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Tina Turner, so ist der Presse zu entnehmen, hat ihren US Pass abgegeben und die Schweizer Staatsangehörigkeit angenommen. Steuerliche Überlegungen sollen Sie dazu bewogen haben. Dem durch den Münchner Kunstfund bekannt gewordene Cornelius Gurlitt wird in Deutschland Steuerhinterziehung vorgeworfen. Und dies obwohl er in Österreich wohnt und angemeldet ist. Auch bei ihm geht es darum, wie Einkommen und Vermögen im internationalen Verhältnis besteuert wird.
Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten geht es um die Frage, welcher Staat in welchem Umfang und auf was Steuern erheben darf. Zu Konflikten kommt es meistens dann, wenn nationale Steuersystem unterschiedlich konzipiert sind. Man kennt folgende Prinzipien:
- Das Nationalitäts- und das Ansässigkeitsprinzip. Es werden also entweder alle Staatsbürger oder alle im Staat ansässigen Personen besteuert. Die USA kennen das Nationalitätsprinzip (übrigens als einziges OECD Land). In der Schweiz gilt das Ansässigkeitsprinzip.
- Universal- (unbeschränkte Steuerpflicht) und Territorialprinzip (beschränkte Steuerpflicht). Entweder wird das Welteinkommen oder nur das im Staatsgebiet erzielte (inländische) Einkommen besteuert. Die Schweiz wendet das Universalprinzip an, d.h. in der Schweiz ansässige Personen sind unbeschränkt steuerpflichtig für sämtliche weltweiten Einkommen.
Damit es nicht zu einer unzulässigen Doppelbesteuerung (d.h. zwei Staaten besteuern das gleiche Einkommen und das Steuersubjekt zahlt somit doppelt Steuern) sind mit vielen Staaten sogenannte Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen worden. Diese bilateralen Abkommen bilden in der Regel die wichtigste Rechtsquelle im internationalen Steuerrecht. Wer einen grenzüberschreitenden Sachverhalt abklären will, muss das entsprechende DBA konsultieren.
Um zu unseren beiden Beispielen zurückzukehren: Tina Turner hat ihren Wohnsitz in der Schweiz und ist somit gemäss dem Ansässigkeitsprinzip in der Schweiz steuerpflichtig. Die USA besteuerten sie aber auf Grund ihrer Staatsbürgerschaft, auch wenn sich Tina Turner weder in den USA aufgehalten noch dort Einkommen erzielt hätte. In der Praxis sieht dies meist so aus, dass die USA die bereits in der Schweiz geleisteten Steuern anrechnen. Somit kommt es zwar nicht zu einer Doppelbesteuerung, aber der administrative Aufwand und die zusätzliche Steuerbelastung dürften nicht unerheblich gewesen sein.
Gurlitt hat seinen offiziellen Wohnsitz in Salzburg und hat dort gemäss Zeitungsberichten sein Einkommen versteuert. In München war er nicht gemeldet, obwohl sich dort, wie sich nun herausgestellt hat, seine Zweitwohnung und die wertvolle Kunstsammlung befindet. Auch Deutschland wendet wie die Schweiz das Ansässigkeits- und Universalprinzip an. Die deutschen Steuerbeamten wird nun die Frage umtreiben, ob Gurlitt vielleicht auf andere Weise als dem Wohnsitz die Ansässigkeit in Deutschland nachgewiesen werden kann. So ist nämlich nicht nur der offizielle Wohnsitz, sondern auch der Lebensmittelpunkt (kann z.B. familiär Bindungen sein) oder der gewöhnliche Aufenthalt entscheidend. Wenn nun Gurlitt in einem Presseinterview sagt, die Kunstsammlung sei „sein Leben“, so dürfte schon ein wichtiger Hinweis darauf gegeben sein, wo er tatsächlich ansässig war.
Fazit
Obwohl die meisten Steuerpflichtigen wahrscheinlich weder Rockstars noch Kunstsammler sind, kann man doch relativ schnell mit internationalen Steuerfragen in Berührung kommen. Sei dies zum Beispiel durch ein Ferienhaus im Ausland oder durch einen kurzfristigen Arbeitseinsatz ausserhalb der Schweizer Grenzen. Auch Rentner, die ihren Lebensabend im Ausland verbringen wollen, müssen wissen wo und wie sie künftig Steuern bezahlen müssen. Es empfiehlt sich dabei, den Sachverhalt vorgängig beim Steuerberater abklären zu lassen und nicht zu vergessen, dass in der Schweiz ansässige Personen sämtliche weltweiten Einkommen und Vermögenswerte deklarieren müssen.