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11. November 2003 - Im Jahre 2000 hat der EDSB von der Firma Hoffmann-La Roche verlangt, auf systematische Drogentests in der Lehre zu verzichten, weil diese die Persönlichkeit der Betroffenen verletzen. Die Empfehlungen des EDSB wurden von der Firma abgelehnt. Der EDSB zog daraufhin die Angelegenheit an die Eidgenössische Datenschutzkommission (EDSK) weiter zum Entscheid. Der Entscheid der EDSK vom 29. August 2003, der uns heute zugestellt wurde, bestätigte die Position des EDSB, wonach "generelle Drogentests bei allen Auszubildenden eines Betriebes nicht zulässig sind".
Die EDSK hält fest, dass eine Ausweitung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers auf das Privatleben der Arbeitnehmer, wie sie La Roche mit den vorgesehenen präventiven Drogentests anstrebt, dem schweizerischen Recht fremd ist. Obwohl das Ziel der Firma Hoffmann-La Roche, ihren Auszubildenden eine drogenfreie Lehrzeit zu ermöglichen, durchaus positiv bewertet wird, stellt sich die Frage der Verhältnismässigkeit der Massnahmen zur Erreichung des Zieles. Gemäss EDSK sind "systematische Screenings, mithin Tests, die sich nicht an einer auffälligen Verhaltensänderung des Lehrlings orientieren, welche allenfalls auf den Konsum illegaler Drogen zurückzuführen sein könnte, dazu weder als erforderlich, noch geeignet, noch als angemessen zu beurteilen." Die EDSK kommt zum Schluss, dass deshalb die von La Roche durchgeführten Massentests und die damit verbundenen Massnahmen unverhältnismässig sind und die Persönlichkeit der Betroffenen verletzen.
Nicht in Frage gestellt wird das Recht von Hoffmann-La Roche, zu verlangen, dass alle Arbeitnehmer ihre Arbeit frei von Einfluss von Drogen und Suchtmitteln zu erledigen haben. Drogentests können sich als notwendig erweisen und im Rahmen eines umfassenden Konzeptes durchgeführt werden, wenn ein begründeter Verdacht auf Drogenmissbrauch besteht und im Einzelfall die Einwilligung des Betroffenen vorliegt.
Gemäss dem vorliegenden Entscheid der EDSK muss nun die Firma Hoffmann-La Roche ihr Konzept betreffend Drogentests im Umfeld der Berufslehre dementsprechend anpassen.