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Was bedeuten die Fristen im Betreibungsrecht?
Betreibungsrechtliche Handlungen müssen stets innerhalb von bestimmten Fristen vorgenommen werden. Oft werden Fristen durch das Gesetz selber geregelt. In bestimmten Fällen können Fristen aber auch durch Behörden oder Gerichte angesetzt werden.
Die im SchKG aufgestellten Betreibungsfristen können durch Vertrag nicht abgeändert werden. Ein Schuldner kann darauf verzichten, die Nichtbeachtung einer Frist geltend zu machen, wenn diese ausschliesslich in seinem Interesse aufgestellt wurde (Art. 33 Abs. 3 SchKG).
Wie berechnet man die Betreibungsfristen?
Betreibungsfristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen.
Berechnet sich eine Frist nach Monaten, so endet sie im letzten Monat an dem Tag, der dieselbe Zahl trägt wie der Tag, an dem die Frist zu laufen begann. Fehlt der entsprechende Tag, so endet die Frist am letzten Tag des Monats.
Fällt der letzte Tag einer Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Gerichtsort vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächsten Werktag.
Während der Betreibungsferien und wenn der Schuldner in bestimmten Ausnahmesituationen ist (z.B. schwere Krankheit, Militärdienst), dürfen keine Betreibungshandlungen vorgenommen werden. Trotzdem laufen aber die Betreibungsfristen weiter. Endet eine Frist in den Betreibungsferien oder einem Rechtsstillstand, dann wird sie automatisch bis zum dritten Werktag nach deren Ende verlängert.
Wann gilt eine Frist als eingehalten?
Im Schuldbetreibungsrecht ist das Datum des Poststempels ausschlaggebend. Es genügt also, wenn ein Schriftstück am letzten Tag der Frist bei der schweizerischen Post aufgegeben wird. Selbstverständlich kann das Schriftstück auch bei der Behörde abgegeben werden.
Wird das Schriftstück der falschen Betreibungsbehörde eingereicht, ändert das nichts an der fristgerechten Eingabe. Die unzuständige Betreibungsbehörde ist verpflichtet, das Schriftstück an die zuständige Behörde zu überweisen.
Was geschieht, wenn eine Frist verpasst wird?
Die Folge verpassterBetreibungsfristen ist in der Regel einschneidend. Die betreffende Handlung kann nicht mehr vorgenommen werden.
Dies bedeutet aber nicht, dass die betriebene Forderung untergeht. Will der Gläubiger sie eintreiben, muss er wieder ganz von vorne anfangen und eine neue Betreibung einleiten. Für den Schuldner bedeuten verpasste Fristen vor allem verpasste Abwehrrechte. Das Betreibungsverfahren nimmt ungehindert seinen Fortgang.
Ausnahmsweise kann eine verpasste Frist wieder hergestellt werden, nämlich dann, wenn jemand durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln (z.B. schwere Krankheit, Auslandaufenthalt).
Was sind Verjährungsfristen?
Verjährungsfristen legen fest, wie lange der Gläubiger seinen Anspruch gegen den Schuldner erfolgreich geltend machen kann.
Ist eine Forderung verjährt, bedeutet das nicht, dass der Gläubiger sie nicht mehr geltend machen könnte. Er kann nach wie vor die Betreibung oder ein Gerichtsverfahren einleiten. Allerdings hat der Schuldner bei verjährten Forderungen ein wirksames Abwehrmittel in den Händen. Er kann die Einrede der Verjährung anbringen und damit den behaupteten Rechtsanspruch des Gläubigers zu Fall bringen.