Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0070.jsonl.gz/683

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_104/2011 Urteil vom 29. April 2011 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Gemeinderat Herrliberg, Forchstrasse 9, Postfach, 8704 Herrliberg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franz Kessler Coendet. Gegenstand Baubewilligung, Beschwerde gegen das Urteil vom 12. Januar 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer. Erwägungen: 1. X.________ reichte am 1. März 2011 beim Bundesgericht eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Januar 2011 ein. Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 4. März 2011 aufgefordert, spätestens am 18. März 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss bis dahin nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit neuer Verfügung vom 25. März 2011 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 4. April 2011 angesetzt; unter Hinweis auf Art. 62 Abs. 3 BGG wurde der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten würde. Bis zum Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist hat der Beschwerdeführer keine Zahlung geleistet. 2. Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten ( Art. 62 Abs. 1 BGG ). Gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG setzt ihr der Instruktionsrichter bzw. der Abteilungspräsident (vgl. Art. 32 Abs. 1 BGG ) eine angemessene Frist zur Leistung des Vorschusses und bei deren unbenützten Ablauf eine Nachfrist, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird. Nachdem der Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht bezahlt worden ist, ist auf die Beschwerde gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten. 3. Der Beschwerdeführer trägt entsprechend dem Verfahrensausgang die Gerichtskosten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Eine Parteientschädigung ist nicht zu sprechen, da dem anwaltlich vertretenen Gemeinderat eine solche in der Regel nicht zusteht ( Art. 68 Abs. 3 BGG ) und ihm bisher noch kein nennenswerter Aufwand entstanden ist. Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt 3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Gemeinderat Herrliberg und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 29. April 2011 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Fonjallaz Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_104/2011

Urteil vom 29. April 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinderat Herrliberg, Forchstrasse 9, Postfach,

8704 Herrliberg, vertreten durch Rechtsanwalt

Dr. Franz Kessler Coendet.

Gegenstand

Baubewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 12. Januar 2011

des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,

1. Abteilung, 1. Kammer.

Erwägungen:

1.

X.________ reichte am 1. März 2011 beim Bundesgericht eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Januar 2011 ein. Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 4. März 2011 aufgefordert, spätestens am 18. März 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss bis dahin nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit neuer Verfügung vom 25. März 2011 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 4. April 2011 angesetzt; unter Hinweis auf Art. 62 Abs. 3 BGG wurde der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten würde. Bis zum Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist hat der Beschwerdeführer keine Zahlung geleistet.

Art. 62 Abs. 3 BGG 2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten ( Art. 62 Abs. 1 BGG ). Gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG setzt ihr der Instruktionsrichter bzw. der Abteilungspräsident (vgl. Art. 32 Abs. 1 BGG ) eine angemessene Frist zur Leistung des Vorschusses und bei deren unbenützten Ablauf eine Nachfrist, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird.

Art. 62 Abs. 1 BGG Art. 62 Abs. 3 BGG Art. 32 Abs. 1 BGG Nachdem der Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht bezahlt worden ist, ist auf die Beschwerde gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten.

Art. 62 Abs. 3 BGG Art. 108 BGG 3.

Der Beschwerdeführer trägt entsprechend dem Verfahrensausgang die Gerichtskosten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Eine Parteientschädigung ist nicht zu sprechen, da dem anwaltlich vertretenen Gemeinderat eine solche in der Regel nicht zusteht ( Art. 68 Abs. 3 BGG ) und ihm bisher noch kein nennenswerter Aufwand entstanden ist.

Art. 66 Abs. 1 BGG Art. 68 Abs. 3 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt

3.

Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Gemeinderat Herrliberg und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. April 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli