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In den Jahren 2010 und 2011 hatte sich die schweizerische Konjunktur vom Schock auf den Finanzmärkten überraschend schnell und deutlich erholt. Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote hatte sich von über 4,1% auf 2,7% im Herbst 2011 zurückgebildet. Seit Mitte 2011 wies die Arbeitslosenquote saisonbereinigt eine leicht steigende Tendenz auf, die erst Ende 2013 zum Stillstand kam. Der Wendepunkt zu einer leicht sinkenden Tendenz wurde zum Jahreswechsel 2014 erreicht.
Im Jahresverlauf 2013 stieg die Zahl der Arbeitslosen saisonbereinigt von 133 000 auf rund 138 000 an. Im Jahresdurchschnitt lag die Arbeitslosenzahl bei 136 500, was einer Arbeitslosenquote von 3,2% entspricht. Die Zahl der Stellensuchenden entwickelte sich parallel dazu und erreichte im Jahresdurchschnitt rund 190 700.
Durchschnittlich waren 2013 rund 7600 Personen pro Monat von Kurzarbeit betroffen. Das sind etwa 2700 Personen weniger als 2012, aber fast neunmal weniger als 2009, als im Jahresdurchschnitt noch 67 400 Personen Kurzarbeitsentschädigung bezogen.
Die leicht steigende Tendenz in der Zahl der Arbeitslosen und Stellensuchenden ist im Herbst 2013 zum Stillstand gekommen. Ende Juli 2014 waren saisonbereinigt 136 800 Personen als arbeitslos und 192 300 als stellensuchend gemeldet, rund 1,2% bzw. 0,4% weniger als ein Jahr zuvor.
Die Zahl der Personen, die seit mehr als einem Jahr als arbeitslos gemeldet waren, stieg leicht von durchschnittlich 19 300 im Jahr 2012 auf 20 900 im Jahr 2013. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen am Total aller Arbeitslosen blieb unverändert bei 15%. Seit Anfang 2014 ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen praktisch konstant geblieben. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen lag Ende Juli 2014 bei 17%, saisonbereinigt bei 22 600 betroffenen Personen.
Für das Jahr 2014 rechnet die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes mit einer leichten Zunahme der Beschäftigung um 1,2%. Der Jahresdurchschnittswert der Arbeitslosenquote wird auf 3,1% prognostiziert (Vorjahr 3,2%). Basis dieses recht zuversichtlichen Szenarios für 2014 ist eine deutliche Belebung der Weltwirtschaft, sodass die Exporte und die Investitionen kräftig anziehen können. Voraussetzung dafür sind weiterhin stabile Wechselkurse (Mindestkurs 1.20 Franken/Euro).
Finanzen der Arbeitslosenversicherung
Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber
Bei einem Beitragssatz von 2,2% beliefen sich die Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber im Berichtsjahr auf 6457,7 Mio. Franken (2012: 6354,8 Mio. Fr.). Diese nahmen gegenüber dem Vorjahr um 102,9 Mio. Franken oder 1,6% zu.
Arbeitslosenentschädigungen
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 4809,1 Mio. Franken (2012: 4277,1 Mio. Fr.) Entschädigungen an Arbeitslose ausgerichtet, 532,0 Mio. Franken oder 12,4% mehr als im Vorjahr. Es wurden somit durchschnittlich je Monat rund 400,7 Mio. Franken ausbezahlt.
Kurzarbeitsentschädigung
Die Kurzarbeitsentschädigungen nahmen gegenüber dem Vorjahr um 24,7 Mio. auf 132,8 Mio. Franken ab (2012: 157,5 Mio. Fr.).
Arbeitsmarktliche Massnahmen
An individuellen arbeitsmarktlichen Massnahmen wurden im Berichtsjahr 136,3 Mio. Franken (2012: 123,5 Mio. Fr.) ausbezahlt; das sind 12,8 Mio. Franken oder 10,4% mehr als im Vorjahr. Die Kosten der kollektiven arbeitsmarktlichen Massnahmen stiegen gegenüber dem Vorjahr um 7,1 Mio. Franken oder 1,7% auf 431,3 Mio. Franken an (2012: 424,2 Mio. Fr.). Der Beitrag der Kantone an Kurskosten betrug im Berichtsjahr 9,9 Mio. Franken (2012: 8,8 Mio. Fr.). Dies entspricht einer Zunahme von 1,1 Mio. Franken oder 12,5%.
Rückerstattung für Grenzgänger
Die Koordination der Systeme der sozialen Sicherheit im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU beruht auf dem Personenfreizügigkeitsabkommen. Grundlage für die Koordination ist ab 1. April 2012 die EU-Verordnung Nr. 883/04. Die massgebende Verordnungsbestimmung sieht eine teilweise Mitbeteiligung der Beschäftigungsstaaten an den Arbeitslosenentschädigungen für arbeitslose Grenzgängerinnen und Grenzgänger vor.
Unter der genannten EU-Verordnung gilt in Bezug auf arbeitslose Grenzgänger der Grundsatz, dass der Beschäftigungsstaat die ALV-Lohnbeiträge erhebt und einbehält, jedoch der Wohnsitzstaat die Leistungen bei Arbeitslosigkeit zu erbringen hat. Die EU-Verordnung sieht deshalb neu einen Ausgleich vor. Die Beschäftigungsstaaten erstatten den Wohnsitzstaaten die ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung teilweise zurück. Dauerte das Arbeitsverhältnis im Beschäftigungsstaat weniger als zwölf Monate, so sind die effektiven Kosten für die ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung für die ersten drei Monate zu erstatten. Bei überjährigen Arbeitsverhältnissen sind es die effektiven Kosten für die ersten fünf Monate. Dieser Grundsatz gilt auch für Schweizer Grenzgänger. Angesichts der in der EU-Verordnung vorgesehenen Rechnungsstellungsmodalitäten wurden im Jahr 2012 einzig die Kosten für die Periode von April 2012 bis Juni 2012 geltend gemacht. Im Jahr 2013 umfassten die Kosten hingegen einen vollen Abrechnungszeitraum von zwölf Monaten. Es wurden dabei 186,4 Mio. Franken (2012: 3,9 Mio. Fr.) in Rechnung gestellt.
Beitragsrückerstattungen Kurzaufenthalter
Inzwischen sind die Verträge mit den EU- sowie Efta-Staaten mehrheitlich beendet. Es werden nur noch die zwei Staaten Bulgarien und Rumänien bis 31.05.2016 retrozediert. Im Berichtsjahr betragen diese Rückerstattungen 1,7 Mio. Franken (2012: 1,0 Mio. Fr.).
Ergebnis
Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Überschuss von 587,3 Mio. Franken ab (2012: 1157,9 Mio. Fr.).
Bundestresoreriedarlehen
Im Berichtsjahr konnten 800,0 Mio. Franken Tresoreriedarlehen an den Bund zurückbezahlt werden (2012: 1000,0 Mio. Fr.). Ende Jahr belaufen sich diese Darlehen total auf 4200,0 Mio. Franken (2012: 5000,0 Mio. Fr.).
Vom Papier zur Digitalisierung
Nach fast 30 000 Arbeitsstunden, 25 Mio. eingescannten Seiten und 18 Mio. migrierten Dokumenten wurde im ersten Quartal 2014 das Projekt «Ausbreitung DMS Asal» termingerecht und erfolgreich abgeschlossen. Damit erreichte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) einen grossen Meilenstein: Es führte schweizweit alle Arbeitslosenkassen in die Digitalisierung und stellte erstmalig ein einheitliches Dokumentenmanagementsystem (DMS) sicher.
Im Jahr 2004 fällte die Aufsichtskommission der Arbeitslosenversicherung (ALV) den Grundsatzentscheid über die Einführung eines DMS. Mit dem Projektantrag «Ausbreitung DMS Asal», welcher ein digitales DMS im Auszahlungssystem der Arbeitslosenversicherung (Asal) vorsah, begann 2011 die konkrete Umsetzung. Ziele des Projekts waren die Vereinheitlichung der Dossierführung und die Digitalisierung der Dokumente der Arbeitslosenkassen.
Die drei Anwendungen DMS, Dokumentendigitalisierer und Dokumentengenerator bilden im Verbund das Produkt DMS Asal.
- Herzstück ist das Dokumentenmanagementsystem, in dem für alle ALV-Beziehenden ein persönliches Dossier erstellt wird. Jedes Dossier weist eine identische Struktur auf. Das System verwaltet die Ablage aller Dokumente der ALV, die zur betreffenden Person gehören. Das DMS erhält seine Daten unter anderem von der Asal-Bezügerbewirtschaftung sowie vom Dokumentendigitalisierer und dem Dokumentengenerator.
- Der Dokumentendigitalisierer dient der elektronischen Erfassung von Papierdossiers für die Ablage im DMS. Der Beziehende reicht alle erforderlichen Unterlagen bei seiner Arbeitslosenkasse ein, wo diese durch einen Sachbearbeiter eingescannt und bei der Anwendung registriert werden. Diese führt dann die Dokumente dem DMS zu, wo sie im bestehenden Dossier des Bezügers abgelegt werden. Im DMS sind nicht nur die vom Leistungsempfänger eingereichten Unterlagen abgelegt, sondern auch alle an ihn adressierten Papiere.
- Die dritte Komponente des Produkts, der Dokumentengenerator, ermöglicht eine einheitliche und gesetzeskonforme Kommunikation. Ausserdem erhöht er die Bearbeitungseffizienz, da die Anwendung für jede Arbeitslosenkasse individuell definierte Brief- und Dokumentenvorlagen enthält. Die persönlichen Daten des Bezügers werden automatisch von der Anwendung über die Bezügerbewirtschaftung bezogen und eingefügt. Der Sachbearbeiter sendet das neu erstellte Dokument direkt an das DMS, wo es gemäss der vordefinierten Struktur im Dossier des Bezügers abgelegt wird.
Bei der Bearbeitung jedes Dossiers erkennt der Sachbearbeiter auf einen Blick, ob alle notwendigen Dokumente für eine Auszahlung durch die Arbeitslosenkasse im DMS vorhanden sind und diese die gesetzlichen Grundlagen erfüllen. Der Auszahlungsentscheid wird nach wie vor vom Sachbearbeiter gefällt; jedoch wird die Entscheidungsfindung durch die im DMS hinterlegten gesetzlichen Grundlagen optimiert und vereinfacht. Mit der Einführung dieses innovativen DMS für Asal verfügen die Arbeitslosenkassen über ein prozessorientiertes Unterstützungsinstrument, welches einen orts- und organisationsunabhängigen Zugriff auf Dokumente zulässt.
Das Projektjahr 2013 war geprägt vom hohen Koordinationsaufwand und den individuellen Anpassungswünschen der Arbeitslosenkassen. Die Migration der bestehenden digitalen Dokumente und die Digitalisierung der Papierdokumente konnten dennoch termingerecht sowie mit guter Qualität durchgeführt werden. Per Januar 2014 wurde das Projekt zuversichtlich in den Betrieb übergeführt. Nebst der fortlaufenden Optimierung und Verbesserung der Gestaltung des DMS Asal sind in der nahen Zukunft Upgrades zweier Anwendungen auf die aktuellsten Versionen vorgesehen. Mit dem Abschluss des Projekts hat das Seco Pionierarbeit geleistet und wichtige Grundlagen für das E-Government geschaffen.