Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/200734

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes (ParlG) beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Bedeutung die touristischen Velorouten (Veloland Schweiz, heute integriert in Schweizmobil), aber auch Mountainbike-Strecken als Teil der touristischen Infrastruktur für den Tourismus in der Schweiz haben, welches Potenzial er diesen Infrastrukturen beimisst und wie er gedenkt, diese im neuen Velogesetz zu verankern.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist sich der touristischen Bedeutung des Velofreizeitverkehrs in der Schweiz bewusst. In einer Studie aus dem Jahr 2014 hat das Bundesamt für Strassen (Astra) in Zusammenarbeit mit Schweizmobil das Nutzerverhalten der Velofahrenden in der Freizeit sowie ihre Motive und Bedürfnisse untersucht und die ökonomischen sowie die touristischen Auswirkungen dargestellt. Die Ergebnisse der Studie wurden unter dem Titel "Velofahren in der Schweiz 2014" publiziert (vgl. <a href="http://www.astra.admin.ch">www.astra.admin.ch</a> &gt; Themen &gt; Langsamverkehr &gt; Materialien). </p><p>In seiner Botschaft vom 23. August 2017 (BBl 2017 5901) zur Volksinitiative "zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)" und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege) hat der Bundesrat festgehalten, dass er bei der Erarbeitung der Ausführungsgesetzgebung Velowegnetze für den Alltag und die Freizeit berücksichtigen wird. </p><p>Mit der Ausführungsgesetzgebung sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um unter anderem Grundsätze für sichere und attraktive Freizeit-Velowegnetze zum "Velowandern" und Mountainbiken festlegen zu können. Entsprechend wird der Bundesrat einen Gesetzentwurf und eine Botschaft zuhanden des Parlamentes verabschieden. Die Realisierung und der Betrieb dieser Infrastrukturen obliegen aufgrund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen auch weiterhin den Kantonen und Gemeinden. </p><p>Aus Sicht des Bundesrates werden die Anliegen des Postulanten damit erfüllt. </p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.