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Heute wurde die Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes (Stärkung der Stabilität im Finanzsektor; too big to fail) im BBl 2011, 4717 veröffentlicht. Der Entwurf des Gesetzes kann im (BBl 2011, 4807 eingesehen werden.
Das vorgeschlagene Massnahmenpaket soll verhindern, dass der Staat künftig Steuergelder einsetzen muss, um systemrelevante Banken zu retten. Der Gesetzesentwurf des Bundesrates basiert weitgehend auf den Vorschlägen einer Expertengruppe mit Vertretern von Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft.
Swissblawg hat bereits in einem Beitrag über den Inhalt der Gesetzesänderungen berichtet.