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Anforderungen an Strafzumessung und Vorgehen bei retrospektiver Konkurrenz bei Landesverweisung nach Asperationsprinzip
Im Urteil 6B_1031/2019 vom 1. September 2020 hatte sich das Bundesgericht mit diversen Fragestellungen in einen BetmG-Fall zu befassen. Als Vorinstanz urteilte dabei das Obergericht des Kantons Zürich. In diesem wichtigen strafrechtlichen Urteil, welches auch für die Publikation in de Amtlichen Sammlung vorgesehen ist, befasste sich das Bundesgericht, neben diversen anderen Punkten, wie den Rügen der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz, einerseits mit der Pflicht des Sachgerichts die Strafe bzw. die Strafzumessung eingehend zu begründen. Anderseits standen zwei Themen zur strafrechtlichen Landesverweisung nach Art. 66a StGB zur Diskussion: Die Frage der intertemporalen Anwendung sowie die sich erstmals stellende Frage der retrospektiven Konkurrenz von zwei Landesverweisungen. Die Frage, wie unter neuem Recht vorzugehen ist, wenn ein Strafgericht einen Verurteilten wegen einer Tat, die dieser begangen hat bevor ihn bereits ein Strafgericht für spätere Taten des Landes verwiesen hat, erneut des Landes verweist, stellt sich dem Bundesgericht, in diesem Urteil nämlich zum ersten Mal. Das Bundesgericht wandte dabei das Asperationsprinzip (und nicht das Kumulationsprinzip) an.