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Können Apple und Google ihre Patentstreitigkeiten beilegen?
Veröffentlicht am Montag, 19. November 2012, um 08:11 Uhr von Patrick Bieri
Am letzten Sonntag gaben Apple und HTC bekannt, dass die beiden Unternehmen ihre weltweiten Patentstreitigkeiten eingestellt haben. Einige Analysten gingen später davon aus, dass diese Patentvereinbarung eine Vorlage sein könnte, um auch andere Prozesse beizulegen. Der Chef von Samsungs Mobile meinte kurz darauf in einem Interview, dass der Konzern an keiner aussergerichtlichen Lösung der Patentstreitigkeiten à la HTC interessiert ist.
Wie Bloomberg aufgrund eines Gerichtsverfahrens berichtet, verhandelt momentan Googles Motorola und Apple darüber, ihre Streitigkeiten um standardrelevante Patente mit einem Vergleich zu Ende zu bringen. Nicht betroffen von einem solchen Agreement wären die Patentstreitigkeiten, welche keinen Bezug zu FRAND-Technologien haben. Die beiden Konzerne haben dem Gericht bereits Angebote eingereicht, um ein Lizenzabkommen abschliessen zu können. Die eingereichten Dokumente deuten jedoch darauf hin, dass die beiden Konzerne noch weit von einer Einigung entfernt sind. Während Apple an einer schnellen Lösung interessiert zu sein scheint, nennt Google keinen Zeitplan.
Apple wirft Motorola im betreffenden Rechtsstreit vor, standardrelevante Patente verwendet zu haben, ohne Apple dafür eine genügend hohe Entschädigung bezahlt zu haben. Aus den Gerichtsakten geht hervor, dass Apple an einem globalen Abkommen mit Motorola interessiert ist. Damit könnten alle Streitigkeiten zwischen den beiden Konzernen beigelegt werden. Kent Walker von Motorolas Mutterkonzern Google schrieb dazu in einem Brief an Apple, dass auch Google ein weltweites Patent-Abkommen bevorzugen würde. Nach der Akquisition von Motorola durch Google machte Google schnell klar, dass alle Patentstreitigkeiten von Motorola nun auch eine Angelegenheit für Google seien.
Ein Abkommen zwischen Google und Apple könnte deutlich weiter gehen als ein Abkommen zwischen Motorola und Apple. Vor allem das Betriebssystem Android könnte von einer solchen Lösung profitieren. Ein solches Abkommen würde für die Hersteller zu grösserer Planungssicherheit führen und die Gefahr gerichtlich verordneter Verkaufsstops wäre deutlich kleiner. Aufgrund der Gerichtsakten und der unterschiedlichen Vorstellungen der beiden Konzerne ist es jedoch unwahrscheinlich, dass man in den nächsten Monaten ein solches Patentabkommen abschliessen wird.
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