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Teilprojekt Freiheitsbeschränkende Massnahmen bei ausländischen Staatsangehörigen (abgeschlossen)
Die Ausländer- und Asylgesetzgebung sieht mehrere Möglichkeiten zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit ausländischer Personen vor. Beispiele sind Wohnsitzauflagen, geschlossene Asylzentren, Ein- und Ausgrenzungen ("Rayonverbote") oder die verschiedenen Varianten der sogenannten "Ausschaffungshaft" (Vorbereitungshaft, Ausschaffungshaft, Durchsetzungshaft, "Dublin-Haft" etc.).
Solche freiheitsbeschränkende Massnahmen bilden einen wichtigen Bestandteil der schweizerischen Migrationspolitik. Ihre Bedeutung wird in Zukunft wohl zunehmen: Die vermehrte Unterbringung von Asylsuchenden in grossen Bundeszentren, wiederkehrende politische Forderungen nach geschlossenen Asylunterkünften oder nach einer "Einreisehaft", die Einrichtung von Zentren für "renitente" Asylsuchende, die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und die geplante Schaffung neuer Administrativhaftplätze werden mutmasslich zur vermehrten Anordnung freiheitsbeschränkender Massnahmen führen.
Ergebnisse
- Die im November 2017 publizierte Studie "Freiheitsentzug und Freiheitsbeschränkung bei ausländischen Staatsangehörigen – Dargestellt am Beispiel der Unterbringung von Asylsuchenden in der Schweiz" untersucht die menschenrechtliche Zulässigkeit der Anordnung und Ausgestaltung von freiheitsbeschränkenden Massnahmen bei ausländischen Staatsangehörigen u.a. am Beispiel der Unterbringung von Asylsuchenden.
- Das im November 2016 publizierte Factsheet "Freiheitsentzug und Freiheitsbeschränkung bei der Unterbringung von Asylsuchenden" bietet eine übersichtliche Darstellung der wichtigsten Unterschiede zwischen Freiheitsentzug und Freiheitsbeschränkung im Bereich der Unterbringung von Asylsuchenden.
Das Teilprojekt Freiheitsbeschränkende Massnahmen bei ausländischen Staatsangehörigen (abgeschlossen) gehört zum Schwerpunkt Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentzug.