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DMZ – GESELLSCHAFT / LEBEN ¦ Anton Aeberhard ¦
KOMMENTAR
Es ist nicht das erste Mal, dass das Image der Schweizer Armee unter dem Verhalten von Rekruten oder Soldaten leidet, die nicht wissen, wie man sich zu benehmen hat. Im vorliegenden Fall wiegt das Vergehen erneut schwer und wird Konsequenzen nach sich ziehen. Wie diese konkret aussehen werden, wurde uns auf Anfrage noch nicht beantwortet. Antworten und weitere Schritte geben wir bald möglichst bekannt. Das momentan schlechte Image der Schweizer Armee wird zum Teil durch das Verhalten von Angehörigen der Armee beeinflusst, positiv, wie negativ.
Das Dienstreglement der Schweizer Armee legt die allgemeinen Grundsätze für Führung, Ausbildung und Erziehung sowie den Dienstbetrieb fest; umschreibt die Rechte und Pflichten der Angehörigen der Armee; orientiert über Grundlagen und Zusammenhänge, die für die Angehörigen der Armee von Bedeutung sind. Für das militärische Personal gilt das Dienstreglement während der Ausübung des Dienstes. Ausserhalb dieser Zeit gilt es immer dann, wenn dienstliche Pflichten zu erfüllen sind oder wenn die Uniform getragen wird. Deshalb ist anzunehmen, dass dieses "Verhalten" diesem Reglement nicht entspricht und die Armeeführung diesbezüglich Schritte unternehmen wird. Auch ist klar im Reglement festgehalten, dass öffentliche Meinungsäusserungen über politische, religiöse oder gesellschaftliche Verhältnisse während der ganzen Dauer des Einsatzes zu unterlassen sind.
Im Artikel 77.3. steht explizit, dass jeder Angehörige der Armee die Pflicht hat, die Menschenrechte und die Würde der Menschen in ihrer Vielfalt und ohne Diskriminierung zu achten. Niemand darf unter anderem wegen der politischen oder sonstigen Anschauung, des Lebensstils nachteilig behandelt werden.
Auch die Straffolgen sind klar formuliert: "Angehörige der Armee, die ihre Pflichten nicht erfüllen, machen sich strafbar. Zur Rechenschaft gezogen wird insbesondere, wer einen Befehl oder eine Vorschrift missachtet oder den militärischen Betrieb mutwillig stört." Dies ist hier offensichtlich gegeben.
Es wird im Dienstreglement des weiteren ausgeführt, dass in einem militärischen Verband Ordnung herrschen muss. "Wer gegen die Ordnung verstösst oder gar eine nach Gesetz strafbare Handlung begeht, muss mit einer Strafe rechnen. Die Angehörigen der Armee sind dem Militärstrafrecht (Militärstrafgesetz, Militärstrafprozess) unterstellt: wenn sie im Militärdienst stehen, wenn sie ausserhalb des Dienstes in Uniform auftreten und wenn es um die Erfüllung ihrer ausserdienstlichen Pflichten geht. Im Urlaub und ausserhalb des Dienstes gilt das Militärstrafrecht aber nur für Verfehlungen, die mit dem Militärdienst einen gewissen Zusammenhang haben. Eine Besonderheit des Militärstrafrechts besteht darin, dass Ordnungswidrigkeiten und geringfügige Verstösse gegen Strafbestimmungen disziplinarisch geahndet werden können. Wer im Militärdienst eine nicht besonders ins Gewicht fallende Verfehlung begeht, wird deswegen also nicht gleich dem Richter überwiesen. Er muss sich seinem Kommandanten gegenüber verantworten, der ihn kennt und auch die besonderen Umstände berücksichtigt, die der Militärdienst mit sich bringt. Disziplinarstrafen sind: Verweis, Ausgangssperre, Disziplinarbusse und Arrest."
Die drei Soldaten auf dem Foto sind eindeutig zu identifizieren, es ist also für die Armee ein Leichtes hier tätig zu werden und entsprechende Schritte einzuleiten. Wie die Führung in diesem Fall vorgehen wird, ist aktuell noch nicht klar. Es kam schon vor, dass die Armee Leute wegen Vergehen ausschloss. In diesen Fällen hielt man die Delikte jeweils für so schwer, dass man den guten Ruf des Militärs in Gefahr sah. Ob dies auch in diesem Fall passieren könnte ist eher unwahrscheinlich.
Was die Armee im Rahmen der Ausbildung grundsätzlich tut, damit das Auftreten gegen Aussen vorbildlich und der Armee würdig und nicht wie in diesem Fall komplett deplatziert ist ebenfalls eine Frage, die wir dem VBS gestellt haben.
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