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Das schweizerische Programm zum Erlass von Schulden in der Dritten Welt ist zehn Jahre alt geworden. Ein Konzept soll garantieren, dass die durch den Schuldenerlass freigewordenen Gelder direkt den ärmsten Bevölkerungs-Schichten zugute kommen.
Seco-Direktor David Syz sagte vor den Medien in Bern, zur Unterstützung einer nachhaltigen Entschuldung seien Massnahmen zur Handels- und Investitions-Förderung von grosser Bedeutung. Das Staatssekretatiat für Wirtschaft werde sich in den kommenden Monaten und Jahren intensiv dafür einsetzen, dass die gemachten Versprechen umgesetzt werden könnten.
Milliarden-Schuldenberg
Im Laufe der Neunzigerjahre wuchsen die Schulden der Entwicklungsländer um über 70 Prozent auf gegen 2'500 Mrd. Dollar. Dieser Schuldenberg kostet sie jedes Jahr 200 Mrd. Dollar an Zinsen, das Vierfache der Entwicklungshilfe, die sie erhalten.
Entwicklung braucht Entschuldung
Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die 700-Jahr-Feier der Schweiz lancierten etwa 20 Hilfswerke die Petition "Entwicklung braucht Entschuldung". Diese wurde von einer Viertelmillion Personen unterzeichnet und verlangte die Schaffung eines Fonds von mindestens 700 Mio. Franken, um die Schulden der ärmsten Länder gegenüber der Schweiz zu tilgen.
Regierung und Parlament hiessen daraufhin 1991 einen Rahmenkredit gut. Aus diesem sowie einem weiteren Kredit standen schliesslich 500 Mio. Franken für Entschuldungs-Massnahmen zur Verfügung. Dieser Fonds ist inzwischen aufgebraucht.
Schweizer Vorreiterrolle
Internationale Beachtung fand das bei der Tilgung bilateraler Schulden angewendete Prinzip der "kreativen Entschuldung", das von den Hilfswerken angeregt worden war: Die Schweiz erlässt dem Schuldnerland die Schulden, wofür sich dessen Regierung verpflichtet, einen Teil dieser Gelder in lokaler Währung in einen Gegenwertfonds einzuzahlen.
Aus diesem Fonds werden Entwicklungsprojekte und Programme zu Gunsten der Bevölkerung finanziert. Bis zum Jahr 2000 wurden in zwölf Schuldner-Ländern solche Gegenwertfonds errichtet.
Das Beispiel Peru
In Peru hat die Schweiz mit einem Fonds im Umfang von 50 Mio. Franken zwischen 1993 und 2000 total 112 Projekte finanziert. Dabei geht es um soziale Infrastruktur. Insbesondere kleinbäuerliche Betriebe in abgelegenen Andengebieten konnten so erreicht werden.
Hauptakteure des Entschuldungsprogramms
Federführend in der Umsetzung des Konzepts sind das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA,) und die Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke.
Unterstützung der HIPC-Initiative
Die Schweiz hilft Entwicklungsländern, ihre Zahlungsrückstände gegenüber internationalen Finanz-Institutionen wie der Weltbank zu finanzieren. Sie zahlt Beiträge an die sogenannte HIPC-Initiative, die von Weltbank und Währungsfonds zu Gunsten schwer verschuldeter Länder (Heavily Indebted Poor Countries) ins Leben gerufen worden war.
Mit den Mitteln des Entschuldungs-Kredits konnten bilaterale und multilaterale Schulden getilgt und Schuldendienste in einem Umfang von nominell über zwei Mrd. Franken reduziert werden.
Länderauswahl
Um die zur Verfügung stehenden Mittel optimal einzusetzen, sieht das schweizerische Programm klar definierte Auswahl-Kriterien vor: In die erste Kategorie der Begünstigten gehören hochverschuldete Länder mit kleinem Pro-Kopf-Einkommen (weniger als 700 Dollar pro Kopf und Jahr). In die zweite fallen jene Staaten, die Verhandlungen über neue Schulden-Modalitäten geführt haben und dabei günstige Bedingungen aushandeln konnten.
Die dritte Kategorie bilden Schwerpunkt-Länder der Schweizer Entwicklungs-Zusammenarbeit, deren Schulden im Pariser Klub zwar umgeschuldet wurden, aber nicht zu jenen Vorzugs-Bedingungen, die nur den ärmsten Ländern offen stehen.
Leistungsausweis
Insgesamt sind es rund 60 Länder, die mindestens eine dieser Bedingungen erfüllen. Sie müssen einen bestimmten Leistungsausweis erbringen. Dazu gehören ihre Bemühungen, die Wirtschaftspolitik zu verbessern, soziale Reformen durchzuführen und die künftige Schuldenpolitik neu zu definieren.
Verlangt wird auch eine "gute Regierungs-Führung", welche die Einhaltung von Menschenrechten, Gewaltenteilung von Politik und Justiz sowie Pressefreiheit umfasst.
Monika Lüthi