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Die WIPO verwaltet die Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben, der die Schweiz 2021 beigetreten ist. Die Begünstigten von geografischen Angaben können so über ein einfaches, einzigartiges und kostengünstiges Verfahren einen hochwertigen Schutz auf dem Staatsgebiet der Vertragsparteien erhalten.
Das Standing Committee on the Law of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications der WIPO hat den Auftrag, das internationale Recht auf dem Gebiet der geografischen Angaben zu fördern und zu koordinieren. Alle zwei Jahre organisiert die WIPO ausserdem ein internationales Symposium für eine Diskussion über den Gebrauch und den Schutz von geografischen Angaben.
Die WIPO verwaltet das Lissabonner Abkommen (1958) über den Schutz und die internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen, bei welchem die Schweiz nicht Mitgliedstaat ist, sowie die Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (pdf in Englisch) von 2015, der die Schweiz 2021 beigetreten ist. Diese Abkommen sehen ein internationales Register sowie ein hohes Schutzniveau für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben vor. Die Genfer Akte ist am 26. Februar 2020 in Kraft getreten.
Der Bundesrat hat am 18. August 2021 die Inkraftsetzung der Genfer Akte sowie der Änderungen der Ausführungserlasse per 1. Dezember 2021 genehmigt. Der Beitritt erlaubt den Schweizer Begünstigten von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, ihre Rechte im Ausland zukünftig mittels eines einfachen, einmaligen und kostengünstigen Verfahrens zu schützen.
Bei der WIPO ist das SCT mit der internationalen Normensetzung in Sachen geografische Angaben beauftragt. Des Weiteren fördert es die Vereinheitlichung der innerstaatlichen Rechtsordnungen.
Die Schweiz beteiligt sich aktiv an der Arbeit dieses Ausschusses, insbesondere an den Informationssitzungen zum Thema geografische Angaben.
Alle zwei Jahre organisiert die WIPO ein Internationales Symposium über geografische Angaben. Dieses führt Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten sowie der Erzeuger von durch geografische Angaben geschützten Waren und Sachverständige zusammen.
Ziel ist eine Diskussion über den Gebrauch und den Schutz von geografischen Angaben und ein Austausch über fachliche Analysen und Informationen zu neuen Entwicklungen bei diesem Thema.
- Flyer «Lissabonner System» (IGE) (pdf)
- Lissabonner System (WIPO)
- Main Provisions and Benefits of the Geneva Act (pdf)
- Switzerland Joins Geneva Act of WIPO’s Lisbon Agreement
- Änderungen des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben
- Botschaft zur Genehmigung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben und zu ihrer Umsetzung (Änderung des Markenschutzgesetzes)
- Änderungen der Verordnung über den Schutz von Marken und Herkunftsangabe n (pdf)
- Erläuterungen zu den Bestimmungen der Änderung der MSchV vom 18. August 2021 (pdf)
- Ergebnisbericht zur Vernehmlassung (pdf)
- Nicolas Guyot / Mara Mosset / Erik Thévenod-Mottet, Adhésion de la Suisse à l’Acte de Genève, in: Jusletter 17. Mai 2021 (pdf in Französisch)
- Ausgabe 2021 des Internationalen Symposiums über GA
- Virtuelle Ausstellung der WIPO über geografische Angaben
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