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Internationaler Währungsfonds
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Mitgliedschaft
Der Internationale Währungsfonds (IWF) (www.imf.org) zählt 189 Mitgliedsländer, darunter praktisch alle souveränen Staaten der Welt. Die Schweiz trat dem IWF 1992 bei und bildet gemeinsam mit Aserbeidschan, Kasachstan, Kirgisien, Polen, Serbien, Tadschikistan und Turkmenistan eine Stimmrechtsgruppe mit einem Sitz im Exekutivrat. Der Stimmrechtsanteil dieser Gruppe beträgt 2.745%, wobei der Anteil der Schweiz 1.173% beträgt.
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Organisation
Die Mitgliedschaft der Schweiz beim IWF wird durch die Nationalbank und das Eidgenössische Finanzdepartement gemeinsam wahrgenommen. Verschiedene Vertreter der Schweiz wirken in den Gremien des IWF mit. Der Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements ist eines von 24 Mitgliedern im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (International Monetary and Financial Committee, IMFC), dem wichtigsten Beratungsgremium des IWF, das zweimal pro Jahr tagt. Der Präsident des Direktoriums der SNB vertritt die Schweiz im Gouverneursrat. Der Gouverneursrat ist das oberste Entscheidungsgremium des IWF und setzt sich aus je einem Vertreter jedes Mitgliedslandes zusammen. Der Gouverneursrat trifft sich einmal pro Jahr, überträgt aber fast alle Entscheidungen dem Exekutivrat, einem ständigen Organ mit Sitz in Washington D.C. Der Exekutivrat besteht aus 24 Direktoren, welche die Mitgliedsländer des IWF vertreten. Die meisten Länder gehören einer Stimmrechtsgruppe an. Die Schweiz und Polen stellen abwechselnd für jeweils zwei Jahre den Exekutivdirektor der von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppe.
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Auftrag
Der IWF fördert insbesondere die makroökonomische und die Finanz-Stabilität. Zur Erfüllung seines Mandats konzentriert er sich auf drei Bereiche: Überwachung, Kreditvergabe und technische Hilfe.
Überwachung
Der IWF beurteilt die Wirtschaftsentwicklung auf nationaler, regionaler und globaler Ebene, konsultiert regelmässig seine Mitglieder und berät diese in währungs- und wirtschaftspolitischen Fragen. Auf bilateraler Ebene findet die Überwachung ihren Niederschlag in Artikel-IV-Konsultationen und in "Financial Sector Stability Assessments" (FSSA). Dadurch sollen Behörden und Kapitalmärkte für Probleme sensibilisiert und ihre Disziplin verstärkt werden. Im Mittelpunkt der Anstrengungen des IWF steht die Krisenprävention.
Kreditvergabe
Der IWF gewährt Ländern mit vorübergehenden Zahlungsbilanzproblemen finanzielle Unterstützung. Die IWF-Kriterien für die Kreditvergabe basieren auf wirtschaftlichen Überlegungen und beziehen länderspezifische Gegebenheiten mit ein. Die Kreditentscheide des Währungsfonds berücksichtigen auch dessen finanzielle Solidität. Der IWF hat sich an mehreren umfangreichen Finanzhilfeprogrammen zur Bewältigung verschiedener Finanzkrisen beteiligt und die Hilfsprogramme koordiniert.
Technische Hilfe
Der IWF unterstützt Mitgliedsländer beim Aufbau und bei der Reform von Institutionen, die zur Umsetzung einer soliden makroökonomischen Politik und zur Erreichung und Wahrung der Finanzstabilität notwendig sind. Technische Hilfe wird vor allem einkommensschwachen Entwicklungsländern und auf mittlere Frist gewährt.
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Der IWF und die Schweiz
Der IWF verfolgt und überprüft regelmässig - normalerweise einmal pro Jahr - die wirtschaftliche Entwicklung aller Mitgliedsländer. Das letzte Assessment der Schweizer Volkswirtschaft (“Switzerland: 2015 Article IV Consultation-Staff Report; Press Release; and Statement by the Executive Director for Switzerland”) ist verfügbar unter: http://www.imf.org/external/pubs/cat/longres.aspx?sk=42954.
Weniger häufig überprüft der IWF die Finanzsystemstabilität der Mitgliedsländer. Das letzte Assessment des Schweizer Finanzsektors ("Switzerland: Financial System Stability Assessment Update") ist verfügbar unter: http://www.imf.org/external/pubs/cat/longres.aspx?sk=41590.0.
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Die finanziellen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem IWF (Stand: Ende Oktober 2018)
Die folgenden mit der Mitgliedschaft beim IWF verbundenen finanziellen Leistungen werden von der Nationalbank erbracht.MaximalbetragBeanspruchtNoch beanspruchbarQuote5'771.1 Mio. SZR
(8'018.7 Mio. CHF)238.3 Mio. SZR
(331.2 Mio. CHF)5'532.8 Mio. SZR
(7'687.5 Mio. CHF)AKV und NKV5'540.7 Mio. SZR
(7'698.5 Mio. CHF)559.1 Mio. SZR
(776.9 Mio. CHF)4'981.6 Mio. SZR
(6'921.6 Mio. CHF)Bilaterale Kreditlinie6'117.5 Mio. SZR
(8'500.0 Mio. CHF)0.0 Mio. SZR
(0.0 Mio. CHF)6'117.5 Mio. SZR
(8'500.0 Mio. CHF)PRGT1'020.3 Mio. SZR
(1'417.7 Mio. CHF)122.9 Mio. SZR
(170.7 Mio. CHF)897.5 Mio. SZR
(1'247.0 Mio. CHF)SZR Voluntary Trading Arrangement1'644.0 Mio. SZR
(2'284.3 Mio. CHF)-35.0 Mio. SZR
(-48.6 Mio. CHF)1'679.0 Mio. SZR
(2'332.9 Mio. CHF)
Sonderziehungsrecht (SZR)
Das Sonderziehungsrecht ist eine Recheneinheit des IWF, die sich aus den gewichteten Kursen der Währungen US-Dollar, Euro, Yen, Pfund und, ab 1. Oktober 2016, dem chinesischen Renminbi, berechnet.
Quoten
Die Quoten bilden die wichtigste Finanzierungsquelle des IWF. Ihre Berechnung beruht auf der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines Landes (Bruttoinlandprodukt, Einnahmen und Ausgaben in der Ertragsbilanz, und deren Schwankungen, Währungsreserven). Die Quote der Schweiz beträgt 5'771.1 Mio. SZR, was 1.21% der IWF-Gesamtquote von 477 Mrd. SZR entspricht. Der beanspruchte Teil der Schweizer Quote, der dem IWF zur Verfügung gestellt wird, ist eine liquide Position, welche die SNB auf Verlangen beziehen kann. Der beanspruchte Teil der Schweizer Quote und die beanspruchten Mittel der AKV und NKV gehören zu den Währungsreserven.
Allgemeine und Neue Kreditvereinbarungen
Die AKV und NKV erlauben dem IWF, in Ausnahmesituationen und bei Mittelknappheit Kredite insgesamt bis zu einem Maximalbetrag von 182,4 Mrd. SZR aufzunehmen. Die AKV können allerdings nur aktiviert werden, wenn unter den NKV keine Einigung erzielt wird. Deren Maximalbetrag beläuft sich auf 17 Mrd. SZR. Die beanspruchten Mittel der AKV und NKV gehören ebenfalls zu den Währungsreserven.
Bilaterale Kreditlinie
Bilaterale Kreditvereinbarungen stärken die Darlehenskapazität des IWF, wenn die Ressourcen aus Quoten und NKV weitgehend ausgeschöpft sind. Diese Mittel stehen dem IWF mit einer anfänglichen Laufzeit bis Ende 2019 zur Verfügung, die mit Zustimmung der Gläubiger bis Ende 2020 verlängert werden kann. Bislang haben zahlreiche Mitgliedstaaten bzw. ihre Zentralbanken im Rahmen von bilateralen Kreditvereinbarungen Mittel in Höhe von insgesamt über 300 Mrd. SZR zugesagt. Die SNB hat dem IWF eine bilaterale Kreditlinie von CHF 8,5 Milliarden gewährt.
Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum
Der Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum (Poverty Reduction and Growth Trust, PRGT) vergibt Kredite an einkommensschwache Mitgliedsländer zu Vorzugsbedingungen. Der PRGT wird über bilaterale Beiträge und IWF-eigene Mittel finanziert. Die Nationalbank finanziert den schweizerischen Beitrag zum PRGT-Kapital in Form von Krediten. Der Bund garantiert der Nationalbank die fristgerechte Rückzahlung der Kredite einschliesslich der Zinsen; zudem finanziert er die Zinssubventionen.
SZR Voluntary Trading Arrangement
Das Sonderziehungsrecht (SZR) ist nicht nur eine Recheneinheit, sondern auch ein internationales Zahlungsmittel. Im Rahmen des Voluntary Trading Arrangement mit dem IWF hat sich die SNB verpflichtet, bis zu einer vereinbarten Höchstlimite SZR gegen Devisen (US-Dollars, Euros) zu kaufen (+) oder zu verkaufen (-).