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Die Paritätische Vertrauenskommission TARMED (PVK) von H+ und der MTK hat beschlossen, dass die Spitäler und Kliniken in den Bereichen UVG/IV/MV uneingeschränkt und unbefristet mit der TARMED-Version 1.08_BR abrechnen.
Gestützt auf die Vereinbarung vom 1. Oktober 2013 über die Paritätische Vertrauenskommission TARMED (PVK) zwischen H+ und der Medizinaltarif-Kommission UVG (MTK), dem Bundesamt für Militärversicherung sowie der Invalidenversicherung IV, tagte die von H+ einberufene PVK am 8. August 2018 und einigte sich dabei auf folgende Regelungen:
Mit dieser Einigung ist im gegenseitigen Einverständnis das PVK-Verfahren beendet worden.
Rechtssicherheit für Spitäler und Versicherer
Der PVK-Entscheid ist bindend und hat ab dem 9. August 2018 für die Spitäler und Kliniken Rechtssicherheit geschaffen, da die Übergangslösung Ende Juli 2018 ausgelaufen und nicht verlängert worden ist. Der von H+ aus statutarischen Gründen nicht unterzeichnete Vertrag zu TARMED 1.09 zwischen der MTK und H+ steht nach dem PVK-Entscheid nicht mehr zur Diskussion. Der Gesetzgeber sieht zudem vor, dass nach dem Prinzip der Gleichbehandlung der Patientinnen und Patienten die Leistungserbringergruppe (Spitäler) nicht mit unterschiedlichen Tarifstrukturen abrechnen sollen.
Aufgrund der neuen Situation hat sich der Vorstand an seiner Sitzung vom 20. September 2018 dazu entschieden, auf eine erneute Abstimmung TARMED 1.09 vs 1.08_BR im UVG-Bereich zu verzichten und formell den Entscheid der PVK vom 9. August 2018 anzuerkennen. Die H+ Mitglieder wurden Ende September 2018 über diesen Entscheid informiert.