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Kantonale Kommission für Strassensignalisation (KKSS)
Die Kantonale Kommission für Strassensignalisation (KKSS) ist eine vom Staatsrat eingesetzte Kommission. Ihre Aufgabe es ist, die Signalisation von kommunalen und kantonalen Strassen zu genehmigen und zu verwalten. Eine angemessene Signalisation ist notwendig für eine sichere und flüssige Mobilität sowie die reibungslose Koexistenz der verschiedenen Nutzenden (Autofahrende, Fussgänger etc.) im öffentlichen Raum.
Die KKSS ist für die Genehmigung, die Begleitung, den Dialog, die Überwachung und das Reflektieren rund um Signalisationen zuständig. Sie trifft sich alle zwei Wochen, um über die ihr vorgelegten Dokumente zu entscheiden. Entscheidungen werden kollegial getroffen. Der Staatsrat legt in einer Verordnung die Regeln fest, welche für die Organisation der Signalisation und Werbung in Strassennähe gelten. Die Befugnis, den Verkehr im Einzelfall zu regeln, beschränkt sich auf Verkehrsfragen der öffentlichen Strasse gemäss Schweizerischem Verkehrsgesetz (SVG) und nicht auf den Bau, die Instandhaltung und die Nutzung von Strassen. Als Präsidentin der Kommission amtet RWO-Geschäftsführerin Tamar Hosennen.
Genehmigung: Sie führt Signalisationsverfahren durch und fasst separate Entscheide zur Verkehrssicherheit.
Begleitend: Sie berät Partner bei der Einhaltung des rechtlichen Rahmens im Bereich der Signalisation
Dialog: Sie schärft das Bewusstsein und kommuniziert über die Weiterentwicklung von Signalisationen.
Überwachung: Sie weist in einem engen Austausch mit der Polizei auf Risiken, Pflichten und Kontrollmassnahmen hin.
Reflektieren: Sie beteiligt sich an Diskussionen über den öffentlichen Raum und die Koexistenz seiner verschiedenen Akteure.