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Seit Beginn der Geschichtsschreibung ist kein Land so rasch gewachsen – und hat so viele Menschen aus der Armut befreit – wie China in den letzten 30 Jahren. Markenzeichen des Erfolgs war die Bereitschaft, das Wirtschaftsmodell trotz der Gegnerschaft mächtiger Partikularinteressen zur richtigen Zeit und bei Bedarf zu korrigieren. Nun, da China eine weitere Reihe grundlegender Reformen umsetzt, stellt sich die Frage, ob sich der Widerstand dieser Interessen bereits wieder formiert.
Viele der aktuellen Probleme haben ihren Ursprung in zu viel Markt und zu wenig Staat. Oder: Der Staat greift dort ein, wo er nicht sollte, vermeidet es aber in Bereichen, wo dies erforderlich wäre. Die sich verschlimmernde Umweltverschmutzung bedroht den Lebensstandard, während die Ungleichheit bei Einkommen und Wohlstand schon Ausmasse wie in den USA annimmt. Die Korruption zieht sich durch öffentliche Institutionen und den privaten Sektor – und untergräbt das Vertrauen innerhalb der Gesellschaft in die Regierung.
Luftqualität bereits lebensgefährlich
Mit der Umstrukturierung von exportgeführtem Wachstum in Richtung Dienstleistungen und Privatkonsum könnten sich diese Probleme verschärfen. Die Luftqualität ist bereits jetzt lebensgefährlich. Die globale Erwärmung aufgrund noch höherer chinesischer CO₂-Emissionen bedroht die ganze Welt.
Es gibt eine bessere Strategie. Zunächst würde der Lebensstandard steigen, wenn man mehr Ressourcen für die Beseitigung der enormen Mängel in der Gesundheitsversorgung und im Bildungssystem aufwendete. In diesem Bereich sollte der Staat eine führende Rolle spielen. Amerikas privat getragenes Gesundheitssystem ist kostspielig, ineffizient und erbringt viel schlechtere Ergebnisse als entsprechende Systeme in Europa. Ein stärker marktbasiertes System ist nicht der Weg, den China beschreiten sollte.
In den letzten Jahren hat die Regierung wichtige Schritte für die Bereitstellung einer Gesundheitsversorgung unternommen und manche vergleichen Chinas Ansatz mit dem System in Grossbritannien, wo private Leistungen auf einer öffentlich finanzierten Grundleistung aufbauen.
Umweltprobleme und Ungleichheit mit neuen Steuern lösen
Eine weitere Umstrukturierung findet statt: Die Urbanisierung. Um sicherzustellen, dass die Städte lebenswert und ökologisch nachhaltig bleiben, sind staatliche Massnahmen erforderlich, damit Verkehrsmittel, Schulen, Krankenhäuser, Parks und effektive Bebauungspläne bereitgestellt werden können.
Eine wichtige Lehre aus der weltweiten Wirtschaftskrise nach 2008 war, dass sich die Märkte nicht selbst regulieren. Sie sind anfällig für Vermögenspreis- und Kreditblasen, die unweigerlich platzen – oftmals bei abrupter Umkehr grenzüberschreitender Kapitalströme – und massive soziale Kosten verursachen. Man hofft, dass China nicht Amerikas Weg einschlägt. Die Herausforderung für die chinesische Führung besteht darin, wirksame Regulierungsregime zu konzipieren. Dazu ist es erforderlich, dass die Regierung mehr Geld beschafft. Die Behörden sollten ihre Einnahmen durch Einführung von Umweltsteuern, einer umfassenderen Einkommenssteuer und einer Vermögenssteuer erhöhen.
Die Frage lautet also: Kann China das rasche Wachstum auch dann aufrechterhalten, wenn man die Kreditexpansion eindämmt, wenn man sich der schwachen globalen Nachfrage entgegenstellt, die Wirtschaft umstrukturiert und die Korruption bekämpft? Die Ökonomie des Erfolgs ist klar: Durch Steuererhöhungen finanzierte höhere Ausgaben für Urbanisierung, Gesundheit und Bildung könnten gleichzeitig das Wachstum erhalten, die Umweltsituation verbessern und die Ungleichheit verringern.