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Es gibt harmlose Formen der Patent-Wirtschaft. Aber über die Zeit gesehen dienen Patente immer jenen, die schon haben. Und manche sind sogar tödlich.
Eine «patente Frau», ein «patenter Mann» sind praktisch veranlagt und tüchtig. Eine «patente Sache» ist praktisch und sehr brauchbar. So die Umgangssprache.
720 Jahre v. Chr., Golf von Tarent (heute: Kalabrien): Griechen gründen die Kolonie Sybaris. Das Klima ist gut, die Böden fruchtbar. Die Oberschicht wird schnell reich – und verfressen. Die Köche überbieten sich mit immer neuen Leckereien. Damit nicht jede Neukreation vom Wirt nebenan kopiert wird, führen die Oberen einen «Patenschutz» ein. Der sieht so aus: Jeder Koch darf sein Gericht während eines Jahres ausschliesslich selber anbieten. So berichtet es der griechische Chronist Athenaios der Ältere. Rund 200 Jahre später kommt es zum Aufstand in Sybaris. Die Aufständischen vertreiben die 500 Reichsten und beschlagnahmen ihr Vermögen. Diese fliehen in die Nachbarstadt. Es kommt zum Krieg, und Sybaris wird zerstört.
GNADE DER HERRSCHENDEN. In den kommenden Jahrhunderten macht der Begriff «Patent» und seine Bedeutung eine Wandlung durch. Er wird generell zum Synonym für Privilegien oder Erlaubnisse, die die Herrschenden verleihen. Vom «Landpatent» zum Beispiel, das die Eroberung von fremden Gebieten erlaubt, bis zum «Offizierspatent», das den militärischen Rang bestätigt. Oder auch zur Absicherung von regionalen Handelsmonopolen, zum Beispiel mit Salz, Blei, Papier oder auch Johannisbeeren. Und noch heute braucht in der Schweiz ein «Fischerpatent», wer in der Freizeit Würmer baden will. Die Patent-Schacherei ist vor allem in England weit verbreitet und nimmt Ausmasse an, die bereits im 17. Jahrhundert dazu führen, dass sie in einem neuen Gesetz wieder eingeschränkt werden muss.
Die Patente auf Erfindungen sind lange kein Thema. Im Mittelalter sind technische Errungenschaften grundsätzlich gemeinfrei. Geschützt werden sie allerdings dadurch, dass Menschen ausserhalb der Zünfte dazu keinen Zugang bekommen. Zünfte sind mehr oder weniger Handwerkervereinigungen. Heute gibt es sie im traditionellen Sinn nicht mehr. Eine gewisse Macht haben sie noch in Sachen Netzwerke und folkloristisch. Zum Beispiel in Zürich, wo einmal im Jahr Männer in Strumpfhosen um einen brennenden Scheiterhaufen reiten. Ausser es sei Corona.
Die Schweiz lehnte Patente ganz lange ab.
PIRATENNEST SCHWEIZ. Die Patente, wie wir sie heute verstehen, treten erst im 19. Jahrhundert ihren Siegeszug an. Mit der Industrialisierung wächst das Interesse des Kapitals, auch das Wissen zu kapitalisieren. In Deutschland lässt der Industriemogul Werner von Siemens ein Patentgesetz formulieren. Mit diesem geht er zum damaligen Kanzler Bismarck, der es vom Parlament 1877 absegnen lässt. Die Schweiz, die sich heute als Hüterin der Patente aufspielt, lehnt Patente noch länger ab. Begründung: Patente würden die wirtschaftliche Entwicklung behindern. In den 1860er und 1870er Jahren scheitern Patentschutzideen. Erst 1888 kommt es zu einem Patentgesetz, nach dem man patentieren lassen kann, was sich «durch Modelle» darstellen lässt. Doch die Chemie-Industriellen gewinnen in den folgenden Jahren Einfluss. Sie setzen durch, dass sich seit 1907 auch «chemische Erfindungen» patentieren lassen.
VIBRIERENDE KONDOME. Niemand hat etwas dagegen, wenn sich die Swatch-Group Patente auf ihren Uhren und deren Bestandteilen sichern will, um zu verhindern, dass irgendwo auf der Welt irgendwelche Schrauberinnen irgendwas ähnliches zusammenbasteln. Und niemand hat etwas dagegen, wenn eine Maschinenfabrik ihre Innovation der sogenannten Reibahlen-Produktion schützt. Und schon gar nichts ist dagegen einzuwenden, wenn ein Aargauer Tüftler sein Spezialbesteck («Gabel-Messer») zum Schneiden von Crèmeschnitten zum Patent anmeldet. Oder der taiwanesische Erfinder eines vibrierenden Kondoms seine patentgeschützte Errungenschaft an der Genfer Erfindermesse präsentiert. Das ist Kapitalismus in seiner harmloseren Ausprägung. Denn: Die Zeit kann auch am Kirchturm abgelesen werden oder auf dem Smartphone oder gar vergessen werden. Die Reibahle mit einer traditionellen Maschine hergestellt. Die Crèmeschnitte mit Gabel und Messer geschnitten. Und verhüten kann Mann auch mit Gummis, die nicht vibrieren.
TÖDLICHER PROFIT. Doch Kapitalismus ist in erster Linie eben auch der permanente Versuch und die permanente Praxis, selbst aus (über)lebensnotwendigen Gütern Profit zu schlagen. Zum Beispiel aus Medikamenten oder Saatgut oder Trinkwasser. Das treibt Bäuerinnen und Bauern im globalen Süden ins Elend. Schneidet sie von Quellen ab – und tötet Menschen, die sich die überteuerten Medikamente nicht leisten können. Zum Beispiel während der HIV/Aids-Pandemie. Damals starben Millionen Menschen, weil sie keinen Zugang zu den neu entwickelten Wirkstoffen hatten. Oder bei chronischen Krankheiten oder Krebs. Das gleiche droht jetzt auch bei der Corona-Pandemie. Mit verheerenden Folgen.
WAS TUN? Kann dieses Ärgernis innerhalb des herrschenden Systems überhaupt verändert werden? Eigentlich wäre es ganz einfach: die Entwicklung und die Herstellung der zentralen Medikamente und Impfstoffe werden als Service public definiert. Sie gehören in die Hand der Gesellschaft. Dafür braucht es den politischen Willen, die entsprechende Infrastruktur aufzubauen. Aber eben, an diesem Willen fehlt es. Denn eine Nebenwirkung des Patenschutzes im Pharmabereich ist, dass die Branche enorme Summen investieren kann ins Lobbying. Fazit: Der Patenschutz ist ganz ein patenter Kerl – fürs Kapital.