Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/47645

<h2>SubmittedText<h2><p>Aufgrund der neuesten Sparprogramme kommt man im VBS beim geplanten Stellenabbau nicht mehr ohne Entlassungen aus, wie das Departement auf Anfrage der "SonntagsZeitung" (4. Mai 2003) erklären liess.</p><p>Kann der Bundesrat heute Auskunft darüber geben, in welchen Betrieben, insbesondere der Zentralschweiz, wann und wie viele Arbeitsplätze abgebaut werden und wo dies mit wie vielen Entlassungen verbunden sein wird?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Reformen "Armee XXI", Bevölkerungsschutz XXI und VBS XXI haben bis Ende 2010 im VBS eine Kürzung der Personalkredite von über 200 Millionen Franken und von rund 2500 Stellen zur Folge. Zudem muss der Aufwuchs beim militärischen Personal durch den Abbau von weiteren zivilen Stellen alimentiert werden.</p><p>Die Sparvorgaben gemäss Entlastungsprogramm 2003 haben zur Folge, dass der Personalumbau bzw. -abbau schneller als geplant erfolgen muss. Dieser hat entsprechend dem Bundespersonalgesetz und dem Sozialplan für die allgemeine Bundesverwaltung sozialverträglich zu erfolgen. Der Bund darf Mitarbeitende erst entlassen, wenn alle anderweitigen Massnahmen ausgeschöpft sind.</p><p>Der Abbau erfolgt primär durch die Nichtbesetzung von vakanten Stellen, Umschulungsmassnahmen, überdepartementalen Personalaustausch, "Outplacements" und vorzeitige Pensionierungen. Das VBS sieht vor, jährlich rund 50 Millionen Franken für Sozialplankosten bis ins Jahr 2010 einzusetzen. Aus heutiger Sicht können aber Entlassungen nicht mehr vollumfänglich ausgeschlossen werden.</p><p>Der Umsetzungsprozess erfolgt "top down". Zum heutigen Zeitpunkt sind die Abbauzahlen bis auf Stufe Betrieb noch nicht bekannt. Da sich die Verkleinerung der Armee aber primär auf den Betrieb und Unterhalt auswirken wird, muss davon ausgegangen werden, dass die meisten Betriebe des Heeres von einem erheblichen Abbau betroffen sein werden.</p><p>Der Bundesrat kann jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine genaueren Angaben zu allfälligen Entlassungen, den regionalen Betroffenheiten sowie den Zeitverhältnissen machen.</p>  Antwort des Bundesrates.