Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/151192

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich hatte die Ehre, von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) zu ihrer jährlichen Delegiertenversammlung am 15. März 2014 eingeladen zu werden. Bundesrat Maurer hat erklärt, dass Schweden und selbstverständlich das Unternehmen Saab nicht in die Kampagne zur Volksabstimmung über den Gripen involviert seien. Nun habe ich erfahren, dass die schwedische Verteidigungsministerin in der Schweiz weilen wird. Sie wurde ausgerechnet eingeladen, um vor der SOG eine Ansprache zu halten.</p><p>Ist die Verteidigungsministerin offizieller Gast des Bundesrates, und falls ja, gilt ihr Besuch in der Schweiz als Staatsbesuch?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Verteidigungsministerin Schwedens, Frau Karin Enström, war vom letzten Freitag- bis Samstagmittag auf persönliche Einladung des Chefs VBS in der Schweiz. Es handelte sich bei diesem Besuch um ein bilaterales Arbeitstreffen. Anlass dazu war die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding, das der Bundesrat am 6. Dezember 2013 verabschiedet hat. Dieses regelt die militärische Zusammenarbeit zwischen der Schweizer Armee und den schwedischen Streitkräften generell und unabhängig vom Gripen.</p><p>Auf Einladung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft nahmen die schwedische Verteidigungsministerin und der Chef VBS nach der Delegiertenversammlung am gemeinsamen Mittagessen teil.</p><p>Es gibt kein finanzielles Engagement der Firma Saab und keine Beteiligung Schwedens in der Abstimmungskampagne für den Gripen.</p>