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Seit mehreren Wochen und Monaten macht sich Sorge um die Zukunft der Universität Basel breit. So stehen Befürchtungen im Raum, dass der mehrere Jahrhunderte alten Institution erhebliche Leistungen gekürzt werden sollen und so der Leistungsauftrag nicht mehr gehörig wahrgenommen werden kann.
Die Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind seit mehreren Wochen da-ran, die finanziellen Rahmenbedingungen für die Leistungsperiode 2018 bis 2021 zu definieren. Im Oktober 2016 hat die Leitung der Universität einen Bericht zuhanden des Universitätsrats formuliert, in dem verschiedene Szenarien aufgezeigt werden, wie die Universität Basel auf mögliche Budgetreduktionen reagieren könnte.
Der Universitätsrat hat im Oktober einen entsprechenden Bericht verabschiedet und den Regierungen der Trägerkantone zur Stellungnahme zugestellt. Die Regierungen beraten dieses Papier, das vertraulichen Charakter hat, und werden in den nächsten Monaten eine gemeinsame Vorlage ausarbeiten, die sie ihren Parlamenten im ersten Halbjahr 2017 vorlegen werden.
Mitte Januar 2017 wurde publik, dass erhebliche Kürzungen der Leistungen der beiden Trägerkantone vorgesehen sind, welche die Universität Basel in ihrer heutigen Struktur und Ausrichtung grundsätzlich in Frage stellen. So wird für das Jahr 2016 einVerlust in der Höhe von rund CHF 60 Mio. erwartet; dies insbesondere aufgrund der unumgänglich zu beschliessenden Massnahmen für die Sicherung der Pensionskasse. Die benötigten Mittel wurden jedoch von den Trägerkantonen nicht wie beantragt ausgeglichen; insbesondere der Kanton Basel-Landschaft versucht durch Nichteinhaltung des Staatsvertrags eine Kündigung desselben zu provozieren.
Politisch wird im Kanton Basel-Landschaft von einzelnen Parteien gefordert, dass der Landkanton in Zukunft an die Universität Basel noch maximal 120 Millionen Franken bezahlen soll, was im Vergleich zum Vorjahr (CHF 169 Mio.) einen massiven Einschnitt bedeuten würde. Erreicht werden soll die Reduktion unter anderem mit folgenden Massnahmen:
- Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende
- Beschränkung der Studierendenzahl
- Volle Kostendeckung in allen Fakultäten bei ausserkantonalen Studierenden
- Fokussierung der Forschung
- Erhöhung der Drittmittel
Der Kanton Basel-Stadt ist besorgt über die Haltung des Landkantons und weist darauf hin, dass wenn er in gleichem Masse Einsparungen vornehmen würde (was aufgrund der paritätischen Ausgestaltung des Staatsvertrages an sich vorgesehen wäre), die Universität langfristig rund CHF 80 Mio. weniger zur Verfügung hätte als bisher. Es dürfte offensichtlich sein, das auf diese Weise ein geordneter Betrieb im bisherigen Umfang nicht mehr gewährleistet werden könnte.
Auch die Universitätsleitung beobachtet die aktuellen Entwicklungen mit Besorgnis, enthält sich vorderhand jedoch noch einer Stellungnahme.
Neuwahlen Verwaltungsrat Pensionskasse Basel-Stadt
Am 31. Mai 2017 läuft die Amtsperiode des Verwaltungsrates der Pensionskasse Basel-Stadt ab. Aus diesem Grund finden im Mai 2017 Erneuerungswahlen für die Amtsperiode 1. Juni 2017 –
31. Mai 2021 statt. Die Wahlunterlagen werden anfangs April 2017 an die Aktivversicherten verschickt, welche bis zum 25. April 2017 wählen können. Während der laufenden Amtsperiode war der BAV durch Frau Dora Weissberg vertreten, die sich auch für die nächste Legislatur zur Verfügung stellt.
Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft baselstädtischer Personalverbände (AGSt) empfiehlt der BAV folgende Wahlliste für den Verwaltungsrat der Pensionskasse Basel-Stadt unverändert einzulegen:
Teilkapitalisiert:
- Dora Weissberg, BAV (bisher)
- Beat Siegenthaler, FSS (bisher)
- Christoph Tschan, FSS (Präsident, bisher)
- Daniel Wittlin, PBVB (bisher)
- Rudolf Rechsteiner, vpod (bisher)
Vollkapitalisiert:
- Elke Müller, vpod