Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/209354

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) wird so geändert, dass beim Tarif für natürliche Personen eine negative Steuer eingeführt wird. Unterhalb einer bestimmten Einkommenshöhe richtet der Bund der steuerpflichtigen Person eine Steuer aus; dies garantiert der Person ein Mindesteinkommen unter Vermeidung jeglicher Schwelleneffekte. Oder aber der Bund passt den Tarif der direkten Bundessteuer so an, dass bis zu einer bestimmten Einkommenshöhe der Grenzsteuersatz negativ ist. Der Tarif wird so angepasst, dass die Kostenneutralität des Vorhabens gewährleistet ist. Damit dies der Fall ist, aber auch um ungerechtfertigte Bezüge der negativen Steuer zu vermeiden, können weitere Gesetzesbestimmungen erlassen werden.</p>