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Johnson fordert, dass die als Backstop bezeichnete Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland aus Brexit-Abkommen weichen muss. Sonst droht er mit einem ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober.
Grenzkontrollen in Irland wollen alle Seiten verhindern, weil sonst ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen überwiegend katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und überwiegend protestantischen Grossbritannien-Loyalisten befürchtet wird. Ein jahrzehntelanger, blutiger Bürgerkrieg in Nordirland endete erst 1998 mit dem Karfreitagsabkommen.
Der Backstop sieht vor, dass Grossbritannien solange die gemeinsamen Aussenzölle der EU und Regeln des Binnenmarkts anwendet, bis eine andere Lösung gefunden ist. Eine eigenständige Handelspolitik Londons wäre damit allerdings unmöglich. Sollte Grossbritannien ein neues Zollregime einführen, ohne dass Kontrollen stattfinden, könnte Irland zum Einfallstor für Schmugglerware und Produkte werden, die nicht den europäischen Standards entsprechen.
Überzeugende Vorschläge, wie sowohl das Karfreitagsabkommen als auch der europäische Binnenmarkt geschützt werden können, hat London bisher nicht vorlegen können./cmy/DP/stw
(AWP)