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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2019.00027 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Stocker Urteil vom 18. Juni 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, mit Entscheid vom 12. März 2019 (Urk. 2) die Einsprache von X.___ ge gen die Verfügung vom 15. November 2018 betreffend Rückvergütung von ge leisteten AHV-Beiträgen abgewiesen hat; nach Einsicht in die an die Ausgleichskasse gerichtete Eingabe von X.___ vom 13. April 2019 (Urk. 1), die mit Begleitschreiben vom 6. Juni 2019 (Urk. 3) als Beschwerde an das Sozialversicherungsge richt weitergeleitet und mit welcher offenbar die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 12. März 2019 (Urk. 2) und wohl weiterhin auch die Rückvergütung von AHV-Beiträgen beantragt worden ist; unter dem Hinweis darauf, dass im vorliegenden Fall sowohl auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten als auch auf die Einholung einer Bes chwerdeantwort ver zichtet werden kann (§ 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Soz ialversicherungsge richt); in Erwägung, dass in Bezug auf die anwendbaren Rechtsnormen vollumfänglich auf die zutreffen den Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid zu verweisen ist, diesbezüglich insbesondere daran festzuhalten ist, dass nach Art. 18 Abs. 3 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ( AHVG ) die geleisteten Beiträge von Ausländern nur unter der Voraussetzung rückvergütet werden, dass zwischen dem Heimatstaat und der Schweizerischen Eidgenossen schaft keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht, zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union entsprechende Verträge geschlossen wurden (vgl. dazu Urk. 2 S. 2), strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Rückvergütungsan spruch im Sinne von Art. 18 Abs. 3 AHVG hat, der Beschwerdeführer zur Begründung der Beschwerde sinngemäss und im We sentlichen vortrug (vgl. Urk. 1), dass es keinen souveränen Staat «Bundesrepublik Deutschland» mit eigenen Staatsangehörigen gebe, dass er nicht Staatsangehöri ger der Bundesrepublik Deutschland, sondern des Herzogtums Sachsen-Coburg und Gotha beziehungsweise des Deutschen Rei ches sei, dass es zwischen diesen Völkerrechtssubjekten und der Schweizerischen Eidgenossenschaft keine ein schlägige zwischenstaatliche Vereinbarung gebe, weshalb er Anspruch auf die Rückvergütung der geleisteten Beiträge habe, sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet und aussichtslos erweist, weil die Existenz der Bundesrepublik Deutschland gerichtsnotorisch ist und die Schweizerische Eidgenossenschaft mit der Europäischen Union vertragliche Ver einbarungen im Sinne von Art. 18 Abs. 3 Satz 1 AHVG abgeschlossen hat, diese Vereinbarungen auch für die Bundesrepublik Deutschland, einem Mitglied der Europäischen Union, gelten und der Beschwerdeführer offensichtlich Staatsbür ger der Bundesrepublik Deutschland ist, weshalb die Rückvergütung der streitge genständlichen Beiträge ausgeschlossen ist, weiter festzuhalten ist, dass das Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha bereits vor rund hundert Jahren untergegangen ist (Vereinigung mit Bayern respektive Thüringen), im Übrigen der Fortbestand Deutschlands als Völkerrechtssubjekt seit mindestens 1871 - heute unter dem Namen: Bundesrepublik Deutschland - nicht ( mehr ) ernst haft angezweifelt wird (vgl. dazu beispielsweise das Urteil des deutschen Bundes verfassungsgerichts vom 31. Juli 1973, zitiert etwa in SJZ 90 [1994] 39), aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist ; erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubStocker

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AB.2019.00027 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Stocker Urteil vom 18. Juni 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, mit Entscheid vom 12. März 2019 (Urk. 2) die Einsprache von X.___ ge gen die Verfügung vom 15. November 2018 betreffend Rückvergütung von ge leisteten AHV-Beiträgen abgewiesen hat; nach Einsicht in die an die Ausgleichskasse gerichtete Eingabe von X.___ vom 13. April 2019 (Urk. 1), die mit Begleitschreiben vom 6. Juni 2019 (Urk. 3) als Beschwerde an das Sozialversicherungsge richt weitergeleitet und mit welcher offenbar die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 12. März 2019 (Urk. 2) und wohl weiterhin auch die Rückvergütung von AHV-Beiträgen beantragt worden ist; unter dem Hinweis darauf, dass im vorliegenden Fall sowohl auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten als auch auf die Einholung einer Bes chwerdeantwort ver zichtet werden kann (§ 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Soz ialversicherungsge richt); in Erwägung, dass in Bezug auf die anwendbaren Rechtsnormen vollumfänglich auf die zutreffen den Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid zu verweisen ist, diesbezüglich insbesondere daran festzuhalten ist, dass nach Art. 18 Abs. 3 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ( AHVG ) die geleisteten Beiträge von Ausländern nur unter der Voraussetzung rückvergütet werden, dass zwischen dem Heimatstaat und der Schweizerischen Eidgenossen schaft keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht, zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union entsprechende Verträge geschlossen wurden (vgl. dazu Urk. 2 S. 2), strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Rückvergütungsan spruch im Sinne von Art. 18 Abs. 3 AHVG hat, der Beschwerdeführer zur Begründung der Beschwerde sinngemäss und im We sentlichen vortrug (vgl. Urk. 1), dass es keinen souveränen Staat «Bundesrepublik Deutschland» mit eigenen Staatsangehörigen gebe, dass er nicht Staatsangehöri ger der Bundesrepublik Deutschland, sondern des Herzogtums Sachsen-Coburg und Gotha beziehungsweise des Deutschen Rei ches sei, dass es zwischen diesen Völkerrechtssubjekten und der Schweizerischen Eidgenossenschaft keine ein schlägige zwischenstaatliche Vereinbarung gebe, weshalb er Anspruch auf die Rückvergütung der geleisteten Beiträge habe, sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet und aussichtslos erweist, weil die Existenz der Bundesrepublik Deutschland gerichtsnotorisch ist und die Schweizerische Eidgenossenschaft mit der Europäischen Union vertragliche Ver einbarungen im Sinne von Art. 18 Abs. 3 Satz 1 AHVG abgeschlossen hat, diese Vereinbarungen auch für die Bundesrepublik Deutschland, einem Mitglied der Europäischen Union, gelten und der Beschwerdeführer offensichtlich Staatsbür ger der Bundesrepublik Deutschland ist, weshalb die Rückvergütung der streitge genständlichen Beiträge ausgeschlossen ist, weiter festzuhalten ist, dass das Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha bereits vor rund hundert Jahren untergegangen ist (Vereinigung mit Bayern respektive Thüringen), im Übrigen der Fortbestand Deutschlands als Völkerrechtssubjekt seit mindestens 1871 - heute unter dem Namen: Bundesrepublik Deutschland - nicht ( mehr ) ernst haft angezweifelt wird (vgl. dazu beispielsweise das Urteil des deutschen Bundes verfassungsgerichts vom 31. Juli 1973, zitiert etwa in SJZ 90 [1994] 39), aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist ; erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubStocker

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AB.2019.00027 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Stocker Urteil vom 18. Juni 2019

AB.2019.00027

AB.2019.00027

AB.2019.00027 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Stocker

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Fehr Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiber Stocker

Urteil vom 18. Juni 2019

Urteil vom 18. Juni 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, mit Entscheid vom 12. März 2019 (Urk. 2) die Einsprache von X.___ ge gen die Verfügung vom 15. November 2018 betreffend Rückvergütung von ge leisteten AHV-Beiträgen abgewiesen hat;

Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, mit Entscheid vom 12. März 2019 (Urk. 2) die Einsprache von X.___ ge gen die Verfügung vom 15. November 2018 betreffend Rückvergütung von ge leisteten AHV-Beiträgen abgewiesen hat; nach Einsicht in die an die Ausgleichskasse gerichtete Eingabe von X.___ vom 13. April 2019 (Urk. 1), die mit Begleitschreiben vom 6. Juni 2019 (Urk. 3) als Beschwerde an das Sozialversicherungsge richt weitergeleitet und mit welcher offenbar die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 12. März 2019 (Urk. 2) und wohl weiterhin auch die Rückvergütung von AHV-Beiträgen beantragt worden ist;

nach Einsicht in die an die Ausgleichskasse gerichtete Eingabe von X.___ vom 13. April 2019 (Urk. 1), die mit Begleitschreiben vom 6. Juni 2019 (Urk. 3) als Beschwerde an das Sozialversicherungsge richt weitergeleitet und mit welcher offenbar die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 12. März 2019 (Urk. 2) und wohl weiterhin auch die Rückvergütung von AHV-Beiträgen beantragt worden ist; unter dem Hinweis darauf, dass im vorliegenden Fall sowohl auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten als auch auf die Einholung einer Bes chwerdeantwort ver zichtet werden kann (§ 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Soz ialversicherungsge richt);

unter dem Hinweis darauf, dass im vorliegenden Fall sowohl auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten als auch auf die Einholung einer Bes chwerdeantwort ver zichtet werden kann (§ 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Soz ialversicherungsge richt); in Erwägung, dass

in Erwägung, dass in Bezug auf die anwendbaren Rechtsnormen vollumfänglich auf die zutreffen den Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid zu verweisen ist,

in Bezug auf die anwendbaren Rechtsnormen vollumfänglich auf die zutreffen den Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid zu verweisen ist, diesbezüglich insbesondere daran festzuhalten ist, dass nach Art. 18 Abs. 3 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ( AHVG ) die geleisteten Beiträge von Ausländern nur unter der Voraussetzung rückvergütet werden, dass zwischen dem Heimatstaat und der Schweizerischen Eidgenossen schaft keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht,

diesbezüglich insbesondere daran festzuhalten ist, dass nach Art. 18 Abs. 3 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ( AHVG ) die geleisteten Beiträge von Ausländern nur unter der Voraussetzung rückvergütet werden, dass zwischen dem Heimatstaat und der Schweizerischen Eidgenossen schaft keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht, zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union entsprechende Verträge geschlossen wurden (vgl. dazu Urk. 2 S. 2),

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union entsprechende Verträge geschlossen wurden (vgl. dazu Urk. 2 S. 2), strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Rückvergütungsan spruch im Sinne von Art. 18 Abs. 3 AHVG hat,

strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Rückvergütungsan spruch im Sinne von Art. 18 Abs. 3 AHVG hat, der Beschwerdeführer zur Begründung der Beschwerde sinngemäss und im We sentlichen vortrug (vgl. Urk. 1), dass es keinen souveränen Staat «Bundesrepublik Deutschland» mit eigenen Staatsangehörigen gebe, dass er nicht Staatsangehöri ger der Bundesrepublik Deutschland, sondern des Herzogtums Sachsen-Coburg und Gotha beziehungsweise des Deutschen Rei ches sei, dass es zwischen diesen Völkerrechtssubjekten und der Schweizerischen Eidgenossenschaft keine ein schlägige zwischenstaatliche Vereinbarung gebe, weshalb er Anspruch auf die Rückvergütung der geleisteten Beiträge habe,

der Beschwerdeführer zur Begründung der Beschwerde sinngemäss und im We sentlichen vortrug (vgl. Urk. 1), dass es keinen souveränen Staat «Bundesrepublik Deutschland» mit eigenen Staatsangehörigen gebe, dass er nicht Staatsangehöri ger der Bundesrepublik Deutschland, sondern des Herzogtums Sachsen-Coburg und Gotha beziehungsweise des Deutschen Rei ches sei, dass es zwischen diesen Völkerrechtssubjekten und der Schweizerischen Eidgenossenschaft keine ein schlägige zwischenstaatliche Vereinbarung gebe, weshalb er Anspruch auf die Rückvergütung der geleisteten Beiträge habe, sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet und aussichtslos erweist, weil die Existenz der Bundesrepublik Deutschland gerichtsnotorisch ist und die Schweizerische Eidgenossenschaft mit der Europäischen Union vertragliche Ver einbarungen im Sinne von Art. 18 Abs. 3 Satz 1 AHVG abgeschlossen hat, diese Vereinbarungen auch für die Bundesrepublik Deutschland, einem Mitglied der Europäischen Union, gelten und der Beschwerdeführer offensichtlich Staatsbür ger der Bundesrepublik Deutschland ist, weshalb die Rückvergütung der streitge genständlichen Beiträge ausgeschlossen ist,

sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet und aussichtslos erweist, weil die Existenz der Bundesrepublik Deutschland gerichtsnotorisch ist und die Schweizerische Eidgenossenschaft mit der Europäischen Union vertragliche Ver einbarungen im Sinne von Art. 18 Abs. 3 Satz 1 AHVG abgeschlossen hat, diese Vereinbarungen auch für die Bundesrepublik Deutschland, einem Mitglied der Europäischen Union, gelten und der Beschwerdeführer offensichtlich Staatsbür ger der Bundesrepublik Deutschland ist, weshalb die Rückvergütung der streitge genständlichen Beiträge ausgeschlossen ist, weiter festzuhalten ist, dass das Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha bereits vor rund hundert Jahren untergegangen ist (Vereinigung mit Bayern respektive Thüringen),

weiter festzuhalten ist, dass das Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha bereits vor rund hundert Jahren untergegangen ist (Vereinigung mit Bayern respektive Thüringen), im Übrigen der Fortbestand Deutschlands als Völkerrechtssubjekt seit mindestens 1871 - heute unter dem Namen: Bundesrepublik Deutschland - nicht ( mehr ) ernst haft angezweifelt wird (vgl. dazu beispielsweise das Urteil des deutschen Bundes verfassungsgerichts vom 31. Juli 1973, zitiert etwa in SJZ 90 [1994] 39),

im Übrigen der Fortbestand Deutschlands als Völkerrechtssubjekt seit mindestens 1871 - heute unter dem Namen: Bundesrepublik Deutschland nicht ( mehr ) ernst haft angezweifelt wird (vgl. dazu beispielsweise das Urteil des deutschen Bundes verfassungsgerichts vom 31. Juli 1973, zitiert etwa in SJZ 90 [1994] 39), aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist ;

aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist ; erkennt das Gericht:

erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubStocker