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Internationale Schiedsverfahren über IP-Streitigkeiten
Internationale Lizenzverträge und sonstige Verträge über Immaterialgüterrechte enthalten oft eine Schiedsklausel. Dementsprechend oft kommt es zu Schiedsverfahren über immaterialgüterrechtliche Fragen. Verweigert zum Beispiel der Lizenznehmer die Bezahlung der Lizenzgebühren mit der Behauptung, das lizenzierte Schutzrecht sei nichtig, und enthält der Vertrag eine Schiedsklausel, so kommt es zu einem Schiedsverfahren, in dem die Gültigkeit des Schutzrechts zu beurteilen ist.
Doch kann ein Schiedsgericht (ausländische) Schutzrechte nichtig erklären? Wenn ja, nach welchem Recht beurteilt sich die Gültigkeit? Welches sind die Vor- und Nachteile der Schiedsgerichtsbarkeit bei IP-Streitigkeiten? Welche Möglichkeiten haben die Parteien, das Schiedsverfahren zu gestalten bzw. zu vereinfachen? Sind Schiedsverfahren vertraulich? Wie sieht es mit der Verfahrensdauer und den Kosten aus?
Der Referent hat zahlreiche IP-Schiedsverfahren als Parteivertreter und als Schiedsrichter geführt und wird aus der Praxis über mögliche Lösungen und Strategien sprechen.