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Populismustheorie: Ich bin das Volk
Was Populismus ist und was seinen Erfolg ausmacht, scheint klar. Oder vielleicht doch nicht ganz? Pierre Rosanvallon liefert eine umfassende Theorie inklusive neuer Einsichten.
Wird der Trumpismus nach Trump überleben? Das hat der Politologe Jan-Werner Müller kürzlich in einem Artikel gefragt und die Antwort gegeben: in dieser Form nicht, weil die Person und die Figur Trump für seine Bewegung unersetzlich sind – was allerdings künftige andersartige Massenbewegungen nicht verhindern werde. Andere KommentatorInnen sehen in Donald Trumps Niederlage einen Rückschlag für rechtspopulistische Bewegungen weltweit.
Der Terminus «Rechtspopulismus» ist eingebürgert und scheint einvernehmlich definiert. Der französische Historiker und Demokratieforscher Pierre Rosanvallon bestreitet das mit guten Gründen und legt einen ausführlichen Versuch zu einer Theorie des Populismus vor, erläutert an historischem und aktuellem Material.
Fünf Grundelemente macht er in einem ersten Teil aus: Ein Volk wird konstruiert, das als einheitliches gegen alle andern Gesellschaftsmitglieder gesetzt wird; das Repräsentationsprinzip in der Demokratie wird verworfen und dagegen die Evidenz des «Gemeinwillens» und von Volksabstimmungen gesetzt, samt Kritik an der Legislative; eine Bewegung mit Führungsfigur ersetzt die klassische Parteiform; zugleich wird ein wirtschaftspolitischer Protektionismus als Nationalprotektionismus gegen die Migration angeboten; statt Technokratie und ExpertInnentum sollen Leidenschaften und Emotionen regieren.
Trump als «Homme-peuple»?
Diese Passagen sind glänzend und verständlich geschrieben. Manche Einsichten sind nicht neu, etwa die Betonung der Emotionen und des Führerprinzips, aber wie das Zusammenspiel mehrerer Faktoren detailgenau analysiert wird, überzeugt. Rosanvallons Anschauungsmaterial kommt vor allem aus den USA, Frankreich und Lateinamerika. Andere Brutstätten des Rechtspopulismus wie Deutschland und Italien werden nur gestreift; die Schweiz wird als Bezugspunkt für den plötzlichen Charme von Volksabstimmungen erwähnt, ohne deren spezifischen Mechanismus genauer zu studieren.
Als ein besonderes Element führt Rosanvallon das Konzept des «Homme-peuple» ein; als Beispiel dient ihm Napoleon III. während dessen Herrschaft von 1851 bis 1870. Der Kaiser reiste im Land herum, um sich die Sorgen des «Volks» anzuhören, und gab sich nachher nicht etwa als dessen Repräsentant, sondern als «das Volk selbst» aus, als dessen geradezu gottgegebener Wille. Der nur schwer übersetzbare Begriff des «Homme-peuple» bedient nach aussen die Ablehnung des Repräsentationsprinzips und rettet zugleich praktisch das Führerprinzip.
War (und ist) Donald Trump ein solcher Homme-peuple? Es gab und gibt Ansätze, die in diese Richtung deuten, aber sie sind nicht ausgearbeitet worden. Die 74 Millionen, die bis zum Ende für ihn gestimmt haben, wollen glauben, dass er sie versteht und vertritt. Aber er geht nicht zu den Menschen, um sie kennenzulernen, er kennt sie ja schon und sie ihn. Die in den Medien erschaffene Figur Trump ist ihre eigene Rechtfertigung. Er bietet sich weder als Repräsentant noch als Verkörperung des Volks an, sondern als Vorbild, an das sich die anderen angleichen sollen. Im (angeblichen) Milliardär, der seinen (angeblichen) Reichtum schamlos zur Schau stellt, wird das meritokratische Versprechen sozialen Aufstiegs sichtbar. Das hat eine aktivierende Kraft, was seine Bewegung so virulent macht.
Was sind die Alternativen?
Für den Homme-peuple gibt es andererseits mehr oder weniger krasse Beispiele auf der Linken, von Hugo Chávez bis zu Jean-Luc Mélenchon. Von Letzterem zitiert Rosanvallon etliche bezeichnende Aussagen, etwa: «Ich bin mehr als Jean-Luc Mélenchon, ich bin sieben Millionen Personen.» Entsprechend hat Rosanvallon für den Linkspopulismus nicht viel Sympathien übrig. So wirft er deren HaupttheoretikerInnen Ernesto Laclau und Chantal Mouffe vor, letztlich einen essenzialistischen Volksbegriff zu vertreten; auch in der Formulierung von den 99 Prozent gegen die obersten 1 Prozent äussere sich das rechtskonservative Freund-Feind-Schema des nationalsozialistischen Staatsrechtlers Carl Schmitt.
Rosanvallon meint, durchaus ehrenhaft, eine Kritik könne sich nicht vor der Formulierung von Alternativen drücken. Einen entsprechenden Versuch unternimmt er im dritten Teil seines Buchs. Dabei verschiebt er den Akzent. Populistischen Positionen stellt er vor allem ein anderes demokratietheoretisches Konzept entgegen. Detailliert begründet er zum Beispiel, warum das Repräsentationsprinzip nicht vollständig durch «direktdemokratische» Formen ersetzt werden kann. Das ist verdienstvoll und knüpft an das an, was er in seinem Buch «Die gute Regierung» (2015) begonnen hat.
Seine Alternativen lassen aber die Frage offen, wie der Populismus zu bekämpfen wäre, wie Menschen von ihren populistischen Positionen abgebracht werden könnten. Natürlich, Rosanvallon versichert, Demokratie verwirkliche sich in der konkreten Ausübung, DemokratInnen entstünden in der Praxis. Aber letztlich vertraut er auf die Kraft des überzeugenden Arguments. Zudem wird Demokratie aufs politische Feld beschränkt; Wirtschaftsdemokratie kommt nicht einmal als Stichwort vor. Verstehen lässt sich der Populismus nach Rosanvallons Buch besser, bekämpfen weiterhin nur unzulänglich.
Pierre Rosanvallon: Das Jahrhundert des Populismus. Geschichte, Theorie, Kritik. Aus dem Französischen von Michael Halfbrodt. Hamburger Edition. Hamburg 2020. 266 Seiten. 52 Franken