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Parlament und Bundesrat stellen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz für die Periode 2021-2024 insgesamt 11,25 Milliarden CHF zur Verfügung. 120 Millionen können in ausserordentlichen Situationen flexibel eingesetzt werden.
Finanzen
Das Parlament entscheidet alle vier Jahre über die Höhe der Mittel für die internationale Zusammenarbeit der Schweiz (IZA). Das Budget umfasst fünf Rahmenkredite:
- Humanitäre Hilfe (Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA)
- Entwicklungszusammenarbeit (DEZA)
- Ostzusammenarbeit (DEZA/Staatssekretariat für Wirtschaft SECO)
- Wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit (SECO)
- Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit (Abteilung Menschliche Sicherheit AMS)
Bundesrat und Parlament stellen für die aktuelle Laufzeit der Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2021-2024 der IZA insgesamt 11,25 Milliarden CHF zur Verfügung.
Flexibler Einsatz der IZA-Mittel
Ausserordentliche Situationen wie die COVID-19-Pandemie oder humanitäre Notlagen fordern eine flexible und rasche Reaktion der IZA. Im Bedarfsfall hat die DEZA die Möglichkeit, zwischen den Rahmenkrediten «Humanitäre Hilfe» und «Entwicklungszusammenarbeit» Budgetverschiebungen in der Höhe von maximal 120 Millionen CHF vorzunehmen.
Öffentliche Entwicklungshilfe (APD)
2011 entschied das Parlament, dass die öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz (APD) 0,5% des Bruttonationaleinkommens (BNE) betragen soll. Gemäss aktuellen Prognosen wird die Schweizer APD 2021-2024 voraussichtlich etwa 0,46% des BNE erreichen. Die APD umfasst alle Beiträge des Bundes, der Kantone und Gemeinden, die dazu bestimmt sind, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung von Ländern zu unterstützen. DEZA, SECO und AMS decken rund 70% der APD. Ein Teil der Schweizer APD ergibt sich aus Betreuungskosten für Asylsuchende im ersten Jahr ihres Aufenthalts in der Schweiz. 2018 belief sich dieser Anteil auf knapp zehn Prozent.