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Bundesamt für Landwirtschaft
Bern, 28.04.2006 – Landwirtschaftliche Betriebe diversifizieren und suchen Wertschöpfung in nicht-landwirtschaftlichen Bereichen. Betreiben sie so Konkurrenz mit ungleich langen Spiessen? Nein, die Spiesse sind gleich lang, sagt eine Studie der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft (SHL). Im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) hat die SHL anhand von Analysen der gesetzlichen Grundlagen und von Fallbeispielen abgeklärt, ob und wo der Landwirtschaft Wettbewerbsvorteile gegenüber gewerblichen Betrieben zufallen.
Landwirtschaftliche Betriebe diversifizieren immer häufiger und suchen Wertschöpfung und Marktanteile in nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten. Sie konkurrenzieren damit Gewerbebetriebe ausserhalb der Landwirtschaft. Zusammen mit der Möglichkeit, die Diversifizierung in der Landwirtschaft mit Bundesmitteln zu unterstützen, wurden 2004 auch Regelungen zur Einhaltung der Gewerbeneutralität erlassen. Trotzdem werden immer wieder Vorwürfe laut über eine ungleiche Behandlung landwirtschaftlicher und nichtlandwirtschaftlicher Anbieter von Produkten und Dienstleistungen. Insbesondere wird beanstandet, dass für landwirtschaftliche Anbieter weniger Vorschriften bestünden und dass diese weniger strikt angewandt würden.
Das BLW liess deshalb im Herbst 2005 unter Beizug des Schweizerischen Gewerbeverbandes eine Studie zur Gewerbeneutralität erarbeiten (Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft SHL, 2005, Konkurrenz mit ungleich langen Spiessen?). In dieser Arbeit wurde untersucht, ob der Wettbewerb zwischen einem nichtlandwirtschaftlichen oder paralandwirtschaftlichen Nebenbetrieb eines Landwirtschaftsbetriebs und einem Gewerbebetrieb mit gleich langen Spiessen betrieben wird.
Die Studie der SHL kommt zum Schluss, dass auf Stufe Gesetz, Verordnung und Richtlinien kaum Unterschiede vorhanden sind, die den Nebenbetrieb gegenüber dem Gewerbe begünstigen. Unterschiede entstehen höchstens, weil der Umfang der Aktivitäten oder die Erwerbsform (selbständig/unselbständig) nicht identisch sind. Im Normalfall ist der Umfang der Aktivitäten der paralandwirtschaftlichen Nebenbetriebe jedoch beschränkt, weil nur das Einkommen des landwirtschaftlichen Hauptbetriebes ergänzt wird. Deshalb bleiben auch die Auswirkungen auf konkurrenzierende Gewerbebetriebe limitiert. Es konnte denn auch in keinem der untersuchten Fallbeispiele festgestellt werden, dass den Nebenbetrieben Wettbewerbsvorteile aus Vorschriften zufielen. In den Fällen, welche Investitionshilfen erhalten hatten, wurde zudem die geforderte Gewerbeneutralität korrekt vollzogen.
Die Studie kann auf der Internetseite www.blw.admin.ch (Rubrik Strukturverbesserungen) eingesehen werden.
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Samuel Brunner, Leiter Sektion Hochbau, Start- und Betriebshilfe, Tel. 031 322 26 64
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