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Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.
Immanuel Kant
Beziehung
Die Beziehung ist das zwischen zweien auf eine Sache gerichtete Vertrauen.
Die Beziehung setzt sich also zusammen aus zweien sowie einer Sache und einem Vertrauen. Die zwei sind ein Paar. Die Sache ist ein Gegenstand der Natur. Das Vertrauen bedeutet Recht und Pflicht. Im Anfang ist es Ursache und Grund, Wirkung oder Folge sind das Ende der Beziehung. Ursache und Wirkung richten sich nach dem Naturgesetz. Grund und Folge sind bestimmt vom Menschgesetz. Jede Beziehung ist damit abgegrenzt durch einen Anfang und ein Ende.1
|Beziehung|
|Vertrag|
|Unerlaubte Handlung|
|Ungerechtfertigte Bereicherung|
|Das Obligationenrecht unterscheidet als Beziehungen den Vertrag, die unerlaubte Handlung und die ungerechtfertigte Bereicherung. Der Vertrag lässt zwischen zweien je eine Sache vom einen auf den andern übergehen. In der unerlaubten Handlung und die ungerechtfertigten Bereicherung fällt eine einzige Sache, wenn sie vom einen auf den andern übergegangen ist, von diesem auf jenen zurück.|
Das menschgesetzliche Obligationenrecht nennt drei Arten von Beziehungen, nämlich den Vertrag1a, die unerlaubte Handlung2 und die ungerechtfertigte Bereicherung3. Der Vertrag ist die Beziehung, welche Vertrauen schafft durch gegenseitiges Versprechen zwischen zweien und sich erfüllt im Übergang von je einer Sache vom einen auf den andern. In der unerlaubten Handlung ist es im Anfang das mit der Verschiebung einer einzigen Sache zwischen den beiden verbundene Verbrechen des einen gegen den andern, welches berechtigt und verpflichtet, und, wenn sie sich erfüllt, in deren Ende sich vollzieht, indem die Sache an jenen zurück fällt. Die ungerechtfertigte Bereicherung ist diejenige Beziehung, welche bei deren Erfüllung durch Rückgabe der Sache endet, ohne dass sie mit zweckgerichtetem Verhalten von einem der beiden angefangen hätte. Der Vertrag ist in Anfang und Ende zulässig, während die unerlaubte Handlung und die ungerechtfertigte Bereicherung anfänglich verboten sind, jedoch, wenn trotzdem angefangen, endlich geboten.
|Beziehung|
|Verhältnis||Unverhältnis|
|Vertrag|
|Unerlaubte Handlung|
|Ungerechtfertigte Bereicherung|
|Der Vertrag ist im Grund zulässig und, wenn gegeben, in der Folge geboten, die unerlaubte Handlung und die ungerechtfertgte Bereicherung im Grund verboten und, falls trotzdem eingetreten, in der Folge geboten. Beziehungen lassen sich daher unterscheiden nach Verhältnissen, wozu der Vertrag gehört, und Unverhältnissen mit unerlaubter Handlung und ungerechtfertigter Bereicherung.|
Doch sind da auch verbotene gegenseitige Versprechen, welche, soweit sie anfänglich mit einseitigem oder beidseitigem Übergang einer Sache verbunden sind, endlich zu deren Rückerstattung führen, sowie gründlich einseitige Zusagen und Beziehungen ohne zweckgerichtetes Verhalten des einen und des andern, aus denen die Sache, wenn übergegangen, folglich behalten werden darf. Verträge also, welche in ihrem Anfang verboten sind und in welchen daraus übergegangene Sachen daher zurück gegeben werden müssen, sowie erlaubte einseitige Handlungen und rechtmässige natürliche Verschiebungen von Sachen, welche Bestand haben in ihrem Ende. Die Unterscheidung der Beziehungen lediglich in Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung ist daher unvollkommen. Denn die Bedeutung eines Begriffs erschliesst sich erst aus seinem Gegensatz.
|Beziehung|
|Verhältnis||Unverhältnis|
|Vertrag||Unvertrag|
|Erlaubte Handlung||Unerlaubte Handlung|
|Gerechtfertigte Bereicherung||Ungerechtfertigte Bereicherung|
|Doch gibt es als Gegensatz zum Vertrag den als Unvertrag bezeichneten ungültigen Vertrag, der im Grund verboten und, wenn gestützt darauf eine Sache trotzdem übergegangen ist, in der auf Rückgabe gerichteten Folge geboten ist sowie die erlaubte Handlung als Gegensatz zur unerlaubten Handlung und die gerechtfertigte Bereicherung als Gegensatz zur ungerechtfertigten Bereicherung, die wie der Vertrag im Grund und in der Folge zulässig sind.|
Die Beziehung macht aus das gegenseitige Versprechen, welches entweder zulässig ein Vertrag ist oder verboten ein Unvertrag, das schändlich in unerlaubte Handlung und tugendhaft in erlaubte Handlung zerfallende einseitige Verbrechen sowie das unrechtmässig die ungerechtfertigte Bereicherung und rechtmässig die gerechtfertigte Bereicherung umfassende keinseitige Vertreuen. Die einen, nämlich Vertrag und erlaubte Handlung und gerechtfertigte Bereicherung als in Anfang und Ende zulässige Beziehungen sind Verhältnisse, die andern Unverhältnisse mit Unvertrag, unerlaubter Handlung und ungerechtfertigter Bereicherung als anfänglich verbotene und endlich rechtmässige Beziehungen. Aus verhältnismässiger Beziehung übergegangene Sachen können von demjenigen, welchem sie zugegangen sind, behalten werden. Aus unverhältnismässiger Beziehung dürfen Sachen nicht übergehen und müssen, wenn trotzdem vom einen auf den andern übergegangen, von diesem an jenen zurück gegeben werden.
|Beziehung|
|Verhältnis||Unverhältnis|
|Vertrag||

Versprechen
|Unvertrag|
|Erlaubte Handlung||

Verbrechen
|Unerlaubte

Handlung
|Gerechtfertigte

Bereicherung

Vertreuen
|Ungerechtfertigte

Bereicherung
|Der Vertrag ist das verhältnismässige Versprechen und der Unvertrag das unverhältnismässige Versprechen, die erlaubte Handlung das verhältnismässige Verbrechen und die unerlaubte Handlung das unverhältnismässige Verbrechen, die gerechtfertigte Bereicherung das verhältnismässige Vertreuen und die ungerechtfertigte Bereicherung das unverhältnismässige Vertreuen. Vertreuen ist der Gegensatz zum Veruntreuen. Eine Veruntreuung begeht, wer eine ihm anvertraute Sache sich aneignet, um sich oder einen andern zu bereichern. Erfolgt dies zur Bereicherung eines andern, so vertreut sich die Sache zwischen dem einen, welcher die Sache anvertraut hat, und dem andern, welchem sie ihn bereichernd zufällt. Ist das Vertreuen unverhältnismässig, so hat dieser sie jenem zurück zu geben, und kann er sie behalten, wenn dies verhältnismässig erfolgt.|
Wo immer zwischen zweckgerichtetem menschlichem Verhalten und zwecklosem natürlichem Geschehen unterschieden wird sowie zwischen dem Tausch von zwei Sachen und der Verschiebung einer einzigen Sache, sind es also sechs Arten von Beziehungen, die das Gesetz kennt. Nämlich das Versprechen, zerfallend in Vertrag und Unvertrag, das aus erlaubter Handlung und unerlaubter Handlung bestehende Verbrechen und die gerechtfertigte Bereicherung als verhältnismässiges und die ungerechtfertigte Bereicherung als unverhältnismässiges Vertreuen. Diese sechs Arten von Beziehungen stehen gleichwertig und auf gleicher Stufe nebeneinander.
Gemeinsam ist allen Beziehungen, dass sie ausnahmslos einen Anfang und ein Ende haben. Dass, wenn sie angefangen, auch aufhören, und, wenn eine am Ende angelangt, sie auch auch einen Anfang hatte. Die Beziehung mit Ursache oder Grund und Wirkung oder Folge ist das aus zweien, dem Vertrauen und einer Sache bestehende einheitliche Ding.
Eine Beziehung fängt an mit zweckgerichtetem Verhalten oder naturbedingtem Geschehen. Wenn sie in ihrem Anfang mit zweckgerichtetem Verhalten verbunden ist, handelt es sich um ein Versprechen oder ein Verbrechen, andernfalls um ein Vertreuen als naturgegebenes Geschehen. Jede Beziehung ist beständig, indem die Sache im Ende der Beziehung dort verbleibt, wo sie hin gelangt ist, nicht nur in der verhältnismässigen Beziehung, sondern zurück gefallen auch in der unverhältnismässigen.
Ob eine Beziehung als Verhältnis erlaubt sei oder als Unverhältnis verboten, besagt das Gesetz.
Doch im Gesetz nachschlagen, um dies zu erfahren, ist heikel. Vielfach ist nicht einmal klar, ob es sich bei einer Beziehung um ein Versprechen, ein Verbrechen oder ein Vertreuen handelt. Und wenn dies entschieden ist, ob die Beziehung verhältnismässig oder unverhältnismässig sei. Oft spricht sich das Gesetz nicht eindeutig darüber aus, und selbst wenn dies geklärt ist, ob aus einem Verhältnis die Sache übergeben oder aus einem Unverhältnis zurück erstattet worden sei. Wo eine Schenkung beschlossen, die Sache noch nicht übertragen, oder eine unerlaubte Handlung begangen, die weg genommene Sache aber noch nicht zurück gegeben ist. Wo also die Sache aus einer verhältnismässigen Beziehung noch nicht übergeben oder aus dem Unverhältnis anfänglich zwar übergegangen, endlich aber noch nicht zurück erstattet worden ist. Eine Beziehung angefangen, aber noch nicht geendet hat. Wenn im Grundstückkauf, ob mit oder ohne unwiderrufliches Zahlungsversprechen, dem Käufer das Grundstück zugegangen ist, dem Verkäufer aber noch nicht bezahlt ist.
Hier geht es jedoch um die Frage, welche Tatsachen gegeben sein müssen, damit aus einem unwiderruflichen Zahlungsversprechen eine Beziehung entsteht, und zwar eine, welche die Bank zu zahlen verpflichtet und, wenn bezahlt, den Verkäufer des Grundstücks nicht dazu, ihr das Geld zurück zu zahlen. Also um die Erkenntnis des unwiderruflichen Zahlungsversprechen als solches. Gewonnen ist sie, wenn Ursache oder Grund dieser Beziehung herausgefunden. Ohne Ursache oder Grund gibt es keine Beziehung und damit weder Recht noch Pflicht. Auch wenn Check und Wechsel, hauptsächlich im gewerblichen Handel gängig, angeblich ohne Grund verpflichten, so bedarf es, um das unwiderrufliche Zahlungsversprechen zu begreifen, doch einer bestimmten Ursache oder eines solchen Grunds. Für verschiedene Gründe gelten in den Einzelheiten unterschiedliche Vorschriften. Sie lauten anders für den Kauf als für die Erbschaft, für Mord und Baurecht, Leihe und Ehe. Deshalb muss wissen, von welchem Gesetz das unwiderrufliche Zahlungsversprechen geregelt ist, wer damit ein Grundstück kauft, wer als Bank ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen abgibt und es als Verkäufer des Grundstücks entgegen nimmt.
Eines immerhin lässt sich feststellen. Dass es das Menschgesetz ist, welches das unwiderrufliche Zahlungsversprechen regelt, und dass die Beziehung zwischen der Bank, welche das unwiderrufliche Zahlungsversprechen abgibt, und dem Verkäufer des Grundstücks, welcher es entgegen nimmt, ein Verhältnis. In dieser Beziehung handeln beide, welche ihr angehören, zweckgerichtet, und zwar nicht nur in ihrem Anfang, sondern auch im Ende. Dass die Beziehung ein Vertreuen wäre, lässt sich damit sowohl als gerechtfertigte Bereicherung wie auch als ungerechtfertigte Bereicherung ausschliessen. Und das unwiderrufliche Zahlungsversprechen verfehlte seinen Zweck, wenn es und, falls bezahlt, das Geld vom Verkäufer des Grundstücks der Bank zurück gegeben werden müsste. Darum handelt es sich dabei weder um einen Unvertrag noch um eine unerlaubte Handlung. Verbleiben somit Vertrag und erlaubte Handlung. Für den Vertrag spricht, dass nicht nur im Ende der Beziehung sowohl der Verkäufer des Grundstücks als auch die Bank zweckgerichtet handeln, für die erlaubte Handlung, dass mit der Geldzahlung nur einseitig eine Sache vom einen auf den andern übergeht. Aber kaum eine Bank will dem Verkäufer etwas schenken oder ihm sonstwie ohne selber etwas zu erhalten zahlen, so dass es auch keine erlaubte Handlung sein dürfte. Damit bleibt der Vertrag. Doch wie ist eine vertragliche Beziehung denkbar ohne gegenseitigen Tausch von zwei Sachen?
1 Herkömmlich wird grösseres Gewicht auf die Unterschiede von Menschgesetz und Naturgesetz gelegt. Hans Kelsen: Reine Rechtslehre. S. 80 (Rechtssatz als Willensakt und Naturgesetz als davon unabhängiges Verhältnis von Ursache und Wirkung).
1a Art. 1 ff. OR (Entstehung der Obligation durch Vertrag).
2 Art. 41 ff. (Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung).
3 Art. 62 ff. OR (Entstehung der Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung).