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Gemäss Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD) Art. 30 soll die Verantwortung für die Kosten der Flugsicherungsdienste seit Anfang 2017 von skyguide an die Halter der regionalen Flugplätze übertragen werden. Um die Umsetzung der VFSD wird noch gerungen; BAZL und UVEK sind am Prozess beteiligt.
Seit 2017 müssen die Schweizer Regionalflughäfen die Flug-sicherungsgebühren selber einziehen und können wiederum dafür gewisse Subventionen beantragen. Die Quersubventionierung von den Landesflughäfen zu den regionalen Flugplätzen wurde aufgrund der europaweit gültigen Regulatorien beendet. Damit ist eine Finanzierungslücke von 7 Mio. CHF entstanden. Skyguide hat diese Lücke in der Zwischenzeit durch Einsparungen ohne Servicereduktionen um 3 Mio. CHF reduziert. Die Regionalflugplätze wiederum verpflichteten sich im Rahmen einer sogenannten Roadmap Einsparungen von 3 Mio. CHF zu erzielen. Zusätzlich wurden die Flugsicherungsgebühren auf den Regionalflugplätzen um 10% erhöht.
Die vorgesehenen Einsparungen seitens der Flugplätze konnten jedoch nur zum kleinen Teil realisiert werden. Die Projekte mit dem grössten Einsparpotenzial (die Einführung eines Flugplatzinformationssystem AFIS in Grenchen und Buochs) konnten aus Sicherheits-, operationellen oder politischen Gründen bisher nicht umgesetzt werden. Die Frage der Deckung der Übergangskosten bei skyguide und auch das Thema Mehrwertsteuer sind langfristig ungelöst.
Zwar konnte skyguide 2017 mit allen Regionalflugplätzen Verträge unterzeichnen, wenn auch nur mit Vorbehalten seitens der Regionalflugplätze. Für 2018 war dies nicht mehr möglich. Und weil sich skyguide und die Regionalflugplätze auch für das Jahr 2019 nicht einigen konnten, wurde das Verfahren an die übergeordnete Instanz delegiert (gemäss VFSD Art. 2, Abs. 6 und Art. 29, Abs. 6). Bei der Suche nach Lösungen für die Flugplätze Grenchen, Bern, Buochs und Les Eplatures haben das BAZL und das UVEK neu die Federführung übernommen.
Neuausrichtung
Basierend auf diesem Verfahren wurde seither eine Neuausrichtung beschlossen:
Das Jahr 2018 sowie das Defizit 2017 wird vom BAZL im Berichtsjahr vollumfänglich finanziert (weshalb es unverständlich ist, dass die Regionalflugplätze mit zwei Ausnahmen ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber skyguide in keiner Weise nachgekommen sind).
Für die künftige Finanzierung der Regionalflugplätze wird eine nachhaltige Lösung gesucht. In einem ersten Schritt soll das BAZL die Bundesinteressen auf den Regionalflugplätzen definieren. Mit diesem Ziel wurde der sogenannte Grimsel-Workshop gestartet.
Unter Leitung des BAZL wird eine Studie in Auftrag gegeben, welche die Erkenntnisse des Workshops untermauert.
Skyguide erwartet einen langen Prozess und ist bereit, die Kontinuität der Dienstleistungen zu garantieren, besteht aber auf der Deckung ihrer Aufwände.
Skyguide evaluiert verschiedene Szenarien zur künftigen Erbringung von Dienstleistungen auf Regionalflugplätzen.
Und schliesslich will skyguide das Outsourcen von technischen Installationen an die Regionalflugplätze sowie die Einführung neuer, kostengünstigerer Technologien in den Bereichen Netzwerk und Radar vorwärtstreiben.
Jene Teile der Roadmap, welche weiterhin umsetzbar sind, z.B. der Rückbau von Navigationsanlagen, will skyguide weiterführen, um die Kosten weiter zu senken.