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Ausland-Geldreserven: SEC beendet Ermittlungen gegen Apple
Veröffentlicht am Montag, 07. Oktober 2013, um 10:00 Uhr von Patrick Bieri
Die US-Börsenaufsicht SEC hat ihre Ermittlungen über die Steueroptimierungen von Apple beendet. In der Untersuchung ging die Behörde der Frage nach, ob Apple in den USA Steuern hinterzieht oder nicht. Die SEC scheint keinen Hinweis darauf gefunden zu haben, dass Apple die US-Gesetze unerlaubterweise umgeht.
Die Untersuchung der SEC bestätigt im Grundsatz die Argumente von Apple. Apple rechtfertigte die enormen Geldreserven im Ausland mit dem Argument, dass die im Ausland gelagerten Gewinne ausschliesslich in diesen Märkten erzielt worden sind. Gleichzeitig werden diese Gewinne wieder in den lokalen Märkten investiert. Apple bezahlt auf die in den USA erzielten Gewinne den regulären Steuersatz, wie das Unternehmen immer wieder betonte. Dieser Steuersatz beträgt maximal 35 Prozent.
Im Frühjahr mussten Apples CEO Tim Cook und CFO Peter Oppenheimer vor einem Senatsausschuss über die Steueroptimierungen von Apple Auskunft geben. Die Parlamentarier warfen Apple unter anderem vor, gegenüber US-Unternehmen, welche über keine Niederlassung im Ausland verfügen, einen unerlaubten Wettbewerbsvorteil zu besitzen. Apple und andere internationale Unternehmen können im Gegensatz zu den reinen US-Unternehmen ihre im Ausland erzielten Gewinne im Ausland belassen, ohne dafür die US-Gewinnsteuer bezahlen zu müssen.
Apple, wie auch andere international tätige Unternehmen, können dank geschickter Buchungen und Firmenkonstrukte ihre Gewinne in den einzelnen Ländern tief halten und so die Steuerlast reduzieren. Insbesondere Immaterialgüterrechte wie beispielsweise Markenrechte und Patente können in steuergünstige Länder transferiert werden, womit dort die grössten Gewinne anfallen.
Obwohl weltweit die Kritik gegenüber solchen Konstrukten zunimmt, konnte man sich bislang nicht auf eine gemeinsame Linie dagegen einigen. Die nationale Politik scheint kaum in der Lage zu sein, die international aufgestellten Unternehmen zu einer alternativen Besteuerung zu zwingen.