Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/84081

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Ökobilanz der Schweizer Armee aufzustellen. Die Schweizer Armee benützt grosse Mengen an Materialien, Gebäuden, Flächen, Produkten usw. Ihre verbrauchsintensiven Fahrzeuge und Flugzeuge benötigen viel fossile Energie und produzieren dementsprechende Mengen an CO2 und Feinstaub. Offensichtlich ist sich das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dessen bewusst, dass es entsprechend seinem hohen Verbrauch auch eine grosse Verantwortung gegenüber der Umwelt trägt, denn es hat verschiedene Massnahmen zum Schutz der Umwelt ergriffen. Sind diese Massnahmen wirksam? Sie sind zweifellos nötig, aber sind sie auch ausreichend? Können sie den ökologischen Fussabdruck der Schweizer Armee verändern? Nur eine umfassende und mit Daten untermauerte Ökobilanz kann diese Fragen beantworten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Postulat zielt auf eine gesamtheitliche Ökobilanz, in der alle von der Armee genutzten Materialien, Systeme und Immobilien in ihrem gesamten Lebensweg hinsichtlich des Verbrauchs von natürlichen Ressourcen sowie der Auswirkungen auf die Umwelt untersucht und die Resultate zusammenfassend dargestellt werden.</p><p>Eine gesamthafte Ökobilanz VBS bringt nach Ansicht des Bundesrates weder bezüglich Aussagekraft noch bezüglich Umweltleistung einen Mehrwert; sie generiert jedoch beträchtlichen Mehraufwand. Ausserdem wäre sie lediglich eine Momentaufnahme, welche aufgrund der sich ständig ändernden Ausgangslage schnell an Aktualität verlieren würde. Zudem wäre in bestimmten Bereichen (z. B. kantonal betriebene Waffenplätze, subsidiäre Hilfseinsätze, zivile/militärische Mischnutzung bestimmter Anlagen) eine klare Abgrenzung zu zivilen Verantwortlichkeiten kaum möglich.</p><p>Das VBS strebt eine möglichst ressourcen- und umweltschonende Tätigkeit der Armee an, geordnet nach Fachgebieten und gestützt auf eine Priorisierung hinsichtlich der Umweltrelevanz. Es erhebt dabei Kennzahlen und Daten, wo dies rechtlich vorgegeben oder anderweitig sinnvoll ist. Diese dienen als Basis für die Priorisierung von Massnahmen und erlauben so einen effizienten Einsatz der vorhandenen Ressourcen, um eine kontinuierliche Verbesserung der Umweltleistung zu erreichen. Gestützt darauf werden im Rahmen des Raumordnungs- und Umweltmanagementsystems des VBS Ziele gesetzt, welche die rechtlichen Vorgaben erfüllen und die Bedürfnisse der Armee sicherstellen.</p><p>Hinsichtlich Kennzahlen und Daten sind hervorzuheben: </p><p>- die Vorgaben des Energiekonzeptes VBS in den Bereichen Immobilien und Mobilität zur Erreichung der Ziele von Energie Schweiz; </p><p>- das Programm "Natur, Landschaft, Armee" zur Berücksichtigung der Naturwerte auf Waffen-, Schiess- und Übungsplätzen; </p><p>- der öffentliche Kataster der durch die Armee belasteten Standorte des VBS zur Sicherstellung des Boden- und Grundwasserschutzes; </p><p>- die Lärmbelastungskataster der Militärflugplätze zur Sicherstellung des Schallschutzes sowie </p><p>- die Verpflichtungen zur Berücksichtigung der ökologischen Auswirkungen für den ganzen Lebensweg bei der Beschaffung von Rüstungsmaterial.</p><p>Im Zusammenhang mit Bau- und Sanierungsvorhaben werden die umweltrelevanten Aspekte im Rahmen des militärischen Plangenehmigungsverfahrens evaluiert und mittels Auflagen vorgegeben.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.