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Südafrika: Keine Teilnahme von Wladimir Putin an Brics-Gipfel
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am Treffen der Brics-Staaten im August in Südafrika teilnehmen.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am Treffen der Brics-Staaten im August in Südafrika teilnehmen.
In einer Mitteilung des Büros des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am Mittwoch hiess es, die Entscheidung sei «in gegenseitigem Einvernehmen» getroffen worden. Anstelle Putins wird Russlands Aussenminister Sergej Lawrow an dem Gipfeltreffen teilnehmen.
Der Gipfel der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg statt.
Südafrika steht seit Monaten unter internationalem Druck, da das Land den russischen Präsidenten trotz eines vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehls zu dem Gipfeltreffen der wirtschaftsstärksten Schwellenländer eingeladen hatte. Das Gericht in Den Haag hatte den Haftbefehl gegen Putin wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine im März erlassen.
Noch am Dienstag hatte Südafrikas Präsident Ramaphosa mitgeteilt, Russland habe Südafrika gewarnt, eine Verhaftung Putins komme einer «Kriegserklärung» gleich. Südafrika habe daher «offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin». Zuvor hatte Ramaphosa monatelang offengelassen, ob Südafrika Putin tatsächlich festnehmen würde.
Bereits 2015 war Südafrika in die Kritik geraten, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir festzunehmen und an das Weltstrafgericht auszuliefern.