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Der Aufruf für einen weltweiten Hinrichtungsstopp «ist eine historische Resolution und ein Meilenstein auf dem Weg in eine Welt ohne Todesstrafe», freute sich Amnesty International (AI) über den Entscheid der Uno-Generalversammlung. «Nachdem die Resolution für einen weltweiten Hinrichtungsstopp von der Generalversammlung deutlich angenommen worden ist, ruft Amnesty International alle Staaten auf, ein Moratorium für Hinrichtungen zu verfügen», erklärte AI-Generalsekretärin Irene Khan. «Die Uno-Resolution ist ein entscheidender Schritt für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.»
Resolution erhöht Druck für endgültige Abschaffung der Todesstrafe
Die gestern angenommene Resolution ruft Staaten, in denen die Todesstrafe per Gesetz möglich ist, dazu auf, «einen Hinrichtungsstopp zu verfügen im Hinblick auf eine Abschaffung der Todesstrafe». Die Resolution der Generalversammlung ist zwar nicht bindend, hat aber grosses moralisches und politisches Gewicht. AI setzt darauf, dass die Resolution den Druck auf jene Staaten erhöht, die die Todesstrafe noch anwenden und dass diese Staaten als ersten Schritt auf dem Weg zur Abschaffung keine Hinrichtungen mehr vollstrecken.
Die Uno-Generalversammlung hat bereits 1971 und 1977 Resolutionen verabschiedet, die allerdings schwächer formuliert waren, weil es darin nur als «wünschbar» bezeichnet wurde, dass Staaten die Todesstrafe abschaffen. AI hat sich mit der Europäischen Union und Staaten aus aller Welt im Vorfeld der Abstimmung entschieden für einen weltweiten Hinrichtungsstopp eingesetzt.
Bestätigung eines weltweiten Trends
Bis heute haben 90 Staaten die Todesstrafe vollständig und 11 in Friedenszeiten abgeschafft. Erst letzte Woche hat zudem der US-Bundesstaat New Jersey die Abschaffung der Todesstrafe angekündigt. 32 weitere Staaten wenden die Todesstrafe nicht mehr an, obwohl sie gesetzlich noch möglich ist. 64 Staaten halten an der Todesstrafe fest. 2006 wurde die Todesstrafe noch in 25 Staaten angewendet, 91 Prozent der Hinrichtungen im Jahr 2006 wurden in China, im Iran, im Irak, in Pakistan, im Sudan und in den USA vollstreckt. 2006 wurden mindestens 1591 Menschen hingerichtet und 3861 zum Tode verurteilt.