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Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates führte die Beratung der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2013-2016 fort. Mit einer knappen Mehrheit hielt sie an ihrem Grundsatzentscheid fest und erhöhte für einzelne Institutionen die Zahlungsrahmen um insgesamt 292,2 Millionen Franken und beschloss einzelne Budgetglättungen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) führte die am 2./3. April begonnene Beratung der BFI-Botschaft für die Jahre 2013 – 2016 (12.033) fort. An ihrer letzten Sitzung hatte sie mit 6 zu 1 Stimme bei 4 Enthaltungen den Grundsatzentscheid gefällt, dass die Bundesbeschlüsse (BBl) über die Kredite für die ETH, die Universitäten, die Fachhochschulen, für den Schweizerischen Nationalfonds und die Kommission für Technologie und Innovation eine jährliche konstante und erhöhte Wachstumsrate aufweisen sollen. An der gestrigen Sitzung stimmte die Kommission mit 9 zu 4 Stimmen einem Rückkommensantrag auf diesen Grundsatzentscheid zu. Nach einer ausführlichen Debatte beschloss sie mit 6 zu 0 Stimmen bei 7 Enthaltungen dennoch an diesem Entscheid festzuhalten, um den erwähnten Institutionen eine Planungssicherheit zu ermöglichen. Auch sollen den Ausbildungsstätten die erforderlichen Mittel für die, aufgrund der steigenden Studierendenzahlen, entstandenen Mehrkosten gewährt werden. (weiterlesen …)