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Spanien hat im vergangenen Jahr bei der Reduzierung der Neuverschuldung das mit der Europäischen Union vereinbarte Defizitziel verfehlt. Wie Ministerpräsident Mariano Rajoy in Madrid mitteilte, lag das Defizit 2015 bei 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), 0,3 Prozentpunkte mehr als das gesetzte Ziel von 4,2 Prozent.
In diesem Jahr soll Spanien sein Haushaltsdefizit auf 2,8 Prozent senken. Die EU-Kommission und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten mehrfach davor gewarnt, dass das frühere Euro-Krisenland seine Defizitziele in den Jahren 2015 und 2016 nicht erreichen werde. Die konservative Regierung hatte diese Befürchtungen bislang stets zurückgewiesen.
Grosse Anstrenungen
Rajoy betonte, Spanien habe in der abgelaufenen Legislaturperiode (von 2011 bis 2015) grosse Anstrengungen unternommen und das Defizit in dieser Zeit von 9,1 auf 4,5 Prozent gesenkt. Das Verpassen des Ziels im Jahr 2015 wird in Medienberichten vor allem darauf zurückgeführt, dass die Regierungen der Regionen zu viel Geld ausgaben. Nach den EU-Bestimmungen gilt für die Neuverschuldung eine Obergrenze von 3,0 Prozent des BIP.
(sda/chb)