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Fristerstreckung zur «Motion Meierhofplatz»
29. September 2011 von Fredy Haffner
Online seit
29. September 2011
Printausgabe vom
29. September 2011
Der Zürcher Gemeinderat hat auf Antrag des Stadtrates am Mittwoch, 21. September, beschlossen, dem Stadtrat eine zweite Fristerstreckung zur Erfüllung der am 20. April 2005 überwiesenen Motion der Gemeinderäte Anton Stäbler und Robert Schönbächler (beide CVP) bis 22. September 2012 zu gewähren.
Weil die Höngger Bevölkerung seit Jahren eine Verbesserung der Verkehrssituation, insbesondere während der Hauptverkehrszeiten, im Bereich des Meierhofplatzes forderte, überwies der Gemeinderat am 20. April 2005 die Neufassung der Motion Stäbler/Schönbächler aus dem Jahr 2003, die den Stadtrat beauftragte, «dem Gemeinderat eine Vorlage zu unterbreiten, die zum Ziel hat, den Meierhofplatz durch organisatorische und bauliche Massnahmen für den öffentlichen Verkehr sowie für die nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer aufzuwerten». 2007 wurde dem Stadtrat eine erste Fristerstreckung gewährt, da sich die Erfüllung der Motion innerhalb der vorgeschriebenen zwei Jahre als zu zeitraubend erwies. Die Platzverhältnisse vor Ort sind beengt, die Verkehrssituation gestaltet sich komplex. Die Dienstabteilung Verkehr (DAV) erarbeitete zusammen mit einem externen Ingenieurbüro das Verkehrskonzept «Verkehrliche Aufwertung Höngg», dessen Kernstück verschiedene Änderungen an den Verkehrsbeziehungen am Meierhofplatz ausmachen, mit dem Ziel, diesen vom Individualverkehr zu entlasten – Stichwort «Rechtsabbiegegebot von der Regensdorferstrasse in die Limmattalstrasse». 2008 stimmte der Gemeinderat dem Verkehrskonzept zu, verzichtete aber auf die Abschreibung der Motion, da er erst deren Umsetzung abwarten wollte. Um diesem Vorbehalt Rechnung zu tragen, wurden die im Verkehrskonzept vorgesehenen Massnahmen am 25. August 2010 als maximal einjähriger Versuch ausgeschrieben.
Diese Ausschreibung löste im Quartier zahlreiche Reaktionen aus: Nebst 16 Einsprachen wurden auch eine Petition und ein Postulat eingereicht und zahlreiche Stimmen äusserten sich für und gegen den Versuch. Aufgrund dieser Ausgangslage entschied das Polizeidepartement, die Situation nochmals neu zu überdenken und vor der Behandlung der zahlreichen Einsprachen eine Erweiterung des Betrachtungsperimeters ins Auge zu fassen, wozu ein runder Tisch und ein erneuter Miteinbezug der Bevölkerung geplant ist. Im Vordergrund stand die Überlegung, die Verkehrsproblematik im gesamten Kreis 10 − Höngg und Wipkingen − übergeordnet zu betrachten und den Fokus vom Meierhofplatz auch auf dessen Umgebung zu erweitern. Die DAV wird zusammen mit dem Tiefbaudepartement ein entsprechendes Konzept ausarbeiten und dabei auch die neuen Entwicklungen in der Bauplanung berücksichtigen müssen: An der Limmattalerstrasse wie auch an der Winzerstrasse kommen nächstens grössere Sanierungsarbeiten zur Ausführung. Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat nun die Frist zur Behandlung der «Motion Meierhof- platz» um weitere zwölf Monate bis zum 22. September 2012 verlängert. Einzig die SVP und die SD sprachen sich dagegen aus. Stadtrat Daniel Leupi erwähnte, dass die ganze Geschichte tatsächlich kein Ruhmesblatt sei; dass der runde Tisch jedoch demnächst anlaufen werde, liess Guido Trevisan (GLP) den «Höngger» noch aus der Ratssitzung wissen.