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Ein Streitfall in Frankreich führte zu einem wegweisenden Gerichtsurteil. Die Entscheidung des Handelsgerichts von Nanterre beinhaltete eine weitgehende Rechtsprechung, in welcher auch die Rechtsnatur von Bitcoin bestimmt wurde.
Das Gericht betrachtet Bitcoin in diesem Fall als einen fungiblen immateriellen Vermögenswert, der in rechtlicher Hinsicht ein Vermögenswert darstellt, welcher austauschbar, aber nicht individualisierbar ist – genau wie Papiergeld. Eine richtungsweisende Entscheidung, welche Bitcoin-Transaktionen in Zukunft aufgrund neuer Rechtssicherheit in Frankreich erleichtern dürfte.
Streitfall um Bitcoin Kreditsicherheit führte zum Urteil
Wie einem Bericht von Les Echos zu entnehmen ist, führte ein Streitfall, zwischen der französischen Börsenplattform Paymium und der britischen alternativen Investmentgesellschaft BitSpread, zur grundlegenden Rechtsprechung. Paymium hatte im Jahr 2014 1000 Bitcoins als Sicherheit im Gegenzug für einen Kredit bei der Firma Bitspread hinterlegt. In dieser Zeit fand der Hardfork von Bitcoin statt, welcher zu einer weiteren Krypto-Währung mit dem heutigen Namen Bitcoin Cash führte. Infolge des Forks erhielten alle Bitcoin Besitzer Bitcoin Cash Coins im Verhältnis 1:1. In der Folge entstand ein Streit wem die neu entstandenen Bitcoin Cash Coins zustehen.
Das Gericht entschied analog zu Lombardkrediten in der traditionellen Finanzwelt, dass die neuen Coins, vergleichbar mit einer Dividende, dem Schuldner zustehen. Fortan dürften Darlehensverträge eine Klausel für Fälle eines „Forks“ enthalten, um die Frage des Eigentums an Rechten zwischen Schuldnern und Gläubigern in solchen Ereignissen festzuhalten.
Weitgehende Rechtsprechung führt zu Währungs Definition von Bitcoin
Das Gericht betrachtet Bitcoin in diesem Fall als einen fungiblen immateriellen Vermögenswert, welcher austauschbar, aber nicht individualisierbar ist, ähnlich den Eigenschaften von Fiatgeld.
„Die Bedeutung dieser Entscheidung ist signifikant, weil sie es ermöglicht, Bitcoin als Währung oder Finanzinstrument zu behandeln. Sie wird daher Transaktionen mit Bitcoin, wie z.B. Kredit- oder Repo-Geschäfte, erleichtern und auf diese Weise die Liquidität auf dem Krypto-Währungsmarkt fördern“ – Hubert de Vauplane, Anwalt Kramer & Levin.
Rechtssicherheit in Südkorea
Auch in Südkorea wurde diese Woche mit einem vom Parlament verabschiedeten Änderungsantrag weitere Rechtssicherheit im Umgang mit Kryptowährungen geschaffen. Dabei sollen Krypto-Token und andere virtuelle Währungen formal als digitale Vermögenswerte eingestuft werden. Damit wird der Umgang mit Kryptowährungen vollständig in das Rechtssystem integriert.