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Das Arbeitsgesetz hat zum Ziel, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die mit dem Arbeitsplatz verbunden sind, zu schützen. Einerseits enthält es Vorschriften über den allgemeinen Gesundheitsschutz, anderseits Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten.
Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes
Das Arbeitsgesetz besteht aus zwei Teilen:
- Gesundheitsschutz (Art. 6, 35 und 36a ArG sowie unter anderem ArGV 3)
- Arbeits- und Ruhezeiten
Obwohl das Arbeitsgesetz im Prinzip auf alle Betriebe und auf alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Schweiz anwendbar ist, gibt es bestimmte Ausnahmen.
- Familienbetriebe
- Betriebe, die der Bundesgesetzgebung über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs unterstehen (via AZGV gelten die Bestimmungen über den Gesundheitsschutz)
- Betriebe, die der Bundesgesetzgebung über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge unterstehen
- Personen geistlichen Standes und andere Personen, die im Dienst von Kirchen stehen, sowie auf Angehörige von Ordens- und Mutterhäusern oder anderer religiöser Gemeinschaften
- Besatzungen von schweizerischen Flugbetriebsunternehmen
- das in der Schweiz wohnhafte Personal öffentlicher Verwaltungen ausländischer Staaten oder internationaler Organisationen
- Handelsreisende im Sinne der Bundesgesetzgebung
- Arbeitnehmer, die dem Abkommen vom 21. Mai 1954 über die Arbeitsbedingungen der Rheinschiffer unterstehen
- Verwaltungen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, öffentlich-rechtliche Anstalten ohne Rechtspersönlichkeit sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts, sofern die Mehrzahl der in ihnen beschäftigten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis stehen, mit Ausnahme der Betriebe des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, auf welche das ArG ganz anwendbar ist
- Arbeitnehmer, die eine höhere leitende Tätigkeit ausüben
- Arbeitnehmer, die eine selbstständige künstlerische Tätigkeit ausüben
- Arbeitnehmer, die eine wissenschaftliche Tätigkeit ausüben
- Lehrer an Privatschulen und Lehrer, Erzieher, Fürsorger und Aufseher in Anstalten
- Betriebe der landwirtschaftlichen Urproduktion, mit Einschluss von Nebenbetrieben, in denen überwiegend die Erzeugnisse des Hauptbetriebes verarbeitet oder verwertet werden, sowie auf örtliche Milchsammelstellen und die damit verbundenen Milchverarbeitungsbetriebe
- Betriebe mit überwiegend gärtnerischer Produktion, weitere Bestimmungen soweit dies zum Schutze der Lehrlinge erforderlich ist
- Fischereibetriebe
- private Haushaltungen
Bestehen Zweifel über die Anwendbarkeit des Gesetzes auf einen Betrieb oder Arbeitnehmer, so muss die kantonale Vollzugsbehörde des Arbeitsgesetzes entscheiden.
Rechtsgutachten zum Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes (ArG) (PDF, 675 kB, 13.05.2019)Um den kantonalen Arbeitsinspektoraten ein geeignetes Hilfsmittel zur Bestimmung des Geltungsbereiches zur Verfügung zu stellen, hat das SECO das «Rechtsgutachten zum Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes» erstellen lassen.
Arbeitsgesetz
Die Grundlage des Arbeitnehmerschutzes ist das Arbeitsgesetz (ArG), das aus zwei Hauptteilen besteht: Der eine enthält die Regelungen über die Arbeits- und Ruhezeiten, der andere Teil diejenigen über den Gesundheitsschutz.
Fünf Verordnungen vervollständigen dieses Gesetz:
Verordnungen zum Arbeitsgesetz
Die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) beinhaltet Definitionen und Präzisierungen
Die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) sieht Sonderbestimmungen für einzelne Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen vor
Die Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3) regelt die Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zum Gesundheitsschutz
Die Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4) regelt auf industrielle Betriebe anwendbare Vorschriften sowie das Plangenehmigungsverfahren
Die Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung, ArGV 5) bezweckt den Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Jugendlichen bei der Arbeit bis zum 18. Altersjahr.
Verordnungen des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Weitere rechtliche Grundlagen
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Letzte Änderung 05.12.2019