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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2003.0013 0 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs als Einzelrichterin Gerichtssekretärin Randacher Urteil vom 5. November 2003 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Fürsprecher Dr. Michael Weissberg Zentralstrasse 47, 2502 Biel gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die SVA, IV-Stelle, mit Verfügung vom 29. Januar 2003 (Urk. 8/4) X.___ einen Kostenbeitrag von Fr. 37'000.-- für die leihweise Abgabe eines Treppenliftes (Deckenliftvariante) inkl. Installation sowie die jährlich anfallen den Kosten für das Service-Abonnement von höchstens Fr. 485.-- zugesprochen hat, nachdem die dagegen erhobene Einsprache vom 24. Februar 2003 (Urk. 8/3) mit Ent scheid vom 2. April 2003 (Urk. 2 = Urk. 8/1) abgewiesen worden ist, nach Einsicht in die Beschwerde vom 6. Mai 2003, mit welcher Fürsprecher Dr. Michael Weissberg die Aufhe bung des Einspracheentscheids und die Gut heissung des Gesuchs um einen Kostenbeitrag von Fr. 49'987.75 nebst jährli chen Servicekosten von Fr. 767.00 beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abwei sung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 10. Juni 2003 (Urk. 7), nach Einsicht in die weiteren von den Parteien eingereichten Akten (Urk. 3/3-4 und 8/1-69), unter Hinweis darauf, dass sich das hiesige Gericht bereits mit Urteil vom 28. Mai 2002 (Prozess Nr. IV.2001.00015, Urk. 3/3 = Urk. 8/9) zum Anspruch von X.___ auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Platt form liftanlage zu äussern hatte und die Sache zur erneuten Beurteilung an die IV-Stelle zurückwies, in Erwägung, dass die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert Fr. 20'000.-- nicht übersteigt (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht), dass nach Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) die Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel hat, deren sie unter anderem für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit in ihrem Aufgabenbereich bedarf (Abs. 1), dass die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben werden und durch eine andere Ausführung verursachte zusätzliche Kosten die Versicherte selbst zu tragen hat (Art. 21 Abs. 3 IVG), dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Kostenbeitrag für die leihweise Abgabe eines Treppenlifts sowie die jährlich anfallenden Servicekosten im Grundsatz anerkannt hat (Urk. 8/4), dass das Zentrum Y.___ im Jahre 2000 für die Beschwerdegegnerin Abklärungen vornahm und dabei zum Schluss kam, es sei keine der von den Firmen Z.___ AG und A.___ AG offerierten Plattformliftanlagen erforderlich, sondern es sei nach Rück sprache mit der Firma A.___ auch die Montage einer Deckenliftanlage möglich, welche kostengünstiger, einfacher, zweckmässiger und für die Be schwerde führerin ohne Probleme zu bedienen sei, und das Y.___ im Weiteren ausführte, die Kosten einer solchen Deckenliftanlage beliefen sich auf Fr. 34'000.-- sowie zusätzliche Anpassungskosten (bauliche und elektrische Vorkehrungen) von Fr. 3'000--, insgesamt also auf Fr. 37'000.-- (Urk. 8/60), dass die Beschwerdeführerin indessen geltend macht, dieser Lift könne aus bautechnischen Gründen nicht installiert werden, da die Deckenhöhe im Durch gangsbereich an einigen Stellen nur 202 cm betrage, die Schiene mindestens 15 cm unter der Decke verlaufe und die Motoreneinheit des Deckenlifts noch mals eine Höhe von 20 bis 30 cm unterhalb der Deckenschiene aufweise, womit das Haus für grössere Familienmitglieder unbewohnbar wäre, dass die Beschwerdeführerin eine Probefahrt auf einer Deckenliftanlage der Firma A.___ AG vorgenommen, wobei sie sich sehr schlecht gefühlt und eine Tonuserhöhung im Sinne einer Spastizität mit begleitenden Schmerzen erlitten habe, dass die Beschwerdeführerin aus diesen Gründen eine Plattformliftanlage der Firma Z.___ hat einbauen lassen und nunmehr die Übernahme für deren Kosten von Fr. 49'987.75 nebst den jährlichen Servicekosten von Fr. 767.-- durch die Beschwerdegegnerin beantragt (Urk. 1), dass das hiesige Gericht im Urteil vom 28. Mai 2002 (Urk. 3/3) unter anderem festgehalten hatte, die Verfügung vom 6. Dezember 2000 (Urk. 8/19) beinhalte keine Begründung dafür, inwiefern die Installation einer Deckenliftanlage in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin ohne Beeinträchtigung der Wohnbarkeit für die übrigen Familienmitglieder möglich sowie der Gebrauch der Liftanlage für die Beschwerdeführerin ohne Schmerzen verbunden sei und somit die Erfor dernisse einer einfachen und zweckmässigen Versorgung erfülle, wobei dieser Schlussfolgerung insbesondere keine schriftliche Offerte (unter möglichst ge nauer Kostenangabe) der Firma A.___ zugrunde liege, sondern diese einzig auf einer telefonischen Abklärung durch das Y.___ beruhe (vgl. Urk. 8/60), dass die Sache vom hiesigen Gericht an die Beschwerdegegnerin zurückgewie sen wurde, damit diese im Sinne der Erwägungen über den Anspruch der Be schwerdeführerin neu verfüge, dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren relevanten Abklärungen über die baulichen Verhältnisse in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin und über die vorgebrachten gesundheitlichen Bedenken beim Gebrauch eines Deckenliftes vorgenommen, sondern sich damit begnügt hat, eine erneute Stellungnahme des Y.___ einzufordern (Urk. 8/52), und sich diese wiederum lediglich auf eine mündliche Aussage der Firma A.___ stützt (Urk. 8/50), dass die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang glaubhaft vorbringt, dass es die Beschwerdegegnerin bis heute unterlassen hat, an Ort und Stelle die konkreten Verhältnisse zu überprüfen und sich darauf beschränkt hat, eine Fernbeurteilung vorzunehmen (Urk. 1 S. 5), dass bei einer Rückweisung "im Sinne der Erwägungen" die vom Gericht dar gelegten Motive für die Verwaltung verbindlich sind (BGE 120 V 237 Erw. 1a, 113 V 159 Erw. 1c mit Hinweisen), dass die Beschwerdegegnerin daher ihrer Verpflichtung zu weiteren Abklärungen nicht genügend nachgekommen ist, dass somit die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass der Einsprache entscheid vom 2. April 2003 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache wiederum an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, dass diese vor Ort abzuklären hat, ob der Einbau eines Deckenliftes in der Lie genschaft der Beschwerdeführerin aus bautechnischen Gründen (unter anderem Deckenaufbau) grundsätzlich möglich gewesen wäre, ob dadurch die Wohnbar keit der Liegenschaft für die weiteren Familienmitglieder beeinträchtigt würde und ob die Benutzung dieser Liftanlage der Beschwerdeführerin aus medizini schen Gründen überhaupt zumutbar wäre, dass die Beschwerdegegnerin auf Grund der vor Ort erhobenen bautechnischen Daten eine schriftliche Offerte für den Deckenlift (unter möglichst genauer Kos ten angabe) der Firma A.___ anzufordern hat, dass die Beschwerdegegnerin danach über den Anspruch der Beschwerdeführe rin auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Plattformliftanlage der Firma Z.___ sowie der entsprechenden jährlichen Unterhaltskosten durch die Invalidenversiche rung neu zu verfügen hat, dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Ver waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsie gen gilt (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, dass die Prozessentschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be deutung der Streitsache und nach dem Schwierigkeitsgrad des Prozesses zu be messen ist, dass im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Bar auslagen und MWSt ) als angemessen erscheint, erkennt die Einzelrichterin: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 2. April 2003 aufgehoben und die Sache an die Sozialversiche rungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Hilfsmittelanspruch der Beschwerdeführerin neu ver füge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Fürsprecher Dr. Michael Weissberg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössi schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDie Gerichtssekretärin Weibel-FuchsRandacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2003.0013 0 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs als Einzelrichterin Gerichtssekretärin Randacher Urteil vom 5. November 2003 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Fürsprecher Dr. Michael Weissberg Zentralstrasse 47, 2502 Biel gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die SVA, IV-Stelle, mit Verfügung vom 29. Januar 2003 (Urk. 8/4) X.___ einen Kostenbeitrag von Fr. 37'000.-- für die leihweise Abgabe eines Treppenliftes (Deckenliftvariante) inkl. Installation sowie die jährlich anfallen den Kosten für das Service-Abonnement von höchstens Fr. 485.-- zugesprochen hat, nachdem die dagegen erhobene Einsprache vom 24. Februar 2003 (Urk. 8/3) mit Ent scheid vom 2. April 2003 (Urk. 2 = Urk. 8/1) abgewiesen worden ist, nach Einsicht in die Beschwerde vom 6. Mai 2003, mit welcher Fürsprecher Dr. Michael Weissberg die Aufhe bung des Einspracheentscheids und die Gut heissung des Gesuchs um einen Kostenbeitrag von Fr. 49'987.75 nebst jährli chen Servicekosten von Fr. 767.00 beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abwei sung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 10. Juni 2003 (Urk. 7), nach Einsicht in die weiteren von den Parteien eingereichten Akten (Urk. 3/3-4 und 8/1-69), unter Hinweis darauf, dass sich das hiesige Gericht bereits mit Urteil vom 28. Mai 2002 (Prozess Nr. IV.2001.00015, Urk. 3/3 = Urk. 8/9) zum Anspruch von X.___ auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Platt form liftanlage zu äussern hatte und die Sache zur erneuten Beurteilung an die IV-Stelle zurückwies, in Erwägung, dass die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert Fr. 20'000.-- nicht übersteigt (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht), dass nach Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) die Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel hat, deren sie unter anderem für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit in ihrem Aufgabenbereich bedarf (Abs. 1), dass die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben werden und durch eine andere Ausführung verursachte zusätzliche Kosten die Versicherte selbst zu tragen hat (Art. 21 Abs. 3 IVG), dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Kostenbeitrag für die leihweise Abgabe eines Treppenlifts sowie die jährlich anfallenden Servicekosten im Grundsatz anerkannt hat (Urk. 8/4), dass das Zentrum Y.___ im Jahre 2000 für die Beschwerdegegnerin Abklärungen vornahm und dabei zum Schluss kam, es sei keine der von den Firmen Z.___ AG und A.___ AG offerierten Plattformliftanlagen erforderlich, sondern es sei nach Rück sprache mit der Firma A.___ auch die Montage einer Deckenliftanlage möglich, welche kostengünstiger, einfacher, zweckmässiger und für die Be schwerde führerin ohne Probleme zu bedienen sei, und das Y.___ im Weiteren ausführte, die Kosten einer solchen Deckenliftanlage beliefen sich auf Fr. 34'000.-- sowie zusätzliche Anpassungskosten (bauliche und elektrische Vorkehrungen) von Fr. 3'000--, insgesamt also auf Fr. 37'000.-- (Urk. 8/60), dass die Beschwerdeführerin indessen geltend macht, dieser Lift könne aus bautechnischen Gründen nicht installiert werden, da die Deckenhöhe im Durch gangsbereich an einigen Stellen nur 202 cm betrage, die Schiene mindestens 15 cm unter der Decke verlaufe und die Motoreneinheit des Deckenlifts noch mals eine Höhe von 20 bis 30 cm unterhalb der Deckenschiene aufweise, womit das Haus für grössere Familienmitglieder unbewohnbar wäre, dass die Beschwerdeführerin eine Probefahrt auf einer Deckenliftanlage der Firma A.___ AG vorgenommen, wobei sie sich sehr schlecht gefühlt und eine Tonuserhöhung im Sinne einer Spastizität mit begleitenden Schmerzen erlitten habe, dass die Beschwerdeführerin aus diesen Gründen eine Plattformliftanlage der Firma Z.___ hat einbauen lassen und nunmehr die Übernahme für deren Kosten von Fr. 49'987.75 nebst den jährlichen Servicekosten von Fr. 767.-- durch die Beschwerdegegnerin beantragt (Urk. 1), dass das hiesige Gericht im Urteil vom 28. Mai 2002 (Urk. 3/3) unter anderem festgehalten hatte, die Verfügung vom 6. Dezember 2000 (Urk. 8/19) beinhalte keine Begründung dafür, inwiefern die Installation einer Deckenliftanlage in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin ohne Beeinträchtigung der Wohnbarkeit für die übrigen Familienmitglieder möglich sowie der Gebrauch der Liftanlage für die Beschwerdeführerin ohne Schmerzen verbunden sei und somit die Erfor dernisse einer einfachen und zweckmässigen Versorgung erfülle, wobei dieser Schlussfolgerung insbesondere keine schriftliche Offerte (unter möglichst ge nauer Kostenangabe) der Firma A.___ zugrunde liege, sondern diese einzig auf einer telefonischen Abklärung durch das Y.___ beruhe (vgl. Urk. 8/60), dass die Sache vom hiesigen Gericht an die Beschwerdegegnerin zurückgewie sen wurde, damit diese im Sinne der Erwägungen über den Anspruch der Be schwerdeführerin neu verfüge, dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren relevanten Abklärungen über die baulichen Verhältnisse in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin und über die vorgebrachten gesundheitlichen Bedenken beim Gebrauch eines Deckenliftes vorgenommen, sondern sich damit begnügt hat, eine erneute Stellungnahme des Y.___ einzufordern (Urk. 8/52), und sich diese wiederum lediglich auf eine mündliche Aussage der Firma A.___ stützt (Urk. 8/50), dass die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang glaubhaft vorbringt, dass es die Beschwerdegegnerin bis heute unterlassen hat, an Ort und Stelle die konkreten Verhältnisse zu überprüfen und sich darauf beschränkt hat, eine Fernbeurteilung vorzunehmen (Urk. 1 S. 5), dass bei einer Rückweisung "im Sinne der Erwägungen" die vom Gericht dar gelegten Motive für die Verwaltung verbindlich sind (BGE 120 V 237 Erw. 1a, 113 V 159 Erw. 1c mit Hinweisen), dass die Beschwerdegegnerin daher ihrer Verpflichtung zu weiteren Abklärungen nicht genügend nachgekommen ist, dass somit die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass der Einsprache entscheid vom 2. April 2003 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache wiederum an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, dass diese vor Ort abzuklären hat, ob der Einbau eines Deckenliftes in der Lie genschaft der Beschwerdeführerin aus bautechnischen Gründen (unter anderem Deckenaufbau) grundsätzlich möglich gewesen wäre, ob dadurch die Wohnbar keit der Liegenschaft für die weiteren Familienmitglieder beeinträchtigt würde und ob die Benutzung dieser Liftanlage der Beschwerdeführerin aus medizini schen Gründen überhaupt zumutbar wäre, dass die Beschwerdegegnerin auf Grund der vor Ort erhobenen bautechnischen Daten eine schriftliche Offerte für den Deckenlift (unter möglichst genauer Kos ten angabe) der Firma A.___ anzufordern hat, dass die Beschwerdegegnerin danach über den Anspruch der Beschwerdeführe rin auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Plattformliftanlage der Firma Z.___ sowie der entsprechenden jährlichen Unterhaltskosten durch die Invalidenversiche rung neu zu verfügen hat, dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Ver waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsie gen gilt (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, dass die Prozessentschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be deutung der Streitsache und nach dem Schwierigkeitsgrad des Prozesses zu be messen ist, dass im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Bar auslagen und MWSt ) als angemessen erscheint, erkennt die Einzelrichterin: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 2. April 2003 aufgehoben und die Sache an die Sozialversiche rungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Hilfsmittelanspruch der Beschwerdeführerin neu ver füge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Fürsprecher Dr. Michael Weissberg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössi schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDie Gerichtssekretärin Weibel-FuchsRandacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2003.0013 0 IV.2003.0013 0

IV.2003.0013 0 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs als Einzelrichterin

Gerichtssekretärin Randacher

Urteil vom 5. November 2003

Urteil vom 5. November 2003 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Fürsprecher Dr. Michael Weissberg

vertreten durch Fürsprecher Dr. Michael Weissberg Zentralstrasse 47, 2502 Biel

Zentralstrasse 47, 2502 Biel gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) IV-Stelle

IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Nachdem die SVA, IV-Stelle, mit Verfügung vom 29. Januar 2003 (Urk. 8/4) X.___ einen Kostenbeitrag von Fr. 37'000.-- für die leihweise Abgabe eines Treppenliftes (Deckenliftvariante) inkl. Installation sowie die jährlich anfallen den Kosten für das Service-Abonnement von höchstens Fr. 485.-- zugesprochen hat,

Nachdem die SVA, IV-Stelle, mit Verfügung vom 29. Januar 2003 (Urk. 8/4) X.___ einen Kostenbeitrag von Fr. 37'000.-- für die leihweise Abgabe eines Treppenliftes (Deckenliftvariante) inkl. Installation sowie die jährlich anfallen den Kosten für das Service-Abonnement von höchstens Fr. 485.-- zugesprochen hat, nachdem die dagegen erhobene Einsprache vom 24. Februar 2003 (Urk. 8/3) mit Ent scheid vom 2. April 2003 (Urk. 2 = Urk. 8/1) abgewiesen worden ist,

nachdem die dagegen erhobene Einsprache vom 24. Februar 2003 (Urk. 8/3) mit Ent scheid vom 2. April 2003 (Urk. 2 = Urk. 8/1) abgewiesen worden ist, nach Einsicht in die Beschwerde vom 6. Mai 2003, mit welcher Fürsprecher Dr. Michael Weissberg die Aufhe bung des Einspracheentscheids und die Gut heissung des Gesuchs um einen Kostenbeitrag von Fr. 49'987.75 nebst jährli chen Servicekosten von Fr. 767.00 beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abwei sung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 10. Juni 2003 (Urk. 7),

nach Einsicht in die Beschwerde vom 6. Mai 2003, mit welcher Fürsprecher Dr. Michael Weissberg die Aufhe bung des Einspracheentscheids und die Gut heissung des Gesuchs um einen Kostenbeitrag von Fr. 49'987.75 nebst jährli chen Servicekosten von Fr. 767.00 beantragt hat (Urk. 1 ), und in die auf Abwei sung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 10. Juni 2003 (Urk. 7), nach Einsicht in die weiteren von den Parteien eingereichten Akten (Urk. 3/3-4 und 8/1-69),

nach Einsicht in die weiteren von den Parteien eingereichten Akten (Urk. 3/3-4 und 8/1-69), unter Hinweis darauf, dass sich das hiesige Gericht bereits mit Urteil vom 28. Mai 2002 (Prozess Nr. IV.2001.00015, Urk. 3/3 = Urk. 8/9) zum Anspruch von X.___ auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Platt form liftanlage zu äussern hatte und die Sache zur erneuten Beurteilung an die IV-Stelle zurückwies,

unter Hinweis darauf, dass sich das hiesige Gericht bereits mit Urteil vom 28. Mai 2002 (Prozess Nr. IV.2001.00015, Urk. 3/3 = Urk. 8/9) zum Anspruch von X.___ auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Platt form liftanlage zu äussern hatte und die Sache zur erneuten Beurteilung an die IV-Stelle zurückwies, in Erwägung,

in Erwägung, dass die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert Fr. 20'000.-- nicht übersteigt (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht),

dass die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert Fr. 20'000.-- nicht übersteigt (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht), dass nach Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) die Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel hat, deren sie unter anderem für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit in ihrem Aufgabenbereich bedarf (Abs. 1),

dass nach Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) die Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel hat, deren sie unter anderem für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit in ihrem Aufgabenbereich bedarf (Abs. 1), dass die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben werden und durch eine andere Ausführung verursachte zusätzliche Kosten die Versicherte selbst zu tragen hat (Art. 21 Abs. 3 IVG),

dass die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung abgegeben werden und durch eine andere Ausführung verursachte zusätzliche Kosten die Versicherte selbst zu tragen hat (Art. 21 Abs. 3 IVG), dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Kostenbeitrag für die leihweise Abgabe eines Treppenlifts sowie die jährlich anfallenden Servicekosten im Grundsatz anerkannt hat (Urk. 8/4),

dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Kostenbeitrag für die leihweise Abgabe eines Treppenlifts sowie die jährlich anfallenden Servicekosten im Grundsatz anerkannt hat (Urk. 8/4), dass das Zentrum Y.___ im Jahre 2000 für die Beschwerdegegnerin Abklärungen vornahm und dabei zum Schluss kam, es sei keine der von den Firmen Z.___ AG und A.___ AG offerierten Plattformliftanlagen erforderlich, sondern es sei nach Rück sprache mit der Firma A.___ auch die Montage einer Deckenliftanlage möglich, welche kostengünstiger, einfacher, zweckmässiger und für die Be schwerde führerin ohne Probleme zu bedienen sei, und das Y.___ im Weiteren ausführte, die Kosten einer solchen Deckenliftanlage beliefen sich auf Fr. 34'000.-- sowie zusätzliche Anpassungskosten (bauliche und elektrische Vorkehrungen) von Fr. 3'000--, insgesamt also auf Fr. 37'000.-- (Urk. 8/60),

dass das Zentrum Y.___ im Jahre 2000 für die Beschwerdegegnerin Abklärungen vornahm und dabei zum Schluss kam, es sei keine der von den Firmen Z.___ AG und A.___ AG offerierten Plattformliftanlagen erforderlich, sondern es sei nach Rück sprache mit der Firma A.___ auch die Montage einer Deckenliftanlage möglich, welche kostengünstiger, einfacher, zweckmässiger und für die Be schwerde führerin ohne Probleme zu bedienen sei, und das Y.___ im Weiteren ausführte, die Kosten einer solchen Deckenliftanlage beliefen sich auf Fr. 34'000.-- sowie zusätzliche Anpassungskosten (bauliche und elektrische Vorkehrungen) von Fr. 3'000--, insgesamt also auf Fr. 37'000.-- (Urk. 8/60), dass die Beschwerdeführerin indessen geltend macht, dieser Lift könne aus bautechnischen Gründen nicht installiert werden, da die Deckenhöhe im Durch gangsbereich an einigen Stellen nur 202 cm betrage, die Schiene mindestens 15 cm unter der Decke verlaufe und die Motoreneinheit des Deckenlifts noch mals eine Höhe von 20 bis 30 cm unterhalb der Deckenschiene aufweise, womit das Haus für grössere Familienmitglieder unbewohnbar wäre,

dass die Beschwerdeführerin indessen geltend macht, dieser Lift könne aus bautechnischen Gründen nicht installiert werden, da die Deckenhöhe im Durch gangsbereich an einigen Stellen nur 202 cm betrage, die Schiene mindestens 15 cm unter der Decke verlaufe und die Motoreneinheit des Deckenlifts noch mals eine Höhe von 20 bis 30 cm unterhalb der Deckenschiene aufweise, womit das Haus für grössere Familienmitglieder unbewohnbar wäre, dass die Beschwerdeführerin eine Probefahrt auf einer Deckenliftanlage der Firma A.___ AG vorgenommen, wobei sie sich sehr schlecht gefühlt und eine Tonuserhöhung im Sinne einer Spastizität mit begleitenden Schmerzen erlitten habe,

dass die Beschwerdeführerin eine Probefahrt auf einer Deckenliftanlage der Firma A.___ AG vorgenommen, wobei sie sich sehr schlecht gefühlt und eine Tonuserhöhung im Sinne einer Spastizität mit begleitenden Schmerzen erlitten habe, dass die Beschwerdeführerin aus diesen Gründen eine Plattformliftanlage der Firma Z.___ hat einbauen lassen und nunmehr die Übernahme für deren Kosten von Fr. 49'987.75 nebst den jährlichen Servicekosten von Fr. 767.-- durch die Beschwerdegegnerin beantragt (Urk. 1),

dass die Beschwerdeführerin aus diesen Gründen eine Plattformliftanlage der Firma Z.___ hat einbauen lassen und nunmehr die Übernahme für deren Kosten von Fr. 49'987.75 nebst den jährlichen Servicekosten von Fr. 767.-- durch die Beschwerdegegnerin beantragt (Urk. 1), dass das hiesige Gericht im Urteil vom 28. Mai 2002 (Urk. 3/3) unter anderem festgehalten hatte, die Verfügung vom 6. Dezember 2000 (Urk. 8/19) beinhalte keine Begründung dafür, inwiefern die Installation einer Deckenliftanlage in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin ohne Beeinträchtigung der Wohnbarkeit für die übrigen Familienmitglieder möglich sowie der Gebrauch der Liftanlage für die Beschwerdeführerin ohne Schmerzen verbunden sei und somit die Erfor dernisse einer einfachen und zweckmässigen Versorgung erfülle, wobei dieser Schlussfolgerung insbesondere keine schriftliche Offerte (unter möglichst ge nauer Kostenangabe) der Firma A.___ zugrunde liege, sondern diese einzig auf einer telefonischen Abklärung durch das Y.___ beruhe (vgl. Urk. 8/60),

dass das hiesige Gericht im Urteil vom 28. Mai 2002 (Urk. 3/3) unter anderem festgehalten hatte, die Verfügung vom 6. Dezember 2000 (Urk. 8/19) beinhalte keine Begründung dafür, inwiefern die Installation einer Deckenliftanlage in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin ohne Beeinträchtigung der Wohnbarkeit für die übrigen Familienmitglieder möglich sowie der Gebrauch der Liftanlage für die Beschwerdeführerin ohne Schmerzen verbunden sei und somit die Erfor dernisse einer einfachen und zweckmässigen Versorgung erfülle, wobei dieser Schlussfolgerung insbesondere keine schriftliche Offerte (unter möglichst ge nauer Kostenangabe) der Firma A.___ zugrunde liege, sondern diese einzig auf einer telefonischen Abklärung durch das Y.___ beruhe (vgl. Urk. 8/60), dass die Sache vom hiesigen Gericht an die Beschwerdegegnerin zurückgewie sen wurde, damit diese im Sinne der Erwägungen über den Anspruch der Be schwerdeführerin neu verfüge,

dass die Sache vom hiesigen Gericht an die Beschwerdegegnerin zurückgewie sen wurde, damit diese im Sinne der Erwägungen über den Anspruch der Be schwerdeführerin neu verfüge, dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren relevanten Abklärungen über die baulichen Verhältnisse in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin und über die vorgebrachten gesundheitlichen Bedenken beim Gebrauch eines Deckenliftes vorgenommen, sondern sich damit begnügt hat, eine erneute Stellungnahme des Y.___ einzufordern (Urk. 8/52), und sich diese wiederum lediglich auf eine mündliche Aussage der Firma A.___ stützt (Urk. 8/50),

dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren relevanten Abklärungen über die baulichen Verhältnisse in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin und über die vorgebrachten gesundheitlichen Bedenken beim Gebrauch eines Deckenliftes vorgenommen, sondern sich damit begnügt hat, eine erneute Stellungnahme des Y.___ einzufordern (Urk. 8/52), und sich diese wiederum lediglich auf eine mündliche Aussage der Firma A.___ stützt (Urk. 8/50), dass die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang glaubhaft vorbringt, dass es die Beschwerdegegnerin bis heute unterlassen hat, an Ort und Stelle die konkreten Verhältnisse zu überprüfen und sich darauf beschränkt hat, eine Fernbeurteilung vorzunehmen (Urk. 1 S. 5),

dass die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang glaubhaft vorbringt, dass es die Beschwerdegegnerin bis heute unterlassen hat, an Ort und Stelle die konkreten Verhältnisse zu überprüfen und sich darauf beschränkt hat, eine Fernbeurteilung vorzunehmen (Urk. 1 S. 5), dass bei einer Rückweisung "im Sinne der Erwägungen" die vom Gericht dar gelegten Motive für die Verwaltung verbindlich sind (BGE 120 V 237 Erw. 1a, 113 V 159 Erw. 1c mit Hinweisen),

dass bei einer Rückweisung "im Sinne der Erwägungen" die vom Gericht dar gelegten Motive für die Verwaltung verbindlich sind (BGE 120 V 237 Erw. 1a, 113 V 159 Erw. 1c mit Hinweisen), dass die Beschwerdegegnerin daher ihrer Verpflichtung zu weiteren Abklärungen nicht genügend nachgekommen ist,

dass die Beschwerdegegnerin daher ihrer Verpflichtung zu weiteren Abklärungen nicht genügend nachgekommen ist, dass somit die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass der Einsprache entscheid vom 2. April 2003 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache wiederum an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist,

dass somit die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass der Einsprache entscheid vom 2. April 2003 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache wiederum an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, dass diese vor Ort abzuklären hat, ob der Einbau eines Deckenliftes in der Lie genschaft der Beschwerdeführerin aus bautechnischen Gründen (unter anderem Deckenaufbau) grundsätzlich möglich gewesen wäre, ob dadurch die Wohnbar keit der Liegenschaft für die weiteren Familienmitglieder beeinträchtigt würde und ob die Benutzung dieser Liftanlage der Beschwerdeführerin aus medizini schen Gründen überhaupt zumutbar wäre,

dass diese vor Ort abzuklären hat, ob der Einbau eines Deckenliftes in der Lie genschaft der Beschwerdeführerin aus bautechnischen Gründen (unter anderem Deckenaufbau) grundsätzlich möglich gewesen wäre, ob dadurch die Wohnbar keit der Liegenschaft für die weiteren Familienmitglieder beeinträchtigt würde und ob die Benutzung dieser Liftanlage der Beschwerdeführerin aus medizini schen Gründen überhaupt zumutbar wäre, dass die Beschwerdegegnerin auf Grund der vor Ort erhobenen bautechnischen Daten eine schriftliche Offerte für den Deckenlift (unter möglichst genauer Kos ten angabe) der Firma A.___ anzufordern hat,

dass die Beschwerdegegnerin auf Grund der vor Ort erhobenen bautechnischen Daten eine schriftliche Offerte für den Deckenlift (unter möglichst genauer Kos ten angabe) der Firma A.___ anzufordern hat, dass die Beschwerdegegnerin danach über den Anspruch der Beschwerdeführe rin auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Plattformliftanlage der Firma Z.___ sowie der entsprechenden jährlichen Unterhaltskosten durch die Invalidenversiche rung neu zu verfügen hat,

dass die Beschwerdegegnerin danach über den Anspruch der Beschwerdeführe rin auf Übernahme der Kosten für die bereits installierte Plattformliftanlage der Firma Z.___ sowie der entsprechenden jährlichen Unterhaltskosten durch die Invalidenversiche rung neu zu verfügen hat, dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Ver waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsie gen gilt (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat,

dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Ver waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsie gen gilt (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen), weshalb die vertretene Beschwerdeführer in Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, dass die Prozessentschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be deutung der Streitsache und nach dem Schwierigkeitsgrad des Prozesses zu be messen ist,

dass die Prozessentschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be deutung der Streitsache und nach dem Schwierigkeitsgrad des Prozesses zu be messen ist, dass im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Bar auslagen und MWSt ) als angemessen erscheint,

dass im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Bar auslagen und MWSt ) als angemessen erscheint, erkennt die Einzelrichterin:

erkennt die Einzelrichterin: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 2. April 2003 aufgehoben und die Sache an die Sozialversiche rungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Hilfsmittelanspruch der Beschwerdeführerin neu ver füge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 2. April 2003 aufgehoben und die Sache an die Sozialversiche rungsanstalt des Kan tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Hilfsmittelanspruch der Beschwerdeführerin neu ver füge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Fürsprecher Dr. Michael Weissberg

Fürsprecher Dr. Michael Weissberg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung

Bundesamt für Sozialversicherung 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössi schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössi schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDie Gerichtssekretärin

Weibel-FuchsRandacher