Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/96120

<h2>SubmittedText<h2><p>Eine zentrale Stelle im VBS entscheidet über Bewilligungen für Schweizer Armeeangehörige zum Tragen der Schweizer Militäruniform an Anlässen im Ausland. Sie registriert auch, welche ausländischen Armeeangehörigen berechtigt sind, zu irgendwelchen Armeeanlässen in der Schweiz ihre Uniform zu tragen.</p><p>Dazu ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie viele Bewilligungen zum Tragen der Schweizer Armeeuniform im Ausland wurden in den Jahren 2004, 2005, 2006, 2007 und 2008 an Schweizer Armeeangehörige erteilt?</p><p>2. Wurden zu den Begründungen, die zu allen Gesuchen eingereicht werden müssen, nähere Abklärungen getroffen?</p><p>3. Fanden zusätzlich zu den bewilligten Besuchen weitere Besuche von Schweizer Armeeangehörigen im Ausland in Uniform statt, sei es, dass die Träger von der Gesuchstellung befreit waren, dass ihnen die Gesuchspflicht für solche Besuche nicht bekannt war oder dass sie diese missachtet haben?</p><p>4. Wie viele ausländische Armeeangehörige in Uniform haben die Schweiz 2004, 2005, 2006, 2007 und 2008 besucht?</p><p>5. Gibt es ausländische Armeeangehörige, die in ihrer Funktion als Armeeangehörige die Schweiz gelegentlich auch in Zivil besucht haben oder laufend besuchen (z. B. für Hochgebirgskurse usw.)?</p><p>6. Besitzt das VBS Hinweise, dass sich seit 2004 ausländische Armeeangehörige ohne Schweizer Bewilligung in militärischer Funktion in der Schweiz aufgehalten haben?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Tragen ausländischer Uniformen in der Schweiz und schweizerischer Militäruniformen im Ausland ist gesetzlich in der gleichnamigen Verordnung (SR 125) geregelt. Ohne Bewilligung ist das Tragen der Uniform verboten. Die Erteilung der Bewilligungen obliegt dem VBS im Einvernehmen mit dem EDA.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>1. Auf der Basis der obenerwähnten Rechtsgrundlage wurden in den Jahren 2004 bis 2008 Bewilligungen in folgendem Umfang erteilt:</p><p>Jahr 2004: Bewilligung zum Tragen der Schweizer Armeeuniform im Ausland: 406; 2005: 530; 2006: 584; 2007: 439; 2008: 579.</p><p>Im Durchschnitt umfasst ein Gesuch 3 Personen.</p><p>2. Sämtliche Gesuche wurden und werden durch das Militärprotokoll überprüft. Wo notwendig, sind zusätzliche Abklärungen getroffen worden.</p><p>3. Die Verordnung sieht Ausnahmen von der Bewilligungspflicht vor. Neben den Dienstposten im Ausland (z. B. Schweizer Verteidigungsattachés) gilt dies unter anderem für die rund 270 Angehörigen der Armee, die Einsätze der militärischen Friedensförderung leisten, sowie für die rund 220 Armeeangehörigen pro Jahr, die im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden Ausbildungskurse im Ausland besuchen. Detailliertere Zahlen stehen dem VBS nicht zur Verfügung.</p><p>4. Auf der Basis der Rechtsgrundlage wurden in den Jahren 2004 bis 2008 Bewilligungen in folgendem Umfang erteilt:</p><p>Jahr 2004: Bewilligung zum Tragen einer ausländischen Uniform in der Schweiz: 928; 2005: 1207; 2006: 1068; 2007: 1173; 2008: 1281.</p><p>Im Durchschnitt umfasst ein Gesuch 7 Personen.</p><p>5. Es gibt ausländische Armeeangehörige, die in ihrer Funktion die Schweiz auch in Zivil besucht haben. Dabei handelt es sich beispielsweise um Absolventen von Kursen an den verschiedenen Genfer Zentren oder an der ETH Zürich.</p><p>6. Nach 2002 hat das VBS verschiedene Massnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass ausländische Armeen in der Schweiz Ausbildungsmassnahmen auch im zivilen Rahmen ohne Kenntnis der Schweiz durchführen. Für den erfragten Zeitraum liegen dem VBS keine Hinweise vor, dass entsprechende Aufenthalte stattgefunden hätten, die nicht autorisiert gewesen wären. Die entsprechenden Gesuche sind in den Werten eingeschlossen, die in der Antwort auf die Frage 4 aufgeführt sind.</p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p>  Antwort des Bundesrates.