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Die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten (Arbeitssicherheit) liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers. Die Arbeitnehmenden wirken bei der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten mit.
Pflichten des Arbeitgebers, Pflichten des Arbeitnehmers
Der Arbeitgeber hat alle Massnahmen zu treffen, die zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind. Die Arbeitnehmenden wirken bei der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten mit. Der Arbeitgeber trägt die Kosten der von ihm zu treffenden Massnahmen zur Wahrung der Arbeitssicherheit.
Der Arbeitnehmer muss die Weisungen des Arbeitgebers in Bezug auf die Arbeitssicherheit befolgen und die allgemein anerkannten Sicherheitsregeln berücksichtigen. Er muss insbesondere die persönliche Schutzausrüstung (PSA) benützen und darf die Wirksamkeit der Schutzeinrichtungen nicht beeinträchtigen.
Zwingende Verpflichtungen zum Schutz der Arbeitnehmenden
Die Arbeitssicherheit zeichnet sich dadurch aus, als sie nicht allein auf dem Weg der Beratung, Information und Empfehlung verwirklicht wird. Sie umfasst zuweilen konkrete und zwingende Verpflichtungen zum Schutz der Arbeitnehmenden (z.B. Tragpflicht von Schutzhelmen, Absturzsicherungen, Schutzgitter und Lichtschranken bei schweren Pressen, Abdeckung von Sägeblättern). Die Vorschriften der Arbeitssicherheit können folglich auch mittels behördlichen Anordnungen durchgesetzt werden.
Staatliche Durchführungsorgane
Nach den Grundsätzen des internationalen und des schweizerischen Rechts sind unabhängige, staatliche Durchführungsorgane vorgesehen. Ihre Aufgabe ist es zu kontrollieren, ob die Vorschriften der Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber vollzogen werden. Zuständig für die Überwachung und Durchsetzung des Vollzugs der Arbeitssicherheit sind die folgenden Durchführungsorgane:
- Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva)
- Kantonale Arbeitsinspektorate (KAI)
- Eidgenössische Arbeitsinspektion (EAI)
Kosten der Überwachung
Die Kosten der Überwachung werden über Zuschläge zu den Prämien der Versicherung von Berufsunfällen finanziert. Dieser Prämienzuschlag dient dazu, die Kosten zu decken, die den Durchführungsorganen (Suva, KAI und EAI) aus der Tätigkeit zur Arbeitssicherheit entstehen. Er ist in einer Verordnung des Bundesrates über die Festsetzung der Prämienzuschläge für die Unfallverhütung festgelegt (SR 832.208).
Letzte Änderung 05.07.2018