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18. Sept. 2015
AlbanInfo
Die Schweiz-Albaner und die Wahlen 2015
Unterschätzen wir die Wahlen nicht:
Es stimmt nur, wenn Sie stimmen!
Von Andreas Gross, Fraktionspräsident der SP im Europarat
Wenn Sie auf die Wahrnehmung Ihres Wahlrechtes verzichten, dann erlauben Sie jenen, die nicht ihre Interessen vertreten, einfacher eine Mehrheit zu finden.
Es gibt eine alte Falle in der schweizerischen Demokratie, in welche die jungen und neuen Schweizerinnen und Schweizer nicht tappen sollten: Der Durchschnittsschweizer unterschätzt die Bedeutung der Parlamentswahlen und ist deshalb oft versucht, nicht daran teilzunehmen. Er weiss, dass unabhängig von denjenigen, die im Parlament sitzen werden, er auf jeden Fall immer über jegliche Verfassungsänderung und über jedes Gesetz, zu dem das Referendum ergriffen worden war, Stellung nehmen und entscheiden kann.
Der Beweis, dass etwa ein Drittel der Schweizerinnen und Schweizer dieser Versuchung erliegen, ist einfach zu erbringen: Die Wahlbeteiligung liegt in der Schweiz im Vergleich zu anderen westeuropäischen Staaten etwa 20 bis 30 Prozent tiefer. Die einzige alte Demokratie, die in diesem Sinn mit der Schweiz vergleichbar ist, sind die USA. Weil es dort keine kommunalen Zivilregister gibt, muss man sich schon Monate vorher eingeschrieben haben, wenn man später wählen will. Deshalb nehmen viel zu wenige an den Präsidentschaftswahlen teil.
In der Schweiz ist die Folge dieses Irrtums erstaunlich: Die Beteiligung an einer wichtigen Volksabstimmung ist mittlerweile oft höher als dieSjenigen an den Parlamentswahlen, die nur alle vier Jahre stattfinden. Die Beteiligung an den Volksabstimmungen ist oft höher als 50%, jene an den Parlamentswahlen war in letzter Zeit immer unter 50%!
Diesen Irrtum erklären bedeutet nicht, ihn zu rechtfertigen oder gar zu billigen. Denn er ist schwerwiegend. Denn ein Parlament muss wirklich alle Bevölkerungskreise repräsentieren, wenn es fähig sein soll, in seinen Beschlüssen dem Willen der Allgemeinheit zu entsprechen. Um diesen zu finden, müssen alle verschiedenen Gruppen und Klassen der Gesellschaft sich ausdrücken können. Doch je geringer die Beteiligung an den Wahlen ist, desto mehr sind jene Menschen, die wenig privilegiert sind, untervertreten im Parlament und dieses hat dann die Tendenz, deren Bedürfnisse zu marginalisieren. Wenn Sie auf die Wahrnehmung Ihres Wahlrechtes verzichten, dann erlauben Sie jenen, die nicht ihre Interessen vertreten, einfacher eine Mehrheit zu finden.
Die Idee, dass die Direkte Demokratie alle Irrtümer der indirekten, parlamentarischen Demokratie korrigieren kann, ist ein zweiter Irrtum. Denn 95% aller Entscheide des Parlamentes kommen nicht zur Volksabstimmung. Das heisst nur 5% aller Parlamentsentscheide können vom Volk korrigiert werden. Die anderen gilt es zu akzeptieren. Auch wenn jenen, die nicht an der Wahl des Parlamentes teilgenommen haben. So leiden sie unter den Entscheidungen jener, die andere gewählt haben.
Das ist der Grund, weshalb ich Sie bitte, nicht in diese Falle zu treten. Informieren Sie sich doch lieber über die Positionen der verschiedenen Parteien zu den Fragen, die Ihnen wichtig sind. Wählen Sie dann jene Partei, deren Antworten Ihren Überzeugzungen am nächsten kommt. Verdoppeln Sie die Namen jener Kandidaten, die Sie besonders überzeugen, streichen Sie jene, welche Sie nicht ansprechen.
Vergessen Sie nicht, dass Ihnen das schweizerische Wahlrecht viel mehr Freiheiten erlaubt als Wahlrechte anderer Staaten. In keinem anderen Land sind die Listen offen und Sie können sonst nirgends Kandidaten verdoppeln oder solche von anderen Parteien auf Ihre Liste schreiben.
Doch diese Freiheiten nützen nichts, wenn sie nicht wahrgenommen werden. Sie müssen handeln, wenn Sie wirklich frei sein wollen. Wenn Sie darauf verzichten, dann könnten Sie manipuliert werden. Doch dies hätten Sie wirklich nicht verdient.
Deshalb bitte ich Sie, das Wahlcouvert mit allen Unterlagen aus dem Briefkasten zu nehmen, auf dem Küchentisch auszubreiten und zu studieren, sie vielleicht auch einige Zeit ruhen lassen und in einem ruhigen Moment dann Ihre Liste so auszufüllen, wie Sie es richtig finden. Und dann bitte nicht vergessen, die Wahlkarte zu unterschreiben und zusammen mit den Wahlzetteln im Hauptcouvert in einen gelben Briefkasten der Schweizer Post zu werfen. Und dies alles vor dem 10.10., damit die Post genug Zeit hat, Ihr Couvert auf die Gemeindekanzlei zu bringen. Und dort zählen dann Ihre Stimmen und werden nicht vergessen, wenn die Sitze im Parlament verteilt werden. Vielen Dank!
Kontakt mit Andreas Gross
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