Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/60299

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bereich der Kultur wird in der Bundesverwaltung von verschiedenen Stellen betreut: einerseits vom Bundesamt für Kultur (inklusive Stiftung Pro Helvetia) im Eidgenössischen Departement des Innern, andererseits vom neugeschaffenen "Kompetenzzentrum für Kulturaussenpolitik" und teilweise von "Präsenz Schweiz" und der Deza im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten. Fasst man den Bereich "Kultur und Freizeit" zusammen (z. B. "Ausgaben nach Aufgabengebieten", Budget 2005), kommt beispielsweise der Bereich "Jugend und Sport" (Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) dazu. Durch die Betreuung der Kultur durch verschiedene Bundesstellen ergeben sich Überschneidungen, Doppelspurigkeiten und ein grosser Koordinationsaufwand. Fragen an den Bundesrat:</p><p>- Wie viele Personen sind mit Verwaltungstätigkeiten im Bereich Kultur betraut, aufgeschlüsselt nach Bundesamt für Kultur und übrige Departemente?</p><p>- Existiert eine Gesamtübersicht, welche alle Bundesausgaben im Bereich der Kultur - allenfalls Kultur und Freizeit - umfasst, aufgeschlüsselt nach Bundesamt für Kultur und übrige Departemente?</p><p>- Gibt es im Bereich "Kultur" eine die gesamte Bundesverwaltung umfassende Ressourcenplanung?</p><p>- Betrachtet es der Bundesrat aufgrund der knappen finanziellen Mittel im Bund und der beschränkten Mittel für die Kultur nicht auch als sinnvoll, die Mittel zu konzentrieren, um sie effizienter einsetzen zu können?</p><p>- Ist im Rahmen der Verwaltungsreform eine solche Konzentration der Verwaltungsaktivitäten im Bereich Kultur im Bundesamt für Kultur vorgesehen?</p><p>- Wie hoch wäre das Einsparpotenzial einer solchen Konzentration?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die in der Anfrage aufgeworfenen Fragen beschäftigen den Bundesrat im Rahmen der nachhaltigen Sanierung des Bundeshaushaltes. Entsprechend hat der Bundesrat im Rahmen der Bundesverwaltungsreform auch Verbesserungen umgesetzt bzw. in die Wege geleitet.</p><p>Im Bereich der Kultur ist festzuhalten, dass das Bundesamt für Kultur die zentrale Kulturstelle des Bundes ist und die damit verbundenen Arbeiten koordiniert. Gleichzeitig beschäftigen sich jedoch auch andere Bundesstellen mit kulturellen Fragen. Am 8. Juni 2007 hat der Bundesrat das Kulturförderungsgesetz (KFG) zusammen mit dem Pro-Helvetia-Gesetz verabschiedet. Ein Ziel des KFG ist die Bündelung der kulturpolitischen Aktivitäten des Bundes. Das Parlament wird sich im Laufe des nächsten Jahres dazu äussern können. Bereits heute gibt es die Pentapartite. In diesem Koordinationsorgan werden die Tätigkeiten der Bundesverwaltung im Bereich Kultur aufeinander abgestimmt, um Überschneidungen und Doppelspurigkeiten zu vermeiden. Der Koordinationsaufwand ist verhältnismässig. Eine die gesamte Bundesverwaltung umfassende Ressourcenplanung wird als nicht zweckmässig erachtet.</p>  Antwort des Bundesrates.