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Das Wichtigste in Kürze
- «Wir begrüssen konstruktive Verhandlungen (mit dem Westen), nur muss die Gegenseite auch ihre Verpflichtungen einhalten», sagte er diese Woche und bezog sich auf den Atomstreit und die Aufhebung der nach Ansicht Teherans «illegalen» US-Sanktionen.
Die Atomverhandlungen in Wien mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland wurden nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Sie sollen nun mit dem neuen iranischen Atomteam fortgesetzt werden.
Es ist jedoch noch unklar, wer dieses Team führen soll. In den vergangenen acht Jahren war das Aussenministerium für die Nukleargespräche zuständig, davor jedoch der Sicherheitsrat. Präsident Ebrahim Raisi wird sich in den nächsten Tagen zwischen den beiden entscheiden. Beobachter vermuten jedoch, dass auch Raisi dem Aussenministerium die Führung anvertraut.
Die Atomverhandlungen sind für den Iran enorm wichtig. Ohne eine Beilegung des Atomstreits und eine Aufhebung der US-Sanktionen wäre das von Raisi versprochene Ende der Wirtschaftskrise im Land nicht möglich. Raisi müsste dafür jedoch die Verhandlungen mit dem Erzfeind USA wieder aufnehmen, die er und sein neuer Chefdiplomat in den letzten Jahren aber stets heftig kritisiert hatten.
Der ehemaligen US-Präsident Donald Trump hatte den Atompakt mit dem Iran im Mai 2018 verlassen und erneut schmerzhafte Wirtschaftssanktionen verhängt. Der Iran weitete daraufhin seine nuklearen Aktivitäten entgegen der Vereinbarungen schrittweise aus und schränkte internationale Atominspektionen ein. Die diplomatischen Bemühungen der anderen Vertragsstaaten China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland sowie der EU fokussieren sich auf die Rückkehr der USA zu den Vereinbarungen. Dazu zählt die Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran. Gleichzeitig soll Teheran die vereinbarten Auflagen wieder einhalten.