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In Zusammenarbeit mit anderen Bundesämtern hat das SECO Ende 2012 eine Informationsplattform lanciert, auf der die technischen Vorschriften für das Inverkehrbringen von ausländischen Produkten in der Schweiz zu finden sind.
Wer ein ausländisches Produkt in den Schweizer Markt einführt, ist dafür verantwortlich, dass dieses die geltenden technischen Bestimmungen erfüllt. Diese Person muss die anwendbaren technischen Vorschriften einschliesslich der Gesundheitsanforderungen kennen. Aufgrund der wachsenden Komplexität der Produkte und ihrer Herstellungsverfahren kann es sein, dass verschiedene Gesetze und Verordnungen zu berücksichtigen sind. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Plattform erstellt, um die Suche nach diesen Vorschriften zu erleichtern. Erläuterungen von Christophe Perritaz und Jean-Marc van Dril vom Ressort Nichttarifarische Massnahmen des SECO.
Was genau umfasst die neue Importplattform des SECO?
Jean-Marc van Dril: Das Ziel ist, den Importeuren dabei zu helfen, die technischen Vorschriften zu finden, welche für die Produkte, die sie in den Schweizer Markt einführen, anzuwenden sind. Die technischen Vorschriften sind die Bestimmungen, die ein Produkt beim Inverkehrbringen unbedingt erfüllen muss. Sie werden verhängt, damit die Staatsziele Gesundheit und Sicherheit erreicht werden können. Bei den Produkten kann es sich um Nahrungsmittel, Chemikalien, Maschinen oder jedes beliebige andere Produkt handeln. Für einige dieser Produkte sind spezielle Konformitätszeugnisse erforderlich, insbesondere für den Handel mit der Europäischen Union, der wichtigsten Handelspartnerin der Schweiz. Bei anderen Produkten gestaltet sich die Einfuhr wesentlich unkomplizierter. Grundsätzlich möchten wir den Importeuren den Alltag erleichtern, indem wir ihnen die nötigen gesetzlichen Grundlagen zur Verfügung stellen, auf die sie sich stützen können.
Christophe Perritaz: Es ist wichtig zu betonen, dass diese Plattform, die seit dem 10. Dezember 2012 in Betrieb ist, zum einen ein Verzeichnis der technischen Vorschriften der Schweiz bereitstellt, zum anderen Erklärungen zu den juristischen Instrumenten, welche die Einfuhr von Produkten aus der Europäischen Union erleichtern. Sie geht nicht auf andere Aspekte wie Steuerfragen oder Zölle ein, die bei der Einfuhr ebenfalls von Bedeutung sind.
van Dril: Die Auflistung nach Produkttypen ist so umfassend, wie es nur möglich war. Ausserdem gibt es viele Links zu den für das jeweilige Sektorrecht zuständigen Bundesämtern, bei denen man ausführlichere Informationen erhalten kann.
Auf welche Schwierigkeiten stossen Importeure besonders häufig?
Perritaz: Wenn man ein eingeführtes Produkt auf dem Schweizer Markt in Verkehr bringt, ist eines der Hauptprobleme, dass es je nach Land verschiedene Vorschriften gibt. Diese hängen darüber hinaus von der Komplexität des Produktes ab, da die einzelnen Komponenten verschiedene Bestimmungen erfüllen müssen. Beispiel Smartphones: Dieser Produkttyp muss die technischen Vorschriften für Niederspannungserzeugnisse sowie die Bestimmungen zur elektromagnetischen Verträglichkeit erfüllen, wobei hier wiederum Unterschiede beispielsweise zwischen der Europäischen Union und den USA bestehen können.
Bei welchen Produkten bestehen zwischen der Schweiz und der EU deutliche Unterschiede hinsichtlich der Vorschriften?
Perritaz: Bei den allermeisten Produkten sind die Vorschriften identisch. Es gibt aber einige Ausnahmen, zum Beispiel im Bereich Nahrungsmittel: In der Schweiz muss das Herkunftsland auf dem Etikett angegeben sein, was in der EU nicht immer der Fall ist.
Welche Produkte werden am häufigsten in die Schweiz eingeführt und woher kommen sie?
van Dril: Gemessen am Wert, stehen Chemikalien mit 21% an erster Stelle, gefolgt von Maschinen mit 17,6%. Diese beiden Bereiche machen auch beim Export die grössten Posten aus. Die Schweizer Industrie braucht viele Komponenten, um Produkte mit hohem Mehrwert herzustellen, die sie dann wieder exportiert, also zum Beispiel Medikamente und Werkzeugmaschinen. Die EU ist nach wie vor der grösste Herkunftsmarkt mit einem Anteil von 80%. Deutschland ist mit 33,5% unser wichtigster Partner. Insgesamt bleiben diese Anteile konstant.
In welche Richtung geht der Trend bei der Erarbeitung der technischen Vorschriften?
Perritaz: Es zeigt sich deutlich, dass die Vorschriften seit einigen Jahren liberaler werden. Zuvor stellte der Bund die Bewilligungen für das Inverkehrbringen vieler Produkte aus, was sich manchmal als langwierig und kostspielig erweisen konnte. Heute können die meisten Produkte mit einer Konformitätserklärung des Herstellers in den Markt eingeführt werden. Nur die gefährlichsten Produkte unterliegen noch dem Bewilligungsverfahren. Der Importeur trägt daher eine grössere Verantwortung, doch das Inverkehrbringen ist leichter geworden. Diese Anpassung ist angesichts der Schnelligkeit der technologischen Entwicklung, beispielsweise im Bereich der Telekommunikationsgeräte, ganz einfach notwendig.
Welche Produkte unterliegen den meisten Sondervorschriften und warum?
Perritaz: Allgemein kann man sagen, je mehr Risiken von einem Produkt ausgehen können, desto strenger sind die Vorschriften. Zum Beispiel gelten nicht die gleichen Vorschriften für die Einfuhr von Haartrocknern und von Medikamenten. Letztere können nur mit einer Bewilligung auf den Markt gebracht werden und für dieses Verfahren sind zahlreiche Tests und Datenerhebungen erforderlich. Ein Haartrockner kann hingegen eingeführt werden, sofern eine Erklärung zur Konformität mit den geltenden technischen Vorschriften vorliegt. Dieses Dokument kann der Hersteller auf der Grundlage von Tests, die er selbst oder ein zugelassenes Labor durchführt, ausstellen.
(Aus dem Französischen übersetzt)