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Rousseff stemmt sich gegen die Amtsenthebung
- Dienstag, 19. April 2016, 4:46 Uhr, aktualisiert um 6:56 Uhr
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat sich erstmals zum Entscheid des Abgeordnetenhauses geäussert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie einzuleiten. Sie sei «empört» und das Opfer einer «grossen Ungerechtigkeit». Nun werde sie gegen die Amtsenthebung kämpfen.
In einer ersten Reaktion auf die Abstimmung im brasilianischen Abgeordnetenhaus, in der über zwei Drittel der Parlamentarier für den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens gegen sie gestimmt hatten, gab sich Präsidentin Dilma Rousseff kämpferisch. «Ich habe Stärke, Temperament und Mut», sagte Rousseff in einer live im Fernsehen übertragenen Rede.
Sie sei Opfer einer «grossen Ungerechtigkeit». Aber sie werde sich nicht geschlagen geben, kündigte Rousseff an. «Ich werde kämpfen, wie ich es mein ganzes Leben lang getan habe.» Mit Blick auf ihre Wiederwahl im Jahr 2014 sagte die Präsidentin, sie habe 54 Millionen Stimmen erhalten. Sie sei «empört» über die Entscheidung des Abgeordnetenhauses.
Vorgehen ein «Staatsstreich»
Die Abgeordneten hätten keinerlei Beweise für Straftaten vorgebracht, die ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigen würden, sagte Rousseff. Sie nannte das Vorgehen ihrer Gegner erneut einen «Staatsstreich». Die Abstimmung sei «Gewalt gegen Wahrheit, gegen Demokratie und gegen die demokratische Vorherrschaft des Rechts».
Nach dem Abgeordnetenhaus wird sich als nächstes der Senat mit dem Amtsenthebungsverfahren befassen. Mit einer Entscheidung wird für Mitte Mai gerechnet. Stimmt auch der Senat für das Amtsenthebungsverfahren, müsste Rousseffs Stellvertreter Michel Temer für bis zu 180 Tage ihre Amtsgeschäfte übernehmen. Am Ende des Verfahrens müsste dann der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen. Sonst würde sie in ihr Amt zurückkehren.
Staatsrechnung geschönt?
Rousseff wird für Korruption und die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes verantwortlich gemacht. Ihre Gegner werfen ihr zudem vor, sie habe die Staatsrechnung geschönt, um vor der letzten Wahl ihre Chancen zu verbessern.
Sendungsbeiträge zu diesem Artikel
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Abgeordnete stimmen für Amtsenthebung
Aus Tagesschau vom 18.4.2016
Das Abgeordnetenhaus in Brasilien hat sich mit zwei Dritteln der Stimmen für die Amtsenthebung von Dilma Rousseff ausgesprochen. Einschätzungen von SRF-Korrespondentin Karen Naundorf in Sao Paulo.
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Massenproteste in Brasilien
Aus Rendez-vous vom 18.3.2016
Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Präsident Lula da Silva wurde von Präsidentin Dilma Rousseff zum Minister ernannt. Dadurch hätte er sich den Ermittlungen entziehen können. Doch die Justiz lehnte die Ernennung ab. Auch die Bevölkerung hat genug.
Zu Tausenden gehen die Menschen auf die Strassen. Was erregt den Zorn dermassen?
Ulrich Achermann