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Art. 42c FINMAG
gewährt den Beaufsichtigten die Möglichkeit, nicht öffentliche Informationen an ausländische Behörden und Stellen zu übermitteln, ohne dass es hierfür einer behördlichen Bewilligung bedarf. Um die Beaufsichtigten bei der selbständigen, einheitlichen und sachgerechten Anwendung der Norm zu unterstützen und zur Wahrung der Aufsichtsinteressen der FINMA, hat diese ihre Auslegung der Bestimmung im Rundschreiben 17/6 zusammengefasst.
Gemäss Rz 21 des Rundschreibens 17/6 publiziert die FINMA eine Liste derjenigen Behörden, bei denen die Beaufsichtigten davon ausgehen dürfen, dass sie die Voraussetzungen der Vertraulichkeit und Spezialität erfüllen, solange keine gegenteiligen Hinweise vorliegen.
Es handelt sich dabei um Finanzmarktaufsichtsbehörden,
- deren Amtshilfefähigkeit im Einzelfall gerichtlich festgestellt wurde;
-
an welche die FINMA im Rahmen der internationalen Amtshilfe Informationen übermittelt hat; oder
- die Teilnehmer von Colleges im Versicherungsbereich oder von Core Colleges im Bankenbereich sind, zu welchen die FINMA als Home Regulator einlädt.