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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00760 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig Urteil vom 7. Januar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg Sigg Schwarz Advokatur Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1975, meldete sich erstmals am 28. Januar 2011 unter Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenver si cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/6 Ziff. 6.2 ), worauf die Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach getätigten Abklärungen sowie durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/20, Urk. 6/23-24) mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 einen Rentenanspruch verneinte (Urk. 6/28). Am 15. Nove m ber 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken schmerzen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 6/37 Ziff. 4.2), wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. März 2017 auf das Leistungsbegehren nicht eintrat (Urk. 6/45). Am 17. Februar 2017 reichte die zuständige Lebensversicherungsgesellschaft eine Meldung zur Früherfassung ein (Urk. 6/53). Auch auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. September 2017 nicht ein (Urk. 6/71). 1.2 Mit Schreiben vom 31. Juli 2019 meldete sich die Versicherte wiederum zum Leistungsbezug an (Urk. 6/78) und reichte einen aktuellen psychiatrischen Bericht ein (Urk. 6/77). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/80-81, Urk. 6/83) verfügte die IV-Stelle am 26. September 2019 erneut ein Nichteintreten (Urk. 6/86 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 25. Oktober 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es se i auf das Leist u ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. November 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 7). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Ver ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine rich terliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neu anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei ge rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge sam ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser heb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die erneute A nmel dung in der Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) damit, dass in dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht des Y.___ vom 26. Juni 2019 keine Befunde ersichtlich seien, die aufgrund einer medizinischen Abklärung von Fachärzten festgestellt worden seien. Der Bericht beruhe auf den Aussagen der Beschwerdeführerin. Eine wesentliche Verschlechterung, welche eine potenzielle Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe, sei nicht ausgewiesen (S. 1). Anhand der Akten hätten psychische Beschwerden bereits in der Vergangenheit vorge legen (S. 2). 2.2 Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend (Urk. 1), der von ihr ein gereichte Arztbericht bestätige, dass sie seit dem 13. September 2018 in regel mässiger psychiatrischer Behandlung stehe. Die Diagnosen seien von einer Fach ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie einer Psychologin gestellt worden. Sie nehme wegen ihrer psychischen Beschwerden regelmässig Psychopharmaka ein, was sich ebenfalls aus dem Bericht ergebe. Die Fachärztin attestiere weiter, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, eine weiterführende psychothe rapeutische Behandlung inklusive Medikation notwendig sei, eine erneute IV-Anmeldung befürwortet werde und eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex empfehlenswert sei. Dieser Arztbericht genüge den reduzierten, minimalen Beweisanforderungen an das Glaubhaftmachen, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das neue Gesuch hätte eintreten müssen (S. 5 Ziff. 7). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute A nmeldung zu Recht nicht eingetreten sei. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin Dezember 2011. 3. 3.1 Der letzten materiellen Anspruchsprüfung im Dezember 2011 lagen folgende Berichte zugrunde. 3.2 In ihrem Bericht vom 15. Oktober 2007 (Urk. 6/5/1 -2) nannten die Ärzte der Z.___ folgende Diagnosen (S. 1): - anhaltend depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10: F32.10) - Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung (ICD-10 Z60.0) Die Beschwerdeführerin lebe unter sehr schwierigen psychosozialen Verhält nissen. Neben der prekären finanziellen Lage zeigten sich auch die Beziehungsmuster als eher unsicher. Subjektiv bedeutsamer Faktor für die aktuelle Verschlechterung sei der gewaltsame Tod des Bruders im Herbst des letzten Jahres. Die aktuelle Quer schnittssymptomatik weise auf ein depressives Zustandsbild hin, welches durch eine begleitende Schmerzsymptomatik, die bereits seit etlichen Jahren bestehe, verkompliziert werde. Aufgrund der geringen Introspektionsfähigkeit, des undiff e renzierten Selbstbildes und der weiterhin bestehenden Ambivalenz sei ein psy chotherapeutischer Ansatz zunächst in supportiver Modalität zu empfehlen. Zur Symptomkontrolle solle zunächst eine medikamentöse Behandlung stattfinden (S. 2). 3.3 Am 18. Jul i 2011 erstattete Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gestützt auf die vorliegenden Akten sowie eine eigene Unter suchung sein psychiatrisches Gutachten (Urk. 6/17) und hielt darin fest, es könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 8 Ziff. 5.1). Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. A.___ eine depressive Entwicklung ( Dysthymia ; ICD-10 F34.1) mit reaktivem Charakter bei multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren (S. 8 Ziff. 5.2). Im Rahmen der Unter suchung habe sich eine Beschwerdeführerin mit depressiv getönter Grund stim mung und leichtgradig eingeschränkter affektiver Schwingungsfähigkeit ge zeigt. Die Beschwerdeschilderungen seien insgesamt glaubhaft und ein Leidens druck spürbar. Gegen eine gravierende depressive Störung würden hingegen die klini sch intakten kognitiven Funktionen sprechen (S. 9 Ziff. 6.1). Aus versiche rungsme dizinischer Sicht begründe eine Dysthymia keine andauernde Einschrän kung der Arbeitsfähigkeit, aus rein psychiatrischer Sicht sei daher für an das so matische Leiden angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu atte stieren (S. 10 Ziff. 6.2). Die Beschwerdeführerin nehme derzeit keine fachärztlich-psychia trische Behandlung in Anspruch und das von der Hausärztin verordnete Antidepres si vum nehme sie aufgrund von Nebenwirkungen nur sporadisch ein (S. 11 Ziff. 6.5). Bei der Genese der genannten psychiatrischen Erkrankung würden invaliditätsfremde psychosoziale Belastungsfaktoren eine entscheidende Rolle spielen (S. 11 Ziff. 6. 7). 3.4 Die Ärztin der Z.___ nannte in ihrem Bericht vom 24. November 2011 (Urk. 6/26) folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 1.1): - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) / chronische Depres sio n en - Hinweis auf Traumafolgestörung - chronisches Schmerzsyndrom / lumbal betontes Panvertebralsyndrom Die Beschwerdeführerin berichte über eine lang andauernde depressive Symp tomatik mit gedrückter Stimmung, Freudlosigkeit, Antriebsverlust, Konzentra tions störungen, Schlafstörungen, ausgeprägter Rückzugsneigung sowie teilweise vermehrter Reizbarkeit (S. 2 Ziff. 1.4). Für die Bezugstätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit Behandlungsbeginn am 21. September 2011. Anzumerken sei, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht allein aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden könne, zusätzlich sei eine rheumatologische Beurteilung erfor derlich (S. 3 Ziff. 1.6). Aus psychiatrischer Sicht erscheine eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt gegenwärtig nicht vorstellbar. Über die Sozialberatung Winter thur sei zunächst eine Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt ge plant, was aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt zu unterstützen sei. Insge samt sei eine langsame Steigerung der Belastbarkeit bei individueller Anpassung des Arbeitspensums zunächst im geschützten Rahmen sinnvoll. Unter Berücksich tigung der individuellen Belastungsfaktoren sei mittel- bis längerfristig eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorstellbar, wobei körperliche Belastungen vor dem Hintergrund der Schmerzsymptomatik vermieden werden sollten. Diesbezüglich sollte eine ergänzende rheumatologische Einschätzung erfolgen (S. 4). 3.5 Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass kein relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Es sei weder von einer Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit noch von einer Einschränkung der Tätigkeit im Haushaltsbereich auszugehen (vgl. Verfügung vom 23. Dezember 2011, Urk. 6/28 S. 1). Mit dem Bericht der Z.___ würden insbesondere im relevanten psychiatri schen Bereich keine neuen medizinischen Tatsachen und Befunde vorgebracht (S. 2). 4. 4.1 Im weiteren Verlauf und insbesondere im Rahmen der Wiederanmeldung am 31. Juli 2019 (Urk. 6/78) lagen der Beschwerdegegnerin unter anderem folgende Berichte vor. 4.2 Die Hausärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nannte in ihrem Bericht vom 6. Februar 2017 (Urk. 6/46) folgende Diag nosen (S. 1): - chronische Verdauungsstörungen mit Schleimerbrechen, Nausea und rezi di vierenden krampfartigen Oberbauchschmerzen bei - Mikrohämaturie und Proteinurie unklarer Genese Die bisherigen Untersuchungen der Gastroenterologie am C.___ hätten bis auf den Verdacht auf ein Dumping Syndrom nach Magen bypass Operation keine definitiven Befunde gebracht. Es würden noch Verlaufs untersuchungen durchgeführt (S. 1). Aufgrund der ständig persistenten Schmerzen und der Essensproblematik mit der nötigen Ruhephase könne die Beschwerde führerin ihren Beruf als Raumpflegerin zurzeit nicht ausüben. Auch sei sie derzeit nicht vermittelbar, da die Leistung durch die ständigen Schmerzen und die Übel keit mit Erbrechen deutlich reduziert und nicht nachhaltig sei. Es sei eine Ernäh rungsberatung zur Überprüfung des Essverhaltens durchgeführt worden, ein Be richt sei noch ausstehend. Weiter seien noch die gynäkologische und eventuell urologische Kontrolle bei unklarer Hämaturie abzuwarten. Ein erneuter Verlaufs bericht könne frühestens in drei bis vier Monaten erbracht werden (S. 2). 4.3 Vom 12. bis 14. April 2017 war die Beschwerdeführerin im D.___, Klinik für Chirurgie und Orthopädie, zur diagnostischen Laparoskopie hospitalisiert. In ihrem Bericht vom 13. April 2017 (unvollständig bei den Akten; Urk. 6/63) nannten die Ärzte insbesondere folgende Diagnosen: - rezidivierende kolikartige abdominelle Schmerzen bei Ometum-Bride und Blind-loop-Syndrom mit/bei - Zustand nach Magenbypassanlage 2011 - Status nach Cholezystektomie 2013 - kein Nachweis von H. pylori Der postoperative Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet, die Beschwer deführerin habe in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können. 4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und F.___, MSc Psychologin, Y.___, nannten in ihrem Bericht vom 26. Juni 2019 (Urk. 6/77) folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 1): - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) - Panikstörung (ICD-10 F41.0) - Somatisierungsstörung (F45.0) Die Beschwerdeführerin stehe seit dem 13. September 2018 bei ihnen in Be handlung, an Medikamenten nehme sie Zolpdem ein sowie Truxal nach Bedarf (S. 1 Ziff. 1). Sie berichte über eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes, seit dem Jahre 2017 leide sie unter einer Depressions- und Angstsymptomatik sowie unter körperlichen Symptomen (S. 1 Ziff. 2). Seit dem 1. Dezember 2018 sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, die Haus halts führung sei nur noch eingeschränkt möglich. Die meisten Tätigkeiten (putzen, waschen) würden von den Kindern übernommen. Sie selbst koche zwei mal monatlich (S. 1 f. Ziff. 3). Durch eine weiterführende psychotherapeutische Behandlung inklusive Medikation könnte die Arbeitsfähigkeit wesentlich ver bessert werden, eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex wäre zudem wünschenswert (S. 2 Ziff. 4). Derzeit seien keine Tätigkeiten zumutbar (S. 2 Ziff. 5). 5. 5.1 Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde füh rerin eine seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 23. Dezember 2011 eingetretene Verschlechterung insbesondere ihres psychischen Gesundheitszu stan des nicht glaubhaft zu machen. 5.2 Im Zeitpunkt der für die Rentenabweisung im Jahre 2011 wesentlichen Begut achtung durch Dr. A.___ konnte dieser aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen (E. 3.3). Demgegenüber diagnostizierten die behandelnden Ärzte der Z.___ im Jahre 2011 eine mittelgradige depressive Episode beziehungsweise chronische Depressionen, einen Hinweis auf eine Traumafolgestörung sowie ein chronisches Schmerzsyndrom beziehungs weise ein lumbal betontes Panvertebralsyndrom (E. 3.4). Bei einer ersten oberfläch li chen Prüfung scheint damit keine wesentliche Veränderung des Gesundheits zu standes eingetreten zu sein. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sich aus den bei den Akten liegenden medizinischen Berichten der Jahre 2012 bis 2018 keine Hinweise auf eine psy chische Erkrankung ergeben (vgl. E. 4.2-3 sowie Urk. 6/47, Urk. 6/49). Dazu passt, dass sich die Beschwerdeführerin am 15. November 2016 einzig unter Hin weis auf Rückenbeschwerden erneut bei der Beschwerdegegnerin anmeldete (vgl. Urk. 6/37 Ziff. 4.2) und auch im Schreiben vom 8. April 2017, welches im Nach gang zur Meldung zur Früherfassung vom 24. März 2017 verfasst wurde, keine psychischen Beschwerden erwähnt wurden, sondern ausschliesslich auf die im D.___ geplante Operation hingewiesen wurde (vgl. Urk. 6/ 53, Urk. 6/61). Nach der Rentenabweisung im Jahre 2011 sind damit während mehrerer Jahre keine psychischen Beschwerden mehr dokumentiert, weshalb nun bei der unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung vorgenommenen erneuten A nmeldung vom 31. Juli 2019 nicht von einer unveränderten Situation ausgegangen werden kann. 5.3 Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach die Angaben im Bericht vom 26. Juni 2019 insbesondere auf den subjektiven Angaben der Beschwerde führerin beruhten, vermag nicht zu überzeugen. Zwar enthält der Bericht keine objektiven Befunde und ist eher knapp ausgefallen. D ie Beschwerdeführerin steht jedoch seit September 2018 bei der Psychiaterin Dr. E.___ sowie der Psycho login F.___ in regelmässiger psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und wird auch medikamentös behandelt (E. 4.4). Beim Bericht vom 26. Juni 2019 handelt es sich demnach nicht um einen Kurzbericht nach einem Erstgespräch, sondern wurde von einer psychiatrischen Fachärztin nach einer Behandlungsdauer von knapp einem Jahr verfasst. 5.4 Nachdem die psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin durch Dr. A.___ mehr als acht Jahre zurückliegt, sind an die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine überzogenen Anforde rungen zu stellen (vgl. E. 1.1). Insgesamt ist gestützt auf den Bericht von Dr. E.___ und der Psychologin F.___ sowie die in den Akten fehlenden Hinweis e auf eine psychiatrische Erkrankung in den Jahren 2012 bis 2018 glaubhaft dargetan, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde führerin massgeblich verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist damit auf die erneute A nmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist. 6. 6.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be messen (§ 34 Abs. 3 GSVGer ). Nach Einsicht in die Honorarnote vom 3. Januar 2020 (Urk. 8) ist die Prozessentschädigung auf Fr. 1'667.70 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialver siche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. September 2019 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die erneute A nmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’667.70.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Lotti Sigg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannKübler-Zillig

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00760 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig Urteil vom 7. Januar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg Sigg Schwarz Advokatur Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1975, meldete sich erstmals am 28. Januar 2011 unter Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenver si cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/6 Ziff. 6.2 ), worauf die Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach getätigten Abklärungen sowie durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/20, Urk. 6/23-24) mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 einen Rentenanspruch verneinte (Urk. 6/28). Am 15. Nove m ber 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken schmerzen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 6/37 Ziff. 4.2), wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. März 2017 auf das Leistungsbegehren nicht eintrat (Urk. 6/45). Am 17. Februar 2017 reichte die zuständige Lebensversicherungsgesellschaft eine Meldung zur Früherfassung ein (Urk. 6/53). Auch auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. September 2017 nicht ein (Urk. 6/71). 1.2 Mit Schreiben vom 31. Juli 2019 meldete sich die Versicherte wiederum zum Leistungsbezug an (Urk. 6/78) und reichte einen aktuellen psychiatrischen Bericht ein (Urk. 6/77). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/80-81, Urk. 6/83) verfügte die IV-Stelle am 26. September 2019 erneut ein Nichteintreten (Urk. 6/86 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 25. Oktober 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es se i auf das Leist u ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. November 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 7). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Ver ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine rich terliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neu anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei ge rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge sam ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser heb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die erneute A nmel dung in der Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) damit, dass in dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht des Y.___ vom 26. Juni 2019 keine Befunde ersichtlich seien, die aufgrund einer medizinischen Abklärung von Fachärzten festgestellt worden seien. Der Bericht beruhe auf den Aussagen der Beschwerdeführerin. Eine wesentliche Verschlechterung, welche eine potenzielle Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe, sei nicht ausgewiesen (S. 1). Anhand der Akten hätten psychische Beschwerden bereits in der Vergangenheit vorge legen (S. 2). 2.2 Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend (Urk. 1), der von ihr ein gereichte Arztbericht bestätige, dass sie seit dem 13. September 2018 in regel mässiger psychiatrischer Behandlung stehe. Die Diagnosen seien von einer Fach ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie einer Psychologin gestellt worden. Sie nehme wegen ihrer psychischen Beschwerden regelmässig Psychopharmaka ein, was sich ebenfalls aus dem Bericht ergebe. Die Fachärztin attestiere weiter, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, eine weiterführende psychothe rapeutische Behandlung inklusive Medikation notwendig sei, eine erneute IV-Anmeldung befürwortet werde und eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex empfehlenswert sei. Dieser Arztbericht genüge den reduzierten, minimalen Beweisanforderungen an das Glaubhaftmachen, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das neue Gesuch hätte eintreten müssen (S. 5 Ziff. 7). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute A nmeldung zu Recht nicht eingetreten sei. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin Dezember 2011. 3. 3.1 Der letzten materiellen Anspruchsprüfung im Dezember 2011 lagen folgende Berichte zugrunde. 3.2 In ihrem Bericht vom 15. Oktober 2007 (Urk. 6/5/1 -2) nannten die Ärzte der Z.___ folgende Diagnosen (S. 1): - anhaltend depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10: F32.10) - Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung (ICD-10 Z60.0) Die Beschwerdeführerin lebe unter sehr schwierigen psychosozialen Verhält nissen. Neben der prekären finanziellen Lage zeigten sich auch die Beziehungsmuster als eher unsicher. Subjektiv bedeutsamer Faktor für die aktuelle Verschlechterung sei der gewaltsame Tod des Bruders im Herbst des letzten Jahres. Die aktuelle Quer schnittssymptomatik weise auf ein depressives Zustandsbild hin, welches durch eine begleitende Schmerzsymptomatik, die bereits seit etlichen Jahren bestehe, verkompliziert werde. Aufgrund der geringen Introspektionsfähigkeit, des undiff e renzierten Selbstbildes und der weiterhin bestehenden Ambivalenz sei ein psy chotherapeutischer Ansatz zunächst in supportiver Modalität zu empfehlen. Zur Symptomkontrolle solle zunächst eine medikamentöse Behandlung stattfinden (S. 2). 3.3 Am 18. Jul i 2011 erstattete Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gestützt auf die vorliegenden Akten sowie eine eigene Unter suchung sein psychiatrisches Gutachten (Urk. 6/17) und hielt darin fest, es könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 8 Ziff. 5.1). Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. A.___ eine depressive Entwicklung ( Dysthymia ; ICD-10 F34.1) mit reaktivem Charakter bei multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren (S. 8 Ziff. 5.2). Im Rahmen der Unter suchung habe sich eine Beschwerdeführerin mit depressiv getönter Grund stim mung und leichtgradig eingeschränkter affektiver Schwingungsfähigkeit ge zeigt. Die Beschwerdeschilderungen seien insgesamt glaubhaft und ein Leidens druck spürbar. Gegen eine gravierende depressive Störung würden hingegen die klini sch intakten kognitiven Funktionen sprechen (S. 9 Ziff. 6.1). Aus versiche rungsme dizinischer Sicht begründe eine Dysthymia keine andauernde Einschrän kung der Arbeitsfähigkeit, aus rein psychiatrischer Sicht sei daher für an das so matische Leiden angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu atte stieren (S. 10 Ziff. 6.2). Die Beschwerdeführerin nehme derzeit keine fachärztlich-psychia trische Behandlung in Anspruch und das von der Hausärztin verordnete Antidepres si vum nehme sie aufgrund von Nebenwirkungen nur sporadisch ein (S. 11 Ziff. 6.5). Bei der Genese der genannten psychiatrischen Erkrankung würden invaliditätsfremde psychosoziale Belastungsfaktoren eine entscheidende Rolle spielen (S. 11 Ziff. 6. 7). 3.4 Die Ärztin der Z.___ nannte in ihrem Bericht vom 24. November 2011 (Urk. 6/26) folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 1.1): - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) / chronische Depres sio n en - Hinweis auf Traumafolgestörung - chronisches Schmerzsyndrom / lumbal betontes Panvertebralsyndrom Die Beschwerdeführerin berichte über eine lang andauernde depressive Symp tomatik mit gedrückter Stimmung, Freudlosigkeit, Antriebsverlust, Konzentra tions störungen, Schlafstörungen, ausgeprägter Rückzugsneigung sowie teilweise vermehrter Reizbarkeit (S. 2 Ziff. 1.4). Für die Bezugstätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit Behandlungsbeginn am 21. September 2011. Anzumerken sei, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht allein aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden könne, zusätzlich sei eine rheumatologische Beurteilung erfor derlich (S. 3 Ziff. 1.6). Aus psychiatrischer Sicht erscheine eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt gegenwärtig nicht vorstellbar. Über die Sozialberatung Winter thur sei zunächst eine Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt ge plant, was aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt zu unterstützen sei. Insge samt sei eine langsame Steigerung der Belastbarkeit bei individueller Anpassung des Arbeitspensums zunächst im geschützten Rahmen sinnvoll. Unter Berücksich tigung der individuellen Belastungsfaktoren sei mittel- bis längerfristig eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorstellbar, wobei körperliche Belastungen vor dem Hintergrund der Schmerzsymptomatik vermieden werden sollten. Diesbezüglich sollte eine ergänzende rheumatologische Einschätzung erfolgen (S. 4). 3.5 Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass kein relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Es sei weder von einer Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit noch von einer Einschränkung der Tätigkeit im Haushaltsbereich auszugehen (vgl. Verfügung vom 23. Dezember 2011, Urk. 6/28 S. 1). Mit dem Bericht der Z.___ würden insbesondere im relevanten psychiatri schen Bereich keine neuen medizinischen Tatsachen und Befunde vorgebracht (S. 2). 4. 4.1 Im weiteren Verlauf und insbesondere im Rahmen der Wiederanmeldung am 31. Juli 2019 (Urk. 6/78) lagen der Beschwerdegegnerin unter anderem folgende Berichte vor. 4.2 Die Hausärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nannte in ihrem Bericht vom 6. Februar 2017 (Urk. 6/46) folgende Diag nosen (S. 1): - chronische Verdauungsstörungen mit Schleimerbrechen, Nausea und rezi di vierenden krampfartigen Oberbauchschmerzen bei - Mikrohämaturie und Proteinurie unklarer Genese Die bisherigen Untersuchungen der Gastroenterologie am C.___ hätten bis auf den Verdacht auf ein Dumping Syndrom nach Magen bypass Operation keine definitiven Befunde gebracht. Es würden noch Verlaufs untersuchungen durchgeführt (S. 1). Aufgrund der ständig persistenten Schmerzen und der Essensproblematik mit der nötigen Ruhephase könne die Beschwerde führerin ihren Beruf als Raumpflegerin zurzeit nicht ausüben. Auch sei sie derzeit nicht vermittelbar, da die Leistung durch die ständigen Schmerzen und die Übel keit mit Erbrechen deutlich reduziert und nicht nachhaltig sei. Es sei eine Ernäh rungsberatung zur Überprüfung des Essverhaltens durchgeführt worden, ein Be richt sei noch ausstehend. Weiter seien noch die gynäkologische und eventuell urologische Kontrolle bei unklarer Hämaturie abzuwarten. Ein erneuter Verlaufs bericht könne frühestens in drei bis vier Monaten erbracht werden (S. 2). 4.3 Vom 12. bis 14. April 2017 war die Beschwerdeführerin im D.___, Klinik für Chirurgie und Orthopädie, zur diagnostischen Laparoskopie hospitalisiert. In ihrem Bericht vom 13. April 2017 (unvollständig bei den Akten; Urk. 6/63) nannten die Ärzte insbesondere folgende Diagnosen: - rezidivierende kolikartige abdominelle Schmerzen bei Ometum-Bride und Blind-loop-Syndrom mit/bei - Zustand nach Magenbypassanlage 2011 - Status nach Cholezystektomie 2013 - kein Nachweis von H. pylori Der postoperative Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet, die Beschwer deführerin habe in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können. 4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und F.___, MSc Psychologin, Y.___, nannten in ihrem Bericht vom 26. Juni 2019 (Urk. 6/77) folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 1): - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) - Panikstörung (ICD-10 F41.0) - Somatisierungsstörung (F45.0) Die Beschwerdeführerin stehe seit dem 13. September 2018 bei ihnen in Be handlung, an Medikamenten nehme sie Zolpdem ein sowie Truxal nach Bedarf (S. 1 Ziff. 1). Sie berichte über eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes, seit dem Jahre 2017 leide sie unter einer Depressions- und Angstsymptomatik sowie unter körperlichen Symptomen (S. 1 Ziff. 2). Seit dem 1. Dezember 2018 sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, die Haus halts führung sei nur noch eingeschränkt möglich. Die meisten Tätigkeiten (putzen, waschen) würden von den Kindern übernommen. Sie selbst koche zwei mal monatlich (S. 1 f. Ziff. 3). Durch eine weiterführende psychotherapeutische Behandlung inklusive Medikation könnte die Arbeitsfähigkeit wesentlich ver bessert werden, eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex wäre zudem wünschenswert (S. 2 Ziff. 4). Derzeit seien keine Tätigkeiten zumutbar (S. 2 Ziff. 5). 5. 5.1 Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde füh rerin eine seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 23. Dezember 2011 eingetretene Verschlechterung insbesondere ihres psychischen Gesundheitszu stan des nicht glaubhaft zu machen. 5.2 Im Zeitpunkt der für die Rentenabweisung im Jahre 2011 wesentlichen Begut achtung durch Dr. A.___ konnte dieser aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen (E. 3.3). Demgegenüber diagnostizierten die behandelnden Ärzte der Z.___ im Jahre 2011 eine mittelgradige depressive Episode beziehungsweise chronische Depressionen, einen Hinweis auf eine Traumafolgestörung sowie ein chronisches Schmerzsyndrom beziehungs weise ein lumbal betontes Panvertebralsyndrom (E. 3.4). Bei einer ersten oberfläch li chen Prüfung scheint damit keine wesentliche Veränderung des Gesundheits zu standes eingetreten zu sein. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sich aus den bei den Akten liegenden medizinischen Berichten der Jahre 2012 bis 2018 keine Hinweise auf eine psy chische Erkrankung ergeben (vgl. E. 4.2-3 sowie Urk. 6/47, Urk. 6/49). Dazu passt, dass sich die Beschwerdeführerin am 15. November 2016 einzig unter Hin weis auf Rückenbeschwerden erneut bei der Beschwerdegegnerin anmeldete (vgl. Urk. 6/37 Ziff. 4.2) und auch im Schreiben vom 8. April 2017, welches im Nach gang zur Meldung zur Früherfassung vom 24. März 2017 verfasst wurde, keine psychischen Beschwerden erwähnt wurden, sondern ausschliesslich auf die im D.___ geplante Operation hingewiesen wurde (vgl. Urk. 6/ 53, Urk. 6/61). Nach der Rentenabweisung im Jahre 2011 sind damit während mehrerer Jahre keine psychischen Beschwerden mehr dokumentiert, weshalb nun bei der unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung vorgenommenen erneuten A nmeldung vom 31. Juli 2019 nicht von einer unveränderten Situation ausgegangen werden kann. 5.3 Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach die Angaben im Bericht vom 26. Juni 2019 insbesondere auf den subjektiven Angaben der Beschwerde führerin beruhten, vermag nicht zu überzeugen. Zwar enthält der Bericht keine objektiven Befunde und ist eher knapp ausgefallen. D ie Beschwerdeführerin steht jedoch seit September 2018 bei der Psychiaterin Dr. E.___ sowie der Psycho login F.___ in regelmässiger psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und wird auch medikamentös behandelt (E. 4.4). Beim Bericht vom 26. Juni 2019 handelt es sich demnach nicht um einen Kurzbericht nach einem Erstgespräch, sondern wurde von einer psychiatrischen Fachärztin nach einer Behandlungsdauer von knapp einem Jahr verfasst. 5.4 Nachdem die psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin durch Dr. A.___ mehr als acht Jahre zurückliegt, sind an die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine überzogenen Anforde rungen zu stellen (vgl. E. 1.1). Insgesamt ist gestützt auf den Bericht von Dr. E.___ und der Psychologin F.___ sowie die in den Akten fehlenden Hinweis e auf eine psychiatrische Erkrankung in den Jahren 2012 bis 2018 glaubhaft dargetan, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde führerin massgeblich verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist damit auf die erneute A nmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist. 6. 6.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be messen (§ 34 Abs. 3 GSVGer ). Nach Einsicht in die Honorarnote vom 3. Januar 2020 (Urk. 8) ist die Prozessentschädigung auf Fr. 1'667.70 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialver siche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. September 2019 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die erneute A nmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’667.70.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Lotti Sigg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannKübler-Zillig

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2019.00760 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig Urteil vom 7. Januar 2020

IV.2019.00760

IV.2019.00760

IV.2019.00760 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig

Urteil vom 7. Januar 2020

Urteil vom 7. Januar 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg

vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg Sigg Schwarz Advokatur

Sigg Schwarz Advokatur Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur

Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1975, meldete sich erstmals am 28. Januar 2011 unter Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenver si cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/6 Ziff. 6.2 ), worauf die Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach getätigten Abklärungen sowie durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/20, Urk. 6/23-24) mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 einen Rentenanspruch verneinte (Urk. 6/28). Am 15. Nove m ber 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken schmerzen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 6/37 Ziff. 4.2), wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. März 2017 auf das Leistungsbegehren nicht eintrat (Urk. 6/45).

1.1 X.___, geboren 1975, meldete sich erstmals am 28. Januar 2011 unter Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenver si cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/6 Ziff. 6.2 ), worauf die Sozialversi che rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach getätigten Abklärungen sowie durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/20, Urk. 6/23-24) mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 einen Rentenanspruch verneinte (Urk. 6/28). Am 15. Nove m ber 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken schmerzen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 6/37 Ziff. 4.2), wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. März 2017 auf das Leistungsbegehren nicht eintrat (Urk. 6/45). Am 17. Februar 2017 reichte die zuständige Lebensversicherungsgesellschaft eine Meldung zur Früherfassung ein (Urk. 6/53). Auch auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. September 2017 nicht ein (Urk. 6/71).

Am 17. Februar 2017 reichte die zuständige Lebensversicherungsgesellschaft eine Meldung zur Früherfassung ein (Urk. 6/53). Auch auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. September 2017 nicht ein (Urk. 6/71). 1.2 Mit Schreiben vom 31. Juli 2019 meldete sich die Versicherte wiederum zum Leistungsbezug an (Urk. 6/78) und reichte einen aktuellen psychiatrischen Bericht ein (Urk. 6/77). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/80-81, Urk. 6/83) verfügte die IV-Stelle am 26. September 2019 erneut ein Nichteintreten (Urk. 6/86 = Urk. 2).

1.2 Mit Schreiben vom 31. Juli 2019 meldete sich die Versicherte wiederum zum Leistungsbezug an (Urk. 6/78) und reichte einen aktuellen psychiatrischen Bericht ein (Urk. 6/77). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/80-81, Urk. 6/83) verfügte die IV-Stelle am 26. September 2019 erneut ein Nichteintreten (Urk. 6/86 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 25. Oktober 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es se i auf das Leist u ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. November 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 7).

2. Die Versicherte erhob am 25. Oktober 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es se i auf das Leist u ngsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. November 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 7). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Ver ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine rich terliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neu anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.1 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 der Ver ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine rich terliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neu anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei ge rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge sam ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei ge rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge sam ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser heb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).

1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa chen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser heb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die erneute A nmel dung in der Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) damit, dass in dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht des Y.___ vom 26. Juni 2019 keine Befunde ersichtlich seien, die aufgrund einer medizinischen Abklärung von Fachärzten festgestellt worden seien. Der Bericht beruhe auf den Aussagen der Beschwerdeführerin. Eine wesentliche Verschlechterung, welche eine potenzielle Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe, sei nicht ausgewiesen (S. 1). Anhand der Akten hätten psychische Beschwerden bereits in der Vergangenheit vorge legen (S. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die erneute A nmel dung in der Verfügung vom 26. September 2019 (Urk. 2) damit, dass in dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht des Y.___ vom 26. Juni 2019 keine Befunde ersichtlich seien, die aufgrund einer medizinischen Abklärung von Fachärzten festgestellt worden seien. Der Bericht beruhe auf den Aussagen der Beschwerdeführerin. Eine wesentliche Verschlechterung, welche eine potenzielle Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe, sei nicht ausgewiesen (S. 1). Anhand der Akten hätten psychische Beschwerden bereits in der Vergangenheit vorge legen (S. 2). 2.2 Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend (Urk. 1), der von ihr ein gereichte Arztbericht bestätige, dass sie seit dem 13. September 2018 in regel mässiger psychiatrischer Behandlung stehe. Die Diagnosen seien von einer Fach ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie einer Psychologin gestellt worden. Sie nehme wegen ihrer psychischen Beschwerden regelmässig Psychopharmaka ein, was sich ebenfalls aus dem Bericht ergebe. Die Fachärztin attestiere weiter, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, eine weiterführende psychothe rapeutische Behandlung inklusive Medikation notwendig sei, eine erneute IV-Anmeldung befürwortet werde und eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex empfehlenswert sei. Dieser Arztbericht genüge den reduzierten, minimalen Beweisanforderungen an das Glaubhaftmachen, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das neue Gesuch hätte eintreten müssen (S. 5 Ziff. 7).

2.2 Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend (Urk. 1), der von ihr ein gereichte Arztbericht bestätige, dass sie seit dem 13. September 2018 in regel mässiger psychiatrischer Behandlung stehe. Die Diagnosen seien von einer Fach ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie einer Psychologin gestellt worden. Sie nehme wegen ihrer psychischen Beschwerden regelmässig Psychopharmaka ein, was sich ebenfalls aus dem Bericht ergebe. Die Fachärztin attestiere weiter, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, eine weiterführende psychothe rapeutische Behandlung inklusive Medikation notwendig sei, eine erneute IV-Anmeldung befürwortet werde und eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex empfehlenswert sei. Dieser Arztbericht genüge den reduzierten, minimalen Beweisanforderungen an das Glaubhaftmachen, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das neue Gesuch hätte eintreten müssen (S. 5 Ziff. 7). 2.3 Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute A nmeldung zu Recht nicht eingetreten sei. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin Dezember 2011.

2.3 Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute A nmeldung zu Recht nicht eingetreten sei. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin Dezember 2011. 3.

3. 3.1 Der letzten materiellen Anspruchsprüfung im Dezember 2011 lagen folgende Berichte zugrunde.

3.1 Der letzten materiellen Anspruchsprüfung im Dezember 2011 lagen folgende Berichte zugrunde. 3.2 In ihrem Bericht vom 15. Oktober 2007 (Urk. 6/5/1 -2) nannten die Ärzte der Z.___ folgende Diagnosen (S. 1):

3.2 In ihrem Bericht vom 15. Oktober 2007 (Urk. 6/5/1 -2) nannten die Ärzte der Z.___ folgende Diagnosen (S. 1): - anhaltend depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10: F32.10)

anhaltend depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10: F32.10) - Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)

Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung (ICD-10 Z60.0)

Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung (ICD-10 Z60.0) Die Beschwerdeführerin lebe unter sehr schwierigen psychosozialen Verhält nissen. Neben der prekären finanziellen Lage zeigten sich auch die Beziehungsmuster als eher unsicher. Subjektiv bedeutsamer Faktor für die aktuelle Verschlechterung sei der gewaltsame Tod des Bruders im Herbst des letzten Jahres. Die aktuelle Quer schnittssymptomatik weise auf ein depressives Zustandsbild hin, welches durch eine begleitende Schmerzsymptomatik, die bereits seit etlichen Jahren bestehe, verkompliziert werde. Aufgrund der geringen Introspektionsfähigkeit, des undiff e renzierten Selbstbildes und der weiterhin bestehenden Ambivalenz sei ein psy chotherapeutischer Ansatz zunächst in supportiver Modalität zu empfehlen. Zur Symptomkontrolle solle zunächst eine medikamentöse Behandlung stattfinden (S. 2).

Die Beschwerdeführerin lebe unter sehr schwierigen psychosozialen Verhält nissen. Neben der prekären finanziellen Lage zeigten sich auch die Beziehungsmuster als eher unsicher. Subjektiv bedeutsamer Faktor für die aktuelle Verschlechterung sei der gewaltsame Tod des Bruders im Herbst des letzten Jahres. Die aktuelle Quer schnittssymptomatik weise auf ein depressives Zustandsbild hin, welches durch eine begleitende Schmerzsymptomatik, die bereits seit etlichen Jahren bestehe, verkompliziert werde. Aufgrund der geringen Introspektionsfähigkeit, des undiff e renzierten Selbstbildes und der weiterhin bestehenden Ambivalenz sei ein psy chotherapeutischer Ansatz zunächst in supportiver Modalität zu empfehlen. Zur Symptomkontrolle solle zunächst eine medikamentöse Behandlung stattfinden (S. 2). 3.3 Am 18. Jul i 2011 erstattete Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gestützt auf die vorliegenden Akten sowie eine eigene Unter suchung sein psychiatrisches Gutachten (Urk. 6/17) und hielt darin fest, es könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 8 Ziff. 5.1). Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. A.___ eine depressive Entwicklung ( Dysthymia ; ICD-10 F34.1) mit reaktivem Charakter bei multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren (S. 8 Ziff. 5.2). Im Rahmen der Unter suchung habe sich eine Beschwerdeführerin mit depressiv getönter Grund stim mung und leichtgradig eingeschränkter affektiver Schwingungsfähigkeit ge zeigt. Die Beschwerdeschilderungen seien insgesamt glaubhaft und ein Leidens druck spürbar. Gegen eine gravierende depressive Störung würden hingegen die klini sch intakten kognitiven Funktionen sprechen (S. 9 Ziff. 6.1). Aus versiche rungsme dizinischer Sicht begründe eine Dysthymia keine andauernde Einschrän kung der Arbeitsfähigkeit, aus rein psychiatrischer Sicht sei daher für an das so matische Leiden angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu atte stieren (S. 10 Ziff. 6.2). Die Beschwerdeführerin nehme derzeit keine fachärztlich-psychia trische Behandlung in Anspruch und das von der Hausärztin verordnete Antidepres si vum nehme sie aufgrund von Nebenwirkungen nur sporadisch ein (S. 11 Ziff. 6.5). Bei der Genese der genannten psychiatrischen Erkrankung würden invaliditätsfremde psychosoziale Belastungsfaktoren eine entscheidende Rolle spielen (S. 11 Ziff. 6. 7).

3.3 Am 18. Jul i 2011 erstattete Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gestützt auf die vorliegenden Akten sowie eine eigene Unter suchung sein psychiatrisches Gutachten (Urk. 6/17) und hielt darin fest, es könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 8 Ziff. 5.1). Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. A.___ eine depressive Entwicklung ( Dysthymia ; ICD-10 F34.1) mit reaktivem Charakter bei multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren (S. 8 Ziff. 5.2). Im Rahmen der Unter suchung habe sich eine Beschwerdeführerin mit depressiv getönter Grund stim mung und leichtgradig eingeschränkter affektiver Schwingungsfähigkeit ge zeigt. Die Beschwerdeschilderungen seien insgesamt glaubhaft und ein Leidens druck spürbar. Gegen eine gravierende depressive Störung würden hingegen die klini sch intakten kognitiven Funktionen sprechen (S. 9 Ziff. 6.1). Aus versiche rungsme dizinischer Sicht begründe eine Dysthymia keine andauernde Einschrän kung der Arbeitsfähigkeit, aus rein psychiatrischer Sicht sei daher für an das so matische Leiden angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu atte stieren (S. 10 Ziff. 6.2). Die Beschwerdeführerin nehme derzeit keine fachärztlich-psychia trische Behandlung in Anspruch und das von der Hausärztin verordnete Antidepres si vum nehme sie aufgrund von Nebenwirkungen nur sporadisch ein (S. 11 Ziff. 6.5). Bei der Genese der genannten psychiatrischen Erkrankung würden invaliditätsfremde psychosoziale Belastungsfaktoren eine entscheidende Rolle spielen (S. 11 Ziff. 6. 7). 3.4 Die Ärztin der Z.___ nannte in ihrem Bericht vom 24. November 2011 (Urk. 6/26) folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 1.1):

3.4 Die Ärztin der Z.___ nannte in ihrem Bericht vom 24. November 2011 (Urk. 6/26) folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 1.1): - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) / chronische Depres sio n en

mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) / chronische Depres sio n en - Hinweis auf Traumafolgestörung

Hinweis auf Traumafolgestörung - chronisches Schmerzsyndrom / lumbal betontes Panvertebralsyndrom

chronisches Schmerzsyndrom / lumbal betontes Panvertebralsyndrom Die Beschwerdeführerin berichte über eine lang andauernde depressive Symp tomatik mit gedrückter Stimmung, Freudlosigkeit, Antriebsverlust, Konzentra tions störungen, Schlafstörungen, ausgeprägter Rückzugsneigung sowie teilweise vermehrter Reizbarkeit (S. 2 Ziff. 1.4). Für die Bezugstätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit Behandlungsbeginn am 21. September 2011. Anzumerken sei, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht allein aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden könne, zusätzlich sei eine rheumatologische Beurteilung erfor derlich (S. 3 Ziff. 1.6). Aus psychiatrischer Sicht erscheine eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt gegenwärtig nicht vorstellbar. Über die Sozialberatung Winter thur sei zunächst eine Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt ge plant, was aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt zu unterstützen sei. Insge samt sei eine langsame Steigerung der Belastbarkeit bei individueller Anpassung des Arbeitspensums zunächst im geschützten Rahmen sinnvoll. Unter Berücksich tigung der individuellen Belastungsfaktoren sei mittel- bis längerfristig eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorstellbar, wobei körperliche Belastungen vor dem Hintergrund der Schmerzsymptomatik vermieden werden sollten. Diesbezüglich sollte eine ergänzende rheumatologische Einschätzung erfolgen (S. 4).

Die Beschwerdeführerin berichte über eine lang andauernde depressive Symp tomatik mit gedrückter Stimmung, Freudlosigkeit, Antriebsverlust, Konzentra tions störungen, Schlafstörungen, ausgeprägter Rückzugsneigung sowie teilweise vermehrter Reizbarkeit (S. 2 Ziff. 1.4). Für die Bezugstätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit Behandlungsbeginn am 21. September 2011. Anzumerken sei, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht allein aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden könne, zusätzlich sei eine rheumatologische Beurteilung erfor derlich (S. 3 Ziff. 1.6). Aus psychiatrischer Sicht erscheine eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt gegenwärtig nicht vorstellbar. Über die Sozialberatung Winter thur sei zunächst eine Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt ge plant, was aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt zu unterstützen sei. Insge samt sei eine langsame Steigerung der Belastbarkeit bei individueller Anpassung des Arbeitspensums zunächst im geschützten Rahmen sinnvoll. Unter Berücksich tigung der individuellen Belastungsfaktoren sei mittel- bis längerfristig eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorstellbar, wobei körperliche Belastungen vor dem Hintergrund der Schmerzsymptomatik vermieden werden sollten. Diesbezüglich sollte eine ergänzende rheumatologische Einschätzung erfolgen (S. 4). 3.5 Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass kein relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Es sei weder von einer Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit noch von einer Einschränkung der Tätigkeit im Haushaltsbereich auszugehen (vgl. Verfügung vom 23. Dezember 2011, Urk. 6/28 S. 1). Mit dem Bericht der Z.___ würden insbesondere im relevanten psychiatri schen Bereich keine neuen medizinischen Tatsachen und Befunde vorgebracht (S. 2).

3.5 Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass kein relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Es sei weder von einer Ein schränkung der Arbeitsfähigkeit noch von einer Einschränkung der Tätigkeit im Haushaltsbereich auszugehen (vgl. Verfügung vom 23. Dezember 2011, Urk. 6/28 S. 1). Mit dem Bericht der Z.___ würden insbesondere im relevanten psychiatri schen Bereich keine neuen medizinischen Tatsachen und Befunde vorgebracht (S. 2). 4.

4. 4.1 Im weiteren Verlauf und insbesondere im Rahmen der Wiederanmeldung am 31. Juli 2019 (Urk. 6/78) lagen der Beschwerdegegnerin unter anderem folgende Berichte vor.

4.1 Im weiteren Verlauf und insbesondere im Rahmen der Wiederanmeldung am 31. Juli 2019 (Urk. 6/78) lagen der Beschwerdegegnerin unter anderem folgende Berichte vor. 4.2 Die Hausärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nannte in ihrem Bericht vom 6. Februar 2017 (Urk. 6/46) folgende Diag nosen (S. 1):

4.2 Die Hausärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nannte in ihrem Bericht vom 6. Februar 2017 (Urk. 6/46) folgende Diag nosen (S. 1): - chronische Verdauungsstörungen mit Schleimerbrechen, Nausea und rezi di vierenden krampfartigen Oberbauchschmerzen bei

chronische Verdauungsstörungen mit Schleimerbrechen, Nausea und rezi di vierenden krampfartigen Oberbauchschmerzen bei - Mikrohämaturie und Proteinurie unklarer Genese

Mikrohämaturie und Proteinurie unklarer Genese Die bisherigen Untersuchungen der Gastroenterologie am C.___ hätten bis auf den Verdacht auf ein Dumping Syndrom nach Magen bypass Operation keine definitiven Befunde gebracht. Es würden noch Verlaufs untersuchungen durchgeführt (S. 1). Aufgrund der ständig persistenten Schmerzen und der Essensproblematik mit der nötigen Ruhephase könne die Beschwerde führerin ihren Beruf als Raumpflegerin zurzeit nicht ausüben. Auch sei sie derzeit nicht vermittelbar, da die Leistung durch die ständigen Schmerzen und die Übel keit mit Erbrechen deutlich reduziert und nicht nachhaltig sei. Es sei eine Ernäh rungsberatung zur Überprüfung des Essverhaltens durchgeführt worden, ein Be richt sei noch ausstehend. Weiter seien noch die gynäkologische und eventuell urologische Kontrolle bei unklarer Hämaturie abzuwarten. Ein erneuter Verlaufs bericht könne frühestens in drei bis vier Monaten erbracht werden (S. 2).

Die bisherigen Untersuchungen der Gastroenterologie am C.___ hätten bis auf den Verdacht auf ein Dumping Syndrom nach Magen bypass Operation keine definitiven Befunde gebracht. Es würden noch Verlaufs untersuchungen durchgeführt (S. 1). Aufgrund der ständig persistenten Schmerzen und der Essensproblematik mit der nötigen Ruhephase könne die Beschwerde führerin ihren Beruf als Raumpflegerin zurzeit nicht ausüben. Auch sei sie derzeit nicht vermittelbar, da die Leistung durch die ständigen Schmerzen und die Übel keit mit Erbrechen deutlich reduziert und nicht nachhaltig sei. Es sei eine Ernäh rungsberatung zur Überprüfung des Essverhaltens durchgeführt worden, ein Be richt sei noch ausstehend. Weiter seien noch die gynäkologische und eventuell urologische Kontrolle bei unklarer Hämaturie abzuwarten. Ein erneuter Verlaufs bericht könne frühestens in drei bis vier Monaten erbracht werden (S. 2). 4.3 Vom 12. bis 14. April 2017 war die Beschwerdeführerin im D.___, Klinik für Chirurgie und Orthopädie, zur diagnostischen Laparoskopie hospitalisiert. In ihrem Bericht vom 13. April 2017 (unvollständig bei den Akten; Urk. 6/63) nannten die Ärzte insbesondere folgende Diagnosen:

4.3 Vom 12. bis 14. April 2017 war die Beschwerdeführerin im D.___, Klinik für Chirurgie und Orthopädie, zur diagnostischen Laparoskopie hospitalisiert. In ihrem Bericht vom 13. April 2017 (unvollständig bei den Akten; Urk. 6/63) nannten die Ärzte insbesondere folgende Diagnosen: - rezidivierende kolikartige abdominelle Schmerzen bei Ometum-Bride und Blind-loop-Syndrom mit/bei

rezidivierende kolikartige abdominelle Schmerzen bei Ometum-Bride und Blind-loop-Syndrom mit/bei - Zustand nach Magenbypassanlage 2011

Zustand nach Magenbypassanlage 2011 - Status nach Cholezystektomie 2013

Status nach Cholezystektomie 2013 - kein Nachweis von H. pylori

kein Nachweis von H. pylori Der postoperative Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet, die Beschwer deführerin habe in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können.

Der postoperative Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet, die Beschwer deführerin habe in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können. 4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und F.___, MSc Psychologin, Y.___, nannten in ihrem Bericht vom 26. Juni 2019 (Urk. 6/77) folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 1):

4.4 Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und F.___, MSc Psychologin, Y.___, nannten in ihrem Bericht vom 26. Juni 2019 (Urk. 6/77) folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 1): - mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)

mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) - Panikstörung (ICD-10 F41.0)

Panikstörung (ICD-10 F41.0) - Somatisierungsstörung (F45.0)

Somatisierungsstörung (F45.0) Die Beschwerdeführerin stehe seit dem 13. September 2018 bei ihnen in Be handlung, an Medikamenten nehme sie Zolpdem ein sowie Truxal nach Bedarf (S. 1 Ziff. 1). Sie berichte über eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes, seit dem Jahre 2017 leide sie unter einer Depressions- und Angstsymptomatik sowie unter körperlichen Symptomen (S. 1 Ziff. 2). Seit dem 1. Dezember 2018 sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, die Haus halts führung sei nur noch eingeschränkt möglich. Die meisten Tätigkeiten (putzen, waschen) würden von den Kindern übernommen. Sie selbst koche zwei mal monatlich (S. 1 f. Ziff. 3). Durch eine weiterführende psychotherapeutische Behandlung inklusive Medikation könnte die Arbeitsfähigkeit wesentlich ver bessert werden, eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex wäre zudem wünschenswert (S. 2 Ziff. 4). Derzeit seien keine Tätigkeiten zumutbar (S. 2 Ziff. 5).

Die Beschwerdeführerin stehe seit dem 13. September 2018 bei ihnen in Be handlung, an Medikamenten nehme sie Zolpdem ein sowie Truxal nach Bedarf (S. 1 Ziff. 1). Sie berichte über eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustandes, seit dem Jahre 2017 leide sie unter einer Depressions- und Angstsymptomatik sowie unter körperlichen Symptomen (S. 1 Ziff. 2). Seit dem 1. Dezember 2018 sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, die Haus halts führung sei nur noch eingeschränkt möglich. Die meisten Tätigkeiten (putzen, waschen) würden von den Kindern übernommen. Sie selbst koche zwei mal monatlich (S. 1 f. Ziff. 3). Durch eine weiterführende psychotherapeutische Behandlung inklusive Medikation könnte die Arbeitsfähigkeit wesentlich ver bessert werden, eine Unterstützung durch die psychiatrische Spitex wäre zudem wünschenswert (S. 2 Ziff. 4). Derzeit seien keine Tätigkeiten zumutbar (S. 2 Ziff. 5). 5.

5. 5.1 Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde füh rerin eine seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 23. Dezember 2011 eingetretene Verschlechterung insbesondere ihres psychischen Gesundheitszu stan des nicht glaubhaft zu machen.

5.1 Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde füh rerin eine seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 23. Dezember 2011 eingetretene Verschlechterung insbesondere ihres psychischen Gesundheitszu stan des nicht glaubhaft zu machen. 5.2 Im Zeitpunkt der für die Rentenabweisung im Jahre 2011 wesentlichen Begut achtung durch Dr. A.___ konnte dieser aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen (E. 3.3). Demgegenüber diagnostizierten die behandelnden Ärzte der Z.___ im Jahre 2011 eine mittelgradige depressive Episode beziehungsweise chronische Depressionen, einen Hinweis auf eine Traumafolgestörung sowie ein chronisches Schmerzsyndrom beziehungs weise ein lumbal betontes Panvertebralsyndrom (E. 3.4). Bei einer ersten oberfläch li chen Prüfung scheint damit keine wesentliche Veränderung des Gesundheits zu standes eingetreten zu sein.

5.2 Im Zeitpunkt der für die Rentenabweisung im Jahre 2011 wesentlichen Begut achtung durch Dr. A.___ konnte dieser aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen (E. 3.3). Demgegenüber diagnostizierten die behandelnden Ärzte der Z.___ im Jahre 2011 eine mittelgradige depressive Episode beziehungsweise chronische Depressionen, einen Hinweis auf eine Traumafolgestörung sowie ein chronisches Schmerzsyndrom beziehungs weise ein lumbal betontes Panvertebralsyndrom (E. 3.4). Bei einer ersten oberfläch li chen Prüfung scheint damit keine wesentliche Veränderung des Gesundheits zu standes eingetreten zu sein. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sich aus den bei den Akten liegenden medizinischen Berichten der Jahre 2012 bis 2018 keine Hinweise auf eine psy chische Erkrankung ergeben (vgl. E. 4.2-3 sowie Urk. 6/47, Urk. 6/49). Dazu passt, dass sich die Beschwerdeführerin am 15. November 2016 einzig unter Hin weis auf Rückenbeschwerden erneut bei der Beschwerdegegnerin anmeldete (vgl. Urk. 6/37 Ziff. 4.2) und auch im Schreiben vom 8. April 2017, welches im Nach gang zur Meldung zur Früherfassung vom 24. März 2017 verfasst wurde, keine psychischen Beschwerden erwähnt wurden, sondern ausschliesslich auf die im D.___ geplante Operation hingewiesen wurde (vgl. Urk. 6/ 53, Urk. 6/61).

Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sich aus den bei den Akten liegenden medizinischen Berichten der Jahre 2012 bis 2018 keine Hinweise auf eine psy chische Erkrankung ergeben (vgl. E. 4.2-3 sowie Urk. 6/47, Urk. 6/49). Dazu passt, dass sich die Beschwerdeführerin am 15. November 2016 einzig unter Hin weis auf Rückenbeschwerden erneut bei der Beschwerdegegnerin anmeldete (vgl. Urk. 6/37 Ziff. 4.2) und auch im Schreiben vom 8. April 2017, welches im Nach gang zur Meldung zur Früherfassung vom 24. März 2017 verfasst wurde, keine psychischen Beschwerden erwähnt wurden, sondern ausschliesslich auf die im D.___ geplante Operation hingewiesen wurde (vgl. Urk. 6/ 53, Urk. 6/61). Nach der Rentenabweisung im Jahre 2011 sind damit während mehrerer Jahre keine psychischen Beschwerden mehr dokumentiert, weshalb nun bei der unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung vorgenommenen erneuten A nmeldung vom 31. Juli 2019 nicht von einer unveränderten Situation ausgegangen werden kann.

Nach der Rentenabweisung im Jahre 2011 sind damit während mehrerer Jahre keine psychischen Beschwerden mehr dokumentiert, weshalb nun bei der unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung vorgenommenen erneuten A nmeldung vom 31. Juli 2019 nicht von einer unveränderten Situation ausgegangen werden kann. 5.3 Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach die Angaben im Bericht vom 26. Juni 2019 insbesondere auf den subjektiven Angaben der Beschwerde führerin beruhten, vermag nicht zu überzeugen. Zwar enthält der Bericht keine objektiven Befunde und ist eher knapp ausgefallen. D ie Beschwerdeführerin steht jedoch seit September 2018 bei der Psychiaterin Dr. E.___ sowie der Psycho login F.___ in regelmässiger psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und wird auch medikamentös behandelt (E. 4.4). Beim Bericht vom 26. Juni 2019 handelt es sich demnach nicht um einen Kurzbericht nach einem Erstgespräch, sondern wurde von einer psychiatrischen Fachärztin nach einer Behandlungsdauer von knapp einem Jahr verfasst.

5.3 Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach die Angaben im Bericht vom 26. Juni 2019 insbesondere auf den subjektiven Angaben der Beschwerde führerin beruhten, vermag nicht zu überzeugen. Zwar enthält der Bericht keine objektiven Befunde und ist eher knapp ausgefallen. D ie Beschwerdeführerin steht jedoch seit September 2018 bei der Psychiaterin Dr. E.___ sowie der Psycho login F.___ in regelmässiger psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und wird auch medikamentös behandelt (E. 4.4). Beim Bericht vom 26. Juni 2019 handelt es sich demnach nicht um einen Kurzbericht nach einem Erstgespräch, sondern wurde von einer psychiatrischen Fachärztin nach einer Behandlungsdauer von knapp einem Jahr verfasst. 5.4 Nachdem die psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin durch Dr. A.___ mehr als acht Jahre zurückliegt, sind an die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine überzogenen Anforde rungen zu stellen (vgl. E. 1.1). Insgesamt ist gestützt auf den Bericht von Dr. E.___ und der Psychologin F.___ sowie die in den Akten fehlenden Hinweis e auf eine psychiatrische Erkrankung in den Jahren 2012 bis 2018 glaubhaft dargetan, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde führerin massgeblich verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist damit auf die erneute A nmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.

5.4 Nachdem die psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin durch Dr. A.___ mehr als acht Jahre zurückliegt, sind an die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine überzogenen Anforde rungen zu stellen (vgl. E. 1.1). Insgesamt ist gestützt auf den Bericht von Dr. E.___ und der Psychologin F.___ sowie die in den Akten fehlenden Hinweis e auf eine psychiatrische Erkrankung in den Jahren 2012 bis 2018 glaubhaft dargetan, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde führerin massgeblich verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist damit auf die erneute A nmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist. 6.

6. 6.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be messen (§ 34 Abs. 3 GSVGer ). Nach Einsicht in die Honorarnote vom 3. Januar 2020 (Urk. 8) ist die Prozessentschädigung auf Fr. 1'667.70 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.

6.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be messen (§ 34 Abs. 3 GSVGer ). Nach Einsicht in die Honorarnote vom 3. Januar 2020 (Urk. 8) ist die Prozessentschädigung auf Fr. 1'667.70 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialver siche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. September 2019 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die erneute A nmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialver siche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. September 2019 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die erneute A nmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’667.70.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’667.70.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Lotti Sigg

Rechtsanwältin Lotti Sigg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannKübler-Zillig