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- US-Justizminister Jeff Sessions will am Dienstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats eine Aussage zu den Russland-Ermittlungen machen.
- Der Ex-FBI-Chef James Comey hatte dem Ausschuss am Donnerstag unter Eid erklärt, Präsident Donald Trump habe ihn wegen dieser Ermittlungen entlassen.
- Sessions hatte sich im März wegen Befangenheit von dem Fall zurückgezogen.
Sessions gab seinen Entscheid in einem Schreiben bekannt, in dem er auf die Anhörung von Ex-FBI-Chef James Comey Bezug nahm. «Angesichts der Berichte über Comeys jüngste Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats ist es wichtig, dass ich die Gelegenheit habe, mich zu der Angelegenheit zu äussern», erklärte Sessions. Der Geheimdienstausschuss des Senats sei das «angemessenste Forum» dafür, weil er eine Untersuchung führt und Zugang zu vertraulichen und wichtigen Informationen habe.
Öffentliche Aussage oder doch nicht?
Der Justizminister sollte sich eigentlich am Dienstag im Budgetausschuss des Senats über das Budget seines Ressorts für das kommende Jahr äussern. Aber einige Ausschussmitglieder hätten öffentlich gesagt, dass sie ihn zu Russland befragen wollten, erklärte er nun. Daher habe er sich entschlossen, sich direkt vor dem Geheimdienstausschuss zu äussern. Offen blieb, ob sich Sessions öffentlich oder hinter verschlossenen Türen äussern will.
Comey hat bei einer Anhörung am Donnerstag im US-Senat schwere Vorwürfe gegen Präsident Donald Trump erhoben und erklärt, dieser habe ihn gefeuert, um die FBI-Ermittlungen zu Russland zu untergraben.
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Sessions, ein enger Vertrauter Trumps, hatte eingeräumt, im vergangenen Jahr zweimal den russischen Botschafter Sergej Kisljak getroffen zu haben. Er erklärte sich in der Russland-Affäre daher selbst für befangen, das Justizministerium ernannte Mitte Mai den früheren FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler im Fall.
Das Verhältnis von Trump zu Sessions gilt deswegen als angespannt. Erst vor wenigen Tagen hatten Insider berichtet, Berater würden Trump drängen, Sessions trotz persönlicher Differenzen nicht zu entlassen. Medien hatten berichtet, Sessions habe seinen Rücktritt angeboten.
Die US-Geheimdienste werfen Russland eine Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf für Trump vor. Moskau dementiert dies entschieden.