Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03374.jsonl.gz/1481

Hinweis: Die publizierten Ziele und Massnahmen beruhen auf dem Bundesbeschluss vom 14. Juni 2016 über die Legislaturplanung 2015-2019. Darin definiert das Parlament - auf Vorschlag des Bundesrates - die Regierungstätigkeit der nächsten vier Jahre. In seinen Jahreszielen konkretisiert der Bundesrat jeweils diese vierjährige Agenda. Der Bundesrat behält sich vor, von der Legislaturplanung abzuweichen, wenn unvorhergesehene Ereignisse dies erfordern.
Die drei Leitlinien der Regierungstätigkeit
Dokumente
Medienkonferenz des Bundesrates
Debatte im Parlament
Letzte Änderung 28.09.2016