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Der Regierungsrat hat den Rekurs gegen das Ausführungsprojekt der Verlängerung der VBSH-Linie 5 in Herblingen abgelehnt, wie der Kanton Schaffhausen schreibt.
Die Verlängerung der Linie 5 sei Bestandteil der Vorlage "Mehr ÖV für Herblingen" zur Erweiterung des VBSH-Liniennetzes in Herblingen, welcher die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen am 24. September 2017 deutlich zugestimmt haben. Der Rekurs richtete sich gegen die Errichtung einer neuen Bushaltestelle, welche erst im Ausführungsprojekt hinzugekommen sei und nicht in der ursprünglichen Abstimmungsvorlage enthalten war.
Die Regierung habe die im Rekurs vorgebrachten Argumente umfassend geprüft. Das Ausführungsprojekt sei nicht abhängig vom Kreditbeschluss.
Die erforderlichen Planungswerte für Lärmimmissionen seien eingehalten. Durch die Erstellung einer Fahrbahnhaltestelle werde der Zutritt zu einem betroffenen Grundstück nicht eingeschränkt oder gar entzogen.
Schliesslich seien nach Ansicht der Regierung auch die Standorterwägungen der Stadt Schaffhausen planerisch sowie sachlich begründet und nachvollziehbar. Die Stadt Schaffhausen habe ihren Beurteilungsspielraum korrekt wahrgenommen..
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