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Warum funktioniert Griechenland so schlecht?
Warum sind Griechenlands Institutionen so schlecht? Die Verwaltung ist nicht in der Lage, Steuern ordnungsgemäss einzuziehen, hat keine Übersicht über den Staatsbesitz und kann die Rechtssicherheit nicht garantieren. Griechenland ist nicht gerade ein gescheierter Staat («failed state») wie Afghanistan, aber der tiefe Standard der öffentlichen Dienstleistungen ist besorgniserregend.
Als Grund für die institutionellen Mängel wird meist die Militärdiktatur genannt. Das «Obristenregime» hielt sich aber nur von 1967 bis 1974 an der Macht. Diese Zeitspanne reicht nicht aus, um die Regeln von Politik und Recht dauerhaft zu verändern. Auch die traumatische Besetzung während des Zweiten Weltkriegs und der anschliessende Bürgerkrieg erklären das Phänomen nicht wirklich. Griechenland war schon im 19. Jahrhundert ein schlecht funktionierender Staat. Wie der Ökonom Daron Acemoglu, der Politikwissenschaftler James Robinson und viele andere seit Jahren betonen, beruhen institutionelle Defekte auf langlebigen historischen Strukturen.
Das zeigt sich besonders deutlich, wenn wir die Entwicklung Lateinamerikas und Nordamerikas miteinander vergleichen. Während die USA und Kanada seit langem demokratische Verfassungen und ein hohes Pro-Kopf-Einkommen haben, haben die lateinamerikanischen Länder bis in die jüngste Zeit Schwierigkeiten gehabt, funktionierende Institutionen zu schaffen und kontinuierliches Wirtschaftswachstum zu generieren. Laut den beiden Wirtschaftshistorikern Stanley Engerman und Kenneth Sokoloff lässt sich dies mit der Art der Kolonisierung erklären: Während in Mittel- und Südamerika Plantagenarbeit vorherrschte, die von einer kleinen weissen Minderheit kontrolliert wurde, dominierten in Nordamerika Millionen von Siedlern, die über eigenes Land verfügten und eine grosse politische Autonomie genossen (Link zum Paper).
Griechenland hat eine ähnliche Vergangenheit wie die lateinamerikanischen Staaten. Von der Mitte des 15. Jahrhunderts bis zur Unabhängigkeit 1827 war Griechenland Teil des Osmanischen Reiches. Diese lang andauernde Fremdherrschaft führte dazu, dass die Griechen sich angewöhnten, die Behörden so gut wie möglich für ihre eigenen Zwecke einzuspannen oder sie zu boykottieren. Verschärfend kam hinzu, dass die Besetzer eine andere Religion als die Griechen hatten. In einem solchen Umfeld können sich keine funktionierenden Institutionen ausbilden.
Mit der Unabhängigkeit schien sich dies zu ändern, aber wie in Lateinamerika setzten sich alteingesessene Familien an die Stelle der Osmanen und führten dasselbe autokratische Regime fort. Bis in die jüngste Zeit haben die Ministerpräsidenten immer dieselben Namen getragen. Eine tief greifende Demokratisierung hat seit 1827 nie stattgefunden.
Wegen dieser langen Kultur des Misstrauens stehen die Chancen auf erfolgreiche institutionelle Reformen eher schlecht. Vor allem wird es unmöglich sein, den Wandel von aussen zu steuern. So wenig wie man den Irak durch eine militärische Intervention in eine blühende Demokratie verwandeln kann, so wenig wird es der EU gelingen, die griechischen Institutionen mit Ratschlägen und Drohungen zu verbessern. Vielleicht kommen dank des Zerfalls der alten politischen Ordnung neue Kräfte ans Ruder, die eine Erneuerung einleiten. Aber wie das Beispiel Italien gezeigt hat, folgte auf das Ende der Ersten Republik nicht ein Reformer, sondern ein Selbstdarsteller, der das Zeug hatte, die ganze Nation in den Ruin zu reiten.