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Eine Erfindung ist eine Neuerung auf einem technischen Gebiet. Damit die Erfindung zum Patent angemeldet werden kann, muss sie neu und gewerblich anwendbar sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen.
Das Patent wird erst nach einer eingehenden Prüfung durch das Patentamt erteilt. Die Prüfungsphase dauert in der Regel drei bis vier Jahre. Die maximale Schutzdauer eines Patents beträgt 20 Jahre ab Anmeldung. Ein Patent ist immer ein territoriales Recht und muss für jedes Land einzeln oder für eine Gruppe von Ländern (europäisches Patent) angemeldet werden.
Das Patent bietet dem Patentinhaber ein Monopol auf der Ausübung der Erfindung, d.h. der Patentinhaber kann Dritten die Herstellung, den Verkauf, das Anbieten oder die Benutzung der Erfindung verbieten. Er kann aber die Rechte aus dem Patent an Dritte übertragen (lizenzieren) oder das Patent verkaufen.
ACHTUNG: Sie sollten unbedingt daran denken, dass die Erfindung angemeldet sein muss, bevor Sie diese Dritten zeigen.
Wir beraten und unterstützen Sie gerne in allen Patentangelegenheiten.
Für die Beurteilung, ob eine Idee patentwürdig ist, kann eine Recherche zum Stand der Technik hilfreich sein. Dabei suchen wir in einschlägigen Datenbanken nach bereits bekannten Vorrichtungen oder Verfahren, welche Ihrer Idee nahe kommen. Weitere Recherchen wie zum Rechtsstand, nach Konkurrenten und zur Rechtsbeständigkeit gehören auch zu unserem Angebot. Gerne unterstützen wir Sie mit unserem breiten Fachwissen im Bereich Patentrecherchen.