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NGO Monitor berichtet, dass jedes Jahr Dutzende gegen Israel gerichtete BDS-Projekte von der Europäischen Union finanziert werden.
Nach Angaben der in Jerusalem ansässigen Organisation NGO Monitor finanziert die Europäische Union Dutzende Projekte, die auf die Zerstörung Israels abzielen.
Der am Montag veröffentlichte Bericht stellt fest, dass die Europäische Union der „grösste Geldgeber von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ist, die im arabisch-israelischen Konflikt aktiv sind, wobei in den Jahren 2012-2014 rund 28,1 Millionen Schekel allein an politisierte israelische NGOs gingen.
„Im Gegensatz zu ihren festgesetzten Zielen, finanziert die EU mehrere äusserst parteiische und politisierte NGOs, die unter dem Vorsatz des Schutzes der Menschenrechte gegen Israel gerichtete BDS- (Boycott, Divestment and Sanctions) und Lawfare-Kampagnen, Hetzreden und einer Zweistaatenlösung entgegenwirkende Aktivitäten unterstützen.“ heisst es im Bericht.
Ein Zuschuss mit dem Titel „Performing Arts: A Pathway Towards Self Expression and Democracy“ bietet ein gutes Beispiel für diese Situation. Im Jahr 2014 riefen alle zwölf Empfänger dieses Zuschusses während ihrer Beteiligung am Kulturprogramm der EU eine gemeinsame Stellungnahme ins Leben, die einen kulturellen und akademischen Boykott Israels forderte – kurz gesagt, eine Beteiligung an BDS.
NGO Monitor ermittelte in seinen neusten Nachforschungen, dass insgesamt nachweislich 42 der 180 von der EU finanzierten Zuschussempfänger die Bewegung Boycott, Divest and Sanctions (BDS) unterstützen. Einige von ihnen haben mehr als einen Zuschuss erhalten, ein Phänomen, das auch als „Double-Dipping“ bezeichnet wird.
Darüber hinaus finanzieren laut NGO Monitor 29 von 100 EU-Zuschüssen, die über die regionalen Förderprogramme der Organisation für Israel, das Westjordanland und Gaza verteilt werden, Gruppen, die BDS aktiv unterstützen.
Neun Organisationen, die BDS unterstützen, waren Empfänger des „Partnership for Peace“-Programms der EU – ein Programm für gemeinsame Projekte israelischer und palästinensischer Organisationen, das eigentlich „Vertrauen und Verständnis zwischen Gesellschaften in der Region aufbauen“ sollte.