Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/117978

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt:</p><p>- die EPFL zu mandatieren, eine Machbarkeitsstudie zum Projekt Swissmetro, zunächst auf der Strecke Genf-Lausanne-Bern, durchzuführen; </p><p>- die Kosten der Realisierung dieses Projektteils zu beziffern;</p><p>- die Fristen für eine Inbetriebnahme dieser Strecke zu ermitteln.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Unser Bahnnetz stösst auf bestimmten Streckenabschnitten zu bestimmten Zeiten tatsächlich an seine Grenzen. Für die Bewältigung der zahlreichen Herausforderungen, die sich bei der langfristigen Entwicklung des Verkehrsnetzes stellen, erarbeitet der Bundesrat derzeit eine Gesetzesvorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi); sie soll dem Parlament 2012 vorgelegt werden.</p><p>Das Projekt Swissmetro wurde seit seiner Lancierung vor rund dreissig Jahren mehrfach wissenschaftlich untersucht. 1997 reichte die Gesellschaft Swissmetro AG beim Bund ein Konzessionsgesuch für die Pilotstrecke Genf-Lausanne ein. Weil bestimmte wesentliche Anforderungen fehlten, wurde das Gesuch vom Bundesamt für Verkehr abgelehnt. So war zwar die Idee eines unterirdischen Schnellzuges sehr verlockend, die für die Swissmetro angedachte Technologie (Unterdrucktunnel) jedoch noch nie zuvor getestet worden und infolgedessen mit beträchtlichen Risiken (Durchführbarkeit, Sicherheit) behaftet. Andererseits hätte ein solches System, gerade weil es so innovativ und einzigartig gewesen wäre, vollständig losgelöst vom bestehenden Bahnnetz entstehen müssen und hätte von den Reisenden einen oder mehrere systematische Wechsel des Verkehrsträgers erfordert. Zusätzlich wären die Kosten für die Realisierung einer solchen Anlage sehr hoch (mehrere Milliarden Franken) gewesen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Finanzierung eines solchen Projekts wegen den knappen zur Verfügung stehenden Mitteln nicht ohne Auswirkungen auf die Finanzierung der übrigen, bestehenden Verkehrsinfrastruktur geblieben wäre. Schliesslich ist die Mehrheit der Verkehrssachverständigen der Auffassung, dass Hochgeschwindigkeitsverbindungen (HGV) erst ab einem bestimmten Entfernungsmassstab (kritische Grösse) gerechtfertigt sind. Auf einer verhältnismässig kurzen Strecke, wie beispielsweise Genf-Lausanne-Bern, wären der Betrieb und die Wirtschaftlichkeit einer HGV äusserst fragwürdig.</p><p>Der Bundesrat sieht deshalb keine Gründe, eine Neubeurteilung der Lage vorzunehmen, und möchte sich nicht dahingehend engagieren. Er betrachtet die Swissmetro derzeit als ein technologisches Forschungsprojekt, das im heutigen Schweizer Verkehrssystem keinen Platz hat. In diesem Zusammenhang liegt es an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (ETHL) oder an der Kommission für Technologie und Innovation (KTI), die Lancierung einer Machbarkeitsstudie über eine neue Technologie für die Swissmetro zu erwägen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.