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Um Parallelimporte von komplexen Produkten zu ermöglichen, auch wenn unbedeutende Elemente dieser Produkte einem Patentschutz unterliegen, sieht das Schweizer Patentgesetz vor, dass in Bezug auf solche Produkte eine internationale Erschöpfung des Patentrechts stattfindet. Gemäss einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Bundespatentgerichts werden zur Vermeidung einer internationalen Erschöpfung hohe Anforderungen gestellt. [mehr]
Seit Einführung des America Invents Acts im Jahr 2013 gibt es in den USA das Post Grant Review Verfahren. Es ist ein zweiseitiges Streitverfahren, das vor speziellen, neu installierten Beschwerdekammern des Patentamts geführt wird, um neue Einwände gegen die Patentfähigkeit erteilter Patente zu überprüfen. Wie patentkritisch sind diese Kammern? Die neusten Statistiken zeigen, dass viele US-Patente dem Nichtigkeitsangriff nicht standhalten. [mehr]
Normalerweise ist nur derjenige für Patentverletzungen im patentgeschützten Inland haftbar, der ins Inland anbietet oder liefert. Es gibt aber Situationen, in denen eine im Ausland stattfindende Handlung auf das Inland patentverletzende Auswirkungen hat. Unter welchen Voraussetzungen ist beispielsweise ein im Ausland ansässiger Zulieferer an einen im Ausland ansässigen Automobilhersteller haftbar, wenn die Fahrzeuge des Automobilherstellers auch in Deutschland auf dem Markt sind? [mehr]
Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.
Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.
Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.