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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_160/2010 Urteil vom 20. Mai 2010 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Féraud, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus 1, 4502 Solothurn. Gegenstand Unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht, Beschwerde gegen das Urteil vom 4. Mai 2010 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer. In Erwägung, dass X.________ gegen ein am 4. Mai 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht ergangenes Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn Beschwerde ans Bundesgericht führt; dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, beim Obergericht zur Beschwerde eine Vernehmlassung einzuholen; dass der Beschwerdeführer das genannte Urteil ganz allgemein kritisiert, ohne sich mit den diesem zugrunde liegenden Erwägungen auseinanderzusetzen; dass er namentlich nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die Erwägungen des Urteils bzw. dieses selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen; dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254), auf welche der Beschwerdeführer schon wiederholt hingewiesen worden ist, nicht zu genügen vermag; dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit es sich erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass von einer Kostenauflage abgesehen werden kann ( Art. 66 Abs. 1 BGG ), wodurch das der Sache nach gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird; wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 20. Mai 2010 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Féraud Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_160/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus 1, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht,

Beschwerde gegen das Urteil vom 4. Mai 2010

des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.

In Erwägung,

dass X.________ gegen ein am 4. Mai 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht ergangenes Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, beim Obergericht zur Beschwerde eine Vernehmlassung einzuholen;

dass der Beschwerdeführer das genannte Urteil ganz allgemein kritisiert, ohne sich mit den diesem zugrunde liegenden Erwägungen auseinanderzusetzen;

dass er namentlich nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die Erwägungen des Urteils bzw. dieses selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254), auf welche der Beschwerdeführer schon wiederholt hingewiesen worden ist, nicht zu genügen vermag;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit es sich erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass von einer Kostenauflage abgesehen werden kann ( Art. 66 Abs. 1 BGG ), wodurch das der Sache nach gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird;

Art. 66 Abs. 1 BGG wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp