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Norwegen auf dem Weg in die EntkriminalisierungMirko Berger
Parlament diskutiert Gesetzesentwurf –
Im skandinavischen Staat Norwegen ist man derzeit bestrebt, den Besitz verschiedener illegaler psychoaktiver Substanzen zu entkriminalisieren: Norwegens Linke Partei (Venstre) entwickelte einen Gesetzesentwurf, der dem Parlament im Februar 2021 vorgestellt – und angenommen wurde. Das norwegische Drogenreformkomitee hatte schon lange an die Regierung appelliert, einen effizienteren und menschlicheren drogenpolitischen Kurs zu fahren.
Der Entwurf sieht vor, den Besitz von Cannabis, Kokain, Heroin, Amphetaminen und Kath zu entkriminalisieren und Konsumentinnen und Konsumenten eher an Hilfsangebote zu verweisen, anstatt sie zu bestrafen. So sollen für Kokain, Heroin und Amphetamine jeweils zwei Gramm für den Eigengebrauch gelten, – für Cannabis bis zu zehn und für Kath bis zu 500 Gramm.
»Jahrzehnte der Unterdrückung haben uns gelehrt, dass Bestrafung nicht funktioniert. Im Gegenteil, Bestrafung kann alles nur noch schlimmer machen.«
Venstre-Politikerin Guri Melby zum Gesetzesentwurf
Um den Entwurf als Gesetz zu verabschieden, benötigt das Parlament auch die Zustimmung der Opposition. Selbstverständlich erhoben sich bereits norwegische Gegenstimmen, die in dem Entwurf eine Ermutigung zum Drogenkonsum sehen.
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