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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_575/2020 Urteil vom 10. November 2020 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsidentin i.V., Hirschengraben 13/15, 8001 Zurich. Gegenstand Strafverfahren, Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsidentin i.V., vom 4. Juni 2020 (UH200171-O/Z01). Erwägungen: 1. A.________ erhob am 6. Mai 2020 Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 14. April 2020. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies mit Verfügung vom 4. Juni 2020 das von A.________ gestellte Gesuch um Erstreckung bzw. Sistierung der Beschwerdefrist ab und wies die Eingabe vom 6. Mai 2020 zur Verbesserung an den Beschwerdeführer zurück. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 5. November 2020 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar ( Art. 47 Abs. 1 BGG ). Gemäss Sendungsinformationen der Post ist die angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer bzw. seinem amtlichen Verteidiger am 15. Juni 2020 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 16. Juni 2020 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG am 17. August 2020. Die Beschwerde vom 5. November 2020 ist daher nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist und somit verspätet aufgegeben worden. 4. Hinzu kommt, dass nach Art. 42 Abs. 2 BGG in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung der Verfügung vom 4. Juni 2020 nicht auseinander. Er vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt deshalb den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht. 5. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Ausnahmsweise kann davon abgesehen werden, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsidentin i.V., schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 10. November 2020 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_575/2020

Urteil vom 10. November 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsidentin i.V., Hirschengraben 13/15, 8001 Zurich.

Gegenstand

Strafverfahren,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsidentin i.V., vom 4. Juni 2020 (UH200171-O/Z01).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob am 6. Mai 2020 Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 14. April 2020. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies mit Verfügung vom 4. Juni 2020 das von A.________ gestellte Gesuch um Erstreckung bzw. Sistierung der Beschwerdefrist ab und wies die Eingabe vom 6. Mai 2020 zur Verbesserung an den Beschwerdeführer zurück.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 5. November 2020 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar ( Art. 47 Abs. 1 BGG ).

Art. 100 Abs. 1 BGG Art. 47 Abs. 1 BGG Gemäss Sendungsinformationen der Post ist die angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer bzw. seinem amtlichen Verteidiger am 15. Juni 2020 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 16. Juni 2020 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG am 17. August 2020. Die Beschwerde vom 5. November 2020 ist daher nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist und somit verspätet aufgegeben worden.

Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG 4.

Hinzu kommt, dass nach Art. 42 Abs. 2 BGG in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung der Verfügung vom 4. Juni 2020 nicht auseinander. Er vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt deshalb den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht.

Art. 42 Abs. 2 BGG 5.

Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG Ausnahmsweise kann davon abgesehen werden, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsidentin i.V., schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. November 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli