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Aus den Verhandlungen des Stadtrates
Teilrevision Bau- und Zonenordnung / Mehrwertausgleich
Im Jahre 2014 wurde das eidgenössische Raumplanungsgesetzes revidiert und die Bestimmung aufgenommen, wonach das kantonale Recht «einen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile, die durch Planungen […] entstehen» zu regeln hat. Der Kanton Zürich hat in der Folge das Mehrwertausgleichsgesetz (MAG) und die dazugehörige Mehrwertausgleichsverordnung (MAV) in Kraft gesetzt.
Unter dem Planungsmehrwert wird die Differenz zwischen dem Verkehrswert eines Grundstückes ohne und mit einer Planungsmassnahme verstanden. Als Planungsmassnahmen sind zu verstehen:
- Einzonung: Ausscheidung einer neuen Bauzone im Sinne von § 48 des Planungs und Baugesetzes (PBG) oder die Festsetzung eines Gestaltungsplans im Sinne von § 84 Abs. 2 PBG
- Aufzonung: Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten einer Bauzone
- Umzonung: Zuweisung einer Bauzone zu einer anderen Bauzonenart
- Auszonung: Zuweisung einer Bauzone zu einer Nichtbauzone
Die Gemeinden müssen gestützt auf die genannten Rechtserlasse die kommunale Bau- und Zonenordnung einen kommunalen Mehrwertausgleich einführen. Der Stadtrat hat nun die nötige Ergänzung der Bestimmungen in der Bau- und Zonenordnung zuhanden der öffentlichen Auflage ab 17. November 2022 verabschiedet. Dazu wird auf das separate Inserat im amtlichen Publikationsorgan und im Amtsblatt des Kantons Zürich verwiesen.
Stadtrat Wallisellen