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US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterzeichnet, mit dem dem designierten iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen ein Visum für die USA verweigert werden kann. Das Gesetz wurde am Freitag in Kraft gesetzt.
Es sieht vor, dass UNO-Botschafter keine Visa für die USA erhalten, wenn sie die Sicherheit des Landes bedrohen oder sich an «terroristischen Aktivitäten» beteiligt haben. Die USA hatten zuvor den designierten iranischen UNO-Botschafter Hamid Abutalebi mit der Begründung abgelehnt, er sei an der Besetzung und Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran im Jahr 1979 beteiligt gewesen.
Spionage und Terrorismus gegen die USA und ihre Verbündeten seien «Probleme von grösster Tragweite», erklärte Obama bei der Gesetzesunterzeichnung. Er teile die Sorge des Kongresses, dass an derartigen Taten beteiligte Personen «den Deckmantel der Diplomatie nutzen könnten, um sich Zugang zu unserem Land zu verschaffen». (sda)