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Max Göldi und Rachid Hamdani waren Anfang Januar 2010 nicht vor einem libyschen Wirtschaftsgericht erschienen, weshalb der Richter entschied, den Prozess zu vertagen. Die nächste Anhörung setzte der Richter auf den 16. Januar (Max Göldi) und 17. Januar (Rachid Hamdani) an mit der Bedingung, dass die beiden persönlich erscheinen müssten, wie der Anwalt mitteilte.
Für die Prozesse liegt bisher keine schriftliche Anklage vor. Der Anwalt hatte nur Einsicht in die Akten von Max Göldi erhalten. Diese waren aber unvollständig. Im Fall von Rachid Hamdani konnte der Verteidiger die Akten nicht einsehen. Rachid Hamdani weiss bis heute nicht, was ihm vorgeworfen wird.
Am 24. Januar soll das erneut verschobene Beschwerdeverfahren wegen den Visa-Vergehen im Fall von Rachid Hamdani stattfinden. Max Göldi muss bereits am 14. Januar in der gleichen Angelegenheit vor den Richter. Beide wurden Ende November 2009 zu 16 Monaten Gefängnis und zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihnen wird vorgeworfen, Einreisebestimmungen verletzt zu haben.
Unfaires Verfahren befürchtet
Amnesty International befürchtet nach dem ersten Verfahren, dass die Anklage gegen Max Göldi und Rachid Hamdani politisch motiviert ist. Die Menschenrechtorganisation verlangt von den libyschen Behörden, dass die ausgesprochenen Gefängnisstrafen gegen Max Göldi und Rachid Hamdani aufgehoben werden. Amnesty International spricht sich grundsätzlich gegen Gefängnisstrafen aus, falls Personen Aufenthaltsvorschriften in einem Land verletzen.
Für die Menschenrechtsorganisation besteht die begründete Sorge, dass die beiden Schweizer kein faires Verfahren gemäss Artikel 14 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte erhalten. Der von Libyen unterzeichnete Pakt garantiert ein faires und öffentliches Verfahren vor einem zuständigen, unabhängigen und unparteiischen Gericht.
Solidaritätsbotschaften geben Kraft
Max Göldi und Rachid Hamdani haben in den letzten Tagen mehrere Hundert Solidaritätspostkarten und Briefe erhalten. Weitere Tausende von Postkarten sind auf dem Weg nach Tripolis.
Auch auf dem Internet läuft mit die Solidaritätsaktion mit Erfolg weiter: Im Moment brennen über 15'500 virtuelle Kerzen. Über die Website www.kerzennachlibyen.ch wurden bereits auch über 8’000 persönliche Nachrichten nach Libyen geschickt, welche von den beiden in der Schweizer Botschaft gelesen werden. Max Göldi schrieb in einem E-Mail an Amnesty International: «Viele der individuellen Botschaften spenden uns Trost, machen uns Mut und lassen uns die Hoffnung nicht verlieren.»