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Schweiz: Bericht zur Lagerung bestrahlter Brennstäbe
NR Louis Schelbert (GPS/LU) reichte am 11. April 2011 ein Postulat ein (11.3329). Er beauftragt damit den Bundesrat abzuklären, «wie sich die Situation bezüglich der Lagerung von verbrauchten Brennstäben in Abkühlbecken von Atomkraftwerken in der Schweiz darstellt.» Am 25. Mai 2011 verabschiedete der Bundesrat eine Stellungnahme zum Postulat und beantragte seine Ablehnung. Der Nationalrat nahm das Postulat jedoch am 8. Juni 2011 an. Daraufhin erstellte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) einen Bericht, den der Bundesrat nun verabschiedet hat.
Im Bericht wird detailliert aufgezeigt, welche Forderungen das Ensi an die einzelnen Kernkraftwerksbetreiber hinsichtlich Aufrüstung ihrer Brennelementlagerbecken stellte und auch ausführlich über die Umsetzung der Forderungen berichtet. Der Bericht resümiert, «dass eine Sicherheitsüberprüfung der Abklingbecken, respektive Brennelementlagerbecken, vom Ensi schon kurz nach dem Unfall in Fukushima-Daiichi verfügt und von den Kernkraftwerksbetreibern mittlerweile durchgeführt wurde. Die daraus resultierenden Verbesserungsmassnahmen wurden in der Schweiz bereits umgesetzt beziehungsweise sind im Gang.»