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von Jean-Antoine Cramer, Genf
Erlauben Sie mir, einige finanzpolitische Themen hervorzuheben, vor denen es, wie ich meine, gilt, das Schweizer Volk zu warnen und aufzuzeigen, was hinter den Kulissen vorbereitet wird.
Die erste Warnung betrifft die von unseren wirtschafts- und vor allem geldpolitischen Instanzen verfolgte Politik. Unter dem Druck der SNB (Schweizerische Nationalbank) – deren absolute Freiheit, bar jeder Art von Beeinflussung, mich nicht überzeugt – wird das Parlament aufgerufen, seinen Segen für bedeutende Kredite zugunsten des IWF zu geben. Unser Land nimmt dabei ein beträchtliches Risiko in Kauf, da dieser Segen von Personen erbeten wird, die sich beruflich nicht mit internationalen Finanzgeschäften beschäftigen und denen von den Köchen der SNB ein Fertiggericht serviert wird, ohne dass die wirklichen Auswirkungen, die dieser Plan haben kann, offengelegt sind.
Ist unser Land eine Milchkuh, die man melken kann, bis niemand mehr Durst hat? Nun, da die SNB wegen der durch die unglücklichen Spekulationen mit dem Euro erlittenen Verluste die traditionelle Verteilung eines Teils ihrer Gewinne an die Kantone verweigert und nachdem die Schweiz bereits Milliarden in das Fass der Danaiden, welches die Weltbank und der IWF darstellen, investiert und ausgegeben hat – was ihr Engagement auf internationaler Ebene zur Genüge beweist –, ist es wirklich der richtige Moment, in dieser Zeit grosser wirtschaftlicher Probleme, die Ersparnisse zu verschleudern, die das Schweizer Volk im Schweisse seines Angesichts zusammen getragen hat? Und wie kann die Rückzahlung dieser Summen durch eine Organisation gesichert werden, die ununterbrochen auf der Suche nach frischem Geld ist? Dieses Geld wäre für den Schuldenabbau beim Bund und bei den Kantonen mit Sicherheit besser eingesetzt.
Könnte es sein, dass die Ankündigung des möglichen Rücktritts von Herrn Strauss-Kahn von seinem Posten als Präsident des IWF in unserem Land gewisse Ambitionen stimuliert, Ambitionen, die durch die Ankündigung solcher Kredite gut bedient wären?
Diese Fragen bedürfen des Nachdenkens und der Klärung. Bräuchte es nicht etwas mehr Ruhe angesichts des dauernden Drucks, den bestimmte Kreise ausüben, um die Schweiz zu «internationalisieren», d.h. ihre traditionellen Werte und ihre Unabhängigkeit zu opfern, um Bilanz ziehen zu können, über die Kosten, die diese Politik bereits mit sich gebracht hat?
Dies sind Fragen, die sich uns heute mit grosser Dringlichkeit stellen. •
(Übersetzung Zeit-Fragen)
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