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Blick zurück auf die Massenmedien
Die beiden Massenmedien Radio und Fernsehen gehören seit Jahrzehnten zu unserem Alltag. In der Schweiz nahmen die ersten Radiosender in den 1920er Jahren ihren Betrieb auf. 1958 begann das Fernsehen regelmässig Sendungen auszustrahlen. Die Finanzierung dieser Medien und damit deren gesellschaftliche Funktion, die sie zu erfüllen haben, sind derzeit heftig umstritten. Leidenschaftlich debattieren Befürworter und Gegner der No-Billag-Initiative die Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren, über deren Schicksal das Schweizer Stimmvolk am 4. März 2018 entscheidet.
François Vallotton, ordentlicher Professor an der Universität Lausanne und spezialisiert auf die Geschichte der audiovisuellen Medien, wirft im Folgenden einen Blick auf diesen Aspekt der Mediengeschichte. Vallotton ist Mitglied der für das HLS zuständigen Kommission der Schweizerischen Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften. Für seinen Beitrag danken wir herzlich.
SRG und Service public
Die 1931 gegründete Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft schuf den technischen, politischen und juristischen Rahmen, der das schweizerische Mediensystem bis in die 1980er Jahre prägen sollte. Als Nachfolgerin mehrerer regionaler Radioprogrammorganisationen erhielt die neue privatrechtliche nationale Organisation eine Radiokonzession, die an einen Leistungsvertrag gebunden war. Damit wurde der SRG das Rundfunkmonopol übertragen (Radio). Der Auftrag zur Grundversorgung (Service public) beinhaltete zusammengefasst die landesweite Verbreitung, eine solidarische Finanzierung der drei Landessender Beromünster, Sottens und Monte Ceneri sowie der regionalen Studios über einen internen Lastenausgleich und die Unabhängigkeit gegenüber staatlichen, politischen und jeglichen kommerziellen Interessen (Werbeverbot). Diese Grundsätze blieben auch mit der Inbetriebnahme des Fernsehens bestehen, ausgenommen die 1965 eingeführte Fernsehwerbung. Damals öffnete sich der Service public der ethischen Verantwortung wie auch der ausgewogenen Berichterstattung, der Anerkennung von Minderheiten sowie dem Kultur- und Bildungsauftrag.
Abschaffung des SRG-Monopols
Zu Beginn der 1970er Jahre geriet das Monopol sowohl von rechtspolitischen Kreisen (v.a. der SVP und dem 1974 gegründeten Hofer-Club) als auch von linker Seite, die den bürgerlich stabilisierenden Charakter der SRG-Medien kritisierte, unter Druck. Während sich die Stimmen für eine Liberalisierung von Radio- und Fernsehen in Europa mehrten, kämpften auch private Akteure gegen die bevorzugte Stellung der SRG. Schliesslich fiel das Monopol 1983 mit der Bewilligung der Lokalradios. 1992 trat das neue Radio- und Fernsehgesetz in Kraft, das auch privaten Radio- und Fernsehstationen sowie Veranstaltern einen Gebührenanteil zusprach, der seither erhöht wurde. Doch die Gelüste einiger grosser Verleger mehrten sich. Getragen von der neoliberalen Wirtschaftspolitik der 1990er Jahre erarbeitete eine Gruppe um den Diplomaten und Ökonomen David de Pury 1991 eine Volksinitiative zur Privatisierung der SRG, die aber im Sammelstadium scheiterte. Bei der Revision des Bundesgesetzes bemühte sich das Parlament 2006, in Anbetracht des um ein Vielfaches gesteigerten internationalen Wettbewerbs die Konkurrenzfähigkeit des Service public zu sichern. Gleichzeitig hatten private Programmveranstalter nun die Wahl, mit oder ohne Konzession zu senden. Konzessionierte Veranstalter erhielten einen Gebührenanteil, verbunden mit einem Leistungsauftrag.
Medienkonsumgewohnheiten im Wandel
Politik und Wirtschaft prägen bis in die Gegenwart die Debatte um den Service public, die um zwei zusätzliche Faktoren angeheizt wird. Neue Online-Angebote beeinflussen das Konsumverhalten hinsichtlich der audiovisuellen Medien, und der Gratiskonsum von Inhalten im Online-Bereich wird für die jüngere Generation zur Norm. Die Empfangsgebühren, die seit 2015 von allen Haushalten zu entrichten sind, werden von manchen aus finanziellen und ideellen Gründen als untragbar erachtet (man will nur bezahlen, was man auch konsumiert.) Ausserdem ist die Medienlandschaft einer fundamentalen Umwälzung unterworfen: einerseits durch die flächendeckende Finanzierungskrise traditioneller Medien, namentlich der Presse, und andererseits durch neue Akteure wie Netzbetreiber oder grosse globale Medienunternehmen. Mit der Lancierung der No-Billag-Initiative hat sich die Diskussion zwischen den Anhängern einer kompletten Liberalisierung und jenen einer notwendigen Regulierung verhärtet. Radio und Fernsehen soll die Finanzierung durch den Bund entzogen werden, ebenso das Mandat zum Service public, wie es die Verfassung vorschreibt (Art. 93 Absatz 2). Darüber entscheidet das Volk am 4. März 2018.
François Vallotton, Professor für Zeitgeschichte, Universität Lausanne (Übersetzung Margrit Irniger)
F. Vallotton leitet gegenwärtig ein Projekt zur Geschichte des Schweizer Fernsehens vor der Verbreitung der Digitaltechnik: «Au-delà du service public: pour une histoire élargie de la télévision en Suisse, 1960 à 2000».
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