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Kleine Anfrage GB/JA! (Ursina Anderegg, GB):
Am Wochenende vom 26./27. Mai waren an den Aussenwänden des Uni-Gebäudes an der Hochschulstrasse 6 mehrere Überwachungskameras sichtbar. Die Anfragenden vermuten, dass diese dort im Zusammenhang mit dem Startpunkt des FCZ-Cup-Final-Fanmarsches beim Falkenplatz polizeilich installiert wurden.
Der Gemeinderat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer hat die grossflächige Videoüberwachung des öffentlichen Raums in der Umgebung Falkenplatz/Schanzenstrasse weshalb angeordnet?
- Auf welcher juristischen Grundlage beruhte diese Anordnung?
- An welchen weiteren Standorten in der Stadt wurden am Wochenende vom 26./27. Mai Überwachungskameras angebracht?
- Wozu wurde/wird das gefilmte Material verwendet, wer hat darauf Zugriff und wie lange wird es gespeichert?
31.5.2018