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<h2>SubmittedText<h2><p>Im Zusammenhang mit einem wissenschaftlichen Betrug an der ETH (vgl. "NZZ" vom 23. September 2009, S. 15) muss auch die wissenschaftspolitische Verantwortung des Bundes thematisiert werden. In diesem Kontext bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>Welche Rahmenbedingungen setzt der Bund, damit der Spielraum für allfällige Betrugsfälle möglichst klein gehalten werden kann?</p><p>Wie geht der Bund vor, falls an einer von ihm ganz oder teilweise finanzierten Institution ein Betrugsfall vorkommt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die wissenschaftliche Tätigkeit beruht in erheblichem Masse auf gegenseitigem Vertrauen. Ehrlichkeit und wissenschaftliche Integrität sind daher unabdingbare Voraussetzungen für eine funktionierende Forschung. Auch ist es für die Reputation der Hochschulen von grösster Wichtigkeit, dass Verdachtsfälle konsequent und professionell untersucht werden und dass die erforderlichen Konsequenzen gezogen werden.</p><p>Die Kontrolle der Forschung erfolgt primär durch die Forschenden selbst. Indem sie die entscheidenden Experimente nachstellen, können sie die veröffentlichten wissenschaftlichen Ergebnisse ihrer Fachkollegen überprüfen. Die Hochschulen ihrerseits müssen dafür sorgen, dass sich eine Kultur der wissenschaftlichen Integrität etabliert, die von den Forschenden gelebt wird und die ihr Handeln prägt. Auch müssen sie über griffige Regeln verfügen, wie allfällige Betrugsfälle gehandhabt werden, und diese konsequent anwenden.</p><p>Der Bundesrat erwartet von den Institutionen des ETH-Bereichs Spitzenleistungen in der Forschung. In seinem Leistungsauftrag an den ETH-Bereich verlangt er, dass der ETH-Bereich seinen Platz an der Spitze der internationalen Forschung verbessert. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn das Verhalten der Forschenden höchsten ethischen Standards genügt. Im ETH-Bereich wurden aus diesem Grund verschiedene Verfahren und Kontrollmechanismen eingeführt. Unter anderem wurden an den beiden ETH sowie an den Forschungsanstalten unabhängige Meldestellen eingerichtet, bei denen Angehörige der jeweiligen Institution unkorrektes Verhalten melden können, von dem sie im Rahmen ihrer Tätigkeit im ETH-Bereich Kenntnis erlangen. Zusätzlich verfügt der ETH-Rat über eine unabhängige Meldestelle, welche subsidiär für die Entgegennahme von Meldungen von Angehörigen des ETH-Bereichs zuständig ist.</p><p>Das Vorgehen der ETH Zürich in der konkreten Angelegenheit, auf welche in der Anfrage hingewiesen wird, zeigt, dass die Kontrollmechanismen funktionieren. In diesem Sinne sieht der Bundesrat keinen Handlungsbedarf.</p>  Antwort des Bundesrates.