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Finanzhilfen und räumlicher Förderbereich – Welche Finanzhilfen werden im Rahmen der NRP gewährt?
A-fonds-perdu-Beiträge und Darlehen
A-fonds-perdu-Beiträge können für die Vorbereitung, die Durchführung und die Evaluation von Initiativen, Programmen und Projekten gewährt werden, die mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen:
- das unternehmerische Denken und Handeln in einer Region fördern,
- die Innovationsfähigkeit einer Region stärken,
- regionale Potenziale ausschöpfen und Wertschöpfungssysteme aufbauen oder verbessern; oder
- die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Institutionen, zwischen Regionen oder mit Grossagglomerationen fördern
Regionale Entwicklungsträger wie Regionalmanagements, RIS-Managements, kantonale oder überkantonale Organisationen übernehmen bei der Umsetzung der NRP eine wichtige Rolle. Sie initiieren, begleiten und unterstützen Prozesse und Projekte, die Innovation, Wertschöpfung und Wettbewerbskraft schaffen oder stärken. Angesichts ihrer Bedeutung können für ihre Leistungen und Aufwendungen ebenfalls Finanzhilfen gewährt werden.
Zinsgünstige oder zinslose Darlehen können für Vorhaben im Bereich der wertschöpfungsorientierten Infrastruktur gewährt werden. Die Finanzierung von Projekten der Basisinfrastruktur liegt weitgehend bei den Kantonen und Gemeinden und wird seit 2008 durch den NFA sichergestellt.
In welchen Regionen können Projekte mit NRP-Geldern gefördert werden?
Förderbereich für regionale, kantonale und überkantonale Projekte
Finanzhilfen können für Initiativen, Programme, Projekte und Infrastrukturvorhaben gewährt werden, die ihre Wirkung hauptsächlich im NRP-Wirkungsgebiet entfalten. Dieses umfasst diejenigen Gebiete, die mehrheitlich spezifische Entwicklungsprobleme und Entwicklungsmöglichkeiten des Berggebietes und des weiteren ländlichen Raumes aufweisen. Grundsätzlich umfasst das NRP-Wirkungsgebiet alle Gebiete der Schweiz, mit Ausnahme:
- der Grossagglomerationen Zürich, Basel, Bern, Lausanne und Genf gemäss den Ergebnissen der Volkszählung 2000;
- der urbanen Kantone Zürich, Zug, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Land, Aargau und Genf.
Eine Erweiterung dieses Wirkungsbereichs können die Kantone im Rahmen ihrer NRP-Umsetzungsprogramme beantragen. Dabei müssen sie den Nachweis erbringen, dass die zu fördernden Gebiete dieselben strukturellen Herausforderungen aufweisen, wie die Gebiete, die bereits im NRP-Wirkungsbereich liegen.
In den Zielgebieten der NRP bilden regionale Zentren die Entwicklungsmotoren. Die Förderanstrengungen sollen auf funktionale Räume und hier nach Möglichkeit auf die Klein- und Mittelzentren konzentriert werden.
Zudem sind partnerschaftliche Kooperationen zwischen den regionalen Zentren und dem ländlichen Raum anzuregen. In der Programmperiode 2016–2023 soll zudem die Förderung interkantonaler Projekte weiter verstärkt werden. Mehr zum Wirkungsbereich der NRP finden Sie in der Verordnung vom 28. November 2007 über Regionalpolitik (VRP).
Förderbereich für grenzüberschreitende, interregionale und transnationale Projekte
Seit 1992 beteiligt sich die Schweiz an verschiedenen EU-Programmen zur Förderung der grenzüberschreitenden, transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit in Europa. Seit 2007 werden die verschiedenen Programme unter dem Begriff der Europäischen territorialen Zusammenarbeit (ETZ) zusammengefasst. Die Teilnahme der Schweiz an den ETZ-Programmen Interreg, ESPON und URBACT wird seit 2008 vom Bund über die Neue Regionalpolitik (NRP) gefördert. Interreg, ESPON und URBACT bilden seither wichtige Pfeiler der Neuen Regionalpolitik (NRP). Im Rahmen der ETZ können mit der NRP in der gesamten Schweiz Initiativen, Programme und Projekte gefördert werden, sofern sie das Primärziel der NRP verfolgen – die Förderung von Innovation, Unternehmertum und Wertschöpfung. Im Rahmen der transnationalen Programme Interreg B, ESPON und URBACT werden auch Projekte unterstützt, die keine spezifischen NRP-Ziele verfolgen, aber von nationaler strategischer Bedeutung sind.
Steuererleichterungen
Im Rahmen der Regionalpolitik können Steuererleichterungen an industrielle Unternehmen oder produktionsnahe Dienstleistungsbetriebe gewährt werden, die im strukturschwachen ländlichen Raum neue Arbeitsstellen schaffen oder bestehende neu ausrichten. Die Steuererleichterungen bei der direkten Bundessteuer sind pro Vorhaben auf maximal 10 Jahre beschränkt (gemäss Steuerharmonisierungsgesetz). Sie werden nur gewährt, wenn der Kanton sich im gleichen Umfang beteiligt. Der Bundesrat hat per 1. Juli 2016 eine Reform der im Rahmen der Regionalpolitik gewährten Steuererleichterungen erlassen. Die wichtigsten Änderungen sind:
- Die Einführung einer betragsmässigen Obergrenze, damit Steuererleichterungen stets in einem Verhältnis zu den geplanten Arbeitsplätzen stehen.
- Die Anpassung der Anwendungsgebiete unter Berücksichtigung der Raumordnungspolitik.
Anwendungsgebiet der Steuererleichterungen
Das Anwendungsgebiet für die Gewährung von Steuererleichterungen umfasst seit dem 1. Juli 2016 die 93 strukturell schwächsten regionale Zentren (vgl. Karte der Anwendungsgebiete). Die entsprechenden Regionen liegen in 19 Kantonen und decken rund 10 Prozent der Schweizer Bevölkerung ab.
Das Antragsverfahren für Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik läuft über die Kantone. Die kantonalen Wirtschaftsförderungsstellen beraten über das Vorgehen.
Mehr zu den Steuererleichterungen finden Sie:
Titelbild: Zigorio / pixelio.de