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Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus analysiert im Rahmen ihres Mandats gesellschaftliche Probleme und rassistische Phänomene auf nationaler/internationaler Ebene und gibt Empfehlungen für politisches Handeln ab.
25.10.2018 Stellungnahme
Eidgenössische Volksabstimmung vom 25.11.2018
Da die Initiative eine Bedrohung für die Politik der Bekämpfung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung ist, hat die EKR beschlossen, öffentlich zu kommunizieren, weshalb sie der Meinung ist, dass die Volksinitiative, die die Menschenrechte gefährdet, am kommenden 25. November abzulehnen ist.
15.08.2017 Stellungnahme
Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR
Im Verlauf des Jahres 2017 hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) zur aktuellen Debatte über religiöse Zeichen und Symbole im öffentlichen Raum interne Diskussionen geführt, die in die vorliegende Stellungnahme eingeflossen sind. Die Stellungnahme der EKR beruft sich auf die Grundrechte und das Diskriminierungsverbot und spricht sich gegen ein allgemeines Verbot aus, das sich auf eine mit der Religion verbundene Kleiderordnung im öffentlichen Raum auswirkt. Wenn besondere Massnahmen zur Einhaltung der Ruhe und Ordnung und der öffentlichen Sicherheit ergriffen werden müssen, dürfen diese weder implizit noch explizit die Kleidervorschriften in Verbindung mit einer bestimmten Religion betreffen.
03.03.2016 Stellungnahme
Seit dem 1. Januar 2016 ist das Urheberrecht des Freistaats Bayern für Adolf Hitlers Propagandaschrift «Mein Kampf» erloschen und eine Neuauflage möglich. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) weist darauf hin, dass die Verbreitung dieses Werks in unkritischer und unkommentierter Fassung in der Schweiz weiterhin strafbar ist.
16.10.2015 Stellungnahme
Am 15. Oktober 2015 hat die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg die Verurteilung der Schweiz wegen Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit im Fall des türkischen Nationalisten Dogu Perinçek bestätigt. Die EKR reagiert einerseits mit Enttäuschung auf das mit Spannung erwartete Urteil. Die EKR wertet dieses Urteil jedoch andererseits auch als Ausdruck des hohen Stellenwertes, den der EGMR der Meinungsäusserungsfreiheit beimisst.
04.2012 Stellungnahme
06.2011 Stellungnahme
Der EKR geht es in diesem Papier darum, anhand der Debatte um ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen das politische und gesellschaftliche Klima zu analysieren, in welchem von den politischen Parteien stets neue Massnahmen, die gegen Muslime gerichtet sind, vorgebracht werden.
10.2010 Stellungnahme
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus erhielt von mehreren Städten Anfragen für eine Evaluation der Plakate des Abstimmungskomitees "Gegen den Bau von Minaretten", die als Grundlage für den Entscheid der städtischen Exekutiven dienen kann, ob die Plakate auf öffentlichem Grund der Stadt ausgehängt werden sollen oder nicht. Gerne kommt die EKR dieser Aufforderung mit vorliegender Stellungnahme nach.
04.2009 Stellungnahme
10.2008 Stellungnahme
Stellungnahme der Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR)
06.2007 Stellungnahme
Stellungnahme der EKR zum Arbeitspapier des Bundesamtes für Justiz und zum Hearing von Bundesrat Christoph Blocher vom 23. Mai 2007 betreffend die Rassismus-Strafnorm 14. Juni 2007
09.2005 Stellungnahme
Stellungnahme der EKR zu den Verschärfungen im Asylwesen 06. September 2005
05.2003 Stellungnahme
Stellungnahme der EKR zum dualen Zulassungssystem der Schweizer Ausländerpolitik 2. Mai 2003
04.2003 Stellungnahme
Stellungnahme der EKR zum Vorentwurf der Expertenkommission Totalrevision des Opferhilfegesetzes (OHG) 08. April 2003
09.2000 Stellungnahme
Stellungnahme der EKR zur aktuellen Rechtsextremismus-Debatte 07. September 2000
06.1998 Stellungnahme
Stellungnahme zum Bericht der Expertenkommission Migration 8. Juni 1998
01.1997 Stellungnahme
Besprechung des Berichts des Bundesamtes für Ausländerfragen «Ausländerbericht 1997 - Ausgewählte Fragen und Probleme im Ausländerbereich» 1997
01.1996 Stellungnahme
Stellungnahme der EKR zum Drei-Kreise-Modell des Bundesrats zur schweizerischen Ausländerpolitik 1996