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Heute ist es wieder soweit: Der Schweizer Bundespräsident wird gewählt. Besonders spannend ist die Wahl jeweils nicht. Man weiss nämlich schon im Voraus, wer es wird. Warum braucht es denn überhaupt eine Wahl, wirst du dich jetzt vielleicht fragen? Und was hat denn der Bundespräsident genau zu tun? Werfen wir mal wieder einen Blick ins Bundeshaus.
Heute wird Ignazio Cassis zum Bundespräsidenten 2022 gewählt. Warum wissen wir das so genau? Weil er aktuell der Vizepräsident ist. Das ist der Stellvertreter des Bundespräsidenten. Und dieser Stellvertreter wird dann im darauffolgenden Jahr zum Präsidenten gewählt. Dabei wird das Anciennitätsprinzip angewendet. Das heisst, es kommt jeweils das dienstälteste Mitglied des Bundesrats zum Zug. Das ist ein ungeschriebenes Gesetz. Eigentlich bemerkenswert, wo doch sonst alles, was irgendwie mit politischen Abläufen zu tun hat, irgendwo festgeschrieben ist.
Reine Formsache – oder doch nicht?
Item, einmal im Jahr wird nun also der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin sowie das Vizepräsidium gewählt. Das geschieht jeweils am zweiten Mittwoch in der Wintersession. Die Vereinigte Bundesversammlung, das Parlament, bestehend aus 246 National- und Ständeräten wählt die beiden Personen. Um die Wahl zu gewinnen, muss das absolute Mehr erreicht werden. Das bedeutet, die Person muss mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen gewinnen. Das ist mehr oder weniger eine Formsache. Doch, es gibt immer wieder Parlamentarier, die zum Beispiel leere Zettel abgeben oder bewusst jemand anderes wählen. Sie verpassen der Person quasi einen Denkzettel und zeigen, dass sie vielleicht mit einer Entscheidung oder einem Verhalten nicht einverstanden sind. Umgekehrt sieht man an sehr guten Resultaten – sogenannten Glanzresultaten, dass eine Person von den Parlamentariern sehr geschätzt und als Repräsentant:in für die Schweiz geachtet wird.
Feiern und repräsentieren
Ist die Wahl einmal entschieden, wird gefeiert. Zuerst hält der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin noch eine kurze Ansprache, danach gibt es einen Apéro. Zu Beginn des neuen Jahres folgt dann die erste offizielle Amtshandlung – die Neujahrsansprache ans Volk. Auch die wichtigste Ansprache zum 1. August wird traditionellerweise vom Bundespräsidenten oder von der Bundespräsidentin gehalten. Ansprachen und Auftritte in der Öffentlichkeit gehören denn auch zu den wichtigsten Aufgaben des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin. Man spricht von sogenannten Repräsentationsaufgaben. Dazu gehört auch die Beziehungspflege mit den Kantonen und Reisen ins Ausland.
Kein Staatsoberhaupt
Im Zusammenhang mit dem Ausland gilt es zu beachten, dass der Schweizer Bundespräsident oder die Schweizer Bundespräsidentin als Einzelperson kein Staatsoberhaupt ist. Nicht so wie zum Beispiel der amerikanische Präsident Joe Biden oder der französische Präsident Emmanuel Macron. Das Staatsoberhaupt der Schweiz ist der Gesamtbundesrat – also alle sieben Mitglieder zusammen. Vielleicht hast du schon mal im Fernsehen einen Staatsbesuch in der Schweiz mitverfolgt? Da begrüssen immer alle Bundesrätinnen und Bundesräte zusammen das ausländische Staatsoberhaupt. Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin kann auch nicht eigenmächtig Entscheidungen treffen – ausser es kann ausnahmsweise keine Sitzung einberufen werden. Er oder sie leitet die Bundesratssitzungen und versucht in Streitfragen zu schlichten.
Nun bist du dran
Die Bundespräsidentschaft ist also ein Amt mit viel Aufmerksamkeit und wenig Macht. Was ist dann daran so attraktiv? Braucht es dieses Amt überhaupt? Was würdest du als Bundespräsident oder Bundespräsidentin anpacken?
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