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Lärm schadet der Gesundheit. Ein höheres Risiko für Herzinfarkt, Hirnblutungen, Bluthochdruck und Schlafstörungen sind die Folgen von zu viel Lärm. Neben dem konstanten Lärmpegel des Strassenverkehrs, welcher in Basel an vielen Orten die Grenzwerte überschneidet, ist der punktuelle Motorenlärm, welcher die Dezibel Grenzwerte bei Weitem überschreitet, ein grosses Problem.
Mit dem Aufheulen lassen von Motoren, übermässig hochtourigem Fahren oder extra dröhnenden Auspuffen wird die Bevölkerung aus dem Schlaf gerissen. Dieses Verhalten ist verboten. Art. 42 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) verpflichtet die Fahrzeuglenkenden jede vermeidbare Belästigung u.A. durch Lärm zu unterlassen. Art. 33 der Verkehrsregelverodnung (VRV; SR 741.11) stellt dementsprechend die Regel auf, dass Fahrzeuglenkende, Mitfahrende und Hilfspersonen namentlich in Wohn- und Erholungsgebieten und nachts, keinen vermeidbaren Lärm erzeugen dürfen.
Die Kontrolle ist aber schwierig und der Vollzug des Lärmschutzes kaum möglich. Als Lösung wird im Kanton Genf die Entwicklung eines Lautstärkeradars geprüft. Dieser misst nicht die Geschwindigkeit, sondern den Geräuschpegel eines Fahrzeugs. Gemäss Medienberichten ist eine solche Vorrichtung technisch machbar und nicht teurer als ein Geschwindigkeitsradar. Solche Lärmblitzer können den Vollzug des Schutzes gegen übermässigen und vermeidbaren Lärm verbessern und lassen sich kostengünstig und wirksam einsetzen.
Ich fordere den Regierungsrat deshalb auf, zu prüfen und zu berichten
- ob sich Basel-Stadt an der Entwicklung eines Lärmblitzers beteiligen und diesen auf dem Kantonsgebiet einsetzen kann,
- welche dB-Grenzen sinnvoll wären und
- ob es andere Möglichkeiten zum Schutz der Bevölkerung vor vermeidbaren übermässigen Motorenlärm gibt, falls der Lärmblitzer nicht umsetzbar wäre.