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Die «Überwindung des Kapitalismus» muss nicht in eine Planwirtschaft münden. Es geht auch nüchterner – etwa mit Genossenschaften.
Den Kapitalismus überwinden zu wollen, klingt ziemlich abenteuerlich. Ob wir nun Tag für Tag in irgendeiner Firma unser Geld verdienen oder im Supermarkt ein Joghurt eines internationalen Multis kaufen, um es dann am Küchentisch unserer Wohnung zu essen – auf der vielleicht eine Bankhypothek liegt: Ist das nicht alles irgendwie Kapitalismus? Das alles soll überwunden werden? Und wie? Etwa durch eine Revolution?
All diese Voten fielen, als ich kürzlich mit Freunden nach Mitternacht bei einem Bier und angeregter Diskussion an einer Bar stand. Das Gespräch war wieder einmal auf das SP-Parteiprogramm gefallen, in das Parteidelegierte im Herbst 2010 die «Überwindung des Kapitalismus» festgeschrieben hatten. «Wollt ihr etwa zurück zur sowjetischen Planwirtschaft?!», klang es auch damals aus allen Ecken. Doch ob man den Kapitalismus nun mag oder nicht: Skurril an der Debatte ist, dass sich so viele für den Kapitalismus ins Zeug legen, obwohl sie nicht genau wissen, was das ist.
Die Überwindung des Kapitalismus mündet nicht automatisch in die Planwirtschaft. Und zwar aus einem einfachen Grund: Das Gegenstück der Planwirtschaft ist die Marktwirtschaft. Doch Kapitalismus bedeutet nicht Marktwirtschaft.
Kapitalismus bedeutet ein Wirtschaftssystem, in dem die Arbeitskräfte keine Kontrolle über das Unternehmen besitzen, sondern die KapitalbesitzerInnen über die Arbeitskräfte befehlen: Die KapitalbesitzerInnen bestimmen, wo sie investieren; und dafür stellen sie Menschen an, denen sie einen Lohn ausbezahlen. Marktwirtschaft hingegen bedeutet lediglich, dass die Joghurts, Handys oder Autos, die produziert werden, auf einem Markt verkauft werden. Und dass sich Unternehmen (und Staaten) auf entsprechenden Märkten mit Kapital und Arbeitskräften eindecken können. Diese Unterscheidung war bis Mitte des 20. Jahrhunderts auch konservativen Ökonomen wie Joseph Schumpeter klar, der über «Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie» ein Standardwerk verfasste.
Dass dieses wirtschaftliche Prinzip zu sozialen Problemen führt, dürfte nicht nur hartgesottenen MarxistInnen ins Auge springen: Das Kapital fliesst dorthin, wo die Kapitalrenditen hoch sind. Und das ist unter anderem dort, wo die Umweltauflagen lasch, die Steuern niedrig und die Löhne tief sind. Macht die Politik bei diesem Spiel nicht mit, fliessen die Investitionen anderswohin. Dies fördert Umweltzerstörung, die Probleme für Staaten, Steuern einzutreiben, sowie prekäre Arbeitsbedingungen. In Europas Krisenländern werden die Arbeitsmärkte derzeit entsprechend einer radikalen Rosskur unterzogen.
Liegt die Lösung also in der «Überwindung des Kapitalismus»? Hinter der Forderung verbarg sich immer schon auch ein naives Heilsversprechen. Deshalb ist die Forderung ein Stück weit zu romantischer Folklore verkommen. Doch man kann die Sache auch ganz nüchtern betrachten: Wenn Kapitalismus bedeutet, dass die KapitaleignerInnen über Arbeitskräfte – und zunehmend auch über die StaatsbürgerInnen – befehlen und dies zu sozialen Problemen führt, dann könnte die Forderung doch auch bedeuten, das Kapital zu demokratisieren? So wie einst die Staatsmacht demokratisiert wurde.
Angepackt werden könnte dies, indem die BürgerInnen über den Staat wieder stärker Einfluss auf das Kapital nehmen: durch die Regulierung der Finanzmärkte, die Wiederanhebung der Steuern auf hohe Einkommen, Vermögen und Gewinne oder indem einzelne staatstragende Betriebe in die öffentliche Hand genommen werden. Zum anderen, indem die Arbeitskräfte Mitsprache in den Unternehmen erhalten. Oder gar die vollständige Kontrolle im Rahmen einer Genossenschaft. So wie in der WOZ: Als genossenschaftliche KapitaleignerInnen bestimmen die Mitarbeitenden über das Unternehmen inklusive der eigenen Löhne.
So gesehen, hat die WOZ den Kapitalismus bereits ein Stück weit überwunden. Und die Zeitung können Sie dennoch jede Woche am Kiosk kaufen.
PS: Die Uno hat das Jahr 2012 zum Jahr der Genossenschaften erklärt.