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Wird er Edward Snowden begnadigen? Warum siegte Trump? Im Interview mit ARD und SPIEGEL zieht US-Präsident Barack Obama Bilanz - und spricht über Gefahren für die Demokratie.
US-Präsident Barack Obama warnt vor einer «untergründigen gesellschaftlichen Spaltung in den USA». Viele der Gründe dafür unterschieden sich nicht sehr von jenen, die auch in Europa die Demokratie bedrohten, sagte Obama in einem von ARD und SPIEGEL geführten Interview: «Die Einwanderung und das sich ändernde Gesicht der amerikanischen Bevölkerung - das hat bei den Leuten etwas ausgelöst», sagte Obama. Und weiter: «Trump war in der Lage, einige dieser Ängste auszunutzen.»
Die Frage sei jetzt, ob Nachfolger Trump jene Punkte seiner Agenda umsetzen werde, für die er breite Unterstützung finden könne, so Obama: «Und, ob er seine umstrittene Rhetorik abschwächen wird, die das Land weiter spalten würde. Daran wird er sich in den nächsten Jahren messen lassen müssen.» Er hoffe, dass sich der neue Präsident ungeachtet seiner Aussagen im Wahlkampf nun mit der Realität auseinandersetzen werde.
Man könne nicht leugnen, so der amerikanische Präsident, dass dieselben Ängste, die dem Brexit in Grossbritannien vorausgegangen seien und die man auch in Deutschland, Frankreich und anderswo beobachten könne, in den USA existierten. Barack Obama warnt vor einer Zuspitzung dieser Entwicklung: «Wenn die Weltwirtschaft nicht reagiert auf jene Menschen, die sich abgehängt fühlen, wenn die Ungleichheit zunimmt, dann werden wir es mit mehr und mehr gesellschaftlichen Spaltungen in den Industrieländern zu tun haben.»
Auf die Frage, ob er den Whistleblower Edward Snowden, der sich seit geraumer Zeit in Russland aufhält und somit den US-Gerichten entzieht, noch vor Ende seiner Amtszeit begnadigen werde, sagte Obama: «Ich kann niemanden begnadigen, der nicht von einem Gericht verurteilt wurde. Ich glaube, Herr Snowden hat einige berechtigte Sorgen angesprochen. Wenn Herr Snowden beschliessen sollte, sich den Gerichten zu stellen und seine Anwälte ihre Argumente vorbringen, dann werden diese Fragen eine Rolle spielen.»
Im Übrigen betonte er, dass Regierungen die Bürger schützen müssten, das könne auch bedeuten, dass der Staat Mailadressen oder Handys identifizieren müsse. Andererseits müsse aber gewährleistet sein, dass staatliches Handeln kontrolliert werde: «Selbst mit guten Absichten können Geheimdienstmitarbeiter manchmal Fehler machen und übereifrig sein.»
In Bezug auf das Atomabkommen mit Iran sagte er: «Es wäre unklug, dies rückgängig zu machen, und ich glaube, der neue Präsident wird dies letzten Endes erkennen.» Seinen Nachfolger im Amt nannte er im Übrigen nur selten beim Namen, er nannte ihn stets den «neuen» oder «gewählten Präsidenten».