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<h2>SubmittedText<h2><p>Das Bundesamt für Gesundheit führt zurzeit ein "Health Technology Assessment (HTA)"-Programm durch, das vom Bund mit rund 10 Millionen Schweizerfranken finanziert wird. Geplant ist eine Überprüfung der Wirksamkeit von Medikamenten und Heilverfahren. Als erstes Projekt soll ein Scoping für den Themenbereich "Eisentherapie bei Eisenmangel ohne Anämie" gemacht werden, obwohl das Swiss Medical Board dieses Verfahren erst vor einem Jahr umfassend evaluiert hat.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Nach welchen Kriterien werden die Themenbereiche ausgewählt, die durch ein HTA überprüft werden sollen?</p><p>2. Was ist das Ziel des HTA-Programms?</p><p>3. Welchen Zeitplan verfolgt das HTA-Programm, und welchen Nutzen soll es bringen?</p><p>4. Wie gestaltet sich der Prozessablauf der HTA-Scopings? Wie wird der Einbezug der Fachleute sowie der betroffenen Firmen/Verbände sichergestellt?</p><p>5. Zu welchen Themen/Medikamenten/Heilverfahren sind die weiteren HTA-Scopings geplant?</p><p>6. Wieso soll das erste Scoping ausgerechnet die "Eisentherapie bei Eisenmangel ohne Anämie" betreffen, obwohl das Swiss Medical Board dieses Verfahren vor erst einem Jahr umfassend evaluiert hat?</p><p>7. Wieso ist der Prüfauftrag so eng formuliert?</p><p>8. Was ist der zu erwartende Erkenntnisgewinn bei der Überprüfung einzelner Medikamente?</p><p>9. Wieso werden einzelne Medikamente überprüft statt Medizinprodukte und/oder ganze medizinische Verfahren? </p><p>10. Wäre es vis-à-vis der starken Kostenentwicklung im Gesundheitswesen nicht angezeigt, sich auf die grossen, wachsenden und kostenintensiven Therapiebereiche mit viel grösserem Potenzial im Kosten-Nutzen-Vergleich zu konzentrieren?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1.-4. Die Stärkung von "Health Technology Assessments (HTA)" ist eine der in Gesundheit 2020 festgelegten gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrates. Nichtwirksame und nichteffiziente Leistungen, Medikamente und Verfahren sollen reduziert werden, um die Qualität zu erhöhen und die Kosten zu verringern. In diesem Zusammenhang ist der Bundesrat daran, seine HTA-Aktivitäten auszubauen, und beauftragte das Bundesamt für Gesundheit (BAG), ein HTA-Programm zur Reevaluation von bereits von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergüteten Leistungen zur Umsetzung von Artikel 32 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) aufzubauen.</p><p>Parallel zur Entwicklung der methodischen und prozeduralen Grundlagen hat das Eidgenössische Departement des Innern im Jahr 2015 erste Themen für die Reevaluation direkt festgelegt, um einerseits rasch mit der Umsetzung zu beginnen und andererseits erste Erfahrungen zu sammeln, die dann in die Entwicklung des definitiven Prozesses einfliessen können. Eine erste Version des Prozesses zur Reevaluation von Leistungen wurde seitens des BAG ausgearbeitet und mit den Stakeholdern am 23. September 2015 im Rahmen eines Workshops diskutiert. Für das HTA-Programm ab dem Jahr 2016 ist ein systematischer und transparenter Prozess vorgesehen, in welchem die Stakeholder bei den Schritten der Themenidentifizierung und -priorisierung sowie der Ausarbeitung der Fragestellung (Scoping) einbezogen werden. Weiter soll eine öffentliche Konsultation zu den HTA-Berichten stattfinden, bevor diese in den eidgenössischen Kommissionen beraten werden. Es ist vorgesehen, den Umfang des Programms in den nächsten Jahren schrittweise auszubauen. Derzeit beträgt der finanzielle Aufwand des Bundes für das Programm rund 600 000 Franken.</p><p>5. Betreffend die Reevaluation von Leistungen wurde für das Jahr 2015 neben dem Thema "Eisensubstitution bei Eisenmangel ohne Anämie" auch das Thema "Kniearthroskopien" gewählt. Im Hinblick auf die Evaluation von weiteren Operationen, die anstelle des stationären Aufenthaltes ambulant durchgeführt werden sollten, laufen in einem ersten Schritt statistische Analysen zum Leistungsgeschehen. Auch wird ein Bericht zur Wirksamkeit und Sicherheit von bestimmten Wirbelsäuleneingriffen erarbeitet, deren Vergütung durch die OKP derzeit unter der Auflage der Evaluation befristet ist.</p><p>6./7. Die Definition und der Behandlungsbedarf eines Eisenmangels ohne Anämie sind in der Schweiz Gegenstand medizinischer Diskussionen und haben in der Vergangenheit verschiedene Fragen in Bezug auf den Pflichtleistungscharakter einer therapeutischen bzw. präventiven Eisensubstitution aufgeworfen. An das BAG wurden wiederholt Anfragen gestellt, in denen es um die Verweigerung einer Kostenübernahme durch die Versicherer ging. Diese Problematik hat auch Anlass zu parlamentarischen Vorstössen (Interpellation 12.3715, Postulat 12.3716) gegeben. Auch sind auf kantonaler Ebene gerichtliche Verfahren eingeleitet worden. Strittig sind besonders Substitutionstherapien in Zusammenhang mit Symptomen einer Fatigue (Erschöpfung) ohne Vorliegen einer Anämie. Die Fragestellung im Bericht des Swiss Medical Boards "Orale oder parenterale Behandlung des Eisenmangels" fokussiert auf die Behandlung des symptomatischen schweren Eisenmangels respektive der Eisenmangelanämie. Auf die umstrittene Frage der Behandlung des "Eisenmangels ohne Anämie" wird nicht näher eingegangen. Das vom BAG gewählte Thema hat somit eine andere Grundfragestellung und bezieht ergänzende Fragen hinsichtlich der Diagnostik ein. Somit ist es eine ergänzende Analyse rund um die Fragen der Diagnose und Behandlung des Eisenmangels. Die Konsultation der Stakeholder zum Scoping-Bericht hat zum Ziel, diese in die Festlegung des Umfangs und der zu analysierenden wissenschaftlichen Fragestellung einzubeziehen. Der Bericht soll eine Grundlage zur Verbesserung eines chancengleichen Zugangs aller Versicherten zu einer wirksamen, zweckmässigen und wirtschaftlichen Diagnose und Behandlung eines Eisenmangels darstellen.</p><p>8.-10. Nach Artikel 32 Absatz 1 KVG müssen alle Leistungen, die von der OKP übernommen werden, die Voraussetzungen der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) erfüllen. Die periodische Überprüfung nach Artikel 32 Absatz 2 KVG schliesst somit neben den Arzneimitteln auch Medizinprodukte und medizinische Verfahren ein. Für die Priorisierung der Themen sollen verschiedene Kriterien wie beispielsweise die Bedeutung der Erkrankung (Krankheitslast), die Budgetrelevanz der Leistung, Umstrittenheit des Wirksamkeits- bzw. Sicherheitsprofils, Hinweise auf Fehlversorgung, erwarteter Nutzen durch Regulationsmassnahmen (nicht nur ökonomisch) sowie die Umsetzbarkeit von Verbesserungsmassnahmen herangezogen werden. Ziel ist eine Reduktion von ineffizienten und nichtwirksamen Leistungen, einschliesslich solcher aus kostenintensiven Bereichen, um das Gesundheitssystem finanziell tragbar zu halten.</p>  Antwort des Bundesrates.