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Die Schweiz soll auf das französische Satellitensystem zugreifen können, um zu hochwertigem Bildmaterial zu gelangen. Der Ständerat hat am Dienstag einem bilateralen Abkommen und einem Verpflichtungskredit vom 82 Millionen Franken zugestimmt, die dies ermöglichen sollen.
Frankreich stationiert mit Composante Spatiale Optique (CSO) drei hochmoderne Bildaufklärungssatelliten im Weltraum. Für 82 Millionen Franken soll die Schweiz den Zugang zum neuen französischen Militärprojekt erhalten.
Das dafür notwendige Abkommen mit Frankreich und der Kredit waren im Ständerat unbestritten. Die grosse Kammer folgte mit 41 zu 0 Stimmen dem Antrag des Bundesrats.
Der Zugang zu solchen Satellitenbildern sei für eine vollumfängliche Sicherheitspolitik essentiell, betonte Olivier Français (FDP/VD) für die vorberatende Kommission.
Vom Weltall aus können mit den Satelliten Panzer, militärische Flugzeuge und Schiffe entdeckt und militärische Anlagen analysiert werden. Für den Betrieb und Unterhalt rechnet der Bundesrat mit 2,5 Millionen Franken im Jahr.
Diese Art der Aufklärung stärke die Schweizer Eigenständigkeit in der sicherheitspolitischen Beurteilung und in den Entscheidungsprozessen, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd im Rat. Der Zugang zu Satellitenbildern sei für die Schweiz wichtig, da sie weder Mitglied der Uno noch der EU sei.
Die Daten könnten auch bei der militärischen Friedensförderung, bei Naturkatastrophen oder bei der Humanitären Hilfe eingesetzt werden.
Die 82 Millionen Franken sichern den Zugang zu den Bildern für mindestens zehn Jahre. Das Geschäft geht an den Nationalrat.