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Nach zwei Jahren präsidialer Ruhe habe ich eine Interpellation eingereicht:
Auf der Tramlinie 15/16 auf dem Bruderholz sollen in naher Zukunft die Tramstationen behindertengerecht aus- bzw. umgebaut werden. Dies ist mit teilweise grösseren Bauvorhaben verbunden.
Zurzeit werden nun aber im westlichen Teil der Bruderholzallee die Geleise erneuert, da ihre Lebenszeit anscheinend abgelaufen ist. Letzten Sommer wurde auch die Endhaltestelle saniert.
Grundsätzlich liegen die Unterhalts- und Instandhaltungsarbeiten in der Verantwortung der BVB. Gemäss §16. BVB-OG vom 10.03.2004 finanziert der Kanton Investitionen über CHF 300’000 in feste Anlagen auf dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt, die Teil der Bahninfrastruktur darstellen (insbesondere Gleisunterbau, Gleisoberbau, Fahrleitungen und Bahnsignalisierungseinrichtungen), in Form von à fonds perdu Krediten gemäss den Kompetenzregelungen des Finanzhaushaltgesetzes.
Die BVB führt diese Gleisauswechslungen selbst durch und verfügt auch über den dazu nötigen Maschinenpark. Im Bereich Infrastruktur sind rund 100 Personen beschäftigt. Da sich die BVB ihre Infrastrukturabteilung sozusagen selbst auslasten kann, besteht die Gefahr, dass sich das Unterhaltsprogramm nach den Kapazitäten der Abteilung und nicht nach den für den Kanton besten Aspekten richtet.
Ich bin deshalb dem Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen dankbar:
– Wie wird gewährleistet, dass die BVB ihre Gleiserneuerungen mit den anderen Strassenbauprojekten koordiniert?
– Wieso wurde die Sanierung der Endhaltestelle und die Gleiserneuerung auf dem Bruderholz nicht mit dem Projekt des behindergerechten Umbaus der Tramhaltestellen auf dem Bruderholz koordiniert?
– Werden die jetzt neu verlegten Geleise in ihrer Lage belassen oder beim Umbau der Haltestellen wieder verschoben?
– Wie wird gewährleistet, dass die BVB beim Unterhaltsprogramm, die für den Kanton beste Lösung wählt?
– Werden auch externe Bauunternehmen beigezogen um Spitzen abzudecken?
– Falls die vielen Baustellen im letzten Jahr Folge eines aufgeschobenen Unterhalts in der Vergangenheit sind: Wie wird die BVB nach den Jahren des erhöhten Unterhalts ihre Kapazitäten wieder reduzieren?
– Wie stellt der Kanton sicher, dass die BVB marktgerechte Preise für die Erneuerungsarbeiten im Gleis- und Strassenbau verlangt?
– Kann der Kanton eine Gleisbaustelle auch durch eine Drittfirma ausführen lassen?
Nach zwei Jahren präsidialer Ruhe habe ich eine Interpellation eingereicht: