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Potenzielle Beiträge der Schweiz zur Überwindung von Armut und Arbeitslosigkeit
Welche Entwicklungsstrategien sind geeignet, die Überwindung der hohen Arbeitslosigkeit und Armut im Kosovo zu erreichen? Welche Beiträge kann die Schweiz leisten? Ist ein unabhängiger Staat die Lösung dafür?
Den Staat Kosovo prägt eine Vergangenheit von Unterdrückung und unterschiedlichen Vorherrschaften, die sich meist in kriegerischen Auseinandersetzungen ablösten. Bis zum 14. Jahrhundert dem serbischen Reich angehörend, waren die Jahre ab 1389 nach der Schlacht auf dem Amselfeld dominiert von der Vorherrschaft des Osmanischen Reiches. Ab 1912, nach dem ersten Balkankrieg, gehörte der Kosovo zu Serbien und Montenegro und später war es Teil von Titos Jugoslawien als Teil Serbiens. Ab 1974 eine autonome serbische Provinz, wurde die Autonomie bereits 1989 durch Slobodan Milosevic aufgehoben und es entstand ein Kleinkrieg zwischen der albanischen paramilitärischen Organisation UÇK und serbischen Streitkräften. Diese Entwicklungen führten 1999 zum Kosovo-Krieg und zum Einmarsch der NATO. Nach dem Ende des Krieges wurde der Kosovo ein UN-Protektorat gemäss Resolution 1244, blieb aber formell Teil Serbiens. Am 17. Februar 2008 ereignete sich dann in Priština ein historischer Moment: Kosovos Ministerpräsident Hasim Thaçi proklamierte die Eigenstaatlichkeit des Kosovo und vollzog somit die endgültige Abspaltung von Serbien. Der Beginn der überwachten Unabhängigkeit nach Massgabe des Ahtisaari-Plans ist ein tief greifendes Ereignis in der europäischen Geschichte. Die EU wird mit der EULEX-Mission die Transformation von einer internationalen hin zu einer nationalen Regierung unterstützen, den Kosovo auf dem Weg in eine geregelte Unabhängigkeit begleiten und die Kompetenzen der UNMIK übernehmen. Das Erreichen der Unabhängigkeit ist möglicherweise ein Meilenstein in Richtung einer prosperierenden Zukunft. Doch dieser Schritt allein verhilft noch lange nicht dazu, den Kosovo aus der schwierigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Lage zu hieven.
Jahrhundertelange Unruhen, jahrzehntelange Unterdrückung und letztlich der verheerende Krieg in den 90er-Jahren haben im Kosovo einschneidende Spuren hinterlassen. Die Wirtschaft wurde durch ungenügende politische Strukturen, unterbrochenen Aussenhandel, internationale Sanktionen, fehlende Investitionen und ethnische Konflikte gehemmt. Der Staat kämpft mit hoher Arbeitslosigkeit, grosser Armut, maroder Infrastruktur, täglichen Stromausfällen, fragilen öffentlichen Institutionen, wirtschaftlicher Rückständigkeit, Korruption – die Liste der Probleme im Kosovo ist ellenlang. Scharfe Kritiker sehen im Kosovo gar einen Rückzugsort für kriminelle Akteure und einen polykriminellen Multifunktionsraum, in dem internationales Schwarzgeld gewaschen werde. Pessimisten zeigen auch auf, dass die Etablierung rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen durch ein Gewohnheitsrecht aus dem 15. Jahrhundert unterbunden wird, was kaum zu überwinden ist. Nach dem Kosovo-Krieg präsentierte sich die Lage stabiler und es flossen grosse Mengen an Hilfsgeldern zwecks direkten Wiederaufbaus. Dieser Trend ist in den vergangenen vier Jahren merklich abgeflacht. Die Gelder verhalfen zwar zum kurzfristigen Aufbau von Häusern und zur Deckung von Grundbedürfnissen, doch eine nachhaltige Entwicklung wurde damit kaum generiert. Es entstand eine grosse Abhängigkeit von Kapitalflüssen und Gütern aus dem Ausland, weshalb ein grosses Handelsbilanzdefizit (2006: -53.6%) resultierte. Im Jahr 2006 betrug das ökonomische Wachstum 4.2%, der Kosovo gehört heute zu den ärmsten Regionen Europas. Während der UNMIK-Einsatzes konnte also die Entwicklung des Staates kaum merklich verbessert werden.
Durch die Klärung der Statusfrage werden eine bessere wirtschaftliche Entwicklung sowie bessere Voraussetzungen für ausländische Direktinvestitionen erhofft. Es keimt neue Hoffnung sowohl bei der kosovarischen Bevölkerung als auch bei internationalen Gebern. Nun gilt es, die richtigen Schritte einzuleiten, um den Kosovo auf den richtigen Weg in eine Zukunft mit Perspektiven zu leiten. Viele Staaten, Institutionen und Organisationen beteiligen sich seit vielen Jahren an der Entwicklungshilfe im Kosovo; so auch die Schweiz, die zu den bedeutendsten Geberländern des Kosovo gehört. Die Eidgenossenschaft hegt mit ihrem Engagement Interessen wie die Förderung politischer Stabilisierung, eine Abschwächung der Migration, wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie auch die regionale Integration. Aufgrund der beschränkten finanziellen Möglichkeiten muss die Schweiz ihre grossen Vorhaben auf wichtige Kernpunkte fokussieren.
Das Ziel dieser Arbeit ist es aufzuzeigen, welchen Beitrag die Schweiz in Zukunft leisten kann, um Armut und Arbeitslosigkeit im Kosovo zu reduzieren. In einem ersten Schritt wird eine Situationsanalyse hinsichtlich des Entwicklungskontexts im Kosovo vorgenommen, um ein detailliertes Bild über die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen zu erhalten. Dabei werden Bereiche erörtert, die für die Entwicklung des Landes relevant sind. Anschliessend wird dargestellt, welche Institutionen und Organisationen im Kosovo tätig sind und auf welche Schwerpunkte sich diese ausrichten. Des Weiteren wird aufgegriffen, wie sich das Engagement der Schweiz im Kosovo bisher gestaltete. Anhand der Analysen wird eine strategische Ausrichtung der schweizerischen Entwicklungs- zusammenarbeit im Kosovo abgeleitet und Schwerpunkte entwickelt, anhand derer die Schweiz in Anbetracht ihrer Kernkompetenzen, ihres Know-hows und ihren begrenzten Möglichkeiten einen möglichst optimalen Beitrag zur Überwindung der hohen Arbeitslosigkeit und Armut im Kosovo beisteuern kann.