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Moratorium für Grossstaudamm-Projekte verlangt
Die entwicklungspolitische Organisation "Erklärung von Bern" (EvB) verlangt ein Moratorium für die Planung und Finanzierung von neuen Grossstaudamm-Projekten. Die EvB fordert, dass die Empfehlungen der Weltstaudamm-Kommission befolgt werden.
Der Schlussbericht der Weltstaudamm-Kommission (WCD) fordert grundlegende Änderungen bei der Planung und Durchführung von Wasser- und Energierprojekten. Jetzt müssten die Exportrisikogarantien und die öffentlichen Finanzinstitutionen, vor allem aber die Weltbank, umgehend Konsequenzen aus dem WCD-Bericht ziehen, sagte der EvB-Mitarbeiter Peter Bosshard in Zürich am Freitag (17.11.) vor den Medien.
Der WCD-Bericht bestätige die Kritiken und Anliegen der Umwelt- und Entwicklungsorganisationen umfassend, sagte Bosshard. Seine Empfehlungen würden versuchen, politische und wirtschaftliche Sonderinteressen bei der Planung einzudämmen. Der betroffenen Bevölkerung würde ein verbindliches Mitentscheidungs-Recht verliehen, womit wirtschaftlich sinnlose und sozial oder ökologisch zerstörerische Projekte verhindert werden könnten.
Der Ilisu-Staudamm in der Türkei sei mit den neuen Empfehlungen eindeutig nicht zu vereinbaren, sagte Bosshard. Das Grossstaudamm-Projekt sowie das Drei-Schluchten-Projekt in China, aber auch sämtliche weiteren geplanten und laufenden Projekte müssten deshalb neu überprüft werden, forderte Bosshard von den Finanzinstitutionen und Exportrisikogarantien.
Während dieser Zeit soll über die Finanzierung neuer Projekte ein Moratorium verhängt werden. Ausserdem sollen die Finanzinstitutionen die Verantwortung über die ungelösten Probleme der Vergangenheit übernehmen und Reparationszahlungen an die geschädigten Bevölkerungsgruppen leisten.
swissinfo und Agenturen
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