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33.110 Reglement über die kirchlichen Bezirke vom 25. Mai 2011
33.110 Reglement
über die kirchlichen Bezirke
vom 25. Mai 2011
Die Synode,
gestützt auf Art.13 Abs. 2 der Verfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Bern vom 19. März 19461, Art. 148 Abs. 1 der Kirchenordnung des Evangelisch-reformierten Synodalverbandes Bern-Jura vom 11. September 19902 und Art. 62 Abs. 4 des Gesetzes über die bernischen Landeskirchen vom 6. Mai 19453,
beschliesst:
I. Allgemeines
Art. 1 Kirchenrechtliche und kantonale Grundlagen
1 Die kirchlichen Bezirke sind gemäss Kirchenverfassung die Vertretung der ihnen zugehörigen Kirchgemeinden zur Durchführung gemeinsamer Aufgaben.
2 Den kirchlichen Bezirken obliegt
a) ein Bindeglied zwischen den einzelnen Kirchgemeinden im Bezirk zu sein,
b) das christliche Leben im Bezirk zu fördern und das Interesse an allen kirchlichen Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung in den Ge-meinden wachzuhalten.
3 Die kirchlichen Bezirke sind gemäss staatlicher Gesetzgebung Wahl-kreise für die Wahl der Abgeordneten in die Kirchensynode.
4 Für den kirchlichen Bezirk Jura und für die Bezirkssynode Solothurn bleiben die jeweiligen Staats- und Kirchenverträge vorbehalten4.
1 KES 11.010.
2 KES 11.020.
3 BSG 410.11.
4 Art. 16 der Konvention zwischen der evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Bern, einerseits, und der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Jura, anderseits, über die Schaffung eines Synodalverbandes, vom 16. Mai/14. Juni 1979
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Sinngemäss zu beachten ist überdies die Übereinkunft zwischen den Kantonen Bern und Freiburg5.
5 Vorbehalten sind die besonderen kantonalen Bestimmungen für die Gesamtkirchgemeinden und die Gemeindeverbände.
II. Die einzelnen Bezirke
Art. 2 Einteilung des Verbandsgebietes
1 Das Gebiet des Synodalverbandes Bern-Jura ist in kirchliche Bezirke eingeteilt.
2 Es bestehen die folgenden kirchlichen Bezirke:
Jura
Solothurn
Seeland
Oberaargau
Unteres Emmental
Oberemmental
Bern-Mittelland Nord
Bern-Stadt
Bern-Mittelland Süd
Thun
Obersimmental-Saanen
Frutigen-Niedersimmental
Interlaken-Oberhasli
Art. 3 Zuordnung der Kirchgemeinden
1 Alle Kirchgemeinden gehören einem kirchlichen Bezirk an.
2 Die kirchlichen Bezirke bilden ein geschlossenes Gebiet innerhalb einer bestimmten Region.
3 Die Zuordnung der Kirchgemeinden zu den Bezirken richtet sich nach dem Anhang zu diesem Reglement.
(KES 71.120) und Art. 3 der Übereinkunft zwischen den Ständen Bern und Solothurn betreffend die kirchlichen Verhältnisse in den evangelisch-reformierten Kirchgemein-den des Bucheggberges und der Bezirke Solothurn, Lebern und Kriegstetten [heute: Wasseramt] vom 23. Dezember 1958 (BSG 411.232.12, BGS 425.131/132).
5 Übereinkunft mit dem hohen Stande Freiburg zu näherer Bestimmung der kirchlichen Verhältnisse der gemischten Gemeinden Ferenbalm, Kerzers und Murten vom 22. Januar/6. Februar 1889, BSG 411.231.91.
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Art. 4 Änderungen des Anhangs zu diesem Reglement
1 Grundsätzlich ist die Synode zur Änderung des Anhangs zu diesem Reglement befugt.
2 Der Synodalrat kann durch Änderung des Anhangs eine Kirchgemeinde einem anderen Bezirk zuteilen, wenn
a) es sich um eine Kirchgemeinde an der Peripherie eines Bezirks handelt und der Wechsel in einen benachbarten Bezirk erfolgen soll,
b) die Kirchgemeindeversammlung zustimmt und
c) die Bezirkssynode des bisherigen und des aufnehmenden Bezirks dem Gesuch zugestimmt haben.
3 Der Synodalrat passt den Anhang bei Veränderungen im Bestand von Kirchgemeinden und bei Namenswechseln an.
III. Aufgaben
Art. 5 Aufgaben und Tätigkeitsgebiete
1 Die kirchlichen Bezirke koordinieren und fördern die Kooperation unter den Kirchgemeinden. Insbesondere achten sie darauf, dass alle Kirchge-meinden die Möglichkeit erhalten, sich an Kooperationen zu beteiligen.
2 Sie vertreten und unterstützen Anliegen aus ihrer Region gegenüber den Organen des Synodalverbandes.
3 Sie nehmen als Wahlkreise für die Wahl der Mitglieder der Synode die ihnen dafür im kantonalen Recht und in diesem Reglement vorgesehenen Aufgaben wahr.
4 Sie erfüllen weitere Aufgaben von regionaler Bedeutung gemäss ihrem Organisationsreglement.
5 Die Synode kann den kirchlichen Bezirken durch besonderen Beschluss die Lösung bestimmter Aufgaben übertragen.
6 Die kirchlichen Bezirke können ihre Aufgaben durch Beschluss der zu-ständigen Organe Dritten übertragen.
Art. 6 Wahlen der Abgeordneten für die Synode
1 Für die Wahlen der Abgeordneten für die Synode gelten die einschlägigen Vorschriften des Kantons Bern, namentlich das Synodewahldekret vom 11. Dezember 19856, sowie die jeweiligen Verordnungen des Synodalrates. Vorbehalten bleiben die besonderen Vorgaben der evangelisch-
6 BSG 410.211.
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reformierten Kirche von Republik und Kanton Jura und der zuständigen Stellen des Kantons Solothurn.
2 Tritt eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter im Verlauf einer Legislaturperiode zurück oder ist aus anderem Grund eine Vakanz entstanden, bestimmt das zuständige Organ des kirchlichen Bezirks auf Anordnung des Synodalrates die Nachfolgerin oder den Nachfolger. Dabei sind die Sitzansprüche der Kirchgemeinden zu berücksichtigen.
3 Die kirchlichen Bezirke legen die Sitzansprüche ihrer Kirchgemeinden fest, sodass der Bezirk angemessen in der Synode vertreten ist.
4 Der kirchliche Bezirk Bern-Mittelland-Nord garantiert den gemischten Kirchgemeinden Bern-Freiburg in seinem Organisationsreglement einen Sitz in der Synode.
5 Alle Kirchgemeinden müssen die Möglichkeit haben, Kandidatinnen und Kandidaten anzumelden. Kirchgemeinden, die nicht durch eigene Mitglieder in der Synode vertreten sind, wird vom Bezirksvorstand mitgeteilt, welches Synodemitglied aus dem Bezirk Ansprechperson für die Kirchgemeinde ist.
IV. Organisation
Art. 7 Organisationsreglement
1 Die Bezirke organisieren sich im Rahmen der nachfolgenden Bestimmun-gen und nach demokratischen Grundsätzen selbst.
2 Sie erlassen ein Organisationsreglement und ordnen darin mindestens
a) die Aufgaben des Bezirks,
b) die Rechtsform,
c) die Organe und ihre Zuständigkeiten, namentlich die Zuständigkeit im Ersatzwahlverfahren gemäss Art. 6 Abs. 2 dieses Reglements,
d) die Zusammensetzung der Bezirkssynode und das Stimmrecht,
e) die Sitzverteilung und den Minderheitenschutz für die Wahl der Mitglie-der der Synode gemäss Art. 6 dieses Reglements,
f) die Finanzen, namentlich die Rechnungsführung und Kontrolle,
g) die Grundsätze der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeitenden im Bezirk,
h) die Information der Kirchgemeinden über Angelegenheiten der Bezirkssynode und der Synode.
3 Der Erlass und die Änderungen des Organisationsreglements erfordern die Zustimmung von mindestens der Hälfte der Kirchgemeinden.
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Vorbehalten bleiben die für besondere Rechtsformen bestehenden Vor-schriften.
Art. 8 Rechtsform
1 Die Bezirke können sich konstituieren als
a) Bezirk ohne Rechtspersönlichkeit,
b) Körperschaft nach Art. 62 des Gesetzes über die bernischen Landes-kirchen,
c) Gemeindeverband nach der kantonalen Gemeindegesetzgebung oder
d) Gesamtkirchgemeinde.
2 Die Konstituierung als Körperschaft nach Art. 62 des Gesetzes über die bernischen Landeskirchen erfordert die Zustimmung einer Mehrheit der Kirchgemeinden, welche zusammen die Mehrheit der Kirchenmitglieder im Bezirk umfassen. Die Körperschaft erlangt Rechtspersönlichkeit mit der Genehmigung des Organisationsreglements durch den Synodalrat.
3 Konstituiert sich ein Bezirk als Gemeindeverband oder Gesamtkirchge-meinde, gilt neben diesem Reglement das entsprechende staatliche Recht, namentlich über die Organisation und gegebenenfalls die Aufsicht durch den Kanton. Treten nicht alle Kirchgemeinden bei oder tritt eine aus, muss sich der Bezirk nach Abs. 1 Buchst. a oder b organisieren.
Art. 9 Organe
1 Die Bezirke weisen eine Bezirkssynode und einen Vorstand auf.
2 Das Organisationsreglement kann weitere Organe vorsehen, namentlich eine Geschäftsstelle.
3 Das Organisationsreglement kann bestimmen, dass sich die Bezirks-synode ausschliesslich aus den Präsidentinnen und Präsidenten der Kirchgemeinderäte der dem Bezirk angehörenden Kirchgemeinden zusammensetzt (Präsidienkonferenz).
4 Der Vorstand besteht aus mindestens drei Personen. Eine angemessene Vertretung beider Geschlechter ist anzustreben.
Art. 10 Zuständigkeiten
1 Die Bezirkssynode ist oberstes und gesetzgebendes Organ. Sie
a) erlässt ein Organisationsreglement für den Bezirk,
b) wählt den Vorstand,
c) genehmigt für jedes Rechnungsjahr den Voranschlag und die Rech-nung,
d) legt die Beiträge der Kirchgemeinden an den Bezirk fest,
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e) nimmt die weiteren Aufgaben nach Massgabe des Organisationsregle-ments wahr.
2 Der Vorstand sorgt für die Vorbereitung und den Vollzug der Beschlüsse der Bezirkssynode und vertritt den Bezirk nach aussen. Der Vorstand stellt die Verbindungen zwischen dem Bezirk und dem Synodalrat sicher.
3 Dem Vorstand stehen alle Befugnisse zu, die nicht durch das Organisationsreglement oder anderweitige Vorschriften einem anderen Organ übertragen sind.
Art. 11 Zusammensetzung und Versammlungen der Bezirkssyno-de
1 Die Bezirkssynode besteht aus Abgeordneten aller Kirchgemeinden des Bezirks. Nach Möglichkeit sind es Mitglieder des Kirchgemeinderates der zugehörigen Kirchgemeinden. Wenn sich der Bezirk gemäss Art. 9 Abs. 3 dieses Reglements konstituiert, sind es die Präsidentinnen und Präsidenten der Kirchgemeinderäte der dem Bezirk angehörenden Kirchgemeinden.
2 Jede Kirchgemeinde hat Anrecht auf mindestens eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten.
3 Die Bezirke legen im Organisationsreglement fest, in welchem Status und mit welchen Mitwirkungsrechten die Mitglieder der Synode an den Versammlungen der Bezirkssynode teilnehmen.
4 Das Organisationsreglement kann vorschreiben, dass der Bezirkssynode weitere Amtsträgerinnen und Amtsträger des Bezirks oder der Kirchge-meinden angehören.
5 Das Organisationsreglement legt fest, welches die Stimmkraft der Kirch-gemeinden ist. Dabei ist der Grösse der Kirchgemeinde Rechnung zu tragen.
6 Die Bezirkssynode versammelt sich mindestens einmal jährlich.
Art. 12 Kommissionen und Arbeitsgruppen
1 Die Bezirkssynode und der Vorstand können für bestimmte Geschäfte in ihrem Zuständigkeitsbereich ständige oder nichtständige Kommissionen oder Arbeitsgruppen einsetzen. Mit dem Einsetzungsbeschluss bestimmen sie auch deren Zuständigkeiten.
2 Die Kommissionen und Arbeitsgruppen können sich auch nach regionalen Gesichtspunkten zusammenschliessen und sie können regionale Anliegen vertreten.
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V. Finanzhaushalt
Art. 13 Beiträge der Kirchgemeinden
1 Die Kirchgemeinden entrichten Beiträge an den Bezirk.
2 Es gelten sinngemäss die Grundsätze für die Beiträge der Kirchgemein-den an den Synodalverband7.
3 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die Finanzierung der Ge-samtkirchgemeinden.
Art. 14 Beiträge des Synodalverbandes
1 Der Synodalverband kann den Bezirken Beiträge unter Berücksichti-gung ihrer Finanzkraft gewähren, wenn
a) diese der Erfüllung einer konkret umschriebenen Aufgabe dienen,
b) der Bezirk rechtzeitig ein schriftliches und begründetes Gesuch ein-reicht und
c) die Kirchgemeinden des Bezirks einen angemessenen Teil der Kosten übernehmen.
2 Dies gilt sinngemäss für Kooperationsprojekte innerhalb des kirchlichen Bezirks.
3 Er äufnet einen Bezirksfonds (Spezialfinanzierung) zum Ausgleich un-terschiedlich hoher Beiträge in verschiedenen Jahren und zur Finanzie-rung von Beiträgen ausserhalb des Voranschlages.
4 Der Synodalrat beschliesst Beiträge nach Abs. 1 und 2. Er sorgt dafür, dass der Fonds über ausreichende Mittel verfügt, und stellt der Synode Antrag betreffend die erforderlichen Einlagen und eine angemessene Verzinsung zulasten der Laufenden Rechnung.
4 Der Synodalrat regelt die näheren Kriterien für die Ausrichtung von Beiträgen sowie das Verfahren in einer Verordnung.
Art. 15 Rechnungsführung und Kontrolle
1 Die Bezirke stellen sicher, dass ihre jährlichen Rechnungen gemäss den anerkannten Vorschriften transparent geführt werden.
2 Soweit die Bezirke Aufgaben übernehmen, die mit Beiträgen von öffentlichen Institutionen mitfinanziert werden, beachten sie die anwendbaren Vorschriften und Vorgaben.
3 Sie sorgen für eine wirksame Kontrolle ihres Finanzhaushaltes.
7 Beschluss über die Abgaben der Bernischen Kirchgemeinden an den Synodalver-band vom 7. Dezember 1999 (KES 61.110).
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VI. Aufsicht, Beratung und Unterstützung
Art. 16 Aufsicht
1 Der Synodalrat beaufsichtigt die Bezirke unter Vorbehalt der Zuständig-keiten staatlicher Stellen durch
a) Genehmigung des Organisationsreglements,
b) Kenntnisnahme des Jahresberichtes,
c) Erteilen von Weisungen, wenn die Organe eines Bezirks Vorschriften des kirchlichen Rechts missachten.
2 Er genehmigt das Organisationsreglement, wenn es mit diesem Regle-ment und dem übergeordneten Recht vereinbar ist und keine inneren Widersprüche enthält.
3 Unterliegt das Organisationsreglement der Genehmigung durch eine kantonale Stelle, prüft der Synodalrat vorgängig die Einhaltung kirchlicher Vorschriften; in äusseren Angelegenheiten stellt er der zuständigen kantonalen Stelle gegebenenfalls Antrag.
Art. 17 Beratung, Unterstützung
1 Der Synodalrat kann im Rahmen der Genehmigung des Organisations-reglements Lösungen empfehlen, die er als zweckmässiger als die vor-gesehenen erachtet.
2 Der Synodalrat und die gesamtkirchlichen Dienste beraten und unterstützen die Bezirke und sind für die Schulung der Organe des Bezirks besorgt.
3 Der Synodalrat stellt Musterreglemente für die verschiedenen Organisationsformen zur Verfügung.
VII. Schlussbestimmungen
Art. 18 Inkrafttreten und Übergangsrecht
1 Der Synodalrat setzt dieses Reglement in Kraft.
2 Die kirchlichen Bezirke im neuen Perimeter organisieren sich innerhalb von zwei Jahren seit dem Inkrafttreten nach den Bestimmungen dieses Reglements und legen ihre Organisationsreglemente der zuständigen Stelle zur Genehmigung vor.
3 Der Synodalrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Organisationsreglemente. Wo kirchliche Bezirke auf Grund des neuen Rechts unverändert weiterbestehen, gilt das bisherige Organisationsreg-lement weiterhin.
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4 Wo kirchliche Bezirke neu gebildet werden, bestehen die bisherigen kirchlichen Bezirke nach den für sie bisher bestehenden Bestimmungen bis zum Inkrafttreten der neuen Organisationsreglemente weiter.
5 Für die ersten Gesamterneuerungswahlen, die nach dem Inkrafttreten dieses Bezirksreglements durchgeführt werden, gelten die amtlich erho-benen Zahlen. Für die vor diesem Zeitpunkt durchzuführenden Ersatzwahlen gelten noch die früheren Konfessionszahlen gemäss der Volkszählung 2000, sowie die bisherigen Wahlkreise.
6 Mit dem Inkrafttreten ist das Reglement über die kirchlichen Bezirke vom 9. Juni 1999 aufgehoben. Vorbehalten ist Abs. 4.
Bern, 25. Mai 2011 NAMENS DER SYNODE
Der Präsident: Andreas U. Schmid
Der Sekretär: Hansruedi Schmutz
Der Synodalrat hat festgestellt, dass vom Referendumsrecht gegen dieses Reglement innert Frist kein Gebrauch gemacht worden ist. Er setzt das Reglement mit Ausnahme von Art. 6 Abs. 2 per 1. Januar 2012 in Kraft.
Vorbehalt zu Art. 6 Abs. 2:
Der Synodalrat bestimmt das Inkrafttreten von Art. 6 Abs. 28.
Bern, 17. November 2011 NAMENS DES SYNODALRATES
Der Präsident: Andreas Zeller
Der Kirchenschreiber: Anton Genna
8 Beschluss des Synodalrates: Inkrafttreten per 1. Januar 2014.
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Anhang zum Bezirksreglement vom 25. Mai 2011:
Zuordnung der Kirchgemeinden9 zu den kirchlichen Bezirken
1. Kirchlicher Bezirk Jura
Bévilard
Nods
Bienne, Paroisse française
Porrentruy
(GKG Biel)
Reconvilier
Corgémont-Cortébert
Renan
Courtelary-Cormoret
Rondchâtel
Court
Saint-Imier
Delémont
Sonceboz-Sombeval
Diesse
Sonvilier
Franches-Montagnes
Sornetan
Grandval
Tavannes
La Ferrière
Tramelan
La Neuveville
Villeret
Moutier
2. Bezirkssynode Solothurn
Aetingen-Mühledorf
Messen
Biberist-Gerlafingen
Oberwil bei Büren
Grenchen-Bettlach
Solothurn
Lüsslingen
Wasseramt
3. Kirchlicher Bezirk Seeland
Aarberg
Gampelen-Gals
Arch
Gottstatt
Bargen
Biel, Deutschsprachige Kirchge-meinde (GKG Biel)
Grossaffoltern
Ins
Kallnach-Niederried
Büren a.A. und Meienried
Bürglen
Kappelen-Werdt
Lengnau
Diessbach
Leuzigen
Erlach-Tschugg
Lyss
9 Ohne die Gesamtkirchgemeinden (GKG) Bern, Biel und Thun. Wo eine Kirchgemeinde einer Gesamtkirchgemeinde angehört, wird dies nachfolgend in Klammern vermerkt.
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Nidau
Seedorf
Pieterlen
Siselen-Finsterhennen
Pilgerweg Bielersee
Sutz
Radelfingen
Täuffelen
Rapperswil-Bangerten
Vinelz-Lüscherz
Rüti bei Büren
Schüpfen
Walperswil-Bühl
Wenig b. Büren
4. Kirchlicher Bezirk Oberaargau
Aarwangen
Oberbipp
Bleienbach
Roggwil
Dürrenroth
Rohrbach
Eriswil
Seeberg
Herzogenbuchsee
Thunstetten
Huttwil
Ursenbach
Langenthal
Walterswil
Lotzwil
Wangen an der Aare
Madiswil
Wynau
Melchnau
Wyssachen
Niederbipp
5. Kirchlicher Bezirk Unteres Emmental
Bätterkinden
Koppigen
Burgdorf
Krauchthal
Hasle b. Burgdorf
Oberburg
Heimiswil
Utzenstorf
Hindelbank
Wynigen
Kirchberg
6. Kirchlicher Bezirk Oberemmental
Affoltern i.E.
Schangnau
Eggiwil
Signau
Langnau i.E.
Sumiswald
Lauperswil
Trachselwald
Lützelflüh
Trub
Röthenbach i.E.
Trubschachen
Rüderswil
Wasen i.E.
Rüegsau
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7. Kirchlicher Bezirk Bern-Mittelland Nord
Bolligen
Mühleberg
Ferenbalm, bernisch-freiburgisch
Münchenbuchsee-Moosseedorf
Frauenkappelen
Münchenwiler-Clavaleyres,
Grafenried-Fraubrunnen
Bernisch Murten
Ittigen
Neuenegg
Jegenstorf-Urtenen
Ostermundigen
Kerzers, bernisch-freiburgisch
Stettlen
Kirchlindach
Vechigen
Laupen
Wohlen bei Bern
Limpach
Worb
Meikirch
Zollikofen
8. Kirchlicher Bezirk Bern-Stadt (=Gesamtkirchgemeinde Bern)
Bethlehem
Münster
Bümpliz
Nydegg
Frieden
Paulus
Heiliggeist
Petrus
Johannes
Paroisse de l'Eglise française
Markus
réformée
Matthäus Bern u. Bremgarten
9. Kirchlicher Bezirk Bern-Mittelland Süd
Belp, Belpberg und Toffen
Biglen
Gerzensee
Grosshöchstetten
Guggisberg
Kehrsatz
Kirchdorf
Köniz
Konolfingen
Linden
Münsingen
Muri-Gümligen
Oberbalm
Oberdiessbach
Riggisberg-Rüti
Rüeggisberg
Rüschegg
Schlosswil
Schwarzenburg
Thurnen
Walkringen
Wichtrach
Zimmerwald
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10. Kirchlicher Bezirk Thun
Amsoldingen
Schwarzenegg
Blumenstein
Sigriswil
Buchen
Steffisburg
Buchholterberg
Thierachern
Goldiwil-Schwendibach
Thoune, Paroisse française
(GKG Thun)
(GKG Thun)
Gurzelen-Seftigen
Thun-Lerchenfeld (GKG Thun)
Heimberg
Thun-Stadt (GKG Thun)
Hilterfingen
Thun-Strättligen (GKG Thun)
Reutigen
Wattenwil-Forst
11. Kirchlicher Bezirk Obersimmental-Saanen
Boltigen
Saanen
Gsteig b. Gstaad
St. Stephan
Lauenen
Zweisimmen
Lenk
12. Kirchlicher Bezirk Frutigen-Niedersimmental
Adelboden
Kandergrund-Kandersteg
Aeschi-Krattigen
Oberwil im Simmental
Därstetten
Reichenbach im Kandertal
Diemtigen
Spiez
Erlenbach i.S.
Wimmis
Frutigen
13. Kirchlicher Bezirk Interlaken-Oberhasli
Beatenberg
Innertkirchen
Brienz
Lauterbrunnen
Gadmen
Leissigen-Därligen
Grindelwald
Meiringen
Gsteig-Interlaken
Ringgenberg
Guttannen
Unterseen
Habkern