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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_242/2010 Urteil vom 29. Juli 2010 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Gaby Svalduz, Amtsstatthalterin, Eichwilstrasse 2, 6011 Kriens, Beschwerdegegnerin, Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern. Gegenstand Strafverfahren, Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Juni 2010 des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer als Beschwerdeinstanz nach StPO. In Erwägung, dass die II. Kammer als Beschwerdeinstanz nach StPO des Obergerichts des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. Juni 2010 eine von X.________ erhobene Beschwerde abgewiesen hat, soweit sie darauf eingetreten ist; dass X.________ mit Eingabe vom 20. Juli 2010 Beschwerde ans Bundesgericht führt und zur Hauptsache beantragt, der Entscheid vom 7. Juni 2010 sei aufzuheben; dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen; dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid und insbesondere auch die luzernischen Strafverfolgungsbehörden sowie das Strassenverkehrsamt Zürich ganz allgemein kritisiert, sich dabei aber nicht im Einzelnen mit der dem Entscheid zugrunde liegenden Begründung auseinandersetzt und nicht darlegt, inwiefern diese bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag; dass nach dem Gesagten auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten ist; dass entsprechend auch die vom Beschwerdeführer nebst dem Hauptantrag um Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids gestellten Zusatzbegehren nicht weiter zu erörtern sind; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer als Beschwerdeinstanz nach StPO, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 29. Juli 2010 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: Aemisegger Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_242/2010

Urteil vom 29. Juli 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Gaby Svalduz, Amtsstatthalterin, Eichwilstrasse 2,

6011 Kriens, Beschwerdegegnerin,

Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern.

Gegenstand

Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Juni 2010

des Obergerichts des Kantons Luzern,

II. Kammer als Beschwerdeinstanz nach StPO.

In Erwägung,

dass die II. Kammer als Beschwerdeinstanz nach StPO des Obergerichts des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. Juni 2010 eine von X.________ erhobene Beschwerde abgewiesen hat, soweit sie darauf eingetreten ist;

dass X.________ mit Eingabe vom 20. Juli 2010 Beschwerde ans Bundesgericht führt und zur Hauptsache beantragt, der Entscheid vom 7. Juni 2010 sei aufzuheben;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid und insbesondere auch die luzernischen Strafverfolgungsbehörden sowie das Strassenverkehrsamt Zürich ganz allgemein kritisiert, sich dabei aber nicht im Einzelnen mit der dem Entscheid zugrunde liegenden Begründung auseinandersetzt und nicht darlegt, inwiefern diese bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass nach dem Gesagten auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass entsprechend auch die vom Beschwerdeführer nebst dem Hauptantrag um Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids gestellten Zusatzbegehren nicht weiter zu erörtern sind;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer als Beschwerdeinstanz nach StPO, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juli 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Aemisegger Bopp