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Eingereichter Text: Der Pensionskasse der ASCOOP sind rund 140 Unternehmungen des Bahn-, Bus-, Schiffs- und Seil-/Bergbahnverkehrs der Schweiz angeschlossen. Die Kasse weist seit Ende 2002 eine erhebliche Unterdeckung auf. Ende 2008 beträgt der konsolidierte Deckungsgrad rund 71 Prozent, was einem Fehlbetrag von etwa 740 Millionen Franken entspricht.
Im Lichte der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Bereitstellung der dringend notwendigen Mittel aus eigenen Kräften für die ASCOOP und die angeschlossenen Unternehmen praktisch unmöglich. Zahlreiche Unternehmen stehen deshalb vor dem wirtschaftlichen Ruin und die Auswirkungen hätten für die gesamte Tourismuswirtschaft schwerwiegende Folgende. In diesem Sinne geht unsere Anfrage an den Bundesrat, namentlich das Finanz- und Volkswirtschaftsdepartement, hinsichtlich der dringenden Unterstützung der Pensionskasse ASCOOP.
1. Ist der Bundesrat in enger Zusammenarbeit mit den Kantonsregierungen bereit, in Anbetracht des dringlichen Handlungsbedarfs, Möglichkeiten für die Unterstützung der Unternehmungen, welche der Pensionskasse der ASCOOP angeschlossen sind, parallel mit der laufenden Lösungsfindung im Zusammenhang mit der SBB-Pensionskasse, zu prüfen?
2. Ist er bereit, den Unternehmungen gegebenenfalls Darlehen zu gewähren, damit der Deckungsgrad rasch angehoben werden und der dritte Beitragszahler seine volle Wirkung wieder entfalten kann?
3. Er wird gleichzeitig ersucht, die in Aussicht gestellten Massnahmen, wie sie in der Beantwortung der Postulate Lauri (05.3363) und Fluri (05.3247) in Aussicht gestellt wurden, prioritär zu behandeln. Aufgrund der Dringlichkeit wird der Bundesrat ersucht, über den Stand der Dinge und das weitere Vorgehen Auskunft zu erteilen.