Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/202115

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Region Alps ist eine (zu 70 Prozent von der SBB AG gehaltene) Aktiengesellschaft, die im regionalen Personenverkehr im Kanton Wallis tätig ist.</p><p>Im November 2018 haben die SBB mitgeteilt, dass die Region Alps mit dem Fahrplan 2020 vier bis fünf tägliche Zugpaare auf der Linie Monthey-Lausanne (mit Wende in Saint-Maurice) in ihr Angebot aufnimmt.</p><p>Diese Ankündigung überrascht umso mehr, als die Strecke Saint-Maurice-Lausanne den Regionalexpress-Verkehr (RE) betrifft und die Region Alps nur im Kanton Wallis tätig ist.</p><p>Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wie erklärt der Bundesrat, dass die SBB einen Teil ihres Regionalexpress-Angebots an eine Gesellschaft übergeben, die nur im Regionalverkehr und nur im Kanton Wallis tätig ist?</p><p>2. Erachtet es der Bundesrat als normal, dass die SBB ihren Auftrag des Service public an eine Gesellschaft weitergeben, für deren Personal weniger günstige Arbeitsbedingungen gelten, als der Gesamtarbeitsvertrag der SBB vorsieht?</p><p>3. Wird diese Weitervergabe an die Region Alps ab Saint-Maurice Auswirkungen auf das SBB-Personal haben, das auf der Strecke Saint-Maurice-Lausanne eingesetzt wird?</p><p>4. Wer ist nach einer solchen Weitervergabe für die Einhaltung der Qualitäts- und Sicherheitsstandards verantwortlich? Die Konzessionsinhaberin oder die Leistungserbringerin?</p><p>5. Besteht ganz allgemein und angesichts der Weitervergaben an im Regionalverkehr tätige Tochtergesellschaften in mehreren Kantonen noch ein Interesse der SBB, den Regionalverkehr zu betreiben?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Qualität des Schweizer Schienenverkehrs beruht auf einem Mehrbahnensystem. Die SBB arbeiten deshalb eng mit anderen Bahnen zusammen, dies insbesondere, um Synergien zu nutzen und den Kundinnen und Kunden ein optimales Angebot zu bieten. </p><p>Die zwischen Region Alps und SBB angestrebten Synergien konkretisieren sich in der gemeinsam geplanten Aufteilung des Leistungsangebots. Ziel ist, den Betrieb zu optimieren, um die Gesamtkosten moderat zu halten. Die Aufteilung sieht vor, dass SBB-Züge jedes Jahr mehr als 7000 Stunden für Region Alps verkehren; die von Region Alps übernommenen Leistungen im Fernverkehr betragen hingegen nur 3500 Stunden jährlich. </p><p>2. Region Alps führt wie alle Tochtergesellschaften der SBB die Verhandlungen über den Gesamtarbeitsvertrag (GAV) selbstständig. Die SBB machen dazu keine Vorgaben. </p><p>Der Region-Alps-GAV von 2017 ist das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Region Alps und den Gewerkschaften. </p><p>3. Der Umstand, dass ab 2020 vier bis fünf tägliche Zugpaare auf der Strecke Monthey-Lausanne (mit Wende in Saint-Maurice) von Region Alps betrieben werden, hängt mit zahlreichen Pensionierungen in den nächsten Jahren bei den SBB zusammen. </p><p>4. Für die Qualität und die Sicherheit des Bahnverkehrs ist die jeweilige Konzessionsinhaberin, in diesem Fall die SBB, verantwortlich. Sie muss sicherstellen, dass eine etwaige Subunternehmerin die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen einhält. Für alle beauftragten Leistungen müssen die SBB einen Betriebsvertrag mit der jeweiligen Leistungserbringerin abschliessen. Diesen Vertrag haben sie dem Bundesamt für Verkehr zur Kenntnisnahme vorzulegen. </p><p>5. Die SBB wollen weiterhin im regionalen Personenverkehr (RPV) tätig sein. Die Schaffung von Tochtergesellschaften wie Region Alps ist eine der Massnahmen, um ihre RPV-Konzessionen beizubehalten. Die Kantone sind entweder an der Gründung solcher Tochtergesellschaften oder an den Gesellschaften selbst beteiligt. Das ist in der Regel ein wesentlicher Anreiz für Kantone, an den SBB als wichtigste Leistungserbringerin in ihrem Gebiet festzuhalten. </p>  Antwort des Bundesrates.