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Letzte Woche trafen sich die Regierungen in New York, um über das Waffenhandelsabkommen (ATT) zu diskutieren, das im Juli 2012 von den Staaten verabschiedet werden soll. Zahlreiche Regierungen – darunter jene von Ägypten, Iran, Pakistan und Syrien – verlangten ein Veto-Recht in den Verhandlungen, mit denen sie das Abkommen faktisch verhindern könnten.
«Wir können nicht zulassen, dass einige Regierungen die historische Chance des Waffenhandelsabkommen sabotieren wollen», kritisiert Salil Shetty, Generaldirektor von Amnesty International. «Das ist besonders bestürzend, weil darunter jene Regierungen sind, welche die Waffen gegen ihr eigenes Volk richten.»
ATT kann Menschen schützen
«Die Verhandlungen können endlich zu einem internationalen Vertrag führen, der verhindert, dass Waffen in die falschen Hände geraten und gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden», erklärt Salil Shetty. «Der ATT kann Menschenleben retten und die Menschenrechte schützen.»
An den Verhandlungen in New York zeigte sich, dass auch Staaten wie China, Russland und die USA weiterhin gegen den Einbezug der Menschenrechte in den ATT sind. Amnesty fordert, dass das Waffenhandelsabkommen die Lieferung von Waffen verhindert, wenn das Risiko besteht, dass bei deren Einsatz die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht schwerwiegend verletzt werden.
Amnesty International hatte zusammen mit anderen Organisationen im Jahr 2003 die Kampagne «Control Arms» (Waffen unter Kontrolle) lanciert. Drei Jahre später stimmten 153 Regierungen in der Uno für die Schaffung eines internationalen Waffenhandelsabkommen (ATT). Im Juli 2012 soll der ATT von den Regierungen verabschiedet werden.