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Auch Nationalratskommission will F-5-Tiger-Jets vorläufig behalten
Die mittelfristige Zukunft für die Kunstflugstaffel Patrouille Suisse scheint gesichert. Wie der Ständerat will auch die zuständige Nationalratskommission auf die Ausserdienststellung der F-5-Tiger-Jets verzichten. Und auch sie drängt auf eine rasche Beschaffung der F-35-Kampfflugzeuge. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) hat entsprechende Entscheide zur Armeebotschaft 2022 gefällt, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Sie wird die Vorlage voraussichtlich Ende August fortsetzen und Mitte September abschliessen, damit diese in der Herbstsession beraten werden kann.
Noch keinen definitiven Entscheid gibt es zum Bundesbeschluss zur Beschaffung der neuen F-35-Kampfflugzeuge. Hier will die Kommission die Berichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sowie der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) abwarten, welche das Evaluationsverfahren beziehungsweise das Risikomanagement prüften. Wenn nicht noch etwas Brisantes in diesen Berichten auftauchen wird, dürfte die SIK-N der Beschaffung der Kampfjets des US-amerikanischen Herstellers Lockheed Martin zustimmen. Mit 17 zu 7 Stimmen entschied sie nämlich, dass der Bundesrat die Beschaffungsverträge nach Vorliegen der Parlamentsbeschlüsse unterzeichnen soll. Der Ständerat hatte in der Armeebotschaft explizit verankert, dass die Verträge bis Ende März 2023 unterschrieben werden sollen. Er will damit verhindern, dass die Gültigkeit der Offerte ausläuft und es zu Verzögerungen kommt.
(text:sda/bild:sda)