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Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG)
Das BehiG hat zum Ziel, Menschen mit einer Behinderung den Zugang zu verschiedenen Kategorien von Gebäuden und Anlagen ohne bauliche Hindernisse zu ermöglichen.
Das Gesetz findet Anwendung auf:
- Bauten und Anlagen, die öffentlich zugänglich sind,
- Wohngebäude mit mehr als 8 Wohneinheiten,
- Gebäude mit mehr als 50 Arbeitsplätzen.
Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um bewilligungspflichtige Neubauten oder Erneuerungen handelt, bei denen das Bewilligungsverfahren nach dem Inkrafttreten des Gesetzes (1.1.2004) abgeschlossen wurde.
Nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit kann jedoch auf die Beseitigung der Hindernisse verzichtet werden, wenn der Aufwand dafür als unverhältnismässig betrachtet wird.
Normen
Für hindernisfreies Bauen ist seit dem 1.1.2009 die Norm SIA 500 «Hindernisfreie Bauten» gültig. Sie ersetzt die Norm SN «Behindertengerechtes Bauen» aus dem Jahr 1988. Seit dem 1.6.2010 gilt sie auch für Bauten des Bundes.
Kantonales Recht
Die Zugänglichkeit von Bauten ist auch im kantonalen Recht geregelt. Dieses kann in Bezug auf das behindertengerechte Bauen strengere Anforderungen stellen als das BehiG.