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Nachdem es nun einige Zeit in der Frage, ob in Software gegossene Geschäftsprozesse als solche patentierbar sind, etwas ruhiger wurde, dürfte ein neuer Patentstreit aus den USA die Diskussion wieder anheizen. Kein geringerer als IBM verklagt nämlich den riesigen Online-(Buch)Händler Amazon wegen Verletzung von Patenten. Es geht vor allem um Amazons raffiniertes System, mit dem sich Kunden gegenseitig Bücher oder andere Produkte empfehlen. Das System zeigt einem Benützer themenverwandte Bücher an und zeigt auch, was Leute mit ähnlichen Interessen gekauft haben.
IBM habe Amazon seit 2002 mehrere Male Verhandlungen über Lizenzzahlungen angeboten, doch Amazon habe das Anliegen jedes Mal zurückgewiesen, liess "Big Blue" verlauten. Die Patente wegen denen Amazon nun eingeklagt wird, stammen zum Teil aus den 80er Jahren. Eines trägt den Titel: "Produkte mit einem elektronischen Katalog bestellen."
Das Patentrecht ist in den USA weiter gefasst als in Europa. Dies hat immer wieder zu sehr langwierigen Prozessen in Nordamerika geführt. In Europa führte die Frage, ob man "computerimplementierte Erfindungen" patentieren kann oder nicht, in der EU zu heftigen Auseinandersetzungen.
(hc)