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Einen Monat nach dem Entscheid des Europäischen Patentamtes verurteilte das Landgericht Düsseldorf die Deutschlandtöchter der Firmen Nespresso, SEB sowie de Longhi wegen Patentverletzung.
Das teilte Ethical Coffee am Mittwochabend mit. Nestlé war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Im Streit ging es um den sogenannten Harpunen-Mechanismus in Nespresso-Maschinen, welcher den Gebrauch von Kapseln aus anderen Materialien verhindern sollte.
Damit Nespresso seine Kaffeemaschinen nicht so bauen kann, dass keine anderen Kapseln in die Maschinen passen, hat die Kaffeekapselherstellerin Ethical Coffee Company mit juristischen Mitteln vorgesorgt: ECC hält Urheberrechte an den Änderungen in den Nespresso-Maschinen, dem sogenannten Harpunen-Mechanismus. Ein Mechanismus, der verhindern sollte, dass Kapseln aus anderen Materialien als Plastik oder Aluminium eingesetzt werden können.
Bereits vor acht Jahren hatte Nestlé einen Antrag auf Widerruf dieses Harpunen-Patents eingereicht. Anfang Juni wies das Europäische Patentamt (EPA) in zweiter Instanz den Antrag von Nestlé/Nespresso auf Widerruf des Harpunen-Patents von ECC ab.
Die Ethical Coffee Company wurde 2008 vom früheren Nespresso-Präsidenten Jean-Paul Gaillard gegründet. ECC stellt biologisch abbaubare Kaffeekapseln her und ist in 25 Ländern präsent.
(AWP)