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Die wirtschaftliche Hilfe gewährleistet das soziale Existenzminimum. Dieses soll neben den üblichen Aufwendungen für den Lebensunterhalt (Grundbedarf, Wohnkosten, Kosten für medizinische Grundversorgung) auch individuelle Bedürfnisse angemessen berücksichtigen. Dies geschieht in der Regel mittels situationsbedingter Leistungen gemäss SKOS-Richtlinien (C.6.1).
Situationsbedingte Leistungen haben ihre Ursache in der besonderen gesundheitlichen, wirtschaftlichen, persönlichen und familiären Lage einer unterstützten Person. Massgebend ist dabei, ob die Situation der unterstützten Person zusätzliche Leistungen erfordert oder ob die Situation durch eine zusätzliche Leistung entscheidend verbessert werden kann. Die Leistung muss dabei in einem sinnvollen Verhältnis zum erzielten Nutzen stehen.
Bei der Beurteilung, ob Kosten als situationsbedingte Leistung übernommen werden, spielt das Ermessen der Sozialbehörde eine wichtige Rolle. Der Ermessensspielraum hängt von der Art der situationsbedingten Leistung ab. In jedem Fall ist das Gewähren oder Verweigern der Leistung fachlich zu begründen.
Bei der Berücksichtigung von situationsbedingten Leistungen im Unterstützungsbudget ist darauf zu achten, dass der gesamte pro Monat verfügbare Budgetbetrag einschliesslich der situationsbedingten Leistungen stets in einem angemessenen Verhältnis zur Lebenssituation von Personen mit niedrigem Einkommen in der Umgebung der unterstützten Person steht.
In den Kapiteln C.6.1 bis C.6.8 der SKOS-Richtlinien werden verschiedene situationsbedingte Leistungen näher dargestellt. Diese Aufzählung ist aber nicht abschliessend. Es können ebenso andere Leistungen übernommen werden, sofern damit die Zielsetzung der Verbesserung der individuellen Situation einer Person unterstützt oder mit der Übernahme der betreffenden Leistung ein grösserer Schaden abgewendet werden kann.
Bei den verschiedenen Arten von situationsbedingten Leistungen ist zu unterscheiden zwischen
- grundversorgenden situationsbedingten Leistungen
- fördernden situationsbedingten Leistungen und
- einmaligen Leistungen.