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In einem Weiler im Aargau sitzt eine ehemalige Vermögensverwalterin einer Schweizer Grossbank an ihrem Computer und versucht, das US-amerikanische Wahlsystem zu reformieren.
Michelle Michel spricht wie eine Getriebene. Oder zumindest wie jemand, die sich schon sehr lange intensiv mit einem Thema befasst hat und es gewohnt ist, dass das Gegenüber nicht viel Substanzielles beitragen kann. Namen fliegen einem um die Ohren, Ortschaften, Gesetzesparagrafen. Wer sich mit Michelle Michel unterhält, muss nach dem Gespräch erst mal ein paar Stunden googeln.
Ihre Leidenschaft ist die forensische statistische Analyse von Wahldaten und Wählerverzeichnissen der USA. Seit zwei Jahren wendet sie praktisch ihre gesamte Freizeit dafür auf, durch Tabellen zu scrollen, Berechnungen anzustellen und Grafiken zu generieren. Die Aargauerin ist in der Umgebung von Washington aufgewachsen. Die politische Atmosphäre der Hauptstadt sog sie schon früh auf, wie sie heute sagt. Nach einem Studium der Internationalen Beziehungen kam Michelle Michel in die Schweiz, wurde Vermögensverwalterin bei der UBS, zog drei Kinder gross.
Eigentlich hatte sie bereits mit dem Gedanken gespielt, ihre US-amerikanische Staatsbürgerschaft aufzugeben. Doch die verhängnisvolle Präsidentschaftswahl im November 2016 liess der damals 51-Jährigen keine Ruhe. Sie wollte unbedingt verstehen, wie es zur Wahl von Donald Trump hatte kommen können.
Es war nicht in erster Linie Ärger, was sie damals verspürte. Eher Unglauben. «Etwas fehlte bei der Zusammenzählung der Wahlzettel. Ich spürte das in meinen Knochen», erinnert sie sich. Wie konnten die Prognosen so falsch liegen? Und warum unterschieden sich die Endresultate so stark von den Exit Polls, den normalerweise ziemlich zuverlässigen WählerInnenbefragungen, die unmittelbar nach der Stimmabgabe stattfinden? Michelle Michel startete ihren Computer, lud die Wahlresultate aus den verschiedenen Bundesstaaten herunter und begann, nach Antworten zu suchen.
Ausreisser und Anomalien
Die erste Grafik, die sie erstellte, zeigte die Anzahl leer eingelegter Wahlzettel pro Bundesstaat auf. Rund 2,5 Millionen StimmbürgerInnen legten gemäss den Statistiken bei der Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin leer ein. Zum Vergleich: Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 waren es nur eine Million. Die leer eingelegten Wahlzettel waren ausserdem sehr ungleich verteilt. 5000 Stück in Wisconsin standen auf der anderen Seite des Lake Michigan 70 000 solcher Wahlzettel gegenüber. Der Staat Michigan hat zwar knapp doppelt so viele EinwohnerInnen. Aber warum sollen vierzehnmal so viele WählerInnen wie in Wisconsin leer eingelegt haben? In fünf Staaten war die Zahl der Leerzettel höher als der Vorsprung, der zum Wahlsieg nötig war.
Michelle Michels kriminalistische Neugier war nun endgültig geweckt. Mithilfe ihrer Statistikkenntnisse, die sie sich im Finanzmanagement angeeignet hatte, durchforstete sie die Wahlergebnisse, verglich sie mit den Registrierungslisten, suchte nach weiteren Auffälligkeiten, Anomalien und Ausreissern. Sie fand unglaublich hohe Zahlen ungültiger Wahlzettel. Sie fand statistische Unregelmässigkeiten im Vergleich grosser und kleiner Wahlkreise, die sich kaum mit den politischen Gegebenheiten derselben erklären liessen. Sie recherchierte Daten zur Kampagnenfinanzierung und studierte Produktbeschreibungen von Wahlmaschinen. Und sie fand Verbündete: Mittlerweile arbeitet sie mit einem Team von rund zwanzig Frauen in den USA zusammen – Anwältinnen, Ingenieurinnen und Bankerinnen, die gegenseitig ihre Berechnungen und Resultate prüfen.
Dank eines weitreichenden Informationsfreiheitsgesetzes sind Wahldaten in den USA für interessierte BürgerInnen vergleichsweise einfach zu bekommen. Mit Anfragen mit Bezug auf den Freedom of Information Act erhält man elektronische Kopien von Wahlzetteln, Statistiken zur Briefwahl und zu provisorischen Wahlzetteln, Abstimmungsresultate von Wahlmaschinen und Scannern sowie Statistiken zu den Wählerverzeichnissen.
Die Wählerverzeichnisse sind eine besonders heikle Eigenheit des amerikanischen Wahlsystems. Die USA kennen keine Meldepflicht – deshalb müssen sich stimmberechtigte BürgerInnen registrieren lassen, damit sie zur Stimmabgabe in einem bestimmten Wahlkreis zugelassen werden. Das ist für die WählerInnen nicht nur eine zusätzliche Hürde, sondern auch ein äusserst fehleranfälliger Vorgang.
Michelle Michel musste das selbst erleben: Sie konnte vor der Präsidentschaftswahl 2016 ihre Registrierung im Wählerverzeichnis nicht finden. Deshalb konnte sie auch ihren Stimmzettel nicht anfordern – und ging nicht zur Wahl. «Ich hätte in einem demokratischen Staat abgestimmt. Wie so viele dachte ich, es spiele keine Rolle, wenn ich nicht zur Wahl gehe.» Erst nach der Wahl stellte sie fest, dass sie zwar im Wählerverzeichnis aufgeführt war, aber unter ihrem Ledignamen.
Michel hat wegen dieses Fehlers in der Datenbank auf ihre Stimmabgabe verzichtet. Viele US-AmerikanerInnen, die erst am Tag der Wahl bemerkten, dass ihre Angaben nicht mit den Angaben in der Wählerdatenbank übereinstimmten, legten hingegen einen provisorischen Wahlzettel ein. «In North Carolina gab es 60 000 provisorische Wahlzettel», erzählt Michelle Michel. So viele wie noch nie. Eine weitere Anomalie dieser Wahl.
Twittern und aufklären
Wer einen provisorischen Wahlzettel abgibt, muss die persönlichen Angaben im Nachhinein belegen können. «Nicht alle wissen, dass ein provisorischer Wahlzettel noch verifiziert werden muss», sagt Michel. Heute ist sie Expertin darin, mögliche Fehlerquellen in der Wählerregistrierung ausfindig zu machen. Sie weiss, wie man seine Wählerdaten verifiziert und wie man kontrolliert, ob die Stimme am Ende tatsächlich gezählt wurde. Nach den Wahlen 2016 machte sie ihren eingerosteten Twitter-Account flott, um die entsprechenden Infos unter die Leute zu bringen.
Mittlerweile ist Twitter für Michelle Michel das wichtigste Medium geworden – genauso wie für den amtierenden Präsidenten. Zwar hat sie gemeinsam mit ihrem Team weitere Kommunikationskanäle geschaffen. So veröffentlicht sie ihre Resultate auf www.ballot-hunter.com (etwa: Stimmzetteljägerin) und auf www.protectourvotes.com (Verteidigt unsere Stimmen). Die Seiten sind etwas kryptisch zu lesen und werden nicht professionell aufdatiert. Auch mit Medienschaffenden war sie verschiedentlich in Kontakt. Manche nahmen ihre Hinweise auf, andere reagierten erst gar nicht. Aber damit hält sich Michelle Michel nicht lange auf.
In ihren Tweets markiert die Stimmzetteljägerin demokratische SenatorInnen, Aktivistengruppen und die Geheimdienste. Sie verbreitet täglich ungefähr vier bis fünf Tweets zur US-Politik. Auch wenn die Anzahl ihrer Follower auf Twitter mit rund 3800 Personen überschaubar ist, glaubt sie, ihre MitbürgerInnen über diese Plattform aufklären zu können. «Wenn ich nur ein paar Leute dazu bringen kann, ihre Daten im Wählerverzeichnis zu kontrollieren, dann hat sich meine Arbeit schon gelohnt.»
Das Vertrauen vieler US-AmerikanerInnen in ihr Wahlsystem hat im Zuge der letzten Präsidentschaftswahlen massiv Schaden genommen. Bereits vor den Präsidentschaftswahlen 2016 wiesen SicherheitsexpertInnen auf schwerwiegende Softwarefehler bei den elektronischen Wahlmaschinen hin. Dennoch laufen die Wahlen in fünf US-Bundesstaaten komplett papierlos ab – abgesehen von der brieflichen Stimmabgabe.
Michelle Michel hat keine Beweise dafür, dass die Anomalien, die sie und ihr Team gefunden haben, auf Manipulationen zurückzuführen sind. Aber es ist durchaus denkbar. Es würde reichen, in einem Staat etwa alle Namen auf der Liste der registrierten WählerInnen auf die Ledignamen zurückzustellen. Schon gebe es Tausende NichtwählerInnen und provisorische Wahlzettel, die nicht gezählt werden, weil viele nicht wissen – oder vergessen –, dass sie die Stimmabgabe im Nachhinein noch verifizieren müssen.
Der Geheimdienstausschuss des Senats hat kürzlich eine Liste von Massnahmen vorgestellt, um das Wahlsystem besser gegen Angriffe zu schützen: etwa mit einer zweistufigen Nutzerverifizierung beim Log-in in eine Wählerdatenbank. Mit obligatorischen Papierbelegen für elektronische Wahlmaschinen. Mit dem Verbot einer Netzwerkverbindung für Wahlmaschinen. Und nicht zuletzt mit statistisch fundierten Analysen der Wahlergebnisse durch die einzelnen Staaten.
Solange Letztere nicht gewährleistet sind, versuchen Michelle Michel und ihre Kolleginnen, diese Lücke zu füllen. Mit Excel, Twitter und viel Kampfgeist. «Citizen Audit» nennt sie ihre Tätigkeit – Bürgerprüfung. Zurzeit orchestrieren die Frauen eine Postkartenaktion: US-BürgerInnen sollen ihren SenatorInnen die dringliche Bitte zukommen lassen, ihre Wahlmaschinen nach Software zu untersuchen, die einen Fernzugriff zulassen. Die Forderung enthält viele Grossbuchstaben. Und sie klingt immer eindringlicher: Im November stehen die Parlamentszwischenwahlen an.
Verzweifeln und glauben
Rund ein Drittel aller SenatorInnen und das gesamte Abgeordnetenhaus könnten umbesetzt werden. Die Machtverhältnisse in Washington – die zurzeit zugunsten der RepublikanerInnen ausgerichtet sind – stehen auf dem Spiel. Der Senat, vergleichbar mit dem Schweizer Ständerat, dürfte für die DemokratInnen schwierig zu knacken sein. Im Repräsentantenhaus müssten die DemokratInnen netto 24 Sitze dazugewinnen, um die RepublikanerInnen in künftigen Abstimmungen überbieten zu können. Einen solch grossen Sitzgewinn hat es in den letzten fünfzig Jahren für die DemokratInnen erst zweimal gegeben: 1974 und 2006.
Verzweifelte Zeiten erfordern verzweifelte Massnahmen, wie die US-AmerikanerInnen sagen. Den Glauben an die Demokratie hat Michelle Michel aber noch nicht ganz verloren. «Die Demokratie lebt noch, aber sie ist stark beschädigt», sagt sie. Es seien Kräfte am Werk, die den Staat umwandeln wollten in etwas, das nicht mehr Demokratie sei. Sie habe versucht, dagegen anzukämpfen. «Ich bin nicht optimistisch, aber ich habe eine kleine Hoffnung, dass es doch noch gut kommt.»