Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/161362

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Schweizer Luftfahrtumfeld ist von der Lufthansa-Gruppe bestimmt. Dabei versucht Darwin, sich im regionalen Nischenmarkt zu etablieren. Dank dem Unternehmen Etihad ergeben sich neue Opportunitäten, sofern man den Wettbewerb spielen lässt. Dies ist in Deutschland und Italien erkannt worden, und die Zusammenarbeit mit Air Berlin und Alitalia wurde gutgeheissen. Ein ähnliches Vorgehen mit Darwin ist seit Monaten hängig.</p><p>Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Schweiz von der Entfaltung einer Zusammenarbeit zwischen Etihad und Darwin profitieren kann?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die geplante Kooperation zwischen Etihad Airways und Darwin Airline kann durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt dann gutgeheissen werden, wenn die Schweizer Gesellschaft auch weiterhin mehrheitlich von schweizerischen oder europäischen Aktionären gehalten und kontrolliert wird. Dies verlangt das auch in der Schweiz auf Grundlage des bilateralen Luftverkehrsabkommens Schweiz/EU anwendbare europäische Recht, die sogenannten "Ownership and control"-Bestimmungen. Welchen Nutzen die Schweiz oder andere Marktteilnehmer aus der Kooperation ziehen, ist für diesen Entscheid nicht erheblich.</p><p>Die geplante Partnerschaft zwischen Etihad Airways und Darwin Airline unterscheidet sich hinsichtlich der Ausgangslage und der Kooperationsmechanismen von den Partnerschaften zwischen Etihad Airways und Air Berlin bzw. Alitalia. Insofern können die deutschen, italienischen oder europäischen Behörden bezüglich der genannten Kooperationen ohne Weiteres zu anderen Schlüssen kommen.</p>