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Apple verliert erneut gegen Patent-Troll, will nochmals Berufung einlegen
Im Patentstreit zwischen VirnetX und Apple wurde der Mac-Hersteller diese Woche vom Gericht zu einer Strafzahlung von 439.7 Millionen US-Dollar verdonnert. VirnetX bezichtigte Apple bei FaceTime und anderen iOS-Apps der Verletzung vierer Patente des Patentverwalters.
Erstmals klagte VirnetX 2010 gegen Apple und gewann in diesem Streit zwei Jahre später 368.2 Millionen US-Dollar. 2012 reichte das Unternehmen erneut Klage gegen Apple ein. Der Mac-Hersteller hatte diesen Patentstreit zuerst noch verloren, stellte dazu aber eine Nichtigkeitsklage. Das Gericht leitete infolgedessen ein neues Verfahren ein, welches der Mac-Hersteller dann wieder verlor – mit einer Strafzahlung von 300 Millionen US-Dollar. Die erneute Berufung wurde nun in dieser Woche erneut zugunsten VirnetX entschieden.
Konkret ist das Gericht zum Schluss gekommen, dass Apple willentlich die Patente von VirnetX verletzt hat und orderte den Mac-Hersteller zur Zahlung von 1.80 US-Dollar pro verkauftes Gerät, mit welchen die Patente verletzt wurden. Es sind dies verschiedene iPhone-, iPad- und Mac-Modelle. Zuvor lag der Satz noch bei 1.20 US-Dollar pro Gerät.
Apple plant nun Einspruch gegen den Gerichtsentscheid einzulegen. Dass Apple den fünfjährigen Rechtsstreit erneut weiterführen will, hat für das Unternehmen einen guten Grund. Als «Patent-Troll» verdient VirnetX sein Geld mit der Lizenzierung von Patenten und dem Einklagen anderer Unternehmen. Firmen, deren Business-Modell auf solchen Praktiken beruhen, sind Apple und anderen ICT-Unternehmen ein Dorn im Auge.
Von Stefan Rechsteiner
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