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Coface sieht Verhandlungschancen mit der EU
Es kommt wieder Bewegung in die festgefahrenen Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Das ist die Einschätzung von Fachleuten des Kreditversicherers und Risikomanagers Coface. Die Schweiz hatte die Gespräche über ein Rahmenabkommen im Mai 2021 abgebrochen, obwohl sie das Abkommen initiiert hatte.
Es sollte institutionelle Handelsfragen zwischen der EU und der Schweiz klären. Die EU sieht nunmehr dies als Voraussetzung für die Fortführung der bilateralen Beziehungen in ihrer jetzigen Form, die mit dem Freihandelsabkommen 1972 ihren Anfang genommen haben. In diesem Kontext sind die umfangreichen Bilateralen Abkommen 1 und 2 in den Jahren 2002 und 2005 ausgehandelt worden. Die Verhandlungen über ein umfassendes Rahmenabkommen mündeten 2018 zwar einen ausgehandelten Vertrag, der jedoch nicht von der Schweizer Regierung unterschrieben wurde als klar wurde, dass es nicht die erforderliche Unterstützung in der Bevölkerung finden würde. Als die Schweiz nachverhandeln wollte und die EU dies verweigerte, wurden die Gespräche 2021 abgebrochen.
Die Konsequenzen sind merklich. Seit dem Abbruch der Gespräche wurden einige bestehende Verträge nicht mehr aktualisiert. So werden im Bereich der Medizintechnik Konformitätsbewertungen nicht mehr gegenseitig anerkannt. Die Schweiz konnte nicht wie geplant in den Europäischen Strommarkt integriert werden und sowohl die EU als auch die Schweiz haben den Handel von Aktien der jeweiligen anderen Volkswirtschaft an den eigenen Börsen verboten. Zudem gilt die Schweiz nun als nicht assoziiertes Drittland und kann nur noch eingeschränkt am EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» teilnehmen.
Im März 2023 hat nun die Regierung das Departement für auswärtige Angelegenheiten beauftragt, bis Ende Juni die Eckpunkte für ein neues Verhandlungsmandat mit der EU auszuarbeiten. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, möchte bis zum Sommer 2024 eine Einigung über institutionelle Fragen erzielen. Im Jahr 2021 war die EU mit einem Anteil von 58 Prozent am gesamten Handelsvolumen der wichtigste Handelspartner der Schweiz, vor den USA (13 Prozent) und China (7 Prozent).
Seit dem Verhandlungsabbruch habe sich die Stimmung verändert, beobachtet Coface. In einer Umfrage vom März lehne die Bevölkerung zwar ein Referendum über einen EU-Beitritt ab, doch erhalte jetzt der Beitritt zum EWR 60 Prozent Zustimmung. Eine mögliche Alternative dazu könnte laut Coface ein Freihandelsabkommen ähnlich dem CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada sein. Es würde zusätzlich zu den Bilateralen 1 und 2 eingeführt und diese modernisieren.
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