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Zürich (ots) - Der Publikumsrat SRG.D beschäftigte sich in der August-Sitzung einerseits mit «Tama ...
"metenand witer+": Nun wird der Fusionsvertrag erarbeitet
Luzern (ots) - Die Gemeinden Langnau, Reiden und Richenthal lassen zurzeit von fünf Interessengruppen mit einem Ein-Text-Verfahren Vorschläge über eine Gemeindefusion ausarbeiten. Nun haben die Gemeinderäte beschlossen, parallel dazu den Vertrag für eine Fusion zu erarbeiten. Grund dafür ist die Fusionsabstimmung, die vor den nächsten Gemeinderatswahlen stattfinden soll.
Bei den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2004 soll klar sein, ob die Gemeinderäte wie üblich für vier Jahre oder nur für ein oder zwei Jahre bis zur Fusion zu wählen sind. Aus diesem Grund soll die Fusionsabstimmung vor den Gemeinderatswahlen stattfinden. Für die Abstimmung wiederum brauchen Bevölkerung und Behörden Kenntnisse über die finanziellen Konsequenzen einer Fusion. Dieses Wissen ist in jedem Fall notwendig. Es war vorgesehen, dieses nach Abschluss des Ein-Text-Verfahrens zu erarbeiten. Um nicht in Verzug zu geraten, haben die Gemeinderäte von Langnau, Reiden und Richenthal nun beschlossen, diese Grundlagen parallel zu erarbeiten.
Ziel des Zusatzauftrags im Projekt metenand witer+" ist es, sämtliche Vorbereitungen für die Fusionsabstimmung vorzunehmen: In den drei Fachgruppen Recht, Finanzen und Reorganisation werden die Grundlagen für den Fusionsvertrag und den Finanzplan erstellt sowie die Reorganisationskosten berechnet. Im Februar sollen die Arbeiten der Fachgruppen Finanzen und Reorganisation vorliegen. Die Fachgruppe Recht schliesst einen Monat später ab und kann so das Resultat des Schlusstextes aus dem Ein-Text-Verfahren einbeziehen. Die Einigungsversammlungen der Interessengruppen werden im Dezember 02/Januar 03 stattfinden. Damit ist sichergestellt, dass das Resultat der intensiven Verhandlungen in den Vertragsentwurf einfliessen kann.
Im April soll der Vertragsentwurf der Bevölkerung vorgestellt und ein Vernehmlassungsverfahren bei den Parteien, Vereinen und an öffentlichen Informationsveranstaltungen durchgeführt werden. Anschliessend werden die Verhandlungen mit dem Kanton geführt. Sobald die Ergebnisse über die Beteiligung des Kantons an den Fusionskosten und über die Ausgleichszahlungen vorliegen, wird der Fusionsvertrag bereinigt und die Abstimmungsbotschaft ausgearbeitet.
Die Abstimmung findet voraussichtlich im Januar 2004 statt. Vorausgesetzt, die Bevölkerung sagt in allen drei Gemeinden ja zur Fusion, soll diese am 1. Januar 2006 vollzogen werden.
Die Gemeinderäte von Langnau, Reiden, Richenthal
Die Mitglieder der Fachgruppen
Reorganisation:
Langnau: Felix Büchler (Leitung), Rita Kilchenmann, Kurt Steiger Reiden: Bartholomäus Arnold, Margrith Bucher, Hans Luternauer, Richenthal: Bernhard Achermann, Viktor Pfister, Vreni Vogel Begleitung: Peter Winterberg, RCI Unternehmensberatung Luzern
Finanzen:
Reiden: Hans Luternauer (Leitung), Caroline Bachmann, Daniel Bugnon Langnau: Julius Brunner, Georg Graweid, Robert Vonmoos Richenthal: Anton Achermann, Anton Häfliger, Kaspar Vonmoos Begleitung: Edi Wigger, Ressortleiter, Regierungsstatthalteramt Willisau
Recht:
Langnau: Kurt Steiger (Leitung), Emma Nietlispach, Reiden: Beatrice Lustenberger, Margrit Bucher Richenthal: Elisabeth Wüest, Viktor Pfister Begleitung: Luzia Kurmann, Regierungsstatthalterin Amt Willisau.
ots Originaltext: Staatskanzlei Luzern
Internet: www.newsaktuell.ch
Kontakt:
Staatskanzlei Luzern
Tel +41/41/228'60'00.