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«Wir nehmen mit grosser Erleichterung und Befriedigung Kenntnis vom Entscheid des Kantonsgerichts», schrieb Denis Boivin, Präsident des Vereins «Fusion 2011» gestern in einem Communiqué. Das Gericht hatte am 30. August entschieden, dass die Gemeinden Givisiez, Granges-Paccot und Corminboeuf mit der Lancierung eines eigenen Fusionsprojekts das 2009 unterzeichnete Abkommen zu einer Grossfusion (siehe Box) verletzt hatten.
Ein symbolischer Sieg
«Es ist klar, dass dieser Sieg eher symbolischen Wert hat», sagte Denis Boivin gestern auf Anfrage. Mit der verwaltungsrechtlichen Beschwerde, die er 2011 im Namen des Vereins eingereicht hat, habe er mehrere Ziele verfolgt. So habe er erreichen wollen, dass eine Verletzung der Vereinbarung festgestellt wird, dass die drei Gemeinden die Fusionsgespräche mit Freiburg, Villars-sur-Glâne wieder aufnehmen und dass sie–falls sie am eigenen Fusionsprojekt «2c2g» festhielten–dem Verein eine Entschädigung von rund 20 000 Franken bezahlen müssen. Die beiden letzten Punkte wurden abgewiesen. «Das Geld war nie das Hauptziel. Und ich bin mir auch bewusst, dass zu viel Zeit verstrichen ist, um zu den Verhandlungen für eine Grossfusion zurückzukehren», sagte Boivin. Jedoch zeige der Kantonsgerichtsentscheid eindeutig, wer den Fehler begangen habe. «Das entlastet uns von der Verantwortung gegenüber den 4275 Bürgern, welche 2007 die Volksinitiative für eine Grossfusion unterschrieben haben.»
«Entscheid ändert nichts»
«Ich teile die Meinung des Gerichts nicht», sagte René Schneuwly, Syndic von Granges-Paccot, den FN. Freiburg als grösste Gemeinde habe seine Rolle als Motor im Fusionsprozess nie wahrgenommen, und auch Villars-sur-Glâne sei stets zögernd aufgetreten. «In diesem Sinne haben auch sie den Geist dieser Konvention verletzt», so Schneuwly. Ob die drei Gemeinden Rekurs gegen den Entscheid einlegen werden, bleibe zu analysieren. «An unseren Fusionsplänen ändert der Entscheid aber nichts.»
Carl-Alex Ridoré, Oberamtmann des Saanebezirks, teilte gestern mit, er besitze nun genügend Informationen, um einen einschätzenden Bericht über die Fusionsprojekte im Raum Grossfreiburg fertigzustellen. Diesen hatte der Staatsrat 2011 in Auftrag gegeben.
Vorgeschichte
Drei Gemeinden gingen eigene Wege
Im März 2007 wurde der Verein «Fusion 2011» gegründet mit dem Ziel, die Fusion der Gemeinden Grossfreiburgs zu fördern. Daraufhin lancierte der Verein in den Gemeinden Freiburg, Villars-sur-Glâne, Givisiez, Granges-Paccot und Corminboeuf fünf Volksinitiativen für eine Grossfusion. Am 29. Mai 2009 signierten die fünf Gemeinden sowie Marly eine Konvention, in der sie sich verpflichteten, den Fusionsprozess mit Horizont 2016 zu starten. Ende 2010 stellten jedoch Givisiez, Granges-Paccot und Corminboeuf ihr eigenes Fusionsprojekt «2c2g» gemeinsam mit Chésopelloz vor.rb