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d'Alliance, de Paix, de Trêve, de Neutralité ,
des relations étrangères
des Puissances et Etats
TANT DANS LBUR RAPPORT, MUTUEL
depuis 1808 jusqu'à présent.
Tiré des copies publiées par 'autorité, des meilleures collections
particulières de traités et des auteurs les plus estimés.
PAR
continué par
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m e
XVI.
Pre mi è r e Partie.
Å GOETTINGUE,
1. Déclaration sur l'abolition réciproque 1830 du droit de détraction entre le royaume de Danemarc et le duché de Schleswig d'une part et la ville libre de Lübeck de l'autre part. En
date du 30 Novembre 1830. (Declaration wegen wechselseitiger Aufhebung des Abzugsrechts zwischen dem Königr. Dänemark und dem Herzogth. Schleswig einer und der freien Hanse-Stadt
Lübeck anderer Seits. Copenhagen, 1830).
Nachdem Seine Majestät der König von Dänemark mit dem Senate der freien Hanse-Stadt Lübeck dahin übereingekommen sind, die Aufhebung der Auswanderungssteuer und der Nachsteuer, welche zufolge des 18ten Artikels der Deutschen Bundes - Acte vom Sten Junii 1815 und des Beschlusses der Deutschen Bundesversammlung vom 23sten Junii 1817 zwischen den Herzogthümern Holstein und Lauenburg und der freien Hanse-Stadt Lübeck bereits festgesetzt worden, nunmehr auch auf die Königlich Dänischen nicht zum Deutschen Bunde gehörigen Staaten auf der einen und die freie Hanse-Stadt Lübeck mit ihrem gesammten Gebiet auf der anderen Seite auszudehnen, so wird hierdurch im Namen Seiner Majestät des Königs von Dänemark erklä
dass :
1. Von keinem Vermögens-Uebergang aus dem Königreiche Dänemark und dem Herzogthume Schleswig in die freie Hanse-Stadt Lübeck und deren gesammtes Gebiet, dieser Vermögens-Uebergang mag sich nun durch Auswanderung oder Erbschaft, Legat, Brautschatz, Schenkung oder auf andere Art ergeben, - soll irgend ein Abschoss oder Abfahrtsgeld , (jus detractus, census emigrationis) erhoben werden.
2. Unter dieser wechselseitigen Aufhebung sind beiderseitig nicht begriffen alle diejenigen Abgaben, welche, Nouv. Série, Tome VII,
A
ret,
1832 ohne Rücksicht darauf, ob das Object derselben im
Lande bleibt oder nicht, von Einheimischen und Fremden gleichmässig zu erlegen sind.
3. Die vorstehend bestimmte Freizügigkeit soll sich sowohl auf denjenigen Abschoss und auf dasjenige Abfahrtsgeld, welche in die Königlichen Kassen fliessen würden, als auf denjenigen Abschoss und auf dasjenige Abfahrtsgeld erstrecken, welche sonst Individuen, Commünen oder öffentlichen Stiftungen zufallen möchten.
4. Die Bestimmungen der obenstehenden Artikel treten von dem 1ten Javuarii 1831 an in Kraft, wobey für Erbschaften nicht das Datum des Erbschaftanfalls, sondern der Exportation des Vermögens zu berücksichtigen sein wird.
5. Die durch obige Artikel bestimmte Freizügigkeit hat hinsichtlich der Personen keine Anwendung; sondern es verbleibt hierunter bey den zwischen Seiner Majestät dem Könige von Dänemark und der freien Hanse-Stadt Lübeck bestehenden Verträgen, so wie bey den beiderseitigen Gesetzen in ihrer jetzigen oder künf. tigen Modalität, welche die Person des Auswandernden und seine persönlichen Pflichten namentlich rücksicht. lich des Kriegsdienstes betreffen.
Dessen zu Urkund ist gegenwärtige Declaration auf allerhöchstgedachter Seiner Majestät des Königs von Dänemark allergnädigsten Befehl unter vorgedrucktem Königlichen Insiegel ausgestellt worden,
So geschehen zu Copenhagen, den 30sten November 1830.
L.
E. Gr. SCHIMMELMANN. R.
2. Convention sur l'abolition réciproque du droit de détraction, conclue entre le Royaume de Danemarc et la Principauté de Schaumbourg-Lippe.
En date du 30 Juliet 1832. (Convention wegen wechselseitiger Aufhebung des Abzugs-Rechts zwischen den Königlich Dänischen und den Fürstlich SchaumburgLippischen Landen. s. d. Frederiksberg, den 30 Juli 1832. Copenhagen, gedruckt in der Königl. u. Universitäts-Buchdruckerei.)
Wir Frederik der Sechste, von Gottes Gnaden König zu Däneinark, der Wenden und Gothen,