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Die GPK-S hat am 11. Dezember 2006 einen Bericht zur Kohärenz und strategischen Führung der Aktivitäten der DEZA veröffentlicht. Es war ihr ein Anliegen, darin ein differenziertes Bild der Arbeit dieses Amtes zu zeichnen. Der Bericht enthält zwei Motionen und sechs Empfehlungen, die zum Ziel haben, die Transparenz der Tätigkeiten der DEZA zu erhöhen, die Rolle des Bundesrates zu stärken und die Entwicklungszusammenarbeit geografisch und thematisch zu bündeln. Bei ihren Arbeiten stützte sich die GPK-S auf einen Expertenbericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK). Sie führte zudem Gespräche mit der Vorsteherin des EDA, mit dem früheren Vorsteher des EVD und dem Direktor der DEZA.
Am Rande der Jahreskonferenz der DEZA vom vergangenen 19. Januar hat der DEZA-Direktor den Bericht der GPK-S scharf kritisiert. Er hat der Kommission und der PVK unter anderem vorgeworfen, wissentlich falsche Zahlen verwendet zu haben. Diese Aussagen wurden von verschiedenen Medien aufgegriffen.
Die GPK-S hat heute mit der Vorsteherin des EDA eine Aussprache über die Aussagen des Direktors der DEZA geführt. Die Kommission hat ihren Standpunkt unmissverständlich dargelegt. Sie hält die Kritik des DEZA-Direktors sowohl inhaltlich wie in der Art und Weise, wie sie vorgebracht wurde, für inakzeptabel und weist sie klar zurück. Die GPK-S hat zudem der PVK erneut ihr uneingeschränktes Vertrauen ausgesprochen. Die Äusserungen des Direktors der DEZA sind für die Kommission unvereinbar mit der Verpflichtung eines Chefbeamten zur Zurückhaltung und zur Loyalität.
Die Vorsteherin des EDA hat die Äusserungen ihres Direktors gerechtfertigt. Gewisse Punkte seiner Kritik seien vielleicht nicht unbegründet, und im Übrigen seien die Aussagen des Chefs der DEZA in einem grösseren Kontext zu stellen. Die Aussenministerin hat hingegen eingeräumt, dass der Direktor der DEZA besser geschwiegen hätte. Ausserdem hielt sie auch fest, dass der Bericht der GPK-S neue Elemente und hilfreiche Einschätzungen enthält; sie hat sich bereit erklärt, die Schlussfolgerungen des Berichts unvoreingenommen und in einem konstruktiven Dialog mit dem Parlament zu prüfen. In diesem Sinne sind die GPK-S und die Vorsteherin des EDA übereingekommen, der unglücklichen, vom Direktor der DEZA entfachten Polemik ein Ende zu setzen.
Die GPK-S erwartet nun vom Bundesrat eine Prüfung der Empfehlungen des Berichts und eine Stellungnahme bis Mitte März 2007.
Bern,
06.03.2007 Parlamentsdienste