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Der Wegfall der Personenfreizügigkeit aufgrund des Brexits — Bestandesaufnahme der Beziehung Schweiz-UK
DOI:https://doi.org/10.21257/sg.184
Abstract
Am 1. Januar 2021 fiel zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich durch den Brexit das Freizügigkeitsabkommen (FZA) weg. Mit dem 2019 abgeschlossenen Abkommen über die erworbenen Rechte der Bürgerinnen und Bürger sollen die nach Art. 23 FZA erworbenen Ansprüche geregelt und ausgestaltet werden. Grossteils bewahrt das neue Abkommen im Bereich der Freizügigkeit die Regelungen aus dem FZA, in gewissen Aspekten gestaltet es sich aber auch restriktiver, wobei sich die Frage nach dem Verhältnis zu Art. 23 stellt. Für Personen, die keine erworbenen Ansprüche haben, kommt ein vollständig neues Regime zur Anwendung. So gibt es zwar ein befristetes Abkommen für die Dienstleistungserbringung. Im Übrigen wurde jedoch kein umfassendes Migrationsabkommen abgeschlossen und es kommen die nationalen Regelungen zur Anwendung. Insgesamt sind die Möglichkeiten zur Migration zwischen den beiden Ländern sehr viel begrenzter geworden.
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Le 1er janvier 2021, la libre circulation des personnes entre la Suisse et le Royaume-Uni en vertu de l'ALCP cesse de s'appliquer en raison du Brexit. L'accord sur les droits acquis des citoyens conclu en 2019 a pour but de réglementer et de structurer les droits acquis en vertu de l'art. 23 ALCP. Pour l'essentiel, le nouvel accord conserve les dispositions de l'ALCP dans le domaine de la libre circulation des personnes, mais il est également plus restrictif sur certains points, ce qui soulève la question de la relation avec l'article 23. Pour les personnes qui n'ont pas de droits acquis, un tout nouveau régime s'applique. En effet, il existe un accord temporaire relatif aux prestations de services. Dans tous les autres domaines, cependant, aucun accord global de migration n'a été conclu et les réglementations nationales s'appliquent. Globalement, les possibilités de migration entre les deux pays sont devenues beaucoup plus limitées.
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