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Im Jargon werden sie Offset genannt. Kompensationsgeschäfte sind eines der immer wiederkehrenden Themen in der Kampagne für oder gegen den Kauf von 22 Gripen Kampfjets, über den am 18. Mai abgestimmt wird. In der Vergangenheit allerdings war der Umfang solcher Gegengeschäfte eher gering.
"Ich kaufe Dir 22 Gripen Kampfjets für 2,2 Milliarden Franken ab und Du – Saab – garantierst mir, Verträge über Importe bei Schweizer Firmen im gleichen Umfang zu unterzeichnen." So etwa könnte man vielleicht etwas vereinfacht den Vertrag beschreiben, den die Eidgenossenschaft mit dem schwedischen Hersteller abschliessen will, sollte das Stimmvolk am 18. Mai den Kauf von neuen Kampfflugzeugen an der Urne gutheissen.
Diese Praktiken – Kompensationen, Industriebeteiligungen, Gegengeschäfte, Offset usw. genannt – sind in der Rüstungsindustrie an der Tagesordnung. Jedes Land hat seine eigenen Normen, doch nur wenige sehen keine Gegengeschäfte vor, wenn sie militärische Ausrüstung in einem anderen Land erwerben. Die Schweiz etwa verlangt eine Kompensation von exakt 100%.
Direkte und indirekte Offset-Geschäfte
Die 22 Gripen Jets werden die Schweizer Steuerzahler 3,1 Mrd. Fr. kosten.
Die ausländischen Lieferanten haben sich verpflichtet, den Vertragswert zu 100% in der Schweizer Industrie zu kompensieren, was Gegengeschäften im Umfang von 2,5 Mrd. Fr. entspricht (626 Mio. Fr. entfallen auf Schweizer Lieferanten und sind nicht kompensationspflichtig).
2,2 Mrd. Fr. davon entfallen auf den Hersteller Saab.
Dieser hat bisher gemäss eigenen Angaben mit rund 100 Schweizer Unternehmungen Geschäfte im Umfang von 400 Mio. Franken abgeschlossen. Davon sind laut der Rüstungsbeschaffungsstelle Armasuisse bisher 250 Mio überprüft und akzeptiert worden.
Ein Kompensationsgeschäft kann direkter oder indirekter Natur sein. Bei direkten Offsets müssen alle Gegengeschäfte direkt mit der betreffenden Rüstungsbeschaffung in Verbindung stehen. Im Fall des Gripen sind dies beispielsweise die in der Schweiz produzierten Komponenten des Kampfjets.
Indirekte Offsets beziehen sich nicht auf die betreffende Rüstungsbeschaffung und können Industrieaufträge, Technologietransfers, gemeinsame Entwicklungen, Marketing-/Vertriebsunterstützung usw. beinhalten.
Das Thema gerät regelmässig ins Scheinwerferlicht, wenn es um wichtige Anschaffungen geht.
So betonte 1993, als es um den Kauf von F/A-18 Jagdbombern ging, der damalige Verteidigungsminister Kaspar Villiger immer wieder, dass jeder ausgegebene Rappen vollständig durch US-Bestellungen in der Schweiz kompensiert würde.
Damit hoffte er, das Stimmvolk für den 3,5-Milliarden-Kredit zu gewinnen. Und auch heute verhalten sich die Befürworter des Gripen-Kaufs und Verteidigungsminister Ueli Maurer genau gleich.
Ein Lockvogel?
Das sei nur Sand in die Augen gestreut, monieren hingegen die Gegner, die sich auf einen Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) von 2008 stützen können. Dieser untersuchte 28 Kriegsmaterial-Anschaffungen zwischen 1995 und 2005. Die staatliche Finanzaufsicht kam zum Schluss, dass der Umfang der Kompensationsgeschäfte bei weitem nicht die verlangten 100% betrug. Tatsächlich lag die Zahl eher bei 40%. Beim F/A-18-Geschäft handelte es sich um eine ähnliche Grössenordnung.
Die Schlussfolgerung des Berichts war sehr kritisch: "Generell erachtet die EFK Offset als eine wenig zukunftsorientierte Option für die Schweizer Industrie. (…)Die Beschäftigungswirksamkeit der Offsetgeschäfte ist geringer, als in den Botschaften zu den Rüstungsprogrammen angegeben wird. Die Wirkungen sind allgemein wenig nachhaltig."
Armasuisse, das Beschaffungszentrum im Verteidigungs-Departement, hatte die Schlussfolgerungen vehement zurückgewiesen und bezeichnete sie als "wenig ausgewogen, unvollständig und in gewissen Punkten inkorrekt". In der Folge griff die Regierung ein und schuf das neue Offset-Büro unter den Fittichen der Armasuisse mit dem Auftrag, unter anderem die Wirksamkeit solcher Geschäfte zu überprüfen.