Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/121055

<h2>SubmittedText<h2><p>Die aktuell gültige und zum Teil falsche Klassifizierung von elektrisch betriebenen Personenfahrzeugen verhindert einen sinnvollen urbanen oder touristischen Einsatz dieser Geräte, falls die vorhandene Veloinfrastruktur nicht mitbenützt werden kann. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer ist so ebenfalls nicht optimal ausgestaltet, wenn damit nur die Strasse benutzt werden muss.</p><p>Wieso können die für langsame Mobilität geeigneten Verkehrswege nicht benützt werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Radwege und Radstreifen sind gemäss aktuellem Recht grundsätzlich den Fahrrädern und den Motorfahrrädern vorbehalten. Deren Öffnung für alle elektrisch betriebenen Personenfahrzeuge kommt nicht infrage, weil viele dieser Fahrzeuge zu breit sind für Radwege und Radstreifen und dort entsprechend die Sicherheit gefährden würden.</p><p>Der Bundesrat ist hingegen der Ansicht, dass auch andere Motorfahrzeugkategorien diese Infrastruktur sollen benutzen dürfen, wenn sie mit Fahrrädern und Motorfahrrädern verglichen werden können.</p><p>Im Rahmen der Totalrevision der Verkehrsregeln- und Signalisationsverordnung wurde vorgeschlagen, dass Fahrzeuge bis zu einer Breite von einem Meter hinsichtlich der Benützung von Radwegen und -streifen den Fahrrädern gleichgestellt werden sollen, sofern bei diesen Fahrzeugen die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit sowie eine allfällige Tretunterstützung auf 20 Stundenkilometer beschränkt ist. Dieser Vorschlag fand breite Zustimmung und soll als Erleichterung demnächst eingeführt werden.</p><p>Die nach kantonalem Recht zuständigen Behörden können mit einer Zusatztafel lokal, soweit dies ohne Nachteile für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmender möglich und in den örtlichen Verhältnissen begründet ist, diese Fahrzeuge auch noch weiter gehend den Fahrrädern bezüglich Benutzung von Verkehrsflächen gleichstellen.</p>