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Bei der Zession kommt es auf die Zessionslage an, ob eine Verrechnungslage gegeben ist:
Ausgangslage
- Ursprüngliche Gegenseitigkeit
- Nicht notifizierte Forderungsabtretung
- Verrechnungserklärung des gutgläubigen Schuldners gegenüber dem ursprünglichen Gläubiger
Folge
- Gültigkeit der Verrechnung trotz aktuell fehlender Gegenseitigkeit
Detail-Informationen
Gesetzestexte
[spoiler effect=“slide“ show=“Art. 167 OR“ hide=“Gesetzestext verbergen“]
II. Wirkung der Abtretung
1. Stellung des Schuldners
a. Zahlung in gutem Glauben
Wenn der Schuldner, bevor ihm der Abtretende oder der Erwerber die Abtretung angezeigt hat, in gutem Glauben an den frühern Gläubiger oder, im Falle mehrfacher Abtretung, an einen im Rechte nachgehenden Erwerber Zahlung leistet, so ist er gültig befreit.
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[spoiler effect=“slide“ show=“Art. 169 OR“ hide=“Gesetzestext verbergen“]
c. Einreden des Schuldners
1 Einreden, die der Forderung des Abtretenden entgegenstanden, kann der Schuldner auch gegen den Erwerber geltend machen, wenn sie schon zu der Zeit vorhanden waren, als er von der Abtretung Kenntnis erhielt.
2 Ist eine Gegenforderung des Schuldners in diesem Zeitpunkt noch nicht fällig gewesen, so kann er sie dennoch zur Verrechnung bringen, wenn sie nicht später als die abgetretene Forderung fällig geworden ist.
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