Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0422.jsonl.gz/295

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.01079 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 31. März 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1969, arbeitete ab Mai 1994 bei der Z.___ im Stras senbau (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 1 5. September 1997, Urk. 8/5). Nachdem ihm im August 1996 wegen rezidivierender Synkopen ein Herzschrittmacher implantiert worden war (Bericht des A.___ vom 2 5. September 1996, Urk. 8/7/4-5), meldete er sich im Au gust 1997 ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung an ( Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Hausarztberichte von Dr. med. B.___ und von Dr. med. C.___ je vom 2 2. September 1997 ein (Urk. 8/6 und Urk. 8/7 ) und verneinte mit Verfügung vom 1 7. Februar 1998 einen Rentenanspruch, da das Warte jahr noch nicht abgelaufen sei. Ausserdem teilte sie mit, berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung seien geprüft worden (vgl. die Aufzeichnungen der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/9), der Versicherte sei jedoch an einer beruflichen Neuorientierung nicht interes siert ( Urk. 8/1; Prozess Nr. IV.1998.00174). Mit Urteil vom 1 0. April 2000 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwe rde gegen die Verfügung vom 17. Februar 1998 ab und hielt dabei fest, Gegenstand der Verfügung und der Beschwerde sei nur die Anspruchsverneinung mangels Ablaufs des Wartejahres, währenddem der künftige, aus einer allfäl ligen Erwerbseinbusse resultier ende Rentenanspruch und ein Anspruch auf medizinische oder berufliche Massnah men nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand seien ( Urk. 8/25). 1.2 Die IV-Stelle holte anschliessend die weitere n Hausarztberichte von Dr. B.___ vom 1 4. August 2000 und von Dr. med. D.___ vom 1 3. Oktober 2000 ein (Urk. 8/27 und Urk. 8/28) und erhielt einen Bericht des A.___, Rheumatologie, vom 2 8. September 2000 ( Urk. 8/30). Anschliessend liess sie durch die MEDAS E.___ das Gutachten vom 2 8. Februar 2002 erstellen (Gutachen von Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___, Spezialarzt für Innere Medizin und Rheumatologie, mit dem konsilia rischen Bericht von Dr. med. H.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2 1. November 2001, Urk. 8/48). Am 1 5. April 2002 teilte die IV-Stelle dem Versicherten daraufhin mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er sich trotz attestierter Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten für jegliche Tätigkeit absolut arbeitsunfähig fühle ( Urk. 8/55 ; vgl. das Verlauf s protokoll der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/54). 1.3 Im September 2004 meldete sich X.___ wieder bei der Invalidenversi cherung an ( Urk. 8/67). Die IV-S telle holte den Bericht von Dr. med. I.___, Spezialarzt für Psychiat rie und Psychotherapie, vom 15. September 2004 und den Bericht des A.___, Kardiologie, vom 6. Oktober 2004 ein ( Urk. 8/69 einschliesslich eines Berichts des A.___, Kardiologie, vom 2 0. Oktober 2003 und Urk. 8/72). Mit Verfügung v om 1 0. Januar 200 5 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten In validitätsgrad von 7 % ( Urk. 8/73), und mit Verfügung vom 2 8. Januar 2005 hielt sie (erneut) fest, dass eine (erfolgreiche) Arbeitsvermittlung z ur Zeit nicht möglich sei (Urk. 8/79 ; Berufsberatungsprotokoll vom 1 9. Januar 2005, Urk. 8/76 ). Der Versicherte liess eine Einsprache gegen die rentenverneinende Verfügung vom 1 0. Januar 2015 mit Eingabe vom 1 5. März 2005 wieder zurück ziehen ( Urk. 8/80 und Urk. 8/84 85). 1.4 Im November 2009 meldete sich der Versicherte abermals bei der Invalidenver sicherung an ( Urk. 8/91) und veranlasste auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle zum Glaubhaftmac hen einer Veränderung hin (Urk. 8/93) die Erstattung der Bericht e von Dr. I.___ vom 1 4. Dezember 2009 und der J.___ vom 1 6. Dezember 2009 (Urk. 8/94 und Urk. 8/95). Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht von Dr. I.___ vom 2 9. Januar 2010, den Bericht der J.___ vom 4. Februar 2010 und den Bericht der Hausärztin Dr. med. K.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 1. Februar 2010 ein ( Urk. 8/97, Urk. 8/98 und Urk. 8/99+100). Danach liess sie durch Dr. med. L.___, Spezialarzt für Psy chiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 2 4. Juni 2010 erstellen ( Urk. 8/104). In der Folge stellte sich heraus, dass die IV-Stelle Akten ins Dos sier integriert hatte, die einen Versicherten mit gleichem Namen, aber anderem Geburtsdatum betra fen und für diesen eine Täti gkeit als Chef de Service aus wie sen (vgl. die Korrespondenz u nd Dokumentierung in Urk. 8/107 118). Da die unzutreffenden Fakten Eingang in das Gutachten von Dr. L.___ gefunden hatten (vgl. Urk. 8/104/19+30 -31 und Urk. 8/109/4 -7), gab die IV-Stelle am 1 3. Januar 2011 bei med. pract. M.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine neue psychiatrische Begutachtung in Auftrag ( Urk. 8/121). Med. pract. M.___ legte das Gutachten a m 2 9. Mai 2012 vor ( Urk. 8/139) und beantwortete am 2 5. Oktober 2012 die Ergänzungsfragen der IV-Stelle vom 1 0. Juli 2012 ( Urk. 8/142 und Urk. 8/145). 1.5 Mit Vor be scheid vom 3 1. Mai 2013 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie seinen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen gedenke, da keine objektivierbaren Befunde für die diagnostizierte Schmerzstöru ng vorlägen und keine psychi sche Komorbidität vorli e ge ( Urk. 8/152 ; vgl. das Feststellungs blatt in Urk. 8/151 ). Der Versicherte liess durch Rechtsanwältin Barbara Heer, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit Eingabe vom 2 7. Juni 2013 Einwendungen erheben ( Urk. 8/158) und liess diese Einwendungen mit Eingabe von Rechtsan wältin Katja Bleichenbacher der Sozialen Dienste der Stadt Zürich vom 4. September 2013 ergänzen ( Urk. 8/167). Ferner reichte Dr. K.___ mit Schreiben vom 1 2. August 2013 eine Stellungnahme aus hausärztlicher Sicht ein ( Urk. 8/1 6 3). Mit Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung ( Urk. 2 = Urk. 8/171). 2. Gegen diese Verfügung liess X.___ mit Eingabe vom 2 6. November 2013 durch Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, ihm sei ab dem 1. Mai 2010 eine ganze Invalidenrente auszu richten, eventualiter sei nochmals ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen ( Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht liess der Versicherte um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7). Mit Verfügung vom 7. Februar 2014 bewilligte das Gericht das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung und brachte dem Versicherten, nunmehr vertre ten durch lic. iur. Y.___ der Sozialen Dienste der Stadt Zürich, die Beschwerdeantwort zur Kenntnis ( Urk. 11). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein ( Art. 4 Abs. 1 des Bun desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur tei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Im Hinblick auf das Erfordernis, dass eine Erwerbsunfähigkeit invalidenver sicherungsrechtlich nur massgebend ist, wenn sie objektiv nicht überwindbar ist, hat die Rechtsprechung besondere Grundsätze für Leiden aufgestellt, die es unter dem Begriff der p athogenetisch-ätiologisch unklare n syndromale n Beschwer debilder ohne nachweisbare organische Grundlage zusammenfasst. Es handelt sich nach der Umschreibung des Bundesgerichts um Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entziehen, weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basie ren (BGE 139 V 547 E. 5.9). Solche Störungen erlauben gemäss den Ausführun gen des Bundesgerichts keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit - wofür die versicherte Person nach den allgemeinen Be weis regeln die Beweislast trägt -, weshalb der Nachweis indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen ist ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1). Für diesen Nachweis hat das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimmte medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein müssen (BGE 137 V 64 E. 4.1). Als Hauptkriterium nennt das Bundesgericht eine psychische Komorbidität, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiolo gisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheb licher Schwere, Ausprägung und Dau er. Fehlt es an dieser psychischen Komor bidität, so werden weitere Faktoren erwähnt, die bei entsprechender Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit hinweisen können, nämlich chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheits verlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dau ernde Rückbildung, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewäl tigung (sogenannter primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit") sowie unbefriedigende Ergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder Rehabilitationsbemühungen bei vorhande ner Motivation und Eigenanstrengung der versic herten Person (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E. 4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.3). Das Bundesge richt hat diesen Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festge halten, der ursprüngliche Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E. 7.2). Die dargelegte Rechtsprechung wurde ursprünglich für die Diagnose der "anhaltenden somatoformen Schmerzstörung" (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später aber auf alle p athogenetisch-ätiologisch unklare n Beschwer debilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2). 1.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. B ei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkom men ). Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 28 Abs. 1 IVG frühe stens in dem Zeit punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (lit. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (lit. c). Wäh rend bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinbusse und damit die Höhe des Einkommens eine entscheidende Rolle spielt, das auf dem gesam ten in Frage kommenden Arbeitsmarkt mit einer dem Gesundheitsschaden angepassten zumutbaren Tätigkeit erzielbar ist (Art. 7 ATSG), beurteilt sich die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nach der durch einen Gesundheitsschaden bedingten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen, und es kommt dabei in der Regel einzig auf die Einschrän kungen im bisherigen Beruf an (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.2, 105 V 156 E. 2a, 97 V 226 E. 2). 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4). 2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuen Anmel dung vom November 2009 Anspruch auf eine Invalidenrente hat. 2.2 Die erste Voraussetzung dafür ist, dass sich der Sachverhalt seit dem Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 1 0. Januar 2005 ( Urk. 8/73) verändert hat. Dr. I.___, der den Beschwerdeführer seit Ende Oktober 2003 behandelt, hatte in sei nem ersten Bericht vom 1 5. September 2004 die psychiatrische Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 Cod e F45.4 gestellt (Urk. 8/69/5). Diese Diagnose ist bes chrieben als ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperli che Störung nicht vollständig erklärt werden kann, und deckt sich somit im Kern mit der Feststellung einer psychogenen Überlagerung von körperlichen Beschwerden im Konsiliarbericht von Dr. H.___ vom November 2001 (Urk. 8/48/13). Anlässlich der ne uen Anmeldung vom November 2009 berich tete Dr. I.___ am 2 9. Januar 2010 - zusätzlich zur nach wie vor genannten Diagnose einer anhaltenden so matoformen Schmerzstörung (Urk. 8/97/2) - von einer zunehmenden depressiven Entwicklung, die im August 2008 z u einer Überweisung ins Zentrum für Psychiatrische Rehabilitation der J.___ geführt habe ( Urk. 8/97/3), und die J.___ nannte im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 die Diag nose einer rezidivierenden schweren depressiven Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10 Code F33.2; Urk. 8/95/2). Eine Änderung im Sachverhalt seit dem 1 0. Januar 2005 ist damit ausgewiesen. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob diese Änderung dergestalt ist, dass sie zu einem Rentenanspruch führt. 2.3 2.3.1 Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer für die Prüfung dieser Frage zuerst durch Dr. L.___ (Gutachten vom 2 4. Juni 2010, Urk. 8/104) und danach durch med. pract. M.___ begutachten (Gutachten vom 2 9. Mai 2012, Urk. 8/139, mit dem Ergänzungsbericht vom 2 5. Oktober 2012, Urk. 8/145). Dr. L.___ erstellte sein Gutachten unter dem Einfluss einer fal schen Sachverhaltsannahme, und die Beschwerdegegnerin ordnete unter diesen Umständen richtigerweise eine neue psychiatrische Begutachtung an. Das Gut achten von Dr. L.___ ist deshalb unbeachtlich, und es ist nur auf das Gutach ten von m ed. pract. M.___ einzugehen. 2.3.2 Med. pract. M.___ stellte i m Gutachten in Übereinstimmung mit den bish e rigen Berichterstattern die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung ( Urk. 8/139/11). Zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode, wie sie die J.___ im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 genannt hatte ( Urk. 8/95), merkte med. pract. M.___ an, die schwer erlebte depressive Stimmung habe sich bei seinen Untersuchungen nicht gezeigt (Urk. 8/139/12). Die Beschwerdegegnerin befragte den Gutachter dara ufhin am 1 0. Juli 2012 zu den Kriterien der Rechtsprechung zur Widerlegung der vermuteten Arbeits fähigkeit ( Urk. 8/142), und dieser hi elt im Antwortschreiben vom 25. Oktober 2012 fest, aus seiner Sicht seien die Punkte für den Ausnahmefall der Unzu mutbarkeit einer willentlichen S chmerzüberwindung erfüllt (Urk. 8 /145). Unge achtet dieser Stellungnahme gelangte die Beschwerdegegnerin aufgrund der Beurtei lung ihres Rechtsdienstes (Urk. 8/151/5-6) zum Schluss, aus rechtlicher Sicht sei keine relevante Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Gemäss den vorstehenden Erwägungen (E. 1.2) trifft zu, dass es sich bei den genannten Kriterien für die Unzumutbarkeit einer Arbeitstätigkeit um solche rechtlicher Natur handelt. Der Sachverhalt, der diesen Kriterien zugrunde liegt, muss indessen dort, wo medizin i sche Fragen zu beantworten sind, von einer Fachperson der Medizin erhoben werden. Dies ist o ffensichtlich bei den Krite rien der psychischen Komorbidität und der chronischen körperlichen Begleiter krankung, gilt aber auch für den primären Krankheitsgewinn und für die Behandlungs- und Rehabilitationsergebnisse. 2.3.3 Hier gibt das Gutachten von med. pract. M.___ entsprechend der zutreffen den Bemängelung der Vertreterin des Beschwerdeführers ( Urk. 1 S. 7 f.) schon deshalb nicht ausreichend zuverlässig Auskunft, weil med. pract. M.___ für die Führung des Begutachtungsgespräch s k eine neutrale Person mit der Überset zung beauftragt hat. Denn nach der Rechtsprechung ist bei psychiatrischen Begutachtungen eine Übersetzungshilfe beizuziehen, wenn sprachliche Schwie rigkeiten bestehen und das Untersuchungsgespräch nicht in der Muttersprache des Exploranden geführt wer den kann (BGE 140 V E. 3.2.1). V orliegendenfalls wurden die unzureichenden Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers immer wieder erwähnt. Im Oktober 2003 berichteten die Ärzte des A.___ anlässlich einer kardiologischen Untersuchung von einer aus sprachlichen Gründen erschwerten Anamneseerhebung (Urk. 8/69/7) ; die Sprachprobleme wirkten sich also bereits bei einer somatischen Abklärung aus. Erst recht sind deshalb Verständigungsprobleme bei einem psychiatrischen Gespräch zu erwar ten. Dementsprechend führte Dr. H.___ im Jahr 2001 das Gespräch a uf Portu giesisch ( Urk. 8/4 8/5 ), die Behandlung bei Dr. I.___ erfolgte ebenfalls in por tugi esischer Sprache (vgl. Urk. 8/97/3), und Dr. L.___ beauftragte für das Abklärungsgespräch im Jahr 2010 eine Dolmetscherin ( Urk. 8/104/22). Au ch die Beschwerdegegne rin nahm für berufliche Abklärungen die Dienste einer Über setzerin in Anspruch (vgl. Urk. 8/54/1 und Urk. 8/76 ). Wenn med. pract. M.___ unter diesen Umständen wiederum feststellte, dass sich der Beschwerdeführer nur knapp ausreichend auf Deutsch ausdrücken könne ( Urk. 8/139/10), dass auf die Totgeburt eines Kindes wegen der sprachli chen Verständigungsschwierigkeiten nicht näher eingegangen worden sei ( Urk. 8/139/13) und dass kompliziertere Themen auch mit der Übersetzungshilfe der Tochter des Beschwerdeführers nich t hätten geklärt werden können ( Urk. 8/139/10), so wäre der Beizug eines Übersetzers zwingend gewesen. Die Übersetzungsdienste der vierzehnjährigen Tochter, die den Beschwerdeführer zum zweiten Gespräch begleitete (vgl. Urk. 8/139/9), konnten hier keine ver wendbare Alterna tive sein, denn die Rechtsprechung schliesst in Übereinstim mung mit den Leitlinien für psychiatrische Begutachtungen den Beizug von Familienangehörige n als Übersetzer prinzipiell aus und weist darauf hin, dass Familienmitglieder dazu tendierten, im Gespräch eine selbständige Rolle zu übernehmen oder nur selektiv zu übersetzen, dass sich deren Anwesenheit zudem hemmend oder verfälschend auf den Gang des Untersuchungsgesprächs auswirken könn e und dass sie die sprachliche Übersetzungsqualität nicht gewährleisten könnten (BGE 140 V 260 E. 3.2.4). D iese behindernden Faktoren spielen vorliegend zweifellos eine Rolle. Auch wenn med. pract. M.___ bemerkte, die Tochter übersetze sehr gut, Wort für Wort ( Urk. 8/139/10), so handelt es sich bei ihr doch um ein Kind, das in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdeführer steht und von dem keineswegs erwartet und verlangt werden darf, dass es wie eine professionelle, neutrale Übersetzerin fungiert. Hinzu kommt, dass med. pract. M.___ bei der Tochter gewisse fremd anamnestische Angaben erfragt hat (vgl. Urk. 8/139/10), ohne im Gutachten jedoch - abgesehen von einer Ausnahme (vgl. Urk. 8/139/9) - offenzulegen, welches die Aussagen der Tochter persönlich und welches die übersetzten Aus sagen des Beschwerdeführers sind. Dieses Vorgehen mindert die Aussagekra ft des Gutachtens beträchtlich. 2.4 Es ist daher unumgänglich, dass der Beschwerdeführer unter Beizug einer neutra len dolmetschenden Person nochmals psychiatrisch begutachtet wird. Zur Erstellung dieses Gutachtens ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen. Ein derartiger elementarer Mangel beim Zustandekommen des Gut achtens muss auch un ter der Herrschaft der neuen Rechtsprechung (BGE 137 V 210) von der Verwaltung behoben werden. Hinzu kommt, dass sich dort, wo die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Raum steht, Fragen interdisziplinärer Natur stellen. Dies ergibt sich zum einen bereits aus der Definition der Diagnose der somatoformen Schmerzstörung, die subsidiär dort zu stellen ist, wo Schmerzen durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden können. Zum anderen verlangt auch das Unzumutbarkeitskriterium der körperlichen Begleiterkrankung, dass begleitende körperliche Beeinträchtigun gen medizinisch erhoben und in ihren Auswirkungen diskutiert werden. Hier hat die Beschwerdegegnerin das Vorhandensein von organisch nachweisbar en Leiden zu Unrecht von vornherein verneint ( Urk. 8/151/6). Denn immerhin hatte die Klinik für Rheumatologie des A.___ bereits im Bericht vom September 2000 angesichts der „komplexen kardiologisch-rheumatologischen Ausgangssituation“ zu einer interdisziplinäre n gutachterliche n Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geraten ( Urk. 8/30/4), und die MEDAS E.___ hatte dem Beschwerdeführer daraufhin im Gutachten vom Februar 2002 eine Tätigkeit im Strassenbau schon körperlich bedingt nicht mehr zugemutet ( Urk. 8/48/14). Und auch wenn das A.___ den Beschwerdeführer im Bericht vom Okto ber 2004 aus kardiologischer Sicht als voll arbeitsfähig erachtet hatte ( Urk. 8/72), bedürfen die damaligen Befunde im Rahmen der aktuellen Beurtei lung dennoch einer Überprüfung und Einbettung in eine Gesamteinschätzung. 2.5 Die Beschwerdegegnerin hat daher ein polydisziplinäres Gutachten der Fach richtungen der Rheumatologie, Kardiologie und Psychiatrie in Auftrag zu geben und sicherzustellen, dass die psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers der portugiesischen Sprache durchgeführt wird. Hierzu ist die an gefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- ) ermessensweise auf Fr. 6 00.-- festzusetzen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen die notwendige polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag gebe und her nach über den Rentenanspruch de s Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.01079 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom 31. März 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1969, arbeitete ab Mai 1994 bei der Z.___ im Stras senbau (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 1 5. September 1997, Urk. 8/5). Nachdem ihm im August 1996 wegen rezidivierender Synkopen ein Herzschrittmacher implantiert worden war (Bericht des A.___ vom 2 5. September 1996, Urk. 8/7/4-5), meldete er sich im Au gust 1997 ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung an ( Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Hausarztberichte von Dr. med. B.___ und von Dr. med. C.___ je vom 2 2. September 1997 ein (Urk. 8/6 und Urk. 8/7 ) und verneinte mit Verfügung vom 1 7. Februar 1998 einen Rentenanspruch, da das Warte jahr noch nicht abgelaufen sei. Ausserdem teilte sie mit, berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung seien geprüft worden (vgl. die Aufzeichnungen der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/9), der Versicherte sei jedoch an einer beruflichen Neuorientierung nicht interes siert ( Urk. 8/1; Prozess Nr. IV.1998.00174). Mit Urteil vom 1 0. April 2000 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwe rde gegen die Verfügung vom 17. Februar 1998 ab und hielt dabei fest, Gegenstand der Verfügung und der Beschwerde sei nur die Anspruchsverneinung mangels Ablaufs des Wartejahres, währenddem der künftige, aus einer allfäl ligen Erwerbseinbusse resultier ende Rentenanspruch und ein Anspruch auf medizinische oder berufliche Massnah men nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand seien ( Urk. 8/25). 1.2 Die IV-Stelle holte anschliessend die weitere n Hausarztberichte von Dr. B.___ vom 1 4. August 2000 und von Dr. med. D.___ vom 1 3. Oktober 2000 ein (Urk. 8/27 und Urk. 8/28) und erhielt einen Bericht des A.___, Rheumatologie, vom 2 8. September 2000 ( Urk. 8/30). Anschliessend liess sie durch die MEDAS E.___ das Gutachten vom 2 8. Februar 2002 erstellen (Gutachen von Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___, Spezialarzt für Innere Medizin und Rheumatologie, mit dem konsilia rischen Bericht von Dr. med. H.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2 1. November 2001, Urk. 8/48). Am 1 5. April 2002 teilte die IV-Stelle dem Versicherten daraufhin mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er sich trotz attestierter Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten für jegliche Tätigkeit absolut arbeitsunfähig fühle ( Urk. 8/55 ; vgl. das Verlauf s protokoll der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/54). 1.3 Im September 2004 meldete sich X.___ wieder bei der Invalidenversi cherung an ( Urk. 8/67). Die IV-S telle holte den Bericht von Dr. med. I.___, Spezialarzt für Psychiat rie und Psychotherapie, vom 15. September 2004 und den Bericht des A.___, Kardiologie, vom 6. Oktober 2004 ein ( Urk. 8/69 einschliesslich eines Berichts des A.___, Kardiologie, vom 2 0. Oktober 2003 und Urk. 8/72). Mit Verfügung v om 1 0. Januar 200 5 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten In validitätsgrad von 7 % ( Urk. 8/73), und mit Verfügung vom 2 8. Januar 2005 hielt sie (erneut) fest, dass eine (erfolgreiche) Arbeitsvermittlung z ur Zeit nicht möglich sei (Urk. 8/79 ; Berufsberatungsprotokoll vom 1 9. Januar 2005, Urk. 8/76 ). Der Versicherte liess eine Einsprache gegen die rentenverneinende Verfügung vom 1 0. Januar 2015 mit Eingabe vom 1 5. März 2005 wieder zurück ziehen ( Urk. 8/80 und Urk. 8/84 85). 1.4 Im November 2009 meldete sich der Versicherte abermals bei der Invalidenver sicherung an ( Urk. 8/91) und veranlasste auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle zum Glaubhaftmac hen einer Veränderung hin (Urk. 8/93) die Erstattung der Bericht e von Dr. I.___ vom 1 4. Dezember 2009 und der J.___ vom 1 6. Dezember 2009 (Urk. 8/94 und Urk. 8/95). Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht von Dr. I.___ vom 2 9. Januar 2010, den Bericht der J.___ vom 4. Februar 2010 und den Bericht der Hausärztin Dr. med. K.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 1. Februar 2010 ein ( Urk. 8/97, Urk. 8/98 und Urk. 8/99+100). Danach liess sie durch Dr. med. L.___, Spezialarzt für Psy chiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 2 4. Juni 2010 erstellen ( Urk. 8/104). In der Folge stellte sich heraus, dass die IV-Stelle Akten ins Dos sier integriert hatte, die einen Versicherten mit gleichem Namen, aber anderem Geburtsdatum betra fen und für diesen eine Täti gkeit als Chef de Service aus wie sen (vgl. die Korrespondenz u nd Dokumentierung in Urk. 8/107 118). Da die unzutreffenden Fakten Eingang in das Gutachten von Dr. L.___ gefunden hatten (vgl. Urk. 8/104/19+30 -31 und Urk. 8/109/4 -7), gab die IV-Stelle am 1 3. Januar 2011 bei med. pract. M.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine neue psychiatrische Begutachtung in Auftrag ( Urk. 8/121). Med. pract. M.___ legte das Gutachten a m 2 9. Mai 2012 vor ( Urk. 8/139) und beantwortete am 2 5. Oktober 2012 die Ergänzungsfragen der IV-Stelle vom 1 0. Juli 2012 ( Urk. 8/142 und Urk. 8/145). 1.5 Mit Vor be scheid vom 3 1. Mai 2013 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie seinen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen gedenke, da keine objektivierbaren Befunde für die diagnostizierte Schmerzstöru ng vorlägen und keine psychi sche Komorbidität vorli e ge ( Urk. 8/152 ; vgl. das Feststellungs blatt in Urk. 8/151 ). Der Versicherte liess durch Rechtsanwältin Barbara Heer, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit Eingabe vom 2 7. Juni 2013 Einwendungen erheben ( Urk. 8/158) und liess diese Einwendungen mit Eingabe von Rechtsan wältin Katja Bleichenbacher der Sozialen Dienste der Stadt Zürich vom 4. September 2013 ergänzen ( Urk. 8/167). Ferner reichte Dr. K.___ mit Schreiben vom 1 2. August 2013 eine Stellungnahme aus hausärztlicher Sicht ein ( Urk. 8/1 6 3). Mit Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung ( Urk. 2 = Urk. 8/171). 2. Gegen diese Verfügung liess X.___ mit Eingabe vom 2 6. November 2013 durch Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, ihm sei ab dem 1. Mai 2010 eine ganze Invalidenrente auszu richten, eventualiter sei nochmals ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen ( Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht liess der Versicherte um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7). Mit Verfügung vom 7. Februar 2014 bewilligte das Gericht das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung und brachte dem Versicherten, nunmehr vertre ten durch lic. iur. Y.___ der Sozialen Dienste der Stadt Zürich, die Beschwerdeantwort zur Kenntnis ( Urk. 11). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein ( Art. 4 Abs. 1 des Bun desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur tei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Im Hinblick auf das Erfordernis, dass eine Erwerbsunfähigkeit invalidenver sicherungsrechtlich nur massgebend ist, wenn sie objektiv nicht überwindbar ist, hat die Rechtsprechung besondere Grundsätze für Leiden aufgestellt, die es unter dem Begriff der p athogenetisch-ätiologisch unklare n syndromale n Beschwer debilder ohne nachweisbare organische Grundlage zusammenfasst. Es handelt sich nach der Umschreibung des Bundesgerichts um Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entziehen, weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basie ren (BGE 139 V 547 E. 5.9). Solche Störungen erlauben gemäss den Ausführun gen des Bundesgerichts keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit - wofür die versicherte Person nach den allgemeinen Be weis regeln die Beweislast trägt -, weshalb der Nachweis indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen ist ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1). Für diesen Nachweis hat das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimmte medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein müssen (BGE 137 V 64 E. 4.1). Als Hauptkriterium nennt das Bundesgericht eine psychische Komorbidität, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiolo gisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheb licher Schwere, Ausprägung und Dau er. Fehlt es an dieser psychischen Komor bidität, so werden weitere Faktoren erwähnt, die bei entsprechender Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit hinweisen können, nämlich chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheits verlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dau ernde Rückbildung, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewäl tigung (sogenannter primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit") sowie unbefriedigende Ergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder Rehabilitationsbemühungen bei vorhande ner Motivation und Eigenanstrengung der versic herten Person (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E. 4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.3). Das Bundesge richt hat diesen Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festge halten, der ursprüngliche Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E. 7.2). Die dargelegte Rechtsprechung wurde ursprünglich für die Diagnose der "anhaltenden somatoformen Schmerzstörung" (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später aber auf alle p athogenetisch-ätiologisch unklare n Beschwer debilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2). 1.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. B ei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkom men ). Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 28 Abs. 1 IVG frühe stens in dem Zeit punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (lit. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (lit. c). Wäh rend bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinbusse und damit die Höhe des Einkommens eine entscheidende Rolle spielt, das auf dem gesam ten in Frage kommenden Arbeitsmarkt mit einer dem Gesundheitsschaden angepassten zumutbaren Tätigkeit erzielbar ist (Art. 7 ATSG), beurteilt sich die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nach der durch einen Gesundheitsschaden bedingten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen, und es kommt dabei in der Regel einzig auf die Einschrän kungen im bisherigen Beruf an (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.2, 105 V 156 E. 2a, 97 V 226 E. 2). 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4). 2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuen Anmel dung vom November 2009 Anspruch auf eine Invalidenrente hat. 2.2 Die erste Voraussetzung dafür ist, dass sich der Sachverhalt seit dem Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 1 0. Januar 2005 ( Urk. 8/73) verändert hat. Dr. I.___, der den Beschwerdeführer seit Ende Oktober 2003 behandelt, hatte in sei nem ersten Bericht vom 1 5. September 2004 die psychiatrische Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 Cod e F45.4 gestellt (Urk. 8/69/5). Diese Diagnose ist bes chrieben als ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperli che Störung nicht vollständig erklärt werden kann, und deckt sich somit im Kern mit der Feststellung einer psychogenen Überlagerung von körperlichen Beschwerden im Konsiliarbericht von Dr. H.___ vom November 2001 (Urk. 8/48/13). Anlässlich der ne uen Anmeldung vom November 2009 berich tete Dr. I.___ am 2 9. Januar 2010 - zusätzlich zur nach wie vor genannten Diagnose einer anhaltenden so matoformen Schmerzstörung (Urk. 8/97/2) - von einer zunehmenden depressiven Entwicklung, die im August 2008 z u einer Überweisung ins Zentrum für Psychiatrische Rehabilitation der J.___ geführt habe ( Urk. 8/97/3), und die J.___ nannte im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 die Diag nose einer rezidivierenden schweren depressiven Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10 Code F33.2; Urk. 8/95/2). Eine Änderung im Sachverhalt seit dem 1 0. Januar 2005 ist damit ausgewiesen. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob diese Änderung dergestalt ist, dass sie zu einem Rentenanspruch führt. 2.3 2.3.1 Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer für die Prüfung dieser Frage zuerst durch Dr. L.___ (Gutachten vom 2 4. Juni 2010, Urk. 8/104) und danach durch med. pract. M.___ begutachten (Gutachten vom 2 9. Mai 2012, Urk. 8/139, mit dem Ergänzungsbericht vom 2 5. Oktober 2012, Urk. 8/145). Dr. L.___ erstellte sein Gutachten unter dem Einfluss einer fal schen Sachverhaltsannahme, und die Beschwerdegegnerin ordnete unter diesen Umständen richtigerweise eine neue psychiatrische Begutachtung an. Das Gut achten von Dr. L.___ ist deshalb unbeachtlich, und es ist nur auf das Gutach ten von m ed. pract. M.___ einzugehen. 2.3.2 Med. pract. M.___ stellte i m Gutachten in Übereinstimmung mit den bish e rigen Berichterstattern die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung ( Urk. 8/139/11). Zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode, wie sie die J.___ im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 genannt hatte ( Urk. 8/95), merkte med. pract. M.___ an, die schwer erlebte depressive Stimmung habe sich bei seinen Untersuchungen nicht gezeigt (Urk. 8/139/12). Die Beschwerdegegnerin befragte den Gutachter dara ufhin am 1 0. Juli 2012 zu den Kriterien der Rechtsprechung zur Widerlegung der vermuteten Arbeits fähigkeit ( Urk. 8/142), und dieser hi elt im Antwortschreiben vom 25. Oktober 2012 fest, aus seiner Sicht seien die Punkte für den Ausnahmefall der Unzu mutbarkeit einer willentlichen S chmerzüberwindung erfüllt (Urk. 8 /145). Unge achtet dieser Stellungnahme gelangte die Beschwerdegegnerin aufgrund der Beurtei lung ihres Rechtsdienstes (Urk. 8/151/5-6) zum Schluss, aus rechtlicher Sicht sei keine relevante Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Gemäss den vorstehenden Erwägungen (E. 1.2) trifft zu, dass es sich bei den genannten Kriterien für die Unzumutbarkeit einer Arbeitstätigkeit um solche rechtlicher Natur handelt. Der Sachverhalt, der diesen Kriterien zugrunde liegt, muss indessen dort, wo medizin i sche Fragen zu beantworten sind, von einer Fachperson der Medizin erhoben werden. Dies ist o ffensichtlich bei den Krite rien der psychischen Komorbidität und der chronischen körperlichen Begleiter krankung, gilt aber auch für den primären Krankheitsgewinn und für die Behandlungs- und Rehabilitationsergebnisse. 2.3.3 Hier gibt das Gutachten von med. pract. M.___ entsprechend der zutreffen den Bemängelung der Vertreterin des Beschwerdeführers ( Urk. 1 S. 7 f.) schon deshalb nicht ausreichend zuverlässig Auskunft, weil med. pract. M.___ für die Führung des Begutachtungsgespräch s k eine neutrale Person mit der Überset zung beauftragt hat. Denn nach der Rechtsprechung ist bei psychiatrischen Begutachtungen eine Übersetzungshilfe beizuziehen, wenn sprachliche Schwie rigkeiten bestehen und das Untersuchungsgespräch nicht in der Muttersprache des Exploranden geführt wer den kann (BGE 140 V E. 3.2.1). V orliegendenfalls wurden die unzureichenden Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers immer wieder erwähnt. Im Oktober 2003 berichteten die Ärzte des A.___ anlässlich einer kardiologischen Untersuchung von einer aus sprachlichen Gründen erschwerten Anamneseerhebung (Urk. 8/69/7) ; die Sprachprobleme wirkten sich also bereits bei einer somatischen Abklärung aus. Erst recht sind deshalb Verständigungsprobleme bei einem psychiatrischen Gespräch zu erwar ten. Dementsprechend führte Dr. H.___ im Jahr 2001 das Gespräch a uf Portu giesisch ( Urk. 8/4 8/5 ), die Behandlung bei Dr. I.___ erfolgte ebenfalls in por tugi esischer Sprache (vgl. Urk. 8/97/3), und Dr. L.___ beauftragte für das Abklärungsgespräch im Jahr 2010 eine Dolmetscherin ( Urk. 8/104/22). Au ch die Beschwerdegegne rin nahm für berufliche Abklärungen die Dienste einer Über setzerin in Anspruch (vgl. Urk. 8/54/1 und Urk. 8/76 ). Wenn med. pract. M.___ unter diesen Umständen wiederum feststellte, dass sich der Beschwerdeführer nur knapp ausreichend auf Deutsch ausdrücken könne ( Urk. 8/139/10), dass auf die Totgeburt eines Kindes wegen der sprachli chen Verständigungsschwierigkeiten nicht näher eingegangen worden sei ( Urk. 8/139/13) und dass kompliziertere Themen auch mit der Übersetzungshilfe der Tochter des Beschwerdeführers nich t hätten geklärt werden können ( Urk. 8/139/10), so wäre der Beizug eines Übersetzers zwingend gewesen. Die Übersetzungsdienste der vierzehnjährigen Tochter, die den Beschwerdeführer zum zweiten Gespräch begleitete (vgl. Urk. 8/139/9), konnten hier keine ver wendbare Alterna tive sein, denn die Rechtsprechung schliesst in Übereinstim mung mit den Leitlinien für psychiatrische Begutachtungen den Beizug von Familienangehörige n als Übersetzer prinzipiell aus und weist darauf hin, dass Familienmitglieder dazu tendierten, im Gespräch eine selbständige Rolle zu übernehmen oder nur selektiv zu übersetzen, dass sich deren Anwesenheit zudem hemmend oder verfälschend auf den Gang des Untersuchungsgesprächs auswirken könn e und dass sie die sprachliche Übersetzungsqualität nicht gewährleisten könnten (BGE 140 V 260 E. 3.2.4). D iese behindernden Faktoren spielen vorliegend zweifellos eine Rolle. Auch wenn med. pract. M.___ bemerkte, die Tochter übersetze sehr gut, Wort für Wort ( Urk. 8/139/10), so handelt es sich bei ihr doch um ein Kind, das in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdeführer steht und von dem keineswegs erwartet und verlangt werden darf, dass es wie eine professionelle, neutrale Übersetzerin fungiert. Hinzu kommt, dass med. pract. M.___ bei der Tochter gewisse fremd anamnestische Angaben erfragt hat (vgl. Urk. 8/139/10), ohne im Gutachten jedoch - abgesehen von einer Ausnahme (vgl. Urk. 8/139/9) - offenzulegen, welches die Aussagen der Tochter persönlich und welches die übersetzten Aus sagen des Beschwerdeführers sind. Dieses Vorgehen mindert die Aussagekra ft des Gutachtens beträchtlich. 2.4 Es ist daher unumgänglich, dass der Beschwerdeführer unter Beizug einer neutra len dolmetschenden Person nochmals psychiatrisch begutachtet wird. Zur Erstellung dieses Gutachtens ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen. Ein derartiger elementarer Mangel beim Zustandekommen des Gut achtens muss auch un ter der Herrschaft der neuen Rechtsprechung (BGE 137 V 210) von der Verwaltung behoben werden. Hinzu kommt, dass sich dort, wo die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Raum steht, Fragen interdisziplinärer Natur stellen. Dies ergibt sich zum einen bereits aus der Definition der Diagnose der somatoformen Schmerzstörung, die subsidiär dort zu stellen ist, wo Schmerzen durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden können. Zum anderen verlangt auch das Unzumutbarkeitskriterium der körperlichen Begleiterkrankung, dass begleitende körperliche Beeinträchtigun gen medizinisch erhoben und in ihren Auswirkungen diskutiert werden. Hier hat die Beschwerdegegnerin das Vorhandensein von organisch nachweisbar en Leiden zu Unrecht von vornherein verneint ( Urk. 8/151/6). Denn immerhin hatte die Klinik für Rheumatologie des A.___ bereits im Bericht vom September 2000 angesichts der „komplexen kardiologisch-rheumatologischen Ausgangssituation“ zu einer interdisziplinäre n gutachterliche n Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geraten ( Urk. 8/30/4), und die MEDAS E.___ hatte dem Beschwerdeführer daraufhin im Gutachten vom Februar 2002 eine Tätigkeit im Strassenbau schon körperlich bedingt nicht mehr zugemutet ( Urk. 8/48/14). Und auch wenn das A.___ den Beschwerdeführer im Bericht vom Okto ber 2004 aus kardiologischer Sicht als voll arbeitsfähig erachtet hatte ( Urk. 8/72), bedürfen die damaligen Befunde im Rahmen der aktuellen Beurtei lung dennoch einer Überprüfung und Einbettung in eine Gesamteinschätzung. 2.5 Die Beschwerdegegnerin hat daher ein polydisziplinäres Gutachten der Fach richtungen der Rheumatologie, Kardiologie und Psychiatrie in Auftrag zu geben und sicherzustellen, dass die psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers der portugiesischen Sprache durchgeführt wird. Hierzu ist die an gefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- ) ermessensweise auf Fr. 6 00.-- festzusetzen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen die notwendige polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag gebe und her nach über den Rentenanspruch de s Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigKobel

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2013.01079 IV.2013.01079

IV.2013.01079 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter

Gerichtsschreiberin Kobel

Urteil vom 31. März 2015

Urteil vom 31. März 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste

vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht Recht

lic. iur. Y.___, Sozialversicherungsrecht Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich

Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1969, arbeitete ab Mai 1994 bei der Z.___ im Stras senbau (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 1 5. September 1997, Urk. 8/5). Nachdem ihm im August 1996 wegen rezidivierender Synkopen ein Herzschrittmacher implantiert worden war (Bericht des A.___ vom 2 5. September 1996, Urk. 8/7/4-5), meldete er sich im Au gust 1997 ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung an ( Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Hausarztberichte von Dr. med. B.___ und von Dr. med. C.___ je vom 2 2. September 1997 ein (Urk. 8/6 und Urk. 8/7 ) und verneinte mit Verfügung vom 1 7. Februar 1998 einen Rentenanspruch, da das Warte jahr noch nicht abgelaufen sei. Ausserdem teilte sie mit, berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung seien geprüft worden (vgl. die Aufzeichnungen der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/9), der Versicherte sei jedoch an einer beruflichen Neuorientierung nicht interes siert ( Urk. 8/1; Prozess Nr. IV.1998.00174). Mit Urteil vom 1 0. April 2000 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwe rde gegen die Verfügung vom 17. Februar 1998 ab und hielt dabei fest, Gegenstand der Verfügung und der Beschwerde sei nur die Anspruchsverneinung mangels Ablaufs des Wartejahres, währenddem der künftige, aus einer allfäl ligen Erwerbseinbusse resultier ende Rentenanspruch und ein Anspruch auf medizinische oder berufliche Massnah men nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand seien ( Urk. 8/25).

1.1 X.___, geboren 1969, arbeitete ab Mai 1994 bei der Z.___ im Stras senbau (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 1 5. September 1997, Urk. 8/5). Nachdem ihm im August 1996 wegen rezidivierender Synkopen ein Herzschrittmacher implantiert worden war (Bericht des A.___ vom 2 5. September 1996, Urk. 8/7/4-5), meldete er sich im Au gust 1997 ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung an ( Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Hausarztberichte von Dr. med. B.___ und von Dr. med. C.___ je vom 2 2. September 1997 ein (Urk. 8/6 und Urk. 8/7 ) und verneinte mit Verfügung vom 1 7. Februar 1998 einen Rentenanspruch, da das Warte jahr noch nicht abgelaufen sei. Ausserdem teilte sie mit, berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung seien geprüft worden (vgl. die Aufzeichnungen der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/9), der Versicherte sei jedoch an einer beruflichen Neuorientierung nicht interes siert ( Urk. 8/1; Prozess Nr. IV.1998.00174). Mit Urteil vom 1 0. April 2000 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwe rde gegen die Verfügung vom 17. Februar 1998 ab und hielt dabei fest, Gegenstand der Verfügung und der Beschwerde sei nur die Anspruchsverneinung mangels Ablaufs des Wartejahres, währenddem der künftige, aus einer allfäl ligen Erwerbseinbusse resultier ende Rentenanspruch und ein Anspruch auf medizinische oder berufliche Massnah men nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand seien ( Urk. 8/25). 1.2 Die IV-Stelle holte anschliessend die weitere n Hausarztberichte von Dr. B.___ vom 1 4. August 2000 und von Dr. med. D.___ vom 1 3. Oktober 2000 ein (Urk. 8/27 und Urk. 8/28) und erhielt einen Bericht des A.___, Rheumatologie, vom 2 8. September 2000 ( Urk. 8/30). Anschliessend liess sie durch die MEDAS E.___ das Gutachten vom 2 8. Februar 2002 erstellen (Gutachen von Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___, Spezialarzt für Innere Medizin und Rheumatologie, mit dem konsilia rischen Bericht von Dr. med. H.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2 1. November 2001, Urk. 8/48).

1.2 Die IV-Stelle holte anschliessend die weitere n Hausarztberichte von Dr. B.___ vom 1 4. August 2000 und von Dr. med. D.___ vom 1 3. Oktober 2000 ein (Urk. 8/27 und Urk. 8/28) und erhielt einen Bericht des A.___, Rheumatologie, vom 2 8. September 2000 ( Urk. 8/30). Anschliessend liess sie durch die MEDAS E.___ das Gutachten vom 2 8. Februar 2002 erstellen (Gutachen von Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___, Spezialarzt für Innere Medizin und Rheumatologie, mit dem konsilia rischen Bericht von Dr. med. H.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2 1. November 2001, Urk. 8/48). Am 1 5. April 2002 teilte die IV-Stelle dem Versicherten daraufhin mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er sich trotz attestierter Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten für jegliche Tätigkeit absolut arbeitsunfähig fühle ( Urk. 8/55 ; vgl. das Verlauf s protokoll der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/54).

Am 1 5. April 2002 teilte die IV-Stelle dem Versicherten daraufhin mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er sich trotz attestierter Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten für jegliche Tätigkeit absolut arbeitsunfähig fühle ( Urk. 8/55 ; vgl. das Verlauf s protokoll der Berufsberatungsstelle in Urk. 8/54). 1.3 Im September 2004 meldete sich X.___ wieder bei der Invalidenversi cherung an ( Urk. 8/67). Die IV-S telle holte den Bericht von Dr. med. I.___, Spezialarzt für Psychiat rie und Psychotherapie, vom 15. September 2004 und den Bericht des A.___, Kardiologie, vom 6. Oktober 2004 ein ( Urk. 8/69 einschliesslich eines Berichts des A.___, Kardiologie, vom 2 0. Oktober 2003 und Urk. 8/72).

1.3 Im September 2004 meldete sich X.___ wieder bei der Invalidenversi cherung an ( Urk. 8/67). Die IV-S telle holte den Bericht von Dr. med. I.___, Spezialarzt für Psychiat rie und Psychotherapie, vom 15. September 2004 und den Bericht des A.___, Kardiologie, vom 6. Oktober 2004 ein ( Urk. 8/69 einschliesslich eines Berichts des A.___, Kardiologie, vom 2 0. Oktober 2003 und Urk. 8/72). Mit Verfügung v om 1 0. Januar 200 5 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten In validitätsgrad von 7 % ( Urk. 8/73), und mit Verfügung vom 2 8. Januar 2005 hielt sie (erneut) fest, dass eine (erfolgreiche) Arbeitsvermittlung z ur Zeit nicht möglich sei (Urk. 8/79 ; Berufsberatungsprotokoll vom 1 9. Januar 2005, Urk. 8/76 ). Der Versicherte liess eine Einsprache gegen die rentenverneinende Verfügung vom 1 0. Januar 2015 mit Eingabe vom 1 5. März 2005 wieder zurück ziehen ( Urk. 8/80 und Urk. 8/84 85).

Mit Verfügung v om 1 0. Januar 200 5 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten In validitätsgrad von 7 % ( Urk. 8/73), und mit Verfügung vom 2 8. Januar 2005 hielt sie (erneut) fest, dass eine (erfolgreiche) Arbeitsvermittlung z ur Zeit nicht möglich sei (Urk. 8/79 ; Berufsberatungsprotokoll vom 1 9. Januar 2005, Urk. 8/76 ). Der Versicherte liess eine Einsprache gegen die rentenverneinende Verfügung vom 1 0. Januar 2015 mit Eingabe vom 1 5. März 2005 wieder zurück ziehen ( Urk. 8/80 und Urk. 8/84 85). 1.4 Im November 2009 meldete sich der Versicherte abermals bei der Invalidenver sicherung an ( Urk. 8/91) und veranlasste auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle zum Glaubhaftmac hen einer Veränderung hin (Urk. 8/93) die Erstattung der Bericht e von Dr. I.___ vom 1 4. Dezember 2009 und der J.___ vom 1 6. Dezember 2009 (Urk. 8/94 und Urk. 8/95).

1.4 Im November 2009 meldete sich der Versicherte abermals bei der Invalidenver sicherung an ( Urk. 8/91) und veranlasste auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle zum Glaubhaftmac hen einer Veränderung hin (Urk. 8/93) die Erstattung der Bericht e von Dr. I.___ vom 1 4. Dezember 2009 und der J.___ vom 1 6. Dezember 2009 (Urk. 8/94 und Urk. 8/95). Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht von Dr. I.___ vom 2 9. Januar 2010, den Bericht der J.___ vom 4. Februar 2010 und den Bericht der Hausärztin Dr. med. K.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 1. Februar 2010 ein ( Urk. 8/97, Urk. 8/98 und Urk. 8/99+100). Danach liess sie durch Dr. med. L.___, Spezialarzt für Psy chiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 2 4. Juni 2010 erstellen ( Urk. 8/104). In der Folge stellte sich heraus, dass die IV-Stelle Akten ins Dos sier integriert hatte, die einen Versicherten mit gleichem Namen, aber anderem Geburtsdatum betra fen und für diesen eine Täti gkeit als Chef de Service aus wie sen (vgl. die Korrespondenz u nd Dokumentierung in Urk. 8/107 118). Da die unzutreffenden Fakten Eingang in das Gutachten von Dr. L.___ gefunden hatten (vgl. Urk. 8/104/19+30 -31 und Urk. 8/109/4 -7), gab die IV-Stelle am 1 3. Januar 2011 bei med. pract. M.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine neue psychiatrische Begutachtung in Auftrag ( Urk. 8/121). Med. pract. M.___ legte das Gutachten a m 2 9. Mai 2012 vor ( Urk. 8/139) und beantwortete am 2 5. Oktober 2012 die Ergänzungsfragen der IV-Stelle vom 1 0. Juli 2012 ( Urk. 8/142 und Urk. 8/145).

Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht von Dr. I.___ vom 2 9. Januar 2010, den Bericht der J.___ vom 4. Februar 2010 und den Bericht der Hausärztin Dr. med. K.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 1. Februar 2010 ein ( Urk. 8/97, Urk. 8/98 und Urk. 8/99+100). Danach liess sie durch Dr. med. L.___, Spezialarzt für Psy chiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 2 4. Juni 2010 erstellen ( Urk. 8/104). In der Folge stellte sich heraus, dass die IV-Stelle Akten ins Dos sier integriert hatte, die einen Versicherten mit gleichem Namen, aber anderem Geburtsdatum betra fen und für diesen eine Täti gkeit als Chef de Service aus wie sen (vgl. die Korrespondenz u nd Dokumentierung in Urk. 8/107 118). Da die unzutreffenden Fakten Eingang in das Gutachten von Dr. L.___ gefunden hatten (vgl. Urk. 8/104/19+30 -31 und Urk. 8/109/4 -7), gab die IV-Stelle am 1 3. Januar 2011 bei med. pract. M.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine neue psychiatrische Begutachtung in Auftrag ( Urk. 8/121). Med. pract. M.___ legte das Gutachten a m 2 9. Mai 2012 vor ( Urk. 8/139) und beantwortete am 2 5. Oktober 2012 die Ergänzungsfragen der IV-Stelle vom 1 0. Juli 2012 ( Urk. 8/142 und Urk. 8/145). 1.5 Mit Vor be scheid vom 3 1. Mai 2013 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie seinen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen gedenke, da keine objektivierbaren Befunde für die diagnostizierte Schmerzstöru ng vorlägen und keine psychi sche Komorbidität vorli e ge ( Urk. 8/152 ; vgl. das Feststellungs blatt in Urk. 8/151 ). Der Versicherte liess durch Rechtsanwältin Barbara Heer, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit Eingabe vom 2 7. Juni 2013 Einwendungen erheben ( Urk. 8/158) und liess diese Einwendungen mit Eingabe von Rechtsan wältin Katja Bleichenbacher der Sozialen Dienste der Stadt Zürich vom 4. September 2013 ergänzen ( Urk. 8/167). Ferner reichte Dr. K.___ mit Schreiben vom 1 2. August 2013 eine Stellungnahme aus hausärztlicher Sicht ein ( Urk. 8/1 6 3).

1.5 Mit Vor be scheid vom 3 1. Mai 2013 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie seinen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen gedenke, da keine objektivierbaren Befunde für die diagnostizierte Schmerzstöru ng vorlägen und keine psychi sche Komorbidität vorli e ge ( Urk. 8/152 ; vgl. das Feststellungs blatt in Urk. 8/151 ). Der Versicherte liess durch Rechtsanwältin Barbara Heer, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit Eingabe vom 2 7. Juni 2013 Einwendungen erheben ( Urk. 8/158) und liess diese Einwendungen mit Eingabe von Rechtsan wältin Katja Bleichenbacher der Sozialen Dienste der Stadt Zürich vom 4. September 2013 ergänzen ( Urk. 8/167). Ferner reichte Dr. K.___ mit Schreiben vom 1 2. August 2013 eine Stellungnahme aus hausärztlicher Sicht ein ( Urk. 8/1 6 3). Mit Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung ( Urk. 2 = Urk. 8/171).

Mit Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung ( Urk. 2 = Urk. 8/171). 2. Gegen diese Verfügung liess X.___ mit Eingabe vom 2 6. November 2013 durch Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, ihm sei ab dem 1. Mai 2010 eine ganze Invalidenrente auszu richten, eventualiter sei nochmals ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen ( Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht liess der Versicherte um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7). Mit Verfügung vom 7. Februar 2014 bewilligte das Gericht das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung und brachte dem Versicherten, nunmehr vertre ten durch lic. iur. Y.___ der Sozialen Dienste der Stadt Zürich, die Beschwerdeantwort zur Kenntnis ( Urk. 11).

2. Gegen diese Verfügung liess X.___ mit Eingabe vom 2 6. November 2013 durch Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher Beschwerde erheben ( Urk. 1) und beantragen, ihm sei ab dem 1. Mai 2010 eine ganze Invalidenrente auszu richten, eventualiter sei nochmals ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen ( Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht liess der Versicherte um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerde antwort vom 1 4. Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 7). Mit Verfügung vom 7. Februar 2014 bewilligte das Gericht das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung und brachte dem Versicherten, nunmehr vertre ten durch lic. iur. Y.___ der Sozialen Dienste der Stadt Zürich, die Beschwerdeantwort zur Kenntnis ( Urk. 11). Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein ( Art. 4 Abs. 1 des Bun desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur tei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein ( Art. 4 Abs. 1 des Bun desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur tei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Im Hinblick auf das Erfordernis, dass eine Erwerbsunfähigkeit invalidenver sicherungsrechtlich nur massgebend ist, wenn sie objektiv nicht überwindbar ist, hat die Rechtsprechung besondere Grundsätze für Leiden aufgestellt, die es unter dem Begriff der p athogenetisch-ätiologisch unklare n syndromale n Beschwer debilder ohne nachweisbare organische Grundlage zusammenfasst. Es handelt sich nach der Umschreibung des Bundesgerichts um Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entziehen, weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basie ren (BGE 139 V 547 E. 5.9). Solche Störungen erlauben gemäss den Ausführun gen des Bundesgerichts keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit - wofür die versicherte Person nach den allgemeinen Be weis regeln die Beweislast trägt -, weshalb der Nachweis indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen ist ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1).

1.2 Im Hinblick auf das Erfordernis, dass eine Erwerbsunfähigkeit invalidenver sicherungsrechtlich nur massgebend ist, wenn sie objektiv nicht überwindbar ist, hat die Rechtsprechung besondere Grundsätze für Leiden aufgestellt, die es unter dem Begriff der p athogenetisch-ätiologisch unklare n syndromale n Beschwer debilder ohne nachweisbare organische Grundlage zusammenfasst. Es handelt sich nach der Umschreibung des Bundesgerichts um Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entziehen, weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basie ren (BGE 139 V 547 E. 5.9). Solche Störungen erlauben gemäss den Ausführun gen des Bundesgerichts keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit - wofür die versicherte Person nach den allgemeinen Be weis regeln die Beweislast trägt -, weshalb der Nachweis indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen ist ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1). Für diesen Nachweis hat das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimmte medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein müssen (BGE 137 V 64 E. 4.1). Als Hauptkriterium nennt das Bundesgericht eine psychische Komorbidität, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiolo gisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheb licher Schwere, Ausprägung und Dau er. Fehlt es an dieser psychischen Komor bidität, so werden weitere Faktoren erwähnt, die bei entsprechender Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit hinweisen können, nämlich chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheits verlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dau ernde Rückbildung, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewäl tigung (sogenannter primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit") sowie unbefriedigende Ergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder Rehabilitationsbemühungen bei vorhande ner Motivation und Eigenanstrengung der versic herten Person (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E. 4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.3). Das Bundesge richt hat diesen Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festge halten, der ursprüngliche Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E. 7.2).

Für diesen Nachweis hat das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimmte medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein müssen (BGE 137 V 64 E. 4.1). Als Hauptkriterium nennt das Bundesgericht eine psychische Komorbidität, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiolo gisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheb licher Schwere, Ausprägung und Dau er. Fehlt es an dieser psychischen Komor bidität, so werden weitere Faktoren erwähnt, die bei entsprechender Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit hinweisen können, nämlich chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheits verlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dau ernde Rückbildung, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewäl tigung (sogenannter primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit") sowie unbefriedigende Ergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder Rehabilitationsbemühungen bei vorhande ner Motivation und Eigenanstrengung der versic herten Person (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E. 4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.3). Das Bundesge richt hat diesen Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festge halten, der ursprüngliche Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E. 7.2). Die dargelegte Rechtsprechung wurde ursprünglich für die Diagnose der "anhaltenden somatoformen Schmerzstörung" (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später aber auf alle p athogenetisch-ätiologisch unklare n Beschwer debilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2).

Die dargelegte Rechtsprechung wurde ursprünglich für die Diagnose der "anhaltenden somatoformen Schmerzstörung" (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später aber auf alle p athogenetisch-ätiologisch unklare n Beschwer debilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2). 1.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.

1.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. B ei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkom men ).

B ei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkom men ). Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 28 Abs. 1 IVG frühe stens in dem Zeit punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (lit. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (lit. c). Wäh rend bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinbusse und damit die Höhe des Einkommens eine entscheidende Rolle spielt, das auf dem gesam ten in Frage kommenden Arbeitsmarkt mit einer dem Gesundheitsschaden angepassten zumutbaren Tätigkeit erzielbar ist (Art. 7 ATSG), beurteilt sich die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nach der durch einen Gesundheitsschaden bedingten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen, und es kommt dabei in der Regel einzig auf die Einschrän kungen im bisherigen Beruf an (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.2, 105 V 156 E. 2a, 97 V 226 E. 2).

Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 28 Abs. 1 IVG frühe stens in dem Zeit punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (lit. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (lit. c). Wäh rend bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinbusse und damit die Höhe des Einkommens eine entscheidende Rolle spielt, das auf dem gesam ten in Frage kommenden Arbeitsmarkt mit einer dem Gesundheitsschaden angepassten zumutbaren Tätigkeit erzielbar ist (Art. 7 ATSG), beurteilt sich die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nach der durch einen Gesundheitsschaden bedingten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen, und es kommt dabei in der Regel einzig auf die Einschrän kungen im bisherigen Beruf an (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.2, 105 V 156 E. 2a, 97 V 226 E. 2). 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4).

1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4). 2.

2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuen Anmel dung vom November 2009 Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuen Anmel dung vom November 2009 Anspruch auf eine Invalidenrente hat. 2.2 Die erste Voraussetzung dafür ist, dass sich der Sachverhalt seit dem Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 1 0. Januar 2005 ( Urk. 8/73) verändert hat.

2.2 Die erste Voraussetzung dafür ist, dass sich der Sachverhalt seit dem Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 1 0. Januar 2005 ( Urk. 8/73) verändert hat. Dr. I.___, der den Beschwerdeführer seit Ende Oktober 2003 behandelt, hatte in sei nem ersten Bericht vom 1 5. September 2004 die psychiatrische Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 Cod e F45.4 gestellt (Urk. 8/69/5). Diese Diagnose ist bes chrieben als ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperli che Störung nicht vollständig erklärt werden kann, und deckt sich somit im Kern mit der Feststellung einer psychogenen Überlagerung von körperlichen Beschwerden im Konsiliarbericht von Dr. H.___ vom November 2001 (Urk. 8/48/13). Anlässlich der ne uen Anmeldung vom November 2009 berich tete Dr. I.___ am 2 9. Januar 2010 - zusätzlich zur nach wie vor genannten Diagnose einer anhaltenden so matoformen Schmerzstörung (Urk. 8/97/2) - von einer zunehmenden depressiven Entwicklung, die im August 2008 z u einer Überweisung ins Zentrum für Psychiatrische Rehabilitation der J.___ geführt habe ( Urk. 8/97/3), und die J.___ nannte im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 die Diag nose einer rezidivierenden schweren depressiven Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10 Code F33.2; Urk. 8/95/2).

Dr. I.___, der den Beschwerdeführer seit Ende Oktober 2003 behandelt, hatte in sei nem ersten Bericht vom 1 5. September 2004 die psychiatrische Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 Cod e F45.4 gestellt (Urk. 8/69/5). Diese Diagnose ist bes chrieben als ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperli che Störung nicht vollständig erklärt werden kann, und deckt sich somit im Kern mit der Feststellung einer psychogenen Überlagerung von körperlichen Beschwerden im Konsiliarbericht von Dr. H.___ vom November 2001 (Urk. 8/48/13). Anlässlich der ne uen Anmeldung vom November 2009 berich tete Dr. I.___ am 2 9. Januar 2010 - zusätzlich zur nach wie vor genannten Diagnose einer anhaltenden so matoformen Schmerzstörung (Urk. 8/97/2) - von einer zunehmenden depressiven Entwicklung, die im August 2008 z u einer Überweisung ins Zentrum für Psychiatrische Rehabilitation der J.___ geführt habe ( Urk. 8/97/3), und die J.___ nannte im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 die Diag nose einer rezidivierenden schweren depressiven Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10 Code F33.2; Urk. 8/95/2). Eine Änderung im Sachverhalt seit dem 1 0. Januar 2005 ist damit ausgewiesen. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob diese Änderung dergestalt ist, dass sie zu einem Rentenanspruch führt.

Eine Änderung im Sachverhalt seit dem 1 0. Januar 2005 ist damit ausgewiesen. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob diese Änderung dergestalt ist, dass sie zu einem Rentenanspruch führt. 2.3

2.3 2.3.1 Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer für die Prüfung dieser Frage zuerst durch Dr. L.___ (Gutachten vom 2 4. Juni 2010, Urk. 8/104) und danach durch med. pract. M.___ begutachten (Gutachten vom 2 9. Mai 2012, Urk. 8/139, mit dem Ergänzungsbericht vom 2 5. Oktober 2012, Urk. 8/145). Dr. L.___ erstellte sein Gutachten unter dem Einfluss einer fal schen Sachverhaltsannahme, und die Beschwerdegegnerin ordnete unter diesen Umständen richtigerweise eine neue psychiatrische Begutachtung an. Das Gut achten von Dr. L.___ ist deshalb unbeachtlich, und es ist nur auf das Gutach ten von m ed. pract. M.___ einzugehen.

2.3.1 Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer für die Prüfung dieser Frage zuerst durch Dr. L.___ (Gutachten vom 2 4. Juni 2010, Urk. 8/104) und danach durch med. pract. M.___ begutachten (Gutachten vom 2 9. Mai 2012, Urk. 8/139, mit dem Ergänzungsbericht vom 2 5. Oktober 2012, Urk. 8/145). Dr. L.___ erstellte sein Gutachten unter dem Einfluss einer fal schen Sachverhaltsannahme, und die Beschwerdegegnerin ordnete unter diesen Umständen richtigerweise eine neue psychiatrische Begutachtung an. Das Gut achten von Dr. L.___ ist deshalb unbeachtlich, und es ist nur auf das Gutach ten von m ed. pract. M.___ einzugehen. 2.3.2 Med. pract. M.___ stellte i m Gutachten in Übereinstimmung mit den bish e rigen Berichterstattern die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung ( Urk. 8/139/11). Zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode, wie sie die J.___ im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 genannt hatte ( Urk. 8/95), merkte med. pract. M.___ an, die schwer erlebte depressive Stimmung habe sich bei seinen Untersuchungen nicht gezeigt (Urk. 8/139/12).

2.3.2 Med. pract. M.___ stellte i m Gutachten in Übereinstimmung mit den bish e rigen Berichterstattern die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung ( Urk. 8/139/11). Zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode, wie sie die J.___ im Bericht vom 1 6. Dezember 2009 genannt hatte ( Urk. 8/95), merkte med. pract. M.___ an, die schwer erlebte depressive Stimmung habe sich bei seinen Untersuchungen nicht gezeigt (Urk. 8/139/12). Die Beschwerdegegnerin befragte den Gutachter dara ufhin am 1 0. Juli 2012 zu den Kriterien der Rechtsprechung zur Widerlegung der vermuteten Arbeits fähigkeit ( Urk. 8/142), und dieser hi elt im Antwortschreiben vom 25. Oktober 2012 fest, aus seiner Sicht seien die Punkte für den Ausnahmefall der Unzu mutbarkeit einer willentlichen S chmerzüberwindung erfüllt (Urk. 8 /145). Unge achtet dieser Stellungnahme gelangte die Beschwerdegegnerin aufgrund der Beurtei lung ihres Rechtsdienstes (Urk. 8/151/5-6) zum Schluss, aus rechtlicher Sicht sei keine relevante Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen.

Die Beschwerdegegnerin befragte den Gutachter dara ufhin am 1 0. Juli 2012 zu den Kriterien der Rechtsprechung zur Widerlegung der vermuteten Arbeits fähigkeit ( Urk. 8/142), und dieser hi elt im Antwortschreiben vom 25. Oktober 2012 fest, aus seiner Sicht seien die Punkte für den Ausnahmefall der Unzu mutbarkeit einer willentlichen S chmerzüberwindung erfüllt (Urk. 8 /145). Unge achtet dieser Stellungnahme gelangte die Beschwerdegegnerin aufgrund der Beurtei lung ihres Rechtsdienstes (Urk. 8/151/5-6) zum Schluss, aus rechtlicher Sicht sei keine relevante Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Gemäss den vorstehenden Erwägungen (E. 1.2) trifft zu, dass es sich bei den genannten Kriterien für die Unzumutbarkeit einer Arbeitstätigkeit um solche rechtlicher Natur handelt. Der Sachverhalt, der diesen Kriterien zugrunde liegt, muss indessen dort, wo medizin i sche Fragen zu beantworten sind, von einer Fachperson der Medizin erhoben werden. Dies ist o ffensichtlich bei den Krite rien der psychischen Komorbidität und der chronischen körperlichen Begleiter krankung, gilt aber auch für den primären Krankheitsgewinn und für die Behandlungs- und Rehabilitationsergebnisse.

Gemäss den vorstehenden Erwägungen (E. 1.2) trifft zu, dass es sich bei den genannten Kriterien für die Unzumutbarkeit einer Arbeitstätigkeit um solche rechtlicher Natur handelt. Der Sachverhalt, der diesen Kriterien zugrunde liegt, muss indessen dort, wo medizin i sche Fragen zu beantworten sind, von einer Fachperson der Medizin erhoben werden. Dies ist o ffensichtlich bei den Krite rien der psychischen Komorbidität und der chronischen körperlichen Begleiter krankung, gilt aber auch für den primären Krankheitsgewinn und für die Behandlungs- und Rehabilitationsergebnisse. 2.3.3 Hier gibt das Gutachten von med. pract. M.___ entsprechend der zutreffen den Bemängelung der Vertreterin des Beschwerdeführers ( Urk. 1 S. 7 f.) schon deshalb nicht ausreichend zuverlässig Auskunft, weil med. pract. M.___ für die Führung des Begutachtungsgespräch s k eine neutrale Person mit der Überset zung beauftragt hat. Denn nach der Rechtsprechung ist bei psychiatrischen Begutachtungen eine Übersetzungshilfe beizuziehen, wenn sprachliche Schwie rigkeiten bestehen und das Untersuchungsgespräch nicht in der Muttersprache des Exploranden geführt wer den kann (BGE 140 V E. 3.2.1). V orliegendenfalls wurden die unzureichenden Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers immer wieder erwähnt. Im Oktober 2003 berichteten die Ärzte des A.___ anlässlich einer kardiologischen Untersuchung von einer aus sprachlichen Gründen erschwerten Anamneseerhebung (Urk. 8/69/7) ; die Sprachprobleme wirkten sich also bereits bei einer somatischen Abklärung aus. Erst recht sind deshalb Verständigungsprobleme bei einem psychiatrischen Gespräch zu erwar ten. Dementsprechend führte Dr. H.___ im Jahr 2001 das Gespräch a uf Portu giesisch ( Urk. 8/4 8/5 ), die Behandlung bei Dr. I.___ erfolgte ebenfalls in por tugi esischer Sprache (vgl. Urk. 8/97/3), und Dr. L.___ beauftragte für das Abklärungsgespräch im Jahr 2010 eine Dolmetscherin ( Urk. 8/104/22). Au ch die Beschwerdegegne rin nahm für berufliche Abklärungen die Dienste einer Über setzerin in Anspruch (vgl. Urk. 8/54/1 und Urk. 8/76 ).

2.3.3 Hier gibt das Gutachten von med. pract. M.___ entsprechend der zutreffen den Bemängelung der Vertreterin des Beschwerdeführers ( Urk. 1 S. 7 f.) schon deshalb nicht ausreichend zuverlässig Auskunft, weil med. pract. M.___ für die Führung des Begutachtungsgespräch s k eine neutrale Person mit der Überset zung beauftragt hat. Denn nach der Rechtsprechung ist bei psychiatrischen Begutachtungen eine Übersetzungshilfe beizuziehen, wenn sprachliche Schwie rigkeiten bestehen und das Untersuchungsgespräch nicht in der Muttersprache des Exploranden geführt wer den kann (BGE 140 V E. 3.2.1). V orliegendenfalls wurden die unzureichenden Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers immer wieder erwähnt. Im Oktober 2003 berichteten die Ärzte des A.___ anlässlich einer kardiologischen Untersuchung von einer aus sprachlichen Gründen erschwerten Anamneseerhebung (Urk. 8/69/7) ; die Sprachprobleme wirkten sich also bereits bei einer somatischen Abklärung aus. Erst recht sind deshalb Verständigungsprobleme bei einem psychiatrischen Gespräch zu erwar ten. Dementsprechend führte Dr. H.___ im Jahr 2001 das Gespräch a uf Portu giesisch ( Urk. 8/4 8/5 ), die Behandlung bei Dr. I.___ erfolgte ebenfalls in por tugi esischer Sprache (vgl. Urk. 8/97/3), und Dr. L.___ beauftragte für das Abklärungsgespräch im Jahr 2010 eine Dolmetscherin ( Urk. 8/104/22). Au ch die Beschwerdegegne rin nahm für berufliche Abklärungen die Dienste einer Über setzerin in Anspruch (vgl. Urk. 8/54/1 und Urk. 8/76 ). Wenn med. pract. M.___ unter diesen Umständen wiederum feststellte, dass sich der Beschwerdeführer nur knapp ausreichend auf Deutsch ausdrücken könne ( Urk. 8/139/10), dass auf die Totgeburt eines Kindes wegen der sprachli chen Verständigungsschwierigkeiten nicht näher eingegangen worden sei ( Urk. 8/139/13) und dass kompliziertere Themen auch mit der Übersetzungshilfe der Tochter des Beschwerdeführers nich t hätten geklärt werden können ( Urk. 8/139/10), so wäre der Beizug eines Übersetzers zwingend gewesen. Die Übersetzungsdienste der vierzehnjährigen Tochter, die den Beschwerdeführer zum zweiten Gespräch begleitete (vgl. Urk. 8/139/9), konnten hier keine ver wendbare Alterna tive sein, denn die Rechtsprechung schliesst in Übereinstim mung mit den Leitlinien für psychiatrische Begutachtungen den Beizug von Familienangehörige n als Übersetzer prinzipiell aus und weist darauf hin, dass Familienmitglieder dazu tendierten, im Gespräch eine selbständige Rolle zu übernehmen oder nur selektiv zu übersetzen, dass sich deren Anwesenheit zudem hemmend oder verfälschend auf den Gang des Untersuchungsgesprächs auswirken könn e und dass sie die sprachliche Übersetzungsqualität nicht gewährleisten könnten (BGE 140 V 260 E. 3.2.4). D iese behindernden Faktoren spielen vorliegend zweifellos eine Rolle. Auch wenn med. pract. M.___ bemerkte, die Tochter übersetze sehr gut, Wort für Wort ( Urk. 8/139/10), so handelt es sich bei ihr doch um ein Kind, das in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdeführer steht und von dem keineswegs erwartet und verlangt werden darf, dass es wie eine professionelle, neutrale Übersetzerin fungiert. Hinzu kommt, dass med. pract. M.___ bei der Tochter gewisse fremd anamnestische Angaben erfragt hat (vgl. Urk. 8/139/10), ohne im Gutachten jedoch - abgesehen von einer Ausnahme (vgl. Urk. 8/139/9) - offenzulegen, welches die Aussagen der Tochter persönlich und welches die übersetzten Aus sagen des Beschwerdeführers sind. Dieses Vorgehen mindert die Aussagekra ft des Gutachtens beträchtlich.

Wenn med. pract. M.___ unter diesen Umständen wiederum feststellte, dass sich der Beschwerdeführer nur knapp ausreichend auf Deutsch ausdrücken könne ( Urk. 8/139/10), dass auf die Totgeburt eines Kindes wegen der sprachli chen Verständigungsschwierigkeiten nicht näher eingegangen worden sei ( Urk. 8/139/13) und dass kompliziertere Themen auch mit der Übersetzungshilfe der Tochter des Beschwerdeführers nich t hätten geklärt werden können ( Urk. 8/139/10), so wäre der Beizug eines Übersetzers zwingend gewesen. Die Übersetzungsdienste der vierzehnjährigen Tochter, die den Beschwerdeführer zum zweiten Gespräch begleitete (vgl. Urk. 8/139/9), konnten hier keine ver wendbare Alterna tive sein, denn die Rechtsprechung schliesst in Übereinstim mung mit den Leitlinien für psychiatrische Begutachtungen den Beizug von Familienangehörige n als Übersetzer prinzipiell aus und weist darauf hin, dass Familienmitglieder dazu tendierten, im Gespräch eine selbständige Rolle zu übernehmen oder nur selektiv zu übersetzen, dass sich deren Anwesenheit zudem hemmend oder verfälschend auf den Gang des Untersuchungsgesprächs auswirken könn e und dass sie die sprachliche Übersetzungsqualität nicht gewährleisten könnten (BGE 140 V 260 E. 3.2.4). D iese behindernden Faktoren spielen vorliegend zweifellos eine Rolle. Auch wenn med. pract. M.___ bemerkte, die Tochter übersetze sehr gut, Wort für Wort ( Urk. 8/139/10), so handelt es sich bei ihr doch um ein Kind, das in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdeführer steht und von dem keineswegs erwartet und verlangt werden darf, dass es wie eine professionelle, neutrale Übersetzerin fungiert. Hinzu kommt, dass med. pract. M.___ bei der Tochter gewisse fremd anamnestische Angaben erfragt hat (vgl. Urk. 8/139/10), ohne im Gutachten jedoch - abgesehen von einer Ausnahme (vgl. Urk. 8/139/9) offenzulegen, welches die Aussagen der Tochter persönlich und welches die übersetzten Aus sagen des Beschwerdeführers sind. Dieses Vorgehen mindert die Aussagekra ft des Gutachtens beträchtlich. 2.4 Es ist daher unumgänglich, dass der Beschwerdeführer unter Beizug einer neutra len dolmetschenden Person nochmals psychiatrisch begutachtet wird. Zur Erstellung dieses Gutachtens ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen. Ein derartiger elementarer Mangel beim Zustandekommen des Gut achtens muss auch un ter der Herrschaft der neuen Rechtsprechung (BGE 137 V 210) von der Verwaltung behoben werden.

2.4 Es ist daher unumgänglich, dass der Beschwerdeführer unter Beizug einer neutra len dolmetschenden Person nochmals psychiatrisch begutachtet wird. Zur Erstellung dieses Gutachtens ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück zuweisen. Ein derartiger elementarer Mangel beim Zustandekommen des Gut achtens muss auch un ter der Herrschaft der neuen Rechtsprechung (BGE 137 V 210) von der Verwaltung behoben werden. Hinzu kommt, dass sich dort, wo die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Raum steht, Fragen interdisziplinärer Natur stellen. Dies ergibt sich zum einen bereits aus der Definition der Diagnose der somatoformen Schmerzstörung, die subsidiär dort zu stellen ist, wo Schmerzen durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden können. Zum anderen verlangt auch das Unzumutbarkeitskriterium der körperlichen Begleiterkrankung, dass begleitende körperliche Beeinträchtigun gen medizinisch erhoben und in ihren Auswirkungen diskutiert werden. Hier hat die Beschwerdegegnerin das Vorhandensein von organisch nachweisbar en Leiden zu Unrecht von vornherein verneint ( Urk. 8/151/6). Denn immerhin hatte die Klinik für Rheumatologie des A.___ bereits im Bericht vom September 2000 angesichts der „komplexen kardiologisch-rheumatologischen Ausgangssituation“ zu einer interdisziplinäre n gutachterliche n Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geraten ( Urk. 8/30/4), und die MEDAS E.___ hatte dem Beschwerdeführer daraufhin im Gutachten vom Februar 2002 eine Tätigkeit im Strassenbau schon körperlich bedingt nicht mehr zugemutet ( Urk. 8/48/14). Und auch wenn das A.___ den Beschwerdeführer im Bericht vom Okto ber 2004 aus kardiologischer Sicht als voll arbeitsfähig erachtet hatte ( Urk. 8/72), bedürfen die damaligen Befunde im Rahmen der aktuellen Beurtei lung dennoch einer Überprüfung und Einbettung in eine Gesamteinschätzung.

Hinzu kommt, dass sich dort, wo die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Raum steht, Fragen interdisziplinärer Natur stellen. Dies ergibt sich zum einen bereits aus der Definition der Diagnose der somatoformen Schmerzstörung, die subsidiär dort zu stellen ist, wo Schmerzen durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden können. Zum anderen verlangt auch das Unzumutbarkeitskriterium der körperlichen Begleiterkrankung, dass begleitende körperliche Beeinträchtigun gen medizinisch erhoben und in ihren Auswirkungen diskutiert werden. Hier hat die Beschwerdegegnerin das Vorhandensein von organisch nachweisbar en Leiden zu Unrecht von vornherein verneint ( Urk. 8/151/6). Denn immerhin hatte die Klinik für Rheumatologie des A.___ bereits im Bericht vom September 2000 angesichts der „komplexen kardiologisch-rheumatologischen Ausgangssituation“ zu einer interdisziplinäre n gutachterliche n Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geraten ( Urk. 8/30/4), und die MEDAS E.___ hatte dem Beschwerdeführer daraufhin im Gutachten vom Februar 2002 eine Tätigkeit im Strassenbau schon körperlich bedingt nicht mehr zugemutet ( Urk. 8/48/14). Und auch wenn das A.___ den Beschwerdeführer im Bericht vom Okto ber 2004 aus kardiologischer Sicht als voll arbeitsfähig erachtet hatte ( Urk. 8/72), bedürfen die damaligen Befunde im Rahmen der aktuellen Beurtei lung dennoch einer Überprüfung und Einbettung in eine Gesamteinschätzung. 2.5 Die Beschwerdegegnerin hat daher ein polydisziplinäres Gutachten der Fach richtungen der Rheumatologie, Kardiologie und Psychiatrie in Auftrag zu geben und sicherzustellen, dass die psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers der portugiesischen Sprache durchgeführt wird. Hierzu ist die an gefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.5 Die Beschwerdegegnerin hat daher ein polydisziplinäres Gutachten der Fach richtungen der Rheumatologie, Kardiologie und Psychiatrie in Auftrag zu geben und sicherzustellen, dass die psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers der portugiesischen Sprache durchgeführt wird. Hierzu ist die an gefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- ) ermessensweise auf Fr. 6 00.-- festzusetzen.

3. Gestützt auf Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens ( Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- ) ermessensweise auf Fr. 6 00.-- festzusetzen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen die notwendige polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag gebe und her nach über den Rentenanspruch de s Beschwerdeführers neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 5. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen die notwendige polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag gebe und her nach über den Rentenanspruch de s Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste

Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GrünigKobel