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17.05.2023
Nachfolgend die Beschlüsse des Gemeinderats aus den Sitzungen vom 6. und 27. April 2023
Im Jahr 2001 wurde das Dorfzentrum an die Holzschnitzelheizung der Energie Belp AG (EBAG) angeschlossen. Da die Heizverteilung an die Altersgrenze gestossen ist, muss diese erneuert und optimiert werden. Der Gemeinderat hat einen Kredit von CHF 140'000 genehmigt. Die Arbeiten werden in diesem Sommer ausgeführt.
Im Dorfschulhaus sind nebst minimalen Unterhaltsmassnahmen, die Sanierung der WC-Anlagen und zur Sicherstellung der hindernisfreien Erschliessung der Einbau eines Personenlifts geplant. Für die Planung dieser baulichen Massnahmen hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit von CHF 76'000 genehmigt. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.
Am 15. Dezember 2022 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Ersatz des Kindergartens Kefigässli prioritär zu behandeln ist. Zur Konkretisierung der Planung wurde ein Projektierungskredit im Umfang von CHF 75'000 beschlossen. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.
Mit der Gesamtplanung der Umgebungsneugestaltung beim Dorfschulhaus und Schloss soll gestartet werden, wenn die Entwicklung des Areals vollständig geklärt ist. Als Sofortmassnahme soll der Spielplatz mit attraktiven Geräten aufgewertet werden.
Auf Grund der zunehmenden Zahl von Falldossiers werden im Regionalen Sozialdienst Belp per 1. Juli 2023 zusätzliche 100 Stellenprozente für die Fallarbeit und zusätzliche 30 Stellenprozente für die Leitung Sekretariat geschaffen. Diese Personalkosten sind über den kantonalen Lastenausgleich finanziert.
Da die Bewältigung des Arbeitsvolumens im Regionalen Sozialdienst derzeit sehr anspruchsvoll ist, hat der Gemeinderat einen Kredit im Umfang von CHF 21'000 im Jahr 2023 und CHF 32'100 im Jahr 2024 für die Analyse und Entwicklung der Organisation im Regionalen Sozialdienst genehmigt.
Die Erblasserin Maria Luisa Wyss-Conti hat die Gemeinde Belp als Alleinerbin eingesetzt. Neben diversen Vermächtnissen ist die Liegenschaft am Gürbeweg 41 in der Erbmasse. Da die Liegenschaft für eine Nutzung im öffentlich-rechtlichen Bereich (Verwaltung, Kindergarten, etc.) nicht geeignet ist, soll sie an den meistbietenden Interessenten verkauft werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung mit der Abwicklung des Verkaufs beauftragt.
Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2022 beschlossen. Details dazu sind auf der Homepage Jahresrechnung 2022 ersichtlich.
Anlässlich der Beschlussfassung des Aufgaben- und Finanzplans 2022 – 2027 hat der Gemeinderat den Auftrag erteilt, für den Werterhalt der Liegenschaften die Einführung einer entsprechenden Spezialfinanzierung zu prüfen.
Der von der Stabsstelle Finanzen erarbeitete Entwurf und die dazugehörigen Ausführungen zur Einführung eines solchen Instruments haben den Gemeinderat zum heutigen Zeitpunkt nicht überzeugt. Auf Antrag der Verwaltung, der Finanzkommission sowie der Kommission für Liegenschaften, Freizeit und Sport soll derzeit auf die Einführung einer Spezialfinanzierung Investitionen zur Finanzierung von Liegenschaften des Verwaltungsvermögens verzichtet werden. Der Hauptgrund für den Entscheid liegt darin, dass das Instrument den Handlungsspielraum der Gemeinde unnötig einschränken würde, ohne dass damit mehr Liquidität zur Verfügung stehen würde.
Patrick Knuchel übernimmt rückwirkend ab dem 1. April 2023 die Rolle Zivilschutzkommandant der ZSO Gürbetal. Der Gemeinderat hat die Wahl bestätigt. Der bisherige Kommandant Beat Gasser begleitet Patrick Knuchel in seiner neuen Funktion bis Ende des laufenden Jahres.
Folgende Demissionen und Ersatzwahlen wurden durch den Gemeinderat genehmigt:
Sozialkommission
- Demission per 31.12.2022 Benjamin Schaufelberger
- Ersatzwahl per 06.04.2023 Beat Scheuter
Einwohnergemeinde Belp
Gartenstrasse 2
3123 Belp
031 818 22 22
<email-pii>
|Mo||8.30–11.30 Uhr, 14.00–18.00 Uhr|
|Di||8.30–11.30 Uhr, 14.00–17.00 Uhr|
|Mi||8.30–11.30 Uhr, 14.00–17.00 Uhr|
|Do||Vormittag geschlossen, 14.00–17.00 Uhr|
|Fr||8.30–11.30 Uhr, 14.00–16.00 Uhr|