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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_265/2023 Urteil vom 31. Mai 2023 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Kneubühler, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Stadtrat von Zürich, Stadthaus, Stadthausquai 17, 8022 Zürich. Gegenstand Akteneinsicht, Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 17. April 2023 (VB.2023.00188). Erwägungen: 1. Die Städtischen Gesundheitsdienste Zürich gewährten A.________ mit Verfügung vom 5. August 2021 Akteneinsicht. In Bezug auf die Akten anderer Behörden wiesen sie A.________ darauf hin, dass sie dort um Akteneinsicht ersuchen müsse. Das von A.________ gegen die Verfügung vom 5. August 2021 eingereichte Begehren um Neubeurteilung wies der Stadtrat von Zürich mit Beschluss vom 11. Januar 2023 ab. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 27. Januar 2023 Rekurs, auf welchen der Bezirksrat Zürich mit Beschluss vom 23. März 2023 mangels eines rechtsgenügenden Antrags und einer rechtsgenügenden Begründung nicht eintrat. A.________ erhob dagegen am 30. März 2023 Beschwerde, auf welche das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mangels einer rechtsgenügenden Begründung mit Verfügung vom 17. April 2023 nicht eintrat. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 24. Mai 2023 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. April 2023. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, die zum Nichteintreten auf ihre Beschwerde führte, nicht auseinander. Mit ihren sachfremden Ausführungen vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Somit ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4. Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Stadtrat von Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 31. Mai 2023 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Kneubühler Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_265/2023

Urteil vom 31. Mai 2023

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stadtrat von Zürich,

Stadthaus, Stadthausquai 17, 8022 Zürich.

Gegenstand

Akteneinsicht,

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 17. April 2023 (VB.2023.00188).

Erwägungen:

1.

Die Städtischen Gesundheitsdienste Zürich gewährten A.________ mit Verfügung vom 5. August 2021 Akteneinsicht. In Bezug auf die Akten anderer Behörden wiesen sie A.________ darauf hin, dass sie dort um Akteneinsicht ersuchen müsse. Das von A.________ gegen die Verfügung vom 5. August 2021 eingereichte Begehren um Neubeurteilung wies der Stadtrat von Zürich mit Beschluss vom 11. Januar 2023 ab. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 27. Januar 2023 Rekurs, auf welchen der Bezirksrat Zürich mit Beschluss vom 23. März 2023 mangels eines rechtsgenügenden Antrags und einer rechtsgenügenden Begründung nicht eintrat. A.________ erhob dagegen am 30. März 2023 Beschwerde, auf welche das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mangels einer rechtsgenügenden Begründung mit Verfügung vom 17. April 2023 nicht eintrat.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 24. Mai 2023 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. April 2023. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, die zum Nichteintreten auf ihre Beschwerde führte, nicht auseinander. Mit ihren sachfremden Ausführungen vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Somit ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Stadtrat von Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Mai 2023

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli