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BRÜSSEL – Auf dem Papier ist Ursula von der Leyen einzigartig qualifiziert, die Europäische Union durch die Coronavirus-Krise zu führen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ärztin mit einem Master in Public Health, hat die Unterstützung ihrer Heimat Deutschland sowie Frankreichs, eine starke Kombination, die sie vor weniger als zwei Jahren in die gepriesene Rolle katapultierte.
Aber ihr Umgang mit einer wachsenden Krise wegen Lieferengpässen bei Impfstoffen in der Europäischen Union, die in einem großen Ausrutscher gipfelte, der drohte, die heiklen Beziehungen zu Großbritannien, einem ehemaligen Mitglied des Blocks, auf den Kopf zu stellen, hat ihr stählernes Image erschüttert und hochrangige Bürokraten entkernt – genau das Richtige Menschen, von denen sie abhängig ist – gegen sie.
Nach einem holprigen Start bei der Reaktion auf das Coronavirus sicherte sich Frau von der Leyen im Juni einen großen Sieg und stellte die von ihr geleitete Bürokratie in den Mittelpunkt der kollektiven Reaktion auf die Pandemie in der EU. Sie wurde beauftragt, Geschäfte mit Pharmaunternehmen abzuschließen, um Impfstoffe für die 450 Millionen Menschen im Block bereitzustellen.
Trotz des Rückstands der Vereinigten Staaten und Großbritanniens bei der Besiegelung dieser Vereinbarungen und eines langsamen Genehmigungsverfahrens durch die EU-Regulierungsbehörde wurde die Einführung schließlich kurz nach Weihnachten gestartet.
In Brüssel macht sich Erleichterung breit: Die Arbeit der Kommission, der Exekutive der Europäischen Union, ist weitgehend erledigt; jetzt waren einzelne Mitgliedstaaten dafür verantwortlich, die Impfstoffe tatsächlich in die Arme ihrer eigenen Bürger zu bringen.
Aber kaum einen Monat nach der Einführung des Impfstoffs, der dramatisch hinter Großbritannien und den Vereinigten Staaten zurückblieb, teilten Pfizer und dann AstraZeneca der Kommission mit, dass sie die versprochenen Dosen hauptsächlich wegen Produktionsproblemen nicht liefern würden.
Während das Problem mit Pfizer begrenzt und überschaubar erschien, eskalierte die Situation mit AstraZeneca schnell zu einem umfassenden Impfkrieg zwischen der Europäischen Union und Großbritannien. Es stellte sich heraus, dass das Unternehmen Impfstoffe reibungslos nach Großbritannien geliefert hatte, als es dem Block mitteilte, dass es 75 Prozent seiner versprochenen Liefermengen für das erste Quartal kürzen und die Impfplanung in den 27 Mitgliedstaaten auf den Kopf stellen würde.
Mitte letzter Woche hatte Frau von der Leyen, die sich zu dieser Angelegenheit nicht öffentlich geäußert hatte, ihre Gesundheitskommissarin, Stella Kyriakides aus Zypern, allein gelassen, um sich der Presse zu stellen.
Die Gesundheitskommissarin der Europäischen Union, Stella Kyriakides, sprach letzten Monat vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Kredit… Poolfoto von John Thys
Später in der Woche führte die Kommission eine unausgegorene Politik ein, die eine vorherige Genehmigung für den Export von Impfstoffen aus der Europäischen Union erfordert, damit sie überprüfen konnte, ob Unternehmen wie Pfizer und AstraZeneca keine dem Block zugesagten Impfstoffe nach Übersee schickten.
Der Umzug wurde mit Panik und Ungläubigkeit aufgenommen. Kritiker warfen der Europäischen Union vor, die jahrelang die Trump-Administration für die Errichtung von Handelsbarrieren kritisiert hatte, dasselbe zu tun. Und die Brexit-Anhänger fanden neue Munition gegen den Block und beschuldigten ihn, versucht zu haben, den Briten, deren Land von einer katastrophalen zweiten Welle betroffen ist, Impfstoffe wegzunehmen, und endlich gute Arbeit geleistet haben, um sie zu impfen.
Die Idee sei eine Idee von Frau von der Leyen und ihrem engeren Kreis, sagten mehrere hochrangige EU-Beamte. Sechs dieser Beamten, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen, weil sie Frau von der Leyen nicht öffentlich kritisieren wollten, sagten, die Präsidentin habe sich ihrer Gewohnheit nach nur auf eine äußerst kleine Untergruppe von Beratern verlassen und nicht nur Experten von den Beratungen ausgeschlossen Mitarbeiter, sondern sogar einige ihrer hochrangigen Kabinettsmitglieder.
Und als es darum ging, die Politik der Öffentlichkeit vorzustellen, entsandte Frau von der Leyen Frau Kyriakides, die Gesundheitskommissarin, und Valdis Dombrovskis, einen Vizepräsidenten der Kommission, der sich mit verschiedenen Wirtschaftsfragen, einschließlich Handel, befasst.
Am Freitagabend, als der Gesetzestext der hastig zusammengestellten Richtlinie veröffentlicht wurde, stellten Reporter fest, dass er Vorkehrungen für die Europäische Union getroffen hat, eine Nuklearklausel in den Scheidungsbedingungen mit Großbritannien zu aktivieren, bekannt als Artikel 16 des Nordirlandprotokolls, das praktisch wieder eingeführt wird eine harte Grenze auf der Insel Irland, einer der schwierigsten Punkte, die der Block mit Großbritannien glätten musste.
Die Idee war, dass die Aktivierung dieser Klausel eine Lücke für Großbritannien schließen würde, um EU-Impfstoffe aus dem Block zu vertreiben, indem es die fehlenden Grenzen zwischen der Republik Irland, einem EU-Land, und Nordirland, das Teil des Vereinigten Königreichs ist, nutzt.
Der Fallout war schnell und wütend. Am Samstag um 1 Uhr morgens vollführte Frau von der Leyen nach mehreren angespannten Anrufen, unter anderem mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, eine peinliche Kehrtwende, indem sie die Berufung auf Artikel 16 rückgängig machte.
Am Wochenende entschied sich Frau von der Leyen dafür, dem deutschen Fernsehen ein einziges Interview zu geben, was die Kritik verstärkte, dass sie sich trotz ihrer paneuropäischen Rolle eng auf Deutschland konzentrierte.
Die irische Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Mairead McGuinness, distanzierte sich als eine der wenigen öffentlich von ihrem Chef. „Dies war ein Fehler – es wurden andere Wörter verwendet – es hatte Konsequenzen“, sagte Frau McGuinness am Wochenende in einer Rede vor irischen Medien. „Wir haben sehr berechtigte Wut und die politischen Folgen gesehen. Ich weiß zum Glück, dass es um 11 Uhr war, aber der Fehler wurde behoben.“
Frau McGuinness sagte, sie habe am späten Freitag zusammen mit allen anderen 25 europäischen Kommissaren die anstößige Rechtssprache unterschrieben, aber mehrere EU-Beamte stellten fest, dass den Kommissaren nur etwa eine halbe Stunde Zeit gegeben worden sei, um mehrere Seiten mit dichtem Fachtext zu überprüfen und zu genehmigen es am späten Freitag. Es sei höchst unwahrscheinlich, dass jemand die Berufung auf die spezielle Brexit-Klausel bemerken würde, es sei denn, er sei zuvor gewarnt worden, sagten sie.
Am Sonntag forderte ein hochrangiger europäischer Parlamentarier Frau von der Leyen auf, im Parlament zu erscheinen und zu erklären, was schief gelaufen war.
„Die Kommission ist dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig, und die Reihe sehr besorgniserregender Vorfälle, Entgleisungen und Gerüchte in der vergangenen Woche muss dringend aufgeklärt werden“, sagte Sophie in ‚t Veld, eine niederländische Abgeordnete. „Das Parlament ist die Arena, in der die Kommission mit den europäischen Bürgern kommunizieren muss, nicht nur über die deutschen Medien. Umgekehrt ist es eine Gelegenheit für VDL, Missverständnisse oder falsche Gerüchte auszuräumen“, fügte sie hinzu und bezog sich dabei auf Frau von der Leyen mit ihren Initialen.
Aber am Montag, als sich der Kreis schloss, zeigte ein Sprecher von Frau von der Leyen wegen des Ausrutschers mit dem Finger auf Herrn Dombrovskis, den Vizepräsidenten der Kommission für Handel.
„Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass es ein Kabinett gibt, das in dieser Sache federführend war, nämlich Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, weil er für Handel zuständig ist“, sagte der Hauptsprecher der Kommission, Eric Mamer.
Frau von der Leyen stimmte zu, nur vor Gruppen von Abgeordneten in Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu erscheinen, eine Entscheidung, die Frau in ‚t Veld als „Ermessensfehler auf allen Seiten“ bezeichnete.
Guntram Wolff, Direktor des Bruegel-Forschungsinstituts in Brüssel, kritisierte das gesamte Vorgehen der Europäischen Kommission bei den Verhandlungen mit Arzneimitteln und verglich es negativ mit dem US-Programm zur Entwicklung, Herstellung und Verteilung von Impfstoffen.
„Die Beauftragung war ziemlich spät, risikoscheu, vorsichtig und zu kostenbewusst“, sagte er, und „die ausgegebenen Mittel – 2,7 Milliarden Euro für Vorkäufe im Sommer und dann weitere 1,09 Milliarden im September – waren im Vergleich sehr gering zu den Ausgaben von American Warp Speed in Höhe von 18 Milliarden Dollar.“
Angesichts dessen sowie der Ereignisse der letzten Woche, sagte Wolff, sei eine Überprüfung der Fehler durch das Europäische Parlament erforderlich.
„Ohne das weiterzumachen, unterschätzt die Gefühle der europäischen Wähler. Es gibt eine Menge Wut“, sagte er.
Auch die Entscheidung von Frau von der Leyen, mit einem winzigen Kreis von Vertrauten die Politik aus dem Schatten zu drängen, während sie Untergebene unter den Bus zu werfen scheint, wenn etwas schief geht, wurde von Beobachtern ebenfalls nicht gut aufgenommen.
„Es wirft ein unglaublich schlechtes Licht auf Ursula von der Leyen, sie hat dieses Portfolio übernommen und komplett vermasselt. Es gibt keinen erlösenden Faktor in der Art und Weise, wie die Kommission in den letzten Wochen gehandelt hat, und sie muss dafür stehen“, sagte Jacob Funk Kirkegaard, Senior Fellow des German Marshall Fund und des Peterson Institute in Brüssel.
„Das Ei ist auf ihrem Gesicht, und sie kann es nicht am Gesundheitskommissar abwischen“, fügte er hinzu.