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Bei diesem Muster handelt es sich um eine Absichtserklärung zwischen regionalen Vereinen zur Vorbereitung eines Projektes mit politischem Ziel. Es werden Rechte und Pflichten sowie Kostenbeteiligungen geregelt und Mechanismen für die Streitschlichtung vorgesehen.
Wann und wie wird ein solcher Letter of Intent bei Vereinen verwendet
Absichtserklärungen von Vereinen und sonstigen Organisationen kommen in der Praxis häufig vor und dienen sozialen oder politischen Zielen. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Medienerklärungen und Verträgen, die zwischen verschiedenen Organisationen zur Vorbereitung eines Projektes abgeschlossen werden.
Was ist eine Absichtserklärung?
Als Absichtserklärung oder «Letter of intent» wird eine Vereinbarung bezeichnet, in welcher die Parteien ihre Absicht der Begründung einer eigentlichen vertraglichen Verpflichtung festhalten. Inhaltlich liegt meistens zumindest Teilweise Vorvertrag im Sinne von Art. 22 Abs. 2 OR vor. Sinn und Zweck solcher Vereinbarungen ist es, einen gewissen Verhandlungsstand festzuhalten und dieser formellen Konkretisierung eine Verpflichtung zu weiterem Verhandeln nach Treu und Glauben zu statuieren.