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Stop Palmöl
Ölpalmplantagen breiten sich in Malaysia seit Jahren in unglaublichem Tempo aus. Seit Bruno Mansers Verschwinden (Wer war Bruno Manser?) hat sich die Fläche der mit Ölpalmen bepflanzten Monokulturen im malaysischen Bundesstaat Sarawak (Wo liegt Sarawak?) verdreifacht.
Malaysia ist neben Indonesien der grösste Palmölproduzent weltweit. Für die jährliche Produktion von 20 Millionen Tonnen Palmöl werden in Malaysia Waldflächen zerstört, welche die Fläche der Schweiz übersteigen. Die Ölpalmplantagen zerstören nicht nur Regenwälder, sondern entziehen der lokalen Bevölkerung in vielen Fällen ihre Lebensgrundlage und ihre Rechte auf ihr Land. Allein in Sarawak sind rund 80 Landrechtsfälle bekannt, in welchen die Lokalbevölkerung eine Klage gegen eindringende malaysische Palmölfirmen eingereicht hat. Trotzdem bezieht die Schweiz ihr Palmöl mehrheitlich aus Malaysia.
In den letzten 6 Jahren hat sich der Schweizer Import von Palmöl aus Malaysia fast vervierfacht. Zeitgleich begann die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) (Wer ist die EFTA?), unter der Federführung der Schweiz, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Malaysia. Das Freihandelsabkommen steht nun kurz vor der Unterzeichnung: im März 2016 traf sich die EFTA und Malaysia bereits zum sechsten Mal. Ein Abkommen mit Malaysia wäre aus unserer Sicht ein Fehler: Malaysia hat weder die grundlegenden UNO-Menschenrechtspakte noch die Kernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ratifiziert. Der jüngste Korruptionsskandal um Premierminister Najib Razak sowie die Verhaftung des Oppositionsführers Anwar Ibrahim zeigen, dass Malaysia noch längst kein Rechtsstaat ist.
Knackpunkt des geplanten Abkommens ist das Palmöl: das Abkommen würde einen 100%igen Zollabbau für Palmöl mit sich bringen und das schädliche Öl damit um die Hälfte billiger machen. Für Malaysia ein zusätzlicher Anreiz, auch in Zukunft wertvolle Regenwälder für Plantagen zu roden.
Die Petition des Bruno Manser Fonds verlangt deshalb den Ausschluss von Palmöl aus dem geplanten Freihandelsabkommen mit Malaysia. Zudem verlangt die Petition die Einhaltung von internationalen Standards in Freihandelsabkommen. Ein Abkommen soll erst abgeschlossen werden, wenn die vom Schweizer Parlament geforderten international geltenden UNO-Menschenrechtspakte und Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) von Malaysia ratifiziert wurden.
Lesen Sie mehr im Dossier für Parlamentarierinnen und Parlamentarier, das der Bruno Manser Fonds gemeinsam mit anderen NGOs zusammengestellt hat.