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Vier Jahre nach der Verabschiedung durch die Liga der Arabischen Staaten 2004 trat die Arabische Charta der Menschenrechte (ArCHR) 2008 in Kraft. Neun Jahre später, 2017, wurde sie von 14 der insgesam..
Die vorliegende Studie untersucht das Aufenthaltsrecht von ausländischen Personen, die als Nachkommen von Einwanderern (fast) ihr gesamtes Leben in der Schweiz verbracht haben (sog. zweite Generation)..
Vier Jahre nach der Verabschiedung durch die Liga der Arabischen
Staaten 2004 trat die Arabische Charta der Menschenrechte (ArCHR) 2008
in Kraft. Neun Jahre später, 2017, wurde sie von 14 der insgesamt 22
Mitgliedstaaten der Liga ratifiziert und von drei weiteren
unterzeichnet.
Die ArCHR ist die erste bindende und umfassende
Menschenrechtskonvention der Region und völkerrechtlich betrachtet auf
die gleiche Ebene wie die ECHR und die ACHR zu stellen. Auch wenn das
Inkrafttreten der ArCHR von der damaligen Hochkommissarin für
Menschenrechte der UNO, Louise Arbour, begrüsst wurde, blieb doch eher
die ebenfalls von ihr geäusserte Kritik, v.a. bezüglich des
Nicht-Einhaltens des internationalen Menschenrechtsstandards, im
Vordergrund.
Angesichts ihrer Wichtigkeit und ihres
potentiellen Einflusses auf über 300 Mio. Menschen ist es überraschend,
dass die Arabische Charta der Menschenrechte bisher nicht eingehender
analysiert wurde. Im Rahmen dieser Arbeit werden nun die Geschichte, die
Entwicklung sowie der Kontext der ArCHR aufgearbeitet und die
enthaltenen Rechte und Freiheiten sowie ihre Überwachungsmechanismen
eingehend analysiert und mit dem UN-Menschenrechtsstandard verglichen.
Babak Fargahi
Das Konzept des eigenen Landes gemäss Art. 12 Abs. 4 UNO-Pakt II im Lichte der Strassburger sowie der Schweizer Wegweisungspraxis gegenüber Ausländern der zweiten Generation
Die vorliegende Studie untersucht das Aufenthaltsrecht von
ausländischen Personen, die als Nachkommen von Einwanderern (fast) ihr
gesamtes Leben in der Schweiz verbracht haben (sog. zweite Generation).
An wohl keinem anderen Beispiel lässt sich die Diskrepanz zwischen
persönlicher Zugehörigkeit zu einem Land und rechtlichem Ausschluss
aufgrund des Bürgerrechts besser aufzeigen als anhand der Situation der
zweiten Generation.
Diesbezüglich kommt dem Recht auf Einreise
nach Art. 12 Abs. 4 UNO-Pakt II und der Praxis des
UN-Menschenrechtsausschusses eine besondere Bedeutung zu. Als einzige
menschenrechtliche Garantie kann es ausdrücklich auch die Beziehung von
ausländischen Personen zu ihrem Aufenthaltsstaat schützen und ihnen
somit aufenthaltsrechtlich dieselben Ansprüche vermitteln wie
Staatsangehörigen. Art. 12 Abs. 4 UNO-Pakt II ist nicht isoliert zu
betrachten. Angesichts der demografischen Entwicklung in zahlreichen
europäischen Staaten, die wie die Schweiz eine hohe Zahl ausländischer
Einwohner aufweisen, hat sich die Ansicht zunehmend durchgesetzt, dass
Angehörigen der zweiten Generation ein weitgehendes Aufenthaltsrecht
zukommen soll. Auch der EGMR hat das Aufenthaltsrecht der zweiten
Generation in seiner Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK seit Beginn der
1990er Jahre sukzessive erweitert.
Dieser Entwicklung liegt
die Haltung zu Grunde, dass Angehörige der zweiten Generation aufgrund
ihrer Sozialisierung zu einem festen Mitglied der Gesellschaft geworden
sind, selbst wenn sie das Bürgerrecht (noch) nicht erlangt haben.
Deshalb sind gegenüber diesen Personen keine Massnahmen der Exklusion
angezeigt, sondern primär der Inklusion. Art. 12 Abs. 4 UNO-Pakt II ist
allerdings nicht als Ausnahme, sondern als rechtlicher Ausdruck der
diesbezüglich grundsätzlich in Europa herrschenden Wertvorstellung zu
verstehen.
Suzana Mark Ndue
Die objektive Anknüpfung internationaler Schuldverträge nach Art. 117 IPRG
Internationale Schuldverträge spielen im Rechts- und Wirtschaftsleben eine zentrale Rolle. Im internationalen Verhältnis ist es wichtig, bereits im Vorfeld des Abschlusses eines Vertrages oder im Rahmen der Aufarbeitung eines vertragsrechtlichen Konfliktes zuverlässig erkennen zu können, welches Recht auf den Vertrag angewandt wird, wenn im betreffenden Einzelfall keine Rechtswahl vorliegt oder zulässig ist. Art. 117 IPRG beantwortet diese Frage im Grundsatz aus der Sicht des schweizerischen Kollisionsrechts und orientiert sich konzeptionell und dogmatisch eng am savignyschen Konzept des Sitzes der Rechtsverhältnisse und an den Ansätzen von Schnitzer mit der Frage nach der charakteristischen Leistung...
Francine Hungerbühler
Die Kommission zur Verhütung von Folter
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe zählen zu den schwerwiegendsten Formen von Menschenrechtsverletzungen. Sie zerstören die Menschenwürde, den Körper und die Seele gleichermassen. Die Kommission zur Verhütung von Folter führt Besuche an allen der schweizerischen Hoheit unterstehenden Orten des Freiheitsentzugs durch, um genau diesen Menschenrechtsverletzungen vorzubeugen.
Steve Tharakan
Konkretisierung des Komplementaritätsprinzips des Internationalen Strafgerichtshofs
Die vorliegende Publikation befasst sich mit dem Komplementaritätsprinzip des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Dieses bildet einen der wichtigsten Grundsätze des IStGH-Statuts und regelt das Verhältnis der Strafverfolgungskompetenz zwischen den Staaten und dem Gerichtshof. Primär ist es die Aufgabe der Staaten, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu ahnden. Der IStGH übt lediglich die im Statut vorgesehene ergänzende Strafverfolgung aus. In dieser Arbeit soll das Komplementaritätsprinzip, unter Berücksichtigung der Rechtspraxis des Gerichtshofs, konkretisiert werden, da die Auslegung der Bestimmungen zur komplementären Beziehung viele Fragen offen lässt. Gegenstand der Analyse ist die Situation in Uganda, in der Demokratischen Republik Kongo, in Darfur sowie in der Zentralafrikanischen Republik. Besonders bedeutsam für die Untersuchung ist, dass drei der vier Situationen dem Gerichtshof auf eine Weise übergeben wurden, welche die Verfasser des Statuts nicht in Betracht gezogen haben, nämlich durch Staateneigenüberweisungen...
David P. Henry
Kollisionsrechtliche Rechtswahl
Die Wahl des anwendbaren Rechts im Rahmen der Parteiautonomie nimmt im Rechtsalltag eine überaus bedeutsame Stellung ein. Für die Vertragsparteien ist dabei entscheidend, ob eine getroffene Rechtswahl im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung Bestand hat. Der Autor stellt hierzu in seiner Dissertation die Wirkungen der kollisionsrechtlichen Rechtswahl ins Zentrum seiner Untersuchung und geht von der Fragestellung aus, wann eine Rechtswahl wirkt und wann nicht und welche allfälligen Vorkehrungen die Vertragsparteien anlässlich der Vertragsredaktion treffen können. Nach Etablierung der rechtlichen Grundlagen werden zu diesem Zweck die verschiedenen Wirkungsdimensionen einer Rechtswahl aufgezeigt. In einem weiteren Schritt werden die objektiven Wirkungsgrenzen einer Rechtswahl untersucht. Dabei stellen sich sowohl Fragen im Zusammenhang mit der Internationalität des zu unterstellenden Hauptvertrages als wirkungsbegrenzendem Faktor als auch Fragen hinsichtlich der Einwirkung international zwingender Normen sowie objektiver Kollisionsnormen...
Marcel Schneider
Funktionen des staatlichen Richters am Sitz des internationalen Schiedsgerichts gemäss 12. Kapitel des IPRG
Diese Arbeit untersucht, welche Funktionen dem staatlichen Richter am Sitz eines internationalen Schiedsgerichts gemäss dem 12. Kapitel des IPRG zukommen können. Schiedsgerichte stehen nicht ausserhalb der staatlichen Rechtsordnung. Sie sind jedoch private Institutionen. Sie verfügen über keine Zwangsgewalt. Das 12. Kapitel des IPRG enthält Bestimmungen, die es dem Schiedsgericht oder den Parteien eines Schiedsverfahrens ermöglichen, den staatlichen Richter um Mitwirkung zu ersuchen. Damit soll die ordnungsgemässe Durchführung des Schiedsverfahrens gewährleistet oder erleichtert werden. Ein Beizug des staatlichen Gerichts kann sich nicht nur während oder zu Ende des Schiedsverfahrens aufdrängen, sondern bereits bei der Bestellung der Schiedsrichter. Ein zuständiger staatlicher Richter wird nur auf Anträge des Schiedsgerichts oder der Parteien des Schiedsverfahrens hin tätig. Es obliegen ihm unterschiedlich weitgehende Prüfungspflichten hinsichtlich der beantragten Massnahmen...
Daniel Füllemann
Das internationale Privat- und Zivilprozessrecht des Erwachsenenschutzes
Unter dem Einfluss veränderter demographischer Strukturen, der steigenden Lebenserwartung und des damit einhergehenden Anstiegs altersbedingter Demenzerkrankungen haben zahlreiche europäische Staaten in den vergangenen zwei Jahrzehnten ihr Erwachsenenschutzrecht revidiert. Dabei sorgen die verstärkte Mobilität, die Migrationsbewegungen sowie die steigende Anzahl an Erwachsenen, welche im Ausland gelegenes Vermögen erwerben, sich dort einer medizinischen Behandlung unterziehen oder ihren Lebensabend in wärmeren Gefilden zu verbringen beabsichtigen, gleichzeitig für eine markante Zunahme der praktischen Bedeutung des internationalen Privat- und Zivilprozessrechts auf dem Gebiet des Erwachsenenschutzes. Der Autor stellt das durch die bevorstehende Ratifizierung des Haager Erwachsenenschutzübereinkommens sowie die Anpassungen des Art. 85 IPRG umfassend revidierte internationale Erwachsenenschutzrecht der Schweiz erstmals in monographischer Form dar und schliesst damit die in der Lehre bis heute bestehende Lücke...
Cornelia Dätwyler
Gewährleistungs- und Interventionsklage nach französischem Recht und Streitverkündigung nach schweizerischem und deutschem Recht im internationalen Verhältnis nach IPRG und Lugano-Übereinkommen
Christian F. Brauchlin
Die grenzüberschreitende Fusion von Aktiengesellschaften
Die grenzüberschreitende Fusion fristete bisher in der Gesetzgebung und Lehre, aber auch in der Praxis, ein Stiefmutterdasein. Den Erlass des Bundesgesetzes über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung (FusG), hat der Gesetzgeber zum Anlass genommen, auch das IPRG teilweise zu revidieren und unter anderem die internationale Fusion erstmals gesetzlich zu statutieren.
Christian Oetiker
Eintritt und Wirkung der Rechtshängigkeit in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Dr.iur. Christian Oetiker, Eintritt und Wirkung der Rechtshängigkeit in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsordnungen der ICC, des LCIA, der Zürcher Handelskammer und der UNCITRAL, des schweizerischen und englischen Schiedsverfahrensrechtes, des UNCITRAL Modellgesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit sowie des materiellen schweizerischen und englischen Rechts.
Jacqueline Wismer
Die Suche nach der richtigen Anknüpfung typisierbarer Austauschverträge des internationalen Schuldvertragsrechts
Die vorliegende Dissertation befasst sich mit dem Vertrag. Konkret geht es um die Suche nach der richtigen Anknüpfung in objektiver Hinsicht. Im Mittelpunkt steht dabei die Auseinandersetzung mit Art. 117 IPRG. Als Arbeitsgrundlage dienen die Aufarbeitung der geltenden Rechtslage und deren historische Entwicklung sowie der dogmatische Hintergrund. Die Beschäftigung mit der Methodik führt zu einer eingehenden Analyse der dem IPR-Gesetz zugrundeliegenden Prinzipien und Leitsätze. Es kann allgemein eine Tendenz zur Auflockerung von zu weit gefassten Kollisionsnormen beobachtet werden. Sie ist Ausdruck einer zunehmenden Komplexität der ökonomischen sowie gesellschaftlichen Wirklichkeit und der damit einhergehenden Schaffung von detailliertem Sachrecht. Im gegebenen Zusammenhang sind insbesondere die Erfassung der Differenziertheit der Vertragslandschaft, durch welche sich das Wesen des Vertrages je nach Funktion nach aussen hin manifestiert, sowie die sich anbietenden Strukturierungsmöglichkeiten von Interesse...
Jürg Reichenbach
Das Retentionsrecht
Das Retentionsrecht: Rechtsnatur und Kollisionsrechtliche Qualifikation.
Stephanie Millauer
Sonderanknüpfung fremder zwingender Normen im Bereich von Schuldverträgen (Art. 19 IPRG und Art. 7 Abs. 1 EVÜ)
Das Prinzip der Parteiautonomie ist für internationale Schuldverträge im Kollisionsrecht aller europäischen Länder anerkannt. Fehlt eine Rechtswahl der Parteien, so wird das auf den Vertrag anwendbare Recht durch objektive Anknüpfung ermittelt. Definitionsgemäss weist ein internationaler Schuldvertrag aber nicht nur Berührungen zu einer einzigen, sondern zu mehreren Rechtsordnungen auf. Sind in diesen Rechtsordnungen Normen vorhanden, welche aufgrund ihrer besonderen Bedeutung unabhängig von der kollisionsrechtlichen Verweisung angewandt werden wollen (sog. international zwingende Normen), hat das Gericht im Streitfall die schwierige Frage zu entscheiden, welche dieser ausländischen Normen beachtet werden soll und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben. Im Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit steht die Frage nach einer geeigneten Methode zur Beachtung fremder international zwingender Normen…
Burkhard J. Wolf
Scheidung einer schweizerisch-brasilianischen Ehe unter Berücksichtigung des neuen Scheidungsrechts der Schweiz
Das Buch ist zweisprachig geschrieben: Obwohl die Zahl der Eheschliessungen und Scheidungen von Partner unterschiedlicher Nationalitäten ständig im steigen begriffen ist, wurde bei der am 1. Januar 2000 in Kraft getretenen Revision des Scheidungsrechts dem internationalen Privatrecht kaum Beachtung geschenkt und auf eine Anpassung völlig verzichtet. Auch in der Fachliteratur sind speziell auf die internationalen Ehen ausgerichtete Werke bisher nicht in einer ihrer praktischen Bedeutung entsprechenden Zahl erschienen. Das vorliegende Werk stellt – ausgehend vom neuen Scheidungsrecht – eine Einführung in internationale Zusammenhänge im Scheidungsrecht dar. Hierbei werden neben den allgemeinen Bedenken, welche ausländische Ehepartner häufig haben, an Hand des Beispiels einer brasilianisch-schweizerischen Beziehung die sich im internationalen Privat- und Zivilprozessrecht stellenden Fragen und die durch die Scheidungsrechtsform neu provozierten Konflikte behandelt...
Jlona Caduff
Die Feststellung des anwendbaren Rechts im Prozess (Art. 16 IPRG)
Die Anwendung ausländischen Rechts in internationalen Sachverhalten ist eine anspruchsvolle Aufgabe und stellt sowohl Gerichte als auch Parteien vor zahlreiche Schwierigkeiten. Bereits die Feststellung des anwendbaren Rechts und die Ermittlung des Inhalts des anwendbaren Rechts wirft etliche Fragen auf, die von der Lehre und Rechtsprechung lediglich punktuell geklärt worden sind. Die vorliegende Arbeit bietet deshalb einen Gesamtüberblick zu den wichtigsten Fragen im Rahmen der Feststellung des anwendbaren Rechts. Der Aufbau der Arbeit lehnt sich an die prozessualen Verfahrensschritte an und dient deshalb Gerichten und Parteien als Leitfaden für die Abwicklung von Verfahren mit internationalen Sachverhalten. Behandelt werden unter anderen die folgenden Themen: die Anwendung der Verhandlungs- bzw. Untersuch-ungsmaxime, die Klärung von Fragen des Beweisverfahrens im Hinblick auf die Feststellung der für die Frage des anwendbaren Rechts relevanten Tatsachen, die Aufgaben des Gerichts und der Parteien bei der Feststellung des Inhalts der ermittelten Rechtsordnung...
Chrysant von Sturm zu Vehlingen
Rechtliche Rahmenbedingungen für sozialpädagogische Entscheidungen nach dem Recht der Jugendhilfe in England, Schweden, der Schweiz und Deutschland
Die Frage nach den rechtlichen Rahmenbedingungen für sozialpädagogische Entscheidungen drängt sich nicht nur im Zusammenhang mit der allgemeinen Verrechtlichungsdiskussion auf, sondern sie enthält grundsätzliche Bedeutungen durch das wesensmässige Spannungsverhältnis, das zwischen Recht und Sozialarbeit/Sozialpädagogik zu bestehen scheint. Der damit angesprochene komplexe Problem-zusammenhang wurde bisher nur vereinzelt zum Gegenstand einer systematischen Untersuchung gemacht. Die neueren Gesetz-gebungsaktivitäten für die Bereiche Jugendhilfe und Kindesschutz in den Ländern Schweden, England, Schweiz und Deutschland haben das Interesse an den rechtlichen Problemlösungskonzepten der unter-schiedlichen Rechtsordnungen verstärkt. Die grundsätzliche Verschiedenheit der in dieser Untersuchung angesprochenen Rechtssysteme erfordert neben einem Überblick über das System des jugendhilferechts eine allgemeine Einführung in das Wesen und in die Handlungsprinzipien des jeweiligen Rechtssystems...
Ibrahim Dalkusu
Grundlagen des zinslosen Wirtschaftens
Die Finanz- und Verschuldungskrisen wie auch die ökologischen Krisen unseres Zeitalters, die im unmittelbaren Zusammenhang mit Natur, Geld und Zins stehen, zwingen uns heute über ein zinsfreies Wirtschaftssystem weiter nachzudenken, welches uns aus diesen Krisen heraushelfen könnte. Dabei kann das islamische Wirtschaftsmodell, welches auf ethisch-normativen und marktwirtschaftlichen Prinzipien beruht, mit seinen Regelungen über die Teilordnungsbereiche der Wirtschaft durchaus eine Erkenntnisquelle für Ökonomen sein. Die vorliegende Studie untersucht daher, wie ein Wirtschaftsmodell ganzheitlich konzipiert sein soll, damit es zinsfrei funktionieren kann. Dabei bilden die Grundlagen, welche einer islamisch geprägten Rechts- und Wirtschaftsordnung immanent sind, den Untersuchungsgegenstand der Studie. Dazu gehören die allgemein- und vertragsrechtlichen Grundlagen sowie die Teilordnungsbereiche: die Eigentumsordnung, das zinsfreie Geldwesen, das Riba-Konzept und die Unternehmensordnung...
Gaby Nigg
Das Beweisrecht bei internationalen Privatrechtsstreitigkeiten
Im IPR-Gesetz findet sich kein ausdrückliche Regelung des anwendbaren Beweisrecht. Aus diesem Schweigen des Gesetzes kann nicht auf eine Antwort zugunsten der lex fori geschlossen werden. Über das massgebliche Beweisrecht entscheidet vielmehr das bei internationalen Sachverhalten vorgeschaltete IPR und IZPR. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, inwieweit der schweizerische Richter bei ausländischer lex causae Beweisbestimmungen der fremden Rechtsordnung anzuwenden hat.
Marco Levante
Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im internationalen Privat- und Zivilprozessrecht der Schweiz
"Im internationalen Privat- und Zivilprozessrecht der Schweiz haben die Anknüpfungsbegriffe Wohnsitz"" und gewöhnlicher Aufenthalt"" eine zentrale Bedeutung, um in internationalen Verhältnissen die Gerichtszuständigkeit oder das in der Sache anwendbare Recht zu bestimmen. Die vorliegende Studie nimmt in einem ersten Schritt eine Analyse der beiden Anknüpfungsbegriffe, wie sie im schweizerischen IPR-Gesetz und in den für die Schweiz massgeblichen Staatsverträgen verwendet werden, vor. Dabei werden die vielfältigen Probleme beleuchtet, die sich u.a. bei der Ermittlung und bei der grenzüberschreitenden Wohnsitz- oder Aufenthaltsverlegung stellen. Die Studie untersucht in einem zweiten Schritt die Konkretisierung der beiden Anknüpfungsbegriffe im internationalen Privat- und Zivilprozessrecht der Schweiz in den Sachbereichen des Personen-, Familien-, Erb- und Schuldrechts."