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STAF / SV17: Worum geht es?
Die Steuervorlage 17 (SV17) sieht mehrere steuerliche Massnahmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und zur Sicherung einer nachhaltigen Beschäftigung vor. Mit der SV17 werden bisher gültige Steuerregelungen aufgehoben, die nicht mehr mit den internationalen Standards übereinstimmen.
Im Rahmen der Parlamentsdebatten während der Herbstsession 2018 haben sich Nationalrat und Ständerat auf einen Kompromiss geeinigt, der eine Komponente zur Finanzierung der AHV beinhaltet. Das daraus resultierende Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) wurde schliesslich am 28. September 2018 vom Parlament verabschiedet.
Nachdem das Referendum ergriffen wurde, hat das Schweizer Volk am 19. Mai 2019 über die STAF abgestimmt und die Vorlage angenommen. Das Bundesgesetz tritt per 1. Januar 2020 vollständig in Kraft gemäss Entscheid des Bundesrates vom 14. Juni 2019. Falls ein Kanton die obligatorischen Bestimmungen der STAF bis am 1. Januar 2020 nicht umsetzt, findet das Bundesrecht direkt Anwendung.