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Restaurative Justice
Der Nationalrat will die auf Mediation ausgerichtete restaurative Gerechtigkeit in der Strafprozessordnung verankern. Das hat er mit 122 zu 71 Stimmen in der Frühjahrssession 2021 entschieden.
In der Vernehmlassung zur Änderung der schweizerischen Strafprozessordnung regten fünfzehn Teilnehmende die Einführung der sogenannten «Restaurative Justice» im Erwachsenenstrafverfahren an. Nach diesen Anregungen soll die «Restaurative Justice» (Wiedergutmachungsjustiz) als alternative Konfliktlösungsmethode im Rahmen der Strafjustiz vorgesehen werden. Das Konzept sieht vor, dass sich beide Parteien in einem Strafverfahren auf ein Mediationsverfahren einigen können. Dessen Ergebnis kann die Strafverfolgungsbehörde berücksichtigen. Eine Pflicht, diesen Weg einzuschlagen, gibt es aber nicht.
Voraussetzung ist, dass die Parteien ins Verfahren einwilligen. Das Opfer und die beschuldigte Person sollen sich aktiv an der Lösung der durch die Straftat entstandenen Schwierigkeiten beteiligen. Geleitet werden muss das Verfahren von einer Mediatorin oder einem Mediator - unabhängig von den Strafbehörden.
Ein Beitrag von «Mediation und mehr» - Kompetenzzentrum für alternative Konfliktlösungen.