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Wo sind sie geblieben?
Zum Artikel «Budgetgmeind stösst Volksentscheid um.» Ausgabe vom 6. Mai.
An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung für das Budget 2023 in Vordemwald geschah Eigenartiges. Kurz zusammengefasst: Budget 2023 mit einer Steuererhöhung von 113 auf 117 Prozent wurde an der ordentlichen Gmeind im November 2022 angenommen; es folgte eine erfolgreiche Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen diesen Beschluss; an der fälligen Urnenabstimmung wurde das Budget dann deutlich abgelehnt. Das überarbeitete Budget ohne Steuererhöhung kam erneut vor eine Gemeindeversammlung. An dieser wurde eine Steuerfusserhöhung von 113 auf 118 Prozent beantragt, und angenommen! Frage: Wo sind all die Leute geblieben, die das Referendum unterschrieben und/oder an der Urne das Budget abgelehnt haben? Es ist leider eine Tatsache, dass an den Gemeindeversammlungen selten die nötigen 10 Prozent der Stimmberechtigten erscheinen, damit kein Referendum gegen die Beschlüsse möglich ist. Grosse Ausnahme war die historische Gmeind in Rothrist, als es um das Hallenbadprojekt ging. Was auch erstaunt: Ein einziger guter Steuerzahler kann die Gemeindefinanzen aus dem Lot kippen, wenn er wegzieht.
Robert Bär, Rothrist