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«Abnorm, aber keine praktischen Übelstände» – die Landgemeinden beschliessen im Grossen Rat seit 1859 über die Stadt mit
Als schweizweites Unikum dürfen im Grossen Rat auch die zwölf Vertreter der Landgemeinden über Geschäfte abstimmen, die eigentlich nur die Stadt betreffen. Der Einsitz der Riehener und Bettinger geht auf 1859 zurück. Damals schien Basel die Stimmkraft der kleinen Landgemeinden vernachlässigbar.
1875, anlässlich der grossen Verfassungsrevision, die das «Ratsherrenregiment» beseitigt, wird auch die lästige Doppelspurigkeit von Kantons- und Stadtbehörden abgeschafft. Diese hatte seit 1803 bestanden und wurde nach der Kantonstrennung von 1833 beibehalten – angesichts gerade noch dreier Landgemeinden (Riehen, Bettingen und damals noch Kleinhüningen) ein bürokratisches Unding. 1859 wird der Grosse Stadtrat, das Stadtparlament, deshalb dem Grossteil seiner Aufgaben enthoben; auch manche Entscheide über die Stadt fallen nun im Grossen Rat, dem bisher reinen Kantonsparlament. Seither dürfen die Landgemeindevertreter im Grossen Rat auch über städtische Geschäfte mitbestimmen.
Stadt erachtet Ausstandspflicht für unnötig
1875 wird der Grosse Rat gänzlich zum Kantons- und Stadtparlament. Eine Ausstandspflicht für Landgemeindevertreter einzuführen, wird nicht für nötig erachtet. «Wir geben zu, dass etwas Abnormes darin liegt, wenn die Vertreter der Landgemeinden über Municipalangelegenheiten der Stadt mitbeschliessen», schreibt zwar die grossrätliche Verfassungskommission in ihrem Bericht. Allerdings sehe man in dieser «kleinen Unregelmässigkeit keine praktischen Übelstände». Die Bedeutung der Sache scheint gering, würden die Landgemeinden doch bevölkerungsmässig nicht in gleichem Masse zunehmen wie die Stadt, so die Kommission.
Riehen wollte sich sogar eingemeinden lassenWeiterlesen ...