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Es hört sich an wie eine Verschwörungstheorie: Die USA setzen laut einem Bericht der «New York Times» im Krieg gegen Drogen auf Gefängnisschiffe. Dabei werden Fischer, die auf ihren Kuttern Kokain in die USA schmuggeln, in internationalen Gewässern aufgegriffen und monatelang auf solchen Schiffen befragt.
Das Heikle dabei ist, dass auf internationalen Gewässern andere Gesetze gelten als zum Beispiel auf dem US-Festland. Im Kampf gegen den Cannabis-Schmuggel erlaubte der Kongress der Küstenwache in den 90er-Jahren, Drogenschmuggler auf internationalen Gewässern aufzugreifen.
Weil die Aufgegriffenen offiziell nicht als festgenommen gelten, dürfen sie über mehrere Wochen oder Monate ohne Anklage festgesetzt werden, bevor sie vor ein US-Gericht treten. Die Vorgehensweise ist also legal.
«New York Times»-Journalist Seth Freed Wessler hat sieben ehemalige Boots-Häftlinge getroffen und alle beschrieben die Zustände auf den Schiffen als unzumutbar. Einer der Schmuggler beschrieb, dass er über 70 Tage mehr oder weniger nass angekettet auf einem solchen «schwimmenden Guantanamo» verbrachte.
In den 90er-Jahren seien im Schnitt etwa 200 Personen im Jahr von der US-Küstenwache auf internationalen Gewässern festgenommen worden. In den letzten sechs Jahren waren es 2700, also mehr als doppelt so viele, schreibt die Zeitung.
Nun wurde die Vorgehensweise der US-Justiz publik. 2008 hatte die britische Menschenrechtsgruppe Reprieve erstmals Fälle von solchen Haftmassnahmen öffentlich gemacht. Das US-Justizministerium hatte dies jedoch bestritten.
«Manchmal gab es Transporte auf Schiffen, aber nicht als Hafteinrichtung», sagte der Pentagon-Sprecher Gary Keck damals. Laut seiner Definition sei Haft ein Ort für einen langfristigen Aufenthalt. Ob 70 Tage unter diese Definition fallen, sei dahingestellt. (leo)