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Frankreich prägt trotz EU-Aufforderung weiter falsche Münzen: Bericht
Frankreich hat trotz einer Aufforderung der Europäischen Union (EU), die Prägung unregelmäßiger Münzen einzustellen, die Prägung unregelmäßiger Münzen fortgesetzt, berichtet POLITICO. Die französische Münzstätte Monnaie de Paris habe im Dezember weiterhin 10-, 20- und 50-Cent-Münzen produziert, deren Design nicht den EU-Vorschriften entspreche, berichtet die französische Medienseite La Lettre.
Münzdesign entspricht nicht den EU-Anforderungen
Die Monnaie de Paris hatte Ende letzten Jahres Münzen mit einem neuen Design hergestellt, musste aber später feststellen, dass die Darstellung der Sterne der EU-Flagge nicht den genauen Anforderungen der Europäischen Kommission entsprach. Frankreich wandte sich im November informell an die Kommission, bevor es einen förmlichen Antrag auf Genehmigung des neuen Münzbilds stellte. Die Kommission teilte Frankreich informell mit, dass das neue Design nicht den EU-Vorschriften entspreche. Dennoch hat die Münzstätte bereits mit der Produktion der Münzen begonnen, ohne auf grünes Licht aus Brüssel zu warten, so ein Beamter des französischen Wirtschaftsministeriums, der mit dem Fall direkt vertraut ist, gegenüber POLITICO.
Designänderungen müssen von der EU genehmigt werden
Nach den Vorschriften können die Länder das Design der nationalen Seite der Euro-Münzen alle 15 Jahre ändern, müssen dafür aber die Zustimmung der Kommission und der anderen Regierungen des Euroraums einholen. Diese Regierungen müssen informiert werden und haben sieben Tage Zeit, um Einwände zu erheben. Das Design der neuen Münzen, das von der französischen Regierung vorgeschlagen und von der Kommission genehmigt wurde, ist noch geheim und wird nach Angaben des französischen Wirtschaftsministeriums vor dem Frühjahr bekannt gegeben.
Schuldenspiel zwischen Münzstätte und Regierung
Der Fall hat ein Schuldenspiel zwischen der Monnaie de Paris und der Regierung ausgelöst. Es ist nicht das erste Mal, dass Frankreich mit Problemen bei der Münzprägung konfrontiert ist. Kürzlich ließ das Land Millionen von Münzen einschmelzen, nachdem die EU festgestellt hatte, dass die Sterne auf den Münzen nicht korrekt waren.
Die Tatsache, dass Frankreich trotz der Aufforderung der EU weiterhin Münzen prägt, die nicht den Vorschriften entsprechen, könnte rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Es bleibt abzuwarten, wie die Europäische Kommission auf diese Verletzung der EU-Regeln reagieren wird.
Schlussfolgerung
Frankreich hat gegen die Vorschriften der Europäischen Union verstoßen, indem es trotz einer Aufforderung, dies zu unterlassen, weiterhin unregelmäßige Münzen geprägt hat. Die Monnaie de Paris, die Münzstätte des Landes, hat Münzen mit einem neuen Design produziert, das nicht den EU-Vorschriften entspricht. Das Verhalten Frankreichs könnte rechtliche Konsequenzen haben und wirft Fragen zur Einhaltung der EU-Vorschriften auf. Es bleibt abzuwarten, wie die Europäische Kommission auf diesen Verstoß reagieren wird.