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Zusätzlicher Pflegelehrgang für Armee
Ständerat befürwortet Ausbau des Aufgaben-Portfolios der Armee als Folge von Covid.
Nach Ansicht des Ständerates braucht es zusätzliche Massnahmen zur Befähigung der Armee, mehrere hundert Personen über mehrere Monate medizinisch zu betreuen, sowie einen entsprechenden medizinischen Lehrgang, um zivile Dienste zu entlasten. Die kleine Kammer stimmte der entsprechenden Motion Salzmann 21.4419 zu. Da konnte auch das Votum von Verteidigungsministerin Viola Amherd wenig ausrichten, dass die Armee über Spitalbataillone und Sanitätskompanien verfüge, mit denen sie das Gesundheitswesen entlasten könne, und dass die Pandemie gezeigt habe, dass es mit den bestehenden Strukturen möglich sei, die benötigte Hilfe auch längerfristig zu leisten. Würden noch mehr Leute ausgebildet, würden diese nur der Wirtschaft entzogen.
Der Entscheid ist kritisch zu beurteilen: Denn bevor eine so spezifische Aufgabe beschlossen wird, muss zuerst die Frage geklärt werden, ob die Armee Assistenzdienste in Krisensituationen wie bislang ausschliesslich im Bereich der Akutmedizin zu leisten habe oder – falls dies notwendig wäre – nicht auch im Bereich der Pflege und Betreuung eingesetzt werden könnte. ARTISET mit ihren Branchenverbänden hat dies wiederholt gefordert. Ausserdem sind die Schlussfolgerungen aus der Evaluation des Krisenmanagements während der COVID-19-Pandemie abzuwarten.
Die Motion geht nun an den Nationalrat.