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Regional
Der Stadtrat legt dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zum Rheinschulhaus vor, wie die Stadt Schaffhausen schildert.
In der Vorlage beantragt der Stadtrat die Abgabe des Rheinschulhauses an die aktuelle Mieterin «Stiftung Forum für Weiterbildung» im Baurecht. Die Liegenschaft gehört zum städtischen Finanzvermögen.
Der Verkaufspreis beträgt 2.675 Millionen Franken. Durch die Abgabe könne die unkommerzielle Stiftung den Stiftungszweck langfristig sichern, was auch im Interesse der öffentlichen Hand ist.
Die Stiftung sei Trägerin der Schule für berufliche Aus- und Weiterbildung (SBAW), welche Programme für Stellensuchende (Programm «Jobjäger») und junge Berufseinsteiger (Programm «Ready 4 Business») anbietet. Die Stadt erhält durch die Baurechtsabgabe einen Geldzufluss, welcher mithilft, die anstehenden Grossprojekte zu finanzieren.
Die Baurechtsabgabe sei mit einem Vorkaufsrecht abgesichert. Sofern das Gebäude für andere Zwecke als den Stiftungszweck genutzt wird, habe die Stadt das Recht, den vorzeitigen Heimfall herbeizuführen.
Weiter wurde vertraglich vereinbart, dass die Stiftung den Hof als Pausenhof nutzen könne und die Stadt den Hofbereich im Rahmen der zweiten Etappe der Aufwertung der Rheinuferstrasse neugestalten kann. Die Stiftung habe darüber hinaus zugesichert, die bestehenden Mietverträge mit der Polizeimusik, der Knabenmusik Schaffhausen, Boki Tissi und dem KV Schaffhausen weiterzuführen.
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