Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/63473

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Sozialpartnern und der Wissenschaft eine Strategie zu entwerfen, die aufzeigt, wie in der Schweiz das Prinzip des lebenslangen Lernens für alle Bevölkerungsschichten umgesetzt werden kann. Die nötigen Gesetzesanpassungen sind dem Parlament zu unterbreiten.</p><p>Dabei soll auf den Vorgaben der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates aus der Legislaturperiode 1999/2003 sowie auf den überwiesenen Vorstössen aufgebaut werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Dem lebenslangen Lernen kommt in unserer Gesellschaft wachsende Bedeutung zu. Der Bundesrat hat sich bereits mehrmals mit dieser Thematik auseinander gesetzt. So u. a. in seinem Bericht über Elemente einer Bundespolitik für die Weiterbildung in der Schweiz vom 18. September 2000 und im Bericht zur Weiterbildung im Arbeitsrecht vom 9. April 2003. Er wird dies auch im Zusammenhang mit dem Bericht über die nachfrageorientierte Finanzierung der Weiterbildung tun, der demnächst verabschiedet werden wird.</p><p>Im Übrigen wird der Bundesrat vor allem in seinem Wachstumsbericht und auch im Zusammenhang mit seiner Kreditbotschaft für die Bereiche Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2008-2011 Gelegenheit haben, seine Vorstellungen zum lebenslangen Lernen darzulegen. Er wird sich dabei vor allem auf seinen eigenen Zuständigkeitsbereich konzentrieren. Angesichts der genannten Berichte und eingeleiteten Vorarbeiten scheint es dem Bundesrat nicht angezeigt, nochmals ein gesondertes Strategiekonzept für die Weiterbildung zu erarbeiten.</p><p>Der Bundesrat beantragt daher, von einem verbindlichen Auftrag im Sinne einer Motion abzusehen. Sollte die vorliegende Motion im Erstrat dennoch angenommen werden, so würde der Bundesrat in der Kommission des Zweitrates den Antrag stellen, die Motion in einen Prüfungsauftrag abzuändern.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.