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Noch ist nicht ganz klar, warum Godwin Emefiele seines Amtes enthoben und von der nigerianischen Geheimpolizei festgehalten wurde, aber es gibt eine ganze Reihe möglicher Gründe.
Am vergangenen Wochenende ereignete sich in Nigeria, dem bevölkerungsreichsten Land und der größten Volkswirtschaft Afrikas, etwas ziemlich Ungewöhnliches: Der (inzwischen ehemalige) Gouverneur der Zentralbank von Nigeria (CBN), Godwin Emefiele, wurde vom neu gewählten Präsidenten des Landes, Bola Tinubuand, seines Amtes enthoben. Stunden später wurde Emefiele – der neun Jahre lang an der Spitze der CBN gestanden hatte, während derer die nigerianische Währung 65 % ihres Wertes verlor und die Inflation sich fast verdreifachte – von der nigerianischen Geheimpolizei, dem Staatssicherheitsdienst (SSS), in Gewahrsam genommen.
Die Gouverneure der Zentralbanken, die in der Regel unabhängige Behörden sind, werden nur selten von ihren Ämtern suspendiert, und sie werden auch kaum verhaftet. Im Moment ist nicht ganz klar, warum Emefiele festgenommen wurde, aber es gibt eine ganze Reihe von möglichen Gründen. Die Verhaftung folgt auf eine monatelange Untersuchung seines Büros durch den SSS, der im Dezember erfolglos versucht hatte, ihn wegen „Finanzierung von Terrorismus, betrügerischen Aktivitäten und Wirtschaftsverbrechen von nationaler Sicherheitsdimension“ zu verhaften.
Großer Krieg gegen das Bargeld
Zu diesen „Wirtschaftsverbrechen von nationalem Sicherheitsinteresse“ gehört nun vermutlich auch die Bekämpfung des Bargelds, was schwerwiegende Folgen für die ohnehin angeschlagene nigerianische Wirtschaft hat. Zwischen Januar und Februar zog die CBN alle Banknoten mit hohem Nennwert aus dem Verkehr und versäumte es, sie durch die versprochenen neuen Banknoten zu ersetzen, was zu einer Bargeldknappheit führte. Die Zentralbank legte außerdem strenge Obergrenzen für die täglichen Barabhebungen aller Personen fest, die Zugang zu Bargeld hatten. Wie schon bei der Demonetisierung in Indien im Jahr 2016 führte dies zu Chaos und wirtschaftlichem Leid – in einem Land, in dem bereits 63 % der Bevölkerung arm und 33 % arbeitslos waren.
Im März pausierte die Zentralbank schließlich das Bargeldtauschprogramm bis zum Jahresende, allerdings nur auf hartnäckiges Drängen des Obersten Gerichtshofs von Nigeria. Zu diesem Zeitpunkt waren das Leben, die Arbeitsplätze und die Geschäfte von unzähligen Menschen bereits in Gefahr. Die Inflation stieg auf einen Höchststand von fast 18 Jahren. Vorläufigen Daten zufolge fiel das Wirtschaftswachstum im ersten Quartal 2023 um mehr als einen Prozentpunkt niedriger aus als im vorangegangenen Quartal, was das nigerianische Statistikamt auf die „negativen Auswirkungen der Bargeldknappheit“ zurückführte.
Darüber hinaus wurde das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Zentralbank und das Bankensystem des Landes irreparabel geschädigt, was ironisch ist, wenn man bedenkt, dass mangelndes Vertrauen eines der größten Hindernisse für die Akzeptanz der digitalen Zentralbankwährung (CBDC), der e-Naira, ist, die in Nigeria ins Stocken geraten ist. Die Online-Zeitung Premium Times forderte die Verhaftung und strafrechtliche Verfolgung von Emefiele mit der Begründung, dass die von der CBN auferlegten Bargeldabhebungsbeschränkungen eine Verletzung der Grundrechte der Bürger darstellen:
„Seit die Politik des Banknotenumtauschs in Kraft getreten ist, mussten die meisten Menschen mit einer beängstigenden Bandbreite von Beeinträchtigungen leben. Diese reichen von wirtschaftlichen Aspekten (Verlust von Einkommensplattformen im gesamten informellen Sektor der Wirtschaft) über emotionale Aspekte (die Notwendigkeit, bei Freunden, Familienangehörigen, Nachbarn und Fremden um Bargeld zu betteln, um die Grundbedürfnisse zu befriedigen) bis hin zu konzeptionellen Aspekten (die Schwierigkeit, die Konzeption, Umsetzung und erwarteten Ergebnisse der Politik zu verstehen).“
Nach Ansicht der Zentralbank und der Regierung Buhari waren diese Verstöße ein Preis, der es wert war, um die angeblichen Ziele der Politik zu erreichen (mehr Bargeld in die formale Wirtschaft zu bringen, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einzudämmen, Stimmenkauf bei den bevorstehenden Parlamentswahlen zu verhindern, die Steuereinnahmen zu erhöhen und das schwächelnde CBDC des Landes voranzubringen). Emefiele begrüßte den Bargeldtausch als Erfolg. Für die nigerianische Finanzministerin Zainab Ahmed ist der einzige wunde Punkt der Schmerz, den er den Bürgern zugefügt hat“.
In der im Oktober veröffentlichten Liste der Gründe für die Demonetarisierung erklärte die CBN, dass die Umgestaltung der Währung dazu beitragen würde, „unsere Bemühungen um eine bargeldlose Wirtschaft zu verstärken, da sie durch die verstärkte Prägung unserer eNaira ergänzt wird“. Die meisten Nigerianer hatten jedoch keine Möglichkeit, die eNaira zu nutzen, da sie weder ein Smartphone besitzen noch Zugang zum Internet haben. Von den schätzungsweise 220 Millionen Einwohnern Nigerias besitzen zwischen 25 und 40 Millionen Menschen ein Smartphone. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat keine Bankverbindung.
Mit anderen Worten: Die überwältigende Mehrheit der Nigerianer hatte keine Möglichkeit, digitale Zahlungsmethoden zu nutzen, selbst wenn sie es gewollt hätten. Da mehr als die Hälfte des Bargelds aus der Wirtschaft abgezogen wurde, hatten sie keine Möglichkeit, Transaktionen zu tätigen. Viele von ihnen gingen auf die Straße, um zu protestieren. Banken wurden vandalisiert, einige sogar niedergebrannt. Auf dem Höhepunkt der Proteste, Mitte Februar, forderte eine Koalition zivilgesellschaftlicher Gruppen die CBN auf, die neuen Banknoten herauszugeben und das Leid von Millionen Nigerianern zu beenden – eine Forderung, die von der Zentralbank und der Regierung Buhari abgelehnt wurde.
IWF: „Enttäuschend geringe“ öffentliche Akzeptanz der eNaira
Die meisten Menschen, die die Möglichkeit hatten, die eNaira-App herunterzuladen und sich dafür entschieden haben, haben sich nicht die Mühe gemacht, sie zu nutzen. In einem kürzlich veröffentlichten Arbeitsbericht beschrieb der Internationale Währungsfonds (IWF) – der eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung und Einführung des CBDC spielte – die Akzeptanz des CBDC in der nigerianischen Öffentlichkeit als „enttäuschend gering“, da weniger als 2 % der heruntergeladenen eNaira-Geldbörsen tatsächlich genutzt wurden:
Die durchschnittliche Anzahl der eNaira-Transaktionen seit der Einführung beläuft sich auf etwa 14.000 pro
Woche – das sind nur 1,5 Prozent der Anzahl der Geldbörsen, die es gibt. Das bedeutet, dass 98,5 Prozent der Wallets in einer bestimmten Woche nicht ein einziges Mal genutzt wurden. Der durchschnittliche Wert der eNaira-Transaktionen lag bei 923 Millionen Naira pro Woche – 0,0018 Prozent des durchschnittlichen Betrags von M3 in diesem Zeitraum. Der durchschnittliche Wert einer Transaktion lag bei 60.000 Naira.
Es gibt auch politische Gründe für Emefieles Entlassung aus dem Amt und seine anschließende Verhaftung. Der (inzwischen ehemalige) Zentralbanker versuchte im vergangenen Jahr, in die Parteipolitik einzusteigen, indem er für die Präsidentschaftskandidatur des regierenden All Progressive Congress kandidierte. Er hatte einige mächtige Unterstützer. Wie NC-Leser Negrodamus in einem Kommentar zu einem früheren Artikel von mir anmerkte, setzte Emefiele nach dem Scheitern seiner Kandidatur die Druckerpressen des Landes ein, um zu versuchen, den Sieger der Vorwahlen, Tinubu, am Wahlsieg zu hindern:
[Die] CBN hat den Termin für den Währungsumtausch 14 Tage vor den nationalen Wahlen bekannt gegeben? Ein seltsames Timing. Warum?
Der Gouverneur der CBN hat an der Vorwahl teilgenommen und verloren, aus der schließlich Tinubu als Sieger hervorging. Es wurde angenommen, dass Tinubus gesamte Maschinerie auf Geld basierte. Also beschloss der Gouverneur in Zusammenarbeit mit einer Kabale im Präsidialamt, den Geldhahn zuzudrehen, um Tinubu die Präsidentschaft zu verwehren, indem er Geld aus der Wirtschaft abzog (das kann man sich nicht ausdenken). Beachten Sie, dass diese Politik nach den Vorwahlen und vor den Parlamentswahlen angekündigt wurde.
Leider hat das für den Gouverneur der CBN und seine Mitarbeiter nicht funktioniert, und nun haben ihn die Gerichte gezwungen, einen Rückzieher zu machen, da es einen neuen Präsidenten gibt und die Öffentlichkeit sehr aufgeregt ist. Die derzeitige Präsidentschaftskabale sieht, dass ihr Plan gescheitert ist und hat Emeifele, den CBN-Gouverneur, im Stich gelassen.
Inwieweit das katastrophale Bargeld-Swap-Programm der CBN von Emefieles politischen Ambitionen angetrieben wurde, ist unmöglich zu erkennen. Auf jeden Fall spielten diese Ambitionen eine wichtige Rolle – und jetzt, da sein politischer Rivale Tibunu an der Macht ist, könnte er einen sehr hohen Preis dafür zahlen.
Eine Mauer des öffentlichen Widerstands
Aber es stimmt auch, dass der nigerianische e-Naira dem Demonetisierungsprogramm der CBN um weit mehr als ein Jahr vorausging. Und die Tatsache, dass es sich um das weltweit erste CBDC handelt, das von einer großen Volkswirtschaft eingeführt wurde, macht seinen Erfolg (oder Misserfolg) symbolisch wichtig. Letztes Jahr um diese Zeit war klar, dass der eNaira ins Trudeln geraten war und dringend einen Ruck brauchte. Und was wäre da besser geeignet, als das wichtigste Zahlungsmittel des Landes, das Bargeld, zu schwächen?
In der Tat hat die CBN entwaffnend offen über ihren Wunsch gesprochen, das Bargeld abzuschaffen. Im Oktober, als das Demonetisierungsprogramm erstmals vorgestellt wurde, sagte Emefiele selbst: „Das Ziel ist, soweit es mich betrifft, eine 100 Prozent bargeldlose Wirtschaft in Nigeria zu erreichen“.
Das ist nicht geschehen. Bargeld ist immer noch König in Nigeria. Selbst nach all dem, was geschehen ist, können oder wollen die meisten Nigerianer die eNaira nicht benutzen. CBDCs mögen unter Zentralbankern der letzte Schrei sein, aber solange sie nur wenig öffentlichen Nutzen bieten und gleichzeitig enorme Risiken für die Privatsphäre, die Anonymität und andere Grundfreiheiten mit sich bringen, werden sie sich in Afrika oder anderswo wohl kaum durchsetzen. Und das sollte uns allen vielleicht einen Funken Hoffnung geben. Wie die Financial Times im März feststellte, stoßen die Pläne der Zentralbanken für digitale Währungen auf eine Mauer des öffentlichen Widerstands. Und diese Mauer wird allmählich immer höher.
Das bedeutet jedoch nicht, dass die eNaira schon jetzt für tot erklärt werden kann. Die Politik der CBN zur Abschaffung des Bargelds wurde bereits vor Emefieles Ernennung zum Gouverneur verfolgt, und es bleibt abzuwarten, was das neue Management mit Nigerias halbgeborener CBDC machen wird. Das CBDC mag bisher ein totaler Flop gewesen sein, aber der IWF sieht immer noch Potenzial, vor allem jetzt, da die CBN zur zweiten Phase der schrittweisen Einführung des eNaira übergeht: Ausweitung der Reichweite auf (1) Menschen ohne Bankkonto (aber mit Mobiltelefonen) und (2) Menschen ohne Internetzugang, vor allem durch das Angebot des eNaira an die Legionen der Armen des Landes durch soziale Geldtransferprogramme.
Aber allein die Tatsache, dass die eNaira in den ersten anderthalb Jahren ihres Bestehens so wenig Wirkung gezeigt hat, während ihr Hauptarchitekt, Godwin Emefiele, jetzt in Haft sitzt, könnte andere Zentralbanken in Afrika dazu veranlassen, vor der Einführung ihrer eigenen CBDCs innezuhalten. Vor etwas mehr als einer Woche gab die Zentralbank von Kenia, der größten Volkswirtschaft Ostafrikas, die weithin als Pionier im Bereich des mobilen Geldes“ gilt, bekannt, dass sie die Einführung eines CBDC nicht als zwingende Priorität“ betrachtet, nachdem sie eine öffentliche Konsultation zu diesem Thema durchgeführt hatte. Sie erwähnte auch die „Herausforderungen“, die die Bemühungen anderer Zentralbanken zur Einführung von CBDCs behindert haben.
Aus Reuters:
„Auf der globalen Bühne verblasst die Anziehungskraft von CBDCs“, so die Bank in einer Erklärung. „Die Einführung eines CBDC in Kenia dürfte kurz- bis mittelfristig keine zwingende Priorität darstellen.
Die Zentralbanken, die sich mit der Ausgabe der Währungen beeilt hätten, stünden nun vor Herausforderungen, die die Umsetzung behinderten, so die Bank. Angesichts der Rolle, die Afrika seit langem als Testgebiet für biometrische ID-Technologien, mobile Geldinitiativen und nun auch für CBDCs spielt, ist dies eine willkommene Entwicklung.
Quelle: nakedcaptalism.com