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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierung begrüsst Aufhebung der Lex Koller, kritisiert aber die geplanten flankierenden Massnahmen

Die geplante Aufhebung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) wird von der Bündner Regierung begrüsst. Die Beschränkung ist aus heutiger Sicht nicht mehr sachgerecht, wie die Regierung in ihrer Vernehmlassung schreibt. Um negative Auswirkungen zu vermeiden, die nach Auffassung des Bundes namentlich im Ferienwohnungsbau in Tourismusgebieten auftreten könnten, sieht der Bund flankierende raumplanerische Massnahmen vor. Die entsprechende vorgeschlagene Teilrevision des Raumplanungsgesetzes lehnt die Regierung aber strikte ab. Der Regierung zufolge sind die Kantone selbst in der Lage, die erforderlichen Massnahmen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen kantonalen und regionalen Gegebenheiten anzuordnen und umzusetzen. Die vom Bund geplante Regelung weckt - neben den verfassungsrechtlichen und gesetzgeberischen - auch inhaltliche Bedenken. Dies gilt vor allem für den vorgeschlagenen Schwellenwert von 30 bis 50 Prozent Anteil an Zweitwohnungen. Dieser ist laut Regierung realitätsfremd, zumal er bereits heute in vielen Tourismusdestinationen überschritten ist. Als haltlos und unnötig bezeichnet die Regierung zudem den vorgesehenen Baustopp für Zweitwohnungen bis zum Erlass genügender raumplanerischer Regelungen.

Zustimmung zum "Greenconnector" mit Vorbehalten

Die Bündner Regierung steht dem Projekt "Greenconnector", das eine Hochspannungs-Gleichstromkabelleitung in der nicht mehr genutzten Ölleitung der Oleodotto del Reno SA von Sils i.D. nach Italien vorsieht, grundsätzlich positiv gegenüber, allerdings mit Vorbehalten. Aus Sicht des Kantons ist es begrüssenswert, dass die stillgelegte Ölleitung wieder einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden kann. Durch den freien Strommarkt nehmen die Transitströme aus dem nördlichen EU-Raum nach Italien stark zu. Um diese neuen Ströme problemlos durch die Schweiz transportieren zu können, braucht es neue Netzkapazitäten. Diesbezüglich dürfte es für den Kanton Graubünden respektive für Unternehmen der Elekrizitätswirtschaft interessant sein, sich an diesem innovativen Projekt zu beteiligen und damit die Bündner Position im Strommarkt zu stärken. Bis zum Plangenehmigungsverfahren sind jedoch noch einige Vorbehalte auszuräumen und Verbesserungen des Projektes vorzunehmen. Insbesondere die Dimensionierung und der Standort der Konverteranlage sind aus Rücksichtnahme auf die Bevölkerung und Landschaft zu optimieren.

Teilrevision des Gesetzes über die Krankenversicherung und die Prämienverbilligung geht in die Vernehmlassung

Die Bündner Regierung möchte Familien mit Kindern bei den Krankenkassenprämien stärker entlasten. Sie hat dazu die Vernehmlassung zu einem vom Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement erarbeiteten Entwurf zur Teilrevision des Gesetzes über die Krankenversicherung und die Prämienverbilligung eröffnet. Gemäss den gesetzlichen Vorgaben des Bundes müssen die Kantone ab dem Jahr 2007 die Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung für untere und mittlere Einkommen um mindestens fünfzig Prozent verbilligen.

Als familienpolitische Massnahme sieht der Entwurf nun vor, diese bis zu einem anrechenbaren Einkommen von 65'000 Franken um hundert Prozent und darüber bis zu einem anrechenbaren Einkommen von 80'000 Franken mit einem abgestuften Prozentsatz zu verbilligen. Als weitere sozialpolitische Massnahme ist geplant, den maximalen Selbstbehaltsatz auf zehn Prozent zu reduzieren. Zur Finanzierung der dadurch entstehenden Mehrkosten von rund 19 Millionen Franken schlägt der Entwurf vor, als Basis für die Prämienverbilligung die Höhe der Prämien von Versicherungsformen mit eingeschränkter Wahl des Leistungserbringers herbeizuziehen. Bezüger von Prämienverbilligung können die daraus resultierende Reduktion der für die Verbilligung massgebenden Prämien zum Beispiel durch den Wechsel zu einem Hausarztversicherungsmodell auffangen. Dadurch lassen sich rund zehn Prozent Krankenkassenprämien einsparen. Zur Finanzierung der Mehrkosten wird im Weiteren vorgeschlagen, den Anteil des steuerbaren Vermögens, das bei der Berechnung des Prämienverbilligungsanspruchs nebst dem Einkommen einbezogen wird, auf zwanzig Prozent anzuheben. Die Vernehmlassung dauert bis zum 31. März 2006. Die Unterlagen sind im Internet unter www.jpsd.gr.ch einsehbar.

Revidiertes Steuergesetz mildert wirtschaftliche Doppelbelastung

Die Bündner Regierung hat die Teilrevision des Steuergesetzes rückwirkend auf den 1. Januar 2006 in Kraft gesetzt. Die Revision umfasst zum einen die Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung. Darunter versteht man die Besteuerung der Gewinne in der Aktiengesellschaft und der ausgeschütteten Gewinne beim Aktionär. Diese Doppelbelastung wird ab der laufenden Steuerperiode gemildert, sofern der Aktionär mit mindestens zehn Prozent am Aktienkapital beteiligt ist. Die Entlastung greift sowohl bei der Einkommenssteuer als auch bei der Vermögenssteuer und erhöht die Standortattraktivität des Kantons. Zum anderen beinhaltet die Revision eine Anpassung des kantonalen Rechts an die steuerrechtlichen Bestimmungen des Fusionsgesetzes.

Neuer Leistungsauftrag an die Aids-Hilfe Graubünden

Die Bündner Regierung hat einen neuen Leistungsauftrag an die Aids-Hilfe Graubünden genehmigt. Die Aids-Hilfe Graubünden engagiert sich seit ihrer Gründung im Jahr 1987 in der Beratung von Hilfesuchenden und in der Prävention und Information bezüglich HIV und Aids. Neu in den Leistungsauftrag aufgenommen wurde nun auch die Beratung und Prävention betreffend Erkrankungen an Hepatitiden und anderen sexuell übertragbaren Infektionen. Für die Erfüllung der vom Kanton übertragenen Aufgaben erhält die Aids-Hilfe Graubünden neu einen jährlichen Beitrag von insgesamt 200'000 Franken.

Aus Gemeinden und Regionen

- Pendelbahn "Murtèl - Corvatsch": In ihrer Vernehmlassung gegenüber dem Bundesamt für Verkehr beantragt die Bündner Regierung, der von der Luftseilbahn Surlej-Silvaplana Corvatsch AG projektierten Pendelbahn "Murtèl - Corvatsch" (Ersatzanlage) die Konzession zu erteilen. Die Konzessionsgesuchstellerin hat für die Detailprojektierung und die Bauausführung eine ökologische Baubegleitung beizuziehen.

- Celerina/Schlarigna: Der Generelle Erschliessungsplan 1:5'000 vom 5. September 2005 der Gemeinde Celerina/Schlarigna wird genehmigt. Dabei gilt die Anweisung, dass im Rahmen der Projektierung darauf zu achten ist, dass das landschaftliche Erscheinungsbild der einbezogenen Ebene möglichst ungeschmälert erhalten bleibt. Zudem wird die Gemeinde angewiesen, die Grundwasserschutzzone in einer nächsten Ortsplanungsrevision auszuscheiden.

- Sufers: Die Regierung genehmigt den Zonenplan 1:1'000 Dorfgebiet der Gemeinde Sufers vom 20. Mai 2005 mit dem Hinweis, dass den im Zonenplan eingetragenen Waldgrenzen statische Wirkung zukommt. Ebenfalls genehmigt wird der Zonenplan 1:10'000 vom 20. Mai 2005.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

- Wohn- und Pflegeheim Villa Sarona in Chur: Die Regierung hat das Bauprojekt für den Neu- und Umbau des Wohn- und Pflegeheimes Villa Sarona in Chur mit veranschlagten Kosten von 6'595'100 Franken genehmigt. Die Zustimmung erfolgt unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die Trägerschaft die Restfinanzierung sicherstellt. An die anrechenbaren Kosten von maximal 5'800'000 Franken wird ein kantonaler Baubeitrag von 50 Prozent, das heisst maximal 2'900'000 Franken, zugesichert.

- Kammerphilharmonie Graubünden: Die Kammerphilharmonie Graubünden erhält für die Spielzeit 2006/2007 einen Beitrag von 96'000 Franken. Das Gesamtbudget der Kammerphilharmonie beträgt 527'500 Franken. Die Stadt Chur leistet einen Beitrag von 50'000 Franken.

- Pro Musica e Cultura: Der Stiftung Pro Musica e Cultura wird für eine Tournee des First China Cello Orchestra mit zwanzig jungen Cellisten von Musikhochschulen Chinas und der Schweiz, beziehungsweise für die Konzerte vom 28. Juli bis 1. August 2006 in St. Moritz, Scuol und Davos eine Defizitgarantie von maximal 12'000 Franken zugesprochen.

Personelles

- Franco Bontognali, wohnhaft in Tamins, ist zum Abteilungsleiter Vermessung des Amtes für Landwirtschaft, Strukturverbesserungen und Vermessung des Kantons Graubünden ernannt worden.

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 16.02.2006

La regenza beneventa l'aboliziun da la lex Koller, crititgescha dentant las mesiras accumpagnantas planisadas

L'aboliziun planisada da la lescha federala davart l'acquist da bains immobigliars tras persunas a l'exteriur (lex Koller) vegn beneventada da la regenza grischuna. La limitaziun na correspunda - dal puntg da vista actual - betg pli als fatgs, sco che la regenza scriva en sia consultaziun. Per evitar consequenzas negativas che pudessan - tenor l'avis da la confederaziun - sa manifestar spezialmain tar la construcziun d'abitaziuns da vacanzas en ils territoris turistics prevesa la confederaziun mesiras accumpagnantas areguard la planisaziun dal territori. La revisiun parziala correspundenta da la lescha federala davart la planisaziun dal territori che vegn proponida vegn refusada dentant strictamain da la regenza. Tenor la regenza èn ils chantuns sezs en cas da relaschar e da realisar las mesiras necessarias, e quai resguardond las relaziuns chantunalas e regiunalas differentas. La regulaziun planisada da la confederaziun sveglia - ultra da las resalvas constituziunalas e legislativas - er resalvas areguard il cuntegn. Quai vala spezialmain per la limita minimala proponida da 30 fin 50 pertschient per abitaziuns secundaras. Tenor la regenza na tegna quella betg quint da la realitad, surtut perquai ch'ella è gia oz surpassada en bleras destinaziuns turisticas. Sco nunfundà e nunnecessari caracterisescha la regenza ultra da quai il stop da construir abitaziuns secundaras, fin ch'ina regulaziun suffizienta da la planisaziun dal territori saja relaschada.

Approvaziun per il "greenconnector" cun resalvas

Cun tschertas resalvas ha la regenza da princip ina tenuta positiva visavi il project "greenconnector", che prevesa da trair ina lingia da cabel da current cuntinuà d'auta tensiun tras il conduct d'ieli che na vegn betg pli duvrà da la Oleodotto del Reno SA da Seglias fin en l'Italia. Ord la vista dal chantun èsi beneventabel ch'il conduct d'ieli mess ord funcziun po puspè vegnir duvrà per in intent raschunaivel. Pervi dal martgà d'electricitad liberalisà s'augmentan fitg ils transports d'electricitad da la regiun da la UE dal nord en Italia che traversan il chantun Grischun. Per pudair transportar quests novs currents d'electricitad senza problems tras la Svizra èn necessarias novas capacitads da rait. En quest reguard dastgassi esser interessant per il chantun Grischun respectivamain per interpresas da l'economia d'electricitad da sa participar a quest project innovativ e da rinforzar uschia la posiziun grischuna en il martgà d'electricitad. Fin a la procedura d'approvaziun dals plans ston dentant anc vegnir scleridas tschertas resalvas e vegnir fatgas meglieraziuns dal project. En spezial ston la dimensiun ed il lieu da l'implant da converter vegnir optimads, e quai per resguardar la populaziun e la cuntrada.

La revisiun parziala da la lescha davart l'assicuranza da malsauns e la reducziun da las premias va en consultaziun

La regenza grischuna vuless distgargiar pli fitg las famiglias cun uffants tar las premias da la cassa da malsauns. En quest connex ha ella avert la consultaziun davart in sboz tar la revisiun parziala da la lescha davart l'assicuranza da malsauns e la reducziun da las premias ch'il departament da giustia, polizia e sanitad ha elavurà. Tenor las prescripziuns da la legislaziun federala ston ils chantuns - a partir da l'onn 2007 - reducir per almain 50 pertschient las premias per uffants e per persunas giuvnas creschidas en scolaziun cun entradas pitschnas e mesaunas.

Sco mesira da la politica da famiglia prevesa il sboz ussa da reducir questas premias per 100 pertschient fin ad entradas imputablas da 65'000 francs e sur quai, fin ad entradas imputablas dad 80'000 francs, cun ina procentuala graduada. Sco ulteriura mesira da la politica sociala èsi planisà da reducir la tariffa maximala da la resalva persunala a 10 pertschient. Per finanziar ils custs supplementars da circa 19 milliuns francs che resultan da quai propona il sboz da prender - sco basa per la reducziun da las premias - l'autezza da las premias da furmas d'assicuranza che han ina pussaivladad restrenschida da tscherner il furnitur da prestaziuns. Retschavidras e retschaviders da la reducziun da las premias pon mitigiar la reducziun da las premias ch'èn decisivas per questa reducziun cun midar per exempel ad in model d'assicuranza cun ina media u cun in medi da famiglia. Uschia sa laschan spargnar circa 10 pertschient da las premias da la cassa da malsauns. Per finanziar ils custs supplementars vegn proponì ultra da quai da dauzar sin 20 pertschient la part da la facultad suttamessa a la taglia che vegn resguardada - ultra da las entradas imputablas - per calcular il dretg sin reducziun da las premias. La consultaziun dura fin ils 31 da mars 2006. Dals documents pon ins prender invista sut www.jpsd.gr.ch.

La lescha da taglia revedida mitigescha l'imposiziun economica dubla

La regenza gischuna ha mess en vigur la revisiun parziala da la lescha da taglia per il 1. da schaner 2006. La revisiun cumpiglia per l'ina in levgiament da l'imposiziun economica dubla, quai vul dir da la taxaziun tant dals gudogns en la societad anonima sco er dals gudogns distribuids a l'acziunaria u a l'acziunari. Questa imposiziun dubla vegn mitigiada a partir da la perioda fiscala currenta, sche l'acziunaria u sche l'acziunari è participà al chapital d'aczias cun almain 10 pertschient. Il levgiament ha in effect tant sin la taglia sin las entradas sco er sin la taglia sin la facultad ed augmenta l'attractivitad dal chantun Grischun sco plazza economica. Per l'autra cumpiglia la revisiun in'adattaziun dal dretg chantunal a las disposiziuns fiscalas da la lescha davart la fusiun.

Nova incarica da prestaziun per l'agid cunter AIDS dal Grischun

La regenza ha approvà ina nova incarica da prestaziun per l'agid cunter AIDS dal Grischun. Dapi sia fundaziun l'onn 1987 s'engascha l'agid cunter AIDS dal Grischun en la cussegliaziun da persunas che tschertgan agid sco er en la prevenziun ed en l'infurmaziun davart HIV e davart AIDS. Da nov èn ussa er vegnidas integradas en l'incarica da prestaziun la cussegliaziun e la prevenziun concernent malsognas da la gruppa da hepatitis ed autras infecziuns ch'èn sexualmain transmissiblas. Per ademplir quellas incaricas dal chantun survegn l'agid cunter AIDS dal Grischun da nov ina contribuziun annuala da totalmain 200'000 francs.

Da vischnancas e regiuns

- Pendiculara "Murtèl - Corvatsch": En sia consultaziun envers l'uffizi federal da traffic propona la regenza grischuna da dar la concessiun per la pendiculara "Murtèl - Corvatsch" (implant da remplazzament) ch'è vegnida projectada da la pendiculara Surlej-Silvaplana Corvatsch SA. Per la projectaziun detagliada e per la realisaziun da la construcziun sto la petenta da la concessiun consultar in accumpagnament ecologic da construcziun.

- Schlarigna: Il plan general d'avertura 1:5'000 "midada" dals 5 da settember 2005 da la vischnanca da Schlarigna vegn approvà. En quest connex sto vegnir fatg attenziun en il rom da la projectaziun ch'il maletg da la planira pertutgada restia mantegnì uschè intact sco pussaivel. Ultra da quai vegn la vischnanca incumbensada da zavrar la zona da protecziun per l'aua sutterrana en ina proxima revisiun da la planisaziun locala.

- Sur (Valragn): La regenza approvescha il plan da zonas 1:1'000 "territori dal vitg" da la vischnanca da Sur (Valragn) dals 20 da matg 2005 cun il renviament ch'ils cunfins dal guaud inscrits en il plan da zonas survegnan in effect static. Er approvà vegn il plan da zonas 1:10'000 dals 20 da matg 2005.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

- Chasa da dimora e da tgira Villa Sarona a Cuira: La regenza ha approvà il project per construir da nov e per renovar la chasa da dimora e da tgira Villa Sarona a Cuira cun custs calculads da 6'595'100 francs. L'approvaziun vegn dada cun la resalva explicita che l'instituziun purtadra stoppia garantir la finanziaziun restanta. Als custs imputabels da maximalmain 5'800'000 francs vegn garantida ina contribuziun da construcziun chantunala da 50 pertschient, quai vul dir da maximalmain 2'900'000 francs.

- Filarmonia da chombra dal Grischun: La filarmonia da chombra dal Grischun survegn ina contribuziun chantunala da 96'000 francs per la stagiun 2006/2007. Il preventiv general da la filarmonia da chombra dal Grischun importa 527'500 francs. La citad da Cuira paja ina contribuziun da 50'000 francs.

- Pro musica e cultura: Per la turnea dal first China cello orchestra cun ventg cellistas e cellists giuvens da la scola auta da musica da la China e da la Svizra respectivamain per ils concerts dals 28 da fanadur fin il 1. d'avust 2006 a San Murezzan, a Scuol ed a Tavau survegn la fundaziun "pro musica e cultura" ina garanzia da deficit da maximalmain 12'000 francs.

Chaussas persunalas

Franco Bontognali, domicilià a Tumein, è vegnì numnà sco manader da la partiziun "mesiraziun" da l'uffizi d'agricultura, meglieraziun da structura e mesiraziun dal chantun Grischun.

Chanzlia chantunala dal Grischun

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 16.02.2006