Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/111937

<h2>SubmittedText<h2><p>Herr Bundesrat Merz hatte in der letzten Fragestunde ausserordentlich Mühe, die Antwort auf die Frage von Nationalrat Grin betreffend Pfefferfleisch, die die Oberzolldirektion in höchstem Beamtendeutsch verfasst hatte, einigermassen verständlich darzulegen.</p><p>Deshalb möchte ich folgende Frage stellen: Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass es beim Import von gepfeffertem Fleisch nach wie vor Richtung Zollbetrug geht und die Oberzolldirektion die Kontrollen zu oberflächlich und nicht mit der nötigen Konsequenz anordnet?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gestatten Sie mir zunächst die Vorbemerkung, dass das von Herrn Glur angeschnittene Thema der Fleischimporte bereits in den Fragestunden der Frühjahrssession 2010 und in mehreren Vorstössen zur Sprache kam. Ich gehe daher davon aus, dass dem Fragesteller die Ausgangslage und die Rahmenbedingungen bekannt sind. Die Zollverwaltung hat vor wenigen Monaten neue Vorschriften über die Einreihung von gewürztem Fleisch im Zolltarif in Kraft gesetzt. Damit ist den Anliegen der Landwirtschaft und der Fleischbranche weitgehend Rechnung getragen worden. Seither werden pro Monat durchschnittlich rund 150 Tonnen an zubereitetem Rind- und Kalbfleisch eingeführt. Im August hat die Einfuhrmenge erstmals abgenommen. Bei der Einreihung von Waren im Zolltarif ist die Zollverwaltung keineswegs frei. Sie muss sich an die gesetzlichen Tariftexte und die internationalen Bestimmungen halten. Die Zollverwaltung wacht darüber, dass diese Bestimmungen eingehalten und Widerhandlungen geahndet werden. Beim Pfefferfleisch wurden die Kontrollen verschärft. Es liegen keine Hinweise in Richtung Zollbetrug bzw. Anhaltspunkte dafür vor, dass gewürztes Fleisch unter falschen Tarifnummern zur Einfuhr verzollt wird. Die vom Fragesteller vermutete Oberflächlichkeit muss ich deutlich von der Hand weisen. Die Zollverwaltung leistet hier ausgezeichnete Arbeit.</p>