Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/37294

<h2>SubmittedText<h2><p>Das VBS sorgt dafür, dass die Geschichte der Schweizer Armee und des VBS der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Zu diesem Zweck kann es insbesondere Museen errichten und führen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat es bisher abgelehnt, ein Armeemuseum durch den Bund zu errichten und zu betreiben oder dessen Errichtung und Betrieb finanziell zu unterstützen.</p><p>Der damalige Chef EMD, Bundesrat Kaspar Villiger, stellte zwar im Jahre 1995 dem Verein Schweizer Armeemuseum (VSAM) die Überlassung der Bauten der ehemaligen Pferderegie in Thun/Schwäbis im Baurecht in Aussicht. Er machte jedoch zur Bedingung, dass der VSAM vorgängig den Nachweis erbringen müsse, dass die Finanzmittel für die Einrichtung des Museums und für die Betriebsaufnahme gesichert seien. In der Baubotschaft 1998 stellte das VBS sodann einen Kredit für die Sanierung der Gebäude der alten Pferderegie ein. Der Kredit wurde vom Parlament gutgeheissen.</p><p>Der Stiftung Schweizer Armeemuseum gelang es jedoch nicht, das erforderliche Kapital für die Museumsgründung aufzubringen. Als sich das Scheitern der Finanzierungsaktion abzeichnete, bat der VSAM im Frühling 1999 das VBS um Unterstützung. Der Bundesrat lehnte jedoch in der Folge den Erlass einer Verordnung, die eine finanzielle Unterstützung des VSAM und damit die Errichtung eines Schweizer Armeemuseums ermöglicht hätte, am 31. Mai 1999 ab. Er begründete dies damit, dass ein solches Vorhaben keine Priorität habe und dass es für Ausgaben zugunsten eines Armeemuseums keine gesetzliche Grundlage gebe.</p><p>Schliesslich sprach sich der Bundesrat am 2. Mai 2001 im Rahmen der Revision des Militärgesetzes gegen die Aufnahme einer Bestimmung im Gesetzentwurf aus, die es dem VBS ermöglicht hätte, ein Armeemuseum entweder selber zu errichten und zu führen oder entsprechende private Bestrebungen finanziell zu unterstützen.</p><p>An dieser Beurteilung hat sich nichts geändert. Der Bundesrat lehnt zwar die Idee eines Schweizer Armeemuseums keineswegs grundsätzlich ab. Er ist jedoch der Meinung, dass ein solches Vorhaben nicht zu den prioritären Bundesaufgaben gehört.</p><p>Im Übrigen gehen die Bemühungen des VBS um Sicherstellung und Erhaltung von historischem Militärmaterial weiter, wie dies in den im Jahre 2000 erlassenen Weisungen des Generalstabschefs vorgesehen ist. Das VBS ist bereit, Teile dieses Materials öffentlichen und privaten Museen zur Verfügung zu stellen, insbesondere einem künftigen, von privater Hand errichteten und betriebenen Schweizer Armeemuseum.</p>  Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.