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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2015.00086 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 28. September 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Departement Gesundheit und Soziales Kantonaler Sozialdienst Obere Vorstadt 3, Postfach 2254, 5001 Aarau 1 Fächer gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin weitere Verfahrensbeteiligte: SVA Aargau Ausgleichskasse Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau Beigeladene Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1988, trat nach einer problemati schen Jugend am 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ein und bezieht s eit Januar 2013 eine ganze Rente der Invaliden versicherung (Urk. 8/A). Am 22. Januar 2014 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen zu seiner In validenrente an (Urk. 8/ 23). Mit Verfügung vom 21. Februar 2014 (Urk. 8/25) trat das AZL nicht auf die An meldung des Versicherten ein mit der Begründung, dass der Versicherte zwar zwischenzeitlich in der Stadt Zürich angemeldet gewesen sei, allerdings nie ei nen Wohnsitz in Zürich begründet habe, weshalb es sich nicht als zuständig für die Ausrichtung von Zusatzleistungen erachte. Die dagegen vom Versicherten am 31. März (Urk. 8/11) und mit Ergänzung vom 2. Juni 2014 (richtig: 2015; Urk. 8/15) erhobene Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 ab (Urk. 8/26 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhe bung und die Prüfung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen durch das AZL (Urk. 1 S. 2). Das AZL stellte mit Beschwerdeantwort vom 22. September 2015 (Urk. 7) den Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 9) wurde die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Z.___ zum Prozess beigeladen, die sich mit Eingabe vom 27. Oktober 2015 (Urk. 11) verlauten liess und die Beschwerdegutheissung be antragte, was den Parteien am 28. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) ist der Kanton, in dem die Bezügerin oder der Bezüger Wohnsitz hat, zuständig für die Festset zung und Auszahlung der Ergänzungsleistung. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG begründen der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern An stalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keine neue Zuständigkeit (Satz 2). Die kantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Ergän - zungs leistung wird mit der Bestimmung in Art. 21 Abs. 1 ELG somit grund - sätzlich am zivilrechtlichen Wohnsitz der bezugsberechtigten Person nach den Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches (ZGB) angeknüpft (vgl. auch Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 ELG). 1.2 Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusse res, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Ver bleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, welche Absicht objektiv erkennbar ist (Urteil des Bundesge richts 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.6). Nicht erforderlich ist die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben; die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbe gründung genügen, wenn der Aufenthalt auf eine gewisse Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt an den Aufenthaltsort verlegt wird (RKUV 2000 Nr. KV 101 S. 15 E. 3a). In der Lehre wird teilweise eine Mindestdauer von ei nem Jahr postuliert (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4). Um den Wohnsitz einer Person festzustellen, ist die Gesamtheit ihrer Le bensumstände in Betracht zu ziehen: Der Mittelpunkt der Lebensinteressen be findet sich an demjenigen Ort beziehungsweise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der be troffenen Person konzentrieren, sodass deren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort (BGE 125 III 102 mit Hinweisen). Bei Wochenaufenthaltern mit Familie wird der Arbeitsort zum Wohnsitz, wenn die Familie bloss noch in grossen oder unregelmässigen Abständen besucht wird. Bei Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung liegt der Wohnsitz in der Schweiz, selbst wenn die Person jedes Jahr nach Hause reist (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4 mit Hinweisen). Die Bestimmungen des ZGB über den Wohnsitz sehen sodann vor, dass der ein mal begründete Wohnsitz einer Person bestehen bleibt bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Art. 24 Abs. 1 ZGB). 2. 2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seine Jugend vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 im Kanton Z.___ verbracht hat, bevor er nach Zürich zog, wo er sich am 16. Januar 2008 anmeldete (Urk. 8/22). Wohnhaft war er als Untermieter bei A.___ (Urk. 8/17). Wenig später zog er ins Haus B.___ (Urk. 8/18), welches er aber bereits per 31. Mai 2008 wieder mit unbekanntem Wohnort verliess (Urk. 8/16). Danach war der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich offenbar nicht mehr verzeichnet. Per 1. September 2008 unterzeichnete er einen Untermietvertrag für eine Wohnung an der C.___ (Urk. 8/23). Gemäss Darstellung des Beschwerde führers wohnte er von Juli bis zirka Dezem ber 2008 in der Stadt Zürich in der WG D.___, danach schlug er sich von Januar bis zirka Februar 2009 in E.___ und F.___ als Obdachloser durch. Im März 2009 bis zu seiner Verhaftung am 2 1. September 2009 fand er Unter schlupf bei einem Bekannten wieder in Z.___, jedoch ohne sich bei der Einwohnerbehörde anzumelden (Urk. 1 S. 3, Urk. 3/4 S. 3, Urk. 3/7 S. 2 ). Nach Verbüssung einer Haftstrafe trat der Beschwerdeführer per 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ei n (Urk. 8/11 S. 2). Während des Gefängnisaufenthaltes sowie auch während der Zeit im Jugendheim wurde die Amtsadresse G.___, eingetragen (Urk. 8/19). Seit 3 1. Januar 2015 ist er im Kanton Z.___, wohnhaft ( Urk. 8/19, Urk. 8/21). 2.2 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe den zivilrechtlichen Wohnsitz nicht nachweisen können. Aus den Daten des Bevölkerungsamtes allein könne nicht abgeleitet werden, dass der Be schwerdeführer je die Absicht gehabt habe, in Zürich zivilrechtlichen Wohnsitz zu begründen respektive einen solchen begründet habe. Die An-/Abmeldungen seien Monate im Nachhinein gemacht worden, was darauf hindeute, dass sie entweder von Amtsstellen gemacht worden seien oder von ihm selber auf An weisung der Behö rden/Vermieter. Bei der ersten s tadtzürcher Adresse an der H.___ habe der Beschwerdeführer offenbar bei einem älteren Mann, der sich dann gleichzeitig mit ihm wenige Wochen später abmeldete (1. März 2008), gewohnt, was nach einer Notanmeldung töne. Bei der zweiten Adresse handle es ich um ein Haus, das Obdachlosen kurzfristig Zimmer ver miete. Erst 2008 sei er dort rückwirkend abgemeldet worden. Seine Schriften seien daher nur zwischen Januar und Mai 2008 in Zürich und zudem an zwei auffälligen Adressen deponiert gewesen. Die nicht einmal effektiv nachgewie sene Aufenthaltsdauer in der Stadt Zürich stehe in keinem Verhältnis zu dem viel längeren, späteren Aufenthalt des Beschwerdeführers wieder zurück in sei ner Ursprungsgemeinde Z.___, wo er sich offenbar nicht angemeldet habe (Urk. 2 S. 1 f.). 2.3 Der Beschwerdeführer geht demgegenüber davon aus, dass keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, dass es sich bei m Aufenthalt an der H.___ in Zürich lediglich um einen vorübergehenden Aufenthalt gehandelt habe, an dernfalls wäre keine Anmeldung beim Personalmeldeamt Zürich erfolgt. Er habe bei seinem Zuzug nach Zürich die Absicht und die Möglichkeit des dauernden Verbleibens gehabt und habe zivilrechtlichen Wohnsitz gemäss Art. 23 ZGB be gründet. Es sei von einer ordentlichen Wohnsitzbegründung auszugehen. Die durch das Personalmeldeamt Zürich vorgenommene Abmeldung nach unbe kannt habe seinen Wohnsitz nicht beendet. Bei seinen weiteren Aufenthalten in den Kanton en Zürich und Z.___ ( D.___, F.___, Z.___ ) habe keine Möglichkeit des dauernden Verbleibens bestanden (Urk. 1 S. 4 f.). 2.4 Strittig und zu prüfen ist, wer für die allfällige Festsetzung und Auszahlung von Zusatzleistungen zuständig ist. 3. 3.1 Unbestritten ist, dass es sich beim Jugendheim „ Y.___ “ sowie bei den Haftanstalten (Strafanstalt I.___ und Justizvollzugsanstalt J.___, vgl. Urk. 8/11 S. 2) um ein Heim respektive eine Anstalt im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ELG beziehungsweise Art. 23 ZGB handelt. Denn sowohl die Strafanstalten wie auch das Jugendheim dienen einem vorübergehenden Son derzweck (Erziehung, Pflege und Strafverbüssung). Das Jugendheim verfügt ausserdem über eine kantonale Betriebsbewilligung im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse nen- und Invalidenversicherung ( vgl. Urk. 8/ 9, Urk. 8/9a, Urk. 8/10). Da nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG solche Aufenthalte aus EL-rechtlicher Sicht keine neue n Zuständigkeiten begründen, ist respektive bleibt jener Kanton zu ständig, in welchem die EL-beziehende Person unmittelbar vor dem Heim- be ziehungsweise Anstaltseintritt Wohnsitz hatte. Demnach ist zu prüfen, wo der Beschwerdeführer vor Eintritt in die Anstalten seinen zivilrechtlichen Wohnsitz gehabt hat. 3.2 Nach Lage der Akten wohnte der Beschwerdeführer vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 in Z.___. Danach zog er nach Zürich, wo er sich am 15. Januar 2008 als Untermieter an der H.___ an meldete (Urk. 8/22). Gemäss Auszug des Personalmeldeamtes der Stadt Zürich war er als Untermieter von A.___ registriert, welcher aber selbst per 30. März 2008 die Wohnung verliess (Urk. 8/17). Das objektive äussere Kriterium der Wohnsitzbegründung in der Stadt Zürich, den Aufenthalt, hat der Beschwerdeführer mit dem tatsächlichen Zu zug an d ie H.___ spätestens am 15. Januar 2008 erfüllt. F ür den Aufenthalt spricht neben der Anmeldung auch die Ausrichtung von wirtschaftliche r Hilfe ab dem 1. Februar 2008 (vgl. Unterstützungsanzeige vom 13. Februar 2008, Urk. 8/12). Dies allein lässt indes vor dem Hintergrund der übrigen – nachste henden - Indizien, die allesamt auf das Gegenteil hinweisen, nicht bereits den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, sich in Zürich nieder zulassen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Kündigungsfrist im Mietrecht von drei Monaten (Art. 266c des Obligationenrechts, OR), musste dem Be schwerdeführer bereits beim Einzug bekannt gewesen sein, dass der Mieter A.___, von dessen Mietvertrag er als Untermieter abhängig war, zum ortsüb lichen Termin per Ende März 2008 die Wohnung verlassen würde, zumal dieser in Einhaltung der genannten Kündigungsfrist sein Mietverhältnis bereits im De zember 2007 gekündigt haben musste. Die Wohnungskündigung des Mieters war somit vor Einzug des Beschwerdeführers als Unter mieter erfolgt, was auch erklären würde, weshalb der Beschwerdeführer den Behörden keinen Untermiet vertrag einreichen konnte. Folglich war bereits bei Wohnungsbezug an der H.___ klar, dass dies für den Beschwerdeführer nur eine vorüberge hende Lösung darstellen konnte, womit ebenfalls erstellt ist, dass – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine Möglichkeit gegeben war, an der H.___ dauernd zu verbleiben. Nicht erforderlich ist zwar die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben, das heisst, die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbegründung genügen, aber vorliegend fehlte es dem Beschwerdeführer schon an der Möglichkeit, sich für eine längere Zeit an dieser Adresse nieder zulassen. Die Lehre postuliert teilweise die Mindestdauer von einem Jahr (Urteil des Bundesgerichts 4P.24/2007 vom 15. März 2007 E. 4), welche mit dem Aus zug des Beschwerdeführers per 1. März 2008 und damit nach einer Mietdauer von weniger als drei Monaten klarerweise nicht erfüllt war. Darüber hinaus fehlt e es dem Beschwerdeführer am subjektiven inneren Merkmal der Absicht des dauernden Verbleibens, was sich am vorzeitigen Aus- und Weiterzug an die K.___ beispielhaft zeigte. Der Beschwerdeführer fand am 1. März 2008 im Haus B.___ an der K.___ in Zürich vorübergehend Un terschlupf, einem Haus, welches von der Stiftung B.___ betrieben wird mit dem Zweck, Menschen in schwierigen Lebenssituationen, insbesondere solche, die auf der Gasse leben, zu unterstützen). Ganz offensichtlich führte der Beschwer deführer willentlich ein Leben ohne einen festen Lebensmittelpunkt und ohne feste Adresse, weshalb auch bezeichnenderweise die Abmeldung durch die Be hörden am 12. Dezember 2008 rückwirkend per 31. Mai 2008, dem Datum des Auszug s aus dem Haus B.___, nach unbekannt verbucht wurde (Urk. 8/16). Hierzu passend ist auch die unterschiedliche Darstellung beziehungsweise Sicht weise des Beschwerdeführers gegenüber den offiziellen Meldeeinträgen, welcher nicht genau angeben konnte, zu welcher Zeit er wo und mit wem gelebt hat sowie die Schwierigkeiten der Meldestellen, seinen Aufenthaltsort beziehungs weise Wohnort zu erfassen. Folglich ist bei dieser Ausgangslage davon auszu gehen, dass der Beschwerdeführer bewusst ein Leben als Obdachloser führte, womit er keinen Wohnsitz im Sinne der EL-Bestimmungen begründen konnte, wie er auch selbst in seiner Beschwerde ausführte (Urk. 1 S. 4 f. am Schluss ). Ob er in der Folge auch wirklich per 1. September 2008 Wohnsitz in E.___ hatte, ist trotz Vorliegens eines Untermietvertrages (Urk. 8/23) unklar, zumal eine Be stätigung seitens des Einwohnerkontrollamtes der Gemeinde jedenfalls ausblieb, weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass der Beschwerdeführer tatsächlich dort jemals wohnhaft war. Ebenso geht aus den Akten nicht hervor, ob und inwiefern er Beziehungen zu Bekann ten im Kanton Zürich pflegte. Vielmehr lässt sich aus dem Umstand, dass er bereits ab März bis zu seiner Verhaftung im September 2009 wieder in Z.___ bei einem Bekannten Unterschlupf fand, schliessen, dass dort sein Mittel punkt der Lebensinteressen war, zumal er in Z.___ aufgewachsen war und dort auch seine Familie sowie seine Freunde wohnten. Darüber hinaus hielt er sich bei diesem Bekannten in Z.___ gemäss eige ne r Darstellung vom März bis September 2009 (vgl. Urk. 1 S. 3 oben) länger auf, als an den zwei eingetragenen Adressen in der Stadt Zürich zusammen, was ebenfalls dafür spricht, dass seine persönlichen und sozialen Beziehungen im Kanton Z.___ weitaus stärker waren als in der Stadt Zürich. Insgesamt lassen die objektiven äusseren Umstände damit nicht auf die Absicht des dauernden Verbleibens in der Stadt Zürich beziehungsweise im Kanton Zü rich schliessen. Daran vermag auch der Umstand, dass während seiner Zeit im Gefängnis und anschliessend im Jugendheim die Amtsadresse G.___, Zürich, eingetragen wurde ( vgl. Urk. 8/2 ), nichts zu ändern. Schliesslich bleibt der Hinweis darauf, dass die IV-Stelle des Kantons Z.___ mit Verfügung vom 23. Januar 2014 dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2013 eine ganze IV-Rente zugesprochen hat (Urk. 8/A), womit sie ihre Zustän digkeit zumindest für das Verfahren betreffend Leistungen der Invaliden versi cherung bereits anerkannt hat. 3.3 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthaltes in der Stadt Zürich respektive im Kanton Zürich von Januar 2008 bis Mai 2008 dort keinen Wohnsitz begründet hat und daher in Anwendung von Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG und Art. 24 Abs. 1 ZGB die Beigela dene zuständig für die allfällige Festsetzung und Ausrichtung von Zusatzleis tungen an den Beschwerdeführer ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Departement Gesundheit und Soziales - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - SVA Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannBrühwiler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2015.00086 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 28. September 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Departement Gesundheit und Soziales Kantonaler Sozialdienst Obere Vorstadt 3, Postfach 2254, 5001 Aarau 1 Fächer gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin weitere Verfahrensbeteiligte: SVA Aargau Ausgleichskasse Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau Beigeladene Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1988, trat nach einer problemati schen Jugend am 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ein und bezieht s eit Januar 2013 eine ganze Rente der Invaliden versicherung (Urk. 8/A). Am 22. Januar 2014 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen zu seiner In validenrente an (Urk. 8/ 23). Mit Verfügung vom 21. Februar 2014 (Urk. 8/25) trat das AZL nicht auf die An meldung des Versicherten ein mit der Begründung, dass der Versicherte zwar zwischenzeitlich in der Stadt Zürich angemeldet gewesen sei, allerdings nie ei nen Wohnsitz in Zürich begründet habe, weshalb es sich nicht als zuständig für die Ausrichtung von Zusatzleistungen erachte. Die dagegen vom Versicherten am 31. März (Urk. 8/11) und mit Ergänzung vom 2. Juni 2014 (richtig: 2015; Urk. 8/15) erhobene Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 ab (Urk. 8/26 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhe bung und die Prüfung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen durch das AZL (Urk. 1 S. 2). Das AZL stellte mit Beschwerdeantwort vom 22. September 2015 (Urk. 7) den Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 9) wurde die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Z.___ zum Prozess beigeladen, die sich mit Eingabe vom 27. Oktober 2015 (Urk. 11) verlauten liess und die Beschwerdegutheissung be antragte, was den Parteien am 28. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) ist der Kanton, in dem die Bezügerin oder der Bezüger Wohnsitz hat, zuständig für die Festset zung und Auszahlung der Ergänzungsleistung. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG begründen der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern An stalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keine neue Zuständigkeit (Satz 2). Die kantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Ergän - zungs leistung wird mit der Bestimmung in Art. 21 Abs. 1 ELG somit grund - sätzlich am zivilrechtlichen Wohnsitz der bezugsberechtigten Person nach den Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches (ZGB) angeknüpft (vgl. auch Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 ELG). 1.2 Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusse res, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Ver bleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, welche Absicht objektiv erkennbar ist (Urteil des Bundesge richts 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.6). Nicht erforderlich ist die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben; die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbe gründung genügen, wenn der Aufenthalt auf eine gewisse Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt an den Aufenthaltsort verlegt wird (RKUV 2000 Nr. KV 101 S. 15 E. 3a). In der Lehre wird teilweise eine Mindestdauer von ei nem Jahr postuliert (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4). Um den Wohnsitz einer Person festzustellen, ist die Gesamtheit ihrer Le bensumstände in Betracht zu ziehen: Der Mittelpunkt der Lebensinteressen be findet sich an demjenigen Ort beziehungsweise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der be troffenen Person konzentrieren, sodass deren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort (BGE 125 III 102 mit Hinweisen). Bei Wochenaufenthaltern mit Familie wird der Arbeitsort zum Wohnsitz, wenn die Familie bloss noch in grossen oder unregelmässigen Abständen besucht wird. Bei Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung liegt der Wohnsitz in der Schweiz, selbst wenn die Person jedes Jahr nach Hause reist (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4 mit Hinweisen). Die Bestimmungen des ZGB über den Wohnsitz sehen sodann vor, dass der ein mal begründete Wohnsitz einer Person bestehen bleibt bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Art. 24 Abs. 1 ZGB). 2. 2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seine Jugend vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 im Kanton Z.___ verbracht hat, bevor er nach Zürich zog, wo er sich am 16. Januar 2008 anmeldete (Urk. 8/22). Wohnhaft war er als Untermieter bei A.___ (Urk. 8/17). Wenig später zog er ins Haus B.___ (Urk. 8/18), welches er aber bereits per 31. Mai 2008 wieder mit unbekanntem Wohnort verliess (Urk. 8/16). Danach war der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich offenbar nicht mehr verzeichnet. Per 1. September 2008 unterzeichnete er einen Untermietvertrag für eine Wohnung an der C.___ (Urk. 8/23). Gemäss Darstellung des Beschwerde führers wohnte er von Juli bis zirka Dezem ber 2008 in der Stadt Zürich in der WG D.___, danach schlug er sich von Januar bis zirka Februar 2009 in E.___ und F.___ als Obdachloser durch. Im März 2009 bis zu seiner Verhaftung am 2 1. September 2009 fand er Unter schlupf bei einem Bekannten wieder in Z.___, jedoch ohne sich bei der Einwohnerbehörde anzumelden (Urk. 1 S. 3, Urk. 3/4 S. 3, Urk. 3/7 S. 2 ). Nach Verbüssung einer Haftstrafe trat der Beschwerdeführer per 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ei n (Urk. 8/11 S. 2). Während des Gefängnisaufenthaltes sowie auch während der Zeit im Jugendheim wurde die Amtsadresse G.___, eingetragen (Urk. 8/19). Seit 3 1. Januar 2015 ist er im Kanton Z.___, wohnhaft ( Urk. 8/19, Urk. 8/21). 2.2 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe den zivilrechtlichen Wohnsitz nicht nachweisen können. Aus den Daten des Bevölkerungsamtes allein könne nicht abgeleitet werden, dass der Be schwerdeführer je die Absicht gehabt habe, in Zürich zivilrechtlichen Wohnsitz zu begründen respektive einen solchen begründet habe. Die An-/Abmeldungen seien Monate im Nachhinein gemacht worden, was darauf hindeute, dass sie entweder von Amtsstellen gemacht worden seien oder von ihm selber auf An weisung der Behö rden/Vermieter. Bei der ersten s tadtzürcher Adresse an der H.___ habe der Beschwerdeführer offenbar bei einem älteren Mann, der sich dann gleichzeitig mit ihm wenige Wochen später abmeldete (1. März 2008), gewohnt, was nach einer Notanmeldung töne. Bei der zweiten Adresse handle es ich um ein Haus, das Obdachlosen kurzfristig Zimmer ver miete. Erst 2008 sei er dort rückwirkend abgemeldet worden. Seine Schriften seien daher nur zwischen Januar und Mai 2008 in Zürich und zudem an zwei auffälligen Adressen deponiert gewesen. Die nicht einmal effektiv nachgewie sene Aufenthaltsdauer in der Stadt Zürich stehe in keinem Verhältnis zu dem viel längeren, späteren Aufenthalt des Beschwerdeführers wieder zurück in sei ner Ursprungsgemeinde Z.___, wo er sich offenbar nicht angemeldet habe (Urk. 2 S. 1 f.). 2.3 Der Beschwerdeführer geht demgegenüber davon aus, dass keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, dass es sich bei m Aufenthalt an der H.___ in Zürich lediglich um einen vorübergehenden Aufenthalt gehandelt habe, an dernfalls wäre keine Anmeldung beim Personalmeldeamt Zürich erfolgt. Er habe bei seinem Zuzug nach Zürich die Absicht und die Möglichkeit des dauernden Verbleibens gehabt und habe zivilrechtlichen Wohnsitz gemäss Art. 23 ZGB be gründet. Es sei von einer ordentlichen Wohnsitzbegründung auszugehen. Die durch das Personalmeldeamt Zürich vorgenommene Abmeldung nach unbe kannt habe seinen Wohnsitz nicht beendet. Bei seinen weiteren Aufenthalten in den Kanton en Zürich und Z.___ ( D.___, F.___, Z.___ ) habe keine Möglichkeit des dauernden Verbleibens bestanden (Urk. 1 S. 4 f.). 2.4 Strittig und zu prüfen ist, wer für die allfällige Festsetzung und Auszahlung von Zusatzleistungen zuständig ist. 3. 3.1 Unbestritten ist, dass es sich beim Jugendheim „ Y.___ “ sowie bei den Haftanstalten (Strafanstalt I.___ und Justizvollzugsanstalt J.___, vgl. Urk. 8/11 S. 2) um ein Heim respektive eine Anstalt im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ELG beziehungsweise Art. 23 ZGB handelt. Denn sowohl die Strafanstalten wie auch das Jugendheim dienen einem vorübergehenden Son derzweck (Erziehung, Pflege und Strafverbüssung). Das Jugendheim verfügt ausserdem über eine kantonale Betriebsbewilligung im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse nen- und Invalidenversicherung ( vgl. Urk. 8/ 9, Urk. 8/9a, Urk. 8/10). Da nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG solche Aufenthalte aus EL-rechtlicher Sicht keine neue n Zuständigkeiten begründen, ist respektive bleibt jener Kanton zu ständig, in welchem die EL-beziehende Person unmittelbar vor dem Heim- be ziehungsweise Anstaltseintritt Wohnsitz hatte. Demnach ist zu prüfen, wo der Beschwerdeführer vor Eintritt in die Anstalten seinen zivilrechtlichen Wohnsitz gehabt hat. 3.2 Nach Lage der Akten wohnte der Beschwerdeführer vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 in Z.___. Danach zog er nach Zürich, wo er sich am 15. Januar 2008 als Untermieter an der H.___ an meldete (Urk. 8/22). Gemäss Auszug des Personalmeldeamtes der Stadt Zürich war er als Untermieter von A.___ registriert, welcher aber selbst per 30. März 2008 die Wohnung verliess (Urk. 8/17). Das objektive äussere Kriterium der Wohnsitzbegründung in der Stadt Zürich, den Aufenthalt, hat der Beschwerdeführer mit dem tatsächlichen Zu zug an d ie H.___ spätestens am 15. Januar 2008 erfüllt. F ür den Aufenthalt spricht neben der Anmeldung auch die Ausrichtung von wirtschaftliche r Hilfe ab dem 1. Februar 2008 (vgl. Unterstützungsanzeige vom 13. Februar 2008, Urk. 8/12). Dies allein lässt indes vor dem Hintergrund der übrigen – nachste henden - Indizien, die allesamt auf das Gegenteil hinweisen, nicht bereits den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, sich in Zürich nieder zulassen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Kündigungsfrist im Mietrecht von drei Monaten (Art. 266c des Obligationenrechts, OR), musste dem Be schwerdeführer bereits beim Einzug bekannt gewesen sein, dass der Mieter A.___, von dessen Mietvertrag er als Untermieter abhängig war, zum ortsüb lichen Termin per Ende März 2008 die Wohnung verlassen würde, zumal dieser in Einhaltung der genannten Kündigungsfrist sein Mietverhältnis bereits im De zember 2007 gekündigt haben musste. Die Wohnungskündigung des Mieters war somit vor Einzug des Beschwerdeführers als Unter mieter erfolgt, was auch erklären würde, weshalb der Beschwerdeführer den Behörden keinen Untermiet vertrag einreichen konnte. Folglich war bereits bei Wohnungsbezug an der H.___ klar, dass dies für den Beschwerdeführer nur eine vorüberge hende Lösung darstellen konnte, womit ebenfalls erstellt ist, dass – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine Möglichkeit gegeben war, an der H.___ dauernd zu verbleiben. Nicht erforderlich ist zwar die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben, das heisst, die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbegründung genügen, aber vorliegend fehlte es dem Beschwerdeführer schon an der Möglichkeit, sich für eine längere Zeit an dieser Adresse nieder zulassen. Die Lehre postuliert teilweise die Mindestdauer von einem Jahr (Urteil des Bundesgerichts 4P.24/2007 vom 15. März 2007 E. 4), welche mit dem Aus zug des Beschwerdeführers per 1. März 2008 und damit nach einer Mietdauer von weniger als drei Monaten klarerweise nicht erfüllt war. Darüber hinaus fehlt e es dem Beschwerdeführer am subjektiven inneren Merkmal der Absicht des dauernden Verbleibens, was sich am vorzeitigen Aus- und Weiterzug an die K.___ beispielhaft zeigte. Der Beschwerdeführer fand am 1. März 2008 im Haus B.___ an der K.___ in Zürich vorübergehend Un terschlupf, einem Haus, welches von der Stiftung B.___ betrieben wird mit dem Zweck, Menschen in schwierigen Lebenssituationen, insbesondere solche, die auf der Gasse leben, zu unterstützen). Ganz offensichtlich führte der Beschwer deführer willentlich ein Leben ohne einen festen Lebensmittelpunkt und ohne feste Adresse, weshalb auch bezeichnenderweise die Abmeldung durch die Be hörden am 12. Dezember 2008 rückwirkend per 31. Mai 2008, dem Datum des Auszug s aus dem Haus B.___, nach unbekannt verbucht wurde (Urk. 8/16). Hierzu passend ist auch die unterschiedliche Darstellung beziehungsweise Sicht weise des Beschwerdeführers gegenüber den offiziellen Meldeeinträgen, welcher nicht genau angeben konnte, zu welcher Zeit er wo und mit wem gelebt hat sowie die Schwierigkeiten der Meldestellen, seinen Aufenthaltsort beziehungs weise Wohnort zu erfassen. Folglich ist bei dieser Ausgangslage davon auszu gehen, dass der Beschwerdeführer bewusst ein Leben als Obdachloser führte, womit er keinen Wohnsitz im Sinne der EL-Bestimmungen begründen konnte, wie er auch selbst in seiner Beschwerde ausführte (Urk. 1 S. 4 f. am Schluss ). Ob er in der Folge auch wirklich per 1. September 2008 Wohnsitz in E.___ hatte, ist trotz Vorliegens eines Untermietvertrages (Urk. 8/23) unklar, zumal eine Be stätigung seitens des Einwohnerkontrollamtes der Gemeinde jedenfalls ausblieb, weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass der Beschwerdeführer tatsächlich dort jemals wohnhaft war. Ebenso geht aus den Akten nicht hervor, ob und inwiefern er Beziehungen zu Bekann ten im Kanton Zürich pflegte. Vielmehr lässt sich aus dem Umstand, dass er bereits ab März bis zu seiner Verhaftung im September 2009 wieder in Z.___ bei einem Bekannten Unterschlupf fand, schliessen, dass dort sein Mittel punkt der Lebensinteressen war, zumal er in Z.___ aufgewachsen war und dort auch seine Familie sowie seine Freunde wohnten. Darüber hinaus hielt er sich bei diesem Bekannten in Z.___ gemäss eige ne r Darstellung vom März bis September 2009 (vgl. Urk. 1 S. 3 oben) länger auf, als an den zwei eingetragenen Adressen in der Stadt Zürich zusammen, was ebenfalls dafür spricht, dass seine persönlichen und sozialen Beziehungen im Kanton Z.___ weitaus stärker waren als in der Stadt Zürich. Insgesamt lassen die objektiven äusseren Umstände damit nicht auf die Absicht des dauernden Verbleibens in der Stadt Zürich beziehungsweise im Kanton Zü rich schliessen. Daran vermag auch der Umstand, dass während seiner Zeit im Gefängnis und anschliessend im Jugendheim die Amtsadresse G.___, Zürich, eingetragen wurde ( vgl. Urk. 8/2 ), nichts zu ändern. Schliesslich bleibt der Hinweis darauf, dass die IV-Stelle des Kantons Z.___ mit Verfügung vom 23. Januar 2014 dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2013 eine ganze IV-Rente zugesprochen hat (Urk. 8/A), womit sie ihre Zustän digkeit zumindest für das Verfahren betreffend Leistungen der Invaliden versi cherung bereits anerkannt hat. 3.3 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthaltes in der Stadt Zürich respektive im Kanton Zürich von Januar 2008 bis Mai 2008 dort keinen Wohnsitz begründet hat und daher in Anwendung von Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG und Art. 24 Abs. 1 ZGB die Beigela dene zuständig für die allfällige Festsetzung und Ausrichtung von Zusatzleis tungen an den Beschwerdeführer ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Departement Gesundheit und Soziales - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - SVA Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannBrühwiler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2015.00086 ZL.2015.00086

ZL.2015.00086 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Käch

Ersatzrichterin Lienhard

Gerichtsschreiber Brühwiler

Urteil vom 28. September 2016

Urteil vom 28. September 2016 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Departement Gesundheit und Soziales

vertreten durch Departement Gesundheit und Soziales Kantonaler Sozialdienst

Kantonaler Sozialdienst Obere Vorstadt 3, Postfach 2254, 5001 Aarau 1 Fächer

Obere Vorstadt 3, Postfach 2254, 5001 Aarau 1 Fächer gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin weitere Verfahrensbeteiligte:

weitere Verfahrensbeteiligte: SVA Aargau

SVA Aargau Ausgleichskasse

Ausgleichskasse Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau

Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau Beigeladene

Beigeladene Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1988, trat nach einer problemati schen Jugend am 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ein und bezieht s eit Januar 2013 eine ganze Rente der Invaliden versicherung (Urk. 8/A). Am 22. Januar 2014 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen zu seiner In validenrente an (Urk. 8/ 23).

1. X.___, geboren 1988, trat nach einer problemati schen Jugend am 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ein und bezieht s eit Januar 2013 eine ganze Rente der Invaliden versicherung (Urk. 8/A). Am 22. Januar 2014 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL ), zum Bezug von Zusatzleistungen zu seiner In validenrente an (Urk. 8/ 23). Mit Verfügung vom 21. Februar 2014 (Urk. 8/25) trat das AZL nicht auf die An meldung des Versicherten ein mit der Begründung, dass der Versicherte zwar zwischenzeitlich in der Stadt Zürich angemeldet gewesen sei, allerdings nie ei nen Wohnsitz in Zürich begründet habe, weshalb es sich nicht als zuständig für die Ausrichtung von Zusatzleistungen erachte. Die dagegen vom Versicherten am 31. März (Urk. 8/11) und mit Ergänzung vom 2. Juni 2014 (richtig: 2015; Urk. 8/15) erhobene Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 ab (Urk. 8/26 = Urk. 2).

Mit Verfügung vom 21. Februar 2014 (Urk. 8/25) trat das AZL nicht auf die An meldung des Versicherten ein mit der Begründung, dass der Versicherte zwar zwischenzeitlich in der Stadt Zürich angemeldet gewesen sei, allerdings nie ei nen Wohnsitz in Zürich begründet habe, weshalb es sich nicht als zuständig für die Ausrichtung von Zusatzleistungen erachte. Die dagegen vom Versicherten am 31. März (Urk. 8/11) und mit Ergänzung vom 2. Juni 2014 (richtig: 2015; Urk. 8/15) erhobene Einsprache wies das AZL mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 ab (Urk. 8/26 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhe bung und die Prüfung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen durch das AZL (Urk. 1 S. 2).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. Juli 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhe bung und die Prüfung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen durch das AZL (Urk. 1 S. 2). Das AZL stellte mit Beschwerdeantwort vom 22. September 2015 (Urk. 7) den Antrag auf Abweisung der Beschwerde.

Das AZL stellte mit Beschwerdeantwort vom 22. September 2015 (Urk. 7) den Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 9) wurde die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Z.___ zum Prozess beigeladen, die sich mit Eingabe vom 27. Oktober 2015 (Urk. 11) verlauten liess und die Beschwerdegutheissung be antragte, was den Parteien am 28. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).

Mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 9) wurde die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Z.___ zum Prozess beigeladen, die sich mit Eingabe vom 27. Oktober 2015 (Urk. 11) verlauten liess und die Beschwerdegutheissung be antragte, was den Parteien am 28. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) ist der Kanton, in dem die Bezügerin oder der Bezüger Wohnsitz hat, zuständig für die Festset zung und Auszahlung der Ergänzungsleistung. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG begründen der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern An stalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keine neue Zuständigkeit (Satz 2).

1.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) ist der Kanton, in dem die Bezügerin oder der Bezüger Wohnsitz hat, zuständig für die Festset zung und Auszahlung der Ergänzungsleistung. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG begründen der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern An stalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keine neue Zuständigkeit (Satz 2). Die kantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Ergän - zungs leistung wird mit der Bestimmung in Art. 21 Abs. 1 ELG somit grund - sätzlich am zivilrechtlichen Wohnsitz der bezugsberechtigten Person nach den Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches (ZGB) angeknüpft (vgl. auch Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 ELG).

Die kantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Ergän zungs leistung wird mit der Bestimmung in Art. 21 Abs. 1 ELG somit grund sätzlich am zivilrechtlichen Wohnsitz der bezugsberechtigten Person nach den Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches (ZGB) angeknüpft (vgl. auch Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 ELG). 1.2 Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusse res, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Ver bleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, welche Absicht objektiv erkennbar ist (Urteil des Bundesge richts 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.6). Nicht erforderlich ist die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben; die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbe gründung genügen, wenn der Aufenthalt auf eine gewisse Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt an den Aufenthaltsort verlegt wird (RKUV 2000 Nr. KV 101 S. 15 E. 3a). In der Lehre wird teilweise eine Mindestdauer von ei nem Jahr postuliert (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4). Um den Wohnsitz einer Person festzustellen, ist die Gesamtheit ihrer Le bensumstände in Betracht zu ziehen: Der Mittelpunkt der Lebensinteressen be findet sich an demjenigen Ort beziehungsweise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der be troffenen Person konzentrieren, sodass deren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort (BGE 125 III 102 mit Hinweisen). Bei Wochenaufenthaltern mit Familie wird der Arbeitsort zum Wohnsitz, wenn die Familie bloss noch in grossen oder unregelmässigen Abständen besucht wird. Bei Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung liegt der Wohnsitz in der Schweiz, selbst wenn die Person jedes Jahr nach Hause reist (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4 mit Hinweisen).

1.2 Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusse res, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Ver bleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, welche Absicht objektiv erkennbar ist (Urteil des Bundesge richts 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.6). Nicht erforderlich ist die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben; die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbe gründung genügen, wenn der Aufenthalt auf eine gewisse Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt an den Aufenthaltsort verlegt wird (RKUV 2000 Nr. KV 101 S. 15 E. 3a). In der Lehre wird teilweise eine Mindestdauer von ei nem Jahr postuliert (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4). Um den Wohnsitz einer Person festzustellen, ist die Gesamtheit ihrer Le bensumstände in Betracht zu ziehen: Der Mittelpunkt der Lebensinteressen be findet sich an demjenigen Ort beziehungsweise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der be troffenen Person konzentrieren, sodass deren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort (BGE 125 III 102 mit Hinweisen). Bei Wochenaufenthaltern mit Familie wird der Arbeitsort zum Wohnsitz, wenn die Familie bloss noch in grossen oder unregelmässigen Abständen besucht wird. Bei Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung liegt der Wohnsitz in der Schweiz, selbst wenn die Person jedes Jahr nach Hause reist (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4 mit Hinweisen). Die Bestimmungen des ZGB über den Wohnsitz sehen sodann vor, dass der ein mal begründete Wohnsitz einer Person bestehen bleibt bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Art. 24 Abs. 1 ZGB).

Die Bestimmungen des ZGB über den Wohnsitz sehen sodann vor, dass der ein mal begründete Wohnsitz einer Person bestehen bleibt bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Art. 24 Abs. 1 ZGB). 2.

2. 2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seine Jugend vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 im Kanton Z.___ verbracht hat, bevor er nach Zürich zog, wo er sich am 16. Januar 2008 anmeldete (Urk. 8/22). Wohnhaft war er als Untermieter bei A.___ (Urk. 8/17). Wenig später zog er ins Haus B.___ (Urk. 8/18), welches er aber bereits per 31. Mai 2008 wieder mit unbekanntem Wohnort verliess (Urk. 8/16). Danach war der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich offenbar nicht mehr verzeichnet. Per 1. September 2008 unterzeichnete er einen Untermietvertrag für eine Wohnung an der C.___ (Urk. 8/23). Gemäss Darstellung des Beschwerde führers wohnte er von Juli bis zirka Dezem ber 2008 in der Stadt Zürich in der WG D.___, danach schlug er sich von Januar bis zirka Februar 2009 in E.___ und F.___ als Obdachloser durch. Im März 2009 bis zu seiner Verhaftung am 2 1. September 2009 fand er Unter schlupf bei einem Bekannten wieder in Z.___, jedoch ohne sich bei der Einwohnerbehörde anzumelden (Urk. 1 S. 3, Urk. 3/4 S. 3, Urk. 3/7 S. 2 ). Nach Verbüssung einer Haftstrafe trat der Beschwerdeführer per 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ei n (Urk. 8/11 S. 2). Während des Gefängnisaufenthaltes sowie auch während der Zeit im Jugendheim wurde die Amtsadresse G.___, eingetragen (Urk. 8/19). Seit 3 1. Januar 2015 ist er im Kanton Z.___, wohnhaft ( Urk. 8/19, Urk. 8/21).

2.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seine Jugend vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 im Kanton Z.___ verbracht hat, bevor er nach Zürich zog, wo er sich am 16. Januar 2008 anmeldete (Urk. 8/22). Wohnhaft war er als Untermieter bei A.___ (Urk. 8/17). Wenig später zog er ins Haus B.___ (Urk. 8/18), welches er aber bereits per 31. Mai 2008 wieder mit unbekanntem Wohnort verliess (Urk. 8/16). Danach war der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich offenbar nicht mehr verzeichnet. Per 1. September 2008 unterzeichnete er einen Untermietvertrag für eine Wohnung an der C.___ (Urk. 8/23). Gemäss Darstellung des Beschwerde führers wohnte er von Juli bis zirka Dezem ber 2008 in der Stadt Zürich in der WG D.___, danach schlug er sich von Januar bis zirka Februar 2009 in E.___ und F.___ als Obdachloser durch. Im März 2009 bis zu seiner Verhaftung am 2 1. September 2009 fand er Unter schlupf bei einem Bekannten wieder in Z.___, jedoch ohne sich bei der Einwohnerbehörde anzumelden (Urk. 1 S. 3, Urk. 3/4 S. 3, Urk. 3/7 S. 2 ). Nach Verbüssung einer Haftstrafe trat der Beschwerdeführer per 8. April 2011 in das Jugendheim „ Y.___ “ ei n (Urk. 8/11 S. 2). Während des Gefängnisaufenthaltes sowie auch während der Zeit im Jugendheim wurde die Amtsadresse G.___, eingetragen (Urk. 8/19). Seit 3 1. Januar 2015 ist er im Kanton Z.___, wohnhaft ( Urk. 8/19, Urk. 8/21). 2.2 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe den zivilrechtlichen Wohnsitz nicht nachweisen können. Aus den Daten des Bevölkerungsamtes allein könne nicht abgeleitet werden, dass der Be schwerdeführer je die Absicht gehabt habe, in Zürich zivilrechtlichen Wohnsitz zu begründen respektive einen solchen begründet habe. Die An-/Abmeldungen seien Monate im Nachhinein gemacht worden, was darauf hindeute, dass sie entweder von Amtsstellen gemacht worden seien oder von ihm selber auf An weisung der Behö rden/Vermieter. Bei der ersten s tadtzürcher Adresse an der H.___ habe der Beschwerdeführer offenbar bei einem älteren Mann, der sich dann gleichzeitig mit ihm wenige Wochen später abmeldete (1. März 2008), gewohnt, was nach einer Notanmeldung töne. Bei der zweiten Adresse handle es ich um ein Haus, das Obdachlosen kurzfristig Zimmer ver miete. Erst 2008 sei er dort rückwirkend abgemeldet worden. Seine Schriften seien daher nur zwischen Januar und Mai 2008 in Zürich und zudem an zwei auffälligen Adressen deponiert gewesen. Die nicht einmal effektiv nachgewie sene Aufenthaltsdauer in der Stadt Zürich stehe in keinem Verhältnis zu dem viel längeren, späteren Aufenthalt des Beschwerdeführers wieder zurück in sei ner Ursprungsgemeinde Z.___, wo er sich offenbar nicht angemeldet habe (Urk. 2 S. 1 f.).

2.2 Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe den zivilrechtlichen Wohnsitz nicht nachweisen können. Aus den Daten des Bevölkerungsamtes allein könne nicht abgeleitet werden, dass der Be schwerdeführer je die Absicht gehabt habe, in Zürich zivilrechtlichen Wohnsitz zu begründen respektive einen solchen begründet habe. Die An-/Abmeldungen seien Monate im Nachhinein gemacht worden, was darauf hindeute, dass sie entweder von Amtsstellen gemacht worden seien oder von ihm selber auf An weisung der Behö rden/Vermieter. Bei der ersten s tadtzürcher Adresse an der H.___ habe der Beschwerdeführer offenbar bei einem älteren Mann, der sich dann gleichzeitig mit ihm wenige Wochen später abmeldete (1. März 2008), gewohnt, was nach einer Notanmeldung töne. Bei der zweiten Adresse handle es ich um ein Haus, das Obdachlosen kurzfristig Zimmer ver miete. Erst 2008 sei er dort rückwirkend abgemeldet worden. Seine Schriften seien daher nur zwischen Januar und Mai 2008 in Zürich und zudem an zwei auffälligen Adressen deponiert gewesen. Die nicht einmal effektiv nachgewie sene Aufenthaltsdauer in der Stadt Zürich stehe in keinem Verhältnis zu dem viel längeren, späteren Aufenthalt des Beschwerdeführers wieder zurück in sei ner Ursprungsgemeinde Z.___, wo er sich offenbar nicht angemeldet habe (Urk. 2 S. 1 f.). 2.3 Der Beschwerdeführer geht demgegenüber davon aus, dass keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, dass es sich bei m Aufenthalt an der H.___ in Zürich lediglich um einen vorübergehenden Aufenthalt gehandelt habe, an dernfalls wäre keine Anmeldung beim Personalmeldeamt Zürich erfolgt. Er habe bei seinem Zuzug nach Zürich die Absicht und die Möglichkeit des dauernden Verbleibens gehabt und habe zivilrechtlichen Wohnsitz gemäss Art. 23 ZGB be gründet. Es sei von einer ordentlichen Wohnsitzbegründung auszugehen. Die durch das Personalmeldeamt Zürich vorgenommene Abmeldung nach unbe kannt habe seinen Wohnsitz nicht beendet. Bei seinen weiteren Aufenthalten in den Kanton en Zürich und Z.___ ( D.___, F.___, Z.___ ) habe keine Möglichkeit des dauernden Verbleibens bestanden (Urk. 1 S. 4 f.).

2.3 Der Beschwerdeführer geht demgegenüber davon aus, dass keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, dass es sich bei m Aufenthalt an der H.___ in Zürich lediglich um einen vorübergehenden Aufenthalt gehandelt habe, an dernfalls wäre keine Anmeldung beim Personalmeldeamt Zürich erfolgt. Er habe bei seinem Zuzug nach Zürich die Absicht und die Möglichkeit des dauernden Verbleibens gehabt und habe zivilrechtlichen Wohnsitz gemäss Art. 23 ZGB be gründet. Es sei von einer ordentlichen Wohnsitzbegründung auszugehen. Die durch das Personalmeldeamt Zürich vorgenommene Abmeldung nach unbe kannt habe seinen Wohnsitz nicht beendet. Bei seinen weiteren Aufenthalten in den Kanton en Zürich und Z.___ ( D.___, F.___, Z.___ ) habe keine Möglichkeit des dauernden Verbleibens bestanden (Urk. 1 S. 4 f.). 2.4 Strittig und zu prüfen ist, wer für die allfällige Festsetzung und Auszahlung von Zusatzleistungen zuständig ist.

2.4 Strittig und zu prüfen ist, wer für die allfällige Festsetzung und Auszahlung von Zusatzleistungen zuständig ist. 3.

3. 3.1 Unbestritten ist, dass es sich beim Jugendheim „ Y.___ “ sowie bei den Haftanstalten (Strafanstalt I.___ und Justizvollzugsanstalt J.___, vgl. Urk. 8/11 S. 2) um ein Heim respektive eine Anstalt im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ELG beziehungsweise Art. 23 ZGB handelt. Denn sowohl die Strafanstalten wie auch das Jugendheim dienen einem vorübergehenden Son derzweck (Erziehung, Pflege und Strafverbüssung). Das Jugendheim verfügt ausserdem über eine kantonale Betriebsbewilligung im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse nen- und Invalidenversicherung ( vgl. Urk. 8/ 9, Urk. 8/9a, Urk. 8/10).

3.1 Unbestritten ist, dass es sich beim Jugendheim „ Y.___ “ sowie bei den Haftanstalten (Strafanstalt I.___ und Justizvollzugsanstalt J.___, vgl. Urk. 8/11 S. 2) um ein Heim respektive eine Anstalt im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ELG beziehungsweise Art. 23 ZGB handelt. Denn sowohl die Strafanstalten wie auch das Jugendheim dienen einem vorübergehenden Son derzweck (Erziehung, Pflege und Strafverbüssung). Das Jugendheim verfügt ausserdem über eine kantonale Betriebsbewilligung im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse nen- und Invalidenversicherung ( vgl. Urk. 8/ 9, Urk. 8/9a, Urk. 8/10). Da nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG solche Aufenthalte aus EL-rechtlicher Sicht keine neue n Zuständigkeiten begründen, ist respektive bleibt jener Kanton zu ständig, in welchem die EL-beziehende Person unmittelbar vor dem Heim- be ziehungsweise Anstaltseintritt Wohnsitz hatte. Demnach ist zu prüfen, wo der Beschwerdeführer vor Eintritt in die Anstalten seinen zivilrechtlichen Wohnsitz gehabt hat.

Da nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG solche Aufenthalte aus EL-rechtlicher Sicht keine neue n Zuständigkeiten begründen, ist respektive bleibt jener Kanton zu ständig, in welchem die EL-beziehende Person unmittelbar vor dem Heim- be ziehungsweise Anstaltseintritt Wohnsitz hatte. Demnach ist zu prüfen, wo der Beschwerdeführer vor Eintritt in die Anstalten seinen zivilrechtlichen Wohnsitz gehabt hat. 3.2 Nach Lage der Akten wohnte der Beschwerdeführer vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 in Z.___. Danach zog er nach Zürich, wo er sich am 15. Januar 2008 als Untermieter an der H.___ an meldete (Urk. 8/22). Gemäss Auszug des Personalmeldeamtes der Stadt Zürich war er als Untermieter von A.___ registriert, welcher aber selbst per 30. März 2008 die Wohnung verliess (Urk. 8/17).

3.2 Nach Lage der Akten wohnte der Beschwerdeführer vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 in Z.___. Danach zog er nach Zürich, wo er sich am 15. Januar 2008 als Untermieter an der H.___ an meldete (Urk. 8/22). Gemäss Auszug des Personalmeldeamtes der Stadt Zürich war er als Untermieter von A.___ registriert, welcher aber selbst per 30. März 2008 die Wohnung verliess (Urk. 8/17). Das objektive äussere Kriterium der Wohnsitzbegründung in der Stadt Zürich, den Aufenthalt, hat der Beschwerdeführer mit dem tatsächlichen Zu zug an d ie H.___ spätestens am 15. Januar 2008 erfüllt. F ür den Aufenthalt spricht neben der Anmeldung auch die Ausrichtung von wirtschaftliche r Hilfe ab dem 1. Februar 2008 (vgl. Unterstützungsanzeige vom 13. Februar 2008, Urk. 8/12). Dies allein lässt indes vor dem Hintergrund der übrigen – nachste henden - Indizien, die allesamt auf das Gegenteil hinweisen, nicht bereits den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, sich in Zürich nieder zulassen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Kündigungsfrist im Mietrecht von drei Monaten (Art. 266c des Obligationenrechts, OR), musste dem Be schwerdeführer bereits beim Einzug bekannt gewesen sein, dass der Mieter A.___, von dessen Mietvertrag er als Untermieter abhängig war, zum ortsüb lichen Termin per Ende März 2008 die Wohnung verlassen würde, zumal dieser in Einhaltung der genannten Kündigungsfrist sein Mietverhältnis bereits im De zember 2007 gekündigt haben musste. Die Wohnungskündigung des Mieters war somit vor Einzug des Beschwerdeführers als Unter mieter erfolgt, was auch erklären würde, weshalb der Beschwerdeführer den Behörden keinen Untermiet vertrag einreichen konnte. Folglich war bereits bei Wohnungsbezug an der H.___ klar, dass dies für den Beschwerdeführer nur eine vorüberge hende Lösung darstellen konnte, womit ebenfalls erstellt ist, dass – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine Möglichkeit gegeben war, an der H.___ dauernd zu verbleiben. Nicht erforderlich ist zwar die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben, das heisst, die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbegründung genügen, aber vorliegend fehlte es dem Beschwerdeführer schon an der Möglichkeit, sich für eine längere Zeit an dieser Adresse nieder zulassen. Die Lehre postuliert teilweise die Mindestdauer von einem Jahr (Urteil des Bundesgerichts 4P.24/2007 vom 15. März 2007 E. 4), welche mit dem Aus zug des Beschwerdeführers per 1. März 2008 und damit nach einer Mietdauer von weniger als drei Monaten klarerweise nicht erfüllt war. Darüber hinaus fehlt e es dem Beschwerdeführer am subjektiven inneren Merkmal der Absicht des dauernden Verbleibens, was sich am vorzeitigen Aus- und Weiterzug an die K.___ beispielhaft zeigte. Der Beschwerdeführer fand am 1. März 2008 im Haus B.___ an der K.___ in Zürich vorübergehend Un terschlupf, einem Haus, welches von der Stiftung B.___ betrieben wird mit dem Zweck, Menschen in schwierigen Lebenssituationen, insbesondere solche, die auf der Gasse leben, zu unterstützen). Ganz offensichtlich führte der Beschwer deführer willentlich ein Leben ohne einen festen Lebensmittelpunkt und ohne feste Adresse, weshalb auch bezeichnenderweise die Abmeldung durch die Be hörden am 12. Dezember 2008 rückwirkend per 31. Mai 2008, dem Datum des Auszug s aus dem Haus B.___, nach unbekannt verbucht wurde (Urk. 8/16).

Das objektive äussere Kriterium der Wohnsitzbegründung in der Stadt Zürich, den Aufenthalt, hat der Beschwerdeführer mit dem tatsächlichen Zu zug an d ie H.___ spätestens am 15. Januar 2008 erfüllt. F ür den Aufenthalt spricht neben der Anmeldung auch die Ausrichtung von wirtschaftliche r Hilfe ab dem 1. Februar 2008 (vgl. Unterstützungsanzeige vom 13. Februar 2008, Urk. 8/12). Dies allein lässt indes vor dem Hintergrund der übrigen – nachste henden - Indizien, die allesamt auf das Gegenteil hinweisen, nicht bereits den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, sich in Zürich nieder zulassen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Kündigungsfrist im Mietrecht von drei Monaten (Art. 266c des Obligationenrechts, OR), musste dem Be schwerdeführer bereits beim Einzug bekannt gewesen sein, dass der Mieter A.___, von dessen Mietvertrag er als Untermieter abhängig war, zum ortsüb lichen Termin per Ende März 2008 die Wohnung verlassen würde, zumal dieser in Einhaltung der genannten Kündigungsfrist sein Mietverhältnis bereits im De zember 2007 gekündigt haben musste. Die Wohnungskündigung des Mieters war somit vor Einzug des Beschwerdeführers als Unter mieter erfolgt, was auch erklären würde, weshalb der Beschwerdeführer den Behörden keinen Untermiet vertrag einreichen konnte. Folglich war bereits bei Wohnungsbezug an der H.___ klar, dass dies für den Beschwerdeführer nur eine vorüberge hende Lösung darstellen konnte, womit ebenfalls erstellt ist, dass – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine Möglichkeit gegeben war, an der H.___ dauernd zu verbleiben. Nicht erforderlich ist zwar die Ab sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben, das heisst, die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbegründung genügen, aber vorliegend fehlte es dem Beschwerdeführer schon an der Möglichkeit, sich für eine längere Zeit an dieser Adresse nieder zulassen. Die Lehre postuliert teilweise die Mindestdauer von einem Jahr (Urteil des Bundesgerichts 4P.24/2007 vom 15. März 2007 E. 4), welche mit dem Aus zug des Beschwerdeführers per 1. März 2008 und damit nach einer Mietdauer von weniger als drei Monaten klarerweise nicht erfüllt war. Darüber hinaus fehlt e es dem Beschwerdeführer am subjektiven inneren Merkmal der Absicht des dauernden Verbleibens, was sich am vorzeitigen Aus- und Weiterzug an die K.___ beispielhaft zeigte. Der Beschwerdeführer fand am 1. März 2008 im Haus B.___ an der K.___ in Zürich vorübergehend Un terschlupf, einem Haus, welches von der Stiftung B.___ betrieben wird mit dem Zweck, Menschen in schwierigen Lebenssituationen, insbesondere solche, die auf der Gasse leben, zu unterstützen). Ganz offensichtlich führte der Beschwer deführer willentlich ein Leben ohne einen festen Lebensmittelpunkt und ohne feste Adresse, weshalb auch bezeichnenderweise die Abmeldung durch die Be hörden am 12. Dezember 2008 rückwirkend per 31. Mai 2008, dem Datum des Auszug s aus dem Haus B.___, nach unbekannt verbucht wurde (Urk. 8/16). Hierzu passend ist auch die unterschiedliche Darstellung beziehungsweise Sicht weise des Beschwerdeführers gegenüber den offiziellen Meldeeinträgen, welcher nicht genau angeben konnte, zu welcher Zeit er wo und mit wem gelebt hat sowie die Schwierigkeiten der Meldestellen, seinen Aufenthaltsort beziehungs weise Wohnort zu erfassen. Folglich ist bei dieser Ausgangslage davon auszu gehen, dass der Beschwerdeführer bewusst ein Leben als Obdachloser führte, womit er keinen Wohnsitz im Sinne der EL-Bestimmungen begründen konnte, wie er auch selbst in seiner Beschwerde ausführte (Urk. 1 S. 4 f. am Schluss ). Ob er in der Folge auch wirklich per 1. September 2008 Wohnsitz in E.___ hatte, ist trotz Vorliegens eines Untermietvertrages (Urk. 8/23) unklar, zumal eine Be stätigung seitens des Einwohnerkontrollamtes der Gemeinde jedenfalls ausblieb, weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass der Beschwerdeführer tatsächlich dort jemals wohnhaft war. Ebenso geht aus den Akten nicht hervor, ob und inwiefern er Beziehungen zu Bekann ten im Kanton Zürich pflegte. Vielmehr lässt sich aus dem Umstand, dass er bereits ab März bis zu seiner Verhaftung im September 2009 wieder in Z.___ bei einem Bekannten Unterschlupf fand, schliessen, dass dort sein Mittel punkt der Lebensinteressen war, zumal er in Z.___ aufgewachsen war und dort auch seine Familie sowie seine Freunde wohnten.

Hierzu passend ist auch die unterschiedliche Darstellung beziehungsweise Sicht weise des Beschwerdeführers gegenüber den offiziellen Meldeeinträgen, welcher nicht genau angeben konnte, zu welcher Zeit er wo und mit wem gelebt hat sowie die Schwierigkeiten der Meldestellen, seinen Aufenthaltsort beziehungs weise Wohnort zu erfassen. Folglich ist bei dieser Ausgangslage davon auszu gehen, dass der Beschwerdeführer bewusst ein Leben als Obdachloser führte, womit er keinen Wohnsitz im Sinne der EL-Bestimmungen begründen konnte, wie er auch selbst in seiner Beschwerde ausführte (Urk. 1 S. 4 f. am Schluss ). Ob er in der Folge auch wirklich per 1. September 2008 Wohnsitz in E.___ hatte, ist trotz Vorliegens eines Untermietvertrages (Urk. 8/23) unklar, zumal eine Be stätigung seitens des Einwohnerkontrollamtes der Gemeinde jedenfalls ausblieb, weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass der Beschwerdeführer tatsächlich dort jemals wohnhaft war. Ebenso geht aus den Akten nicht hervor, ob und inwiefern er Beziehungen zu Bekann ten im Kanton Zürich pflegte. Vielmehr lässt sich aus dem Umstand, dass er bereits ab März bis zu seiner Verhaftung im September 2009 wieder in Z.___ bei einem Bekannten Unterschlupf fand, schliessen, dass dort sein Mittel punkt der Lebensinteressen war, zumal er in Z.___ aufgewachsen war und dort auch seine Familie sowie seine Freunde wohnten. Darüber hinaus hielt er sich bei diesem Bekannten in Z.___ gemäss eige ne r Darstellung vom März bis September 2009 (vgl. Urk. 1 S. 3 oben) länger auf, als an den zwei eingetragenen Adressen in der Stadt Zürich zusammen, was ebenfalls dafür spricht, dass seine persönlichen und sozialen Beziehungen im Kanton Z.___ weitaus stärker waren als in der Stadt Zürich.

Darüber hinaus hielt er sich bei diesem Bekannten in Z.___ gemäss eige ne r Darstellung vom März bis September 2009 (vgl. Urk. 1 S. 3 oben) länger auf, als an den zwei eingetragenen Adressen in der Stadt Zürich zusammen, was ebenfalls dafür spricht, dass seine persönlichen und sozialen Beziehungen im Kanton Z.___ weitaus stärker waren als in der Stadt Zürich. Insgesamt lassen die objektiven äusseren Umstände damit nicht auf die Absicht des dauernden Verbleibens in der Stadt Zürich beziehungsweise im Kanton Zü rich schliessen. Daran vermag auch der Umstand, dass während seiner Zeit im Gefängnis und anschliessend im Jugendheim die Amtsadresse G.___, Zürich, eingetragen wurde ( vgl. Urk. 8/2 ), nichts zu ändern. Schliesslich bleibt der Hinweis darauf, dass die IV-Stelle des Kantons Z.___ mit Verfügung vom 23. Januar 2014 dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2013 eine ganze IV-Rente zugesprochen hat (Urk. 8/A), womit sie ihre Zustän digkeit zumindest für das Verfahren betreffend Leistungen der Invaliden versi cherung bereits anerkannt hat.

Insgesamt lassen die objektiven äusseren Umstände damit nicht auf die Absicht des dauernden Verbleibens in der Stadt Zürich beziehungsweise im Kanton Zü rich schliessen. Daran vermag auch der Umstand, dass während seiner Zeit im Gefängnis und anschliessend im Jugendheim die Amtsadresse G.___, Zürich, eingetragen wurde ( vgl. Urk. 8/2 ), nichts zu ändern. Schliesslich bleibt der Hinweis darauf, dass die IV-Stelle des Kantons Z.___ mit Verfügung vom 23. Januar 2014 dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2013 eine ganze IV-Rente zugesprochen hat (Urk. 8/A), womit sie ihre Zustän digkeit zumindest für das Verfahren betreffend Leistungen der Invaliden versi cherung bereits anerkannt hat. 3.3 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthaltes in der Stadt Zürich respektive im Kanton Zürich von Januar 2008 bis Mai 2008 dort keinen Wohnsitz begründet hat und daher in Anwendung von Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG und Art. 24 Abs. 1 ZGB die Beigela dene zuständig für die allfällige Festsetzung und Ausrichtung von Zusatzleis tungen an den Beschwerdeführer ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

3.3 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthaltes in der Stadt Zürich respektive im Kanton Zürich von Januar 2008 bis Mai 2008 dort keinen Wohnsitz begründet hat und daher in Anwendung von Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG und Art. 24 Abs. 1 ZGB die Beigela dene zuständig für die allfällige Festsetzung und Ausrichtung von Zusatzleis tungen an den Beschwerdeführer ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Departement Gesundheit und Soziales

Departement Gesundheit und Soziales - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - SVA Z.___

SVA Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

MosimannBrühwiler