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20 Prozent. Das ist die Zielmarke der Initiative „Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen“. Eine Gemeinde sollte nicht mehr als 20% Zweitwohnungen aufweisen. Die Initiative verdankt sich der Feststellung, dass die Landschaften insbesondere in zahlreichen Schweizer Bergregionen durch den ungehemmten Bau von Zweitwohnungen immer stärker zernagt und verschandelt werden. Die Fondation Franz Weber (FFW) und Helvetia Nostra hatten genug von neuen leerstehenden Gebäuden, geschlossenen Fensterläden, Erweiterungen von Gebäuden, die die Preise in die Höhe schiessen liessen und die Mieter aus ihren eigenen Dörfern vertrieben, in denen alles zu teuer wurde.
Am 11. März 2012 nahm das Schweizer Stimmvolk die Zweitwohnungsinitiative mit 50,6% der abgegebenen Stimmen und in 12 1/2 Kantonen an. Daraufhin wurde der Artikel 75a in die Schweizerische Bundesverfassung aufgenommen.
Art. 75a (neu) Zweitwohnungen
1 Der Anteil von Zweitwohnungen am Gesamtbestand der Wohneinheiten und der für Wohnzwecke genutzten Bruttogeschossfläche einer Gemeinde ist auf höchstens zwanzig Prozent beschränkt.
2 Das Gesetz verpflichtet die Gemeinden, ihren Erstwohnungsanteilsplan und den detaillierten Stand seines Vollzugs alljährlich zu veröffentlichen.
Am 22. August 2012 verabschiedete der Bundesrat die Verordnung über Zweitwohnungen (Zweitwohnungsverordnung), welche am 1. Januar 2013 in Kraft trat. Mit dieser Verordnung versuchte der Bundesrat die drängendsten Fragen im Zusammenhang mit der Annahme des neuen Verfassungsartikels klären, was leider nicht gelang. Im Anhang zur Zweitwohnungsverordnung sind die Gemeinden aufgeführt, die mehr als 20% Zweitwohnungen aufweisen.
Die Zweitwohnungsverordnung wird nun durch ein Zweitwohnungsgesetz abgelöst, welches die eidgenössischen Räte am 20. März 2015 beschlossen haben. Nach zähen Verhandlungen konnte Helvetia Nostra in letzter Minute einen Kompromiss aushandeln, somit konnten die Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen auf ein Referendum verzichten. Das Gesetz über Zweitwohnungen wird voraussichtlich am 1. Januar 2016 in Kraft treten.
Um vertiefte Informationen und Impressionen zur Zweitwohnungsinitiative zu erhalten, finden Sie hier Beiträge aus verschiedenen Ausgaben des Journal Franz Weber (JFW):