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Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter
Aufgaben
Die Kommission überprüft regelmässig die Situation von Personen im Freiheitsentzug und besucht regelmässig alle Orte, an denen sich Personen im Freiheitsentzug befinden oder befinden könnten.
Die Feststellungen und Empfehlungen der Kommission werden jeweils in Berichten zusammengefasst, die den zuständigen Behörden zur Stellungnahme übermittelt werden. Ziel dieses regelmässigen Dialogs mit den Behörden ist es die Behandlung und die Situation der Personen im Freiheitsentzug zu verbessern, sowie Folter und anderen unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen oder Strafen vorzubeugen.
Die Kommission beteiligt sich im Rahmen ihrer verfügbaren Ressourcen an Gesetzgebungsprozessen und unterbreitet Vorschläge zu geltenden Erlassen oder Erlassentwürfen. Ausserdem veröffentlicht sie einen Jahresbericht.
Organisationsstruktur
Die NKVF besteht aus zwölf Mitgliedern, die für eine Amtszeit von vier Jahren vom Bundesrat gewählt werden. Sie setzt sich aus Expertinnen und Experten in den Bereichen Grundrechte, Straf- und Massnahmenvollzug, Medizin und Psychiatrie zusammen. Beide Geschlechter und alle Sprachregionen sind angemessen vertreten. Die Kommission verfügt über ein ständiges Sekretariat.
Die Mitglieder treffen sich 5 Mal pro Jahr im Rahmen der Plenarversammlung, der Ausschuss bestehend Präsident und zwei Vizepräsidenten trifft sich nach Möglichkeit monatlich mit dem Sekretariat.
Das Budget der Kommission beläuft sich auf 700'000 Franken pro Jahr.
nach oben Letzte Änderung 29.08.2014