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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2013.00102 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 30. September 2014 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1957, bezieht seit Dezember 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung; seiner Ehefrau Y.___ wurde mit Verfügung vom 2. April 2012 ab Dezember 2008 ebenfalls eine ganze Invalidenrente zugespro chen, die p er 1. Juni 2010 wieder aufgehoben wurde, da der Invaliditätsgrad nur noch 29 % betrage ( Urk. 4/122, Urk. 5/52+53, Urk. 5/22 39 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), Zusatzleistungen zur AHV/IV, richtete X.___ Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) aus (vgl. Urk. 4/119-160 ), eröffnete ihm jedoch mit Brief vom 20. April 2012, ab Oktober 2012 würden die Zusatzleistungen reduziert, voraussichtlich auf Fr. 0.--, da es seiner Ehefrau aufgrund ihres Invaliditätsgra des von 29 % nunmehr zumutbar sei, ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 33‘732.-- im Jahr zu erzielen, entsprechend einem durchschnittli chen Monatslohn für eine 70%-Anstellung als Reinigungskraft ohne abge schlossene Berufslehre ( Urk. 4/118). Mit Verfügung vom 21. September 2012 entschied die SVA im angekündigten Sinn und verneinte den Anspruch von X.___ auf Zusatzleistungen ab dem 1. Oktober 2012 ( Urk. 4/ 81 und Urk. 4/83 ). Diese Verfügung blieb unangefochten. 1.2 Am 15. Februar 2013 meldete sich X.___ bei der SVA wieder zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 4/58). Die SVA teilte ihm mit Verfügung vom 16. April 2013 erneut mit, dass er - ab dem 1. Februar 2013 - keinen Anspruch auf Zusatzleistungen habe ( Urk. 5/8), und bestätigte diese Verfügung mit Entscheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2 = Urk. 4/5 ). 2. Mit Schreiben an die SVA vom 27. August 2013 nahmen X.___ und Y.___ Bezug auf die Verfügung vom 16. April 2013 und erklärten sich als nicht ei nverstanden mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwer bseinkommens der Ehefrau ( Urk. 8 ). Die SVA leitete mit Brief vom 29. Oktober 2013 (Urk. 3) eine Kopie des Schreibens v om 27. August 2013 (Urk. 1) an das Sozialversiche rungsgericht weiter, zur Behandlung als Be schwerde gegen den Einspracheent scheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2). Gleichzeitig reichte die SVA die Akten ein (Urk. 4/1-160 und Urk. 5/1-74) und bean tragte, auf die Beschwerde sei wegen Verspätung nicht einzutreten. Nachdem die SVA das Original der Eingabe vom 27. August 2013 samt Beilagen nachgereicht hatte ( Urk. 8 und Urk. 9/1-6), entschied das Gericht mit Beschluss vom 17. April 2014 über die Eintretensfrage vorab. Es beurteilte die Beschwerde als rechtzeitig erhoben, trat dementspre chend dar auf ein und forderte die SVA zu deren Beantwortung in materieller Hinsicht auf. Das Gericht bezeichnete dabei auch die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache als Gegenstand der gerichtlichen Prüfung und auferlegte der SVA, sich dazu ebenfalls zu äussern ( Urk. 13). Die SVA beantragte daraufhin mit Eingabe vom 25. Juni 2014, die Beschwerde sei abzuweisen, eventualiter sei auf die Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit der Einsprache nicht einzutreten ( Urk. 17). Mit Verfügung vom 1. Juli 2014 wurde X.___ und Y.___ Gelegenheit zur Stellungnahme zur Eingabe der SVA gegeben ( Urk. 18); die Frist verstrich jedoch unbenützt. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach der Rechts prechung des Bundesgerichts hat das Gericht von Amtes wegen zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf eine Beschwerde oder auf eine Ein sprache eingetreten ist. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozess voraussetzung fehlte, wie beispielsweise der Rechtzeitigkeit, und hat sie materi ell entschieden, so ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben ist ( vgl. BGE 128 V 89 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 In den Akten findet sich eine Notiz der Beschwerdegegnerin vom 24. Mai 2013, wonach die Einsprachefrist nicht eingehalten sei ( Urk. 4/19). Dies bildet Anlass für eine nähere Prüfung der Rechtzeitigkeit der Einsprache. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfolgt die Feststellung von Tatsa chen, welche für die fristauslösende Eröffnung einer Verfügung erheblich sind, mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweis grades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ; der volle Beweis ist n ur für Tat sachen erforderlich, die für die Rechtzeitigkeit im gerichtlichen Verfahren aus schlaggebend sind. Im Bestreitungsfall genügt der übliche administrative Ablauf im Verwaltungsverfahren für sich allein nicht, um die Zustellung einer nicht eingeschriebenen Verfügung zu einem bestimmten Zeitpunkt als überwiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen, sondern es bedarf dafür weitere r Indizie n. Da die verfügende Behörde die Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel, wenn sich also die Zustellung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen lässt, auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 mit Hinweis auf BGE 124 V 400 E. 2b und 121 V 5 E. 3b). 1.3 Aufgrund der vorstehenden rechtlichen Erwägungen ist es die Beschwerde - gegne rin, welche die Beweislast für den Zeitpunkt trägt, zu dem die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 zugestellt worden ist. Die Verfügung vom 16. April 2013 wurde gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nicht eingeschrieben, sondern mit A-Post versandt ( Urk. 17 S. 1 ). Die Einspracheschrift datiert vom 2. Mai 2013, erreichte die Beschwerdegegnerin jedoch gemä ss ihrer Sachverhaltsdar stellung in der Beschwerdea ntwort ( Urk. 17 S. 2) und in d er Aktennotiz vom 24. Mai 2013 ( Urk. 4/19) erst am 23. Mai 2013 als Anhang eines E-Mails. Diese Sachverhaltsdarstellung ist unbestritten geblieben, und die Schwiegertochter der Beschwerdeführenden schrieb im E-Mail vom 23. Mai 2013 auch, sie sei nicht früher dazugekommen, die Einsprache zu verschicken ( Urk. 4/20). Als Datum der Einspracheerhebung gilt somit der 23. Mai 2013, da keine Übergabe an die Post (Art. 39 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts [ATSG]) erfolgt ist. Ob die Eingabe per E-Mail alle G ültig keitserfordernisse erfüllt, ist demgegenüber für die Fristwahrung nicht von Bedeutung, da beim Fehlen solcher Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 5 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen ist und es den Beschwerdeführen den nicht zum Nachteil gereichen darf, wenn die Beschwerdegegnerin von einer Nachfristansetzung abgesehen hat. Damit die Einsprache vom 23. Mai 2013 als rechtzeitig - innerhalb der 30tägigen Einsprachefrist erhoben (Art. 52 Abs. 1 ATSG ) - zu betrachten ist, dürfte der Beschwerdeführer 1 die Verfügung vom 16. April 2013 nicht früher als am Dienstag, dem 23. April 2013, erhalten haben. Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, sie habe die Verfügung vom 16. April 2013 am Mittwoch, dem 17. April 2013, im elektronischen Archiv abgelegt und sie am gleichen Tag der Post übergeben, weshalb der Beschwerdeführer 1 sie spätestens am Freitag, dem 19. April 2013, erhalten haben müsse ( Urk. 17). Der Hinweis auf diesen normalen Verlauf bei einem Versand per A-Post genügt nach der dargelegten Rechtsprechung nicht für den Zustellungsnachweis. Die Beschwerdegegnerin wies denn auch zusätzlich darauf hin, dass die Schwieger tochter der Beschwerdeführenden sich im E-Mail vom 23. Mai 2013 mit der angehängten Einspracheschrift für die Verspätung entschuldigt und beigefügt hatte, sie hoffe, „es ist noch gültig trotz dem ablaufdatum“ (Urk. 4/20). Die Beschwerdegegnerin schliesst daraus, die Beschwerdeführenden hätten gewusst, dass die Einsprache erst nach dem Ablauf der 30tägigen Einsprachefr ist und damit verspätet erfolgt sei ( Urk. 17 S. 1), und hält es somit für überwiegend wahrscheinlich, dass die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 vor Dienstag, dem 23. April 2013, zugestellt worden ist. Eine Gesprächsnotiz der Beschwer degegnerin vom 15. Mai 2013 lässt allerdings auch eine andere Interpretation der Erklärung im E-Mail vom 23. Mai 2013 zu. Die Beschwerde gegnerin hielt darin fest, d ie Schwiegertochter der Beschwerdeführenden habe angerufen und sich als nicht einverstanden mit der Verfügung vom 16. April 2013 erklärt, worauf die Beschwerdegegnerin sie auf die Einsprachemöglichkeit hingewiesen habe und gesagt habe, sie solle eine Einsprache noch am gleichen Tag, also am 15. Mai 2013, erheben, da die Verfügung vom 16. April 2013 datiere ( Urk. 4/23). Damit ist denkbar, dass die Schwiegertochter aufgrund dieser Auskunft der Beschwerdegegnerin annahm, das Ablaufdatum sei der 15. Mai 2013, und die Einsprache nur deshalb für verspätet hielt, weil sie der Meinung war, sie hätte sie zur Fristwahrung bereits am 15. Mai 2013 einreichen müssen. Unter diesen Umständen reicht der Hinweis der Schwiegertochter auf ein Ablaufdatum - auch neben den üblichen administrativen Abläufen bei der Post - nicht aus, um die Einsprache vom 23. Mai 2013 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als verspätet erscheinen zu lassen. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach auf die Einsprache eingetreten ist, so ist dies nicht zu beanstanden. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit nicht wegen verspäteter Einspracheerhebung aufzuheben, sondern er ist auf seine materielle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. 2. 2.1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen von Ehegatten sind gestützt auf Art. 9 Abs. 2 ELG zu sammenzurechnen. 2.2 2.2.1 Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Zu letzteren gehören unter anderem die Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), und die Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). 2.2.2 Die Vorschrift zu den Verzichtseinkünften und zum Verzichtsvermögen stellt eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten Sozialversicherungsrecht ma ssgebenden Grundsatzes der Scha denminderungspflicht dar (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 151 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008). Ein Verzicht auf Einkünfte, der eine Anrechnung erlaubt, liegt rechtsprechungsgemäss dort vor, wo eine Person aus von ihr zu verant wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a mit Hinweisen). Anrechenbar ges tützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sind auch Einkünfte, auf die der nicht rentenberechtigte Ehegatte einer ergänzungsleistungsberechtigten Person ver zichtet (BGE 117 V 287; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 157 ff.; Jöhl, Ergänzungsleis tungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bu ndesverwaltungsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1758 Rz 178 f.). 2.2.3 Bei Teilinva liden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) als Erwerbsein kommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeit abschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invalidi tätsgrad bezie hungsweise Renten höhe (Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente) ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbet rag für den Lebensbedarf von Al leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Dieser Anrechnung liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte z u erzielen. Die betreffende Ver mutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder e rschweren (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 154, unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Von Vornherein nicht zum Tragen kommen die Vermutungen nach Art. 14a Abs. 2 ELV dort, wo die Invalidität von Nichterwerbstätigen aufgrund von Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) festgelegt wurde (Art. 14a Abs. 3 ELV). 2.2.4 Bei der Bemessung der Höhe des anrechenbaren Verzichtseinkommens eines nicht rentenberechtigten Ehegatten muss n ach der Verwa ltungs- und Gerichts praxis im E inzelfall abgeklärt werden, wel chen Verdienst dieser erzielen könnte. Massgebende Kriterien sind insbesondere die Lebensumstände, die berufliche Ausbildung und die erwerblichen Erfahrungen, das Alter, die Sprachkenntnisse und auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 158 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1760 ff. Rz 181 ff.; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], in der ab dem 1. Januar 201 3 gültigen Fassung, Rz 3482.04 ). Zudem ist die Höhe der erzielbaren Einkünfte in der Regel anhand von konkreten Aus künften oder von statistischen Angaben zu bestimmen (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159; Jöhl, a.a.O., S. 1764 Rz 186; WEL Rz 3482.04). 2.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zu satzleistungsgesetz; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkommensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar. Wo im Folgenden vom Ergänzungsleistungsanspruch die Rede ist, beziehen sich die Ausführungen sinngemäss auch auf den Anspruch auf kantonale Beihilfe. 3. 3.1 Nachdem die IV-Stelle die ganze Rente der Besc hwerdeführerin 2 per 1. Juni 2010 unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 29 % aufgehoben hatte ( Urk. 5/52+53, Urk. 5/22-39), bezog die SVA neu ein hypothetisches Ein kommen der Beschwerdeführerin 2 von Fr. 33‘732.-- in die Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers 1 ein. Dies führte zur Verfügung vom 21. September 2012, mit der die Beschwerdegegnerin den Ergänzungsleistungsa nspruch ab dem 1. Oktober 2012 verneinte ( Urk. 4/81 und Urk. 4/83 ) und die unangefochten in Rechtskraft erwuchs. Beim Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. Juli 2013 und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 16. April 2013 ging die Beschwerde gegnerin vom selben Sachverhalt aus wie in der Verfügung vom 21. September 201 2 (vgl. Urk. 2 S. 2). Ungeachtet der Rechtskraft jener Verfügung ist jedoch der angefochtene Einspracheentscheid frei zu überprüfen. Denn nach der Gerichtspraxis ist die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungs verfügung auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1656 f. Rz 26 f.). Für eine neue, andere Beurteilung des Ergänzungsleistungs anspruchs des Beschwerdeführers 1 im Jahr 2013 ist daher nicht erforderlich, dass seit dem Erlass der Verfügung vom 21. September 2012 eine Änderung im Sachverhalt eingetreten ist. Deshalb ändert an der uneingeschränkten Überprüfungsbefugn is in Bezug auf den Ergänzungsleistungs anspruch nichts, dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. Mai 2013 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 2 erneut verneint hat, nunmehr bei einem Invaliditätsgrad von nur noch 10,5 %, und festgehalten hat, in medizinischer Hinsicht hätten sich seit dem letzten Entscheid vom 2. April 2012 keine neuen Tatsachen ergeben ( Urk. 5/10). 3.2 Die IV-Stelle ging sowohl bei der Invaliditätsbemessung in der Verfügung vom 2. April 2012 als auch bei der Invaliditätsbem essung in der Verfügung vom 27. Mai 2013 davon aus, dass die Beschwerdeführerin 2 auch bei guter Gesund heit nicht erwerbstätig, sondern ausschliesslich im Haushalt tätig wäre, da sie seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1987 nur während einiger Monate erwerbstätig gewesen sei und nach dem Verlust jener Stelle nie mehr ausser häuslich gearbeitet habe ( Urk. 5/53 und Urk. 5/10). Die Invaliditätsbemessung bei der Beschwerdeführerin 2 erfolgt e daher nach der Regelung in Art. 27 IVV, und es liegt somit ein Sachverhalt vor, wie er in Art. 14a Abs. 3 lit. a ELV genannt wird und dort bei teilinvaliden Ergänzungs leistungsbezügern der standardisierten Anrechnung eines bestimmten Erwerbs einkommens entgegensteht. Vorliegendenfalls ist diese Vorschrift nicht direkt anwendbar, da die Beschwerdeführerin 2 nicht Ergänzungsleistungs bezügerin ist, sondern aufgrund des Invaliditätsgrades von unter 40 % als nicht renten berechtigte Ehegattin des e rgänzungsleistungs beziehenden Beschwerdeführers 1 gilt. Auch hier muss jedoch gelten, dass das anrechenbare Verzicht s einkommen nicht aus dem Invaliditätsgrad von 29 % beziehungsweise von 10, 5 % abgelei tet werden kann, da der Invaliditätsgrad nicht die Einschränkung im Erwerb, sondern die Einschränkung im Haushalt widerspiegelt. Zu Recht vermerkte daher auch d ie Beschwerdegegnerin selber auf einer Kopi e der Beschwerde schrift vom 27. August 2013 mit elektronischer Notiz vom 4. Oktobe r 2013, der Invaliditätsgrad von 10,5 % sei aufgrund der Haushalttätigkei t ermittelt worden, weshalb für die neue Prüfung des Ergänzungsleistungs anspruchs nach der „reellen Arbeitsunfäh igkeit“ zu fragen sei ( Urk. 1). Wenn die Beschwerdegegnerin also in der Verfügung vom 2 1. September 2012 aus dem Invaliditätsgrad von 29 % auf eine 70%ige Arbeitsfähigkeit im Beruf geschlossen hatte (vgl. Urk. 4/118) und an dieser Einschätzung im angefochte nen Einspracheentscheid und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 1 6. April 2013 festhielt, so ist dieses Vorgehen unrichtig. Die Beschwerdegeg nerin hat vielmehr konkrete Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh rerin 2 in einer beruflichen Tätigkeit erhältlich zu machen. Eine solche Angabe findet sich bereits im Bericht des Universitätsspitals Zürich vom 1 5. Mai 2013, worin die Leitende Ärztin festhielt, die Beschwerdeführerin 2 leide neben einer HIV-Infektion an schwerer anstrengungsabhängiger Atemnot und einer pulmo nalen Hypertonie, und eine Arbeitsunfähigkeit sei zur Zeit nicht gegeben ( Urk. 4/11+12). Zur Vervollständigung des Bildes wird die Beschwerdegegnerin die gesamten Akten der Invalidenversicherung beizuziehen haben. Daneben wird sie für die Beantwortung der Frage nach einem anrechenbaren Verzichts einkommen der Beschwerdeführerin 2 auch die weiteren, in E. 2.2.4 aufgeführ ten Kriterien zu berücksichtigen haben. 3.3 Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 0. Juli 2013 aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache - ent scheid vom 1 0. Juli 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungs - anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ und Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2013.00102 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 30. September 2014 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1957, bezieht seit Dezember 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung; seiner Ehefrau Y.___ wurde mit Verfügung vom 2. April 2012 ab Dezember 2008 ebenfalls eine ganze Invalidenrente zugespro chen, die p er 1. Juni 2010 wieder aufgehoben wurde, da der Invaliditätsgrad nur noch 29 % betrage ( Urk. 4/122, Urk. 5/52+53, Urk. 5/22 39 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), Zusatzleistungen zur AHV/IV, richtete X.___ Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) aus (vgl. Urk. 4/119-160 ), eröffnete ihm jedoch mit Brief vom 20. April 2012, ab Oktober 2012 würden die Zusatzleistungen reduziert, voraussichtlich auf Fr. 0.--, da es seiner Ehefrau aufgrund ihres Invaliditätsgra des von 29 % nunmehr zumutbar sei, ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 33‘732.-- im Jahr zu erzielen, entsprechend einem durchschnittli chen Monatslohn für eine 70%-Anstellung als Reinigungskraft ohne abge schlossene Berufslehre ( Urk. 4/118). Mit Verfügung vom 21. September 2012 entschied die SVA im angekündigten Sinn und verneinte den Anspruch von X.___ auf Zusatzleistungen ab dem 1. Oktober 2012 ( Urk. 4/ 81 und Urk. 4/83 ). Diese Verfügung blieb unangefochten. 1.2 Am 15. Februar 2013 meldete sich X.___ bei der SVA wieder zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 4/58). Die SVA teilte ihm mit Verfügung vom 16. April 2013 erneut mit, dass er - ab dem 1. Februar 2013 - keinen Anspruch auf Zusatzleistungen habe ( Urk. 5/8), und bestätigte diese Verfügung mit Entscheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2 = Urk. 4/5 ). 2. Mit Schreiben an die SVA vom 27. August 2013 nahmen X.___ und Y.___ Bezug auf die Verfügung vom 16. April 2013 und erklärten sich als nicht ei nverstanden mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwer bseinkommens der Ehefrau ( Urk. 8 ). Die SVA leitete mit Brief vom 29. Oktober 2013 (Urk. 3) eine Kopie des Schreibens v om 27. August 2013 (Urk. 1) an das Sozialversiche rungsgericht weiter, zur Behandlung als Be schwerde gegen den Einspracheent scheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2). Gleichzeitig reichte die SVA die Akten ein (Urk. 4/1-160 und Urk. 5/1-74) und bean tragte, auf die Beschwerde sei wegen Verspätung nicht einzutreten. Nachdem die SVA das Original der Eingabe vom 27. August 2013 samt Beilagen nachgereicht hatte ( Urk. 8 und Urk. 9/1-6), entschied das Gericht mit Beschluss vom 17. April 2014 über die Eintretensfrage vorab. Es beurteilte die Beschwerde als rechtzeitig erhoben, trat dementspre chend dar auf ein und forderte die SVA zu deren Beantwortung in materieller Hinsicht auf. Das Gericht bezeichnete dabei auch die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache als Gegenstand der gerichtlichen Prüfung und auferlegte der SVA, sich dazu ebenfalls zu äussern ( Urk. 13). Die SVA beantragte daraufhin mit Eingabe vom 25. Juni 2014, die Beschwerde sei abzuweisen, eventualiter sei auf die Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit der Einsprache nicht einzutreten ( Urk. 17). Mit Verfügung vom 1. Juli 2014 wurde X.___ und Y.___ Gelegenheit zur Stellungnahme zur Eingabe der SVA gegeben ( Urk. 18); die Frist verstrich jedoch unbenützt. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach der Rechts prechung des Bundesgerichts hat das Gericht von Amtes wegen zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf eine Beschwerde oder auf eine Ein sprache eingetreten ist. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozess voraussetzung fehlte, wie beispielsweise der Rechtzeitigkeit, und hat sie materi ell entschieden, so ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben ist ( vgl. BGE 128 V 89 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 In den Akten findet sich eine Notiz der Beschwerdegegnerin vom 24. Mai 2013, wonach die Einsprachefrist nicht eingehalten sei ( Urk. 4/19). Dies bildet Anlass für eine nähere Prüfung der Rechtzeitigkeit der Einsprache. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfolgt die Feststellung von Tatsa chen, welche für die fristauslösende Eröffnung einer Verfügung erheblich sind, mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweis grades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ; der volle Beweis ist n ur für Tat sachen erforderlich, die für die Rechtzeitigkeit im gerichtlichen Verfahren aus schlaggebend sind. Im Bestreitungsfall genügt der übliche administrative Ablauf im Verwaltungsverfahren für sich allein nicht, um die Zustellung einer nicht eingeschriebenen Verfügung zu einem bestimmten Zeitpunkt als überwiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen, sondern es bedarf dafür weitere r Indizie n. Da die verfügende Behörde die Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel, wenn sich also die Zustellung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen lässt, auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 mit Hinweis auf BGE 124 V 400 E. 2b und 121 V 5 E. 3b). 1.3 Aufgrund der vorstehenden rechtlichen Erwägungen ist es die Beschwerde - gegne rin, welche die Beweislast für den Zeitpunkt trägt, zu dem die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 zugestellt worden ist. Die Verfügung vom 16. April 2013 wurde gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nicht eingeschrieben, sondern mit A-Post versandt ( Urk. 17 S. 1 ). Die Einspracheschrift datiert vom 2. Mai 2013, erreichte die Beschwerdegegnerin jedoch gemä ss ihrer Sachverhaltsdar stellung in der Beschwerdea ntwort ( Urk. 17 S. 2) und in d er Aktennotiz vom 24. Mai 2013 ( Urk. 4/19) erst am 23. Mai 2013 als Anhang eines E-Mails. Diese Sachverhaltsdarstellung ist unbestritten geblieben, und die Schwiegertochter der Beschwerdeführenden schrieb im E-Mail vom 23. Mai 2013 auch, sie sei nicht früher dazugekommen, die Einsprache zu verschicken ( Urk. 4/20). Als Datum der Einspracheerhebung gilt somit der 23. Mai 2013, da keine Übergabe an die Post (Art. 39 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts [ATSG]) erfolgt ist. Ob die Eingabe per E-Mail alle G ültig keitserfordernisse erfüllt, ist demgegenüber für die Fristwahrung nicht von Bedeutung, da beim Fehlen solcher Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 5 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen ist und es den Beschwerdeführen den nicht zum Nachteil gereichen darf, wenn die Beschwerdegegnerin von einer Nachfristansetzung abgesehen hat. Damit die Einsprache vom 23. Mai 2013 als rechtzeitig - innerhalb der 30tägigen Einsprachefrist erhoben (Art. 52 Abs. 1 ATSG ) - zu betrachten ist, dürfte der Beschwerdeführer 1 die Verfügung vom 16. April 2013 nicht früher als am Dienstag, dem 23. April 2013, erhalten haben. Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, sie habe die Verfügung vom 16. April 2013 am Mittwoch, dem 17. April 2013, im elektronischen Archiv abgelegt und sie am gleichen Tag der Post übergeben, weshalb der Beschwerdeführer 1 sie spätestens am Freitag, dem 19. April 2013, erhalten haben müsse ( Urk. 17). Der Hinweis auf diesen normalen Verlauf bei einem Versand per A-Post genügt nach der dargelegten Rechtsprechung nicht für den Zustellungsnachweis. Die Beschwerdegegnerin wies denn auch zusätzlich darauf hin, dass die Schwieger tochter der Beschwerdeführenden sich im E-Mail vom 23. Mai 2013 mit der angehängten Einspracheschrift für die Verspätung entschuldigt und beigefügt hatte, sie hoffe, „es ist noch gültig trotz dem ablaufdatum“ (Urk. 4/20). Die Beschwerdegegnerin schliesst daraus, die Beschwerdeführenden hätten gewusst, dass die Einsprache erst nach dem Ablauf der 30tägigen Einsprachefr ist und damit verspätet erfolgt sei ( Urk. 17 S. 1), und hält es somit für überwiegend wahrscheinlich, dass die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 vor Dienstag, dem 23. April 2013, zugestellt worden ist. Eine Gesprächsnotiz der Beschwer degegnerin vom 15. Mai 2013 lässt allerdings auch eine andere Interpretation der Erklärung im E-Mail vom 23. Mai 2013 zu. Die Beschwerde gegnerin hielt darin fest, d ie Schwiegertochter der Beschwerdeführenden habe angerufen und sich als nicht einverstanden mit der Verfügung vom 16. April 2013 erklärt, worauf die Beschwerdegegnerin sie auf die Einsprachemöglichkeit hingewiesen habe und gesagt habe, sie solle eine Einsprache noch am gleichen Tag, also am 15. Mai 2013, erheben, da die Verfügung vom 16. April 2013 datiere ( Urk. 4/23). Damit ist denkbar, dass die Schwiegertochter aufgrund dieser Auskunft der Beschwerdegegnerin annahm, das Ablaufdatum sei der 15. Mai 2013, und die Einsprache nur deshalb für verspätet hielt, weil sie der Meinung war, sie hätte sie zur Fristwahrung bereits am 15. Mai 2013 einreichen müssen. Unter diesen Umständen reicht der Hinweis der Schwiegertochter auf ein Ablaufdatum - auch neben den üblichen administrativen Abläufen bei der Post - nicht aus, um die Einsprache vom 23. Mai 2013 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als verspätet erscheinen zu lassen. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach auf die Einsprache eingetreten ist, so ist dies nicht zu beanstanden. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit nicht wegen verspäteter Einspracheerhebung aufzuheben, sondern er ist auf seine materielle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. 2. 2.1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen von Ehegatten sind gestützt auf Art. 9 Abs. 2 ELG zu sammenzurechnen. 2.2 2.2.1 Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Zu letzteren gehören unter anderem die Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), und die Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). 2.2.2 Die Vorschrift zu den Verzichtseinkünften und zum Verzichtsvermögen stellt eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten Sozialversicherungsrecht ma ssgebenden Grundsatzes der Scha denminderungspflicht dar (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 151 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008). Ein Verzicht auf Einkünfte, der eine Anrechnung erlaubt, liegt rechtsprechungsgemäss dort vor, wo eine Person aus von ihr zu verant wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a mit Hinweisen). Anrechenbar ges tützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sind auch Einkünfte, auf die der nicht rentenberechtigte Ehegatte einer ergänzungsleistungsberechtigten Person ver zichtet (BGE 117 V 287; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 157 ff.; Jöhl, Ergänzungsleis tungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bu ndesverwaltungsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1758 Rz 178 f.). 2.2.3 Bei Teilinva liden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) als Erwerbsein kommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeit abschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invalidi tätsgrad bezie hungsweise Renten höhe (Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente) ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbet rag für den Lebensbedarf von Al leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Dieser Anrechnung liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte z u erzielen. Die betreffende Ver mutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder e rschweren (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 154, unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Von Vornherein nicht zum Tragen kommen die Vermutungen nach Art. 14a Abs. 2 ELV dort, wo die Invalidität von Nichterwerbstätigen aufgrund von Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) festgelegt wurde (Art. 14a Abs. 3 ELV). 2.2.4 Bei der Bemessung der Höhe des anrechenbaren Verzichtseinkommens eines nicht rentenberechtigten Ehegatten muss n ach der Verwa ltungs- und Gerichts praxis im E inzelfall abgeklärt werden, wel chen Verdienst dieser erzielen könnte. Massgebende Kriterien sind insbesondere die Lebensumstände, die berufliche Ausbildung und die erwerblichen Erfahrungen, das Alter, die Sprachkenntnisse und auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 158 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1760 ff. Rz 181 ff.; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], in der ab dem 1. Januar 201 3 gültigen Fassung, Rz 3482.04 ). Zudem ist die Höhe der erzielbaren Einkünfte in der Regel anhand von konkreten Aus künften oder von statistischen Angaben zu bestimmen (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159; Jöhl, a.a.O., S. 1764 Rz 186; WEL Rz 3482.04). 2.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zu satzleistungsgesetz; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkommensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar. Wo im Folgenden vom Ergänzungsleistungsanspruch die Rede ist, beziehen sich die Ausführungen sinngemäss auch auf den Anspruch auf kantonale Beihilfe. 3. 3.1 Nachdem die IV-Stelle die ganze Rente der Besc hwerdeführerin 2 per 1. Juni 2010 unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 29 % aufgehoben hatte ( Urk. 5/52+53, Urk. 5/22-39), bezog die SVA neu ein hypothetisches Ein kommen der Beschwerdeführerin 2 von Fr. 33‘732.-- in die Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers 1 ein. Dies führte zur Verfügung vom 21. September 2012, mit der die Beschwerdegegnerin den Ergänzungsleistungsa nspruch ab dem 1. Oktober 2012 verneinte ( Urk. 4/81 und Urk. 4/83 ) und die unangefochten in Rechtskraft erwuchs. Beim Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. Juli 2013 und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 16. April 2013 ging die Beschwerde gegnerin vom selben Sachverhalt aus wie in der Verfügung vom 21. September 201 2 (vgl. Urk. 2 S. 2). Ungeachtet der Rechtskraft jener Verfügung ist jedoch der angefochtene Einspracheentscheid frei zu überprüfen. Denn nach der Gerichtspraxis ist die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungs verfügung auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1656 f. Rz 26 f.). Für eine neue, andere Beurteilung des Ergänzungsleistungs anspruchs des Beschwerdeführers 1 im Jahr 2013 ist daher nicht erforderlich, dass seit dem Erlass der Verfügung vom 21. September 2012 eine Änderung im Sachverhalt eingetreten ist. Deshalb ändert an der uneingeschränkten Überprüfungsbefugn is in Bezug auf den Ergänzungsleistungs anspruch nichts, dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. Mai 2013 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 2 erneut verneint hat, nunmehr bei einem Invaliditätsgrad von nur noch 10,5 %, und festgehalten hat, in medizinischer Hinsicht hätten sich seit dem letzten Entscheid vom 2. April 2012 keine neuen Tatsachen ergeben ( Urk. 5/10). 3.2 Die IV-Stelle ging sowohl bei der Invaliditätsbemessung in der Verfügung vom 2. April 2012 als auch bei der Invaliditätsbem essung in der Verfügung vom 27. Mai 2013 davon aus, dass die Beschwerdeführerin 2 auch bei guter Gesund heit nicht erwerbstätig, sondern ausschliesslich im Haushalt tätig wäre, da sie seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1987 nur während einiger Monate erwerbstätig gewesen sei und nach dem Verlust jener Stelle nie mehr ausser häuslich gearbeitet habe ( Urk. 5/53 und Urk. 5/10). Die Invaliditätsbemessung bei der Beschwerdeführerin 2 erfolgt e daher nach der Regelung in Art. 27 IVV, und es liegt somit ein Sachverhalt vor, wie er in Art. 14a Abs. 3 lit. a ELV genannt wird und dort bei teilinvaliden Ergänzungs leistungsbezügern der standardisierten Anrechnung eines bestimmten Erwerbs einkommens entgegensteht. Vorliegendenfalls ist diese Vorschrift nicht direkt anwendbar, da die Beschwerdeführerin 2 nicht Ergänzungsleistungs bezügerin ist, sondern aufgrund des Invaliditätsgrades von unter 40 % als nicht renten berechtigte Ehegattin des e rgänzungsleistungs beziehenden Beschwerdeführers 1 gilt. Auch hier muss jedoch gelten, dass das anrechenbare Verzicht s einkommen nicht aus dem Invaliditätsgrad von 29 % beziehungsweise von 10, 5 % abgelei tet werden kann, da der Invaliditätsgrad nicht die Einschränkung im Erwerb, sondern die Einschränkung im Haushalt widerspiegelt. Zu Recht vermerkte daher auch d ie Beschwerdegegnerin selber auf einer Kopi e der Beschwerde schrift vom 27. August 2013 mit elektronischer Notiz vom 4. Oktobe r 2013, der Invaliditätsgrad von 10,5 % sei aufgrund der Haushalttätigkei t ermittelt worden, weshalb für die neue Prüfung des Ergänzungsleistungs anspruchs nach der „reellen Arbeitsunfäh igkeit“ zu fragen sei ( Urk. 1). Wenn die Beschwerdegegnerin also in der Verfügung vom 2 1. September 2012 aus dem Invaliditätsgrad von 29 % auf eine 70%ige Arbeitsfähigkeit im Beruf geschlossen hatte (vgl. Urk. 4/118) und an dieser Einschätzung im angefochte nen Einspracheentscheid und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 1 6. April 2013 festhielt, so ist dieses Vorgehen unrichtig. Die Beschwerdegeg nerin hat vielmehr konkrete Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh rerin 2 in einer beruflichen Tätigkeit erhältlich zu machen. Eine solche Angabe findet sich bereits im Bericht des Universitätsspitals Zürich vom 1 5. Mai 2013, worin die Leitende Ärztin festhielt, die Beschwerdeführerin 2 leide neben einer HIV-Infektion an schwerer anstrengungsabhängiger Atemnot und einer pulmo nalen Hypertonie, und eine Arbeitsunfähigkeit sei zur Zeit nicht gegeben ( Urk. 4/11+12). Zur Vervollständigung des Bildes wird die Beschwerdegegnerin die gesamten Akten der Invalidenversicherung beizuziehen haben. Daneben wird sie für die Beantwortung der Frage nach einem anrechenbaren Verzichts einkommen der Beschwerdeführerin 2 auch die weiteren, in E. 2.2.4 aufgeführ ten Kriterien zu berücksichtigen haben. 3.3 Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 0. Juli 2013 aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache - ent scheid vom 1 0. Juli 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungs - anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ und Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2013.00102 ZL.2013.00102

ZL.2013.00102 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichter Wilhelm

Gerichtsschreiberin Kobel

Urteil vom 30. September 2014

Urteil vom 30. September 2014 in Sachen

in Sachen 1. X.___

1. X.___ 2. Y.___

2. Y.___ Beschwerdeführende

Beschwerdeführende gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1957, bezieht seit Dezember 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung; seiner Ehefrau Y.___ wurde mit Verfügung vom 2. April 2012 ab Dezember 2008 ebenfalls eine ganze Invalidenrente zugespro chen, die p er 1. Juni 2010 wieder aufgehoben wurde, da der Invaliditätsgrad nur noch 29 % betrage ( Urk. 4/122, Urk. 5/52+53, Urk. 5/22 39 ).

1.1 X.___, geboren 1957, bezieht seit Dezember 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung; seiner Ehefrau Y.___ wurde mit Verfügung vom 2. April 2012 ab Dezember 2008 ebenfalls eine ganze Invalidenrente zugespro chen, die p er 1. Juni 2010 wieder aufgehoben wurde, da der Invaliditätsgrad nur noch 29 % betrage ( Urk. 4/122, Urk. 5/52+53, Urk. 5/22 39 ). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), Zusatzleistungen zur AHV/IV, richtete X.___ Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) aus (vgl. Urk. 4/119-160 ), eröffnete ihm jedoch mit Brief vom 20. April 2012, ab Oktober 2012 würden die Zusatzleistungen reduziert, voraussichtlich auf Fr. 0.--, da es seiner Ehefrau aufgrund ihres Invaliditätsgra des von 29 % nunmehr zumutbar sei, ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 33‘732.-- im Jahr zu erzielen, entsprechend einem durchschnittli chen Monatslohn für eine 70%-Anstellung als Reinigungskraft ohne abge schlossene Berufslehre ( Urk. 4/118). Mit Verfügung vom 21. September 2012 entschied die SVA im angekündigten Sinn und verneinte den Anspruch von X.___ auf Zusatzleistungen ab dem 1. Oktober 2012 ( Urk. 4/ 81 und Urk. 4/83 ). Diese Verfügung blieb unangefochten.

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), Zusatzleistungen zur AHV/IV, richtete X.___ Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe) aus (vgl. Urk. 4/119-160 ), eröffnete ihm jedoch mit Brief vom 20. April 2012, ab Oktober 2012 würden die Zusatzleistungen reduziert, voraussichtlich auf Fr. 0.--, da es seiner Ehefrau aufgrund ihres Invaliditätsgra des von 29 % nunmehr zumutbar sei, ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 33‘732.-- im Jahr zu erzielen, entsprechend einem durchschnittli chen Monatslohn für eine 70%-Anstellung als Reinigungskraft ohne abge schlossene Berufslehre ( Urk. 4/118). Mit Verfügung vom 21. September 2012 entschied die SVA im angekündigten Sinn und verneinte den Anspruch von X.___ auf Zusatzleistungen ab dem 1. Oktober 2012 ( Urk. 4/ 81 und Urk. 4/83 ). Diese Verfügung blieb unangefochten. 1.2 Am 15. Februar 2013 meldete sich X.___ bei der SVA wieder zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 4/58). Die SVA teilte ihm mit Verfügung vom 16. April 2013 erneut mit, dass er - ab dem 1. Februar 2013 - keinen Anspruch auf Zusatzleistungen habe ( Urk. 5/8), und bestätigte diese Verfügung mit Entscheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2 = Urk. 4/5 ).

1.2 Am 15. Februar 2013 meldete sich X.___ bei der SVA wieder zum Bezug von Zusatzleistungen an ( Urk. 4/58). Die SVA teilte ihm mit Verfügung vom 16. April 2013 erneut mit, dass er - ab dem 1. Februar 2013 - keinen Anspruch auf Zusatzleistungen habe ( Urk. 5/8), und bestätigte diese Verfügung mit Entscheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2 = Urk. 4/5 ). 2. Mit Schreiben an die SVA vom 27. August 2013 nahmen X.___ und Y.___ Bezug auf die Verfügung vom 16. April 2013 und erklärten sich als nicht ei nverstanden mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwer bseinkommens der Ehefrau ( Urk. 8 ). Die SVA leitete mit Brief vom 29. Oktober 2013 (Urk. 3) eine Kopie des Schreibens v om 27. August 2013 (Urk. 1) an das Sozialversiche rungsgericht weiter, zur Behandlung als Be schwerde gegen den Einspracheent scheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2). Gleichzeitig reichte die SVA die Akten ein (Urk. 4/1-160 und Urk. 5/1-74) und bean tragte, auf die Beschwerde sei wegen Verspätung nicht einzutreten. Nachdem die SVA das Original der Eingabe vom 27. August 2013 samt Beilagen nachgereicht hatte ( Urk. 8 und Urk. 9/1-6), entschied das Gericht mit Beschluss vom 17. April 2014 über die Eintretensfrage vorab. Es beurteilte die Beschwerde als rechtzeitig erhoben, trat dementspre chend dar auf ein und forderte die SVA zu deren Beantwortung in materieller Hinsicht auf. Das Gericht bezeichnete dabei auch die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache als Gegenstand der gerichtlichen Prüfung und auferlegte der SVA, sich dazu ebenfalls zu äussern ( Urk. 13). Die SVA beantragte daraufhin mit Eingabe vom 25. Juni 2014, die Beschwerde sei abzuweisen, eventualiter sei auf die Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit der Einsprache nicht einzutreten ( Urk. 17). Mit Verfügung vom 1. Juli 2014 wurde X.___ und Y.___ Gelegenheit zur Stellungnahme zur Eingabe der SVA gegeben ( Urk. 18); die Frist verstrich jedoch unbenützt.

2. Mit Schreiben an die SVA vom 27. August 2013 nahmen X.___ und Y.___ Bezug auf die Verfügung vom 16. April 2013 und erklärten sich als nicht ei nverstanden mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwer bseinkommens der Ehefrau ( Urk. 8 ). Die SVA leitete mit Brief vom 29. Oktober 2013 (Urk. 3) eine Kopie des Schreibens v om 27. August 2013 (Urk. 1) an das Sozialversiche rungsgericht weiter, zur Behandlung als Be schwerde gegen den Einspracheent scheid vom 10. Juli 2013 ( Urk. 2). Gleichzeitig reichte die SVA die Akten ein (Urk. 4/1-160 und Urk. 5/1-74) und bean tragte, auf die Beschwerde sei wegen Verspätung nicht einzutreten. Nachdem die SVA das Original der Eingabe vom 27. August 2013 samt Beilagen nachgereicht hatte ( Urk. 8 und Urk. 9/1-6), entschied das Gericht mit Beschluss vom 17. April 2014 über die Eintretensfrage vorab. Es beurteilte die Beschwerde als rechtzeitig erhoben, trat dementspre chend dar auf ein und forderte die SVA zu deren Beantwortung in materieller Hinsicht auf. Das Gericht bezeichnete dabei auch die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache als Gegenstand der gerichtlichen Prüfung und auferlegte der SVA, sich dazu ebenfalls zu äussern ( Urk. 13). Die SVA beantragte daraufhin mit Eingabe vom 25. Juni 2014, die Beschwerde sei abzuweisen, eventualiter sei auf die Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit der Einsprache nicht einzutreten ( Urk. 17). Mit Verfügung vom 1. Juli 2014 wurde X.___ und Y.___ Gelegenheit zur Stellungnahme zur Eingabe der SVA gegeben ( Urk. 18); die Frist verstrich jedoch unbenützt. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach der Rechts prechung des Bundesgerichts hat das Gericht von Amtes wegen zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf eine Beschwerde oder auf eine Ein sprache eingetreten ist. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozess voraussetzung fehlte, wie beispielsweise der Rechtzeitigkeit, und hat sie materi ell entschieden, so ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben ist ( vgl. BGE 128 V 89 E. 2a mit Hinweisen).

1.1 Nach der Rechts prechung des Bundesgerichts hat das Gericht von Amtes wegen zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf eine Beschwerde oder auf eine Ein sprache eingetreten ist. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozess voraussetzung fehlte, wie beispielsweise der Rechtzeitigkeit, und hat sie materi ell entschieden, so ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben ist ( vgl. BGE 128 V 89 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 In den Akten findet sich eine Notiz der Beschwerdegegnerin vom 24. Mai 2013, wonach die Einsprachefrist nicht eingehalten sei ( Urk. 4/19). Dies bildet Anlass für eine nähere Prüfung der Rechtzeitigkeit der Einsprache.

1.2 In den Akten findet sich eine Notiz der Beschwerdegegnerin vom 24. Mai 2013, wonach die Einsprachefrist nicht eingehalten sei ( Urk. 4/19). Dies bildet Anlass für eine nähere Prüfung der Rechtzeitigkeit der Einsprache. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfolgt die Feststellung von Tatsa chen, welche für die fristauslösende Eröffnung einer Verfügung erheblich sind, mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweis grades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ; der volle Beweis ist n ur für Tat sachen erforderlich, die für die Rechtzeitigkeit im gerichtlichen Verfahren aus schlaggebend sind. Im Bestreitungsfall genügt der übliche administrative Ablauf im Verwaltungsverfahren für sich allein nicht, um die Zustellung einer nicht eingeschriebenen Verfügung zu einem bestimmten Zeitpunkt als überwiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen, sondern es bedarf dafür weitere r Indizie n. Da die verfügende Behörde die Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel, wenn sich also die Zustellung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen lässt, auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 mit Hinweis auf BGE 124 V 400 E. 2b und 121 V 5 E. 3b).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfolgt die Feststellung von Tatsa chen, welche für die fristauslösende Eröffnung einer Verfügung erheblich sind, mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweis grades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ; der volle Beweis ist n ur für Tat sachen erforderlich, die für die Rechtzeitigkeit im gerichtlichen Verfahren aus schlaggebend sind. Im Bestreitungsfall genügt der übliche administrative Ablauf im Verwaltungsverfahren für sich allein nicht, um die Zustellung einer nicht eingeschriebenen Verfügung zu einem bestimmten Zeitpunkt als überwiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen, sondern es bedarf dafür weitere r Indizie n. Da die verfügende Behörde die Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel, wenn sich also die Zustellung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen lässt, auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 mit Hinweis auf BGE 124 V 400 E. 2b und 121 V 5 E. 3b). 1.3 Aufgrund der vorstehenden rechtlichen Erwägungen ist es die Beschwerde - gegne rin, welche die Beweislast für den Zeitpunkt trägt, zu dem die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 zugestellt worden ist.

1.3 Aufgrund der vorstehenden rechtlichen Erwägungen ist es die Beschwerde gegne rin, welche die Beweislast für den Zeitpunkt trägt, zu dem die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 zugestellt worden ist. Die Verfügung vom 16. April 2013 wurde gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nicht eingeschrieben, sondern mit A-Post versandt ( Urk. 17 S. 1 ). Die Einspracheschrift datiert vom 2. Mai 2013, erreichte die Beschwerdegegnerin jedoch gemä ss ihrer Sachverhaltsdar stellung in der Beschwerdea ntwort ( Urk. 17 S. 2) und in d er Aktennotiz vom 24. Mai 2013 ( Urk. 4/19) erst am 23. Mai 2013 als Anhang eines E-Mails. Diese Sachverhaltsdarstellung ist unbestritten geblieben, und die Schwiegertochter der Beschwerdeführenden schrieb im E-Mail vom 23. Mai 2013 auch, sie sei nicht früher dazugekommen, die Einsprache zu verschicken ( Urk. 4/20). Als Datum der Einspracheerhebung gilt somit der 23. Mai 2013, da keine Übergabe an die Post (Art. 39 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts [ATSG]) erfolgt ist. Ob die Eingabe per E-Mail alle G ültig keitserfordernisse erfüllt, ist demgegenüber für die Fristwahrung nicht von Bedeutung, da beim Fehlen solcher Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 5 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen ist und es den Beschwerdeführen den nicht zum Nachteil gereichen darf, wenn die Beschwerdegegnerin von einer Nachfristansetzung abgesehen hat.

Die Verfügung vom 16. April 2013 wurde gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nicht eingeschrieben, sondern mit A-Post versandt ( Urk. 17 S. 1 ). Die Einspracheschrift datiert vom 2. Mai 2013, erreichte die Beschwerdegegnerin jedoch gemä ss ihrer Sachverhaltsdar stellung in der Beschwerdea ntwort ( Urk. 17 S. 2) und in d er Aktennotiz vom 24. Mai 2013 ( Urk. 4/19) erst am 23. Mai 2013 als Anhang eines E-Mails. Diese Sachverhaltsdarstellung ist unbestritten geblieben, und die Schwiegertochter der Beschwerdeführenden schrieb im E-Mail vom 23. Mai 2013 auch, sie sei nicht früher dazugekommen, die Einsprache zu verschicken ( Urk. 4/20). Als Datum der Einspracheerhebung gilt somit der 23. Mai 2013, da keine Übergabe an die Post (Art. 39 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts [ATSG]) erfolgt ist. Ob die Eingabe per E-Mail alle G ültig keitserfordernisse erfüllt, ist demgegenüber für die Fristwahrung nicht von Bedeutung, da beim Fehlen solcher Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 5 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen ist und es den Beschwerdeführen den nicht zum Nachteil gereichen darf, wenn die Beschwerdegegnerin von einer Nachfristansetzung abgesehen hat. Damit die Einsprache vom 23. Mai 2013 als rechtzeitig - innerhalb der 30tägigen Einsprachefrist erhoben (Art. 52 Abs. 1 ATSG ) - zu betrachten ist, dürfte der Beschwerdeführer 1 die Verfügung vom 16. April 2013 nicht früher als am Dienstag, dem 23. April 2013, erhalten haben. Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, sie habe die Verfügung vom 16. April 2013 am Mittwoch, dem 17. April 2013, im elektronischen Archiv abgelegt und sie am gleichen Tag der Post übergeben, weshalb der Beschwerdeführer 1 sie spätestens am Freitag, dem 19. April 2013, erhalten haben müsse ( Urk. 17). Der Hinweis auf diesen normalen Verlauf bei einem Versand per A-Post genügt nach der dargelegten Rechtsprechung nicht für den Zustellungsnachweis. Die Beschwerdegegnerin wies denn auch zusätzlich darauf hin, dass die Schwieger tochter der Beschwerdeführenden sich im E-Mail vom 23. Mai 2013 mit der angehängten Einspracheschrift für die Verspätung entschuldigt und beigefügt hatte, sie hoffe, „es ist noch gültig trotz dem ablaufdatum“ (Urk. 4/20). Die Beschwerdegegnerin schliesst daraus, die Beschwerdeführenden hätten gewusst, dass die Einsprache erst nach dem Ablauf der 30tägigen Einsprachefr ist und damit verspätet erfolgt sei ( Urk. 17 S. 1), und hält es somit für überwiegend wahrscheinlich, dass die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 vor Dienstag, dem 23. April 2013, zugestellt worden ist. Eine Gesprächsnotiz der Beschwer degegnerin vom 15. Mai 2013 lässt allerdings auch eine andere Interpretation der Erklärung im E-Mail vom 23. Mai 2013 zu. Die Beschwerde gegnerin hielt darin fest, d ie Schwiegertochter der Beschwerdeführenden habe angerufen und sich als nicht einverstanden mit der Verfügung vom 16. April 2013 erklärt, worauf die Beschwerdegegnerin sie auf die Einsprachemöglichkeit hingewiesen habe und gesagt habe, sie solle eine Einsprache noch am gleichen Tag, also am 15. Mai 2013, erheben, da die Verfügung vom 16. April 2013 datiere ( Urk. 4/23). Damit ist denkbar, dass die Schwiegertochter aufgrund dieser Auskunft der Beschwerdegegnerin annahm, das Ablaufdatum sei der 15. Mai 2013, und die Einsprache nur deshalb für verspätet hielt, weil sie der Meinung war, sie hätte sie zur Fristwahrung bereits am 15. Mai 2013 einreichen müssen. Unter diesen Umständen reicht der Hinweis der Schwiegertochter auf ein Ablaufdatum - auch neben den üblichen administrativen Abläufen bei der Post - nicht aus, um die Einsprache vom 23. Mai 2013 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als verspätet erscheinen zu lassen.

Damit die Einsprache vom 23. Mai 2013 als rechtzeitig - innerhalb der 30tägigen Einsprachefrist erhoben (Art. 52 Abs. 1 ATSG ) - zu betrachten ist, dürfte der Beschwerdeführer 1 die Verfügung vom 16. April 2013 nicht früher als am Dienstag, dem 23. April 2013, erhalten haben. Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, sie habe die Verfügung vom 16. April 2013 am Mittwoch, dem 17. April 2013, im elektronischen Archiv abgelegt und sie am gleichen Tag der Post übergeben, weshalb der Beschwerdeführer 1 sie spätestens am Freitag, dem 19. April 2013, erhalten haben müsse ( Urk. 17). Der Hinweis auf diesen normalen Verlauf bei einem Versand per A-Post genügt nach der dargelegten Rechtsprechung nicht für den Zustellungsnachweis. Die Beschwerdegegnerin wies denn auch zusätzlich darauf hin, dass die Schwieger tochter der Beschwerdeführenden sich im E-Mail vom 23. Mai 2013 mit der angehängten Einspracheschrift für die Verspätung entschuldigt und beigefügt hatte, sie hoffe, „es ist noch gültig trotz dem ablaufdatum“ (Urk. 4/20). Die Beschwerdegegnerin schliesst daraus, die Beschwerdeführenden hätten gewusst, dass die Einsprache erst nach dem Ablauf der 30tägigen Einsprachefr ist und damit verspätet erfolgt sei ( Urk. 17 S. 1), und hält es somit für überwiegend wahrscheinlich, dass die Verfügung vom 16. April 2013 dem Beschwerdeführer 1 vor Dienstag, dem 23. April 2013, zugestellt worden ist. Eine Gesprächsnotiz der Beschwer degegnerin vom 15. Mai 2013 lässt allerdings auch eine andere Interpretation der Erklärung im E-Mail vom 23. Mai 2013 zu. Die Beschwerde gegnerin hielt darin fest, d ie Schwiegertochter der Beschwerdeführenden habe angerufen und sich als nicht einverstanden mit der Verfügung vom 16. April 2013 erklärt, worauf die Beschwerdegegnerin sie auf die Einsprachemöglichkeit hingewiesen habe und gesagt habe, sie solle eine Einsprache noch am gleichen Tag, also am 15. Mai 2013, erheben, da die Verfügung vom 16. April 2013 datiere ( Urk. 4/23). Damit ist denkbar, dass die Schwiegertochter aufgrund dieser Auskunft der Beschwerdegegnerin annahm, das Ablaufdatum sei der 15. Mai 2013, und die Einsprache nur deshalb für verspätet hielt, weil sie der Meinung war, sie hätte sie zur Fristwahrung bereits am 15. Mai 2013 einreichen müssen. Unter diesen Umständen reicht der Hinweis der Schwiegertochter auf ein Ablaufdatum - auch neben den üblichen administrativen Abläufen bei der Post - nicht aus, um die Einsprache vom 23. Mai 2013 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als verspätet erscheinen zu lassen. Wenn die Beschwerdegegnerin demnach auf die Einsprache eingetreten ist, so ist dies nicht zu beanstanden. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit nicht wegen verspäteter Einspracheerhebung aufzuheben, sondern er ist auf seine materielle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

Wenn die Beschwerdegegnerin demnach auf die Einsprache eingetreten ist, so ist dies nicht zu beanstanden. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit nicht wegen verspäteter Einspracheerhebung aufzuheben, sondern er ist auf seine materielle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. 2.

2. 2.1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen von Ehegatten sind gestützt auf Art. 9 Abs. 2 ELG zu sammenzurechnen.

2.1 Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährli che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben und anre chenbaren Einnahmen von Ehegatten sind gestützt auf Art. 9 Abs. 2 ELG zu sammenzurechnen. 2.2

2.2 2.2.1 Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Zu letzteren gehören unter anderem die Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), und die Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).

2.2.1 Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet. Zu letzteren gehören unter anderem die Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), und die Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). 2.2.2 Die Vorschrift zu den Verzichtseinkünften und zum Verzichtsvermögen stellt eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten Sozialversicherungsrecht ma ssgebenden Grundsatzes der Scha denminderungspflicht dar (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 151 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008). Ein Verzicht auf Einkünfte, der eine Anrechnung erlaubt, liegt rechtsprechungsgemäss dort vor, wo eine Person aus von ihr zu verant wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a mit Hinweisen). Anrechenbar ges tützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sind auch Einkünfte, auf die der nicht rentenberechtigte Ehegatte einer ergänzungsleistungsberechtigten Person ver zichtet (BGE 117 V 287; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 157 ff.; Jöhl, Ergänzungsleis tungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bu ndesverwaltungsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1758 Rz 178 f.).

2.2.2 Die Vorschrift zu den Verzichtseinkünften und zum Verzichtsvermögen stellt eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten Sozialversicherungsrecht ma ssgebenden Grundsatzes der Scha denminderungspflicht dar (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 151 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008). Ein Verzicht auf Einkünfte, der eine Anrechnung erlaubt, liegt rechtsprechungsgemäss dort vor, wo eine Person aus von ihr zu verant wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a mit Hinweisen). Anrechenbar ges tützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sind auch Einkünfte, auf die der nicht rentenberechtigte Ehegatte einer ergänzungsleistungsberechtigten Person ver zichtet (BGE 117 V 287; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 157 ff.; Jöhl, Ergänzungsleis tungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bu ndesverwaltungsrecht [SBVR], 2. Auflage, S. 1758 Rz 178 f.). 2.2.3 Bei Teilinva liden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) als Erwerbsein kommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeit abschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invalidi tätsgrad bezie hungsweise Renten höhe (Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente) ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbet rag für den Lebensbedarf von Al leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Dieser Anrechnung liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte z u erzielen. Die betreffende Ver mutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder e rschweren (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 154, unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Von Vornherein nicht zum Tragen kommen die Vermutungen nach Art. 14a Abs. 2 ELV dort, wo die Invalidität von Nichterwerbstätigen aufgrund von Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) festgelegt wurde (Art. 14a Abs. 3 ELV).

2.2.3 Bei Teilinva liden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungs leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) als Erwerbsein kommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeit abschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invalidi tätsgrad bezie hungsweise Renten höhe (Viertelsrente, halbe Rente, Dreiviertelsrente) ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbet rag für den Lebensbedarf von Al leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Dieser Anrechnung liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte z u erzielen. Die betreffende Ver mutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder e rschweren (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 154, unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156). Von Vornherein nicht zum Tragen kommen die Vermutungen nach Art. 14a Abs. 2 ELV dort, wo die Invalidität von Nichterwerbstätigen aufgrund von Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) festgelegt wurde (Art. 14a Abs. 3 ELV). 2.2.4 Bei der Bemessung der Höhe des anrechenbaren Verzichtseinkommens eines nicht rentenberechtigten Ehegatten muss n ach der Verwa ltungs- und Gerichts praxis im E inzelfall abgeklärt werden, wel chen Verdienst dieser erzielen könnte. Massgebende Kriterien sind insbesondere die Lebensumstände, die berufliche Ausbildung und die erwerblichen Erfahrungen, das Alter, die Sprachkenntnisse und auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 158 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1760 ff. Rz 181 ff.; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], in der ab dem 1. Januar 201 3 gültigen Fassung, Rz 3482.04 ). Zudem ist die Höhe der erzielbaren Einkünfte in der Regel anhand von konkreten Aus künften oder von statistischen Angaben zu bestimmen (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159; Jöhl, a.a.O., S. 1764 Rz 186; WEL Rz 3482.04).

2.2.4 Bei der Bemessung der Höhe des anrechenbaren Verzichtseinkommens eines nicht rentenberechtigten Ehegatten muss n ach der Verwa ltungs- und Gerichts praxis im E inzelfall abgeklärt werden, wel chen Verdienst dieser erzielen könnte. Massgebende Kriterien sind insbesondere die Lebensumstände, die berufliche Ausbildung und die erwerblichen Erfahrungen, das Alter, die Sprachkenntnisse und auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 158 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1760 ff. Rz 181 ff.; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], in der ab dem 1. Januar 201 3 gültigen Fassung, Rz 3482.04 ). Zudem ist die Höhe der erzielbaren Einkünfte in der Regel anhand von konkreten Aus künften oder von statistischen Angaben zu bestimmen (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159; Jöhl, a.a.O., S. 1764 Rz 186; WEL Rz 3482.04). 2.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zu satzleistungsgesetz; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.

2.3 In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zu satzleistungsgesetz; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist. Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkommensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar.

Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 lit. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 lit. b). Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkommensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar. Wo im Folgenden vom Ergänzungsleistungsanspruch die Rede ist, beziehen sich die Ausführungen sinngemäss auch auf den Anspruch auf kantonale Beihilfe.

Wo im Folgenden vom Ergänzungsleistungsanspruch die Rede ist, beziehen sich die Ausführungen sinngemäss auch auf den Anspruch auf kantonale Beihilfe. 3.

3. 3.1 Nachdem die IV-Stelle die ganze Rente der Besc hwerdeführerin 2 per 1. Juni 2010 unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 29 % aufgehoben hatte ( Urk. 5/52+53, Urk. 5/22-39), bezog die SVA neu ein hypothetisches Ein kommen der Beschwerdeführerin 2 von Fr. 33‘732.-- in die Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers 1 ein. Dies führte zur Verfügung vom 21. September 2012, mit der die Beschwerdegegnerin den Ergänzungsleistungsa nspruch ab dem 1. Oktober 2012 verneinte ( Urk. 4/81 und Urk. 4/83 ) und die unangefochten in Rechtskraft erwuchs.

3.1 Nachdem die IV-Stelle die ganze Rente der Besc hwerdeführerin 2 per 1. Juni 2010 unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 29 % aufgehoben hatte ( Urk. 5/52+53, Urk. 5/22-39), bezog die SVA neu ein hypothetisches Ein kommen der Beschwerdeführerin 2 von Fr. 33‘732.-- in die Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers 1 ein. Dies führte zur Verfügung vom 21. September 2012, mit der die Beschwerdegegnerin den Ergänzungsleistungsa nspruch ab dem 1. Oktober 2012 verneinte ( Urk. 4/81 und Urk. 4/83 ) und die unangefochten in Rechtskraft erwuchs. Beim Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. Juli 2013 und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 16. April 2013 ging die Beschwerde gegnerin vom selben Sachverhalt aus wie in der Verfügung vom 21. September 201 2 (vgl. Urk. 2 S. 2). Ungeachtet der Rechtskraft jener Verfügung ist jedoch der angefochtene Einspracheentscheid frei zu überprüfen. Denn nach der Gerichtspraxis ist die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungs verfügung auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1656 f. Rz 26 f.). Für eine neue, andere Beurteilung des Ergänzungsleistungs anspruchs des Beschwerdeführers 1 im Jahr 2013 ist daher nicht erforderlich, dass seit dem Erlass der Verfügung vom 21. September 2012 eine Änderung im Sachverhalt eingetreten ist. Deshalb ändert an der uneingeschränkten Überprüfungsbefugn is in Bezug auf den Ergänzungsleistungs anspruch nichts, dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. Mai 2013 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 2 erneut verneint hat, nunmehr bei einem Invaliditätsgrad von nur noch 10,5 %, und festgehalten hat, in medizinischer Hinsicht hätten sich seit dem letzten Entscheid vom 2. April 2012 keine neuen Tatsachen ergeben ( Urk. 5/10).

Beim Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. Juli 2013 und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 16. April 2013 ging die Beschwerde gegnerin vom selben Sachverhalt aus wie in der Verfügung vom 21. September 201 2 (vgl. Urk. 2 S. 2). Ungeachtet der Rechtskraft jener Verfügung ist jedoch der angefochtene Einspracheentscheid frei zu überprüfen. Denn nach der Gerichtspraxis ist die Rechtsbeständigkeit einer Ergänzungsleistungs verfügung auf das Kalenderjahr begrenzt, weshalb die Grundlagen zur Berechnung im Rahmen der jährlichen Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 66 f.; Jöhl, a.a.O., S. 1656 f. Rz 26 f.). Für eine neue, andere Beurteilung des Ergänzungsleistungs anspruchs des Beschwerdeführers 1 im Jahr 2013 ist daher nicht erforderlich, dass seit dem Erlass der Verfügung vom 21. September 2012 eine Änderung im Sachverhalt eingetreten ist. Deshalb ändert an der uneingeschränkten Überprüfungsbefugn is in Bezug auf den Ergänzungsleistungs anspruch nichts, dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. Mai 2013 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 2 erneut verneint hat, nunmehr bei einem Invaliditätsgrad von nur noch 10,5 %, und festgehalten hat, in medizinischer Hinsicht hätten sich seit dem letzten Entscheid vom 2. April 2012 keine neuen Tatsachen ergeben ( Urk. 5/10). 3.2 Die IV-Stelle ging sowohl bei der Invaliditätsbemessung in der Verfügung vom 2. April 2012 als auch bei der Invaliditätsbem essung in der Verfügung vom 27. Mai 2013 davon aus, dass die Beschwerdeführerin 2 auch bei guter Gesund heit nicht erwerbstätig, sondern ausschliesslich im Haushalt tätig wäre, da sie seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1987 nur während einiger Monate erwerbstätig gewesen sei und nach dem Verlust jener Stelle nie mehr ausser häuslich gearbeitet habe ( Urk. 5/53 und Urk. 5/10).

3.2 Die IV-Stelle ging sowohl bei der Invaliditätsbemessung in der Verfügung vom 2. April 2012 als auch bei der Invaliditätsbem essung in der Verfügung vom 27. Mai 2013 davon aus, dass die Beschwerdeführerin 2 auch bei guter Gesund heit nicht erwerbstätig, sondern ausschliesslich im Haushalt tätig wäre, da sie seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1987 nur während einiger Monate erwerbstätig gewesen sei und nach dem Verlust jener Stelle nie mehr ausser häuslich gearbeitet habe ( Urk. 5/53 und Urk. 5/10). Die Invaliditätsbemessung bei der Beschwerdeführerin 2 erfolgt e daher nach der Regelung in Art. 27 IVV, und es liegt somit ein Sachverhalt vor, wie er in Art. 14a Abs. 3 lit. a ELV genannt wird und dort bei teilinvaliden Ergänzungs leistungsbezügern der standardisierten Anrechnung eines bestimmten Erwerbs einkommens entgegensteht. Vorliegendenfalls ist diese Vorschrift nicht direkt anwendbar, da die Beschwerdeführerin 2 nicht Ergänzungsleistungs bezügerin ist, sondern aufgrund des Invaliditätsgrades von unter 40 % als nicht renten berechtigte Ehegattin des e rgänzungsleistungs beziehenden Beschwerdeführers 1 gilt. Auch hier muss jedoch gelten, dass das anrechenbare Verzicht s einkommen nicht aus dem Invaliditätsgrad von 29 % beziehungsweise von 10, 5 % abgelei tet werden kann, da der Invaliditätsgrad nicht die Einschränkung im Erwerb, sondern die Einschränkung im Haushalt widerspiegelt. Zu Recht vermerkte daher auch d ie Beschwerdegegnerin selber auf einer Kopi e der Beschwerde schrift vom 27. August 2013 mit elektronischer Notiz vom 4. Oktobe r 2013, der Invaliditätsgrad von 10,5 % sei aufgrund der Haushalttätigkei t ermittelt worden, weshalb für die neue Prüfung des Ergänzungsleistungs anspruchs nach der „reellen Arbeitsunfäh igkeit“ zu fragen sei ( Urk. 1).

Die Invaliditätsbemessung bei der Beschwerdeführerin 2 erfolgt e daher nach der Regelung in Art. 27 IVV, und es liegt somit ein Sachverhalt vor, wie er in Art. 14a Abs. 3 lit. a ELV genannt wird und dort bei teilinvaliden Ergänzungs leistungsbezügern der standardisierten Anrechnung eines bestimmten Erwerbs einkommens entgegensteht. Vorliegendenfalls ist diese Vorschrift nicht direkt anwendbar, da die Beschwerdeführerin 2 nicht Ergänzungsleistungs bezügerin ist, sondern aufgrund des Invaliditätsgrades von unter 40 % als nicht renten berechtigte Ehegattin des e rgänzungsleistungs beziehenden Beschwerdeführers 1 gilt. Auch hier muss jedoch gelten, dass das anrechenbare Verzicht s einkommen nicht aus dem Invaliditätsgrad von 29 % beziehungsweise von 10, 5 % abgelei tet werden kann, da der Invaliditätsgrad nicht die Einschränkung im Erwerb, sondern die Einschränkung im Haushalt widerspiegelt. Zu Recht vermerkte daher auch d ie Beschwerdegegnerin selber auf einer Kopi e der Beschwerde schrift vom 27. August 2013 mit elektronischer Notiz vom 4. Oktobe r 2013, der Invaliditätsgrad von 10,5 % sei aufgrund der Haushalttätigkei t ermittelt worden, weshalb für die neue Prüfung des Ergänzungsleistungs anspruchs nach der „reellen Arbeitsunfäh igkeit“ zu fragen sei ( Urk. 1). Wenn die Beschwerdegegnerin also in der Verfügung vom 2 1. September 2012 aus dem Invaliditätsgrad von 29 % auf eine 70%ige Arbeitsfähigkeit im Beruf geschlossen hatte (vgl. Urk. 4/118) und an dieser Einschätzung im angefochte nen Einspracheentscheid und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 1 6. April 2013 festhielt, so ist dieses Vorgehen unrichtig. Die Beschwerdegeg nerin hat vielmehr konkrete Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh rerin 2 in einer beruflichen Tätigkeit erhältlich zu machen. Eine solche Angabe findet sich bereits im Bericht des Universitätsspitals Zürich vom 1 5. Mai 2013, worin die Leitende Ärztin festhielt, die Beschwerdeführerin 2 leide neben einer HIV-Infektion an schwerer anstrengungsabhängiger Atemnot und einer pulmo nalen Hypertonie, und eine Arbeitsunfähigkeit sei zur Zeit nicht gegeben ( Urk. 4/11+12). Zur Vervollständigung des Bildes wird die Beschwerdegegnerin die gesamten Akten der Invalidenversicherung beizuziehen haben. Daneben wird sie für die Beantwortung der Frage nach einem anrechenbaren Verzichts einkommen der Beschwerdeführerin 2 auch die weiteren, in E. 2.2.4 aufgeführ ten Kriterien zu berücksichtigen haben.

Wenn die Beschwerdegegnerin also in der Verfügung vom 2 1. September 2012 aus dem Invaliditätsgrad von 29 % auf eine 70%ige Arbeitsfähigkeit im Beruf geschlossen hatte (vgl. Urk. 4/118) und an dieser Einschätzung im angefochte nen Einspracheentscheid und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 1 6. April 2013 festhielt, so ist dieses Vorgehen unrichtig. Die Beschwerdegeg nerin hat vielmehr konkrete Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh rerin 2 in einer beruflichen Tätigkeit erhältlich zu machen. Eine solche Angabe findet sich bereits im Bericht des Universitätsspitals Zürich vom 1 5. Mai 2013, worin die Leitende Ärztin festhielt, die Beschwerdeführerin 2 leide neben einer HIV-Infektion an schwerer anstrengungsabhängiger Atemnot und einer pulmo nalen Hypertonie, und eine Arbeitsunfähigkeit sei zur Zeit nicht gegeben ( Urk. 4/11+12). Zur Vervollständigung des Bildes wird die Beschwerdegegnerin die gesamten Akten der Invalidenversicherung beizuziehen haben. Daneben wird sie für die Beantwortung der Frage nach einem anrechenbaren Verzichts einkommen der Beschwerdeführerin 2 auch die weiteren, in E. 2.2.4 aufgeführ ten Kriterien zu berücksichtigen haben. 3.3 Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 0. Juli 2013 aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge.

3.3 Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 0. Juli 2013 aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache - ent scheid vom 1 0. Juli 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungs - anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache ent scheid vom 1 0. Juli 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers 1 ab dem 1. Februar 2013 neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ und Y.___

X.___ und Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GrünigKobel