Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/108858

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der bis Anfang 2012 vorgesehenen Erneuerung seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung und im Hinblick auf die im Mai 2012 stattfindende Weltkonferenz über nachhaltige Entwicklung ("Rio +20") die folgenden Anliegen zu integrieren und abzuklären, ob sich daraus gesetzgeberische Konsequenzen ergeben:</p><p>- Ergänzung und bessere Verknüpfung des Bruttosozialprodukts (BSP) bzw. Bruttoinlandprodukts (BIP) mit Indikatoren der nachhaltigen Entwicklung, um das gesellschaftliche Wohlergehen und dessen Entwicklung im Verlaufe der Zeit besser zu messen;</p><p>- Erkenntnisse und Empfehlungen des internationalen "Report by the Commission on the Measurement of Economic Performance and Social Progress" (www.stiglitz-sen-fitoussi.fr/en/index.htm) und der zusammenfassenden Studie "Mismeasuring our Lives" (J. E. Stiglitz, A. Sen and J.-P. Fitoussi, New York 2010);</p><p>- nachdrücklichere Umsetzung der Verpflichtung gemäss Artikel 141 Absatz 2 Buchstabe g des Parlamentsgesetzes, indem systematischer Nachhaltigkeitsbeurteilungen zu wichtigen Geschäften der Bundespolitik durchgeführt werden (Darstellen der "Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft, Umwelt und künftige Generationen");</p><p>- Abklärung allfälliger gesetzgeberischer Konsequenzen aus den genannten Anliegen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Auf Bundesebene und in internationalen Organisationen sind verschiedene Abklärungen und Arbeiten im Gang, die den Zielen des Postulates entsprechen. Im Rahmen der OECD-Strategie "grünes Wachstum" werden derzeit Indikatoren erarbeitet, welche Fortschritte im Sinne dieser Strategie abbilden sollen. Parallel dazu wird der methodische Rahmen der nationalen Umweltgesamtrechnungen (Seea) der Uno überarbeitet und erweitert. Auf nationaler Ebene hat der Bundesrat beispielsweise im Oktober 2010 im Rahmen der Beschlüsse zur grünen Wirtschaft das EDI beauftragt, das BIP mit Indikatoren über soziale, wirtschaftliche und ökologische Entwicklungen zu ergänzen. Das BFS klärt ab, welche Konsequenzen sich aus dem Bericht der Stiglitz/Sen/Fitoussi-Kommission ergeben. Verschiedene Stellen, namentlich im Infrastrukturbereich, praktizieren bereits heute ausführliche Nachhaltigkeitsbeurteilungen. Eine 2010 realisierte Evaluation der Strategie Nachhaltige Entwicklung des Bundesrates empfiehlt aber zur Umsetzung von Artikel 141 Absatz 2 Buchstabe g des Parlamentsgesetzes eine vermehrte Durchführung von Nachhaltigkeitsbeurteilungen auch in anderen Sektoren. Eine Berücksichtigung der aufgeworfenen Fragen im Rahmen der Erneuerung der Strategie Nachhaltige Entwicklung hält der Bundesrat für sinnvoll.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.