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Ärztliche Schweigepflicht
Begriff
Jeder Arbeitnehmer unterliegt im Rahmen des Arbeitsverhältnisses der ärztlichen Schweigepflicht. Der Arbeitgeber darf grundsätzlich keine Fragen über den Gesundheitszustand stellen oder gar versuchen, herauszufinden, welche Krankheit der Arbeitnehmer verspricht. In der Praxis gibt es Situationen, in denen die Interessen des Arbeitgebers, etwas über den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers zu erfahren, und die Interessen des Arbeitnehmers, sein Recht auf ärztliche Schweigepflicht zu schützen, einander widersprechen.
Einstellungsgespräch
Vor der Einstellung eines neuen Mitarbeiters möchte der Arbeitgeber manchmal sicherstellen, dass er gesund ist oder - im Falle einer Bewerberin - dass sie nicht schwanger ist. Diese Informationen fallen unter die ärztliche Schweigepflicht.
Der Bewerber darf auf Fragen lügen, es sei denn, sein Gesundheitszustand steht in direktem Zusammenhang mit dem angestrebten Arbeitsplatz. Sind diese Fragen hingegen zulässig, kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer bestrafen, der während des Vorstellungsgesprächs ein gesundheitliches Problem von einiger Bedeutung verschwiegen hat.
Vertrauensarzt
Ein Mitarbeiter mit Grippe, der in Nachtclub erwischt WIRD... Ein Arbeitnehmer mit Leistenbruch, der Tennis spielt... Ein Arbeitnehmer, der sich nach seiner Entlassungunfähig meldet oder rückwirkend ein arbeitsmedizinisches Attest vorlegt... Es gibt viele verschiedene Situationen , in denen der Arbeitgeber an der Feststellung des ärztlichen Attests des Arbeitnehmers zweifeln kann.
In solchen Fällen kann er den Arbeitnehmer anweisen, einen Vertrauensarzt aufzusuchen, dessen Aufgabe es ist, zu bestätigen oder zu widerlegen, dass der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitsunfähig ist. Der Arbeitgeber kann den Vertrauensarzt gebissen, ihm nur bestimmte, genau festgelegte Informationen zu übermitteln. Der Rest unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht.
Darüber hinaus ist es dem Arbeitgeber untersagt, sich direkt mit dem behandelnden Arzt des Arbeitnehmers in Verbindung zu setzen, um weitere Informationen zu erhalten.
Alkohol und Drogen am Arbeitsplatz
Der Konsum von Alkohol oder Drogen am Arbeitsplatz kann sterben Kollegen des Arbeitnehmers oder Dritte gefährden und dem Image des Unternehmens schaden. Der Arbeitgeber ist versucht, bei Verdacht auf konkrete Momente oder präventiv den Mitarbeiter zu einem Drogentest zu kontrollieren. Es besteht jedoch die Gefahr, dass der Arbeitgeber durch solche Screening-Tests Informationen erfährt, die unter das Arztgeheimnis gefallen sind. Um Missbrauch zu verhindern, unterliegen Screening-Tests bestimmten Gültigkeitsbedingungen und einem strengen Verfahren.
COVID19
Im Rahmen der COVID19-Krise kann der Arbeitgeber zum Schutz der Gesundheit seiner anderen Mitarbeiter in bestimmten Situationen von einem Arbeitnehmer verlangen, dass er einen Screening-Test durchführt.
Das Ergebnis des Screeningtests unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Kann der Arbeitnehmer sich dennoch weigern, seinem Arbeitgeber das Testergebnis vorzulegen?
Die Frage, ob ein Arbeitnehmer geimpft ist oder nicht, ist durch die ärztliche Schweigepflicht geschützt. Darf der Arbeitgeber seine Mitarbeiter fragen, ob sie geimpft sind, ob sie geimpft werden möchten oder aus welchen Gründen er die Impfung ablehnt? Gilt das Gleiche, wenn der Arbeitgeber eine Impfveranstaltung im Unternehmen durchführt und aus organisierten Gründen sterben Namen der interessierten Mitarbeiter benötigt?