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Der Bundesrat "prüft" seit 2011, wie im Rahmen der Energiestrategie 2050 eine ökologische Steuerreform eingeführt werden könnte. Sie würde die gesamte Belastung der Bevölkerung durch Lenkungsabgaben sowie die Belastung mit den externen Kosten zusammenfassen und die bisherige Besteuerung des Arbeitseinkommens schliesslich weitgehend ersetzen.
Angesichts der drohenden Klima-Katastrophe hat dieser Vorschlag höchste Priorität. Ökologisch unerwünschte Aktivitäten wie Energieverbrauch und Umweltverschmutzung würden belastet, erwünschte Aktivitäten wie Arbeit und Investitionen dagegen entlastet. Die Gesamtheit der Haushalte und Unternehmen soll nach dieser Reform insgesamt nicht mehr Steuern bezahlen.
Der Ertrag aus der ökologischen Steuerreform würde für die Senkung der bisherigen Einkommenssteuern verwendet, also an die Haushalte und die Unternehmen zurückverteilt.
Aus Sicht des Bundesrats könnte die ökologische Steuerreform ein wichtiges Instrument zur Erreichung der Ziele der neuen Energiestrategie 2050 sein. Mit dieser Reform würden Anreize gesetzt, den Energieverbrauch zu reduzieren. Zudem würde die Versorgungssicherheit verbessert.
Durch diese Steuerreform würden für Konsumenten und Produzenten wirksame Anreize geschaffen, sich ökologisch zu verhalten. Die Reform würde dieses Verhalten finanziell belohnen. Sie wäre auch sozialverträglich.
Sind Sie auch für die Einführung einer ökologische Steuerreform, liebe Leserinnen*?