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KATALONIENThemenwoche
In Spanien versuchen die politischen Parteien momentan eine Regierung zu bilden. Bisher vergeblich - vielleicht gibt es auch bald Neuwahlen. Eine von vielen Ursachen für die politisch komplizierte Lage in Spanien ist der Katalonien-Konflikt. Was das ist und wie ein solcher Konflikt in der Schweiz gelöst werden würde - das zeigen wir dir diese Woche!
Die Spanische Flagge (links) und die Flagge der Region Katalonien
WAS IST KATALONIEN?
Die geografische Lage Kataloniens (Bildquelle: zdf.de).
Gewisse Regionen werden spezieller behandelt als andere, vor allem deshalb weil sie sich kulturell, historisch und sprachlich noch mehr von den anderen Regionen unterscheiden. Es gibt drei sogenannte historische autonome Gemeinschaften. Dazu gehören neben Katalonien, das Baskenland und Galicien. Diese haben zum Beispiel je eigene Sprachen. Zusätzlich gibt es noch zwei autonome Städte: Ceuta und Melilla. Beide Städte liegen an der Küste von Marokko.
Ähnlich wie die Schweizer Kantone, hat Katalonien ein eigenes Parlament, eine eigene Regierung und einen eigenen Präsidenten.
Die Beziehung zwischen Katalonien und Spanien wird in einem sogenannten Autonomiestatut geregelt. Das Autonomiestatut ist eine Art Verfassung für Katalonien und definiert wie selbständig sie sind. Bei Änderungen müssen jeweils das katalonische Parlament, das spanische Parlament und die katalonische Bevölkerung zustimmen.
WIESO ERINNERT MICH DAS AN DIE SCHWEIZ?
Anders als Spanien ist die Schweiz ist ein sogenannter Bundesstaat. Das bedeutet, dass die Schweizer Kantone als eigene und selbstständige Institutionen speziell geschützt sind. In der Schweizer Bundesverfassung sind die Kantone einzeln aufgelistet. Die Kantone an sich und ihre Kantonsgebiete werden durch die Bundesverfassung geschützt. Du wirst im letzten Teil erfahren, wieso das wichtig ist!
In einem föderalen Staat sollen die Kantone und Gemeinden wenn möglich selbstständig arbeiten. Die Bundesverfassung legt fest, wie gross die Entscheidungsfreiheit der Kantone ist. Die verschiedenen Kantonsverfassungen legen fest, wie gross die Entscheidungsfreiheit der Gemeinden ist. Wie selbständig Gemeinden sind, ist also von Kanton zu Kanton unterschiedlich. Die Kantone und Gemeinden dürfen viel selber entscheiden, so vor allem in der Schule, der Kultur, der Polizei, Religion und im Naturschutz und im Bauwesen. Die Kantone setzten die Gesetze des Bundes um und dabei schauen wie das am besten auf sie passt. Die Kantone und die Gemeinden dürfen dabei aber nicht dem Recht des Bundes widersprechen.
Die Beziehung zwischen den Kantonen und dem Bund wird also in der Bundesverfassung geregelt. Anders als die Spanischen Regionen werden in der Schweiz alle Kantone gleich geregelt. Wenn etwas daran geändert werden soll, dann muss die Bundesverfassung geändert werden und die ganze Schweiz stimmt darüber ab (obligatorisches Referendum).
Auch die Schweiz kennt kulturelle und sprachliche Unterschiede. In der Schweiz gibt es vier Landessprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch und Rumantsch Grischun. Die verschiedenen Sprachen sind aber nicht an die Kantonsgrenzen gebunden – die Kantone Graubünden, Bern, Fribourg und Wallis sind mindestens zweisprachig. Die Bundesverfassung schützt und fördert die kulturelle Vielfalt und die Sprachenfreiheit.
WIE KANN EIN KANTON AUS DER SCHWEIZ AUSTRETEN?
Da die Namen der einzelnen Kantone in der Bundesverfassung aufgelistet sind, bräuchte es für jede Gebietsänderung auf Kantonsebene eine Verfassungsänderung. Also wenn ein Kanton aus der Schweiz austreten will, zwei Kantone fusionieren wollen, sich ein Kanton aufteilen will oder ein neuer Kanton gegründet werden soll. Bei einer Verfassungsänderung gibt es immer eine Volksabstimmung (obligatorisches Referendum). Der Änderung muss sowohl die Mehrheit der gesamten Bevölkerung in der Schweiz als auch die Mehrheit der Stände zustimmen (doppeltes Mehr).
Seit 1848 (Gründung moderner Bundesstaat) gibt es nur ein erfolgreiches Beispiel für eine Gebietsänderung auf Kantonsebene. Der Kanton Jura wurde 1979 gegründet, vorher war der Jura Teil des Kanton Berns. Abgelehnt wurden die Vereinigungen von Basel-Stadt mit Basel-Land und Genf mit Waadt.
Es ist auch möglich, dass sich das Gebiet innerhalb eines Kantons ändert. So wechselte 1994 beispielsweise das Laufental vom Kanton Bern zum Kanton Basel-Landschaft. Damit dies möglich ist, braucht es verschiedene Voraussetzungen: Erst muss die Bevölkerung im betroffenen Gebiet dieser Änderung zustimmen. In diesem Fall also die Bevölkerung im Laufental. Stimmt diese zu, muss auch die gesamte Bevölkerung der betroffenen Kantone der Änderung zustimmen. In diesem Fall also die Bevölkerung der Kantone Bern und Basel-Landschaft. Zum Schluss muss auch die Bundesversammlung, also das nationale Parlament, der Änderung zustimmen. Gegen den Entscheid der Bundesversammlung ist das fakultative Referendum möglich. Werden genügend Unterschriften gesammelt, stimmt also die gesamte Schweiz über die Änderung ab.