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Aussenminister Yair Lapid warnte am Montag, dass die Propaganda, die Israel als Apartheidstaat diffamiert, im Jahr 2022 wahrscheinlich zunehmen wird, dies berichtete die Times of Israel am Montag.
“Wir gehen davon aus, dass es in diesem Jahr eine in ihrer Heftigkeit und Intensität noch nie dagewesene Debatte um die Worte ‘Israel als Apartheidstaat’ geben wird”, sagte Lapid bei einem Zoom-Briefing mit israelischen Journalisten. “Im Jahr 2022 wird dies eine konkrete Herausforderung sein”, prognostizierte er.
Lapid nannte eine Reihe palästinensischer Vorstösse gegen Israel in internationalen Gremien, die seiner Meinung nach das Thema Apartheid in den Vordergrund der Anschuldigungen rücken werden. Er verwies auf die palästinensischen Kampagnen gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag sowie auf die Einsetzung einer ständigen “Untersuchungskommission” durch den UN-Menschenrechtsrat, die sich mit der Behandlung der Palästinenser durch Israel befassen soll.
Lapid sagte, dass die Untersuchungskommission zu Israel über ein Budget von 5,5 Millionen Dollar und 18 Mitarbeiter verfügt. Im Gegensatz dazu verfüge der Ausschuss der sich mit dem syrischen Bürgerkrieg befasst, über ein Jahresbudget von etwa 2,5 Millionen Dollar und 12 Mitarbeiter. Das zeige, “wohin die Reise geht”, so Lapid.
Lapid nannte den Vorwurf der Apartheid “eine abscheuliche Lüge”.
Israel bestreitet seit langem solche Anschuldigungen und weist darauf hin, dass seine arabische Minderheit das volle Bürgerrecht geniesst, einschliesslich des Wahlrechts und der Vertretung im Parlament (Knesset). Darüber hinaus ist die islamistische Ra’am-Partei derzeit Mitglied der Regierungskoalition.