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Am 18. Juni haben wir über drei nationale Abstimmungsvorlagen abgestimmt. Der Abstimmungsmonitor des fög hat untersucht, wie die Medienresonanz und -tonalität zum Klimagesetz, zur OECD-Mindestbesteuerung und zum Covid-19-Gesetz ausgefallen ist.
In der Schweizer Medienarena werden die drei nationalen Abstimmungsvorlagen vom Juni 2023 unterschiedlich stark thematisiert. Das Klimagesetz erfährt überdurchschnittliche Resonanz, während die Aufmerksamkeit für die Vorlage zur OECD-Mindestbesteuerung und vor allem zum Covid-19-Gesetz unterschiedlich schwach ausfällt (vgl. Abb. 1). Die Tonalität der Medienberichterstattung ist bei der Behördenvorlage zum Klimagesetz positiv (+28). Beim Covid-19-Gesetz (+9) und bei der OECD-Mindestbesteuerung (+12) ist die Tonalität ambivalent bis leicht positiv.
Im direkten Vergleich mit thematisch ähnlichen Vorlagen zeigt sich: Das Klimagesetz löst zwar viel, aber weniger Resonanz als das CO2-Gesetz vom Juni 2021 aus. Die OECD-Mindestbesteuerung findet ungefähr gleich viel Beachtung wie das Verrechnungssteuergesetz oder die Vorlage zu den Stempelsteuern. Auffallend schwach ist die Resonanz der bereits dritten Abstimmung über das Covid-19-Gesetz. Die aktuelle Vorlage erfährt klar weniger Beachtung als die erste und zweite Abstimmung (Juni und November 2021).
In der Berichterstattung über die beiden Abstimmungsvorlagen gibt es zwischen den grossen Sprachregionen mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede. In beiden Sprachregionen ist das Klimagesetz die «Lead»-Vorlage und das Covid-19-Gesetz die Vorlage mit der schwächsten Resonanz. In beiden Sprachregionen stösst das Klimagesetz auf Zustimmung, wenn auch in der Suisse romande stärker (+40) als in der Deutschschweiz (+23). Die Kritik an der OECD- Mindestbesteuerung verschafft sich in den Medien der Deutschschweiz etwas mehr Resonanz (+9) als in den Medien der Suisse romande (+21). Das Covid-19-Gesetz findet in der Deutschschweiz medial etwas mehr Zuspruch (+12) als in der Suisse romande (+2).
Alle Befunde im Schlussbericht Abstimmungsmonitor Juni 2023 (PDF, 595 KB).