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Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei Minderjährigen
Kinder und Jugendliche, die wegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung bei den alltäglichen Lebensverrichtungen dauernd auf die Hilfe Dritter oder auf persönliche Überwachung angewiesen sind, haben unter gewissen Bedingungen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV.
Die Hilflosenentschädigung wird als Tagespauschale ausgerichtet, unabhängig davon, ob den betroffenen Familien durch die Beanspruchung von Drittpersonen Kosten entstanden sind oder nicht. Sie dient also auch als Abgeltung des eigenen Mehraufwands und ermöglicht damit den Eltern, ihre Erwerbstätigkeit zugunsten der Betreuung ihrer behinderten Kinder zu reduzieren. Mit der Hilflosenentschädigung und dem Intensivpflegezuschlag soll unter anderem ein finanzieller Anreiz geschaffen werden, behinderte Kinder daheim zu betreuen und nicht in einem Heim betreuen zu lassen.
In diesem Kapitel werden die Voraussetzungen für den Bezug einer Hilflosenentschädigung und eines Intensivpflegezuschlags erläutert und die Leistungen der IV im Einzelnen beschrieben.
Anspruch nur bei Wohnsitz und Aufenthalt in der Schweiz
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung besteht immer nur, solange eine Person Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat.
Die Hilflosenentschädigung wird somit in keinem Fall exportiert. Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gilt bei Auslandaufenthalten bis zu 3 Monaten pro Jahr nicht als unterbrochen.
Im Sinne einer Ausnahme von diesem allgemeinen Grundsatz erhalten Minderjährige mit Schweizer Bürgerrecht eine Hilflosenentschädigung auch dann, wenn sie zwar keinen Wohnsitz in der Schweiz haben, sich jedoch hier gewöhnlich aufhalten.
Keine Rolle spielt bei Minderjährigen mit Schweizer Bürgerrecht, ob die Hilflosigkeit in einem Zeitpunkt entstanden ist, als sie hier in der Schweiz Wohnsitz hatten oder nicht. Auch bei den Kindern von EU- und EFTA-Staatsangehörigen, die dem Personenfreizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU unterstehen, spielt dies keine Rolle. Und schliesslich sehen die meisten Sozialversicherungsabkommen, welche die Schweiz mit einzelnen Staaten geschlossen hat, den Gleichbehandlungsgrundsatz für die Angehörigen des betreffenden Staates mit den Schweizer Bürgern und Bürgerinnen vor.
Anders verhält es sich demgegenüber bei Angehörigen von Nichtvertragsstaaten: Deren Kinder erhalten nur dann eine Hilflosenentschädigung, wenn
- sie sich bei Eintritt der Hilflosigkeit (Zeitpunkt, in dem alle Voraussetzungen zum Bezug einer Hilflosenentschädigung objektiv erfüllt sind) 10 Jahre in der Schweiz aufgehalten haben; oder
- sie Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der Schweizerischen Invalidenversicherung haben.
Beispiel
Der serbische Knabe J ist seit Geburt schwer behindert. Er ist im Alter von 6 Jahren zu seinem Vater in die Schweiz nachgereist und lebt seither hier. Er hat aufgrund des massgebenden Sozialversicherungsabkommens Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, sobald er in der Schweiz Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt hat. Es spielt keine Rolle, dass die Hilflosigkeit bereits früher eingetreten ist.
Wäre der Knabe J das Kind eines russischen Staatsangehörigen, so würde er die Versicherungsklausel nicht erfüllen und könnte deshalb keine Hilflosenentschädigung beanspruchen; denn zwischen der Schweiz und Russland ist bis heute kein Sozialversicherungsabkommen geschlossen worden.
Die drei Hilflosigkeitsgrade
In der IV werden drei Hilflosigkeitsgrade unterschieden.
Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn eine Person in allen von der Praxis anerkannten 6 alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf,
Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn eine Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln
- in mindestens 4 alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, oder
- in mindestens 2 alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig auf Dritthilfe angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf.
Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn eine Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln
- in mindestens 2 alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig auf Dritthilfe angewiesen ist, oder
- einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf, oder
eine durch das Gebrechen bedingte besonders aufwändige Pflege benötigt, oder wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann.
Welches sind die allgemeinen Lebensverrichtungen und wann wird ein regelmässiger Hilfsbedarf angenommen?
Die Praxis hat 6 alltägliche Lebensverrichtungen als massgebend definiert:
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen
- Ankleiden, Auskleiden
- Essen (Nahrung zerkleinern, Nahrung zum Mund führen, Nahrung ans Bett bringen)
- Körperpflege (Waschen, Kämmen, Rasieren, Baden/Duschen)
- Verrichten der Notdurft (Ordnen der Kleider, Körperreinigung, unübliche Art der Verrichtung der Notdurft)
- Fortbewegung (in der Wohnung, im Freien), Pflege gesellschaftlicher Kontakte
Beispiel
Der 9-jährige Knabe A kann sich zwar funktionell anziehen, waschen und auf der Toilette reinigen. Wenn ihn die Eltern dabei aber nicht beaufsichtigen und anleiten, zieht er die Kleider verkehrt an und vergisst sich zu waschen und zu reinigen. A ist deshalb in diesen 3 Lebensverrichtungen auf regelmässige Dritthilfe angewiesen.
Die Dritthilfe muss regelmässig (d.h. im Prinzip täglich) benötigt werden. Sie muss zudem erheblich sein, was der Fall ist, wenn ein Kind oder ein/e Jugendliche/r mindestens eine Teilfunktion der Lebensverrichtung (z.B. „Waschen“ bei der Verrichtung „Körperpflege“) nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und Weise ausüben kann.
Eine Hilfsbedürftigkeit ist nicht nur dann gegeben, wenn ein Kind oder ein/e Jugendliche/r direkte Hilfe benötigt, sondern auch dann, wenn indirekte Hilfe benötigt wird: Dies ist vor allem bei geistig und psychisch behinderten Kindern der Fall, wenn sie bei der Ausführung einer Verrichtung überwacht oder wenn sie zum Handeln angeleitet werden müssen. Bei körperlich behinderten.
Bei jüngeren Kindern wird eine Hilfsbedürftigkeit zudem nur berücksichtigt, wenn behinderungsbedingt ein erheblicher Mehrbedarf an Hilfeleistung im Vergleich zu einem nicht behinderten Kind gleichen Alters besteht.
Beispiel
2-jährige Kinder sind auch ohne Behinderung in der Regel noch nicht in der Lage, selbständig zu essen, weshalb die nötige Dritthilfe beim Essen in diesem Alter üblicherweise noch nicht angerechnet wird. Beim schwerst behinderten Mädchen L verhält es sich aber anders: Da sie mit der Sonde ernährt werden muss, liegt ein erheblicher Mehrbedarf an Dritthilfe vor, der angerechnet werden muss.
Wann wird eine dauernde Überwachungsbedürftigkeit angenommen?
Eine dauernde persönliche Überwachungsbedürftigkeit liegt vor, wenn eine minderjährige Person wegen ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht allein gelassen werden kann, weil sie sonst sich selber oder andere gefährden würde. Dies kann z.B. bei einer geistigen Behinderung oder einer autistischen Erkrankung der Fall sein, aber auch im Falle einer Epilepsie. Die Überwachung durch Drittpersonen muss eine gewisse Intensität aufweisen, d.h. diese müssen (mit kleinen Unterbrüchen) ständig anwesend sein.
Berücksichtigt wird diese Überwachungsbedürftigkeit bei Kleinkindern allerdings nur soweit, als sie gegenüber einem nicht behinderten Kind gleichen Alters erheblich intensiver ist. Vor dem 6. Altersjahr wird eine behinderungsbedingte Überwachungsbedürftigkeit deshalb in der Regel verneint. Ausnahmen können bei erethischen und autistischen Kindern sowie bei Kindern mit häufigen Epilepsieanfällen bestehen.
Spezialfälle einer Hilflosigkeit
Eine Hilflosenentschädigung leichten Grades wird auch gewährt, wenn eine minderjährige Person eine besonders aufwändige Pflege benötigt. Das ist dann der Fall, wenn die Pflege einen grossen Zeitbedarf (4 Stunden und mehr) erfordert oder wenn sie in qualitativer Hinsicht besonders anspruchsvoll ist. Diese Voraussetzungen gelten z.B. bei Kindern, die sich einer Heimdialyse unterziehen müssen, als erfüllt.
Eine Hilflosenentschädigung leichten Grades wird auch gewährt, wenn eine Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln wegen einer schweren Sinnesschädigung oder einer schweren körperlichen Behinderung nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen von Dritten gesellschaftliche Kontakte pflegen kann. Ein Bedarf an regelmässigen und erheblichen Dienstleistungen Dritter für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte ist in der Regel gegeben bei
- Körperbehinderten, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind (z.B. bei kompletter Paraplegie)
- Blinden und hochgradig Sehbehinderten mit einem korrigierten Fernvisus von beidseitig weniger als 0,2 oder einer erheblichen beidseitigen Gesichtsfeldeinschränkung
- schwer hörgeschädigten Kindern, solange sie auf intensive pädagogisch-therapeutische Massnahmen zur Förderung der Kommunikationsfähigkeit angewiesen sind.
Die Höhe der Hilflosenentschädigung
Die Hilflosenentschädigung wird als Tagesansatz ausgerichtet.
Sie beträgt
- Fr. 63.20 pro Tag bei schwerer Hilflosigkeit
- Fr. 39.50 pro Tag bei mittelschwerer Hilflosigkeit
- Fr. 15.80 pro Tag bei leichter Hilflosigkeit
Wer eine Hilflosenentschädigung beansprucht, muss jeweils alle 3 Monate ein Formular ausfüllen. Auf diesem muss aufgeführt werden, an welchen Tagen die betreffende Person daheim gewohnt hat und welche Tage sie in einem Spital oder Heim verbracht hat. Die Auszahlung wird nach Eingang dieses Formulars ausgelöst.
Wann entsteht der Anspruch und wann erfolgt eine Anpassung?
Es gelten im Wesentlichen dieselben Regeln wie bei der Entstehung des Rentenanspruchs.
Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsteht, nachdem die Voraussetzungen (Hilfebedarf bei mindestens zwei Lebensverrichtungen, Überwachungsbedürftigkeit, usw.) während eines Jahres (Wartezeit) ohne wesentlichen Unterbruch erfüllt gewesen sind und die Hilflosigkeit weiterhin andauert.
Im ersten Lebensjahr entsteht der Anspruch jedoch im Sinn einer Ausnahme sofort, wenn die Hilflosigkeit das erforderliche Ausmass erreicht hat (keine Wartezeit). Es genügt, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Hilflosigkeit mehr als 12 Monate dauern wird.
Ist eine Anmeldung zu spät erfolgt, so kann die Hilflosenentschädigung während maximal 12 Monaten ab Anmeldung rückwirkend gewährt werden.
Beispiel
Die Eltern des Knaben T melden ihren Sohn am 1. März 2019 für eine Hilflosenentschädigung an. Bei der Abklärung stellt sich heraus, dass ein behinderungsbedingter Hilfsbedarf beim Anziehen und bei der Körperpflege bereits seit April 2016 besteht und der Anspruch somit im April 2017 entstanden wäre. Wegen der verspäteten Anmeldung kann die Hilflosenentschädigung erst ab März 2018 gewährt werden. Nur wenn nachgewiesen werden kann, dass die IV-Stelle aufgrund früherer Akten von selber hätte feststellen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Hilflosenentschädigung erfüllt sein könnten, kann die Entschädigung rückwirkend ab April 2017 verlangt werden.
Bei einer Erhöhung der Hilflosigkeit wird die Änderung berücksichtigt, sobald sie ohne wesentlichen Unterbruch drei Monate gedauert hat. Die Erhöhung der Hilflosenentschädigung erfolgt jedoch frühestens
- ab Einreichung des Gesuchs, sofern die versicherte Person die Revision verlangt hat
- ab dem für die Revision vorgesehenen Datum, wenn die Erhöhung im Rahmen einer Revision (amtliche Überprüfung des Anspruchs) erfolgt ist
Bei einer Verminderung der Hilflosigkeit wird die Änderung berücksichtigt, sobald sie ohne wesentlichen Unterbruch drei Monate gedauert hat. Die Hilflosenentschädigung wird jedoch frühestens auf den ersten Tag des zweiten der Verfügung folgenden Monats herabgesetzt oder aufgehoben. Eine rückwirkende Aufhebung oder Herabsetzung ist nur dann möglich, wenn den Eltern eine Verletzung der Meldepflicht nachgewiesen werden kann.hinderten.
Der Intensivpflegezuschlag
Bei Minderjährigen, die eine besonders intensive Betreuung benötigen, gewährt die IV zusätzlich zur Hilflosenentschädigung einen Intensivpflegezuschlag.
Eine intensive Betreuung liegt vor, wenn täglich eine behinderungsbedingte Betreuung von durchschnittlich mindestens 4 Stunden benötigt wird.
Anrechenbar ist in diesem Zusammenhang der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Kindern gleichen Alters. Unter die Behandlungspflege fallen z.B. physiotherapeutische Übungen, pflegerische Massnahmen bei Störungen der Blasen- oder Darmentleerung oder Massnahmen zur Atemtherapie. Als Grundpflege wird die Hilfe beim Aufstehen, Absitzen oder Abliegen, beim Anziehen und Ausziehen, bei der Körperpflege, beim Toilettengang sowie beim Essen berücksichtigt. Auch der Aufwand bei der Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen wird angerechnet.
Nicht angerechnet wird der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Behandlungen, welche durch medizinisches Hilfspersonal vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen.
Beispiel
Die 10-jährige S leidet an einer schweren autistischen Störung. Diese zeigt sich unter anderem im Umgang mit Gegenständen (Ausleeren von Behältern, Herumwerfen von Gegenständen). Sie kann auch keine Gefahren erkennen und reagiert nicht auf verbale Aufforderungen. Es besteht eine erhebliche Selbst- und Fremdverletzungsgefahr. Die Betreuungsperson muss deshalb dauernd mit erhöhter Aufmerksamkeit in unmittelbarer Nähe des Kindes bleiben und bereit sein, zu intervenieren.
Ein derart intensiver Überwachungsbedarf wird als Betreuung von 4 Stunden gewichtet und zur Betreuung bei der Grundpflege hinzugezählt.
Muss eine minderjährige Person infolge ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung zusätzlich dauernd überwacht werden, wird diese Überwachungsbedürftigkeit als Betreuung von 2 Stunden angerechnet. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung (überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft) wird als Betreuung von 4 Stunden angerechnet.
Wie hoch der Betreuungsaufwand im Einzelfall ist, ermittelt eine Abklärungsperson im Rahmen eines Besuchs bei der betroffenen Familie. Wichtig ist, dass bei diesen Abklärungsgesprächen der Aufwand realistisch dargestellt und nicht etwa aus Stolz über erreichte Fortschritte untertrieben wird.
Der Intensivpflegezuschlag wird ebenfalls in Form einer Pauschale gewährt, und zwar unabhängig davon, ob den Eltern effektiv Betreuungskosten entstanden sind. Per 1.1.2018 wurde der Intensivpflegezuschlag stark erhöht und beträgt nun:
- Fr. 31.60 pro Tag bei einer anrechenbaren Betreuung von mindestens 4 Stunden täglich
- Fr. 55.30 pro Tag bei einer anrechenbaren Betreuung von mindestens 6 Stunden täglich
- Fr. 79.00 pro Tag bei einer anrechenbaren Betreuung von mindestens 8 Stunden täglich
Kein Anspruch für Heimbewohner
Kinder und Jugendliche erhalten nur an jenen Tagen eine Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag, an denen sie daheim wohnen.
Kein Anspruch besteht demgegenüber für jene Tage, die in einem Heim oder einem Spital verbracht werden. Massgebend ist, ob jeweils auch die Nacht in der Institution verbracht wird. Wer nur tagsüber in einer Institution verbringt, dem wird der Anspruch nicht gekürzt.
Als Heimaufenthalt gilt nicht nur der Aufenthalt in einem Sonderschulheim, sondern auch jener in einem Ferien- oder Entlastungsheim. Der Aufenthalt in einer Pflegefamilie wird hingegen nicht als Heimaufenthalt behandelt.
Der Tag, an dem eine Person in eine Heilanstalt oder ein Heim eintritt (z.B. nach einem Wochenende zu Hause), wird als Aufenthaltstag in einer Heilanstalt resp. einem Heim behandelt. Der Tag, an dem eine Person aus einer Heilanstalt oder einem Heim austritt (z.B. um das Wochenende daheim zu verbringen), wird demgegenüber nicht als Aufenthaltstag in einer Heilanstalt resp. einem Heim behandelt.
Beispiel
Das schwer behinderte Kind M lebt in einem Sonderschulheim. Am Freitagabend kehrt es jeweils zu seinen Eltern zurück, am Sonntagabend geht es wieder ins Heim.
Das Kind M wird jeweils für den Freitag und Samstag eine Hilflosenentschädigung (und eventuell einen Intensivpflegezuschlag) erhalten.
Rechtliche Grundlagen
- Änderung des Hilflosigkeitsgrades:
Art. 35 Abs. 2, Art. 87- 88bis IVV
- Intensivpflegezuschlag:
Art. 42ter Abs. 3 IVG; Art. 39 IVV
- Aufenthalt in einem Spital oder Heim:
Art. 42bis Abs. 4 IVG; Art. 35bis Abs. 2-4 IVV
- Verwaltungsweisungen zur Hilflosenentschädigung und zum Intensivpflegezuschlag:
Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit (KSIH), Ziffern 8001-8147