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Besuch aus Russland und den USA informiert über weltweite Chemiewaffenabrüstung
Zürich (ots) - Am Green-Cross-Informationsabend "Chemiewaffenvernichtung - wie weiter?" vom Mittwoch im Kursaal Bern informierten Dr. Alexander Kharitshev, Sekretär der russischen Staatskommission für Chemiewaffenvernichtung, und Brigadier General Thomas E. Kuenning, Jr., USAF (ret), Direktor des amerikanischen Chemiewaffen-Vernichtungs-Programmes, über den aktuellen Stand der Chemiewaffenvernichtung und die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.
Wie Dr. Alexander Kharitshev ausführte, erbte Russland aus den Sowjetzeiten das grösste Chemiewaffen-Arsenal der Welt. Mit dem Beitritt zur internationalen Chemiewaffenkonvention CWC verpflichtet sich das Land, sein Arsenal von 40'000 t bis zum Jahr 2012 zu vernichten. Zwar wurde das Budget massiv aufgestockt. Wurden laut Kharitshev im Jahr 2001 noch 110 Mio. USD ausgegeben, sind es im Jahr 2002 bereits 200 Mio. USD. Doch reicht dies bei weitem nicht aus. Für die Vernichtung von 40'000 t Kampfstoffen müssten gemäss neusten Schätzungen rund 5 Milliarden CHF aufgewendet werden. Möglich ist dies nur mit gewaltiger Unterstützung durch die westlichen Länder. Besonders gefordert sind dabei die Regierungen der europäischen Staaten. Die Unterstützung von der Internationalen Gemeinschaft für das russische Chemiewaffen-Programm ist elementar, um die Waffen schnell vernichten zu können und sie vor allem ausser Reichweite von Terroristen zu schaffen", betonte Kharitshev.
Zur Absicherung und Vernichtung von Massenvernichtungswaffen in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion haben die USA im Rahmen des Cooperative-Threat-Reduction-Programms 888 Mio. USD für Chemiewaffenvernichtung eingeplant, die in jährlichen Tranchen ausbezahlt werden. Davon wurden bisher 325.8 Mio. USD freigegeben, gebunden an gewisse Bedingungen. "Für das Jahr 2002 wurden erneut 50 Mio. USD zur Unterstützung der Anstrengungen für die Chemiewaffenvernichtung gesprochen, wovon 35 Mio. USD für den Bau der Vernichtungsanlage in Schutschje/Russland eingesetzt werden", sagte Thomas E. Kuenning.
Zur Zeit beträgt der europäische Anteil nicht einmal zehn Prozent der amerikanischen Beteiligung. Angesichts der Tatsache, dass eines der grössten Gefährdungspotenziale in Europa in den russischen Chemiewaffen liegt, ist das bisherige Schweizer und europäische Engagement eindeutig zu klein. Mit der Überweisung der Motion Imhof im Juni 2001 ist der Bundesrat beauftragt, den eidgenössischen Räten in einer Botschaft eine Gesamtschau zu unterbreiten mit Optionenkatalog und entsprechendem Finanzrahmen für aktive Beiträge der Schweiz zur Förderung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung. Der Bundesrat wird den eidgenössischen Räten in Kürze eine Botschaft für aktive Beiträge der Schweiz zur Förderung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung unterbreiten. "Wir sind gespannt auf die Resultate der kommenden Diskussionen im Schweizer Parlament", meinte Thomas E. Kuenning und doppelte nach "eine zukünftige führende Rolle der Schweiz in der Chemiewaffenabrüstung begrüssen wir."
Nathalie Gysi, Geschäftsleiterin, Green Cross Schweiz, sagte anlässlich ihrer Begrüssungsrede "Die Schweiz könnte hier aufgrund ihrer humanitären Tradition, ihres Engagements für Frieden und der internationalen Zusammenarbeit, eine bedeutende Rolle bei den so genannten "soft tools" in der Chemiewaffenvernichtung übernehmen, die auch in der UNO Beachtung finden dürfte". Die Schweiz ist geradezu prädestiniert für eine Führerschaft bei den so genannten "soft tools": Die Mediation von Konflikten bei der Entsorgung von Chemiewaffen, die konkrete Hilfe für die Lagergemeinden, die neue oder verstärkte Involvierung weiterer europäischer Länder, die Initiierung von Investitionen für den Infrastrukturaufbau in den Lagergemeinden und die Koordination der internationalen Zusammenarbeit.
In Schutschje beispielsweise - dem Herzstück des russischen Chemiewaffenabrüstungs-programms - bedarf es dringend Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur, bevor die Chemiewaffenvernichtungs-Anlage betrieben werden kann. "Damit die CWC erfolgreich umgesetzt werden kann, muss Russland der grösste Chemiewaffenbesitzer seine Lager vernichten können. Dafür braucht es internationale Hilfe. Direkte Hilfe an die eigentliche Vernichtung der Chemiewaffen, aber auch Hilfe zur Entwicklung der Infrastruktur für den Betrieb der Vernichtungsanlage in Schutschje", erläuterte Dr. Stephan Robinson, Leiter des Programms Abrüstung von Green Cross Schweiz, die Lage. Es fehlt an Energie, Wasser, Abwasser und Kommunikation, einen vorbereiteten Katastrophenschutz und medizinische Programme.
Seit 1995 unterstützt das Green-Cross-Programm Abrüstung die Chemiewaffenvernichtung in Russland im Bereich der "soft tools" mit Vermittlungs- und Informationsarbeit, vertrauensbildenden Massnahmen, wissenschaftlichen Untersuchungen wie auch Projekten zugunsten der Gemeinden, in welchen Chemiewaffen gelagert sind.
ots Originaltext: Green Cross Schweiz
Internet: www.newsaktuell.ch
Kontakt:
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Nathalie Gysi
Geschäftsleiterin
Mobile +41/79/620'18'14
Dr. Stephan Robinson
Koordinator Programm Abrüstung
Mobile +41/78/892'48'84
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