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Das Verteidigungsministerium (Department of Defense, DOD) hat angekündigt, dass es dem Gouverneur von Oklahoma, Kevin Stitt, antworten wird, nachdem die Nationalgarde seines Bundesstaates angedeutet hatte, dass sie eine vom Pentagon vorgeschriebene COVID-19-Impfung für alle Militärangehörigen ablehnen würde.
„Wir sind uns des Memos des Generaladjutanten von Oklahoma bezüglich der COVID-Impfung für Gardisten und des Schreibens des Gouverneurs, in dem er um eine Ausnahme bittet, bewusst. Wir werden dem Gouverneur in angemessener Weise antworten“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am 13. November in einer Erklärung an die Medien.
Ohne näher darauf einzugehen, wie das Verteidigungsministerium reagieren würde, sagte Kirby, dass Verteidigungsminister Lloyd Austin „der Meinung ist, dass eine geimpfte Truppe eine Truppe ist, die auf alles vorbereitet ist“ und dass dies der Grund ist, „warum er eine Impfpflicht für die gesamte Truppe angeordnet hat, und das schließt unsere Nationalgarde ein, die einen wichtigen Beitrag zu den nationalen Missionen im In- und Ausland leistet“.
Kirbys Äußerungen erfolgten, nachdem der neu ernannte Kommandeur der Nationalgarde von Oklahoma, Brigadegeneral Thomas Mancino, am 11. November ein Memorandum herausgegeben hatte, aus dem hervorging, dass er es ablehnen würde, das Impfmandat des Pentagons umzusetzen.
Der erste Stichtag für das militärische Impfmandat war der 2. November, obwohl jeder Zweig unterschiedliche Fristen festgelegt hat, bis zu denen sich die Mitglieder gegen das Virus impfen lassen sollten. Das Pentagon hat für alle Reservisten der Armee und der Nationalgarde den 30. Juni 2022 als Stichtag für die Impfung festgelegt, heißt es in einer Erklärung des militärischen Gesundheitssystems vom September.
„Ich ordne hiermit an, dass keine Gardisten aus Oklahoma den COVID-19-Impfstoff nehmen müssen, ungeachtet anderer Bundesanforderungen“, schrieb Mancino in seinem Memo. „Das Kommando von Oklahoma wird auch weiterhin Impfbefreiungen des Bundes in Übereinstimmung mit der DoD-Politik bearbeiten.
„Außerdem werden keine negativen administrativen oder rechtlichen Maßnahmen gegen Gardisten ergriffen, die den COVID-19-Impfstoff verweigern.“
Stitt, ein Republikaner, hatte zuvor Austin und andere Pentagon-Führer um eine Ausnahmegenehmigung für den COVID-19-Impfstoff gebeten und wartet immer noch auf eine Entscheidung, wie aus Mancinos Memo hervorgeht.
Das Memo wurde nur einen Tag nach der Ernennung von Mancino zum Kommandeur der Oklahoma Army and Air National Guard veröffentlicht. Er löste damit Generalmajor Michael Thompson ab, der ein Befürworter des COVID-19-Impfstoffs war und sagte, dass die Mitglieder der Garde mit Konsequenzen rechnen müssten.
„Der Gouverneur hatte seit einigen Monaten einen Wechsel in Erwägung gezogen, und [General] Thompson hatte seinen Rücktritt eingereicht“, sagte Stitt-Sprecherin Carly Atchison in einer Erklärung gegenüber der Epoch Times. „Nachdem der Gouverneur [General] Mancino als seinen Nachfolger ausgewählt hatte, beschloss der Gouverneur, den Zeitplan vorzuziehen.“
Das Pentagon reagierte bis Redaktionsschluss nicht auf eine Anfrage nach einem Kommentar.
In der Zwischenzeit wurde das Impfmandat des Verteidigungsministeriums für die Mitglieder der Streitkräfte mehrfach vor Gericht angefochten, unter anderem Anfang dieses Monats von einer Gruppe von Navy SEALs, die argumentieren, dass die Regierung Biden ihnen religiöse Ausnahmen vom Impfmandat verweigert hat.
In ihrer Klage, die beim US-Bezirksgericht im nördlichen Bezirk von Texas eingereicht wurde, wird argumentiert, dass die Kläger eine religiöse Befreiung vom Impfstoffmandat des Pentagons beantragten, ihnen aber das „Grundrecht auf freie Religionsausübung und Schutz vor behördlichen Maßnahmen“ verweigert wurde, was ihrer Meinung nach „rechtswidrig, gesetzeswidrig sowie willkürlich“ ist.