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Landrat URBaukommission gegen Kredit für Strassensanierung in Erstfeld
SDA
24.9.2018 - 10:11
Die Baukommission des Urner Landrats hat sich gegen einen Kredit von 5,58 Millionen Franken für den Unterhalt der Kantonsstrasse in Erstfeld ausgesprochen. Das Projekt ist nicht im laufenden Strassenunterhaltsprogramm vorgesehen. Die Kommission fürchtet, dass damit ein Präjudiz geschaffen und das Unterhaltsprogramm (UHP) unterwandert werden könnte.
Der Ablehnungsantrag der Baukommission ist am Montag veröffentlicht worden. Der Unterhalt der Strasse sei noch nicht notwendig, sagte Kommissionspräsident Christoph Schillig (SP/Grüne) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Es sei ein grösseres Projekt geplant, weswegen keine Hauruckübung durchgeführt werden solle.
Der Landrat hatte im April 2018 mit einer parlamentarischen Empfehlung vom Regierungsrat einstimmig verlangt, dass er eine Koordination verschiedener Infrastrukturprojekte in Erstfeld prüfen solle. Damit sollen die Belastung für die Bevölkerung und die Kosten reduziert werden. Mittelfristig anstehende Projekte in Erstfeld betreffen das Abwasser, das Trinkwasser, den Hochwasserschutz sowie die Kantonsstrasse.
Die Sanierung der Kantonsstrasse sollte gemäss der parlamentarischen Empfehlung mit einer vorgezogenen Investition bis 2020 realisiert werden. Im UHP 2016 bis 2019 ist dieses Projekt nicht enthalten.
Der Landrat hatte im April die parlamentarische Empfehlung überwiesen, ohne Kenntnis von den Kosten zu haben. Auch finanzielle Überlegungen bewogen gemäss Schillig die Mitglieder der Baukommission ebenfalls dazu, gegen den vom Regierungsrat beantragten Verpflichtungskredit zu stimmen.
Der Landrat wird das Geschäft am 3. Oktober behandeln.