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Wer als Arbeitnehmer arbeitet, hat vom Arbeitgeber Lohn zugut. Was klar und eindeutig klingt, ist es jedoch nicht, solange nicht bestimmt ist, worin die Arbeit besteht und wofür der Lohn bezahlt wird. Beides vereinbaren die Parteien im Arbeitsvertrag.
Zeit- und Leistungslohn
Die Tätigkeit, für die der Arbeitnehmer angestellt wird, beschreibt die Arbeit inhaltlich, die er zu leisten hat. Mit ihr lassen sich meistens unterschiedliche Lohnarten verknüpfen. Manche eignen sich je nach Tätigkeit besser, andere nicht. Im Allgemeinen vereinbaren die Parteien, dass der Angestellte für die Zeit entlohnt wird, in der er seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt. Diesem Zeitlohn steht der Leistungslohn gegenüber, der auf die Menge oder Güte der Arbeit abstellt und oft in Kombination mit Zeitlohn, nicht selten aber als alleiniges Entgelt des Arbeitnehmers vorgesehen ist.
Die am weitesten verbreitete Art des Leistungslohnes ist die Provision. Der Arbeitgeber verspricht dem Angestellten als Lohn einen bestimmten Anteil an den Geschäften, die dieser für ihn vermittelt oder abschliesst. Der Anteil daran bemisst sich meist in Prozentzahlen des Umsatzes oder Gewinnes, den der Arbeitgeber damit erzielt. Der Arbeitnehmer hat die Provision verdient, wenn zwischen seiner Tätigkeit und dem Zustandekommen des einzelnen Geschäftes ein Kausalzusammenhang besteht. Auf den Zeitpunkt, wann dieses Geschäft erfüllt wird, kommt es nicht an.
Der Provisionsanspruch entsteht auch bei einem Geschäft, das erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt wird, wenn es jedenfalls vorher vermittelt oder abgeschlossen wurde. Die Fälligkeit der Provision kann dabei durch schriftliche Abrede, in der Regel allerdings nicht länger als sechs Monate hinausgeschoben werden.
Hingegen fällt eine vom Arbeitnehmer zunächst verdiente Provision nachträglich in dem Umfang dahin, als das Geschäft nicht ausgeführt wird oder die Bezahlung des Kunden ausbleibt, ohne dass der Arbeitgeber daran ein Verschulden trägt. Allerdings hat der Arbeitgeber diese Umstände nachzuweisen. Zudem hat er gegen den Kunden vorzugehen und dabei alles zu unternehmen, was rechtlich zulässig und im Einzelfall wirtschaftlich noch vernünftig ist, um die Bezahlung erhältlich zu machen. So hat er namentlich den Kunden zur Zahlung zu mahnen, gegen ihn ein Betreibungsverfahren einzuleiten und nötigenfalls vor Gericht zu klagen. Falls dem Angestellten eine dahingefallene Provision bereits ausbezahlt wurde, ist dieser zur Rückzahlung an den Arbeitgeber verpflichtet.
Die Gefahr der Provision als Lohn für den Arbeitnehmer offenbart sich, wenn dieser trotz allen seinen Bemühungen keine oder nur wenige Geschäftsvermittlungen oder -abschlüsse zustande bringt, was sich auf die Höhe der verdienten Provision auswirkt, die entsprechend gering ausfällt.
Um den Angestellten vor Ausbeutung und einer Notlage zu bewahren, sieht Artikel 349a des Obligationenrechts für Arbeitsverträge mit Handelsreisenden vor, dass ein Lohn, der nach schriftlicher Abrede ausschliesslich oder vorwiegend in einer Provision besteht, ein angemessenes Entgelt für die ausgeübte Tätigkeit ergeben muss. Die Vorschrift findet nun auch gemäss Bundesgericht über den Handelsreisendenvertrag hinaus auf alle anderen Arbeitsverträge Anwendung (Bundesgerichtsentscheid 139 III 214).
Verdienstaussichten
Was ein angemessenes Entgelt ist, bestimmt sich nach den Verdienstaussichten eines durchschnittlich begabten Arbeitnehmers bei gleicher Tätigkeit. Als Richtlinie gilt das übliche Lohnniveau in der betreffenden Branche. Zudem sollte dem Angestellten ein Einkommen garantiert sein, das es ihm unter Berücksichtigung seines Arbeitseinsatzes, seiner Ausbildung, seiner Dienstjahre, seines Alters und seiner sozialen Verpflichtungen erlaubt, den Lebensunterhalt zufriedenstellend zu finanzieren (BGE 139 III 214). Für die Angemessenheit ist auf ein durchschnittliches Einkommen über längere Zeit abzustellen. Massgebend sind wie stets die konkreten Umstände des zu beurteilenden Falles, nicht aber das blosse Existenzminimum des Arbeitnehmers.
Krankheit und Ferien
Bei Arbeitsverhältnissen mit Provisionsentlöhnung stellt sich oft die Frage, ob und in welcher Höhe Provisionen während Zeiten, in denen der Arbeitnehmer infolge Krankheit oder Ferien nicht arbeitet, zu bezahlen sind. Solange der Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung nach Gesetz oder Vertrag verpflichtet ist, gilt dies selbstverständlich auch für Provisionen. Die Provisionen sind dabei auf durchschnittlichen Geschäftswerten und unter Berücksichtigung saisonaler Schwankungen zu berechnen. Zudem sind Mehrumsätze oder -gewinne, die sich daraus ergeben, dass der Angestellte die Geschäftsvermittlungen oder -abschlüsse infolge seiner Abwesenheiten in der Zeit davor und danach tätigt, auszugleichen.