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Tatort Bundeshaus – Rückschau Herbstsession 2018
Der Ständerat befasste sich in der Herbstsession unter anderem mit der Mehrwertsteuerpflicht von Online-Plattformen, mit der Umsetzung der Stellenmeldepflicht und mit der Finanzierung des Alpinen Museums. Die ersten zwei Vorstösse wurden angenommen, die Frage der zukünftigen Finanzierung des Alpinen Museums konnte allerdings nicht geklärt werden. Der Nationalrat konnte sich nach einer intensiven Debatte über die Revision des Fernmeldegesetzes einigen und hat die Vorlage des Bundesrates angenommen. Auch für die Einführung eines Kriterienkataloges für Ortsbilder und Bauwerke hat sich die grosse Kammer ausgesprochen. Über die Abschaffung der Roaming-Gebühren und die Neudefinition des abgeltungsberechtigten Personenverkehrs konnte der Rat noch nicht bestimmen.
Im Ständerat hat zudem Martin Schmid, GR, im Rahmen der Abschreibung der beiden Geschäfte, welche die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2026 betreffen (17.4069 und 18.053) die Frage nach der Erstellung eines Konzepts für Grossanlässe, welche für Tourismusregionen relevant sind, an Bundesrat Parmelin gerichtet. Dieser hat versichert, dass das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport einen Bericht erstellen wird, der die Strukturen, Prozesse und Ergebnisse des Projekts aus Sicht des Bundes analysiert und versucht, Lehren für zukünftige ähnliche Projekte zu ziehen.
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