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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_96/2019 Urteil vom 28. Februar 2019 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau. Gegenstand Strafverfahren; Rechtsverzögerung, Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 10. Januar 2019 (SBK.2018.300 / va [ST.2018.15]). Erwägungen: 1. A.________ erhob am 3. Januar 2018 Strafanzeige gegen die B.________ wegen "unbefugter Teilnahme an Abstimmungen bzw. Verfälschung von Abstimmungsergebnissen" im Zusammenhang mit Versammlungen der Miteigentümergemeinschaft C.________ in U.________. Am 9. Januar 2018 verfügte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten die Nichtanhandnahme der Strafsache. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob A.________ am 23. Januar 2018 Beschwerde, welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau mit Entscheid vom 30. April 2018 guthiess und die Sache zur weiteren Behandlung an die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten zurückwies. 2. Mit Eingabe vom 30. Oktober 2018 erhob A.________ Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau wies die Beschwerde mit Entscheid vom 10. Januar 2019 ab, soweit sie darauf eintrat. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass der Vorwurf, die Staatsanwaltschaft sei seit dem Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen vom 30. April 2018 untätig gewesen bzw. habe eine Rechtsverzögerung begangen, unbegründet sei. 3. A.________ führt mit Eingabe vom 23. Februar 2019 (Postaufgabe 25. Februar 2019) Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 4. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll. Die Beschwerdekammer in Strafsachen legte dar, weshalb nach ihrer Auffassung der Vorwurf der Rechtsverzögerung unbegründet sei. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und vermag mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 5. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 28. Februar 2019 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_96/2019

Urteil vom 28. Februar 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau.

Gegenstand

Strafverfahren; Rechtsverzögerung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 10. Januar 2019 (SBK.2018.300 / va [ST.2018.15]).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob am 3. Januar 2018 Strafanzeige gegen die B.________ wegen "unbefugter Teilnahme an Abstimmungen bzw. Verfälschung von Abstimmungsergebnissen" im Zusammenhang mit Versammlungen der Miteigentümergemeinschaft C.________ in U.________. Am 9. Januar 2018 verfügte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten die Nichtanhandnahme der Strafsache. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob A.________ am 23. Januar 2018 Beschwerde, welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau mit Entscheid vom 30. April 2018 guthiess und die Sache zur weiteren Behandlung an die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten zurückwies.

2.

Mit Eingabe vom 30. Oktober 2018 erhob A.________ Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau wies die Beschwerde mit Entscheid vom 10. Januar 2019 ab, soweit sie darauf eintrat. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass der Vorwurf, die Staatsanwaltschaft sei seit dem Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen vom 30. April 2018 untätig gewesen bzw. habe eine Rechtsverzögerung begangen, unbegründet sei.

3.

A.________ führt mit Eingabe vom 23. Februar 2019 (Postaufgabe 25. Februar 2019) Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Art. 106 Abs. 1 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Die Beschwerdekammer in Strafsachen legte dar, weshalb nach ihrer Auffassung der Vorwurf der Rechtsverzögerung unbegründet sei. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und vermag mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli