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Das Parlament, das nie tagt
Zu den Reizen Montevideos gehört seine Rambla, jener 22 Kilometer lange Boulevard an den Gestaden des Rio de la Plata. Hier strampeln Velofahrer gegen die frische Brise an, schwitzen Jogger, und im feuchtwarmen Sommer bevölkert badendes Volk die Strände von der Playa Carrasco bis zur Playa Ramirez. In deren Nähe erhebt sich ein Architekturjuwel aus bester Gründerzeit, das mit Türmen und Kapitellen versehene einstige Hotel-Teatro-Casino del Parque Urbano, eingeweiht am 30. Dezember 1909. Säulenhalle, Stuckplafonds, Marmorböden. Wahrlich – ein Ort zum Wohlfühlen.
Das dachte man sich wohl auch, als anno 2005 vier Präsidenten beschlossen, das Casino zur Keimzelle des Kontinents umzuwidmen. Seit 2008 beherbergt das Parque Hotel das Parlament des Mercosur, eines Staatenbundes aus Brasilien, Argentinien, Venezuela, Paraguay und Uruguay. Wie die Europarlamentarier im fernen Strassburg sollen die 189 Abgeordneten Regeln für ihre Region ersinnen. Nur, es gibt da einen Unterschied: Gesetze erlassen, das dürfen die Parlasur-Deputierten nicht, zumindest noch nicht. Frühestens 2020 sollen die nationalen Parlamente einen Teil ihrer Kompetenzen in die einstige Spielbank übertragen. Bis dahin hat das Parlasur das, was man gern mit dem Terminus «beratende Funktion» verbrämt. Also nichts zu sagen.
So erklärt es sich, dass der Tagungseifer nicht sonderlich ausgeprägt ist. Obwohl das Reglement eigentlich ein Treffen pro Monat vorsieht, kam man in diesem Jahr noch nie zusammen, im Vorjahr dreimal. Ausgerechnet im ehemaligen Theatersaal des Parque Hotels geht es dann gern um Generelles. Etwa Argentiniens Anspruch auf die Malvinas oder den Klimawandel. «Konkrete Probleme debattieren wir nicht», sagt der Abgeordnete Pablo Iturralde, der hauptamtlich für den konservativen Partido nacional in Uruguays richtigem Parlament konkrete Probleme debattiert. Wie die meisten Parlasur-Kollegen nimmt er seine Pflichten im Parque Hotel nebenbei wahr. Einmal, während einer solchen Session, betitelte er die darob missvergnügte Runde als «Parla-Disney». Später erklärte er seine Wortwahl so: «Nichts von dem, was sich hier abspielt, ist real.»
Das stört zumindest Argentiniens Regierung nicht. Sie hat entschieden, nun 43 feste Abgeordnete in die kontinentale Chimäre zu entsenden. Wenn das Volk am 9. August die Präsidentschaftskandidaten für die Wahl im Oktober wählt, dann kann es sich auf denselben Wahlscheinen auch die Kandidaten fürs Parlasur aussuchen. Vertreten sind mehrere aktuelle und ehemalige Minister, Gouverneure und Fraktionsführer – alle wollen sie in ein Parlament einziehen, das kaum tagt und nichts beschliesst.
Aber wenn es schon an Arbeit mangelt, dann soll zumindest die Bezahlung stimmen. Jeder Parlamentarier wird ein argentinisches Abgeordnetengehalt, derzeit etwa 6000 Franken, bekommen plus Spesen. Und: Jeder argentinische Deputierte soll lebenslange parlamentarische Immunität im gesamten Mercosur geniessen. Für manchen Kandidaten wäre ein Sitz im Parlasur darum ein Hauptgewinn, acht Jahre nach der Schliessung der Spielbank an der reizvollen Rambla von Montevideo.