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Präsidentenwahl im Iran angelaufen - Machtwechsel erwartet
Die Präsidentenwahl im Iran hat begonnen. Mehr als 59 Millionen Stimmberechtigte wählen heute einen Nachfolger für Präsident Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte.
Wegen der Corona-Krise wurde die Öffnungszeit der Wahllokale verlängert und ihre Zahl auf mehr als 70.000 erhöht. Erste Ergebnisse werden laut Innenministerium am Samstag oder spätestens Sonntag erwartet. Der neue Präsident soll dann im August vereidigt werden.
Nach der Wahl erwarten Beobachter einen politischen Machtwechsel. Von den zunächst sieben zugelassenen Kandidaten gingen am Wahltag nur noch vier ins Rennen. Ein erzkonservativer Kleriker, ein Reformer, ein ehemaliger General und ein Hardliner. Als klarer Favorit wird der Kleriker und Justizchef Ebrahim Raeissi gehandelt. Aussenseiterchancen werden dem reformorientierten Ökonomen Abdolnasser Hemmati eingeräumt, der insbesondere auf Proteststimmen hofft.
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Die Macht im Iran ist einzig und allein beim Staatschef Ayatollah Ali Chamennei, der nicht vom Volk gewählt ist. Der gewählte Präsident hat die Funktion eines Feigenblattes, bestenfalls.
Wenn Vertreter der EU oder der Mitgliedsstaaten der EU in den Iran auf Staatsbesuch gehen, treffen Sie sich dort mit dem Präsidenten und dem Außenminister. Wenn V. Putin oder Jinping Xi das tut, dann trifft man sich mit dem Mann, der im Iran Alles bestimmt, Staatschef Ayatollah Ali Chamenei.
Die Mitglieder des Volkes nicht gewählten Revolutionswächterrates unter Vorsitz Ayatollah Ali Chamenei entscheiden, wer bei den "Wahlen" im Iran kandidieren darf.
Staatschef Chamenei bestimmt die Justiz, die Religionsfragen, die Innenpolitik, die Aussenpolitik, ist Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden und der Raketenstreitkräfte und entscheidet über die Staatsfinanzen. Das Einzige, das der "gewählte" Präsident Irans darf, ist für die Wirtschaftspolitik die Verantwortung übernehmen.
Ebrahim Raeissi gewinnt Präsidentenwahl im Iran
Ebrahim Raeissi hat die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Der Spitzenkandidat der Hardliner erhielt mindestens 17,8 Millionen Stimmen, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Samstagmorgen mitteilte. 28,6 Millionen Stimmen wurden demnach insgesamt abgegeben. Raeissi wird damit Nachfolger von Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr zur Wahl antreten durfte. Die Vereidigung des neuen Präsidenten ist für August geplant.
Nach Wahlsieg im Iran: Raeissi gibt erste Pressekonferenz
Nach seinem Wahlsieg will sich der designierte neue iranische Präsident Ebrahim Raeissi am Sonntag in einer Pressekonferenz zu Wort melden. Dabei soll es unter anderem um das Wiener Atomabkommen von 2015 gehen, das vor dem Aus steht. Die USA haben das Abkommen 2018 aufgekündigt und Sanktionen gegen den Iran eingeführt, die zu einer schweren Wirtschaftskrise in dem Land geführt haben. Entsprechend waren das Atomabkommen und die US-Sanktionen mit die wichtigsten Themen im Wahlkampf.
Kono ist Favorit im Rennen um Ministerpräsidentenamt in Japan
Die Kandidaten für das Amt des nächsten japanischen Ministerpräsidenten haben offiziell ihre Kampagnen gestartet. Der für die Corona-Impfungen zuständige Minister Taro Kono gilt dabei als Spitzenkandidat für die Nachfolge von Yoshihide Suga.
Bundesrat entscheidet über Reiseregeln für die Herbstferien
Quarantäne oder zwei Tests? Der Bundesrat entscheidet am Freitag über die Regeln, die ab Montag für die Einreise in die Schweiz gelten. Für Personen, die nicht genesen oder geimpft sind, wird das Reisen in den Herbstferien anspruchsvoller und auch teurer.