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Zur Plausibilität: Dass die im Fernsehen gezeigten Dokumente von Israel in einer Geheimdienstaktion aus dem Iran geschafft worden sind, erachtet Oliver Meier von der Stiftung Wissenschaft und Politik als glaubwürdig. Es handle sich um ein Archiv, das Dokumente über die Aktivitäten, die der Iran in der Vergangenheit unternommen hat, um Atomwaffen zu erforschen, enthalte. Doch der Experte für Rüstungskontrolle sagt klar: «Viele der Informationen, die Premierminister Benjamin Netanjahu präsentiert hat, waren uns schon vorher bekannt.» Denn Irans Programm sei international untersucht worden.
Oliver Meier
Rüstungsexperte
Oliver Meier ist stellvertretender Direktor der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung für Politik und Wissenschaft (SWP) in Berlin. Er beschäftigt sich mit den Themen Rüstungskontrolle und Massenvernichtungswaffen.
Zur Legalität: Ob es laut dem Atomwaffensperrvertrag verboten ist, ein solches Archiv zu führen, sei schwierig zu beurteilen, sagt Meier. «Der Atomwaffensperrvertrag verbietet die Entwicklung von Atomwaffen. Es ist ein Streitpunkt, ob das Vorhalten solcher Informationen tatsächlich schon in den Bereich der Entwicklung von Atomwaffen geht.» Bedenklich sei, dass der Iran diese Informationen behielt und sie nicht vernichtet habe. Es wäre laut Meier deshalb wichtig zu wissen, ob es Aktivitäten rund um dieses Archiv gab, und ob diese Informationen auch weiterhin im Iran genutzt worden sind. «Dafür hat Israel allerdings keine klaren Belege vorgelegt.» Die Dokumente seien offenbar einfach in einem Haus versteckt worden.
Zur Authentizität: Die Echtheit der Dokumente könne von aussen nicht beurteilt werden, sagt Meier. Die israelische Regierung habe sie der US-Regierung zur Verfügung gestellt. Diese habe bescheinigt, dass sie ihrer Meinung nach echt sind. Israel habe angekündigt, diese Dokumente auch der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien zur Verfügung zu stellen. Diese könne verlässlich beurteilen, ob es sich um authentische Dokumente handelt.
Sollten die USA versuchen, aktiv die weitere Umsetzung zu sabotieren und zu torpedieren, droht tatsächlich ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf in der Region.
Zu den Konsequenzen: Nach Meiers Auffassung erhöht Netanjahus Vorgehen die Wahrscheinlichkeit, dass die USA aus dem Atomabkommen aussteigen. «Dann müssen die Europäer und die anderen Parteien entscheiden, ob sie es weiterhin umsetzen wollen.» Dies werde auch davon abhängen, wie die USA sich am 12. Mai verhalten werden, meint er. Wenn die USA versuchten, aktiv die weitere Umsetzung zu sabotieren und zu torpedieren, würde es dies vor allem den Europäern erschweren, das Abkommen weiter umzusetzen. «Dann droht tatsächlich ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf in der Region.»