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Die Interparlamentarische Union (IPU) führt vom 1.-5. April 2017 in Dhaka (Bangladesch) ihre Frühjahrs-Vollversammlung durch. Mitglieder der IPU sind die nationalen Parlamente von 171 Staaten. Hauptthemen der Konferenz sind die Zusammenarbeit zwischen Parlamenten zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) sowie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Völkerrechtsnormen. Die Schweiz ist durch eine Delegation von drei Mitgliedern des Nationalrates und zwei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.
Das Parlament von Bangladesch ist Gastgeber der 136. Versammlung der IPU, welche im International Convention Centre Bangabandhu (BICC) stattfindet. Der amtierende Präsident der IPU, Saber Chowdhury, ist selbst Mitglied des Parlaments von Bangladesch. An der Konferenz werden über tausend Delegierte aus den Parlamenten der 171 Mitgliedstaaten der IPU in Dhaka erwartet.
Zwei der ständigen Kommissionen der IPU werden je über einen Entwurf für eine Resolution diskutieren und Beschluss dazu fassen:
Die Schweizer Delegation hat zu beiden Resolutionsentwürfen Änderungsvorschläge eingereicht, für welche sie um Unterstützung bei den andern Parlamentsdelegationen werben wird.
Die Konferenz umfasst überdies eine Vielzahl von Debatten unterschiedlichen Formats, darunter eine Generaldebatte zum Thema „Beseitigung von Ungleichheiten", eine Dringlichkeitsdebatte zu einem Thema, welches von der Versammlung erst nach Eröffnung der Konferenz festgelegt wird, und Treffen verschiedener
Fachkomitees der IPU.
Die Schweizer Delegation wird die Gelegenheit zusätzlich nutzen, sich über Zusammenarbeitsprojekte der Schweiz in Bangladesch zu informieren.
Die Schweizer Delegation setzt sich wie folgt zusammen:
- Nationalrätin Margret Kiener Nellen, Präsidentin der Delegation, SP, Bern
- Ständerat Andrea Caroni, Vizepräsident, FDP, Appenzell Ausserrhoden
- Nationalrat Ignazio Cassis, FDP, Tessin
- Nationalrat Christian Lohr, CVP, Thurgau
- Ständerat Filippo Lombardi, CVP, Tessin
Der Generalsekretär der Bundesversammlung, Philippe Schwab, nimmt an der gleichzeitig in Dhaka stattfindenden Konferenz der Vereinigung der Generalsekretäre von Parlamenten (ASGP) teil. Philippe Schwab ist Vize-Präsident der ASGP.
Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter:
http://www.ipu.org/conf-f/136agnd.htm