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Die Autoren der am Dienstag publizierten Analyse um Christoph Schaltegger und Martin Mosler betrachteten das wohlfahrtsmindernde und das wohlfahrtssteigernde Potenzial von staatlichen Unterstützungsleistungen. Ein Teil der Subventionen lasse sich ökonomisch rechtfertigen, etwa wenn sie Externalitäten adressierten oder öffentliche Güter bereitstellen, heisst es im sogenannten "IWP-Subventionsreport".
Viele Subventionen schaden eher
Eine genauere Betrachtung zeige jedoch, dass ein erheblicher Teil der Subventionen volkswirtschaftlich ineffizient sei. Insgesamt taxieren die Studienautoren Subventionen im Umfang von 6,7 Mrd. Franken als wohlfahrtsmindernd und damit als problematisch.
Weitere Zahlungen des Bundes in Höhe von 31,3 Mrd. wurden von ihnen für "möglicherweise schädigend" befunden. Ein hohes Potenzial für verzerrende Subventionen bestehe vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Ernährung und Verkehr, heisst es.
Zu den diskutierten Subventionen kämen noch Rettungsschirme für die Stromwirtschaft in Höhe von maximal 4 Mrd. Franken und für die Grossbank Credit Suisse in Höhe von bis zu 109 Mrd. hinzu. Obwohl es bisher nicht zu Kapitalabflüssen gekommen sei, seien auch diese aufgrund starker negativer Anreizeffekte im Falle einer Institutionalisierung problematisch, heisst es im Bericht.
Autoren fordern Reform
Eine umfassende Reform der Subventionspraxis könne erhebliche Einsparpotenziale bieten, meinen Schaltegger und Mosler. Allein durch den Abbau schädlicher Zahlungen würde man das Haushaltsdefizit des Bundes kurz- und langfristig decken können.
Eine Reform würde nicht nur die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen stärken, sondern auch umweltschädliche Subventionen unter dem Aspekt der ökologischen Nachhaltigkeit in Frage stellen, lautet ihre Hoffnung. Der Abbau verzerrender Leistungen würde laut den Autoren zudem Effizienzpotenziale freisetzen.
kw/cf
(AWP)