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Ich betrachte diesen Thread als Sammelsurium von Nachrichten und Kommentaren - möglichst von beiden Seiten - um den Konflikt um das Nuklearprogramm des Iran möglichst zeitnah zu dokumentieren.
Die hier reinkopierten Nachrichten können uns im Idealfall später als Nachschlagewerk dienen.
Erlaubt und erwünscht sind insbesondere auch kontroverse Diskussionen, die an anderer Stelle unerwünscht sind. Auch militärische Aspekte.
Einige Beispiele:
Wird es einen Angriff der USA geben? Oder von Israel? Wie stehen die Chancen eines Luftangriffes? Einsatz von Bodentruppen? Wie ist die Sträke des Iran heute mit jeder des Irak 2003 zu beurteilen? Wie ernst muss man die Drohung Teherans nehmen, im Falle einse Krieges die Strasse von Hormuz zu blockieren? Welche Positionen werden Russland, China, Deutschland und Frankreich im Konflikt einnehmen?
Wer Artikel zu diesen Themen findet oder einen Kommentar abzugeben weiss, ist herzlich aufgefordert, ihn hier reinzustellen.
Als Einstieg hier zunächst der grobe Überblick über das iranische Atomprojekt seit 1953.
Der Konflikt um das iranische Atomprogramm - Chronologie
1953 Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh durch die iranische Armee – mit Unterstützung des CIA, nachdem diese die Erdölvorkommen wieder verstaatlichen wollte. Schah Reza Pahlevi erringt die Macht.
1957 USA und Iran schließen ein Abkommen über die zivile nukleare Zusammenarbeit.
1967 USA verkaufen Iran einen Forschungsreaktor und nuklearen Brennstoff
1968 Iran unterzeichnet den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag
1974 Schah Reza Pahlevi startet ein ziviles Nuklearprogramm mit einer Kapazität von 23 Gigawatt an.
1975 Deutsche Ingenieure unterstützen den Bau des ersten iranischen Atomraktors in Bushehr
1979 Mit der Islamische Revolution erringt Ayatollah Chomeini die Macht. Der Bau des Bushehr-Reaktors wird unterbrochen.
1988 Im iranisch-irakischen Krieg wird der Bushehr-Reaktor schwer beschädigt.
Januar 2002 Die Bauarbeiten am Bushehr-Rektor werden unter Anleitung russischer Ingenieure wiederaufgenommen.
August 2002 Der iranischen Oppositionsgruppe National Council of Resistance (NCRI) weist die IAEO (Internationale Atomenegieorganisation) auf zwei geheime Nuklearstandorte hin. Ein Schwerwasserreaktor in der Nähe von Arak, der besonders gut für die Produktion von Plutonium geeignet ist, und eine Urananreicherungsanlage bei Natanz.
September 2002 Iran teilt der IAEO mit, dass ein kompletter Uran-Nuklearkreislauf von der Schürfung über die Anreicherung bis zur Entsorgung anzusterben.
Dezember 2002 Die USA werfen Iran die Herstellung von Massenvernichtungswaffen bzw. ein geheimes Projekt zur Urananreicherung vor.
Februar 2003 Die IAEO startet Inspektionen in der Urananreicherungsanlage von Natanz.
Juni 2003 Die IAEO stellt fest, dass der Iran gegen das Safeguard-Abkommen im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) verstoßen hat. IAEA-Chef Mohammed El Baradei kommt nach einem Besuch im Iran in einem Bericht zu dem Schluss, der Iran habe "bestimmte Materialien und Aktivitäten" verschwiegen. Die IAEA besteht auf der Ratifizierung eines Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag, welche ungehinderte Inspektionen ermöglichen soll.
August 2003 Die IAEA entdeckt Spuren von hochangereichertem Uran in Wischproben. Der Iran betont, dass das Uran aber nicht in Iran hergestellt wurde, sondern sich an über Zwischenhändler bezogenen Zentrifugen befand. Untersuchungen bestätigen später die iranischen Angaben und weisen nach, dass das Uran aus Pakistan stammt.
September 2003 Die IAEA setzt dem Iran eine Frist bis Ende Oktober zur Offenlegung seines Atomprogramms. Iran weist die Offenlegung des Atomprogramms energisch zurück.
Oktober 2003 Teheraner Abkommen mit den EU-3, den Außenministern der EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien: Der Iran verpflichtet sich zur vollständigen Offenlegung des Nuklearprogramms und zur Unterzeichnung eines Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag, welches der IAEO restriktivere Inspektionen erlaubt. Der Iran verspricht während der Verhandlungen, alle Arbeiten zur Uran-Anreicherung und der Wiederaufarbeitung vorläufig und freiwillig einzustellen. Im Gegenzug erhält der Iran die Aussicht auf Zugang zu modernen Technologien.
November 2003 Aus einer exakten Auflistung der bisherigen atomaren Aktivitäten Irans gehen Verstöße gegen das Verbreitungsverbot für Nuklearmaterial hervor. Die IAEO findet aber im Iran keine Hinweise auf ein geheimes Atomwaffenprogramm. Iran will sich gegenüber der IAEO nicht zum Stopp seines Atomprogramms verpflichten.
Februar 2004 Die USA stellen Iran ein Ultimatum bis März, um sein Atomwaffenprogramm einzustellen. Die IAEO kritisiert das Verschweigen Teherans, im Besitz von Plänen zum Bau von Zentrifugen für die Uran-Anreicherung zu sein. Kontrolleure in Iran fanden Hinweise auf das radioaktive Element Polonium, dass zur Einleitung atomarer Kettenreaktionen eingesetzt werden kann. Iran habe die Verwendung von Polonium in seinen Berichten an die IAEO nicht deklariert, hieß es. Das Element kann auch zur Stromerzeugung eingesetzt werden.
März 2004 Die USA sowie Deutschland, Frankreich und Großbritannien einigen sich auf einen Entschließungsantrag für die IAEO zum iranischen Atomprogramm. In dem Entwurf wird die iranische Regierung einerseits gelobt, dass sie große Teile ihres Atomprogramms ausländischen Kontrolleuren zugänglich gemacht habe. Zum anderen wird Teheran gerügt, weil es nach wie vor einige Teile des Programms geheim halte.
Juni 2004 Trotz internationaler Kritik lässt Iran weiter Teile für Zentrifugen zur Uran-Anreicherung im Land bauen und produziert aus mineralisierten Uran Uranhexafluorid. Dies ist das Ausgangsmaterial für die Anreicherung von Uran bis hin zur Waffenfähigkeit. Es bricht damit das Teheraner Abkommen. Die Organisation wirft dem Iran vor unzureichend zu kooperieren, weil die Regierung in Teheran nicht vollständig und zeitgerecht alle Pläne vorgelegt habe und dadurch viele Fragen unbeantwortet blieben. Iran will den von drei europäischen Staaten verabschiedete Resolution zu seinem Atomprogramm nicht akzeptieren.
November 2004 Im Pariser Abkommen sagt Iran gegenüber der EU-3 die Aussetzung aller mit der Anreicherung zusammenhängenden Aktivitäten, insbesondere der Urankonversion und der Zentrifugenproduktion, zu. Auf dieser Basis sollen Verhandlungen über ein langfristiges Abkommen zur Beendigung des iranischen Atomprogramms beginnen. Das EU-Trio will die Regierung in Teheran dazu bringen, anstelle der derzeitigen vorübergehenden Aussetzung einen vollständigen Verzicht auf die Urananreicherung zu erklären. Im Gegenzug für einen Verzicht auf die Anreicherung von Uran will die EU unter anderem die Bewerbung des Iran für die Welthandelsorganisation (WTO) unterstützen sowie den Austausch nicht-militärischer Nukleartechnologie fördern.
März 2005 Iran will den Ausbau der Kernenergie massiv vorantreiben. Sein Land benötige "mindestens 20 Kernkraftwerke", um seinen Energiebedarf für die Zukunft zudecken, sagte Außenminister Kamal Charrasi auf einer internationalen Konferenz am Persischen Golf. Dieser Bedarf rechtfertige auch die Bemühungen, den benötigten Brennstoff selbst zu produzieren.
Mai 2005 Iran legt einen 4-Punkte-Plan. Danach stimmt das Land dem Zusatzprotokoll der IAEO zu. Zudem will Iran den Inspekteuren Zugang zu den Atomanlagen gewähren. Im Gegenzug möchte Iran in begrenztem Maße die Urananreicherung unter Aufsicht der IAEO wieder aufnehmen.
Juni 2005 Der neu gewählte iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekundet, dass sein Land an seinen Atomplänen festhalten wird.
August 2005 Der Iran fordert die IAEO auf, die Siegel an den Nuklearforschungsanlagen in Isafahan zu entfernen und nimmt im November die Arbeiten zur Konversion wieder auf. Das EU-Vermittlertrio Frankreich, Deutschland und Großbritannien kündigten in einem Brief einen Abbruch der Verhandlungen an, falls Teheran nicht einlenke.
November 2005 Russland präsentiert einen Kompromissvorschlag, der die Anreicherung von Uran zur zivilen Nutzung für den Iran auf russischem Territorium vorsieht und Iran weiterhin Forschungsaktivitäten gestattet.
Januar 2006 Iran nimmt nach zweieinhalbjähriger Pause die Urananreicherung zu „Forschungszwecken“ wieder auf.
März 2006 Russlands und Iran verhandeln in Moskau über den russischen Vorschlag, gemeinsam Uran auf russischem Territorium anzureichern. Die USA lehnen den Vorschlag ab. Der Gouverneursrat der IAEO verweist den Streit um das iranische Atomprogramm an den UN-Sicherheitsrat weiter. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig eine Erklärung in dem die umfassenden Suspendierung des Anreicherungsprogramms innerhalb von 30 Tagen gefordert wird.
April/Mai 2006 Der Iran kommt der Forderung des UN-Sicherheitsrats nicht nach. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland führen Verhandlungen über eine neue UN-Sicherheitsrats-Resolution. Frankreich, Großbritannien und USA wollen den Iran nach Kapital VII der UN-Charta als „Gefahr für den Weltfrieden“ verurteilen. China und Russland wollen mit einer Verurteilung nach Kapital VI Sanktionen und eine militärische Eskalation verhindern. Kapital VI regelt die „friedliche Beilegung von Streitigkeiten“.
Stand vom 26.5.2006