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Die Eidgenossenschaft zieht zu den in Folge der Finanzkrise beschlossenen Konjunkturpaketen eine durchzogene Bilanz. Fragezeichen setzen die Experten des Bundes vor allem bei der zeitgerechten Umsetzung der Massnahmen.
Der wirtschaftliche Einbruch, den die durch den Konkurs der US-Investmentbank Lehman Brothers ausgelöste Finanzmarktkrise zur Folge hatte, war hart: Weltweit brach die Konjunktur weg. Der Schweiz bescherte die Finanzmarktkrise vier Quartale Rezession.
Das Bruttoinlandprodukt (BIP) fiel zwischen Sommer 2008 und Sommer 2009 um 1,9 Prozent, so stark wie nie mehr seit der Ölkrise in den 1970er-Jahren. Die Arbeitslosigkeit schnellte von 2,5 auf 4,2 Prozent hoch.
400 Millionen blieben ungenutzt
Die Eidgenossenschaft reagierte und beschloss zwischen Dezember 2008 und September 2009 drei Konjunkturpakete im Gesamtwert von 2,1 Milliarden Franken. Wie die Auswertung dieser Massnahmen nun zeigt, wurden davon bis Ende 2011 nur 1,7 Milliarden tatsächlich ausgegeben oder verpflichtet.
Im Rezessionsjahr 2009 wurden über diese Pakete lediglich Impulse von knapp 0,9 Milliarden Franken ausgelöst, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Evaluationsbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) hervorgeht. Das entspricht 0,17 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP).
Laut Emmanuel Sangra, Leiter der EFK-Evaluation, zeigt dies, dass von den drei damals für die Konjunkturmassnahmen formulierten Anforderungskriterien "zielgerichtet, rechtzeitig und vorübergehend" nicht alle eingehalten wurden.
Verzögerungen bei Bauprojekten
Dass die Gelder nicht grösstenteils im Rezessionsjahr eingesetzt werden konnten, führt er auf Einsprachen und langwierige Bewilligungsverfahren bei Bauprojekten zurück. Als Fazit hielt Sangra fest, dass der Bund nur wenige Investitionsmöglichkeiten hat, die sich als Konjunkturstützungsmassnahme eigenen.
Die Konjunkturpakete des Bundes waren jedoch nicht die einzigen Massnahmen, die gegen die sich abzeichnende Krise getroffen wurden. Auch die Kantone und Gemeinden wurden aktiv und beschlossen Mehrausgaben von 3,4 und Mindereinnahmen von 1,9 Milliarden Franken.
Gemäss Schätzungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) führte dies unter dem Strich zu einem Wachstumsimpuls von etwa 0,6 Prozent des BIP.
SDA-ATS