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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich BV.2016.00035 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Brügger Verfügung vom 20. September 2016 in Sachen Konkursmasse (Liquidationsmasse) des X.___, gestorben am 12. Februar 2015 Klägerin vertreten du rch Konkursamt des Bezirkes Y.___ dieses vertreten durch Rechtsanwalt Roger Meier Erne Meier Mongiovì Stadelhoferstrasse 33, Postfach 5, 8024 Zürich gegen FISCA Vorsorgestiftung der UBS AG Bahnhofstrasse 45, 8021 Zürich Beklagte vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler Bahnhofstrasse 70, Postfach 1130, 8021 Zürich 1 1. Mit Eingabe vom 28. April 2016 erhob die Konkursmasse von X.___ sel., ver treten durch die Konkursverwaltung des Konkursamtes des Bezirkes Y.___ bzw. durch Rechtsanwalt Roger Meier Klage gegen die Fisca Vorsorge stiftung der UBS AG mit folgende m Rechtsbegehren ( Urk. 1 S. 2): „1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 4‘041.55 zu bezahlen, zuzüglich 0,5 0 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015. 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuerzusatz zulasten der Klägerin (richtig: Beklagten).“ Die Beklagte schloss mit Klageantwort vom 29. Juni 2016 durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Die Klägerin liess mit Replik vom 6. September 2016 vollumfänglich an der Klage festhalten (Urk. 13). Mit Eingabe vom 7. September 2016 liess die Beklagte mitteilen, dass sie bereit sei, den eingeklagten Betrag von CHF 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015 zu bezahlen. Das Verfahren könne damit als durch Anerkennung erledigt abgeschrieben werden (Urk. 15). 2. Demgemäss hat die Beklagte das Rechtsbegehren der Klägerin vollumfänglich anerkannt. Infolgedessen ist das Verfahren als durch Anerkennung der Klage erledigt abzuschreiben. 3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die anwaltlich vertretene Klägerin An spruch auf eine ungekürzte Prozessentschädigung, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialver si cherungsgericht in Verbindung mit § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Ge büh ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht) und auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Die Einzelrichterin verfügt: 1. Die Klage wird als durch Anerkennung der Forderung im Betrag von Fr. 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit 3. Juli 2015 als erledigt abgeschrieben. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ei ne Prozessentschädigung von Fr. 1'500. (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Roger Meier unter Beilage des Doppels von Urk. 15 - Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler unter Beilage der Doppel von Urk. 13 und Urk. 14/9 - Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der Gerichtsschreiber Brügger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich BV.2016.00035 IV. Kammer Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Brügger Verfügung vom 20. September 2016 in Sachen Konkursmasse (Liquidationsmasse) des X.___, gestorben am 12. Februar 2015 Klägerin vertreten du rch Konkursamt des Bezirkes Y.___ dieses vertreten durch Rechtsanwalt Roger Meier Erne Meier Mongiovì Stadelhoferstrasse 33, Postfach 5, 8024 Zürich gegen FISCA Vorsorgestiftung der UBS AG Bahnhofstrasse 45, 8021 Zürich Beklagte vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler Bahnhofstrasse 70, Postfach 1130, 8021 Zürich 1 1. Mit Eingabe vom 28. April 2016 erhob die Konkursmasse von X.___ sel., ver treten durch die Konkursverwaltung des Konkursamtes des Bezirkes Y.___ bzw. durch Rechtsanwalt Roger Meier Klage gegen die Fisca Vorsorge stiftung der UBS AG mit folgende m Rechtsbegehren ( Urk. 1 S. 2): „1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 4‘041.55 zu bezahlen, zuzüglich 0,5 0 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015. 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuerzusatz zulasten der Klägerin (richtig: Beklagten).“ Die Beklagte schloss mit Klageantwort vom 29. Juni 2016 durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Die Klägerin liess mit Replik vom 6. September 2016 vollumfänglich an der Klage festhalten (Urk. 13). Mit Eingabe vom 7. September 2016 liess die Beklagte mitteilen, dass sie bereit sei, den eingeklagten Betrag von CHF 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015 zu bezahlen. Das Verfahren könne damit als durch Anerkennung erledigt abgeschrieben werden (Urk. 15). 2. Demgemäss hat die Beklagte das Rechtsbegehren der Klägerin vollumfänglich anerkannt. Infolgedessen ist das Verfahren als durch Anerkennung der Klage erledigt abzuschreiben. 3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die anwaltlich vertretene Klägerin An spruch auf eine ungekürzte Prozessentschädigung, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialver si cherungsgericht in Verbindung mit § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Ge büh ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht) und auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Die Einzelrichterin verfügt: 1. Die Klage wird als durch Anerkennung der Forderung im Betrag von Fr. 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit 3. Juli 2015 als erledigt abgeschrieben. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ei ne Prozessentschädigung von Fr. 1'500. (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Roger Meier unter Beilage des Doppels von Urk. 15 - Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler unter Beilage der Doppel von Urk. 13 und Urk. 14/9 - Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der Gerichtsschreiber Brügger

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich BV.2016.00035 BV.2016.00035

BV.2016.00035 IV. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin

Gerichtsschreiber Brügger

Verfügung vom 20. September 2016

Verfügung vom 20. September 2016 in Sachen

in Sachen Konkursmasse (Liquidationsmasse) des X.___, gestorben am 12. Februar 2015

Konkursmasse (Liquidationsmasse) des X.___, gestorben am 12. Februar 2015 Klägerin

Klägerin vertreten du rch Konkursamt des Bezirkes Y.___

vertreten du rch Konkursamt des Bezirkes Y.___ dieses vertreten durch Rechtsanwalt Roger Meier

dieses vertreten durch Rechtsanwalt Roger Meier Erne Meier Mongiovì

Erne Meier Mongiovì Stadelhoferstrasse 33, Postfach 5, 8024 Zürich

Stadelhoferstrasse 33, Postfach 5, 8024 Zürich gegen

gegen FISCA Vorsorgestiftung der UBS AG

FISCA Vorsorgestiftung der UBS AG Bahnhofstrasse 45, 8021 Zürich

Bahnhofstrasse 45, 8021 Zürich Beklagte

Beklagte vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler Bahnhofstrasse 70, Postfach 1130, 8021 Zürich 1

Bahnhofstrasse 70, Postfach 1130, 8021 Zürich 1 1. Mit Eingabe vom 28. April 2016 erhob die Konkursmasse von X.___ sel., ver treten durch die Konkursverwaltung des Konkursamtes des Bezirkes Y.___ bzw. durch Rechtsanwalt Roger Meier Klage gegen die Fisca Vorsorge stiftung der UBS AG mit folgende m Rechtsbegehren ( Urk. 1 S. 2):

1. Mit Eingabe vom 28. April 2016 erhob die Konkursmasse von X.___ sel., ver treten durch die Konkursverwaltung des Konkursamtes des Bezirkes Y.___ bzw. durch Rechtsanwalt Roger Meier Klage gegen die Fisca Vorsorge stiftung der UBS AG mit folgende m Rechtsbegehren ( Urk. 1 S. 2): „1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 4‘041.55 zu bezahlen, zuzüglich 0,5 0 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015.

„1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 4‘041.55 zu bezahlen, zuzüglich 0,5 0 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015. 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuerzusatz zulasten der Klägerin (richtig: Beklagten).“

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuerzusatz zulasten der Klägerin (richtig: Beklagten).“ Die Beklagte schloss mit Klageantwort vom 29. Juni 2016 durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Die Klägerin liess mit Replik vom 6. September 2016 vollumfänglich an der Klage festhalten (Urk. 13). Mit Eingabe vom 7. September 2016 liess die Beklagte mitteilen, dass sie bereit sei, den eingeklagten Betrag von CHF 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015 zu bezahlen. Das Verfahren könne damit als durch Anerkennung erledigt abgeschrieben werden (Urk. 15).

Die Beklagte schloss mit Klageantwort vom 29. Juni 2016 durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler auf Abweisung der Klage (Urk. 8). Die Klägerin liess mit Replik vom 6. September 2016 vollumfänglich an der Klage festhalten (Urk. 13). Mit Eingabe vom 7. September 2016 liess die Beklagte mitteilen, dass sie bereit sei, den eingeklagten Betrag von CHF 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit dem 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2015 zu bezahlen. Das Verfahren könne damit als durch Anerkennung erledigt abgeschrieben werden (Urk. 15). 2. Demgemäss hat die Beklagte das Rechtsbegehren der Klägerin vollumfänglich anerkannt. Infolgedessen ist das Verfahren als durch Anerkennung der Klage erledigt abzuschreiben.

2. Demgemäss hat die Beklagte das Rechtsbegehren der Klägerin vollumfänglich anerkannt. Infolgedessen ist das Verfahren als durch Anerkennung der Klage erledigt abzuschreiben. 3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die anwaltlich vertretene Klägerin An spruch auf eine ungekürzte Prozessentschädigung, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialver si cherungsgericht in Verbindung mit § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Ge büh ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht) und auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die anwaltlich vertretene Klägerin An spruch auf eine ungekürzte Prozessentschädigung, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialver si cherungsgericht in Verbindung mit § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Ge büh ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht) und auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Die Einzelrichterin verfügt:

Die Einzelrichterin verfügt: 1. Die Klage wird als durch Anerkennung der Forderung im Betrag von Fr. 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit 3. Juli 2015 als erledigt abgeschrieben.

1. Die Klage wird als durch Anerkennung der Forderung im Betrag von Fr. 4‘041.55 zuzüglich 0,5 % Zins seit 1. Januar 2015 sowie Zins zu 5 % seit 3. Juli 2015 als erledigt abgeschrieben. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ei ne Prozessentschädigung von Fr. 1'500. (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ei ne Prozessentschädigung von Fr. 1'500. (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Roger Meier unter Beilage des Doppels von Urk. 15

Rechtsanwalt Roger Meier unter Beilage des Doppels von Urk. 15 - Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler unter Beilage der Doppel von Urk. 13 und Urk. 14/9

Rechtsanwalt Dr. Ivo Hungerbühler unter Beilage der Doppel von Urk. 13 und Urk. 14/9 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der Gerichtsschreiber

Brügger