Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/68084

<h2>SubmittedText<h2><p>Dem Vernehmen nach wurde im VBS ein Gutachten über die schweizerische Sicherheitspolitik im europäischen Zusammenhang finanziert und von der Armeespitze zur Kenntnis genommen. Dieses Gutachten soll überraschenderweise relativ schnell aus dem departementsinternen Verkehr gezogen worden sein.</p><p>In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:</p><p>1. Weshalb war das Gutachten so brisant?</p><p>2. Fürchtet sich das VBS etwa vor Einsichten in den Zusammenhang zwischen der schweizerischen und der europäischen Sicherheitspolitik, in einen Zusammenhang also, der offensichtlich existiert und der von den Sicherheitsprofis nicht geleugnet werden kann?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Fragesteller nimmt Bezug auf ein vom Planungsstab der Armee finanziertes Forschungsprojekt, dessen Absicht es war, mittels Szenariotechnik die künftigen Entwicklungen der Europäischen Union im Bereich der Sicherheitspolitik zu untersuchen. Im Rahmen einer im Juni 2003 fertiggestellten Studie wurden fünf mögliche Szenarien bezüglich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) für das Jahr 2020 vorgestellt. Das VBS sah von einer weiteren Verbreitung des Dokumentes ab; bewilligte jedoch für 2005 die Publikation einer gekürzten Version der Szenarien in englischer Sprache in einem Sammelband betreffend Europäische Sicherheit (Heiko Borchert und Daniel Maurer: "What Future for Europe's Security and Defense Policy? Five Scenarios for the Year 2020", in Ian Cuthbertson und Heinz Gärtner: European Security after September 11 and the War in Iraq", Palgrave, Basingstoke 2005, S. 231-246).</p><p>1. Es handelte sich beim Endprodukt des Forschungsprojektes nicht um ein brisantes Gutachten, sondern um eine anhand üblicher wissenschaftlicher Methoden erarbeitete Studie. Sie ist weder Ausdruck noch Präjudiz für politisch verbindliche Absichten oder Entscheide zur Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik und der Armee. Die Verantwortung für deren Inhalte liegt - wie bei solchen wissenschaftlichen Arbeiten üblich - ausschliesslich bei den Autoren.</p><p>2. Das VBS verfolgt die Entwicklungen rund um die ESVP selbstverständlich mit Interesse. Nebst der bilateralen militärischen Zusammenarbeit mit vielen EU-Staaten beteiligt sich die Schweiz auch an militärischen und zivilen Operationen im Rahmen der ESVP. Im Falle der besagten Studie ist die Aussagekraft der Szenarien jedoch durch den langen Zeithorizont (2020) zu relativieren.</p>  Antwort des Bundesrates.