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Muss eine Marke benutzt werden?
Während fünf Jahren ab der Registrierung muss die Marke nicht gebraucht werden, ohne dass sie ihren Schutz verliert. Wird sie danach noch immer nicht gebraucht, ist sie aufgrund des Nichtgebrauchs anfechtbar.
Bedeutet die Nichtregistrierbarkeit ein Verbot, das Zeichen zu gebrauchen?
Ein Zeichen, welches zum Gemeingut gehört, und deshalb nicht registriert werden kann, darf von allen verwendet werden. Auch täuschende Zeichen dürfen, sofern darin kein unlauterer Wettbewerb liegt, auf dem Markt eingesetzt werden. Unsittliche Zeichen dürfen benutzt werden, sofern sie nicht gegen öffentlichrechtliche, insbesondere strafrechtliche, Bestimmungen verstossen.
Was bedeutet das ®?
Das ® ist ein Schutzvermerk, welcher dem Zeichen beigefügt werden darf, allerdings nur dann, wenn das Zeichen tatsächlich im Markenregister registriert ist.
Was bedeutet "TM"?
Das "TM" ist ein Absichts- bzw. Tatsachenvermerk, welcher darauf hinweist, dass das Zeichen als Marke im Geschäftsverkehr eingesetzt wird. Er sagt aber nichts über die Registrierung aus.