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Wenn Puigdemont sich weigern sollte, zur Legalität zurückzukehren, würde Rajoy den Senat einschalten, in dem seine konservative Volkspartei PP über eine absolute Mehrheit verfügt und die den Artikel somit aller Voraussicht nach billigen würde. Welche Massnahmen durch den Artikel 155 konkret ergriffen werden können, ist nicht festgelegt. Theoretisch wäre auch ein militärisches Eingreifen möglich, aber Beobachter halten dies bisher für unwahrscheinlich. Der Kurs des Euro und spanische Anleihen reagierten am Mittag kaum auf die Erklärung von Rajoy.
Puigdemont hatte am Dienstagabend vor dem Regionalparlament in Barcelona die Ausrufung der Unabhängigkeit von Spanien angekündigt. Er legte den Abspaltungsprozess aber "für einige Wochen" auf Eis, um einen Dialog mit der Zentralregierung zu ermöglichen. Damit hat er viel Verwirrung ausgelöst. Regierungskreise in Madrid hatten kurz nach der Rede erklärt, Rajoy betrachte die Aussagen als einseitige Unabhängigkeitserklärung. Seither wartete das Land gespannt auf seine Reaktion. Der Artikel 155 ist in Spanien bisher noch nie angewendet worden./cfn/DP/jha
(AWP)