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Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wurde 2015 auf Initiative Chinas gegründet. Ihr Ziel ist die sozialen und wirtschaftlichen Ergebnisse in Asien zu verbessern, insbesondere durch Investitionen in nachhaltige Infrastrukturprojekte.
Im Frühjahr 2016 trat die Schweiz der AIIB bei. Sie leitet aktuell ihre Stimmrechtsgruppe als Direktor im Verwaltungsrat der Mitgliedsländer.
Ziele und Tätigkeit der AIIB
Die AIIB zählt 92 Mitgliedsländer (47 Länder der Region und 45 nicht-regionale) und 14 angehende Mitgliedsländer.
Die Tätigkeiten der Bank fokussieren insbesondere auf nachhaltige Infrastrukturprojekte in den Bereichen Transport, Energie- und Wasserversorgung, sowie Städteentwicklung und Digitalisierung. Dazu setzt die Bank ihre eigenen Mittel ein, mobilisiert aber auch öffentliches Kapital und private Investitionen. Die Bank gewährt Kredite, gibt Garantien und investiert in Beteiligungskapital.
Die Schweiz und die AIIB
Am 25. April 2016 hat die Schweiz die Ratifikationsurkunde hinterlegt und damit den Beitritt zur AIIB formell vollzogen. Dieser Beitritt steht im Einklang mit der Schweizer Entwicklungs- und Aussenwirtschaftspolitik. Die Bank erfüllt alle notwendigen Voraussetzungen, um eine tragende Säule unter den multilateralen Entwicklungsbanken zu werden. Sie kann in Asien einen wesentlichen Beitrag zur Behebung der grossen Infrastrukturmängel, zur Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung sowie zur Armutsbekämpfung leisten. Durch die Beteiligung der Schweiz werden ausserdem die Beziehungen zu China und zur gesamten Region gestärkt und Schweizer Unternehmen erhalten neue Möglichkeiten, um ihre Handelsbeziehungen in der Region auszubauen.
Zusammen mit Dänemark, Ungarn, Island, Norwegen, Polen, Rumänien, Schweden und dem Vereinigten Königreich hat sich die Schweiz zu einer Stimmrechtsgruppe zusammengeschlossen. Gegenwärtig stellt die Schweiz den Direktor, das Vereinigte Königreich und Island Vize-Direktor*innen der Gruppe.