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Der Verein Berner Oberland Tourismus darf künftig unter "www.berneroberland.ch" im Internet auftreten. Das Bundesgericht hiess am Dienstag (02.05.) eine Klage gegen ein Informatik-Unternehmen gut, das diesen Namen registriert hatte.Dieser Inhalt wurde am 02. Mai 2000 - 12:37 publiziert
Die Spiezer Kaformatik AG beschäftigt sich gemäss Handelsregisterauszug mit der Vermittlung von Informations- und Kommunikationstechniken, und dabei insbesondere mit der Organisation und Realisierung von Informatik-Projekten und dem Handel mit Hard- und Software.
Am 13. März 1996 hatte Hans Kaltbrunner für die Kaformatik AG den Domain-Namen "www.berneroberland.ch" registrieren lassen. Dagegen erhob der Verein Berner Oberland Tourismus, der Dachverband aller lokalen und subregionalen Tourismus-Organisationen des Berner Oberlandes, Klage. Begründet wurde die Klage damit, dass die Bezeichnung "Berner Oberland" bereits seit langer Zeit als Kennzeichen auf Drucksachen verwendet werde und die Bezeichnung auch als Marke eingetragen sei.
Das Lausanner Richter bestätigten einen Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Bern und hiessen die Klage des Vereines gut. Das Informatik-Unternehmen habe den Namen nur registriert, um damit ein Geschäft zu machen. Dies sei ein täuschendes Verfahren und verstosse gegen das Bundesgesetz über unlauteren Wettbewerb, begründeten die Richter den einstimmigen Entscheid.
swissinfo und Agenturen
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