Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/185835

<h2>SubmittedText<h2><p>In Rafz wurde direkt neben einem Schulhaus eine provisorische Kaserne aufgebaut. Das Gelände ist umzäunt, am Zaun hängt ein rotes Schild mit dem Warnhinweis, dass es sich um militärisch überwachtes Gelände handle. Wer sich darauf begebe, riskiere, dass die Truppe im äussersten Fall von der Schusswaffe Gebrauch mache. </p><p>In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:</p><p>1. Findet der Bundesrat ein solches Plakat in Schulhausnähe geeignet?</p><p>2. Welche Gründe waren ausschlaggebend, dass diese provisorische Kaserne direkt neben einem Schulhaus erstellt wurde?</p><p>3. Gäbe es auch alternative Standorte für die besagte provisorische Kaserne?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Das Anbringen des in der Anfrage genannten Warnplakates ist reglementarisch vorgeschrieben. Im Einvernehmen mit der Gemeinde wurde darauf geachtet, dass nur die Wache des Fahrzeugparks sowie das Interventionselement, welche beide weiter vom Schulhaus entfernt sind, mit Schusswaffen ausgerüstet werden. Alle anderen Standorte der Wache, insbesondere jene unmittelbar beim Schulhaus oder in der näheren Umgebung, sind maximal mit Reizstoffsprühgeräten ausgerüstet.</p><p>2./3. Seit Beginn 2018 führt die Richtstrahlschule 62 pro Jahr jeweils zwei Rekrutenschulen auf dem Waffenplatz Kloten durch. Aufgrund der Kapazitätsengpässe der bestehenden Infrastruktur ist die Rekrutenschule gegenwärtig gezwungen, für eine Kompanie einen Aussenstandort zu beziehen. Aufgrund der notwendigen Nähe zum Waffenplatz Kloten für spezifische technische Ausbildungen und für die Nutzung des Schiessplatzes ist die Auswahl geeigneter Gemeinden als Aussenstandorte begrenzt. Bis zum endgültigen Ausbau des Standortes Frauenfeld und der damit verbundenen Konzentration der Richtstrahlschule 62 in Bülach ist die Armee auf einen nahen Aussenstandort angewiesen. </p><p>Aufgrund der günstigen Verhältnisse vor Ort wurde der Standort Rafz für eine Nutzung durch die Armee als sehr geeignet evaluiert.</p><p>Bei der Festlegung der konkreten Infrastruktur innerhalb von Rafz hat sich die Rekrutenschule an das Angebot der Gemeinde gehalten. </p>  Antwort des Bundesrates.