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Die USA haben Frankreich am Montagabend (Ortszeit) wegen der Einführung einer Digitalsteuer mit neuen Strafzöllen gedroht. Die Steuer diskriminiere gezielt grosse amerikanische Internetunternehmen wie Amazon , Google und Facebook , hiess es im Bericht des US-Handelsbeauftragten. Daher werde nun das Verhängen von Strafzöllen von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar vorgeschlagen.
Le Maire betonte, dass Frankreich diese Einschätzung nicht teile und Sanktionen "inakzeptabel" seien. Die Steuer richte sich an amerikanische Unternehmen, aber auch an chinesische oder europäische, so der Minister. Le Maire verwies auf einen OECD-Vorschlag zur Besteuerung von Internetriesen, der auf dem Tisch liege. Wenn die USA diesen Vorschlag, der die amerikanischen Interessen berücksichtige, nicht annehmen, würden sie die Abmachung zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht einhalten.
Auf dem G7-Gipfel im August hatte Macron bekanntgegeben, dass er und Trump ein Abkommen erzielt hätten, das einen Konflikt zwischen beiden Ländern verhindern soll. Man hatte sich darauf verständigt, bis Januar 2020 auf Ebene der OECD ein globales Regelwerk zu vereinbaren. Es soll klären, in welchen Ländern digitale Unternehmen Steuern zahlen müssen. Die OECD hatte im Oktober einen Vorschlag vorgelegt./nau/DP/nas
(AWP)