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Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht Einzelrichter in für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht AUS.2016.30 URTEIL vom 14. April 2016 Beteiligte Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt, Spiegelgasse 12, Postfach, 4001 Basel gegen A____, geb. [...], von Bulgarien, zurzeit im Gefängnis Bässlergut, Freiburgerstrasse 48, 4057 Basel Gegenstand Verfügung des Migrationsamtes vom 14. April 2016 betreffend Anordnung der Ausschaffungshaft Nach Durchsicht der Akten und in Erwägung, dass der bulgarische Staatsangehörige A____, geb. [...], mit Verfügungen des Migrationsamtes vom 14. April 2016 aus der Schweiz weggewiesen und für die Dauer von 12 Tagen in Ausschaffungshaft versetzt worden ist, dass das Gericht auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichten kann, wenn die Ausschaffung voraussichtlich innerhalb von acht Tagen nach der Haftanordnung erfolgen wird und die betroffene Person sich damit schriftlich einverstanden erklärt hat (Art. 80 Abs. 3 Ausländergesetz [AuG, SR 142.20]), dass die Ausschaffung von A____ voraussichtlich innert 8 Tagen vollzogen werden kann und A____ sein Einverständnis zum Verzicht auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung schriftlich deklariert hat, dass das Migrationsamt in seiner Verfügung vom 14. April 2016 betreffend die Anordnung der Ausschaffungshaft den Haftgrund der Gefahr eines Untertauchens gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG als gegeben erachtet hat, dass diese diese Beurteilung zutreffend ist, da A____ gegen ein bestehendes Einreisverbot in das Gebiet der Schweiz und Lichtenstein (gültig bis 26. Oktober 2016) verstossen hat und er ein vorgehendes Einreiseverbot ebenfalls wiederholt missachtet hat, weshalb davon auszugehen ist, dass er im Falle seiner Freilassung die Schweiz nicht verlassen sondern untertauchen würde, um weiterhin dem (verbotenen) Betteln nachgehen zu können dass keine milderen Massnahmen zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs ersichtlich sind und das Beschleunigungsgebot gewahrt ist, dass die Haft damit verhältnismässig und rechtmässig ist, dass das Verfahren kostenlos ist (§ 4 Abs. 1 des Gesetzes über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht). erkennt die Einzelrichterin: ://: Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung wird verzichtet. Die über A____ angeordnete Ausschaffungshaft ist vom 13. April 2016, 11.25 Uhr, bis zum 25. April 2016, 11:25 Uhr, rechtmässig und angemessen. Es werden keine Kosten erhoben Das Migrationsamt wird angewiesen, A____ das vorliegende Urteil in einer für ihn verständlichen Sprache zu eröffnen. Mitteilung an: - A____ - Migrationsamt - Staatssekretariat für Migration Die Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht lic. iur. Barbara Grange Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer Begründung zu versehen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Bestätigung Dieses Urteil wurde _____________________________ durch das Migrationsamt in _________________ Sprache eröffnet. Datum: Unterschrift Beurteilter: Unterschrift Migrationsamt:

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht Einzelrichter in für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht Appellationsgericht

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt

des Kantons Basel-Stadt

des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht

als Verwaltungsgericht Einzelrichter in für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

Einzelrichter in für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht AUS.2016.30

AUS.2016.30 URTEIL

URTEIL vom 14. April 2016

Beteiligte

Beteiligte Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt,

Spiegelgasse 12, Postfach, 4001 Basel

gegen

A____, geb. [...], von Bulgarien,

zurzeit im Gefängnis Bässlergut, Freiburgerstrasse 48, 4057 Basel

Gegenstand

Gegenstand Verfügung des Migrationsamtes vom 14. April 2016

betreffend Anordnung der Ausschaffungshaft

Nach Durchsicht der Akten und in Erwägung, Nach Durchsicht der Akten und in Erwägung,

dass der bulgarische Staatsangehörige A____, geb. [...], mit Verfügungen des Migrationsamtes vom 14. April 2016 aus der Schweiz weggewiesen und für die Dauer von 12 Tagen in Ausschaffungshaft versetzt worden ist, dass der bulgarische Staatsangehörige A____, geb. [...], mit Verfügungen des Migrationsamtes vom 14. April 2016 aus der Schweiz weggewiesen und für die Dauer von 12 Tagen in Ausschaffungshaft versetzt worden ist,

dass das Gericht auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichten kann, wenn die Ausschaffung voraussichtlich innerhalb von acht Tagen nach der Haftanordnung erfolgen wird und die betroffene Person sich damit schriftlich einverstanden erklärt hat (Art. 80 Abs. 3 Ausländergesetz [AuG, SR 142.20]), dass das Gericht auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichten kann, wenn die Ausschaffung voraussichtlich innerhalb von acht Tagen nach der Haftanordnung erfolgen wird und die betroffene Person sich damit schriftlich einverstanden erklärt hat (Art. 80 Abs. 3 Ausländergesetz [AuG, SR 142.20]),

dass die Ausschaffung von A____ voraussichtlich innert 8 Tagen vollzogen werden kann und A____ sein Einverständnis zum Verzicht auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung schriftlich deklariert hat, dass die Ausschaffung von A____ voraussichtlich innert 8 Tagen vollzogen werden kann und A____ sein Einverständnis zum Verzicht auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung schriftlich deklariert hat,

dass das Migrationsamt in seiner Verfügung vom 14. April 2016 betreffend die Anordnung der Ausschaffungshaft den Haftgrund der Gefahr eines Untertauchens gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG als gegeben erachtet hat, dass das Migrationsamt in seiner Verfügung vom 14. April 2016 betreffend die Anordnung der Ausschaffungshaft den Haftgrund der Gefahr eines Untertauchens gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG als gegeben erachtet hat,

dass dass

diese diese Beurteilung zutreffend ist, da A____ gegen ein bestehendes Einreisverbot in das Gebiet der Schweiz und Lichtenstein (gültig bis 26. Oktober 2016) verstossen hat und er ein vorgehendes Einreiseverbot ebenfalls wiederholt missachtet hat, weshalb davon auszugehen ist, dass er im Falle seiner Freilassung die Schweiz nicht verlassen sondern untertauchen würde, um weiterhin dem (verbotenen) Betteln nachgehen zu können diese diese Beurteilung zutreffend ist, da A____ gegen ein bestehendes Einreisverbot in das Gebiet der Schweiz und Lichtenstein (gültig bis 26. Oktober 2016) verstossen hat und er ein vorgehendes Einreiseverbot ebenfalls wiederholt missachtet hat, weshalb davon auszugehen ist, dass er im Falle seiner Freilassung die Schweiz nicht verlassen sondern untertauchen würde, um weiterhin dem (verbotenen) Betteln nachgehen zu können

dass keine milderen Massnahmen zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs ersichtlich sind und das Beschleunigungsgebot gewahrt ist, dass keine milderen Massnahmen zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs ersichtlich sind und das Beschleunigungsgebot gewahrt ist,

dass die Haft damit verhältnismässig und rechtmässig ist, dass die Haft damit verhältnismässig und rechtmässig ist,

dass das Verfahren kostenlos ist (§ 4 Abs. 1 des Gesetzes über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht). dass das Verfahren kostenlos ist (§ 4 Abs. 1 des Gesetzes über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht). erkennt die Einzelrichterin: erkennt die Einzelrichterin:

://: Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung wird verzichtet. Die über A____ angeordnete Ausschaffungshaft ist vom 13. April 2016, 11.25 Uhr, bis zum 25. April 2016, 11:25 Uhr, rechtmässig und angemessen. Es werden keine Kosten erhoben Das Migrationsamt wird angewiesen, A____ das vorliegende Urteil in einer für ihn verständlichen Sprache zu eröffnen. Mitteilung an: - A____ - Migrationsamt - Staatssekretariat für Migration Die Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht lic. iur. Barbara Grange ://: Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung wird verzichtet.

Die über A____ angeordnete Ausschaffungshaft ist vom 13. April 2016, 11.25 Uhr, bis zum 25. April 2016, 11:25 Uhr, rechtmässig und angemessen.

Es werden keine Kosten erhoben

Das Migrationsamt wird angewiesen, A____ das vorliegende Urteil in einer für ihn verständlichen Sprache zu eröffnen.

Mitteilung an:

- A____

- Migrationsamt

- Staatssekretariat für Migration

Die Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

lic. iur. Barbara Grange

lic. iur. Barbara Grange Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer Begründung zu versehen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer Begründung zu versehen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Bestätigung Dieses Urteil wurde _____________________________ durch das Migrationsamt in _________________ Sprache eröffnet. Datum: Unterschrift Beurteilter: Unterschrift Migrationsamt: Bestätigung

Dieses Urteil wurde _____________________________ durch das Migrationsamt in

_________________ Sprache eröffnet.

Datum:

Unterschrift Beurteilter:

Unterschrift Migrationsamt: