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Die Kantone in der Schweiz kommen finanziell glimpflich durch die Pandemie. Die Credit Suisse hat ihre Kreditratings fast alle bestätigt. Die Ausnahmen sind Basel-Stadt mit einer Verbesserung, Nachbar Basel-Land widerfährt eine Herabstufung, und negative Kreditausblicke betreffen Glarus, Solothurn und Uri.
02.11.2021, 16:00 Uhr
Redaktion: hf
Obwohl die Corona-Pandemie die öffentlichen Finanzen belastet, zeigt die jährliche Analyse der Credit Suisse, dass die Kantone die Krise bisher gut gemeistert haben. Die Untersuchung, basierend auf den Zahlen für 2020, begründet diesen Befund mit der konservative Führung der kantonalen Haushaltsbudgets, der hohen Finanzdisziplin und Sparmassnahmen – wie die Autoren betonen "lobenswerterweise selten auf Kosten von Investitionen."
Weil die operativen Einnahmen zur vollständigen Eigenfinanzierung oft nicht ausreichten, nutzten die Kantone bestehende Finanzreserven und nahmen eine begrenzte Neuverschuldung in Kauf.
Willkommene Ausschüttung der SNB
Auch für 2021 rechnet die Credit Suisse damit, dass die Kantone zurückhaltend mit ihren Haushaltsbudgets umgehen. Die Verschuldung stehe weiterhin in Einklang mit den jeweiligen Ratings, und die Emission neuer Anleihen bleibe verhalten.
Nicht zu vergessen ist in diesem Zusammenhang die Sonderdividende der Schweizerischen Nationalbank an Bund und Kantone. Die Ausschüttung von CHF 6 Mrd. fürs vergangene Jahr nach 2 Mrd. im Vorjahr war eine willkommene Hilfe.
Mit Blick auf die stolzen Reserven und die in den ersten neun Monaten angefallenen hohen Gewinne dürfte die SNB auch für dieses Jahr den gleichen Betrag ausschütten. Der Schwellenwert ist deutlich überschritten und die Maximalzahlung erscheint selbst im Falle eines markant schlechteren Resultats der Nationalbank im vierten Quartal als unwahrscheinlich.
Die Steigerung der Einnahmen über höhere Steuern sollte deshalb ein letztes Mittel sein, besonders auch angesichts des intensiven interkantonalen Steuerwettbewerbs, wie die CS anmerkt.
Pamdemie Auslöser und nicht Ursache der Ratingmassnahmen
Dank der intakten Kantonsfinanzen hielten sich die Ratingveränderungen trotz Pandemie erneut in Grenzen. Der Kanton Basel-Stadt wies in den vergangenen drei Jahren "eine hervorragende Erfolgsbilanz aus" und wurde auf AAA heraufgestuft. Die Herabstufung des Kantons Basel-Landschaft auf Low AA hatte sich bereits im Vorjahr – durch den negativen Ratingausblick aufgrund der weiterhin überdurchschnittlichen Verschuldung – abgezeichnet.
Die Ursache dafür und die drei negativen Ratingausblicke für die Kantone Glarus, Solothurn und Uri liegen in bereits längerfristig bestehenden strukturellen und finanziellen Entwicklungen.
Die Pandemie stufen die CS-Analysten als vorübergehendes Ereignis ein, das keinen Einfluss auf die langfristigen Kreditratings habe. Corona habe die Herabstufung und die negativen Ausblicke zwar ausgelöst, sei jedoch nicht die Ursache dafür. Vielmehr sei die Pandemie ein vorübergehendes Phänomen ohne Einfluss auf die langfristigen Kreditratings. Der Umgang der Kantone mit der Coronakrise spiele allerdings durchaus eine Rolle bei der Beurteilung der Kreditfähigkeit.
Für die anderen Kantone belässt die CS die Ratings wie gehabt. Die höchste Einstufung (AAA stabil) haben ausser Basel-Stadt die Kantone Nidwalden, Schwyz, Waadt, Zug und Zürich. Die tiefsten Noten (High A stabil) verteilt die CS den Kantonen Jura, Neuenburg und Tessin.
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