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Die Gesundheitskommission des Ständerats tagte am 26. August 2014 unter dem Vorsitz von Liliane Maury Pasquier (SP, GE) und grössenteils in Anwesenheit von Bundesrat Alain Berset.
Die Kommission begann mit der Detailberatung des Heilmittelgesetzes. Alle Antrage für eine vereinfachte Zulassung von Phyto- und Komplementärarzneimitteln wurden von der Kommission gestützt, mit einer Ausnahme: “Mit 6 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung lehnt die Kommission die vom Nationalrat beschlossene vereinfachte Zulassung von gewissen Arzneimitteln ab, die seit mindestens 10 Jahren in EU- oder Efta-Ländern zugelassen sind („well-established-use“; Art. 14 Abs. 1 Bst. abis). Damit würde sich die Schweiz in einem Mass auf ausländische Arzneimittelkontrollen abstützen, wie dies selbst EU-Länder untereinander nicht täten, wurde argumentiert. Dies sei nicht nötig, da die angestrebte Vereinfachung bei der Zulassung bestimmter Arzneimittel – darunter auch Komplementärarzneimittel – auf anderen Wegen erreicht werden könne. Die Kommission wird die Detailberatung nach der Herbstsession weiterführen. ” (Quelle: Medienmitteilung der SGK-S vom 27. August 2014).
Der SVKH wird Gespräche mit den Stakeholdern führen, damit eine praxistaugliche Lösung für die Kategorie “Well-Established-Use” gefunden werden kann. Dankbar sind wir, dass die zentralen Beschlüsse des Nationalrats (Erstrat) von der Gesundheitskommission des Ständerats offenbar unterstützt werden.