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Ständeratspräsident Filippo Lombardi reist vom 19. bis 28. Mai 2013 mit einer parlamentarischen Delegation nach Thailand, Myanmar und Kambodscha. In den drei Ländern stehen Gespräche mit Parlamentariern und mit Regierungsvertretern sowie Besichtigungen von Projekten im Vordergrund.
Die Delegation beginnt die Reise in Bangkok, wo ein Gespräch und eine Arbeitsessen mit dem Thailändischen Senatspräsidenten Nikom Wairatpanij und mit weiteren Parlamentariern stattfinden wird. Am 20. Mai 2013 wird die Delegation die Schweizer Schule in Bangkok besuchen, welche genau an diesem Tag ihr 50jähriges Bestehen feiern wird.
Nach dem kurzen Aufenthalt in Bangkok wird die Delegation vom 21. bis 23. Mai in Myanmar erwartet, wo Gespräche mit dem Senatspräsidenten Khin Aung Myint und mit dem Präsidenten des Repräsentantenhauses Thura Shwe Mann geplant sind. Ein Treffen mit Oppositionsführerin und Parlamentarierin Daw Aung San Suu Kyi ist ebenfalls vorgesehen. Die Friedensnobelpreisträgerin hatte am 15. Juni 2012 das Schweizer Parlament besucht und ein Gespräch mit den Ratspräsidien geführt. Ferner wird die Delegation weitere Parlamentsmitglieder sowie Vertreter der Regierung treffen.
Bei den Diskussionen stehen der Demokratisierungsprozess und die Entwicklungszusammenarbeit im Vordergrund. Im März 2011 wurde als Folge der Parlamentswahlen nach einem halben Jahrhundert autoritärer Herrschaft eine neue nominell zivile Regierung in Myanmar eingesetzt. Diese Regierung hat seitdem eine Reihe von politischen Reformen eingeleitet. Die Schweiz hat dabei die Entwicklungszusammenarbeit verstärkt, um den Transformationsprozess in Myanmar zu unterstützen. Gleichzeitig hat sie in Yangon eine Botschaft eröffnet, wo sie bereits das Programmbüro der Humanitären Hilfe führte.
Vom 24. bis 27. Mai wird die Delegation in Kambodscha weilen. In Siem Reap ist der Besuch eines von der DEZA mitfinanzierten UNICEF-Projekts sowie des auf Initiative von Dr. Beat Richner errichteten Kinderspitals Kantha Bopha vorgesehen. In Phnom Penh wird die Delegation Senatspräsident Chea Sim, den Präsidenten der Nationalen Versammlung Heng Samrin, Mitglieder der Oppositionsparteien sowie den stellvertretenden Premierminister Sok An treffen.
Eines der wichtigsten Diskussionsthemen wird der Demokratisierungsprozess sein. Die nächsten Wahlen werden im Juli 2013 stattfinden. Es gilt zu vermerken, dass im Vergleich zur tragischen Vergangenheit die politische Lage in Kambodscha heutzutage weitgehend stabil ist. Die bilateralen Beziehungen sind nicht intensiv, aber gut und freundschaftlich. Die Schweiz profitiert von einem ausgesprochen positiven Image, welches durch bekannte Schweizer Persönlichkeiten mitgeprägt wird.
Ständeratspräsident Filippo Lombardi wird von einer parlamentarischen Delegation begleitet, welcher der zweite Vizepräsident des Ständerates, Claude Hêche (SP/JU), Ständerätin Christine Egerszegi-Obrist (FDP/AG), Ständerat Robert Cramer (GPS/GE) sowie Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (CVP/LU) und Nationalrat Martin Landolt (BDP/GL) angehören. Die Delegation wird anlässlich der Reise von Herrn Philippe Schwab, stv. Generalsekretär und Sekretär des Ständerates begleitet.
Bern, 17. Mai 2013 Parlamentsdienste