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Interpellation von Bettina Epper.
Im September 2018 hat Bundesrätin Doris Leuthard eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) eingesetzt, die die Risiken beim Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen analysieren wird. Bis Mitte 2019 soll die Gruppe einen Bericht mit Empfehlungen verfassen, inklusive der zukünftigen Anlagegrenzwerte. Gleichwohl hat der Bund bereits im Februar 2019 die 5G-Mobilfunkfrequenzen versteigert. Swisscom, Sunrise und Salt wollen nun in der Schweiz die dafür notwendigen neuen Antennen aufstellen.
- Wie viele Mobilfunkantennen gibt es aktuell in der Stadt Biel und wo sind diese platziert?
- Gibt es bereits Baugesuche für 5G-Antennen? Wenn ja, wo?
- Ist der Gemeinderat über den Zeitplan der Einführung des 5G-Netzes auf dem Stadtgebiet informiert? Wenn ja, wie sieht er aus?
- Werden Strahlungen von Mobilfunkantennen in Biel gemessen oder ist dies geplant?
- Falls Messungen gemacht werden, gibt es eine Karte der Strahlungswerte im Stadtgebiet?
- Was tut der Gemeinderat, um die Bieler Bevölkerung vor Mobilfunkstrahlung zu schützen?
- Gibt es rechtliche Grundlagen, auf denen basierend der Gemeinderat ein 5G-Moratorium erlassen könnte? Wenn die Grundlagen dafür gegeben sind, ist der Gemeinderat bereit, ein solches 5G-Moratorium zu erlassen, bis die Resultate der BAFU-Arbeitsgruppe vorliegen?