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Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire)
- Die Kommunalwahlen in
der Ukraine werden von mehr als 2000 internationalen und nationalen
Beobachtern beaufsichtigt. Der ukrainische Ministerpräsident hat
versichert, dass die ukrainische Regierung unter allen Umständen die
Anwesenheit von ausländischen Beobachtern ermutige, um die kommende
Abstimmung zu beaufsichtigen.
Laut der Zentralen Wahlkommission der Ukraine beträgt die Anzahl
der offiziellen internationalen Beobachter 490 und die der
ukrainischen NRO (Nicht-Regierungs-Organisationen) 1913 Personen.
Mykola Azarov, Ministerpräsident der Ukraine, hat kürzlich
angemerkt, dass die ukrainische Regierung alle notwendigen
Bedingungen schaffen werde, um internationale Beobachter zur strengen
Aufsicht der Wahlen am kommenden Sonntag zu ermutigen. "Ich habe
Vertreter der Europäischen Union persönlich dazu eingeladen, die
Wahlen der Ukraine zu beobachten, damit sie sich von deren Legalität
und Transparenz selbst überzeugen können." Azarov weiter: "Die Anzahl
der offiziellen Beobachter ist für eine wirksame Überwachung aller
Regionen der Ukraine ausreichend. Auf diesem Weg werden wir
unvoreingenommen Schlüsse über die Qualität des Wahlvorgangs ziehen
können."
Wie zuvor berichtet, hat am 20. Oktober 2010 eine Gruppe von
Experten des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte
der OSZE eine Studie zum Wahlvorgang der Ukraine veranlasst. Nach
Angaben des Pressebüros des Aussenministeriums setzt sich die Gruppe
aus 4 Mitgliedern zusammen und ihre Aufgaben bestehen in der Analyse
der Wahlgesetze, dem Einschätzen der Funktionsfähigkeit der für
Organisation und Abhalten der Wahlen verantwortlichen Behörden sowie
der Medienberichterstattung der Wahlen.
Die ukrainischen Kommunalwahlen werden am 31. Oktober 2010
abgehalten. Die Ergebnisse werden voraussichtlich noch vor dem 5.
November 2010 bekannt gegeben.
ots Originaltext: Worldwide News Ukraine
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.ch
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