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Die Welt verändert sich, die Bedrohungen ändern sich! Unsere Armee muss sich weiterentwickeln und anpassen.
Der Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens zur WEA fördert nichts Überraschendes zu Tage. Die Einen glauben, das Armeebudget sei mit CHF 5 Mrd. überdotiert, andere sind hingegen der Ansicht, dass auch dieses Budget nicht weit reicht, und wiederum andere sind der Überzeugung, dass das Projekt nicht mit der Bundesverfassung zu vereinbaren wäre. Es ist eine Konstante in unserem Land, dass es bei jeder Weiterentwicklung unseres einzigen strategischen Sicherheitsmittels unmöglich ist, eine grosse Mehrheit und einen gemeinsamen Nenner zu finden. Zum letzten Mal war dies bei der A XXI der Fall, als diese Gegenstand einer Volksabstimmung wurde, und im Jahr 2003 von rund 76% der Stimmbevölkerung gutgeheissen wurde. Trotz dieses klaren Ausdrucks des Volkswillens, hat das Parlament die benötigten finanziellen Mittel für die A XXI nie gesprochen. Kein Ruhmesblatt für unsere Legislative!
Stehen wir heute wieder vor einem Referendum gegen die Weiterentwicklung der Armee, gegen die WEA? Diese Frage kann heute noch niemand beantworten. Alles wird von der endgültigen Version des Berichts an das Bundesparlament abhängen, der im Laufe dieses Jahres vorgestellt wird. Auch wenn die WEA an einigen Stellen Schwächen aufweist, muss die Armee weiterentwickelt werden und darf die WEA nicht weiter aufgeschoben werden. Denn sie weist deutlich mehr Stärken als Schwächen und mehr Vorteile als Nachteile auf. Dieses Projekt stellt pragmatische die Realität der Gefahren mit dem politischen und gesellschaftlichen Umfeld in ein Verhältnis. Eine Armee könnte immer noch grösser, noch teurer und noch robuster sein, aber letztendlich man muss sie auf den Kurs des Parlaments anpassen. Die heutige Armee – mit einer effektiven Stärke von 100’000 Armeeangehörigen und einem Budget von fünf Milliarden Schweizer Franken – ist das Maximum, welches das Parlament momentan akzeptiert. Auch wenn man mit den Parlamentariern diese Meinung nicht teilt, so entspricht sie dennoch der Realität. Erinnern wir uns? Vor nicht allzu langer Zeit diskutierten wir noch über 80’000 Angehörigen der Armee und ein Budget von 4,4 Milliarden!
Für mich besteht das Hauptproblem der WEA in der raison d’être einer Armee: im Erhalt der Verteidigungsfähigkeit. Sichert das neue Armeemodell die Aufrechterhaltung genügender Kenntnisse der Verteidigung? Das ist schwer zu beantworten, aber angesichts der verbleibenden Ressourcen und unter Vorbehalt der raschen und vollständigen Modernisierung der schweren Mittel sowie der Aufrechterhaltung einer starken Infanterie, könnte die Antwort „ja“ ist.
Das eigentliche Problem liegt jedoch in der Definition der «Verteidigung» im Jahr 2014. Worüber sprechen wir im Jahr 2014, wenn es um Verteidigung geht? Für mich ist die Verteidigung ein Akt – in der Hoheit des Staates –, der garantiert, dass unsere Souveränität, unsere Unabhängigkeit und Freiheit auf dem Boden, in der Luft oder im Cyberspace bewahrt bleibt, und dies jederzeit und überall. Wir sind mittlerweile weit entfernt von der ausschliesslich territorialen Verteidigung der politischen Grenze unseres Landes, welche die A61 damals vorsah. Alleine der Betrieb der kritischen Infrastruktur oder auch der alltägliche Betrieb der notwendigen Netzwerke für die Bevölkerung ist bereits ein Akt der Verteidigung. Die Fähigkeit, verschiedene Operationen gleichzeitig oder nacheinander mit hoher und niedriger Intensität durchzuführen, gehört genauso zur Verteidigung wie beispielsweise das Sicherstellen unserer Lufthoheit, etc.
Darum ist es zwingend notwendig, dass wir uns und der Schweizer Bevölkerung ein klares Bild der modernen Verteidigung vermitteln und sicherstellen, dass die weiterentwickelte Armee diese Leistungen erbringen kann. Das muss schnell gehen, denn wenn es erst zu einem Referendum gegen die WEA kommt, werden wir wieder Zeugen von unheiligen Allianzen zwischen rechts und links, zwischen Armeeabschaffern und denjenigen Kreisen, die zukunftsfähigen Entwicklungen stets ablehnend gegenüberstehen. Das wäre ein trauriges Schauspiel, bei dem es nur einen Verlierer gibt: Die Sicherheit der Schweiz; denn es geht nicht um eine Wunsch-Armee, sondern um eine Armee, die wir brauchen.