Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03336.jsonl.gz/2844

Bar Ansprüchen. Der Versuch, einer tabufreien Debatte.
I. Begriffsdefinitionen
II. Korrelationen
III. Politik
IV. Postulat
I. Begriffsdefinitionen
ASYL
http://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Fl%C3%BCchtlingskonvention
“Flüchtlinge im Sinne der Konvention werden als Personen definiert, die sich aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung außerhalb des Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, sowie Staatenlose, die sich deshalb außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates befinden. Anerkannte Verfolgungsgründe sind: Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politische Überzeugung.”
UNO
http://www.un.org/aboutun/charter/index.html
” … The Organization and its Members, in pursuit of the Purposes stated in Article 1, shall act in accordance with the following Principles. The Organization is based on the principle of the sovereign equality of all its Members. All Members, in order to ensure to all of them the rights and benefits resulting from membership, shall fulfill in good faith the obligations assumed by them in accordance with the present Charter. …”
( (Religion =) MORAL (= Normal) )
Die heilige, römisch-katholische, apostolische Moral.
Die islamische Moral.
Die jüdische Moral.
Die protestantische Moral.
Die sozialistische Moral.
LIBERAL
“Liberal ist gleich eine Verfassung (im Sinne des verbrieften Zustandes), von der Größesten menschlichen Freiheit nach Gesetzen, welche machen, dass Jedes Freiheit mit der Andern ihrer zusammen bestehen kann. Die dann, auch im gelebten Zustand vollkommen ist, wenn die Einsicht dominiert, dass Glückseligkeit nur erlangt werden kann, wenn ewiger innerer Frieden herrscht: Schalom! Der Friede, der allein versöhnt und stärkt, der uns beruhigt und unser Gesichtsbild aufhellt, uns von Unrast und von der Knechtung durch unbefriedigte Gelüste frei macht, uns das Bewusstsein des Erreichten gibt, das Bewusstsein der Dauer, inmitten unserer eigenen Vergänglichkeit und der aller Äußerlichkeiten.
Politisch komprimiert, gleich der Anspruch: Den Kinder, Frauen, Männer und Unternehmen: Mehr Freiheit! (Quelle: www.freilich.ch, Kommmentar, 19.07.06)
II. Korrelationen
ASYL & UNO
Es war, ist und bleibt die These des Autors, dass à la longue und mit den die Regel bestätigenden Ausnahmen die Asyllegitimation dann obsolet sein muss, wenn die UNO das Recht, die Pflicht, die Organisations-, die Entscheidungsstruktur, die finanziellen und die militärischen Mittel hat, zwecks Wiederherstellung einer - in Würdigung von Geschichte und Kultur - objektiv größtmöglich gerechten Ordnung, in jedem - nun bedingt - souveränen Staat, in opportuner Art dann, nur dann zu intervenieren, wenn die Staatsführung objektive Asylgründe schafft.
MORAL & LIBERAL
Jedwede Moral, die per Definition nicht ethisch sein kann, verhindert kausal dann einen liberalen Staat, wenn das staatliche …, nicht das private …, Handeln von moralischen, anstatt ethischen Grundsätzen geleitet wird.
LAIZITÄT ist conditio sine qua non, für einen gelebt liberalen Staat.
III. Politik
Wer die integrale UNO-Reform - hin zu einer größtmöglich gerechten Organisations- & Entscheidungsstruktur, auf der Grundlage einer verbindlichen Definition ihrer Kompetenzkompetenz und angemessenen ihr zur Disposition stehenden Mitteln tatsächlich initiieren will, der muss sofern er, oder sie, von der Logik geleitet ist eine, die Grenze menschlicher Zumutbarkeit tangierende Asylpolitik befürworten.
(vide z.B. http://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_%28Deutschland%29 )
IV. Postulate
Um Glaubwürdigkeit, kraft bewiesener Kohärenz in Denken und Handeln, wieder herzustellen, müssen die (nicht opportunistisch-) Liberalen Kräfte bewirken, dass:
://:
· Die EU-Beitrittserklärung von anno 1992 zu revozieren sei.
· Die Neutralität der Schweiz auf die sie anno 1815 anerkennenden Mächte zu beschränken sei.
· Die Außen- und die Verteidigungspolitik der Schweiz - in einem Junktim mit einer im vorerwähnten Sinne, integral reformierten UNO - globalexklusiv an die UNO zu binden sei.
PCF*