Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/109567

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, den sicherheitspolitischen Bericht um das Kapitel Cyberwar zu ergänzen. Das Thema Cyberwar und Informationssicherheit ist gründlich zu analysieren, einschliesslich der fliessenden Übergänge von Cybercrime und Cyberwar. Ebenfalls müssen Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung bestehender und zukünftiger Bedrohungen von cyberterroristischen Organisationen und Gruppen formuliert und muss ein konkreter Plan zu deren Umsetzung vorgelegt werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat weiss um die Bedeutung von Cyber-Bedrohungen und hat seine Einschätzung dazu schon verschiedentlich dargelegt, wie das in diversen parlamentarischen Vorstössen der letzten Monate und Jahre verlangt wurde. Am 10. Dezember 2010 hat der Bundesrat beschlossen, einen Projektleiter Cyber Defence auf Stufe Bund einzusetzen, in der Person von Divisionär Kurt Nydegger. Dieser hat die Aufgabe, eine departementsübergreifende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen auszuarbeiten. Dazu gehören auch eine gründliche Analyse der derzeitigen Bedrohung aus dem Cyberspace, eine Auslegeordnung der vorhandenen Schutz- und Abwehrmassnahmen und das Aufzeigen von nötigen Massahmen, um allfällige Lücken zu schliessen. Die Strategie soll bis Ende 2011 vorliegen und vom Bundesrat verabschiedet werden.</p><p>Die Cyber-Bedrohung ist auch im neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz abgebildet. Der Bericht spricht von "Angriffen auf die Informatik- und Kommunikationsinfrastrukturen", beschreibt deren Wesensmerkmale und ordnet diese Angriffe den direkten Bedrohungen für die Sicherheit der Schweiz zu. Auch der jährlich erscheinende Bericht des Nachrichtendienst des Bundes ("Sicherheit Schweiz") geht jeweils auf die Cyber-Bedrohung ein und analysiert deren Entwicklung. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Anlass, den sicherheitspolitischen Bericht mit einem separaten Kapitel zu Cyberwar zu ergänzen, zumal der Bericht bereits am 23. Juni 2010 vom Bundesrat verabschiedet und auch vom Ständerat am 15. Dezember 2010 zur Kenntnis genommen wurde.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.