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Jean Ziegler warnt vor einer weiteren Ausbreitung des Welthungers. Agrardumping und Spekulation würden Millionen Hungernde in den Tod treiben, kritisiert der Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsrats.
Herr Ziegler, laut dem Uno-Welternährungsbericht 2011 sterben täglich 37 000 Menschen an den Folgen des Hungers, über eine Milliarde Menschen sind unterernährt. Gibt es zu wenig Nahrungsmittel für die wachsende Menschheit?
Der objektive Mangel an Nahrungsmitteln ist seit Beginn dieses Jahrtausends überwunden. In den letzten 50 Jahren hat es unglaubliche industrielle, technologische und elektronische Revolutionen gegeben, die die Produktionskräfte der Menschheit potenzialisiert haben. Heute leben wir auf einem Planeten, der vor Reichtum überquillt. Zugleich bestreitet niemand die Zahlen des Welternährungsberichts. Er stellt fest, dass alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren verhungert. Gleichzeitig besagt der Bericht, dass die Landwirtschaft heute problemlos 12 Milliarden Menschen ernähren könnte. Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.
Wie kommt es, dass Nahrungsmittel so ungerecht verteilt werden?
Die Gründe sind vielfältig. An erster Stelle zu nennen ist das Agrardumping der OECD-Staaten. Sie haben 2008 ihre einheimischen Landwirtschaften mit insgesamt 349 Milliarden Dollar Produktions- und Exportsubventionen unterstützt. Die Folge: Auf jedem afrikanischen Markt kann man heute Früchte, Gemüse und Geflügel aus Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien oder Portugal zum halben Preis, je nach Saison noch billiger, von qualitativ entsprechenden afrikanischen Inlandprodukten kaufen. Ein paar Kilometer weiter steht der afrikanische Bauer mit seinem Marktstand, rackert sich mit seiner Familie ab und hat nicht die geringste Chance, aufs Existenzminimum zu kommen.
Wie beurteilen Sie die Rolle der EU?
Die Scheinheiligkeit der Kommissare in Brüssel ist abgrundtief. Einerseits fabrizieren sie den Hunger durch das Agrardumping, und andererseits haben sie die Frontex-Organisation, eine halb geheime Militärorganisation, aufgebaut, um die Hungerflüchtlinge entlang der 2000 Kilometer langen europäischen Grenzen ins Meer zurückzutreiben. Im letzten Jahr sind 32 000 Hungerflüchtlinge von den spanischen Behörden registriert worden. Etwa 10 000 sind im Meer ertrunken. Mit anderen Worten: Die Südgrenze Europas ist militärisch geschützt gegen die Hungerflüchtlinge, die man selbst fabriziert hat.
Gibt es noch andere Ursachen?
Hinzu kommt die Auslandsverschuldung der afrikanischen Staaten, die als eine weitere Folge des Agrardumpings und der Strukturanpassungsprogramme einzustufen ist. Die Politik des Weltwährungsfonds IWF zerstört die Nahrungsmittelsouveränität in diesen Ländern. Denn der IWF fördert die Exportlandwirtschaft, um Deviseneinkünfte zu erzielen, damit die ärmsten Länder ihre Schulden bei den grossen internationalen Banken bedienen können. Wo Baumwolle für den Export angebaut wird, wächst kein Maniok, um den Hunger der afrikanischen Bevölkerung zu stillen.
Welche konkrete Rolle spielen denn die Spekulanten an den Nahrungsmittelbörsen?
Im Zuge der Finanzkrise wurden über 82 000 Milliarden Dollar an Vermögenswerten vernichtet. In dieser Zeit sind die Hedge-Funds der Grossbanken auf die Agrarrohstoffmärkte umgestiegen. Sie machen dort Riesenprofite mit Reis, Mais, Getreide, Speiseöl oder Zucker. Die Grundnahrungsmittelpreise sind explodiert. 2008 gab es in 27 Ländern Hungerrevolten wie etwa in Ägypten oder in Kamerun. Laut dem Welternährungsindex der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen FAO sind die Preise für Mais in den letzen 18 Monaten um 73 Prozent gestiegen, für Reis um 64 Prozent und für Getreide um 110 Prozent. Eine Tonne Getreide wird heute für rund 270 Euro gehandelt. Im Januar 2010 kostete die Tonne noch 110 Euro.
Wie arbeiten die Nahrungsmittelspekulanten?
Bei den Grossbanken an der Genfer Rue du Rhône liegen zum Beispiel Werbeprospekte für sogenannte Exchange-Zertifikate für Reis auf. Pensionskassen, institutionelle Anleger und Privatleute können diese Zertifikate kaufen mit der Aussicht auf einen jährlichen Reingewinn von 30 bis 35 Prozent. Diese Form der Spekulation ist absolut mörderisch, aber legal. So kann man Termingeschäfte machen, Short Sellings, Leverages und weitere Börseninstrumente anwenden, ohne je ein Korn Reis gesehen zu haben. Ich sage nicht, die an solchen Methoden Beteiligten sind im juristischen Sinn Verbrecher, moralisch aber schon.
Im Zusammenhang mit den Umwälzungen im arabischen Raum sprach man auch von «Hungerrevolten» – schätzen Sie das auch so ein?
Ich will keineswegs den Freiheitswillen der Menschen dort schmälern. Ganz sicher aber war die Preisexplosion der Grundnahrungsmittel – der Preis hat sich in einem Jahr mehr als verdoppelt – der Auslöser. Die spekulativ heraufgetriebenen Höchstpreise haben diese Revolutionen ausgelöst.
Sie sind auch ein vehementer Kritiker der Verwendung von Nahrungsmitteln zur Herstellung von Biotreibstoffen.
Für eine 50-Liter-Tankfüllung eines Biosprit-Autos müssen 358 Kilogramm Mais verbrannt werden. Mit dieser Menge lebt ein Kind in Sambia oder Mexiko – dort ist Mais Grundnahrungsmittel – ein Jahr lang. Bis 2010 haben allein die Vereinigten Staaten 140 Milliarden Liter Bioethanol durch das Verbrennen von Nahrungsmitteln hergestellt; die EU will bis 2020 zehn Prozent des Energiebedarfs der 27 EU-Staaten mit pflanzlicher Energie decken. Nahrungsmittel zu verbrennen, um Millionen von Autos am Laufen zu halten, ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ist es angesichts des Rechts auf Nahrung überhaupt sinnvoll, Nahrungsmittel an den Börsen zu handeln?
Grundnahrungsmittel sollten wie Wasser ein öffentliches Gut sein. Sieben Prozent des Welthandels weltweit sind Agrarprodukte, die über das Agrar-Agreement reguliert werden. Dieses Agreement sollte dem Zugriff des Welthandels und der Welthandels-organisation WTO dringend wieder entzogen werden, damit dem Börsenhandel mit Grundnahrungsmitteln der Boden entzogen wird und er gestoppt werden kann.
Kann der Fleischkonsum im Norden wirklich zu Hungersnöten im Süden führen, wie das immer wieder behauptet wird?
So dogmatisch kann man das nicht sagen. Aber ein Zusammenhang zwischen Fleischkonsum und Hunger existiert schon: Die jährliche Weltgetreideernte beträgt rund zwei Milliarden Tonnen. Davon werden 500 Millionen Tonnen für das Beef-Feeding, für die massenhafte computergesteuerte Rindermast, verwendet. Das heisst, jeder Vegetarier gibt den hungernden Kindern eine Chance, weil die verfügbare Menge Getreide steigt.
Das heisst, selbst konsequenter Fleischverzicht und Vegetarismus würden den Welthunger nicht beseitigen können?
Nein, der entscheidende Zusammenhang ist ein anderer. Die transkontinentale Aktiengesellschaft Cargill kontrollierte im letzten Jahr 25 Prozent des weltweiten Getreidehandels – vom Silo über den Transportweg, von der Preisfestlegung an der Börse bis hin zur Mühle und zur Ladenkette. Dabei hat Cargill riesige Profite gemacht, den der Verzicht auf Fleischkonsum nicht wesentlich schmälern kann. Das heisst, Konzernmacht und Handelsstrukturen, die zum Hunger führen, bleiben erhalten.
Welche Rolle spielen aus Ihrer Sicht die Nahrungsmittelkonzerne im Hinblick auf Hungersnöte und Spekulation?
Multinationale Nahrungsmittelkonzerne haben ein doppeltes Gesicht. Zum einen sind Konzerne wie Syngenta, Pioneer, Bunge, Louis Dreyfus, Monsanto und so fort Lieferanten, die 67 Prozent des Agrarmarkts für Mineraldünger, Pestizide etcetera beherrschen. Fünf weitere Konzerne beherrschen 80 Prozent des Saatgutmarktes. Mit anderen Worten: Es besteht eine Kartellisierung im Agrarsektor, die noch weit ausgeprägter ist als die Monopolisierung im Erdölsektor. Die geballte Macht von zehn Multis kontrolliert nicht nur die Preisbildung, sondern auch die Produktion, die die Silolagerung des Getreides, Transportketten, Verarbeitung sowie Ladenketten umfasst. Gemäss den Regeln des sogenannt freien neoliberalen Marktes ist diese kartellartige Kontrolle legal. Es macht darum keinen Sinn zu sagen, zum Beispiel der Generaldirektor von Cargill und seine 62 000 Angestellten in 80 Ländern handelten kriminell. Der Markt erlaubt diese objektiv kriminellen Wirtschaftsmechanismen.
Diese Kartellisierung müsste eigentlich die Justizbehörden auf den Plan rufen.
Die Staaten sind gegenüber diesen Konzernen machtlos. Als Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UN-Menschenrechtsrats sehe ich immer wieder, dass es Länder gibt, die von diesen Konzernen ferngesteuert sind. Wenn etwa der australische Botschafter redet, reden Syngenta, Bunge und Cargill. Diese Konzerne haben eine unglaubliche Macht und verhindern die nötigen Strukturreformen.
Können Nahrungsmittelkonzerne wirksam kontrolliert werden?
Kaum. Sie funktionieren nach dem Prinzip der Profitmaximierung. Ich nehme als Beispiel Nestlé, den grössten Nahrungsmittelkonzern der Welt. Nestlé-Chef Peter Brabeck jagt jedes Jahr den Shareholder-Value hinauf. Das heisst, er drückt den Bauern die Preise, die sie für Kaffee, Kakao und Milch erhalten, immer weiter herunter. Nestlé geht weiterhin aggressiv in den Markt – beispielsweise für Babynahrung, obwohl es von der Weltgesundheitsorganisation verboten wurde, Muttermilch zu verteufeln.
Wie weckt Nestlé dennoch Interesse für künstliche Babynahrung?
Ärzte in afrikanischen Spitälern, die mit Nestlé zusammenarbeiten, preisen den Müttern künstliche Babynahrung an. Den Müttern, die überzeugt werden, dass ihre Milch nicht gut genug ist, fehlt einerseits das Geld für die vollständige Ernährung ihrer Babys mit künstlicher Pulvernahrung. In ihrer Not mischen die Mütter das wenige Milchpulver, das sie kaufen können, mit Wasser, das oft verseucht ist.
Hat die Schweiz keine Handhabe dagegen?
Weil das Werbeverbot für artifizielle Babynahrung juristisch gesehen einer Weltgesundheitskonvention entspricht, die die Staaten unterzeichnet haben, müsste die Schweiz als Heimatstaat von Nestlé diesen Multi dazu zwingen, sich konventionskonform zu verhalten. Doch wie soll das funktionieren, wenn immer wieder ehemalige Bundesräte im Verwaltungsrat von Nestlé zu finden sind? Ich sehe kein Schweizer Regierungsmitglied, das den Mut hätte, die Telefonnummer von Nestlé-Chef Brabeck zu wählen, um die Einhaltung des internationalen Rechts einzufordern. Weil dies unterbleibt, sind Konzerne wie Nestlé allmächtig. Gestoppt werden können sie nur von der Zivilgesellschaft der einzelnen Länder.
Ein Instrument wäre, die Multis zu boykottieren.
Klar, natürlich. Aber es ginge auch anders. In der westlichen Demokratie gibt es keine Ohnmacht der Zivilgesellschaft. In Deutschland, in der Schweiz, in Europa können wir von den Finanzministern verlangen, dass sie der vollständigen Entschuldung der ärmsten Länder zustimmen und im Exekutivrat des Weltwährungsfonds entsprechend nicht im Interesse der Grossbanken stimmen. Wir können von unseren Parlamentariern verlangen, dass sie das Börsengesetz so ändern, dass Spekulanten de lege ausgeschlossen werden. Wir können von der Regierung verlangen, dass sie das Verbrennen von Nahrungsmitteln zur Herstellung von Agrotreibstoffen verbietet. In der Schweiz können die Stimmbürger ein Verbot des Imports von Agrotreibstoffen verlangen.
Die Uno-Mitglieder haben sich zum Ziel gesetzt, bis 2015 den Hunger weltweit zu halbieren. Schon heute ist allerdings klar, dass sie dieses Ziel verfehlen werden. Wie beurteilen Sie die Forderung von FAO-Direktor Jacques Diouf, dass im Kampf gegen den Hunger jährlich rund 43 Milliarden Franken garantiert werden müssten?
Erstens sind die Millenniumsziele als solche eine gute Sache. Beachtlich ist schon allein die Tatsache, dass im Jahr 2000 143 der damals 191 Uno-Staaten sich zum Ziel gesetzt haben, die acht grössten Tragödien der Erde bis 2015 zu beseitigen oder einzudämmen. Die grösste Tragödie ist der Hunger. Die Halbierung bis 2015 tritt nicht ein. Trotzdem ist die Existenz der Millenniumsziele bereits eine kollektive Bewusstseinserweiterung. Derzeit nimmt aber aus den genannten Gründen der Hunger in Relation zur demografischen Kurve wieder zu. Das ist der Skandal unserer Zeit. Das Massaker geht weiter. Gemäss den Berechnungen der Uno würden zur Erreichung der acht Millenniumsziele während fünf Jahren 81 Milliarden Dollar im Jahr genügen. Zur Halbierung des Hungers hat die FAO eigens eine Rechnung aufgemacht und notwendige Massnahmen aufgelistet, für deren Umsetzung 35 Milliarden nötig wären.
Sind die einzelnen Regierungen und die internationalen Organisationen wie EU und Uno überhaupt noch mächtig genug, um der Hungerkatastrophe wirksam entgegentreten zu können?
Ich kann keine andere Antwort geben als Ja, weil das die einzige Hoffnung ist. Die interstaatlichen Subjekte müssen die weltöffentlichen Güter wie die Luft und das Wasser schützen. Nur sie sind dazu legitimiert, nur sie haben die Mittel dazu.
Aber die Uno hat kaum wirksamen Einfluss.
Die Uno ist ruiniert wegen der amerikanischen Politik der Präventivkriege. Die USA höhlen das Völkerrecht aus. Zweitens anerkennen die Amerikaner auch unter Präsident Barack Obama nicht das Recht auf Nahrung, Wasser etcetera. Unter dem Druck der neoliberalen Wahnidee, die die Weltkonzerne einfordern, verweigert sich der gesamte angelsächsische Raum den wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten, für die die Uno einsteht.
Warum können denn die 146 Staaten, die zum Beispiel die Uno-Konvention zur Einhaltung der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte unterschrieben haben, ihre damit verbundenen Verpflichtungen nicht durchsetzen?
Nestlé ist ein unglaubliches Beispiel. Es gibt eine anerkannte kohärente Völkerrechtstheorie, hinter der auch der Schweizer Bundesrat steht. Gemäss dieses Menschenrechtsvertrags haben die Signatarstaaten, also auch die Schweiz und Deutschland, die extraterritoriale Verpflichtung, multinationale Konzerne, die diese Menschenrechte im Süden verletzen, in ihrem Herkunftsstaat zu sanktionieren. Das passiert weder im Fall von Siemens noch von Nestlé.
Und wie steht es um den Einfluss, den Deutschland und auch die Schweiz im Gouverneursrat der Weltbank haben?
Im Internationalen Währungsfonds sind die Stimmenanteile nach dem Prinzip «one Dollar, one vote», also nach der Finanzkraft der Mitgliedsstaaten, geregelt. Deutschland hat nach den USA und China mit 6,8 Prozent den drittgrössten Stimmenanteil. Die Schweiz wird im IWF von Wirtschaftsminister Johann Schneider- Ammann (FDP) vertreten, bei der Weltbank von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP). Diese Bundesräte sind aufgrund des Wähleranteils ihrer Parteien an diese Positionen gelangt. Das Volk hat sie gewählt und die Macht an sie delegiert. Entweder wollen wir die Macht zurückhaben und wählen sie ab, oder diese Personen ändern ihr Abstimmungsverhalten in der Weltbank und im IWF entsprechend den internationalen Verpflichtungen, die die Schweiz völkerrechtlich verbindlich eingegangen ist. IWF und Weltbank sind keine anonymen Mächte. Jeder einzelne Wähler kann mit seinem Abstimmungsverhalten Einfluss auf die Politiker nehmen. Dies müssen wir den Menschen klarmachen, damit sie ihre Bürgerrechte ausüben und sich – mit Berufung auf die Verfassungen in Deutschland, in der Schweiz, in den EU-Staaten – in die Gestaltung des Zusammenlebens auf der Erde einmischen. Webcode: @aoese
Jean Ziegler wurde 1934 in Thun geboren. Bis zu seiner Emeritierung im Mai 2002 war er Professor für Soziologie an der Uni Genf sowie ständiger Gastprofessor an der Sorbonne in Paris. Von 1967 bis zu seiner Abwahl 1983 und erneut von 1987 bis 1999 war Ziegler Genfer SP-Abgeordneter im Nationalrat; von 2000 bis 2008 amtierte er als UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung. Heute ist er Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsrats. Wegen seiner massiven Kritik an der Schweizer Politik und der Wirtschaft sowie deren Institutionen wurde er immer wieder als «Landesverräter» angegriffen. Er schrieb 2009 das Buch «Wie kommt der Hunger in die Welt?» In einer komplett überarbeiteten Neuauflage ist der Klassiker «Die Lebenden und der Tod» soeben im Ecowin-Verlag erschienen.
Artikelgeschichte
Erschienen in der gedruckten TagesWoche vom 06/01/12