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Trotz der schwierigen aktuellen Sicherheitslage ist der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis am Donnerstag zum ersten Mal seit Kriegsausbruch in die Ukraine gereist. Dort traf er unter anderem seinen Amtskollegen Wolodimir Selenski und machte sich ein Bild der Lage im kriegsgeprägten Land.
Ignazio Cassis
Bundesrat
Ignazio Cassis ist seit 2017 Bundesrat und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Er wurde 1961 geboren, studierte Humanmedizin, promovierte an der Universität Lausanne und machte einen Master in Public Health. Von 1997 bis 2008 war er Kantonsarzt des Tessins. Cassis war dann während zweier Jahre Präsident der Bundeshausfraktion der Liberalen (FDP), der er seit seiner Wahl in den Nationalrat im Juni 2007 angehört. Von 2015 bis 2017 hatte er das Präsidium der Nationalratskommission für soziale Sicherheit und Gesundheit inne. Cassis war im Jahr 2022 Bundespräsident.
SRF News: Was war das Ziel ihres Besuchs in der Ukraine?
Ignazio Cassis: Dieser Besuch heute in Kiew war begründet mit Bilanzziehen. Bilanzziehen ein Jahr nach meinem letzten Besuch in der Ukraine und Bilanzziehen vier Monate nach der Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine in Lugano, um zu schauen, ob der Weg zur nächsten Konferenz vorbereitet ist. Wir werden uns ja in drei Tagen in Berlin für eine andere Konferenz wieder treffen. Die Relevanz meines Besuchs in Kiew war auch gegeben durch die neuen Umstände. In der jetzigen Situation stellen sich Fragen humanitärer und diplomatischer Natur.
Worüber haben Sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski gesprochen?
Ich konnte mich mit Präsident Wolodimir Selenski und mit Premierminister Denis Schmihal austauschen. Mit Präsident Selenski ging es natürlich um die strategische Situation des Landes. Gibt es einen Ausweg aus diesem Krieg? Wie bereitet man sich auf einen harten Winter vor? Man spürt die Kälte bereits heute hier in Kiew.
Die Stadt weist noch Wunden von den letzten Attacken auf, scheint aber in einem stabilen und ruhigen Zustand zu sein.
Eine weitere Frage war, was man an humanitären Bedürfnissen erwarten soll vor diesem Winter. Selbstverständlich war auch die Rede vom Getreideabkommen, welches im November auslaufen wird, und wie es damit weitergehen soll. Und natürlich ging es auch um die diplomatischen Bemühungen, die heute notwendig sind.
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat aus Sicherheitsgründen seine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig verschoben. Wieso haben Sie sich zur Reise entschlossen?
Zwei Länder können durchaus zu unterschiedlichen Entscheiden kommen. Die Lagebeurteilung ist von Land zu Land anders. Ich fühle mich in der ukrainischen Hauptstadt sehr sicher. Die Zugreise von der Grenze Polens bis nach Kiew verlief absolut ruhig. Heute sehe ich, dass die Stadt leider noch Wunden von den letzten Attacken aufweist, aber doch in einem stabilen und ruhigen Zustand zu sein scheint – aber natürlich sind wir in einem Kriegsgebiet, in dem es nie kein Risiko gibt.