Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/181047

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, geeignete Massnahmen zu treffen, um die Belastung mit nichtionisierenden Strahlen (NIS) gesamtschweizerisch zu erfassen und der Bevölkerung zugänglich zu machen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motionärin. Er hat am 18. Dezember 2015 in Erfüllung des Postulates Gilli 09.3488, "Elektromagnetische Felder. Monitoring", einen Konzeptbericht für ein künftiges Monitoring elektromagnetischer Felder vorgelegt. Offen blieb damals die Finanzierung dieser neuen Aufgabe. Eine Möglichkeit hat der Bundesrat in seiner Botschaft vom 6. September 2017 an die eidgenössischen Räte zur Revision des Fernmeldegesetzes (FMG; SR 784.10) vorgeschlagen: Der neue Artikel 39a FMG würde es erlauben, einen Teil der Erlöse aus den Funk-Konzessionsgebühren für begleitende Massnahmen wie Forschung und Erhebungen im Zusammenhang mit funkbasierten Technologien einzusetzen. Die Vorlage ist derzeit beim Parlament in Beratung (KVF-N). Sobald die Finanzierung sichergestellt und die genaue Ausgestaltung des Monitorings geklärt ist, wird der Bundesrat dessen Aufbau und Betrieb veranlassen. Der Bundesrat erachtet das Anliegen der Motion damit als erfüllt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.