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Meinungsbeitrag zur Abstimmung über das Gripen-Fonds-Gesetz
Am kommenden 18. Mai stimmt das Schweizer Volk über das Gesetz zur Beschaffung des Gripen ab. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, sich die richtigen Fragen zu stellen, welche meiner Meinung nach die folgenden sind: Wollen wir ein konsequentes Verteidigungs-Konzept aufrechterhalten, so wie es unserer Verfassung vorsieht? Sind wir bereit, die Sicherheit unseres Landes anderen Regierungen anzuvertrauen?
Es geht nicht darum, die Aufgaben der Armee zu diskutieren, selbst wenn das angebracht wäre, sondern vielmehr unsere Armee mit den nötigen Mitteln auszustatten, damit sie ihre Aufgaben erfüllen kann. Das schweizerische Verteidigungssystem trägt direkt zur sozialen und wirtschaftlichen Stabilität in unserem Land bei. Dank dessen Anstrengungen, die gelegentlich wenig anerkannt oder schwer erkennbar sind, können sich unsere Unternehmen in einem System des Vertrauens und Wohlstands entwickeln. Die Kampf-Flugzeuge sind integraler Bestandteil dieses Systems. Hinsichtlich der Finanzierung mag es sein, dass der Vorschuss über drei Milliarden auf den ersten Blick erstaunt. Vor dem Hintergrund aber, dass der Betrag über mehrere Jahrzehnte auf das Bundesbudget aufgeteilt ist, sind die Ausgaben im Rahmen des Denkbaren. Um so mehr, weil die Mittel für den Gripen schon längere Zeit im Bundesbudget veranschlagt sind. Und alle, die glauben, dass ein Nein zum Gripen am 18. Mai finanzielle Mittel für andere Bereiche frei macht, haben leider das System zur Finanzierung von Investitionen in unserem Land nicht verstanden. Darum werde ich für den Gripen stimmen, für unsere Sicherheit, für unsere Wirtschaft und unser Volk!
«Wollen wir ein konsequentes Verteidigungs-Konzept aufrechterhalten?»