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US-Präsident Donald Trump ist mit einer euphorischen Ankündigung für eine umfassende Steuerreform in die Offensive gegangen. Das werde «eine revolutionäre Änderung» und eine «historische Steuerentlastung für das amerikanische Volk», sagte Trump in Indianapolis im US-Bundesstaat Indiana, wo er die Eckdaten des neuen Steuersystems vorstellte.
«Die Steuerkürzungen werden deutlich sein», kündigte Trump an. Es seien die richtigen Entlastungen zur richtigen Zeit.
Entlasten, vereinfachen, streichen
So sollen Familien von Durchschnittsverdienern dank einem Steuerfreibetrag von 24’000 Dollar pro Jahr für Ehepaare entlastet werden. Zudem solle das Steuersystem vereinfacht werden und nur noch drei Steuerstufen enthalten: 12, 25 und 35 Prozent. Dies gilt allerdings nur für die Bundessteuern, die Bürger müssen aber auch Steuern in ihren jeweiligen Bundesstaaten zahlen, die von der Steuerreform nicht betroffen sind.
Der Höchstsatz für Unternehmenssteuern soll von 35 Prozent auf 20 Prozent sinken. Die Erbschaftssteuer, «Totensteuer» genannt («Death Tax») – etwa bei der Weitergabe von Familienbetrieben – soll ganz entfallen.
Trump will zusätzlich eine Möglichkeit schaffen, ausser Landes gebrachtes Geld in die USA zurückzuholen. «Derzeit bestrafen wir Unternehmen, wenn sie in den USA sind. Das wird aufhören», sagte Trump.
«Wir entlasten Unternehmen, solange sie in den USA produzieren», betonte er. Er hofft auf einen Effekt für den Arbeitsmarkt und einen Wohlstandsgewinn für den Mittelstand.
Trump erklärte (Video): «Wir werden unsere Bauern und kleinen Unternehmen schützen und machen Steuern einfach, leicht und fair für alle Amerikaner. Und wir werden Steuern kürzen für US-Unternehmen, um wieder konkurrenzfähig zu werden und damit mehr Jobs und höhere Löhne für amerikanische Arbeiter zu erzielen.» Neun von zehn Amerikanern bräuchten Unterstützung, wenn sie die Steuererklärung ausfüllen. In Zukunft solle das auf einem Blatt Papier möglich sein, sagte Trump weiter.
Der Kampf im Kongress
Der Rahmenplan für die Steuerreform war vom Weissen Haus und von den zuständigen Ausschüssen des Senats und des Repräsentantenhauses gemeinsam ausgearbeitet worden.
Wie bei der Gesundheitsreform sind auch bei den Plänen für eine Steuerreform zähe Verhandlungen im Kongress zu erwarten. Die führenden Republikaner müssen einerseits den Rückhalt in den eigenen Reihen sicherstellen – und zugleich bei den oppositionellen Demokraten für die Pläne werben.