Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/153432

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Umbau der Post ist in vollem Gange. Gerne wird mit den veränderten Kundenbedürfnissen argumentiert. Am Bedürfnis, weiterhin von der Post bedient zu werden, hat sich unabhängig von der Postmenge nichts geändert. Die Postcom hat diese Woche eine lobenswerte Verfügung betreffend Postzustellung in Melchtal erlassen.</p><p>Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die Postzustellung ein Grundbedürfnis ist und die Post gut beraten ist, den in letzter Zeit zugenommenen Abbau bei der Postzustellung zu stoppen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt die Meinung, dass die Hauszustellung einen wesentlichen Pfeiler der hochwertigen postalischen Grundversorgung in der Schweiz darstellt. Entsprechend enthält der gesetzliche Grundversorgungsauftrag der Schweizerischen Post auch die Verpflichtung, Postsendungen an mindestens fünf Wochentagen zuzustellen. Sie gilt für alle Häuser, welche zu einer Siedlung gehören, die aus mindestens fünf ganzjährig bewohnten Häusern auf einer maximalen Fläche von einer Hektare besteht, oder die nicht mehr als zwei Minuten Wegzeit von einer solchen Siedlung entfernt liegen. Die Post kann in gewissen, durch den Bundesrat geregelten Fällen die Hauszustellung einschränken. Dann ist sie jedoch gehalten, der Empfängerin oder dem Empfänger eine Ersatzlösung anzubieten. Sie kann die Frequenz der Zustellung reduzieren oder einen anderen Zustellpunkt bezeichnen. Zudem muss sie die Betroffenen vorgängig anhören. Es ist die Aufgabe der Eidgenössischen Postkommission (Postcom), die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben durch die Post zu beaufsichtigen. In dieser Funktion hat sie auch die vom Fragesteller erwähnte Verfügung erlassen.</p>