Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03533.jsonl.gz/292

Chemiewaffen sind hochpotente Killer.
Ein Tropfen Nervengift in der Grösse eines Stecknadelkopfes, welcher auf die Haut eines erwachsenen Menschen trifft, bringt diesen in kürzester Zeit um. Gasförmig ist diese Waffe noch viel schneller wirksam. Chemische und biologische Waffen sind relativ einfach und billig herzustellen, besitzen jedoch eine enorme Wirkung. Kleinste Mengen genügen, um Tausende von Menschen zu töten! Deshalb ist die Vernichtung von chemischen Waffen ein zentrales Anliegen zur Sicherung des Friedens in der Welt.
Die Chemiewaffenkonvention von 1993 verlangt, dass die Bestände bis 2012 vernichtet werden. Während die USA von ihrem 32 000 Tonnen umfassenden C-Waffenarsenal beinahe bereits 9000 Tonnen durch Verbrennung in teuren Anlagen eliminiert haben, verhinderte Russlands schwieriger Übergangsprozess bisher, dass mit der Zerstörung des insgesamt 40 000 Tonnen grossen Chemiewaffenarsenals begonnen werden konnte.
Eine der gewichtigsten Herausforderungen bei der Vernichtung der russischen Chemiewaffen sind die geschätzten Kosten von 10 bis 15 Milliarden Franken. Russland machte bereits bei der Ratifizierung des Chemiewaffenübereinkommens darauf aufmerksam, dass es die Unterstützung der westlichen Länder braucht. Besonders gefordert sind dabei die Regierungen der europäischen Staaten. Ausser Deutschland und England konnte sich bis ins Jahr 2000 kein europäisches Land zu einer namhaften Unterstützung durchringen. Mit der Folge, dass die USA ihre Beiträge vorübergehend gestoppt haben. Dadurch drohte die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention und eine nachhaltige Friedenssicherung zu scheitern.
2000: Start internationale Informationskampagne "Chemiewaffen jetzt vernichten".
Mit dem Ziel, die Problematik der weltweit vorhandenen rund 70 000 Tonnen giftiger Chemiewaffen bewusst zu machen, startete Green Cross Schweiz im Jahr 2000 eine breit angelegte internationale Informationskampagne „Chemiewaffen jetzt vernichten". Gleichzeitig wurden Motionen im Nationalrat und Ständerat von Mitgliedern der Parlamentarischen Gruppe Green Cross Schweiz unter Führung von altNationalrat Rudolf Imhof zur Förderung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung und zur wirksamen Durchsetzung der Chemiewaffenkonvention im Parlament eingereicht.
Michail S. Gorbatschow rief im Dezember 2000 im Nationalratssaal vor dem Schweizer Parlament die Welt auf, im neuen Jahrhundert alles zu unternehmen, um die Massenvernichtungswaffen zu ächten und die gefährlichen Lager von chemischen, biologischen und Nuklear-Waffen zu beseitigen. Die Länder Europas (inbegriffen die Schweiz) hätten bisher ca. 100 Millionen US Dollars (etwa 170 Mio. Schweizerfranken) für die Unterstützung Russlands im Chemiewaffen-Problem eingesetzt, die USA 200 Mio. US-Dollars. Weitere finanzielle Hilfe habe der US-Senat vorläufig eingefroren, was Gorbatschow als „kurzsichtig und gefährlich für die Sicherheitsinteressen der USA und der übrigen Welt" kritisierte. Denn „Chemiewaffen sind klein genug um sie in einem Rucksack z.B. in ein Fussballstadion zu tragen, und gross genug um Tausende unschuldiger Menschen damit umzubringen". Jedes Jahr, das man durch Verzögerung der Vernichtung verliere, erhöhe die Gefahren von Diebstahl, Weiterverbreitung und Katastrophen.
2003: Schweiz unterstützt russisches Chemiewaffenvernichtungsprogramm mit einem Rahmenkredit von 17 Mio. CHF
Der Ständerat hiess im März 2003 mit grosser Mehrheit die Botschaft des Bundesrates über die Unterstützung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung gut. Er folgte klar dem Nationalrat, der bereits im Dezember 2002 die Botschaft verabschiedete. Der mit dieser Botschaft vorgelegte Entwurf des Bundesbeschlusses sieht zur Unterstützung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung einen Rahmenkredit von 17 Millionen Schweizer Franken über eine Dauer von fünf Jahren vor.
Forum zur Chemiewaffenabrüstung, Genf
Im Anschluss an die im Sommer 2000 in der Schweiz gestarteten Chemiewaffenkampagne, die auf die schleppende Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aufmerksam macht, veranstaltete Green Cross und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ende Juni 2003 im Palais des Nations, Genf, das Forum zur Chemiewaffenabrüstung. Über 100 Vertreter aus vierzehn Ländern diskutierten, wie die internationale Partnerschaft gefestigt und die Unterstützung Russlands bei der Vernichtung seiner 40 000 Tonnen Chemiewaffen verstärkt und beschleunigt werden kann, damit die im Chemiewaffenübereinkommen vorgesehene Frist bis 2012, in der diese Waffen weltweit vernichtet sein sollen, eingehalten werden kann.
2013: Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen OPCW erhält den Friedensnobelpreis und Paul Walker, Green Cross International, den Alternativen Nobelpreis für sein Engagement für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention.
Bis Ende 2013 wurden von den weltweit vorhandenen 72’531 Tonnen Chemiewaffen in Arsenalen schon 58’528 Tonnen Chemiewaffen (80,7 Prozent) vernichtet. Alleine in Russland konnten 31’200 Tonnen Chemiewaffenarsenale vernichtet werden. Seit 2006 sind in Russlands Chemiewaffenlagergemeinden Maradykovsky und Kambarka Vernichtungsanlagen in Betrieb. Die Anlage in Gorny lief von 2002 bis 2005. In Schutschje und in Leonidowka wurden im Jahr 2008 weitere Vernichtungsanlagen in Betrieb genommen, eine weitere folgte in Potschep und in Kisner wurde die letzte Chemiewaffenvernichtungsanlage Russlands im Dezember 2013 in Betrieb genommen.
Neben der Lösung von technischen und finanziellen Problemen beim Bau einer Vernichtungsanlage sind vertrauensbildende Massnahmen zwischen der Lokalbevölkerung, den Behörden und dem Militär von zentraler Wichtigkeit. Die Anwohner sind oft gar nicht erfreut, wenn sie erfahren, dass in ihrer direkten Nachbarschaft jahrelang C-Waffen gelagert wurden und jetzt vor ihrer Haustüre vernichtet werden sollen. Dies führte verständlicherweise oft zu Protesten und Widerstand in der Bevölkerung, was den Bau von Anlagen verzögerte und schlimmstenfalls zu Fehlinvestitionen in Milliardenhöhe führte. Der Bau einer einzigen Anlage zur Vernichtung von Chemiewaffen kostet in Russland rund 700 Millionen US-Dollar und in den USA sogar rund sechs Mal mehr.