Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/101931

<h2>SubmittedText<h2><p>Hat der Bund erste Kenntnisse darüber, wie "OM 50 Nemesis" der Genfer Firma AMSD in die Hände von georgischen Eliteeinheiten gelangt sind?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Seco wurde vor rund einer Woche erstmals mit Fotos aus dem Internet konfrontiert, die belegen sollen, dass georgische Soldaten mit Scharfschützengewehren des Typs Nemesis der Schweizer Firma AMSD ausgerüstet sind. Die vorhandenen Fotos lassen für sich alleine indessen keine schlüssige Beurteilung darüber zu, ob es sich bei den abgebildeten Personen tatsächlich um Angehörige der georgischen Streitkräfte handelt. Zudem ist auch nicht klar, wo die Fotos aufgenommen worden sind. Laut Aussage des Schweizer Firmeninhabers soll zumindest eines der Fotos in Grossbritannien abgelichtet worden sein. Vonseiten des EVD ist festzuhalten, dass seit dem Inkrafttreten des Kriegsmaterialgesetzes im Jahre 1998 keine Bewilligungen für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Georgien erteilt worden sind. Ob georgische Soldaten tatsächlich über Schweizer Gewehre verfügen, wird zurzeit abgeklärt. Das Seco hat vorsorglich die Zentralstelle zur Bekämpfung illegaler Tätigkeiten im Zusammenhang mit Kriegsmaterial über den Sachverhalt informiert.</p>