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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2020.00014 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 2 8. Oktober 2020 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende gegen Stadt Z.___ Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z.___ Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Das Ehepaar X.___ (geboren 1945) und Y.___ (geboren 1942) bezog bei der Stadt Z.___, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), zu ihren Altersrenten Ergänzungs leistungen ( vgl. Urk. 9/22-24). Nachdem die Durchführungsstelle Kenntnis davon erhalten hatte, dass zwei ungarische Altersr enten von den Versicherten nicht angegeben wurden, nahm die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) rückwirkend ab 1. März 2014 eine neue Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen unter Einschluss eines hypothetischen Betrags bei den ausländischen Rente n (ungarische Altersrente n ) bis zum Vorlieg en der relevanten Unterlagen (vgl. Urk. 9/19-20) vor, wobei ein Rückerstattungsbetrag von Fr. 24'116.-- an Ergänzungsleistungen sowie Krankheitskosten und von Fr. 5'460. -- an Prämienverbilligung resultierte, welche Summen sie mit Verfü gung vom 5. März 2019 von den Versicherten zurückforderten (Urk. 9/16). Die dagegen von den Versicherten am 20. März ( Urk. 9/13) erhobene und am 30. März 2019 begründete Einsprache (Urk. 9/ 10 ) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2020 teilweise gut, indem der Rückfor derungsbetrag basierend auf erfolgter neuer Anspruchsb e rechnung gemäss Verfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/3) von Fr. 24'116.-- auf Fr. 22'270.-- redu ziert wurde (Urk. 9/1 = Urk. 2). 2. Die Versicherte n erhoben mit als Einsprache betiteltem Schreiben vom 16. Januar 2020 (Urk. 1) bei der Durchführungsstelle sinngemäss Beschwerde gegen den Ein spracheentscheid vom 17. Januar 2020 (Eingang 20. Januar 2020), welche am 5. Februar 2020 dem Gericht überwiesen wurde (Urk. 4). Beschwerdeweise bean tragten sie die Neuberechnung des ZL-Anspruchs ab Januar 2020 und sinngemäss die Aufhebung der Rückerstattung und Neuberechnung für den Zeitraum 2014- 2018 (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2020 beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), was den Beschwerdeführenden am 19. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfech tungsgegenstandes, das heisst ausserhalb des durch die Verfügung beziehungs weise durch den Einspracheentscheid bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitge genstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäu ssert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 Im vorliegenden Verfahren ist die zentrale Frage die Anrechnung der ungarischen Altersrenten und damit verbunden die Rückerstattung zuviel bezogener Zusatz leistungen. Auch wenn die Beschwerdeführenden dies in ihrer «Einsprache» vom 16. Januar 2020 (Urk. 1 ; Eingang bei der Durchführungsstelle am 2 0. Januar 2020 ) nicht direkt ausdrücken, so lassen die eingereichten Beilagen hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse (Urk. 3/1-8) und die unter anderem beantragte rückwirkende Neuberechnung für die Anspruchsperiode 2014-2018 sowie die vorbehaltlose Kenntnisnahme der Überweisung der Streit sache ans Gericht und damit Einlassung in den Prozess (vgl. Urk. 7 ; Urk. 10 ) a uf einen Beschwerdewillen hinsichtlich des Einspracheentscheid s vom 1 7. Januar 2020 ( Urk. 2) schliessen. Unter Einbezug des erwähnten Einspracheentscheids (Urk. 2) rechtfertigt es sich damit, die «Einsprache» als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Januar 2020 entgegen zu nehmen, zumal deren gerichtliche Klärung allenfalls Auswirkungen auf die von den Beschwerdefüh renden geltend gemachten Neuberechnungen rückwirkend als auch inskünftig zeitigt. Insoweit die Beschwerdeführenden a lleine die Verfügung vom 9. Dezember 2019 (Urk. 9/4) für die Anspruchsperiode ab Januar 2020 beanstanden w ollten, ist mangels diesbezüglichen Einspracheentscheids auf die Beschwerde nicht einzu treten (vgl. vorstehend E. 1.1). In Bezug auf die Verfügung vom 9. Dezember 2019 ist aber gemäss Art. 39 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die Frist für die Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG) gewahrt und die Sache ist nach Rechtskraft vorliegenden Urteils zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einspracheverfahrens an die Beschwerdegeg nerin zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). 2. 2.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzl ichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (A rt. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlas senen- und Invalidenversicherung, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berechnet, worunter auch Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und der IV zu zählen sind (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG ). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht getrennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten, anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbin dung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiederer wägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Im Rahmen einer Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfü gungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrich tig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). 2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrich tung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer straf baren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsaus richtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/ aa ; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massge bend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung. 2.4 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezügern, ihre Ange hörigen oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV konkretis iert die Meldepflicht von Art. 31 Abs. 1 ATSG. Danach haben die Anspruchsberechtigten, ihre gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson oder Behörden, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver züglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Verän derungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern der Bezugsberechtigten eintreten. 2.5 Der Kanton Zürich kennt neben den bundesrechtlich geregelten Er gänzungsleis tungen Beihilfen (§ 1 Abs. 1 lit. b ZLG). Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezo gene Beihilfen unter anderem dann in der Regel zurückzuerstatten, wenn bishe rige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige V erhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen erhält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die ( sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesger ichtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG a fortiori vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bu ndesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). Rückerstattungsansprüche verjähren nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem das mit der Durchführung betraute Organ von ihrem Entstehen Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber nach Ablauf von zehn Jahren seit der letzten Beihilfezahlung (§ 19 Abs. 4 ZLG). 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerdeführenden ihre seit 2012 in die Schweiz ausbezahlte n ungarischen Altersrenten nicht deklariert hätten, womit eine Verletzung der Meldepflicht vor liege. Erst bei deren Bekanntwerden im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2018 seien diese ab Juli 2018 und wegen fehlender Unterlagen einstweilen mittels hypothetischer Annahme in der Berech nung der Zusatzleistungen berücksichtigt worden. Dies habe zum Wegfall der Ergänzungsleistungen unter Beibehaltung der Gemeindezuschüsse sowie zu einer Rückforderung geführt, welche im Rahmen des Einspracheverfahrens und gestützt auf die beigebrachten Unterlagen auf Fr. 27 ' 7 3 0. -- ( Fr. 22'270.-- + Fr. 5'460.-- = Fr. 27'730.--) Ergänzun gsleistungen, Krankheitskosten und Prämi enverbilligung ) reduziert worden sei (S. 1 ff.). 3.2 Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden sinngemäss geltend (Urk. 1), die Höhe der eingesetzten ungarischen Rente stimme nicht überein mit den Berechnungen der Beschwerdegegnerin. Ausserdem seien die im Jahr 2018 gestoppten Ergänzungsleistungen wieder zu entrichten und der rückwirkende Anspruch auf Zusatzleistungen sei neu zu berechnen (S. 1 f. i.V.m. Urk. 2 S. 2). 3.3 Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rückerstat tung der im Zeitraum vom 1. März 2014 bis 30. März 2019 ( vgl. Urk. 9/16) zu Unrecht ausgerichteten Leistungen. 4. 4.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Anrechnung der ungarischen Altersrenten in der jeweils gesprochenen Höhe als Einnahme im Sinne von Art. 11 lit. d ELG in der Berechnung der Zusatzleistungen z weifellos seine Richtigkeit hat (vgl. vorstehend E. 2.1). Im Rahmen der im März 2018 durchgeführten periodischen Überprüfung der Zusatzleistungen zur AHV/IV verneinten die Beschwerdeführenden – wie gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin auch schon die Jahre zuvor – auf dem am 27. März 2018 unterzeichneten Formular den Bezug einer ausländischen Rente (vgl. Urk. 9/20 / 3 S. 3 oben ). Aktenkundig ist des Weiteren, dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 5. April 2018 den Beschwerdeführenden zwei Formulare E 207 «Angaben über den Beschäftigungsverlauf des Versicher ten» zukommen liess und mit Schreiben vom 20. April 2018 mitteilte, dass bei der Abklärung hinsichtlich eines ausländischen Rentenanspruchs ein provisori scher Betrag in die Berechnung aufgenommen werde bis zum Erhalt der Renten verfügung bzw. Rentenablehnung (Urk. 9/20 /6-7 ). Damit ist erstellt, dass die ungarischen Altersrenten den Beschwerdeführenden seit 2012 ausgerichtet wurde n, die Beschwerdegegnerin jedoch erst im Rahmen der periodischen Prüfung im April 2018 davon Kenntnis erhielt. Dies wurde auch von den Beschwerdeführenden nicht substantiell bestritten. Mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Zusatzleistungen für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis 6. März 2019 unter Berücksichtigung der ungarischen Altersr ente n in der mutmasslichen Höhe neu und forderte mit Verfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) die für diesen Zeitraum zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen und Krankheitskosten in der Höhe von total Fr. 24'116.-- sowie durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) ausgerichtete Prämienverbilligung ab 1. Januar 2018 von Fr. 5'460. -- zurück. 4.2 Die rückwirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs erfolgte, wie bereits erwähnt, aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin nachträg lich in Erfahrung gebracht hatte, dass die Beschwerdeführenden jeweils eine ungarische Altersrente ausbezahlt erhielten, ohne dass sie darüber in Kenntnis gesetzt worden wäre (vgl. vorstehend E. 4.1). Somit sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision der Leistungsaus richtungen beziehungsweise für die für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis zum 6. März 2019 formell in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen gegeben, denn die Verfügungen beruhten in Unkenntnis der ungarischen Altersrenten auf fehler haften tatsächlichen Grundlagen (vgl. vorstehend E. 2. 2 f. ). Die ungarischen Rente n hätte n in ihrer tatsächlichen Höhe als Einnahme berücksichtigt werden müssen. Die Beschwerdegegnerin hat demnach grundsätzlich zu Recht rückwir kend den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführenden neu berechnet und die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Es ist vorliegend zudem festzuhalten, dass die B eschwerdeführer enden ihre Mel depflicht (vgl. vorstehend E. 2. 4 ) verletzt ha ben, indem sie es unterlassen haben, der Beschwerdegegnerin den Bezug ihrer ungarischen Altersrente mitzuteilen, wurde n sie doch in den jeweiligen Verfügungen bezüglich Anspruchsberechnung auf die Meldepflicht hingewiesen. 4.3 4.3.1 In betraglicher Hinsicht unbestritten sind die von der Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungsperioden ermittelten anerkannten Ausgaben. Indem die a nrechenbaren Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen knapp über stiegen, resultierte ein rein rechnerischer Anspruch auf Ergänzungsleistungen – je nach Berechnungsperiode – im Betrag zwischen rund Fr. 1'200.-- und Fr. 2’ 3 00.-- (vgl. Berechnungsblätter «Bedarf rechnerisch», Urk. 9/22-24). 4.3.2 Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obli gatorische Krankenpflegeversicherung bei den Ausgaben berücksichtigt. Der Pauschalbetrag hat der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen. Das Eidgenös sische Departement des Innern (EDI) legt die massgebenden Beträge für die einzelnen Kantone fest, und zwar spätestens bis Ende Okt ober für das nächste Jahr (Art. 54a Abs. 3 ELV). Dem Wesen nach ist dieser Teil der Ergänzungsleis tung aber nicht als «gewöhnliche» EL zu qualifizieren, sondern als individuelle Prämienverbilligung. Der Charakter dieses EL-Teils als Prämienve rbilligung ergibt sich aus Art. 26 ELV, wonach EL-Berechtigte einen Gesamtbetrag (Ergänzungs leistungen und Differenzbetrag zur Prämienverbilligung) erhalten, der mindestens der Höhe der Prämienverbilligungen entspricht ( Carigiet /Koch, Ergä nzungsleis tungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 88). Zu präzisieren ist, dass die Krankenkassenprämienverbilligung nur dann von der EL-Durchführungsstelle ausbezahlt wird, soweit überhaupt ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge Ausgabenüberschuss besteht (U rteil des Bundesgerichts P 56/06 vom 14. Dezember 2007 E. 4). Bei der Ermittlung, ob ein Ausgabenüberhang vorhan den ist, muss der Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversiche rung zu den Ausgaben hinzugezählt werden. Ergibt diese Berechnung einen Aus gabenüberschuss, der kleiner ist als die Prämienverbilligung, erfolgt eine Erhö hung der Ergänzungslei stungen auf diesen Betrag. Art. 26 ELV hat somit den Zweck, einen gesetzlichen Mindestbetrag in der Höhe der massgebenden kanto nalen Prämienverbilligung zu garantieren (Urteil de s Bundesgerichts P 42/00 vom 4. April 2002 E. 3d und 4). 4.3.3 Mit den vorliegend wesentlich höheren Beträgen, die den Beschwerdeführenden zugesprochen worden waren, nämlich Fr. 8’712.-- (Jahr 2014), Fr. 9'840.-- (Jahr 2015), Fr. 10'152.-- (Jahr 2 016), Fr. 10'536.-- (Jahr 2017) und Fr. 10'920.-- (Jahr 2018 ; vgl. Urk. 9/22-24 ) anerkannte die Beschwerdegegnerin jeweils einen Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführenden, der ü ber den jeweils errechneten Ausgabenüberschuss von rund Fr. 1'200.-- bis Fr. 2' 3 00.-- lag (vgl. vorstehend E. 4.3.1). Bei diesen Beträgen handelte es sich somit um den jeweils garantierten Mindestbetrag in der Höhe des jährlichen Prämienverbilligungsan spruchs der Beschwerdeführenden (Art. 26 ELV), also um die doppelte kantonale Durchschnittsprämie fü r Erwachsene der Prämienregion 2 (Verordnungen des EDI über die Durchschnittsprämien 201 4-2018 der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzung sleistungen), der die Stadt Z.___ zugeordnet ist (vgl. auch vorstehend E. 4.3.2). Anzufügen bleibt, dass ab 1. Januar 2018 der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 21a ELG von der SVA direkt an den Krankenpflegeversicherer ausgerichtet wurde, weshalb dieser Betrag gesondert aufgeführt war (vgl. Urk. 9/22). Fällt nun mit der Anrechnung der ungarischen Rentenbetreffnisse ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge eines anrechenbaren Einnahmeüberschusses weg, resultiert grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegne rin auf die zu viel ausgerichteten Leistungen (vgl. vorstehend E. 2. 2 ). 4.3.4 In Bezug auf die Höhe der Anrechnung einer ausländischen Rente ist festzuhalten, dass Renten und Pensionen, die in einer Währung von Mitgliedstaaten des Frei zügigkeitsabkommens CH-EG oder des EFTA-Übereinkommens ausgerichtet wer den, nach den Tageskursen umzurechnen sind, welche durch die Europäische Zentralbank publiziert werden. Massgebend ist der erste verfügbare Tageskurs des Monats, der dem Monat des Anspruchsbeginns unmittelbar vorausgeht (Weglei tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2018, Rz 3452.01). Wesentliche Änderungen des Umrechnungskurses während des Jahres sind unter gewissen Voraussetzungen zu berücksichtigen (WEL Rz 345 2.04 i.V.m. Rz 3641.01 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat die Umrechnung gemäss Akten entsprechend dieser Vorgabe umgesetzt (vgl. Urk. 2 S. 3 und Urk. 9/3/2 S. 4-13), weshalb sich Weite rungen hierzu erübrigen. Demnach sind die Beträge der auslä ndischen Renten korrekt erfasst und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen. 4.3.5 In Gegenüberstellung der anerkannten Ausgaben mit den anr echenbaren Einnah men resultiert nunmehr bei den jeweiligen Zeitperioden betragsmässig ein Über schuss und damit gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG kein An spruch auf Ergänzungsleis tungen (vgl. Berechnungsblätter der jeweiligen Anspruchsperioden; Urk. 9/3). Dabei ist vorliegend der exakte Umrechnungskurs (Ungarischer Forint in Schwei zer Franken) für die strittigen Perioden nicht von Belang, da beide Varianten zur Bestimmung des Umrechnungskurses (Europäische Zentralbank oder via Wäh rungsrechner, z.B. www.oanda.com) betragsmässig ungarische Rentenleistungen lieferten, welche in den jeweiligen Berechnungen zu einem Einnahmeübersch uss führ t en. Hingegen erwarben die Beschwerdeführenden durch den Wegfall der Ergän zungsleistungen ( die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungsleistungen wurden zuvor als anrechenbare Einnahmen behandelt, womit im Ergebnis kein Anspruch resultierte, vgl. § 17 Abs. 1 lit. a ZLG ) neu jeweils ein en Anspruch auf k antonale Beihilfe gemäss § 16 Abs. 1 ZLG und kommunale n Gemeindezuschuss gemäss § 20 Abs. 1 ZLG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemeindezu schüssen der Stadt Z.___ (vgl. Urk. 9/3). Die Beschwerdegegnerin hat somit in Verrechnung der dargelegten Ansprüche zu Recht e ine rückwirkende Neuberechnung und Ermittlung des Rückforderungsbe trages vorgenommen (Urk. 9/3). 4.3.6 Die gemäss Akten während der hier strittigen Zeitperiode angefallenen Krank heitskosten gemäss Art. 14 ELG von total Fr. 4'750. -- ( Urk. 9/2 S. 1) sind auf grund des Einnahmeüberschusses und damit Wegfall der Anspruchsberechtigung auf Ergänzungsleistungen ebenfalls grundsätzlich zur Rückzahlung geschuldet, da nur den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung die Kosten vergütet werden (Art. 14 Abs. 1 ELG). Besteht kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung, da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, werden die Krankheitskosten nach der folgende n Formel vergütet (Art. 14 Abs. 6 ELG): Krankheitskosten minus Einnahmeüberschuss = Höhe des EL-Betrags. In den Akten findet sich indes keine Verfügung über die Vergütung von Krank heits - und Be hinderungskosten, weshalb vorliegend nicht beurteilt werden kann, wie sich diese Krankheitskosten zusammensetz t en. Unklar ist insbesondere, ob es sich um einen Betrag oder mehrere kleinere Beträge handelte. Damit ist unklar, ob - aus heutiger Sicht - allenfalls ein Anspruch gemäss Art. 14 Abs. 6 ELG b esteht. Folglich ist in diesem Punkt die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch auf Vergütung der Krankheitskosten neu prüfe und die Rückerstattungsforderung von Fr. 4'750.-- gegebenenfalls anpasse. 4.3.7 Zusammenfassend ist auch in betraglicher Hinsicht in Abzug der Rückerstat tungsforderung hinsichtlich Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- (vgl. vorstehend E. 4.3. 6 ) und unter Berücksichtigung de r bereits von der Beschwerde gegnerin korrigierten fehlerhaften Rentengutschrift des Ehemannes im Berech nungsjahr 2018 sowie des Umstandes, dass im Rahmen der hier strittigen Rückforderung zu Gunsten der Beschwerdeführenden nur die ausländischen Renten beträge des Ehemannes angepasst wurden ( Urk. 2 S. 3 ), die Rücker stat tung sfor derung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/2) nicht zu beanstanden. 4.4 Die Fristen von Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massge benden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungs pflichtigen Person zugestellt wird (vgl. BGE 119 V 434). Es ist vorliegend davon auszugehen, dass ab dem Zeitpunkt der periodischen Überprüfung im April 2018 die Beschwerdegegnerin Kenntnis der unrechtmässi gen Leistungsausrichtung hatte und die einjährige relati ve Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG zu laufen begann (vgl. vorstehend E. 4.2). Mit Erlass der Rückforderungsv erfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) wurde diese Frist vorliegend gewahrt. Die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist betreffend die Ergänzungsleistungen begann mit der Entrichtung der einzelnen monatlichen Leistungen zu laufen und endete mit Erlass der Verfügung vom 5. März 201 9. Demnach erweist sich der Anspruch auf Rückerstattung von Leistungen für die Zeit von März 2014 bis März 2019 auch in dieser Hinsicht als korrekt. Da im hier zu beurteilenden Fall keine Anzeige an die Strafbehörde erfolgte, kann die Frage, ob ein Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herzu leiten ist, unbeantwortet gelassen werden. 5. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Rückerstattungsfo rderung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 von insgesamt Fr. 22’980. -- (Fr. 22'270.-- abzüglich der von der Beschwerdegegnerin noch abzuklärenden Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.--, zuzüglich Fr. 5'460.- - von der SVA Zürich für Januar bis Juni 2018 ausgerichtete Prämienverbilligun gen) nicht zu beanstanden und der Rückforderungsanspruch überdies noch nicht verwirkt ist. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach in diesem Umfang als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. Die Einsprache der Beschwerdeführenden vom 16. Januar 2020 hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse für das Jahr 2020 sowie hinsichtlich Anrechnung eines Vermögenswert es (Urk. 1) ist nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einsprache verfahrens zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). Die Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ist eingehalten (Art. 39 Abs. 2 ATSG). 6. Das Verfahren ist kostenlos (Ar t. 61 lit. a ATSG). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache entscheid vom 17. Januar 2020 insoweit aufgehoben wird, als er die Beschwerdefüh renden zur Rückerstattung von Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- verpflichtet hat, und die Sache wird an die Stadt Z.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurück gewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über die Höhe der Rückforderung betreffend Krankheitskosten neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft an die Stadt Z.___, Zusatzleistun gen zur AHV/IV zur Weiterbehandlung überwiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Y.___ - Stadt Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannBrühwiler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2020.00014 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 2 8. Oktober 2020 in Sachen 1. X.___ 2. Y.___ Beschwerdeführende gegen Stadt Z.___ Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z.___ Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Das Ehepaar X.___ (geboren 1945) und Y.___ (geboren 1942) bezog bei der Stadt Z.___, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), zu ihren Altersrenten Ergänzungs leistungen ( vgl. Urk. 9/22-24). Nachdem die Durchführungsstelle Kenntnis davon erhalten hatte, dass zwei ungarische Altersr enten von den Versicherten nicht angegeben wurden, nahm die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) rückwirkend ab 1. März 2014 eine neue Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen unter Einschluss eines hypothetischen Betrags bei den ausländischen Rente n (ungarische Altersrente n ) bis zum Vorlieg en der relevanten Unterlagen (vgl. Urk. 9/19-20) vor, wobei ein Rückerstattungsbetrag von Fr. 24'116.-- an Ergänzungsleistungen sowie Krankheitskosten und von Fr. 5'460. -- an Prämienverbilligung resultierte, welche Summen sie mit Verfü gung vom 5. März 2019 von den Versicherten zurückforderten (Urk. 9/16). Die dagegen von den Versicherten am 20. März ( Urk. 9/13) erhobene und am 30. März 2019 begründete Einsprache (Urk. 9/ 10 ) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2020 teilweise gut, indem der Rückfor derungsbetrag basierend auf erfolgter neuer Anspruchsb e rechnung gemäss Verfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/3) von Fr. 24'116.-- auf Fr. 22'270.-- redu ziert wurde (Urk. 9/1 = Urk. 2). 2. Die Versicherte n erhoben mit als Einsprache betiteltem Schreiben vom 16. Januar 2020 (Urk. 1) bei der Durchführungsstelle sinngemäss Beschwerde gegen den Ein spracheentscheid vom 17. Januar 2020 (Eingang 20. Januar 2020), welche am 5. Februar 2020 dem Gericht überwiesen wurde (Urk. 4). Beschwerdeweise bean tragten sie die Neuberechnung des ZL-Anspruchs ab Januar 2020 und sinngemäss die Aufhebung der Rückerstattung und Neuberechnung für den Zeitraum 2014- 2018 (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2020 beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), was den Beschwerdeführenden am 19. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfech tungsgegenstandes, das heisst ausserhalb des durch die Verfügung beziehungs weise durch den Einspracheentscheid bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitge genstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäu ssert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 Im vorliegenden Verfahren ist die zentrale Frage die Anrechnung der ungarischen Altersrenten und damit verbunden die Rückerstattung zuviel bezogener Zusatz leistungen. Auch wenn die Beschwerdeführenden dies in ihrer «Einsprache» vom 16. Januar 2020 (Urk. 1 ; Eingang bei der Durchführungsstelle am 2 0. Januar 2020 ) nicht direkt ausdrücken, so lassen die eingereichten Beilagen hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse (Urk. 3/1-8) und die unter anderem beantragte rückwirkende Neuberechnung für die Anspruchsperiode 2014-2018 sowie die vorbehaltlose Kenntnisnahme der Überweisung der Streit sache ans Gericht und damit Einlassung in den Prozess (vgl. Urk. 7 ; Urk. 10 ) a uf einen Beschwerdewillen hinsichtlich des Einspracheentscheid s vom 1 7. Januar 2020 ( Urk. 2) schliessen. Unter Einbezug des erwähnten Einspracheentscheids (Urk. 2) rechtfertigt es sich damit, die «Einsprache» als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Januar 2020 entgegen zu nehmen, zumal deren gerichtliche Klärung allenfalls Auswirkungen auf die von den Beschwerdefüh renden geltend gemachten Neuberechnungen rückwirkend als auch inskünftig zeitigt. Insoweit die Beschwerdeführenden a lleine die Verfügung vom 9. Dezember 2019 (Urk. 9/4) für die Anspruchsperiode ab Januar 2020 beanstanden w ollten, ist mangels diesbezüglichen Einspracheentscheids auf die Beschwerde nicht einzu treten (vgl. vorstehend E. 1.1). In Bezug auf die Verfügung vom 9. Dezember 2019 ist aber gemäss Art. 39 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die Frist für die Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG) gewahrt und die Sache ist nach Rechtskraft vorliegenden Urteils zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einspracheverfahrens an die Beschwerdegeg nerin zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). 2. 2.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzl ichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (A rt. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlas senen- und Invalidenversicherung, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berechnet, worunter auch Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und der IV zu zählen sind (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG ). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht getrennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten, anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbin dung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiederer wägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Im Rahmen einer Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfü gungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrich tig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). 2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrich tung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer straf baren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsaus richtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/ aa ; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massge bend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung. 2.4 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezügern, ihre Ange hörigen oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV konkretis iert die Meldepflicht von Art. 31 Abs. 1 ATSG. Danach haben die Anspruchsberechtigten, ihre gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson oder Behörden, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver züglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Verän derungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern der Bezugsberechtigten eintreten. 2.5 Der Kanton Zürich kennt neben den bundesrechtlich geregelten Er gänzungsleis tungen Beihilfen (§ 1 Abs. 1 lit. b ZLG). Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezo gene Beihilfen unter anderem dann in der Regel zurückzuerstatten, wenn bishe rige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige V erhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen erhält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die ( sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesger ichtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG a fortiori vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bu ndesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). Rückerstattungsansprüche verjähren nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem das mit der Durchführung betraute Organ von ihrem Entstehen Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber nach Ablauf von zehn Jahren seit der letzten Beihilfezahlung (§ 19 Abs. 4 ZLG). 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerdeführenden ihre seit 2012 in die Schweiz ausbezahlte n ungarischen Altersrenten nicht deklariert hätten, womit eine Verletzung der Meldepflicht vor liege. Erst bei deren Bekanntwerden im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2018 seien diese ab Juli 2018 und wegen fehlender Unterlagen einstweilen mittels hypothetischer Annahme in der Berech nung der Zusatzleistungen berücksichtigt worden. Dies habe zum Wegfall der Ergänzungsleistungen unter Beibehaltung der Gemeindezuschüsse sowie zu einer Rückforderung geführt, welche im Rahmen des Einspracheverfahrens und gestützt auf die beigebrachten Unterlagen auf Fr. 27 ' 7 3 0. -- ( Fr. 22'270.-- + Fr. 5'460.-- = Fr. 27'730.--) Ergänzun gsleistungen, Krankheitskosten und Prämi enverbilligung ) reduziert worden sei (S. 1 ff.). 3.2 Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden sinngemäss geltend (Urk. 1), die Höhe der eingesetzten ungarischen Rente stimme nicht überein mit den Berechnungen der Beschwerdegegnerin. Ausserdem seien die im Jahr 2018 gestoppten Ergänzungsleistungen wieder zu entrichten und der rückwirkende Anspruch auf Zusatzleistungen sei neu zu berechnen (S. 1 f. i.V.m. Urk. 2 S. 2). 3.3 Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rückerstat tung der im Zeitraum vom 1. März 2014 bis 30. März 2019 ( vgl. Urk. 9/16) zu Unrecht ausgerichteten Leistungen. 4. 4.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Anrechnung der ungarischen Altersrenten in der jeweils gesprochenen Höhe als Einnahme im Sinne von Art. 11 lit. d ELG in der Berechnung der Zusatzleistungen z weifellos seine Richtigkeit hat (vgl. vorstehend E. 2.1). Im Rahmen der im März 2018 durchgeführten periodischen Überprüfung der Zusatzleistungen zur AHV/IV verneinten die Beschwerdeführenden – wie gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin auch schon die Jahre zuvor – auf dem am 27. März 2018 unterzeichneten Formular den Bezug einer ausländischen Rente (vgl. Urk. 9/20 / 3 S. 3 oben ). Aktenkundig ist des Weiteren, dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 5. April 2018 den Beschwerdeführenden zwei Formulare E 207 «Angaben über den Beschäftigungsverlauf des Versicher ten» zukommen liess und mit Schreiben vom 20. April 2018 mitteilte, dass bei der Abklärung hinsichtlich eines ausländischen Rentenanspruchs ein provisori scher Betrag in die Berechnung aufgenommen werde bis zum Erhalt der Renten verfügung bzw. Rentenablehnung (Urk. 9/20 /6-7 ). Damit ist erstellt, dass die ungarischen Altersrenten den Beschwerdeführenden seit 2012 ausgerichtet wurde n, die Beschwerdegegnerin jedoch erst im Rahmen der periodischen Prüfung im April 2018 davon Kenntnis erhielt. Dies wurde auch von den Beschwerdeführenden nicht substantiell bestritten. Mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Zusatzleistungen für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis 6. März 2019 unter Berücksichtigung der ungarischen Altersr ente n in der mutmasslichen Höhe neu und forderte mit Verfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) die für diesen Zeitraum zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen und Krankheitskosten in der Höhe von total Fr. 24'116.-- sowie durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) ausgerichtete Prämienverbilligung ab 1. Januar 2018 von Fr. 5'460. -- zurück. 4.2 Die rückwirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs erfolgte, wie bereits erwähnt, aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin nachträg lich in Erfahrung gebracht hatte, dass die Beschwerdeführenden jeweils eine ungarische Altersrente ausbezahlt erhielten, ohne dass sie darüber in Kenntnis gesetzt worden wäre (vgl. vorstehend E. 4.1). Somit sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision der Leistungsaus richtungen beziehungsweise für die für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis zum 6. März 2019 formell in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen gegeben, denn die Verfügungen beruhten in Unkenntnis der ungarischen Altersrenten auf fehler haften tatsächlichen Grundlagen (vgl. vorstehend E. 2. 2 f. ). Die ungarischen Rente n hätte n in ihrer tatsächlichen Höhe als Einnahme berücksichtigt werden müssen. Die Beschwerdegegnerin hat demnach grundsätzlich zu Recht rückwir kend den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführenden neu berechnet und die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Es ist vorliegend zudem festzuhalten, dass die B eschwerdeführer enden ihre Mel depflicht (vgl. vorstehend E. 2. 4 ) verletzt ha ben, indem sie es unterlassen haben, der Beschwerdegegnerin den Bezug ihrer ungarischen Altersrente mitzuteilen, wurde n sie doch in den jeweiligen Verfügungen bezüglich Anspruchsberechnung auf die Meldepflicht hingewiesen. 4.3 4.3.1 In betraglicher Hinsicht unbestritten sind die von der Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungsperioden ermittelten anerkannten Ausgaben. Indem die a nrechenbaren Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen knapp über stiegen, resultierte ein rein rechnerischer Anspruch auf Ergänzungsleistungen – je nach Berechnungsperiode – im Betrag zwischen rund Fr. 1'200.-- und Fr. 2’ 3 00.-- (vgl. Berechnungsblätter «Bedarf rechnerisch», Urk. 9/22-24). 4.3.2 Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obli gatorische Krankenpflegeversicherung bei den Ausgaben berücksichtigt. Der Pauschalbetrag hat der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen. Das Eidgenös sische Departement des Innern (EDI) legt die massgebenden Beträge für die einzelnen Kantone fest, und zwar spätestens bis Ende Okt ober für das nächste Jahr (Art. 54a Abs. 3 ELV). Dem Wesen nach ist dieser Teil der Ergänzungsleis tung aber nicht als «gewöhnliche» EL zu qualifizieren, sondern als individuelle Prämienverbilligung. Der Charakter dieses EL-Teils als Prämienve rbilligung ergibt sich aus Art. 26 ELV, wonach EL-Berechtigte einen Gesamtbetrag (Ergänzungs leistungen und Differenzbetrag zur Prämienverbilligung) erhalten, der mindestens der Höhe der Prämienverbilligungen entspricht ( Carigiet /Koch, Ergä nzungsleis tungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 88). Zu präzisieren ist, dass die Krankenkassenprämienverbilligung nur dann von der EL-Durchführungsstelle ausbezahlt wird, soweit überhaupt ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge Ausgabenüberschuss besteht (U rteil des Bundesgerichts P 56/06 vom 14. Dezember 2007 E. 4). Bei der Ermittlung, ob ein Ausgabenüberhang vorhan den ist, muss der Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversiche rung zu den Ausgaben hinzugezählt werden. Ergibt diese Berechnung einen Aus gabenüberschuss, der kleiner ist als die Prämienverbilligung, erfolgt eine Erhö hung der Ergänzungslei stungen auf diesen Betrag. Art. 26 ELV hat somit den Zweck, einen gesetzlichen Mindestbetrag in der Höhe der massgebenden kanto nalen Prämienverbilligung zu garantieren (Urteil de s Bundesgerichts P 42/00 vom 4. April 2002 E. 3d und 4). 4.3.3 Mit den vorliegend wesentlich höheren Beträgen, die den Beschwerdeführenden zugesprochen worden waren, nämlich Fr. 8’712.-- (Jahr 2014), Fr. 9'840.-- (Jahr 2015), Fr. 10'152.-- (Jahr 2 016), Fr. 10'536.-- (Jahr 2017) und Fr. 10'920.-- (Jahr 2018 ; vgl. Urk. 9/22-24 ) anerkannte die Beschwerdegegnerin jeweils einen Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführenden, der ü ber den jeweils errechneten Ausgabenüberschuss von rund Fr. 1'200.-- bis Fr. 2' 3 00.-- lag (vgl. vorstehend E. 4.3.1). Bei diesen Beträgen handelte es sich somit um den jeweils garantierten Mindestbetrag in der Höhe des jährlichen Prämienverbilligungsan spruchs der Beschwerdeführenden (Art. 26 ELV), also um die doppelte kantonale Durchschnittsprämie fü r Erwachsene der Prämienregion 2 (Verordnungen des EDI über die Durchschnittsprämien 201 4-2018 der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzung sleistungen), der die Stadt Z.___ zugeordnet ist (vgl. auch vorstehend E. 4.3.2). Anzufügen bleibt, dass ab 1. Januar 2018 der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 21a ELG von der SVA direkt an den Krankenpflegeversicherer ausgerichtet wurde, weshalb dieser Betrag gesondert aufgeführt war (vgl. Urk. 9/22). Fällt nun mit der Anrechnung der ungarischen Rentenbetreffnisse ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge eines anrechenbaren Einnahmeüberschusses weg, resultiert grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegne rin auf die zu viel ausgerichteten Leistungen (vgl. vorstehend E. 2. 2 ). 4.3.4 In Bezug auf die Höhe der Anrechnung einer ausländischen Rente ist festzuhalten, dass Renten und Pensionen, die in einer Währung von Mitgliedstaaten des Frei zügigkeitsabkommens CH-EG oder des EFTA-Übereinkommens ausgerichtet wer den, nach den Tageskursen umzurechnen sind, welche durch die Europäische Zentralbank publiziert werden. Massgebend ist der erste verfügbare Tageskurs des Monats, der dem Monat des Anspruchsbeginns unmittelbar vorausgeht (Weglei tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2018, Rz 3452.01). Wesentliche Änderungen des Umrechnungskurses während des Jahres sind unter gewissen Voraussetzungen zu berücksichtigen (WEL Rz 345 2.04 i.V.m. Rz 3641.01 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat die Umrechnung gemäss Akten entsprechend dieser Vorgabe umgesetzt (vgl. Urk. 2 S. 3 und Urk. 9/3/2 S. 4-13), weshalb sich Weite rungen hierzu erübrigen. Demnach sind die Beträge der auslä ndischen Renten korrekt erfasst und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen. 4.3.5 In Gegenüberstellung der anerkannten Ausgaben mit den anr echenbaren Einnah men resultiert nunmehr bei den jeweiligen Zeitperioden betragsmässig ein Über schuss und damit gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG kein An spruch auf Ergänzungsleis tungen (vgl. Berechnungsblätter der jeweiligen Anspruchsperioden; Urk. 9/3). Dabei ist vorliegend der exakte Umrechnungskurs (Ungarischer Forint in Schwei zer Franken) für die strittigen Perioden nicht von Belang, da beide Varianten zur Bestimmung des Umrechnungskurses (Europäische Zentralbank oder via Wäh rungsrechner, z.B. www.oanda.com) betragsmässig ungarische Rentenleistungen lieferten, welche in den jeweiligen Berechnungen zu einem Einnahmeübersch uss führ t en. Hingegen erwarben die Beschwerdeführenden durch den Wegfall der Ergän zungsleistungen ( die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungsleistungen wurden zuvor als anrechenbare Einnahmen behandelt, womit im Ergebnis kein Anspruch resultierte, vgl. § 17 Abs. 1 lit. a ZLG ) neu jeweils ein en Anspruch auf k antonale Beihilfe gemäss § 16 Abs. 1 ZLG und kommunale n Gemeindezuschuss gemäss § 20 Abs. 1 ZLG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemeindezu schüssen der Stadt Z.___ (vgl. Urk. 9/3). Die Beschwerdegegnerin hat somit in Verrechnung der dargelegten Ansprüche zu Recht e ine rückwirkende Neuberechnung und Ermittlung des Rückforderungsbe trages vorgenommen (Urk. 9/3). 4.3.6 Die gemäss Akten während der hier strittigen Zeitperiode angefallenen Krank heitskosten gemäss Art. 14 ELG von total Fr. 4'750. -- ( Urk. 9/2 S. 1) sind auf grund des Einnahmeüberschusses und damit Wegfall der Anspruchsberechtigung auf Ergänzungsleistungen ebenfalls grundsätzlich zur Rückzahlung geschuldet, da nur den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung die Kosten vergütet werden (Art. 14 Abs. 1 ELG). Besteht kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung, da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, werden die Krankheitskosten nach der folgende n Formel vergütet (Art. 14 Abs. 6 ELG): Krankheitskosten minus Einnahmeüberschuss = Höhe des EL-Betrags. In den Akten findet sich indes keine Verfügung über die Vergütung von Krank heits - und Be hinderungskosten, weshalb vorliegend nicht beurteilt werden kann, wie sich diese Krankheitskosten zusammensetz t en. Unklar ist insbesondere, ob es sich um einen Betrag oder mehrere kleinere Beträge handelte. Damit ist unklar, ob - aus heutiger Sicht - allenfalls ein Anspruch gemäss Art. 14 Abs. 6 ELG b esteht. Folglich ist in diesem Punkt die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch auf Vergütung der Krankheitskosten neu prüfe und die Rückerstattungsforderung von Fr. 4'750.-- gegebenenfalls anpasse. 4.3.7 Zusammenfassend ist auch in betraglicher Hinsicht in Abzug der Rückerstat tungsforderung hinsichtlich Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- (vgl. vorstehend E. 4.3. 6 ) und unter Berücksichtigung de r bereits von der Beschwerde gegnerin korrigierten fehlerhaften Rentengutschrift des Ehemannes im Berech nungsjahr 2018 sowie des Umstandes, dass im Rahmen der hier strittigen Rückforderung zu Gunsten der Beschwerdeführenden nur die ausländischen Renten beträge des Ehemannes angepasst wurden ( Urk. 2 S. 3 ), die Rücker stat tung sfor derung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/2) nicht zu beanstanden. 4.4 Die Fristen von Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massge benden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungs pflichtigen Person zugestellt wird (vgl. BGE 119 V 434). Es ist vorliegend davon auszugehen, dass ab dem Zeitpunkt der periodischen Überprüfung im April 2018 die Beschwerdegegnerin Kenntnis der unrechtmässi gen Leistungsausrichtung hatte und die einjährige relati ve Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG zu laufen begann (vgl. vorstehend E. 4.2). Mit Erlass der Rückforderungsv erfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) wurde diese Frist vorliegend gewahrt. Die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist betreffend die Ergänzungsleistungen begann mit der Entrichtung der einzelnen monatlichen Leistungen zu laufen und endete mit Erlass der Verfügung vom 5. März 201 9. Demnach erweist sich der Anspruch auf Rückerstattung von Leistungen für die Zeit von März 2014 bis März 2019 auch in dieser Hinsicht als korrekt. Da im hier zu beurteilenden Fall keine Anzeige an die Strafbehörde erfolgte, kann die Frage, ob ein Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herzu leiten ist, unbeantwortet gelassen werden. 5. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Rückerstattungsfo rderung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 von insgesamt Fr. 22’980. -- (Fr. 22'270.-- abzüglich der von der Beschwerdegegnerin noch abzuklärenden Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.--, zuzüglich Fr. 5'460.- - von der SVA Zürich für Januar bis Juni 2018 ausgerichtete Prämienverbilligun gen) nicht zu beanstanden und der Rückforderungsanspruch überdies noch nicht verwirkt ist. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach in diesem Umfang als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. Die Einsprache der Beschwerdeführenden vom 16. Januar 2020 hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse für das Jahr 2020 sowie hinsichtlich Anrechnung eines Vermögenswert es (Urk. 1) ist nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einsprache verfahrens zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). Die Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ist eingehalten (Art. 39 Abs. 2 ATSG). 6. Das Verfahren ist kostenlos (Ar t. 61 lit. a ATSG). Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache entscheid vom 17. Januar 2020 insoweit aufgehoben wird, als er die Beschwerdefüh renden zur Rückerstattung von Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- verpflichtet hat, und die Sache wird an die Stadt Z.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurück gewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über die Höhe der Rückforderung betreffend Krankheitskosten neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft an die Stadt Z.___, Zusatzleistun gen zur AHV/IV zur Weiterbehandlung überwiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Y.___ - Stadt Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber MosimannBrühwiler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2020.00014 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 2 8. Oktober 2020

ZL.2020.00014

ZL.2020.00014

ZL.2020.00014 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber Brühwiler

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiber Brühwiler

Urteil vom 2 8. Oktober 2020

Urteil vom 2 8. Oktober 2020 in Sachen

in Sachen 1. X.___

1. X.___ 2. Y.___

2. Y.___ Beschwerdeführende

Beschwerdeführende gegen

gegen Stadt Z.___

Stadt Z.___ Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z.___

Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z.___ Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Das Ehepaar X.___ (geboren 1945) und Y.___ (geboren 1942) bezog bei der Stadt Z.___, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), zu ihren Altersrenten Ergänzungs leistungen ( vgl. Urk. 9/22-24). Nachdem die Durchführungsstelle Kenntnis davon erhalten hatte, dass zwei ungarische Altersr enten von den Versicherten nicht angegeben wurden, nahm die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) rückwirkend ab 1. März 2014 eine neue Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen unter Einschluss eines hypothetischen Betrags bei den ausländischen Rente n (ungarische Altersrente n ) bis zum Vorlieg en der relevanten Unterlagen (vgl. Urk. 9/19-20) vor, wobei ein Rückerstattungsbetrag von Fr. 24'116.-- an Ergänzungsleistungen sowie Krankheitskosten und von Fr. 5'460. -- an Prämienverbilligung resultierte, welche Summen sie mit Verfü gung vom 5. März 2019 von den Versicherten zurückforderten (Urk. 9/16).

1. Das Ehepaar X.___ (geboren 1945) und Y.___ (geboren 1942) bezog bei der Stadt Z.___, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), zu ihren Altersrenten Ergänzungs leistungen ( vgl. Urk. 9/22-24). Nachdem die Durchführungsstelle Kenntnis davon erhalten hatte, dass zwei ungarische Altersr enten von den Versicherten nicht angegeben wurden, nahm die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) rückwirkend ab 1. März 2014 eine neue Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen unter Einschluss eines hypothetischen Betrags bei den ausländischen Rente n (ungarische Altersrente n ) bis zum Vorlieg en der relevanten Unterlagen (vgl. Urk. 9/19-20) vor, wobei ein Rückerstattungsbetrag von Fr. 24'116.-- an Ergänzungsleistungen sowie Krankheitskosten und von Fr. 5'460. an Prämienverbilligung resultierte, welche Summen sie mit Verfü gung vom 5. März 2019 von den Versicherten zurückforderten (Urk. 9/16). Die dagegen von den Versicherten am 20. März ( Urk. 9/13) erhobene und am 30. März 2019 begründete Einsprache (Urk. 9/ 10 ) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2020 teilweise gut, indem der Rückfor derungsbetrag basierend auf erfolgter neuer Anspruchsb e rechnung gemäss Verfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/3) von Fr. 24'116.-- auf Fr. 22'270.-- redu ziert wurde (Urk. 9/1 = Urk. 2).

Die dagegen von den Versicherten am 20. März ( Urk. 9/13) erhobene und am 30. März 2019 begründete Einsprache (Urk. 9/ 10 ) hiess die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2020 teilweise gut, indem der Rückfor derungsbetrag basierend auf erfolgter neuer Anspruchsb e rechnung gemäss Verfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/3) von Fr. 24'116.-- auf Fr. 22'270.-- redu ziert wurde (Urk. 9/1 = Urk. 2). 2. Die Versicherte n erhoben mit als Einsprache betiteltem Schreiben vom 16. Januar 2020 (Urk. 1) bei der Durchführungsstelle sinngemäss Beschwerde gegen den Ein spracheentscheid vom 17. Januar 2020 (Eingang 20. Januar 2020), welche am 5. Februar 2020 dem Gericht überwiesen wurde (Urk. 4). Beschwerdeweise bean tragten sie die Neuberechnung des ZL-Anspruchs ab Januar 2020 und sinngemäss die Aufhebung der Rückerstattung und Neuberechnung für den Zeitraum 2014- 2018 (Urk. 1 S. 1).

2. Die Versicherte n erhoben mit als Einsprache betiteltem Schreiben vom 16. Januar 2020 (Urk. 1) bei der Durchführungsstelle sinngemäss Beschwerde gegen den Ein spracheentscheid vom 17. Januar 2020 (Eingang 20. Januar 2020), welche am 5. Februar 2020 dem Gericht überwiesen wurde (Urk. 4). Beschwerdeweise bean tragten sie die Neuberechnung des ZL-Anspruchs ab Januar 2020 und sinngemäss die Aufhebung der Rückerstattung und Neuberechnung für den Zeitraum 2014- 2018 (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2020 beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), was den Beschwerdeführenden am 19. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10 ).

Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2020 beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), was den Beschwerdeführenden am 19. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).

1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfech tungsgegenstandes, das heisst ausserhalb des durch die Verfügung beziehungs weise durch den Einspracheentscheid bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitge genstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäu ssert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen).

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfech tungsgegenstandes, das heisst ausserhalb des durch die Verfügung beziehungs weise durch den Einspracheentscheid bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitge genstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäu ssert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 Im vorliegenden Verfahren ist die zentrale Frage die Anrechnung der ungarischen Altersrenten und damit verbunden die Rückerstattung zuviel bezogener Zusatz leistungen. Auch wenn die Beschwerdeführenden dies in ihrer «Einsprache» vom 16. Januar 2020 (Urk. 1 ; Eingang bei der Durchführungsstelle am 2 0. Januar 2020 ) nicht direkt ausdrücken, so lassen die eingereichten Beilagen hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse (Urk. 3/1-8) und die unter anderem beantragte rückwirkende Neuberechnung für die Anspruchsperiode 2014-2018 sowie die vorbehaltlose Kenntnisnahme der Überweisung der Streit sache ans Gericht und damit Einlassung in den Prozess (vgl. Urk. 7 ; Urk. 10 ) a uf einen Beschwerdewillen hinsichtlich des Einspracheentscheid s vom 1 7. Januar 2020 ( Urk. 2) schliessen. Unter Einbezug des erwähnten Einspracheentscheids (Urk. 2) rechtfertigt es sich damit, die «Einsprache» als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Januar 2020 entgegen zu nehmen, zumal deren gerichtliche Klärung allenfalls Auswirkungen auf die von den Beschwerdefüh renden geltend gemachten Neuberechnungen rückwirkend als auch inskünftig zeitigt.

1.2 Im vorliegenden Verfahren ist die zentrale Frage die Anrechnung der ungarischen Altersrenten und damit verbunden die Rückerstattung zuviel bezogener Zusatz leistungen. Auch wenn die Beschwerdeführenden dies in ihrer «Einsprache» vom 16. Januar 2020 (Urk. 1 ; Eingang bei der Durchführungsstelle am 2 0. Januar 2020 ) nicht direkt ausdrücken, so lassen die eingereichten Beilagen hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse (Urk. 3/1-8) und die unter anderem beantragte rückwirkende Neuberechnung für die Anspruchsperiode 2014-2018 sowie die vorbehaltlose Kenntnisnahme der Überweisung der Streit sache ans Gericht und damit Einlassung in den Prozess (vgl. Urk. 7 ; Urk. 10 ) a uf einen Beschwerdewillen hinsichtlich des Einspracheentscheid s vom 1 7. Januar 2020 ( Urk. 2) schliessen. Unter Einbezug des erwähnten Einspracheentscheids (Urk. 2) rechtfertigt es sich damit, die «Einsprache» als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Januar 2020 entgegen zu nehmen, zumal deren gerichtliche Klärung allenfalls Auswirkungen auf die von den Beschwerdefüh renden geltend gemachten Neuberechnungen rückwirkend als auch inskünftig zeitigt. Insoweit die Beschwerdeführenden a lleine die Verfügung vom 9. Dezember 2019 (Urk. 9/4) für die Anspruchsperiode ab Januar 2020 beanstanden w ollten, ist mangels diesbezüglichen Einspracheentscheids auf die Beschwerde nicht einzu treten (vgl. vorstehend E. 1.1). In Bezug auf die Verfügung vom 9. Dezember 2019 ist aber gemäss Art. 39 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die Frist für die Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG) gewahrt und die Sache ist nach Rechtskraft vorliegenden Urteils zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einspracheverfahrens an die Beschwerdegeg nerin zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG).

Insoweit die Beschwerdeführenden a lleine die Verfügung vom 9. Dezember 2019 (Urk. 9/4) für die Anspruchsperiode ab Januar 2020 beanstanden w ollten, ist mangels diesbezüglichen Einspracheentscheids auf die Beschwerde nicht einzu treten (vgl. vorstehend E. 1.1). In Bezug auf die Verfügung vom 9. Dezember 2019 ist aber gemäss Art. 39 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die Frist für die Einsprache (Art. 52 Abs. 1 ATSG) gewahrt und die Sache ist nach Rechtskraft vorliegenden Urteils zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einspracheverfahrens an die Beschwerdegeg nerin zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). 2.

2. 2.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzl ichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (A rt. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlas senen- und Invalidenversicherung, ZLG).

2.1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzl ichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (A rt. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlas senen- und Invalidenversicherung, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berechnet, worunter auch Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und der IV zu zählen sind (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG ).

Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berechnet, worunter auch Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und der IV zu zählen sind (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG ). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht getrennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV).

Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht getrennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten, anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.

Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten, anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbin dung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2).

2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbin dung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiederer wägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Im Rahmen einer Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfü gungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrich tig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG).

Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiederer wägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Im Rahmen einer Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfü gungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrich tig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). 2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrich tung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer straf baren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.

2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrich tung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer straf baren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsaus richtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/ aa ; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massge bend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.

Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsaus richtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/ aa ; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massge bend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung. 2.4 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezügern, ihre Ange hörigen oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.

2.4 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezügern, ihre Ange hörigen oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV konkretis iert die Meldepflicht von Art. 31 Abs. 1 ATSG. Danach haben die Anspruchsberechtigten, ihre gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson oder Behörden, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver züglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Verän derungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern der Bezugsberechtigten eintreten.

Art. 24 ELV konkretis iert die Meldepflicht von Art. 31 Abs. 1 ATSG. Danach haben die Anspruchsberechtigten, ihre gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson oder Behörden, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver züglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Verän derungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern der Bezugsberechtigten eintreten. 2.5 Der Kanton Zürich kennt neben den bundesrechtlich geregelten Er gänzungsleis tungen Beihilfen (§ 1 Abs. 1 lit. b ZLG). Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezo gene Beihilfen unter anderem dann in der Regel zurückzuerstatten, wenn bishe rige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige V erhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen erhält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die ( sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesger ichtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG a fortiori vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bu ndesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). Rückerstattungsansprüche verjähren nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem das mit der Durchführung betraute Organ von ihrem Entstehen Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber nach Ablauf von zehn Jahren seit der letzten Beihilfezahlung (§ 19 Abs. 4 ZLG).

2.5 Der Kanton Zürich kennt neben den bundesrechtlich geregelten Er gänzungsleis tungen Beihilfen (§ 1 Abs. 1 lit. b ZLG). Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezo gene Beihilfen unter anderem dann in der Regel zurückzuerstatten, wenn bishe rige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige V erhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen erhält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die ( sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesger ichtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG a fortiori vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bu ndesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). Rückerstattungsansprüche verjähren nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem das mit der Durchführung betraute Organ von ihrem Entstehen Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber nach Ablauf von zehn Jahren seit der letzten Beihilfezahlung (§ 19 Abs. 4 ZLG). 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerdeführenden ihre seit 2012 in die Schweiz ausbezahlte n ungarischen Altersrenten nicht deklariert hätten, womit eine Verletzung der Meldepflicht vor liege. Erst bei deren Bekanntwerden im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2018 seien diese ab Juli 2018 und wegen fehlender Unterlagen einstweilen mittels hypothetischer Annahme in der Berech nung der Zusatzleistungen berücksichtigt worden. Dies habe zum Wegfall der Ergänzungsleistungen unter Beibehaltung der Gemeindezuschüsse sowie zu einer Rückforderung geführt, welche im Rahmen des Einspracheverfahrens und gestützt auf die beigebrachten Unterlagen auf Fr. 27 ' 7 3 0. -- ( Fr. 22'270.-- + Fr. 5'460.-- = Fr. 27'730.--) Ergänzun gsleistungen, Krankheitskosten und Prämi enverbilligung ) reduziert worden sei (S. 1 ff.).

3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerdeführenden ihre seit 2012 in die Schweiz ausbezahlte n ungarischen Altersrenten nicht deklariert hätten, womit eine Verletzung der Meldepflicht vor liege. Erst bei deren Bekanntwerden im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2018 seien diese ab Juli 2018 und wegen fehlender Unterlagen einstweilen mittels hypothetischer Annahme in der Berech nung der Zusatzleistungen berücksichtigt worden. Dies habe zum Wegfall der Ergänzungsleistungen unter Beibehaltung der Gemeindezuschüsse sowie zu einer Rückforderung geführt, welche im Rahmen des Einspracheverfahrens und gestützt auf die beigebrachten Unterlagen auf Fr. 27 ' 7 3 0. ( Fr. 22'270.-- + Fr. 5'460.-- = Fr. 27'730.--) Ergänzun gsleistungen, Krankheitskosten und Prämi enverbilligung ) reduziert worden sei (S. 1 ff.). 3.2 Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden sinngemäss geltend (Urk. 1), die Höhe der eingesetzten ungarischen Rente stimme nicht überein mit den Berechnungen der Beschwerdegegnerin. Ausserdem seien die im Jahr 2018 gestoppten Ergänzungsleistungen wieder zu entrichten und der rückwirkende Anspruch auf Zusatzleistungen sei neu zu berechnen (S. 1 f. i.V.m. Urk. 2 S. 2).

3.2 Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden sinngemäss geltend (Urk. 1), die Höhe der eingesetzten ungarischen Rente stimme nicht überein mit den Berechnungen der Beschwerdegegnerin. Ausserdem seien die im Jahr 2018 gestoppten Ergänzungsleistungen wieder zu entrichten und der rückwirkende Anspruch auf Zusatzleistungen sei neu zu berechnen (S. 1 f. i.V.m. Urk. 2 S. 2). 3.3 Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rückerstat tung der im Zeitraum vom 1. März 2014 bis 30. März 2019 ( vgl. Urk. 9/16) zu Unrecht ausgerichteten Leistungen.

3.3 Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rückerstat tung der im Zeitraum vom 1. März 2014 bis 30. März 2019 ( vgl. Urk. 9/16) zu Unrecht ausgerichteten Leistungen. 4.

4. 4.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Anrechnung der ungarischen Altersrenten in der jeweils gesprochenen Höhe als Einnahme im Sinne von Art. 11 lit. d ELG in der Berechnung der Zusatzleistungen z weifellos seine Richtigkeit hat (vgl. vorstehend E. 2.1).

4.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Anrechnung der ungarischen Altersrenten in der jeweils gesprochenen Höhe als Einnahme im Sinne von Art. 11 lit. d ELG in der Berechnung der Zusatzleistungen z weifellos seine Richtigkeit hat (vgl. vorstehend E. 2.1). Im Rahmen der im März 2018 durchgeführten periodischen Überprüfung der Zusatzleistungen zur AHV/IV verneinten die Beschwerdeführenden – wie gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin auch schon die Jahre zuvor – auf dem am 27. März 2018 unterzeichneten Formular den Bezug einer ausländischen Rente (vgl. Urk. 9/20 / 3 S. 3 oben ). Aktenkundig ist des Weiteren, dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 5. April 2018 den Beschwerdeführenden zwei Formulare E 207 «Angaben über den Beschäftigungsverlauf des Versicher ten» zukommen liess und mit Schreiben vom 20. April 2018 mitteilte, dass bei der Abklärung hinsichtlich eines ausländischen Rentenanspruchs ein provisori scher Betrag in die Berechnung aufgenommen werde bis zum Erhalt der Renten verfügung bzw. Rentenablehnung (Urk. 9/20 /6-7 ).

Im Rahmen der im März 2018 durchgeführten periodischen Überprüfung der Zusatzleistungen zur AHV/IV verneinten die Beschwerdeführenden – wie gemäss den Ausführungen der Beschwerdegegnerin auch schon die Jahre zuvor – auf dem am 27. März 2018 unterzeichneten Formular den Bezug einer ausländischen Rente (vgl. Urk. 9/20 3 S. 3 oben ). Aktenkundig ist des Weiteren, dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 5. April 2018 den Beschwerdeführenden zwei Formulare E 207 «Angaben über den Beschäftigungsverlauf des Versicher ten» zukommen liess und mit Schreiben vom 20. April 2018 mitteilte, dass bei der Abklärung hinsichtlich eines ausländischen Rentenanspruchs ein provisori scher Betrag in die Berechnung aufgenommen werde bis zum Erhalt der Renten verfügung bzw. Rentenablehnung (Urk. 9/20 /6-7 ). Damit ist erstellt, dass die ungarischen Altersrenten den Beschwerdeführenden seit 2012 ausgerichtet wurde n, die Beschwerdegegnerin jedoch erst im Rahmen der periodischen Prüfung im April 2018 davon Kenntnis erhielt. Dies wurde auch von den Beschwerdeführenden nicht substantiell bestritten. Mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Zusatzleistungen für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis 6. März 2019 unter Berücksichtigung der ungarischen Altersr ente n in der mutmasslichen Höhe neu und forderte mit Verfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) die für diesen Zeitraum zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen und Krankheitskosten in der Höhe von total Fr. 24'116.-- sowie durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) ausgerichtete Prämienverbilligung ab 1. Januar 2018 von Fr. 5'460. -- zurück.

Damit ist erstellt, dass die ungarischen Altersrenten den Beschwerdeführenden seit 2012 ausgerichtet wurde n, die Beschwerdegegnerin jedoch erst im Rahmen der periodischen Prüfung im April 2018 davon Kenntnis erhielt. Dies wurde auch von den Beschwerdeführenden nicht substantiell bestritten. Mit Verfügung vom 6. März 2019 (Urk. 9/15) berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Zusatzleistungen für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis 6. März 2019 unter Berücksichtigung der ungarischen Altersr ente n in der mutmasslichen Höhe neu und forderte mit Verfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) die für diesen Zeitraum zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen und Krankheitskosten in der Höhe von total Fr. 24'116.-- sowie durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) ausgerichtete Prämienverbilligung ab 1. Januar 2018 von Fr. 5'460. zurück. 4.2 Die rückwirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs erfolgte, wie bereits erwähnt, aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin nachträg lich in Erfahrung gebracht hatte, dass die Beschwerdeführenden jeweils eine ungarische Altersrente ausbezahlt erhielten, ohne dass sie darüber in Kenntnis gesetzt worden wäre (vgl. vorstehend E. 4.1).

4.2 Die rückwirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs erfolgte, wie bereits erwähnt, aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin nachträg lich in Erfahrung gebracht hatte, dass die Beschwerdeführenden jeweils eine ungarische Altersrente ausbezahlt erhielten, ohne dass sie darüber in Kenntnis gesetzt worden wäre (vgl. vorstehend E. 4.1). Somit sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision der Leistungsaus richtungen beziehungsweise für die für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis zum 6. März 2019 formell in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen gegeben, denn die Verfügungen beruhten in Unkenntnis der ungarischen Altersrenten auf fehler haften tatsächlichen Grundlagen (vgl. vorstehend E. 2. 2 f. ). Die ungarischen Rente n hätte n in ihrer tatsächlichen Höhe als Einnahme berücksichtigt werden müssen. Die Beschwerdegegnerin hat demnach grundsätzlich zu Recht rückwir kend den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführenden neu berechnet und die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurückgefordert.

Somit sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision der Leistungsaus richtungen beziehungsweise für die für die Zeitdauer vom 1. März 2014 bis zum 6. März 2019 formell in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen gegeben, denn die Verfügungen beruhten in Unkenntnis der ungarischen Altersrenten auf fehler haften tatsächlichen Grundlagen (vgl. vorstehend E. 2. 2 f. ). Die ungarischen Rente n hätte n in ihrer tatsächlichen Höhe als Einnahme berücksichtigt werden müssen. Die Beschwerdegegnerin hat demnach grundsätzlich zu Recht rückwir kend den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführenden neu berechnet und die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Es ist vorliegend zudem festzuhalten, dass die B eschwerdeführer enden ihre Mel depflicht (vgl. vorstehend E. 2. 4 ) verletzt ha ben, indem sie es unterlassen haben, der Beschwerdegegnerin den Bezug ihrer ungarischen Altersrente mitzuteilen, wurde n sie doch in den jeweiligen Verfügungen bezüglich Anspruchsberechnung auf die Meldepflicht hingewiesen.

Es ist vorliegend zudem festzuhalten, dass die B eschwerdeführer enden ihre Mel depflicht (vgl. vorstehend E. 2. 4 ) verletzt ha ben, indem sie es unterlassen haben, der Beschwerdegegnerin den Bezug ihrer ungarischen Altersrente mitzuteilen, wurde n sie doch in den jeweiligen Verfügungen bezüglich Anspruchsberechnung auf die Meldepflicht hingewiesen. 4.3

4.3 4.3.1 In betraglicher Hinsicht unbestritten sind die von der Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungsperioden ermittelten anerkannten Ausgaben.

4.3.1 In betraglicher Hinsicht unbestritten sind die von der Beschwerdegegnerin in ihren Berechnungsperioden ermittelten anerkannten Ausgaben. Indem die a nrechenbaren Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen knapp über stiegen, resultierte ein rein rechnerischer Anspruch auf Ergänzungsleistungen – je nach Berechnungsperiode – im Betrag zwischen rund Fr. 1'200.-- und Fr. 2’ 3 00.-- (vgl. Berechnungsblätter «Bedarf rechnerisch», Urk. 9/22-24).

Indem die a nrechenbaren Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen knapp über stiegen, resultierte ein rein rechnerischer Anspruch auf Ergänzungsleistungen – je nach Berechnungsperiode – im Betrag zwischen rund Fr. 1'200.-- und Fr. 2’ 3 00.-- (vgl. Berechnungsblätter «Bedarf rechnerisch», Urk. 9/22-24). 4.3.2 Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obli gatorische Krankenpflegeversicherung bei den Ausgaben berücksichtigt. Der Pauschalbetrag hat der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen. Das Eidgenös sische Departement des Innern (EDI) legt die massgebenden Beträge für die einzelnen Kantone fest, und zwar spätestens bis Ende Okt ober für das nächste Jahr (Art. 54a Abs. 3 ELV). Dem Wesen nach ist dieser Teil der Ergänzungsleis tung aber nicht als «gewöhnliche» EL zu qualifizieren, sondern als individuelle Prämienverbilligung. Der Charakter dieses EL-Teils als Prämienve rbilligung ergibt sich aus Art. 26 ELV, wonach EL-Berechtigte einen Gesamtbetrag (Ergänzungs leistungen und Differenzbetrag zur Prämienverbilligung) erhalten, der mindestens der Höhe der Prämienverbilligungen entspricht ( Carigiet /Koch, Ergä nzungsleis tungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 88). Zu präzisieren ist, dass die Krankenkassenprämienverbilligung nur dann von der EL-Durchführungsstelle ausbezahlt wird, soweit überhaupt ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge Ausgabenüberschuss besteht (U rteil des Bundesgerichts P 56/06 vom 14. Dezember 2007 E. 4). Bei der Ermittlung, ob ein Ausgabenüberhang vorhan den ist, muss der Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversiche rung zu den Ausgaben hinzugezählt werden. Ergibt diese Berechnung einen Aus gabenüberschuss, der kleiner ist als die Prämienverbilligung, erfolgt eine Erhö hung der Ergänzungslei stungen auf diesen Betrag. Art. 26 ELV hat somit den Zweck, einen gesetzlichen Mindestbetrag in der Höhe der massgebenden kanto nalen Prämienverbilligung zu garantieren (Urteil de s Bundesgerichts P 42/00 vom 4. April 2002 E. 3d und 4).

4.3.2 Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obli gatorische Krankenpflegeversicherung bei den Ausgaben berücksichtigt. Der Pauschalbetrag hat der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen. Das Eidgenös sische Departement des Innern (EDI) legt die massgebenden Beträge für die einzelnen Kantone fest, und zwar spätestens bis Ende Okt ober für das nächste Jahr (Art. 54a Abs. 3 ELV). Dem Wesen nach ist dieser Teil der Ergänzungsleis tung aber nicht als «gewöhnliche» EL zu qualifizieren, sondern als individuelle Prämienverbilligung. Der Charakter dieses EL-Teils als Prämienve rbilligung ergibt sich aus Art. 26 ELV, wonach EL-Berechtigte einen Gesamtbetrag (Ergänzungs leistungen und Differenzbetrag zur Prämienverbilligung) erhalten, der mindestens der Höhe der Prämienverbilligungen entspricht ( Carigiet /Koch, Ergä nzungsleis tungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, S. 88). Zu präzisieren ist, dass die Krankenkassenprämienverbilligung nur dann von der EL-Durchführungsstelle ausbezahlt wird, soweit überhaupt ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge Ausgabenüberschuss besteht (U rteil des Bundesgerichts P 56/06 vom 14. Dezember 2007 E. 4). Bei der Ermittlung, ob ein Ausgabenüberhang vorhan den ist, muss der Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversiche rung zu den Ausgaben hinzugezählt werden. Ergibt diese Berechnung einen Aus gabenüberschuss, der kleiner ist als die Prämienverbilligung, erfolgt eine Erhö hung der Ergänzungslei stungen auf diesen Betrag. Art. 26 ELV hat somit den Zweck, einen gesetzlichen Mindestbetrag in der Höhe der massgebenden kanto nalen Prämienverbilligung zu garantieren (Urteil de s Bundesgerichts P 42/00 vom 4. April 2002 E. 3d und 4). 4.3.3 Mit den vorliegend wesentlich höheren Beträgen, die den Beschwerdeführenden zugesprochen worden waren, nämlich Fr. 8’712.-- (Jahr 2014), Fr. 9'840.-- (Jahr 2015), Fr. 10'152.-- (Jahr 2 016), Fr. 10'536.-- (Jahr 2017) und Fr. 10'920.-- (Jahr 2018 ; vgl. Urk. 9/22-24 ) anerkannte die Beschwerdegegnerin jeweils einen Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführenden, der ü ber den jeweils errechneten Ausgabenüberschuss von rund Fr. 1'200.-- bis Fr. 2' 3 00.-- lag (vgl. vorstehend E. 4.3.1). Bei diesen Beträgen handelte es sich somit um den jeweils garantierten Mindestbetrag in der Höhe des jährlichen Prämienverbilligungsan spruchs der Beschwerdeführenden (Art. 26 ELV), also um die doppelte kantonale Durchschnittsprämie fü r Erwachsene der Prämienregion 2 (Verordnungen des EDI über die Durchschnittsprämien 201 4-2018 der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzung sleistungen), der die Stadt Z.___ zugeordnet ist (vgl. auch vorstehend E. 4.3.2).

4.3.3 Mit den vorliegend wesentlich höheren Beträgen, die den Beschwerdeführenden zugesprochen worden waren, nämlich Fr. 8’712.-- (Jahr 2014), Fr. 9'840.-- (Jahr 2015), Fr. 10'152.-- (Jahr 2 016), Fr. 10'536.-- (Jahr 2017) und Fr. 10'920.-- (Jahr 2018 ; vgl. Urk. 9/22-24 ) anerkannte die Beschwerdegegnerin jeweils einen Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführenden, der ü ber den jeweils errechneten Ausgabenüberschuss von rund Fr. 1'200.-- bis Fr. 2' 3 00.-- lag (vgl. vorstehend E. 4.3.1). Bei diesen Beträgen handelte es sich somit um den jeweils garantierten Mindestbetrag in der Höhe des jährlichen Prämienverbilligungsan spruchs der Beschwerdeführenden (Art. 26 ELV), also um die doppelte kantonale Durchschnittsprämie fü r Erwachsene der Prämienregion 2 (Verordnungen des EDI über die Durchschnittsprämien 201 4-2018 der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzung sleistungen), der die Stadt Z.___ zugeordnet ist (vgl. auch vorstehend E. 4.3.2). Anzufügen bleibt, dass ab 1. Januar 2018 der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 21a ELG von der SVA direkt an den Krankenpflegeversicherer ausgerichtet wurde, weshalb dieser Betrag gesondert aufgeführt war (vgl. Urk. 9/22).

Anzufügen bleibt, dass ab 1. Januar 2018 der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 21a ELG von der SVA direkt an den Krankenpflegeversicherer ausgerichtet wurde, weshalb dieser Betrag gesondert aufgeführt war (vgl. Urk. 9/22). Fällt nun mit der Anrechnung der ungarischen Rentenbetreffnisse ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge eines anrechenbaren Einnahmeüberschusses weg, resultiert grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegne rin auf die zu viel ausgerichteten Leistungen (vgl. vorstehend E. 2. 2 ).

Fällt nun mit der Anrechnung der ungarischen Rentenbetreffnisse ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge eines anrechenbaren Einnahmeüberschusses weg, resultiert grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegne rin auf die zu viel ausgerichteten Leistungen (vgl. vorstehend E. 2. 2 ). 4.3.4 In Bezug auf die Höhe der Anrechnung einer ausländischen Rente ist festzuhalten, dass Renten und Pensionen, die in einer Währung von Mitgliedstaaten des Frei zügigkeitsabkommens CH-EG oder des EFTA-Übereinkommens ausgerichtet wer den, nach den Tageskursen umzurechnen sind, welche durch die Europäische Zentralbank publiziert werden. Massgebend ist der erste verfügbare Tageskurs des Monats, der dem Monat des Anspruchsbeginns unmittelbar vorausgeht (Weglei tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2018, Rz 3452.01). Wesentliche Änderungen des Umrechnungskurses während des Jahres sind unter gewissen Voraussetzungen zu berücksichtigen (WEL Rz 345 2.04 i.V.m. Rz 3641.01 ff.).

4.3.4 In Bezug auf die Höhe der Anrechnung einer ausländischen Rente ist festzuhalten, dass Renten und Pensionen, die in einer Währung von Mitgliedstaaten des Frei zügigkeitsabkommens CH-EG oder des EFTA-Übereinkommens ausgerichtet wer den, nach den Tageskursen umzurechnen sind, welche durch die Europäische Zentralbank publiziert werden. Massgebend ist der erste verfügbare Tageskurs des Monats, der dem Monat des Anspruchsbeginns unmittelbar vorausgeht (Weglei tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2018, Rz 3452.01). Wesentliche Änderungen des Umrechnungskurses während des Jahres sind unter gewissen Voraussetzungen zu berücksichtigen (WEL Rz 345 2.04 i.V.m. Rz 3641.01 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat die Umrechnung gemäss Akten entsprechend dieser Vorgabe umgesetzt (vgl. Urk. 2 S. 3 und Urk. 9/3/2 S. 4-13), weshalb sich Weite rungen hierzu erübrigen. Demnach sind die Beträge der auslä ndischen Renten korrekt erfasst und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin hat die Umrechnung gemäss Akten entsprechend dieser Vorgabe umgesetzt (vgl. Urk. 2 S. 3 und Urk. 9/3/2 S. 4-13), weshalb sich Weite rungen hierzu erübrigen. Demnach sind die Beträge der auslä ndischen Renten korrekt erfasst und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen. 4.3.5 In Gegenüberstellung der anerkannten Ausgaben mit den anr echenbaren Einnah men resultiert nunmehr bei den jeweiligen Zeitperioden betragsmässig ein Über schuss und damit gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG kein An spruch auf Ergänzungsleis tungen (vgl. Berechnungsblätter der jeweiligen Anspruchsperioden; Urk. 9/3). Dabei ist vorliegend der exakte Umrechnungskurs (Ungarischer Forint in Schwei zer Franken) für die strittigen Perioden nicht von Belang, da beide Varianten zur Bestimmung des Umrechnungskurses (Europäische Zentralbank oder via Wäh rungsrechner, z.B. www.oanda.com) betragsmässig ungarische Rentenleistungen lieferten, welche in den jeweiligen Berechnungen zu einem Einnahmeübersch uss führ t en.

4.3.5 In Gegenüberstellung der anerkannten Ausgaben mit den anr echenbaren Einnah men resultiert nunmehr bei den jeweiligen Zeitperioden betragsmässig ein Über schuss und damit gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG kein An spruch auf Ergänzungsleis tungen (vgl. Berechnungsblätter der jeweiligen Anspruchsperioden; Urk. 9/3). Dabei ist vorliegend der exakte Umrechnungskurs (Ungarischer Forint in Schwei zer Franken) für die strittigen Perioden nicht von Belang, da beide Varianten zur Bestimmung des Umrechnungskurses (Europäische Zentralbank oder via Wäh rungsrechner, z.B. www.oanda.com) betragsmässig ungarische Rentenleistungen lieferten, welche in den jeweiligen Berechnungen zu einem Einnahmeübersch uss führ t en. Hingegen erwarben die Beschwerdeführenden durch den Wegfall der Ergän zungsleistungen ( die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungsleistungen wurden zuvor als anrechenbare Einnahmen behandelt, womit im Ergebnis kein Anspruch resultierte, vgl. § 17 Abs. 1 lit. a ZLG ) neu jeweils ein en Anspruch auf k antonale Beihilfe gemäss § 16 Abs. 1 ZLG und kommunale n Gemeindezuschuss gemäss § 20 Abs. 1 ZLG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemeindezu schüssen der Stadt Z.___ (vgl. Urk. 9/3).

Hingegen erwarben die Beschwerdeführenden durch den Wegfall der Ergän zungsleistungen ( die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungsleistungen wurden zuvor als anrechenbare Einnahmen behandelt, womit im Ergebnis kein Anspruch resultierte, vgl. § 17 Abs. 1 lit. a ZLG ) neu jeweils ein en Anspruch auf k antonale Beihilfe gemäss § 16 Abs. 1 ZLG und kommunale n Gemeindezuschuss gemäss § 20 Abs. 1 ZLG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemeindezu schüssen der Stadt Z.___ (vgl. Urk. 9/3). Die Beschwerdegegnerin hat somit in Verrechnung der dargelegten Ansprüche zu Recht e ine rückwirkende Neuberechnung und Ermittlung des Rückforderungsbe trages vorgenommen (Urk. 9/3).

Die Beschwerdegegnerin hat somit in Verrechnung der dargelegten Ansprüche zu Recht e ine rückwirkende Neuberechnung und Ermittlung des Rückforderungsbe trages vorgenommen (Urk. 9/3). 4.3.6 Die gemäss Akten während der hier strittigen Zeitperiode angefallenen Krank heitskosten gemäss Art. 14 ELG von total Fr. 4'750. -- ( Urk. 9/2 S. 1) sind auf grund des Einnahmeüberschusses und damit Wegfall der Anspruchsberechtigung auf Ergänzungsleistungen ebenfalls grundsätzlich zur Rückzahlung geschuldet, da nur den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung die Kosten vergütet werden (Art. 14 Abs. 1 ELG). Besteht kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung, da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, werden die Krankheitskosten nach der folgende n Formel vergütet (Art. 14 Abs. 6 ELG): Krankheitskosten minus Einnahmeüberschuss = Höhe des EL-Betrags.

4.3.6 Die gemäss Akten während der hier strittigen Zeitperiode angefallenen Krank heitskosten gemäss Art. 14 ELG von total Fr. 4'750. ( Urk. 9/2 S. 1) sind auf grund des Einnahmeüberschusses und damit Wegfall der Anspruchsberechtigung auf Ergänzungsleistungen ebenfalls grundsätzlich zur Rückzahlung geschuldet, da nur den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung die Kosten vergütet werden (Art. 14 Abs. 1 ELG). Besteht kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung, da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, werden die Krankheitskosten nach der folgende n Formel vergütet (Art. 14 Abs. 6 ELG): Krankheitskosten minus Einnahmeüberschuss = Höhe des EL-Betrags. In den Akten findet sich indes keine Verfügung über die Vergütung von Krank heits - und Be hinderungskosten, weshalb vorliegend nicht beurteilt werden kann, wie sich diese Krankheitskosten zusammensetz t en. Unklar ist insbesondere, ob es sich um einen Betrag oder mehrere kleinere Beträge handelte. Damit ist unklar, ob - aus heutiger Sicht - allenfalls ein Anspruch gemäss Art. 14 Abs. 6 ELG b esteht. Folglich ist in diesem Punkt die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch auf Vergütung der Krankheitskosten neu prüfe und die Rückerstattungsforderung von Fr. 4'750.-- gegebenenfalls anpasse.

In den Akten findet sich indes keine Verfügung über die Vergütung von Krank heits - und Be hinderungskosten, weshalb vorliegend nicht beurteilt werden kann, wie sich diese Krankheitskosten zusammensetz t en. Unklar ist insbesondere, ob es sich um einen Betrag oder mehrere kleinere Beträge handelte. Damit ist unklar, ob aus heutiger Sicht - allenfalls ein Anspruch gemäss Art. 14 Abs. 6 ELG b esteht. Folglich ist in diesem Punkt die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den Anspruch auf Vergütung der Krankheitskosten neu prüfe und die Rückerstattungsforderung von Fr. 4'750.-- gegebenenfalls anpasse. 4.3.7 Zusammenfassend ist auch in betraglicher Hinsicht in Abzug der Rückerstat tungsforderung hinsichtlich Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- (vgl. vorstehend E. 4.3. 6 ) und unter Berücksichtigung de r bereits von der Beschwerde gegnerin korrigierten fehlerhaften Rentengutschrift des Ehemannes im Berech nungsjahr 2018 sowie des Umstandes, dass im Rahmen der hier strittigen Rückforderung zu Gunsten der Beschwerdeführenden nur die ausländischen Renten beträge des Ehemannes angepasst wurden ( Urk. 2 S. 3 ), die Rücker stat tung sfor derung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/2) nicht zu beanstanden.

4.3.7 Zusammenfassend ist auch in betraglicher Hinsicht in Abzug der Rückerstat tungsforderung hinsichtlich Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- (vgl. vorstehend E. 4.3. 6 ) und unter Berücksichtigung de r bereits von der Beschwerde gegnerin korrigierten fehlerhaften Rentengutschrift des Ehemannes im Berech nungsjahr 2018 sowie des Umstandes, dass im Rahmen der hier strittigen Rückforderung zu Gunsten der Beschwerdeführenden nur die ausländischen Renten beträge des Ehemannes angepasst wurden ( Urk. 2 S. 3 ), die Rücker stat tung sfor derung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 (Urk. 9/2) nicht zu beanstanden. 4.4 Die Fristen von Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massge benden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungs pflichtigen Person zugestellt wird (vgl. BGE 119 V 434).

4.4 Die Fristen von Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massge benden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungs pflichtigen Person zugestellt wird (vgl. BGE 119 V 434). Es ist vorliegend davon auszugehen, dass ab dem Zeitpunkt der periodischen Überprüfung im April 2018 die Beschwerdegegnerin Kenntnis der unrechtmässi gen Leistungsausrichtung hatte und die einjährige relati ve Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG zu laufen begann (vgl. vorstehend E. 4.2). Mit Erlass der Rückforderungsv erfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) wurde diese Frist vorliegend gewahrt.

Es ist vorliegend davon auszugehen, dass ab dem Zeitpunkt der periodischen Überprüfung im April 2018 die Beschwerdegegnerin Kenntnis der unrechtmässi gen Leistungsausrichtung hatte und die einjährige relati ve Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG zu laufen begann (vgl. vorstehend E. 4.2). Mit Erlass der Rückforderungsv erfügung vom 5. März 2019 (Urk. 9/16) wurde diese Frist vorliegend gewahrt. Die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist betreffend die Ergänzungsleistungen begann mit der Entrichtung der einzelnen monatlichen Leistungen zu laufen und endete mit Erlass der Verfügung vom 5. März 201 9. Demnach erweist sich der Anspruch auf Rückerstattung von Leistungen für die Zeit von März 2014 bis März 2019 auch in dieser Hinsicht als korrekt.

Die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist betreffend die Ergänzungsleistungen begann mit der Entrichtung der einzelnen monatlichen Leistungen zu laufen und endete mit Erlass der Verfügung vom 5. März 201 9. Demnach erweist sich der Anspruch auf Rückerstattung von Leistungen für die Zeit von März 2014 bis März 2019 auch in dieser Hinsicht als korrekt. Da im hier zu beurteilenden Fall keine Anzeige an die Strafbehörde erfolgte, kann die Frage, ob ein Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herzu leiten ist, unbeantwortet gelassen werden.

Da im hier zu beurteilenden Fall keine Anzeige an die Strafbehörde erfolgte, kann die Frage, ob ein Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herzu leiten ist, unbeantwortet gelassen werden. 5. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Rückerstattungsfo rderung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 von insgesamt Fr. 22’980. -- (Fr. 22'270.-- abzüglich der von der Beschwerdegegnerin noch abzuklärenden Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.--, zuzüglich Fr. 5'460.- - von der SVA Zürich für Januar bis Juni 2018 ausgerichtete Prämienverbilligun gen) nicht zu beanstanden und der Rückforderungsanspruch überdies noch nicht verwirkt ist.

5. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Rückerstattungsfo rderung gemäss Rückerstattungsverfügung vom 16. Januar 2020 von insgesamt Fr. 22’980. -- (Fr. 22'270.-- abzüglich der von der Beschwerdegegnerin noch abzuklärenden Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.--, zuzüglich Fr. 5'460.- von der SVA Zürich für Januar bis Juni 2018 ausgerichtete Prämienverbilligun gen) nicht zu beanstanden und der Rückforderungsanspruch überdies noch nicht verwirkt ist. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach in diesem Umfang als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach in diesem Umfang als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. Die Einsprache der Beschwerdeführenden vom 16. Januar 2020 hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse für das Jahr 2020 sowie hinsichtlich Anrechnung eines Vermögenswert es (Urk. 1) ist nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einsprache verfahrens zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). Die Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ist eingehalten (Art. 39 Abs. 2 ATSG).

Die Einsprache der Beschwerdeführenden vom 16. Januar 2020 hinsichtlich Umrechnungskurs der ungarischen Rentenbetreffnisse für das Jahr 2020 sowie hinsichtlich Anrechnung eines Vermögenswert es (Urk. 1) ist nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids zur Durchführung bzw. Fortsetzung des Einsprache verfahrens zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG). Die Einsprachefrist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ist eingehalten (Art. 39 Abs. 2 ATSG). 6. Das Verfahren ist kostenlos (Ar t. 61 lit. a ATSG).

6. Das Verfahren ist kostenlos (Ar t. 61 lit. a ATSG). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache entscheid vom 17. Januar 2020 insoweit aufgehoben wird, als er die Beschwerdefüh renden zur Rückerstattung von Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- verpflichtet hat, und die Sache wird an die Stadt Z.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurück gewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über die Höhe der Rückforderung betreffend Krankheitskosten neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache entscheid vom 17. Januar 2020 insoweit aufgehoben wird, als er die Beschwerdefüh renden zur Rückerstattung von Krankheitskosten im Betrag von Fr. 4'750.-- verpflichtet hat, und die Sache wird an die Stadt Z.___, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurück gewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über die Höhe der Rückforderung betreffend Krankheitskosten neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft an die Stadt Z.___, Zusatzleistun gen zur AHV/IV zur Weiterbehandlung überwiesen.

Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft an die Stadt Z.___, Zusatzleistun gen zur AHV/IV zur Weiterbehandlung überwiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Y.___

Y.___ - Stadt Z.___

Stadt Z.___ - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

MosimannBrühwiler