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Citoyenneté
Was bedeutet es, Bürgerin oder Bürger zu sein? Mehrere Aspekte sind damit verknüpft: Dazu gehört das Engagement in der Gesellschaft, man nimmt am Leben in der Schweiz teil und kann die Gesellschaft mitgestalten. Die Möglichkeiten der Teilnahme werden dabei durch verschiedene Rechte gesichert. Sie ermöglichen es der Bevölkerung, politische Diskussionen und Entscheidungsprozesse zu beeinflussen. Gleichzeitig muss die Bevölkerung auch ihre Pflichten erfüllen und beispielsweise Steuern bezahlen. In diesem Sinne umfasst die Rolle des Bürgers viele Aspekte und beschränkt sich nicht auf die Staatsbürgerschaft. Diesem weitgefassten Verständnis von Bürgerin und Bürger entspricht der französische Begriff «Citoyenneté», welcher mit «aktive Bürgerschaft» übersetzt werden kann.
- Was beinhaltet eine engagierte Teilhabe und Teilnahme an der Gesellschaft?
- Wie kann die Rolle der aktiven Bürgerschaft wahrgenommen werden?
- Welche Möglichkeiten können eröffnet werden, damit ausländische Staatsangehörige in der Schweiz als Citoyens, respektive als Bürgerin und Bürger, wahrgenommen werden?
- Warum ist die politische Partizipation der ausländischen Bevölkerung für die Demokratie wichtig?
Kontext, SRF 2, 21.10.2015: Mitreden in der Demokratie – auch ohne Schweizer Pass
Was beinhaltet Citoyenneté?
Unter Citoyenneté wird die politische Teilnahme und Teilhabe einer Person an der Gesellschaft und deren Mitgestaltung verstanden. Die Bevölkerung kann dabei auf verschiedene Art und Weise die Politik mitbestimmen. Sie kann einen Einfluss auf die Politik ausüben, indem sie sich an politischen Diskussionen beteiligt. Die Bevölkerung nimmt damit am politischen Prozess durch Willensbildung und Meinungsäusserung teil. Diese Form der politischen Partizipation kann in eigenständiger Arbeit, z.B. für das Wohnquartier, aber auch in Vereinen, Verbänden und Kommissionen auf lokaler oder nationaler Ebene stattfinden. Damit wird eine aktive Bürgerschaft gelebt, weil sich die Menschen für ihr Umfeld engagieren oder sich grundsätzlich mit Entwicklungen in der Gesellschaft auseinandersetzen.
Über eine weitere Möglichkeit der politischen Beteiligung verfügen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, welche auf nationaler Ebene, im Kanton oder in der Gemeinde wählen und abstimmen können. An dieser Form der politischen Partizipation kann sich nicht die gesamte Bevölkerung gleichermassen beteiligen. Ausländerinnen und Ausländer sind vom Stimm- und Wahlrecht auf nationaler Ebene ausgeschlossen. Diese Form der aktiven Bürgerschaft können sie jedoch teilweise auf kantonaler oder kommunaler Ebene wahrnehmen, denn manche Kantone und Gemeinden haben das Ausländerstimmrecht eingeführt.
Warum Citoyenneté?
Demokratie
Demokratie bedeutet «Herrschaft des Volks». Die Schweizer Demokratie wird in diesem Sinne durch ihre Bevölkerung legitimiert. Zur ständigen Wohnbevölkerung der Schweiz gehören jedoch auch 1,7 Mio. Ausländerinnen und Ausländer. Davon leben 860'000 länger als 10 Jahre in der Schweiz und 350'000 sind hier geboren. Kann dieser erhebliche Teil der Bevölkerung nicht an den institutionalisierten Formen der politischen Partizipation teilnehmen, stellt sich die Frage, ob dies aus demokratischer Sicht haltbar ist. Nicht nur die mangelnde Stimmbeteiligung, sondern auch der Ausschluss eines bedeutenden Bevölkerungsanteils kann für das Fortbestehen der Schweizer Demokratie problematisch sein.
Integration
Durch die politische Teilhabe und Teilnahme übernimmt die ausländische Bevölkerung Verantwortung und wird als Teil der Gesellschaft anerkannt. Die politische Partizipation ist daher wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein zentraler Bestandteil der gesellschaftlichen Integration. Sie unterstützt die aktive Auseinandersetzung mit der Gesellschaft und fördert das Engagement in der Bevölkerung. Für eine umfassende Integration der ausländischen Bevölkerung ist daher die Dimension der politischen Partizipation zu berücksichtigen.
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nach oben Letzte Änderung 18.12.2017