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Anhörungen und Vernehmlassungen
Teilrevision Raumplanungsgesetz 2017
Zur zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) führte der Bundesrat vom Dezember 2014 bis Mai 2015 eine Vernehmlassung durch. Im Zuge der anschliessenden Vertiefungsarbeiten wurde insbesondere der Planungs- und Kompensationsansatz entwickelt, der den Kantonen beim Bauen ausserhalb der Bauzonen mehr Spielraum verschaffen soll. Da dieser Ansatz für die Raumentwicklung ausserhalb der Bauzonen sehr bedeutend ist, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2017 beschlossen, eine weitere Vernehmlassung zu RPG 2 durchzuführen.
Zur Zeit erarbeitet der VSP die Stellungnahme hierzu, wobei folgendes speziell erwähnt werden soll:
Direkt ist der Pferdeteil kaum angesprochen - trotzdem wird dieser stark betroffen sein. Die Pferdehaltung würde im revidierten Teil zur NICHT-Kernlandwirtschaft gehören. Deshalb hätte die geplante Teilrevision ebenfalls grosse Folgen für die Pferdehaltung.
Vernehmlassung zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2017
Im Verordnungspaket 2017 werden Änderungsentwürfe zu 16 Bundesrats-, zwei WBF- und einer BLW-Verordnung zur Diskussion gestellt. Änderungsvorschläge gibt es unter anderem zur Direktzahlungs-, Strukturverbesserungs- und Absatzförderungsverordnung. Die neuen Bestimmungen treten mehrheitlich am 1. Januar 2018 in Kraft.
Die Vernehmlassung, die das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eröffnet hat, dauert bis am 12. Mai 2017.