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Ungarn, Griechenland und Polen sind die Länder in Europa mit dem stärksten autoritären Populismus. Knapp hinter Italien folgt bereits die Schweiz. Das zeigt eine Vergleichsstudie, in welcher Timbro, der Think Tank der schwedischen Wirtschaft, 33 Länder untersuchte.
Nie zuvor hätten in Europa populistische Parteien einen derart grossen Rückhalt gehabt wie heute. Im Durchschnitt stimme jeder fünfte europäische Stimmbürger für eine linke oder rechte populistische Partei. Dies das Fazit von Andreas Johansson Heinö, dem Autor des Timbro Indexes über autoritären Populismus 2016 (Timbro Authoritarian Populism Index 2016externer Link). Nur drei Länder sind gänzlich frei von autoritärem Populismus: Island, Malta und Montenegro.
Der schwedische Politikwissenschaftler fasst unter dem Begriff des autoritären Populismus all jene Parteien zusammen, die das Konzept der liberalen Demokratie bekämpfen. Dieses haben sich alle grossen Traditionsparteien in Europa auf die Fahnen geschrieben. Gemäss diesem liberalen Konzept stützt sich Demokratie auf die Anerkennung der Entscheide einer Mehrheit bei gleichzeitigem Respekt individueller Freiheitsrechte. Letztere sind einerseits in den Verfassungen verankert, andererseits in internationalen Verträgen.
Im Index enthalten sind also politische Organisationen unterschiedlicher Art von links bis rechts. Johansson Heinö nahm 206 Parteien unter die Lupe, die in einer Wahl in einem der 33 Länder seit 1980 mindestens einen Wähleranteil von 0,1% erreichten. Um ihren Einfluss zu messen, zog er zwei Indikatoren heran: Die Zahl der erzielten Sitze im Parlament und die Beteiligung an der Regierung.
Die folgende Grafik zeigt den aktuellen Stand 2016. Nur drei Länder – Island, Malta und Montenegro – sind gänzlich frei von populistischen Einflüssen, sprich: Ihre Programme verfangen nicht bei der Wählerschaft.
Jahrzehntelange Regierungsbeteiligung
Der 5. Platz der Schweiz fusst auf den Resultaten der Parlamentswahlen sowie der Vertretung der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) in der Regierung. Die Schweiz zähle zusammen mit Österreich zu den ersten Ländern, in denen autoritäre Rechtsparteien in der Regierung sitzen, so Andreas Johansson Heinö.
Die Schweizer Regierung ist – mit Unterbrüchen - seit 1959 nach der genannten Zauberformel zusammengesetzt. Diese richtet sich nach der Stärke der Parteien bei den Parlamentswahlen. Demnach stehen der SVP, die seit den 1990er-Jahren stärkste Partei der Schweiz ist - zwei der sieben Sitze zu.
Kaum ein Land könne sich dem autoritären Populismus klar entgegenstellen. Für Johansson Heinö stellt diese Entwicklung eine grosse Gefahr für die liberalen Demokratien dar.
Timbroexterner Link ist ein schwedischer Think Tank, dessen Ziel die Förderung des wirtschaftlichen und politischen Liberalismus sowie der individuellen Freiheit ist.
(Übertragung aus dem Französischen: Renat Kuenzi)