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Die elektronische Überwachung, die günstiger und humaner ist als eine Gefängnisstrafe, ersetzt in vielen Ländern die Kurzzeitstrafen. Das Schweizer Unternehmen Geosatis hat es in nur wenigen Jahren geschafft, sich zu einem der weltweit führenden Anbieter von elektronischen Fussfesseln zu entwickeln.
"Heute wird man sich immer stärker bewusst, dass Gefängnisstrafen bei leichten Vergehen nicht die beste Lösung sind. Im Gefängnis laufen Inhaftierte Gefahr, von anderen Gefangenen, die teilweise schwere Verbrechen begangen haben, negativ beeinflusst zu werden. Und sie leben völlig von der Welt abgeschnitten: Wenn sie in die Freiheit zurückkehren, sind sie dann oft verloren, sie haben keine Arbeit und manchmal auch keine Wohnung mehr", sagt François Vigier, Kommunikationsbeauftragter von Geosatisexterner Link.
"Ziel der elektronischen Überwachung ist es, nach einer Alternative zur Inhaftierung zu suchen, um die Desozialisierung von Menschen mit geringem Risiko zu vermeiden", ergänzt Vigier. "Es geht darum, dass sie zu Hause bei ihren Familien leben, einen Job haben und einen positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten können. Dies reduziert auch das Risiko eines Rückfalls im Vergleich zu den in Gefängnissen isolierten Personen."
Zu diesem Schluss kamen inzwischen viele Länder. Die elektronische Überwachung wurde erstmals in den 1980er-Jahren in den USA eingeführt und wird heute von rund 40 Ländern, darunter auch der Schweiz, angewandt oder getestet. Weltweit gibt es mehr als 350'000 Träger von elektronischen Fussfesseln, etwa die Hälfte davon in Nordamerika.
Überfüllte Gefängnisse
Nebst dem sozialen Aspekt hat die elektronische Überwachung den Vorteil, dass sie das Problem der überbelegten Gefängnisse lindert. Über die Hälfte der Länder weltweit sind davon betroffen. Auf den Philippinen und in Haiti übersteigt die Belegung 400% der Kapazität. In Bolivien, Guatemala, Uganda und Sambia sind es 300%, in etwa zwanzig weiteren Ländern 200%.
Europäische Länder sind weniger betroffen, doch kommt es in einigen Ländern ebenfalls zu Überbelegungen. Das zeigt die unten stehende Grafik, die beispielhaft einige wichtige Länder zeigt:
In der Schweiz scheint die Situation mit 94% Belegung unter Kontrolle zu sein. Da die Vollstreckung von Freiheitsstrafen jedoch in die Zuständigkeit der Kantone fällt, gibt es zwischen den Gefängnissen grosse Unterschiede, mit Raten von teilweise über 150%.
Das Problem ist José Demetrio schon vor zehn Jahren aufgefallen. Als Spezialist für Sicherheitsanwendungen wurde er in ein regelmässig überfülltes Gefängnis in Genf gerufen. Dort erkannte er, dass viele Häftlinge ihre Strafe nicht zwingend hinter Gitter absitzen müssten. Allerdings wiesen die damals erhältlichen Fussfesseln noch grosse technologische Sicherheitslücken auf.
Insbesondere waren sie einfach zu manipulieren. Sie benutzten Hochfrequenztechnik, die es nur ermöglicht, die Anwesenheit der zu überwachenden Person an einem bestimmten Ort aufzuzeichnen – meist am Arbeitsplatz und zu Hause. Im Jahr 2011 gründete Demetrio das Start-up-Unternehmen Geosatis als Spin-off der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL)externer Link mit dem Ziel, ein sichereres und effektiveres Überwachungssystem zu entwickeln.
"Mit der Satellitentechnologie können wir jede Bewegung der Person zwischen Haus und Arbeit verfolgen. Wir wissen, mit welcher Geschwindigkeit sie sich bewegt, ob sie von der üblichen Route abweicht, ob sie sich von einem bestimmten Umkreis entfernt", François Vigier.
Hochwertiges Produkt
Das Ergebnis ist eine technologisch ausgeklügelte Fussfessel, das unter anderem mit zwei SIM-Karten ausgestattet ist und seinen Träger sowohl über einen GNSS (Global Navigation Satellite System)-Empfänger als auch über Radiofrequenz lokalisieren kann.
"Mit der Satellitentechnologie können wir jede Bewegung der Person zwischen Haus und Arbeit verfolgen. Wir wissen, mit welcher Geschwindigkeit sie sich bewegt, ob sie von der üblichen Route abweicht, ob sie sich von einem bestimmten Umkreis entfernt", erklärt Vigier.
Die Fussfessel ist aus Kunststoff und Titan gefertigt. Sie sei manipulationssicher, betont Vigier. "Wenn man versucht, am Band zu ziehen oder es zu durchtrennen, senden interne Sensoren sofort Alarmsignale an die Software, die eine Meldung an die Polizei oder die Zentralüberwachung übermittelt." Auch wenn der Ladestand der Batterie einen bestimmten Prozentsatz unterschreitet, wird Alarm ausgelöst.
Diese Hightech-Lösung ist nicht nur Ergebnis des hochmodernen Wissens der EPFL, sondern auch der Schweizer Uhrmachertradition. Demetrio gründete sein Unternehmen in der Gemeinde Le Noirmont im Kanton Jura, um von den umfangreichen Erfahrungen der Uhrenindustrie auf dem Gebiet der Feinmechanik und Mikrotechnik zu profitieren.
Offenbar eine gute Wahl. Denn innert weniger Jahre ist es Geosatis gelungen, sich auf dem internationalen Markt zu etablieren, sogar in den USA, wo sich die Hauptkonkurrenten befinden.
In der Schweiz dauert es etwas länger
Obwohl die Fussfesseln schon in rund zwanzig Ländern auf fünf Kontinenten eingesetzt werden, hat das Modell von Geosatis die Schweiz noch nicht erobert. Die elektronische Überwachung setzt sich erst langsam durch. Im Jahr 1999 ermächtigte die Regierung einige Kantone, diese alternative Form der Vollstreckung kurzer Freiheitsstrafen zu testen.
Obwohl die Ergebnisse dieser ersten Tests positiv ausfielen, konzentrierten sich Parlament und Regierung anfangs der 2000er-Jahre bei einer Revision des Strafgesetzbuches auf die Umwandlung kurzer Freiheitsstrafen in Geldstrafen oder gemeinnützige Arbeit.
Elektronische Überwachung für Stalker
Ende 2018 beschloss das Schweizer Parlament Änderungen des Strafgesetzbuches und des Zivilgesetzbuches, um den Schutz von Opfern häuslicher Gewalt und von Stalkingexterner Link zu verbessern.
Ab 2022 können Täter mit Hilfe einer geolokalisierenden Fussfessel überwacht werden.
Dank satellitengestützter Geolokalisierungssysteme ist es möglich, eine verbotene Zone zu definieren, wo beispielsweise das Opfer wohnt und zu der die verurteilte Person kein Zugangsrecht hat.Infobox Ende
Die 2007 in Kraft getretene Revision zeigte jedoch schnell Mängel: Zu viele Verurteilte mit alternativen Strafen entkamen leicht ihren Verpflichtungen. 2015 machte das Schweizer Parlament die Revision teilweise rückgängig. Seit 2018 sieht das Schweizer Strafgesetzbuchexterner Link die Möglichkeit einer elektronischen Überwachung für Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr oder am Ende einer längeren Freiheitsstrafe vor.
Diese Alternative wird auf Antrag der verurteilten Person gewährt, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Insbesondere wenn nicht zu erwarten ist, dass der Täter flieht oder neue Straftaten begeht. Auch soll der Täter eine Unterkunft, eine Arbeit oder Ausbildung haben, und die Angehörigen, die mit dem Täter zusammenwohnen, müssen einverstanden sein.
Der Zweck der Strafe wird bei der elektronischen Überwachung nach Ansicht des Gesetzgebers dadurch erreicht, dass die Fussfessel die Bewegungsfreiheit und Freizeit der verurteilten Person einschränkt, da sie zu bestimmten Zeiten an bestimmten Orten sein muss.
Die Kantone sind unentschlossen
Die elektronische Überwachung ist die kostengünstigste Form der Verbüssung von Freiheitsstrafen. Die Kosten könnten weiter gesenkt werden, wenn alle Kantone das gleiche Modell der Fussfessel hätten und für das ganze Land eine einzige Kontrollzentrale eingerichtet würde, die eine 24-Stunden-Überwachung gewährleisten könnte. Die Kantone konnten sich jedoch nicht einigen: Einige setzen auf Geosatis, andere bevorzugen ein Unternehmen mit Sitz in Israel. Und andere zögern noch.
So befindet sich die elektronische Überwachung in der Schweiz noch in der Testphase und wird nur für wenige hundert Häftlinge pro Jahr angewandt. 2018 waren es etwa 400. Mangels einer Einigung haben die Kantone beschlossen, demnächst eine öffentliche Ausschreibung zu machen, damit bis 2023 eine gemeinsame Lösung gefunden werden kann.
Während die Fussfessel in der Schweiz nur harzig vorankommt, ist sie international auf Erfolgskurs. Seit Gründung des Unternehmens hat Geosatis den Umsatz und das Personal alle ein bis zwei Jahre praktisch verdoppelt. Inzwischen hat das Unternehmen mehr als 60 Arbeitsplätze geschaffen. "Zu Beginn hatten wir Bestellungen für ein paar Dutzend Fussfesseln pro Jahr, dann waren es hunderte und inzwischen sind wir bei mehreren tausend", freut sich Vigier.
(Übertragung aus dem Italienischen: Sibilla Bondolfi)