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Zum weiteren Vorgehen betreffend Resolution der Gruppe „Bubenberg“: Gremien tagen noch im Juni
Die Geschäftsleitung der SVP Kanton Bern hat beschlossen, die Resolution der Gruppe \“Bubenberg\“ noch im Juni dem Parteivorstand und der Delegiertenversammlung zur Abstimmung vorzulegen. Im Rahmen einer Präsidentenkonferenz soll zudem über die Auswirkungen einer Annahme der Resolution, insbesondere den Verlust der Parteibezeichnung \“SVP\“ und des Logos, informiert werden.
Die Geschäftsleitung der SVP Kanton Bern traf sich heute Vormittag zu einer ausserordentlichen Geschäftsleitungssitzung, um das weitere Vorgehen in Zusammenhang mit der Resolution der Gruppe \“Bubenberg\“ zu diskutieren. Sie hat folgendes Vorgehen beschlossen:
Die Delegierten werden für den 23. Juni 2008, 20.00 Uhr, zu einer ausserordentlichen Versammlung in Belp eingeladen. Einziges Traktandum ist der Antrag der Gruppe \“Bubenberg\“ betreffend Austritt der SVP Kanton Bern aus der SVP Schweiz mit der Konsequenz, dass die SVP Kanton Bern und alle 289 Sektionen sowie die Amts- und Landesteilverbände die Parteibezeichnung SVP und das Logo mit sofortiger Wirkung aufgeben müssten. Da der Beschluss über den Austritt der SVP Kanton Bern aus der SVP Schweiz mit einer Statutenänderung verbunden wäre, wäre die Zustimmung einer Zweidrittelsmehrheit der anwesenden Delegierten nötig, damit der Austritt formell zustande kommt.
Vor der Delegiertenversammlung wird der Parteivorstand die Angelegenheit diskutieren. Die Sitzung findet voraussichtlich in der Woche vor der Delegiertenversammlung statt.
Ferner hat die Geschäftsleitung beschlossen, die Präsidenten der betroffenen Sektionen, Amtsverbände und Landesteile über die aktuelle Situation und die Auswirkungen bei einer Annahme der Resolution der Gruppe \“Bubenberg\“ im Rahmen einer Präsidentenkonferenz zu informieren.