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Die drei Satellitenorganisationen ITSO, IMSO und EUTELSAT IGO sind zwischenstaatliche Organisationen, die überwachen, ob die privaten Anbieterinnen von Satellitenkommunikationsdiensten – Intelsat Ltd, Inmarsat plc und Eutelsat SA – den Pflichten im Bereich des Service public nachkommen.
Die zwischenstaatlichen Organisationen Intelsat (heute ITSO), Inmarsat (heute IMSO) und Eutelsat (heute EUTELSAT IGO) wurden ursprünglich geschaffen, um Satellitenkommunikationssysteme zu konzipieren und zu betreiben und so für ihre Mitgliedstaaten in ihren entsprechenden Tätigkeitsbereichen Dienste zu erbringen. Dazu gehören internationale Fernmeldedienste von hoher Qualität, im weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem GMDSS erbrachte Satellitenkommunikationsdienste und die Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen.
Anfang der 2000er-Jahre wurde eine grössere Umstrukturierung dieser drei Organisationen eingeleitet. Als politischer Kompromiss wurde beschlossen, die kommerziellen Tätigkeiten, die bis dahin von den drei internationalen Organisationen ausgeübt worden waren, auf private Einheiten zu übertragen und die Organisationen mit der Aufsicht über die neu geschaffenen Unternehmen zu beauftragen. Deshalb ergibt sich heute folgendes Bild:
- ITSO: Die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation ITSO zählt 149 Mitgliedstaaten und hat die Aufgabe, internationale öffentliche Fernmeldedienste von hoher Qualität und Zuverlässigkeit zu erbringen und diese zu fördern, um die Bedürfnisse der Informations- und Kommunikationsgesellschaft zu erfüllen. Die ITSO überwacht Intelsat Ltd.
- IMSO: Die Internationale Mobilfunksatellitenorganisation IMSO umfasst 104 Mitgliedstaaten und sorgt dafür, dass die im weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem (GMDSS) von Inmarsat plc erbrachten mobilen Satellitenkommunikationsdienste den Regeln der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) entsprechen. Ausserdem koordiniert sie das von der IMO geschaffene System zur Identifizierung und Verfolgung von Schiffen über grosse Entfernungen (Long-Range Identification and Tracking).
- EUTELSAT IGO: Die Europäische Fernmeldesatellitenorganisation EUTELSAT IGO zählt 49 Mitgliedstaaten und überwacht, ob die Eutelsat SA bei ihren Tätigkeiten die Grundsätze des Service public bzw. der Grundversorgung, der gesamteuropäischen Versorgung mit dem Satellitensystem, der Nichtdiskriminierung und des fairen Wettbewerbs einhält.
Bedeutung für die Schweiz
Als Mitgliedstaat von ITSO, IMSO und EUTELSAT IGO trägt die Schweiz dazu bei sicherzustellen, dass die drei von diesen Organisationen überwachten Anbieterinnen von Satellitenkommunikationsdiensten ihren oben genannten Pflichten im Bereich des Service public nachkommen.
Rolle des BAKOM
Das BAKOM vertritt die Schweiz bei den grundsätzlich alle zwei Jahre stattfindenden Versammlungen der Vertragsparteien der ITSO, der IMSO und der EUTELSAT IGO. Ausserdem nimmt es – als gewähltes Mitglied oder als Beobachterin – an den Treffen der Beratungsausschüsse der drei Organisationen teil.
Letzte Änderung 08.03.2022