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Gew√§sserraumprojekt Kanton Z√ľrich
Fragen & Antworten
Methodik
Ist eine asymmetrische Ausscheidung des Gew√§sserraums auch ausserhalb des ¬ędicht √ľberbauten¬Ľ Gebiets m√∂glich?
Ja, der Gew√§sserraum kann auch ausserhalb des ¬ędicht √ľberbauten¬Ľ Gebiets asymmetrisch ausgeschieden werden, sofern dadurch in der Summe nachweislich eine bessere L√∂sung resultiert (Gew√§hrleistung des Hochwasserschutzes inkl. Gew√§sserunterhalt, Schaffung eines Mehrwerts bei der Revitalisierung, F√∂rderung der Artenvielfalt und Verbesserung der √∂kologischen Vernetzung, Optimierung hinsichtlich Anordnungsspielraum bei bestehenden Bauten und Anlagen).
Wie stark kann im ¬ędicht √ľberbauten¬Ľ Gebiet der Gew√§sserraum an offenen Fliessgew√§ssern reduziert werden?
Bei Gew√§sserabschnitten ohne Hochwassergef√§hrdung:
Eine Reduktion des Gew√§sserraums ist bis auf die im Rahmen von Schritt 4 (Reduktion pr√ľfen) nachweislich ermittelte Mindestbreite zur Durchleitung eines HQ100 plus Freibord resp. eines HQ300 plus Freibord m√∂glich.
Bei Gew√§sserabschnitten mit Hochwassergef√§hrdung:
Bei einer vorhandenen Hochwassergef√§hrdung ist der Gew√§sserraum grunds√§tzlich mindestens auf die Breite gem√§ss Schritt 2 (¬ęMinimaler Gew√§sserraum¬Ľ) auszuscheiden, es sei denn, aus der Querprofilbetrachtung in Schritt 3 (¬ęHochwasserschutz¬Ľ) resultiert ein h√∂herer Raumbedarf als die Breite gem√§ss Schritt 2 (¬ęMinimaler Gew√§sserraum¬Ľ). In diesem Fall ist mindestens der ermittelte Raumbedarf gem√§ss Schritt 3 (¬ęHochwasserschutz¬Ľ) auszuscheiden.
Eine Reduktion des Gew√§sserraums unter die Breite gem√§ss Schritt 2 (¬ęMinimaler Gew√§sserraum¬Ľ) ist in der Regel nur m√∂glich, wenn ein Wasserbauprojekt auf Stufe Vorprojekt vorliegt, welches nachweist, dass die Durchleitung eines HQ100 plus Freibord resp. eines HQ300 plus Freibord dank baulichen Hochwasserschutzmassnahmen (inkl. Ber√ľcksichtigung Gew√§sserunterhalt) im reduzierten Gew√§sserraum sichergestellt ist.
Der verbleibende Gewässerraum muss in jedem Fall den Hochwasserschutz gewährleisten und minimale ökologische Funktionen wahrnehmen und nur so weit beansprucht werden, wie dies zwingend nötig ist.
Inwiefern k√∂nnen Hochwasserschutzprojekte bei der Gew√§sserraumausscheidung ber√ľcksichtigt werden?
Hochwasserschutzprojekte k√∂nnen nur ber√ľcksichtigt werden, wenn mindestens ein Wasserbauprojekt auf Stufe Vorprojekt vorliegt.
Wie muss bei der √úberpr√ľfung hinsichtlich Erh√∂hung des Gew√§sserraums zur Gew√§hrleistung des Hochwasserschutzes vorgegangen werden?
Anhand der Gefahrenkarte wird gepr√ľft, ob am betroffenen Abschnitt eine Hochwassergef√§hrdung vorliegt. An allen Abschnitten, an denen laut Gefahrenkarte Austritte auftreten k√∂nnen, ist ein Hochwasserschutznachweis erforderlich. Dies umfasst sowohl Kapazit√§tsengp√§sse am offenen Gerinne, als auch Austritte an Durchl√§ssen, Br√ľcken und Eindolungen. Dabei ist bei einer identifizierten Punktschwachstelle der Hochwasserschutznachweis in der Regel auch f√ľr die ober- und unterhalb angrenzenden Abschnitte zu erbringen. Dadurch wird sichergestellt, dass auch allf√§llig vorhandene Gerinneschwachstellen ober- und unterhalb von Punktschwachstellen √ľberpr√ľft werden. Anhand Querprofil-Betrachtungen (gem√§ss den Vorgaben in Schritt 3 (¬ęHochwasserschutz¬Ľ)
) ist zu kl√§ren, welcher Raumbedarf zur Durchleitung eines HQ100
plus Freibord resp. eines HQ300
plus Freibord inkl. Unterhaltsstreifen erforderlich ist. F√ľr das Siedlungsgebiet gilt in der Regel HQ100
als Schutzziel. Ist gem√§ss kantonaler Risikokarte das Hochwasserrisiko im betrachteten Gebiet mittel bis hoch, so ist HQ300
als massgebender Abfluss f√ľr die Querprofil-Betrachtung anzuwenden. Liegen Sonderrisiko-Objekte in der Gef√§hrdungszone ist ebenfalls HQ300
als massgebender Abfluss f√ľr die Querprofilbetrachtung zu verwenden. Die Querprofil-Betrachtungen sind an einem betroffenen Abschnitt jeweils punktuell und an einer oder mehreren repr√§sentativen Stellen vorzunehmen. Dabei sollen Stellen ber√ľcksichtigt werden, welche das geringste Gef√§lle im Abschnitt aufweisen.
Werden vom Bund Arbeitshilfen zur Gew√§sserraumausscheidung zur Verf√ľgung gestellt?
Die betroffenen Bundes√§mter (BAFU, ARE und BLW) haben in Zusammenarbeit mit der BPUK-Austauschplattform Gew√§sserraum, in der die jeweils relevanten Fachstellen der Kantone vertreten sind, die Arbeitshilfe ¬ęGew√§sserraum. Modulare Arbeitshilfe zur Festlegung und Nutzung des Gew√§sserraums in der Schweiz¬Ľ erarbeitet und am 13. Juni 2019 verabschiedet. Die beiden Merkbl√§tter ¬ęGew√§sserraum im Siedlungsgebiet¬Ľ (2013) und ¬ęGew√§sserraum und Landwirtschaft¬Ľ (2014) gelten nicht mehr.
Anordnung des Gew√§sserraums
Inwiefern m√ľssen Grundwasserschutzzonen bei der Gew√§sserraumausscheidung ber√ľcksichtigt werden?
Tangierte Grundwasserschutzzonen sind im technischen Bericht zu nennen. Es muss bei der Ausscheidung keine R√ľcksicht auf diese genommen werden. Die Abstimmung mit der Abteilung Gew√§sserschutz erfolgt im Rahmen der kantonalen Vorpr√ľfung.
Inwiefern m√ľssen belastete Standorte bei der Gew√§sserraumausscheidung ber√ľcksichtigt werden?
Im Kataster der belasteten Standorte (KbS) bezeichnete Fl√§chen d√ľrfen grunds√§tzlich im Gew√§sserraum zu liegen kommen. Im Hinblick auf ein k√ľnftiges Wasserbauprojekt soll jedoch die insgesamt beste L√∂sung im Rahmen der Interessenabw√§gung (Schritt 5, ¬ęSchlusspr√ľfung¬Ľ)
gefunden werden, bei der, unter Ber√ľcksichtigung des Belastungsgrads, m√∂glichst wenig belastete Fl√§chen im Gew√§sserraum zu liegen kommen.
Soll der Gew√§sserraum auch ausgeschieden werden, wenn das Gew√§sser einseitig an Landwirtschaftsgebiet (oder Wald) grenzt, oder wenn das Gew√§sser zwischen zwei Siedlungsgebieten durch ein kurzes St√ľck Landwirtschaftsgebiet (oder Wald) verl√§uft, oder wenn das Gew√§sser kurz vor/nach dem Siedlungsgebiet entspringt resp. in einen gr√∂sseren Fluss m√ľndet?
Wenn ein Gew√§sser die Grenze zwischen dem Siedlungs- und dem Landwirtschaftsgebiet bzw. zwischen dem Siedlungsgebiet und dem Wald bildet, wird der Gew√§sserraum beidseitig ausgeschieden. Die Ausscheidung eines Gew√§sserraums wird empfohlen, wenn das Gew√§sser vollst√§ndig in der Landwirtschaftszone liegt, der potenzielle Gew√§sserraum aber Siedlungsgebiet tangiert. Um ein kleinteiliges St√ľckwerk von Gew√§sserr√§umen zu vermeiden, soll auch f√ľr weniger als 300 m lange Gew√§sserabschnitte (sogenannte ¬ęVerbindungsabschnitte¬Ľ) zwischen zwei durch Landwirtschaftsgebiet oder Wald getrennte Siedlungsgebiete einen Gew√§sserraum ausgeschieden werden. Wenn ein Gew√§sser kurz vor/nach dem Siedlungsgebiet in der Landwirtschaftszone oder im Wald entspringt, oder in ein gr√∂sseres Gew√§sser einm√ľndet oder die Gemeindegrenze √ľbertritt, soll einen Gew√§sserraum ausgeschieden werden, um ebenfalls ein kleinteiliges St√ľckwerk von Gew√§sserr√§umen f√ľr die sp√§tere Gew√§sserraumausscheidung ausserhalb des Siedlungsgebiets zu vermeiden. Bei landwirtschaftlich genutzten Freihaltezonen, welche sich weitab vom √ľbrigen Siedlungsgebiet befinden, soll vorderhand keine Ausscheidung und Festlegung des Gew√§sserraums vorgenommen werden. Die Festlegung erfolgt zu einem sp√§teren Zeitpunkt mit der Festlegung des Gew√§sserraums im Nicht-Siedlungsgebiet
Wie muss der Gew√§sserraum an Gemeindegrenzen ausgeschieden werden?
Wenn ein Gew√§sser entlang der Grenze zwischen zwei Gemeinden verl√§uft, ist der Gew√§sserraum beidseitig auf beiden Gemeindegebieten auszuscheiden. Die betroffenen Gemeinden m√ľssen das Verfahren (√∂ffentliche Auflage, Publikation etc.) entsprechend koordinieren.
Wie muss die Gew√§sserraumlinie ausgerichtet werden? Gibt es M√∂glichkeiten die im Gew√§sserraum zu liegenden Geb√§ude zu ¬ęumfahren¬Ľ?
Die Gew√§sserraumlinie wird grunds√§tzlich parallel zur Gew√§sserachse ausgerichtet. Im Rahmen einer Harmonisierung oder asymmetrischen Anordnung kann unter Umst√§nden ein sinnvoller und in sich homogener Gew√§sserraum ausgeschieden werden, welcher vorhandene Geb√§ude ausnimmt, aber immer noch ausreichend gross ist. Ein zickzackartiges Ausnehmen (¬ęUmfahren¬Ľ) von Geb√§uden, welche im Gew√§sserraum zu liegen kommen, ist nicht erlaubt.
Wasserrechtsanlagen
M√ľssen auch Wasserrechtsanlagen (WR-Anlagen) im Rahmen der Gew√§sserraumausscheidung ber√ľcksichtigt werden?
Auch bei k√ľnstlich angelegten Gew√§ssern (z.B. Wasserrechtsweiher und Wasserrechtskan√§le im Nebenschluss) ist der Gew√§sserraum resp. der Verzicht auf einen Gew√§sserraum festzulegen. Das Vorgehen f√ľr die Gew√§sserraumausscheidung bei k√ľnstlich angelegten Gew√§ssern ist in der Informationsplattform Gew√§sserraum dargelegt. Weitere Informationen finden sich auch im Merkblatt ¬ęGeodaten und Darstellungsvorgaben f√ľr den Gew√§sserraumplan¬Ľ
.
Eindolungen und Durchl√§sse
Muss auch bei Durchl√§ssen (z.B. Strassenquerungen o.√§.) und Eindolungen ein Gew√§sserraum ausgeschieden werden?
Ja, bei Durchl√§ssen (z.B. Gleisanlagen, Strassenquerungen), √úberdeckungen und Eindolungen ist grunds√§tzlich ein Gew√§sserraum auszuscheiden. Ein Verzicht ist unter Umst√§nden bei k√ľnstlich angelegten und eingedolten Gew√§ssern m√∂glich. Die Bewirtschaftungseinschr√§nkungen (etwa D√ľnger- und Pflanzschutzmittelverbot) nach Art. 41c GSchV gelten nicht im Gew√§sserraum von eingedolten Fliessgew√§ssern (gem√§ss Art. 41c Abs. 6 lit. b GSchV, solange die Eindolung weiterbesteht).
Gem√§ss Informationsplattform Gew√§sserraum kann bei ¬ęsehr tief liegenden¬Ľ Dolen im Rahmen der √úberpr√ľfung des Raumbedarfs aus Sicht Hochwasserschutz auf eine Querprofil-Betrachtung verzichtet werden. Ab wann kann von ¬ęsehr tief liegenden¬Ľ Dolen gesprochen werden?
Es ist fallweise, je nach topografischen und weiteren ortsspezifischen Gegebenheiten zu beurteilen, ob eine ¬ęsehr tiefe¬Ľ Lage der Dole vorliegt. Bei der Beurteilung ist auch die M√∂glichkeit einer Offenlegung der Dole, indem das Bachbett angehoben wird, in Betracht zu ziehen.
Technische Anforderungen und Geodaten (vgl. Merkblatt)
Wie wird die Gew√§sserachse bei Bachaufweitungen, Parallelgew√§ssern oder Flussinseln definiert?
Die Gew√§sserachse, die als Grundlage f√ľr die Gew√§sserraumausscheidung verwendet wird, ist bei gr√∂sseren Bachaufweitungen im Einzelfall zu definieren und darzulegen.
Bei Parallelgew√§ssern (Gew√§sserverzweigungen) ist je nach Abstand zwischen den beiden Parallell√§ufen die Gew√§sserachse mittig durchzuziehen (geringer Abstand zwischen den Parallell√§ufen, Flussinseln) oder f√ľr jeden Parallellauf eine separate Achse (grosser Abstand zwischen den Parallell√§ufen) anzunehmen. Der Entscheid f√ľr eine der beiden Varianten muss fallweise getroffen und begr√ľndet werden.
Inwiefern m√ľssen punktuelle Verbreiterungen der Gerinnesohle ber√ľcksichtigt werden?
Bei geringf√ľgigen punktuellen Verbreiterungen der Gerinnesohle (z.B. wegen eines Kiessammlers oder bei Ausbuchtungen) ist im Sinne der Generalisierung keine entsprechende Verbreiterung des Gew√§sserraums erforderlich.
Wie sollen die Polygone des Gew√§sserraums dargestellt werden, wenn sich die Gew√§sserr√§ume von Haupt- und Seitengew√§sser √ľberlagern (GIS-Daten)?
Bei einm√ľndenden Seitengew√§ssern wird jeweils das Gew√§sserraum-Polygon des einm√ľndenden Gew√§ssers durch das Gew√§sserraum-Polygon des Hauptgew√§ssers begrenzt. Die Gew√§sserraum-Polygone d√ľrfen sich nicht √ľberlagern. Wurde f√ľr das Hauptgew√§sser noch kein Gew√§sserraum ausgeschieden und ist folglich noch kein Gew√§sserraum-Polygon f√ľr das Hauptgew√§sser vorhanden (z.B., weil Hauptgew√§sser in kantonaler Zust√§ndigkeit), ist der Gew√§sserraum des einm√ľndenden Gew√§ssers bis zur Gew√§sserachse des Hauptgew√§ssers durchzuziehen. Die Bereinigung erfolgt anschliessend durch die kantonale GIS-Stelle. Es wird dabei auf das Merkblatt ¬ęGeodaten und Darstellungsvorgaben f√ľr den Gew√§sserraumplan¬Ľ vom 6. November 2020 verwiesen.
Ist der Einsatz von Kreisb√∂gen f√ľr die Darstellung des Gew√§sserraums m√∂glich?
Wenn der Gew√§sserraum auf Grundst√ľcks-, Gemeinde- oder Landesgrenzen harmonisiert wird, die Kreisb√∂gen enthalten, dann ist der Einsatz von Kreisb√∂gen erlaubt.
Können zick-zack-artige Linien generalisiert werden? Wenn ja, gibt es eine Regel bis zu welchem Punkt generalisiert werden darf resp. ab wann von einer asymmetrischen Anordnung gesprochen wird?
Grunds√§tzlich soll die Gew√§sserraumlinie wo sinnvoll generalisiert werden, wobei Generalisierungen immer begr√ľndet, nachvollziehbar beschrieben resp. dokumentiert (mit Angabe von Zwischenwerten) werden m√ľssen. Betroffene Grundeigent√ľmer sind dabei m√∂glichst gleich zu behandeln (Opfersymmetrie). Bei ¬ękritischen¬Ľ F√§llen wird empfohlen die Situation vor Ort zu √ľberpr√ľfen. Auch eine Generalisierung der Gew√§sserraumpolygone (GIS; ¬ęGl√§ttung¬Ľ Polygone) ist m√∂glich, indem darauf geachtet wird, dass das Polygon nicht zu viele St√ľtzpunkte (vertices) aufweist.
Die Linie der Gew√§sserachse darf nicht generalisiert werden. Nimmt der Planungstr√§ger √Ąnderungen an der Gew√§sserachse vor, so sind die neu konstruierten Gew√§sserachsen als Liniendatensatz zusammen mit dem Geodatensatz der Gew√§sserr√§ume abzugeben und es ist bei der Abgabe explizit darauf hinzuweisen.
Sind während der Abschnittsbildung (Schritt 1) Verallgemeinerungen möglich?
Bei der Generalisierung w√§hrend der Abschnittsbildung (Schritt 1) sind folgende Punkte zu ber√ľcksichtigen:
– Keine neuen Abschnitte bei Durchl√§ssen
– Keine neuen Abschnitte, wenn nicht markant unterschiedliche Gew√§ssercharakteristika vorliegen
Die Abschnittsbildung hat so detailliert zu erfolgen, dass m√∂glichst √ľberall dort, wo sich gem√§ss Schritt 2, 3 und 4 Abweichungen bei der Gew√§sserraumbreite ergeben w√ľrden, eigene Abschnitte definiert sind. Die Abschnittsbildung stellt, wie die gesamte Gew√§sserraumausscheidung, ein iterativer Prozess dar.
Wie werden mit der Vorlage des GIS-Datensatzes f√ľr den Gew√§sserraum Bemassungen und Koordinatenpunkte (gem√§ss den Darstellungsvorgaben f√ľr den Gew√§sserraumplan) erfasst?
Neben Polygonen werden keine weiteren Feature Classes erfasst. Bemassung und Koordinatenpunkte dienen lediglich z.H. der öffentlichen Auflage und sind nur auf den gedruckten Plänen sichtbar, aber nicht in den Geodaten.
Dokumentation (technischer Bericht / Plandarstellung)
Gibt es Vorgaben, wie der Gew√§sserraumplan gestaltet sein muss?
F√ľr den Gew√§sserraumplan (sowie f√ľr die Geodaten) sind die Vorgaben aus dem Merkblatt ¬ęGeodaten und Darstellungsvorgaben f√ľr den Gew√§sserraumplan¬Ľ vom 6. November 2020 einzuhalten. Das entsprechende Merkblatt sowie Musterpl√§ne zum Gew√§sserraum in einem nutzungsplanerischen Verfahren, im vereinfachten Verfahren sowie im Verfahren zur Festlegung von Wasserbauprojekten k√∂nnen auf der Webseite des Kantons Z√ľrich (unter Planen & Bauen ‚Üí Wasserbau ‚Üí Gew√§sserraum) oder √ľber die Informationsplattform Gew√§sserraum (Hilfsmittel ‚Üí Formulare, Vorlagen und Merkbl√§tter) bezogen werden.
Gibt es hinsichtlich der Terminologie spezielle Vorgaben?
Der Gew√§sserraum gilt als festgelegt, sobald er rechtskr√§ftig ist. Solange der Gew√§sserraum noch nicht rechtskr√§ftig festgelegt wurde, wird von einer Gew√§sserraumausscheidung gesprochen.