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Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wurde 2015 auf Initiative Chinas gegründet. Ihr Ziel ist die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung in Asien, insbesondere durch die Finanzierung von Infrastrukturprojekten.
Im Frühjahr 2016 trat die Schweiz der AIIB bei. Sie ist mit einem Berater im Verwaltungsrat vertreten.
Ziele und Tätigkeit der AIIB
Die AIIB zählt 70 Mitglieder: 44 Länder der Region und 26 nicht-regionale, mehrheitlich europäische Länder.
Die Tätigkeiten der Bank fokussieren insbesondere auf Infrastrukturprojekte in den Bereichen Transport, Energie- und Wasserversorgung, sowie auf die Entwicklung ländlicher Gebiete und der Landwirtschaft in Asien. Dazu wird die Bank ihre eigenen Mittel einsetzen, aber auch öffentliches Kapital und private Investitionen mobilisieren. Die Bank wird Kredite gewähren, Garantien leisten und Beteiligungen übernehmen.
Die Schweiz und die AIIB
Am 25. April 2016 hat die Schweiz die Ratifikationsurkunde hinterlegt und damit den Beitritt zur AIIB formell vollzogen. Dieser Beitritt steht im Einklang mit der Schweizer Entwicklungs- und Aussenwirtschaftspolitik. Die Bank erfüllt alle notwendigen Voraussetzungen, um eine tragende Säule unter den MDBs zu werden. Sie kann in Asien einen wesentlichen Beitrag zur Behebung der grossen Infrastrukturmängel, zur Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung sowie zur Armutsbekämpfung leisten. Durch die Beteiligung der Schweiz werden ausserdem die Beziehungen zu China und zur gesamten Region gestärkt und Schweizer Unternehmen erhalten neue Möglichkeiten, um ihre Handelsbeziehungen in der Region auszubauen.
Zusammen mit dem Vereinigten Königreich, Polen, Schweden, Norwegen, Dänemark und Island hat sich die Schweiz zu einer Stimmrechtsgruppe zusammengeschlossen. Gegenwärtig stellt das Vereinigte Königreich die Direktorin, Norwegen und Schweden die Vize-Direktorin.