Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/79006

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein neues Konzept für Transportflugzeuge zur Unterstützung ziviler und militärischer Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe und der Friedensförderung im Ausland auszuarbeiten. Das Konzept soll folgende Grundelemente enthalten:</p><p>- Unabhängigkeit: Der Bund beschafft die notwendigen Transportflugzeuge, die logistisch und taktisch breit einsetzbar sein müssen.</p><p>- Effizienz: Ein Pool wird aufgebaut, damit die geschaffenen Transportkapazitäten zusammen mit Ländern, die eine vergleichbare Politik der Friedenserhaltung verfolgen, besser genutzt werden können.</p><p>- Öffnung: Ein Teil der Transportkapazitäten wird für humanitäre Einsätze freigegeben.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bedarf an Lufttransportleistungen ist gegeben: Gründe dafür sind humanitäre Einsätze, die Befähigung zur Evakuierung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern in Krisenfällen sowie die aktuelle und zukünftige Beteiligung an militärischen Friedensförderungseinsätzen.</p><p>Mangels eigener Transportflugzeuge wurden die bisherigen Lufttransportbedürfnisse in der Regel durch das Chartern kommerzieller Flugleistungen abgedeckt. Routinemässige, nicht zeitkritische Versorgung aus der Luft von Kontingenten und Detachementen ist mit Anbietern aus dem zivilen Markt möglich. Wenn indessen überraschend eine grosse Nachfrage nach Lufttransportkapazität entsteht oder der Flugbetrieb durch veränderte Lage unter ausserordentlichen Risiken erbracht werden muss, kann die Verfügbarkeit ziviler Anbieter vorübergehend eingeschränkt sein. Die Tsunami-Katastrophe 2005 oder die Libanon-Krise 2006 haben gezeigt, dass die bei ausserordentlichen Ereignissen auf dem freien Markt verfügbaren internationalen Lufttransportkapazitäten rasch zusammenschrumpfen können. In solchen Fällen sollte ein Staat autonom in der Lage sein, auf eigene Lufttransportmittel zurückgreifen zu können.</p><p>Als Alternative zum nationalen Lufttransportalleingang sowie als Mittel der effizienteren Nutzung der eigenen Mittel besteht die Möglichkeit, sich gemeinsam mit anderen Nationen an einem Pool staatlicher Lufttransportmittel zu beteiligen. Die Beteiligung an internationalen militärischen Lufttransport-Pools wird laufend geprüft. Die Teilnahme an einem Lufttransport-Pool bedingt jedoch Eigenleistung: d. h., dass ein Teilnehmerstaat eigene Lufttransportmittel einbringen muss, um bei Bedarf auch Flugzeuge anderer Nationen, gegen entsprechende Verrechnung der Flugstunden, nutzen zu können.</p><p>Das berechtigte Anliegen der Motion soll im Rahmen der militärischen Rüstungsplanung aufgenommen werden. Das VBS wird dabei die Bedürfnisse der anderen Departemente im Rahmen des Möglichen berücksichtigen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.