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Kanzlei
BRAUNPAT ist die Marke der Kanzlei Braunpat Braun Eder AG, einer Anwaltskanzlei mit Spezialgebiet Immaterialgüterrecht. Entsprechend vereint BRAUNPAT unter ihrem Dach Patent-, Design- und Markenanwälte sowie die ganze Infrastruktur um weltweit Patente, Marken, Designs und Urheberrechte (Copyright) anzumelden und zu verteidigen. BRAUNPAT verfügt über ein globales Netz an Kontakten, die es ermöglichen, auch in entfernten Ländern den Mandanten zu ihrem Recht zu verhelfen. Das Team umfasst heute Patentanwälte chemischer und technischer Ausrichtung, Marken- und Designspezialisten und -spezialistinnen, PartnerInnen, BeraterInnen, SachbearbeiterI und AssistentInnen. Wir korrespondieren auf Deutsch, Französisch und Englisch, nach Bedarf auch auf Italienisch und Spanisch.
Wir
- führen Aufträge aus, die uns bereits klar erteilt werden, melden also die gewünschten Schutzrechte in den gewünschten Ländern an, werden tätig;
- informieren, wie ein Produkt, eine Idee am besten geschützt werden kann;
- prüfen gegen unsere Mandanten erhobene Vorwürfe und informieren, wie sie sich wehren können;
- schlagen den Vertrag vor, der für das geschilderte Anliegen benötigt wird, und arbeiten ihn aus;
- beantworten Fragen und zeigen Möglichkeiten auf.
Unsere Mandanten
Unsere Mandanten sind sowohl Einzelpersonen, als auch kleinere Unternehmungen und Grossfirmen. Sie stehen ganz am Anfang, oder sind etabliert, sie brauchen Beratung, oder sie wissen ganz genau, was sie wollen.
Unsere Mandanten
- haben eine Erfindung gemacht, eine Marke kreiert, ein Möbelstück gezeichnet, ein Buch geschrieben… und möchten verhindern, dass jemand ihr Produkt kopiert
- sind verwarnt worden, da jemand behauptet, er habe ein Patent, eine Marke oder ein Design geschützt, und sie würden seine Rechte verletzen
- benötigen einen Vertrag, etwa weil sie Partner für die Produktion, die Verwertung oder eine Weiterentwicklung ihrer Erfindung brauchen, oder ihre Marke oder ihr Patent lizenzieren wollen
- benötigen generell Beratung, möchten zum Beispiel wissen, wie sie mit ihrem Produkt, ihrer Idee verfahren sollen, wie schützen, wie eine Marke bilden.
Angebot
Mit einer Patentanmeldung wird eine Erfindung technischer oder chemischer Natur geschützt. Unsere Patenabteilung bietet auf allen Gebieten, also denen der Chemie, Biotechnologie, Biologie, Mechanik, Elektrik und Elektronik die folgenden Dienstleistungen an:
- Recherchen nach dem Stand der Technik
- Ausarbeiten von Patentanmeldungen
- Einreichen von Patentanmeldungen in allen gewünschten Ländern
- Länder, in denen über eine EP-Anmeldung Schutz beantragt werden kann
http://www.epo.org/about-us/epo/member-states_de.html
- Länder, in denen über eine PCT-Anmeldung Schutz beantragt werden kann:
http://www.wipo.int/pct/en/list_states.pdf
- Länder, in denen gemäss PVÜ oder TRIPS Priorität geltend gemacht werden kann
http://ige.ch/d/jurinfo/documents/j10002d.pdf
- Länder, in denen über eine EP-Anmeldung Schutz beantragt werden kann
- Ausarbeiten der Übersetzungen
- Erledigen von Amtsbescheiden
- Bezahlung der Jahresgebühren
- Durchsetzen der Patentrechte gegenüber Verletzungen durch Dritte
Eine Marke ist der Name, der Brand, die Etikette, das Signet eines Produktes, einer Dienstleistung oder eines Unternehmens. Unsere Markenabteilung bietet die folgenden Dienstleistungen an:
- Durchführen von Recherchen nach ähnlichen oder identischen Marken
- Beurteilung der Schutzfähigkeit von Marken
- Ausarbeiten der Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse einer Marke
- Anmelden von Marken in allen gewünschten Ländern
- Länder, für die der Markenschutz über eine einzige zentrale Anmeldung gemäss dem Madrider System beantragt werden kann
http://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/fr/documents/pdf/madrid_marks.pdf
- Länder, in denen gemäss PVÜ oder TRIPS Priorität geltend gemacht werden kann
http://ige.ch/d/jurinfo/documents/j10002d.pdf
- Länder, für die der Markenschutz über eine einzige zentrale Anmeldung gemäss dem Madrider System beantragt werden kann
- Anfertigen der nötigen Übersetzungen
- Erledigung von Amtsbescheiden
- Überwachung einer Marke nach jüngeren Marken, die die Rechte der Marke verletzen könnten
- Erneuerung von Marken
- Einreichen von Widersprüchen gegen ähnliche Drittmarken
- Verteidigung der Marken gegen Verletzungen oder Angriffe durch Dritte
Mit einer Designanmeldung wird die ästhetische Gestaltung eines seriell hergestellten Gegenstandes geschützt. Unsere Designabteilung bietet die folgenden Dienstleistungen an:
- Durchführen von Recherchen nach ähnlichen oder identischen Designs
- Beurteilung der Schutzfähigkeit von Designs
- Anmelden von Designs in allen gewünschten Ländern
- Länder, in denen gemäss PVÜ oder TRIPS Priorität geltend gemacht werden kann
http://ige.ch/d/jurinfo/documents/j10002d.pdf
- Länder, in denen gemäss PVÜ oder TRIPS Priorität geltend gemacht werden kann
- Erledigung von Amtsbescheiden
- Verteidigung von Designs gegen Verletzungen oder Angriffe durch Dritte
Das Copyright oder Urheberrecht schützt das einmalige Werk eines Autors, Künstlers, Architekten, Musikers vor Nachahmung, und zwar ohne dass es, jedenfalls in der Schweiz, in ein Register eingetragen werden müsste. Unsere Rechtsabteilung bietet hierzu die folgenden Dienstleistungen an:
- Wir klären Titel ab, ob also beispielsweise ein bestimmter Titel bereits beansprucht wird oder noch frei ist und was zu tun ist, damit er nicht von Dritten übernommen werden kann
- Wir prüfen Nachahmungen, verwarnen Verletzer und leiten die nötigen rechtlichen Schritte ein, und zwar direkt oder unter Beizug von spezialisierten Rechtsanwälten
- Wir prüfen die Berechtigung von Verwarnungsschreiben, die an unsere Mandanten gehen
Eine Domain ist eine Adresse im Internet. Man unterscheidet die sog. „generic Top Level Domains“ (gTLD) wie beispielsweise .com, .org, .biz von den sog. „country code Top Level Domains“ (ccTLD) wie beispielsweise .ch, .de, .eu.
Domains werden nach dem „first come, first served“-Prinzip vergeben. Unsere Rechtsabteilung bietet hierzu die folgenden Dienstleistungen an:
- Wir prüfen, welche Domains frei sind, melden sie an und sorgen für die Aufrechterhaltung
- Wir beschaffen vergebene Domains durch Verhandlung mit den Domaininhabern oder im Falle von Cyber-Squatting, Domain-Grabbing usw. im Streitverfahren
- Wir unterstützen die Mandanten bei der Konsolidierung des Domain-Portfolios
- Wir registrieren DNS-Server zum Verweis der Domain auf bestimmte Hosting-Firmen, welch die Webseiten auf ihren Servern hosten.
Wir prüfen den von unseren Mandanten erklärten Sachverhalt, schlagen den passenden Vertrag vor und arbeiten ihn sorgfältig aus. In Frage kommen dabei die verschiedensten Vertragsarten. Erfahrungsgemäss steht an erster Stelle ein Geheimhaltungsabkommen, welches vor der Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit Dritten unbedingt unterzeichnet werden sollte. Danach kommen Forschungs- und Entwicklungsverträge in Frage, Lizenzverträge, Lieferverträge, Zusammenarbeitsverträge, Toll Manufacturing, Franchising, Übertragungen und vieles mehr. Unsere Rechtsabteilung besitzt eine langjährige Erfahrung im Verfassen von Verträgen insbesondere auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechtes.
Unsere Advokaten sind grundsätzlich an allen Schweizer Gerichten zugelassen. BRAUNPAT als Kanzlei ist jedoch gemäss der neuen schweizerischen Gesetzgebung seit kurzem nicht mehr berechtigt, vor Gerichten aufzutreten. Dies wäre sie nur, wenn ausschliesslich Rechtsanwälte Aktionäre wären.
BRAUNPAT ist ein Zusammenschluss von Patent- und Rechtsanwälten. Demgemäss bietet BRAUNPAT die ganze immaterialgüterrechtliche Beratung an, lässt aber die gerichtliche Vertretung durch einen externen Kollegen oder eine externe Kollegin wahrnehmen.
Als Topographien werden dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen geschützt. Unter das Sortenschutzgesetz fallen beispielsweise die Züchtung neuer Pflanzensorten und der Schutz der Sorten.
Unsere Patentabteilung klärt hierzu ab, was geschützt werden kann, und meldet die entsprechenden Güter weltweit, wo immer möglich, zum Schutz an.