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Diese und nächste Woche hält die offene Arbeitsgruppe (OEWG) der UNO in Genf ihre zweite Sitzung ab. Die teilnehmenden Staaten, darunter auch die Schweiz, haben u.a. den Auftrag, sich mit wirksamen rechtlichen Massnahmen zu befassen, die notwendig sind, um das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen und zu erhalten. Ein Übereinkommen, das Atomwaffen vollständig verbietet, wie es ICAN fordert, ist eine solche Massnahme.
Einst Vorreiterin des humanitären Abrüstungsansatzes, hat die Schweiz heute eine Position inne, die mit ihrer traditionell humanitären und neutralitätsorientierten Aussenpolitik kaum mehr vereinbar ist. Während sich unsere Nachbarländer Österreich und Liechtenstein, zusammen mit 125 anderen Staaten, längst den Zielen des Humanitarian Pledge verschrieben haben (grün in der Karte), treibt es die Schweiz auf der Suche nach einem vermeintlichen Mittelweg zwischen Atomwaffenbesitzern und dem Rest der Welt immer näher ans Lager der Staaten, die ihre Sicherheit direkt oder indirekt auf Massenvernichtungswaffen abstützen (rot).
Dafür kriegt die Schweiz von uns die gelbe Karte!
ICAN Switzerland fordert den Bundesrat auf, sich in der Frage der nuklearen Abrüstung von humanistischen und ethischen Prinzipien leiten zu lassen, und mit Blick auf die Sicherheit und Unabhängigkeit unseres Landes und des Bevölkerungsschutzes, die Aufnahme von Verhandlungen über eine Verbot von Atomwaffen entschieden voranzutreiben.