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Man müsste lachen, wenn es nicht todernst wäre: Wenn man beim Verzehr eines Kirschkuchens auf einen Stein beisst und einen Zahn kaputt macht, gilt das nicht als Unfall. Beisst man jedoch beim Himbeerkuchen auf einen Kirschstein, so ist das ein Unfall. Der Unterschied liegt darin, dass man beim Himbeerkuchen im Unterschied zum Kirschkuchen nicht damit rechnen muss, auf einen Stein zu beissen.
Gestern teilte nun der Bundesrat mit, dass das Unfallversicherungsgesetz in einzelnen Punkten revidiert werden soll: Deckungslücken sollen geschlossen, eine Limite für Grossereignisse eingeführt
und Überentschädigungen verhindert werden. Und vor allem: «Neu geregelt werden sollen insbesondere eine Reihe von unfallähnlichen Körperschädigungen, die nicht auf Erkrankung oder Abnützung
zurückzuführen sind.»
Gemäss geltendem Recht ist ein Unfall «die plötzliche, nicht beabsichtigte, schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen und physischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat». Dieser Gesetzesartikel ist nicht nur schwer verständlich; er widerspricht vor allem auch dem gängigen Verständnis dessen, was ein Unfall ist und was nicht.
Es fehlt in dieser Hinsicht nicht an schwer nachvollziehbaren Gerichtsentscheiden: Eine Reiterin erlitt ein Schleudertrauma, als ihr Pferd vom Galopp in den Schritt wechselte. Die Richter befanden, das sei kein Unfall, weil der Wechsel vom Galopp in den Schritt ein gewöhnlicher Vorgang sei. Ein Unfall wäre es gewesen, wenn das Pferd mit den Vorderbeinen eingeknickt wäre. Gemäss einem anderen zweifelhaften Entscheid verstauchte sich ein Jiu-Jitsu-Kämpfer beim Training einen Halswirbel. Die Richter sagten, dass beim Bodenkampf keine unkoordinierte Bewegung zu beobachten war. Ein Unfall wäre es gewesen, wenn der Bewegungsablauf durch etwas Programmwidriges gestört worden wäre.
Für den «Verunfallten» ist es von grosser Bedeutung, ob sein Missgeschick als Unfall taxiert wird oder nicht. Die Unfallversicherung verspricht bessere Leistungen als die Krankenversicherung, was übrigens ebenfalls stossend ist. Es ist zu bezweifeln, dass die neue Regelung solche Absurditäten auch wirklich aus dem Weg schaffen wird. Klar ist hingegen, dass Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf verständliche und nachvollziehbare Gesetze haben, die nicht nur juristischer Logik entspringen.
Erschienen in der BZ am 7. Juni 2014