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(tschech. Polička), »königliche
Leibgedingstadt« im östlichen
Böhmen,
[* 17] Sitz einer Bezirkshauptmannschaft und eines Bezirksgerichts, hat zwei Vorstädte, 2
Kirchen
(darunter die nach dem großen
Brand 1845 neuerbaute gotische St. Jakobskirche), eine
Webschule, Bierbrauerei,
[* 18] Zündhölzchen- und Teerproduktenfabrik, ansehnliche Leinweberei und (1880) 4632 Einw.
Südöstlich von Politschka
Bad
[* 19] Goldbrunn mit kohlensäurehaltiger
Quelle
[* 20] (7,5° C.).
Stadt in der böhm. Bezirkshauptmannschaft
Braunau, in einem malerischen Thalkessel der
Sudeten, an der
Chotzen-BraunauerEisenbahn gelegen, hat ein ehemaliges Benediktinerkloster aus dem 13. Jahrh., eine dazu
gehörige
Kirche mit schönem
Portal, ein Bezirksgericht,
Leinen- und Baumwollweberei und (1880) 2436 Einw. Östlich von
Politz der vielbesuchte schöne Aussichtspunkt
Stern mit
Kapelle.
Polizeiwissenschaft, die wissenschaftliche
Lehre
[* 36] und Kenntnis
von den
Grundsätzen, nach welchen sich jene Thätigkeit richten soll;
Polizeirecht, der Inbegriff der
Normen des positiven
Rechts, welche hierfür die maßgebenden sind.
Regelmäßig werden zwar diese
Begriffe enger gefaßt, doch
besteht in dieser Hinsicht keine Übereinstimmung.
Manche stellen den staatlichen
Zwang in den
Vordergrund und verstehen unter
Polizei die zwangsweise
Förderung der öffentlichen Sicherheit und Wohlfahrt.
Andre wollen die Thätigkeit
der Polizei auf die Verhütung drohender Rechtsverletzungen (Sicherheitspolizei) beschränkt wissen, weshalb z. B.
Mohl die Polizei Präventivjustiz nennt. Diejenigen dagegen, welche den
Begriff Polizei in jenem weiten
Umfang nehmen, pflegen dieselbe
in Sicherheitspolizei und
Wohlfahrtspolizei einzuteilen.
Andre, wie z. B.
Bluntschli, wollen diese letztere Regierungsthätigkeit nur teilweise dem Gebiet der Polizei zugeteilt
wissen, indem sie neben die eine sogen.
Pflege
(Kultur- und Wirtschaftspflege) stellen. Eine zu weit gehende
Wohlfahrtspolizei
führt zu einem Zuvielregieren, zu einem polizeilichen Bevormundungssystem, welches man als
Polizeistaat zu charakterisieren
pflegt. Ihm steht gegenüber das
Streben nach der Verwirklichung des
Rechtsstaats, welches freilich zu weit geht, wenn die
gesamte Thätigkeit
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mehr
des Staats und seiner Organe ausschließlich auf den Rechtsschutz beschränkt werden soll, aber insofern ein berechtigtes ist,
als das Recht die Grundlage des Staats sein und das gesamte staatliche Leben in den Angeln des Rechts sich bewegen soll.
Was die Ausübung der Polizeigewalt im einzelnen anlangt, so heben wir zunächst diejenige Thätigkeit
hervor, welche dem innern Schutz des Staatsganzen, der Erhaltung der Staatseinheit und der Staatsordnung, gewidmet ist (Staatspolizei,
hohe, politische Polizei). Dahin gehören namentlich Vorkehrungen gegen politische Umtriebe, ferner die Kontrolle des Vereins- und
Versammlungswesens, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der öffentlichen Rechtssicherheit.
Dieser Staatspolizei steht die sogen. Individualpolizei gegenüber, welche
sich mit der Wohlfahrt der einzelnen Staatsbürger beschäftigt und zwar mit deren persönlichem Wohlergehen in sittlicher
wie in physischer Beziehung. Zu der polizeilichen Thätigkeit der erstern Art (Kulturpolizei) gehört insbesondere die Sittlichkeitspolizei,
welche sich bemüht, die für Sittlichkeit und öffentlichen Anstand schädlichen Einflüsse einzudämmen und fern zu
halten, z. B. durch die Überwachung öffentlicher Schaustellungen und Aufführungen, öffentlicher
Vergnügungen, Aufzüge
[* 38] und Festlichkeiten (Theater-, Gesellschaftspolizei), durch die Kontrolle über öffentliche Badeanstalten
u. dgl. Auch die Beaufsichtigung öffentlicher
Leihbibliotheken gehört hierher, dann das Verbot gewisser Hasardspiele, die Handhabung der Sonntags- und der Schulpolizei (Schulzwang),
der Polizeistunde sowie der Gesinde-, Fabrik- und Gewerbepolizei und der Preßpolizei.
Außerdem ist die Gesundheitspolizei (Medizinal-, Sanitätspolizei) hervorzuheben, die besonders durch die Beaufsichtigung
der Ärzte, Hebammen, öffentlichen und privaten Heil- und Irrenanstalten, der Spitäler, des Apothekerwesens und des Handels mit
Giften und Geheimmitteln thätig wird. Aber auch der polizeilichen Vorkehrungen gegen den Verkauf verfälschter und verdorbener
Nahrungsmittel
[* 39] und der polizeilichen Untersuchung gewisser Nahrungsmittel vor deren Verkauf ist zu gedenken; dann der Beaufsichtigung
des Begräbniswesens, der polizeilichen Leichenschau und der Vorkehrungen gegen die Verbreitung ansteckender Krankheiten, der
Durchführung und Beaufsichtigung des Kloakensystems, der Reinigung der Straßen etc. Ferner ist die eigentliche Nahrungspolizei
anzuführen, die namentlich in Zeiten der Teurung (Teurungspolizei) geeignete Vorkehrungen für den Transport
und Verkauf von Lebensmitteln zu treffen hat, wohin auch die Marktpolizei und die Maß- und Gewichtspolizei gehören.
Dazu kommt das weite Feld derArmenpolizei mit den Vorkehrungen gegen das Bettelwesen und gegen die Landstreicherei, mit der
Beaufsichtigung der öffentlichen Entbindungsanstalten, der Findelhäuser u. dgl. Für den Schutz der Person
sorgt endlich auch die eigentliche Sicherheitspolizei, namentlich durch den öffentlichen Wachtdienst, durch Überwachung
verdächtiger Individuen und Lokalitäten, durch das Institut der Polizeiaufsicht (s. d.), kurz, durch alle Maßregeln, welche
die Verhütung verbrecherischer Handlungen bezwecken; aber auch diejenige polizeiliche Thätigkeit, welche der Entdeckung verübter
Verbrechen (Entdeckungspolizei, gerichtliche Polizei) gewidmet ist, gehört hierher.
Mit besonderer Vorsicht hat sich die Polizeiverwaltung der wenigstens in großen Städten nicht entbehrlichen geheimen Polizei zu
bedienen. In Frankreich ist damit wiederholt das System der Agents provocateurs, der zur Begehung verbrecherischer Handlungen
aufreizenden Polizeispione, in Verbindung getreten, und die Regierung, welche sich mit solchen verdächtigen Individuen eingelassen,
sah sich alsdann wiederum zu deren Beaufsichtigung durch die Einrichtung von einer Art »Gegenpolizei«
(contre-police) genötigt.
Die Oberaufsicht über das gesamte Polizeiwesen steht dem Ministerium des Innern zu; früher fungierten in manchen Staaten
besondere Polizeiminister. In vielen Staaten ist aber den Polizeibehörden auch eine eigentliche Strafgewalt
(Polizeigerichtsbarkeit) übertragen, indem sie bei sogen. Polizeivergehen (richtiger »Polizeiübertretungen«),
d. h. beim
Zuwiderhandeln gegen polizeiliche Strafvorschriften (Polizeistrafrecht), die Jurisdiktion an Stelle der Gerichte ausüben. Die
deutsche Strafprozeßordnung (§ 453-458) statuiert eine solche aber nur für eigentliche Übertretungen und gesteht der Polizeibehörde
nur das Recht zu, auf Haft bis zu 14 Tagen oder entsprechende Geldstrafe sowie auf eine etwa verwirkte Einziehung
zu erkennen. Abgesehen von der nach der Landesgesetzgebung etwa zulässigen Beschwerde an die höhere Polizeibehörde, kann
der Beschuldigte unter allen Umständen gegen die Strafverfügung binnen einer Woche nach der Bekanntmachung bei der Polizeibehörde,
welche diese Verfügung erlassen hat, oder bei dem zuständigen Amtsgericht auf gerichtliche Entscheidung
antragen. Die nähern
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