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Taiwan will aus der Kernenergie aussteigen
Bei den taiwanesischen Parlamentswahlen und Präsidentschaftswahlen im Januar 2016 siegte die Oppositionspartei – die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) – deutlich. Sie stellt für die nächsten vier Jahre die absolute Mehrheit im Parlament. Die Vorsitzende der DPP – Tsai Ing-wen – ist seit Mai 2016 Präsidentin Taiwans. Die DPP versprach während des Wahlkampfs die Abkehr von der Kernenergie und den Ausbau erneuerbarer Energien.
Wirtschaftsminister Lee Shih-guang betonte bereits im Mai 2016, Taiwan werde bis 2025 aus der Kernenergie aussteigen. Sechs Kernkraftwerksblöcke an drei Standorten sind in Taiwan in Betrieb, die 2015 rund 16% des Strommix ausmachten. Die jüngste Einheit – Maanshan-2 – wird 2025 die ordentliche Betriebsdauer von 40 Jahren erreicht haben. Die nun genehmigte Revision des Stromgesetzes verbietet eine Verlängerung der Betriebsbewilligungen über 40 Jahre hinaus. Dass bedeutet, dass Chin-Shan-1 im Dezember 2018 und Chin-Shan-2 in Juli 2019 vom Netz müssen, Kuosheng-1 zwei Jahre später und Kuoshen-2 im Jahr darauf. Die damalige Regierung hatte die Bauarbeiten an Lungmen-1 und -2 bereits 2014 auf Eis gelegt. Das Kernkraftwerk soll laut Gesetzesrevision eingemottet werden.
Bevor die Gesetzesrevision in Kraft treten kann, muss sie vom Parlament verabschiedet werden, was im Laufe von 2017 vorgesehen ist.