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Eine ausländische Bank bedarf einer Bewilligung der FINMA, wenn sie in der Schweiz Personen beschäftigt, die sie in der Schweiz oder von der Schweiz aus dauernd und gewerbsmässig zu Werbe- und anderen Zwecken vertreten und namentlich Kundenaufträge an sie weiterleiten, ohne jedoch für die ausländische Bank Geschäfte abzuschliessen, Kundenkonten zu führen oder sie rechtlich zu verpflichten.
Dabei gilt als ausländische Bank jedes nach ausländischem Recht organisierte Unternehmen, das entweder im Ausland eine Bewilligung als Bank besitzt, im Firmennamen oder in der Bezeichnung des Geschäftszwecks respektive in den Geschäftsunterlagen den Ausdruck «Bank» oder «Bankier» verwendet oder eine Banktätigkeit gemäss schweizerischer Begriffsbestimmung (Art. 2a BankV) betreibt.
Damit der ausländischen Bank die Bewilligung zur Errichtung einer Vertretung erteilt werden kann, müssen die Bank und die Vertretung sämtliche Bewilligungsvoraussetzungen zweifelsfrei erfüllen respektive erfüllen können. Die wichtigsten sind:
Die ausländische Bank muss einer angemessenen Aufsicht unterstehen.
Die zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden dürfen keine Einwände gegen die Errichtung einer Vertretung haben.
Die leitenden Personen der Vertretung müssen Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.
Das Gegenrecht durch den Sitzstaat der ausländischen Bank und sämtlicher qualifiziert Beteiligter muss gewährleistet sein.
Das Bewilligungsverfahren für eine Vertretung einer ausländischen Bank dauert in der Regel rund drei Monate, wobei die Bearbeitungsdauer von der Qualität und Komplexität des Gesuchs abhängig ist. Zudem ist die Reaktionszeit der relevanten ausländischen Aufsichtsbehörden einzuberechnen.
Vertretungen ausländischer Banken werden nicht prudenziell überwacht. Sie haben der FINMA jedoch binnen vier Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres einen Geschäftsbericht der vertretenen ausländischen Bank einzureichen.
Abteilung «Bewilligungen» des Geschäftsbereichs Banken (<email-pii>)