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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2018.00029 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 5. Dezember 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Nadja D'Amico Procap Schweiz Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1967, bezieht seit etlichen Jahren Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen) zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. Anlässlich einer Überprüfung der Ansp ruchsvorausset zungen ( Urk. 7/317 ff.) errechnete die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, als zuständige Durchführungsstelle mit Verfügung vom 2 8. April 2017 ab Februar 2017 einen laufenden monatlichen Anspruch a uf Ergänzungsleistun gen von Fr. 3’354.-- und einen Anspruch auf kantonale Beihilfen von Fr. 612.-- (Urk. 7/V/66; vgl. auch Urk. 7/334 ). Am 14. September 2017 setzte die Leistungs bezügerin die Durchführungsstell e darüber in Kenntnis, ihr Sohn Y.___, geboren 1995, übe seit dem 7. August 2017 neben seinem Studium eine Teilzeiterwerbstätigkeit im Gastgewerbe aus (Pensum 40 % ; Urk. 7/341 ). Dazu reichte sie den schriftlichen Arbeitsvertrag mitsamt einer Zusatzvereinbarung und zwei Lohnabrechnungen ein (Urk. 7/341a -342 c). Am 1 1. Oktober 2017 orientierte die Durchführungsstelle X.___ schriftlich, der Anspruch werde rückwirkend ab der Arbeitsaufnahme des Sohnes neu berechnet. Namentlich erfolge die Berechnung ab September 2017 ohne die Einnahmen und die Ausgaben des Sohnes (Urk. 7/344). Mi t Verfügung vom 18. Oktober 2017 setzte die Durchführungs stelle gestützt auf ihre Berech nungen (Urk. 343-343b, Urk. 7/V/69/2 S. 4 ff.) den monatlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Beihilfen wie folgt fest: Fr. 3'076.-- für August 2017 und Fr. 2'447.-- für September und Oktober 2017 sowie ab Nov ember 2017 (Urk. 7/V/69/2 S. 1 ). Aus der Neuberechnung der Leistungen resultierte eine Rü ckforderung in der Höhe von Fr. 2'092.--. Diesbezüglich hatte die Durchfüh rungsstelle bereits am 1 1. Oktober 2017 eine Verfügung erlassen (Urk. 7/V/70). Gegen die beiden Verfügungen erhob X.___ am 3 1. Okto ber 2017 Einsprache. Sie beantragte eine erneute Anspruchsberechnung in dem Sinne, dass das Einkommen ihres Sohnes bei ihrem eigenen Ein kommen zu berücksichtigen sei. Sodann sei ihr nur ein hypothetisches E rwerbse inkommen von Fr. 7'800.-- an zurechnen (Urk. 7/352). Diese Einsprache wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 2 1. Februar 2018 ab (Urk. 2 = Urk. 7/V/74). 2. Gegen den Einspracheentscheid erhob X.___ am 2 2. März 2018 Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien die Ergänzungsleistungen ab dem 1. Oktober 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auszurichten (Urk. 1 S. 2). Die Durchführungs stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2 3. April 2018 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin am 2 5. A pril 2018 zugestellt (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs ( Art. 2 Abs. 1 ELG; § § 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter ande rem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( lit. b), einen Prozentsatz des Vermögens ( lit. c), die Renten ( lit. d), die Familienzulagen ( lit. f) sowie auch Ein künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g). 1.2 Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist auch bei Teilinvali den grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjah res erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 ELV). Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Drei viertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemes sung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG mass gebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % sind mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf anzurechnen, welcher im Jahr 2017 bei Alleinstehenden Fr. 19' 290.-- beträgt ( ab 1. Januar 2019 : Fr. 19’ 450.--; Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG ). 1.3 Wird der Grenzbetrag von Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmögli chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüs sigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Er hat sich anrechnen zu lassen, was er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an Erwerbseinkommen tatsächlich noch erzielen könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2, 117 V 153 E. 2c; Urteil des Bundes gerichts 9C_321/2013 vom 1 9. September 2013 E. 2.1-2.2; Carigiet/Koch, Ergän zungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154 ). 2. 2.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, der von ihrem Sohn Y.___ erzielte Verdienst sei ihrem Einkommen anzurechnen. Andern falls habe d ie Neuberechnung und die daraus resultierende Rückforderung zur Folge, dass ihr Sohn mit seinem Einkommen die Familie mitfinanziere, was die sem nicht zumutbar sei (Urk. 7/352). Dem hatte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid entgegnet, die von einer bestimmten Pe rson erzielten Erwerbseinkünfte seien deren Eigentum und müsste n auch von dieser Person versteuert werden. Auch in der Anspruchsbe rechnung für Ergänzungsleistungen könnten die Einkünfte nur dieser Person zugerechnet werden. Dem Antrag der Beschwerdeführerin, das von ihrem Sohn erzielte Einkommen bei ihren eigenen Einkünften zu berücksichtigen, könne daher nicht stattgegeben werden. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG seien die Ein künfte des Sohne s Y.___ als dessen Einkommen bei der Berechnung des Anspruchs massgebend. Anders verhalte es sich nur, wenn das Einkommen unterhalb der Freibetragsgr enze von Fr. 1'500.-- liege. Dann sei es unbeachtlich. Dies sei hier aber nicht der Fall (Urk. 2 S. 2 Rz 5). 2.2 Den Darlegungen der Beschwerde gegnerin ist beizupflichten. Die Einkommens- und Vermögenswerte des Sohnes Y.___ können nicht der Beschwerdeführerin zugerechnet werden. In de r Beschwerdeschrift wurde dies denn auch nicht mehr bemängelt. Eine andere, im Einspracheentscheid nicht erörterte Frage ist, dass aus der Gegenüberstellung der anrechenbaren Einkünfte und der anerkannten Aus gaben von Y.___ ein Einnahmenüberschuss res ultiert, was gemäss Art. 9 Abs. 4 ELG zur Folge hat, dass dessen finanzielle Verhältnisse bei der Anspruchsberech nung ausser Betracht fallen. Dies zeigt die entsprechende Aufstellung der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/343b). Bei der Neuberechnung ab August 2017 hat die Beschwerdegegnerin die Einkünfte und die Ausgaben von Y.___ ab September 2017 nicht berücksichtigt ( Art. 25 ELV; Urk. 7/ V/69/2 S. 4 ff.; vgl. auch Urk. 7/343a). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin richtigerweise keine Ein wände. 3. 3.1 Zu prüfen ist sodann, ob Gründe gegeben sind, auf die Anrechnung eines hypo thetischen Einkommens der Beschwerdeführerin zu verzichten. In der Beschwer deschrift macht die Beschwerdeführerin geltend, mit Verfügung vom 16. März 2010 habe die Beschwerdegegnerin er stmals mitgeteilt, dass neu ein hypotheti sches Mindes t einkommen für Teilinvalide gestüt zt auf Art. 14a ELV angerechnet werde. Seither sei die Beschwerdegegnerin wiederholt um Unterstützung gebeten und darauf hingewiesen worden, dass die verlangte Erwerbstätigkeit nicht aus geübt und das hypothe tische Einkommen nicht erreicht werden könne. Die Absicht, anstelle des deklarierten effektiven Einkommens ein höhere s hypotheti sche s anzurechnen, hätte die Beschwerdegegnerin vorab mitteilen und das recht liche Gehör gewähren müssen. Die Beschwerdegegnerin habe es aber unterlassen, vor der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens mit Verfü gung vom 1 6. März 2010 das rechtliche Gehör zu gewähren. Auch auf die her nach erhobenen Einwände sei diese nicht eingegangen. Der Versicherungsträger müsse die versicherte Person beraten. Insbesondere müsse die se darauf aufmerk sam gemacht werden, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungs anspruchs gefährden könne. Unterbleibe eine solche Auskunft, obschon sie nach den Umständen geboten gewesen sei, sei dies einer unrichtigen behördlichen Aus kunft gleichzustellen und die versicherte Person in ihrem berechtigten Vertrauen zu schützen. Die Beschwerdegegne rin habe nie darüber informiert, in welche n Fällen ein hypothetisches Einkommen unberücksichtigt bleibe. Erstmals mit der Zustellung des angefochten en Einspracheentscheid es habe sie (die Beschwerde führerin) davon Kenntnis genommen, dass mit der Anmeldung bei der Arbeitslo senversicherung und dem Nachweis erfolgloser Stellensuche auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werde. Ein solcher Hinweis wäre von der Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der Verfügung vom 1 6. März 2010 zu erwarten gewesen (Urk. 1 S. 4 ff. Rz 2 ff.). 3.2 In den Akten befinden sich die Leistungsverfügungen ab dem Jahr 201 6. Gegen keine n dieser Entscheide, in denen allesamt ein hypothetische s Einkommen nach Massgabe von Art. 14a ELV berücksichtigt worden war (vgl. Urk. 7/V/58, Urk. 7/V/62, Urk. 7/V/66), hat die Beschwerdeführerin ein Rechtsmittel ergriffen. Auch im Zusammenhang mit den früheren Leistungsfestsetzungen hatte sich das Sozialversicherungsgericht mit k einer Beschwerde zu befassen. Beanstandungen in Bezug auf die Anrechnung und die Bemessung des hypothetischen Einkom mens hätten bei der seinerzeitigen Leistungsfestsetzung zunächst durch Einspra che an die Durchführungsstelle und hernach mittels Beschwerde an das Sozial versicherungsgericht (oder bei Untätigkeit der Durchführungsstelle mittels einer Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde) geltend gemacht werden müssen. Gegen eine Leistungsfestsetzung vorgebrachte Ersuchen um eine Korrektur n ach Ablauf der Frist zur Ergreifung eines ordentlichen Rechtsmittel s können vorbehältlich einer prozessualen Revision ( Art. 53 Abs. 1 ATSG) nur auf dem Wege der Wiedererwägung überprüft werden ( Art. 53 Abs. 2 u. 3 ATSG). Eine Wiedererwägung liegt indessen im Ermessen des Versicherungsträgers. E in gerichtlich durchsetzbarer Anspruch dar auf besteht nicht (Urteile des Bundesge richts 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E. 4.6.1 und 8C_210/2017 vom 2 2. August 2017 E. 8.2). Auf die Rüge der Verletzung des Gehörsanspruchs oder des Anspruchs auf Beratung vor der erstmaligen Anrechnung eines hypotheti schen Einkommens im Jahr 2010 ist daher nicht weiter einzugehen. Soweit mit der Beschwerde der Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens rückwirkend seit dem 1. Oktober 2010 beantragt wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4. 4.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin die Anrechnung des hypo thetischen Einkommens in der Höhe von Fr. 19'290.-- pro Jahr mit der Begrün dung bemängelt, sie arbeite seit über 15 Jahren ausschliesslich im Umfang eines Pensums zwischen 10 und 11 %. Aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung (Rücken leiden, myotone Myopathie, vestibuläre Migräne, Asperger-Syndrom) sei es ihr nicht möglich, mehr zu arbeiten. In ihrem ersten Beruf als Gymnastiklehrerin sei sie vollständig und in ihrem zweiten Beruf als Chorleiterin zu 90 % krankge schrieben. Sie sei über 50 Jahre alt und ihre Aussichten auf eine ihren Einschrän kungen angepasste Anstellung ohne Ausbildung seien gering (Urk. 7/352). Im Einspracheentscheid führte die Beschwerdegegnerin dazu aus, bei te ilinvali den Versicherten werde grundsätzlich derjenige Verdienst angerechnet, den sie im massgebenden Zeitraum tatsächlich erzielt hätten. Liege bei Teilinvaliden mit einer halben Rente das effektive E inkommen unterhalb des gesetzlichen Mindest einkommens, so sei letzteres massgebend. Es gelte dann die Vermutung, es werde auf Einkünfte verzichtet. Die Vermutung könne durch den Nachweis umgestossen werden, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung oder die schwierige Arbeitsmarktsituation der Erzielung höherer Einkünfte entgegen stünden. Als einzige invaliditätsfremde Beeinträchtigung habe die Beschwerde führerin im Einspracheverfahren ihr Alter genannt. Indessen habe sie den Nach weis nicht erbracht, dass sie aufgrund ihres Alters effektiv nur in der Lage sei, ein unterhalb des Grenzbetrages liegende s Einkommen zu erzielen. Die übrigen genannten Gründe seien gesundheitlicher Art und daher nicht zu beachten. Sie würden bereits mit der Invalidenrente abgegolten (Urk. 2 S. 2 ff. Rz 6 ff. ). 4.2 Bei teilinvalide n Versicherten unter 60 Jahren und mit einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % gilt die gesetzliche Vermutung, dass sie mittels Verwertung der ihnen verbliebene n Arbeitskraft in der Lage sind, ein Einkommen v on min destens Fr. 19'210.-- zu erzielen ( Art. 14a Abs. 1 lit. a ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 EL G; in der hier relevanten, bis 3 1. Dezember 2018 gültigen Fassung). Unbestrittenermassen bezieht die Beschwerde führer rin eine halbe Invalidenrente ( Urk. 1 S. 4 Rz 2). Richtigerweise wies die Beschwerdegeg nerin darauf hin, dass die gesetzliche Vermutung nur durch den Nachweis inva liditätsfremde r Gründe wie Al ter, mangelhafte Ausbildung, mangelnde Sprach kenntnisse oder die schwierige Arbeitsmarktsituation widerlegt werden könne (vgl. auch vorstehende E. 1.3). Gesundheitliche Gründe sind nur dann zu berück sichtigen, wenn eine Änderung des Gesundheitszustandes seit der letzten rechts kräftigen IV-Verfügung eingetreten ist. Ansonsten ist die Durchführungsstelle an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ( vgl. Cari giet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 154 ). Als Hindernis invaliditätsfremder Art nannte die Beschwerdeführerin ihr fortge schrittenes Alter. Bei Erlass des angefochtenen Einspracheentscheid es stand die 1967 geborene Beschwerdeführerin in ihrem 5 1. Altersjahr. D as Alter kann das Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt erschweren. Indessen gilt dies nicht generell. Dass dieser oder auch andere mögliche Faktoren das Finden einer Stelle verunmöglichen, ist im Einzelfall mittels erfolgloser Stellensuche nachzuweisen ( Car i giet/Koch, a.a.O. ). Den Darlegungen der Beschwerdeführerin kann nicht entnommen werden, dass sie sich erfolglos um Stelle n bemühte, um ihre verbliebene Arbeitskraft in einem ein Pensum von 10 oder 11 % überstei g enden Umfang zu verwerten. Der blosse Hinweis auf ihr fortgeschrittenes Alter vermag die gesetzliche Vermutung jedenfalls nicht umzustossen. Entgegen ihren beschwerdeweisen Vorbringen ( Urk. 1 S. 7 f.) kann sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Auskunfts- und Beratungspflicht ( Art. 27 ATSG) berufen. Der Beschwerdeführerin war die Pflicht zur Stellensuche seit dem Jahr 2010 bekannt. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich in diesem Zeitraum im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht nicht von sich aus um Stellen bemüht hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_946/2011 vom 1 6. April 2012 E. 4.4). Die Beschwerdegegnerin war hingegen nicht gehalten, von sich aus und ohne Anfrage seitens der Beschwerdeführerin, diesbezügliche Beratung anzubieten. Die Beschwerdegegnerin hat somit richtigerweise ein Mindesteinkommen in der Höhe von Fr. 19'210.-- in die Berechnung des Anspruchs ab August 2017 einbe zogen (Urk. 7/V/69). Von der strittige n Anspruchsberechnung ab August 2017, aus der ein Rückerstat tungsbetrag von Fr. 2'092.-- resultierte, ist somit auszugehen. Andere Einwände gegen die Neuberechnung und die Rückerstattung wurden nicht erhoben und es sind auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass von mangelhaften Entschei dungsgrundlagen auszugehen ist. Gegen die Rückforderung hat die Beschwerde führerin bereits ein Erlassgesuch gestellt (Urk. 7/361). Über dieses wird die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides zu befinden haben. Zusammengefasst ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die gegen die Verfügungen vom 11. und 1 8. Oktober 2017 betreffend Neuberechnung des Anspruchs und betreffend Rückforderung erhobene Einsprache als unbegrün det beurteilt hat. D a der Einspracheentscheid nicht zu beanstanden ist, die dage gen erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist (vgl. vor stehende E. 3). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Nadja D'Amico - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber FehrWilhelm

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2018.00029 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 5. Dezember 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Nadja D'Amico Procap Schweiz Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1967, bezieht seit etlichen Jahren Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen) zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. Anlässlich einer Überprüfung der Ansp ruchsvorausset zungen ( Urk. 7/317 ff.) errechnete die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, als zuständige Durchführungsstelle mit Verfügung vom 2 8. April 2017 ab Februar 2017 einen laufenden monatlichen Anspruch a uf Ergänzungsleistun gen von Fr. 3’354.-- und einen Anspruch auf kantonale Beihilfen von Fr. 612.-- (Urk. 7/V/66; vgl. auch Urk. 7/334 ). Am 14. September 2017 setzte die Leistungs bezügerin die Durchführungsstell e darüber in Kenntnis, ihr Sohn Y.___, geboren 1995, übe seit dem 7. August 2017 neben seinem Studium eine Teilzeiterwerbstätigkeit im Gastgewerbe aus (Pensum 40 % ; Urk. 7/341 ). Dazu reichte sie den schriftlichen Arbeitsvertrag mitsamt einer Zusatzvereinbarung und zwei Lohnabrechnungen ein (Urk. 7/341a -342 c). Am 1 1. Oktober 2017 orientierte die Durchführungsstelle X.___ schriftlich, der Anspruch werde rückwirkend ab der Arbeitsaufnahme des Sohnes neu berechnet. Namentlich erfolge die Berechnung ab September 2017 ohne die Einnahmen und die Ausgaben des Sohnes (Urk. 7/344). Mi t Verfügung vom 18. Oktober 2017 setzte die Durchführungs stelle gestützt auf ihre Berech nungen (Urk. 343-343b, Urk. 7/V/69/2 S. 4 ff.) den monatlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Beihilfen wie folgt fest: Fr. 3'076.-- für August 2017 und Fr. 2'447.-- für September und Oktober 2017 sowie ab Nov ember 2017 (Urk. 7/V/69/2 S. 1 ). Aus der Neuberechnung der Leistungen resultierte eine Rü ckforderung in der Höhe von Fr. 2'092.--. Diesbezüglich hatte die Durchfüh rungsstelle bereits am 1 1. Oktober 2017 eine Verfügung erlassen (Urk. 7/V/70). Gegen die beiden Verfügungen erhob X.___ am 3 1. Okto ber 2017 Einsprache. Sie beantragte eine erneute Anspruchsberechnung in dem Sinne, dass das Einkommen ihres Sohnes bei ihrem eigenen Ein kommen zu berücksichtigen sei. Sodann sei ihr nur ein hypothetisches E rwerbse inkommen von Fr. 7'800.-- an zurechnen (Urk. 7/352). Diese Einsprache wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 2 1. Februar 2018 ab (Urk. 2 = Urk. 7/V/74). 2. Gegen den Einspracheentscheid erhob X.___ am 2 2. März 2018 Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien die Ergänzungsleistungen ab dem 1. Oktober 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auszurichten (Urk. 1 S. 2). Die Durchführungs stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2 3. April 2018 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin am 2 5. A pril 2018 zugestellt (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs ( Art. 2 Abs. 1 ELG; § § 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter ande rem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( lit. b), einen Prozentsatz des Vermögens ( lit. c), die Renten ( lit. d), die Familienzulagen ( lit. f) sowie auch Ein künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g). 1.2 Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist auch bei Teilinvali den grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjah res erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 ELV). Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Drei viertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemes sung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG mass gebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % sind mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf anzurechnen, welcher im Jahr 2017 bei Alleinstehenden Fr. 19' 290.-- beträgt ( ab 1. Januar 2019 : Fr. 19’ 450.--; Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG ). 1.3 Wird der Grenzbetrag von Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmögli chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüs sigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Er hat sich anrechnen zu lassen, was er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an Erwerbseinkommen tatsächlich noch erzielen könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2, 117 V 153 E. 2c; Urteil des Bundes gerichts 9C_321/2013 vom 1 9. September 2013 E. 2.1-2.2; Carigiet/Koch, Ergän zungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154 ). 2. 2.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, der von ihrem Sohn Y.___ erzielte Verdienst sei ihrem Einkommen anzurechnen. Andern falls habe d ie Neuberechnung und die daraus resultierende Rückforderung zur Folge, dass ihr Sohn mit seinem Einkommen die Familie mitfinanziere, was die sem nicht zumutbar sei (Urk. 7/352). Dem hatte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid entgegnet, die von einer bestimmten Pe rson erzielten Erwerbseinkünfte seien deren Eigentum und müsste n auch von dieser Person versteuert werden. Auch in der Anspruchsbe rechnung für Ergänzungsleistungen könnten die Einkünfte nur dieser Person zugerechnet werden. Dem Antrag der Beschwerdeführerin, das von ihrem Sohn erzielte Einkommen bei ihren eigenen Einkünften zu berücksichtigen, könne daher nicht stattgegeben werden. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG seien die Ein künfte des Sohne s Y.___ als dessen Einkommen bei der Berechnung des Anspruchs massgebend. Anders verhalte es sich nur, wenn das Einkommen unterhalb der Freibetragsgr enze von Fr. 1'500.-- liege. Dann sei es unbeachtlich. Dies sei hier aber nicht der Fall (Urk. 2 S. 2 Rz 5). 2.2 Den Darlegungen der Beschwerde gegnerin ist beizupflichten. Die Einkommens- und Vermögenswerte des Sohnes Y.___ können nicht der Beschwerdeführerin zugerechnet werden. In de r Beschwerdeschrift wurde dies denn auch nicht mehr bemängelt. Eine andere, im Einspracheentscheid nicht erörterte Frage ist, dass aus der Gegenüberstellung der anrechenbaren Einkünfte und der anerkannten Aus gaben von Y.___ ein Einnahmenüberschuss res ultiert, was gemäss Art. 9 Abs. 4 ELG zur Folge hat, dass dessen finanzielle Verhältnisse bei der Anspruchsberech nung ausser Betracht fallen. Dies zeigt die entsprechende Aufstellung der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/343b). Bei der Neuberechnung ab August 2017 hat die Beschwerdegegnerin die Einkünfte und die Ausgaben von Y.___ ab September 2017 nicht berücksichtigt ( Art. 25 ELV; Urk. 7/ V/69/2 S. 4 ff.; vgl. auch Urk. 7/343a). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin richtigerweise keine Ein wände. 3. 3.1 Zu prüfen ist sodann, ob Gründe gegeben sind, auf die Anrechnung eines hypo thetischen Einkommens der Beschwerdeführerin zu verzichten. In der Beschwer deschrift macht die Beschwerdeführerin geltend, mit Verfügung vom 16. März 2010 habe die Beschwerdegegnerin er stmals mitgeteilt, dass neu ein hypotheti sches Mindes t einkommen für Teilinvalide gestüt zt auf Art. 14a ELV angerechnet werde. Seither sei die Beschwerdegegnerin wiederholt um Unterstützung gebeten und darauf hingewiesen worden, dass die verlangte Erwerbstätigkeit nicht aus geübt und das hypothe tische Einkommen nicht erreicht werden könne. Die Absicht, anstelle des deklarierten effektiven Einkommens ein höhere s hypotheti sche s anzurechnen, hätte die Beschwerdegegnerin vorab mitteilen und das recht liche Gehör gewähren müssen. Die Beschwerdegegnerin habe es aber unterlassen, vor der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens mit Verfü gung vom 1 6. März 2010 das rechtliche Gehör zu gewähren. Auch auf die her nach erhobenen Einwände sei diese nicht eingegangen. Der Versicherungsträger müsse die versicherte Person beraten. Insbesondere müsse die se darauf aufmerk sam gemacht werden, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungs anspruchs gefährden könne. Unterbleibe eine solche Auskunft, obschon sie nach den Umständen geboten gewesen sei, sei dies einer unrichtigen behördlichen Aus kunft gleichzustellen und die versicherte Person in ihrem berechtigten Vertrauen zu schützen. Die Beschwerdegegne rin habe nie darüber informiert, in welche n Fällen ein hypothetisches Einkommen unberücksichtigt bleibe. Erstmals mit der Zustellung des angefochten en Einspracheentscheid es habe sie (die Beschwerde führerin) davon Kenntnis genommen, dass mit der Anmeldung bei der Arbeitslo senversicherung und dem Nachweis erfolgloser Stellensuche auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werde. Ein solcher Hinweis wäre von der Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der Verfügung vom 1 6. März 2010 zu erwarten gewesen (Urk. 1 S. 4 ff. Rz 2 ff.). 3.2 In den Akten befinden sich die Leistungsverfügungen ab dem Jahr 201 6. Gegen keine n dieser Entscheide, in denen allesamt ein hypothetische s Einkommen nach Massgabe von Art. 14a ELV berücksichtigt worden war (vgl. Urk. 7/V/58, Urk. 7/V/62, Urk. 7/V/66), hat die Beschwerdeführerin ein Rechtsmittel ergriffen. Auch im Zusammenhang mit den früheren Leistungsfestsetzungen hatte sich das Sozialversicherungsgericht mit k einer Beschwerde zu befassen. Beanstandungen in Bezug auf die Anrechnung und die Bemessung des hypothetischen Einkom mens hätten bei der seinerzeitigen Leistungsfestsetzung zunächst durch Einspra che an die Durchführungsstelle und hernach mittels Beschwerde an das Sozial versicherungsgericht (oder bei Untätigkeit der Durchführungsstelle mittels einer Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde) geltend gemacht werden müssen. Gegen eine Leistungsfestsetzung vorgebrachte Ersuchen um eine Korrektur n ach Ablauf der Frist zur Ergreifung eines ordentlichen Rechtsmittel s können vorbehältlich einer prozessualen Revision ( Art. 53 Abs. 1 ATSG) nur auf dem Wege der Wiedererwägung überprüft werden ( Art. 53 Abs. 2 u. 3 ATSG). Eine Wiedererwägung liegt indessen im Ermessen des Versicherungsträgers. E in gerichtlich durchsetzbarer Anspruch dar auf besteht nicht (Urteile des Bundesge richts 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E. 4.6.1 und 8C_210/2017 vom 2 2. August 2017 E. 8.2). Auf die Rüge der Verletzung des Gehörsanspruchs oder des Anspruchs auf Beratung vor der erstmaligen Anrechnung eines hypotheti schen Einkommens im Jahr 2010 ist daher nicht weiter einzugehen. Soweit mit der Beschwerde der Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens rückwirkend seit dem 1. Oktober 2010 beantragt wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4. 4.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin die Anrechnung des hypo thetischen Einkommens in der Höhe von Fr. 19'290.-- pro Jahr mit der Begrün dung bemängelt, sie arbeite seit über 15 Jahren ausschliesslich im Umfang eines Pensums zwischen 10 und 11 %. Aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung (Rücken leiden, myotone Myopathie, vestibuläre Migräne, Asperger-Syndrom) sei es ihr nicht möglich, mehr zu arbeiten. In ihrem ersten Beruf als Gymnastiklehrerin sei sie vollständig und in ihrem zweiten Beruf als Chorleiterin zu 90 % krankge schrieben. Sie sei über 50 Jahre alt und ihre Aussichten auf eine ihren Einschrän kungen angepasste Anstellung ohne Ausbildung seien gering (Urk. 7/352). Im Einspracheentscheid führte die Beschwerdegegnerin dazu aus, bei te ilinvali den Versicherten werde grundsätzlich derjenige Verdienst angerechnet, den sie im massgebenden Zeitraum tatsächlich erzielt hätten. Liege bei Teilinvaliden mit einer halben Rente das effektive E inkommen unterhalb des gesetzlichen Mindest einkommens, so sei letzteres massgebend. Es gelte dann die Vermutung, es werde auf Einkünfte verzichtet. Die Vermutung könne durch den Nachweis umgestossen werden, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung oder die schwierige Arbeitsmarktsituation der Erzielung höherer Einkünfte entgegen stünden. Als einzige invaliditätsfremde Beeinträchtigung habe die Beschwerde führerin im Einspracheverfahren ihr Alter genannt. Indessen habe sie den Nach weis nicht erbracht, dass sie aufgrund ihres Alters effektiv nur in der Lage sei, ein unterhalb des Grenzbetrages liegende s Einkommen zu erzielen. Die übrigen genannten Gründe seien gesundheitlicher Art und daher nicht zu beachten. Sie würden bereits mit der Invalidenrente abgegolten (Urk. 2 S. 2 ff. Rz 6 ff. ). 4.2 Bei teilinvalide n Versicherten unter 60 Jahren und mit einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % gilt die gesetzliche Vermutung, dass sie mittels Verwertung der ihnen verbliebene n Arbeitskraft in der Lage sind, ein Einkommen v on min destens Fr. 19'210.-- zu erzielen ( Art. 14a Abs. 1 lit. a ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 EL G; in der hier relevanten, bis 3 1. Dezember 2018 gültigen Fassung). Unbestrittenermassen bezieht die Beschwerde führer rin eine halbe Invalidenrente ( Urk. 1 S. 4 Rz 2). Richtigerweise wies die Beschwerdegeg nerin darauf hin, dass die gesetzliche Vermutung nur durch den Nachweis inva liditätsfremde r Gründe wie Al ter, mangelhafte Ausbildung, mangelnde Sprach kenntnisse oder die schwierige Arbeitsmarktsituation widerlegt werden könne (vgl. auch vorstehende E. 1.3). Gesundheitliche Gründe sind nur dann zu berück sichtigen, wenn eine Änderung des Gesundheitszustandes seit der letzten rechts kräftigen IV-Verfügung eingetreten ist. Ansonsten ist die Durchführungsstelle an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ( vgl. Cari giet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 154 ). Als Hindernis invaliditätsfremder Art nannte die Beschwerdeführerin ihr fortge schrittenes Alter. Bei Erlass des angefochtenen Einspracheentscheid es stand die 1967 geborene Beschwerdeführerin in ihrem 5 1. Altersjahr. D as Alter kann das Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt erschweren. Indessen gilt dies nicht generell. Dass dieser oder auch andere mögliche Faktoren das Finden einer Stelle verunmöglichen, ist im Einzelfall mittels erfolgloser Stellensuche nachzuweisen ( Car i giet/Koch, a.a.O. ). Den Darlegungen der Beschwerdeführerin kann nicht entnommen werden, dass sie sich erfolglos um Stelle n bemühte, um ihre verbliebene Arbeitskraft in einem ein Pensum von 10 oder 11 % überstei g enden Umfang zu verwerten. Der blosse Hinweis auf ihr fortgeschrittenes Alter vermag die gesetzliche Vermutung jedenfalls nicht umzustossen. Entgegen ihren beschwerdeweisen Vorbringen ( Urk. 1 S. 7 f.) kann sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Auskunfts- und Beratungspflicht ( Art. 27 ATSG) berufen. Der Beschwerdeführerin war die Pflicht zur Stellensuche seit dem Jahr 2010 bekannt. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich in diesem Zeitraum im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht nicht von sich aus um Stellen bemüht hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_946/2011 vom 1 6. April 2012 E. 4.4). Die Beschwerdegegnerin war hingegen nicht gehalten, von sich aus und ohne Anfrage seitens der Beschwerdeführerin, diesbezügliche Beratung anzubieten. Die Beschwerdegegnerin hat somit richtigerweise ein Mindesteinkommen in der Höhe von Fr. 19'210.-- in die Berechnung des Anspruchs ab August 2017 einbe zogen (Urk. 7/V/69). Von der strittige n Anspruchsberechnung ab August 2017, aus der ein Rückerstat tungsbetrag von Fr. 2'092.-- resultierte, ist somit auszugehen. Andere Einwände gegen die Neuberechnung und die Rückerstattung wurden nicht erhoben und es sind auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass von mangelhaften Entschei dungsgrundlagen auszugehen ist. Gegen die Rückforderung hat die Beschwerde führerin bereits ein Erlassgesuch gestellt (Urk. 7/361). Über dieses wird die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides zu befinden haben. Zusammengefasst ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die gegen die Verfügungen vom 11. und 1 8. Oktober 2017 betreffend Neuberechnung des Anspruchs und betreffend Rückforderung erhobene Einsprache als unbegrün det beurteilt hat. D a der Einspracheentscheid nicht zu beanstanden ist, die dage gen erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist (vgl. vor stehende E. 3). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Nadja D'Amico - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber FehrWilhelm

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2018.00029 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 5. Dezember 2019

ZL.2018.00029

ZL.2018.00029

ZL.2018.00029 I. Kammer

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm

Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm

Urteil vom 5. Dezember 2019

Urteil vom 5. Dezember 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Nadja D'Amico

vertreten durch Rechtsanwältin Nadja D'Amico Procap Schweiz

Procap Schweiz Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1967, bezieht seit etlichen Jahren Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen) zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. Anlässlich einer Überprüfung der Ansp ruchsvorausset zungen ( Urk. 7/317 ff.) errechnete die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, als zuständige Durchführungsstelle mit Verfügung vom 2 8. April 2017 ab Februar 2017 einen laufenden monatlichen Anspruch a uf Ergänzungsleistun gen von Fr. 3’354.-- und einen Anspruch auf kantonale Beihilfen von Fr. 612.-- (Urk. 7/V/66; vgl. auch Urk. 7/334 ). Am 14. September 2017 setzte die Leistungs bezügerin die Durchführungsstell e darüber in Kenntnis, ihr Sohn Y.___, geboren 1995, übe seit dem 7. August 2017 neben seinem Studium eine Teilzeiterwerbstätigkeit im Gastgewerbe aus (Pensum 40 % ; Urk. 7/341 ). Dazu reichte sie den schriftlichen Arbeitsvertrag mitsamt einer Zusatzvereinbarung und zwei Lohnabrechnungen ein (Urk. 7/341a -342 c).

1. X.___, geboren 1967, bezieht seit etlichen Jahren Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen) zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. Anlässlich einer Überprüfung der Ansp ruchsvorausset zungen ( Urk. 7/317 ff.) errechnete die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, als zuständige Durchführungsstelle mit Verfügung vom 2 8. April 2017 ab Februar 2017 einen laufenden monatlichen Anspruch a uf Ergänzungsleistun gen von Fr. 3’354.-- und einen Anspruch auf kantonale Beihilfen von Fr. 612.-- (Urk. 7/V/66; vgl. auch Urk. 7/334 ). Am 14. September 2017 setzte die Leistungs bezügerin die Durchführungsstell e darüber in Kenntnis, ihr Sohn Y.___, geboren 1995, übe seit dem 7. August 2017 neben seinem Studium eine Teilzeiterwerbstätigkeit im Gastgewerbe aus (Pensum 40 % ; Urk. 7/341 ). Dazu reichte sie den schriftlichen Arbeitsvertrag mitsamt einer Zusatzvereinbarung und zwei Lohnabrechnungen ein (Urk. 7/341a -342 c). Am 1 1. Oktober 2017 orientierte die Durchführungsstelle X.___ schriftlich, der Anspruch werde rückwirkend ab der Arbeitsaufnahme des Sohnes neu berechnet. Namentlich erfolge die Berechnung ab September 2017 ohne die Einnahmen und die Ausgaben des Sohnes (Urk. 7/344). Mi t Verfügung vom 18. Oktober 2017 setzte die Durchführungs stelle gestützt auf ihre Berech nungen (Urk. 343-343b, Urk. 7/V/69/2 S. 4 ff.) den monatlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Beihilfen wie folgt fest: Fr. 3'076.-- für August 2017 und Fr. 2'447.-- für September und Oktober 2017 sowie ab Nov ember 2017 (Urk. 7/V/69/2 S. 1 ). Aus der Neuberechnung der Leistungen resultierte eine Rü ckforderung in der Höhe von Fr. 2'092.--. Diesbezüglich hatte die Durchfüh rungsstelle bereits am 1 1. Oktober 2017 eine Verfügung erlassen (Urk. 7/V/70).

Am 1 1. Oktober 2017 orientierte die Durchführungsstelle X.___ schriftlich, der Anspruch werde rückwirkend ab der Arbeitsaufnahme des Sohnes neu berechnet. Namentlich erfolge die Berechnung ab September 2017 ohne die Einnahmen und die Ausgaben des Sohnes (Urk. 7/344). Mi t Verfügung vom 18. Oktober 2017 setzte die Durchführungs stelle gestützt auf ihre Berech nungen (Urk. 343-343b, Urk. 7/V/69/2 S. 4 ff.) den monatlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Beihilfen wie folgt fest: Fr. 3'076.-- für August 2017 und Fr. 2'447.-- für September und Oktober 2017 sowie ab Nov ember 2017 (Urk. 7/V/69/2 S. 1 ). Aus der Neuberechnung der Leistungen resultierte eine Rü ckforderung in der Höhe von Fr. 2'092.--. Diesbezüglich hatte die Durchfüh rungsstelle bereits am 1 1. Oktober 2017 eine Verfügung erlassen (Urk. 7/V/70). Gegen die beiden Verfügungen erhob X.___ am 3 1. Okto ber 2017 Einsprache. Sie beantragte eine erneute Anspruchsberechnung in dem Sinne, dass das Einkommen ihres Sohnes bei ihrem eigenen Ein kommen zu berücksichtigen sei. Sodann sei ihr nur ein hypothetisches E rwerbse inkommen von Fr. 7'800.-- an zurechnen (Urk. 7/352). Diese Einsprache wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 2 1. Februar 2018 ab (Urk. 2 = Urk. 7/V/74).

Gegen die beiden Verfügungen erhob X.___ am 3 1. Okto ber 2017 Einsprache. Sie beantragte eine erneute Anspruchsberechnung in dem Sinne, dass das Einkommen ihres Sohnes bei ihrem eigenen Ein kommen zu berücksichtigen sei. Sodann sei ihr nur ein hypothetisches E rwerbse inkommen von Fr. 7'800.-- an zurechnen (Urk. 7/352). Diese Einsprache wies die Durchfüh rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 2 1. Februar 2018 ab (Urk. 2 = Urk. 7/V/74). 2. Gegen den Einspracheentscheid erhob X.___ am 2 2. März 2018 Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien die Ergänzungsleistungen ab dem 1. Oktober 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auszurichten (Urk. 1 S. 2). Die Durchführungs stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2 3. April 2018 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin am 2 5. A pril 2018 zugestellt (Urk. 8).

2. Gegen den Einspracheentscheid erhob X.___ am 2 2. März 2018 Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien die Ergänzungsleistungen ab dem 1. Oktober 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auszurichten (Urk. 1 S. 2). Die Durchführungs stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2 3. April 2018 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin am 2 5. A pril 2018 zugestellt (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs ( Art. 2 Abs. 1 ELG; § § 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG).

1.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs ( Art. 2 Abs. 1 ELG; § § 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen ( Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter ande rem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( lit. b), einen Prozentsatz des Vermögens ( lit. c), die Renten ( lit. d), die Familienzulagen ( lit. f) sowie auch Ein künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g).

Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter ande rem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen ( lit. a), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( lit. b), einen Prozentsatz des Vermögens ( lit. c), die Renten ( lit. d), die Familienzulagen ( lit. f) sowie auch Ein künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist ( lit. g). 1.2 Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist auch bei Teilinvali den grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjah res erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 ELV).

1.2 Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist auch bei Teilinvali den grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjah res erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen ( Art. 23 Abs. 1 ELV). Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Drei viertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemes sung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG mass gebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % sind mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf anzurechnen, welcher im Jahr 2017 bei Alleinstehenden Fr. 19' 290.-- beträgt ( ab 1. Januar 2019 : Fr. 19’ 450.--; Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG ).

Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe ( Viertelsrente, halbe Rente, Drei viertelsrente ) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemes sung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG mass gebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % sind mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf anzurechnen, welcher im Jahr 2017 bei Alleinstehenden Fr. 19' 290.-- beträgt ( ab 1. Januar 2019 : Fr. 19’ 450.--; Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG ). 1.3 Wird der Grenzbetrag von Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmögli chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüs sigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Er hat sich anrechnen zu lassen, was er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an Erwerbseinkommen tatsächlich noch erzielen könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2, 117 V 153 E. 2c; Urteil des Bundes gerichts 9C_321/2013 vom 1 9. September 2013 E. 2.1-2.2; Carigiet/Koch, Ergän zungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154 ).

1.3 Wird der Grenzbetrag von Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmögli chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüs sigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Er hat sich anrechnen zu lassen, was er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an Erwerbseinkommen tatsächlich noch erzielen könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2, 117 V 153 E. 2c; Urteil des Bundes gerichts 9C_321/2013 vom 1 9. September 2013 E. 2.1-2.2; Carigiet/Koch, Ergän zungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154 ). 2.

2. 2.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, der von ihrem Sohn Y.___ erzielte Verdienst sei ihrem Einkommen anzurechnen. Andern falls habe d ie Neuberechnung und die daraus resultierende Rückforderung zur Folge, dass ihr Sohn mit seinem Einkommen die Familie mitfinanziere, was die sem nicht zumutbar sei (Urk. 7/352).

2.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, der von ihrem Sohn Y.___ erzielte Verdienst sei ihrem Einkommen anzurechnen. Andern falls habe d ie Neuberechnung und die daraus resultierende Rückforderung zur Folge, dass ihr Sohn mit seinem Einkommen die Familie mitfinanziere, was die sem nicht zumutbar sei (Urk. 7/352). Dem hatte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid entgegnet, die von einer bestimmten Pe rson erzielten Erwerbseinkünfte seien deren Eigentum und müsste n auch von dieser Person versteuert werden. Auch in der Anspruchsbe rechnung für Ergänzungsleistungen könnten die Einkünfte nur dieser Person zugerechnet werden. Dem Antrag der Beschwerdeführerin, das von ihrem Sohn erzielte Einkommen bei ihren eigenen Einkünften zu berücksichtigen, könne daher nicht stattgegeben werden. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG seien die Ein künfte des Sohne s Y.___ als dessen Einkommen bei der Berechnung des Anspruchs massgebend. Anders verhalte es sich nur, wenn das Einkommen unterhalb der Freibetragsgr enze von Fr. 1'500.-- liege. Dann sei es unbeachtlich. Dies sei hier aber nicht der Fall (Urk. 2 S. 2 Rz 5).

Dem hatte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid entgegnet, die von einer bestimmten Pe rson erzielten Erwerbseinkünfte seien deren Eigentum und müsste n auch von dieser Person versteuert werden. Auch in der Anspruchsbe rechnung für Ergänzungsleistungen könnten die Einkünfte nur dieser Person zugerechnet werden. Dem Antrag der Beschwerdeführerin, das von ihrem Sohn erzielte Einkommen bei ihren eigenen Einkünften zu berücksichtigen, könne daher nicht stattgegeben werden. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG seien die Ein künfte des Sohne s Y.___ als dessen Einkommen bei der Berechnung des Anspruchs massgebend. Anders verhalte es sich nur, wenn das Einkommen unterhalb der Freibetragsgr enze von Fr. 1'500.-- liege. Dann sei es unbeachtlich. Dies sei hier aber nicht der Fall (Urk. 2 S. 2 Rz 5). 2.2 Den Darlegungen der Beschwerde gegnerin ist beizupflichten. Die Einkommens- und Vermögenswerte des Sohnes Y.___ können nicht der Beschwerdeführerin zugerechnet werden. In de r Beschwerdeschrift wurde dies denn auch nicht mehr bemängelt. Eine andere, im Einspracheentscheid nicht erörterte Frage ist, dass aus der Gegenüberstellung der anrechenbaren Einkünfte und der anerkannten Aus gaben von Y.___ ein Einnahmenüberschuss res ultiert, was gemäss Art. 9 Abs. 4 ELG zur Folge hat, dass dessen finanzielle Verhältnisse bei der Anspruchsberech nung ausser Betracht fallen. Dies zeigt die entsprechende Aufstellung der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/343b). Bei der Neuberechnung ab August 2017 hat die Beschwerdegegnerin die Einkünfte und die Ausgaben von Y.___ ab September 2017 nicht berücksichtigt ( Art. 25 ELV; Urk. 7/ V/69/2 S. 4 ff.; vgl. auch Urk. 7/343a). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin richtigerweise keine Ein wände.

2.2 Den Darlegungen der Beschwerde gegnerin ist beizupflichten. Die Einkommens- und Vermögenswerte des Sohnes Y.___ können nicht der Beschwerdeführerin zugerechnet werden. In de r Beschwerdeschrift wurde dies denn auch nicht mehr bemängelt. Eine andere, im Einspracheentscheid nicht erörterte Frage ist, dass aus der Gegenüberstellung der anrechenbaren Einkünfte und der anerkannten Aus gaben von Y.___ ein Einnahmenüberschuss res ultiert, was gemäss Art. 9 Abs. 4 ELG zur Folge hat, dass dessen finanzielle Verhältnisse bei der Anspruchsberech nung ausser Betracht fallen. Dies zeigt die entsprechende Aufstellung der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/343b). Bei der Neuberechnung ab August 2017 hat die Beschwerdegegnerin die Einkünfte und die Ausgaben von Y.___ ab September 2017 nicht berücksichtigt ( Art. 25 ELV; Urk. 7/ V/69/2 S. 4 ff.; vgl. auch Urk. 7/343a). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin richtigerweise keine Ein wände. 3.

3. 3.1 Zu prüfen ist sodann, ob Gründe gegeben sind, auf die Anrechnung eines hypo thetischen Einkommens der Beschwerdeführerin zu verzichten. In der Beschwer deschrift macht die Beschwerdeführerin geltend, mit Verfügung vom 16. März 2010 habe die Beschwerdegegnerin er stmals mitgeteilt, dass neu ein hypotheti sches Mindes t einkommen für Teilinvalide gestüt zt auf Art. 14a ELV angerechnet werde. Seither sei die Beschwerdegegnerin wiederholt um Unterstützung gebeten und darauf hingewiesen worden, dass die verlangte Erwerbstätigkeit nicht aus geübt und das hypothe tische Einkommen nicht erreicht werden könne. Die Absicht, anstelle des deklarierten effektiven Einkommens ein höhere s hypotheti sche s anzurechnen, hätte die Beschwerdegegnerin vorab mitteilen und das recht liche Gehör gewähren müssen. Die Beschwerdegegnerin habe es aber unterlassen, vor der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens mit Verfü gung vom 1 6. März 2010 das rechtliche Gehör zu gewähren. Auch auf die her nach erhobenen Einwände sei diese nicht eingegangen. Der Versicherungsträger müsse die versicherte Person beraten. Insbesondere müsse die se darauf aufmerk sam gemacht werden, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungs anspruchs gefährden könne. Unterbleibe eine solche Auskunft, obschon sie nach den Umständen geboten gewesen sei, sei dies einer unrichtigen behördlichen Aus kunft gleichzustellen und die versicherte Person in ihrem berechtigten Vertrauen zu schützen. Die Beschwerdegegne rin habe nie darüber informiert, in welche n Fällen ein hypothetisches Einkommen unberücksichtigt bleibe. Erstmals mit der Zustellung des angefochten en Einspracheentscheid es habe sie (die Beschwerde führerin) davon Kenntnis genommen, dass mit der Anmeldung bei der Arbeitslo senversicherung und dem Nachweis erfolgloser Stellensuche auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werde. Ein solcher Hinweis wäre von der Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der Verfügung vom 1 6. März 2010 zu erwarten gewesen (Urk. 1 S. 4 ff. Rz 2 ff.).

3.1 Zu prüfen ist sodann, ob Gründe gegeben sind, auf die Anrechnung eines hypo thetischen Einkommens der Beschwerdeführerin zu verzichten. In der Beschwer deschrift macht die Beschwerdeführerin geltend, mit Verfügung vom 16. März 2010 habe die Beschwerdegegnerin er stmals mitgeteilt, dass neu ein hypotheti sches Mindes t einkommen für Teilinvalide gestüt zt auf Art. 14a ELV angerechnet werde. Seither sei die Beschwerdegegnerin wiederholt um Unterstützung gebeten und darauf hingewiesen worden, dass die verlangte Erwerbstätigkeit nicht aus geübt und das hypothe tische Einkommen nicht erreicht werden könne. Die Absicht, anstelle des deklarierten effektiven Einkommens ein höhere s hypotheti sche s anzurechnen, hätte die Beschwerdegegnerin vorab mitteilen und das recht liche Gehör gewähren müssen. Die Beschwerdegegnerin habe es aber unterlassen, vor der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens mit Verfü gung vom 1 6. März 2010 das rechtliche Gehör zu gewähren. Auch auf die her nach erhobenen Einwände sei diese nicht eingegangen. Der Versicherungsträger müsse die versicherte Person beraten. Insbesondere müsse die se darauf aufmerk sam gemacht werden, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungs anspruchs gefährden könne. Unterbleibe eine solche Auskunft, obschon sie nach den Umständen geboten gewesen sei, sei dies einer unrichtigen behördlichen Aus kunft gleichzustellen und die versicherte Person in ihrem berechtigten Vertrauen zu schützen. Die Beschwerdegegne rin habe nie darüber informiert, in welche n Fällen ein hypothetisches Einkommen unberücksichtigt bleibe. Erstmals mit der Zustellung des angefochten en Einspracheentscheid es habe sie (die Beschwerde führerin) davon Kenntnis genommen, dass mit der Anmeldung bei der Arbeitslo senversicherung und dem Nachweis erfolgloser Stellensuche auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werde. Ein solcher Hinweis wäre von der Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der Verfügung vom 1 6. März 2010 zu erwarten gewesen (Urk. 1 S. 4 ff. Rz 2 ff.). 3.2 In den Akten befinden sich die Leistungsverfügungen ab dem Jahr 201 6. Gegen keine n dieser Entscheide, in denen allesamt ein hypothetische s Einkommen nach Massgabe von Art. 14a ELV berücksichtigt worden war (vgl. Urk. 7/V/58, Urk. 7/V/62, Urk. 7/V/66), hat die Beschwerdeführerin ein Rechtsmittel ergriffen. Auch im Zusammenhang mit den früheren Leistungsfestsetzungen hatte sich das Sozialversicherungsgericht mit k einer Beschwerde zu befassen. Beanstandungen in Bezug auf die Anrechnung und die Bemessung des hypothetischen Einkom mens hätten bei der seinerzeitigen Leistungsfestsetzung zunächst durch Einspra che an die Durchführungsstelle und hernach mittels Beschwerde an das Sozial versicherungsgericht (oder bei Untätigkeit der Durchführungsstelle mittels einer Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde) geltend gemacht werden müssen. Gegen eine Leistungsfestsetzung vorgebrachte Ersuchen um eine Korrektur n ach Ablauf der Frist zur Ergreifung eines ordentlichen Rechtsmittel s können vorbehältlich einer prozessualen Revision ( Art. 53 Abs. 1 ATSG) nur auf dem Wege der Wiedererwägung überprüft werden ( Art. 53 Abs. 2 u. 3 ATSG). Eine Wiedererwägung liegt indessen im Ermessen des Versicherungsträgers. E in gerichtlich durchsetzbarer Anspruch dar auf besteht nicht (Urteile des Bundesge richts 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E. 4.6.1 und 8C_210/2017 vom 2 2. August 2017 E. 8.2). Auf die Rüge der Verletzung des Gehörsanspruchs oder des Anspruchs auf Beratung vor der erstmaligen Anrechnung eines hypotheti schen Einkommens im Jahr 2010 ist daher nicht weiter einzugehen. Soweit mit der Beschwerde der Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens rückwirkend seit dem 1. Oktober 2010 beantragt wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

3.2 In den Akten befinden sich die Leistungsverfügungen ab dem Jahr 201 6. Gegen keine n dieser Entscheide, in denen allesamt ein hypothetische s Einkommen nach Massgabe von Art. 14a ELV berücksichtigt worden war (vgl. Urk. 7/V/58, Urk. 7/V/62, Urk. 7/V/66), hat die Beschwerdeführerin ein Rechtsmittel ergriffen. Auch im Zusammenhang mit den früheren Leistungsfestsetzungen hatte sich das Sozialversicherungsgericht mit k einer Beschwerde zu befassen. Beanstandungen in Bezug auf die Anrechnung und die Bemessung des hypothetischen Einkom mens hätten bei der seinerzeitigen Leistungsfestsetzung zunächst durch Einspra che an die Durchführungsstelle und hernach mittels Beschwerde an das Sozial versicherungsgericht (oder bei Untätigkeit der Durchführungsstelle mittels einer Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde) geltend gemacht werden müssen. Gegen eine Leistungsfestsetzung vorgebrachte Ersuchen um eine Korrektur n ach Ablauf der Frist zur Ergreifung eines ordentlichen Rechtsmittel s können vorbehältlich einer prozessualen Revision ( Art. 53 Abs. 1 ATSG) nur auf dem Wege der Wiedererwägung überprüft werden ( Art. 53 Abs. 2 u. 3 ATSG). Eine Wiedererwägung liegt indessen im Ermessen des Versicherungsträgers. E in gerichtlich durchsetzbarer Anspruch dar auf besteht nicht (Urteile des Bundesge richts 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E. 4.6.1 und 8C_210/2017 vom 2 2. August 2017 E. 8.2). Auf die Rüge der Verletzung des Gehörsanspruchs oder des Anspruchs auf Beratung vor der erstmaligen Anrechnung eines hypotheti schen Einkommens im Jahr 2010 ist daher nicht weiter einzugehen. Soweit mit der Beschwerde der Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkom mens rückwirkend seit dem 1. Oktober 2010 beantragt wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4.

4. 4.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin die Anrechnung des hypo thetischen Einkommens in der Höhe von Fr. 19'290.-- pro Jahr mit der Begrün dung bemängelt, sie arbeite seit über 15 Jahren ausschliesslich im Umfang eines Pensums zwischen 10 und 11 %. Aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung (Rücken leiden, myotone Myopathie, vestibuläre Migräne, Asperger-Syndrom) sei es ihr nicht möglich, mehr zu arbeiten. In ihrem ersten Beruf als Gymnastiklehrerin sei sie vollständig und in ihrem zweiten Beruf als Chorleiterin zu 90 % krankge schrieben. Sie sei über 50 Jahre alt und ihre Aussichten auf eine ihren Einschrän kungen angepasste Anstellung ohne Ausbildung seien gering (Urk. 7/352).

4.1 Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin die Anrechnung des hypo thetischen Einkommens in der Höhe von Fr. 19'290.-- pro Jahr mit der Begrün dung bemängelt, sie arbeite seit über 15 Jahren ausschliesslich im Umfang eines Pensums zwischen 10 und 11 %. Aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung (Rücken leiden, myotone Myopathie, vestibuläre Migräne, Asperger-Syndrom) sei es ihr nicht möglich, mehr zu arbeiten. In ihrem ersten Beruf als Gymnastiklehrerin sei sie vollständig und in ihrem zweiten Beruf als Chorleiterin zu 90 % krankge schrieben. Sie sei über 50 Jahre alt und ihre Aussichten auf eine ihren Einschrän kungen angepasste Anstellung ohne Ausbildung seien gering (Urk. 7/352). Im Einspracheentscheid führte die Beschwerdegegnerin dazu aus, bei te ilinvali den Versicherten werde grundsätzlich derjenige Verdienst angerechnet, den sie im massgebenden Zeitraum tatsächlich erzielt hätten. Liege bei Teilinvaliden mit einer halben Rente das effektive E inkommen unterhalb des gesetzlichen Mindest einkommens, so sei letzteres massgebend. Es gelte dann die Vermutung, es werde auf Einkünfte verzichtet. Die Vermutung könne durch den Nachweis umgestossen werden, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung oder die schwierige Arbeitsmarktsituation der Erzielung höherer Einkünfte entgegen stünden. Als einzige invaliditätsfremde Beeinträchtigung habe die Beschwerde führerin im Einspracheverfahren ihr Alter genannt. Indessen habe sie den Nach weis nicht erbracht, dass sie aufgrund ihres Alters effektiv nur in der Lage sei, ein unterhalb des Grenzbetrages liegende s Einkommen zu erzielen. Die übrigen genannten Gründe seien gesundheitlicher Art und daher nicht zu beachten. Sie würden bereits mit der Invalidenrente abgegolten (Urk. 2 S. 2 ff. Rz 6 ff. ).

Im Einspracheentscheid führte die Beschwerdegegnerin dazu aus, bei te ilinvali den Versicherten werde grundsätzlich derjenige Verdienst angerechnet, den sie im massgebenden Zeitraum tatsächlich erzielt hätten. Liege bei Teilinvaliden mit einer halben Rente das effektive E inkommen unterhalb des gesetzlichen Mindest einkommens, so sei letzteres massgebend. Es gelte dann die Vermutung, es werde auf Einkünfte verzichtet. Die Vermutung könne durch den Nachweis umgestossen werden, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung oder die schwierige Arbeitsmarktsituation der Erzielung höherer Einkünfte entgegen stünden. Als einzige invaliditätsfremde Beeinträchtigung habe die Beschwerde führerin im Einspracheverfahren ihr Alter genannt. Indessen habe sie den Nach weis nicht erbracht, dass sie aufgrund ihres Alters effektiv nur in der Lage sei, ein unterhalb des Grenzbetrages liegende s Einkommen zu erzielen. Die übrigen genannten Gründe seien gesundheitlicher Art und daher nicht zu beachten. Sie würden bereits mit der Invalidenrente abgegolten (Urk. 2 S. 2 ff. Rz 6 ff. ). 4.2 Bei teilinvalide n Versicherten unter 60 Jahren und mit einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % gilt die gesetzliche Vermutung, dass sie mittels Verwertung der ihnen verbliebene n Arbeitskraft in der Lage sind, ein Einkommen v on min destens Fr. 19'210.-- zu erzielen ( Art. 14a Abs. 1 lit. a ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 EL G; in der hier relevanten, bis 3 1. Dezember 2018 gültigen Fassung). Unbestrittenermassen bezieht die Beschwerde führer rin eine halbe Invalidenrente ( Urk. 1 S. 4 Rz 2). Richtigerweise wies die Beschwerdegeg nerin darauf hin, dass die gesetzliche Vermutung nur durch den Nachweis inva liditätsfremde r Gründe wie Al ter, mangelhafte Ausbildung, mangelnde Sprach kenntnisse oder die schwierige Arbeitsmarktsituation widerlegt werden könne (vgl. auch vorstehende E. 1.3). Gesundheitliche Gründe sind nur dann zu berück sichtigen, wenn eine Änderung des Gesundheitszustandes seit der letzten rechts kräftigen IV-Verfügung eingetreten ist. Ansonsten ist die Durchführungsstelle an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ( vgl. Cari giet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 154 ).

4.2 Bei teilinvalide n Versicherten unter 60 Jahren und mit einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % gilt die gesetzliche Vermutung, dass sie mittels Verwertung der ihnen verbliebene n Arbeitskraft in der Lage sind, ein Einkommen v on min destens Fr. 19'210.-- zu erzielen ( Art. 14a Abs. 1 lit. a ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 EL G; in der hier relevanten, bis 3 1. Dezember 2018 gültigen Fassung). Unbestrittenermassen bezieht die Beschwerde führer rin eine halbe Invalidenrente ( Urk. 1 S. 4 Rz 2). Richtigerweise wies die Beschwerdegeg nerin darauf hin, dass die gesetzliche Vermutung nur durch den Nachweis inva liditätsfremde r Gründe wie Al ter, mangelhafte Ausbildung, mangelnde Sprach kenntnisse oder die schwierige Arbeitsmarktsituation widerlegt werden könne (vgl. auch vorstehende E. 1.3). Gesundheitliche Gründe sind nur dann zu berück sichtigen, wenn eine Änderung des Gesundheitszustandes seit der letzten rechts kräftigen IV-Verfügung eingetreten ist. Ansonsten ist die Durchführungsstelle an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ( vgl. Cari giet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 154 ). Als Hindernis invaliditätsfremder Art nannte die Beschwerdeführerin ihr fortge schrittenes Alter. Bei Erlass des angefochtenen Einspracheentscheid es stand die 1967 geborene Beschwerdeführerin in ihrem 5 1. Altersjahr. D as Alter kann das Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt erschweren. Indessen gilt dies nicht generell. Dass dieser oder auch andere mögliche Faktoren das Finden einer Stelle verunmöglichen, ist im Einzelfall mittels erfolgloser Stellensuche nachzuweisen ( Car i giet/Koch, a.a.O. ). Den Darlegungen der Beschwerdeführerin kann nicht entnommen werden, dass sie sich erfolglos um Stelle n bemühte, um ihre verbliebene Arbeitskraft in einem ein Pensum von 10 oder 11 % überstei g enden Umfang zu verwerten. Der blosse Hinweis auf ihr fortgeschrittenes Alter vermag die gesetzliche Vermutung jedenfalls nicht umzustossen. Entgegen ihren beschwerdeweisen Vorbringen ( Urk. 1 S. 7 f.) kann sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Auskunfts- und Beratungspflicht ( Art. 27 ATSG) berufen. Der Beschwerdeführerin war die Pflicht zur Stellensuche seit dem Jahr 2010 bekannt. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich in diesem Zeitraum im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht nicht von sich aus um Stellen bemüht hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_946/2011 vom 1 6. April 2012 E. 4.4). Die Beschwerdegegnerin war hingegen nicht gehalten, von sich aus und ohne Anfrage seitens der Beschwerdeführerin, diesbezügliche Beratung anzubieten.

Als Hindernis invaliditätsfremder Art nannte die Beschwerdeführerin ihr fortge schrittenes Alter. Bei Erlass des angefochtenen Einspracheentscheid es stand die 1967 geborene Beschwerdeführerin in ihrem 5 1. Altersjahr. D as Alter kann das Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt erschweren. Indessen gilt dies nicht generell. Dass dieser oder auch andere mögliche Faktoren das Finden einer Stelle verunmöglichen, ist im Einzelfall mittels erfolgloser Stellensuche nachzuweisen ( Car i giet/Koch, a.a.O. ). Den Darlegungen der Beschwerdeführerin kann nicht entnommen werden, dass sie sich erfolglos um Stelle n bemühte, um ihre verbliebene Arbeitskraft in einem ein Pensum von 10 oder 11 % überstei g enden Umfang zu verwerten. Der blosse Hinweis auf ihr fortgeschrittenes Alter vermag die gesetzliche Vermutung jedenfalls nicht umzustossen. Entgegen ihren beschwerdeweisen Vorbringen ( Urk. 1 S. 7 f.) kann sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Auskunfts- und Beratungspflicht ( Art. 27 ATSG) berufen. Der Beschwerdeführerin war die Pflicht zur Stellensuche seit dem Jahr 2010 bekannt. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich in diesem Zeitraum im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht nicht von sich aus um Stellen bemüht hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_946/2011 vom 1 6. April 2012 E. 4.4). Die Beschwerdegegnerin war hingegen nicht gehalten, von sich aus und ohne Anfrage seitens der Beschwerdeführerin, diesbezügliche Beratung anzubieten. Die Beschwerdegegnerin hat somit richtigerweise ein Mindesteinkommen in der Höhe von Fr. 19'210.-- in die Berechnung des Anspruchs ab August 2017 einbe zogen (Urk. 7/V/69).

Die Beschwerdegegnerin hat somit richtigerweise ein Mindesteinkommen in der Höhe von Fr. 19'210.-- in die Berechnung des Anspruchs ab August 2017 einbe zogen (Urk. 7/V/69). Von der strittige n Anspruchsberechnung ab August 2017, aus der ein Rückerstat tungsbetrag von Fr. 2'092.-- resultierte, ist somit auszugehen. Andere Einwände gegen die Neuberechnung und die Rückerstattung wurden nicht erhoben und es sind auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass von mangelhaften Entschei dungsgrundlagen auszugehen ist. Gegen die Rückforderung hat die Beschwerde führerin bereits ein Erlassgesuch gestellt (Urk. 7/361). Über dieses wird die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides zu befinden haben.

Von der strittige n Anspruchsberechnung ab August 2017, aus der ein Rückerstat tungsbetrag von Fr. 2'092.-- resultierte, ist somit auszugehen. Andere Einwände gegen die Neuberechnung und die Rückerstattung wurden nicht erhoben und es sind auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass von mangelhaften Entschei dungsgrundlagen auszugehen ist. Gegen die Rückforderung hat die Beschwerde führerin bereits ein Erlassgesuch gestellt (Urk. 7/361). Über dieses wird die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides zu befinden haben. Zusammengefasst ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die gegen die Verfügungen vom 11. und 1 8. Oktober 2017 betreffend Neuberechnung des Anspruchs und betreffend Rückforderung erhobene Einsprache als unbegrün det beurteilt hat. D a der Einspracheentscheid nicht zu beanstanden ist, die dage gen erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist (vgl. vor stehende E. 3).

Zusammengefasst ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die gegen die Verfügungen vom 11. und 1 8. Oktober 2017 betreffend Neuberechnung des Anspruchs und betreffend Rückforderung erhobene Einsprache als unbegrün det beurteilt hat. D a der Einspracheentscheid nicht zu beanstanden ist, die dage gen erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist (vgl. vor stehende E. 3). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Nadja D'Amico

Rechtsanwältin Nadja D'Amico - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

FehrWilhelm