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Hier ist der Bericht der Wissenschaftlichen Dienste, der im Falle einer Epidemie zu dem Schluss kommt, dass sie die Wahlen verschieben können. Wichtig ist dabei, dass sie sogar um eine Stellungnahme gebeten wurden.
“Die Verschiebung eines einmal festgelegten Wahltermins innerhalb des Zeitkorridors kann aufgrund besonderer, außergewöhnlicher Umstände erfolgen. Solche wichtigen Gründe können z.B. Naturkatastrophen, Unruhen, Epidemien oder groß angelegte Streiks sein. Es dürfen jedoch weder irrelevante Erwägungen einbezogen werden, noch dürfen die Gründe willkürlich erscheinen. In dieser Hinsicht sind gewichtige, rechtlich bedeutsame öffentliche Interessen oder Aspekte des Gemeinwohls relevant. Es ist jedoch nicht notwendig, dass es sich um “absolut zwingende” Gründe handelt”.
Der interessante Aspekt ist, dass unsere Quellen davor warnen, dass die Wahlen in Europa ausgesetzt werden, und wir können sehen, dass der Versuch in den USA für 2022 unternommen wird. Die deutschen Wahlen werden im August 2021…..