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Das BAG passt im Einvernehmen mit dem BAFU und dem SECO, technische Vorschriften in den Anhängen 2 ChemV sowie die Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe (Kandidatenliste, Anhang 3 ChemV), das technische Dossier für Anmeldungen (Anhang 4) und die Liste der neuen Stoffe, für die keine Anmeldung erforderlich ist (Anhang 7) zum 1. September 2022 an die aktuellsten Entwicklungen an.
In Anhang 2 ChemV sollen in folgenden Bereichen Anpassungen vorgenommen werden:
- Technische Vorschriften zum Einstufen, Kennzeichnen und Verpacken (18 ATP EU-CLP)
- Prüfmethoden (OECD TG; UN Manual of Test and Criteria)
In Anhang 3 ChemV (Kandidatenliste besonders besorgniserregender Stoffe) werden vier weitere Stoffe aufgenommen.
In Anhang 4 ChemV (Technisches Dossier für Anmeldungen) sollen die Anforderungen gemäss den Vorgaben in der EU aktualisiert werden.
In Anhang 7 (Liste der neuen Stoffe, für die keine Anmeldung erforderlich ist ) sollen drei Einträge gelöscht werden, da die Stoffe gemäss Mitteilung der Anmelderinnen nicht mehr in relevanten Mengen in Verkehr gebracht werden.
Die Änderungen treten zum 1. September 2022 in Kraft.
Die Anpassungen haben das Ziel, Handelshemmnisse zu vermeiden und ein hohes Schutzniveau in der Schweiz sicherzustellen. Details zu den Anpassungen finden Sie in den Erläuterungen.