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Rauchsignale aus Iowa
Noch bleiben knapp zwei Wochen, bevor am 3. Februar 2020 der Präsidentschaftswahlkampf der Demokraten mit den Caucuses in Iowa in eine neue Phase tritt. Nachdem sie sich wiederholt in Umfragen geäussert und als Zuschauer mehrerer Fernsehdebatten eine vage Meinung haben bilden können, geben Amerikas Wählerinnen und Wähler in einem verschlungenen Verfahren erstmals direkt ihre Stimme ab – noch nicht an der Urne, sondern an familiären Veranstaltungen, die von fern an Mini-Landsgemeinden erinnern.
Inzwischen ist das anfänglich unübersichtlich grosse Feld der Kandidatinnen und Kandidaten geschrumpft. Bewarben sich am Iowa State Fair im vergangenen August noch 25 Demokratinnen und Demokraten um die Nomination ihrer Partei, so dürften laut jüngsten Umfragen derzeit noch fünf unter ihnen darauf hoffen, am Parteikongress Mitte Juli in Milwaukee (Wisconsin) gekürt zu werden: Bernie Sanders, Elizabeth Warren, Pete Buttigieg, Joe Biden und Amy Klobuchar. Eine Unbekannte bleibt dabei der New Yorker Milliardär Mike Bloomberg, der bisher vor allem mit aggressiver Fernsehwerbung aufgefallen ist.
Geblieben vor den Iowa-Caucuses ist die Kritik am Auswahlverfahren: Mit Iowa übt ein Bundesstaat überdurchschnittlich grossen Einfluss aus, der klein, überwiegend weiss, ländlich und sehr religiös, d. h. für den Rest des Landes wenig repräsentativ ist. Obwohl die Probleme der Moderne auch diesen flachen Landstrich zwischen Mississippi und Missouri nicht unberührt lassen: der Handelskrieg mit China, die zunehmende Immigration, eine verheerende Opioid-Epidemie. Zieht der Wahlkampftross nach dem 3. Februar an die Ostküste nach New Hampshire weiter, wird Iowa für vier Jahre wieder zum sprichwörtlichen «fly-over state».
Eine erste überraschende und mit Spannung erwartete Wahl hat diese Woche die «New York Times» getroffen. Das Editorial Board des Blattes, ein erlauchtes Gremium von Leitartiklern, empfiehlt der demokratischen Partei Senatorin Elizabeth Warren (Massachusetts) und Senatorin Amy Klobuchar (Minnesota) zur Wahl: «Möge die beste Frau gewinnen.» Es ist das erste Mal, dass sich die «Times» nicht auf eine Person hat einigen können, wofür sie umgehend kritisiert wurde.
Die Zeitung, die seit 1860 Wahlempfehlungen abgibt, begründet ihren Entscheid mit dem Hinweis auf die drei verschiedenen Zukunftsvisionen, mit denen Amerika sich konfrontiert sieht: mit Donald Trumps republikanischer Sicht, mit einer moderat-demokratischen sowie einer progressiv-demokratischen Weltanschauung. Amy Klobuchar wäre demnach die Vertreterin der Mitte, Elizabeth Warren die der Linken. Der 77-jährige Joe Biden und der 78-jährige Bernie Sanders sind für die «Times» zu alt, Sanders zudem gesundheitlich angeschlagen und nicht kompromissbereit genug.
Dagegen wäre, argumentiert die «grey lady», fast jeder demokratische Kandidat, egal ob Zentrist oder Progressiver, der fortschrittlichste Präsident seit Jahrzehnten, was die Gesundheitsvorsorge, die Wirtschaft und das Budget betrifft: «Die demokratischen Präsidentschaftskandidaten unterscheiden sich nicht am stärksten darin, was sie wollen, sondern darin, wie sie es wollen.»
Noch wagt niemand vorauszusagen, wer in Iowa siegen wird und als wie nachhaltig sich dieser Sieg entpuppt. Auf jeden Fall wird auch dieses Jahr das «ground game» wichtig sein, die Frage, wie gut es den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten gelingt, ihre Wählerschaft zu den «caucuses» zu bewegen. Offen bleibt zudem, wie bereitwillig die Demokraten längerfristig sind, aus den Fehlern von 2016 zu lernen und ihre Strategie mutiger auf jene eines republikanischen Gegners abzustimmen, der auch 2020 alles unternehmen wird, um um jeden Preis zu gewinnen.
Auf einen skrupellosen Gegner, der schon vor längerer Zeit mit gezielten Investitionen in Basisgruppen, Lobby-Organisationen, Think Tanks und rechte Medien die Basis gelegt hat, um auf verschiedenen Ebenen politischen Erfolg zu haben. Dies, während Demokraten und liberale Gruppen ihre Bemühungen in erster Linie auf die nationale Politik konzentrierten und, wie es die Politologin Meaghan Winter formuliert, stets politisch motivierter gewesen sind, wenn sie verloren haben.