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Reporter ohne Grenzen (ROG) Schweiz verurteilt entschieden die Diskriminierung von Frédéric Koller, einem für „Le Temps“ tätigen Journalisten, und spricht von einer ernsthaften Beeinträchtigung der Pressefreiheit.
Vom 5. bis 9. September reist Bundesrat Johann Schneider-Ammann mit einer Delegation von Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft nach China. Der „Le Temps“-Journalist Frédéric Koller erhielt für diese Reise des Bundesrates kein Visum – ohne Erklärung.
Dieser Prozess ist nicht neu. Bereits im Februar hatte ROG die Belästigung von Auslandskorrespondenten angeprangert. In einer Erklärung forderte die Organisation die chinesischen Behörden auf, die Behinderung der Arbeit ausländischer Journalisten einzustellen. In seinem letzten im Februar 2018 veröffentlichten Bericht beschreibt der Club of Foreign Correspondents of China eine sehr deutliche Verschlechterung der Situation.
Die Erpressung bei der Visaverlängerung, ein klassisches Druckmittel, nimmt zu: 15 Prozent der Befragten berichten davon, dreimal mehr als im Vorjahr. 6 Prozent der Befragten sind sogar direkt von Zwangsausweisung bedroht, eine Zahl, die sich ebenfalls verdreifacht hat.
Auch die Verweigerung von Akkreditierungen nimmt zu. Am 25. Oktober wurden führende internationale Medien (BBC, The Economist, The Financial Times, The Guardian, The New York Times, Yomiuri Shimbun, Sankei Shimbun, Libération und Voice of America) daran gehindert, den Ständigen Ausschuss des Politischen Büros abzudecken – offiziell “aus Platzgründen”.
Ausländische Journalisten stehen bereits unter einem heimtückischeren Druck: dem Druck auf ihre Informationsquellen und auf die logistische Unterstützung. Ein Viertel der Befragten berichtet, dass einige ihrer Kontaktpersonen belästigt, verhaftet oder zur Befragung geladen wurden. Auch wenn die Behörden wegsehen, wollen immer weniger Chinesen in Kontakt mit der ausländischen Presse treten, aus Angst vor Sanktionen.