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CH: Berner Reformierte wollen Atomwaffenverbot
Die Synode der Berner Reformierten hat eine Resolution verabschiedet. Demnach soll der Bundesrat den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen TPNW unverzüglich unterzeichnen.
Die Schweiz soll sich bei Fragen rund um die zerstörerischste Waffen, die je entwickelt worden sind, von den Grundsätzen des humanitären Völkerrechts und der traditionell humanitären Rolle der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen leiten lassen, so die Berner Synodalen laut Medienmitteilung. Sie appellieren deshalb an Bundesrat und Parlament, den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unverzüglich zu unterzeichnen.
„Als Menschen sind wir der Menschlichkeit verpflichtet“, heisst es in der Resolution. Der Vertrag werde die Atomwaffen nicht über Nacht zum Verschwinden bringen. Er entziehe ihnen jedoch die Legitimität und diene als Abschreckung für ihre weitere Verbreitung. Mit der Unterzeichnung und Ratifizierung sende ein Staat das klare Signal aus, dass solche Waffen nicht annehmbar seien: „Wir erwarten, dass auch die Schweiz diese Haltung einnimmt“, so die Resolution.
Im Juli 2017 haben 122 Staaten den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) beschlossen, darunter auch die Schweiz. Der Vertrag ist die Frucht der zehnjährigen Bemühungen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). ICAN ist dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Im August 2018 hat der Bundesrat verlauten lassen, dass er den Vertrag im Moment nicht unterzeichnen will. In der Folge hat sich die Schweiz am 2. November 2018 bei einer UNO-Resolution für ein Nuklearwaffenverbot der Stimme enthalten.