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Der Bundesrat hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2011 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern im Umfang von 433 Millionen Franken. Unter anderem will er Lenkwaffen für den Luftkampf kaufen.
Für Luft-Luft-Lenkwaffen will Verteidigungsminister Ueli Maurer 180 Millionen Franken ausgeben. Das heute eingesetzte Modell der Luft-Luft-Lenkwaffe AMRAAM sei technologisch nicht mehr auf dem neusten Stand, sagte Maurer vor den Medien in Bern.
Deshalb solle das Modell AIM-120B schrittweise durch das modernere, leistungsfähigere und wirksamere Modell AIM-120C-7 abgelöst werden. Es gehe darum, eine "minimale Bewaffnung" der FA/18 sicherzustellen, sagte Maurer. Wie viele Lenkwaffen er kaufen will, gab er nicht bekannt. Dies sei geheim.
173 Millionen für Brücken
173 Millionen Franken will der Bundesrat für Brückensysteme ausgeben. Die Brücken aus den 1960er Jahren hätten ihre Nutzungsdauer erreicht und müssten ausser Dienst gestellt werden, sagte Maurer. Damit verlören die Genietruppen die Fähigkeit, Hindernisse und Flüsse rasch überwinden zu können.
Der Bundesrat beantragt nun den Kauf des Unterstützungsbrückensystems 45 m. Dieses soll laut Maurer auch zivil zugunsten der Bevölkerung eingesetzt werden, etwa bei Unwettern.
55 Millionen für Fahrzeuge
Weiter will der Verteidigungsminister die Fahrzeugflotte erneuern. Bereits im letztjährigen Rüstungsprogramm hatte er dafür Geld beantragt. Nun soll die Erneuerung der Flotte fortgesetzt werden. Für 55 Millionen will Maurer 72 Lastwagen, 170 Lieferwagen und 5 Gesellschaftswagen beschaffen.
Schliesslich beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Zusatzkredit für 25 Millionen Franken zur technischen Aufrüstung von 12 ABC-Aufklärungsfahrzeugen, deren Beschaffung das Parlament im Rahmen des Rüstungsprogramms 2008 bewilligt hatte.
Nachbesserungen nötig
Das erste dieser ABC-Fahrzeuge wurde 2009 ausgeliefert und durch die Spezialisten des Kompetenzzentrums ABC (atomar, biologisch, chemisch) getestet. Dabei habe sich gezeigt, dass sowohl beim Fahrzeug als auch bei den Sensorik- und Auswertungssystemen Nachbesserungen nötig seien, schreibt das VBS. Heute seien deutlich modernere Geräte verfügbar.
Verglichen mit früheren Programmen ist das Rüstungsprogramm 2011 eher bescheiden. Im vergangenen Jahr hatten die Räte nach diversen Änderungen ein Rüstungsprogramm im Umfang von 617 Millionen Franken bewilligt. Im Durchschnitt der letzten Jahre wurden jeweils Rüstungsgüter im Wert von 700 bis 800 Millionen gekauft.
SDA-ATS