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Chinas Xi Jinping: Wiedervereinigung mit Taiwan unvermeidlich“ vor entscheidender Abstimmung auf der Insel
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat in seiner Neujahrsansprache am Sonntag die Wiedervereinigung Chinas mit Taiwan als „unvermeidlich“ bezeichnet. Diese Aussage kommt nur wenige Wochen vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf der autonomen Insel, die die Beziehungen zwischen den beiden Ländern neu definieren könnten.
In seiner Rede sagte Xi: „Die Wiedervereinigung des Vaterlandes ist eine historische Unvermeidlichkeit. China wird mit Sicherheit wiedervereinigt werden. Alle Chinesen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sollten von einem gemeinsamen Ziel geleitet werden und am Ruhm der Wiedergeburt der chinesischen Nation teilhaben.
Obwohl sich Taiwan 1949 in einem Bürgerkrieg von China abgespalten hat, betrachtet Peking die selbstverwaltete Insel mit ihren 23 Millionen Einwohnern als „heiliges Territorium“ und schließt den Einsatz von Gewalt nicht aus, um sie zu kontrollieren. China hat seine Rhetorik gegenüber Taiwan in den letzten Monaten zunehmend verschärft und mit regelmäßigen Militärübungen den Druck auf die Insel erhöht. Gleichzeitig hat China die USA dafür kritisiert, dass sie im vergangenen Monat 300 Millionen US-Dollar Militärhilfe für Taiwan genehmigt haben. Washington ist rechtlich verpflichtet, der Insel die Waffen zur Verfügung zu stellen, die sie für ihre Verteidigung benötigt.
Xis Äußerungen kommen kurz vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan am 13. Januar. In dem engen Wahlkampf stehen sich Lai Ching-te von der regierenden Demokratischen Partei, die eher auf Unabhängigkeit bedacht ist, und Hou Yu-ih von der oppositionellen Kuomintang, die historisch engere Beziehungen zu China bevorzugt, gegenüber. Lai führt derzeit in den Umfragen, aber beide Kandidaten haben sich im Wahlkampf bisher um friedliche Beziehungen zu Peking bemüht.
Die jüngsten Äußerungen Xi Jinpings verdeutlichen die anhaltenden Spannungen und den wachsenden Druck zwischen China und Taiwan. Die Frage der Wiedervereinigung bleibt ein zentrales Thema in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Taiwan hat immer wieder seine Unabhängigkeit betont und ist bestrebt, seine eigene politische und wirtschaftliche Identität zu bewahren. China hingegen betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und hat wiederholt seine Bereitschaft betont, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die „unvermeidliche“ Wiedervereinigung zu erreichen.
Die internationale Gemeinschaft verfolgt diese Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit, da eine Eskalation der Spannungen zwischen China und Taiwan erhebliche Auswirkungen auf die geopolitische Stabilität in der Region haben könnte. Die USA und andere Staaten haben sich für eine friedliche Koexistenz der beiden Seiten ausgesprochen und betonen die Bedeutung einer diplomatischen Lösung des Konflikts.
Die bevorstehenden Wahlen in Taiwan könnten einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen China und Taiwan darstellen. Die Entscheidungen der taiwanesischen Wähler werden zeigen, ob die Forderungen nach Unabhängigkeit oder nach engeren Beziehungen zu China überwiegen. Unabhängig vom Wahlausgang bleibt die Frage der Wiedervereinigung zwischen China und Taiwan ein komplexes und kontroverses Thema, das die regionale und internationale Politik weiterhin beeinflussen wird.