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Ist das internationale Genf am Ende?
Ab dem Ende des 19. Jahrhunderts und insbesondere während der Zwischenkriegszeit haben der Westen und allen voran die Vereinigten Staaten eine liberale Weltordnung erschaffen. In dieser hat der Geist der Stadt Genf seinen festen Platz. Der «Lieber Code» während des Amerikanischen Bürgerkriegs, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, der Alabama-Saal, Woodrow Wilson und der Völkerbund – all das steht für den Genfer Esprit im Herzen der internationalen Metropole. Und dieser Geist verkörpert eine liberale Weltordnung, die auf Rechtsstaatlichkeit, internationalen Organisationen und Schiedsgerichtsbarkeit bei Konfliktlösungen gründet.
Kürzlich habe ich mich mit dem Botschafter eines aufkommenden BRICS-Staates (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) unterhalten. Was mich in unserem Gespräch überraschte, war, wie wenig er sich für diese traditionelle Ordnung interessierte. Er würdigte zwar die bestehenden Organisationen und war mit dem System an sich sehr gut vertraut, betonte jedoch immer wieder, dass die Weltordnung grundlegenden Veränderungen unterworfen sei. Im Wesentlichen teilte er mir höflich mich, dass die multilaterale Weltordnung und die Organisationen in Genf anderen Überlegungen weichen müssen.
Die Staaten interessieren sich wenig für internationale Organisationen, und die USA sind immer häufiger mit innerstaatlichen Angelegenheiten beschäftigt – für die Weltordnung bedeutet dies nichts Gutes.
Welchen? Für ihn waren es vor allem nationale Erwägungen in Bezug auf sein Land. Anstatt die Vorteile der multilateralen Organisationen hervorzuheben, sprach er schon fast widerwillig von deren Nutzen für seinen Heimatstaat in gewissen Situationen. Er war absolut nicht darum bemüht, das System an sich zu unterstützen und es wurde schnell klar, dass er die aktuelle Ordnung als Auswuchs des westlichen Imperialismus erachtet. Zwar schätzt er die positiven Beiträge gewisser Organisationen, schaut jedoch eher in Richtung einer neuen Weltordnung, in der sein Land und die anderen BRICS-Staaten besser vertreten sind und mehr Macht haben.
Vor kurzem schrieben Ian Bremmer und David Gordon in einem Editorial der «Herald Tribune» vom «Wachstum der Andersdenkenden». In ihrer Beschreibung der aufstrebenden Mächte hoben sie hervor, dass diese «ihre künftige Entwicklung als ihr Recht erachten und zudem mehr um das wirtschaftliche Wachstum als um eine gemeinsame und verantwortungsbewusste Vertretung internationaler Interessen besorgt seien …». Diese Staaten interessieren sich wenig für internationale Organisationen, und die USA sind immer häufiger mit innerstaatlichen Angelegenheiten beschäftigt – für die Weltordnung bedeutet dies nichts Gutes.
Und was bedeutet es für das internationale Genf? Die Doha-Runde ist ohne Einigung zu Ende gegangen. Die Abrüstungskonferenz ist blockiert. Der Rat für Menschenrechte hat wenig Einfluss auf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Die liberale Weltordnung bedeutete Führung und Weitblick: Das versteckt sich hinter dem Genfer Geist, und das machte das internationale Genf aus. Heute sind wir weit entfernt von dieser Leadership und diesen Visionen.
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