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Dringliche Motion zur Erstellung eines Planungsberichtes zur Finanzierbarkeit der infrastrukturellen Grossprojekte und deren Terminierung
Aufgrund der bevorstehenden grossen Infrastrukturprojekte (Seetalplatz; Umfahrung Wolhusen, Talstrasse Seetal, Tiefbahnhof, etc.) und der ordentlichen Vorhaben des Strassenbauprogrammes und der Tatsache, dass die Gelder aus NFA und Gewinnen der SNB in den nächsten Jahren teilweise massiv abnehmen werden, ist der Kanton gehalten, seine Strategie zur Finanzierbarkeit solcher Vorhaben dem Parlament aufzuzeigen.
Im Bereich der Finanzierbarkeit sollen auch die Möglichkeiten in Bezug auf Verwendung des Eigenkapitals, der Auflösung des Kohäsionsfonds und auch die Möglichkeiten der Sonderfinanzierung gem. FLG in Betracht gezogen werden.
Auch ist die terminliche Planung der Realisierung aufzuzeigen.
Auf Verschiebungen von Hoch- zu Tiefbau oder umgekehrt ist zu verzichten.
Gleichzeitig ist auch dem Unterhalt der Gewerke entsprechend Rechnung zu tragen.
Aufgrund der laufenden Planungen und der in Kürze bevorstehenden Verzichtsplanung bei Investitionen ist die Dringlichkeit dieser Motion gegeben.
Rothenburg; 20. Oktober 2011
Marcel Omlin