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Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung entschieden, ein Kommissionspostulat über die Glyphosat-Auswirkungen in der Schweiz einzureichen. Sie äussert ihre Besorgnis über die Auswirkungen von Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch und Tier und möchte deshalb genauere Untersuchungen zu diesen Fragen.
Das Kommissionspostulat (15.4084) im Wortlaut:
Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht mit folgenden Punkten vorzulegen:
1. Untersuchung der Glyphosatrückstände in Lebensmitteln sowie in importiertem Mehl aus Korn, das vor der Reife behandelt wurde und in Produkten aus Rohstoffen, für welche die Verwendung von Glyphosat in der Wachstumsphase der Pflanze bewilligt ist (GVO, Reifebehandlung).
2. Untersuchung der Glyphosatrückstände in Futter von Nutztieren; Untersuchung der Glyphosatrückstände im Urin und im Gewebe von Nutztieren, welche das untersuchte Futter gefressen haben; Untersuchung der Glyphosatrückstände in repräsentativen Urinproben der Land- wie auch der Stadtbevölkerung während und nach der Pflanzenbehandlung mit Glyphosatprodukten.
3. Überblick über den privaten und gewerblichen Absatz und Einsatz von Glyphosat in der Schweiz.
4. Allfällige Möglichkeiten, das Unkraut mit anderen Mitteln als mit Glyphosatprodukten zu bekämpfen.
Eine Minderheit der Kommission beantragt die Ablehnung des Kommissionspostulats. Sie ist der Meinung, dass das Monitoring der Behörden in diesem Bereich zurzeit genügend ist.
Familienpolitik
Die Kommission hat eine Motion eingereicht mit welcher der Bundesrat aufgefordert wird, die Ausarbeitung einer „Zertifizierung für familienfreundliche Unternehmen“ in den Massnahmenkatalog der Fachkräfteinitiative (FKI) aufzunehmen (15.4083). Den Beschluss hat sie mit 10 zu 9 Stimmen gefällt. Damit hat die Kommission einer Petition der Jugendsession Folge geleistet, welche Unternehmen honorieren will, die eine Familienpolitik unterstützen.
Big Data
Die Kommission hat zudem eine Auslegeordnung vorgenommen zum Thema „Big Data“. Der Bundesrat hatte im Sommer im Auftrag des WBF beschlossen, ein neues Nationales Forschungsprogramm (NFP 75 Big Data) zu lancieren und hat den SNF mit der Durchführung des Projekts betraut. Die Kommission hat beschlossen, sich regelmässig mit den laufenden Arbeiten im Bereich der „Data Science“ auseinanderzusetzen. Die WBK-N misst dem Thema „Big Data“ grosse Bedeutung zu.
Die Kommission hat am 6. November 2015 unter dem Vorsitz von Nationalrat Matthias Aebischer (SP, BE) in Bern getagt.
Bern, 6. November 2015 Parlamentsdienste