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Im vergangenen Jahr wurde Yuriko Koike als erste Frau überhaupt Gouverneurin der Metropolregion Tokio. Sie tat dies ohne die Unterstützung der Regierungspartei LDP, der sie während Jahrzehnten angehörte. Sie diente sogar dem Kabinett von Premier Junichiro Koizumi und dem des aktuellen Premiers Shinzo Abe. 2008 versuchte Koike gar als erste Frau überhaupt, den Parteivorsitz der LDP zu erobern. Bei der Wahl musste sie sich Taro Aso geschlagen geben.
Bei der Gouverneurs-Wahl von Tokio 2016 war sie schliesslich erfolgreich. Nach einem Amtsjahr, in dem sie sich als entscheidungsfreudige und aktive Gouverneurin zeigte, hat sie sich nun auch endgültig von ihrer alten Partei gelöst. Bei der Wahl fürs Lokalparlament hat ihre neu gegründete Partei Tomin First no Kai auf Anhieb die meisten Sitze (55) erobert, wie die Asahi Shimbun berichtet. Zusammen mit der Komeito hat sie eine klare Mehrheit von 77 Sitzen im 127-köpfigen Parlament erreicht.
Für Japans ewige Regierungspartei LDP, die bislang auch die Mehrheit im Tokioter Lokalparlament inne hatte, ist dies eine heftige Niederlage. Sie hat mit ihrem schlechtesten Resultat in der Geschichte des Lokalparlaments abgeschnitten. Sie ist von bislang 57 auf 23 Sitze abgestürzt.
Eine Niederlage für Abe
Das Resultat ist eine Bestätigung von Yuriko Koikes bisheriger Regierungsarbeit. Sie hat sich bislang als eine entscheidungsstarke Gouverneurin erwiesen. Gleichzeitig kann es auch als eine Protestwahl gegen Premier Shinzo Abe angesehen werden, der schon seit über 4 Jahren das Land führt.
Dieser versucht seit einigen Monaten ein «Anti-Verschwörungs-Gesetz» durchzuboxen, das in der Öffentlichkeit auf viel Widerstand stösst. Das neue Gesetz würde den Behörden neue weitreichende Befugnisse bei der Überwachung von Verdächtigen geben. Die Kritiker sehen dies als schweren Eingriff in die Privatsphäre an. Ausserdem hat Abe zurzeit mit dem Vorwurf der Günstlingspolitik bei der Vergabe einer neuen Fakultät für Hochschule zu kämpfen.
Bald schon eine Premierministerin?
Die Tokioter Lokalwahlen werden stets als Barometer für die nationalen Wahlen angesehen. Als die LDP zuletzt 2009 in Tokio schlecht abschnitt, verlor sie im selben Jahr auch die Mehrheit im nationalen Parlament. Gut möglich also, dass Yuriko Koike schon bald ein höheres Amt anstreben wird.