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Dringliche Interpellation Freie Fraktion
(Mess Barry parteilos und Daniel Egloff PdA)
Uns wurde zugetragen, dass in der Asylunterkunft Hochfeld in mindestens einem Fall jemand vor und nach einer Operation nicht die nötige Betreuung erhalten hat. Niemand hat sich um diese Person gekümmert, sich nach ihrem Wohlbefinden erkundigt und sie bei der Kommunikation mit dem Spital unterstützt. Die Person musste sich direkt nach der Operation selber um die eigene Versorgung mit Lebensmitteln kümmern, und was besonders stossend ist, sie musste direkt nach der Rückkehr aus dem Spital weiterhin in der Massenunterkunft übernachten, statt in einem in solchen Fällen vorgesehenen Vierbettzimmer. Fragt sich, wofür die Firma ORS Service AG eigentlich Geld erhält? Und ob die Stadt Bern solche menschenunwürdigen Zustände hinnimmt? Auf die dringliche Interpellation 2014.SR.000224 antwortete der Gemeinderat, dass „unterirdische Zivilschutzanlagen sich für die längerfristige Unterbringung von Asylsuchenden nicht eignen“ und sich die Stadt Bern dafür einsetzt, „dass die Belegung im Hochfeld mit Beruhigung der Lage kontinuierlich auf das geplante Ziel gesenkt wird. Sodann setzt der Gemeinderat alles daran, die dem Kanton zugesicherten 80 Plätze zur Unterbringung von Asylsuchenden in der Phase 1 oberirdisch anzubieten.“ Offenbar hat sich aber die Situation nicht entsprechend entwickelt – wie erklärt dies der Gemeinderat?
In diesem Zusammenhang stellen sich uns folgende Fragen:
1. Wie wird überprüft, ob die medizinische Versorgung in der Aylunterkunft Hochfeld genügt?
2. Wie werden die Menschen behandelt, die krank sind?
3. Wie wird das Problem gelöst, dass es zu wenig Einzelbetten in ruhigen Zimmern für Kranke hat?
4. Und was tut die Stadt Bern, damit sich die Situation in dieser Unterkunft verbessert?
5. Warum konnte die Belegung nicht gesenkt werden bzw. was hat die Stadt Bern inzwischen getan, damit die Belegung gesenkt werden kann?
6. Wird mit der Öffnung des Zieglerspitals als Asylunterkunft dies endlich erreicht werden und das Hochfeld geschlossen werden?
7. Wird die Situation in den neuen Asylunterkünften besser sein (Betreuung und Einzelzimmer für Kranke)?
8. Und zu guter Letzt: Wann wird die Asylunterkunft Hochfeld endlich geschlossen?
Begründung der Dringlichkeit: Das Hochfeld ist überbelegt und der Bund warnt vor steigenden Zahlen Asylsuchender.
Mess Barry parteilos und Daniel Egloff PdA, 17. September 2015 pdf