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Das Europäische Parlament ist angeblich «schockiert» über die grosse Menge des aus der EU gelieferten Kriegsmaterials an Terroristen.
In einem Berichtsentwurf über Waffenausfuhren, der in dieser Woche auf der Plenartagung des rechtsextremen Europäischen Parlaments in Strassburg vorgelegt wird, wird vorgeschlagen, eine Untersuchung einzuleiten, wie Waffen aus der EU in den Besitz von Terroristen im Nahen Osten gelangen konnten.
In dem Dokument, das von der deutschen Europaabgeordneten Sabine Lösing vorgestellt wurde, heisst es, dass das Europäische Parlament schockiert ist über die Menge von in der EU hergestellten Waffen und Munition, die in den Händen von ISIS in Syrien und im Irak gefunden werden.
Im selben Entwurf wird hervorgehoben, dass einige EU-Mitgliedstaaten, darunter Bulgarien und Rumänien, den gemeinsamen Standpunkt in Bezug auf die Weiterverbreitung von Waffen nicht angewandt haben, was den Endbenutzerzertifikaten zuwiderläuft.
Es wird ferner vorgeschlagen, dass die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet werden müssen, «eine Ausfuhrlizenz zu verweigern, wenn eindeutig die Gefahr besteht, dass die militärische Technologie oder die zu exportierenden Ausrüstungen umgelenkt werden.»
Das Europäische Parlament fordert alle Mitgliedstaaten auf, ähnliche Transfers in der Zukunft, insbesondere in die Vereinigten Staaten und nach Saudi-Arabien, abzulehnen, heisst es in dem Entwurf.
Syrische Medien haben mehrfach berichtet, dass die Armee des Landes grosse Vorräte an Waffen, Munition, Fahrzeugen und anderer militärischer Ausrüstung in von Terroristen befreiten Regionen entdeckt habe.