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Systematische Verwendung der AHV-Nummer
Der Begriff der „systematischen Verwendung“ bildet die Grundlage für sämtliche Anordnungen, die vom Gesetzgeber im Hinblick auf die Verwendung der AHV-Nummer als administrativer Personenidentifikator eingeführt wurden. Daraus ergeben sich Pflichten und Rechte sowohl für die anwendenden Organisationen als auch für die Zentrale.
Grundbegriff
Laut Art. 134bis AHVV gilt die Verwendung der AHV-Nummer als systematisch, wenn Personendaten in strukturierter Form gesammelt werden und diese Daten die neunstellige Nummer nach Artikel 133 Buchstabe b enthalten.
Ganz konkret ist die Verwendung der AHV-Nummer im Allgemeinen «systematisch», sobald sie, wenn auch in modifizierter Form, in einer Datendatei gespeichert ist, wo der Begriff «Datendatei» im Sinne des Datenschutzgesetzes zu interpretieren ist (und zwar «jeder Bestand von Personendaten, der so aufgebaut ist, dass die Daten nach betroffenen Personen erschliessbar sind»).
Eine unsystematische Verwendung der AHV-Nummer wäre eine Verwendung der Nummer, die keinen Anlass für eine Speicherung der AHV-Nummer in strukturierter Form geben würde. Zum Beispiel können die Gemeinschaften und Stammgemeinschaften im Rahmen des elektronischen Patientendossiers die AHV-Nummer verwenden, um die Kennung des elektronischen Patientendossiers ausfindig zu machen. Die AHV-Nummer, die in diesem Rahmen verwendet wird, ist nicht in strukturierter Form in den von den Gemeinschaften verwalteten Dateien gespeichert. Sein Gebrauch ist nur vorübergehend, um eine Identifizierung auf der Grundlage einer anderen Nummer vorzunehmen (die Kennung des elektronischen Patientendossiers). Eine solche Verwendung der AHV-Nummer ist somit eine unsystematische Verwendung und braucht auch nicht der Zentralen Ausgleichsstelle mitgeteilt zu werden (jedoch bedarf sie einer ordentlichen Rechtsgrundlage, um die AHV-Nummer mit der Kennung des elektronischen Patientendossiers in Verbindung bringen zu können).
Berechtigung zur systematischen Verwendung der AHV-Nummer
Die der Institution der eidgenössischen Sozialversicherungen zugehörigen Organisationen (Ausgleichskassen, AHV-Zweigstellen, IV- und EL-Stellen) sind für die Anwendung des betreffenden Versicherungsrechts automatisch zur systematischen Verwendung der AHV-Nummer berechtigt.
Dagegen sind Organisationen, die dieser Institution nicht angehören, nur dazu berechtigt, die AHV-Nummer systematisch zu verwenden, wenn sie die Voraussetzungen von Art. 50d und 50e AHVG erfüllen. Anderenfalls ist die systematische Verwendung der AHV-Nummer ein strafbares Vergehen im Sinne von Art. 87 AHVG.
Obligatorische Meldung bei der ZAS
Laut Art. 134ter Abs. 1 AHVV ist die systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Organisationen, die nicht der Institution der eidgenössischen Sozialversicherungen angehören, der Zentralen Ausgleichsstelle mit dem dafür vorgesehenen Formular zu melden. Die Meldung muss Angaben zu einer Kontaktperson sowie einer gesetzlichen Grundlage für die beanspruchte systematische Verwendung enthalten.
Die der Institution der eidgenössischen Sozialversicherungen zugehörigen Organisationen sowie die Familienausgleichskassen nach Art. 14 Buchst. b und c FamZG sind nicht verpflichtet, die systematische Verwendung der AHV-Nummer zu melden.
Verzeichnis der Benutzer von AHV-Nummern
Gemäss Art. 134ter Abs. 3 AHVV veröffentlicht die ZAS ein Verzeichnis der Organisationen, die sich bei ihr als systematische Benutzer der AHV-Nummer gemeldet haben. Dieses Verzeichnis wird mindestens einmal pro Jahr aktualisiert.
Ärzte, Apotheker, Chiropraktikatoren und Hebammen mit einem Eintrag im Medizinalberuferegister (MedReg, https://www.medregom.admin.ch) werden de facto als systematische Benutzer der AHV-Nummer anerkannt. Sie sind jedoch nicht in das nachstehende Verzeichnis aufgenommen worden.
Mitteilung der Verwendung von AHV-Nummern an die ZAS
Eine Organisation muss alle geplanten systematischen Verwendungen der AHV-Nummer melden.
Beispiel: Eine Pensionskasse, welche die AHV-Nummer bei der Durchführung der obligatorischen und überobligatorischen Vorsorge systematisch verwenden will, muss jede dieser beiden Verwendungen einzeln melden.
Bevor Sie die Meldung online ausfüllen, prüfen Sie bitte, ob Ihre Organisation im Verzeichnis aufgeführt ist (siehe oben).
- Ihre Organisation erscheint bereits im Verzeichnis. Nun müssen Sie prüfen, ob die vorgesehene Verwendung der AHV-Nummer bereits gemeldet wurde. Ist dies nicht der Fall, müssen Sie sie melden.
- Ihre Organisation erscheint nicht im Verzeichnis. In diesem Fall müssen Sie die geplante(n) systematische(n) Verwendung(en) der AHV-Nummer melden.