Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03179.jsonl.gz/3677

Das US-amerikanische Unternehmen Portal Communications hat in Texas eine Klage gegen Apple eingereicht. Darin wird dem iPhone-Konzern vorgeworfen, dass die Spracherkennung von Apples Assistenzsoftware Siri drei seiner Patente verletze. Dabei geht es insbesondere um technische Details, wie natürliche Sprache in für Maschinen verständliche Befehle umgewandelt wird.
Die Patente von Portal Communications beschreiben Verfahren, die auf Geräten, Servern und in Datenbanken laufen. Die Firma geht auf breiter Front Apples Produktpalette vom iPhone, iPad und Mac bis hin zur Computer-Uhr Apple Watch und dem neuen vernetzten Lautsprecher Homepod an. Die Firma fordert Schadensersatz in noch unbekannter Höhe sowie ein Importverbot und einen Verkaufsstopp aller Apple-Geräte in den USA. Bereits im vergangenen Jahr hatte das kleine Unternehmen Word to Info anderen grossen Playern bei der Spracherkennung wie Amazon, Google oder Nuance die Verletzung ähnlicher Patente vorgeworfen.
Unternehmen, die Patente in ihrem Besitz nicht in eigenen Produkten nutzen, sondern bevorzugt in Klagen einsetzen, werden in der Branche oft auch als Patent-Trolle bezeichnet. Tech-Schwergewichte, für die solche Attacken in den vergangenen Jahren zunehmend zum Problem wurden, fordern eine Reform des amerikanischen Patentsystems. Portal Communications hat die Klage bei einem Gericht in Texas eingereicht, dass dafür bekannt ist, häufig im Sinne der Patentinhaber zu urteilen. Allerdings werden viele Urteile des Eastern Texas District Court in den höheren Instanzen wieder kassiert.