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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_96/2016 Urteil vom 4. April 2016 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte A.________, c/o Praxis Dr. Stefanie Niemela, Beschwerdeführer, gegen Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin. Gegenstand Strafverfahren; Sicherheitsleistung, Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Februar 2016 des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin. In Erwägung, dass A.________ gegen B.________ am 11. November 2015 Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung erstattete; dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz am 5. Februar 2016 in Anwendung von Art. 310 StPO verfügte, keine Strafuntersuchung zu eröffnen; dass A.________ als Privatkläger gegen diese Verfügung beim Kantonsgericht Schwyz eine Beschwerde einreichte; dass daraufhin die Kantonsgerichtsvizepräsidentin am 24. Februar 2016 gestützt auf Art. 383 StPO (betreffend Sicherheitsleistung durch die Privatklägerschaft im Rechtsmittelverfahren) verfügte, der Privat-kläger und Beschwerdeführer habe bis am 14. März 2016 eine auf Fr. 1'200.-- festgesetzte Sicherheit für allfällige Kosten zu leisten, wobei im Säumnisfall auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (s. Art. 383 Abs. 2 StPO ); dass A.________ gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 8. März (Postaufgabe: 11. März) 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen; dass er das zugrunde liegende kantonale und auch andere Verfahren sowie verschiedene Gerichtsbehörden und Amtsstellen des Kantons Schwyz kritisiert, indem er seine Sicht der Dinge vorträgt; dass er indes dabei auf die Verfügung selber und die ihr zugrunde liegende strafprozessuale Bestimmung ( Art. 383 StPO ) nicht eingeht und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern die Verfügung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb schon aus diesem Grund auf sie nicht einzutreten ist und es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird; wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 4. April 2016 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1B_96/2016

{T 0/2} 1B_96/2016 {T 0/2}

1B_96/2016

Urteil vom 4. April 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________, c/o Praxis Dr. Stefanie Niemela,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin.

Gegenstand

Strafverfahren; Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Februar 2016 des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin.

In Erwägung,

dass A.________ gegen B.________ am 11. November 2015 Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung erstattete;

dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz am 5. Februar 2016 in Anwendung von Art. 310 StPO verfügte, keine Strafuntersuchung zu eröffnen;

Art. 310 StPO dass A.________ als Privatkläger gegen diese Verfügung beim Kantonsgericht Schwyz eine Beschwerde einreichte;

dass daraufhin die Kantonsgerichtsvizepräsidentin am 24. Februar 2016 gestützt auf Art. 383 StPO (betreffend Sicherheitsleistung durch die Privatklägerschaft im Rechtsmittelverfahren) verfügte, der Privat-kläger und Beschwerdeführer habe bis am 14. März 2016 eine auf Fr. 1'200.-- festgesetzte Sicherheit für allfällige Kosten zu leisten, wobei im Säumnisfall auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (s. Art. 383 Abs. 2 StPO );

Art. 383 StPO Art. 383 Abs. 2 StPO dass A.________ gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 8. März (Postaufgabe: 11. März) 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass er das zugrunde liegende kantonale und auch andere Verfahren sowie verschiedene Gerichtsbehörden und Amtsstellen des Kantons Schwyz kritisiert, indem er seine Sicht der Dinge vorträgt;

dass er indes dabei auf die Verfügung selber und die ihr zugrunde liegende strafprozessuale Bestimmung ( Art. 383 StPO ) nicht eingeht und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern die Verfügung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

Art. 383 StPO dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb schon aus diesem Grund auf sie nicht einzutreten ist und es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. April 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp