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15.03.2012 iPad-Namensrechte: Apple wirft Proview arglistige Täuschung vor
Apple hat sich zum anhaltenden iPad-Namensrecht-Streit geäussert. Die Apple-Sprecherin Carolyn Wu warf Proview International und seinen Tochterfirmen arglistige Täuschung vor, mit denen sie chinesische Gerichte und Kunden in die Irre führe.
Der chinesische Bildschirmhersteller Proview Technology hatte bereits vor Jahren erfolglos versucht, einen Computer mit dem Namen iPAD (Internet Personal Access Device) zu verkaufen und sich dafür die Namensrechte in der EU und in China zu sichern. 2009 hat Proview dann die Rechte an dem Namen für 35.000 Pfund an die britische Firma IP Application Development veräussert. Hinter dieser Firma verbarg sich Apple. Aus diesem Grund hat Proview Apple in China und den USA verklagt.
Proview soll vor Jahren Liquiditätsprobleme gehabt haben. Aus diesem Grund habe sie die Namensrechte verkauft. Den Verkauf soll von einer taiwanischen Tochter abgewickelt worden sein, Proview selbst habe dem Weiterverkauf an Apple nicht zugestimmt. Daher ist das Unternehmen der Auflassung, dass sie weiterhin über die iPad-Namensrechte in China verfüge. Apple sieht dies allerdings nicht so. Der US-Konzern wirft dem chinesischen Unternehmen Trickserei vor. Die Markenrechte in China hätten zwar Proviews Niederlassung auf dem chinesischen Festland gehört, jedoch haben sie mit dem Verkauf über Taiwan ihren Gläubigern entkommen wollen. "Proview hat es eindeutig so arrangiert, um das Geld nicht seinen Gläubigern geben zu müssen", so Apple-Sprecherin Wu. "Weil sie immer noch vielen Leuten eine Menge Geld schulden, versuchen sie jetzt in unfairer Weise, mehr aus Apple herauszuholen - für eine Marke, für die wir bereits bezahlt haben."
Die Gegenseite bestritt diese Vorwürfe mit folgenden Worten: "Es ergibt keinen Sinn für Proview, Apple zum Vertragsabschluss in Taiwan zu bitten, nur um die Zahlung eines so kleinen Betrags an die Gläubiger zu vermeiden", so der Proview-Anwalt Xiao. Weiter erklärte er, dass der gesamte Vertrag von Apple selbst entworfen worden sei.
Hintergrund
2009 soll Apple das britische Unternehmen Farncombe International und seinen Managing Director, Graham Robinson, angeworben haben. Er sollte als Spion für Apple tätig sein. Robinson soll dann auf Wunsch von Apple eine neue Firma mit dem Namen IP Application Development Limited gegründet haben, die dann die Namensrechte am iPad sichern sollte. Dies tat sie auch. Robinson soll unter dem Decknamen Jonathan Hargreaves bei Proview nach den besagten Rechten angefragt haben. Proview wollte wiederum wissen, warum sie Interesse an den Namensrechten hätte, worauf folgende Antwort zurückgekommen sein soll: „Es ist eine Abkürzung für unsere Firma IP Application Development Limited.“ Weiterhin soll kein Geschäftszweck angegeben worden sein, weil das Unternehmen erst gegründet worden sei. In einer weiteren E-Mail schrieb der Robinson von IP Application Development Limited: Ich kann versichern, dass die Firma nicht mit Proview konkurrieren wird. Proview argumentiert nun, dass das eine absichtliche Täuschung und Betrug gewesen sei. Die Präsentation des neuen iPads hat nun ins Feuer. Das chinesische Unternehmen will den Verkauf des iPads in China unbedingt verhindert und schrieb deswegen sogar einen Drohbrief an Apple. „Jede Fortsetzung des Verkaufs wird als absichtliche Verletzung der Rechte der Firma (Proview) betrachtet und das Unternehmen wird mit rechtlichen Schritten strengste Massnahmen einleiten.“, so der Wortlaut des Schreibens laut der Nachrichtenagentur Reuters. China ist für Apple der zweitwichtigste Markt nach den USA. Aus diesem Grund ist ein Sieg in diesem Rechte-Krieg besonders wichtig für das Unternehmen. Apple beziffert seine iPad-Verkäufe in China nicht. Marktforscher von IDC schätzen, dass in 2011 fast 4,1 Millionen iPads allein in China verkauft wurden. (ph/mdev)
Link: http://www.huffingtonpost.com/2012/03/13/apple-proview-ipad-trademark_n_1342458.html http://www.telekom-presse.at/Die_Marke_iPad_soll_sich_Apple_mit_Betrug_gesichert_haben.id.18993.htm