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ANFRAGE von Hans-Peter Amrein (SVP, Küsnacht) und Roland Scheck (SVP, Zürich) vom 19.03.2012
Mittels einer aussergewöhnlich aufwändigen Studie unter dem Titel «Zukunftsorientierte Infrastrukturplanung», welche unter massgeblicher Mitwirkung zweier externer Beratungsbüros erstellt wurde, bricht das Amt für Verkehr (AFV) unter anderem eine Lanze für das Mobility Pricing und weitere verkehrseinschränkende und –behindernde Massnahmen. Ausserdem ist davon auszugehen, dass im AFV in den letzten Jahren noch weitere ähnliche, die strategische Verkehrsplanung betreffende, Studien in Auftrag gegeben wurden.
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Auf welchen Betrag pro Jahr beliefen sich die in den letzten fünf Geschäftsjahren (2007-2011) durch die Volkswirtschaftsdirektion und/oder das Amt für Verkehr für die strategische Verkehrsplanung vergebenen Beratungsaufträge (aufgeschlüsselt nach Kosten für externe Beratungsleistungen, Gemeinkosten, Prospektgestaltungs- und Druckkosten etc.)?
- Wie hoch sind die bis dato aufgelaufenen externen Kosten, sowie die noch nicht abgerechneten externen Kosten (Basis Kostenvoranschlag, aufgeteilt nach einzelnen Kostenträgern) für das Projekt «Zukunftsorientierte Infrastrukturplanung»?
- Wie hoch ist die durch die kantonale Verwaltung per dato erbrachte Arbeitsleistung (in Stunden) für das Projekt «Zukunftsorientierte Infrastruktur» und wie hoch ist der prognostizierte interne Gesamtaufwand (in Stunden) bis zum Abschluss des Projekts?
- Welche weiteren, direktionsinternen und externen Arbeitsschritte sind im Zusammenhang mit dem Projekt «Zukunftsorientierte Infrastruktur» seit der Erstellung des Schlussberichts, Version 1.1., Juli 2011, eingeleitet worden oder werden noch eingeleitet und was sind die dazu zu erwartenden direktionsinternen und die externen Kosten?
- Wer ist für die Vergabe von externen Beratungsaufträgen zur strategischen Verkehrsplanung in der Volkswirtschaftsdirektion verantwortlich und wer war für die Vergabe des Projektes «Zukunftsorientierte Infrastrukturplanung» verantwortlich?
- Welche konkreten Massnahmen wird das Projekt «Zukunftsorientierte Infrastrukturplanung» auslösen? Welche Teile davon werden umgesetzt?