Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/93415

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen einer Impfstrategie aufzuzeigen, wie der vom BAG erlassene Impfplan wirksam umgesetzt werden kann, um das WHO-Ziel einer Durchimpfungsrate von 95 Prozent zu erreichen. Gegebenenfalls sind Gesetzesänderungen vorzulegen. Dabei sind insbesondere folgende Aspekte zu prüfen:</p><p>- Unterstützung der Kantone bei der Impfaufklärung und Umsetzung der Impfpläne durch das BAG;</p><p>- eine bessere Einbindung der Kantone in ihre Verantwortung, Impfprogramme durchzuführen;</p><p>- Kompetenz und Massnahmen zur Durchsetzung eines allfälligen Obligatoriums auf Bundesebene.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Nach Ansicht des Bundesrates sollten die derzeitigen Massnahmen möglichst rasch verstärkt und zusätzliche Massnahmen getroffen werden, um die Masern in der Schweiz zu eliminieren und damit einen Beitrag zur Erreichung des Ziels der WHO zu leisten, die Krankheit in Europa bis 2010 zu eliminieren. Das BAG erarbeitet zurzeit mit den kantonalen Behörden (Gesundheitsdirektorenkonferenz, Vereinigung der Kantonsärztinnen und Kantonsärzte der Schweiz) und den betroffenen Partnern (Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte, Eidgenössische Kommission für Impffragen) eine nationale Strategie, die bis Ende 2009 vorliegen soll.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.