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- China ist dem UNO-Vertrag über den Waffenhandel (ATT) beigetreten.
- Das teilte am Montag der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York mit.
- China hatte bereits im Juni den Beitritt zum Abkommen angekündigt.
Die Unterzeichnung des Abkommens demonstriere Chinas Entschlossenheit, die multilaterale Rüstungskontrolle zu unterstützen, erklärte chinesische Botschafter. Mit der Vereinbarung von 2014 sind erstmals internationale Standards für den Handel mit konventionellen Waffen geschaffen worden.
Das Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, ihre internationalen Waffenlieferungen zu protokollieren. Auch dürfen sie keine Waffen liefern, die für Menschenrechtsverletzungen benutzt werden könnten. Der Vertrag betrifft ein umfassendes Sortiment von Waffen, von Handfeuerwaffen über Raketen bis hin zu Militärflugzeugen und Kriegsschiffen.
USA nicht beigetreten
Nach dem Beitritt Chinas, dem weltweit zweitgrössten Waffenproduzenten, haben nun 107 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Der weltgrösste Waffenproduzent und -exporteur sind die USA – sie gehören dem ATT-Vertrag allerdings nicht an.
US-Präsident Donald Trump hatte im April vergangenen Jahres die Unterschrift seines Landes unter das Abkommen für nichtig erklärt. Diese Unterschrift stammte aus der Regierungszeit seines Vorgängers Barack Obama. Trump bezeichnete den UNO-Vertrag zum Waffenhandel als Eingriff in die «Souveränität» seines Landes.