Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/120192

<h2>SubmittedText<h2><p>Wer die aktuelle Situation beobachtet und nicht mit politischer Blindheit geschlagen ist, erkennt einen massiven Flüchtlingsstrom, der uns von Süden her erreicht. Im Vergleich zu 2007 ist die Zahl der Asylsuchenden, die über die italienische Grenze in die Schweiz gelangen, heute sechsmal höher. Praktisch jeder zweite illegale Einwanderer stammt aus Nigeria. Der Direktor des BFM hatte im Juni 2010 die Task-Force Nigeria eingeführt und versprochen, im Sommer 2010 ein Massnahmenpaket vorzulegen.</p><p>- Existiert die Task-Force Nigeria heute noch?</p><p>- Wann werden deren Schlussfolgerungen veröffentlicht?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Task-Force Nigeria besteht nach wie vor. Sie tagte bisher zweimal, am 3. Mai und am 11. Juni 2010. In Unterarbeitsgruppen wurden sowohl in den aussen- wie in den innenpolitischen Bereichen mögliche Verbesserungen und Lösungen entwickelt. Die Arbeiten waren ausgerichtet auf einen erfolgreichen Abschluss eines Memorandum of Understanding mit Nigeria. Am 5. November 2010 konnte das Memorandum of Understanding mit Nigeria paraphiert werden. In diese Absichtserklärung flossen wesentliche Erkenntnisse aus der Arbeit der Task-Force ein. Ich habe die Absichtserklärung am 14. Februar 2011 in Bern mit dem nigerianischen Aussenminister unterschrieben. Die Arbeiten der Task-Force werden weitergeführt. Die Öffentlichkeit wird auf dem Laufenden gehalten.</p>