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Erstmals seit den Anschlägen vom September 2001 mussten die USA Anfang Mai 2006 dem UNO-Ausschuss gegen Folter zu ihrem Verhalten im Kampf gegen den Terrorismus Red und Antwort stehen. Die US-Verantwortlichen haben sich vor dem Komitee zum Folterverbot bekannt und eingeräumt, es seien Fehler passiert.
Niemand dürfe in Diensten des Staates Folter anwenden, das gelte «zu jeder Zeit und an jedem Ort» und damit auch in «Situationen, wo das Recht für bewaffnete Auseinandersetzungen Anwendung findet», sagte US-Delegationsleiter John Bellinger auf entsprechende Fragen des UNO-Ausschuss in Genf. Er räumte Fehler ein und sprach von 29 Häftlingen, die in US-Einrichtungen im Irak und in Afghanistan wegen offenbarer Misshandlungen oder anderer Verletzungen von US-Gesetzen ums Leben gekommen seien. Die USA hätten ihre Pflichten verletzt und irakische Gefangene nicht beschützt und das sei falsch gewesen, sagte Charles Stimson vom US-Verteidigungsministerium. Derweil erklärte der Vorsitzende des UNO-Ausschusses, Andreas Mavrommatis, die Untersuchungen der Vorfälle durch die USA wären überzeugender, wenn sie von einem unabhängigen Juristen statt vom Pentagon durchgeführt würden.
Der Ausschuss konfrontierte die 25-köpfige US-Delegation mit 59 präzisen Fragen zu Foltervorwürfen, Todesfällen, unwürdiger Behandlung von Gefangenen durch das Militär, Gefängniswärter und Geheimdienst sowie zu Fällen von erzwungenem Verschwindenlassen. Die US-Delegation machte während der Anhörung offenbar klar, dass sie die Fragen des Komitees beantworten wolle, aber nicht zu vermeintlichen Geheimdienstaktivitäten Stellung nehmen werde.
Der Bericht der USA an den UNO-Ausschuss war im Januar 2006, vier Jahre später als vorgesehen, übergeben worden. Als Resultat der Anhörungen wird das Komitee gegen Folter nun Empfehlungen an die USA abgeben. Diese werden für den 19. Mai erwartet. Wie alle andern Länder haben die USA danach ein Jahr Zeit, dem Ausschuss die ergriffenen Massnahmen zu präsentieren, um den Bestimmungen der UNO-Anti-Folterkonvention nachzukommen.
- Conclusions and recommendations of the CAT (pdf, 10 S., in Englisch)
- Committee Against Torture hears response of the United States
Medienmitteilung der UNO, 8. Mai 2006
- USA weisen Folter-Vorwürfe zurück
Tages-Anzeiger, 5. Mai 2006 (pdf, 1 S.)
- Torture: Genève soumet Washington à la question
Infosud, 5. Mai 2006 (französisch)
- US: Government creating a «climate of torture»
Medienmitteilung von Amnesty International vom 3. Mai 2006
Weiterführende Informationen
- Internationale Nachrichten zu Folter / Terrorismusbekämpfung
Rubrik auf humanrights.ch
16.06.2006