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“Zusammengenommen stellt der Indopazifische Raum ein globales und wirtschaftliches Kraftzentrum von etwa drei Milliarden Menschen dar, dessen weitere Entwicklung herausragenden Einfluss für die Welt und Europa hat und haben wird.”
Dan Krause ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Professur für Politikwissenschaft, insbesondere Theorie und Empirie der Internationalen Beziehungen, an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg. Der ehemalige Offizier der Heeresfliegertruppe mit Einsätzen im Kosovo (NATO/KFOR) ist als Major der Reserve u.a. auch an der Führungsakademie der Bundeswehr und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik tätig gewesen. Seine aktuellen Forschungsschwerpunkte sind die Responsibility to Protect, die deutsche sowie europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die internationale Sicherheitspolitik sowie die Bundeswehr und Streitkräfte im Allgemeinen.
Offiziere.ch: In Ihrem Aufsatz mit dem Titel “Die Europäische Union und der (Wieder-) Aufstieg Asiens – Herausforderungen und Chancen im Indopazifischen Raum” sprechen Sie von Herausforderungen und Chancen im Indopazifischen Raum. Können Sie uns dieses Raumkonzept näher erläutern?
Krause: Der Indopazifische Raum reicht im Westen von der afrikanischen Küste und dem Roten Meer über den Indischen Ozean, Südasien, Indonesien und Australien sowie Ozeanien bis in den westlichen Pazifik. Er verbindet Afrika und Europa mit Asien. Die asiatischen und pazifischen Anrainer dieses Raumes verbinden vielfache sprachliche, kulturelle und historische Gemeinsamkeiten und zunehmend ähnlichere Herausforderungen, Chancen und Bedrohungen, die nur gemeinsam bzw. in einem größeren Zusammenhang angegangen werden können.
Ich benutze den Begriff Indopazifischer Raum, aber nicht nur, weil er umfassender ist und einen zusammenhängenden Raum besser beschreibt, sondern auch, weil mir der häufig benutzte Ausdruck Asien-Pazifik nicht gefällt. Dieser erscheint mir neben dem dadurch vernachlässigten Zusammenhang mit dem Indischen Ozean auch ein viel zu ungenauer und gleichzeitig zu enger Begriff zu sein, unter dem auch nicht jeder das Gleiche versteht.
Offiziere.ch: Erläutern Sie uns das bitte genauer.
Krause: Grundsätzlich bezeichnet er nur die Teile Asiens, die an den Westpazifik angrenzen sowie Ozeanien. Die Verwendung Asiens im Namen ist aber nicht nur irreführend, sondern auch wenig konkret, da je nach Definition wahlweise Südasien und Russlands ferner Osten dazugehören oder eben nicht. Ein wichtiges Land, wie Australien, ist über Ozeanien an diesen Raum angebunden, gehört aber nicht dazu.
Gleiches gilt für Südasien mit Indien als regionale Führungsmacht mit erheblichem politischen, wirtschaftlichen und militärischen Potential oder die ASEAN-Staaten, welche geografisch, kulturell, ökonomisch und politisch den indopazifischen Zusammenhang wohl am direktesten verkörpern. Ganz gleich, ob ich über sicherheitspolitische Herausforderungen und Zusammenarbeit sprechen möchte, ökonomische Fragen thematisiere, Entwicklungspotentiale einschätze oder die wichtigsten globalen Handelsrouten in der Region verfolge, stets macht eine Betrachtung ohne den Indischen Ozean, die bedeutenden Meerengen zum Pazifik, die Länder Indien und Australien sowie ASEAN-Staaten wenig Sinn.
Offiziere.ch: Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen: ihr wird ein Demokratiedefizit vorgeworfen, Geldverschwendung, überbordende Bürokratie und im sicherheitspolitischen Kontext scheint die EU ein zahnloser Tiger zu sein. Wieso sollte sich Europa überhaupt im fernen Asien engagieren?
Krause: Um es ganz direkt zu sagen: Wir können das Wirtschaftswachstum, das wir erzielen wollen oder müssen, um so weiterleben und wirtschaften zu können wie bisher, nur erzielen, wenn wir uns an der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Aufstieg Asiens beteiligen. Wir profitieren, wenn wir stabile und sichere Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dieser Region aufrecht erhalten und diese weiterentwickeln.
Offiziere.ch: Also liegt unsere Zukunft in Asien?
Krause: Wie bereits erwähnt, liegen hier die Märkte der Gegenwart und der Zukunft sowie die kurz- und mittelfristig dynamischsten Entwicklungsräume der Welt. Asien hat als Region seit Jahren das höchste Wirtschaftswachstum, ist die Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft. China hat Deutschland als Exportweltmeister bereits abgelöst und schickt sich an, mittelfristig als größte Volkswirtschaft der Erde die USA abzulösen. Japan ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und ein enger und wichtiger Verbündeter des Westens. Indien, ganz gleich ob es den Weg zur Supermacht einschlagen kann oder nicht, ist eine regionale Führungsmacht und ein globales Schwergewicht in demographischer und zunehmend auch wirtschaftlicher, politischer und militärischer Hinsicht.
Die zehn ASEAN-Staaten streben eine wirtschaftliche und politische Kooperation nach EU-Vorbild an und bilden mit ihren 600 Millionen Einwohnern das geografische Zentrum des indopazifischen Raumes und eine beträchtliche Wirtschaftsmacht. Und schließlich ist Australien nicht nur aus US-amerikanischer Sicht strategisch zunehmend bedeutender und ein überaus treuer und ressourcenreicher NATO-Partner.
Ich nenne darüber hinaus die Megastädte Seoul, Tokio, Karatschi, Jakarta oder Shanghai mit Einwohnerzahlen wie die mittelgroßen europäischen Mitgliedsstaaten und fast nirgendwo wird mehr Ware umgeschlagen als in den Häfen von Shanghai sowie Singapur und Hongkong.
Zusammengenommen stellt der Indopazifische Raum ein globales und wirtschaftliches Kraftzentrum von etwa drei Milliarden Menschen dar, dessen weitere Entwicklung herausragenden Einfluss für die Welt und Europa hat und haben wird. Wir werden global keine Lösungen mehr finden und keine Entscheidungen mehr treffen können, sei es in Klimaverhandlungen, auf Wirtschaftsgipfeln, in der Entwicklungspolitik, im Sicherheitsrat der VN oder bei der Entwicklung globaler Normen und des Völkerrechts ohne die Abstimmung mit den großen Mächten und den Interessen dieser Region.
Offiziere.ch: Mit China, Indien, Japan, Malaysia, den Philippinen, Nord- und Südkorea sowie Vietnam befinden sich bereits mehrere Staaten in der Region, die miteinander im Konflikt stehen. Sollte sich die EU wirklich in diesem Pulverfass engagieren und heißt das, dass zukünftig deutsche Schiffe wieder vor der Küste von Kiautschou patrouillieren werden?
Krause: Ganz sicher nicht und sollten Sie auf die Aussagen zu einer “aktiveren deutschen Außenpolitik” durch führende Repräsentanten der deutschen Politik anspielen: So war das von Gauck, Steinmeier und von der Leyen auch mit Sicherheit nicht gemeint.
Offiziere.ch: Wie war es dann gemeint?
Krause: Eine derartige militärische Präsenz – vorausgesetzt wir wären dazu in einem multilateralen Verbund und nicht unilateral über einen längeren Zeitraum überhaupt in der Lage, woran man durchaus zweifeln darf – wird vor Ort aus meiner Sicht weder gewünscht, noch würde es irgendeinen Sinn machen oder zur Lösung vorhandener Probleme und Spannungen beitragen. Wir haben aber aus den oben genannten Gründen in der Region und ganz besonders in Ostasien nicht nur wirtschaftliche, sondern auch außen- und sicherheitspolitische Interessen, Interessen an einer friedlichen Entwicklung, sicheren Verbindungen und stabilen politischen Verhältnissen.
Offiziere.ch: Auf welche Aufgaben sollten wir, Ihrer Meinung nach, das Augenmerk legen?
Krause: Es sind drei Hauptaufgaben, die ich sehe:
Erstens, da wäre einmal Ostasien, das mit China, Japan und Südkorea aus dieser Region noch einmal herausragt und für sich allein schon ein globales Kraftzentrum darstellt. Die Europäische Union und insbesondere Deutschland verfügen über vertrauensvolle und exzellente Beziehungen zu den drei großen regionalen Akteuren in Ostasien sowie der wichtigsten externen Macht, den Vereinigten Staaten von Amerika. Dass die Beziehungen so gut sind, liegt sicher auch daran, dass wir als Partner und nicht als Rivale im regionalen “Great Game” wahrgenommen werden und uns eben nicht mit militärischen Kräften vor Ort engagieren.
Diese Beziehungen sollten wir nutzen, um zu einer Entwicklung in Ostasien beizutragen, wie Sie Europa mit dem KSZE-Prozess genommen hat. Dazu sollten wir unsere Erfahrungen und unseren Erfolg in Fragen regionaler Integration und sicherheitspolitischer Kooperation sowie unsere Hilfe anbieten, ohne uns in die Konflikte verwickeln oder uns instrumentalisieren zu lassen. Die EU und ihre wichtigsten Mitgliedsstaaten sollten multilateral und bilateral darauf hinweisen, dass eine Mitgliedschaft der EU oder zumindest eine Form der Beteiligung in wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Regionalforen wie dem East Asian Summit oder dem ADMM Plus positiv für die regionale Debatte sein könnte.
Zweitens, wir sind mit EU NAVFOR Atalanta seit nunmehr sechs Jahren in einem Raum präsent, der für uns aus sicherheitspolitischer, ökonomischer und entwicklungspolitischer Sicht von strategischer Bedeutung ist: Im westlichen Indischen Ozean. Wir arbeiten dabei auch mit Marineeinheiten aus Indien, China, Japan oder Südkorea zusammen und engagieren uns in einem auch für diese Staaten bedeutsamen Bereich. Mein Plädoyer besteht darin, unsere Marinepräsenz in Djibouti auszubauen und im europäischen Rahmen mit einem Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu verstetigen. Aus dem Indischen Ozean würde so nicht nur das Transfergewässer zwischen Asien und Europa, sondern auch der Ort, an dem unsere strategischen Interessen zusammenfließen und praktische sicherheitspolitische Kooperation und Vertrauensbildung zwischen allen Beteiligten stattfindet.
Drittens, eine gesamteuropäische Strategie für den Indopazifischen Raum muss entwickelt werden, die auch ressourcentechnisch unterfüttert, strukturell gestützt und konzeptionell ausgestaltet werden muss, einschließlich einer herausgehobenen Behandlung und Entwicklung unserer Beziehung mit Ostasien. Unsere bedeutende entwicklungspolitische Rolle in der Gesamtregion sowie unsere besondere Bedeutung als größter Handelspartner der meisten Staaten in der Region sollte hierbei genutzt und gestärkt, unsere diplomatische Präsenz koordiniert ausgebaut und die Zusammenarbeit mit den Staaten der Region in Fragen technischer und nicht-traditioneller, erweiterter Sicherheitspolitik, unter anderem mit den ASEAN-Partnern, intensiviert und verbessert werden. Dazu muss die EU samt ihrer Mitgliedsstaaten aber aus ihrer strategischen Schlafphase aufwachen und dieses Thema entdecken und entwickeln.
Hierzu gehört auch eine realistische Einschätzung unserer Mittel und Möglichkeiten, die, auch im Bereich der autonomen strategischen und militärischen Fähigkeiten EU-Europas, gestärkt und konzentriert werden sollten. Unilaterales oder bilaterales und politisch oft einseitiges Vorgehen dürfte kurzfristig einfacher erscheinen, aber mittel- und langfristig wenig erfolgversprechend sein.
Offiziere.ch: Wie sieht China das Engagement der EU und wie bereitet sich die Volksrepublik darauf vor?
Krause: China sieht die EU nicht als relevanten sicherheitspolitischen Akteur, ebenso wenig tun dies die USA, Japan oder ASEAN. In derartigen chinesischen Überlegungen oder Szenarien findet die EU also praktisch nicht statt und wird lediglich hinsichtlich des Waffenembargos als Teil der US-Strategie angesehen, die darauf ausgerichtet sei, Chinas Aufstieg zu verlangsamen. Hier versucht China immer wieder und kontinuierlich auf eine Aufhebung der Sanktionen hinzuwirken. In wirtschaftlicher Hinsicht ist die EU – mit Deutschland in einer sehr herausgehobenen und privilegierten Position – zwar insgesamt der wichtigste Handelspartner der Volksrepublik, wird aber von Peking nicht als einheitlicher Akteur wahrgenommen.
China versucht hier und auch insgesamt in seiner Politik gegenüber der EU mit einigem Erfolg die Differenzen und unterschiedlich gelagerten Interessen zwischen den EU-Staaten auszunutzen und wo immer es geht bilaterale Vereinbarungen zu treffen, in denen es seine eigenen Interessen besser wahren und sein volles Gewicht zum Tragen bringen kann. China behandelt einzelne Staaten, wie Frankreich oder Deutschland, herausgehoben und unterhält mit diesen besondere Beziehungen. Auf Augenhöhe in der internationalen Politik sieht es aber wohl weder die EU, noch deren größte Einzelstaaten.
Offiziere.ch: Im September 2012 stellte China seinen ersten Flugzeugträger, die Liaoning, in Dienst. Japan besitzt seit mehreren Jahren Hubschrauberträger und zwei weitere Schiffe, die Izumo und DDH-184, werden folgen. Auch Indien baut bereits an seinem dritten Träger. Welche Bedeutung hat diese Rüstungsspirale für den Indopazifischen Raum?
Krause: Was die Flugzeugträger angeht muss man sagen, dass es hier bisher vor allem um Prestige ging. Nach dem Motto: Wir besitzen so etwas, weil eine Großmacht so etwas besitzen muss. Wirkliche einsatzfähige und wirkungsvoll einsetzbare Werkzeuge ihrer jeweiligen Seestreitkräfte sind die indischen und chinesischen Träger bisher nicht und bis zur Kampfkraft einer amerikanische Trägergruppe inklusive deren Erfahrung ist es für beide noch ein weiter Weg.
Hier fehlen noch Know-how, Equipment, Komponenten und Technologie und daran wird sich auch nur mittel- bis langfristig etwas ändern. Indien verfügt zwar über etwas mehr Erfahrung, mehr Einheiten und mit drei Trägern auch über die notwendige numerische Stärke, aber die Fehlschläge in Beschaffung, Ausrüstung und Wartung seiner maritimen Prestigeobjekte sind immer noch sehr hoch. Für regionale Kräfteprojektionen begrenzten Ausmaßes könnte die indische Marine aber dennoch möglicherweise bald in der Lage sein.
Dennoch sind die japanischen Hubschrauberträger der Izumo-Klasse bisher zumindest als kampfkräftiger einzuschätzen, auch ohne F-35 Senkrechtstarter, zumal sie auch über eine eigene Luftverteidigung verfügen. Grundsätzlich ist die gesamte Region von einem massiven Aufrüstungs- und militärischem Modernisierungsprozess betroffen, der in globalem Maßstab heraussticht.
Offiziere.ch: In einer Region mit derart vielen Grenzstreitigkeiten, Spannungen, nationalistischen Misstönen und gegenseitigem Misstrauen ist so eine Entwicklung mit Sicherheit nicht zu begrüßen.
Krause: Richtig! Insbesondere die durch das Nullsummendenken und die aufgeladene nationalistische Stimmung doch recht engen Handlungsspielräume der jeweiligen Regierungen und die umfangreichen Streitkräfte auf recht engem Terrain können im Spannungsfall oder einem unbeabsichtigt ausgelösten Zwischenfall zu einem echten Problem werden.
Die besorgniserregenden Daten zur Aufrüstung der Staaten des Indopazifik relativieren sich zumindest etwas, wenn man die recht lange Phase niedriger Rüstungsausgaben und die damit und mit der dringend notwendigen Modernisierung einhergehende nachholende Rüstung in Betracht zieht.
Außerdem müssen die Ausgaben ins Verhältnis zum Wirtschaftswachstum, welches vor Ort ja ebenfalls das global höchste ist, gesetzt werden, so dass die meisten Staaten um die zwei Prozent oder knapp darüber und damit nicht deutlich mehr ausgeben, als die westlichen Industriestaaten mit ihren sinkenden Verteidigungsausgaben. Angesichts der regionalen sicherheitspolitischen Umstände bleibt eine grundsätzliche Besorgnis über eine derartige, sich zudem verstärkende und in einem klassischen Sicherheitsdilemma stattfindende Entwicklung aber durchaus angebracht.
Offiziere.ch: Um die Senkaku-/Diaoyu-Inseln schwelt seit Jahren ein bedrohlicher Konflikt zwischen China, Taiwan und Japan. Sehen Sie Chancen zu einer friedlichen Lösung?
Krause: Wie überall in der Region ist Skepsis angebracht und es gibt auf allen Seiten erhebliche Hindernisse und Fraktionen, die von dem Status quo mit all seinen Auswirkungen profitieren. Allerdings gibt es gegenwärtig zumindest Anzeichen für eine Entspannung der Lage. China hat seine Aktionen rund um die Inselgruppe deutlich reduziert und reagiert wesentlich weniger provokativ auf Demonstrationen japanischer Hoheit über die Inseln.
Allerdings war die Errichtung einer chinesischen Air Defense Identification Zone Ende letzten Jahres, welche die Inseln mit einschloss, eine unnötige Provokation und Eskalation einer eh schon verfahrenen Situation. Dennoch sind die chinesischen Zeichen gegenwärtig auf Verständigung beziehungsweise zumindest Deeskalation gestellt. Eine Chance, die Japan ergreifen und China entgegenkommen sollte. Wir sollten nicht vergessen, dass die Nationalisierung der Inseln durch Japan vor zwei Jahren der Auftakt der gegenwärtigen, spannungsgeladenen Auseinandersetzungen um die Inseln war. Es bleiben mindestens drei Fragenkomplexe offen:
Erstens, was will China und wie viel Spielraum hat die Regierung in Peking? Sind die Zeichen der Entspannung ernst gemeint oder nur der Tatsache geschuldet, dass China neben der Eskalation mit Vietnam und den Philippinen im Südchinesischen Meer keinen zweiten akuten Brandherd möchte?
Zweitens, kann und will Japan unter der Regierung Abe, die augenblicklich eine an die Grundfesten der japanischen Verfassung rührende Änderung hinsichtlich der Verteidigungspolitik des Landes durchsetzen will und dazu die “chinesische Gefahr” propagandistisch gut einsetzen kann, eine Verständigung mit China einleiten? Wird Japan dazu auf China zugehen und ist es bereit, seine Vergangenheit in der Region endlich kritisch aufzuarbeiten, was von seinen ehemaligen Kriegsgegnern und vielen Anrainern als ein deutliches und hilfreiches Signal verstanden werden würde? Letzteres erscheint in der auf allen Seiten chauvinistisch geprägten und aufgeheizten Stimmung und unter einem Regierungschef Abe eher unrealistisch.
Drittens, gelingt es den USA und ist es überhaupt in deren Interesse, Japan zu Zugeständnissen zu bewegen und an den Verhandlungstisch zu drängen? Welche Position nimmt die USA in dieser Frage ein, deren Verteidigungsbündnis mit Japan, die Senkaku-/Diaoyu-Inseln ausdrücklich einschließt? Wie entwickeln sich die Beziehungen zwischen Peking und Washington und gelingt es Ihnen, ihre Vorstellungen für die Region anzunähern?
Es gibt also Chancen auf eine friedliche Lösung und eine gemeinsame Exploration der Fischgebiete und Rohstoffe des Meeresbodens sowie ein Status mit dem Japan und China sowie Taiwan leben könnten, ist aus meiner Sicht die einzig dauerhafte Lösung, die auf friedlichem Weg erreicht werden kann. Angesichts der aufgezeigten Schwierigkeiten und der Tatsache, dass für die strittigen Territorialfragen in der gesamten Region Lösungen gefunden werden müssen, bin ich aber skeptisch. Eine Deeskalation verbunden mit einer Demilitarisierung, zumindest aber einer deutlichen Reduzierung.
Offiziere.ch: Wie sehen Sie die zukünftige sicherheitspolitische Entwicklung des Indopazifischen Raumes?
Krause: In meinem Aufsatz beschreibe ich drei mögliche Szenarien (1) “Konfrontation”, (2) “Stillstand/Stagnation” und (3) “Zusammenarbeit”. Ich halte nach wie vor die gegenwärtig dominierende Variante Zwei für kurz- und mittelfristig für das wahrscheinlichste Szenario.
Das Interesse auf allen Seiten ist sehr groß, eine offene Konfrontation zu vermeiden. Zu sehr sind die wichtigsten Beteiligten an einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung der eigenen Volkswirtschaften und entsprechenden Begleitumständen orientiert. Dies genießt in der Region oberste Priorität und das scheint mir auch der entscheidende Unterschied zu der Situation zwischen Russland und der Ukraine zu sein. Die vorhanden Dialogforen und bestehenden diplomatischen Kanäle genügen, um die komplizierte und konfliktreiche Gesamtlage zu moderieren.
Langfristig besteht aber jederzeit die Gefahr, dass ein zufälliges Ereignis oder ein ungewollter Vorfall, die teils engen Spielräume der nationalen Regierungen in einem aufgeheizten Klima und ohne erprobte Konfliktlösungsmechanismen und kooperative Sicherheitssysteme überfordern. Von daher sollte nach einer allgemeinen Deeskalation mittels intensivierten diplomatischen Bemühungen versucht werden, stabile multilaterale Strukturen aufzubauen, die unter Einschluss aller Beteiligten Systeme kooperativer Sicherheit und Zusammenarbeit aufbauen, um langfristiges Vertrauen und Frieden in der Region zu erreichen.
Offiziere.ch: Herr Krause, vielen Dank für das Interview.
Staack, M./Krause, D. (2014): Europa als sicherheitspolitischer Akteur. Budrich Verlag.