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Kushner besucht den Nahen Osten
Das Wichtigste in Kürze
- Trump-Schwiegersohn will offenbar für seinen Friedensplan werben.
Dort will der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump offenbar für seinen Plan zur Beilegung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern werben.
Aus dem Weissen Haus verlautete am Dienstag, dass Kushner nach einem Stopp in Marokko in die jordanische Hauptstadt Amman und nach Jerusalem reise. Genauere Angaben zum Programm und den inhaltlichen Schwerpunkten der Reise wurden nicht gemacht.
Kushner wird den Angaben zufolge von dem Berater Jason Greenblatt begleitet, der ihn bei dem Friedensplan zuarbeitet. Mit dabei ist auch der US-Sondergesandte für den Iran, Brian Hook. Dies deutet darauf hin, dass auch die von der US-Regierung angeprangerte angebliche Zunahme der «Bedrohung» durch den Iran sowie das von Trump im Mai 2018 aufgekündigte Atomabkommen mit Teheran wichtige Themen der Reise sein werden.
Von seinem Nahost-Friedensplan hat Kushner bislang keine Details preisgegeben. Den ökonomischen Teil des Plans will er bei einer Konferenz in Bahrain am 25. und 26. Juni präsentieren.
Die Konferenz wird von den Palästinensern boykottiert. Sie verweigern den Dialog mit der US-Regierung, seit Trump im Dezember 2017 Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt hat. Die Palästinenser reklamieren den Ostteil Jerusalems als Hauptstadt ihres angestrebten eigenen Staates.
Auch dem Kushner-Plan hat die Palästinenserführung bereits eine Absage erteilt. Sie geht davon aus, dass die Initiative einseitig Israel begünstigen wird. Ihre Befürchtung ist, dass der Plan dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu der Weg zur Einverleibung weiterer palästinensischer Gebiete bereiten könnte.
Kushner verriet bereits, dass in seinem Plan nicht von «zwei Staaten» - also einem palästinensischen neben dem israelischen - die Rede sein werde. Er begründete dies damit, dass die Zwei-Staaten-Lösung für Israel etwas anderes bedeute als für die Palästinenser.
Im Nahost-Konflikt ist die Zwei-Staaten-Lösung, die einen eigenen Staat für die Palästinenser vorsieht, seit Jahrzehnten der zentrale Ansatz internationaler Vermittlungsbemühungen. Diese Lösung wird durch mehrere UN-Resolutionen gestützt.
Nach Ende seines Nahost-Besuchs wird der Trump-Schwiegersohn am Samstag in die Schweiz weiterreisen. In Montreux nimmt Kushner an der sogenannten Bilderberg-Konferenz teil, zu der rund 130 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Finanzwelt zusammenkommen. Zu den Teilnehmern gehören auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der frühere US-Aussenminister Henry Kissinger.
Kushner fliegt nach der Konferenz weiter nach London, wo er Trumps Staatsbesuch in Grossbritannien teilnehmen will.
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