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|Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 20. Januar 2012 die am 18. März 2011 von NR Schibli eingereichte und am 17. Juni 2011 vom Nationalrat angenommene Motion vorberaten.

Die Motion beauftragt den Bundesrat, der schweizerischen Landwirtschaft im Rahmen der Schweizer Teilnahme an der Weltausstellung 2015 in Mailand einen prominenten Auftritt zu garantieren.
Antrag der Kommission
Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion gemäss ihrem Änderungsantrag (vgl. Punkt 4 des Berichtes) anzunehmen.
Berichterstattung: Föhn
1.
Text und Begründung
1.
1.
Text
Der Bundesrat wird beauftragt, der schweizerischen Landwirtschaft im Rahmen der Schweizer Teilnahme an der Weltausstellung 2015 in Mailand einen prominenten Auftritt zu garantieren.
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Begründung
Im Jahr 2015 findet in Mailand die Weltausstellung zum Thema "die Welt ernähren" statt. Die SVP ist der Ansicht, dass es zu diesem Themenbereich keine geeignetere Botschafterin als die produzierende schweizerische Landwirtschaft mit ihren hochwertigen Produkten gibt, welche nach strengsten Qualitätsanforderungen und im Einklang mit der Natur der Nahrungsmittelproduktion nachgeht. Es ist deshalb vom Bundesrat sicherzustellen, dass die produzierende schweizerische Landwirtschaft in die weitere Planung mit einbezogen wird und dadurch sichergestellt wird, dass ihr an der Expo ein prominenter Auftritt zuteilwird.
Die Weltausstellung 2015 in Mailand bietet eine einzigartige Möglichkeit, der Welt wie auch den europäischen Nachbarländern, welche einen starken Handelsaustausch mit der Schweiz aufweisen, die Produktionsweise, die Traditionen, die hohen Qualitätsanforderungen und die qualitativ herausragenden Produkte der Schweiz und ihrer Bauern zu präsentieren und näherzubringen.
Aus diesen Gründen verlangt die SVP, dass der Bundesrat ein Konzept ausarbeitet, welches einen entsprechenden Auftritt der schweizerischen Landwirtschaft und ihrer Produkte im Rahmen der Schweizer Teilnahme an der Weltausstellung 2015 in den Vordergrund stellt oder mindestens mit einbezieht und ihr einen Auftritt garantiert, welcher den ausserordentlichen Errungenschaften gerecht wird.
Zudem wird der Bundesrat damit beauftragt, dass bei der Planung und der Durchführung allfälliger spezieller Rahmenveranstaltungen (Eröffnung, Schweizer Tag usw.) wie auch bezüglich der regulären Präsenz sichergestellt wird, dass ausschliesslich schweizerische Erzeugnisse offeriert werden. Dies betrifft nicht nur den Ausschank von Wein und Mineralwasser, sondern auch Erzeugnisse wie Brot, Käse, Fleisch und Wurstwaren, Gemüse usw. - grundsätzlich betrifft diese Regelung sämtliche Erzeugnisse, welche in der Schweiz produziert werden.
2.
Stellungnahme des Bundesrats vom 11. Mai 2011
Auftritte der Schweiz an Weltausstellungen sind eine gute Plattform für die Darstellung der Vielfalt und Stärken unseres Landes. Dazu gehören auch die landwirtschaftlichen Produkte. An den jüngsten Pavillons in Shanghai 2010, Zaragoza 2008 und Aichi 2005 wurden daher in den Restaurants wo immer möglich Schweizer Nahrungsmittel und Getränke serviert. Dies gilt noch in verstärktem Mass für die Houses of Switzerland an Olympischen Spielen, beispielsweise in Kanada 2010 oder in China 2008.
Diese bewährte Praxis soll auch an der Weltausstellung 2015 in Mailand gelten. Angesichts des Themas der Expo, "Nutrire il pianeta, energia per la vita", kommt der schweizerischen Landwirtschaft und ihren Produkten an dieser Weltausstellung eine noch grössere Rolle zu: Bei den Vorbereitungsarbeiten hat das dafür zuständige EDA, Präsenz Schweiz, darum bereits Kontakt aufgenommen mit den entsprechenden Branchenverbänden Agro Marketing Suisse, zuständig für die Förderung des Absatzes von schweizerischen Landwirtschaftsprodukten, und Bio Suisse, dem Dachverband der Schweizer Biolandbau-Organisationen.
Dieses Jahr noch wird das EDA, Präsenz Schweiz, einen Ideenwettbewerb veranstalten und auf der Basis des Siegerprojekts die Finanzierungsbotschaft ausarbeiten, die dem Parlament voraussichtlich im Jahr 2012 unterbreitet wird. Im Herbst 2011 wird eine Steuerungsgruppe gebildet, die Konzeption und Umsetzung des Auftritts der Schweiz in Mailand begleiten wird. In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Landwirtschaft wird Präsenz Schweiz dafür besorgt sein, dass die Land- und Ernährungswirtschaft in dieser Steuerungsgruppe angemessen vertreten sein wird. Für eine bestmögliche Integration der interessierten Organisationen in den Pavillons, unter anderem aus der Landwirtschaft, sollen zudem Partnerschaften abgeschlossen werden. Schliesslich bietet sich die Möglichkeit einer aktiven Partizipation an der Kommunikationskampagne, die den Auftritt der Schweiz an der Weltausstellung in Mailand optimal vorbereiten und umrahmen soll.
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
3.
Verhandlungen und Beschluss des Erstrats
Am 17. Juni 2011 nahm der Nationalrat die Motion stillschweigend an.
4.
Änderungsantrag der Kommission
Die Kommission beantragt, die Motion wie folgt zu formulieren:
...zu garantieren. Dieser Auftritt soll auch das Zusammenspiel von Landwirtschaft und Tourismus aufzeigen.
5.
Erwägungen der Kommission
Die Kommission unterstützt das Anliegen der Motion, das Schaufenster der Weltausstellung 2015 in Mailand zur Darstellung der Stärken der Schweizer Landwirtschaft zu nutzen. Die Kommission ist überdies der Meinung, dass bei dieser Gelegenheit auch das gute Zusammenspiel zwischen Tourismus und Landwirtschaft aufgezeigt werden soll. Somit könnte die Expo 2015 nicht zuletzt dazu genutzt werden, dem Schweizer Tourismus einen sichtbaren Auftritt zu verschaffen. Die Kommission beantragt deshalb, die vorliegende Motion entsprechend zu ergänzen.