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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2018.00109 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 8. Januar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Therese Hintermann Glättli Rechtsanwälte Martin Disteli -Strasse 9, Postfach 768, 4600 Olten 1 gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1948, bezieht seit Oktober 2013 eine AHV-Altersrente (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 4) und meldete sich am 1. Dezember 2016 zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV an (vgl. Urk. 9/6-6a). Die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, verneinte mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) einen Leistungsanspruch. Die dagegen am 1 4. Sep tember 2017 erhobene Einsprache ( Urk. 9/12) wies sie mit Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ab ( Urk. 9/V2 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 1 6. November 2018 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben (S. 2 Ziff. 1) und es seien ihm ab 1. Dezember 2016 Zusatzleistungen in noch zu bestimmender Höhe auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Die Stadt beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 8) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 6. Dezember 2018 zur Kenntnis gebracht wurde, wobei zugleich antragsgemäss ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt wurde ( Urk. 11). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat ( vgl. BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.3 Die Anlage eines Vermögens ist trotz des bestehenden Verlustrisikos grundsätz lich kein Vermögensverzicht ( Urteil des Bundesgerichts P 55/05 vom 2 6. Januar 2007 = SVR 2007 EL Nr. 6 E. 3.2). Anders zu entscheiden ist, wenn unter den konkreten Umständen von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils des Vermögens gerechnet werden musste, sodass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage getätigt hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2011 vom 5. März 2012 E. 4.1 ). Dem mit der Investition eingegangenen Risiko kommt grösseres Gewicht zu als einem Kursverlust an sich (Urteil des Bundesgerichts 9C_507/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 5.2). Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die allein im Zeitpunkt der Investition zu beurteilende Wahrscheinlichkeit, mit der sich das Szenario eines Totalverlustes verwirklicht ( Urteile des Bundesgerichts 9C_28/2018 vom 2 1. Dezember 2018 E. 3.1 und 9C_180/2010 vom 1 5. Juni 2010 E. 5.2 und 6 ). 2. 2.1 Die Beschwerdegegner in ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, der Beschwerdeführer habe abgesehen von 2002 durchwegs und nicht nur in den Jahren 2000/2001 und 2007/2008 teilweise enorme Kapitalverluste erlitten. Dar aus müsse geschlossen werden, dass er seinen Anlagestrategien kein vernünftiges Konzept zugrunde gelegt habe. Er habe von Anfang an damit rechnen müssen, die investierten Mittel mit allergrösster Wahrscheinlichkeit in kürzester Zeit zu verlieren. Mindestens seit 2009 müsse von einem Vabanquespiel und damit einem Verzicht auf das Alterskapital ausgegangen werden (S. 2 f. Ziff. 6). Er habe näher bezeichnete Verluste aus risikoreichen Anlagen erlitten, die anre chenbares Verzichtvermögen darstellten (S. 3 Ziff. 7). 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Verluste von insgesamt 2.8 Mio Fr. entfielen zur Hälfte auf die Erhaltung seines bisherigen Lebensstandards und zur anderen Hälfte auf Börsenverluste (S. 7 Ziff. 9). Er sei keine Spielernatur, der sein Vermögen leichtfertig aufs Spiel gesetzt hätte, aber auch kein Anlageexperte (S. 8 Ziff. 10). Es liege in der Natur von Börsengeschäften, dass mit Rückschlägen jederzeit gerechnet werden müsse, die eingetretenen Verluste seien jedoch nicht von Anfang an mit grosser Wahrschein lichkeit absehbar gewesen (S. 11 Mitte). Er habe die Anlagen nach bestem Wissen und Gewissen mit dem Ziel getätigt, sein Vermögen zu erhalten und Erträge zu erwirtschaften, damit er möglichst lange davon hätte zehren können. Dabei sei er keine übermässigen Risiken eingegangen, bei denen er von Anfang an damit hätte rechnen müssen, zu Verlust zu kommen (S. 21 unten). 2.3 Strittig ist, ob die vom Beschwerdeführer infolge von Börsengeschäften erlittenen Verluste als Verzichtsvermögen einzustufen sind. 3. 3.1 Das Vermögen des Beschwerdeführers entwickelte sich gemäss seiner eigenen Zusammenstellung ( Urk. 9/12a/13 = Urk. 3/15) wie folgt : Jahr 1'000 Fr. 1999 2’820 2000 2’553 2001 2’074 2002 1’365 2003 1’413 2004 1’014 2005 912 2006 877 2007 568 2008 582 2009 466 2010 406 2011* 518 2012* 284 2013 119 2014 64 2015 29 * Angaben des Beschwerdeführers abweichend vom Einschätzungsentscheid der Steuerbehörden 3.2 Die Beschwerdegegner in hielt am 2 7. Juli 2017 in einem internen Erläuterungs blatt fest, der Wertschriftenverlust von 2000 bis 2015 sei «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit einem hoch spekulativen Charakter zurückzuführen und zu einem grossen Teil als Verzicht anzurechnen» ( Urk. 9/9 ). In der Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) wurden ebenso ausgeführt, der Beschwerdeführer habe «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit hoch spekulati vem Charakter gesetzt» und habe nach Rückschlägen die Strategie nicht geändert, sondern sei «offensichtlich immer noch höhere Risiken eingegangen (S. 1). Im angefochtenen Entscheid wurde unter anderem ausgeführt, der Beschwerde führer habe gewusst, «dass er mit Vermögen, das sein einziges Alterskapital und Vorsorgevermögen darstellte, Investitionen eingegangen war, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel bedeuten können» (S. 3 oben). 3.3 Die Beschwerdegegnerin ging von den mit den getätigten Börsengeschäften erlittenen Verlusten aus und zog daraus den Schluss, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt und sei Investitionen eingegangen, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel hätten bedeuten können. Diese Vorgehensweise findet keine Stütze in der Rechtsprechung, der gemäss nicht der Kursverlust das massgebende Kriterium ist, sondern die Antwort auf die Frage, ob im Zeitpunkt der Investition mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils der Investition gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch sie getätigt hätte (vorstehend E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin hat keine bestimmten Anlageentscheide des Beschwer deführers bezeichnet, von denen gesagt werden könnte, im Zeitpunkt der Inves tition habe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit deren annäherndem oder gänz lichem Totalverlust gerechnet werden müssen. Vielmehr hat sie sich auf die sum marische Qualifikation beschränkt, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt. 3.4 Als Verzichtsvermögen behandeln kann die Beschwerdegegnerin konkrete, v om Beschwerdeführer getätigte Anlagen, welche im Voraus mit sehr hoher Wahr scheinlichkeit mit dem Risiko eines Totalverlusts verbunden waren. Nicht zulässig ist hingegen die pauschale Behandlung der erlittenen Verluste als V erzichtsv ermögen. Demnach ist der angefochtene Entscheid in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen, damit sie ermittle, ob und allenfalls in welcher Höhe ein Leistungsan spruch des Beschwerdeführers besteht. 4. Die Beschwerdegegnerin hat die unentgeltliche Rechtsvertretung in Anlehnung an deren Honorarnote vom 2 2. Januar 2019 ( Urk. 17) beim praxisgemässen Stun denansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 7. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache wird an die se zurückgewiesen, damit sie, nach Ermittlung des allfälligen Leistungsanspruch s des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Therese Hintermann, Olten 1, eine Prozessentschä digung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Therese Hintermann - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2018.00109 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 8. Januar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Therese Hintermann Glättli Rechtsanwälte Martin Disteli -Strasse 9, Postfach 768, 4600 Olten 1 gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1948, bezieht seit Oktober 2013 eine AHV-Altersrente (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 4) und meldete sich am 1. Dezember 2016 zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV an (vgl. Urk. 9/6-6a). Die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, verneinte mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) einen Leistungsanspruch. Die dagegen am 1 4. Sep tember 2017 erhobene Einsprache ( Urk. 9/12) wies sie mit Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ab ( Urk. 9/V2 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 1 6. November 2018 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben (S. 2 Ziff. 1) und es seien ihm ab 1. Dezember 2016 Zusatzleistungen in noch zu bestimmender Höhe auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Die Stadt beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 8) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 6. Dezember 2018 zur Kenntnis gebracht wurde, wobei zugleich antragsgemäss ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt wurde ( Urk. 11). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat ( vgl. BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.3 Die Anlage eines Vermögens ist trotz des bestehenden Verlustrisikos grundsätz lich kein Vermögensverzicht ( Urteil des Bundesgerichts P 55/05 vom 2 6. Januar 2007 = SVR 2007 EL Nr. 6 E. 3.2). Anders zu entscheiden ist, wenn unter den konkreten Umständen von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils des Vermögens gerechnet werden musste, sodass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage getätigt hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2011 vom 5. März 2012 E. 4.1 ). Dem mit der Investition eingegangenen Risiko kommt grösseres Gewicht zu als einem Kursverlust an sich (Urteil des Bundesgerichts 9C_507/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 5.2). Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die allein im Zeitpunkt der Investition zu beurteilende Wahrscheinlichkeit, mit der sich das Szenario eines Totalverlustes verwirklicht ( Urteile des Bundesgerichts 9C_28/2018 vom 2 1. Dezember 2018 E. 3.1 und 9C_180/2010 vom 1 5. Juni 2010 E. 5.2 und 6 ). 2. 2.1 Die Beschwerdegegner in ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, der Beschwerdeführer habe abgesehen von 2002 durchwegs und nicht nur in den Jahren 2000/2001 und 2007/2008 teilweise enorme Kapitalverluste erlitten. Dar aus müsse geschlossen werden, dass er seinen Anlagestrategien kein vernünftiges Konzept zugrunde gelegt habe. Er habe von Anfang an damit rechnen müssen, die investierten Mittel mit allergrösster Wahrscheinlichkeit in kürzester Zeit zu verlieren. Mindestens seit 2009 müsse von einem Vabanquespiel und damit einem Verzicht auf das Alterskapital ausgegangen werden (S. 2 f. Ziff. 6). Er habe näher bezeichnete Verluste aus risikoreichen Anlagen erlitten, die anre chenbares Verzichtvermögen darstellten (S. 3 Ziff. 7). 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Verluste von insgesamt 2.8 Mio Fr. entfielen zur Hälfte auf die Erhaltung seines bisherigen Lebensstandards und zur anderen Hälfte auf Börsenverluste (S. 7 Ziff. 9). Er sei keine Spielernatur, der sein Vermögen leichtfertig aufs Spiel gesetzt hätte, aber auch kein Anlageexperte (S. 8 Ziff. 10). Es liege in der Natur von Börsengeschäften, dass mit Rückschlägen jederzeit gerechnet werden müsse, die eingetretenen Verluste seien jedoch nicht von Anfang an mit grosser Wahrschein lichkeit absehbar gewesen (S. 11 Mitte). Er habe die Anlagen nach bestem Wissen und Gewissen mit dem Ziel getätigt, sein Vermögen zu erhalten und Erträge zu erwirtschaften, damit er möglichst lange davon hätte zehren können. Dabei sei er keine übermässigen Risiken eingegangen, bei denen er von Anfang an damit hätte rechnen müssen, zu Verlust zu kommen (S. 21 unten). 2.3 Strittig ist, ob die vom Beschwerdeführer infolge von Börsengeschäften erlittenen Verluste als Verzichtsvermögen einzustufen sind. 3. 3.1 Das Vermögen des Beschwerdeführers entwickelte sich gemäss seiner eigenen Zusammenstellung ( Urk. 9/12a/13 = Urk. 3/15) wie folgt : Jahr 1'000 Fr. 1999 2’820 2000 2’553 2001 2’074 2002 1’365 2003 1’413 2004 1’014 2005 912 2006 877 2007 568 2008 582 2009 466 2010 406 2011* 518 2012* 284 2013 119 2014 64 2015 29 * Angaben des Beschwerdeführers abweichend vom Einschätzungsentscheid der Steuerbehörden 3.2 Die Beschwerdegegner in hielt am 2 7. Juli 2017 in einem internen Erläuterungs blatt fest, der Wertschriftenverlust von 2000 bis 2015 sei «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit einem hoch spekulativen Charakter zurückzuführen und zu einem grossen Teil als Verzicht anzurechnen» ( Urk. 9/9 ). In der Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) wurden ebenso ausgeführt, der Beschwerdeführer habe «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit hoch spekulati vem Charakter gesetzt» und habe nach Rückschlägen die Strategie nicht geändert, sondern sei «offensichtlich immer noch höhere Risiken eingegangen (S. 1). Im angefochtenen Entscheid wurde unter anderem ausgeführt, der Beschwerde führer habe gewusst, «dass er mit Vermögen, das sein einziges Alterskapital und Vorsorgevermögen darstellte, Investitionen eingegangen war, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel bedeuten können» (S. 3 oben). 3.3 Die Beschwerdegegnerin ging von den mit den getätigten Börsengeschäften erlittenen Verlusten aus und zog daraus den Schluss, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt und sei Investitionen eingegangen, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel hätten bedeuten können. Diese Vorgehensweise findet keine Stütze in der Rechtsprechung, der gemäss nicht der Kursverlust das massgebende Kriterium ist, sondern die Antwort auf die Frage, ob im Zeitpunkt der Investition mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils der Investition gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch sie getätigt hätte (vorstehend E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin hat keine bestimmten Anlageentscheide des Beschwer deführers bezeichnet, von denen gesagt werden könnte, im Zeitpunkt der Inves tition habe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit deren annäherndem oder gänz lichem Totalverlust gerechnet werden müssen. Vielmehr hat sie sich auf die sum marische Qualifikation beschränkt, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt. 3.4 Als Verzichtsvermögen behandeln kann die Beschwerdegegnerin konkrete, v om Beschwerdeführer getätigte Anlagen, welche im Voraus mit sehr hoher Wahr scheinlichkeit mit dem Risiko eines Totalverlusts verbunden waren. Nicht zulässig ist hingegen die pauschale Behandlung der erlittenen Verluste als V erzichtsv ermögen. Demnach ist der angefochtene Entscheid in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen, damit sie ermittle, ob und allenfalls in welcher Höhe ein Leistungsan spruch des Beschwerdeführers besteht. 4. Die Beschwerdegegnerin hat die unentgeltliche Rechtsvertretung in Anlehnung an deren Honorarnote vom 2 2. Januar 2019 ( Urk. 17) beim praxisgemässen Stun denansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 7. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache wird an die se zurückgewiesen, damit sie, nach Ermittlung des allfälligen Leistungsanspruch s des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Therese Hintermann, Olten 1, eine Prozessentschä digung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Therese Hintermann - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2018.00109 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 8. Januar 2020

ZL.2018.00109

ZL.2018.00109

ZL.2018.00109 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 8. Januar 2020

Urteil vom 8. Januar 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Therese Hintermann

vertreten durch Rechtsanwältin Therese Hintermann Glättli Rechtsanwälte

Glättli Rechtsanwälte Martin Disteli -Strasse 9, Postfach 768, 4600 Olten 1

Martin Disteli -Strasse 9, Postfach 768, 4600 Olten 1 gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1948, bezieht seit Oktober 2013 eine AHV-Altersrente (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 4) und meldete sich am 1. Dezember 2016 zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV an (vgl. Urk. 9/6-6a).

1. X.___, geboren 1948, bezieht seit Oktober 2013 eine AHV-Altersrente (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 4) und meldete sich am 1. Dezember 2016 zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV an (vgl. Urk. 9/6-6a). Die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, verneinte mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) einen Leistungsanspruch. Die dagegen am 1 4. Sep tember 2017 erhobene Einsprache ( Urk. 9/12) wies sie mit Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ab ( Urk. 9/V2 = Urk. 2).

Die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, verneinte mit Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) einen Leistungsanspruch. Die dagegen am 1 4. Sep tember 2017 erhobene Einsprache ( Urk. 9/12) wies sie mit Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ab ( Urk. 9/V2 = Urk. 2). 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 1 6. November 2018 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben (S. 2 Ziff. 1) und es seien ihm ab 1. Dezember 2016 Zusatzleistungen in noch zu bestimmender Höhe auszurichten (S. 2 Ziff. 2).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 1 7. Oktober 2018 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 1 6. November 2018 Beschwerde ( Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf zuheben (S. 2 Ziff. 1) und es seien ihm ab 1. Dezember 2016 Zusatzleistungen in noch zu bestimmender Höhe auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Die Stadt beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 8) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 6. Dezember 2018 zur Kenntnis gebracht wurde, wobei zugleich antragsgemäss ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt wurde ( Urk. 11).

Die Stadt beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2018 ( Urk. 8) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 6. Dezember 2018 zur Kenntnis gebracht wurde, wobei zugleich antragsgemäss ( Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt wurde ( Urk. 11). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen.

1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al ters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

Dabei entspricht die jähr liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt.

1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).

Als Einkom men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat ( vgl. BGE 140 V 267 E. 2.2).

Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat ( vgl. BGE 140 V 267 E. 2.2). 1.3 Die Anlage eines Vermögens ist trotz des bestehenden Verlustrisikos grundsätz lich kein Vermögensverzicht ( Urteil des Bundesgerichts P 55/05 vom 2 6. Januar 2007 = SVR 2007 EL Nr. 6 E. 3.2). Anders zu entscheiden ist, wenn unter den konkreten Umständen von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils des Vermögens gerechnet werden musste, sodass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage getätigt hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2011 vom 5. März 2012 E. 4.1 ).

1.3 Die Anlage eines Vermögens ist trotz des bestehenden Verlustrisikos grundsätz lich kein Vermögensverzicht ( Urteil des Bundesgerichts P 55/05 vom 2 6. Januar 2007 = SVR 2007 EL Nr. 6 E. 3.2). Anders zu entscheiden ist, wenn unter den konkreten Umständen von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils des Vermögens gerechnet werden musste, sodass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage getätigt hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2011 vom 5. März 2012 E. 4.1 ). Dem mit der Investition eingegangenen Risiko kommt grösseres Gewicht zu als einem Kursverlust an sich (Urteil des Bundesgerichts 9C_507/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 5.2). Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die allein im Zeitpunkt der Investition zu beurteilende Wahrscheinlichkeit, mit der sich das Szenario eines Totalverlustes verwirklicht ( Urteile des Bundesgerichts 9C_28/2018 vom 2 1. Dezember 2018 E. 3.1 und 9C_180/2010 vom 1 5. Juni 2010 E. 5.2 und 6 ).

Dem mit der Investition eingegangenen Risiko kommt grösseres Gewicht zu als einem Kursverlust an sich (Urteil des Bundesgerichts 9C_507/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 5.2). Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die allein im Zeitpunkt der Investition zu beurteilende Wahrscheinlichkeit, mit der sich das Szenario eines Totalverlustes verwirklicht ( Urteile des Bundesgerichts 9C_28/2018 vom 2 1. Dezember 2018 E. 3.1 und 9C_180/2010 vom 1 5. Juni 2010 E. 5.2 und 6 ). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegner in ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, der Beschwerdeführer habe abgesehen von 2002 durchwegs und nicht nur in den Jahren 2000/2001 und 2007/2008 teilweise enorme Kapitalverluste erlitten. Dar aus müsse geschlossen werden, dass er seinen Anlagestrategien kein vernünftiges Konzept zugrunde gelegt habe. Er habe von Anfang an damit rechnen müssen, die investierten Mittel mit allergrösster Wahrscheinlichkeit in kürzester Zeit zu verlieren. Mindestens seit 2009 müsse von einem Vabanquespiel und damit einem Verzicht auf das Alterskapital ausgegangen werden (S. 2 f. Ziff. 6).

2.1 Die Beschwerdegegner in ging im angefochtenen Entscheid ( Urk. 2) davon aus, der Beschwerdeführer habe abgesehen von 2002 durchwegs und nicht nur in den Jahren 2000/2001 und 2007/2008 teilweise enorme Kapitalverluste erlitten. Dar aus müsse geschlossen werden, dass er seinen Anlagestrategien kein vernünftiges Konzept zugrunde gelegt habe. Er habe von Anfang an damit rechnen müssen, die investierten Mittel mit allergrösster Wahrscheinlichkeit in kürzester Zeit zu verlieren. Mindestens seit 2009 müsse von einem Vabanquespiel und damit einem Verzicht auf das Alterskapital ausgegangen werden (S. 2 f. Ziff. 6). Er habe näher bezeichnete Verluste aus risikoreichen Anlagen erlitten, die anre chenbares Verzichtvermögen darstellten (S. 3 Ziff. 7).

Er habe näher bezeichnete Verluste aus risikoreichen Anlagen erlitten, die anre chenbares Verzichtvermögen darstellten (S. 3 Ziff. 7). 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Verluste von insgesamt 2.8 Mio Fr. entfielen zur Hälfte auf die Erhaltung seines bisherigen Lebensstandards und zur anderen Hälfte auf Börsenverluste (S. 7 Ziff. 9). Er sei keine Spielernatur, der sein Vermögen leichtfertig aufs Spiel gesetzt hätte, aber auch kein Anlageexperte (S. 8 Ziff. 10). Es liege in der Natur von Börsengeschäften, dass mit Rückschlägen jederzeit gerechnet werden müsse, die eingetretenen Verluste seien jedoch nicht von Anfang an mit grosser Wahrschein lichkeit absehbar gewesen (S. 11 Mitte). Er habe die Anlagen nach bestem Wissen und Gewissen mit dem Ziel getätigt, sein Vermögen zu erhalten und Erträge zu erwirtschaften, damit er möglichst lange davon hätte zehren können. Dabei sei er keine übermässigen Risiken eingegangen, bei denen er von Anfang an damit hätte rechnen müssen, zu Verlust zu kommen (S. 21 unten).

2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), die Verluste von insgesamt 2.8 Mio Fr. entfielen zur Hälfte auf die Erhaltung seines bisherigen Lebensstandards und zur anderen Hälfte auf Börsenverluste (S. 7 Ziff. 9). Er sei keine Spielernatur, der sein Vermögen leichtfertig aufs Spiel gesetzt hätte, aber auch kein Anlageexperte (S. 8 Ziff. 10). Es liege in der Natur von Börsengeschäften, dass mit Rückschlägen jederzeit gerechnet werden müsse, die eingetretenen Verluste seien jedoch nicht von Anfang an mit grosser Wahrschein lichkeit absehbar gewesen (S. 11 Mitte). Er habe die Anlagen nach bestem Wissen und Gewissen mit dem Ziel getätigt, sein Vermögen zu erhalten und Erträge zu erwirtschaften, damit er möglichst lange davon hätte zehren können. Dabei sei er keine übermässigen Risiken eingegangen, bei denen er von Anfang an damit hätte rechnen müssen, zu Verlust zu kommen (S. 21 unten). 2.3 Strittig ist, ob die vom Beschwerdeführer infolge von Börsengeschäften erlittenen Verluste als Verzichtsvermögen einzustufen sind.

2.3 Strittig ist, ob die vom Beschwerdeführer infolge von Börsengeschäften erlittenen Verluste als Verzichtsvermögen einzustufen sind. 3.

3. 3.1 Das Vermögen des Beschwerdeführers entwickelte sich gemäss seiner eigenen Zusammenstellung ( Urk. 9/12a/13 = Urk. 3/15) wie folgt :

3.1 Das Vermögen des Beschwerdeführers entwickelte sich gemäss seiner eigenen Zusammenstellung ( Urk. 9/12a/13 = Urk. 3/15) wie folgt : Jahr Jahr

Jahr 1'000 Fr. 1'000 Fr.

1'000 Fr. 1999 1999

1999 2’820 2’820

2’820 2000 2000

2000 2’553 2’553

2’553 2001 2001

2001 2’074 2’074

2’074 2002 2002

2002 1’365 1’365

1’365 2003 2003

2003 1’413 1’413

1’413 2004 2004

2004 1’014 1’014

1’014 2005 2005

2005 912 912

912 2006 2006

2006 877 877

877 2007 2007

2007 568 568

568 2008 2008

2008 582 582

582 2009 2009

2009 466 466

466 2010 2010

2010 406 406

406 2011* 2011*

2011* 518 518

518 2012* 2012*

2012* 284 284

284 2013 2013

2013 119 119

119 2014 2014

2014 64 64

64 2015 2015

2015 29 29

29 * Angaben des Beschwerdeführers abweichend vom Einschätzungsentscheid der Steuerbehörden

* Angaben des Beschwerdeführers abweichend vom Einschätzungsentscheid der Steuerbehörden 3.2 Die Beschwerdegegner in hielt am 2 7. Juli 2017 in einem internen Erläuterungs blatt fest, der Wertschriftenverlust von 2000 bis 2015 sei «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit einem hoch spekulativen Charakter zurückzuführen und zu einem grossen Teil als Verzicht anzurechnen» ( Urk. 9/9 ).

3.2 Die Beschwerdegegner in hielt am 2 7. Juli 2017 in einem internen Erläuterungs blatt fest, der Wertschriftenverlust von 2000 bis 2015 sei «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit einem hoch spekulativen Charakter zurückzuführen und zu einem grossen Teil als Verzicht anzurechnen» ( Urk. 9/9 ). In der Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) wurden ebenso ausgeführt, der Beschwerdeführer habe «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit hoch spekulati vem Charakter gesetzt» und habe nach Rückschlägen die Strategie nicht geändert, sondern sei «offensichtlich immer noch höhere Risiken eingegangen (S. 1).

In der Verfügung vom 3 1. Juli 2017 ( Urk. 9/V1) wurden ebenso ausgeführt, der Beschwerdeführer habe «zu einem grossen Teil auf Anlagen mit hoch spekulati vem Charakter gesetzt» und habe nach Rückschlägen die Strategie nicht geändert, sondern sei «offensichtlich immer noch höhere Risiken eingegangen (S. 1). Im angefochtenen Entscheid wurde unter anderem ausgeführt, der Beschwerde führer habe gewusst, «dass er mit Vermögen, das sein einziges Alterskapital und Vorsorgevermögen darstellte, Investitionen eingegangen war, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel bedeuten können» (S. 3 oben).

Im angefochtenen Entscheid wurde unter anderem ausgeführt, der Beschwerde führer habe gewusst, «dass er mit Vermögen, das sein einziges Alterskapital und Vorsorgevermögen darstellte, Investitionen eingegangen war, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel bedeuten können» (S. 3 oben). 3.3 Die Beschwerdegegnerin ging von den mit den getätigten Börsengeschäften erlittenen Verlusten aus und zog daraus den Schluss, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt und sei Investitionen eingegangen, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel hätten bedeuten können.

3.3 Die Beschwerdegegnerin ging von den mit den getätigten Börsengeschäften erlittenen Verlusten aus und zog daraus den Schluss, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt und sei Investitionen eingegangen, die den totalen Verlust der eingesetzten Mittel hätten bedeuten können. Diese Vorgehensweise findet keine Stütze in der Rechtsprechung, der gemäss nicht der Kursverlust das massgebende Kriterium ist, sondern die Antwort auf die Frage, ob im Zeitpunkt der Investition mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils der Investition gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch sie getätigt hätte (vorstehend E. 1.3).

Diese Vorgehensweise findet keine Stütze in der Rechtsprechung, der gemäss nicht der Kursverlust das massgebende Kriterium ist, sondern die Antwort auf die Frage, ob im Zeitpunkt der Investition mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Verlust des gesamten oder eines grossen Teils der Investition gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch sie getätigt hätte (vorstehend E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin hat keine bestimmten Anlageentscheide des Beschwer deführers bezeichnet, von denen gesagt werden könnte, im Zeitpunkt der Inves tition habe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit deren annäherndem oder gänz lichem Totalverlust gerechnet werden müssen. Vielmehr hat sie sich auf die sum marische Qualifikation beschränkt, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt.

Die Beschwerdegegnerin hat keine bestimmten Anlageentscheide des Beschwer deführers bezeichnet, von denen gesagt werden könnte, im Zeitpunkt der Inves tition habe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit deren annäherndem oder gänz lichem Totalverlust gerechnet werden müssen. Vielmehr hat sie sich auf die sum marische Qualifikation beschränkt, der Beschwerdeführer habe zu einem grossen Teil hoch spekulative Anlagen getätigt. 3.4 Als Verzichtsvermögen behandeln kann die Beschwerdegegnerin konkrete, v om Beschwerdeführer getätigte Anlagen, welche im Voraus mit sehr hoher Wahr scheinlichkeit mit dem Risiko eines Totalverlusts verbunden waren.

3.4 Als Verzichtsvermögen behandeln kann die Beschwerdegegnerin konkrete, v om Beschwerdeführer getätigte Anlagen, welche im Voraus mit sehr hoher Wahr scheinlichkeit mit dem Risiko eines Totalverlusts verbunden waren. Nicht zulässig ist hingegen die pauschale Behandlung der erlittenen Verluste als V erzichtsv ermögen.

Nicht zulässig ist hingegen die pauschale Behandlung der erlittenen Verluste als V erzichtsv ermögen. Demnach ist der angefochtene Entscheid in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen, damit sie ermittle, ob und allenfalls in welcher Höhe ein Leistungsan spruch des Beschwerdeführers besteht.

Demnach ist der angefochtene Entscheid in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzu weisen, damit sie ermittle, ob und allenfalls in welcher Höhe ein Leistungsan spruch des Beschwerdeführers besteht. 4. Die Beschwerdegegnerin hat die unentgeltliche Rechtsvertretung in Anlehnung an deren Honorarnote vom 2 2. Januar 2019 ( Urk. 17) beim praxisgemässen Stun denansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4. Die Beschwerdegegnerin hat die unentgeltliche Rechtsvertretung in Anlehnung an deren Honorarnote vom 2 2. Januar 2019 ( Urk. 17) beim praxisgemässen Stun denansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 7. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache wird an die se zurückgewiesen, damit sie, nach Ermittlung des allfälligen Leistungsanspruch s des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1 7. Oktober 2018 aufgehoben und die Sache wird an die se zurückgewiesen, damit sie, nach Ermittlung des allfälligen Leistungsanspruch s des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Therese Hintermann, Olten 1, eine Prozessentschä digung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Therese Hintermann, Olten 1, eine Prozessentschä digung von Fr. 3’000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Therese Hintermann

Rechtsanwältin Therese Hintermann - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher