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Der italienische Premierminister Giuseppe Conte sagte am Montag, dass die Europäische Union Gefahr läuft, zusammenzubrechen, wenn sie nicht in der Lage ist, eine gemeinsame Grundlage für die Massenmigration zu finden.
© APA/AFP
“Wenn wir weiterhin ohne einen gemeinsamen Weg weiter machen, riskieren wir, das europäische Gebäude zu zerstören“, bemerkte Conte auf einer Pressekonferenz, die ein kürzlich in Rom stattgefundenes Treffen mit dem für Inneres zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos besprach.
“Wir haben Avramopoulos vorgestellt, was Italien bisher getan hat”, sagte Conte und fügte hinzu: “Wir bringen einen Kurswechsel, der Früchte trägt.“
Bei der Diskussion über die italienischen Bemühungen zur Eindämmung der Massenmigration sagte Conte: Italien wurde allein gelassen und wir werden jetzt damit allein fertig. Wir haben nicht mit Avramopoulos über eine Marineblockade gesprochen, sondern über Instrumente zum Schutz der Grenzen, die ein sehr wichtiges Thema für die Steuerung der (Migranten-)Ströme sind.“
Avramopoulos traf sich auch mit dem stellvertretenden Premierminister und Innenminister Italiens, Matteo Salvini, der die harte Haltung des Landes gegen von NRO betriebene Migrantentransportschiffe über das Mittelmeer zu italienischen Häfen geführt hat.
Salvini, der mit dem Tg2-Bulletin der RAI sprach, rügte Frankreich und Deutschland für das “Diktieren der Legislative” in den letzten zehn Jahren und fügte hinzu, dass er und seine Verbündeten in anderen EU-Ländern “Europa verändern und nicht zerstören wollen“, berichtet Bloomberg.
“Seit vielen Jahren geben Frankreich und Deutschland das Gesetz in Europa vor”, sagte Salvini und fügte hinzu: “Alles wurde auf der Grundlage der Achse Paris-Berlin getan”.
“Ich versuche, eine Allianz zu bilden, die sich auf Arbeitsplätze und Familien konzentriert”, sagte Salvini. “In Italien haben wir es besser gemacht als die Regierungen von Mario Monti und Matteo Renzi, in Europa werden wir es besser machen als Juncker und Schulz.”