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Präsident uns Donald Trump Unterzeichnete das neue Riesenhilfeprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise. Wie das Weiße Haus am Sonntag bekannt gab, hat Trump nun die Gesetzesvorlage unterzeichnet. Zuvor hatte der US-Präsident das vom Kongress genehmigte überparteiliche Maßnahmenpaket von fast 900 Milliarden blockiert.
Anfang dieser Woche drohte er indirekt mit der Einnahme von A. Widerruf des Gesetzespakets. Er beschrieb die Packung als “Fleck”. Trump hat die meisten amerikanischen Bürger aufgefordert, eine einmalige Hilfszahlung von jeweils 2.000 US-Dollar zu erhalten. Das Konjunkturpaket sieht eine Zahlung von nur 600 USD vor. Das Weiße Haus hat jetzt angekündigt, dass das Repräsentantenhaus am Montag für eine Erhöhung der Zahlungen stimmen wird.
Republikaner lehnten ein größeres Paket ab
Trumps Republikaner im Repräsentantenhaus lehnten am Donnerstag eine solche Anstrengung der Demokraten ab. Darüber hinaus ist eine Zustimmung des Senats erforderlich. Die Republikaner blockieren seit Monaten ein wichtiges Konjunkturpaket.
Corona-Hilfspaket in Verbindung mit einem neuen Haushaltsgesetz. So soll Trump mit dem Hilfsprogramm, das von Republikanern und demokratischen Gegnern ins Leben gerufen wurde, ein neues Übergangshaushalt unterzeichnet haben. Dies vermeidet eine Sperrung durch Bundesbehörden, die ab Montag Mitternacht (Ortszeit) gedroht haben.
Das neue Maßnahmenpaket wurde nach monatelangen schwierigen Verhandlungen zwischen Republikanern und Demokraten vereinbart und am vergangenen Montag vom Repräsentantenhaus und vom Senat gebilligt.
Das neue Hilfsprogramm ergänzt frühere Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Epidemie. Bereits im März startete der US-Kongress ein massives Konjunkturpaket – 2,2 Billionen US-Dollar, das größte Hilfspaket in der Geschichte der USA. Die finanziellen Mittel wurden dann im April durch ein zusätzliches Hilfsprogramm aufgestockt.