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eBook-Preiskartell — Schuldspruch für Apple
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Juli 2013, um 09:22 Uhr von Patrick Bieri
Apple wurde am Mittwoch von einem US-Bundesgericht schuldig gesprochen, weil das Unternehmen gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verstossen hat. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple als Koordinator für ein eBook-Preiskartell gewirkt hat. Die Anklage konnte nachweisen, dass Apple Verträge mit den Verlagen geschlossen hat, um den Wettbewerb auszuschalten, wie es Richterin Denise Cote in ihrem Urteil schrieb. Apple wird das Urteil anfechten und in Berufung gehen.
Nicht Bestandteil des Prozesses waren die Verlage als Vertragspartner von Apple. Diese haben sich bereits vor dem Start des Prozesses mit dem US-Justizministerium aussergerichtlich geeinigt. Bei diesen Einigungen kam es zu Bussen im zweistelligen Millionenbereich. Zu einem späteren Zeitpunkt soll ein weiterer Prozess folgen, um den von Apple zu zahlenden Schadenersatz zu bestimmen.
Konkret wirft das Gericht Apple vor, im Zuge der Lancierung des iBookstores insgesamt sechs Verlage dazu motiviert zu haben, ihre Preismodelle zeitgleich zu überarbeiten. Gemäss den von Apple und den Verlagen ausgehandelten Verträgen sollten nicht mehr die Händler den Preis der Bücher bestimmen, sondern die Verlage selbst. Apple erhielt zudem von den Verlagen eine Bestpreis-Garantie. Dieses Agentur-Modell hatte zur Folge, dass die anderen Händler nicht mehr so frei in der Preisgestaltung waren. Nach dem Wechsel dieses Modells wurden die Preise für eBooks von unter 10 US-Dollar auf 12.99 bis 14.99 US-Dollar angehoben. Insbesondere Amazon sollte durch dieses neue Preismodell geschwächt werden.
Gemäss den Argumenten von Apple handelte es sich bei den Verträgen zwischen Apple und den Verlagen um Übereinkommen, welche in der Wirtschaft üblich sind. Apples Anwälte bezeichneten während des Verfahrens die Beweise des Justizministeriums als nicht genügend stichhaltig, um den Vorwurf der Wettbewerbsrechts-Verletzung nachweisen zu können.
Bereits zu Beginn der eigentlichen Verhandlung deutete die Richterin allerdings an, dass das Justizministerium gute Chancen hat, die Vorwürfe zu bestätigen.
Mit dem Vergleich mit dem US-Justizministerium verpflichteten sich die Verlage, künftig die Preisgestaltung den Händlern zu überlassen. Unklar ist, wieso nicht auch Apple auf eine Verhandlungslösung gesetzt hat. Vor dem Urteilsspruch bezeichneten Experten die Chancen für das Justizministerium, mit der Klage durchzudringen, als sehr gut ein.