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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Um die Auswirkungen einer allfälligen Erweiterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zwischen der Schweiz und Deutschland prüfen zu können, wurde ein zeitlich befristetes binationales Pilotprojekt lanciert.
Nach Vorliegen der grundsätzlichen Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung von Pilotprojekten in der grenzüberschreitenden, spitalstationären Versorgung (vergleiche Artikel 36a der Krankenversicherungsverordnung (KVV)) wurde das Pilotprojekt in der Region Basel per 1. Januar 2007 gestartet. Auf deutscher Seite wurde die Schweiz durch die Änderung der deutschen Rechtsgrundlage (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz) bezüglich Auslandsbehandlungen - im Unterschied zu Artikel 36a KVV - definitiv und unbefristet den EU-Staaten gleichgestellt. Somit sind Behandlungen von deutschen Patienten in Schweizer Spitälern unabhängig von befristeten Pilotprojekten möglich.
Per 01.11.2014 wurde der schweizerische Art. 36a Abs. 3 lit. a KVV dahingehend ergänzt, dass das Projekt zweimal um vier Jahre verlängert werden kann. Nach dieser zweiten Verlängerungsphase bis Ende 2018 soll die Möglichkeit solcher Projekte unbeschränkt und definitiv im Gesetz verankert werden.
Träger des binationalen Pilotprojektes sind die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, der Landkreis Lörrach, das Sozialministerium Baden-Württemberg sowie das Bundesministerium für Gesundheit in Berlin. Am Pilotprojekt können Schweizer und deutsche Krankenversicherer sowie Kliniken des Kantons Basel-Stadt, des Kantons Basel-Landschaft und des Landkreises Lörrach teilnehmen.
Die am Projekt beteiligten deutschen Kliniken sind links aufgeführt.