Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/9263

<h2>SubmittedText<h2><p>Die kantonalen jurassischen Behörden und die Gemeinden der Freiberge verlangen seit vielen Jahren die Aufnahme des jurassischen Abschnitts der J 18 (Glovelier - Saignelégier - Les Bois - La Ferrière) ins schweizerische Hauptstrassennetz.</p><p>Der Ausbau dieser Strasse ist eine wichtige Etappe in der Erschliessung der Freiberge und eine Voraussetzung für die wirtschaftliche und touristische Entwicklung dieser Region.</p><p>Die Eröffnung des Tunnels unter der Vue des Alpes und die für 1998 vorgesehene Inbetriebnahme der Transjurane zwischen Pruntrut und Delsberg werden auf der J 18, die zwischen Neuenburger Jura und Basel die Hauptverbindung bildet, zu einer weiteren starken Verkehrszunahme führen.</p><p>Bei einem Treffen zwischen einer Delegation des Bundesrates und der jurassischen Regierung wurde die Aufnahme der Strasse ins Hauptstrassennetz zugesichert. Am 16. August 1995 veröffentlichte der Direktor des Bundesamtes für Strassenbau eine Pressemitteilung. Darin kündigte er eine Änderung der </p><p>entsprechenden Verordnung und die Neuaufnahme von neun Kantonsstrassen von insgesamt 170 km Länge in das Hauptstrassennetz an. Der jurassische Abschnitt der J 18 war in der beigefügten Liste aufgeführt. </p><p>Seit dieser Information an Presse und kantonale Baudirektionen wurde jedoch kein neuer konkreter Beschluss öffentlich bekanntgemacht.</p><p>Deshalb bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>- Wann wird die Verordnung über die Hauptstrassen geändert?</p><p>- Welche Finanzhilfen kann der Bund dem Kanton Jura zur Verfügung stellen, um die J 18 in den nächsten fünf Jahren auszubauen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat sich am 16. August 1995 in der Tat grundsätzlich dafür ausgesprochen, eine Anpassung des schweizerischen Hauptstrassennetzes vorzunehmen. Es ist vorgesehen, neun Kantonsstrassen mit einer Gesamtlänge von 170 km neu ins Netz aufzunehmen. Darunter fällt auch die in diesem Vorstoss erwähnte J 18: Anschluss N 16 Glovelier - Sainelégier - Anschluss J 18 (-La Chaux-de-Fonds/Anschluss J 20) mit einer Gesamtlänge von 37,4 km.</p><p>Dabei erklärte der Bundesrat, über diese Netzerweiterung werde er später im Rahmen einer Änderung der entsprechenden Verordnung definitiv beschliessen; diese Beschlussfassung kann nun demnächst erfolgen.</p><p>Bezüglich der weiteren Frage nach den Finanzmitteln für die J 18 ist darauf hinzuweisen, dass der Bundesrat am 27. Juni 1995 das Mehrjahresprogramm 1996 - 1999 über den Ausbau des schweizerischen Hauptstrassennetzes beschlossen hat. Mit diesem Beschluss wurde das Amt für Strassenbau beauftragt, das Programm im Rahmen von Budget und Finanzplan und auf Grund von aktualisierten Meldungen der Kantone jährlich fortzuschreiben. Die entsprechende Umfrage für dar Jahr 1996 bei den Kantonen wird sich dabei auch auf die neu ins Netz aufgenommenen Strecken beziehen.</p><p>Dem Kanton Jura wurden mit dem Mehrjahresprogramm für die Jahre 1996 - 1999 insgesamt 33 Millionen Franken zugeteilt. Erst nach erfolgter Auswertung der erwähnten Umfrage können aber - im Rahmen der Fortschreibung des Programms - genaue Angaben über die tatsächliche Mittelzuteilung gemacht werden.</p>  Antwort des Bundesrates.