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Prämien und Instrumente zum Abbau der Reserven in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP)
Reserven in der OKP
Im Jahr 2020 beliefen sich die Gesundheitskosten zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) auf 34.5 Milliarden Franken. 2010 betrugen sie 24.3 Milliarden: Das entspricht einem durchschnittlichen jährlichen Anstieg von 3,6 Prozent. Diese Zahl variiert aber stark von Jahr zu Jahr: Von 2017 auf 2018 stiegen die Leistungen um 0,7 Prozent, von 2012 auf 2013 hingegen um 7,8 Prozent. Die Reserven der OKP dienen dazu, die ungewisse Entwicklung des Leistungsniveaus aufzufangen, finanzielle Risiken zu bewältigen, die Solvenz der Versicherer langfristig zu gewährleisten und eine grössere Stabilität der Prämien zu bieten.
Am 1.1.2021 beliefen sich die Reserven auf 12,4 Milliarden Franken, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 1,1 Milliarden Franken entspricht (2020: 11.3 Milliarden Franken). Gründe hierfür sind Versicherungsgewinne von 725 Millionen Franken und Kapitalerträge von 370 Millionen Franken im Jahr 2020. Die Versicherungsgewinne gehen zum grossen Teil auf den pandemiebedingten Rückgang bei den Leistungen zurück.
Unabhängig von der Höhe der Reserven können Prämieneinnahmen ausschliesslich zur Deckung der Kosten der OKP eingesetzt werden. Die Versicherer haben die Möglichkeit, Investitionen zu tätigen, wobei bestimmte Bedingungen einzuhalten sind. Mit diesen Investitionen erzielte Gewinne kommen vollumfänglich zu den Reserven hinzu. In den letzten zehn Jahren wurden mit solchen Investitionen 4,1 Milliarden Franken Gewinn erzielt, was massgeblich zur Erhöhung der Reserven geführt hat.
Revision der KVAV und Instrumente zum Abbau von Reserven
Der Bundesrat erachtet das heutige Niveau der Reserven der Krankenversicherer als übermässig. Es soll gesenkt werden. In diesem Sinne beantragte er eine Revision der Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAV), die seit 1. Juni 2021 in Kraft ist. Mit der Revision der KVAV wurde der Einsatz von Instrumenten zum Abbau der Reserven durch die Versicherer erleichtert.
|Instrument und Häufigkeit des Einsatzes durch die Versicherer||2020||2021|
|Knappe Prämienkalkulation||10||30|
|Freiwilliger Abbau von Reserven||1||14|
|Freiwilliger Abbau von Reserven in Millionen Franken||28||380|
|Einbezug der Kapitalerträge||2||32|
Knappe PrämienkalkulationArtikel 26 Absatz 3 der revidierten KVAV räumt den Versicherern die Möglichkeit ein, die Prämien knapp zu kalkulieren. Dadurch können die Versicherer tiefere Prämien anbieten, was eine Reduktion der Reserven wahrscheinlicher macht. 2021 haben 30 von 50 Versicherern angekündigt, auf dieses Mittel zurückzugreifen. Das hat zur Folge, dass die mittlere Prämie trotz anhaltend steigender Gesundheitskosten 2022 nicht höher ausfallen wird.
Freiwilliger Abbau von ReservenKalkuliert ein Versicherer die Prämien knapp, kann er seine Reserven abbauen, indem er einen Ausgleich für die Versicherten vorsieht. Gemäss Artikel 26 Absatz 1 der revidierten KVAV kann er dies bis zu einer Solvenzquote von mindestens 100 Prozent gegenüber bisher 150 Prozent. 2021 haben 14 Versicherer Reservenabbaupläne vorgelegt, den Versicherten werden 2022 dadurch fast 380 Millionen Franken rückvergütet. Für das Jahr 2023 und die Folgejahre haben sich zahlreiche Versicherer zu Abbauplänen bekannt, die zu substanziell tieferen Reserven führen werden.
Weitere MassnahmenDas BAG wird die Versicherer mit ausreichenden Reserven weiterhin dazu anregen, alle möglichen Mittel zum Abbau der Reserven zu nutzen, inklusive des Abzugs der Kaptalerträge bei der Prämienberechnung gemäss Artikel 25 KVAV. 2021 haben 32 Versicherer angekündigt, dieses Instrument bei der Berechnung ihrer Prämien für 2022 anzuwenden.
Zudem steht es den Versicherern laut Artikel 17 KVAG immer auch frei, zu hohe Prämieneinnahmen auszugleichen. Die Rückvergütung erfolgt im Folgejahr (z.B. 2023 für die Prämien von 2022).
Entwicklung der Reserven
Die einzelnen Instrumente, die herangezogen werden können, um Reserven abzubauen, wirken aufgrund ihrer Merkmale nicht zur selben Zeit.
- Die knappe Prämienkalkulation und der Einbezug der Kapitalerträge ermöglichen eine direkte Reduktion der Prämien. Da aber das Leistungsvolumen stark variiert, wird der Effekt dieser Massnahmen auf die Reserven erst bei der Bilanzierung im zweiten Quartal (Q2) des auf die Prämien folgenden Jahres feststehen.
- Ein freiwilliger Abbau der Reserven, der im dritten Quartal (Q3) bewilligt wird, wird im Verlauf des Folgejahres rückvergütet.
- Der Ausgleich von zu viel eingenommen Prämien erfolgt, sobald die Bilanz abgeschlossen ist.
Die griffigen Massnahmen, die 2021 getroffen wurden, um die Höhe der Reserven der OKP zu senken, führten unmittelbar zu einer erhöhten Nutzung der Instrumente zum Abbau der Reserven. Wie sich diese Massnahmen letztlich effektiv auf die Reserven auswirken werden, wird sich erst 2023 vollumfänglich zeigen.