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1. Schwerpunkte
Die Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Nonylphenol (NP) und dessen Ethoxylaten (NPE) in der Schweiz sind mit denjenigen der Richtlinie 2003/53/EG zur 26. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG identisch. Im Gegensatz zur EU wurden die Verbote auf die strukturell eng verwandten Octylphenol (OP) und dessen Ethoxylate (OPE) ausgedehnt. NPE sollen nicht durch die ebenso umweltgefährlichen OPE ersetzt werden. Verboten sind das Inverkehrbringen von NP und NPE sowie OP und OPE in folgenden Produktarten, wenn sie 0.1 % oder mehr dieser Stoffe enthalten:
- Textilwaschmittel
- Reinigungsmittel, die mit dem Abwasser abgeleitet werden
- Kosmetische Mittel
- Textil-, Leder- und Metallverarbeitungsmittel
- Hilfsmittel für die Herstellung von Zellstoff und Papier
- Melkfett, das diese Stoffe als Emulgatoren enthält
- Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel, welche die Stoffe als Formulierungshilfsstoffe enthalten
- Verboten ist auch die Verwendung der Stoffe zu Zwecken, denen die Produktarten dienen.
2. Fristen
Die Verbote gelten für die Produkte mit NP/NPE ab dem 1.8.2006 und für die Produkte mit OP/OPE ab dem 1.8.2008. Abweichend davon sind OPE und NPE als Formulierungshilfsstoffe in Biozidprodukten oder Pflanzenschutzmitteln, deren Inverkehrbringen vor dem 1.8.2005 bewilligt worden ist, noch bis zum Ablauf der Geltungsdauer dieser Bewilligung erlaubt.
3. Ausnahmen
Die Verbote gelten nicht für:
- Spermizide
- Textil- und Lederverarbeitungsmittel, wenn bei Behandlungen keine OPE oder NPE ins Abwasser gelangen oder die organische Fraktion vor der biologischen Abwasserbehandlung vollständig aus dem Prozesswasser entfernt wird.
- Metallverarbeitungsmittel bei der Verwendung in überwachten geschlossenen Systemen, sofern die Reinigungsflüssigkeit rezykliert oder verbrannt wird.