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Brasiliens Korruptionsaffäre fordert prominentes Opfer
- Freitag, 6. Mai 2016, 3:56 Uhr
Wegen schwerer Korruptionsvorwürfe muss Brasiliens Parlamentspräsident Eduardo Cunha sein Amt abgeben. Der streng konservative Politiker war Treiber des Amtsenthebungsverfahrens gegen die linke Präsidentin Dilma Rousseff. Cunha kündigte an, in Berufung zu gehen.
Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Teori Zavascki, verfügte die Aufhebung des Abgeordnetenmandats von Brasiliens Parlamentspräsident Eduardo Cunha. Das Plenum des Obersten Gerichtshof billigte die Absetzung. Cunha soll bis auf weiteres der Abgeordnete Waldir Maranhão nachfolgen, gegen den aber ebenfalls Korruptionsermittlungen laufen.
Cunha soll bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras für Bohrinseln Schmiergelder in Höhe von fünf Millionen US-Dollar kassiert haben. Ein inhaftierter Bauunternehmer hatte dies ausgesagt. In der Schweiz waren Cunha zugeordnete Konten mit Summen in dieser Höhe aufgetaucht, die zunächst gesperrt wurden.
Erzfeinde
Cunha, der starke evangelikale Wurzeln hat und streng konservative Positionen vertritt, ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt. Er gehört der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) an und betrieb das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff, die wahrscheinlich nächste Woche zur juristischen Prüfung der Vorwürfe vom Senat zunächst für 180 Tage suspendiert werden wird.
Cunha und Rousseff gelten als Erzfeinde. Sie hatten versucht, gegenseitig Amtsenthebungsverfahren anzustrengen. Nun könnten beide ihr Amt verlieren.
Cunha will Entscheid anfechten
Vizepräsident Michel Temer, ebenfalls von der Partei PMDB, die mit der Regierung gebrochen hat, will Rousseff ersetzen und ein Kabinett ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden. Cunha hätte in dem Fall die Aufgaben des Vizepräsidenten übernommen. Er bestreitet die Vorwürfe gegen ihn und kündigte an, den Entscheid anzufechten.
Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte ihm zusätzlich vorgeworfen, das Parlamentsamt zur Behinderung der Ermittlungen zu missbrauchen.
Sendungsbeiträge zu diesem Artikel
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Dilma Rousseff vor der Absetzung?
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172 von 513 Abgeordneten müssen zu Dilma Rousseff halten, sonst ist das Absetzungsverfahren der brasilianischen Präsidentin offiziell eingeleitet. Am Sonntag entscheidet das Parlament in Rio darüber, Rousseff vom Thron zu stürzen. Wie ernst ist die Lage von Rousseff?
Ulrich Achermann
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Fünf Monate vor den olympischen Spielen in Rio de Janeiro versinkt das Gastland Brasilien im politschen Chaos. Hunderttausende wollen am Sonntag auf die Strasse gehen.
Sie forden die Amtsenthebung der Staats-Präsidentin Dilma Rousseff, der sie Mitwisserschaft beim riesigen Korruptionsskandal vorwerfen. Die Regierung wankt - der wichtigste Bündnispartner gibt ihr noch einen Monat Zeit.
Ulrich Achermann
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Ulrich Achermann
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Allerdings fehle der Präsidentin derzeit eine Antwort auf die Proteste, sagt Yesko Quiroga von der Friedrich-Ebert-Stiftung in São Paulo.
Simone Fatzer
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