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Konsortium um Apple und Microsoft klagt gegen Android-Hersteller
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. November 2013, um 16:40 Uhr von Patrick Bieri
Das «Rockstar Consortium» hat in der letzten Woche im US-Bundesstaat Texas eine Reihe von Klagen gegen Google, Samsung, Huawei, ZTE, LG, HTC, Pantech und Asus eingereicht. Von diesen Klagen betroffen sind demnach alle grossen Hersteller von Android-Geräten, mit Ausnahme von Sony. Sony ist neben Microsoft, Apple, BlackBerry und Ericsson Teilhaber der klagenden Patentgesellschaft. Die Patente des «Rockstar Consortium» stammen aus dem Fundus des Unternehmens Nortel. Die beteiligten Unternehmen haben im Jahr 2011 rund 4.5 Milliarden US-Dollar für das Patentportfolio von Nortel bezahlt. Google unterlag damals in der Patent-Auktion.
Der Prozess gegen Google basiert auf einer Reihe von Patenten im Zusammenhang mit kontextbasierter Werbung bei Suchergebnissen. Das erste Patent wurde bereits im Jahr 1997, einem Jahr vor der Gründung von Google, eingereicht. Mit der Klage greifen die Konkurrenten von Google das Kerngeschäft des Unternehmens an. Noch immer verdient Google mit Werbung den grössten Teil des Umsatzes.
Rockstar bringt vor, dass Google sieben Patente des Konsortiums verletzt hat und auch weiterhin verletzen wird. Gemäss der Klageschrift verletzt Google die Patente weiterhin, obwohl der Suchmaschinen-Betreiber beim Bieterrennen im Jahr 2011 mit einem zu tiefen Gebot unterlegen ist. Google wird wohl eine Entschädigung an das Konsortium bezahlen müssen, weil die Patente von Nortel deutlich älter sind als diejenigen von Google. Unklar ist, welche Höhe die Strafe haben wird. Angeblich hat das Konsortium vor dem Prozess versucht, mit Google eine gütliche Einigung zu finden.
Gegen die beteiligten Hardware-Hersteller hat das «Rockstar Consortium» einen separaten Prozess angestrengt.
Die Beklagten könnten gemäss «Foss Patents» versuchen, den Prozess möglichst stark zu fragmentieren. Der gesamte Prozess könnte nicht nur an einem, sondern an insgesamt acht Standorten geführt werden. Da die finanziellen Ressourcen der Parteien keine Hürde darstellen, werden sie versucht sein, alles zu unternehmen, um den Prozess zu verzögern. Welche Auswirkungen eine solche Taktik auf den Ausgang des Prozesses haben könnte, ist unklar.
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