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Zentrale Vorlage der zweitägigen Sitzung der WBK-S war die Beratung des sog. Sprachengesetzes" (Pa.Iv. Levrat 04.429), über deren Ergebnis an einer Medienorientierung informiert worden ist.
Die Kommission hat sich ausserdem mit der Kreditbotschaft über die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai befasst (07.040 s). Der Bundesrat beantragt den Räten hierfür einen Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken, wobei 4 Millionen in der Privatwirtschaft beschafft werden sollen. Die Schweiz soll an der Ausstellung, die unter dem Motto Better City, Better Life" stattfindet, mit einem durch Präsenz Schweiz erkorenen Ausstellungsprojekt vertreten sein. Nach der Einschätzung des Bundesrates, die von der Kommission geteilt wird, bietet die Weltausstellung für die Schweiz sowohl eine Chance zur allgemeinen Landeswerbung im asiatischen Raum als auch zur Exportförderung in den dynamischen chinesischen Markt. Es wird mit einer noch nie erreichten Anzahl Ausstellender (voraussichtlich über 200 Staaten und internationale Organisationen) sowie mit überdurchschnittlich hohen Besucherzahlen (derzeit wird von 70 Millionen ausgegangen) gerechnet. Die Schweiz wird mit einem Rahmenprogramm im Vorfeld und im Nachgang der Ausstellung vermehrt in China präsent sein; auch die in Aichi erprobte erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Pro Helvetia wird weitergeführt. Das Projekt stiess in der Kommission auf ein sehr positives Echo, das sich in der einstimmigen Zustimmung zum Verpflichtungskredit widerspiegelt.
Weiter behandelte die Kommission die Frage der Verlängerung des Bundesgesetzes über die Ausrichtung von Finanzhilfen an die Stiftung Bibliomedia und den dazugehörigen Bundesbeschluss, der den Zahlungsrahmen für die Finanzhilfe an Bibliomedia festlegt (06.097 n). Durch ihre Tätigkeit bildet die Stiftung ein Instrument der Förderung des Zugangs zum Lesen für alle. Ihr zentrales Anliegen ist es, in allen Regionen der Schweiz ein dichtes Netz an Bibliotheken sicherzustellen. Durch die Finanzhilfe des Bundes kann es die Stiftung insbesondere kleineren Bibliotheken ermöglichen, verbesserte Dienstleistungen für ihre Nutzerinnen und Nutzer anzubieten. Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Finanzrahmen von 6 Millionen Franken für die Periode 2008-2011. In der Frühjahrssession hat der Nationalrat auf Antrag der WBK-N entschieden, den Zahlungsrahmen auf 8 Millionen Franken zu erhöhen, wie er für die vorangegangene Beitragsperiode ursprünglich vorgesehen, im Rahmen des Entlastungsprogramms allerdings gekürzt worden war. Die WBK-S hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dem Nationalrat zu folgen.
Zur Diskussion stand ferner der Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (NASAK 3), mit dem der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 14 Millionen Franken beantragt (07.022 n). Basierend auf dem Nationalen Sportanlagenkonzept NASAK, das als Koordinationsinstrument des Bundes Impulse für eine landesweite Sportanlagenpolitik setzt, bewilligte das Parlament bereits in den Jahren 1998 und 2000 insgesamt 80 Millionen Franken. Mit der nun beantragten dritten Tranche sollen der Bau oder die Erweiterung des Eisstadions Bern, des Hallensportzentrums Schaffhausen, des Höhensportortes St. Moritz, des polysportiven Centre Mondial du Cyclisme in Aigle, sowie diverse kleinere Projekte unterstützt werden. Der Bundesbeschluss wurde von der Kommission einstimmig angenommen. Weiter nahm die Kommission auch den Leistungsauftrag 2008-2011 für das Bundesamt für Sport (BASPO) zustimmend zur Kenntnis.
Bekanntlich lässt sich die WBK, als Sportkommission", halbjährlich über den Stand der Vorbereitungsarbeiten zur EURO 08 informieren. Benedikt Weibel, der Delegierte des Bundesrates für diesen Grossanlass, berichtete der Kommission, dass aus heutiger Sicht alles auf Kurs ist" und der Fahrplan eingehalten werden kann".
Die Sitzung unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) fand am 6./7. September 2007 in Bern statt.
Bern, 07.09.2007 Parlamentsdienste