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Bilaterale und Binnenmarkt
Was ist der Europäische Binnenmarkt? Was sind die Bilateralen? Hier herrscht Begriffsverwirrung.
von Henrique Schneider, stellvertretender Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes
«Der Binnenmarkt der Europäischen Union ist ein einheitlicher Markt, in dem der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gewährleistet ist und in dem die EU-Bürger ihren Wohnsitz frei wählen sowie ungehindert einer Arbeit, Ausbildung oder unternehmerischen Tätigkeit nachgehen können.»
Diese Selbstdefinition der EU verschweigt eine wesentliche Komponente des Binnenmarktes: Er ist auch ein gemeinsamer regulatorischer Raum. Die EU-Kommission hat weite Befugnisse, den Binnenmarkt zu regulieren. Das gilt zum Beispiel für der Landwirtschaft oder das Wettbewerbsrecht. Und es gilt die Hoheit der EU-Gerichte.
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