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Bern und Basel-Landschaft haben sich bei eidgenössischen Abstimmungen zu Trendkantonen entwickelt. Das Baselbiet ist inzwischen auch bei Wahlen sehr interessant, weil es zu einer Schweiz im Kleinen geworden ist. Am nächsten Sonntag kann es seine Regierung und das 90-köpfige Kantonsparlament wählen. Die Ergebnisse vom 8. Februar sind ein erster Gradmesser für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober.
Nicht weniger als 597 Personen kandidieren in 12 Wahlkreisen für den Landrat, so nennt sich das Parlament, das jeweils in Liestal tagt. Die verflossene Legislaturperiode war geprägt von viel Unruhe, “Online-Reports” spricht sogar von Dramen. Das letzte leidige Kapitel war der Rücktritt von Landratspräsidentin Daniela Gaugler (SVP) im Oktober letzten Jahres.
Die politische Landkarte von Baselland ist wie der Kanton Aargau vergleichbar mit der Schweiz – aus verschiedenen Gründen:
– die drei historischen (Milieu-)Parteien, CVP, FDP und SP, waren jahrzehntelang die stärksten Kräfte
– bis Ende der Siebzigerjahre war die FDP die mächtigste Partei
– die Grünen machten sich vor 30 Jahren bemerkbar und konnten sich längst etablieren
– die SVP war bis Mitte der Neunzigerjahre eine moderate 10-Prozent-Partei, danach begann der rasante Aufstieg
– BDP und GLP schafften vor vier Jahren auf Anhieb den Sprung ins Parlament
Der untere Kantonsteil, der zum Dreiländereck verläuft, gilt als urban und weltoffen. Der obere Kantonsteil in den Jurahängen ist hingegen konservativ. Dort legte die SVP zuerst zu.
Wie in anderen Kantonen radikalisierte sich die Baselbieter SVP in den Neunzigerjahren und vermochte hernach das Wählersegment der Schweizer Demokraten, die mit Rudolf Keller 1991 bis 1999 einen Nationalrat stellten, aufzusaugen. Zwischen FDP und SVP kommt es seit Jahren regelmässig zu Querelen, woran gelegentlich auch die CVP beteiligt ist. Spannungen gibt es auch zwischen SP und Grünen, etwa wegen der Nachfolge von Ständerat Claude Janiak (SP).
Das Gerangel in der politischen Mitte wird seit vier Jahren durch die BDP und die GLP verstärkt. Auf das Abschneiden dieser beiden jungen Parteien darf man besonders gespannt sein.
Vor vier Jahren profitierten die GLP und die Grünen vom Super-GAU in Japan, der zwei Wochen vor den kantonalen Wahlen passierte. Der Fukushima-Effekt verpuffte allerdings schon nach wenigen Monaten.
Mark Balsiger
Wahlen vom 27. März 2011:
186’500 Stimmberechtigte, Wahlbeteiligung: 35.1%
Wähleranteile und Sitzverteilung Baselland:
– SVP 24.0% 24 Sitze
– SP 22.0% 21
– FDP 15.2% 14
– Grüne 13.7% 12
– CVP 9.3% 8
– BDP 5.5% 4
– EVP 4.7% 4
– GLP 4.5% 3
Hinweis: Die Kleinparteien BDP, EVP und GLP sind in dieser Kuchengrafik alle grau eingefärbt. (aus: “Wahlkampf statt Blindflug”, 2014)