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Die Initiative «Gegen Masseneinwanderung» wurde am 9. Februar 2014 von 50,3 Prozent der Stimmenden und 14,5 Ständen angenommen. Im Anschluss daran beauftragte der Bundesrat das EJPD mit einer vertieften Abstimmungsanalyse. Dafür wurde die Forschungsstelle Sotomo mit einer Studie betraut.
Grosse Übereinstimmung mit Ausschaffungs- und Minarettinitiative
Die Studie stützt die Erkenntnisse der unmittelbar nach der Abstimmung durchgeführten VOX-Analyse, wonach der Stimmentscheid stark vom Links-Rechts-Gegensatz geprägt war: Die Grundhaltung der Stimmberechtigten sei ausschlaggebend gewesen für deren Entscheidung am 9. Februar, bilanziert die Untersuchung.
Konkret analysierte die Forschungsstelle Sotomo, ob sich die Unterschiede in der Wachstumsdynamik der verschiedenen Gemeinden auf die dortige Zustimmung ausgewirkt haben. Der Befund ist eindeutig: Weder die spezifische Bevölkerungsdichte einer Region noch das Bevölkerungswachstum, noch der Kulturlandverlust hatten einen direkten Einfluss auf die Zustimmung zur Masseneinwanderungsinitiative. Zwar stehe die steigende Zuwanderungsskepsis seit 2009 in Zusammenhang mit den hohen Zuwanderungsraten in dieser Zeit, sagt Hermann, doch sei diese Skepsis proportional zur nationalkonservativen Orientierung gewachsen – und nicht proportional zur Betroffenheit der Gemeinden.
Dazu passt der Vergleich mit thematisch ähnlich gelagerten Vorlagen: Die grösste Übereinstimmung zeigt das Resultat der Initiative «Gegen Masseneinwanderung» über alle Gemeinden hinweg mit der Ausschaffungsinitiative (2010) und der Minarettinitiative (2009). Die Übereinstimmung beträgt 95 respektive 93 Prozent.
Letzte Änderung 17.12.2014