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Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Einzelgericht BES.2015.14 ENTSCHEID vom 23. April 2015 Mitwirkende lic. iur. Gabriella Matefi und Gerichtsschreiberin lic. iur. Mirjam Kündig Beteiligte A____, geb. […] Beschwerdeführer […] Beschuldigter gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Beschwerdegegnerin Binningerstrasse 21, 4001 Basel Gegenstand Beschwerde gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 18. Dezember 2014 betreffend Beschlagnahmebefehl Sachverhalt A____ wurde wegen Verdachts auf Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz am 1. Dezember 2014 in Untersuchungshaft gesetzt. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 wurde aus seinen Effekten unter anderem ein Tablet der Marke Samsung beschlagnahmt. Diese Verfügung wurde ihm am 21. Januar 2015 eröffnet. Mit undatierter Eingabe (Postaufgabe vom 2. Februar 2015) hat A____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Beschwerde beim Appellationsgericht erhoben mit dem sinngemässen Begehren, das Tablet sei ihm unter Aufhebung der Beschlagnahme zurückzugeben. In ihrer Stellungnahme vom 11. Februar 2015 hat die Staatsanwaltschaft beantragt, das Beschwerdeverfahren sei infolge Gegenstandlosigkeit abzuschreiben, da die Beschlagnahme des Tablets bereits am 9. Februar 2015 wieder aufgehoben worden sei. Vor diesem Hintergrund sei der Beizug der Verfahrensakten entbehrlich und es sei von einer Kostenauflage zu Lasten des Beschwerdeführers abzusehen. Die entscheidrelevanten Tatsachen und Parteistandpunkte ergeben sich aus den nachfolgenden Erwägungen. Erwägungen 1. 1.1 Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft unterliegen der Beschwerde nach Art. 393 ff. StPO. Zu deren Beurteilung ist das Appellationsgericht als Einzelgericht zuständig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO; § 17 lit. a EG StPO; § 73a Abs. 1 lit. a GOG). Die Kognition des Beschwerdegerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO). 1.2 Die Beschwerde ist entsprechend den Erfordernissen von Art. 396 StPO schriftlich und begründet eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Zwangsmassnahme grundsätzlich zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Vorliegend wurde die Beschlagnahme jedoch aufgehoben und das Tablet wieder zu den Effekten des Beschwerdeführers gegeben, sodass das Rechtsschutzinteresse an einer Beurteilung der Beschwerde nachträglich weggefallen ist. Da die Beschwer im Zeitpunkt des Rechtsmittelentscheides noch gegeben sein muss, ist die vorliegende Beschwerde als gegenstandslos abzuschreiben ( Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur StPO, 2. Auflage 2014, Art. 382 N 13, Ziegler / Keller, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger, Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 382 N 2). 1.3 In Übereinstimmung mit dem Antrag der Staatsanwaltschaft ist umständehalber auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu Lasten des Beschwerdeführers zu verzichten. Demgemäss erkennt das Einzelgericht: ://: Das Verfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit der Beschwerde als erledigt abgeschrieben. Es werden keine Kosten erhoben. APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin lic. iur. Gabriella Matefi lic. iur. Mirjam Kündig Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Einzelgericht Appellationsgericht

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt

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des Kantons Basel-Stadt Einzelgericht

Einzelgericht BES.2015.14

BES.2015.14 ENTSCHEID

ENTSCHEID vom 23. April 2015

Mitwirkende

Mitwirkende lic. iur. Gabriella Matefi

und Gerichtsschreiberin lic. iur. Mirjam Kündig

Beteiligte

Beteiligte A____, geb. […] Beschwerdeführer

[…] Beschuldigter

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Gegenstand Beschwerde gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft

vom 18. Dezember 2014

betreffend Beschlagnahmebefehl

Sachverhalt

A____ wurde wegen Verdachts auf Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz am 1. Dezember 2014 in Untersuchungshaft gesetzt. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 wurde aus seinen Effekten unter anderem ein Tablet der Marke Samsung beschlagnahmt. Diese Verfügung wurde ihm am 21. Januar 2015 eröffnet.

Mit undatierter Eingabe (Postaufgabe vom 2. Februar 2015) hat A____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Beschwerde beim Appellationsgericht erhoben mit dem sinngemässen Begehren, das Tablet sei ihm unter Aufhebung der Beschlagnahme zurückzugeben. In ihrer Stellungnahme vom 11. Februar 2015 hat die Staatsanwaltschaft beantragt, das Beschwerdeverfahren sei infolge Gegenstandlosigkeit abzuschreiben, da die Beschlagnahme des Tablets bereits am 9. Februar 2015 wieder aufgehoben worden sei. Vor diesem Hintergrund sei der Beizug der Verfahrensakten entbehrlich und es sei von einer Kostenauflage zu Lasten des Beschwerdeführers abzusehen.

Die entscheidrelevanten Tatsachen und Parteistandpunkte ergeben sich aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1 Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft unterliegen der Beschwerde nach Art. 393 ff. StPO. Zu deren Beurteilung ist das Appellationsgericht als Einzelgericht zuständig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO; § 17 lit. a EG StPO; § 73a Abs. 1 lit. a GOG). Die Kognition des Beschwerdegerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO).

1.2 Die Beschwerde ist entsprechend den Erfordernissen von Art. 396 StPO schriftlich und begründet eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Zwangsmassnahme grundsätzlich zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Vorliegend wurde die Beschlagnahme jedoch aufgehoben und das Tablet wieder zu den Effekten des Beschwerdeführers gegeben, sodass das Rechtsschutzinteresse an einer Beurteilung der Beschwerde nachträglich weggefallen ist. Da die Beschwer im Zeitpunkt des Rechtsmittelentscheides noch gegeben sein muss, ist die vorliegende Beschwerde als gegenstandslos abzuschreiben ( Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur StPO, 2. Auflage 2014, Art. 382 N 13, Ziegler / Keller, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger, Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 382 N 2).

Lieber Ziegler Keller 1.3 In Übereinstimmung mit dem Antrag der Staatsanwaltschaft ist umständehalber auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu Lasten des Beschwerdeführers zu verzichten.

Demgemäss erkennt das Einzelgericht:

://: Das Verfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit der Beschwerde als erledigt abgeschrieben.

Es werden keine Kosten erhoben.

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin

lic. iur. Gabriella Matefi lic. iur. Mirjam Kündig

lic. iur. Gabriella Matefi lic. iur. Mirjam Kündig Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.