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Mit einer Großkundgebung im Zentrum von Caracas wollen die Anhänger des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez am morgigen Donnerstag gegen Aufrufe zu einem »Bürgerstreik« protestieren, für den Teile der Opposition vor allem im Internet mobilisieren. Zu der Demonstration werden venezolanischen Medien zufolge neben Tausenden Chavistas auch ausländische Staatschefs erwartet, die ihre Solidarität mit Venezuela und Hugo Chávez zeigen wollen. Genannt wurden die argentinische Präsidentin Cristina Fernández und ihr uruguayischer Amtskollege José Mujica.
Am 10. Januar sollte eigentlich entsprechend den Vorgaben der Verfassung der am 7. Oktober mit klarer Mehrheit wiedergewählte Präsident Hugo Chávez für die neue Amtszeit vereidigt werden. Dieser erholt sich jedoch in Havanna von seiner Krebsoperation und wird nicht in Caracas auftreten können. Das sei kein Problem, heißt es dazu aus der Regierung. Immerhin sieht die Verfassung weiter vor, daß der Staatschef den Schwur im Verhinderungsfall auch zu einem anderen Datum vor dem Obersten Gerichtshof ablegen kann.
Sprecher der Opposition erklärten hingegen, Chávez sei ohne Eid nicht mehr im Amt. Dann müsse Parlamentspräsident Diosdado Cabello die Amtsgeschäfte übernehmen und innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen einberufen. Ansonsten stelle dies »eine schwere Verletzung der verfassungsmäßigen Ordnung Venezuelas« dar, wie der Exekutivsekretär des Oppositionsbündnisses MUD, Ramón Fuillermo Aveledo, in einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) schrieb. Indirekt forderte er den Staatenbund mit Sitz in Washington auf, in Venezuela zu intervenieren. Einen Ausstand unterstützt das Oppositionsbündnis hingegen nicht. »Es ist sehr einfach, von der Tastatur aus zu Streiks aufzurufen, damit andere sie ausführen«, kritisierte etwa der Chef der rechtssozialdemokratischen Oppositionspartei Acción Democrática, Henry Ramos Allup.
Am Montag abend (Ortszeit) informierte Venezuelas Informationsminister Ernesto Villegas in einem über alle Rundfunk- und Fernsehsender des Landes verlesenen Kommuniqué wieder über Chávez’ Gesundheit. Der Zustand des Präsidenten sei gegenüber dem letzten Bericht unverändert, »die Behandlung wird in permanenter und strenger Weise fortgesetzt, und der Patient spricht auf sie an«.
André Scheer
junge welt
9. Januar 2013