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Susi Stühlinger über die Ausschöpfung von Bundesbudgets
Düstere Aussichten über dem Schweizer Himmel. Also doch kein neuer Raketenabwehrschirm. Aber wenigstens ein goldener Fallschirm für André Blattmann (vgl. «Feldherr der Reserven»). Der kostete allerdings auch nur 400 000 Franken. Eine Zahl, die stark zu relativieren war, hatte das Parlament doch unlängst beschlossen, in die Sanierung eines einzigen zwanzigjährigen Duro-Geländelastwagens fast gleich viel zu investieren wie in die Sanierung eines sechzigjährigen Armeechefs.
Die Sistierung der Bodluv-Raketenabwehr war zweifelsohne ein Ärgernis, jedoch galt es nun, zuversichtlich nach vorne zu blicken und über andere Möglichkeiten zur Ausschöpfung des Armeebudgets nachzudenken. So könnte zum Beispiel über die Anschaffung veganer Kampfstiefel nachgedacht werden, enthüllte eine Gratiszeitung doch unlängst, dass die Rekrutierung junger Militärdienstwilliger vermehrt daran scheiterte, dass diese sich trotz Armeebegeisterung weigerten, im Dienst am Vaterland Schuhwerk aus Leder zu tragen. Zeitnah realisierbar war überdies der Einsatz der Armee an der Schweizer Grenze zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, im benachbarten Deutschland hatten Sicherheitspolitikerinnen wie Frauke Petry oder Beatrix von Storch bereits Szenarien skizziert, wie solche Einsätze aussehen könnten. Wobei die Kosten unterschiedlich hoch ausfielen, je nachdem, ob man gemäss Dispositiv Petry hauptsächlich auf männliche Erwachsene fokussierte oder der Variante von Storch den Vorzug gab und auch auf Frauen und Kinder schoss, wobei Letzteres hinsichtlich der notwendigen Ausgaben sicherlich zu besseren Resultaten führen würde. Man durfte im Grossen und Ganzen also zuversichtlich sein – die geplanten Armeekosten würden auch ohne neue Raketen realisiert werden können.
Prekärer sah es im Bereich der Landwirtschaft aus, wo das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sein überschüssiges Budget für die Laboruntersuchungen von Milch hatte verpulvern müssen, wie der «Blick» kürzlich enthüllte. Hier galt es, kreative Lösungen zu finden, wenn man das vorhandene Geld auch künftig erhalten und den Fokus für Budgetkürzungen auf andern Bereichen, wie etwa der Entwicklungshilfe, belassen wollte. Im Idealfall konnten Synergien mit anderen Aufgabenbereichen des Bundes genutzt werden – beispielsweise der Landesverteidigung.
Einen diesbezüglich interessanten Ansatz verfolgte Nationalrat Toni Brunner, der sich neuerdings auf die Zucht von Eringer Kampfkühen spezialisiert hatte. Solche würden nicht nur das Budget des Veterinärwesens gebührend belasten, sondern konnten gegebenenfalls auch zur Landesverteidigung beitragen. Der Einsatz an der Schnittstelle Armee/Landwirtschaft drängte sich geradezu auf, hatte der Landwirt dem «Blick» kürzlich berichten können: «Schon vom ersten Tag an war Taifun eine natürliche Autorität inmitten einer Herde brauner Kühe.» Dies eröffnete auch in personeller Hinsicht interessante Perspektiven für das VBS, insbesondere was die Nachfolge des scheidenden Armeechefs anging.
Susi Stühlinger ist Mitglied einer kantonalen Geschäftsprüfungskommission.