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Irans designierter Präsident Hassan Rohani hat angekündigt, seine Regierung werde nach einer "konstruktiven Verständigung" mit der Welt streben. "Mässigung bedeutet in der Aussenpolitik weder Kapitulation noch Konfrontation, sondern eine konstruktive und effiziente Verständigung mit der Welt."
Dies sagte Rohani am Samstag in seinem ersten Fernsehauftritt seit seiner Wahl am 14. Juni. Es müsse ein Dialog mit anderen Ländern auf der Grundlage der Gleichheit, des gegenseitigen Respekts und des Vertrauens geführt werden.
Die Aussenpolitik werde "unter Berücksichtigung aller Rechte der Nation" und gemäss den Anweisungen des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei geführt, sagte der frühere Atomunterhändler, der überraschend bereits in der ersten Runde der Präsidentenwahl gewählt worden war.
Der Kleriker, der von Moderaten und Reformern unterstützt wurde, kündigte an, dass seine Regierung keiner Partei und keinem Lager verpflichtet sein werde und sich aus kompetenten und moderaten Politikern aller Richtungen zusammensetzen werde.
Lösung im Atomstreit finden
Rohani steht vor der Herausforderung, mit dem Westen eine Lösung im Atomstreit zu finden, um eine Lockerung der Sanktionen zu erreichen, die zu einer dramatischen Wirtschaftskrise im Iran geführt haben. Weil die USA und die EU den Iran verdächtigen, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten, haben sie umfangreiche Finanz- und Wirtschaftssanktionen verhängt.
Die Regierung in Teheran bestreitet die Vorwürfe und beharrt auf ihrem Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.
Infolge des seit vergangenem Jahr geltenden Ölembargos sind die staatlichen Einnahmen des Iran massiv eingebrochen. Die Währung hat drastisch an Wert verloren, während die Inflation in die Höhe geschossen ist.
Dem Präsidenten sind zwar in der Atompolitik enge Grenzen gesetzt, doch hoffen Beobachter unter Rohani auf einen veränderten Tonfall, der eine Annäherung ermöglichen könnte. Der scheidende Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte im Westen mit seinen Äusserungen zu Israel und dem Holocaust für Empörung gesorgt.
SDA-ATS