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Amnesty International begrüsst, dass Paraguay die Mehrheit der Empfehlungen unterstützt, die dem Land im Rahmen der universellen regelmässigen Überprüfung (Universal Periodic Review; UPR) abgegeben wurden, insbesondere die Empfehlungen zum Schutz der Menschenrechte der indigenen Bevölkerung. Von besonderer Bedeutung ist das Einverständnis Paraguays, die drei Urteile des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte hinsichtlich der Landrechte der indigenen Gemeinschaften der Yakye Axa, Sawhoyamaxa und Xákmok Kásek in vollem Umfang umzusetzen.
Amnesty International ist dennoch besorgt, da die Fristen für die Einhaltung der Auflagen des Gerichtshofs den Gemeinschaften der Yakye Axa und Sawhoyamaxa ihre angestammten Gebiete zurückzugeben, bereits 2008 bzw. 2009 ausgelaufen sind. Paraguay ist es bisher nicht gelungen, die entsprechenden Urteile in vollem Umfang umzusetzen.
Die beiden betroffenen Gemeinschaften leben seit Jahrzehnten in notdürftigen Unterkünften neben einer Überlandstrasse, so dass sie nicht in der Lage sind, sich durch ihre traditionelle Lebensweise zu versorgen - jagen, fischen und Honig sammeln. Sie sind von der Hilfe staatlicher Stellen sowie Lebensmittelspenden privater Institutionen abhängig.
Amnesty International fordert Paraguay auf einen klaren Aktionsplan zu auszuarbeiten, um zu einer zufriedenstellenden Lösung für die indigenen Gemeinschaften zu gelangen. Diese muss ebenfalls die vollständige Umsetzung des jüngsten Urteils des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte beinhalten. Das Urteil verlangt die Rückkehr der Gemeinschaft der Xákmok Kásek auf ihr angestammtes Land innerhalb der von dem Gericht festgelegten dreijährigen Frist.
Amnesty begrüsst zudem die von Paraguay im Anhang gemachte Zusage, sich mit zwei Empfehlungen, zu befassen, die vorgängig noch unter rechtlicher Prüfung standen. Die Empfehlungen betreffen die sozio-ökonomischen Benachteiligungen, von denen die indigenen Bevölkerungsgruppen unverhältnismässig stark betroffen sind und ermutigen die Regierung, die geplanten Massnahmen vollständig und zügig umzusetzen.
Amnesty International begrüsst das Einverständnis von Paraguay, den Uno-Menschrechtsrat regelmässig über die weitere Umsetzung der UPR-Empfehlungen zu informieren.
Hintergrund
Die universelle regelmässige Überprüfung durch den Uno-Menschenrechtsrat ist ein Mechanismus mittels welchem auf regelmässiger Basis die Einhaltung und Umsetzung der Menschenrechtsverpflichtungen aller 192 Uno-Mitgliedstaaten überwacht wird. Es ist ein zwischenstaatlicher Überprüfungsprozess der die Verbesserung der Menschenrechtssituation vor Ort zum Ziel hat. Der Menschenrechtsrat verabschiedete das Ergebnis dieser allgemeinen regelmässigen Überprüfung von Paraguay im Juni 2011.
Durch die Vorlage von Amnesty International vom Juni 2010 hat die Organisation ebenfalls zur Informationsbasis dieser Überprüfung beigetragen. Vorlage in Englisch
Hintergrundinformationen zum Fall der Yakye Axa und der Sawhoyamaxa (Artikel aus dem Magazin vom Mai 2009).