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Olympische Spiele trotz Pandemie und eine harzige Impfkampagne haben der Popularität des japanischen Regierungschefs Yoshihide Suga offensichtlich geschadet. Nun hat er angekündigt, nicht mehr als Parteichef der liberaldemokratischen LDP kandidieren zu wollen. Damit gibt er de facto auch seinen Posten als Regierungschef ab – nach nur einem Jahr im Amt.
Ganz überraschend kommt das nicht, wenn man seine Beliebtheitswerte der letzten Wahlumfragen anschaut. Diese waren unter 30 Prozent gefallen. «Das bedeutet meistens das Aus für einen Premierminister in Japan, zumal eine Parlamentswahl unmittelbar bevorsteht», so Martin Fritz, freier Journalist in Japan.
Es wurde ihm entweder gesagt oder er muss eingesehen haben, dass er keine Chancen hat, als Parteichef wiedergewählt zu werden.
Er habe aber nicht den Anschein gemacht, dass er aufgeben wolle. «Beim Vorstandstreffen seiner Liberaldemokratischen Partei, der LDP, wurde es ihm entweder gesagt oder er muss eingesehen haben, dass er keine Chancen hat, Ende September als Parteichef wiedergewählt zu werden», vermutet Fritz.
Seine Begründung jedoch sei unglaubwürdig: Es sei sehr anstrengend, gleichzeitig für die Wahl zu arbeiten und sich um die Bekämpfung der Pandemie zu kümmern. «Das klingt nicht nur wie eine Ausrede, das ist natürlich eine Ausrede», sagt der Journalist in Tokio.
Fritz sieht andere Gründe: Sugas Regierung habe so gut wie keine Gegenmassnahmen ergriffen, um die vierte und bisher stärkste Infektionswelle zu stoppen. Dies hat Folgen: Es fehlen Krankenhausbetten. Eine schwangere Frau mit einer Coronainfektion habe sogar ihr Baby im achten Monat verloren, weil kein Krankenhaus sie aufnehmen wollte. Zudem startete die Impfkampagne in Japan viel später als in westlichen Ländern.
Er hat keine Ausstrahlung und macht keinen fähigen, tatkräftigen Eindruck.
Ein weiterer Grund sei auch Suga selbst, der als Premier und Parteichef ein Nachrücker war. «Er ist schon 72 Jahre alt, sieht sehr müde aus. Er hat keine Ausstrahlung und macht gar keinen fähigen, tatkräftigen Eindruck.»
Die tiefen Umfragewerte von Premierminister Yoshihide Suga haben wohl auch mit den Olympischen Spielen zu tun. Er war hauptverantwortlich dafür, dass diese durchgeführt wurden – trotz Bitte auf Absage oder Verschiebung der Bevölkerung.
Suga hatte andere Pläne, so Martin Fritz: «Er hat gehofft, dass Japan viele Goldmedaillen gewinnen würde, und dieser Glanz dann auch auf ihn fallen würde. Und er eine vorgezogene Parlamentswahl gewinnen könnte.»
Das ist aber nur halb aufgegangen. Japan hat zwar viele Goldmedaillen gewonnen, aber gleichzeitig explodierten die Infektionszahlen. «Dafür machen viele Wähler Suga verantwortlich, weshalb seine Beliebtheitswerte trotz der Goldmedaillen abgestürzt sind.»
Wer könnte Sugas Nachfolge antreten?
«Als bisher einziges Schwergewicht hat Ex-Aussenminister Kishida erklärt, dass er für den Vorsitz der LDP, die stärkste Partei in Japan, kandidiert. Auch Ex-Innenministerin Takaichi hat ihren Arm gehoben. Aber die Partei sucht vor allem eine überzeugende Galionsfigur für die Parlamentswahl, die im Oktober oder November kommt: Jemanden, den möglichst viele Wähler schon kennen und für einen starken Politiker halten. Das trifft eher auf Reformminister Taro Kono zu, der seinen Hut soeben in den Ring geworfen hat. Aber weitere werden folgen. Das Rennen ist erst mal weit offen», sagt der freie Journalist Martin Fritz zu möglichen Kandidierenden für den Parteivorsitz der LDP.
Die japanische Börse sei nach der Ankündigung kräftig gestiegen, die Investoren würden mit einem Sieg der LDP rechnen, so Martin Fritz. «Wenn die LDP einen starken neuen Parteichef bekommt, dann wird sie die Parlamentswahl im Herbst sicher viel deutlicher gewinnen als mit Suga an der Spitze.»