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Die EU hat mit fast zwei Jahren Verspätung die erste Zahlung für ein Geschäft mit dem Iran über das seit langem vollmündig dafür angekündigte Instrument INSTEX abgewickelt.
Nachdem die USA das Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 gebrochen und dann einseitig völkerrechtswidrige Sanktionen gegen das Land verhängt haben, haben europäische Banken sich geweigert, Zahlungen mit dem Iran abzuwickeln, da sie dann unter die US-Sanktionen fallen könnten. In dem Atomabkommen haben sich die Staaten der EU jedoch verpflichtet, den Handel mit dem Iran zu ermöglichen. Daher hat die EU vollmundig angekündigt, die Abwicklung der Zahlungen zu übernehmen. Das hätte die EU problemlos über die EZB tun können, aber die EU hat offensichtlich zu viel Angst vor den USA und hat daher die Entwicklung eines…..