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Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau der UNO verpflichtet die Vertragsstaaten, alle geeigneten Mittel zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen zu ergreifen. Es wurde am 18. Dezember 1979 von der UNO-Generalversammlung verabschiedet. Die Schweiz hat das Übereinkommen am 27. März 1997 ratifiziert.
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) konkretisiert das Diskriminierungsverbot der Frau in allen Lebensbereichen und verpflichtet die Vertragsstaaten, entsprechende Massnahmen zu ergreifen.
Das Übereinkommen enthält unter anderem:
eine Definition der Diskriminierung der Frau;
den Grundsatz der Gleichberechtigung von Frau und Mann;
die Verpflichtung der Vertragsstaaten, aktiv Massnahmen zur Gleichstellung von Mann und Frau zu ergreifen.
Die CEDAW wurde am 18. Dezember 1979 von der Generalversammlung der UNO verabschiedet, am 3. September 1981 trat sie in Kraft. Die Schweiz hat das Übereinkommen am 27. März 1997 ratifiziert. Am 26. April 1997 trat es für die Schweiz in Kraft.
Überprüfungsmechanismus
Der Ausschuss gegen die Frauendiskriminierung der UNO überwacht die Umsetzung des Übereinkommens. Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, dem Ausschuss regelmässig über die Umsetzung ihrer Verpflichtungen Bericht zu erstatten.
Seit der Ratifikation der Frauenrechtskonvention hat die Schweiz drei Berichte beim Ausschuss eingereicht, letztmals den Vierten und Fünften Bericht im Dezember 2014. Die Empfehlungen des Ausschusses zum letzten Bericht der Schweiz stehen noch aus.
Für die Staatenberichte der Schweiz zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der Frauenrechtskonvention ist das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann des Eidgenössischen Departement des Innern verantwortlich.
Fakultativprotokoll
Am 6. Oktober 1999 hat die UNO ein Fakultativprotokoll zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau verabschiedet. Das Fakultativprotokoll trat am 22. Dezember 2000 in Kraft.
Frauen haben die Möglichkeit, gegen konkrete Fälle von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts beim Ausschuss gegen die Frauendiskriminierung eine Individualbeschwerde einzureichen. Dieser ist zudem befugt, in schwerwiegenden Fällen von Diskriminierung Untersuchungen zu führen (Art. 8 FP CEDAW).
Die Schweiz hat das Fakultativprotokoll am 29. September 2008 ratifiziert, am 29. Dezember 2008 trat es für unser Land in Kraft.
Links
Dokumente
Botschaft vom 29. November 2006 über die Genehmigung des Fakultativprotokolls vom 6. Oktober 1999 zum Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (OP CEDAW)