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Die WTO stellt Regeln für den globalen Handel auf und baut Zölle ab. Daneben regelt sie auch multilaterale Mindeststandards für den Schutz der Rechte an Geistigem Eigentum, die ihre Mitglieder garantieren müssen.
Die WTO (World Trade Organization) wurde 1995 gegründet und hat ihren Sitz in Genf. Mit Zollabbau und Regeln für den Handel zwischen ihren 162 Mitgliedstaaten (Stand 2016) will sie den weltweiten Handel und damit das Wirtschaftswachstum sowie den Wohlstand fördern. Die WTO vereint unter ihrem Dach drei zentrale Handelsabkommen:
- GATT (General Agreement on Trade and Tarifs, Güterhandel);
- GATS (General Agreement on Trade in Services, Handel mit Dienstleistungen);
- TRIPS (Trade-related Aspects of Intellectual Property Agreement, Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum).
Am 23. Januar 2017 wurde das TRIPS Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) revidiert. Die Revision des Abkommens ermöglicht ärmeren WTO Mitgliedern einen verbesserten Zugang zu generischen Medikamenten. Die Änderung ist insbesondere für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO Abkommens seit der Schaffung der Organisation im Jahr 1995. Die Schweiz hatte die Änderung bereits am 13. September 2006 als weltweit zweites Land ratifiziert und sieht seit dem 1. Juli 2008 die Möglichkeit einer Zwangslizenz für die Ausfuhr von Arzneimitteln im Schweizer Patentgesetz vor.
Das TRIPS-Abkommen sieht multilaterale Mindestschutzstandards für alle wichtigen Bereiche des Geistigen Eigentums vor:
- Urheberrechte und verwandte Schutzrechte;
- Fabrik-, Handels- und Dienstleistungsmarken sowie
- Geografische Angaben;
- Designs;
- Patente;
- Topographien von Mikroprozessoren;
- Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse.
Darüber hinaus enthält es wichtige Regeln zum Verfahrensrecht, zur Rechtsdurchsetzung und zu den Massnahmen an der Grenze gegen Fälschung und Piraterie. Als Teil des WTO-Regelwerks untersteht es auch dem WTO-Streitbeilegungsverfahren.
Der TRIPS-Rat besteht aus der Versammlung der WTO-Mitglieder. Er verwaltet das TRIPS-Abkommen, prüft seine Umsetzung durch die Mitgliedstaaten und diskutiert wichtige Fragen im Zusammenhang mit den handelsbezogenen Aspekten der Rechte an Geistigem Eigentum, wie z. B.:
- Wie wirkt sich das TRIPS-Abkommen auf den Zugang zu Medikamenten aus?
- Wie kann der Schutz von geografischen Angaben verbessert werden?
- Wie kann durch das Patentsystem Biopiraterie vermieden werden?
- Wie kann der Schutz des Geistigen Eigentums die Innovation und die Entwicklung beflügeln?
Des Weiteren bespricht und koordiniert der Rat auch die technische Kooperation und den Technologietransfer zwischen entwickelten und weniger entwickelten Staaten.
- Wir nehmen engagiert und aktiv an den Arbeiten der WTO teil.
- Wir leiten die Schweizer Delegation an den Sitzungen des TRIPS-Rates.
- Wir koordinieren die Schweizer Position eng mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), mit der Schweizer Mission in Genf und mit anderen mitinteressierten Verwaltungsstellen.
Förderung von Kinderarzneimitteln – Vernehmlassung zur Teilrevision der Patentverordnung
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05.05.2017 | Weiterbildung
Lehrgang: "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" 2017/2018
vom 15.09.2017 - 15.06.2018
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