Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/149016

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird aufgefordert, ein systematisches und langfristiges Monitoring zu Rassismus, Antisemitismus, Antiislamismus und ähnlichen ganze gesellschaftliche Gruppen ausgrenzenden Phänomenen in der Schweiz aufzubauen. Dieses soll alle relevanten Gruppierungen der Zivilgesellschaft (Ansässige, Migrantinnen und Migranten) umfassen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion. Er möchte aussagekräftige Informationen darüber, wie gut die Menschen in der Schweiz zusammenleben und wo der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden muss. Aus diesem Grund hat er am 11. Februar 2015 entschieden, ein Erhebungsinstrument für rassistische und diskriminierende Tendenzen einzuführen. Ziel der neuen Umfrage ist, Trends frühzeitig zu erkennen, deren Ursachen zu analysieren und die Wirkung von gesellschaftspolitischen Massnahmen überprüfen zu können.</p><p>Das Monitoring besteht aus einer Befragung, die im Zweijahresrhythmus vom Bundesamt für Statistik (BFS) im Rahmen der Omnibuserhebung der Volkszählung durchgeführt wird. In den Zwischenjahren werden vertiefte Untersuchungen in spezifischen Lebensbereichen vorgenommen. Die Umfragen erfassen die Haltungen sowohl der Schweizerinnen und Schweizer als auch der in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländer. Das Umfrageinstrument erlaubt es, gesellschaftliche Entwicklungen in wichtigen Bereichen wie Rassismus, Antirassismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu verfolgen.</p><p>Die Daten der Erhebung verwendet das BFS bereits heute für das Indikatorensystem der Integration der Bevölkerung mit Migrationshintergrund. Mit dem Ziel, die Gesellschaftspolitik auf die effektiven Bedürfnisse und Möglichkeiten auszurichten, soll auch das vorgeschlagene systematische Monitoring-Instrument aufzeigen, wie Einheimische und Zugewanderte das Integrationsklima (Integrationsgeschehen, Zusammenleben, Integrationsbereitschaft) einschätzen. Es liefert damit Grundlagen zur Evaluation der Wirkungen der Massnahmen zur Integration von Ausländern und Ausländerinnen, aber auch zu weiteren gesellschaftspolitischen Bereichen wie Bildungs-, Arbeitsmarkt- oder Agglomerationspolitik.</p><p>Der Bundesrat betrachtet damit die Anliegen der Motion als erfüllt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.