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Frühjahrssession: Frauengeschichte und Geldwäschereigesetz
Das Programm für die Frühjahrssession vom 1. bis 19. März ist bekannt. Unter anderem behandelt der Ständerat eine Motion zum Erhalt und zur Weiterentwicklung des Gosteli-Archivs.
Am 03. März 2021 behandelt der Ständerat die Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates zum Gosteli-Archiv. Die Motion verlangt vom Bundesrat, den Unterhalt und die Weiterentwicklung des Gosteli-Archivs sicherzustellen. Das Gosteli-Archiv widmet sich der Geschichte der Frauenbewegung in der Schweiz. 1982 gründete Marthe Gosteli hierzu ihre Stiftung und sicherte einmalige Unterlagen. Seit der Gründung wurden Stiftung und Archiv finanziell unabhängig geführt. 2021 wird das Vermögen der Stiftung aufgebraucht sein. Nun soll der Bund den Unterhalt und die Weiterentwicklung sicherstellen. Der Bundesrat hat die Motion zur Ablehnung empfohlen. Der Nationalrat hat sie als Erstrat angenommen.
Ausserdem von Interesse: Am 1. März 2021 steht im Nationalrat die Änderung des Geldwäschereigesetzes auf dem Programm. Am 8. März 2021 behandelt der Ständerat die Motion von Carlo Sommaruga: Beteiligung der Schweizer Museen an der Rückgabe von Kulturgütern, die in der Kolonialzeit weggenommen wurden. Der Bundesrat soll beauftragt werden, Verfahren einzurichten, die es den Schweizer Museen ermöglichen, sich am Vorhaben der Rückgabe und Rückführung von Kulturgütern zu beteiligen. Es handelt sich dabei um Kulturgüter, die deren Ursprungsländern während der Kolonialzeit weggenommen wurden.
Ebenfalls am 8. März 2021 steht im Ständerat das Geschäft des Bundesrates auf dem Plan: Die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2021–2024.