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Freiheitsentzug
Gestützt auf menschenrechtliche Vorgaben wurden auf internationaler Ebene verschiedene Standards erlassen, welche die Rechte von Personen im Freiheitsentzug definieren.
Auf UNO-Ebene wurde mit den ‘Standard Minimum Rules for the Treatment of Prisoners’ 1957 der Grundstein in diesem Bereich gelegt.
Die vom Ministerkomitee des Europarates 2006 verabschiedeten europäischen Strafvollzugsgrundsätze legen die wesentlichen Grundsätze für die Einhaltung der Grundrechte im Bereich des Strafvollzugs fest und dienen den einzelnen Staaten als Leitfaden für ihre einschlägige Gesetzgebung und deren Umsetzung in der Praxis.
Daneben hat die internationale Rechtsprechung, namentlich der UN-Vertragsorgane, insbesondere des UN-Menschenrechtsausschusses (MRA) und des UN-Antifolterausschuss (CAT), sowie die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in entscheidender Weise dazu beigetragen, die Rechte von inhaftierten Personen zu konkretisieren.
Als schwerwiegender Eingriff in die persönliche Freiheit einer Person ist der Entzug der Freiheit nur unter gewissen Voraussetzungen und nur in denen vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise zulässig (Art. 31 BV). Insbesondere müssen die Haftgründe im Gesetz klar umschrieben sein. In Art. 5 Abs. 1 lit. a –f EMRK sind die zulässigen Haftgründe abschliessend aufgeführt.
Das Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter definiert Freiheitsentzug wie folgt:
"Als Freiheitsentzug im Sinne dieses Gesetzes gilt jede Form des Festhaltens oder der Inhaftierung einer Person oder deren Unterbringung in einer öffentlichen oder privaten Einrichtung, die sie nicht nach Belieben verlassen darf, sofern dies auf Anordnung oder Veranlassung einer Behörde oder im Einverständnis mit einer Behörde geschieht." (Art. 3 BG über die Kommission zur Verhütung von Folter).
Gemäss dieser Definition umfasst Freiheitsentzug alle Einrichtungen, wo Personen gegen ihren Willen in staatlichem Gewahrsam sind und deshalb in einem Sonderstatusverhältnis zum Staat stehen. Dazu gehören alle Polizeiposten, Untersuchungsgefängnisse, Strafvollzugsanstalten, Ausschaffungsgefängnisse, psychiatrische Kliniken, Suchtanstalten, aber auch Wohn- und Jugendheime und diverse Pflegeeinrichtungen.
nach oben Letzte Änderung 28.08.2014