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Internationaler Erwachsenenschutz
Die zunehmende individuelle Mobilität und die alternde Bevölkerung erzeugen ein wachsendes Bedürfnis nach grenzüberschreitenden Unterstützungsmassnahmen im Bereich des Erwachsenenschutzes. Zum besseren Schutz unterstützungsbedürftiger Erwachsener bei internationalen Sachverhalten hat die Schweiz das Übereinkommen vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen ratifiziert (HEsÜ; SR <ip-pii>) und Artikel 85 IPRG entsprechend angepasst (Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht; SR 291). Diese sind per 1. Juli 2009 in Kraft getreten.
- Ein unter Vormundschaft stehender Erwachsener möchte ins Ausland ziehen (in einen Vertragsstaat des Übereinkommens). Die Vormundschaftsbehörde muss dafür sorgen, dass die Massnahme im Ausland anerkannt und eine entsprechende innerstaatliche Massnahme ergriffen wird, damit der Vormund von seiner Aufgabe entbunden werden kann. Die Vormundschaftsbehörde kann ihr Begehren an die zuständige kantonale Zentralbehörde richten, die es an die zuständige ausländische Zentralbehörde weiterleiten wird.
- Ein Schweizer lebt seit seiner Pensionierung vor zehn Jahren in Frankreich. Er verfügt in beiden Ländern über Vermögen. Nun leidet er an Altersdemenz und ist nicht mehr in der Lage, seine Angelegenheiten selber zu regeln. Das Vermögen ist zu verkaufen, um das Geld für die Pflege in Frankreich aufzubringen. Der Mann hat in der Schweiz einen Sohn, dem er bereits vor Jahren eine Vollmacht für den Fall seiner von einem Schweizer Arzt bestätigten krankheitsbedingten Handlungsunfähigkeit erteilt hat. Da es sich um Vertragsstaaten des Übereinkommens handelt, wird die Vollmacht in Frankreich anerkannt und der Sohn kann die erforderlichen Massnahmen zur Regelung der väterlichen Angelegenheiten treffen. Die Vertretungsrechte richten sich dabei nach französischem Recht.
Bundesamt für Justiz
Zentrale Behörde für Internationalen Erwachsenenschutz
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