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Allgemeines
Anmeldung zum Patent
Eine Patentanmeldung enthält eine sorgfältig erstellte Beschreibung und grafische Darstellung der Erfindung sowie Patentansprüche, die den Schutzumfang des beantragten Patents definieren.
Wichtiger Hinweis: Bis zum Datum der Einreichung einer Patentanmeldung bei einem Patentamt muss die Erfindung geheim gehalten werden, darf nicht veröffentlicht oder anderen gezeigt werden. Die Erfindung verliert sonst ihre Neuheit und das Patent kann nichtig werden.
Schutzumfang
Ein Patent gewährt Schutz für eine technische Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen definiert ist. Ein Patent ist ein territoriales Recht und gilt für das Land, in dem es angemeldet und erteilt worden ist. Wird ein Patentschutz für mehrere Länder gewünscht, so muss ein Patent in jedem Land einzeln oder für eine Gruppe von Ländern (z.B. für ein europäisches Patent) angemeldet werden.
Schutzdauer
Ein Patent kann so lange in Kraft sein wie jährlich Aufrechterhaltungsgebühren bezahlt werden, jedoch für maximal 20 Jahre ab Anmeldedatum.
Patentschutz kombiniert mit Design- und/oder Markenschutz
Patentschutz für eine technische Erfindung kann ergänzend zu einem Marken- und/oder Designschutz von grosser Bedeutung für Ihr Unternehmen sein.