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Liebe Internetbenutzerinnen und -benutzer,
Ich heisse Sie herzlich auf unserer Webseite willkommen.
Der Europarat, dem die Schweiz seit 1963 angehört, bleibt eine unersetzbare Institution. Es gibt weltweit keine vergleichbare Einrichtung.
Grundaufgabe des Europarats ist die Verteidigung der Menschenrechte, der Demokratie und des Rechtsstaats. Seit Gründung von 1949 verfolgen seine Mitgliedstaaten das Ziel, Europa durch Zusammenarbeit zwischen gleichberechtigten und souveränen Staaten zu einem Raum des Friedens und der Freiheit zu machen. Überall auf unserem Kontinent haben alle Menschen die Zusicherung derselben Grundrechte, welche in letzter Instanz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sichergestellt wird. Ausserdem setzt sich der Europarat für die Verteidigung der Würde der menschlichen Person ein und fördert die für die Ausübung der Demokratie notwendigen Rahmenbedingungen. Zu diesem Zweck arbeitet er Normen aus, welche eine Vielzahl von Aspekten des modernen Lebens in Form von multilateralen Übereinkommen aufgreifen, welche den Mitgliedern des Europarats oder auch weiteren Staaten zur Annahme offenstehen. Das Ministerkomitee und beratend an seiner Seite die Parlamentarische Versammlung arbeiten zusammen, um die Beachtung solcher Normen zu verbessern, dies mit Unterstützung von Experten aus den nationalen Verwaltungen, von Gremien mit unabhängigen Experten und von parlamentarischen Berichterstattern. Die neue Generalsekretärin des Europarats, die im Juni 2019 von der Parlamentarischen Versammlung gewählt wurde, leitet die Organisation und setzt ihre strategischen Ziele um. Die Kommissarin für Menschenrechte hat die Aufgabe, die Menschenrechtslage umfassend zu beobachten und Empfehlungen abzugeben. Im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates versammeln sich die Vertreter lokaler Behörden, um Themen von gemeinsamem Interesse aus europäischer Perspektive zu erörtern. Die Anliegen der Zivilgesellschaft schliesslich finden Gehör unter dem Dach der Konferenz der Internationalen Nichtregierungsorganisationen (INGO).
Im zurückliegenden Jahr 2019 konnte der Europarat den siebzigsten Jahrestag seiner Gründung feiern. Es gelang ihm, die schwerwiegenden finanziellen und institutionellen Probleme einer Lösung zuzuführen und Russland dazu zu bewegen, sich wieder voll an den Aktivitäten aller statutarischen Organe der Organisation zu beteiligen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen dem Ministerkomitee und der Parlamentarischen Versammlung an die Hand genommen, um gemeinsam auf schwere Verletzungen statutarischer Verpflichtungen durch einzelne Mitgliedstaaten reagieren zu können.
Im Jahr 2020 wird der Europarat unter georgischer, griechischer und schliesslich deutscher Präsidentschaft den siebzigsten Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention feiern können. Er wird seine Arbeit zum Schutz der Grundrechte fortsetzen und dabei insbesondere Akzente in denjenigen Bereichen setzen, wo die einzelnen Bürgerinnen und Bürger sich neuen Bedrohungen und Gefahren ausgesetzt sehen, dies etwa auf dem Gebiet der Umwelt und in der Anwendung künstlicher Intelligenz.
Die Schweiz profitiert von ihrer Mitgliedschaft im Europarat insbesondere in zweifacher Hinsicht:
- Der Europarat garantiert auf unserem Kontinent und sogar darüber hinaus für seine 830 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und für alle den Gerichten der Mitgliedstaaten Unterstellten einen Grundbestand an Freiheitsrechten, mit denen sich unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger voll und ganz identifizieren können;
- Der Europarat ist eine Institution, in der sich die Schweiz als gleichberechtigte Partnerin mit ihren europäischen Nachbarn austauschen kann, um gemeinsam auf die Verbesserung der Lebensbedingungen hinzuwirken. Dabei geht sie alle entsprechenden Verpflichtungen freiwillig ein.
Die Ständige Vertretung der Schweiz beim Europarat sichert die Präsenz der Schweiz in den verschiedenen Organen des Ministerkomitees und unterstützt die Arbeit der Verwaltungsexperten. Sie gibt die Stellungnahmen der Schweiz an den wöchentlichen Sitzungen der Ministerdelegierten und gegebenenfalls auch in anderen intergouvernementalen Gremien ab. Sie pflegt enge Kontakte mit dem Sekretariat des Europarats, um namentlich Projekte zu befördern, die von der Schweiz favorisiert werden. Und sie verfolgt die Arbeiten anderer Organe im Europarat, um eine geeignete Unterstützung und Vertretung der schweizerischen Interessen sicherzustellen. Schliesslich stehen mein Team und ich selber gerne auch Besuchergruppen aus der Schweiz zur Verfügung, die sich über die Arbeit des Europarats informieren möchten. Bei solchen Gelegenheiten stellen wir unsere Arbeit vor und stehen für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung.
Gerne bin ich bereit, Sie auf Wunsch in Strassburg zu treffen, und schlage vor, dass Sie sich zuvor auf der sehr informativen Webseite des Europarats umsehen.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Surfen und grüsse Sie herzlich
Christian Meuwly
Ständiger Vertreter der Schweiz beim Europarat