Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03103.jsonl.gz/876

Tele-Akademie
Politische Stabilität zwischen Verfassungsmythen und Techniken des Machterhalts
Talk
Zu den Mythen der Bundesrepublik gehört für Christoph Schönberger der Mythos von der politischen Stabilität, die das Grundgesetz dem Staat - im Gegensatz zur Weimarer Verfassung - verleihe.
Schöneberger setzt sich kritisch mit diesem Mythos auseinander: Er überschätze einzelne rechtliche Instrumente - wie etwa das konstruktive Misstrauensvotum, das Parteienverbot und die Fünf-Prozent-Sperrklausel - in ihrer Stabilisierungswirkung erheblich.
Zugleich leiste er einer demokratiefremden Fetischisierung von Stabilität Vorschub und legitimiere gerade unter den Bedingungen eines grundlegenden Umbruchs des Parteiensystems nicht selten nur noch Techniken des Machterhalts.
Programm
Replay
Beliebteste Aufnahmen