Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/145042

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen die Rahmenbedingungen betreffend Finanzen (Finanzierung, kostenlose Behandlung) und Organisation (Verwaltung, Evaluation, Entwicklung von Bildungsgängen, damit eine ausreichende Anzahl Spezialistinnen und Spezialisten zur Verfügung steht) auszuarbeiten, damit für die Bevölkerung unseres Landes im Alter von 50 bis 69 Jahren eine flächendeckende und systematische Früherkennung von Dickdarmkrebs mittels Darmspiegelung (Koloskopie) möglich wird.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation Fridez 13.3567, "Wann wird die Darmspiegelung zur Früherkennung von Darmkrebs in der Schweiz flächendeckend eingeführt?", ausgeführt hat, erachtet er die Darmkrebsfrüherkennung als wirksame, zweckmässige und wirtschaftliche Leistung. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat deshalb, gestützt auf einen Antrag der Schweizerischen Krebsliga, entschieden, dass seit dem 1. Juli 2013 bei Personen im Alter von 50 bis 69 Jahren die Kosten folgender Untersuchungen von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden: Nachweis von Blut im Stuhl alle zwei Jahre mit nachfolgender Koloskopie, falls Blut nachgewiesen wird, oder primäre Koloskopie alle zehn Jahre.</p><p>Werden eine oder beide dieser Früherkennungsmethoden im Rahmen von kantonalen Programmen angeboten, so besteht die Möglichkeit für das EDI, die Untersuchung von der Franchise zu befreien. Erste diesbezügliche Entscheide sind in Vorbereitung.</p><p>Die Förderung der Einführung und Evaluation solcher kantonaler Programme zur Darmkrebsfrüherkennung ist eines der Ziele der Nationalen Strategie gegen Krebs 2014-2017, die vom Bundesrat am 3. Juli 2013 zur Kenntnis genommen wurde. Damit soll mittelfristig ermöglicht werden, dass in möglichst vielen Kantonen die Untersuchungsmethoden zur Darmkrebsfrüherkennung von der Franchise befreit werden können. Für weiter gehende Massnahmen des Bundes - z. B. die finanzielle oder organisatorische Unterstützung einer gesamtschweizerisch organisierten Darmkrebsfrüherkennung - fehlen die gesetzlichen Grundlagen. Dies hätte im Rahmen des geplanten Bundesgesetzes über Prävention und Gesundheitsförderung ermöglicht werden sollen. Damit wäre auch den parlamentarischen Initiativen 05.464 und 05.465 zum Thema Krebsfrüherkennung entsprochen worden. Aufgrund der Ablehnung des Gesetzesvorhabens durch das Parlament wurde die Frist zur Behandlung der erwähnten parlamentarischen Initiativen bis zur Herbstsession 2014 verlängert.</p><p>Der Bundesrat hat mit den obenerwähnten Massnahmen die in seiner Kompetenz liegenden Möglichkeiten zur Förderung der Früherkennung von Darmkrebs ausgeschöpft.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.