung nicht an den Tag gelegt worden sei, laufe die Verwir kungs frist gleichwohl bereits ab dann und nicht erst ab dem Tag einer späteren Rech nungs kontrolle ; ein allfälliger Rückforderungsanspruch sei verwirkt (Urk. 1 S. 4 f. ). 3.

3. 3.1 Vorab ist festzuhalten, dass das FZA, die GVO und die DVO in zeitlicher Hinsicht anwendbar sind (vgl. E. 1.2). In persönlicher Hinsicht sind das FZA und die Ver ordnungen, auf welche das Abkommen verweist, anwendbar, da der Beschwerde führer s chweizer ischer Staatsangehöriger ist und ein Sachverhalt mit quali fizier tem Auslandbezug vorliegt (Art. 2 Abs. 1 GVO). Auch der sachliche Anwen dungs bereich ist gegeben, weil die GVO in Bezug auf Leistungen bei Arbeits losigkeit massgebend ist (Art. 3 Abs. 1 Bst. h GVO).

3.1 Vorab ist festzuhalten, dass das FZA, die GVO und die DVO in zeitlicher Hinsicht anwendbar sind (vgl. E. 1.2). In persönlicher Hinsicht sind das FZA und die Ver ordnungen, auf welche das Abkommen verweist, anwendbar, da der Beschwerde führer s chweizer ischer Staatsangehöriger ist und ein Sachverhalt mit quali fizier tem Auslandbezug vorliegt (Art. 2 Abs. 1 GVO). Auch der sachliche Anwen dungs bereich ist gegeben, weil die GVO in Bezug auf Leistungen bei Arbeits losigkeit massgebend ist (Art. 3 Abs. 1 Bst. h GVO). 3.2 Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH ( Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3) tätig war, ehe er per 23. Juni 2016 nach A.___ zuzog (Urk. 6/5) und nach seiner zwischenzeitlichen Arbeitslosigkeit ab dem 19. Septem ber 2016 als Betriebsleiter bei der Z.___ AG arbeitete (Urk. 6/7). Mit der Aufnahme der Tätigkeit bei der Z.___ AG wechselte die Zuständigkeit zur Ausrichtung von Arbeitslosen ent schä digung in die Schweiz (vgl. E. 1.4 und KS ALE 883 D44). Innerhalb der Rahmen frist für die B eitragszeit vom 1. Dezember 2014 bis 30. November 2016 konnte der Beschwerdeführer in der Schweiz lediglich eine Beitragszeit vom 23. Juli 2016 bis 19. September 2016 nachweisen. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte ge stützt auf Art. 61 Abs. 1 GVO daher zu Recht die Beitragszeiten, welche der Be schwerdeführer während dieser Rahmen frist anlässlich seiner Anstellung bei der Y.___ GmbH erfüllt hatte (vgl. auch KS ALE 883 E11). Dem nach steht fest, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Bei tragszeit 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen kann (17 Monate in Deutschland, 2.467 Monate in der Schweiz). Grundsätzlich hätte der Beschwer deführer daher Anspruch auf höchstens 400 Taggelder (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b AVIG).

3.2 Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer von Juli 2010 bis April 2016 als Geschäftsführer bei der Y.___ GmbH ( Urk. 6/15, vgl. auch Urk. 6/3 S. 3) tätig war, ehe er per 23. Juni 2016 nach A.___ zuzog (Urk. 6/5) und nach seiner zwischenzeitlichen Arbeitslosigkeit ab dem 19. Septem ber 2016 als Betriebsleiter bei der Z.___ AG arbeitete (Urk. 6/7). Mit der Aufnahme der Tätigkeit bei der Z.___ AG wechselte die Zuständigkeit zur Ausrichtung von Arbeitslosen ent schä digung in die Schweiz (vgl. E. 1.4 und KS ALE 883 D44). Innerhalb der Rahmen frist für die B eitragszeit vom 1. Dezember 2014 bis 30. November 2016 konnte der Beschwerdeführer in der Schweiz lediglich eine Beitragszeit vom 23. Juli 2016 bis 19. September 2016 nachweisen. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte ge stützt auf Art. 61 Abs. 1 GVO daher zu Recht die Beitragszeiten, welche der Be schwerdeführer während dieser Rahmen frist anlässlich seiner Anstellung bei der Y.___ GmbH erfüllt hatte (vgl. auch KS ALE 883 E11). Dem nach steht fest, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Bei tragszeit 19.467 Monate Versicherungszeit nachweisen kann (17 Monate in Deutschland, 2.467 Monate in der Schweiz). Grundsätzlich hätte der Beschwer deführer daher Anspruch auf höchstens 400 Taggelder (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b AVIG). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe Art. 10 und Art. 61 Abs. 1 GVO falsch angewendet (Urk.1 S. 3), kann ihm nicht gefolgt werden. Art. 10 GVO sieht sowohl ein Verbot mehrerer Versicherungs leistungen für denselben Zeitraum vor, als auch ein Verbot der mehrfachen Leistung aus derselben Pflichtversicherungszeit. Der Beschwerdeführer bezog vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland (Urk. 6/17 S. 3), wobei der Beschwerdeführer vom 1. April 2011 bis 30. April 2016 eine versicherte Beschäftigung in Deutschland nachweisen konnte (Urk. 6/17 S. 1). Dieselbe Bei tragszeit wurde demnach sowohl für den Leistungsbezug in Deutschland als auch in der Schweiz berücksichtigt. Der Leistungsbezug in Deutschland ist beim An spruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug in der Schweiz daher zu berücksichtigen (KS ALE 883 F41 ff.). Die Kürzung des Anspruchs gemäss Art. 27 AVIG um 86 Taggelder ist unter Berücksichtigung der 15.533 Monate massgeblicher Beitragszeit in Deutschland und den nach schwei zerischem Recht bezogenen 99 Taggeldern nicht zu beanstanden ( 99 : 18 x 15,5; vgl. KS ALE 883 F44 mit Beispielen).

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe Art. 10 und Art. 61 Abs. 1 GVO falsch angewendet (Urk.1 S. 3), kann ihm nicht gefolgt werden. Art. 10 GVO sieht sowohl ein Verbot mehrerer Versicherungs leistungen für denselben Zeitraum vor, als auch ein Verbot der mehrfachen Leistung aus derselben Pflichtversicherungszeit. Der Beschwerdeführer bezog vom 1. Mai bis 9. August 2016 sowie vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland (Urk. 6/17 S. 3), wobei der Beschwerdeführer vom 1. April 2011 bis 30. April 2016 eine versicherte Beschäftigung in Deutschland nachweisen konnte (Urk. 6/17 S. 1). Dieselbe Bei tragszeit wurde demnach sowohl für den Leistungsbezug in Deutschland als auch in der Schweiz berücksichtigt. Der Leistungsbezug in Deutschland ist beim An spruch auf 400 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug in der Schweiz daher zu berücksichtigen (KS ALE 883 F41 ff.). Die Kürzung des Anspruchs gemäss Art. 27 AVIG um 86 Taggelder ist unter Berücksichtigung der 15.533 Monate massgeblicher Beitragszeit in Deutschland und den nach schwei zerischem Recht bezogenen 99 Taggeldern nicht zu beanstanden ( 99 : 18 x 15,5; vgl. KS ALE 883 F44 mit Beispielen). 4.

4. 4.1 Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c bis Abs. 4 AVIG nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistun gen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.

4.1 Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c bis Abs. 4 AVIG nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistun gen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist mass ge bend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 geltenden Fassung).

Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist mass ge bend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 geltenden Fassung). 4.2 Der Beschwerdeführer bezog unbestrittenermassen in einer vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug 400 Tag gelder (Urk. 6/78) im Betrag von Fr. 105'546.90 (Urk. 2 S. 4; vgl. auch Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Davon forderte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerde führer mit Verfügung vom 14. August 2019 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslo senentschädigung im Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Nach dem Ge sagten (E. 3. 2 ) hat die Beschwerdegegnerin den Höchstanspruch des Beschwer de führers zu Recht auf 314 Taggelder (Höchstanspruch von 400 Taggelder abzüg l ich der in Deutschland bezogener 86 Taggelder) reduziert. Unter diesen Um ständen war die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung für die Kontroll perioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 offensichtlich unrichtig (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/ bb ; vgl. Urk. 6/66: Bezogene Taggelder Ende Februar 2018 : 320 ).

4.2 Der Beschwerdeführer bezog unbestrittenermassen in einer vom 1. Dezember 2016 bis 30. November 2018 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug 400 Tag gelder (Urk. 6/78) im Betrag von Fr. 105'546.90 (Urk. 2 S. 4; vgl. auch Urk. 6/22, 6/25, 6/29, 6/33, 6/37, 6/41, 6/43, 6/46, 6/48, 6/54, 6/56, 6/58, 6/60, 6/62, 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Davon forderte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerde führer mit Verfügung vom 14. August 2019 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslo senentschädigung im Betrag von Fr. 22'332.20 zurück (Urk. 6/84). Nach dem Ge sagten (E. 3. 2 ) hat die Beschwerdegegnerin den Höchstanspruch des Beschwer de führers zu Recht auf 314 Taggelder (Höchstanspruch von 400 Taggelder abzüg l ich der in Deutschland bezogener 86 Taggelder) reduziert. Unter diesen Um ständen war die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung für die Kontroll perioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 offensichtlich unrichtig (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/ bb ; vgl. Urk. 6/66: Bezogene Taggelder Ende Februar 2018 : 320 ). Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen, deren konkrete Berechnung (vgl. Urk. 6/83) unbestritten blieb und zu keinen Weiterungen Anlass gibt, ist die Berichtigung sodann – entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 3 f.) – von erheblicher Bedeutung. Diesbezüglich ist auf die Rechtspre chung zu verweisen, wonach das Bundesgericht bereits einen Betrag von Fr. 2'593.75 als erheblich wertete (Urteil des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E. 4.3). Damit sind die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs weises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt.

Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen, deren konkrete Berechnung (vgl. Urk. 6/83) unbestritten blieb und zu keinen Weiterungen Anlass gibt, ist die Berichtigung sodann – entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 3 f.) – von erheblicher Bedeutung. Diesbezüglich ist auf die Rechtspre chung zu verweisen, wonach das Bundesgericht bereits einen Betrag von Fr. 2'593.75 als erheblich wertete (Urteil des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E. 4.3). Damit sind die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs weises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt. 5.

5. 5.1 Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind grundsätzlich nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leis tungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Ver waltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen, so auch dass die Voraussetzungen für eine Rück er stat tung bestehen. Anders verhält es sich bei einer Tatsache, die beispiels weise aus dem Handelsregister ersichtlich ist. In einem solchen Fall kann für die zu mutbare Kenntnis nicht ein zweiter Anlass verlangt werden. Die Publikations wirkung eines Handelsregisters gilt auch dann, wenn die versicherte Person die Fragen betreffend arbeitgeberähnlicher Stellung (bewusst) falsch beantwortet hat. Die einjährige Verwirkungsfrist beginnt in diesen Fällen bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent schädi gung, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 431 ff.).

5.1 Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind grundsätzlich nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leis tungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Ver waltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen, so auch dass die Voraussetzungen für eine Rück er stat tung bestehen. Anders verhält es sich bei einer Tatsache, die beispiels weise aus dem Handelsregister ersichtlich ist. In einem solchen Fall kann für die zu mutbare Kenntnis nicht ein zweiter Anlass verlangt werden. Die Publikations wirkung eines Handelsregisters gilt auch dann, wenn die versicherte Person die Fragen betreffend arbeitgeberähnlicher Stellung (bewusst) falsch beantwortet hat. Die einjährige Verwirkungsfrist beginnt in diesen Fällen bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent schädi gung, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 431 ff.). 5.2 Am 22. November 2016 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigun g. Mittels Formular bestätigte er, in den letzten zwei Jahren Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland bezogen zu haben (Urk. 6/3). Mit Schreiben vom 8. Dezember 2016 setzte die Beschwer de gegnerin dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 10. Januar 2017 an, um unter anderem das Formular PDU1/E301 ausgestellt durch die zuständige Arbeits agen tur in Deutschland einzureichen. Im Schreiben wies sie darauf hin, dass die Unterlagen zur Abklärung seines Anspruchs benötigt werden (Urk. 6/13). Am 22. Dezember 2016 ging das von der Agentur für Arbeit ausgestellt e Formular PDU1/E301 bei der Beschwerdegegnerin ein. Darin wurde vermerkt, dass der Beschwerdeführer vom 1. Mai bis 9. August 2016 und vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen weg en Arbeitslosigkeit bezogen hab e (Urk. 6/17). Mit Schreiben vom 4. Januar 2017 hielt die Beschwerdegegnerin dennoch fest, dass der Beschwerdeführer einen Höchstanspruch von 400 Taggel dern habe (Urk. 6/21). Da der Leistungsbezug in Deutschland bereits im Dezember 2016 aktenkundig war, musste der Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt be wusst gewesen sein, dass nicht nur die Beitragszeit anzurechnen ist, sondern auch der Leistungsbezug bei der Berechnung des Höchstanspruchs zu berücksichtigen gewesen wäre. Bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte die Beschwerdegegnerin den Fehler dannzumal erkennen müssen. Demnach beginnt die Verwirkungsfrist – übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 5) – bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen ( vgl. E. 5.1).

5.2 Am 22. November 2016 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigun g. Mittels Formular bestätigte er, in den letzten zwei Jahren Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland bezogen zu haben (Urk. 6/3). Mit Schreiben vom 8. Dezember 2016 setzte die Beschwer de gegnerin dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 10. Januar 2017 an, um unter anderem das Formular PDU1/E301 ausgestellt durch die zuständige Arbeits agen tur in Deutschland einzureichen. Im Schreiben wies sie darauf hin, dass die Unterlagen zur Abklärung seines Anspruchs benötigt werden (Urk. 6/13). Am 22. Dezember 2016 ging das von der Agentur für Arbeit ausgestellt e Formular PDU1/E301 bei der Beschwerdegegnerin ein. Darin wurde vermerkt, dass der Beschwerdeführer vom 1. Mai bis 9. August 2016 und vom 11. August bis 18. September 2016 Leistungen weg en Arbeitslosigkeit bezogen hab e (Urk. 6/17). Mit Schreiben vom 4. Januar 2017 hielt die Beschwerdegegnerin dennoch fest, dass der Beschwerdeführer einen Höchstanspruch von 400 Taggel dern habe (Urk. 6/21). Da der Leistungsbezug in Deutschland bereits im Dezember 2016 aktenkundig war, musste der Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt be wusst gewesen sein, dass nicht nur die Beitragszeit anzurechnen ist, sondern auch der Leistungsbezug bei der Berechnung des Höchstanspruchs zu berücksichtigen gewesen wäre. Bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte die Beschwerdegegnerin den Fehler dannzumal erkennen müssen. Demnach beginnt die Verwirkungsfrist – übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 5) – bereits im Zeitpunkt der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu laufen ( vgl. E. 5.1). 5.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Rückforderung für die in den Kontrollperioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 erbrachten Leistung en (vgl. Urk. 6/83) im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 14. August 2019 bereits verwirkt war (vgl. Urk. 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.

5.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Rückforderung für die in den Kontrollperioden Februar (teilweise) bis Juni 2018 erbrachten Leistung en (vgl. Urk. 6/83) im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 14. August 2019 bereits verwirkt war (vgl. Urk. 6/66, 6/68, 6/72, 6/74, 6/77). Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. 6. Der vertretene Beschwerdeführer obsiegt, weshalb ihm eine Prozessentschädigung zuzusprechen ist, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 1'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

6. Der vertretene Beschwerdeführer obsiegt, weshalb ihm eine Prozessentschädigung zuzusprechen ist, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 1'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Unia vom 22. Januar 2020 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Rückforderungs anspruch für die Kontrollperioden Februar bis Juni 2018 im Betrag von Fr. 22'332.20 verwirkt ist.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Unia vom 22. Januar 2020 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Rückforderungs anspruch für die Kontrollperioden Februar bis Juni 2018 im Betrag von Fr. 22'332.20 verwirkt ist. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädi gung von Fr. 1’200.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädi gung von Fr. 1’200.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tobias Kazik

Rechtsanwalt Tobias Kazik - Unia Arbeitslosenkasse

Unia Arbeitslosenkasse - seco - Direktion für Arbeit

seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

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