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Welche Derivate sind betroffen?
Alle Derivate (d. h. Finanzkontrakte, deren Wert sich vom Preis eines oder mehrerer Basiswerte ableitet und die kein Kassageschäft darstellen) unterliegen den Anforderungen hinsichtlich der Abrechnung (Clearing), Meldung und Risikominderung. Ausgenommen sind:
- strukturierte Produkte;
- Effektenleihe und Repo-Transaktionen;
- Derivatgeschäfte in Bezug auf Waren, die physisch geliefert werden müssen, nicht auf einem Handelsplatz gehandelt und nicht nach Wahl einer Partei in bar abgerechnet werden;
- Währungsswaps- und -termingeschäfte mit Erfüllung Zug um Zug (welche allerdings weiterhin meldepflichtig sind;)
- Kassageschäfte, die innerhalb von zwei Geschäftstagen abgewickelt werden, es sei denn, sie beziehen sich auf (i) Währungen bzw. Käufe oder Verkäufe von Effekten, die innerhalb der marktüblichen Abwicklungsfrist bezahlt werden, bzw. (ii) Derivatgeschäfte, die vorvereinbart ohne rechtliche Verpflichtung kontinuierlich verlängert werden.
Wann wird das für mich relevant?
Dies ist für Sie relevant, wenn Sie entweder eine (kleine) finanzielle Gegenpartei oder eine (kleine) nicht finanzielle Gegenpartei sind. Finanzielle Gegenparteien sind Banken mit Sitz in der Schweiz, Effektenhändler, Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen, Konzernobergesellschaften einer Finanz- oder Versicherungsgruppe oder eines Finanz- oder Versicherungskonglomerats, Fondsleitungen und Vermögensverwalter kollektiver Kapitalanlagen, kollektive Kapitalanlagen, Vorsorgeeinrichtungen und Anlagestiftungen (nach Art. 48 ff. BVG). Um eine kleine finanzielle Gegenpartei handelt es sich, wenn alle ihre über 30 Arbeitstage berechneten gleitenden Durchschnittsbruttopositionen in den massgebenden ausstehenden OTC-Derivatgeschäften unter den folgenden Schwellenwerten liegen: 8 Mrd. CHF aus allen ausstehenden OTC-Derivatgeschäften aller Gruppengesellschaften.
Als nichtfinanzielle Gegenparteien gelten Unternehmen, bei denen es sich nicht um eine finanzielle Gegenpartei handelt. Eine nichtfinanzielle Gegenpartei ist klein, wenn ihre über 30 Arbeitstage berechnete gleitende Durchschnittsbruttoposition aller ausstehenden OTC-Derivatgeschäfte unter den folgenden Schwellenwerten liegt: 1,1 Mrd. CHF (Aktien- und Kreditderivate), 3,3 Mrd. CHF (Zins-, Rohwaren- und sonstige Derivate).
Welche Verpflichtungen muss ich erfüllen?
Dem FinfraG unterliegende Unternehmen, die mit Derivaten handeln, müssen grundsätzlich die folgenden Verpflichtungen erfüllen:
- Abrechnung (Clearing): Für gewisse OTC-Derivate, für die die FINMA dies bekannt gibt, muss die Abrechnung über eine durch die FINMA bewilligte oder anerkannte zentrale Gegenpartei erfolgen, es sei denn, es handelt sich um eine kleine finanzielle Gegenpartei bzw. kleine nichtfinanzielle Gegenpartei.
- Meldung: Alle Derivate (auch die börsengehandelten) müssen einem Transaktionsregister gemeldet werden, und zwar spätestens an dem auf das Geschäft folgenden Arbeitstag.
- Risikominderung: Für OTC-Derivate, die nicht abgerechnet werden, gelten grundsätzlich die Risi-kominderungspflichten (d. h. die Pflicht zu Bestätigung, Abstimmung, Verfahren für die Ausräumung von Meinungsverschiedenheiten, Portfoliokompression, Bewertung sowie Austausch von Sicherheiten), sofern nicht die für kleine finanzielle Gegenparteien bzw. kleine nichtfinanzielle Gegenparteien geltenden Ausnahmen Anwendung finden.
- Handel über Handelsplätze: Es kann sein, dass gewisse Derivate, für die die FINMA dies regelt, künftig zwingend an einem Handelsplatz gehandelt werden müssen.
Ab wann gelten diese Verpflichtungen für mich?
Die ersten der sich aus dem FinfraG ergebenden Verpflichtungen werden gemäss den Vernehmlassungsunterlagen am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Diese Verpflichtungen sind durch Dokumente zu erfüllen, in denen schriftlich niedergelegt ist, wie die Abrechnung über eine zentrale Gegenpartei, die Ermittlung der Schwellenwerte, die Meldung zum Transaktionsregister, die Risikominderung und der Handel über Handelsplätze und organisierte Handelssysteme zu regeln sind.
In den folgenden Monaten werden in mehreren Phasen weitere Verpflichtungen in Kraft treten.
OTC-Derivate: Was muss ich jetzt vor allem bedenken?
Jetzt ist vor allem Folgendes zu tun:
- Analysieren Sie die Auswirkungen, die das FinfraG für Ihre Geschäftsaktivitäten bzw. Ihre Gruppe haben wird.
- Inwieweit werden Sie sich auf die im Hinblick auf die EMIR-Anforderungen eingerichteten Prozesse und Dokumentation stützen können?
- Inwieweit können Sie sich zur Erfüllung Ihrer Verpflichtungen gemäss dem FinfraG auf ausländische Gesetze stützen?
- Inwieweit können Sie die Erfüllung Ihrer Verpflichtungen an Gruppengesellschaften oder Dritte outsourcen?
- In welchem Umfang haben Sie nicht abgerechnete Derivate in Ihren Büchern, für die komplexe Risikominderungsmassnahmen erforderlich sind?
- Welche OTC-Derivate betreffende Verpflichtungen sind für Ihre Aktivitäten relevant?
- Wollen Sie Ihre Verpflichtungen mit einer oder mehreren Finanzmarktinfrastrukturen in einem oder mehreren anderen Rechtsordnungen erfüllen? Wenn ja: Welche sind dies?
- Bis wann werden Sie diese Verpflichtungen implementieren müssen?