Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/200186

<h2>SubmittedText<h2><p>Kann der Bundesrat bestätigen, dass er überprüft hat, dass die Mitglieder der Arbeitsgruppe, die von Bundesrätin Doris Leuthard über ein Mandat des Bundesamtes für Umwelt eingesetzt wurde, gegenüber privaten, geschäftlichen oder industriellen Interessen, aber auch gegenüber vor diesem Mandat abgegebenen Stellungnahmen unabhängig sind?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die von alt Bundesrätin Doris Leuthard im Herbst 2018 eingesetzte Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" hat den Auftrag, die mittel- und langfristige Entwicklung der Mobilfunktechnologien zu evaluieren, insbesondere im Zusammenhang mit 5G, die damit verbundenen Risiken und Bedürfnisse zu analysieren sowie Handlungsoptionen aufzuzeigen. Hingegen ist es nicht Aufgabe der Arbeitsgruppe, eine Studie über die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G zu erstellen, Entscheide zu fällen oder über die Einführung von 5G in der Schweiz zu befinden. Ziel ist vielmehr, die Faktenlage für kommende politische Entscheide zu etablieren.</p><p>Bei der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe stand das Fachwissen im Vordergrund. Zur Mitwirkung in der Arbeitsgruppe wurden deshalb in erster Linie die direkt betroffenen Fachkreise eingeladen. Dazu gehören einerseits die Mobilfunkanbieter und die Ärzteschaft. Andererseits sind auf Behördenseite diejenigen Bundesämter beteiligt, die bei allfälligen späteren Entscheiden massgeblich mitwirken werden, sowie die Städte und Kantone. Im Interesse der Diskussion wurden auch Expertinnen und Experten zu technischen und gesundheitlichen Fragen eingeladen.</p><p>Die Arbeitsgruppe wird ihren Bericht mit Empfehlungen für das weitere Vorgehen im Laufe des Jahres 2019 vorlegen. Basierend auf diesem Bericht wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation über das weitere Vorgehen entscheiden.</p>  Antwort des Bundesrates.