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Berechnung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs
Bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts gibt es die konkrete und die abstrakte Berechnungsmethode. Dabei kann auch die Dauer der Ehe eine Rolle spielen, denn man geht davon aus, dass bei einer kurzen Ehedauer weniger Lebensprägung stattfindet als in langen Ehejahren. Des Weiteren steht in der Schweiz die Berechnung des nachehelichen Unterhalts auf zwei Säulen, nämlich
- dem Bedarf des unterhaltsberechtigten Ehepartners und
- der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen.
Laut Gesetzeslage sorgt der nacheheliche Unterhalt für eine gerechte Aufteilung der wirtschaftlichen Folgen der Ehe sowie der Scheidung. Keiner der Ehepartner soll demnach nach der Scheidung finanziell benachteiligt sein. Die Leistung des Unterhalts erfolgt in Form einer monatlichen Zahlung, auch monatliche Rente genannt, an den unterhaltsberechtigten Ehepartner. In Ausnahmefällen kann auch eine einmalige Kapitalabfindung vereinbart werden.
Abstrakte Berechnungsmethode
Bei der abstrakten Berechnungsmethode wird auf eine beschränkte Zahl von Merkmalen bzw. Voraussetzungen abgestellt. Der Vorteil ist, dass ein vorhersehbares und nachvollziehbares Ergebnis gefällt werden kann. Dieses kann aber im Einzelfall der Situation nicht immer gerecht werden. Es gibt hier die Möglichkeit einer Quotenregelung (z.B. ¼ des Netto-Einkommens soll dem kind-betreuenden Ehegatten zustehen). Eine andere Möglichkeit ist die Ermittlung über das Existenzminimum mit Überschussbeteiligung. Nachehelicher Unterhalt muss auch nur dann gezahlt werden, solange das Existenzminimum des Zahlenden gesichtert ist.
Konkrete Berechnungsmethode
Hier wird eine differenzierte Bedarfsberechnung anhand individueller Faktoren angesetzt. Dabei werden die Einzelheiten des Falles beachtet und Besonderheiten können besser berücksichtigt werden. Der Unterhaltspflichtige muss hier aber nicht seine Einkommensverhältnisse offenlegen. Das birgt die Gefahr einer Ungleichbehandlung.
Monatliche Rente oder Kapitalabfindung?
In den meisten Fällen wird der Unterhalt im Voraus als monatliche Rente an den unterhaltsberechtigten Ehepartner überwiesen, doch in Ausnahmefällen kann auch eine Kapitalabfindung vereinbart werden. Diese Regelung kann aber nur unter bestimmten Umständen festgesetzt werden. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Unterhaltspflichtige ins Ausland ziehen möchte oder die Unterhaltszahlungen meist zu spät tätigt. Nicht akzeptiert wird das Risiko eines früheren Todes.
Wann besteht kein Unterhaltsanspruch?
Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt erlischt mit dem Tod eines Ehepartners. Gleiches gilt bei einer Wiederheirat oder einer stabilen eheähnlichen Lebensgemeinschaft – diese muss aber nach herrschender Meinung mindestens 5 Jahre bestanden haben. Obschon ein Anspruch auf Unterhalt entsteht, wenn ein Ehepartner nicht für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen kann, ist es möglich, dass trotz der Voraussetzungen kein Anspruch besteht. Hierfür muss allerdings eine der folgenden Ausnahmen vorliegen:
- Die Familienunterhaltspflicht wurde grob verletzt, da das Einkommen nur für eigennützige Investitionen verwendet wurde, nicht aber für den Familienunterhalt.
- Die Bedürftigkeit wurde mutwillig hervorgerufen, indem beispielsweise eine Entlassung einer Festanstellung provoziert wurde.
- Die Bedürftigkeit wurde mutwillig hervorgerufen, indem ein verschwenderischer Lebensstil besteht.
Es liegt eine Straftat gegen den Ehepartner vor (Gewalttätigkeit, nach dem Leben trachten).