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Die Schweizer Regierung hat ein Umsiedlungsprogramm für gefährdete Flüchtlinge für den Zeitraum 2024–2025 mit einer Quote von bis zu 1.600 genehmigt.
Dieser Inhalt wurde am 16. Juni 2023 veröffentlicht
swissinfo.ch/jc
Allerdings werde das Programm „nur in Absprache mit den Kantonen und Gemeinden und unter der Voraussetzung einer deutlichen Verbesserung der Unterbringungs- und Betreuungssituation für Asylsuchende aktiviert“, heißt es von der Regierung. Pressemitteilungexterner Link Freitag.
Im Jahr 2019 befürwortete die Regierung die langfristige Beteiligung der Schweiz an den Resettlement-Aktivitäten des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und wies das Justizministerium an, alle zwei Jahre eine Aufnahmequote von 1.500 bis 2.000 Flüchtlingen zur Neuansiedlung vorzuschlagen. Das Programm umfasst die Umsiedlung besonders schutzbedürftiger Personen aus dem Erstasylland. Beispielsweise reisten einige der in Libyen gefangenen Flüchtlinge zunächst nach Niger.
Das aktuelle Programm (2022–2023) sieht die Neuansiedlung von bis zu 1.820 Flüchtlingen in der Schweiz vor. Allerdings ist es seit dem 1. April ausgesetzt, „um dem aktuellen Druck auf das Schweizer Asylsystem Rechnung zu tragen“. Bisher haben im Rahmen dieses Programms insgesamt 980 Menschen in der Schweiz Zuflucht gesucht, heißt es in der Medienmitteilung.
Sie sagt, dass die geografischen Prioritäten dieselben wie für das aktuelle Programm bleiben und sich an den Gebieten orientieren werden, in denen der Bedarf am größten ist: Mindestens 90 % der neu angesiedelten Flüchtlinge müssen Menschen sein, die vor intensiven Konflikten und persönlicher Verfolgung im Nahen Osten und in der Zentralregion geflohen sind Mittelmeer. Der Weg nach Europa.
„Als humanitäres Instrument bietet die Neuansiedlung Unterstützung für Erstasylländer, in denen mehr als 80 % der Flüchtlinge weltweit leben“, sagt die Regierung.
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