Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/76861

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2008 zu prüfen, ob die anthroposophische Medizin, Homöopathie und traditionelle chinesische Medizin im Rahmen des "Programms Evaluation Komplementärmedizin" mit adäquaten wissenschaftlichen Methoden den Nachweis der Kriterien Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Nachweis) gemäss Artikel 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) erbracht haben. Falls einzelne oder alle Methoden den gesetzlich erforderlichen Nachweis erbracht haben, so sind sie definitiv in die Grundversicherung aufzunehmen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Prüfung, ob die fünf seit 1999 provisorisch vergüteten komplementärmedizinischen Methoden den Nachweis der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllten, erfolgte im Jahr 2005 anhand der Anträge der entsprechenden Fachgesellschaften. Diese konnten sich auf die Ergebnisse des vom Bund finanzierten Programms Evaluation Komplementärmedizin (PEK) stützen, welche auch auf der Website des Bundesamtes für Gesundheit zugänglich sind (Stichwort: PEK). Die Eidgenössische Leistungskommission (ELK) gab - in Kenntnis der allgemeinen und spezifischen Beurteilungskriterien - mit einem qualifizierten Mehr eine ablehnende Empfehlung zuhanden des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) ab. Gestützt darauf entschied das EDI, die Leistungspflicht sei per 1. Juli 2005 zu beenden. Den Antragstellern wurde nachfolgend in üblicher Weise mitgeteilt, dass eine Neubeurteilung aufgrund von Erkenntnissen aus neuen, in den damaligen Anträgen noch nicht berücksichtigten Studien jederzeit möglich sei.</p><p>Das EDI ist bereit, alle Elemente oder Teile der fünf im Jahr 2005 abgelehnten komplementärmedizinischen Methoden anhand von neuen Anträgen vonseiten der Fachgesellschaften zu prüfen. Es geht davon aus, dass seit Abschluss des PEK in der ersten Jahreshälfte 2005 in der Schweiz und international weitere Wirksamkeitsstudien durchgeführt worden sind. Die Beurteilung wird wiederum nach den bewährten Beurteilungs- und Entscheidungsprozessen zu erfolgen haben, indem die ELK die neu eingereichten Anträge beurteilen und dem EDI eine Empfehlung abgeben wird. Dabei wird sich die ELK auf die aktualisierten Beurteilungskriterien stützen, die eine Beurteilung sowohl von hochgradig individualisierten wie von hochstandardisierten Behandlungsmethoden erlauben. Sofern die Fachgesellschaften entsprechende Anträge einreichen, ist damit das Anliegen der Motionärin materiell erfüllt. Es ist indessen nicht Aufgabe des Bundesrates bzw. des EDI, diese Prüfung von sich aus vorzunehmen. Aus Gründen der Rechtsgleichheit ist es zudem geboten, dass medizinische Methoden und Verfahren nicht nach unterschiedlichen Massstäben und Kriterien beurteilt werden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.