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Die Beschaffung von 22 Flugzeugen des Typs Gripen E als Ersatz für die Tiger-Flotte ist im Mai 2014 vom Volk abgelehnt worden. Dieser Entscheid hat aber nichts am Bedürfnis für einen Ersatz der über 30-jährigen 53 F-5 Tiger geändert. Von aktuell 53 Jets sind Stand 21. November 2016 noch 26 im Einsatz. Hinzu kommt nun, dass auch der Ersatz der 30 F/A-18 angegangen werden muss. Diese sind zwar technisch auf der Höhe, kommen aber 2025 ans Ende ihrer zugelassenen Nutzungsdauer. Wenn ihre Nutzungsdauer um 5 Jahre verlängert werden soll, muss schätzungsweise eine halbe Milliarde Franken in die Jets investiert werden. Die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen soll zudem mit einer ganzheitlichen Sicht auch das Verhältnis zur bodengestützten Luftverteidigung berücksichtigen.
Am 24. Februar 2016 informierte Verteidigungsminister Guy Parmelin den Gesamtbundesrat über die geplanten Vorbereitungsarbeiten zur Evaluation eines neuen Kampfflugzeuges. Ziel ist es, in der zweiten Jahreshälfte 2017 dem Parlament ein Kreditantrag zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) zu unterbreiten. Der Kreditantrag ist der formelle Beginn des Projekts für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.
Experten sehen unmittelbaren Handlungsbedarf
Im April 2016 startete das VBS mit den Vorbereitungsarbeiten. Eine Expertengruppe mit Vertretern der relevanten Fachbereiche aus der Armee, der armasuisse und dem Generalsekretariat VBS wird dem Verteidigungsminister bis im Frühling 2017 die grundlegenden Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten in einem Bericht beantworten und dabei auch die Zukunft der im Dienst stehenden F/A-18- und F-5-Kampfflugzeuge ansprechen. Wichtig ist Bundesrat Guy Parmelin dabei die ganzheitliche Sicht, auch unter Berücksichtigung des Verhältnisses zur bodengestützten Luftverteidigung. Die Arbeit der Expertengruppe wird von einer externen Gruppe begleitet, in der die im Bundesrat vertretenen Parteien mit je einem Mitglied, Vertreter des VBS und anderer Departemente sowie von Industrie und der Schweizerischen Offiziersgesellschaft Einsitz nehmen.
Die Expertengruppe arbeitet intensiv am Inhalt des Berichts und tauscht sich regelmässig mit dem Begleitgremium aus. Die Arbeiten sind auf Kurs, so dass der Bericht – wie geplant – im Frühling 2017 vorgelegt werden kann. Im Rahmen ihrer Arbeiten hat die Expertengruppe jedoch erkannt, dass für einige unmittelbar anstehende, zeitkritische Entscheide der eigentliche Bericht zu spät erscheinen wird. In einem am 21. November 2016 publizierten Kurzbericht gibt sie daher Empfehlungen zu diesen zeitkritischen Entscheiden ab.
Chef VBS stellt erste Weichen
Um die Handlungsfreiheit im Hinblick auf die in den 2020er Jahren anstehende Beschaffung zu wahren, hat der Chef VBS Guy Parmelin entschieden, die empfohlenen Massnahmen sofort einzuleiten, nämlich:
- die Bereitstellung eines ersten Kredits von 10 Millionen für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) des neuen Kampfflugzeugs, der den eidgenössischen Räten in der Armeebotschaft 2017 beantragt werden soll,
- das Vorantreiben der Projektarbeiten für eine nächstens einzuleitende Nutzungsdauerverlängerung der F/A-18C/D (Kostendach max. 490 Mio. Fr.), um insbesondere über die Preisgestaltung Klarheit zu erlangen, bevor die Massnahme den eidgenössischen Räten nach Möglichkeit in der Armeebotschaft 17, spätestens aber in der Armeebotschaft 2018 beantragt wird und
- einen vorläufigen Verzicht auf die Ausserdienststellung der F-5 Tiger, um gegebenenfalls zumindest einen Teil der Flotte über 2018 hinaus weiterbetreiben zu können.
Beschaffungsprozess dauert Jahre
Nach dem PEB-Kreditantrag soll gemäss gegenwärtiger Planung 2020 der Typenentscheid fallen, 2022 der Beschaffungskredit im Parlament beantragt und ab 2025 die neuen Flugzeuge geliefert werden.