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Das Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (KUVG) vom Juni 1911 wurde am 1. Januar 1996 durch das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 ersetzt. Mit der Einführung des KVG ist die soziale Krankenversicherung für alle obligatorisch. Damit wurde allen der Zugang zur sozialen Krankenversicherung ermöglicht, die Solidarität zwischen den Versicherten ist gestärkt. So ist …weiterlesen »
Das Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (KUVG) vom Juni 1911 wurde am 1. Januar 1996 durch das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 ersetzt.
Mit der Einführung des KVG ist die soziale Krankenversicherung für alle obligatorisch. Damit wurde allen der Zugang zur sozialen Krankenversicherung ermöglicht, die Solidarität zwischen den Versicherten ist gestärkt. So ist Vieles heute für die Versicherten einfacher als früher. Zwei Beispiele zur Erinnerung:
Fall 1: A. B. erleidet einen Schlaganfall
Der Versicherte A. B., 73 Jahre alt, erleidet im Dezember 1990 einen Schlaganfall und wird notfallmässig hospitalisiert. Er ist halbseitig gelähmt, und sein Sprachvermögen ist stark reduziert. Zudem hat er sich bei einem Sturz den Oberschenkenkelhals gebrochen. Die Ärzte rechnen mit längeren Behandlungs- und Rehabilitationsaufenthalten. Herr B. macht sich Sorgen, denn der Leistungsanspruch war im KUVG im stationären Bereich auf 700 Tage innerhalb von 900 Tagen beschränkt. Im schlimmsten Fall stellte sich somit die Frage der Aussteuerung, obwohl, dank öffentlicher Fürsorge oder freiwilligen Lösungen der Krankenkassen, dieses Problem in den meisten Fällen entschärft werden konnte.
Was ist heute besser?
Mit dem KVG wurde die zeitliche Limitierung der stationären Leistungen abgeschafft. Vor dem Gespenst „Aussteuerung“ müssen sich die Versicherten heute also nicht mehr fürchten. Solange die Voraussetzungen nach Art. 32 (die Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein) sowie Art. 56 KVG (der Leistungserbringer muss sich in seinen Leistungen auf das Mass beschränken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck erforderlich ist) erfüllt sind, gibt es für die Krankenkassen keinen Grund, die medizinischen oder ärztlich verordneten Leistungen zu beanstanden.
Fall 2: D.L. überlegt sich einen Kassenwechsel
Die Versicherte D. L., 43 Jahre alt. Ihre Krankenkasse hat erneut eine Prämienerhöhung angekündet. Frau L. strebt daher aus Spargründen per 1. Januar 1993 einen Wechsel des Krankenversicherers an. Doch lohnt sich ein Wechsel? Frau L. leidet seit längerer Zeit an Arthritis und ist deswegen in regelmässiger ärztlicher Behandlung. Zu Recht befürchtet sie, dass die neue Krankenkasse sie über ihren Gesundheitszustand befragen wird, denn Gesundheitsbefragungen waren unter dem KUVG gesetzlich erlaubt. Mit anderen Worten, die Antragsteller wurden auch in der Grundversicherung systematisch einer Gesundheitsbefragung unterzogen. Krankheiten sowie Schwangerschaft, die bei der Aufnahme bestanden, konnten mittels Vorbehalt von der Versicherungsdeckung ausgeschlossen werden. Dies galt auch für Krankheiten, die vorher bestanden haben, sofern diese erfahrungsgemäss zu einem Rückfall führen könnten. Gemäss einem Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht (EVG) musste der Aufnahmebewerber alle Angaben machen, auch solche, die aus Sicht des Aufnahmebewerbers als Bagatelle betrachtet wurden!
Unter dem Regime des KUVG kam es immer wieder vor, dass kurz nach Eintritt der Leistungsberechtigung oder nach Ablauf der Karenzfrist (maximal 3 Monate nach Eintritt) medizinische Leistungen in Anspruch genommen wurden, die nach vertrauensärztlicher Abklärung bereits bei der Aufnahme bestanden hatten, jedoch in der Gesundheitsdeklaration nicht aufgeführt worden sind. Lag eine Anzeigepflichtverletzung vor, konnten die Krankenversicherer Sanktionen aussprechen. Mögliche Sanktionen waren:
- Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Leistungen
- nachträgliche, rückwirkende Anbringung eines Vorbehaltes für die verschwiegene Krankheit
- Ausschluss aus der Krankenversicherung in besonders schweren Fällen
Was ist heute besser?
In der Grundversicherung ist eine Gesundheitsbefragung nicht mehr erlaubt. Die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach KVG gewährleistet eine umfassende Grundversorgung für alle. Sie bietet allen denselben Leistungsumfang. Das Anbringen eines Vorbehaltes oder gar der Ausschluss aus der Grundversicherung ist nicht mehr möglich. Ein Übertritt in eine andere Krankenkasse aus Spar- oder anderen Gründen ist unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen ohne Einschränkung des Leistungsumfangs auf Mitte oder Ende Jahr problemlos möglich.