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LegalTech im Gesetzgebungs-prozess
Weiterentwicklung eines Prototyps, um sicherzustellen, dass neue Gesetze eine kohärente und unmissverständliche Terminologie verwenden.
Challenge
Ziel unserer Challenge war es, ein Tool zu entwickeln, das eine klare und präzise Rechtssprache in Erlassen fördert, die kohärente Verwendung von Rechtsbegriffen sicherstellt und Eugen Huber stolz machen würde. Die Idee war, eine Anwendung zu entwickeln, die neue Gesetzesentwürfe automatisch mit bestehenden Rechtssammlungen vergleichen kann und dem:der Nutzer:in umgehend Rückmeldung über die Wahl der Begriffe und deren sprachliche und juristische Kohärenz gibt. Die umgesetzte Anwendung bietet verschiedene Funktionen, wie z.B.:
die Identifizierung neuartiger Begriffe, also solche, die bisher noch nicht in der SR verwendet werden; die Hervorhebung relevanter Übereinstimmungen mit bestehenden Begriffen; und die Bereitstellung von Kontextualisierungen, indem sie zeigt, wo und wie der Begriff in anderen Rechtsdokumenten verwendet wird.
Dieses Tool hilft den Verfassern von Rechtsvorschriften, diese verständlicher zu gestalten und die Konsistenz der gesamten Rechtsordnung sicherstellen zu können. Dies fördert neben einer einheitlichen Nomenklatur auch die Rechtssicherheit.
Als Ergebnis des Hackathons liegt nun eine entwickelte Web-App vor. Sie ermöglicht es den Benutzern, Entwürfe durch Kopieren und Einfügen von Text einzuspeisen, die gewünschten Funktionen auszuwählen und direkt ein visuelles Feedback zum Entwurf zu erhalten.
Die App ermöglicht auch ein Abgleich von Begriffsdaten mit Termdat. Hierzu ist einzig ein Klick auf den zu überprüfenden Begriff nötig. Die App ist damit ein benutzerfreundliches Werkzeug, das den gesamten Prozess der Ausarbeitung und Bewertung neuer Rechtsvorschriften rationalisiert.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Hackathon-Herausforderung zur Entwicklung einer innovativen Web-App führte, die die Klarheit und Kohärenz der Rechtssprache fördert. Durch den automatischen Vergleich von Gesetzesentwürfen mit bestehenden Rechtssammlungen trägt die App dazu bei, dass Rechtsbegriffe korrekt und einheitlich verwendet werden, was letztlich zu einer verständlicheren und leichter zugänglichen Gesetzgebung führt und die Rechtssicherheit fördert.
"Legaltech im Geseetzgebungsprozess"
Challenge für das Open Legal Lab 2023
April 30 - May 1, 2023
Timothy Rabozzi
Für meine Masterarbeit "Legaltech im Geseetzgebungsprozess" haben wir ein Prototyp einer Python-Applikation entwickelt, die neue Gesetzesvorlagen mit der bestehenden Schweizer Rechtssammlung vergleicht. Durch den Vergleich der Terminologie in den neuen Entwürfen mit der bestehenden Gesetzgebung kann umfassend geprüft werden, ob ähnliche Begriffe bereits verwendet werden oder ob der Entwurf unübliche oder völlig neue Terminologie einführt. So fördert der Algorithmus die Verwendung einer klaren Sprache, vermeidet unbekannte Rechtsbegriffe und trägt zu einem besseren Verständnis der Texte bei, insbesondere für Menschen ohne juristisches Studium.
Das Instrument könnte die Verständlichkeit der Rechtssprache in einem früheren Stadium des Gesetzgebungsverfahrens verbessern. Obwohl der derzeitige Prozess von hoher Qualität ist, wird die Einbeziehung von neuen Technologien immer relevanter. Innerhalb der Verwaltung laufen mehrere Projekte, um zu untersuchen, wie Rechtstexte besser in eine digitale Umgebung integriert werden können.
Die Applikation wurde grob getestet und erforscht, es gibt aber noch einige Arbeit: Der Algorithmus muss weiterentwickelt und erweitert werden, die Datenbank sollte aktualisiert und besser integriert werden, und neue Funktionen könnten mit Users getestet, entwickelt und hinzugefügt werden.
Wir hatten die Gelegenheit, unsere Forschungsergebnisse in der Zeitschrift JUSLETTER-IT (https://jusletter-it.weblaw.ch/issues/2021/30-Juni-2021/legaltech-im-gesetzg_c9adbf9316.html__ONCE&login=false) zu veröffentlichen, was zu einem Treffen mit Vertretern verschiedener Bundesämter führte, um mögliche Anwendungen und Mehrwertaspekte des Programms zu diskutieren. Ein weiteres Treffen ist in Planung.
Event finished
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Comparison against (complete) SR works, highlighting works (with entries manually added to stoplist). YES! Team is now working on presentation and sales pitch =)
Had beer (thx Coop Rechtsschutz AG) and discussed next steps. The code is vital, will perform some adaptions tomorrow…
Ask
Example Prompt: Please compare the two following texts: Text 1: https://www.belex.sites.be.ch/app/de/texts_of_law/152.04/versions/7 Text 2: http://www2.zhlex.zh.ch/appl/zhlex_r.nsf/WebView/E8DBD53582C9856EC125856E0024020B/$File/170.4_12.2.07_109.pdf
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Had lunch - now start working. Tech: Eyes on code. Law: Eyes on possible regulation.
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