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Ein Tag für Japans Friedensverfassung
FEIERTAG – Japan ist in der in der neuen Reiwa-Ära angekommen und geniesst zurzeit die zweite Hälfte der Golden Week. Der heutige nationale Feiertag – der Constitution Memorial Day (jp. Kenpō Kinenbi 憲法記念日) ist der Nachkriegsverfassung gewidmet, die seit dem 3. Mai 1947 unverändert in Kraft ist. Formuliert wurde sie hauptsächlich von jungen Offizieren der damaligen US-Besatzung, weil die japanischen Vorschläge US-Oberbefehlshaber Douglas MacArthur zu wenig weit gingen (Asienspiegel berichtete). Im Oktober 1946 stimmten beide Häuser dem Gesetzeswerk zu. Am 3. November 1946 unterzeichnete Kaiser Hirohito den Entscheid. Exakt sechs Monate später, am 3. Mai 1947, trat die neue Verfassung schliesslich in Kraft (hier der gesamte Verfassungstext auf Englisch). Der Feiertag wurde ein Jahr darauf erschaffen, um über die Bedeutung der Demokratie und der Regierung nachzudenken.
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Die moderne Friedensverfassung
Die japanische Verfassung garantiert die Menschenrechte sowie die Meinungs- und Pressefreiheit, schreibt die strikte Trennung von Religion und Staat vor, gibt den Frauen das Wahl- und Stimmrecht, erklärt den einst mächtigen Kaiser zum Symbol des Staates ohne politischen Einfluss und spricht dem Land, das Recht auf Kriegsführung ab. Letzterer Aspekt wird im Artikel 9 festgehalten, in dem Japan auf die Kriegsführung zur Lösung internationaler Konflikte und den Unterhalt einer Armee verzichtet. Es handelt sich bis heute um eines der fortschrittlichsten Gesetzeswerke überhaupt.
Der Streit um die Verfassung
Seit ihrer Existenz ist diese Verfassung jedoch von konservativer Seite unter Beschuss. Sie wird als ein aufgezwungenes Element angesehen, das es den geopolitischen Realitäten anzupassen gelte. Weil bislang aber keine noch so grosse Regierungsmehrheit daran etwas ändern konnte, hat man sich in den vergangenen Jahrzehnten auf das grosszügige Interpretieren der Verfassung beschränkt. So besitzt Japan seit den 1950ern anstatt einer Armee sogenannte Selbstverteidigungs-Streitkräfte. Denn jedes Land habe ein Recht auf Selbstverteidigung, interpretierte man damals. Dies verstosse nicht gegen Artikel 9.
Im Juli 2014 legte Premierminister Shinzo Abe die Verfassung so aus, dass Japan heute sogar das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ausüben und damit seinem amerikanischen Alliierten bei Militäroperationen unterstützen darf (Asienspiegel berichtete). Der Regierungschef arbeitet seit Jahren daran, die Verfassung zu reformieren, um sie den heutigen Realitäten anzupassen, wie er betont (Asienspiegel berichtete). Doch nicht alle wünschen sich dies. Denn für viele Japaner ist diese unveränderte Verfassung trotz aller Neuinterpretationen zu einem Symbol und Garanten für den japanischen Wohlstand und die nun über 70 Jahre anhaltende Friedenszeit geworden.
Die Golden Week 2019
|2019||Feiertag||arbeitsfreier Tag?|
|Sa, 27.4.||ja|
|So, 28.4.||ja|
|Mo, 29.4.||Shōwa-Tag||ja|
|Di, 30.4.||(>) Tag zwischen zwei Feiertagen (<)||ja|
|Mi, 1.5.||Thronbesteigung||ja|
|Do, 2.5.||(>) Tag zwischen zwei Feiertagen (<)||ja|
|Fr, 3.5.||Verfassungstag||ja|
|Sa, 4.5.||Grüner Tag||ja|
|So, 5.5.||Kindertag (>)||ja|
|Mo, 6.5.||(>) Ersatzfeiertag||ja|
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