Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/124522

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Autobahnanschluss A4/Knonauer Amt ist im Interesse des öffentlichen Verkehres im Sinne des Beschlusses der Gemeindeversammlung der Gemeinde Affoltern am Albis vom 30. Januar 2012 anzupassen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Autobahnanschluss A4/Knonauer Amt wurde erst 2009 in Betrieb genommen. Er wurde vom damals zuständigen Kanton Zürich auf die heutigen und auf die künftig absehbaren Bedürfnisse hin ausgerichtet. Zudem hat das zuständige Bundesamt für Strassen im vergangenen Jahr die Funktionsfähigkeit sämtlicher Anschlüsse auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz überprüft. Diese Überprüfung hat ergeben, dass bei verschiedenen Anschlüssen zum Teil dringender Handlungsbedarf besteht. Der gerade erst in Betrieb genommene Anschluss A4/Knonauer Amt gehört nicht dazu, zumal er den Bedürfnissen gesamthaft betrachtet genügt. Deshalb sieht der Bundesrat derzeit keinen Bedarf, den Anschluss A4/Knonauer Amt bereits wieder auszubauen. Hingegen ist der Bund bereit, die von der Gemeinde Affoltern am Albis im Zusammenhang mit der Zonenplanrevision vorgesehene zweite Autobahnquerung als Bestandteil einer Umfahrung von Affoltern am Albis zu prüfen und zu bewilligen, sofern sie die dafür erforderlichen Bedingungen des Bundes erfüllt.</p><p>Im Weitern weist der Bundesrat darauf hin, dass die Kantone und Gemeinden für die Raumentwicklung verantwortlich sind und die entsprechenden Festlegungen in behördenverbindlichen Richt- und Zonenplänen vornehmen. Im Rahmen der dafür erforderlichen Verfahren muss der Kanton dafür besorgt sein, dass die vorgesehene Siedlungsentwicklung auch mit den vorhandenen Anschlusskapazitäten kompatibel ist.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.