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Bundesrat verabschiedet Botschaften zu den Änderungen der DBA mit Japan und Nordmazedonien
Natalja Ezzaini
Die Botschaften zu den Änderungsprotokollen der DBA mit Japan und Nordmazedonien wurden am 17. November 2021 vom Bundesrat verabschiedet.
Das Protokoll mit Nordmazedonien enthält eine Missbrauchsklausel sowie eine Bestimmung zum Informationsaustausch nach internationalem Standard.
Das Protokoll mit Japan enthält ebenfalls eine Missbrauchsklausel. Zudem enthält es die Revision einiger Bestimmungen unter Einbezug der aktuellen Abkommenspolitik der beiden Vertragsparteien wie z.B. bei den Dividenden, Zinsen, beim internationalen Verkehr und den Unternehmensgewinnen.