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Eine Analyse der Wortmeldungen im Ständerat zeigt, dass sich die Ständeräte des Kantons Nidwalden mit Abstand am wenigsten zu Wort melden. Worüber sprechen sie also, wenn die Nidwaldner Ständeräte einmal zu Wort kommen?
Im Vergleich aller Wortmeldungen im Ständerat pro Kanton zwischen 1995 und 2017 bilden die Halbkantone das Schlusslicht. Einzig der Kanton Jura reiht sich hinter Basel-Stadt in die Gruppe der „ruhigsten Kantone“ im Ständerat ein. Mit nur einem Ständerat pro Legislatur für jeden Halbkanton und doppelter Vertretung für alle anderen Kantone scheint diese Reihenfolge kaum überraschend.
Trotzdem fällt auch im direkten Vergleich der Halbkantone auf, dass die Nidwaldner Ständeräte ruhiger sind als ihre Ratskollegen. Im Vergleich mit dem „gesprächigsten“ Halbkanton, Basel-Stadt, melden sich Nidwaldner Ständeräte in der beobachteten Zeit über 4x weniger zu Wort.
Wie aus der Grafik ersichtlich wird, besteht sowohl zwischen Nidwalden und Appenzell Ausserrhoden, als auch zwischen Appenzell Innerrhoden und Basel-Stadt ein deutlicher Abstand. Ständeräte aus Basel-Stadt sind trotz ihrer einfachen Vertretung pro Legislatur fast gleich auf mit Ständeräten des Kanton Neuenburg.
Auch inhaltliche Unterschiede
Die Nidwaldner Ständeräte unterscheiden sich aber nicht nur in ihrer Gesprächigkeit von ihren Kollegen, sondern scheinen auch inhaltlich andere Prioritäten zu setzen. Während z.B. Ständeräte aus Basel-Stadt oder Appenzell-Ausserrhoden vor allem finanzielle Angelegenheiten diskutieren, konzentrieren sich die Nidwaldner Ständeräte lieber auf Themen, die ihre Kantonsbevölkerung betreffen. Neben der Besprechung von Kommissionsberichten, die für alle Ständeräte zum Alltag gehört, erzählen Nidwaldner Ständeräte gerne auch von Problemen ihres eigenen Kantons. Das soll nicht bedeuten, dass andere Kantone sich nicht auch um ihre kantonalen Interessen kümmern, sondern in Anbetracht der seltenen Wortmeldungen zeigen, dass Nidwaldner Ständeräte sich hauptsächlich melden, um Anliegen ihres Heimatkantons zur Sprache zu bringen.
Paul Niederberger – der gesprächigste von allen
Auch wenn die Anzahl der Wortmeldungen für den Kanton Nidwalden im Vergleich mit anderen Kantonen gering ist, variiert auch unter den Nidwaldner Ständeräten das Meldebedürfnis enorm. Obwohl Marianne Slongo und Paul Niederberger beide je zwei Legislaturperioden absolviert haben, übertreffen Niederbergers Wortmeldungen die von Slongo um mehr als das Zweifache. Peter-Josef Schallberger hat während seiner letzten Legislaturperiode lediglich 48 mal vor dem Ständerat gesprochen. Weil die Parlamentsreden, die für diesen Artikel analysiert wurden, nur bis Ende 2017 reichen, ist die 50. Legislaturperiode nur zur Hälfte integriert. Hans Wicki, der amtierende Ständerat des Kantons Nidwalden, liegt vermutlich vor allem deshalb an letzter Stelle.
Dass die Nidwaldner Ständeräte im Allgemeinen sehr ruhig sind, zeigt sich auch im Vergleich mit anderen Kantonen. Die Basel-städter Ständeräte Anita Fetz und Gian-Reto Plattner haben pro Legislaturperiode weitaus mehr zum Ständerat gesprochen, als ihre Nidwaldner Kollegen. Dasselbe gilt auch für die Ständeräte aus Appenzell-Ausserrhoden. Generell finden sich kaum weitere so ruhige Ständeräte, wie im Kanton Nidwalden.
Ob die reine Menge der Wortmeldungen auch etwas über die Qualität der Politiker aussagt, ist fragwürdig. Viel interessanter ist die inhaltliche Analyse ihrer Parlamentsreden.
Bauern, Landwirtschaft, Nidwalden
Da ein Grossteil der Nidwaldner Bürger in der Landwirtschaft tätig sind, gilt es für die Nidwaldner Ständeräte, die Interessen ihrer Bauern und der Landwirtschaft allgemein zu vertreten. Bauern, Landwirtschaft oder damit assoziierte Begriffe werden dementsprechend von Nidwaldner Ständeräten immer wieder aufgegriffen werden. So diskutieren die Ständeräte beispielsweise ausführlich, wie die wirtschaftliche Lage der Bauern erhalten bzw. verbessert werden kann und eine Wettbewerbsfähigkeit einheimischer Bauern gewährleistet bleibt, oder weisen darauf hin, wenn gesetzliche Änderungen Bergbauern in ihrer wirtschaftlichen Existenz zu gefährden drohen.
Obwohl die Landwirtschaft für alle Nidwaldner Ständeräte ein wichtiges Thema ist, greift Peter-Josef Schallberger dieses Thema am häufigsten in seinen Reden auf. Als eigenständiger Landwirt kennt Schallberger die Bedürfnisse und Sorgen der Bauern nur zu gut und hat seine Anliegen während der 45. Legislaturperiode auch gerne mit Anekdoten aus seinem eigenen Alltag als Landwirt geschmückt.
Marianne Slongo hat in ihren Parlamentsreden stets die Bedürfnisse und Probleme ihres Heimatkantons betont. Des Weiteren hat sie als langjähriges Mitglied der Finanzkommission des Ständerats deren Ansichten im Ständerat diskutiert und vorgestellt.
Paul Niederberger, hat die Begriffe „Insieme“ und „Arbeitsgruppe“ so häufig verwendet, weil er die Arbeitsgruppe zum IT-Projekt „Insieme“ präsidiert hat und in dieser Rolle immer wieder vor dem Ständerat Bericht erstatten musste.
Hans Wicki hat sich gegen den Rückbau der Bergstrecke zwischen der Innerschweiz und dem Tessin ausgesprochen, um eine Alternative für Güterzüge zu erhalten und schnellere Verbindungen für Personenzüge zwischen Luzern und dem Tessin vorzuhalten. Dadurch würde auch der Tourismus der Region gefördert, der auf gute Anschliessung ans Schweizer Schienennetz angewiesen ist.
Nidwaldner Ständeräte fassen sich kurz
Trotz der verschwindend kleinen Anzahl der Wortmeldungen sind Nidwaldner Ständeräte stets darum bemüht, ihre Anliegen zu überbringen. Gerne betonen Sie auch während ihrer Reden, dass bereits vorgebrachte Argumente nicht wiederholt werden sollen und versuchen, ohne überflüssige Ausschweifungen ihre Sicht zu vermitteln. Vermutlich würde dieses Motto, würde es öfter angewandt, den Alltag für Politiker spürbar erleichtern.
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Validität:
Für diesen Blogbeitrag wurden Parlamentsreden des Schweizer Ständerats aus den Legislaturperioden 45-50 analysiert. Um eine bessere inhaltliche Aussage machen zu können, wurden Reden der Bundesräte sowie die Parlamentsreden des jeweiligen Ständeratspräsidenten herausgefiltert. Zudem wurden neben herkömmlichen deutschen, französischen und italienischen Stoppwörtern weitere, kontext-spezifische Stoppwörter eigenhändig entfernt. Für die Grafiken 2 und 4 wurden mit Hilfe eines Term frequency-inverse document frequency-Modells die relevantesten Begriffe berechnet. Die hier genannten Themen und Begriffe geben einen Eindruck, worüber die Nidwaldner Ständeräte sprechen. Natürlich sind die Themen hier aber nicht abschliessend diskutiert.
Anzahl Wörter: 756
Autorin: Laura Pohl, Matrikelnr.: 13-766-159
Email: <email-pii>
Abgabedatum: 16.06.2019
Forschungsseminar politischer Datenjournalismus
Dozenten: Prof. Dr. Fabrizio Gilardi, Theresa Gessler & Alexandra Kohler
Quellen:
Die Bundesversammlung. Das Schweizer Parlament.
https://www.parlament.ch