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Als Vertreter des Schweizer Freisinns prägt Bundesrat Pascal Couchepin insbesondere die politische Debatte zur Altersversicherung. Obwohl er während seiner Amtszeit als Bundesrat die 11. AHV-Revision nicht zu Ende führen kann, ist er massgeblich in der Umsetzung von Reformen im Bereich der Invalidenversicherung und der Gesundheitspolitik involviert.
Pascal Couchepin wurde am 5. April 1942 in Martigny geboren. Er wuchs in einer traditionell freisinnig geprägten Familie auf; dies in einem Kanton, der von der Christlich-demokratischen Volkspartei dominiert war. Das familiäre Umfeld zeichnete sich durch ein ausgeprägtes politisches Interesse aus. Nach der klassischen Matura im Collège St. Maurice und dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Lausanne, das er 1966 mit einem Lizenziat abschloss, erwarb er das Notariatsdiplom und legte 1968 das Anwaltsexamen ab. Wie sein Vater und sein Grossvater engagierte er sich stark für die Interessen der Wirtschaft, da er der Überzeugung war, dass der Fortschritt nur durch die Entwicklung von Industrie und Tourismus gewährleistet sei. Bei Interviews machte er aber immer auch sein ausgeprägtes Interesse für das Gemeinwohl geltend.
1968 wurde Couchepin in die Exekutive von Martigny gewählt und war zwischen 1984 und 1998 Stadtpräsident von Martigny. 1979 wurde er Nationalrat und war zwischen 1989 und 1996 Präsident der Freisinnig-Demokratischen Fraktion der Bundesversammlung. Vor seiner Wahl in den Bundesrat war er Mitglied verschiedener Verwaltungsräte, Präsident der Schweizerischen Multiple Sklerose Gesellschaft und verschiedener Behindertenorganisationen. Nach seiner Wahl zum Bundesrat 1998 war er Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements und von 2003 bis zu seinem Rücktritt 2009 Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern.
In der Sozialpolitik führte Couchepin die von der sozialdemokratischen Bundesrätin Ruth Dreifuss initiierten Arbeiten zur 11. AHV-Revision weiter. 2003 legte er dem Bundesrat seine Strategie zur Zukunft der AHV vor, die namentlich die Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre vorsah. Der Vorschlag erregte die Gemüter. Der abschliessende Entwurf, der dem Bundesrat vorgelegt wurde, sah die Erhöhung des Frauenrentenalters von 64 auf 65 Jahre und eine Anpassung der Witwenrente an die weniger hohe Witwerrente vor. 2004 wurden die 11. AHV-Revision und die Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten von AHV und IV in der Volksabstimmung abgelehnt, namentlich aufgrund der Mobilisierung der Frauen und der Linken. 2006 und 2009 setzte sich Pascal Couchepin für eine Senkung des Umwandlungssatzes bei den Renten der beruflichen Vorsorge (2. Säule) ein, auch hier mit dem Ziel einer Ausgabensenkung im Rentenbereich.
2007 stellte sich Couchepin gegen die Initiative „Für eine soziale Einheitskrankenkasse“, die in der Volkabstimmung abgelehnt wurde. Das KVG erfuhr in seiner Amtszeit mehrere, von liberalen Ideen geprägte Änderungen: die Kostenbeteiligung der Versicherten wurde erhöht, ein neues Spitalfinanzierungssystem auf der Grundlage von Fallpauschalen eingeführt, und die öffentlichen und privaten Pflegeeinrichtungen wurden einander gleichgestellt. Als Bundesrat unterstützte er ausserdem das Ende des Vertragszwangs für Krankenkassen, um die Konkurrenz zwischen den Leistungserbringern zu erhöhen; eine Forderung die namentlich von Santésuisse erhoben wurde. Pascal Couchepin setzte sich auch für die Beibehaltung der nicht einkommensabhängigen Prämien ein, um die Verantwortlichkeit der Versicherten beizubehalten. Er engagierte sich zudem für die 4. und 5. IV-Revision (2004 und 2007), die eine Rentenkürzung beinhalteten und den Schwerpunkt auf die berufliche Wiedereingliederung legten. In der Familienpolitik war er verantwortlich für die Umsetzung des eidgenössischen Mutterschaftsurlaubs (2004) und des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (2006).
Literatur / Bibliographie / Bibliografia / References: Hoesli Eric (Interview mit) (2010), Pascal Couchepin, Bundesrat fédéral, Plans Fixes (Videoaufnahme), Martigny; Couchepin Pascal (2002), Je crois à l’action politique, Entretien avec Jean Romain, Lausanne; Bilanz von Bundesrat Pascal Couchepin im Eidgenössischen Departement des Innern (2003-2009), http://www.edi.admin.ch/org/01543/01904/05050/index.html?lang=de, Bern, 2009. HLS / DHS / DSS: Couchepin, Pascal.
(12/2014)