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Palästinensische Flüchtlinge sind zwar eine volatile Population – wenn jedoch 285.535 von ihnen aus einem kleinen Land wie dem Libanon verschwinden, so sollte dies doch zumindest Verwunderung auslösen.
von Shoshana Bryen
Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) im Libanon berichtet auf seiner Internetseite, dass in 12 Lagern 449.957 Flüchtlinge unter seinem Schutz leben. Eine Erhebung, die vom zentralen Statistikamt des Libanon in Zusammenarbeit mit dem zentralen palästinensischen Statistikamt durchgeführt wurde, kam jedoch nur auf 174.535 Personen. Laut der libanesischen Regierung sind die übrigen „ausgereist“. Nun gut, dies mag vielleicht sogar stimmen – immerhin hat der Libanon ihnen brutale Einschränkungen auferlegt, daher würde dies durchaus Sinn machen. Was allerdings überhaupt KEINEN Sinn macht, ist, dass die UN dem UNRWA ein Budget zuteilt, welches auf einer knappen halben Million Menschen basiert, wenn tatsächlich weitaus weniger als eine Viertelmillion vorhanden sind. Wer bezahlt und an wen geht das Geld?
Wir zahlen und sie erhalten es.
Die Internetseite des UNRWA weist für die Geschäftsjahre 2016 und 2017 ein Budget von insgesamt 2,41 Mrd. USD aus. Die USA unterstützen das UNRWA mit über 300 Millionen USD jährlich. Dies entspricht rund einem Viertel des Gesamtbudgets. Im August 2017 gab das UNRWA ein Defizit in Höhe von 126 Millionen USD an. Laut einem ehemaligen Mitarbeiter des Aussenministeriums sind die Haushaltsdefizite chronisch, aber „die Gelder kamen letzten Endes immer noch“, nachdem andere gedrängt wurden, mehr Geld zu zahlen – ein Teil dieser zusätzlichen Mittel kommt aus den USA.
Amerikanische Gelder für das UNRWA sind an sich schon problematisch, weil die Organisation untrennbar mit der Hamas im Gazastreifen und der Hisbollah im Libanon verbunden ist; siehe hier, hier und hier. Und insbesondere was den Libanon anbetrifft, reicht diese Verbindung bis ins Jahr 2007 zurück. Aber bleiben wir noch einen Moment beim Problem der „fluktuierenden“ Bevölkerung.
Die enormen Diskrepanzen im Libanon legen den Schluss nahe, dass das UNRWA möglicherweise Probleme damit hat, die Flüchtlinge im Westjordanland, Jordanien, dem Gazastreifen und Syrien zu zählen. (Für Syrien lassen wir ihnen das im Moment einmal durchgehen.) Das Problem ist nicht neu, aber die Tatsache, dass palästinensische Behörden die Zählung durchführten, kann den USA möglicherweise helfen, ihre langandauernde Starrköpfigkeit in Bezug auf das Zählen und Bezahlen zu überwinden.
Vor zehn Jahren forderte ein Forum auf dem Capitol Hill unter Vorsitz des damaligen republikanischen Senators Mark Kirk, eine internationale Überprüfung des UNRWA. Kirk räumte ein, dass er bei seinen Kollegen keine entsprechende Unterstützung finden konnte – trotz Unregelmässigkeiten in der Buchführung, wie etwa einem Eintrag in Höhe von 13 Mio. USD für „nicht-zweckgebundene Aufwendungen“ in einer Überprüfung, die vom eigenen Vorstand des UNRWA durchgeführt worden war. Ein Zusatz zum Foreign Assistance Act von 2006 hatte die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel in Höhe von 2 Mio. USD für das UNRWA gefordert, insbesondere für eine Untersuchung der Finanzen. Dieser Änderungsvorschlag wurde jedoch auf Wunsch des Aussenministeriums zurückgezogen.
In seiner Eigenschaft als Senator bot Kirk eine Änderung an, in der das Aussenministerium dazu aufgefordert wurde, dem Kongress zwei Zahlen zu nennen: Die Anzahl der Palästinenser, die physisch aus ihren Häusern in dem Bereich, der 1948 zum Staat Israel wurde, vertrieben wurden, sowie die Zahl von deren Nachkommen nach Angaben des UNRWA. Das Aussenministerium verurteilte den Änderungsvorschlag mit der Aussage:
„Diese vorgeschlagene Änderung würde weltweit als Vorverurteilung und Vorwegnahme des Ausgangs dieses sensiblen Themas durch die Vereinigten Staaten betrachtet werden.“
Weit davon entfernt, den Ausgang im Vorhinein zu verurteilen, würde eine Überprüfung der Anzahl der weltweiten palästinensischen „Flüchtlinge“ sowie der globalen Verpflichtungen ihnen gegenüber, eine ehrliche Basis für die Gestaltung einer zukünftigen Politik liefern.
„UNRWA produziert die einzige Flüchtlingsbevölkerung, die sich im Laufe der Zeit immer weiter vervielfacht.“
1950 definierten die Vereinten Nationen „Flüchtlinge“ als Menschen, die aus dem Gebiet, welches nun der Staat Israel war, vertrieben worden waren, nachdem sie zwei Jahre oder länger dort gelebt hatten – dies stellt einen Unterschied zu jeder anderen Flüchtlingsbevölkerung dar, die aus Heimen vertrieben worden sein muss, die sie langjährig bewohnt hat. Ausserdem sind Palästinenser die einzige Gruppe von „Flüchtlingen“, die diesen Status über Generationen hinweg weitervererbt, so lange, bis der Status der ursprünglichen Gruppe per Resolution verändert wird – was der Grund dafür ist, warum sie vom UNRWA verwaltet werden; alle anderen Flüchtlinge stehen unter der Obhut des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR), der über ein Mandat verfügt, das es ihm ermöglicht, Flüchtlinge in anderen Ländern unterzubringen, in denen sie Staatsbürger werden können. Das UNRWA produziert die einzige Flüchtlingsbevölkerung, die sich im Laufe der Zeit immer weiter vervielfacht, anstatt abzunehmen, weil die ursprünglichen Flüchtlinge sterben und deren Kinder nicht länger staatenlos sind. (Siehe Neuansiedlung vietnamesischer Flüchtlinge als Beispiel, wie dies bei anderen funktionieren kann.)
Die ursprüngliche Flüchtlingsbevölkerung belief sich 1950 auf geschätzte 711.000 Menschen. Heute scheinen noch zwischen 30.000 und 50.000 dieser ursprünglichen Flüchtlinge übrig zu sein, und das UNRWA gibt an, für 4.950.000 Nachkommen dieser ursprünglichen Gruppe verantwortlich zu sein. 285.000 von ihnen sind offenbar aus dem Libanon verschwunden.
Seit langem ist bekannt, dass in den Flüchtlingslagern des UNRWA zu wenige Todesfälle erfasst werden – einen Todesfall einzugestehen bedeutet, dass das UNRWA dieses Mitglied in der Rechnungslegung gegenüber der internationalen Gemeinschaft verliert. Ausserdem würde es die palästinensische Behauptung ad absurdum führen, dass es 6 Millionen Flüchtlinge gibt (nicht die 5 Millionen des UNRWA) und dass eine Million Menschen zwar nicht registriert sind, aber dennoch ein „Recht auf Rückkehr“ in die Häuser haben, die ihre Grosseltern oder Urgrosseltern nach eigener Behauptung innerhalb der Grenzen Israels besassen.
Das Spiel mit den Zahlen existiert allerdings auch in Bezug auf Menschen, die nicht in Flüchtlingslagern leben. Die Palästinensische Autonomiebehörde zählt zu ihren Einwohnern 400.000 Palästinenser, die mehr als ein Jahr im Ausland gelebt haben, sowie nach Aussage des stellvertretenden palästinensischen Innenministers, Hassan Illwi, über 100.000 im Ausland geborene Babys, die alle als Einwohner des Westjordanlands registriert sind – beides verstösst gegen die Normen zur Zählung der Bevölkerung. Die in Jerusalem lebenden Palästinenser werden doppelt gezählt – einmal als Einwohner der Palästinensischen Autonomiegebiete und einmal als israelische Palästinenser. Die Palästinensische Autonomiebehörde gibt die Zahl der Abwanderungen mit Null an; die Statistiken der israelischen Regierung sagen anderes aus.
Wie viele Palästinenser würde man bei einer ordnungsgemässen Erhebung in diesen Gebieten tatsächlich zählen? Wie viele „Flüchtlinge“ würden von den Listen des UNRWA verschwinden, so wie im Libanon geschehen? Wie würde sich dies auf das Budget auswirken?
Könnten wir dies bitte erfahren?
Shoshana Bryen ist Senior Director des Jewish Policy Center. Auf Englisch zuerst erschienen bei Gatestone Institute.