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Arms Trade Treaty (ATT)
Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT): Erfolgreiche Durchführung der 1. Staatenkonferenz in Mexiko
Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT): Erfolgreiche Durchführung der 1. Staatenkonferenz in Mexiko
Am 30. April trat der Vertrag über den Waffenhandel (ATT, Arms Trade Treaty) für die Schweiz in Kraft. Der ATT setzt erstmals auf internationaler Ebene völkerrechtlich verbindliche Standards für die Regelung und die Kontrolle des internationalen Handels mit konventionellen Waffen.
Der Vertrag zielt auf einen verantwortungsvollen internationalen Waffenhandel ab und trägt zur Bekämpfung des illegalen Waffenhandels bei. Damit soll durch missbräuchlichen Waffengebrauch verursachtes menschliches Leid vermindert werden.
Nach jahrelangen Verhandlungen wurde der ATT am 2. April 2013 von der UNO-Generalversammlung verabschiedet und von der Schweiz am 3. Juni 2013 unterzeichnet. Die Schweiz hat sich an der Aushandlung des Vertrags intensiv beteiligt und das Zustandekommen begrüsst.
Nach der 50. Ratifikationsurkunde ist das Abkommen am 24. Dezember 2014 in Kraft getreten und zählt 130 Signatarstaaten, wovon 79 bereits ratifiziert haben (Stand 15.01.2016). Die Schweiz hat das Abkommen bereits am 3. Juni 2013 unterzeichnet. Der Beitritt zum ATT wurde am 26. September 2014 von National- und Ständerat bestätigt und die Ratifikationsurkunde am 30. Januar 2015 hinterlegt. Nach Verstreichen einer im Vertrag festgelegten 90 tägigen Wartefrist trat der Vertrag am 30. April 2015 für die Schweiz in Kraft.
An der ersten Vertragsstaatenkonferenz des ATT in Cancún, Mexiko, konnten wichtige Entscheide für das Gelingen der Umsetzung des Vertrages gefällt werden. Genf wurde einstimmig als Sitz des neuen Sekretariats bestimmt und Simeon Dumisani Dladla, langjähriger Leiter der südafrikanischen Exportkontrolle, wurde für das erste Jahr zu dessen Leiter ernannt. Die Finanzierung konnte geregelt werden und die Verfahrensregeln sind soweit definiert, dass anstehende Entscheide getroffen werden können.
Die nächste Konferenz wird von Emmanuel E. Imohe aus Nigeria präsidiert und findet in der zweiten Jahreshälfte 2016 in Genf statt.
Letzte Änderung 23.12.2016