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Das Wichtigste in Kürze
- In der Pandemie wurde die Armeeapotheke damit beauftragt, wichtige medizinische Güter wie Schutzmasken für die gesamte Schweizer Bevölkerung zu besorgen.
«Dafür war die Armeeapotheke weder vorgesehen, noch ausgerüstet», erklärte Ständerat Beat Rieder (Mitte/VS), der das Postulat einreichte. «Vor 2018 hat die Armeeapotheke für wenige Millionen Franken Material beschafft, im Jahr 2020 für das 150-Fache. Da erstaunt es auch nicht, dass Fehler passierten», sagte er.
«Die Armeeapotheke war total überfordert und hat überteuertes und qualitativ schlechtes Material eingekauft», erklärte Thomas Minder (parteilos/SH). Der Kauf der Masken sei nur ein Debakel von mehreren Fehlleistungen. «Das zeigt, dass die Armeeapotheke nicht in der Lage ist, Krisen zu bewältigen.»
Wenn die Armeeapotheke in einer ausserordentlichen Lage die Verantwortung für die Versorgung der gesamten Schweizer Bevölkerung zuständig sein solle, dann müssten «gewaltig mehr Mittel» für die Armeeapotheke gesprochen werden, ergänzte Minder. «Es stellt sich die Frage, ob die Schweiz eine Bundesapotheke oder nur eine Armeeapotheke braucht», schloss er.
Der Bundesrat beantrage das Postulat zur Annahme. Verteidigungsministerin Viola Amherd erklärte, wenn die Armeeapotheke in Zukunft für Pandemien zuständig sein solle, brauche sie deutlich mehr Mittel und mehr Personal.
«Heute ist es die Aufgabe der Armeeapotheke, medizinische Güter für die Armee zu beschaffen - und nicht für die ganze Schweizer Bevölkerung», sagte Amherd. Dass die Apotheke teilweise «überfordert» gewesen sei, gestehe sie ein.
«Aber es ist uns gelungen, die Bevölkerung mit den notwendigen Gesundheitsgütern zu versorgen.» Es sei nun wichtig festzulegen, welche Aufgabe der Armeeapotheke künftig zukommen solle. «Das ist ein politischer Entscheid, der allenfalls auch mit mehr Mitteln verbunden ist», sagte sie.
Der Bundesrat wird nun beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche möglichen zukünftigen Aufgabenfelder der Armeeapotheke übertragen werden könnten.
Das Postulat geht an den Bundesrat.