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Hier die Route, für alle die unterwegs dazu stossen wollen…
Velodemo gegen Atom 22. Mai 2011_v2 auf einer größeren Karte anzeigen
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Diese Medienmitteilung hat das Stopp-Offroader-Initiativkomitee heute an die Medien verschickt
Indirekter Gegenvorschlag ist nicht genug und kann die Stopp-Offroader-Initiative nicht ersetzen!
Heute wurde im Nationalrat der indirekte Gegenvorschlag zur Stopp-Offroader-Initiative angenommen. Der vorliegende Gegenvorschlag genügt jedoch nicht allen Anliegen der Initianten. Zusätzlich zur Reduktion des CO2-Ausstosses, hatten die Initianten auch Massnahmen im Bereich Sicherheit gefordert. In der vorliegenden Form ist der Gegenvorschlag schwer mit der Initiative zu vergleichen, da beide teilweise unterschiedliche Ziele verfolgen. Allerdings würden sie sich teilweise sehr gut ergänzen.
Der angenommene Gegenvorschlag zielt nun darauf ab die durchschnittlichen CO2-Emissionen bei Neuwagen von 167 gCO2/km (2009) auf 130 gCO2/km bis 2015 zu senken. Dieser Wert wird im Rahmen der Revision des CO2-Gesetzes vorgeschlagen und entspricht der Zielsetzung der EU. Allerdings wird der indirekte Gegenvorschlag so nicht zur Abschaffung der umweltschädlichsten Fahrzeuge führen, da ein Durchschnittswert Fahrzeuge mit hohen Emissionen zulässt, solange sie mit Fahrzeugen mit geringen Emissionen ausgeglichen werden können. Im Gegensatz hierzu zielt der von der Initiative geforderte Grenzwert von 250 gCO2/km auf eine Verbannung der dreckigsten und gefährlichsten Fahrzeuge von den Strassen der Schweiz. Dies würde allen Verkehrsteilnehmern zugute kommen und eine Entwicklung hin zu kleineren und leichteren Fahrzeugen stimulieren.
Weitere Kritikpunkte sind im Bezug auf den Gegenvorschlag sind:
• Das Fehlen eines langfristigen Reduktionszieles.
• Zu geringe und unflexible Bussen bei Verfehlung des Zieles.
• Nichtberücksichtigung von Sicherheitsaspekten.
Die drei in diese Richtung gehenden Vorschläge von Girod (Sicherheit), Teuscher (Langfristigkeit) und Van Singer (dynamische Bussen) wurden alle vom Nationalrat
abgelehnt.
Die Initianten unterstützen die Ziele des Gegenvorschlages, empfinden die Tatsache gegen diesen nun antreten zu müssen, jedoch als kontraproduktiv. Vor allem in Sachen Klimaschutz würden sich beide Vorschläge sehr gut ergänzen: Ein Verbot der sehr umweltverschmutzenden Fahrzeuge würde der Erreichung des Reduktionszieles von 130 g CO2/km deutlich erleichtern. Zudem sind Gegenvorschlag und Initiative nur schwer miteinander zu vergleichen, da sie teilweise unterschiedliche Ziele verfolgen.
Die Initianten werden den Kampf für mehr Sicherheit und Klimaschutz bei Fahrzeugen fortsetzen. Denn seit die Debatte durch die Stopp Offroader-Initiative angestossen wurde, hat sich schon viel bewegt. Dass es sich lohnt zeigt auch die heutige Abstimmung: Augenscheinlich setzt sich ein wachsendes ökologisches Bewusstsein auch bei den meisten Parlamentariern – und hier vor allem bei den bürgerlichen Parteien – durch. Dies sicherlich nicht ganz freiwillig, doch die Angst vor einer erfolgreichen Initiative, die sowohl Sicherheit als auch Klimaschutz verfolgt, ist scheinbar grösser, als ein halbherziger Gegenvorschlag, Die Initianten sind davon überzeugt, dass der Gegenvorschlag nicht ausreicht, um die künftigen Herausforderungen zu meistern. Der Vorschlag der FDP, den zeitlicher Horizont sogar noch einmal um zwei Jahre nach hinten zu verlegen (von 2015 auf 2017) erscheint hier wie ein Hohn und wurde zum Glück vom Parlament zurück gewiesen.
Die Initiative möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nur 10% der Fahrzeuge (die Gefährlichsten und Schmutzigsten) von der Initiative betroffen wären und diese daher nicht extrem ist. Wir hoffen, dass der Ständerat sich seiner Verantwortung in Sachen Klimaschutz und Verkehrssicherheit stärker bewusst ist als der Nationalrat und die heute beerdigten Vorschläge zur Verbesserung des Gegenvorschlags wieder aufgreifen wird.
Bundesrat präsentiert lauwarmen indirekten Gegenvorschlag zur Stopp-Offraoaderinitiative Der Bundesrat hat heute erneut zur Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge (Stopp-Offroaderinitiative) Stellung genommen. Die Stossrichtung bleibt leider die gleiche wie schon in vergangenen Stellungnahmen: Sie garantiert keine Abnahme von klimafeindlichen Fahrzeugen und ignoriert den Aspekt der Verkehrssicherheit . Die Initianten zeigen sich daher nicht zufrieden mit der Version des Bundesrates.
Der Gegenvorschlag zur Stopp-Offroaderinitiative lautet wie folgt: Neu zugelassene Autos sollen in der Schweiz ab 2015 im Schnitt pro Kilometer nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen. Wird dieser Wert überschritten, sollen Hersteller und Importeure zur Kasse gebeten werden. Der Bundesrat will im neuen CO2-Gesetz verankern, dass ab 2012 die besten 65 Prozent der neu zugelassenen Personenwagen den Zielwert von 130 g/km erfüllen müssen. Im zweiten Jahr des neuen CO2-Gesetzes sollen die besten 75 Prozent den Wert erfüllen, 2014 die besten 80 Prozent und ab 2015 alle Neuwagen.
Dieser Gegenvorschlag des Bundesrates steht im Widerspruch zu einer Klimapolitik die das 2-Grad-Ziel anvisiert. Dazu müssten nämlich die Emissionen auf der Strasse bis 2050 um mindestens 80% gesenkt werden Die Bussen sind zu niedrig angesetzt und halten nur wenige davon ab, sich ein klimafeindliches Auto anzuschaffen.
Zudem sind die Zielwerte, welche der Bundesrat anstrebt viel zu seicht angesetzt. 130 g CO2/km entsprechen zwar dem Zielwert der EU, doch handelt es sich hierbei um keinen Grenz-, sondern einen Durchschnittswert. D.h. Fahrzeuge mit hohen Emissionen können nach wie vor verkauft werden, solange man deren CO2Ausstoss durch Fahrzeuge mit geringen Emissionen kompensiert. Die Folge wäre kein weniger, sondern ein mehr an Emissionen. Dass sich die heilige Kuh Auto sich noch immer grosser Privilegien erfreut, merkt man diesem lauwarmen Gegenvorschlag deutlich an. Auch sind Anreize und Grenzwerte kein Widerspruch. Das zeigt das Beispiel der Mustervorschriften der Kantone (Muken) und die Gebäudesanierungsprogramme. Auch auf der Strasse müssen sowohl Anreize wie auch Vorschriften (maximaler CO2-Wert) angewendet werden.
Die Sicherheit muss stärker berücksichtigt werden. Studien zeigen, dass die Sicherheit für den Autokauf wichtig ist. Die Präsenz und Zunahme gefährlicher Offroader führt deshalb zu einer Aufrüstung und verhindert leichte, klimafreundliche Fahrzeuge.
Zum Inhalt der Initiative: Die Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge (Stopp-Offroader-Initiative) fordert ein Verbot für Fahrzeuge, welche pro Kilometer mehr als 250 Gramm CO2 ausstossen. Der am Mittwoch vom Bundesrat verabschiedete Gegenvorschlag erlaubt die Zulassung solcher Fahrzeuge weiterhin.
Heute waren wir wieder auf Feinstaubtour, diesmal beim Central. Ich habe ein Schild getragen mit der Aufschrift:
“To breathe or not to breathe!”
Wir trugen alle Staubmasken, um auf die seit Jahresbeginn ständig übertretenen Feinstaubgrenzwerte aufmerksam zu machen. Denn jetzt haben die Stadtzürcher die einmalige Chance die Regierung neu zu wählen und so einen markanten Einfluss auf die lokale Politik zu nehmen. Ich empfehle an dieser Stelle natürlich die Grüne Liste 4 mit Jungen Grünen Kandidaten Kumuliert und Bastien Girod in den Stadtrat. Auf jeden Fall kam die Aktion sehr gut an bei den Passanten, ich wurde meine Flugblätter so schnell los wie noch selten zuvor. Das Bild war den Passanten wahrscheinlich schon bekannt, die Zürichseezeitung bildete von Freitag folgendes Foto von mir ab:
Bei Greenpeace gibt es übrigens auch eine Feinstaubtour quer durch die Schweiz. News dazu in diesem Feinstaub-Blog
Update: Heute im 20minuten, kleines Remake am Central
Die Feinstaubwerte der letzten Tage machen deutlich, was die Jungen Grünen schon seit langem fordern: Sofortmassnahmen sind dringend notwendig. Der Gesundheitsminister Pascal Couchepin müsste in Sachen Feinstaub längst Alarm schlagen. Doch er schweigt. Selbes gilt für den Umweltminister Leuenberger. Bei der Vogelgrippe war rasches Handeln kein Problem. Dabei ist bis anhin niemand in der Schweiz an diesem Virus erkrankt. In krassem Gegensatz dazu stehen die gesundheitlichen Auswirkungen von Feinstaub: Nach Angaben des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK verursacht die Feinstaubbelastung jedes Jahr 3’700 Tote, 40’000 Bronchitisfälle und 4,2 Milliarden Franken Gesundheitskosten.
Nach dem zögerlichen Aktionsplan von Umweltminister Leuenberger müsste jetzt der Gesundheitsminister Couchepin auf die Barrikaden. Er sollte den Bundesrat aus seiner Lethargie in Sachen Feinstaub wachrütteln! Und einen Massnahmeplan Feinstaub mit folgenden Kernelementen vorschlagen:
× Die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen ist während der Inversionswetterlage auf Tempo 80 zu beschränken
× Unnötige Autofahrten für Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter sind insbesondere in den Städten und Agglomerationen sofort durch die Kantone zu verbieten.
× Kantone müssen in eigener Kompetenz in Städten und Agglomerationen Tempolimiten erlassen
× Die öffentliche Hand (Bund, Kanton, Gemeinden, Militär) sollte mit gutem Beispiel voran gehen und auf die Benutzung mit Fahrzeugen und Maschinen ohne Dieselfilter verzichten
× Das Partikelfilterobligatorium für Dieselmotoren muss sofort auf die Traktandenliste des Bundesrates. Die Filterpflicht für alle Dieselfahrzeuge und Maschinen ist die einzige effiziente Massnahme gegen Feinstaub
(Grüne Motion 05.3328 und in viele kantonalen Vorstösse, siehe www.gruene.ch).
Die Jungen Grünen Zürich sind deshalb Heute Morgen auf dem Limmatplatz mit Staubmasken losgezogen, und haben Passanten sowie Autofahrer auf die Problematik aufmerksam gemacht. Schade, dass es immer Umweltbelastungen in diesem Ausmass braucht, bis die Öffentlichkeit aufschreckt.
Heute hat der Kantonsratmit 89 zu 72 Stimmen eine Lenkungsabgabe auf Strom versenkt. Die Abgabe hätte einen Anreiz schaffen sollen weniger Strom zu verschwenden. Geplant war eine Abgabe von etwa 4 Rappen pro Kilowattstunde, welche dann wider an die Bevölkerung Ausbezahlt worden wäre. Im Kanton Basel Stadt kennt man diese Abgabe schon seit 1998, es sind gerade mal 1,5 Stellenprozente nötig für den administrativen Aufwand. Fadenscheinig also das Argument der Gegner, namentlich auch der CVP, es gäbe zu viel administrativen Aufwand.
Angesichts des bevorstehenden Engpasses aufgrund von auslaufenden Atomstromlieferverträgen aus Frankreich, wäre diese eine gute Möglichkeit gewesen, den Strombedarf im Kanton Zürich zu senken. Aber anscheinend ist das für eine Mehrheit des Rates gar nicht interessant.
Ozon in Bodennähe ist bekanntermassen grössten Teils ein lokales Problem und wird vom Wetter dann noch katalysiert. Leider ist das Gas in hoher Konzentration für Menschen schädlich. Deshalb sind wir in der Schweiz auf die Idee gekommen Grenzwerte zu bestimmen, bis zu welchen die Ozonbelastung für den Menschen noch erträglich scheint. Das sind zur Zeit 120 Mikrogramm pro Kubikmeter. Das Ziel dabei: Durch geeignete Massnahmen, kann die Belastung in der Luft erheblich gesenkt werden, dies, weil man inzwischen sehr gut weiss woher das Ozon kommt. Es entsteht bei der Verbrennung von Öl, Kohle oder Gas als Nebenprodukt. Die logische Konsequenz daraus wäre: Verbrennungen verringern, wenn die Werte zu hoch sind, durch Reduktion des Verkehrsaufkommens zum Beispiel. Bei 50 Tagen mit Überschreitung, wie dies in Zürich der Fall war, scheinen mir langfristige Massnahmen am Sinnvollsten, etwa ein Roadpricing. Da scheint mir doch gänzlich unerklärbar, wieso wir jetzt noch mit einer Stadtautobahn die Verkehrskapazitäten erhöhen müssen
Der Hauseigentümerverband (HEV) und der Gewerbeverband (SGV) liessen sich von der Autoindustrie beeindrucken. Diese hat erfolgreich statt einer CO2-Abgabe einen Klimarappen durchgeboxt, mit dem Ziel eine griffige Umweltabgabe zu umgehen. Das Problem ist nur, dass wir so unsere Selbst gesteckten Umweltziele nie erreichen werden, nicht einmal für das Kyotoprotokoll dürfte es reichen. Die Einsparung an CO2 beim Klimarappen ist einfach zu gering, wenn nicht ganz vernachlässigbar. Nun ja, zurück zum HEV und SGV, diese beiden Verbände scheren sich auch keinen Deut um unser Klima, jedoch um ihr eigenes Budget. Statt wie geplant die CO2-Abgabe auf Heizöl einzuführen, wollen sie eine freiwillige Abgabe von lächerlichen 1,7 Rappen pro Liter, in Form eines Klimarappen II, einführen, den sie dann auch gleich selbst wider investieren können. Das Ziel: Gebäudeisolationen, sieht auf den ersten Blick vernünftig aus, bei genauerem Betrachten merkt der findige Leser jedoch, das diese meist schon längst hinfälligen Isolationen sowieso gemacht werden müssen. Viel lustiger wird es wenn man bedenkt, dass die Schweiz zu 80% aus Mietern besteht, welche das Heizöl und somit auch den Aufpreis bezahlen müssten. Ich denke mir, dass ein besserer Verteilschlüssel von Heizkosten auf Mieter und Vermieter einiges mehr bewirken könnte, als so eine Scheinabgabe. Dann hätte der Hauseigentümer endlich einen Anreiz, effizienter zu heizen und damit auch besser isolieren, sogar Kollektoren würden sich auszahlen.
Laut Forschern der Uni Bern ist die Konzentration des CO2 in der Atmosphäre zur Zeit auf dem höchsten Stand seit 650’000 Jahren. Entdeckt haben sie das durch die Analyse eines Eisbohrkerns aus der Antarktis, in dem die Forscher Luftbläschen die im Eis eingeschlossen waren untersuchten. Ein Vergleich über all die Untersuchten Jahre hat zudem ergeben, dass die CO2 Konzentration Heute rund 250mal schneller zunimmt, als dies bei jeder vergangenen Zunahme, die sie im Eis beobachteten der Fall war. So liegen wir Jetzt bereits 27% über dem höchsten Wert der letzten Jahrtausenden. Damit ist klar, wir haben die natürlichen Schwankungen endgültig verlassen. Unverständlich ist mir daher immer noch, dass wir mit dem längst überfälligen Kyotoprotokoll nicht vorwärts kommen.
In Zukunft git es eine Plattform für Klimafragen in der Schweiz. Sie ist kürzlich Online gegangen und berichtet über Klimaveränderungen und klimabedingte Schäden wie Hochwasser, Dürre, Hurricanes und ähnliches. Ein grosses Fotoalbum hält Schäden aus der Vergangenheit fest und verschiedene Experten berichten über aktuelles aus der Klimapolitik. Getragen wird die Plattform von Greenpeace Schweiz. Wer selber Bilder hat oder etwas zu Berichten, kann sich hier melden.