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Vorarbeiten zur Entwicklung der Plattform „Justitia.Swiss“
Bei der Entwicklung der Plattform wurden während der Konzeptphase folgende Vorarbeiten durch das Projektteam Justitia 4.0 geleistet.
1. Auf einer hohen fachlichen und technischen Ebene wurden folgende Dokumente diskutiert und verabschiedet:
- Allgemeine Leitsätze, an den sich das Projekt orientiert. Sie legen unter anderem fest, dass der Zugang zum Recht erleichtert wird, die internen Abläufe in den Behörden vom Projekt nicht vorgegeben werden oder dass die Datenhoheit bei den zuständigen Justizbehörden liegt.
- Scope (Umfang) der Plattform: Der Scope dient dazu, die funktionalen Anforderungen an die Plattform präzise zu beschreiben. Grundlagen für diese Diskussionen bildeten unter anderem die Beschlüsse der Justizkonferenz (sechs Grundthesen) sowie der Vorentwurf zum BEKJ.
- Leitsätze der Plattform: Die Leitsätze dienen als übergeordnete Richtlinien für den Scope der Plattform, die Architekturvarianten und die Anforderungen an die Plattform. Sie helfen, mögliche Befürchtungen der künftigen Nutzerinnen und Nutzer zu klären. Die verabschiedeten Leitsätze definieren unter anderem, dass Dokumente auf der Plattform lediglich eingesehen werden können, dort jedoch nicht bearbeitet werden. Alle Beteiligten arbeiten in ihren eigenen IT-Infrastrukturen. Dies bedingt, dass die Plattform mit den kantonalen IT-Infrastrukturen durch eine Schnittstelle verbunden ist, diese aber unabhängig voneinander angepasst werden können. Die Nutzung der Plattform bedingt keine Anpassung der internen Abläufe, und der Datenschutz ist garantiert.
- Architekturvarianten: Im Rahmen der Diskussionen zu den Architekturvarianten wurde definiert, dass die zur Einsicht frei gegebenen Dateien entweder zentral auf der Justizplattform oder dezentral wobei der Justizbehörde zur Verfügung gestellt werden können; im letzteren Fall wird jedoch via Plattform auf die dezentral gehaltenen Dateien zugegriffen. Die Bearbeitung der Gesuche um Einsichtnahme soll dezentral bei den Justizbehörden, wie jede andere Eingabe auch, erfolgen. Die Plattform wird keine digitalen Identitäten vergeben, diese werden von bestehenden IAM-Dienstanbietern bezogen. Es wird eine Transportverschlüsselung durch das unsichere Internet geben sowie eine Verschlüsselung der gespeicherten Daten, aber vorerst keine end-2-end-Verschlüsselung. Eine end-2-end-Verschlüsselung würde grosse Einschränkungen im Bereich Stellvertretungen und Delegationen mit sich bringen.
2. Analyse von in- und ausländischen Systemen, mit welchen bereits heute Teile des Rechtsverkehrs oder der Akteneinsicht in der Praxis realisiert sind.
- Inländische Systeme
- ePortal St. Gallen (kantonales eGovernment-Portal),
- Akteineinsichtsportal Basel-Stadt,
- Terravis (Auskunftsportal für Daten des Grundbuchs)
- PrivaSphere (heutige Plattform für den ERV)
- Ausländische Systeme
- Österreichisches Akteneinsichtsportal (Beitrag)
- Deutsches Akteneinsichtsportal
3. „Sandboxes“ für Testszenarien
Im Rahmen von kleineren Piloten, sogenannten «Sandboxes» in einzelnen Kantonen respektive einzelnen Gerichten oder Staatsanwaltschaften wurden die Benutzerfreundlichkeit, die Gesetzeskonformität, die technische Machbarkeit und die administrativen Prozesse der zukünftigen Anwendungen schon zu einem frühen Zeitpunkt getestet. Die Anwendungen hatten zu diesem Zeitpunkt eingeschränkte Funktionalitäten. Die «Sandboxes» trugen wesentlich dazu bei, das Projektrisiko zu minimieren. Bei diesen Tests waren der Einbezug der künftigen Benutzerinnen und Benutzer der Plattform von grosser Bedeutung. Sie brachten ihre Erfahrungen und ihr Expertenwissen ein und formulierten ihre Bedürfnisse an die künftige Plattform. Die Erkenntnisse aus den Sandboxen sind in die Anforderungen an die Plattform im Hinblick auf deren Entwicklung eingeflossen. Mehr zu den Sandboxes hier.
4. Arbeiten in den Fachgruppen
In verschiedenen Fachgruppen definierten Anwältinnen und Anwälte, Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie zahlreiche Mitarbeitende aus den Justizbehörden ihre fachlichen Bedürfnisse an den elektronischen Rechtsverkehr und die Akteneinsicht. Sie beschrieben in sogenannten Use Cases konkrete tägliche Abläufe, wie sie heute in der Papierwelt stattfinden und leiteten daraus die Bedürfnisse an die Plattform ab. Die Projektleitung hat diese Bedürfnisse analysiert und meist als Anforderung an die Plattform für die öffentliche Ausschreibung aufgenommen.