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Der präferenzielle Ursprung ist einer von drei Arten des Warenursprungs, welche Sie nicht miteinander verwechseln dürfen, da hinter jeder Ursprungsart andere Einsatzzwecke und gesetzliche Grundlagen stehen. Deshalb müssen Sie sich zuerst immer im Klaren sein, um welche Ursprungsart es sich handelt, die Sie ermitteln müssen.
Ursprungsarten
Folgende Ursprungsarten gibt es:
- Nichtpräferenzieller Warenursprung (auch autonomer oder handelspolitischer / handelsrechtlicher Ursprung genannt)
- Markenrechtlicher Warenursprung (auch als Herkunftsangabe, Made in, bezeichnet)
- Präferenzieller Warenursprung
Die folgende Grafik soll Ihnen einen einfachen Überblick über die Ursprungsarten geben:
Nichtpräferenzieller Ursprung
Der nicht-präferenzielle Ursprung wird auch autonomer oder handelspolitischer Ursprung genannt. Dieser wird angewendet, sofern Sie ein Ursprungszeugnis erstellen müssen, weil dies Ihr Kunde verlangt. Es gibt verschiedene Bestimmungsländer, welche vorschreiben, dass für alle oder nur für bestimmte Waren ein Ursprungszeugnis zum Zeitpunkt der Einfuhr vorliegen muss. Für die Ermittlung des nichtpräferenziellen Warenursprungs Schweiz gibt es Kriterien, die erfüllt werden müssen. Diese Kriterien sind in der Verordnung über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs (VUB) und in der Verordnung des WBF über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs (VUB-WBF) publiziert.
Markenrechtlicher Ursprung
Der markenrechtliche Ursprung muss beachtet werden, sofern Sie mit dem Markennamen Schweiz Werbung betreiben oder Ihre Produkte zum Beispiel mit «Made in Switzerland» als Herkunftsangabe beschriften möchten. Diese Ursprungsart ist durch das Swissness-Gesetz geregelt, das auch die Verwendung des Schweizerkreuzes oder des Schweizerischen Wappen definiert.
Nicht zu verwechseln ist der markenrechtliche Warenursprung mit der Anforderung von Markierungsvorschriften in einem Bestimmungsland. Oftmals wird verlangt, dass auf einer Transportverpackung die Aufschrift «Made in Switzerland» angebracht wird. Die Transportmarkierung der Aussenverpackung hat nichts mit dem markenrechtlichen Ursprung zu tun und tangiert dieses Gesetz nicht.
Präferenzieller Schweizer Ursprung
Der präferenzielle Ursprung wird dann angewendet, wenn Sie einen Präferenznachweis erstellen möchten oder sofern Sie präferenzielle Ursprungsnachweise von Ihren Lieferanten anfragen müssen. Bevor ein Präferenznachweis erstellt werden kann, sind die Kriterien des entsprechenden Freihandelsabkommens zu konsultieren und Sie müssen für Ihre gefertigten Produkte eine Präferenzkalkulation erstellen. Auch für Handelswaren (Waren, welche ohne Bearbeitung eingekauft und wieder verkauft werden) benötigen Sie Vorursprungsnachweise, bevor Sie diese Waren mit Präferenzberechtigung deklarieren dürfen.
Wir fokussieren uns in den folgenden Zollbeiträgen auf den für unser Geschäft wichtigsten Ursprung, den präferenziellen Warenursprung. Sie finden dort aber auch Informationen zu Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft.
Kommentare / Fragen?
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