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Hintergrund des Entscheids bildete ein Zwischenentscheid, mit dem das Schiedsgericht die Unzuständigkeitseinrede abwies. Die Beklagte erhob daraufhin Beschwerde.
Das
Das Bundesgericht erklärte weiter, dass wenn nach Art. 190 Abs. 2 lit. a und b IPRG die vorschriftswidrige
Das Bundesgericht stellte aber klar, dass solche
Das Bundesgericht prüfte schliesslich die Rüge, die abgeschlossene
Art. 16 Applicable Law and resolution of disputes
For all disputes arising out of this contract, the Arbitration Committee, to be established in Basel (Switzerland), is authorized and the law to be applied is Swiss Law. The Arbitration language is German.Bestimmungen in
Das Bundesgericht erklärte, dass davon auszugehen war, dass die Parteien die Streitsache einem Schiedsgericht unterstellen wollten, weshalb für die von der Beschwerdeführerin verlangte einschränkende Auslegung kein Anlass bestand. Der Einzelschiedsrichter habe ohne
betraute Schiedsgericht doch auch bei einem Schiedsverfahren nach den Regeln einer Schiedsinstitution zunächst zu konstituieren, was im Übrigen auch die Beschwerdeführerin anerkennt.
Es treffe zwar zu, dass die