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Föderalismus einfach erklärt: Der Föderalismus ist eine Staatsform, bei der die Macht so verteilt ist, dass einzelne Gruppen zwar ein gewisses Mass an Eigenständigkeit und Autonomie haben, sie gehören aber trotzdem zu einer übergeordneten Gemeinschaft.
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Das Prinzip: Das Prinzip des Föderalismus ist zwar im Grunde überall gleich, doch trotzdem gibt es – abhängig vom jeweiligen Land – einige Unterschiede bei den Details. In der Schweiz gehört der Föderalismus seit der Gründung des Bundesstaates 1848 zu seinen Grundprinzipien.
Der Bund, die 26 Kantone und die 2352 Gemeinden sind die drei politischen Ebenen in diesem Land.
Aufbau: Ebenso wie etwa Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ist der Schweizer Föderalismus historisch von unten nach oben aufgebaut. Manche andere Länder, wie zum Beispiel Österreich, waren hingegen zuerst ein Einheitsstaat, der erst später föderalisiert wurde. So dass Österreichs Teilstaaten heute weniger autonom sind als es die Schweizer Kantone sind.
Gewaltentrennung: Während in der Schweiz jeder einzelne Teilstaat – d.h. jeder Kanton – eine vollständig ausgebaute staatliche Struktur hat, und somit jeweils über eigene politische Institutionen für die Exekutive, die Legislative und die Judikative verfügt, ist beispielsweise in Österreich die Judikative nach wie vor eine Angelegenheit des Zentralstaats.
Machtteilung: In der Schweiz ist die Macht seit der Gründung des Bundesstaates auf den Bund bzw. den Zentralstaat sowie die 26 Kantone und schliesslich auf die rund 2350 Gemeinden aufgeteilt.
Der Schweizer Bund: Um die Schweiz in ihrer heutigen Form zu gründen, haben sich die Kantone im Jahr 1848 zum Schweizer Bund zusammengeschlossen. Dabei traten bereits einige von diesen ursprünglichen Staaten Kompetenzen an den Bund ab. Im Laufe der Zeit und mit fortschreitender Industrialisierung und zunehmendem Wirtschaftswachstum wurden dann immer mehr Kompetenzen zentralisiert.
Die Anfänge der sogenannten „Alten Eidgenossenschaft“ (eine Art Vorläufer der heutigen Schweiz) reichen allerdings bis ins Jahr 1291 zurück. Dieser Staatenbund wurde 1648 im Westfälischen Frieden als eigenständig anerkannt. Die damals 13 verschiedenen Orte der alten Eidgenossenschaft waren jeweils ganz unterschiedlich organisiert und führten häufig Kriege gegeneinander.
Gründung zum Bundesstaat: Dass der Bundesstaat 1848 gegründet wurde, ist das Ergebnis eines dieser Konflikte. Die liberaleren Kantone wollten eine stärkere Zentralisierung und führten deshalb einen Bürgerkrieg (den sogenannten „Sonderbundskrieg“ vom 3. bis 29. November 1847) gegen die katholisch-konservativen Kantone, die sich weiterhin für die Souveränität der einzelnen Kantone einsetzten.
Kritikpunkte: Der föderalistische Staatsaufbau in der Schweiz ist jedoch keinesfalls unumstritten und gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen. Zwar gilt das Grundprinzip als unantastbar, aber die konkrete Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen wird häufig kritisiert, beziehungsweise diskutiert.
Föderalismus in Gefahr: Manche Schweizer Experten sehen den Föderalismus sogar immer mehr in Gefahr. Die Kantone seien teilweise nur noch ein „Ausführungsorgan des Bundes“. Auch die Grenzen der einzelnen Kantone werden oftmals infrage gestellt. Fusionen von Kantonen sind immer wieder im Gespräch, bei den Gemeinden gibt es sogar häufig Zusammenschlüsse. Wie sich Fusionen allerdings auf das politische System auswirken würden, oder ob es bei den einzelnen Kantonen zu einem Verlust von Autonomie kommen würde, ist umstritten.
Komplexität: Doch auch auf den einzelnen Bürger hat der Föderalismus in der Schweiz viele Auswirkungen und sorgt teilweise für Verwirrungen. So ist beispielsweise das Schulsystem in den verschiedenen Kantonen teilweise recht unterschiedlich. Ausserdem gibt es in der Schweiz 26 verschiedene Strafprozessordnungen – eine in jedem Kanton bzw. Halbkanton.
Ziele: Der Föderalismus soll eigentlich für alle Beteiligten den Vorteil haben, dass die Verantwortung, wann immer es geht, auf kleinere Strukturen übertragen wird. So soll die Nähe zu den Betroffenen grösser sein, und die erlassenen Gesetze und Regelungen sind im Idealfall auf die jeweiligen lokalen Bedürfnisse zugeschnitten. Die Bürger sollen so beispielsweise von niedrigeren Steuern und einer effizienteren öffentlichen Verwaltung profitieren.
Realität: In der Realität gelingt dies allerdings nicht immer. Häufig führen die individuellen Regelungen – im Vergleich zu einem zentralistisch organisierten Staat – zu einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand und somit sogar zu höheren Kosten für die Bürger und die ansässigen Unternehmen.
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Autor: Schweiz - Redaktion
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(Last updated: 06.05.2016, 01:24 Uhr)