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Damit Sie die Ziele dieser Umweltbehörde verstehen, die für die Verwaltung der Naturschutzgebiete Brasiliens zuständig ist.
Das Chico Mendes Institut für die Erhaltung der biologischen Vielfalt (ICMBio) ist eine autonome Einrichtung, d.h. ein Organ der öffentlichen Verwaltung mit der Befugnis zur Selbstverwaltung innerhalb der Grenzen, die durch das Gesetz, das es geschaffen hat, festgelegt sind. Das ICMBio wurde durch das Gesetz 11.516 vom 28. August 2007 geschaffen und ist dem Umweltministerium als Teil des nationalen Umweltsystems (Sisnama) unterstellt.
Die Hauptaufgabe von ICMBio ist der Schutz des natürlichen Erbes und die Förderung der sozio-ökologischen Entwicklung durch die Verwaltung von föderalen Naturschutzeinheiten. Dazu gehört auch die Kompetenz, Managementnormen und -standards vorzustellen und zu bearbeiten, die Schaffung, Regulierung und Verwaltung von Schutzgebieten vorzuschlagen und die Umsetzung des Nationalen Systems der Schutzgebiete (SNUC) zu unterstützen.
Darüber hinaus ist sie für die Förderung und Durchführung von Forschungsprogrammen, den Schutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt im ganzen Land zuständig. Es muss zur Gewinnung und Verbreitung von Informationen, Wissen und Technologie im Zusammenhang mit der Verwaltung von Schutzgebieten, der Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Nutzung von Fauna, Fisch und Waldressourcen beitragen. Das Institut ist auch für die Erhaltung des nationalen speläologischen Erbes, der brasilianischen Höhlen, zuständig.
Sie ist auch für die Ausübung der umweltpolizeilichen Befugnisse zum Schutz der föderalen Koservierungseinheiten zuständig. Das Institut führt Inspektionen durch und verhängt Umwelt- oder Ausgleichsverwaltungsstrafen gegen diejenigen, die für die Nichteinhaltung der für die Erhaltung oder Korrektur von Umweltschäden erforderlichen Maßnahmen verantwortlich sind. Darüber hinaus trägt sie auch zur Wiederherstellung degradierter Gebiete bei.
Schließlich muss das Chico Mendes Institut die öffentliche Nutzung und die wirtschaftliche Ausbeutung der natürlichen Ressourcen in den Schutzgebieten überwachen, in denen diese Nutzungen erlaubt sind, und die Politik der nachhaltigen Nutzung der erneuerbaren natürlichen Ressourcen und der Unterstützung des Extraktivismus und der traditionellen Bevölkerungen umsetzen.
Das Institut wurde während der Amtszeit von Marina Silva im Umweltministerium durch eine provisorische Maßnahme gegründet und nach dem Kautschukzapfer Chico Mendes benannt, der 1988, als Vergeltungsmaßnahme für seine Arbeit zum Schutz der traditionellen Völker und der Umwelt, ermordet wurde.
Was ist ein gesetzliches Reservat?
Das aktuelle Forstgesetzbuch definiert das Gesetzliche Reservat als: Ein Gebiet innerhalb eines ländlichen Anwesens oder Besitzes, das gemäß Art. 12 abgegrenzt ist und die Aufgabe hat, die nachhaltige wirtschaftliche Nutzung der natürlichen Ressourcen des ländlichen Anwesens zu gewährleisten, die Erhaltung und Wiederherstellung ökologischer Prozesse zu unterstützen und die Erhaltung der biologischen Vielfalt, sowie die Unterbringung und den Schutz der wildlebenden Tiere und der einheimischen Pflanzen zu fördern.
In Brasilien garantiert die Verfassung der Republik jedem das Recht auf eine vielfältige und nachhaltige Umwelt, sowie das Recht auf wirtschaftliche Entwicklung. Es ist nicht schwer zu erkennen, dass das Streben nach der Verwirklichung eines dieser Rechte mit dem anderen in Konflikt geraten kann. Die gesetzliche Reserve ist eines der Instrumente, mit denen der brasilianische Gesetzgeber versucht, eine Brücke zwischen diesen beiden grundlegenden Interessen zu schlagen.
Das erste Konzept des gesetzlichen Reservats erschien 1934 mit dem ersten Forstgesetzbuch. Es wurde 1965 durch das Bundesgesetz Nr. 4.771 (das kürzlich aufgehobene Forstgesetzbuch) aktualisiert, das die zu schützenden Gebiete nach Regionen und nicht nach Vegetationstypen unterteilt, wie es im aktuellen Gesetzbuch der Fall ist. Es wurde festgelegt, dass in den meisten Teilen des Landes mindestens 20 % der „Wälder in Privatbesitz“ erhalten werden müssen, mit Ausnahme des Verbots, 50 % der Flächen „im Norden und im nördlichen Teil der Region Mitte-West“ abzuholzen.
Heute ist das Konzept, wie oben dargestellt, restriktiver. Das Rechtsreservat, das zusammen mit den ständigen Schutzgebieten die Erhaltung der lokalen biologischen Vielfalt gewährleisten soll, ist ein rechtlicher Fortschritt bei dem Versuch, die Abholzung und den Druck von Landwirtschaft und Viehzucht auf Waldgebiete und die einheimische Vegetation einzudämmen. Die Umweltschützer verteidigen den Erhalt, der produktive Sektor argumentiert, dass es sich um einen unzulässigen Eingriff des Staates in das Privateigentum handelt, der die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und die Produktionskapazität des Landes verringern würde.
Der prozentuale Anteil des Grundstücks, der als Rechtsreservat eingetragen werden muss, variiert je nach Biom und Region: 80 % für ländliche Grundstücke in bewaldeten Gebieten des Amazonasgebiets; 35 % für Grundstücke in Cerrado-Gebieten des Amazonasgebiets, wobei mindestens 20 % des Grundstücks und 15 % in Form eines ökologischen Ausgleichs in einem anderen Gebiet, jedoch im selben Wassereinzugsgebiet, liegen müssen; 20 % für Grundstücke in bewaldeten Gebieten und anderen Formen der einheimischen Vegetation in anderen Regionen des Landes; und 20 % für Grundstücke in allgemeinen Grünlandgebieten in einer beliebigen Region des Landes (Art. 12).
Jeder Landeigentümer ist dafür verantwortlich, sich bei der zuständigen Umweltbehörde (staatlich oder kommunal) durch Eintragung in das Umweltregister für den ländlichen Raum – CAR – zu registrieren. Die Einzelheiten der Eintragung der gesetzlichen Reserve hängen von den Rechtsvorschriften der einzelnen Staaten ab. Nach der Eintragung ist jede Änderung der Zweckbestimmung im Falle einer Übertragung oder Zerstückelung verboten, mit Ausnahme der im Gesetz vorgesehenen Fälle (Art. 18).
Im Allgemeinen ist es in den gesetzlichen Schutzgebieten verboten, natürliche Ressourcen abzubauen, Kahlschlag zu betreiben, die Nutzung des Bodens zu ändern und kommerziell zu nutzen, außer in Fällen, die von der Umweltbehörde durch einen Managementplan genehmigt wurden, oder in Fällen von Agroforstsystemen und Ökotourismus.
Was sind Embargogebiete?
Die unregelmäßige Bewirtschaftung der natürlichen Umwelt kann der Fauna und Flora irreparable Schäden zufügen, insbesondere in Biomen, die gerade wegen ihrer einzigartigen Eigenschaften geschützt sind. Die unerlaubte Abholzung von Wäldern, die unerlaubte Jagd und die Verschmutzung der Umwelt und der menschlichen Gesundheit sind Verstöße, die nicht allein durch die Verhängung von Bußgeldern behoben werden können. Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass das Ziel der öffentlichen Verwaltung nicht die Bestrafung, sondern der Schutz der Umwelt ist.
Das Embargo ist also eine Sanktion, die von der Verwaltung über die Umweltbehörde verhängt wird und die darauf abzielt, die Regeneration der Umwelt zu fördern und die Wiederherstellung des geschädigten Gebiets zu ermöglichen, wenn dies in ständigen Schutzgebieten (APP), einheimischen Wäldern oder gesetzlichen Reservaten geschieht. Das Embargo ist nicht nur eine Strafe, sondern auch eine Präventivmaßnahme, die von den Beauftragten der Umweltbehörde mit demselben Ziel anzuwenden ist. In beiden Fällen, d. h. sowohl bei der Bestrafung als auch bei der Vorbeugung, muss sie sich ausschließlich auf den Ort beschränken, an dem die unerlaubte Handlung nachgewiesen wurde.
Wie bei allen Verwaltungsverfahren hat der Beschuldigte das Recht auf eine umfassende Verteidigung. So wie es Aufgabe der Umweltbehörde ist, ihren Bescheid über den Verstoß mit allen möglichen Beweisen zu untermauern (Berichte, Fotos, Standortdaten usw.), ist es Aufgabe des Beklagten, alle seine Behauptungen zu seiner Verteidigung zu beweisen.
Das Ende der Sperre hängt von der Entscheidung der Umweltbehörde ab, nachdem der Zuwiderhandelnde Unterlagen zur Legalisierung der Arbeit oder Tätigkeit vorgelegt hat. In anderen Fällen, bis sich der geschädigte Bereich auf natürliche Weise vollständig erholen kann. Die abgeholzte Fläche wird beispielsweise in Erwartung der natürlichen Regeneration, die innerhalb vieler Jahre eintritt, ohne jegliche Aktivität belassen.
Die Rechtsgrundlage, die die Verstöße und Sanktionen im Zusammenhang mit der Umwelt im Bereich der Verwaltung regelt, ist das Dekret 6514/2008. Dort ist in Artikel 3, VII zu lesen, dass die Embargomaßnahme nicht auf die Verhinderung der Nutzung des Gebiets beschränkt ist, sondern auch in Form der Verhinderung der schädigenden Tätigkeit angewendet werden kann.
Bei vollständiger oder teilweiser Nichteinhaltung des Embargos ist die Umweltbehörde berechtigt, kumulativ folgende Sanktionen zu verhängen: Aussetzung der Tätigkeit, die den Verstoß verursacht hat, und des Verkaufs von Produkten oder Nebenprodukten, die in dem Gebiet erzeugt oder hergestellt wurden, das dem verletzten Embargo unterliegt, sowie Annullierung von Registrierungen, Lizenzen oder Genehmigungen für den Betrieb der Wirtschaftstätigkeit bei den Umwelt- und Kontrollbehörden. Darüber hinaus kann der Täter mit einer Geldstrafe zwischen 10.000,00 R$ (zehntausend Reais) und 1.000.000,00 R$ (eine Million Reais) belegt werden.
Heute wird der Großteil der Embargos für irreguläre Gebiete von der IBAMA durchgeführt. Die Agentur bietet über die SISCOM-Website die Überwachung der Umweltsperren und Bußgelder an.
Was sind Erhaltungseinheiten?
Konservierungseinheit (UC) ist die Bezeichnung, die das Nationale System der Naturschutzeinheiten (SNUC) den Naturgebieten gibt, die aufgrund ihrer besonderen Merkmale unter Schutz stehen. Es handelt sich um „territoriale Räume und ihre Umweltressourcen, einschließlich der Hoheitsgewässer, mit relevanten natürlichen Merkmalen, die von der öffentlichen Gewalt rechtmäßig festgelegt wurden, mit Erhaltungszielen und definierten Grenzen, die einem besonderen Verwaltungsregime unterliegen und für die angemessene Schutzgarantien des Gesetzes gelten“.
Die Aufgabe der Schutzgebiete besteht darin, bedeutende und ökologisch lebensfähige Teile der verschiedenen Populationen, Lebensräume und Ökosysteme des nationalen Hoheitsgebiets und der Hoheitsgewässer zu schützen und das vorhandene biologische Erbe zu erhalten. Außerdem garantieren sie der traditionellen Bevölkerung eine nachhaltige und rationelle Nutzung der natürlichen Ressourcen und ermöglichen den umliegenden Gemeinden die Entwicklung nachhaltiger Wirtschaftstätigkeiten.
Ein Milliarden Jahre währender Evolutionsprozess hat zu einem Planeten geführt, der in der Lage ist, Leben in verschiedenen ökologischen Systemen zu erhalten. Diese Ökosysteme waren (und sind) die Grundlage für die Entwicklung und fortgesetzte Evolution der unterschiedlichsten Arten, seien es Bakterien, Pflanzen oder Tiere. Die Existenz der Umwelt ist also eine untrennbare Voraussetzung für das Leben. Und wie das Leben selbst ist es ein Grundrecht eines jeden Menschen.
In Brasilien wird dieses Grundrecht den Bürgern durch die Bundesverfassung von 1988 garantiert: „Jeder hat das Recht auf eine ökologisch ausgewogene Umwelt, ein Gut zur gemeinsamen Nutzung durch das Volk und wesentlich für eine gesunde Lebensqualität, die der öffentlichen Gewalt und der Gemeinschaft die Pflicht auferlegt, sie für die heutigen und künftigen Generationen zu schützen und zu erhalten“.
Die bloße Anerkennung des Rechts reicht jedoch nicht aus. Es muss ein Instrument geben, das dies konkretisiert. So erlegt die Verfassung den öffentlichen Behörden die Pflicht auf, „in allen Einheiten der Föderation territoriale Räume und ihre Bestandteile zu definieren, die besonders zu schützen sind, wobei Veränderungen und Unterdrückungen nur gesetzlich erlaubt sind und jede Nutzung, die die Integrität der Eigenschaften, die ihren Schutz rechtfertigen, beeinträchtigt, verboten ist“. Diesem Wunsch wurde schließlich mit dem Gesetz Nr. 9.985 vom 18. Juli 2000 und dem Dekret Nr. 4.340 vom 22. August 2002 entsprochen, mit denen der SNUC geschaffen wurde.
Da der Umweltschutz in den Zuständigkeitsbereich aller Bereiche der öffentlichen Gewalt, der Privatinitiative und der gesamten Zivilgesellschaft fällt, war es Aufgabe des SNUC, diesen Einrichtungen die rechtlichen Mechanismen für die Schaffung und Verwaltung von Naturschutzeinheiten (im Falle der föderalen Einrichtungen und der Privatinitiative) und für die Beteiligung an der Verwaltung und Regulierung des Systems (im Falle der Zivilgesellschaft) zur Verfügung zu stellen und so die Entwicklung gemeinsamer Strategien für die zu erhaltenden Naturgebiete und die Stärkung der Beziehungen zwischen Staat, Bürgern und Umwelt zu ermöglichen.
Die Naturschutzeinheiten des föderalen Bereichs werden vom “Chico Mendes Institut für Biovielfalt und Konservierung“ (ICMBio) verwaltet. Auf staatlicher und kommunaler Ebene werden sie von den staatlichen und kommunalen Schutzgebietssystemen verwaltet.
Das SNUC gliedert die Schutzgebiete je nach ihren Bewirtschaftungszielen und Nutzungsarten in zwei Gruppen: Voller Schutz und nachhaltige Nutzung. Das Hauptziel der Vollschutzgebiete ist die Erhaltung der Natur, wobei nur die indirekte Nutzung der natürlichen Ressourcen zugelassen ist, d.h. die Nutzung, die nicht mit dem Verbrauch, der Sammlung oder der Schädigung der natürlichen Ressourcen verbunden ist: Erholung im Kontakt mit der Natur, ökologischer Tourismus, wissenschaftliche Forschung, Umwelterziehung und vieles mehr.
Die Einheiten für nachhaltige Nutzung haben ihrerseits das Ziel, den Naturschutz mit der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen in Einklang zu bringen und die Anwesenheit des Menschen in den Schutzgebieten zu vereinbaren. In dieser Gruppe sind Aktivitäten erlaubt, die das Sammeln und die Nutzung natürlicher Ressourcen beinhalten, solange sie in einer Weise ausgeübt werden, welche die erneuerbaren Umweltressourcen und ökologischen Prozesse konstant hält.
Sie sehen, lieber Leser: Brasilien hat, auch was seine Umwelt betrifft, ganz perfekte Gesetze, nur sind ihre ausführenden Behörden in Brasília “leider sehr weit weg“, für die Einen – und “Gott sei Dank weit weg“ für die Anderen!