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In seinem Rechenschaftsbericht gab Ministerpräsident Li Keqiang für 2016 ein Wachstumsziel von nur noch 6,5 bis 7 Prozent vor. “China steht in diesem Jahr vor mehr und schwierigeren Problemen und Herausforderungen in seiner Entwicklung”, sagte der Premier vor den knapp 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes.
Wie aus dem neuen Haushalt hervorgeht, werden Chinas Militärausgaben mit 7,6 Prozent auch nur noch langsamer wachsen als in den Vorjahren. Das Haushaltsdefizit soll um 560 Milliarden Yuan auf 2,18 Billionen Yuan (umgerechnet 331 Milliarden Franken) ansteigen und drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachen.
Das Verhältnis sei niedriger als bei anderen grossen Wirtschaftsnationen, hob Li Keqiang hervor. Das Defizit sei “notwendig, machbar und auch sicher”. Im Vorjahr lag das Verhältnis noch bei 2,3 Prozent.
In seinem Rechenschaftsbericht zeichnete Li Keqiang ein düsteres Bild der Probleme für die zweitgrösste Volkswirtschaft, die im vergangenen Jahr mit 6,9 Prozent so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr gewachsen ist. “Der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft steigt.”
Das Papier soll in den nächsten zwei Wochen verabschiedet werden. China baut seine exportlastige Wirtschaft gerade um. Vor allem der Dienstleistungssektor soll gestärkt werden. So wird etwa damit gerechnet, dass es bei Konsumgütern dieses Jahr ein Plus von elf Prozent geben wird. Angeschoben wird die Wirtschaft im Reich der Mitte traditionell von staatlichen Investitionen.
(SDA)