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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2007.00222 III. Kammer Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Einzelrichterin Gerichtssekretär Bachofner Verfügung vom 7. Mai 2007 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap Bürglistrasse 11, 8002 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin 1. Mit Verfügung vom 10. Januar 2007 (Urk. 1) wies die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Gesuch von X.___ um Kostengutsprache für eine FM-Anlage ab. In ihrer Beschwerde vom 7. Februar 2007 beantragte die Beschwerdeführer in, die angefochtene Verfügung sei auf zuheben und die Beschwerdegegnerin unter Entschädigungsfolge zu verpflich ten, die invaliditätsbedingten Mehrkosten im Rahmen der Weiterausbildung aufgrund von Art. 16 Abs. 2c des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung (IVG) zu übernehmen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2007 (Urk. 8) wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass sie die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2007 mit Wieder er wägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) aufgehoben habe. Mit Eingabe vom 20. April 2007 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Wiedererwä gungsentscheid ihrem Antrag entsprochen habe, weshalb das Verfahren abge schrieben werden könne (Urk. 11). 2. Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung oder der neue Einspracheentscheid beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 Erw. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310). 3. Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) hat die Beschwerdegegnerin dem Antrag der Beschwerdeführer in vollumfänglich ent sprochen, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist. 4. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten, die nach dem Verfah rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), sind auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der IV-Stelle aufzuerlegen. 5. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Geset zes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Der Rechtsvertreter der Beschwerde führerin wies einen zeitlichen Aufwand von 4.75 Stunden und Barauslagen in der Höhe von Fr. 46.-- aus (Urk. 11). Dies erscheint unter den vorliegenden Umständen als angemessen, weshalb die Prozessentschädigung bei einem ge richtsüblichen Entschädigungsansatz von Fr. 170.-- pro Stunde auf Fr. 919.-- (inkl. Mehr wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. Die Einzelrichterin verfügt: 1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der IV-Stelle auferlegt. Rechnung und Einzah lungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführer in eine Prozess entschä digung von Fr. 919.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsdienst Integration Handicap - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung sowie an: - die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der Gerichtssekretär Bachofner

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2007.00222 III. Kammer Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Einzelrichterin Gerichtssekretär Bachofner Verfügung vom 7. Mai 2007 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap Bürglistrasse 11, 8002 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin 1. Mit Verfügung vom 10. Januar 2007 (Urk. 1) wies die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Gesuch von X.___ um Kostengutsprache für eine FM-Anlage ab. In ihrer Beschwerde vom 7. Februar 2007 beantragte die Beschwerdeführer in, die angefochtene Verfügung sei auf zuheben und die Beschwerdegegnerin unter Entschädigungsfolge zu verpflich ten, die invaliditätsbedingten Mehrkosten im Rahmen der Weiterausbildung aufgrund von Art. 16 Abs. 2c des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung (IVG) zu übernehmen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2007 (Urk. 8) wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass sie die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2007 mit Wieder er wägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) aufgehoben habe. Mit Eingabe vom 20. April 2007 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Wiedererwä gungsentscheid ihrem Antrag entsprochen habe, weshalb das Verfahren abge schrieben werden könne (Urk. 11). 2. Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung oder der neue Einspracheentscheid beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 Erw. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310). 3. Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) hat die Beschwerdegegnerin dem Antrag der Beschwerdeführer in vollumfänglich ent sprochen, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist. 4. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten, die nach dem Verfah rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), sind auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der IV-Stelle aufzuerlegen. 5. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Geset zes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Der Rechtsvertreter der Beschwerde führerin wies einen zeitlichen Aufwand von 4.75 Stunden und Barauslagen in der Höhe von Fr. 46.-- aus (Urk. 11). Dies erscheint unter den vorliegenden Umständen als angemessen, weshalb die Prozessentschädigung bei einem ge richtsüblichen Entschädigungsansatz von Fr. 170.-- pro Stunde auf Fr. 919.-- (inkl. Mehr wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. Die Einzelrichterin verfügt: 1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der IV-Stelle auferlegt. Rechnung und Einzah lungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführer in eine Prozess entschä digung von Fr. 919.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsdienst Integration Handicap - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung sowie an: - die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der Gerichtssekretär Bachofner

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2007.00222 IV.2007.00222

IV.2007.00222 III. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Einzelrichterin

Gerichtssekretär Bachofner

Verfügung vom 7. Mai 2007

Verfügung vom 7. Mai 2007 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap

vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap Bürglistrasse 11, 8002 Zürich

Bürglistrasse 11, 8002 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin 1. Mit Verfügung vom 10. Januar 2007 (Urk. 1) wies die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Gesuch von X.___ um Kostengutsprache für eine FM-Anlage ab. In ihrer Beschwerde vom 7. Februar 2007 beantragte die Beschwerdeführer in, die angefochtene Verfügung sei auf zuheben und die Beschwerdegegnerin unter Entschädigungsfolge zu verpflich ten, die invaliditätsbedingten Mehrkosten im Rahmen der Weiterausbildung aufgrund von Art. 16 Abs. 2c des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung (IVG) zu übernehmen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2007 (Urk. 8) wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass sie die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2007 mit Wieder er wägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) aufgehoben habe. Mit Eingabe vom 20. April 2007 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Wiedererwä gungsentscheid ihrem Antrag entsprochen habe, weshalb das Verfahren abge schrieben werden könne (Urk. 11).

1. Mit Verfügung vom 10. Januar 2007 (Urk. 1) wies die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Gesuch von X.___ um Kostengutsprache für eine FM-Anlage ab. In ihrer Beschwerde vom 7. Februar 2007 beantragte die Beschwerdeführer in, die angefochtene Verfügung sei auf zuheben und die Beschwerdegegnerin unter Entschädigungsfolge zu verpflich ten, die invaliditätsbedingten Mehrkosten im Rahmen der Weiterausbildung aufgrund von Art. 16 Abs. 2c des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung (IVG) zu übernehmen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2007 (Urk. 8) wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass sie die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2007 mit Wieder er wägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) aufgehoben habe. Mit Eingabe vom 20. April 2007 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Wiedererwä gungsentscheid ihrem Antrag entsprochen habe, weshalb das Verfahren abge schrieben werden könne (Urk. 11). 2. Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung oder der neue Einspracheentscheid beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 Erw. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310).

2. Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial ver sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung oder der neue Einspracheentscheid beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 Erw. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310). 3. Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) hat die Beschwerdegegnerin dem Antrag der Beschwerdeführer in vollumfänglich ent sprochen, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.

3. Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 11. April 2007 (Urk. 7, 10) hat die Beschwerdegegnerin dem Antrag der Beschwerdeführer in vollumfänglich ent sprochen, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist. 4. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten, die nach dem Verfah rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), sind auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der IV-Stelle aufzuerlegen.

4. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten, die nach dem Verfah rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), sind auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der IV-Stelle aufzuerlegen. 5. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Geset zes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Der Rechtsvertreter der Beschwerde führerin wies einen zeitlichen Aufwand von 4.75 Stunden und Barauslagen in der Höhe von Fr. 46.-- aus (Urk. 11). Dies erscheint unter den vorliegenden Umständen als angemessen, weshalb die Prozessentschädigung bei einem ge richtsüblichen Entschädigungsansatz von Fr. 170.-- pro Stunde auf Fr. 919.-- (inkl. Mehr wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.

5. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Geset zes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Der Rechtsvertreter der Beschwerde führerin wies einen zeitlichen Aufwand von 4.75 Stunden und Barauslagen in der Höhe von Fr. 46.-- aus (Urk. 11). Dies erscheint unter den vorliegenden Umständen als angemessen, weshalb die Prozessentschädigung bei einem ge richtsüblichen Entschädigungsansatz von Fr. 170.-- pro Stunde auf Fr. 919.-- (inkl. Mehr wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. Die Einzelrichterin verfügt:

Die Einzelrichterin verfügt: 1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

1. Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der IV-Stelle auferlegt. Rechnung und Einzah lungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der IV-Stelle auferlegt. Rechnung und Einzah lungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführer in eine Prozess entschä digung von Fr. 919.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführer in eine Prozess entschä digung von Fr. 919.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsdienst Integration Handicap

Rechtsdienst Integration Handicap - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung

Bundesamt für Sozialversicherung sowie an:

sowie an: - die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der Gerichtssekretär

Bachofner