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Verwaltungsgericht Urteil vom 19. April 2023 Es wirken mit: Oberrichter Frey, Vorsitz Oberrichterin Hunkeler Oberrichter Flückiger Gerichtsschreiberin Blut-Kaufmann In Sachen A.___ vertreten durch B.___ [...] Consulting & Care, Beschwerdeführerin gegen KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein, Beschwerdegegnerin betreffend Beistandschaft zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung : I. 1. Für A.___ bestand eine Vormundschaft bzw. nach neuem Recht eine umfassende Beistandschaft nach Art. 398 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210), wobei die Handlungsfähigkeit von Gesetzes wegen entzogen war. 2. Mit Entscheid vom 14. März 2023 hob die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein die umfassende Beistandschaft auf und errichtete eine Beistandschaft mit Vermögensverwaltung und umfangreichen Aufgaben. Weiterhin wurde B.___, [...] Consulting & Care, für die Vertretung in administrativen Angelegenheiten sowie die Einkommens- und Vermögensverwaltung eingesetzt, und C.___ für die Vertretung in gesundheitlichen Bereichen und für die Unterbringung. Begründet wurde der Entscheid im Wesentlichen damit, dass der Entzug der Handlungsfähigkeit nicht notwendig sei, da A.___ nicht gefährdet sei, Verträge selbständig abzuschliessen. 3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beistand, B.___, im Namen von A.___ (nachfolgend Beschwerdeführerin genannt) am 17. April 2023 Beschwerde an das Verwaltungsgericht und beantragte, der Entscheid sei vollumfänglich aufzuheben und die umfassende Beistandschaft sei weiterhin aufrecht zu erhalten. Eventualiter sei ein Gutachten anzuordnen, unter Kostenfolge zu Lasten des Staates. II. 1.1 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist gemäss § 12 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG, BGS 124.11) legitimiert, wer durch eine Verfügung oder einen Entscheid besonders berührt wird und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Die beschwerdeführende Person muss einen praktischen Nutzen aus einer allfälligen Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids ziehen. Das schutzwürdige Interesse besteht im Umstand, einen materiellen oder ideellen Nachteil zu vermeiden, den der angefochtene Entscheid mit sich bringen würde (vgl. statt vieler BGE 145 II 259 E. 2.3 S. 262). 1.2 Zwar bringt der Beistand vorliegend vor, seiner Meinung nach müsse der Beschwerdeführerin die Handlungsfähigkeit zu ihrem Schutz entzogen bleiben. Mit dieser Begründung hätte er allenfalls in eigenem Namen und auf eigenes Kostenrisiko Beschwerde führen können (vgl. Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Für die Beschwerdeführerin hingegen ist der Entscheid der Vorinstanz zu ihrem Vorteil ausgefallen. Die gestellten Anträge würden ihre Rechte wieder stärker einschränken und wären damit zu ihrem Nachteil. Sie selbst hat somit kein schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführung, weshalb auf die in ihrem Namen erhobene Beschwerde nicht einzutreten ist. 2. Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht sind ausnahmsweise keine Kosten zu erheben. Entschädigung für den vertretenden Beistand ist keine geschuldet. Demnach wird beschlossen : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht werden keine Kosten erhoben. 3. Eine Kopie der Beschwerde geht zur Kenntnis an die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen des Verwaltungsgerichts Präsidierendes Mitglied Die Gerichtsschreiberin Frey Blut-Kaufmann Auf eine gegen das vorliegende Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 5A_398/2023 vom 7. Juni 2023 nicht ein.

Verwaltungsgericht

Urteil vom 19. April 2023

Urteil vom 19. April 2023 Es wirken mit:

Es wirken mit: Oberrichter Frey, Vorsitz

Oberrichter Frey, Vorsitz Oberrichterin Hunkeler

Oberrichterin Hunkeler Oberrichter Flückiger

Oberrichter Flückiger Gerichtsschreiberin Blut-Kaufmann

Gerichtsschreiberin Blut-Kaufmann In Sachen

In Sachen A.___ vertreten durch B.___ [...] Consulting & Care,

A.___ vertreten durch B.___ [...] Consulting & Care, Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein,

KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein, Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin betreffend Beistandschaft

betreffend Beistandschaft zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung :

zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung : I.

I. 1. Für A.___ bestand eine Vormundschaft bzw. nach neuem Recht eine umfassende Beistandschaft nach Art. 398 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210), wobei die Handlungsfähigkeit von Gesetzes wegen entzogen war.

1. Für A.___ bestand eine Vormundschaft bzw. nach neuem Recht eine umfassende Beistandschaft nach Art. 398 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210), wobei die Handlungsfähigkeit von Gesetzes wegen entzogen war. 2. Mit Entscheid vom 14. März 2023 hob die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein die umfassende Beistandschaft auf und errichtete eine Beistandschaft mit Vermögensverwaltung und umfangreichen Aufgaben. Weiterhin wurde B.___, [...] Consulting & Care, für die Vertretung in administrativen Angelegenheiten sowie die Einkommens- und Vermögensverwaltung eingesetzt, und C.___ für die Vertretung in gesundheitlichen Bereichen und für die Unterbringung. Begründet wurde der Entscheid im Wesentlichen damit, dass der Entzug der Handlungsfähigkeit nicht notwendig sei, da A.___ nicht gefährdet sei, Verträge selbständig abzuschliessen.

2. Mit Entscheid vom 14. März 2023 hob die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein die umfassende Beistandschaft auf und errichtete eine Beistandschaft mit Vermögensverwaltung und umfangreichen Aufgaben. Weiterhin wurde B.___, [...] Consulting & Care, für die Vertretung in administrativen Angelegenheiten sowie die Einkommens- und Vermögensverwaltung eingesetzt, und C.___ für die Vertretung in gesundheitlichen Bereichen und für die Unterbringung. Begründet wurde der Entscheid im Wesentlichen damit, dass der Entzug der Handlungsfähigkeit nicht notwendig sei, da A.___ nicht gefährdet sei, Verträge selbständig abzuschliessen. 3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beistand, B.___, im Namen von A.___ (nachfolgend Beschwerdeführerin genannt) am 17. April 2023 Beschwerde an das Verwaltungsgericht und beantragte, der Entscheid sei vollumfänglich aufzuheben und die umfassende Beistandschaft sei weiterhin aufrecht zu erhalten. Eventualiter sei ein Gutachten anzuordnen, unter Kostenfolge zu Lasten des Staates.

3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beistand, B.___, im Namen von A.___ (nachfolgend Beschwerdeführerin genannt) am 17. April 2023 Beschwerde an das Verwaltungsgericht und beantragte, der Entscheid sei vollumfänglich aufzuheben und die umfassende Beistandschaft sei weiterhin aufrecht zu erhalten. Eventualiter sei ein Gutachten anzuordnen, unter Kostenfolge zu Lasten des Staates. II.

II. 1.1 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist gemäss § 12 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG, BGS 124.11) legitimiert, wer durch eine Verfügung oder einen Entscheid besonders berührt wird und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Die beschwerdeführende Person muss einen praktischen Nutzen aus einer allfälligen Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids ziehen. Das schutzwürdige Interesse besteht im Umstand, einen materiellen oder ideellen Nachteil zu vermeiden, den der angefochtene Entscheid mit sich bringen würde (vgl. statt vieler BGE 145 II 259 E. 2.3 S. 262).

1.1 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist gemäss § 12 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG, BGS 124.11) legitimiert, wer durch eine Verfügung oder einen Entscheid besonders berührt wird und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Die beschwerdeführende Person muss einen praktischen Nutzen aus einer allfälligen Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids ziehen. Das schutzwürdige Interesse besteht im Umstand, einen materiellen oder ideellen Nachteil zu vermeiden, den der angefochtene Entscheid mit sich bringen würde (vgl. statt vieler BGE 145 II 259 E. 2.3 S. 262). 1.2 Zwar bringt der Beistand vorliegend vor, seiner Meinung nach müsse der Beschwerdeführerin die Handlungsfähigkeit zu ihrem Schutz entzogen bleiben. Mit dieser Begründung hätte er allenfalls in eigenem Namen und auf eigenes Kostenrisiko Beschwerde führen können (vgl. Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Für die Beschwerdeführerin hingegen ist der Entscheid der Vorinstanz zu ihrem Vorteil ausgefallen. Die gestellten Anträge würden ihre Rechte wieder stärker einschränken und wären damit zu ihrem Nachteil. Sie selbst hat somit kein schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführung, weshalb auf die in ihrem Namen erhobene Beschwerde nicht einzutreten ist.

1.2 Zwar bringt der Beistand vorliegend vor, seiner Meinung nach müsse der Beschwerdeführerin die Handlungsfähigkeit zu ihrem Schutz entzogen bleiben. Mit dieser Begründung hätte er allenfalls in eigenem Namen und auf eigenes Kostenrisiko Beschwerde führen können (vgl. Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Für die Beschwerdeführerin hingegen ist der Entscheid der Vorinstanz zu ihrem Vorteil ausgefallen. Die gestellten Anträge würden ihre Rechte wieder stärker einschränken und wären damit zu ihrem Nachteil. Sie selbst hat somit kein schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführung, weshalb auf die in ihrem Namen erhobene Beschwerde nicht einzutreten ist. 2. Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht sind ausnahmsweise keine Kosten zu erheben. Entschädigung für den vertretenden Beistand ist keine geschuldet.

2. Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht sind ausnahmsweise keine Kosten zu erheben. Entschädigung für den vertretenden Beistand ist keine geschuldet. Demnach wird beschlossen :

Demnach wird beschlossen : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht werden keine Kosten erhoben.

2. Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht werden keine Kosten erhoben. 3. Eine Kopie der Beschwerde geht zur Kenntnis an die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein.

3. Eine Kopie der Beschwerde geht zur Kenntnis an die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen des Verwaltungsgerichts

Im Namen des Verwaltungsgerichts Präsidierendes Mitglied Die Gerichtsschreiberin

Präsidierendes Mitglied Die Gerichtsschreiberin Frey Blut-Kaufmann

Frey Blut-Kaufmann Auf eine gegen das vorliegende Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 5A_398/2023 vom 7. Juni 2023 nicht ein.

Auf eine gegen das vorliegende Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 5A_398/2023 vom 7. Juni 2023 nicht ein.