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Die Verschiebung ist nach Auffassung der EU-Kommission nötig, da sich das Bewertungsverfahren wegen einiger neuer Erkenntnisse verzögert, insbesondere der Monographie der internationalen Krebsforschungsagentur (IARC), die den Wirkstoff als „wahrscheinlich krebserregend“ einstuft.
Gesetzliche Verpflichtung
Die Studie sei erst Ende Juli 2015 verfügbar gewesen und werde derzeit von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) geprüft, erklärte der Sprecher. Nachdem die EFSA ihre Schlussfolgerungen gezogen habe, benötigten die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten zudem noch Zeit, die geeignete Risikomanagementmassnahmen zu diskutieren, um sich schliesslich für eine Erneuerung der Zulassung oder eine Nichtgenehmigung zu entscheiden.
Die Kommission habe eine gesetzliche Verpflichtung, die Dauer der Zulassung eines Wirkstoffs zu verlängern, wenn die Gründe für die Verzögerung des neuen Zulassungsverfahrens ausserhalb der Kontrolle des Antragstellers lägen, führte der Kommissionsprecher weiter aus. Das sei bei Glyphosat jetzt der Fall.
Antrag auf Verzicht gescheitert
Unterdessen scheiterte die Vereinigte Europäische Linke im Europaparlament mit dem Vorstoss, die Kommission zum Verzicht auf eine Neuzulassung von Glyphosat und einer Reihe weiterer Wirkstoffe aufzufordern. Der Umweltausschuss lehnte einen entsprechenden Entschliessungsentwurf vergangene Woche mit 32 zu 25 Stimmen ab, bei zehn Enthaltungen.
Die Politiker um die Tschechin Katerina Konecná und den deutschen Abgeordneten Stefan Eck hatten ein Glyphosatverbot unter anderem mit der IARC-Einstufung des Wirkstoffs sowie mit dem Nachweis von Rückständen in Gewässern und Probanden begründet. Bis zu einem EU-weiten Verbot sollte den Mitgliedstaaten nach Vorstellung der Vereinigten Europäischen Linken die Anwendung der Sicherheitsklausel gestattet werden.