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Informationsblätter zur Einbürgerung
Fragen und Antworten, um Ihnen das Vorgehen 2017 und 2018 zu erleichtern
Am 1. Januar 2018 werden das neue Bürgerrechtsgesetz (BG) und seine Verordnung in Kraft treten. Die Bedingungen für eine Einbürgerung werden strenger und künftig werden nur noch Personen mit einer Bewilligung C ein Gesuch für eine ordentliche Einbürgerung stellen können.
Die Informationsblätter von Travail.Suisse sind ein praktisches Werkzeug, um Sie bei Ihren Schritten in Richtung Einbürgerung zu begleiten. Sie entnehmen ihnen den allgemeinen Rahmen des Einbürgerungsverfahrens mit den wichtigsten Bedingungen, die 2017 und ab 2018 auf eidgenössischer Ebene gelten. Klicken Sie im Inhaltsverzeichnis auf die einzelnen Kapitel, um schnell Zugang zu der gesuchten Information zu erhalten.
Für weitere Informationen stehen Ihnen Travail.Suisse und Ihre Gewerkschaft gerne zur Verfügung. Gute Lektüre!
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Nötige Gesetzesänderung zugunsten der beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten
Die Vernehmlassungsfrist zum ersten Revisionspaket der Verordnungen zum Ausländergesetz läuft morgen aus. Travail.Suisse, die unabhängige Dachorganisation der Arbeitnehmenden, begrüsst die Abschaffung der Sonderabgabe auf Erwerbseinkommen und die Aufhebung der Bewilligungspflicht für die Beschäftigung von Personen des Asylbereichs, fordert aber auch, dass die berufliche Bildung und die Validierung der Kompetenzen und der Qualifikationen gefördert werden. mehr
Die Annahme des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) durch das Parlament Ende 2016 hat Verschärfungen zur Folge, aber mit der Abschaffung der Sonderabgabe von 10 Prozent auf Erwerbseinkommen und der Aufhebung der Bewilligungspflicht für die Beschäftigung von vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen konnte in Bezug auf die Integration immerhin auch ein Fortschritt erzielt werden.
“Die Änderungen der Asylverordnung 2 (VO 2) und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern sind zu begrüssen, aber sie müssen mit würdigen Arbeitsbedingungen und Löhnen einhergehen und zwar für alle Kategorien von Arbeitnehmenden”, betont Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik bei Travail.Suisse. Wenn die geplanten Massnahmen unter anderem die „Annahme einer Arbeit im Niedriglohn- oder Teilzeitbereich für die Arbeitnehmer attraktiver machen soll“, wie im erläuternden Bericht zu lesen ist, so müssen gleichzeitig die berufliche Bildung und die Validierung der Kompetenzen und der Qualifikationen gefördert werden, um den Beschäftigten zu ermöglichen, sich langfristig im Arbeitsmarkt zu integrieren oder sich neu zu orientieren und ihren Lebensstandard zu verbessern.
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Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik, Tel. 078 760 93 73
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Integrationsgesetz: weitere Verschärfung ist ungerechtfertigt
Eine Standesinitiative des Kantons St. Gallen will den Entwurf für das im Dezember 2016 vom Parlament verabschiedete Integrationsgesetz verschärfen. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, hält es nicht für nötig, ein bereits ausgehandeltes und vom Parlament verabschiedetes Gesetz noch vor dem Inkrafttreten infrage zu stellen. Einerseits verliert so die Gesetzgebungsarbeit an Glaubwürdigkeit und andererseits führen die geplanten Verschärfungen zu weiterem administrativem Aufwand für die kantonalen Behörden, ohne jedoch eine bessere Integration der Migrantinnen und Migranten zu begünstigen. mehr
An der Frühjahrssession 2017 des Parlaments hat der Ständerat eine Standesinitiative des Kantons St. Gallen, die insbesondere die Integrationsbedingungen verschärfen will, mit 21 zu 19 Stimmen, entgegen der Empfehlung seiner Kommission, verabschiedet. Anschliessend hat auch die Staatspolitische Kommission des Nationalrates die Initiative mit einer sehr knappen Mehrheit von 12 zu 11 Stimmen angenommen. Im Moment wird diese Initiative mit dem Titel «Änderung des Ausländergesetzes. Mehr Verbindlichkeit und Durchsetzung des geltenden Rechts bei Integration, Sozialhilfe, Schulpflichten und strafrechtlichen Massnahmen» einer Kommission zugewiesen, die die erforderlichen gesetzlichen Bestimmungen ausarbeiten wird.
Travail.Suisse erachtet es als beunruhigend, dass eine solche Initiative im Parlament eine so grosse Zustimmung gefunden hat, wenn man bedenkt, dass erst im Dezember 2016 das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) verabschiedet wurde. Das AIG ist noch nicht einmal in Kraft getreten und soll bereits verschärft werden. Darüber hinaus werden diese Verschärfungen die Arbeit der kantonalen Verwaltungen noch weiter erschweren, ohne auf eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten abzuzielen. Es sei ebenfalls darauf hingewiesen, dass die St. Galler Standesinitiative überholt ist. Denn mit ihrer Umsetzung zielt sie auf ein Gesetz ab, dass noch nicht geändert worden war. Die meisten Verschärfungen der Initiative wurden bereits in die Revision des AIG einbezogen.
Infrage gestellte Gesetzgebungsarbeit
Einige Parlamentarierinnen und Parlamentarier erachten die im Dezember 2016 verabschiedete Gesetzesrevision als ungenügend. Dieses Argument entbehrt aber jeder Grundlage, denn dieses Gesetz ist das Ergebnis von parlamentarischer Arbeit und einem Konsens, über die abgestimmt wurde. Dass dieses Gesetz noch vor dem Inkrafttreten – also bevor die konkrete Wirkung seiner Umsetzung beurteilt werden kann – infrage gestellt wird, untergräbt die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Arbeit. Gleichzeitig schwächt sich das Vertrauen in diese Arbeit ab, da die parlamentarische Mehrheit für die Verabschiedung des Gesetzes in sehr kurzer Zeit, sogar bevor das Gesetz seine Wirkung entfaltet hat, verschwunden ist. Dieses Umschwenken einiger Volksvertreter, die das AIG angenommen, kurze Zeit später aber ihre Meinung geändert haben, trübt das Vertrauen und vermittelt den Eindruck, ein bereits genehmigtes Gesetz heimlich unter den Teppich kehren zu wollen. Während der parlamentarischen Beratungen wurde daran erinnert, dass die Vollzugsverordnungen für das im Dezember 2016 verabschiedete Gesetz noch in der Umsetzung seien. Auch die Beeinträchtigung der Rechtssicherheit wurde erwähnt: «Die Referendumsfrist läuft bis 7. April und Sie wollen das Gesetz bereits erneut revidieren. Wie kann die Rechtssicherheit als wertvollstes Gut von den Organen der Rechtsanwendung so überhaupt anerkannt werden?» Die Gründe, weshalb die St. Galler Standesinitiative eingereicht wurde, basieren auf einem speziellen Einzelfall. Die emotionale Reichweite der Initiative, die auf ein nebensächliches Ereignis zurückzuführen ist, ist ziemlich realitätsfremd in Anbetracht der allermeisten Fälle und entspricht folglich keinem echten Bedürfnis.
Die Gesetzgebungsarbeit wird infrage gestellt, nicht nur weil der Gesetzgebungsprozess überbrückt wird, bevor ein verabschiedetes Gesetz in Kraft tritt, sondern auch wegen der zu grossen Legitimität, die einer auf einem Einzelfall basierenden Initiative beigemessen wird. Es erscheint unverhältnismässig, auf einen Ausnahmefall mit der Verschärfung eines allgemein anzuwendenden Gesetzes zu reagieren.
Massnahmen zur Förderung der Integration müssen verstärkt werden
Abgesehen von der infrage gestellten Gesetzgebungsarbeit ist auch die Wirksamkeit der in der Initiative enthaltenen Massnahmen problematisch. Die Absicht, den Abschluss von Integrationsvereinbarungen mit Migrantinnen und Migranten obligatorisch und systematisch durchzuführen, ist sehr weit entfernt von der Realität in der Praxis. In den allermeisten Fällen braucht es keine solchen Vereinbarungen. Müssten mit allen Migrantinnen und Migranten automatisch Integrationsvereinbarungen abgeschlossen werden, würde dies zu einem unverhältnismässigen, für die kantonalen Behörden höchst unwillkommenen administrativen Aufwand führen. Von den fünf im Rahmen der St. Galler Standesinitiative vorgesehenen Massnahmen wurden drei bereits im Rahmen der Umsetzung des AIG diskutiert. Das AIG sieht vor, dass Integrationsvereinbarungen bei Bedarf und nicht systematisch abgeschlossen werden, dass eine Bewilligung widerrufen werden kann, falls die Vereinbarung ohne triftigen Grund nicht eingehalten wird, dass die Niederlassungsbewilligung in einigen Fällen durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden kann, falls die Integrationskriterien nicht erfüllt werden. Diese Massnahmen stellen übrigens keinen direkten Anreiz für die Integration dar, sondern sind als mögliche Sanktionen gegenüber Migrantinnen und Migranten zu verstehen. Eine neue Verschärfung dieser Sanktionen ist nicht nötig, da sie auch einen Druck ausüben können, die der Integration abträglich ist. Doch das oberste Ziel der AIG besteht genau darin, die Integration zu fördern und die Kosten für die Sozialhilfe zu senken. Travail.Suisse geht in Anbetracht aller genannten Punkte davon aus, dass eine Verschärfung des AIG nicht gerechtfertigt ist. Der Schwerpunkt sollte auf Massnahmen zur Unterstützung und zur Förderung der Integration liegen. Die Finanzierung von Sprachkursen sowie die Unterstützung bei der Weiterbildung zur Wiedereingliederung oder zur Neuorientierung auf dem Arbeitsmarkt sind Beispiele für Massnahmen, die zu fördern sind. Die Verschärfungen der St. Galler Standesinitiative sind eher von der Absicht geprägt, die Einwanderung einzuschränken, als vom Willen, die Integration zu fördern. Folglich ist es unabdingbar, das AIG nicht seiner Bedeutung zu entleeren, indem neue restriktive Massnahmen aufgenommen werden, sondern Instrumente zu schaffen, die sich echt positiv auf die Integration der Migrantinnen und Migranten auswirken.
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Wie kann die Ausbildung junger Migrantinnen und Migranten angesichts eines Arbeitsmarkts im Wandel optimiert werden?
Die Umsetzung der Ziele, die im Rahmen der nachobligatorischen Bildung für junge Migrantinnen und Migranten und deren Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt definiert wurden, bedingt eine Erhöhung der finanziellen Mittel. Momentan will eine Motion im Parlament die jungen Migrantinnen und Migranten motivieren, einen Abschluss auf der Sekundarstufe II zu erlangen. Da die Integration auch vom familiären und sozialen Umfeld abhängt, schlägt Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, die Einführung eines Rasters für die momentanen Herausforderungen vor, die unter anderem den digitalen Wandel des Arbeitsmarktes sowie die Auswirkungen von aktuellen Gesetzesänderungen auf die Integration umfassen. mehr
Die Umsetzung und die Finanzierung von Bildungsmassnahmen für spät zugewanderte Jugendliche und junge Erwachsene entsprechen einem heutigen Bedürfnis. Der Anteil der jungen Migrantinnen und Migranten an der gesamten Migrationsbevölkerung nimmt tendenziell zu. Wenn in die Bildung junger Migrantinnen und Migranten, die nach einer Familienzusammenführung oder auf dem Asylweg in die Schweiz gekommen sind, investiert wird, sollte dies auch ihre Integration auf dem Arbeitsmarkt vereinfachen. In diesem Zusammenhang wurde im November 2016 beim Parlament eine Motion eingereicht, die spät zugewanderte Jugendliche motivieren soll, einen Abschluss der Sekundarstufe II zu erlangen. Diese von der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur eingereichte Motion wurde am 7. März 2017 erstmals in Nationalrat diskutiert und mit 108 gegen 70 Stimmen gutgeheissen. Sie schlägt insbesondere vor, die Integrationsleistungen zu erhöhen und zusätzliche Integrationsleistungen über das Budget des Staatssekretariats für Migration zu finanzieren. Travail.Suisse unterstützt diese Motion, die eine situationsgerechtere finanzielle Unterstützung für junge Erwachsene, die eine rechtliche und persönliche langfristige Bleibeperspektive in der Schweiz haben, gewährleisten sollte. Je früher eine Person in der Aus- und Berufsbildung begleitet wird, desto besser sind ihre Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt.
Die Zielerreichung hängt von der Finanzierung, aber auch von anderen Massnahmen ab
2016 hat die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Erklärung zu den Prinzipien für eine nachhaltige Integration von spät zugewanderten Jugendlichen und jungen Erwachsenen in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft in der Schweiz abgegeben. Da das strategische Ziel darin besteht, dass 95 % der 25-Jährigen in der Schweiz über einen Abschluss auf der Sekundarstufe II verfügen, erachteten die EDK, das SBFI und das SEM es als wichtig, auch die jungen Migrantinnen und Migranten in dieses Ziel einzuschliessen. Diese Jugendlichen werden miteinbezogen, falls sie eine rechtliche und persönliche Bleibeperspektive in der Schweiz haben und sie das Potenzial sowie die persönliche Motivation für einen Bildungsabschluss mitbringen. In diesem Sinne gelten zwei Regeln als Orientierung: «Bildung vor Arbeit» sowie «Arbeit vor Sozialhilfe». Allerdings stellt sich für Travail.Suisse im Vorfeld eine grundlegende Frage: Wie soll die Motivation jedes Einzelnen gefördert werden und wie kann er seine Fähigkeiten einbringen? Denn die Bildungsqualität in der Schweiz stellt zwar einen entscheidenden Vorteil dar, doch darf auch das soziale und familiäre Umfeld der jungen Migrantinnen und Migranten nicht ausser Acht gelassen werden. In diesem Zusammenhang spielt die rechtliche und soziale Situation der Eltern eine wichtige Rolle. Eine unsichere und instabile Lage der Eltern kann den Schulprozess sowie die Fähigkeiten des Kindes beeinträchtigen. Wille und Fähigkeiten sind nicht allein ausschlaggebend, damit die Jugendlichen ihre Ausbildung auch erfolgreich bestehen.
Um den Willen und die Fähigkeiten der jungen Migrantinnen und Migranten während ihrer Ausbildung zu stärken, ist es unerlässlich, auch Hilfe und Begleitung für die Eltern in Betracht zu ziehen. Die Umsetzung dieser Massnahmen bringt zwar Kosten mit sich, aber sie entsprechen auch einem heutigen Bedürfnis. Bei den jungen Migrantinnen und Migranten sind einige im Rahmen der Familienzusammenführung und andere auf dem Asylweg in die Schweiz gekommen. Bei gewissen Jugendlichen handelt es sich um Minderjährige ohne Begleitung. Im Asylbereich ist die Situation der Personen mit F-Bewilligung sowie der anerkannten Flüchtlinge häufig prekär, insbesondere wegen ihres rechtlichen Status. Es müssen daher dringend politische Massnahmen getroffen werden, um die Bedingungen für Personen mit diesen Status zu verbessern. Mit der Verabschiedung des neuen Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) wurden Verbesserungen eingeführt, um den Zugang zum Arbeitsmarkt von Personen mit einer F-Bewilligung sowie von Flüchtlingen zu verbessern. Doch diese Verbesserungen verschleiern die Verschärfungen gegenüber Personen, die eine Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis) oder eine Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis) haben. Die behördliche Praxis bei der Prüfung konkreter Fälle müsste folglich die Anstrengungen berücksichtigen, die im Rahmen der Ausbildung junger Zugewanderter unternommen werden, um den Schulprozess der Kinder durch Sanktionen, die gegenüber den Eltern getroffen werden, nicht zu beeinträchtigen. Die rechtliche Unsicherheit sowie der administrative Druck, der auf den Eltern lastet, werden sich auch negativ auf die gesamte Familie auswirken und den Willen und die Fähigkeiten der Kinder in ihrem Schulprozess beeinflussen. Es braucht daher Massnahmen, um die Eltern beim Erlernen einer Landessprache sowie in ihrem Verständnis des schweizerischen Schulsystems zu unterstützen und zu begleiten, aber sie auch zu ermutigen, ihre Kinder in ihrer Ausbildung zu unterstützen, damit diese erfolgreich sind.
Zunehmende Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt
Auf die Ausbildung folgt logischerweise der Eintritt in den Arbeitsmarkt – und auch die Zukunft des Arbeitsmarkts rückt in den Fokus. Die Digitalisierung des Arbeitsmarktes wird rasch voranschreiten und dadurch die gesamte Bevölkerung – unabhängig von ihrer Herkunft – tangieren. Doch die besondere Situation der Migrantinnen und Migranten könnte gewisse Effekte, die die Digitalisierung auf die bestehende Konkurrenz in der Arbeitswelt vermutlich haben wird, verstärken oder abmildern. Studien prognostizieren, dass einige Arbeitsplätze abgebaut werden. Es handelt sich hierbei vor allem um Stellen mit repetitiven Aufgaben, bei denen die Arbeit teilweise von den neuen Technologien übernommen wird. Das Verschwinden von einigen Berufen bietet Platz für die Schaffung von neuen. Allerdings werden tendenziell eher mehr Arbeitsplätze verloren gehen. Angesichts dieser Tatsachen unterstreicht Travail.Suisse die Wichtigkeit, respektable Lebensbedingungen für alle zu gewährleisten und zu bewahren. Wenn wir die bereits genannten Grundsätze «Bildung vor Arbeit» sowie «Arbeit vor Sozialhilfe» aufgreifen, können wir noch einen dritten Grundsatz hinzufügen, der ebenfalls wichtig ist: «welche Ausbildung für welche Arbeit und zu welchen Bedingungen?».
Travail.Suisse spricht sich daher dafür aus, die Konkurrenzsituation, die zwischen den verschiedenen Migrantenstatus herrscht, zu entschärfen, um Lohndumping zu verhindern und existenzsichernde Löhne zu garantieren. Daher ist es auf politischer Ebene notwendig, die gesetzlichen Verschärfungen, die sich auf die Stabilität des Aufenthalts von Migrantinnen und Migranten auswirken, zu bekämpfen. Ausserdem sollen die Behörden, die sich auf die geltenden Gesetze stützen, bei Entscheidungen die Situation der gesamten Familie berücksichtigen. Im Übrigen muss die Ausbildung der Jugendlichen den neuen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt Rechnung tragen. Wenn junge Zugewanderte eine Arbeit gemäss ihren Qualifikationen ausüben können, bedingt das auch eine Zusammenarbeit der Arbeitgeber sowie ihre Beteiligung am Integrationsprozess. Schliesslich kommt die Aufwertung der Vorteile der Migration im Schulprogramm sowie auf dem Arbeitsmarkt allen zugute und löst die nötige Stimulation aus, um das Bildungssystem für junge Migrantinnen und Migranten in der Schweiz zu stärken.
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Die Kraft der gemeinsamen Schicksale nutzen, um die Schweiz von morgen zu gestalten
Slogans und Plakate der Kampagne zur erleichterten Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration verbreiten ein polemisches Bild, um den gesunden Menschenverstand des Stimmvolks zu trüben. Nun drängt sich eine Grundsatzfrage auf: Wie sehen die Jungen der dritten Ausländergeneration denn eigentlich aus? Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, will darauf eine Antwort liefern und hat zusammen mit anderen Organisationen ein Video gedreht, in dem sich zwei Personen, die von der Abstimmung vom 12. Februar 2017 betroffen sind, äussern. Es werden Schicksale geschildert, die die Identität der Schweiz von heute, aber auch von morgen prägen. mehr
Am 12. Februar stimmen wir darüber ab, ob junge Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation künftig die Möglichkeit haben sollen, sich leichter einbürgern zu lassen als die Generation ihrer Eltern und Grosseltern. Um zu wissen, was bei dieser Abstimmung tatsächlich auf dem Spiel steht, muss man daher verstehen, welche Personen betroffen sind und welchen Bezug zur Schweiz sie haben. Zudem gilt es die Vorteile zu erkennen, die bei einem Ja an der Urne für die gesamte Gesellschaft resultieren. Die erleichterte Einbürgerung betrifft nur die in der Schweiz geborenen jungen Ausländerinnen und Ausländer, deren Eltern und Grosseltern ebenfalls in der Schweiz gelebt haben. Die Einbürgerung erfolgt nicht automatisch und kann nur bis zum vollendeten 25. Lebensjahr beantragt werden. Die jungen Ausländerinnen und Ausländer müssen, wie ihre Eltern, über eine Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis) verfügen und fünf Jahre der obligatorischen Schulzeit in der Schweiz absolviert haben. Die Auflagen sind streng und beschränken so die Anzahl der betroffenen Personen. Nicht alle Ausländerinnen und Ausländer können ein Gesuch einreichen, und die Kriterien dafür zielen nur auf bereits integrierte Personen ab. Gemäss einer von der Universität Genf neulich durchgeführten Studie sind hauptsächlich junge Personen aus Italien, aus dem Balkan, aus der Türkei, aus Spanien sowie aus Portugal betroffen. Um diesen Jungen ein Gesicht zu geben und Beispiele dafür zu liefern, welche Personen die Kriterien für die erleichterte Einbürgerung erfüllen, hat Travail.Suisse ein Video produziert (nur auf Deutsch verfügbar), zusammen mit der Gewerkschaft Syna, Jeunesse.Suisse, der Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) und Albinfo.ch: https://youtu.be/SJ5IvjyX9sI. Zwei junge Ausländerinnen der dritten Generation erzählen über ihre Beziehung zur Schweiz und ihre Motivation, das Schweizer Bürgerrecht zu beantragen. Ausserdem wird erläutert, weshalb ein Ja an der Urne am 12. Februar 2017 gerechtfertigt ist.
«In Italien bin ich Ausländerin […]. Aber ich fühle mich als Schweizerin.»
Die Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation stammen aus der Schweiz und sind nicht in die Schweiz eingewandert. Ihre Geschichte und ihr Schicksal sind anders als bei den vorherigen Generationen, die – als Eltern und/oder Grosseltern – ihr Land für ein anderes Land verlassen haben. Diese Jungen teilen dasselbe Schicksal wie die jungen Schweizerinnen und Schweizer, die in der Schweiz geboren sind. Wie Vanessa im Video erzählt, fühlt sie sich als Schweizerin, obwohl sie den italienischen Pass hat: «Wenn ich meine Verwandten in Italien besuche, bin ich die Ausländerin, und wenn ich in der Schweiz bin, bin ich für meine Kollegen automatisch auch die Ausländerin. Ich fühle mich aber als Schweizerin.» Denise führt weiter aus: «Trotz meiner italo-spanischen Wurzeln fühle ich mich in der Schweiz zu Hause.» Wie diese Aussagen belegen, sind die Kinder und Enkelkinder von Immigranten, die sich ausgezeichnet in einer Landessprache ausdrücken, in der Schweiz geboren und die Schweiz ist ihre Heimat. Es sind ihre Eltern oder Grosseltern, die eingewandert sind und aus einem anderen Land stammen. Die Jungen selbst sind sehr wohl Schweizerinnen und Schweizer. Daher muss die Integration der dritten Generation nicht mehr belegt, sondern nur noch anerkannt werden. Es ist daher gerechtfertigt, dass die jungen Ausländerinnen und Ausländer ihre Integration im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens nicht mehr belegen müssen und dieses im Vergleich zu demjenigen ihrer Eltern und Grosseltern erleichtert wird. Ein Schweizer Bürger, der ebenfalls im Video zu sehen ist, formuliert es so: «Ich denke, dass Ausländer der dritten Generation in der Schweiz gut integriert sind. Daher müsste die Einbürgerung einfacher sein.» Er geht auch auf die Ängste ein, die ein Integrationstest bei einer bereits integrierten Person hervorrufen könnte: «Es kann ein Hindernis sein, wenn man gut integriert ist und dennoch eine Prüfung ablegen muss. Erfolgsdruck und Versagensangst können auftreten.» Die erleichterte Einbürgerung kann jungen Ausländerinnen und Ausländern der dritten Generation den Entscheid für Einbürgerungsgesuch erleichtern, indem allfällige emotionale Hindernisse beseitigt werden.
Wie sieht die Zukunft ohne Anerkennung aus?
Momentan wird die Anzahl der jungen Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation, die die Kriterien für eine erleichterte Einbürgerung erfüllen, auf rund 25 000 zwischen 9 und 25 Jahre alte Personen geschätzt. Das birgt ein grosses Potenzial für die Schweizer Gesellschaft. Diese Personen wollen die Schweiz nicht verlassen, sondern hier bleiben. Wie Denise erzählt: «Ich bin hier geboren, ich bin hier zur Schule gegangen und ich habe hier meine Ausbildung gemacht. Ich arbeite hier. Ich will in der Schweiz alt werden und die Schweiz nicht verlassen.» Wenn der Zugang zur Einbürgerung für integrierte Personen vereinfacht wird, stärkt dies gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt, der zum wirtschaftlichen Aufschwung in der Schweiz beiträgt. Wenn wir die Geschichte unseres Landes analysieren, erinnern wir uns an die Saisonarbeiter und andere Migranten, die beim Aufbau unserer heutigen Schweiz mitgeholfen haben. Mit der Anerkennung von jungen Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation, die auch über die Gewährung der staatsbürgerlichen Rechte erfolgt, kann die politische Beteiligung der Bevölkerung erweitert und das demokratische System gestärkt werden. Vanessa bekräftigt ihren Willen, sich politisch zu engagieren: «Ich fühle mich als Schweizerin […] und möchte an politischen Abstimmungen teilnehmen, die das Land, zu dem ich gehöre, betreffen.» Eine Schweizer Bürgerin, die sich am Ende des Videos äussert, meint: «Wenn man zu einer Gesellschaft gehört, hat man nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte.»
Jetzt, wo wir das echte Gesicht der jungen Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation kennen, stellt sich eine weitere Grundsatzfrage: Wenn die Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation sowie die Schweizerinnen und Schweizer dasselbe Schicksal teilen, in der Schweiz bleiben wollen und einen Teil davon ausmachen, warum bündeln wir diese Kräfte nicht, um die Schweiz von morgen zu gestalten?
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Welches Gesicht und welche Stimme haben die Jungen der 3. Generation?
Travail.Suisse, die unabhängige Dachorganisation der Arbeitnehmenden, hat im Hinblick auf die Abstimmung vom 12. Februar 2017 über die erleichterte Einbürgerung der 3. Generation in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft Syna, Jeunesse.Suisse, der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) und Albinfo.ch ein kurzes Video produziert, das ab heute auf Youtube verfügbar ist. Dieses Video lässt zwei junge Personen der 3. Generation, die in der Schweiz geboren sind und sich unserem Land zugehörig fühlen, zu Wort kommen. Weitere Beiträge gehen auf die Gründe ein, die für ein Ja zur erleichterten Einbürgerung sprechen. mehr
Am 12. Februar 2017 wird die Stimmbevölkerung über die erleichterte Einbürgerung von jungen, unter 25jährigen Ausländerinnen und Ausländern der 3. Generation entscheiden. Die erleichterte Einbürgerung untersteht mehreren streng definierten Bedingungen; um die Bedeutung der Abstimmung aber wirklich zu erfassen, ist wichtig zu wissen, wer die jungen Personen sind, die ein entsprechendes Gesuch stellen könnten. In einem Video https://youtu.be/SJ5IvjyX9sI sprechen zwei Betroffene über ihre Beziehung zur Schweiz und ihre Motivation, das Schweizer Bürgerrecht zu beantragen.
Travail.Suisse sowie die anderen an der Herstellung dieses Videos beteiligten Organisationen sind der Ansicht, dass die erleichterte Einbürgerung der jungen, unter 25jährigen Ausländerinnen und Ausländer der 3. Generation eine grosse Chance für unsere Gesellschaft darstellt. Die erleichterte Einbürgerung ermöglicht ihnen die demokratische Mitbestimmung und anerkennt sie als Frauen und Männer, welche die Schweiz von morgen mitgestalten. Gemäss einer neuen Studie der Universität Genf gehören 25‘000 Personen unter 25 Jahren der 3. Generation an. Diese jungen Menschen sind in der Schweiz geboren, haben hier die Schulen besucht, arbeiten bei uns und haben Eltern und Grosseltern, die bestens integriert sind.
Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik und Rechtsfragen bei Travail.Suisse,
Tel. 078 760 93 73
Selina Tribbia, Leiterin Fachstelle Gesellschaftspolitik der Gewerkschaft Syna, Tel.078 741 48 14
Roman Helfer, Präsident von Jeunesse.Suisse, Tel. 079 540 78 37
Annina Grob, Geschäftsleiterin ad interim der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände SAIV, Tel. 031 326 29 36
Bashkim Iseni, Direktor von Albinfo.ch, Tel. 021 349 40 28
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