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Feuerwehrsternfahrt
Mit einer Interpellation haben die Grünen dem Stadtrat Wetzikon nachfolgende Fragen gestellt. Wir fordern, dass er seine Verantwortung wahrnimmt. Die Antworten des Stadtrats stehen bis heute aus.
- Wie hoch sind die gesamten Kosten, welche durch die Feuerwehr-Sternfahrt seit 2009 bis heute der Stadt Wetzikon entstanden sind, inkl. des ersten Werbeauftritts, aller Anmeldungen, des Defizits, der Rechtsgutachten, des Bezirksratsentscheides, internen Personalkosten der Verwaltung, etc.?
- Ist es üblich, dass der Stadtrat eine Defizitgarantie gewährt ohne den maximalen Betrag festzulegen?
- Gab es in den letzten drei Jahren ungebundene Ausgaben bei denen Stadträte oder Verwaltungsangestellte Zahlungen ohne einen Beschluss des Stadtrates, des Parlaments oder einer Kommission mit selbständiger Verwaltungsbefugnis veranlasst oder vorgenommen haben?
- Ist es üblich, dass der Stadtrat für externe Anlässe zusätzliche, befristete Verwaltungsstellen schafft und wie lange war die zusätzliche 50%-Stelle für die Feuerwehr-Sternfahrt besetzt?
- Wieso verlangte der Stadtrat vom OK nie ein Budget und wieso überwachte er die Ausgaben und die Prozesse nicht? Was hat der Stadtrat nun konkret unternommen, dass dies heute nicht mehr passieren kann?
- Besteht ein internes Kontrollsystem im Bereich stadträtlicher Geschäfte und wie ist dieses aufgebaut?
- Die aktenkundigen Verträge der Feuerwehr-Sternfahrt wurden namens der Stadt Wetzikon abgeschlossen, ohne dass ein Stadtratsbeschluss erfolgte. Wie beurteilt der Stadtrat dieses Vorgehen und was unternimmt er, damit dies in Zukunft verhindert werden kann?
- Haben die involvierten Verwaltungsangestellten Zahlungen für die Feuerwehr-Sternfahrt im Auftrage des vorgesetzten Organes, dem Stadtrat, geleistet oder haben sie eigenmächtig gehandelt.
- Wer ist in der Stadt Wetzikon zuständig für die Überwachung der Kompetenz-Regelungen und wieso hat diese Stelle nicht eingegriffen? Was wurde inzwischen unternommen, damit dies nicht mehr passieren wird?
- Teilt der Stadtrat die Feststellung des Bezirksrates, wonach ihm ein Budget im April 2014 mit einem zu jener Zeit prognostizierten Fehlbetrag von CHF 170'000 die Möglichkeit gegeben hätte, mit einer Absage oder einer Redimensionierung der Veranstaltung einen Verlust weitestgehend zu vermeiden oder zu reduzieren?
Beantwortung der Interpellation
Die Interpellation " Feuerwehr-Sternfahrt / Stadtrat- und Verwaltungsorganisation " wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht):