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Patentstreit JCB Manitou
Ein britisches Gericht hat entschieden, dass Manitou ein Patent von JCB verletzt hat, wies aber drei weitere Anschuldigen von JCB an Manitou ab.
06.07.2022
JCB und Manitou streiten sich wegen einer Patentverletzung. Es geht um das System «LLMC», das unnötige Hydraulik-Blockaden beim Ausleger verhindert und falsche Anzeichen von Instabilitäten gibt, wenn ein Teleskoplader im Gelände unterwegs ist.
Das britische Patentgericht in London hat nun entschieden, dass Manitou bestimmte Aspekte eines JCB-Patents in Bezug auf Stabilitätskontrollsysteme bei verkauften Teleskopladern verletzt habe.
Das Gericht wies jedoch die Behauptungen von JCB zurück, Manitou habe drei weitere Patente verletzt. Das Urteil folgte einer sechstägigen Anhörung im November letzten Jahres. Ob die beiden Firmen sich mit dem Urteil zufrieden geben, bleibt abzuwarten.
eng