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In Menschenrechtsfragen auf Distanz zu China, in der Nahostpolitik auf Distanz zu den USA: So positioniert sich die Schweiz in der UNO-Generalversammlung und im UNO-Menschenrechtsrat, wie aus einer in der NZZ von (heute) Montag vorgestellten Studie hervorgeht.
Das vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützte Forschungsprojekt unter der Leitung von Simon Hug, Professor an der Universität Genf, analysierte sämtliche öffentlich zugängliche Daten zu Abstimmungen in den beiden Gremien seit dem Beitritt der Schweiz zu den Vereinten Nationen vor bald zehn Jahren.
Dabei zeigte sich, dass die Schweiz in der Generalversammlung nur in knapp 40 Prozent der Fälle gleich wie die USA stimmte. Die Forscher führen den tiefen Wert in erster Linie auf die zahlreichen Resolutionen zum Nahostkonflikt zurück, bei denen die beiden Länder unterschiedliche Positionen einnahmen.
China erreicht eine Übereinstimmung von 77 Prozent mit der Schweiz. In der Nahostpolitik stimmten die beiden Länder zwar häufig überein. Allerdings vertreten sie in Menschenrechtsfragen sehr unterschiedliche Positionen, wie ein Blick auf die Abstimmungen im UNO-Menschenrechtsrat zeigt.
Dort stimmte die Schweiz in weniger als 20 Prozent der Fälle gleich wie China. Dagegen liegt ihre Position deutlich näher bei den USA als in der Generalversammlung.
Die Studie kommt zum Schluss, dass die Schweiz in der UNO-Generalversammlung eine "mittlere Position" einnimmt. Am nächsten stehen der Eidgenossenschaft Japan, Georgien und Liechtenstein. Sie vertraten in der Generalversammlung jeweils in mehr als 98 Prozent der Abstimmungen die gleiche Meinung wie die Schweiz.
SDA-ATS