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Bern - Die Unabhängige Kommission zur Verhütung von Folter ist noch jung - und schon soll sie umgetauft werden. Dies wünscht ihr Präsident Jean-Pierre Restellini, wie er in einem Interview mit der Westschweizer Tageszeitung "Le Temps" sagte.
Restellini schlägt einen "weniger aggressiven" Namen vor. Beispielsweise "Nationale Kommission zum Besuch von Orten des Freiheitsentzugs". Der Ausdruck "Folter" sei verurteilend, infam. "Die Verantwortlichen von psychiatrischen Kliniken sind entsetzt, wenn wir sie unter diesem Namen besuchen."
Der Präsident der Kommission, die Anfang Jahr ihre Arbeit aufgenommen hat, hofft, an die hundert Freiheitsentzugs-Institutionen und Kliniken unangekündigt besuchen zu können, was den kantonalen Verantwortlichen nicht geheuer sei.
Die Gefahr bestehe jedoch, dass der Kommission die Mittel für ihre umfassende Arbeit fehlen. Bisher habe einzig eine Sekretariats-Stelle geschaffen werden können.
Mit der Kommission hat der Bundesrat im vergangenen Herbst das Fakultativprotokoll zur Anti-Folter-Konvention der UNO in der Schweiz umgesetzt. Er will damit die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen.
Die Vertragsstaaten verpflichten sich, dem zuständigen UNO-Unterausschuss unbeschränkten Zugang zu allen Gefängnissen zu gewähren und eine nationale Kommission mit den selben Rechten zu schaffen.
Die Kommission hat das uneingeschränkte Recht, alle Gefängnisse und Anstalten zu besuchen, wo sich Personen befinden können, denen die Freiheit entzogen ist. Sie gibt den zuständigen Behörden Empfehlungen ab und unterbreitet Vorschläge zu geltenden oder geplanten Erlassen. Die Kommission ist dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zugeordnet.
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