Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/199631

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie aufgrund von periodisch entwickelten Modellen und längerfristigen Szenarien schweizweit die optimale stationäre Versorgung gewährleistet werden kann. Dabei sollen die realen Patientenströme bzw. Versorgungsregionen berücksichtigt werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Für die Zulassung der Leistungserbringer zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im stationären Bereich sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) das Instrument der Planung vor. Die Kantone müssen die Planung nach den vom Bundesrat auf der Grundlage von Qualität und Wirtschaftlichkeit erlassenen Planungskriterien erstellen. Der Bundesrat geht mit der Zielsetzung des Postulates einig, dass sich die Planung auf periodisch entwickelte Modelle und längerfristige Szenarien stützen soll, damit eine optimale stationäre Versorgung schweizweit gewährleistet werden kann. Nicht infrage gestellt wird damit aber die Verantwortung der Kantone für ihre Planung. Der Bundesrat ist deshalb bereit, in diesem Sinne Bericht zu erstatten. Dabei wird er die Kantone einbeziehen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.