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Im Atomstreit zwischen den USA und dem Iran setzt sich das Tauziehen darum fort, wer den ersten Schritt zu einer Rückkehr zum Wiener Atomabkommen machen soll. Irans Präsident Hassan Ruhani lehnte erneut die Forderung der USA ab, dass der Iran vor etwaigen Verhandlungen zu seinen Verpflichtungen zurückkehren solle. «Als Erster muss derjenige zurück, der den Verhandlungstisch verlassen und seine Versprechen nicht eingehalten hat – nicht der, der es getan hat», sagte Ruhani am Dienstag. Sobald die USA zu dem Abkommen zurückkehrten, würde der Iran aber sofort folgen. «Wenn die das diese Stunde tun, würden wir das in der nächsten Stunde tun», sagte der iranische Präsident.
Zuletzt hatte US-Präsident Joe Biden vor wenigen Tagen in einem Fernsehinterview klargemacht, dass er sich den Bedingungen der Iraner nicht beugen wolle. Auf die Frage, ob die Iraner ihrerseits in einem ersten Schritt mit der Urananreicherung aufhören müssten, antwortete Biden mit einem Nicken. Der US-Präsident reagierte damit wiederum auf Aussagen des Irans, Teheran sei nur zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen von 2015 bereit, wenn die Vereinigten Staaten vorab alle Sanktionen gegen den Iran zurücknähmen.
Ruhani betonte, die USA seien aus dem Atomdeal ausgestiegen, hätten ihre Verpflichtungen ignoriert und illegal Sanktionen gegen den Iran verhängt. «Daher kann wohl keiner ernsthaft vom Iran erwarten, jetzt den ersten Schritt zu tun. Das ist inakzeptabel», sagte der Präsident im Staatsfernsehen.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatte Sanktionen gegen Teheran verhängt. Seit 2019 hat sich auch der Iran dann schrittweise nicht mehr an seine technischen Verpflichtungen aus dem Atomdeal gehalten, der das Land von der Entwicklung von Atomwaffen abhalten soll.
Ruhani hat mehrmals angedeutet, dass er im Atomstreit eine Lösung und keine weitere Eskalation wolle. Ihm geht es auch darum, einen wirtschaftlichen Kollaps seines Landes zu verhindern. Die US-Sanktionen haben in den vergangenen zwei Jahren den eigentlich ölreiche Islamische Republik in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt. Ruhani hofft daher, dass nach Trumps Abgang und Bidens Präsidentschaft sowohl das Wiener Atomabkommen als auch die iranische Wirtschaft gerettet werden können. (saw/sda/dpa)