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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_599/2020 Urteil vom 1. Dezember 2020 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Kathrin Jacober, Untere Grabenstrasse 30, 4800 Zofingen, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Strafverfahren; Ausstand, Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 3. September 2020 (SBE.2020.36 / bt). Erwägungen: 1. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau wies mit Entscheid vom 3. September 2020 ein von A.________ gegen die Präsidentin des Bezirksgerichts Zofingen gestelltes Ausstandsgesuch ab, soweit sie darauf eintrat. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 24. November 2020 (Postaufgabe 25. November 2020) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 2. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen ( Art. 100 Abs. 1 BGG ). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt ( Art. 44 Abs. 2 BGG, Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO ; BGE 134 V 49 E. 4 S. 51; 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399). 3. Der von der Beschwerdekammer in Strafsachen am 16. September 2020 als "Einschreiben R Inland" an die Beschwerdeführerin versandte Entscheid vom 3. September 2020 wurde gemäss "Sendungen verfolgen" der Post am 17. September 2020 zur Abholung gemeldet und am 16. Oktober 2020 als "Nicht abgeholt" an die Beschwerdekammer in Strafsachen zurückgesandt. Der angefochtene Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen gilt somit spätestens als am 24. September 2020 zugestellt. Mit Blick auf das von der Beschwerdeführerin angestrengte Verfahren war diese nach Treu und Glauben gehalten, dafür zu sorgen, dass ihr Gerichtsurkunden zugestellt werden können ( BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S.399). Die Beschwerde vom 25. November 2020 ist somit verspätet erhoben worden, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist. 4. Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen ( Art. 64 BGG ). Indessen ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Es werden keine Kosten erhoben. 4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 1. Dezember 2020 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_599/2020

Urteil vom 1. Dezember 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kathrin Jacober,

Untere Grabenstrasse 30, 4800 Zofingen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 3. September 2020 (SBE.2020.36 / bt).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau wies mit Entscheid vom 3. September 2020 ein von A.________ gegen die Präsidentin des Bezirksgerichts Zofingen gestelltes Ausstandsgesuch ab, soweit sie darauf eintrat. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 24. November 2020 (Postaufgabe 25. November 2020) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

2.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen ( Art. 100 Abs. 1 BGG ). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt ( Art. 44 Abs. 2 BGG, Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO ; BGE 134 V 49 E. 4 S. 51; 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399).

Art. 100 Abs. 1 BGG Art. 44 Abs. 2 BGG Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO 3.

Der von der Beschwerdekammer in Strafsachen am 16. September 2020 als "Einschreiben R Inland" an die Beschwerdeführerin versandte Entscheid vom 3. September 2020 wurde gemäss "Sendungen verfolgen" der Post am 17. September 2020 zur Abholung gemeldet und am 16. Oktober 2020 als "Nicht abgeholt" an die Beschwerdekammer in Strafsachen zurückgesandt. Der angefochtene Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen gilt somit spätestens als am 24. September 2020 zugestellt. Mit Blick auf das von der Beschwerdeführerin angestrengte Verfahren war diese nach Treu und Glauben gehalten, dafür zu sorgen, dass ihr Gerichtsurkunden zugestellt werden können ( BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S.399). Die Beschwerde vom 25. November 2020 ist somit verspätet erhoben worden, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 BGG 4.

Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen ( Art. 64 BGG ). Indessen ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 64 BGG Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Dezember 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli