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Die drei Satellitenorganisationen ITSO, IMSO und EUTELSAT IGO sind zwischenstaatliche Organisationen, die überwachen, ob die privaten Anbieterinnen von Satellitenkommunikationsdiensten – Intelsat Ltd, Inmarsat plc und Eutelsat SA – den Pflichten im Bereich des Service public nachkommen.
Das BAKOM und die Satellitenorganisationen
Die Organisationen Intelsat IGO (heute ITSO), Inmarsat (heute IMSO) und Eutelsat (heute EUTELSAT IGO) wurden ursprünglich geschaffen, um Satellitenkommunikationssysteme zu konzipieren und betreiben und so für ihre Mitgliedstaaten in ihren entsprechenden Tätigkeitsbereichen Dienste zu erbringen. Dazu gehören internationale Fernmeldedienste von hoher Qualität, im weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem GMDSS erbrachte Satellitenkommunikationsdienste und die Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen.
Anfang der 2000er-Jahre beteiligte sich das BAKOM aktiv an der Umstrukturierung dieser drei Organisationen. Nach dieser Reorganisation und als politischer Kompromiss wurde beschlossen, die kommerziellen Tätigkeiten, die bis dahin von den drei internationalen Organisationen ausgeübt worden waren, auf private Einheiten zu übertragen und die Organisationen mit der Aufsicht über die neu geschaffenen Unternehmen zu beauftragen. Deshalb ergibt sich heute folgendes Bild:
- ITSO: Die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation ITSO zählt 149 Mitgliedstaaten und hat die Aufgabe, internationale öffentliche Fernmeldedienste von hoher Qualität und Zuverlässigkeit zu erbringen und diese zu fördern, um die Bedürfnisse der Informations- und Kommunikationsgesellschaft zu erfüllen. Die ITSO überwacht Intelsat Ltd.
- IMSO: Die Internationale Mobilfunksatellitenorganisation IMSO umfasst 100 Mitgliedstaaten und sorgt dafür, dass die im weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem (GMDSS) von Inmarsat plc erbrachten mobilen Satellitenkommunikationsdienste den Regeln der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) entsprechen. Ausserdem koordiniert sie das von der IMO geschaffene System zur Identifizierung und Verfolgung von Schiffen über grosse Entfernungen (Long-Range Identification and Tracking).
- EUTELSAT IGO: Die Europäische Fernmeldesatellitenorganisation EUTELSAT IGO zählt 49 Mitgliedstaaten und überwacht, ob die Eutelsat SA bei ihren Tätigkeiten die Grundsätze des Service public bzw. der Grundversorgung, der gesamteuropäischen Versorgung mit dem Satellitensystem, der Nichtdiskriminierung und des fairen Wettbewerbs einhält.
Das BAKOM vertritt die Schweiz bei den Versammlungen der Vertragsparteien der ITSO, der IMSO und der EUTELSAT IGO. Ausserdem ist es gewähltes Mitglied im Beratenden Ausschuss der ITSO und der EUTELSAT IGO und nimmt als Beobachter an den Treffen des Beratungsausschusses der IMSO teil.
Aktivitäten und Struktur der OECD
Die drei Organisationen weisen alle die gleiche Struktur auf:
- Die Versammlung der Vertragsparteien tritt normalerweise alle zwei Jahre zusammen. Jeder Staat hat eine Stimme.
- Ein Leitungsorgan ist damit betraut, das ordnungsgemässe Funktionieren der Organisation zwischen zwei Versammlungen zu gewährleisten.
- Das Leitungsorgan erhält Unterstützung von einem Beratungsausschuss, der aus gewählten Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Länder besteht.
2009 haben die drei Organisationen ein tripartites Abkommen (Memorandum of Understanding; MoU) unterzeichnet, in dem sie sich verpflichten, sich gegenseitig über ihre Tätigkeiten zu informieren, die von gemeinsamem Interesse sind.
Letzte Änderung 18.05.2016