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Deutsche Medien berichten entsetzt, dass immer Länder den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Putin kritisieren und offen mitteilen, ihn ignorieren zu wollen.
Der Spiegel berichtet entsetzt darüber, dass es Länder gibt, die den sogenannten „internationalen Haftbefehl“ gegen Putin ignorieren und sogar kritisieren. Dabei kommt das keineswegs überraschend, denn formaljuristisch ist der sogenannte „internationale Haftbefehl“, den der Internationale Strafgerichtshof ausgestellt hat, nichtig. Der Grund ist, dass Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs nur für Länder gelten, die dem Gerichtshof beigetreten sind. Und da Russland dem Internationalen Strafgerichtshof nicht beigetreten ist, hat ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Russen keinerlei Wirkung.
Der Haftbefehl war nur eine Show für das westliche Publikum, das diese Details nicht kennt und sie von seinen Medien auch nicht erfährt. Der Haftbefehl ist eine Propaganda-Aktion, die das westliche Publikum, das immer mehr unter den wirtschaftlichen Folgen der anti-russischen Politik leidet, bei der Stange halten soll.
Entrüstung im Spiegel
Alleine im Spiegel habe ich in den letzten Tagen zwei Artikel gefunden, die das eindrucksvoll bestätigen. In dem ersten Artikel entrüstet sich der Spiegel unter der Überschrift