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Hintergründe des Stromspar-Fonds
Wieso wurde das System Lenkungsabgabe / Bonus überhaupt eingeführt?
Die Initiative «Energiekanton 2000» hatte dazu geführt, dass der Grosse Rat eine Kommission mit der Ausarbeitung eines neuen Energiegesetzes beauftragte. Dieses wurde 1998 vom Grossen Rat genehmigt. Eine der wesentlichsten Neuerungen in diesem Gesetz war die Einführung einer Lenkungsabgabe auf Strom. Diese Lenkungsabgabe sollte aber nicht in die Staatskasse fliessen, sondern vollumfänglich wieder an die Bevölkerung und die Betriebe im Kanton Basel-Stadt ausbezahlt werden.
Die Lenkungsabgabe wurde jedoch nicht isoliert eingeführt. Sie kompensierte eine deutliche Senkung der Strompreise, die gleichzeitig vorgenommen wurde. Für durchschnittliche Stromverbraucherinnen und -verbraucher haben sich die Gesamtkosten also nicht geändert. Auf den ersten Blick stellt sich daher die Frage, ob es nicht einfacher gewesen wäre, einen Rabatt auf den Strompreis zu gewähren. Dies ist aber aus folgenden Gründen nicht sinnvoll:
- Mit einem Rabatt oder einer Preissenkung würden Betriebe und Haushalte, die viel Strom verbrauchen, stärker profitieren als solche, die wenig Strom verbrauchen, da der Rabatt sich auf die verbrauchten Kilowattstunden (kWh) beziehen würde. Damit würde der Stromverbrauch angeheizt.
- Zudem würden Betriebe und Haushalte, die Stromsparinvestitionen getätigt haben, unvermittelt vor einer komplett neuen Situation stehen: Die bereits getätigten Investitionen würden stark entwertet.
- Bei Betrieben würden zudem innerhalb der gleichen Branche die energetisch ineffizienten bevorzugt.
All diese Effekte sind aus energiepolitischer Sicht unerwünscht. Mit einer Lenkungsabgabe werden die Sparsamen dadurch belohnt, dass sie weniger Lenkungsabgabe bezahlen. Die Investitionen sind geschützt, der Anreiz, weiterhin Strom zu sparen, bleibt bestehen, neue Technologien erhalten nach wie vor eine Chance.
Ist mit der Lenkungsabgabe nicht unverhältnismässig viel Bürokratie verbunden?
Die Abläufe sind sehr effizient organisiert. Die Formulare sind so gestaltet, dass sie elektronisch erkannt (inkl. Handschrift!), verarbeitet und abgelegt werden können.
Der Zahlungsverkehr ist ebenso automatisiert wie der Massenversand von Briefen und Formularen. Bei der Formulargestaltung wurde grosser Wert auf Verständlichkeit und Benutzerfreundlichkeit gelegt, damit auch der Aufwand bei den Bonusberechtigten in einem optimalen Verhältnis zum Bonus steht. Mit einer kleinen Revision des Energiegesetzes wurden die Abläufe zudem weiter optimiert. So müssen beispielsweise die etwa 6 000 Selbstständigerwerbenden seit dem Jahr 2002 keine Beilagen mehr einschicken, sondern nur noch die Adresse und Zahlungsverbindung kontrollieren.
Der administrative Aufwand wird vollständig aus den Zinserträgen des Fonds gedeckt.
Wirkt die Lenkungsabgabe überhaupt?
Das Bundesamt für Energie hat 2003 eine Evaluation des Stromspar-Fonds in Auftrag gegeben. Die Evaluation zeigt auf, dass die energetische Wirkung des Systems zwischen 30 GWh und 100 GWh pro Jahr beträgt. Sie zeigt auch auf, dass der Aufwand zur Erreichung dieser Wirkung sehr klein ist. Die Kosten pro eingesparte Kilowattstunde liegen zwischen 1,2 und 3,7 Rp./kWh.