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Ein neuer Stoff ist nicht im europäischen Altstoffverzeichnis EINECS (European Inventory of Existing Commercial Substances) verzeichnet, d.h. er ist erst nach dem 18.09.1981 neu in den Handel gekommen.
Ein neuer Stoff ist nicht im europäischen Altstoffverzeichnis EINECS (European Inventory of Existing Commercial Substances) verzeichnet, d.h. er ist erst nach dem 18.09.1981 neu in den Handel gekommen.
Werden neue Stoffe in der Schweiz in Verkehr gebracht (hierzu gehört auch der Import zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken), unterliegen sie der Anmeldepflicht nach Chemikalienverordnung.
- Die Anmelderin (Herstellerin, Importeurin oder Alleinvertreterin) muss ihren Wohnsitz, Geschäftssitz oder ihre Zweigniederlassung in der Schweiz haben.
- Neue Stoffe, die bereits in der EU registriert sind, unterliegen trotzdem der Anmeldepflicht in der Schweiz.
- Auch neue Stoffe unterliegen der Selbstkontrolle nach Art. 5 ChemV.
- Die Anmeldepflicht gilt grundsätzlich für Mengen über 1 Tonne pro Hersteller oder Importeur (Schweizer Menge).
Meldung
Stoffe, welche einem Anmeldeverfahren unterliegen, müssen nicht zusätzlich im Produkteregister RPC gemeldet werden. Herstellerinnen von neuen Stoffen aber, welche nach Artikel 26 ChemV von der Anmeldung ausgenommen sind, müssen diese unabhängig davon, ob für diese ein Sicherheitsdatenblatt erstellt werden muss, innert drei Monaten nach dem erstmaligen Inverkehrbringen der Anmeldestelle melden (Art. 48, Art. 19 ChemV):
a. gefährliche Stoffe
b. PBT- und vPvB-Stoffe
c. Stoffe in Anhang 3 (Kandidatenliste)
d. Nanomaterialien, die gezielt biopersistente Fasern oder Röhren mit einer Länge von mehr als 5 μm enthalten. Als biopersistent gelten Materialien mit einer Wasserlöslichkeit von weniger als 100 mg pro Liter oder mit einer Halbwertszeit in der Lunge von 40 Tagen oder mehr.
Ausnahmen von der Meldepflicht sind unter Artikel 54 ChemV gelistet.
Mitteilung (PPORD)
Für Stoffe, die ausschliesslich zu Zwecken der produkte- und verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung (PPORD) bestimmt und von der Anmeldepflicht nach Art. 26 Abs. 1 Bst. e ausgenommen sind, ist vor dem erstmaligen Inverkehrbringen eine Mitteilung bei der Anmeldestelle Chemikalien erforderlich (Art. 34 ChemV).
Letzte Änderung 28.02.2018