Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/253728

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit Frankreich und Grossbritannien zu prüfen, wie eine direkte Tages-Zugsverbindung Basel-London geschaffen werden kann.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat würde eine direkte Zugsverbindung zwischen Basel oder Genf und London grundsätzlich begrüssen. Der Bundesrat sieht jedoch keine erfolgversprechende Möglichkeit, in Verhandlungen mit staatlichen Behörden in Frankreich oder Grossbritannien eine solche Verbindung zu ermöglichen. Ebenso wenig kann der Bundesrat den Entscheid eines ausländischen Unternehmens für eine eigenwirtschaftliche internationale Fernverkehrsverbindung mit Verhandlungen oder finanzieller Unterstützung beeinflussen.</p><p>Aufgrund der geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen und der politischen Entscheide der Schweiz werden internationale Zugsverbindungen aus der Schweiz in Kooperation zwischen der SBB und einem ausländischen Bahnunternehmen angeboten. Deshalb setzt die Realisierung einer solchen Verbindung das kommerzielle Interesse und die Investitionsbereitschaft eines ausländischen Eisenbahnunternehmens voraus. Derzeit liegt kein entsprechender Antrag vor.</p><p>Der Bundesrat hat im Sachplan Verkehr, Teil Programm im Kapitel 4.2 festgehalten, dass er sich für zur Reise mit dem Flugzeug oder dem motorisierten Individualverkehr konkurrenzfähige Zugsverbindungen ins europäische Ausland einsetzt. Die SBB hat 2022 eine Studie gestartet, um abzuklären, ob, unter welchen Rahmenbedingungen und in welchem Zeithorizont sich Direktverbindungen zwischen der Schweiz und London realisieren liessen. Ein Abschluss der Studie ist gemäss SBB 2024 zu erwarten. Erste Erkenntnisse der SBB zeigen, dass ein Potenzial für eine direkte Zugverbindung zwischen der Schweiz und London vorhanden ist. Gleichzeitig ist sie mit grossen Herausforderungen verbunden. Aufgrund der Einreisebestimmungen Grossbritanniens müssten für die Abfahrtsbahnhöfe in der Schweiz kosten- und ressourcenintensive Vorkehrungen getroffen werden (z.B. Bau von Terminal-Anlagen), um den notwendigen Sicherheitsanforderungen zu genügen. Auch müssten aufgrund der hohen Brandschutzanforderungen spezielle, für den Eurotunnel zugelassene Züge eingesetzt werden.</p><p>Der Bundesrat würde es begrüssen, wenn die SBB machbare Lösungsansätze für verbesserte Verbindungen zwischen der Schweiz und London aufzeigt. Sollte ein anderer Anbieter eine Bewilligung gemäss Artikel 8 und 9 des Personenbeförderungsgesetzes beantragen und die Bedingungen erfüllen, wird die zuständige Bundesbehörde den Antrag prüfen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.