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Die Technischen Mitteilungen enthalten Veröffentlichungen des Bundesamts für Zivilluftfahrt über Belange der Lufttüchtigkeit. Betroffen sind Entwicklung, Zulassung, Herstellung und Instandhaltung von Luftfahrzeugen/Luftfahrzeugteilen sowie Instandhaltungspersonal und Instandhaltungsbetriebe. Technische Mitteilungen können über den News Service BAZL abonniert werden.
Bei den TM handelt es sich in der Regel um Erläuterungen oder Informationen darüber, wie das BAZL bestimmte gesetzliche Bestimmungen auslegt oder welche Verfahren es zu deren Erfüllung vorsieht.
Die bisherige Gliederung der TM in Weisungen (TM-W), Richtlinien (TM-R), Mitteilungen (TM-M) und Informationen (TM-INFO) wird auf Grund eines Entscheides der Rekurskommission UVEK vereinfacht. Neue und überarbeitete TM werden entweder als Richtlinie oder als Mitteilung veröffentlicht. Die bisherigen, nicht aufgehobenen Weisungen behalten ihre Gültigkeit im nachstehend erläuterten Sinn der Richtlinien.
Richtlinien TM
Richtlinien sind Empfehlungen oder Erläuterungen und sind somit keine rechtsverbindlichen Vorschriften. Sie stellen - im Sinne von «acceptable means of compliance» oder «interpretative and explanatory material» - die behördliche Auslegung der zu Grunde liegenden Verordnungs- oder Gesetzesbestimmungen dar. Es ist deshalb zu beachten, dass diesen Richtlinien zum Beispiel bei rechtlichen Streitigkeiten oder im Rahmen einer Unfalluntersuchung ein bedeutender Stellenwert zukommen kann. Grundsätzlich besteht aber die Möglichkeit, gleichwertige Sicherheit auf anderem Weg nachzuweisen. Die Richtlinien dienen auch der Schaffung einer einheitlichen Verwaltungspraxis zum Zwecke einer gleichmässigen Gesetzesanwendung.
Mitteilungen TM
Mitteilungen sind Informationen allgemeiner Art und in der Regel ohne direkte Relevanz für die Lufttüchtigkeit, zum Beispiel über Organisation und Abläufe in der technischen Aufsicht durch das BAZL.
Verzeichnis der gültigen Technischen Mitteilungen
Weiterführende Informationen
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