Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03461.jsonl.gz/400

VASA-Fonds Stand 31.12.2011
VASA-Einnahmen
Die Abgabe gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen erhoben, die auf schweizerischen und ausländischen Deponien abgelagert werden. Sie beträgt für Inertstoffdeponien 3 CHF/Tonne, für Reststoffdeponien 17 CHF/Tonne, für Reaktordeponien 15 CHF/Tonne und für Untertagedeponien 22 CHF/Tonne.
Die Einnahmen im Jahr 2011 betragen 35.12 Mio. CHF. Der Grossteil, nämlich 64%, der Einnahmen ist mit 22.3 Mio. CHF auf die Reaktor- und Reststoffdeponien zurückzuführen (siehe Abb. 1). Die Inertstoffdeponien haben mit 11.23 Mio. CHF 32% an die VASA-Einnahmen beigesteuert. Die Erträge aus exportieren Abfällen belaufen sich gesamthaft auf 1.56 Mio. CHF (4%).
Auf den 1.1.2010 ist nach einer Übergangsfrist die Abgabepflicht auch für Abfälle eingeführt worden, die nach dem Export zur Verwertung oder Behandlung im Ausland abgelagert werden. Eine Abgabe ist aber nur dann zu leisten, wenn die Rückstände mehr als 15% der ursprünglich exportierten Menge ausmachen. Damit hat der Bundesrat gleichlange Spiesse für Exporteure wie Inlandentsorger geschaffen und die bisherige Rechtsungleichheit behoben, dass nur die Inlandentsorger auf der Deponierung der Rückstände eine VASA-Abgabe entrichten müssen.
In Abb. 1 ist ersichtlich, dass der Anteil der aus diesen abgelagerten Rückständen generierten Einnahmen von den Gesamteinnahmen lediglich 1% beträgt.
Aus Abb. 2 ist ersichtlich, dass die Einnahmen von 35.12 Mio. CHF im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr (35.87 Mio. CHF) leicht gesunken sind. Dieser Rückgang liegt im normalen Schwankungsbereich der jährlich abgelagerten Abfälle. Die deutlichen Mehreinnahmen in den letzten beiden Jahren sind darauf zurückzuführen, dass mit der Totalrevision der VASA nun gemäss Umweltschutzgesetz auch eine VASA-Abgabepflicht für Inertstoffdeponien eingeführt worden ist.
Die von 2002 bis 2011 summierten VASA-Einnahmen betragen 288.8 Mio. Franken und stehen Abgeltungen im Gesamtwert von 131.2 Mio. Franken und Zusicherungen von 103 Mio. Franken gegenüber (siehe Abb. 3). Die Summe der Abgeltungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe (234.2 Mio. Franken). Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe zeigt also den effektiven Kontostand per 31.12.2011 in der Höhe von 54.6 Mio. Franken.
VASA-Ausgaben
Im Jahr 2011 wurden VASA-Abgeltungen von insgesamt 8.9 Mio. Franken geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 6.9 Mio. Franken, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 1.6 Mio. Franken und die Überwachung mit knapp 100‘000 Franken mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von rund 270‘000 Franken geleistet.
Bis Ende 2011 sind von den Kantonen insgesamt 1‘050 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen (Abgeltungsgesuche) eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden. In den letzten Jahren haben sich diese bei etwa 260 Gesuchen pro Jahr eingependelt. Die 1‘050 Gesuche teilen sich wie folgt auf:
- 570 Gesuche betreffen Sanierungen von welchen in 331 Fällen insgesamt 106 Mio. Franken abgegolten werden konnten. Es handelt sich dabei um 246 Schiessanlagen, 66 Deponie- und 19 Betriebsstandorte (exkl. Schiessanlagen).
- 14 Gesuche betreffen Überwachungen von welchen in 8 Fällen insgesamt 122‘000 Franken ausbezahlt werden konnten.
- 274 Gesuche betreffen Untersuchungsprojekte, von welchen in 229 Fällen gesamthaft 5.5 Mio. Franken abgegolten werden konnten. Dabei ist der überwiegende Teil an die Untersuchung von ehemaligen Deponien aufgewendet worden.
- 192 Gesuche betreffen Untersuchungen von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben. Dabei konnten in 185 Fällen Auszahlungen von rund 750‘000 Franken getätigt werden.
Die gesamthaft ausbezahlten sowie zugesicherten VASA-Abgeltungen der Jahre 2002-2011 sind in Abb. 2 und Abb. 3 dargestellt.
Die VASA-Abgeltungen haben im Jahr 2008 einen Höhepunkt erreicht und haben danach stetig wieder abgenommen. Die tiefen Werte in den Jahren 2010 und 2011 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken aufgrund noch laufender Abklärungen nicht erfolgen konnten.