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fich ruckweise und plößlich zu ihrer gegenwärtigen Höhe emporgearbeitet habe, sondern nur durch sorgsames Aneinanderfügen von Stein an Stein zu dem bewunderten Baue allmälig emporgestiegen sei, so sei aud; keine irgend bedeutende Erfindung auf einmal gemacht worden, sondern habe durch Aneinanderfügen der verschiedenartigsten Erfindungen ihre actuelle Dolls kommenheit erreicht, obgleich viele dieser einzelnen Erfindungen an und für sich als geringfügige anzusehen gewesen sein mögen. Für die Baumwollenspinnerei in ihrer gegenwärtigen Vollkommenheit sind mehr denn 800 bestimmt zu unterscheidende Erfindungen nothwendig gewesen. Einige der besten amerifanisden Mähmaschinen sind durch nicht weniger als zwanzig Patente gefdyüßt, die besten Nähmaschinen durch 17 Patente, die Säemasdyinen, deren Erfindung nicht weiter als bis 1842 zurück datirt, haben bis zur Erreichung ihrer gegenwärtigen Bollfomnienbeit in Amerika allein 600 Patente hervorgerufen*), und wenn auch mandie dieser Erfindungen sich als weniger werthvoll erwiesen haben oder durch werthvollere wieder verdrängt wurden, so liefern diese Thatfachen den Beweis, wie Ideeen immer wieder zu neuen Ideeen anregen, und die Erfindung von heute die Erfindung von morgen erzeugt.
Selbst die scheinbare Geringfügigkeit eines Gegenstandes giebt fein Maß für den Werth seiner Erfindung. Beispiele sind vorhanden, wo die Ausführung einer patentirten Vers besserung in der Anfertigung von Hafen und Desen mehr als 10,000 Dollars Nugen abgeworfen hat, welche dem Erfinder wahrlich nicht zu Gute gefommen wären, wenn seine Erfindung nicht so werthvoll gewesen wäre, um ihm einen riesigen Abs saß zu sichern. In mehreren ähnlichen Beispielen führt Mr. Holloway den Beweis durch, wie wenig gerechtfertigt es ist, eine Kleinigkeit auch als unbedeutend anzusehen, und er schließt mit dem Worte Sir David Brewster's, daß jedes Patentgeseß auf falschen Grundsägen beruht, welches irgend einem Erfinder Kindernisse in den Weg wirft, statt ihn zu ermuthigen, welches auch die Idee sein mag, die er durch seine Erfindung zu verförpern versudyt.
Mit Rüdlicht hierauf macht er auch noch einen Verbesserungsvorschlag für das amerikanische Patentgesek. Sr sagt, es ist bisher von dem Patentoffice der Grundsaß be: folgt worden, für die Anwendung von etwas Bekanntem zu einem neuen Zwede ein Patent zu versagen**), und dod) muß dic Verwendung von etwas Befanntem zil einem neuen Zwede als cine Erfindung, als eine neue Idee bezeid net werden, und verdient schwerlich nicht minder den Patents(uß, wie die Idee, befannte Zwecke durch neue Külfsmittel zu erreideu.
In Frankreich, welches von der Bewegung auf dem Ge
biete der Patentgefeßgebung am wenigsten berührt worden zu fein scheint, gelten für die Patentertheilung den englischen verwandte Normen. Ein Prüfungsverfahren findet nicht Statt, und wird das Patent auf bloße Anmeldung hin ertheilt, wenn die angemeldete Erfindung nicht bereits vorher irgendwo soweit veröffentlicht ist, daß sie danach ausgeführt werden könnte. Dagegen findet die Veröffentlichung der Patentbeschreibung nicht unmittelbar nach Eintritt des Patentschußes, sondern erst bei Erlegung der zweiten Fahresrate der Patenttage theils im Auszuge, theils nach dem Wortlaute Statt. Die zu erlegenden Kosten betragen für das erste Jahr pp. 40 Thlr., für jedes spätere Jahr nur etwa 27 Thlr. (100 Frcs.), wobei zu bemerken ist, daß Patente auf 5, 10 oder 15 Jahre ausgestellt werden.
In Preußen besteht befanntlid) für alle zu patentirenden Erfindungen eine durch die technische Deputation vorzunehmende und Eigenthümlichkeit; und erst wenn diese als inafellos
mis Patentobjectes in Bezug auf seine Neuheit anerkannt sind, wird das Patent ertheilt. Dagegen findet feine Art von Veröffentlichung der patentirten Erfindungen Statt; dieselben werden vielmehr als ein amtliches Geheimniß oline Willen der Erfinder nidyt preisgegeben. Man fteht, hier fehlt ein wesentliches Griterium, welches die neueste Zeit als Bedingung der Patentertheilung aufgestellt hat, nämlich .die Erwerbung der Erfindung für die Algemeinheit gegen den dafür zugesicherten und geschüßten temporären alleinigen Nießbrauch der Erfindung.
Was indeß die Kosten der Patentertheilung betrifft, so sind dieselben niedriger, als in irgend einem Lande, denn ste beschränken sich außer einigen Portis lediglich auf 11 Thlr. Stempelgebühren, welche nicht einmal durch das Patentgeseß, fondern durch das allgemeine Stempelgese für Gesuche und amtliche Ausfertigung vorgeschrieben sind. Bei dieser überaus liberalen Praxis ist es demnach zu verwundern, daß in einem Industriestaate wie Preußen doch verhältnißmäßig so wenig Patente genommen werden *); und ist auch von manchen Seiten um dieses Umstandes willen behauptet worden, daß das Bedürfniß für Patente überhaupt kaum noch gefühlt werde, und diese demnach am zweckmäßigsten ganz aufgehoben würden, so lehrt uns doch das Beispiel Amerika's und Englands, daß die große Zahl der dort ertheilten Patente in ganz innigem Zusammenhange mit der rapiden Entwicelung ihrer indus striellen Fortschritte steht.
Mehr oder minder nähern sich nun die Patentgefege in anderen Staaten in ihren Grundzügen den hier aufgeführten, in den vier bedeutendsten Industriestanten geltenden Normen, so daß ein weiteres Eingelen auf diese Specialgeseße nicht mehr nöthig ersdeint; nur scheint es wünschenswertly, diesen die vom Vereine deutscher Ingenieure entworfenen Principien für ein allgemeines deutsches Patentgeseß in den Hauptpunkten vergleichend gegenüberzustellen.
Da springt dann zuerst in die Augen, daß nach diesen Principien das reine Anmeldeverfahren, wie es bisher in England bestand, für die Patentirung genügen soll, mit Wegfall
*) Möchten doch diese Thatsachen alle Diejenigen sich wohl an merken, welche immer der Meinung sind, daß die sogenannten Verbesferiingspatente die klippe sind, an welcher jede auf irgendwie gerechten Gruntfäßen aufgebaute Batentgefeßgebung scheitern müßte. Sie lehren uns gerabe, daß viele werthvolle und bewunderte Einrichtungen gerade burde eine beträchtliche Summe aufeinanderfolgender patentirter Erfins dungen, von denen eine die andere vervollkommnet, zu der nicht wegzuleugnenden Vollkommenheit gediehen sind, während nach Ansicht Jener die Patente ein Hemmniß für die Entwidelung dieser Vollkommenheit hätten sein müssen.
**) Derselbe Grundsatz deint auch in Preußen mit aller Consequenz befolgt zu werden.
*) Man nimmt vielleicht nicht mit Unrecht an, daß die Geheimhaltung der patentirten Erfindungen zumeist die Schuld daran trägt; es fehlt damit die Anregung zu neuen Ideen.
fennt. Ob nun aber das erwünschte und ersehnte Patentgefeß, wenn sonst die vom Vereine adoptirten Principien als der Kern desselben dereinst angenommen würden, sich demselben pure oder mit den als möglich hingestellten Modificationen anschließt: der Erfolg würde factisch nicht erheblid, verschieden sein. Unsere Erfahrungen würden uns bald lehren, ob die in anderen Ländern gewonnenen Erfahrungen auch für uns durchaus gültig sind, oder ob andere Verhältnisse auch andere formelle Einrichtungen erheischen oder zulassen. Die volls kommenste Form würde fidy doch erst nach und nach mit Zus hülfenahine unserer eigenen Erfahrungen ergeben. Fest und unwandelbar muß nur der Grundsag stehen: das Recht des Erfinders in gerechter Weise zu wahren!
jeder Vorprüfung in Bezug auf die Neuheit der angeblichen Erfindung, wofern nicht diefelbe innerhalb einer gewissen Frist durch eingelegte Einspradje in Zweifel gestellt ist. Erwägt man dagegen, daß Amerika troß seiner gewiß dem republikanischen Sinne seiner Bewohner zusagenden liberalen Behandlung der Patentgeseßgebung sidi dieser Vorprüfung auf Neuheit als einer vortrefflichen Einrichtung rühmt, daß auch in England von officieller Seite der Vorschlag zu einer derartigen Vorprüfung als eine wünschenswerthe Modification des bestehenden Patentgesebes bezeichnet wird, so wird man sich dem Bedenken nidyt verschließen können, ob nicht der Verein deutscher Jugenieure bei einer nochmaligen Durchberathung dieses Punktes zu einer anderen Resolution, als der von ihm aufgestellten gelangen sollte. Schreiber dieser Zeilen, welcher bei den betreffenden Beschlüssen des Vereines thätig mitgewirkt hat, muß selbst gestehen, daß ihm früher Mandyes aus der Ferne in anderem Lidyte erschienen ist, als er es beim Näherbetrachten nach fortgeseßter und eingehender Beschäftigung mit dem Gegenstande gefunden hat, und räumt ein, in diesem Punkte selbst einigermaßen zweifelhaft geworden zu sein.
Ein anderer in dieser Beziehung zu bezeichnender Punkt ist die Frage nach den sogenannten Patenttaren. Der Verein hat sich mit der eventuellen Höhe derselben gar nicht befaßt; aber der im Abschnitte VIII gebrauchte Ausdruck ,, Besteuerung der Patente" läßt schließen, daß er eventuell daraus eine Einnahmequelle für den Staat zu machen, gut heißen würde. Audy in diesem Punkte scheint die damit ausgesprochene Anficht einer Correction fähig zu sein, wenn man den von Holloway ausgesprochenen Grundsaß, die Patente nicht zu finanziellen Erfolgen für den Staat auszubeuten, und die Brewster'sche Maxime, jeden Erfinder zu ermuthigen, ihm aber feine Hindernisse in den Weg zu legen, als richtig aner
Zum Schlusse möge hier noch die Bemerkung Plak finden, daß auch der im Frühjahre 1867 zu Brieg zusammentretende schlesische Gewerbetag *) die Berathung und Beschlußfassung über eine „ Petition an das demnäd)st zusammentretende norddeutsche Parlament um Emanirung eines (wenn nicht für ganz Deutschland, doch wenigstens zuerst für den norddeutschen Bund) allgemein gültigen Patentgesebes" auf seine Tagesordnung geseßt hat. Die Behandlung des Gegenstandes in dieser Versammlung wird namentlich dazu beitragen, das Interesse dafür aud) in Kreisen lebhafter anzuregen, welche leider bisher und zu ihrem eigenen Nachtheile sich zu wenig darum bekümmert haben. Zur sicheren Erreichung des vorgesteckten Endzieles ist aber das Wadyhalten der öffentlichen Meinung über diese noch offene Frage eines der besten Anregungsmittel zu ihrer endlichen Erledigung. Breslau, im October 1866.
C. Kayser.
*) Vereinstag der verbündeten schlesischen Gewerbevereine.
Ein Beitrag zur Frage:
„Ueber die Organisation der deutschen Mittelschulen als Vorbereitungsanstalten der
polytechnischen Schulen." *) Die Frage über die geeignetsten Vorbildungsanstalten am 1. October d. J. 25 Jahre bestellt, und aus welcher für polytechnische Schulen ist ebenso eine Principiens, wie mandy anerfannt tüdytiger Technifer hervorgegangen ist. eine Bedürfnisfrage. Principienfrage ist sie hinsichtlid) der dem Zwecke folcher Anstalten entsprechenden specifischen
*) Diese Frage wurde hervorgerufen durch die von dem Vereine, Organisation, und Bedürfniß frage ist sie für Diejenigen,
deutscher Ingenieure in seinen Hauptversammlungen zu Heidelberg und welche sich einem tedynisdien Berufe widmen wollen. Bisher Breslau gepflogenen Berathungen über die Organisation polt waren und sind die Provinzial-Gewerbesdhulen diejenigen technischer Schulen"; siehe darüber die Broschiirent : Anstalten, welche ausschließlich den Zweck verfolgen, für die
1. Principien der Organisation polytechnischer Soulen. Vortrag, gewerbliche Laufbahn vorzubereiten.
gehalten in der Hauptversammlung des Vereines deutscher Ingenieure
zu Heidelberg, von Dr. F. Groshof. Berlin, 1865. Commissionss Nachstehende Erhebungen mögen das Material liefern
verlag von Rudolph. Gaertner. Amelang'iche Sortiments-Buchhandlung. zur Begründung eines ficheren Urtheiles über das Wesent
(Separatabdruck aus der Zeitschrift des Vereines deutscher Ingenieure, dieser Anstalten, sowie über die Möglichkeit und Nothwendig- BD. VIII, Seft 11 und 12.) feit der Umgestaltung ihres Unterrichtsplanes, entsprechend
2. Bericht über die in Eisenach stattgefundenen Sitzungen der Comden Principien der Organisation der polytechnischen Schulen.
iniffion des Vereines deutscher Ingenieure. zur Ausarbeitung eines Guts
achtens über die Organisation polytechnischer Schulen. Berlin, 1865. Die folgenden Mittheilungen sind größtentheils der Chronik
Selbstverlag des Vereines. (Siehe BD. VIII Der Zeitschrift des Vereines der Provinzial-Gewerbeschule zu Halberstadt entnommen, einer
deutscher Ingenieure, S. 591 und 630.) der ältesten der Gewerbeschulen des preußischen Staates, welche
3. Siebe ferner Bd. IX, S. 703 und 721 derselben Zeitsdrift.
Nach weis
Aus obiger Tabelle geht hervor, aus welchen verschiede- der technischen Mittelschulen liefern. Mit Hülfe durch den den Unterric, tsanstalten sich die Halberstadter Gewerbeschule Druck veröffentlichter Schulberichte und durch die gütigen Mits wilrend ihres fünfundzwanzigjährigen Bestehens rekrutirt hat. theilungen der Directoren anderer Gewerbeschulen war es Ter für sie in dieser Beziehung geführte Nacyweis auf die möglich, noch nachstehende Zusammenstellungen über die Res übrigen Gewerbeschulen im Staate ausgedehnt, würde ein sehr frutirung folgender Gewerbeschulen zu machen: idäßenswerthes statistisches Material für die Bedürfnisfrage
Provinzial- Gewerbeschule zu Görlit.
Aus den vorstehenden Erhebungen ergeben fich folgende Thatsachen:
Die Provinzial-Gewerbeschulen recrutiren sich nicht allein aus den verschiedenartigsten Unterrichtsanstalten, sondern sogar aus den verschiedenen Classen derselben gleichzeitig.
Dem Uebertritte in die Gewerbeschule nach dem bereits vorausgegangenen theilweisen oder vollständigen Besuche anderer Unterrichtsanstalten fönnen sehr verschiedene Motive zu Grunde liegen: Theils veranlassen die Unfenntniß und Unentschiedenheit der Eltern hinsichtlich des von ihrem Sohne zu erwählenden Berufes und der dazu geeigneten Vorbildung die Unterbrechung der eingeschlagenen Bildungsrichtung, wenn endlich die Verhältnisse zur Wahl eines bestimmten Berufes drängen; theils ist ein Wechsel der Berufswahl in Folge gereifter Selbstbestimmung und veränderter Lebensanschauung des jungen Mannes die Ursache; theils aber auch können Störungen mancherlei Art in dem bereits. eingeschlagenen Bildungsgange für einen bestimmt vorgezeichneten Beruf den Uebertritt in die gewerbliche Laufbahn veranlassen. Naturgemäß erscheint die Erstrebung einer technischen Vorbildung vor dem Eintritte in die gewerbliche Laufbahn, nachdem die allgemeine wissenschaftliche und fittliche Bildung einen befriedigenden Abschluß gefunden haben.
Die Gewerbeschulen sind die geeignetsten Bildungsanstalten für Diejenigen, welche nach Aneignung einer ausreichenden allgemeinen Bildung eine dem gewählten technischen
Berufe entspredjende Vorbildung suchen; sie öffnen sich aber auch Denjenigen, welche, durch Verhältnisse aus anderen Bes rufsbahnen gedrängt, in der gewerblichen Praxis ihr Lebensziel verfolgen. Dadurch entsprechen die Gewerbeschulen einem täglich wiederkehrenden Volkss und Familienbedürfnisse, und wenn sie dessen ungeachtet beim Publicum bisher nicht die Anerkennung gefunden haben, welche ihnen gebührt, so verschuldet das theils die Unfenntniß über Zweck und Werth dieser Anstalten, theils erklärt es fich durch den Mangel fast aller das Interesse des Publicums gewinnender Privilegien.
Bei der Recrutirung der Gewerbeschulen aus den verschiedenartigsten Anstalten und den verschiedenen Olafsen gleichartiger Sdulen beginnen jugendliche Kräfte der ungleichartigsten Vorbildung und geistigen, wie körperlichen Reife dieselben Studien und streben dieselben Bildungsziele an.
Hierin liegt einerseits ein ebenso großer pädagogischer Mißgriff, durch die Vertheilung des ganzen Unterrichtsstoffes auf zwei Jahrescurse veranlaßt, wie andererseits dadurch der Unterricht sehr erschwert und ein gleichmäßiger Erfolg in Frage gestellt wird. Dr. Zehme, Director der höheren und niederen Gewerbeschule zu Barmen sagt in dem Jahresberichte dieser Anstalt für das Schuljahr 1865 bis 1866:
Der Unterricht auf den Provinzial-Gewerbeschulen ist insofern besonders schwierig, als er fich mit höchst verschiedens artig vorgebildeten Zöglingen zu befassen hat. Es kam nicht selten vor, daß von strebsamen Schülern ein und derselben