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Das Wichtigste in Kürze
- Die Militärpolizei der Schweizer Armee wird im Rahmen der OSZE überprüft.
- Die Überprüfung wird von einer Gruppe aus der Russischen Föderation durchgeführt.
- Bis spätestens Mittwoch soll sie abgeschlossen sein.
Eine dreiköpfige Überprüfungsgruppe aus der Russischen Föderation überprüft ab Montag die Militärpolizei der Schweizer Armee. Dies im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Überprüfung soll spätestens am Mittwoch abgeschlossen sein.
Die Massnahme durch die Russische Föderation dauere maximal 12 Stunden, teilte das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Montag mit. Die Inspizienten würden über den Verband und seine Aufgaben orientiert. Anschliessend erhielten sie an verschiedenen Standorten einen Einblick über dessen Tätigkeiten.
Die Überprüfungsgruppe kann sich laut Mitteilung im erwähnten Raum in Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei bewegen. Sensitive Objekte sind von der Überprüfung ausgenommen.
Keine Überprüfung im Jahr 2020
Eine Überprüfung durch die OSZE erfolge einmal im Jahr in der Schweiz, erklärte Armeesprecher Stefan Hofer auf Anfrage. Da nur stehende Verbände überprüft werden könnten, werde jeweils nur die Militärpolizei überprüft. Im Coronajahr 2020 habe es keine Überprüfung gegeben. 2019 sei die Überprüfung von Polen durchgeführt worden und 2018 durch russische Offiziere.
Im Gegensatz zu den Überprüfungen finden drei- bis viermal jährlich OSZE-Inspektionen statt. Letztmals im Mai.