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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_216/2020 Urteil vom 24. Juni 2020 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen. Gegenstand Strafverfahren; Revisionsgesuch, unentgeltliche Rechtspflege / Kostenerlass, Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 26. März 2020 (BK 20 91 MOR). Erwägungen: 1. Mit Verfügung vom 26. März 2020 ist das Obergericht des Kantons Bern auf ein Revisionsgesuch von A.________, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren BK 10 69 und das Gesuch um Erlass der ihm mit obergerichtlichem Beschluss von 29. März 2019 auferlegten Kosten nicht eingetreten. Es hat keine Kosten erhoben und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos abgeschrieben. Mit Eingabe vom 4. Mai 2020 beantragt A.________, es sei auf die Beschwerde einzutreten, sie gutzuheissen und der rechtmässige Zustand von 2005 wiederherzustellen. Nebst einem weiteren, nicht verständlichen Antrag ersucht er um die Zusprechung einer Parteientschädigung und einer angemessenen Genugtuung. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 2. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist ( Art. 42 Abs. 2 BGG ; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt ( BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander und legt nicht in nachvollziehbarer Weise dar, inwiefern dieser bundesrechtswidrig sein soll. Das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden kann. Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 24. Juni 2020 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_216/2020

Urteil vom 24. Juni 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Bern,

Beschwerdekammer in Strafsachen.

Gegenstand

Strafverfahren; Revisionsgesuch,

unentgeltliche Rechtspflege / Kostenerlass,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,

vom 26. März 2020 (BK 20 91 MOR).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 26. März 2020 ist das Obergericht des Kantons Bern auf ein Revisionsgesuch von A.________, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren BK 10 69 und das Gesuch um Erlass der ihm mit obergerichtlichem Beschluss von 29. März 2019 auferlegten Kosten nicht eingetreten. Es hat keine Kosten erhoben und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos abgeschrieben.

Mit Eingabe vom 4. Mai 2020 beantragt A.________, es sei auf die Beschwerde einzutreten, sie gutzuheissen und der rechtmässige Zustand von 2005 wiederherzustellen. Nebst einem weiteren, nicht verständlichen Antrag ersucht er um die Zusprechung einer Parteientschädigung und einer angemessenen Genugtuung.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist ( Art. 42 Abs. 2 BGG ; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt ( BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Art. 78 ff. BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander und legt nicht in nachvollziehbarer Weise dar, inwiefern dieser bundesrechtswidrig sein soll. Das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden kann.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi