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In verschiedenen Regionen der Welt sind Kriege und bewaffnete Konflikte an der Tagesordnung. Auch wenn viele davon in der täglichen Medienflut beinahe untergehen, sehen wir an den Migrationsbewegungen und den steigenden Umsätzen der Rüstungsindustrie, dass sie stattfinden. Im Jahr 2014 gab es 40 bewaffnete Konflikte mit über 100 000 Toten.[1] Die dabei eingesetzten Waffen werden von internationalen Rüstungskonzernen hergestellt und an die Kriegsparteien verkauft, oder sie gelangen auf Umwegen in die Konfliktgebiete. Jährlich wird weltweit Kriegsmaterial im Wert von über 400 Milliarden Dollar verkauft.[2] Die Rüstungsindustrie erzielt Gewinn damit, dass sich Menschen gegenseitig töten.
Die Schweiz ist zwar nicht direkt in die Konflikte involviert. Trotzdem werden die Kriege und Konflikte weltweit durch die Schweiz angeheizt. Damit das Kriegsmaterial später zum Einsatz kommen kann, muss dessen Produktion finanziert werden. Rüstungskonzerne brauchen Fremdkapital, das sie über die Finanzmärkte in Form von Aktienkapital, Obligationen oder kurzfristigem Fremdkapital aufnehmen. Hier kommt die Schweiz ins Spiel: Der Schweizer Finanzplatz verwaltet rund 7 Billionen Franken und ist somit einer der grössten und wichtigsten Finanzplätze weltweit. Ein Teil dieses Geldes fliesst in Kriegsmaterial produzierende Firmen. Das Geld fliesst nicht nur in Konzerne, die Panzer, Artillerie, Kriegsschiffe, Gewehre, Munition und Handgranaten produzieren. Es werden auch Konzerne finanziert, die international geächtete Waffen wie atomare, biologische oder chemische Waffen sowie Streumunition und Anti-Personenminen herstellen. Pro EinwohnerIn investierte die Schweiz 2014 798 USD in Unternehmen, die Atomwaffen erstellen. In Deutschland lag dieser Wert bei 122 USD und in Österreich bei 9 USD pro Kopf.[3]
Die wichtigsten Akteure in diesem Bereich sind die Grossbanken, die Kantonalbanken, die Schweizerische Nationalbank (SNB), die Versicherungen und schliesslich die Pensionskassen. Die beiden Schweizer Grossbanken Credit Suisse und UBS waren im Jahr 2015 mit 1.4 bzw. 5.1 Milliarden Franken an der Produktion von nuklearen Rüstungsgütern beteiligt.[4] Über Fonds und sonstige Angebote sind auch die Kantonalbanken an diesem Geschäft beteiligt. Die detaillierten Investitionsvolumen sind dabei aber nicht bekannt. Die Schweizerische Nationalbank investierte im Jahr 2016 über 800 Millionen Dollar in mindestens 14 Atomwaffenproduzenten.[5] Dies obwohl die SNB 2014 kommuniziert hatte, «auf Aktien von Unternehmen, die international geächtete Waffen produzieren, grundlegende Menschenrechte massiv verletzen oder systematisch gravierende Umweltschäden verursachen», zu verzichten. Bei den Versicherungen und den Pensionskassen laufen die Investitionen vor allem über Indexfonds. So investiert die Personalvorsorgekasse der Stadt Bern beispielsweise 1.8% ihres Anlagevermögens in Kriegsmaterialproduzenten. Es kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass zwischen 4 und 12 Milliarden Franken aus schweizerischen Pensionskassen in die Rüstungsindustrie fliessen.[6]
Mit den Forderungen des diesjährigen Ostermarschs wollen wir auf drei Ebenen Licht in diese undurchsichtige Praxis bringen. Wir fordern zum einen die Politik auf, ein Verbot von Investitionen in die Rüstungsindustrie zu erlassen. Von der Wirtschaft, also den FinanzakteurInnen, fordern wir Transparenz bei ihrem Anlageverhalten und schliesslich fordern wir alle Menschen auf, Verantwortung für die eigenen Geldanlagen zu übernehmen.
Verfasst von Michael Christen
[2] Total-arms-sales-for-the-SIPRI-Top-100-2002-2014
[3] Vgl. SNYDER/VAN DER ZEIJDEN, DBOB 2015.
[4] Vgl. SNYDER/VAN DER ZEIJDEN, DBOB 2015.