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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2018.00969 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Gasser Küffer Urteil vom 2 4. Juni 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern Anwaltskanzlei Stern Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete ab Januar 2000 vollzeitlich bei der Y.___ als Hilfsarbeiter im Entsorgungsbereich und war im Nebenerwerb für verschiedene andere Arbeitgeber tätig. Am 2 2. Januar 2010 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte daraufhin die erwerblichen und die gesundheitlichen Verhältnisse ab und verneinte mit Verfü gung vom 8. Juli 2011 sowohl den Anspruch auf berufliche Massnahmen als auch denjenigen auf eine Rente. Das hiesige Gericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil im Verfahren IV.2011.00942 vom 9. Januar 2012. 1.2 Am 2 9. Mai 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle ordnete am 2 3. Mai 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung des Ver sicherten an. Die Ärzte Z.___ erstatteten ihr Gutachten am 2 2. Mai 201 5. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. April 2016 das Leistungsbegehren des Versicherten wiederum ab. Auch dieser Entscheid wurde mit Urteil des hiesigen Ger ichts im Verfahren IV.2016.00615 bestätigt (vgl. zum Ganzen: Urteil IV:2016.00615 vom 1 8. August 2017, Urk. 10/184). 1.3 Mit Formular vom 1 1. Januar 2018 meldete sich der Versicherte neuerlich bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.10/185). Auf Aufforderung der IV-Stelle vom 2 9. März 2018 zur Einreichung von Beweismittelmitteln zur Glaubhaft machung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse hin ( Urk. 10/186 ), gingen am 2 2. Juni 2018 mehrere Berichte des A.___ bei der IV-Stelle ein ( Urk. 10/190/1-15). Mit Vor bescheid vom 1 9. Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass mangels glaubhaft gemachter Veränderungen voraussichtlich nicht auf sein Leistungsbegehren eingetreten werde ( Urk. 10/193), was sie mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 bestätigte ( Urk. 2). 2. Gegen diesen Entscheid liess X.___ am 5. November 2018 Beschwerde erheben und beantragen, die Sache sei unter Aufhebung des angefochtenen Ent scheids an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese materiell auf die Sache eintrete. Verfahrensrechtlich liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. LL.M. Stern zum unent geltlichen Rechtsbeistand in diesem Verfahren ersuchen ( Urk. 1). Die Beschwerde gegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 1 7. Dezember 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Verfügung vom 7. Januar 2019 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsan walt Stern als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 1.2 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 1.3 Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die materiellrechtliche Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungsleis tungen gleich wie Renten und Hilflosenentschädigungen zu behandeln sind und dass demzufolge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmun gen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden müssen. Art. 87 Abs. 3 IVV betrifft – trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der Hilflosenentschädigung » – zwar nicht die eigentliche materiellrechtliche Revision laufender Leistungen, sondern einen anderen Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vorangegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Recht sprechung auch auf Art. 87 Abs. 3 IVV auszudehnen und diese Bestimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf Art. 87 Abs. 2 IVV ist daher, wenn eine Eingliede rungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hin weisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 109 V 119 E. 3a, vgl. auch 125 V 410 E. 2b; AHI 2000 S. 233 E. 1b). 1.4 Die Eintretensvoraussetzung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge gen, wie der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sic h in der Zwischenzeit nicht ver ändert hat. Wenn die dem Revisionsg esuch beigelegten ärztlichen Berichte so wenig sub stantiiert sind, dass sich eine neue P rüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls recht fertigen wü rde, ist die IV-Stelle zur Nach forderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, w enn den - für sich allein genom men nicht Glaub haftigkeit begründend en - Arztberichten konkrete Hinweise ent nommen werden können, wonach möglic herweise eine mit weiteren Erhe bungen erstellbare rechts erhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes ge richts 8C_ 844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hin weisen ). 1.5 Das Gericht hat die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, mithin wenn die Verwal tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt. Seiner beschwerdeweisen Überprüfung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bei Erlass des Nichteintretensentscheides bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bun des ge richts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher Ausgangs punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bildet bei der Neuanmeldung die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 ( Urk. 2) damit, dass den eingereichten Arztberichten keine neuen medizi nischen Tatsachen zu entnehmen seien; sowohl die darin erwähnten Diagnosen als auch die Einschränkungen seien bereits in der leistungsabweisenden Verfü gung vom 2 6. April 2016 berücksichtigt worden ( Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber im Wesentlichen geltend machen, dass gemäss den im Neuanmeldungsverfahren eingereichten medizinischen Unter lagen des A.___ neu eine Thor ax k ontus ion hinzugetreten sei. Weiter lie ge aus ärzt licher Sicht eine komplexe Situatio n mit unter anderem seit Apr il 2018 deutlich schlimmeren Schmerzen vor und es seien eine Vergesslichkeit und Konzentra tionsprobleme hinzugetreten; ausserdem sei en aus psychosomatischer Sicht neu Knieschmerzen beidseits festgehalten worden. Dass sich die Beschwerdegegnerin mit d en umfassenden Berichten des A.___ und den von den Fachpersonen erwähn ten erheblichen Verschlechterungen der gesundheitlichen Situation nicht ausei nandergesetzt habe, komme eine r krassen Verweigerung des rechtlichen Gehörs gleich. Es sei daher unerlässlich, dass der Vorinstanz aufgetragen werde, sich mit diesen Berichten auseinanderzusetzen und, sofern sie die klare Verschlechterung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Einschätzung des Arbeitsunfähig keitsgrades nicht anerkenne, eine multidisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben ( Urk. 1). 2.3 Materiell streitig und in diesem Verfahren zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg nerin auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 1 1. Januar 2018 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet dabei die Frage, ob der Beschwerdefüh rer bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids vom 3. Oktober 2018 im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft dargetan hat, dass sich sein Gesundheits zustand seit Erlass der einen Leistungsanspruch verneinenden Verfügung vom 2 6. April 2016, welche mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 bestätigt wurde, in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat. Nicht in diesem Verfahren zu prüfen ist der materielle Anspruch auf Leistungen und damit auch die Frage, ob eine multidisziplinäre Abklärung notwe ndig sei, bildet doch ein z ig das Nichteintreten auf die Neuan meldung Gegenstand des angefochtenen Entscheids. 3. 3.1 Die Rüge der Gehörsverletzung ist aufgrund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (vgl. BGE 118 Ia 18 E. 1a). Das Recht auf eine Begründung eines Ent scheides ist ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben den speziellen gesetzlichen Regelungen in Art. 42 ATSG und Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 181 E. 1a). Die Begrün dungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und soll dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen kön nen. Es muss für sie nachvollziehbar sein, inwieweit die Einwände gewürdigt wurden. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Ver fügung stützt. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die vom Ver sicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrach ten Einwände tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen dem Betroffenen gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den ( entscheidwesentlichen ) Einwänd en auseinanderzu setzen oder aber zumindest die Gründe anzugebe n, weshalb sie gewisse Gesichts punkte nicht berücksichtigen kann. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbe ständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 181 ff. E. 1a und E. 2b mit Hinweisen, 126 V 80 E. 5b/ dd ; Urteil des Bundesgerichts I 614/06 vom 3. Oktober 2006 E. 3.2). Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts lage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b). 3.2 Zwar ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) nicht vertieft auf sämtliche Einwände des Beschwerdeführers im Einwandverfah ren (vgl. dazu: Urk. 10/194/1-4 ) betreffend die von ihm geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterungen g estützt auf die Berichte des A.___ ein. Sie nahm aber immerhin insoweit Stellung, als sie sich dafür aussprach, dass den im Neuanmeldungsverfahren eingegangenen ärztlichen Berichten keine neuen wesentlichen medizinischen Tatsachen zu entnehmen seien und dass die darin erwähnten Diagnosen und Einschränkungen bereits in der früheren, rechtskräfti gen Verfügung berücksichtigt worden seien, weshalb sie eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes als nicht glaubhaft gemacht erachtete und entsprechend nicht auf die Neuanmeldung eintrat. Damit wurde der Beschwerdef ührer in die Lage versetzt, die Verfügung sachgerecht anfechten zu können. Nachdem er in s einer Beschwerde vom 5. November 2018 ( Urk. 1) bei voller Kognition des hiesigen Gerichts umfassend Stellung nehmen konnte, wäre selbst unter Annahme einer jedenfalls nur leichten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin von der Heilung auszugehen. 4. 4.1 Der gerichtlich bestätigten Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150), welche Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invali ditätsgrades respektive der Glaubhaftmachung einer entsprechenden Ver schlechterung im Neuanmeldungsverfahren bildet, lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/117) zugrunde (vgl. dazu: Urk. 10/149/5). Die darin gestellten Diagnosen lauteten wie folgt ( Urk. 10/48/57): Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit : - Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom gemäss ICD-10: F32.11 Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: - Chronifiziertes Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat - Metabolisches Syndrom mit/bei: - Adipositas Grad II nach WHO (BMI von 38,8 kg/m2) - Arterieller Hypertonie - Nicht-insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 2 - Hyperlipidämie - Verdacht auf obstruktives Schlafapnoesyndrom, unbehandelt - Status nach OSG-Distorsion links am 10.02.2010 - Status nach HWS-Distorsionstrauma am 31.10.2008 Zwar massen die beteiligten Gutachter der mittelgradigen depressiven Episode seit etwa Mitte 2012 eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 30 % bei ( Urk. 10/117/55). Die Beschwerdegegnerin sprach der depressiven Störung in der Verfügung vom 2 6. April 2016 dann aber eine invalidisierende Wirkung i m Recht s sinn ab ( Urk. 10/150/2). Dies wurde mit Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 unter Hinweis auf die dannzumal gültig gewesene bundesge richtliche Rechtsprechung, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufg rund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten (Urteil des Bundesgerichts 8C_763/2016 vom 1 5. Mai 2017, E. 4.3-4 mit weiteren Hinweisen), bestätigt. Erkannt wurde im Urteil IV.2016.00615 zudem, dass zwei Berichte des A.___ vom 2 1. und 2 2. September 2015, in welchen die beteiligten Ärzte Kritik an den Schlussfolgerungen des Z.___ vorbrachten und sich für eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aussprachen ( Urk. 10/126, 10/128), die Beweiskraft des Gutachtens des Z.___ nicht in Frage stellten ( Urk. 10/184/10 ff.). 4.2 Zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes beruft s ich der Beschwerdeführer auf den Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 ( Urk. 10/190/5-15) und zwei Schreiben des selben Instituts vom 2 1. Jun i 2018 und 3. Januar 2018 ( Urk. 10/190/1-3). Zudem liegt ein Bericht des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1 9. Januar 2018 in den Akten ( Urk. 10/190/4). Der Hausarzt Dr. B.___ sprach sich am 1 9. Januar 2018 zu Händen des Mig rationsamtes Zürich für eine seit 1 0. Februar 201 0 bestehende durchgehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus, welche bei multiplen, therapeutisch nicht wesentlich beeinflussbaren Leiden eine Verbesserung oder eine Wiederaufnahme der Arbeitstätigkei t langfristig ausschliessen würde. Als neue seit 2016 hinzu getretene Diagnose führte er starke Knieschmerzen rechts (Arthrose) an ( Urk. 10/190/4). Mit Schreiben vom 2 1. Juni 2018 an die Beschwerdegegnerin sprachen sich Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil D.___, klinischer Psychologe und Supervisor, des A.___ für eine deutliche Verschlechterung vor allem des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers seit 2015 aus. Der Beschwerdeführer leide an einer morbiden Adipositas und zusätzlich heute an einer rezidivierenden Depression. Durch L etztere sei er ohne hin schon belas tet. Seine Frau sei zudem bettlägrig und an der Dialyse, weshalb Pflegetätigkeit von ihm notwendig sei ( Urk. 10/190/1). Im Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 verglichen die zuständigen ärztlichen Fachpersonen die nunmehrigen Diagnosen und Befunde mit denjenigen bis 2 1. Oktober 201 1. Ihre Diagnosen ab 2 1. Oktob er 2011 lauteten wie folgt ( Urk. 10/190/6) : - Cervico-cephales Syndrom m/b - Status nach HW S-Distorsion nach Unfall vom 31. 10.08 ( Dr. E.___ 24.05.10) m/b - Neu: Teilankylosierung HWK 2/3, Chondrosen HWK 3-HWK 7 mit dis kretem Bulging, Retroosteophyten mit geringer spinaler Enge HWK 3/4, H WK 4/5 ohne Myelopathie. Mä ssige neuroforaminale Enge HWK 4/5 rechts mit möglicher Reizung rechter C5 Wurzel (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18) - Lumbovertebrales Syndrom ( Dr. E.___ 24.05.10) - neu: Epidurale Lipomatose LWK 3/4 führend zu einer geringen spinalen Enge. Bekannte Chrondrose LWK 4/5 ohne spinale, ohne neuroforami nale Enge (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18) - St atus nach OSG-Distorsion links am 10.02.10 ( Dr. E.___ 24.05.10) - neu: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1) - Adipositas per magna (E66, BMI=41) - Metabolisches Syndrom m/b ( Z.___ 22.05.15) - neu: - arterieller Hypertonie - Diabetes mellitus Typ 2 - Hyperlipidäinie - neu: Status nach Thoraxkontusion am 31.03.18 ( G.___ 01.04.18) - Zwerchfellhochstand links ( G.___ 01.04.18). Hinsichtl i ch der geklagten Knieschmerzen erklärte der zus t ändige Facharzt für orthopädisch e Ch irurgie FMH des A.___, Dr. med. H.___, dass diese nicht auf eine Instabilität der Kniegelenke zurückgeführt werden könnten; auch seien die spezifischen Meniskustests nicht positiv ausgefallen. Vielmehr werde eine Druck schmerzhaftigkeit über dem Pes anserinus angegeben ( Urk. 10/190/9). Der Anäs thesist Dr. med. I.___ sprach sich dafür aus, dass keine neuen Beschwerden hinzugekommen seien, jedoch habe deren Intensität zugenommen ( Urk. 10/190/11) ; aus psychiatrischer Sicht sprach sich Dr. med. J.___ für eine unveränd erte depressive Symptomatik aus. Die Konsensbeurteilung lautete auf eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus somatischer und eine 100%ige Arbeitsun fähigkeit aus psychiatrischer Sicht ( Urk. 10/190/14). 5. Aufgrund des Vergleich s der im Neuanmeldungsverfahren neu eingegangenen m edizinischen Unterlagen mit denjenigen, welche der Verfügung vom 2 6. April 2016 zugrunde lagen (vgl. E. 4.1), ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen, dass mit den nunmehr gestellten Diagnosen und erhobenen Befunden die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht wurde. Das vom A.___ im Bericht vom 2 0. Juni 2018 als im Vergleich zum Zustand bis 2 1. Oktober 201 1 neu aufgeführte metabolische Syndrom ( Urk. 10/190/6) findet sich bereits im Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/48/57). Weder die unter der Hauptdiagnose des cervico-cephalen Syndroms neu aufge führte Teilankylosierung HWK 2/3 noch die epidurale Lipomatose LWK 3/4 ( Urk. 10/190/6) lassen aufgrund der Ausführungen von Dr. med. E.___ auf ein e erhebliche Veränderung aus wirbelsäulen-chirurgischer Sicht schli es sen (vgl. dazu: Urk. 10/190/6). Bereits anlässlich der Begutachtung im Z.___ standen von somatischer Seite das cervicoc ephale Schmerzsyndrom und das lumbovertebrale Syndrom mit Ausstrahlungen in Beine und Arme sowie Sensibilitätsausfällen im Vordergrund ( Urk. 10/117/52). Auch der von Dr. E.___ aufgeführte, das aktu elle Beschwerdebild ebenfalls kennzeichnende inter mittierende Schwindel, zeit weise als Schwank- zeitweise als Drehschwi ndel auftretend ( Urk. 10/190/6), findet sich deckungsgleich bereits in den Vorakten, so im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ( Urk. 10/79/1). Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer angeführten, angeblich neu hinzugetretenen Konzentrationsprobleme und die Vergesslichkeit (vgl. Urk. 1 S. 4), welche ebenfalls bereits im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ihren Niederschlag fanden (vgl. unter "psychosomatischer Sicht", Urk. 10/79/2). Was die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode anbelangt ( Urk. 10/190/6), diagnos tizierte das A.___ diese Störung bereits in der Stellungnahme vom 2 1. September 2015 wie im Übrigen auch eine Adipositas per magna mit einem BMI 41 (vgl. Urk. 10/126/3 und Urk. 10/190/6). Nicht nur diesbezüglich, sondern auch in Bezug auf die vom Beschwerdeführer geklagten Knieschmerzen, scheitert die Glaubhaftmachung einer Veränderung des Invaliditätsgrades aufgrund einer gesundheitlichen Verschlechterung, ordnete das A.___ doch die Knieschmerzen nicht einmal einer Diagnose zu und erwähnte lediglich eine Druckschmerzhaf tigkeit über dem Pes anserinus ( Urk. 10/190/6 und 10/190/ 9). Hinweise auf ein Vorliegen der von Dr. B.___ in seinem Bericht vom 1 9. Januar 2018 in Klam mer aufgeführten Arthrose ( Urk. 10/190/4) fehlen gänzlich. Was letztlich den Status nach Thoraxkontusion links am 3 1. März 2018 und den Zwerchfellhoch stand anbelangt, sind dem Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 keinerlei Ein schränkungen auf die Leistungsfähigkeit in diesem Zusammenhang zu entneh men. Im Gegenteil schloss der Anästhesiologe Dr. med. I.___ neu hinzugekom mene Beschwerden ausdrücklich aus ( Urk. 10/190/11). Damit steht der Schluss der Beschwerdegegnerin, wonach es dem Beschwerde führer nicht gelungen ist, mit den im Neuanmeldungsverfahren eingegangen medizinischen Akten glaubhaft zu machen, dass sich der Invaliditätsgrad auf grund einer massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hat, mit den Akten im Einklang. 6. 6.1 Zu beachten gilt es aber, dass die Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150) unter der Herrschaft der damals gültig gewesenen Rechtsprechung des Bundes gerichts erging, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufgrund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten. Mithin fehle es leichten bis mittelschweren depressi ven Erkrankungen, solange sie therapeutisch angehbar seien, an einem hinrei chenden Schweregrad, um als invalidisierend zu gelten. Eine andere Beurteilung rechtfertige sich erst, wenn trotz adäquater Behandlung eine Therapieresistenz ausgewiesen sei (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2017 vom 10. Juli 2017 mit Hinweis). In diesem Sinne wurde denn auch im die Verfügung vom 2 6. April 2016 bestätigenden Urteil IV.2016.00675 vom 1 8. August 2017 festge stellt, dass der im Gutachten des Z.___ festgestellten Einschränkung der Restar beitsfähigkeit um 30 % wie auch der Einschätzung der A.___ -Ärzte auf eine gänz lich aufgehobene Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychischen Leiden insofern keine Bedeutung beizumessen sei, als es der diagnostizierten depressiven Störung gemäss der oben zitierten bundesgerichtliche n Rechtsprechung bereits diagnose beding t am erforderlichen S chweregrad mangle und die Akten zudem nicht auf eine Therapieresistenz schliessen liessen (E. 5.1 und 5.2 im zitierten Urteil IV.2016. 00 675, Urk. 10/184/10 f.). Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit den Urteilen BGE 143 V 409 und 143 V 418 am 30. November 2017 aufgegeben. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind neu auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren (BGE 141 V 281) beachtlich, die es erlau ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen. Diese Recht sprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 mit Hinweisen). 6.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bildet eine geänderte Gerichts- oder Verwaltungspraxis im Prinzip keinen Anlass, in eine laufende, auf einem formell rechtskräftigen Entscheid beruhende Dauerleistung einzugreifen. Sie kann aber ausnahmsweise zur Abänderung eines rechtskräftigen Verwaltungsentscheides (mit Wirkung für die Zukunft) führen, wenn die neue Praxis in einem solchen Masse allgemeine Verbreitung erfährt, dass ihre Nichtbefolgung als Verstoss gegen das Gleichheitsgebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur in Bezug auf eine einzige versicherte Person oder eine geringe Zahl von Versicherten beibehalten würde. Ein solches Vorgehen drängt sich namentlich dann auf, wenn das Festhalten am ursprünglichen Entscheid aus Sicht der neuen Rechtspraxis schlechterdings nicht mehr vertretbar ist und diese eine so allgemeine Verbrei tung findet, dass ihre Nichtbeachtung in einem einzelnen Fall als dessen stos sende Privilegierung (oder Diskriminierung) und als Verletzung des Gleichbe handlungsgebots erscheint (BGE 135 V 201 E. 6.1.1). Die Rechtsprechung durchbricht den Grundsatz, wonach eine Praxisänderung keine Änderung formell rechtskräftiger Entscheide über eine Dauerleistung recht fertigt, kaum je in Bezug auf Anpassungen zu Ungunsten der Versicherten. Zu Gunsten der Versicherten liess das Bundesgericht demgegenüber in einzelnen Fällen eine Anpassung unter weniger strengen Voraussetzungen zu. Letztlich hat eine wertende Abwägung der betroffenen Interessen zu erfolgen (BGE 141 V 585 E. 5.2, 135 V 201 E. 6.1.2. je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung, die sich auf rechtskräftig verfügte Dauerleistungen bezieht muss in gleicher Weise Gültigkeit haben, wenn eine Dauerleistung rechtskräftig verneint wurde und nur die geänderte Rechtsprechung als anspruchsrelevante Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV geltend gemacht werden kann. 6.3 Die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach leichte bis mittelschwere depres sive Störungen aufgrund ihrer guten Therapierbarkeit keinen Rentenanspruch zu begründen vermögen, dauerte etwa von Mitte 2013 bis zum 30. November 2017, mithin knapp viereinhalb Jahre (vgl. die Hinweise in BGE 143 V 409 E. 4.1 und im Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 29. April 2014). Vor diesem Zeit punkt konnten auch depressive Leiden mittlerer Ausprägung zu einer – allenfalls befristeten – Invalidenrente führen, wenn sie eine ausreichende Arbeitsunfähig keit zur Folge hatten. In BGE 127 V 294 E. 4c hatte das Bundesgericht ausdrück lich festgehalten, dass die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegensteht. Diese Rechtspre chung nahm es mit BGE 143 V 409 wieder auf und erklärte, sie habe weiterhin Bestand (BGE 143 V 409 E. 4.2.1). Damit ist nur eine kleine Gruppe von Personen von der zwischenzeitlich gültig gewesenen Rechtsprechung betroffen, nämlich jene Personen, die an einer Depression litten und deren Rentenanspruch in der Zeit von Mitte 2013 bis Ende November 2017 geprüft und rechtskräftig verneint wurde. Sie haben keine Mög lichkeit, ihren Rentenanspruch unter der neuen Rechtsprechung nochmals über prüfen zu lassen, wenn sie nicht einen zusätzlichen Gesundheitsschaden oder eine ausgewiesene Therapieresistenz dartun können. Demgegenüber wird der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung von all jenen Personen, deren Verfahren Ende 2017 noch nicht erledigt war, nach der neuen Rechtspre chung überprüft. Hinzu kommt, dass die zwischenzeitliche Rechtsprechung sich nur auf ein einziges psychisches Leiden, eben die depressiven Störungen bezog, während durchaus weitere, auch somatische Gesundheitsstörungen denkbar sind, die mit einer adäquaten Behandlung gut heilbar sind oder wenigstens gebessert werden können. Insofern kann von einer Diskriminierung der betroffenen Perso nen gesprochen werden. Sodann wirkt sich die neue Rechtsprechung zweifellos zu Gunsten jener Versicherten aus, die wegen einer depressiven Störung Invali denversicherungsleistungen beantragen. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendung der mit BGE 143 V 409 und 143 V 418 geänderten Rechtsprechung auf alle im Zeitpunkt der Rechtspre chungsänderung noch nicht rechtskräftig erledigten Neuanmeldungsfälle in dem Sinne zu bejahen, dass die neue Rechtsprechung als Änderung der massgeblichen Verhältnisse zu gelten hat, die eine Neuüberprüfung des Leistungsan spruchs zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteil IV.2017.00686 vom 2 2. März 2019 E. 4-5). 7. Die angefochtene Nichteintretensverfügung datiert vom 3. Oktober 2018 und erging folglich erst nach Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der neuen Recht sprechung gemäss BGE 143 V 409 und 143 V 418 erfüllt. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, da mit sie auf die Neuanmeldung des Beschwerde führers eintrete und dessen Leistungsanspruch materiell sowohl von somatischer als auch von psychischer Seite prüfe, was hinsichtlich des psychischen Leidens nach einem strukturieren Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 verlangt. Dementsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen. 8. 8.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 8.2 Entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit Art. 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozess entschädigung von Fr. 3‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Entschädigung ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand auszuzahlen (Urteil des Bundesgerichts 5A_754/2013 vom 4. Februar 2014 E. 5). Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 1 1. Januar 2018 ein trete, den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers materiell prüfe und darüber neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich, ei ne Prozessentschädigung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Eric Stern - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigGasser Küffer

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2018.00969 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Gasser Küffer Urteil vom 2 4. Juni 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern Anwaltskanzlei Stern Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete ab Januar 2000 vollzeitlich bei der Y.___ als Hilfsarbeiter im Entsorgungsbereich und war im Nebenerwerb für verschiedene andere Arbeitgeber tätig. Am 2 2. Januar 2010 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte daraufhin die erwerblichen und die gesundheitlichen Verhältnisse ab und verneinte mit Verfü gung vom 8. Juli 2011 sowohl den Anspruch auf berufliche Massnahmen als auch denjenigen auf eine Rente. Das hiesige Gericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil im Verfahren IV.2011.00942 vom 9. Januar 2012. 1.2 Am 2 9. Mai 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle ordnete am 2 3. Mai 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung des Ver sicherten an. Die Ärzte Z.___ erstatteten ihr Gutachten am 2 2. Mai 201 5. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. April 2016 das Leistungsbegehren des Versicherten wiederum ab. Auch dieser Entscheid wurde mit Urteil des hiesigen Ger ichts im Verfahren IV.2016.00615 bestätigt (vgl. zum Ganzen: Urteil IV:2016.00615 vom 1 8. August 2017, Urk. 10/184). 1.3 Mit Formular vom 1 1. Januar 2018 meldete sich der Versicherte neuerlich bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.10/185). Auf Aufforderung der IV-Stelle vom 2 9. März 2018 zur Einreichung von Beweismittelmitteln zur Glaubhaft machung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse hin ( Urk. 10/186 ), gingen am 2 2. Juni 2018 mehrere Berichte des A.___ bei der IV-Stelle ein ( Urk. 10/190/1-15). Mit Vor bescheid vom 1 9. Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass mangels glaubhaft gemachter Veränderungen voraussichtlich nicht auf sein Leistungsbegehren eingetreten werde ( Urk. 10/193), was sie mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 bestätigte ( Urk. 2). 2. Gegen diesen Entscheid liess X.___ am 5. November 2018 Beschwerde erheben und beantragen, die Sache sei unter Aufhebung des angefochtenen Ent scheids an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese materiell auf die Sache eintrete. Verfahrensrechtlich liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. LL.M. Stern zum unent geltlichen Rechtsbeistand in diesem Verfahren ersuchen ( Urk. 1). Die Beschwerde gegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 1 7. Dezember 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Verfügung vom 7. Januar 2019 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsan walt Stern als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 1.2 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 1.3 Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die materiellrechtliche Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungsleis tungen gleich wie Renten und Hilflosenentschädigungen zu behandeln sind und dass demzufolge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmun gen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden müssen. Art. 87 Abs. 3 IVV betrifft – trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der Hilflosenentschädigung » – zwar nicht die eigentliche materiellrechtliche Revision laufender Leistungen, sondern einen anderen Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vorangegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Recht sprechung auch auf Art. 87 Abs. 3 IVV auszudehnen und diese Bestimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf Art. 87 Abs. 2 IVV ist daher, wenn eine Eingliede rungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hin weisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 109 V 119 E. 3a, vgl. auch 125 V 410 E. 2b; AHI 2000 S. 233 E. 1b). 1.4 Die Eintretensvoraussetzung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge gen, wie der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sic h in der Zwischenzeit nicht ver ändert hat. Wenn die dem Revisionsg esuch beigelegten ärztlichen Berichte so wenig sub stantiiert sind, dass sich eine neue P rüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls recht fertigen wü rde, ist die IV-Stelle zur Nach forderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, w enn den - für sich allein genom men nicht Glaub haftigkeit begründend en - Arztberichten konkrete Hinweise ent nommen werden können, wonach möglic herweise eine mit weiteren Erhe bungen erstellbare rechts erhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes ge richts 8C_ 844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hin weisen ). 1.5 Das Gericht hat die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, mithin wenn die Verwal tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt. Seiner beschwerdeweisen Überprüfung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bei Erlass des Nichteintretensentscheides bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bun des ge richts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher Ausgangs punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bildet bei der Neuanmeldung die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 ( Urk. 2) damit, dass den eingereichten Arztberichten keine neuen medizi nischen Tatsachen zu entnehmen seien; sowohl die darin erwähnten Diagnosen als auch die Einschränkungen seien bereits in der leistungsabweisenden Verfü gung vom 2 6. April 2016 berücksichtigt worden ( Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber im Wesentlichen geltend machen, dass gemäss den im Neuanmeldungsverfahren eingereichten medizinischen Unter lagen des A.___ neu eine Thor ax k ontus ion hinzugetreten sei. Weiter lie ge aus ärzt licher Sicht eine komplexe Situatio n mit unter anderem seit Apr il 2018 deutlich schlimmeren Schmerzen vor und es seien eine Vergesslichkeit und Konzentra tionsprobleme hinzugetreten; ausserdem sei en aus psychosomatischer Sicht neu Knieschmerzen beidseits festgehalten worden. Dass sich die Beschwerdegegnerin mit d en umfassenden Berichten des A.___ und den von den Fachpersonen erwähn ten erheblichen Verschlechterungen der gesundheitlichen Situation nicht ausei nandergesetzt habe, komme eine r krassen Verweigerung des rechtlichen Gehörs gleich. Es sei daher unerlässlich, dass der Vorinstanz aufgetragen werde, sich mit diesen Berichten auseinanderzusetzen und, sofern sie die klare Verschlechterung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Einschätzung des Arbeitsunfähig keitsgrades nicht anerkenne, eine multidisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben ( Urk. 1). 2.3 Materiell streitig und in diesem Verfahren zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg nerin auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 1 1. Januar 2018 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet dabei die Frage, ob der Beschwerdefüh rer bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids vom 3. Oktober 2018 im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft dargetan hat, dass sich sein Gesundheits zustand seit Erlass der einen Leistungsanspruch verneinenden Verfügung vom 2 6. April 2016, welche mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 bestätigt wurde, in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat. Nicht in diesem Verfahren zu prüfen ist der materielle Anspruch auf Leistungen und damit auch die Frage, ob eine multidisziplinäre Abklärung notwe ndig sei, bildet doch ein z ig das Nichteintreten auf die Neuan meldung Gegenstand des angefochtenen Entscheids. 3. 3.1 Die Rüge der Gehörsverletzung ist aufgrund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (vgl. BGE 118 Ia 18 E. 1a). Das Recht auf eine Begründung eines Ent scheides ist ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben den speziellen gesetzlichen Regelungen in Art. 42 ATSG und Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 181 E. 1a). Die Begrün dungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und soll dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen kön nen. Es muss für sie nachvollziehbar sein, inwieweit die Einwände gewürdigt wurden. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Ver fügung stützt. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die vom Ver sicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrach ten Einwände tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen dem Betroffenen gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den ( entscheidwesentlichen ) Einwänd en auseinanderzu setzen oder aber zumindest die Gründe anzugebe n, weshalb sie gewisse Gesichts punkte nicht berücksichtigen kann. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbe ständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 181 ff. E. 1a und E. 2b mit Hinweisen, 126 V 80 E. 5b/ dd ; Urteil des Bundesgerichts I 614/06 vom 3. Oktober 2006 E. 3.2). Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts lage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b). 3.2 Zwar ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) nicht vertieft auf sämtliche Einwände des Beschwerdeführers im Einwandverfah ren (vgl. dazu: Urk. 10/194/1-4 ) betreffend die von ihm geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterungen g estützt auf die Berichte des A.___ ein. Sie nahm aber immerhin insoweit Stellung, als sie sich dafür aussprach, dass den im Neuanmeldungsverfahren eingegangenen ärztlichen Berichten keine neuen wesentlichen medizinischen Tatsachen zu entnehmen seien und dass die darin erwähnten Diagnosen und Einschränkungen bereits in der früheren, rechtskräfti gen Verfügung berücksichtigt worden seien, weshalb sie eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes als nicht glaubhaft gemacht erachtete und entsprechend nicht auf die Neuanmeldung eintrat. Damit wurde der Beschwerdef ührer in die Lage versetzt, die Verfügung sachgerecht anfechten zu können. Nachdem er in s einer Beschwerde vom 5. November 2018 ( Urk. 1) bei voller Kognition des hiesigen Gerichts umfassend Stellung nehmen konnte, wäre selbst unter Annahme einer jedenfalls nur leichten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin von der Heilung auszugehen. 4. 4.1 Der gerichtlich bestätigten Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150), welche Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invali ditätsgrades respektive der Glaubhaftmachung einer entsprechenden Ver schlechterung im Neuanmeldungsverfahren bildet, lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/117) zugrunde (vgl. dazu: Urk. 10/149/5). Die darin gestellten Diagnosen lauteten wie folgt ( Urk. 10/48/57): Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit : - Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom gemäss ICD-10: F32.11 Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: - Chronifiziertes Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat - Metabolisches Syndrom mit/bei: - Adipositas Grad II nach WHO (BMI von 38,8 kg/m2) - Arterieller Hypertonie - Nicht-insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 2 - Hyperlipidämie - Verdacht auf obstruktives Schlafapnoesyndrom, unbehandelt - Status nach OSG-Distorsion links am 10.02.2010 - Status nach HWS-Distorsionstrauma am 31.10.2008 Zwar massen die beteiligten Gutachter der mittelgradigen depressiven Episode seit etwa Mitte 2012 eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 30 % bei ( Urk. 10/117/55). Die Beschwerdegegnerin sprach der depressiven Störung in der Verfügung vom 2 6. April 2016 dann aber eine invalidisierende Wirkung i m Recht s sinn ab ( Urk. 10/150/2). Dies wurde mit Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 unter Hinweis auf die dannzumal gültig gewesene bundesge richtliche Rechtsprechung, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufg rund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten (Urteil des Bundesgerichts 8C_763/2016 vom 1 5. Mai 2017, E. 4.3-4 mit weiteren Hinweisen), bestätigt. Erkannt wurde im Urteil IV.2016.00615 zudem, dass zwei Berichte des A.___ vom 2 1. und 2 2. September 2015, in welchen die beteiligten Ärzte Kritik an den Schlussfolgerungen des Z.___ vorbrachten und sich für eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aussprachen ( Urk. 10/126, 10/128), die Beweiskraft des Gutachtens des Z.___ nicht in Frage stellten ( Urk. 10/184/10 ff.). 4.2 Zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes beruft s ich der Beschwerdeführer auf den Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 ( Urk. 10/190/5-15) und zwei Schreiben des selben Instituts vom 2 1. Jun i 2018 und 3. Januar 2018 ( Urk. 10/190/1-3). Zudem liegt ein Bericht des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1 9. Januar 2018 in den Akten ( Urk. 10/190/4). Der Hausarzt Dr. B.___ sprach sich am 1 9. Januar 2018 zu Händen des Mig rationsamtes Zürich für eine seit 1 0. Februar 201 0 bestehende durchgehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus, welche bei multiplen, therapeutisch nicht wesentlich beeinflussbaren Leiden eine Verbesserung oder eine Wiederaufnahme der Arbeitstätigkei t langfristig ausschliessen würde. Als neue seit 2016 hinzu getretene Diagnose führte er starke Knieschmerzen rechts (Arthrose) an ( Urk. 10/190/4). Mit Schreiben vom 2 1. Juni 2018 an die Beschwerdegegnerin sprachen sich Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil D.___, klinischer Psychologe und Supervisor, des A.___ für eine deutliche Verschlechterung vor allem des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers seit 2015 aus. Der Beschwerdeführer leide an einer morbiden Adipositas und zusätzlich heute an einer rezidivierenden Depression. Durch L etztere sei er ohne hin schon belas tet. Seine Frau sei zudem bettlägrig und an der Dialyse, weshalb Pflegetätigkeit von ihm notwendig sei ( Urk. 10/190/1). Im Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 verglichen die zuständigen ärztlichen Fachpersonen die nunmehrigen Diagnosen und Befunde mit denjenigen bis 2 1. Oktober 201 1. Ihre Diagnosen ab 2 1. Oktob er 2011 lauteten wie folgt ( Urk. 10/190/6) : - Cervico-cephales Syndrom m/b - Status nach HW S-Distorsion nach Unfall vom 31. 10.08 ( Dr. E.___ 24.05.10) m/b - Neu: Teilankylosierung HWK 2/3, Chondrosen HWK 3-HWK 7 mit dis kretem Bulging, Retroosteophyten mit geringer spinaler Enge HWK 3/4, H WK 4/5 ohne Myelopathie. Mä ssige neuroforaminale Enge HWK 4/5 rechts mit möglicher Reizung rechter C5 Wurzel (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18) - Lumbovertebrales Syndrom ( Dr. E.___ 24.05.10) - neu: Epidurale Lipomatose LWK 3/4 führend zu einer geringen spinalen Enge. Bekannte Chrondrose LWK 4/5 ohne spinale, ohne neuroforami nale Enge (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18) - St atus nach OSG-Distorsion links am 10.02.10 ( Dr. E.___ 24.05.10) - neu: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1) - Adipositas per magna (E66, BMI=41) - Metabolisches Syndrom m/b ( Z.___ 22.05.15) - neu: - arterieller Hypertonie - Diabetes mellitus Typ 2 - Hyperlipidäinie - neu: Status nach Thoraxkontusion am 31.03.18 ( G.___ 01.04.18) - Zwerchfellhochstand links ( G.___ 01.04.18). Hinsichtl i ch der geklagten Knieschmerzen erklärte der zus t ändige Facharzt für orthopädisch e Ch irurgie FMH des A.___, Dr. med. H.___, dass diese nicht auf eine Instabilität der Kniegelenke zurückgeführt werden könnten; auch seien die spezifischen Meniskustests nicht positiv ausgefallen. Vielmehr werde eine Druck schmerzhaftigkeit über dem Pes anserinus angegeben ( Urk. 10/190/9). Der Anäs thesist Dr. med. I.___ sprach sich dafür aus, dass keine neuen Beschwerden hinzugekommen seien, jedoch habe deren Intensität zugenommen ( Urk. 10/190/11) ; aus psychiatrischer Sicht sprach sich Dr. med. J.___ für eine unveränd erte depressive Symptomatik aus. Die Konsensbeurteilung lautete auf eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus somatischer und eine 100%ige Arbeitsun fähigkeit aus psychiatrischer Sicht ( Urk. 10/190/14). 5. Aufgrund des Vergleich s der im Neuanmeldungsverfahren neu eingegangenen m edizinischen Unterlagen mit denjenigen, welche der Verfügung vom 2 6. April 2016 zugrunde lagen (vgl. E. 4.1), ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen, dass mit den nunmehr gestellten Diagnosen und erhobenen Befunden die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht wurde. Das vom A.___ im Bericht vom 2 0. Juni 2018 als im Vergleich zum Zustand bis 2 1. Oktober 201 1 neu aufgeführte metabolische Syndrom ( Urk. 10/190/6) findet sich bereits im Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/48/57). Weder die unter der Hauptdiagnose des cervico-cephalen Syndroms neu aufge führte Teilankylosierung HWK 2/3 noch die epidurale Lipomatose LWK 3/4 ( Urk. 10/190/6) lassen aufgrund der Ausführungen von Dr. med. E.___ auf ein e erhebliche Veränderung aus wirbelsäulen-chirurgischer Sicht schli es sen (vgl. dazu: Urk. 10/190/6). Bereits anlässlich der Begutachtung im Z.___ standen von somatischer Seite das cervicoc ephale Schmerzsyndrom und das lumbovertebrale Syndrom mit Ausstrahlungen in Beine und Arme sowie Sensibilitätsausfällen im Vordergrund ( Urk. 10/117/52). Auch der von Dr. E.___ aufgeführte, das aktu elle Beschwerdebild ebenfalls kennzeichnende inter mittierende Schwindel, zeit weise als Schwank- zeitweise als Drehschwi ndel auftretend ( Urk. 10/190/6), findet sich deckungsgleich bereits in den Vorakten, so im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ( Urk. 10/79/1). Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer angeführten, angeblich neu hinzugetretenen Konzentrationsprobleme und die Vergesslichkeit (vgl. Urk. 1 S. 4), welche ebenfalls bereits im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ihren Niederschlag fanden (vgl. unter "psychosomatischer Sicht", Urk. 10/79/2). Was die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode anbelangt ( Urk. 10/190/6), diagnos tizierte das A.___ diese Störung bereits in der Stellungnahme vom 2 1. September 2015 wie im Übrigen auch eine Adipositas per magna mit einem BMI 41 (vgl. Urk. 10/126/3 und Urk. 10/190/6). Nicht nur diesbezüglich, sondern auch in Bezug auf die vom Beschwerdeführer geklagten Knieschmerzen, scheitert die Glaubhaftmachung einer Veränderung des Invaliditätsgrades aufgrund einer gesundheitlichen Verschlechterung, ordnete das A.___ doch die Knieschmerzen nicht einmal einer Diagnose zu und erwähnte lediglich eine Druckschmerzhaf tigkeit über dem Pes anserinus ( Urk. 10/190/6 und 10/190/ 9). Hinweise auf ein Vorliegen der von Dr. B.___ in seinem Bericht vom 1 9. Januar 2018 in Klam mer aufgeführten Arthrose ( Urk. 10/190/4) fehlen gänzlich. Was letztlich den Status nach Thoraxkontusion links am 3 1. März 2018 und den Zwerchfellhoch stand anbelangt, sind dem Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 keinerlei Ein schränkungen auf die Leistungsfähigkeit in diesem Zusammenhang zu entneh men. Im Gegenteil schloss der Anästhesiologe Dr. med. I.___ neu hinzugekom mene Beschwerden ausdrücklich aus ( Urk. 10/190/11). Damit steht der Schluss der Beschwerdegegnerin, wonach es dem Beschwerde führer nicht gelungen ist, mit den im Neuanmeldungsverfahren eingegangen medizinischen Akten glaubhaft zu machen, dass sich der Invaliditätsgrad auf grund einer massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hat, mit den Akten im Einklang. 6. 6.1 Zu beachten gilt es aber, dass die Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150) unter der Herrschaft der damals gültig gewesenen Rechtsprechung des Bundes gerichts erging, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufgrund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten. Mithin fehle es leichten bis mittelschweren depressi ven Erkrankungen, solange sie therapeutisch angehbar seien, an einem hinrei chenden Schweregrad, um als invalidisierend zu gelten. Eine andere Beurteilung rechtfertige sich erst, wenn trotz adäquater Behandlung eine Therapieresistenz ausgewiesen sei (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2017 vom 10. Juli 2017 mit Hinweis). In diesem Sinne wurde denn auch im die Verfügung vom 2 6. April 2016 bestätigenden Urteil IV.2016.00675 vom 1 8. August 2017 festge stellt, dass der im Gutachten des Z.___ festgestellten Einschränkung der Restar beitsfähigkeit um 30 % wie auch der Einschätzung der A.___ -Ärzte auf eine gänz lich aufgehobene Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychischen Leiden insofern keine Bedeutung beizumessen sei, als es der diagnostizierten depressiven Störung gemäss der oben zitierten bundesgerichtliche n Rechtsprechung bereits diagnose beding t am erforderlichen S chweregrad mangle und die Akten zudem nicht auf eine Therapieresistenz schliessen liessen (E. 5.1 und 5.2 im zitierten Urteil IV.2016. 00 675, Urk. 10/184/10 f.). Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit den Urteilen BGE 143 V 409 und 143 V 418 am 30. November 2017 aufgegeben. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind neu auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren (BGE 141 V 281) beachtlich, die es erlau ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen. Diese Recht sprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 mit Hinweisen). 6.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bildet eine geänderte Gerichts- oder Verwaltungspraxis im Prinzip keinen Anlass, in eine laufende, auf einem formell rechtskräftigen Entscheid beruhende Dauerleistung einzugreifen. Sie kann aber ausnahmsweise zur Abänderung eines rechtskräftigen Verwaltungsentscheides (mit Wirkung für die Zukunft) führen, wenn die neue Praxis in einem solchen Masse allgemeine Verbreitung erfährt, dass ihre Nichtbefolgung als Verstoss gegen das Gleichheitsgebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur in Bezug auf eine einzige versicherte Person oder eine geringe Zahl von Versicherten beibehalten würde. Ein solches Vorgehen drängt sich namentlich dann auf, wenn das Festhalten am ursprünglichen Entscheid aus Sicht der neuen Rechtspraxis schlechterdings nicht mehr vertretbar ist und diese eine so allgemeine Verbrei tung findet, dass ihre Nichtbeachtung in einem einzelnen Fall als dessen stos sende Privilegierung (oder Diskriminierung) und als Verletzung des Gleichbe handlungsgebots erscheint (BGE 135 V 201 E. 6.1.1). Die Rechtsprechung durchbricht den Grundsatz, wonach eine Praxisänderung keine Änderung formell rechtskräftiger Entscheide über eine Dauerleistung recht fertigt, kaum je in Bezug auf Anpassungen zu Ungunsten der Versicherten. Zu Gunsten der Versicherten liess das Bundesgericht demgegenüber in einzelnen Fällen eine Anpassung unter weniger strengen Voraussetzungen zu. Letztlich hat eine wertende Abwägung der betroffenen Interessen zu erfolgen (BGE 141 V 585 E. 5.2, 135 V 201 E. 6.1.2. je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung, die sich auf rechtskräftig verfügte Dauerleistungen bezieht muss in gleicher Weise Gültigkeit haben, wenn eine Dauerleistung rechtskräftig verneint wurde und nur die geänderte Rechtsprechung als anspruchsrelevante Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV geltend gemacht werden kann. 6.3 Die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach leichte bis mittelschwere depres sive Störungen aufgrund ihrer guten Therapierbarkeit keinen Rentenanspruch zu begründen vermögen, dauerte etwa von Mitte 2013 bis zum 30. November 2017, mithin knapp viereinhalb Jahre (vgl. die Hinweise in BGE 143 V 409 E. 4.1 und im Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 29. April 2014). Vor diesem Zeit punkt konnten auch depressive Leiden mittlerer Ausprägung zu einer – allenfalls befristeten – Invalidenrente führen, wenn sie eine ausreichende Arbeitsunfähig keit zur Folge hatten. In BGE 127 V 294 E. 4c hatte das Bundesgericht ausdrück lich festgehalten, dass die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegensteht. Diese Rechtspre chung nahm es mit BGE 143 V 409 wieder auf und erklärte, sie habe weiterhin Bestand (BGE 143 V 409 E. 4.2.1). Damit ist nur eine kleine Gruppe von Personen von der zwischenzeitlich gültig gewesenen Rechtsprechung betroffen, nämlich jene Personen, die an einer Depression litten und deren Rentenanspruch in der Zeit von Mitte 2013 bis Ende November 2017 geprüft und rechtskräftig verneint wurde. Sie haben keine Mög lichkeit, ihren Rentenanspruch unter der neuen Rechtsprechung nochmals über prüfen zu lassen, wenn sie nicht einen zusätzlichen Gesundheitsschaden oder eine ausgewiesene Therapieresistenz dartun können. Demgegenüber wird der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung von all jenen Personen, deren Verfahren Ende 2017 noch nicht erledigt war, nach der neuen Rechtspre chung überprüft. Hinzu kommt, dass die zwischenzeitliche Rechtsprechung sich nur auf ein einziges psychisches Leiden, eben die depressiven Störungen bezog, während durchaus weitere, auch somatische Gesundheitsstörungen denkbar sind, die mit einer adäquaten Behandlung gut heilbar sind oder wenigstens gebessert werden können. Insofern kann von einer Diskriminierung der betroffenen Perso nen gesprochen werden. Sodann wirkt sich die neue Rechtsprechung zweifellos zu Gunsten jener Versicherten aus, die wegen einer depressiven Störung Invali denversicherungsleistungen beantragen. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendung der mit BGE 143 V 409 und 143 V 418 geänderten Rechtsprechung auf alle im Zeitpunkt der Rechtspre chungsänderung noch nicht rechtskräftig erledigten Neuanmeldungsfälle in dem Sinne zu bejahen, dass die neue Rechtsprechung als Änderung der massgeblichen Verhältnisse zu gelten hat, die eine Neuüberprüfung des Leistungsan spruchs zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteil IV.2017.00686 vom 2 2. März 2019 E. 4-5). 7. Die angefochtene Nichteintretensverfügung datiert vom 3. Oktober 2018 und erging folglich erst nach Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der neuen Recht sprechung gemäss BGE 143 V 409 und 143 V 418 erfüllt. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, da mit sie auf die Neuanmeldung des Beschwerde führers eintrete und dessen Leistungsanspruch materiell sowohl von somatischer als auch von psychischer Seite prüfe, was hinsichtlich des psychischen Leidens nach einem strukturieren Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 verlangt. Dementsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen. 8. 8.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 8.2 Entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit Art. 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozess entschädigung von Fr. 3‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Entschädigung ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand auszuzahlen (Urteil des Bundesgerichts 5A_754/2013 vom 4. Februar 2014 E. 5). Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 1 1. Januar 2018 ein trete, den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers materiell prüfe und darüber neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich, ei ne Prozessentschädigung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Eric Stern - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigGasser Küffer

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2018.00969 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Gasser Küffer Urteil vom 2 4. Juni 2019

IV.2018.00969

IV.2018.00969

IV.2018.00969 I. Kammer

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Gasser Küffer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Gasser Küffer

Urteil vom 2 4. Juni 2019

Urteil vom 2 4. Juni 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern

vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern Anwaltskanzlei Stern

Anwaltskanzlei Stern Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich

Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete ab Januar 2000 vollzeitlich bei der Y.___ als Hilfsarbeiter im Entsorgungsbereich und war im Nebenerwerb für verschiedene andere Arbeitgeber tätig. Am 2 2. Januar 2010 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte daraufhin die erwerblichen und die gesundheitlichen Verhältnisse ab und verneinte mit Verfü gung vom 8. Juli 2011 sowohl den Anspruch auf berufliche Massnahmen als auch denjenigen auf eine Rente. Das hiesige Gericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil im Verfahren IV.2011.00942 vom 9. Januar 2012.

1.1 X.___, geboren 1968, arbeitete ab Januar 2000 vollzeitlich bei der Y.___ als Hilfsarbeiter im Entsorgungsbereich und war im Nebenerwerb für verschiedene andere Arbeitgeber tätig. Am 2 2. Januar 2010 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte daraufhin die erwerblichen und die gesundheitlichen Verhältnisse ab und verneinte mit Verfü gung vom 8. Juli 2011 sowohl den Anspruch auf berufliche Massnahmen als auch denjenigen auf eine Rente. Das hiesige Gericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil im Verfahren IV.2011.00942 vom 9. Januar 2012. 1.2 Am 2 9. Mai 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle ordnete am 2 3. Mai 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung des Ver sicherten an. Die Ärzte Z.___ erstatteten ihr Gutachten am 2 2. Mai 201 5. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. April 2016 das Leistungsbegehren des Versicherten wiederum ab. Auch dieser Entscheid wurde mit Urteil des hiesigen Ger ichts im Verfahren IV.2016.00615 bestätigt (vgl. zum Ganzen: Urteil IV:2016.00615 vom 1 8. August 2017, Urk. 10/184).

1.2 Am 2 9. Mai 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle ordnete am 2 3. Mai 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung des Ver sicherten an. Die Ärzte Z.___ erstatteten ihr Gutachten am 2 2. Mai 201 5. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. April 2016 das Leistungsbegehren des Versicherten wiederum ab. Auch dieser Entscheid wurde mit Urteil des hiesigen Ger ichts im Verfahren IV.2016.00615 bestätigt (vgl. zum Ganzen: Urteil IV:2016.00615 vom 1 8. August 2017, Urk. 10/184). 1.3 Mit Formular vom 1 1. Januar 2018 meldete sich der Versicherte neuerlich bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.10/185). Auf Aufforderung der IV-Stelle vom 2 9. März 2018 zur Einreichung von Beweismittelmitteln zur Glaubhaft machung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse hin ( Urk. 10/186 ), gingen am 2 2. Juni 2018 mehrere Berichte des A.___ bei der IV-Stelle ein ( Urk. 10/190/1-15). Mit Vor bescheid vom 1 9. Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass mangels glaubhaft gemachter Veränderungen voraussichtlich nicht auf sein Leistungsbegehren eingetreten werde ( Urk. 10/193), was sie mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 bestätigte ( Urk. 2).

1.3 Mit Formular vom 1 1. Januar 2018 meldete sich der Versicherte neuerlich bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.10/185). Auf Aufforderung der IV-Stelle vom 2 9. März 2018 zur Einreichung von Beweismittelmitteln zur Glaubhaft machung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse hin ( Urk. 10/186 ), gingen am 2 2. Juni 2018 mehrere Berichte des A.___ bei der IV-Stelle ein ( Urk. 10/190/1-15). Mit Vor bescheid vom 1 9. Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass mangels glaubhaft gemachter Veränderungen voraussichtlich nicht auf sein Leistungsbegehren eingetreten werde ( Urk. 10/193), was sie mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 bestätigte ( Urk. 2). 2. Gegen diesen Entscheid liess X.___ am 5. November 2018 Beschwerde erheben und beantragen, die Sache sei unter Aufhebung des angefochtenen Ent scheids an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese materiell auf die Sache eintrete. Verfahrensrechtlich liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. LL.M. Stern zum unent geltlichen Rechtsbeistand in diesem Verfahren ersuchen ( Urk. 1). Die Beschwerde gegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 1 7. Dezember 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Verfügung vom 7. Januar 2019 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsan walt Stern als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.

2. Gegen diesen Entscheid liess X.___ am 5. November 2018 Beschwerde erheben und beantragen, die Sache sei unter Aufhebung des angefochtenen Ent scheids an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese materiell auf die Sache eintrete. Verfahrensrechtlich liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. LL.M. Stern zum unent geltlichen Rechtsbeistand in diesem Verfahren ersuchen ( Urk. 1). Die Beschwerde gegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 1 7. Dezember 2018 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9). Mit Verfügung vom 7. Januar 2019 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsan walt Stern als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen.

Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).

Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 1.2 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).

1.2 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 1.3 Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die materiellrechtliche Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungsleis tungen gleich wie Renten und Hilflosenentschädigungen zu behandeln sind und dass demzufolge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmun gen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden müssen. Art. 87 Abs. 3 IVV betrifft – trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der Hilflosenentschädigung » – zwar nicht die eigentliche materiellrechtliche Revision laufender Leistungen, sondern einen anderen Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vorangegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Recht sprechung auch auf Art. 87 Abs. 3 IVV auszudehnen und diese Bestimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf Art. 87 Abs. 2 IVV ist daher, wenn eine Eingliede rungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hin weisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 109 V 119 E. 3a, vgl. auch 125 V 410 E. 2b; AHI 2000 S. 233 E. 1b).

1.3 Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die materiellrechtliche Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungsleis tungen gleich wie Renten und Hilflosenentschädigungen zu behandeln sind und dass demzufolge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmun gen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden müssen. Art. 87 Abs. 3 IVV betrifft – trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der Hilflosenentschädigung » – zwar nicht die eigentliche materiellrechtliche Revision laufender Leistungen, sondern einen anderen Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vorangegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Recht sprechung auch auf Art. 87 Abs. 3 IVV auszudehnen und diese Bestimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf Art. 87 Abs. 2 IVV ist daher, wenn eine Eingliede rungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hin weisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 109 V 119 E. 3a, vgl. auch 125 V 410 E. 2b; AHI 2000 S. 233 E. 1b). 1.4 Die Eintretensvoraussetzung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge gen, wie der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sic h in der Zwischenzeit nicht ver ändert hat. Wenn die dem Revisionsg esuch beigelegten ärztlichen Berichte so wenig sub stantiiert sind, dass sich eine neue P rüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls recht fertigen wü rde, ist die IV-Stelle zur Nach forderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, w enn den - für sich allein genom men nicht Glaub haftigkeit begründend en - Arztberichten konkrete Hinweise ent nommen werden können, wonach möglic herweise eine mit weiteren Erhe bungen erstellbare rechts erhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes ge richts 8C_ 844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hin weisen ).

1.4 Die Eintretensvoraussetzung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge gen, wie der seiner zeit beurteilte Sachverhalt sic h in der Zwischenzeit nicht ver ändert hat. Wenn die dem Revisionsg esuch beigelegten ärztlichen Berichte so wenig sub stantiiert sind, dass sich eine neue P rüfung nur aufgrund weiterer Erkennt nisse allenfalls recht fertigen wü rde, ist die IV-Stelle zur Nach forderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, w enn den - für sich allein genom men nicht Glaub haftigkeit begründend en - Arztberichten konkrete Hinweise ent nommen werden können, wonach möglic herweise eine mit weiteren Erhe bungen erstellbare rechts erhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes ge richts 8C_ 844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 mit Hin weisen ). 1.5 Das Gericht hat die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, mithin wenn die Verwal tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt. Seiner beschwerdeweisen Überprüfung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bei Erlass des Nichteintretensentscheides bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bun des ge richts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008).

1.5 Das Gericht hat die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, mithin wenn die Verwal tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt. Seiner beschwerdeweisen Überprüfung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bei Erlass des Nichteintretensentscheides bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bun des ge richts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher Ausgangs punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bildet bei der Neuanmeldung die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).

Zeitlicher Ausgangs punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bildet bei der Neuanmeldung die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 ( Urk. 2) damit, dass den eingereichten Arztberichten keine neuen medizi nischen Tatsachen zu entnehmen seien; sowohl die darin erwähnten Diagnosen als auch die Einschränkungen seien bereits in der leistungsabweisenden Verfü gung vom 2 6. April 2016 berücksichtigt worden ( Urk. 2).

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 ( Urk. 2) damit, dass den eingereichten Arztberichten keine neuen medizi nischen Tatsachen zu entnehmen seien; sowohl die darin erwähnten Diagnosen als auch die Einschränkungen seien bereits in der leistungsabweisenden Verfü gung vom 2 6. April 2016 berücksichtigt worden ( Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber im Wesentlichen geltend machen, dass gemäss den im Neuanmeldungsverfahren eingereichten medizinischen Unter lagen des A.___ neu eine Thor ax k ontus ion hinzugetreten sei. Weiter lie ge aus ärzt licher Sicht eine komplexe Situatio n mit unter anderem seit Apr il 2018 deutlich schlimmeren Schmerzen vor und es seien eine Vergesslichkeit und Konzentra tionsprobleme hinzugetreten; ausserdem sei en aus psychosomatischer Sicht neu Knieschmerzen beidseits festgehalten worden. Dass sich die Beschwerdegegnerin mit d en umfassenden Berichten des A.___ und den von den Fachpersonen erwähn ten erheblichen Verschlechterungen der gesundheitlichen Situation nicht ausei nandergesetzt habe, komme eine r krassen Verweigerung des rechtlichen Gehörs gleich. Es sei daher unerlässlich, dass der Vorinstanz aufgetragen werde, sich mit diesen Berichten auseinanderzusetzen und, sofern sie die klare Verschlechterung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Einschätzung des Arbeitsunfähig keitsgrades nicht anerkenne, eine multidisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben ( Urk. 1).

2.2 Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber im Wesentlichen geltend machen, dass gemäss den im Neuanmeldungsverfahren eingereichten medizinischen Unter lagen des A.___ neu eine Thor ax k ontus ion hinzugetreten sei. Weiter lie ge aus ärzt licher Sicht eine komplexe Situatio n mit unter anderem seit Apr il 2018 deutlich schlimmeren Schmerzen vor und es seien eine Vergesslichkeit und Konzentra tionsprobleme hinzugetreten; ausserdem sei en aus psychosomatischer Sicht neu Knieschmerzen beidseits festgehalten worden. Dass sich die Beschwerdegegnerin mit d en umfassenden Berichten des A.___ und den von den Fachpersonen erwähn ten erheblichen Verschlechterungen der gesundheitlichen Situation nicht ausei nandergesetzt habe, komme eine r krassen Verweigerung des rechtlichen Gehörs gleich. Es sei daher unerlässlich, dass der Vorinstanz aufgetragen werde, sich mit diesen Berichten auseinanderzusetzen und, sofern sie die klare Verschlechterung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Einschätzung des Arbeitsunfähig keitsgrades nicht anerkenne, eine multidisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben ( Urk. 1). 2.3 Materiell streitig und in diesem Verfahren zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg nerin auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 1 1. Januar 2018 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet dabei die Frage, ob der Beschwerdefüh rer bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids vom 3. Oktober 2018 im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft dargetan hat, dass sich sein Gesundheits zustand seit Erlass der einen Leistungsanspruch verneinenden Verfügung vom 2 6. April 2016, welche mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 bestätigt wurde, in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat. Nicht in diesem Verfahren zu prüfen ist der materielle Anspruch auf Leistungen und damit auch die Frage, ob eine multidisziplinäre Abklärung notwe ndig sei, bildet doch ein z ig das Nichteintreten auf die Neuan meldung Gegenstand des angefochtenen Entscheids.

2.3 Materiell streitig und in diesem Verfahren zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg nerin auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 1 1. Januar 2018 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet dabei die Frage, ob der Beschwerdefüh rer bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids vom 3. Oktober 2018 im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft dargetan hat, dass sich sein Gesundheits zustand seit Erlass der einen Leistungsanspruch verneinenden Verfügung vom 2 6. April 2016, welche mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 bestätigt wurde, in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat. Nicht in diesem Verfahren zu prüfen ist der materielle Anspruch auf Leistungen und damit auch die Frage, ob eine multidisziplinäre Abklärung notwe ndig sei, bildet doch ein z ig das Nichteintreten auf die Neuan meldung Gegenstand des angefochtenen Entscheids. 3.

3. 3.1 Die Rüge der Gehörsverletzung ist aufgrund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (vgl. BGE 118 Ia 18 E. 1a). Das Recht auf eine Begründung eines Ent scheides ist ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben den speziellen gesetzlichen Regelungen in Art. 42 ATSG und Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 181 E. 1a). Die Begrün dungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und soll dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen kön nen. Es muss für sie nachvollziehbar sein, inwieweit die Einwände gewürdigt wurden. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Ver fügung stützt. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die vom Ver sicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrach ten Einwände tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen dem Betroffenen gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den ( entscheidwesentlichen ) Einwänd en auseinanderzu setzen oder aber zumindest die Gründe anzugebe n, weshalb sie gewisse Gesichts punkte nicht berücksichtigen kann. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbe ständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 181 ff. E. 1a und E. 2b mit Hinweisen, 126 V 80 E. 5b/ dd ; Urteil des Bundesgerichts I 614/06 vom 3. Oktober 2006 E. 3.2). Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts lage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).

3.1 Die Rüge der Gehörsverletzung ist aufgrund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (vgl. BGE 118 Ia 18 E. 1a). Das Recht auf eine Begründung eines Ent scheides ist ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben den speziellen gesetzlichen Regelungen in Art. 42 ATSG und Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 181 E. 1a). Die Begrün dungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und soll dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen kön nen. Es muss für sie nachvollziehbar sein, inwieweit die Einwände gewürdigt wurden. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Ver fügung stützt. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die vom Ver sicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrach ten Einwände tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen dem Betroffenen gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den ( entscheidwesentlichen ) Einwänd en auseinanderzu setzen oder aber zumindest die Gründe anzugebe n, weshalb sie gewisse Gesichts punkte nicht berücksichtigen kann. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbe ständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 181 ff. E. 1a und E. 2b mit Hinweisen, 126 V 80 E. 5b/ dd ; Urteil des Bundesgerichts I 614/06 vom 3. Oktober 2006 E. 3.2). Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts lage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b). 3.2 Zwar ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) nicht vertieft auf sämtliche Einwände des Beschwerdeführers im Einwandverfah ren (vgl. dazu: Urk. 10/194/1-4 ) betreffend die von ihm geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterungen g estützt auf die Berichte des A.___ ein. Sie nahm aber immerhin insoweit Stellung, als sie sich dafür aussprach, dass den im Neuanmeldungsverfahren eingegangenen ärztlichen Berichten keine neuen wesentlichen medizinischen Tatsachen zu entnehmen seien und dass die darin erwähnten Diagnosen und Einschränkungen bereits in der früheren, rechtskräfti gen Verfügung berücksichtigt worden seien, weshalb sie eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes als nicht glaubhaft gemacht erachtete und entsprechend nicht auf die Neuanmeldung eintrat. Damit wurde der Beschwerdef ührer in die Lage versetzt, die Verfügung sachgerecht anfechten zu können. Nachdem er in s einer Beschwerde vom 5. November 2018 ( Urk. 1) bei voller Kognition des hiesigen Gerichts umfassend Stellung nehmen konnte, wäre selbst unter Annahme einer jedenfalls nur leichten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin von der Heilung auszugehen.

3.2 Zwar ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) nicht vertieft auf sämtliche Einwände des Beschwerdeführers im Einwandverfah ren (vgl. dazu: Urk. 10/194/1-4 ) betreffend die von ihm geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterungen g estützt auf die Berichte des A.___ ein. Sie nahm aber immerhin insoweit Stellung, als sie sich dafür aussprach, dass den im Neuanmeldungsverfahren eingegangenen ärztlichen Berichten keine neuen wesentlichen medizinischen Tatsachen zu entnehmen seien und dass die darin erwähnten Diagnosen und Einschränkungen bereits in der früheren, rechtskräfti gen Verfügung berücksichtigt worden seien, weshalb sie eine massgebliche Ver schlechterung des Gesundheitszustandes als nicht glaubhaft gemacht erachtete und entsprechend nicht auf die Neuanmeldung eintrat. Damit wurde der Beschwerdef ührer in die Lage versetzt, die Verfügung sachgerecht anfechten zu können. Nachdem er in s einer Beschwerde vom 5. November 2018 ( Urk. 1) bei voller Kognition des hiesigen Gerichts umfassend Stellung nehmen konnte, wäre selbst unter Annahme einer jedenfalls nur leichten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin von der Heilung auszugehen. 4.

4. 4.1 Der gerichtlich bestätigten Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150), welche Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invali ditätsgrades respektive der Glaubhaftmachung einer entsprechenden Ver schlechterung im Neuanmeldungsverfahren bildet, lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/117) zugrunde (vgl. dazu: Urk. 10/149/5). Die darin gestellten Diagnosen lauteten wie folgt ( Urk. 10/48/57):

4.1 Der gerichtlich bestätigten Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150), welche Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invali ditätsgrades respektive der Glaubhaftmachung einer entsprechenden Ver schlechterung im Neuanmeldungsverfahren bildet, lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/117) zugrunde (vgl. dazu: Urk. 10/149/5). Die darin gestellten Diagnosen lauteten wie folgt ( Urk. 10/48/57): Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit :

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit : - Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom gemäss ICD-10: F32.11

Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom gemäss ICD-10: F32.11 Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: - Chronifiziertes Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat

Chronifiziertes Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat - Metabolisches Syndrom mit/bei:

Metabolisches Syndrom mit/bei: - Adipositas Grad II nach WHO (BMI von 38,8 kg/m2)

Adipositas Grad II nach WHO (BMI von 38,8 kg/m2) - Arterieller Hypertonie

Arterieller Hypertonie - Nicht-insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 2

Nicht-insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 2 - Hyperlipidämie

Hyperlipidämie - Verdacht auf obstruktives Schlafapnoesyndrom, unbehandelt

Verdacht auf obstruktives Schlafapnoesyndrom, unbehandelt - Status nach OSG-Distorsion links am 10.02.2010

Status nach OSG-Distorsion links am 10.02.2010 - Status nach HWS-Distorsionstrauma am 31.10.2008

Status nach HWS-Distorsionstrauma am 31.10.2008 Zwar massen die beteiligten Gutachter der mittelgradigen depressiven Episode seit etwa Mitte 2012 eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 30 % bei ( Urk. 10/117/55). Die Beschwerdegegnerin sprach der depressiven Störung in der Verfügung vom 2 6. April 2016 dann aber eine invalidisierende Wirkung i m Recht s sinn ab ( Urk. 10/150/2). Dies wurde mit Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 unter Hinweis auf die dannzumal gültig gewesene bundesge richtliche Rechtsprechung, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufg rund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten (Urteil des Bundesgerichts 8C_763/2016 vom 1 5. Mai 2017, E. 4.3-4 mit weiteren Hinweisen), bestätigt. Erkannt wurde im Urteil IV.2016.00615 zudem, dass zwei Berichte des A.___ vom 2 1. und 2 2. September 2015, in welchen die beteiligten Ärzte Kritik an den Schlussfolgerungen des Z.___ vorbrachten und sich für eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aussprachen ( Urk. 10/126, 10/128), die Beweiskraft des Gutachtens des Z.___ nicht in Frage stellten ( Urk. 10/184/10 ff.).

Zwar massen die beteiligten Gutachter der mittelgradigen depressiven Episode seit etwa Mitte 2012 eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 30 % bei ( Urk. 10/117/55). Die Beschwerdegegnerin sprach der depressiven Störung in der Verfügung vom 2 6. April 2016 dann aber eine invalidisierende Wirkung i m Recht s sinn ab ( Urk. 10/150/2). Dies wurde mit Urteil IV.2016.00615 vom 1 8. August 2017 unter Hinweis auf die dannzumal gültig gewesene bundesge richtliche Rechtsprechung, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufg rund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten (Urteil des Bundesgerichts 8C_763/2016 vom 1 5. Mai 2017, E. 4.3-4 mit weiteren Hinweisen), bestätigt. Erkannt wurde im Urteil IV.2016.00615 zudem, dass zwei Berichte des A.___ vom 2 1. und 2 2. September 2015, in welchen die beteiligten Ärzte Kritik an den Schlussfolgerungen des Z.___ vorbrachten und sich für eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aussprachen ( Urk. 10/126, 10/128), die Beweiskraft des Gutachtens des Z.___ nicht in Frage stellten ( Urk. 10/184/10 ff.). 4.2 Zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes beruft s ich der Beschwerdeführer auf den Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 ( Urk. 10/190/5-15) und zwei Schreiben des selben Instituts vom 2 1. Jun i 2018 und 3. Januar 2018 ( Urk. 10/190/1-3). Zudem liegt ein Bericht des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1 9. Januar 2018 in den Akten ( Urk. 10/190/4).

4.2 Zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes beruft s ich der Beschwerdeführer auf den Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 ( Urk. 10/190/5-15) und zwei Schreiben des selben Instituts vom 2 1. Jun i 2018 und 3. Januar 2018 ( Urk. 10/190/1-3). Zudem liegt ein Bericht des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1 9. Januar 2018 in den Akten ( Urk. 10/190/4). Der Hausarzt Dr. B.___ sprach sich am 1 9. Januar 2018 zu Händen des Mig rationsamtes Zürich für eine seit 1 0. Februar 201 0 bestehende durchgehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus, welche bei multiplen, therapeutisch nicht wesentlich beeinflussbaren Leiden eine Verbesserung oder eine Wiederaufnahme der Arbeitstätigkei t langfristig ausschliessen würde. Als neue seit 2016 hinzu getretene Diagnose führte er starke Knieschmerzen rechts (Arthrose) an ( Urk. 10/190/4).

Der Hausarzt Dr. B.___ sprach sich am 1 9. Januar 2018 zu Händen des Mig rationsamtes Zürich für eine seit 1 0. Februar 201 0 bestehende durchgehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus, welche bei multiplen, therapeutisch nicht wesentlich beeinflussbaren Leiden eine Verbesserung oder eine Wiederaufnahme der Arbeitstätigkei t langfristig ausschliessen würde. Als neue seit 2016 hinzu getretene Diagnose führte er starke Knieschmerzen rechts (Arthrose) an ( Urk. 10/190/4). Mit Schreiben vom 2 1. Juni 2018 an die Beschwerdegegnerin sprachen sich Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil D.___, klinischer Psychologe und Supervisor, des A.___ für eine deutliche Verschlechterung vor allem des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers seit 2015 aus. Der Beschwerdeführer leide an einer morbiden Adipositas und zusätzlich heute an einer rezidivierenden Depression. Durch L etztere sei er ohne hin schon belas tet. Seine Frau sei zudem bettlägrig und an der Dialyse, weshalb Pflegetätigkeit von ihm notwendig sei ( Urk. 10/190/1).

Mit Schreiben vom 2 1. Juni 2018 an die Beschwerdegegnerin sprachen sich Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil D.___, klinischer Psychologe und Supervisor, des A.___ für eine deutliche Verschlechterung vor allem des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers seit 2015 aus. Der Beschwerdeführer leide an einer morbiden Adipositas und zusätzlich heute an einer rezidivierenden Depression. Durch L etztere sei er ohne hin schon belas tet. Seine Frau sei zudem bettlägrig und an der Dialyse, weshalb Pflegetätigkeit von ihm notwendig sei ( Urk. 10/190/1). Im Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 verglichen die zuständigen ärztlichen Fachpersonen die nunmehrigen Diagnosen und Befunde mit denjenigen bis 2 1. Oktober 201 1. Ihre Diagnosen ab 2 1. Oktob er 2011 lauteten wie folgt ( Urk. 10/190/6) :

Im Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 verglichen die zuständigen ärztlichen Fachpersonen die nunmehrigen Diagnosen und Befunde mit denjenigen bis 2 1. Oktober 201 1. Ihre Diagnosen ab 2 1. Oktob er 2011 lauteten wie folgt ( Urk. 10/190/6) : - Cervico-cephales Syndrom m/b

Cervico-cephales Syndrom m/b - Status nach HW S-Distorsion nach Unfall vom 31. 10.08 ( Dr. E.___ 24.05.10) m/b

Status nach HW S-Distorsion nach Unfall vom 31. 10.08 ( Dr. E.___ 24.05.10) m/b - Neu: Teilankylosierung HWK 2/3, Chondrosen HWK 3-HWK 7 mit dis kretem Bulging, Retroosteophyten mit geringer spinaler Enge HWK 3/4, H WK 4/5 ohne Myelopathie. Mä ssige neuroforaminale Enge HWK 4/5 rechts mit möglicher Reizung rechter C5 Wurzel (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18)

Neu: Teilankylosierung HWK 2/3, Chondrosen HWK 3-HWK 7 mit dis kretem Bulging, Retroosteophyten mit geringer spinaler Enge HWK 3/4, H WK 4/5 ohne Myelopathie. Mä ssige neuroforaminale Enge HWK 4/5 rechts mit möglicher Reizung rechter C5 Wurzel (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18) - Lumbovertebrales Syndrom ( Dr. E.___ 24.05.10)

Lumbovertebrales Syndrom ( Dr. E.___ 24.05.10) - neu: Epidurale Lipomatose LWK 3/4 führend zu einer geringen spinalen Enge. Bekannte Chrondrose LWK 4/5 ohne spinale, ohne neuroforami nale Enge (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18)

neu: Epidurale Lipomatose LWK 3/4 führend zu einer geringen spinalen Enge. Bekannte Chrondrose LWK 4/5 ohne spinale, ohne neuroforami nale Enge (04.04.18 MRI WS, F.___ 04.04.18) - St atus nach OSG-Distorsion links am 10.02.10 ( Dr. E.___ 24.05.10)

St atus nach OSG-Distorsion links am 10.02.10 ( Dr. E.___ 24.05.10) - neu: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1)

neu: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1) - Adipositas per magna (E66, BMI=41)

Adipositas per magna (E66, BMI=41) - Metabolisches Syndrom m/b ( Z.___ 22.05.15)

Metabolisches Syndrom m/b ( Z.___ 22.05.15) - neu: - arterieller Hypertonie

neu: - arterieller Hypertonie - Diabetes mellitus Typ 2

- Diabetes mellitus Typ 2 - Hyperlipidäinie

Hyperlipidäinie - neu: Status nach Thoraxkontusion am 31.03.18 ( G.___ 01.04.18)

neu: Status nach Thoraxkontusion am 31.03.18 ( G.___ 01.04.18) - Zwerchfellhochstand links ( G.___ 01.04.18).

Zwerchfellhochstand links ( G.___ 01.04.18). Hinsichtl i ch der geklagten Knieschmerzen erklärte der zus t ändige Facharzt für orthopädisch e Ch irurgie FMH des A.___, Dr. med. H.___, dass diese nicht auf eine Instabilität der Kniegelenke zurückgeführt werden könnten; auch seien die spezifischen Meniskustests nicht positiv ausgefallen. Vielmehr werde eine Druck schmerzhaftigkeit über dem Pes anserinus angegeben ( Urk. 10/190/9). Der Anäs thesist Dr. med. I.___ sprach sich dafür aus, dass keine neuen Beschwerden hinzugekommen seien, jedoch habe deren Intensität zugenommen ( Urk. 10/190/11) ; aus psychiatrischer Sicht sprach sich Dr. med. J.___ für eine unveränd erte depressive Symptomatik aus. Die Konsensbeurteilung lautete auf eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus somatischer und eine 100%ige Arbeitsun fähigkeit aus psychiatrischer Sicht ( Urk. 10/190/14).

Hinsichtl i ch der geklagten Knieschmerzen erklärte der zus t ändige Facharzt für orthopädisch e Ch irurgie FMH des A.___, Dr. med. H.___, dass diese nicht auf eine Instabilität der Kniegelenke zurückgeführt werden könnten; auch seien die spezifischen Meniskustests nicht positiv ausgefallen. Vielmehr werde eine Druck schmerzhaftigkeit über dem Pes anserinus angegeben ( Urk. 10/190/9). Der Anäs thesist Dr. med. I.___ sprach sich dafür aus, dass keine neuen Beschwerden hinzugekommen seien, jedoch habe deren Intensität zugenommen ( Urk. 10/190/11) ; aus psychiatrischer Sicht sprach sich Dr. med. J.___ für eine unveränd erte depressive Symptomatik aus. Die Konsensbeurteilung lautete auf eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus somatischer und eine 100%ige Arbeitsun fähigkeit aus psychiatrischer Sicht ( Urk. 10/190/14). 5. Aufgrund des Vergleich s der im Neuanmeldungsverfahren neu eingegangenen m edizinischen Unterlagen mit denjenigen, welche der Verfügung vom 2 6. April 2016 zugrunde lagen (vgl. E. 4.1), ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen, dass mit den nunmehr gestellten Diagnosen und erhobenen Befunden die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht wurde. Das vom A.___ im Bericht vom 2 0. Juni 2018 als im Vergleich zum Zustand bis 2 1. Oktober 201 1 neu aufgeführte metabolische Syndrom ( Urk. 10/190/6) findet sich bereits im Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/48/57). Weder die unter der Hauptdiagnose des cervico-cephalen Syndroms neu aufge führte Teilankylosierung HWK 2/3 noch die epidurale Lipomatose LWK 3/4 ( Urk. 10/190/6) lassen aufgrund der Ausführungen von Dr. med. E.___ auf ein e erhebliche Veränderung aus wirbelsäulen-chirurgischer Sicht schli es sen (vgl. dazu: Urk. 10/190/6). Bereits anlässlich der Begutachtung im Z.___ standen von somatischer Seite das cervicoc ephale Schmerzsyndrom und das lumbovertebrale Syndrom mit Ausstrahlungen in Beine und Arme sowie Sensibilitätsausfällen im Vordergrund ( Urk. 10/117/52). Auch der von Dr. E.___ aufgeführte, das aktu elle Beschwerdebild ebenfalls kennzeichnende inter mittierende Schwindel, zeit weise als Schwank- zeitweise als Drehschwi ndel auftretend ( Urk. 10/190/6), findet sich deckungsgleich bereits in den Vorakten, so im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ( Urk. 10/79/1). Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer angeführten, angeblich neu hinzugetretenen Konzentrationsprobleme und die Vergesslichkeit (vgl. Urk. 1 S. 4), welche ebenfalls bereits im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ihren Niederschlag fanden (vgl. unter "psychosomatischer Sicht", Urk. 10/79/2). Was die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode anbelangt ( Urk. 10/190/6), diagnos tizierte das A.___ diese Störung bereits in der Stellungnahme vom 2 1. September 2015 wie im Übrigen auch eine Adipositas per magna mit einem BMI 41 (vgl. Urk. 10/126/3 und Urk. 10/190/6). Nicht nur diesbezüglich, sondern auch in Bezug auf die vom Beschwerdeführer geklagten Knieschmerzen, scheitert die Glaubhaftmachung einer Veränderung des Invaliditätsgrades aufgrund einer gesundheitlichen Verschlechterung, ordnete das A.___ doch die Knieschmerzen nicht einmal einer Diagnose zu und erwähnte lediglich eine Druckschmerzhaf tigkeit über dem Pes anserinus ( Urk. 10/190/6 und 10/190/ 9). Hinweise auf ein Vorliegen der von Dr. B.___ in seinem Bericht vom 1 9. Januar 2018 in Klam mer aufgeführten Arthrose ( Urk. 10/190/4) fehlen gänzlich. Was letztlich den Status nach Thoraxkontusion links am 3 1. März 2018 und den Zwerchfellhoch stand anbelangt, sind dem Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 keinerlei Ein schränkungen auf die Leistungsfähigkeit in diesem Zusammenhang zu entneh men. Im Gegenteil schloss der Anästhesiologe Dr. med. I.___ neu hinzugekom mene Beschwerden ausdrücklich aus ( Urk. 10/190/11).

5. Aufgrund des Vergleich s der im Neuanmeldungsverfahren neu eingegangenen m edizinischen Unterlagen mit denjenigen, welche der Verfügung vom 2 6. April 2016 zugrunde lagen (vgl. E. 4.1), ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen, dass mit den nunmehr gestellten Diagnosen und erhobenen Befunden die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht wurde. Das vom A.___ im Bericht vom 2 0. Juni 2018 als im Vergleich zum Zustand bis 2 1. Oktober 201 1 neu aufgeführte metabolische Syndrom ( Urk. 10/190/6) findet sich bereits im Gutachten des Z.___ vom 2 2. Mai 2015 ( Urk. 10/48/57). Weder die unter der Hauptdiagnose des cervico-cephalen Syndroms neu aufge führte Teilankylosierung HWK 2/3 noch die epidurale Lipomatose LWK 3/4 ( Urk. 10/190/6) lassen aufgrund der Ausführungen von Dr. med. E.___ auf ein e erhebliche Veränderung aus wirbelsäulen-chirurgischer Sicht schli es sen (vgl. dazu: Urk. 10/190/6). Bereits anlässlich der Begutachtung im Z.___ standen von somatischer Seite das cervicoc ephale Schmerzsyndrom und das lumbovertebrale Syndrom mit Ausstrahlungen in Beine und Arme sowie Sensibilitätsausfällen im Vordergrund ( Urk. 10/117/52). Auch der von Dr. E.___ aufgeführte, das aktu elle Beschwerdebild ebenfalls kennzeichnende inter mittierende Schwindel, zeit weise als Schwank- zeitweise als Drehschwi ndel auftretend ( Urk. 10/190/6), findet sich deckungsgleich bereits in den Vorakten, so im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ( Urk. 10/79/1). Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer angeführten, angeblich neu hinzugetretenen Konzentrationsprobleme und die Vergesslichkeit (vgl. Urk. 1 S. 4), welche ebenfalls bereits im Bericht des A.___ vom 1. Februar 2013 ihren Niederschlag fanden (vgl. unter "psychosomatischer Sicht", Urk. 10/79/2). Was die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode anbelangt ( Urk. 10/190/6), diagnos tizierte das A.___ diese Störung bereits in der Stellungnahme vom 2 1. September 2015 wie im Übrigen auch eine Adipositas per magna mit einem BMI 41 (vgl. Urk. 10/126/3 und Urk. 10/190/6). Nicht nur diesbezüglich, sondern auch in Bezug auf die vom Beschwerdeführer geklagten Knieschmerzen, scheitert die Glaubhaftmachung einer Veränderung des Invaliditätsgrades aufgrund einer gesundheitlichen Verschlechterung, ordnete das A.___ doch die Knieschmerzen nicht einmal einer Diagnose zu und erwähnte lediglich eine Druckschmerzhaf tigkeit über dem Pes anserinus ( Urk. 10/190/6 und 10/190/ 9). Hinweise auf ein Vorliegen der von Dr. B.___ in seinem Bericht vom 1 9. Januar 2018 in Klam mer aufgeführten Arthrose ( Urk. 10/190/4) fehlen gänzlich. Was letztlich den Status nach Thoraxkontusion links am 3 1. März 2018 und den Zwerchfellhoch stand anbelangt, sind dem Bericht des A.___ vom 2 0. Juni 2018 keinerlei Ein schränkungen auf die Leistungsfähigkeit in diesem Zusammenhang zu entneh men. Im Gegenteil schloss der Anästhesiologe Dr. med. I.___ neu hinzugekom mene Beschwerden ausdrücklich aus ( Urk. 10/190/11). Damit steht der Schluss der Beschwerdegegnerin, wonach es dem Beschwerde führer nicht gelungen ist, mit den im Neuanmeldungsverfahren eingegangen medizinischen Akten glaubhaft zu machen, dass sich der Invaliditätsgrad auf grund einer massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hat, mit den Akten im Einklang.

Damit steht der Schluss der Beschwerdegegnerin, wonach es dem Beschwerde führer nicht gelungen ist, mit den im Neuanmeldungsverfahren eingegangen medizinischen Akten glaubhaft zu machen, dass sich der Invaliditätsgrad auf grund einer massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hat, mit den Akten im Einklang. 6.

6. 6.1 Zu beachten gilt es aber, dass die Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150) unter der Herrschaft der damals gültig gewesenen Rechtsprechung des Bundes gerichts erging, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufgrund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten. Mithin fehle es leichten bis mittelschweren depressi ven Erkrankungen, solange sie therapeutisch angehbar seien, an einem hinrei chenden Schweregrad, um als invalidisierend zu gelten. Eine andere Beurteilung rechtfertige sich erst, wenn trotz adäquater Behandlung eine Therapieresistenz ausgewiesen sei (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2017 vom 10. Juli 2017 mit Hinweis). In diesem Sinne wurde denn auch im die Verfügung vom 2 6. April 2016 bestätigenden Urteil IV.2016.00675 vom 1 8. August 2017 festge stellt, dass der im Gutachten des Z.___ festgestellten Einschränkung der Restar beitsfähigkeit um 30 % wie auch der Einschätzung der A.___ -Ärzte auf eine gänz lich aufgehobene Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychischen Leiden insofern keine Bedeutung beizumessen sei, als es der diagnostizierten depressiven Störung gemäss der oben zitierten bundesgerichtliche n Rechtsprechung bereits diagnose beding t am erforderlichen S chweregrad mangle und die Akten zudem nicht auf eine Therapieresistenz schliessen liessen (E. 5.1 und 5.2 im zitierten Urteil IV.2016. 00 675, Urk. 10/184/10 f.).

6.1 Zu beachten gilt es aber, dass die Verfügung vom 2 6. April 2016 ( Urk. 10/150) unter der Herrschaft der damals gültig gewesenen Rechtsprechung des Bundes gerichts erging, wonach bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufgrund der guten Therapierbarkeit anzunehmen sei, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten. Mithin fehle es leichten bis mittelschweren depressi ven Erkrankungen, solange sie therapeutisch angehbar seien, an einem hinrei chenden Schweregrad, um als invalidisierend zu gelten. Eine andere Beurteilung rechtfertige sich erst, wenn trotz adäquater Behandlung eine Therapieresistenz ausgewiesen sei (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2017 vom 10. Juli 2017 mit Hinweis). In diesem Sinne wurde denn auch im die Verfügung vom 2 6. April 2016 bestätigenden Urteil IV.2016.00675 vom 1 8. August 2017 festge stellt, dass der im Gutachten des Z.___ festgestellten Einschränkung der Restar beitsfähigkeit um 30 % wie auch der Einschätzung der A.___ -Ärzte auf eine gänz lich aufgehobene Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychischen Leiden insofern keine Bedeutung beizumessen sei, als es der diagnostizierten depressiven Störung gemäss der oben zitierten bundesgerichtliche n Rechtsprechung bereits diagnose beding t am erforderlichen S chweregrad mangle und die Akten zudem nicht auf eine Therapieresistenz schliessen liessen (E. 5.1 und 5.2 im zitierten Urteil IV.2016. 00 675, Urk. 10/184/10 f.). Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit den Urteilen BGE 143 V 409 und 143 V 418 am 30. November 2017 aufgegeben. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind neu auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren (BGE 141 V 281) beachtlich, die es erlau ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen. Diese Recht sprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 mit Hinweisen).

Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit den Urteilen BGE 143 V 409 und 143 V 418 am 30. November 2017 aufgegeben. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind neu auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren (BGE 141 V 281) beachtlich, die es erlau ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen. Diese Recht sprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 mit Hinweisen). 6.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bildet eine geänderte Gerichts- oder Verwaltungspraxis im Prinzip keinen Anlass, in eine laufende, auf einem formell rechtskräftigen Entscheid beruhende Dauerleistung einzugreifen. Sie kann aber ausnahmsweise zur Abänderung eines rechtskräftigen Verwaltungsentscheides (mit Wirkung für die Zukunft) führen, wenn die neue Praxis in einem solchen Masse allgemeine Verbreitung erfährt, dass ihre Nichtbefolgung als Verstoss gegen das Gleichheitsgebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur in Bezug auf eine einzige versicherte Person oder eine geringe Zahl von Versicherten beibehalten würde. Ein solches Vorgehen drängt sich namentlich dann auf, wenn das Festhalten am ursprünglichen Entscheid aus Sicht der neuen Rechtspraxis schlechterdings nicht mehr vertretbar ist und diese eine so allgemeine Verbrei tung findet, dass ihre Nichtbeachtung in einem einzelnen Fall als dessen stos sende Privilegierung (oder Diskriminierung) und als Verletzung des Gleichbe handlungsgebots erscheint (BGE 135 V 201 E. 6.1.1).

6.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bildet eine geänderte Gerichts- oder Verwaltungspraxis im Prinzip keinen Anlass, in eine laufende, auf einem formell rechtskräftigen Entscheid beruhende Dauerleistung einzugreifen. Sie kann aber ausnahmsweise zur Abänderung eines rechtskräftigen Verwaltungsentscheides (mit Wirkung für die Zukunft) führen, wenn die neue Praxis in einem solchen Masse allgemeine Verbreitung erfährt, dass ihre Nichtbefolgung als Verstoss gegen das Gleichheitsgebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur in Bezug auf eine einzige versicherte Person oder eine geringe Zahl von Versicherten beibehalten würde. Ein solches Vorgehen drängt sich namentlich dann auf, wenn das Festhalten am ursprünglichen Entscheid aus Sicht der neuen Rechtspraxis schlechterdings nicht mehr vertretbar ist und diese eine so allgemeine Verbrei tung findet, dass ihre Nichtbeachtung in einem einzelnen Fall als dessen stos sende Privilegierung (oder Diskriminierung) und als Verletzung des Gleichbe handlungsgebots erscheint (BGE 135 V 201 E. 6.1.1). Die Rechtsprechung durchbricht den Grundsatz, wonach eine Praxisänderung keine Änderung formell rechtskräftiger Entscheide über eine Dauerleistung recht fertigt, kaum je in Bezug auf Anpassungen zu Ungunsten der Versicherten. Zu Gunsten der Versicherten liess das Bundesgericht demgegenüber in einzelnen Fällen eine Anpassung unter weniger strengen Voraussetzungen zu. Letztlich hat eine wertende Abwägung der betroffenen Interessen zu erfolgen (BGE 141 V 585 E. 5.2, 135 V 201 E. 6.1.2. je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 4.2.1 mit Hinweisen).

Die Rechtsprechung durchbricht den Grundsatz, wonach eine Praxisänderung keine Änderung formell rechtskräftiger Entscheide über eine Dauerleistung recht fertigt, kaum je in Bezug auf Anpassungen zu Ungunsten der Versicherten. Zu Gunsten der Versicherten liess das Bundesgericht demgegenüber in einzelnen Fällen eine Anpassung unter weniger strengen Voraussetzungen zu. Letztlich hat eine wertende Abwägung der betroffenen Interessen zu erfolgen (BGE 141 V 585 E. 5.2, 135 V 201 E. 6.1.2. je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung, die sich auf rechtskräftig verfügte Dauerleistungen bezieht muss in gleicher Weise Gültigkeit haben, wenn eine Dauerleistung rechtskräftig verneint wurde und nur die geänderte Rechtsprechung als anspruchsrelevante Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV geltend gemacht werden kann.

Diese Rechtsprechung, die sich auf rechtskräftig verfügte Dauerleistungen bezieht muss in gleicher Weise Gültigkeit haben, wenn eine Dauerleistung rechtskräftig verneint wurde und nur die geänderte Rechtsprechung als anspruchsrelevante Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV geltend gemacht werden kann. 6.3 Die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach leichte bis mittelschwere depres sive Störungen aufgrund ihrer guten Therapierbarkeit keinen Rentenanspruch zu begründen vermögen, dauerte etwa von Mitte 2013 bis zum 30. November 2017, mithin knapp viereinhalb Jahre (vgl. die Hinweise in BGE 143 V 409 E. 4.1 und im Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 29. April 2014). Vor diesem Zeit punkt konnten auch depressive Leiden mittlerer Ausprägung zu einer – allenfalls befristeten – Invalidenrente führen, wenn sie eine ausreichende Arbeitsunfähig keit zur Folge hatten. In BGE 127 V 294 E. 4c hatte das Bundesgericht ausdrück lich festgehalten, dass die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegensteht. Diese Rechtspre chung nahm es mit BGE 143 V 409 wieder auf und erklärte, sie habe weiterhin Bestand (BGE 143 V 409 E. 4.2.1).

6.3 Die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach leichte bis mittelschwere depres sive Störungen aufgrund ihrer guten Therapierbarkeit keinen Rentenanspruch zu begründen vermögen, dauerte etwa von Mitte 2013 bis zum 30. November 2017, mithin knapp viereinhalb Jahre (vgl. die Hinweise in BGE 143 V 409 E. 4.1 und im Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 29. April 2014). Vor diesem Zeit punkt konnten auch depressive Leiden mittlerer Ausprägung zu einer – allenfalls befristeten – Invalidenrente führen, wenn sie eine ausreichende Arbeitsunfähig keit zur Folge hatten. In BGE 127 V 294 E. 4c hatte das Bundesgericht ausdrück lich festgehalten, dass die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegensteht. Diese Rechtspre chung nahm es mit BGE 143 V 409 wieder auf und erklärte, sie habe weiterhin Bestand (BGE 143 V 409 E. 4.2.1). Damit ist nur eine kleine Gruppe von Personen von der zwischenzeitlich gültig gewesenen Rechtsprechung betroffen, nämlich jene Personen, die an einer Depression litten und deren Rentenanspruch in der Zeit von Mitte 2013 bis Ende November 2017 geprüft und rechtskräftig verneint wurde. Sie haben keine Mög lichkeit, ihren Rentenanspruch unter der neuen Rechtsprechung nochmals über prüfen zu lassen, wenn sie nicht einen zusätzlichen Gesundheitsschaden oder eine ausgewiesene Therapieresistenz dartun können. Demgegenüber wird der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung von all jenen Personen, deren Verfahren Ende 2017 noch nicht erledigt war, nach der neuen Rechtspre chung überprüft. Hinzu kommt, dass die zwischenzeitliche Rechtsprechung sich nur auf ein einziges psychisches Leiden, eben die depressiven Störungen bezog, während durchaus weitere, auch somatische Gesundheitsstörungen denkbar sind, die mit einer adäquaten Behandlung gut heilbar sind oder wenigstens gebessert werden können. Insofern kann von einer Diskriminierung der betroffenen Perso nen gesprochen werden. Sodann wirkt sich die neue Rechtsprechung zweifellos zu Gunsten jener Versicherten aus, die wegen einer depressiven Störung Invali denversicherungsleistungen beantragen.

Damit ist nur eine kleine Gruppe von Personen von der zwischenzeitlich gültig gewesenen Rechtsprechung betroffen, nämlich jene Personen, die an einer Depression litten und deren Rentenanspruch in der Zeit von Mitte 2013 bis Ende November 2017 geprüft und rechtskräftig verneint wurde. Sie haben keine Mög lichkeit, ihren Rentenanspruch unter der neuen Rechtsprechung nochmals über prüfen zu lassen, wenn sie nicht einen zusätzlichen Gesundheitsschaden oder eine ausgewiesene Therapieresistenz dartun können. Demgegenüber wird der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung von all jenen Personen, deren Verfahren Ende 2017 noch nicht erledigt war, nach der neuen Rechtspre chung überprüft. Hinzu kommt, dass die zwischenzeitliche Rechtsprechung sich nur auf ein einziges psychisches Leiden, eben die depressiven Störungen bezog, während durchaus weitere, auch somatische Gesundheitsstörungen denkbar sind, die mit einer adäquaten Behandlung gut heilbar sind oder wenigstens gebessert werden können. Insofern kann von einer Diskriminierung der betroffenen Perso nen gesprochen werden. Sodann wirkt sich die neue Rechtsprechung zweifellos zu Gunsten jener Versicherten aus, die wegen einer depressiven Störung Invali denversicherungsleistungen beantragen. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendung der mit BGE 143 V 409 und 143 V 418 geänderten Rechtsprechung auf alle im Zeitpunkt der Rechtspre chungsänderung noch nicht rechtskräftig erledigten Neuanmeldungsfälle in dem Sinne zu bejahen, dass die neue Rechtsprechung als Änderung der massgeblichen Verhältnisse zu gelten hat, die eine Neuüberprüfung des Leistungsan spruchs zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteil IV.2017.00686 vom 2 2. März 2019 E. 4-5).

Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendung der mit BGE 143 V 409 und 143 V 418 geänderten Rechtsprechung auf alle im Zeitpunkt der Rechtspre chungsänderung noch nicht rechtskräftig erledigten Neuanmeldungsfälle in dem Sinne zu bejahen, dass die neue Rechtsprechung als Änderung der massgeblichen Verhältnisse zu gelten hat, die eine Neuüberprüfung des Leistungsan spruchs zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteil IV.2017.00686 vom 2 2. März 2019 E. 4-5). 7. Die angefochtene Nichteintretensverfügung datiert vom 3. Oktober 2018 und erging folglich erst nach Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der neuen Recht sprechung gemäss BGE 143 V 409 und 143 V 418 erfüllt. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, da mit sie auf die Neuanmeldung des Beschwerde führers eintrete und dessen Leistungsanspruch materiell sowohl von somatischer als auch von psychischer Seite prüfe, was hinsichtlich des psychischen Leidens nach einem strukturieren Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 verlangt.

7. Die angefochtene Nichteintretensverfügung datiert vom 3. Oktober 2018 und erging folglich erst nach Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der neuen Recht sprechung gemäss BGE 143 V 409 und 143 V 418 erfüllt. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, da mit sie auf die Neuanmeldung des Beschwerde führers eintrete und dessen Leistungsanspruch materiell sowohl von somatischer als auch von psychischer Seite prüfe, was hinsichtlich des psychischen Leidens nach einem strukturieren Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 verlangt. Dementsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen.

Dementsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen. 8.

8. 8.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

8.1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 8.2 Entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit Art. 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozess entschädigung von Fr. 3‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Entschädigung ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand auszuzahlen (Urteil des Bundesgerichts 5A_754/2013 vom 4. Februar 2014 E. 5).

8.2 Entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit Art. 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozess entschädigung von Fr. 3‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Entschädigung ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand auszuzahlen (Urteil des Bundesgerichts 5A_754/2013 vom 4. Februar 2014 E. 5). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 1 1. Januar 2018 ein trete, den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers materiell prüfe und darüber neu verfüge.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü rich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 1 1. Januar 2018 ein trete, den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers materiell prüfe und darüber neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich, ei ne Prozessentschädigung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich, ei ne Prozessentschädigung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Eric Stern

Rechtsanwalt Eric Stern - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GrünigGasser Küffer