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In den letzten Stunden als US-Präsident beabsichtigt Donald Trump noch rund 100 Begnadigungen auszusprechen. Doch Trump macht im Vergleich zu seinen Vorgängern nur zurückhaltend Gebrauch von diesem Herrscherrecht.
(Lesezeit: ca. 2 Minuten | Aktualisiert: 18.01.2021, 23:00)
Laut verschiedenen Medienberichten will Trump noch vor dem 20. Januar rund 100 Begnadigungen aussprechen oder verhängte Strafen reduzieren. Donald Trump selber oder seine Familie sollen nicht auf der Begnadigungsliste stehen, berichtet CNN. Auch Verurteilte im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Dezember 2020 oder etwa Julian Assange sollen demzufolge nicht von Trump begnadigt werden.
US-Präsidenten können nur Verurteilte begnadigen, die auf Bundesebene verurteilt sind. Es ist nicht so, dass Donald Trump exzessiv Begnadigungen aussprechen würde, Barack Obama hat beispielsweise an seinem letzten Tag als US-Präsident die Haftstrafe von 330 Gefangenen reduziert.
Trump hat bei seiner jüngsten Begnadigungswelle am 22. und 23. Dezember 2020 mindestens 40 Verurteilte begnadigt, oder deren Strafen reduziert. Darunter bekannte Namen wie George Papadopoulos, Roger Joseph Stone, Paul J. Manafort oder Charles Kushner, der Vater des Schwiegersohns von Donald Trump.
Das Herrscherrecht Begnadigung
Das Begnadigungsrecht ist historisch und existiert in vielen Ländern der Welt. Jenes des US-Präsidenten beschränkt sich laut Verfassung auf Verurteilte auf Bundesebene, in den US-Bundesstaaten darf ein amerikanischer Präsident aber nicht in das Justizsystem eingreifen. In den US-Bundesstaaten wird das Begnadigungsrecht unterschiedlich geregelt, oft üben dieses die Gouverneure aus.
Donald J. Trump hat von seinem Recht, Begnadigungen oder Strafreduzierungen vorzunehmen, sehr zurückhaltend Gebrauch gemacht. Während Trump bisher in seiner vierjährigen Amtszeit beispielsweise kaum 100 Begnadigungen vornahm (Liste), tat dies sein Vorgänger Barack Obama in der gleichen Zeit viel häufiger (Liste).
Insbesondere der 32. Präsident der Vereinigten Staaten, Franklin D. Roosevelt, war sehr fleissig mit begnadigen, wie ein Erklärvideo im Zusammenhang mit dem US-Begnadigungsrecht auf Youtube zeigt: