Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/108947

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit Blick auf die Eröffnung der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) am Gotthard 2016/17 einen durchgehenden Schienenkorridor mit vier Metern Eckhöhe zwischen Basel und Chiasso einzurichten und dafür die entsprechenden Finanzierungsgrundlagen zu schaffen. Bei Letzteren steht aus naheliegenden Gründen die Finanzierung über den Rahmenkredit des Verkehrsverlagerungsgesetzes im Vordergrund, der bei Bedarf erhöht werden müsste.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, genügende und qualitativ hochstehende Kapazitäten für den Schienengüterverkehr auf der Gotthardachse zur Verfügung zu stellen. Den in der Motion geforderten 4-Meter-Korridor bis zur Eröffnung der Neat am Gotthard zu realisieren stellt grösste Herausforderungen an die Finanzierung und Umsetzung. Der Bundesrat ist gewillt, das Anliegen zu prüfen. Im Rahmen des nächsten Verlagerungsberichts per Ende 2011 wird er dem Parlament zu Kosten, Finanzierung, Zeitpunkt und Umweltauswirkungen der Realisierung eines 4-Meter-Korridors genauere Angaben vorlegen und entsprechende Massnahmen vorschlagen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.