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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_503/2010 Urteil vom 9. November 2010 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Féraud, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern. Gegenstand Entzug des Führerausweises. Erwägungen: 1. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog X.________ mit Verfügung vom 11. Februar 2010 den Führerausweis für Motorfahrzeuge für die Dauer von einem Monat. In der Rechtsmittelbelehrung wurde auf die Beschwerde an die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern hingewiesen. 2. Mit einer als "Einspruch auf Ausweisentzug" bezeichneten Eingabe vom 28. September 2010 wandte sich X.________ an das Bundesgericht. Der Sache nach handelt es sich bei dieser Eingabe um eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Ein Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern lag der Beschwerde nicht bei. Das Bundesgericht forderte X.________ mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 auf, den fehlenden vorinstanzlichen Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern dem Bundesgericht bis spätestens am 18. Oktober 2010 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Die mit eingeschriebener Post an die in der Beschwerde angegebene Adresse versandte Verfügung wurde am 12. Oktober 2010 mit dem von der Post angebrachten Vermerk "nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt. 3. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt ( Art. 44 Abs. 2 BGG ). Der Beschwerdeführer hat die Einschreibesendung vom 1. Oktober 2010 innert der Frist von sieben Tagen nicht abgeholt. Sie gilt deshalb nach der gesetzlichen Fiktion von Art. 44 Abs. 2 BGG als rechtsgültig zugestellt. 4. Der Rechtsschrift ist unter anderem der Entscheid, gegen den sie sich richtet, beizulegen ( Art. 42 Abs. 3 BGG ). Fehlen die vorgeschriebenen Beilagen, ist eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels mit der Androhung anzusetzen, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt ( Art. 42 Abs. 5 BGG ). Somit ist vorliegend in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 9. November 2010 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Féraud: Pfäffli :

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_503/2010

Urteil vom 9. November 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

des Kantons Bern.

Gegenstand

Entzug des Führerausweises.

Erwägungen:

1.

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog X.________ mit Verfügung vom 11. Februar 2010 den Führerausweis für Motorfahrzeuge für die Dauer von einem Monat. In der Rechtsmittelbelehrung wurde auf die Beschwerde an die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern hingewiesen.

2.

Mit einer als "Einspruch auf Ausweisentzug" bezeichneten Eingabe vom 28. September 2010 wandte sich X.________ an das Bundesgericht. Der Sache nach handelt es sich bei dieser Eingabe um eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Ein Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern lag der Beschwerde nicht bei. Das Bundesgericht forderte X.________ mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 auf, den fehlenden vorinstanzlichen Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern dem Bundesgericht bis spätestens am 18. Oktober 2010 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Die mit eingeschriebener Post an die in der Beschwerde angegebene Adresse versandte Verfügung wurde am 12. Oktober 2010 mit dem von der Post angebrachten Vermerk "nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt.

3.

Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt ( Art. 44 Abs. 2 BGG ). Der Beschwerdeführer hat die Einschreibesendung vom 1. Oktober 2010 innert der Frist von sieben Tagen nicht abgeholt. Sie gilt deshalb nach der gesetzlichen Fiktion von Art. 44 Abs. 2 BGG als rechtsgültig zugestellt.

Art. 44 Abs. 2 BGG Art. 44 Abs. 2 BGG 4.

Der Rechtsschrift ist unter anderem der Entscheid, gegen den sie sich richtet, beizulegen ( Art. 42 Abs. 3 BGG ). Fehlen die vorgeschriebenen Beilagen, ist eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels mit der Androhung anzusetzen, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt ( Art. 42 Abs. 5 BGG ).

Art. 42 Abs. 3 BGG Art. 42 Abs. 5 BGG Somit ist vorliegend in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG Art. 108 BGG Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud: Pfäffli :