Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03270.jsonl.gz/1310

SAA - Ausnahmeliste 2020
Für die Verwendung einer Schweizer Herkunftsbezeichnung (Swiss Made, Schweizerkreuz, etc.) gelten die sogenannten «Swissness»-Voraussetzungen im Markenschutzgesetz. Bei industriellen Produkten müssen mindestens 60% der Herstellungskosten in der Schweiz angefallen sein. Ein weiteres Erfordernis ist, dass ein wesentlicher Fabrikationsschritt in der Schweiz stattfindet, der dem Produkt die wesentliche Eigenschaft verleiht (Art. 48c Markenschutzgesetz).
Die Vorgaben werden insofern relativiert, als in der Produktion verwendete Naturprodukte (unverarbeitete Produkte aus der Natur), die in der Schweiz aufgrund natürlichen Gegebenheiten nicht vorkommen und Rohstoffe (verarbeitete Ausgangsstoffe), die in der Schweiz nicht verfügbar sind, bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden (Art. 48c Abs. 3 Buchstaben a und b Markenschutzgesetz).
Die Branchen können gestützt auf ihre Spezialkenntnisse anhand einer öffentlich zugänglichen Liste festhalten, ob und in welchem Mass Materialien in der Schweiz verfügbar bzw. eben nicht verfügbar sind (Positiv- oder Negativliste). Die Branchenliste schafft die Vermutung, dass ein bestimmtes Material nicht bzw. nicht genügend (d.h. nur anteilsmässig) verfügbar ist. Ein Hersteller kann auf diese Liste abstellen, um die Verwendung der Angabe «Schweiz» zu rechtfertigen.
Der SAA hat eine solche Negativliste von in der Schweiz nicht vorkommenden Rohstoffen erstellt, welche den Bereich Schmierstoffe/Chemie betrifft und insbesondere für Firmen relevant ist, die Schmiermittel vertreiben. Die Liste finden Sie hier:
|Swissness: SAA Ausnahmeliste 2020||PDF (202 kB)|
|Swissness: Liste des exceptions du SAA (2020)||PDF (151 kB)|