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«Die Schweiz kennt die inneren und äusseren Bedrohungen ihrer Sicherheit und verfügt über die notwendigen Instrumente, um diesen wirksam entgegenzutreten».
Was der Bundesrat erreichen will
Die Schweiz kann auch auf nicht vorhersehbare Ereignisse rasch reagieren. Die Sicherheitskräfte arbeiten dafür optimal zusammen. Gefahren werden früh erkannt.
Die geplanten Massnahmen
- Verabschiedung der Armeebotschaft 2016
- Verabschiedung der Botschaft zur Genehmigung der Abkommen mit der EU betreffend Prüm und Eurodac sowie des Abkommens «Preventing and Combatting Serious Crime» mit den USA
- Verabschiedung des Berichts zur Umsetzung der «Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+»
- Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 4. Oktober 2002
- Verabschiedung der Botschaft zur Werterhaltung beim Sicherheitsfunknetz Polycom 2030
- Verabschiedung des Berichts über die Sicherheitspolitik der Schweiz.
Hinweis: Die oben publizierten Ziele und Massnahmen beruhen auf dem Bundesbeschluss vom 14. Juni 2016 über die Legislaturplanung 2015-2019. Darin definiert das Parlament - auf Vorschlag des Bundesrates - die Regierungstätigkeit der nächsten vier Jahre. In seinen Jahreszielen konkretisiert der Bundesrat jeweils diese vierjährige Agenda. Der Bundesrat behält sich vor, von der Legislaturplanung abzuweichen, wenn unvorhergesehene Ereignisse dies erfordern.
Dokumentation
Kurzfassung der Medienkonferenz zur Armeebotschaft
Medienkonferenz des Bundesrates vom 25.2.2016 mit Bundesrat Guy Parmelin
Letzte Änderung 14.07.2016