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Das Rettungspaket ist damit in Rekordzeit verabschiedet worden, um möglichst zügig die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise abfedern zu können. Ziel ist es Unternehmen, deren Einnahmen wegbrechen, kurzfristig mit Liquidität zu versorgen, das Gesundheitssystem zu stützen und betroffene Bürger zu entlasten.
Das Paket sieht einen Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro vor, um Hilfen für Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige, Familien und sozial Schwache sowie Krankenhäuser und Ärzte zu stemmen. Finanziert werden die Mehrausgaben über neue Schulden. Der Bundestag hatte zuvor am Mittwoch eine außergewöhnliche Notsituation erklärt und damit die unbegrenzte Aufnahme neuer Schulden im Rahmen der Schuldenbremse ermöglicht.
Das Rettungspaket war am Montag im Kabinett beschlossen worden und im Eilverfahren vom Bundestag gebilligt worden. Es sieht zudem die Einrichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds von 500 Milliarden Euro vor, der mit Garantien, Bürgschaften und Eigenkapital Unternehmen auffangen kann, deren Einnahmen wegbrechen. 100 Milliarden Euro sind im Rettungsfonds vorgesehen, um Anteile an Unternehmen zu erwerben, die in Schieflage geraten oder vor einer feindlichen Übernahme stehen. Darüber hinaus kann die Kreditanstalt für Wiederaufbau mit bis zu 100 Milliarden Euro Unternehmen mit Krediten versorgen.
Die Neuverschuldung kann im Rahmen des vereinbarten Rettungspakets auf bis zu 356 Milliarden Euro steigen. Die tatsächliche Höhe der Neuverschuldung wird davon abhängig sein, inwieweit Unternehmen von der Kreditlinie der Kreditanstalt für Wiederaufbau Gebrauch machen, oder der Staat über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds direkte Beteiligungen an Unternehmen anstrebt.
(Bloomberg)