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Der Bundesrat will den Einsatz der Swisscoy im Kosovo verlängern. Der Maximalbestand soll jedoch reduziert werden. Der Bundesrat könnte das Kontingent allerdings temporär aufstocken.
Heute dürfen maximal 235 Armeeangehörige für die Swisscoy im Einsatz stehen. Bis in drei Jahren sollen es noch höchstens 190 sein, bis Ende 2020 höchstens 165. Das teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag mit. Der Bundesrat hat eine entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Die Stabilität des Westbalkans, vor allem Kosovos, sei für die Sicherheit der Schweiz wesentlich, schreibt das VBS. Die Weiterführung der Präsenz der internationalen KFOR liege in ihrem sicherheitspolitischen Interesse.
Die Fortsetzung des militärischen Engagements der Schweiz zur Friedensförderung in Kosovo entspreche ausserdem dem wiederholt bekundeten Willen des Bundesrates, die militärische Friedensförderung zu verstärken.
Längerfristig zieht der Bundesrat allerdings in Betracht, die Mittel aus dem militärischen Einsatz zugunsten der zivilen Friedensförderung zu verschieben. Er hat das VBS beauftragt, bis Ende 2018 in Zusammenarbeit mit dem Aussendepartement (EDA) die Möglichkeiten zu prüfen. (sda)