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Der Nationalrat sichert mit seinen heutigen Entscheiden die Rahmenbedingungen für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik, die auf die moderne Welt ausgerichtet ist. Dank den Anpassungen an der Botschaft des Bundesrates zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) stärkt der Nationalrat die Milizarmee und sichert ihr die benötigten Mittel, um den aktuellen und künftigen Herausforderungen in der Sicherheit zu entgegnen.
Der Nationalrat hat in der Beratung zur WEA die Entscheide des Ständerates mit einer klaren Mehrheit bestätigt und einige essentielle Verbesserungen an der Botschaft des Bundesrates angebracht, wie eine mit den Leistungen im Einklang stehende Finanzierung der Armee oder der miliztauglichen Anzahl der Wiederholungskurse. Darüberhinaus hat der Nationalrat die «raison d’être» der Armee – der Erhalt der Verteidigungsfähigkeit – weiter gestärkt mit den 100’000 Angehörigen der Armee, dem festgeschrieben Bundesbeschluss für den Finanzrahmen von CHF 20 Milliarden über vier Jahre und den drei robusten Brigaden im Heer. Der Nationalrat hat im Weiteren eine Armeeorganisation beschlossen, die sich nach den heutigen Bedürfnissen ausrichtet: Ausbildung, Einsatz und Unterstützung.
Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) stellt fest, dass ihre Verbesserungsvorschläge zur Kenntnis genommen wurden und vom Nationalrat – wie vorher schon vom Ständerat – in die Verbesserung der Botschaft eingeflossen sind. Die SOG ist überzeugt, dass die Schweizer Armee diese Weiterentwicklung dringend benötigt, um die Mängel aus den vorherigen Armeereformen endlich zu beheben.
Der SOG-Präsident, Br Denis Froidevaux, begrüsst den klaren Entscheid: «Das Parlament hat mit der WEA nun eine sehr gute Basis, um unsere Armee zu verbessern und zu entwickeln. Die Vorlage ist politisch und finanziell tragbar. Wir entwickeln damit eine Armee, die wir brauchen und einsetzen können und nicht eine Armee, die unrealistischen Wunschvorstellungen entspricht.»
Die SOG erwartet in der Differenzbereinigung vom Ständerat, dass dieser die letzten wichtigen Korrekturen an der WEA aus dem Nationalrat übernimmt. Es ist wichtig, dass die Umsetzung der WEA Anfang 2018 ohne weitere Verzögerungen gestartet werden kann.
Für Fragen:
Br Denis Froidevaux, Präsident, +41 79 214 14 22
Oberst i Gst Marcus B. Graf, Vizepräsident, +41 79 670 86 16
Maj Daniel Slongo, Generalsekretär, +41 79 658 69 47