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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen der D4design Studios GmbH
(Gültig ab: 27. Februar 2015)
1 Definitionen
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in Grossbuchstabenschrift verwendeten Begriffe haben die in dieser Ziffer 1 definierte Bedeutung. In der Einzahl (Singular) definierte Begriffe schliessen die entsprechende Bedeutung in der Mehrzahl (Plural) ein und umgekehrt. Geschlechtsspezifisch definierte Begriffe schliessen den Begriff im jeweils anderen Geschlecht mit ein, sofern nicht der spezifische Kontext, in welchem ein geschlechtsspezifisch definierter Begriff verwendet wird, zwischen den Geschlechtern differenziert.
- „ABNAHMEZEITPUNKT“ bezeichnet den Zeitpunkt, an welchem die WEBSITE gemäss Absatz 3 oder Absatz 6 von Ziffer 3.1.2 unten abgenommen wird.
- „ABNAHMEFRIST“ bezeichnet die Frist von 7 Werktagen, welche mit dem LIEFERZEITPUNKT zu laufen beginnt, sofern die PARTEIEN nicht schriftlich eine kürzere oder längere Frist vereinbart haben.
- „ALLGEMEINE WEB HOSTING BEDINGUNGEN“ bezeichnen die auf D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN anwendbaren Vertragsbedingungen, sofern diese einen integrierten Bestandteil der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG bilden.
- „APPS“ bezeichnet Web-Applikationen von Dritten, welche von D4DESIGN STUDIOS verwendet werden, um D4D DIENSTLEISTUNGEN zu erbringen, namentlich um DESIGN ELEMENTE zu erstellen.
- „D4DESIGN STUDIOS“ bezeichnet (a) die D4design Studios GmbH, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach Schweizerischem Recht, welche ihren Sitz in Zürich/Schweiz hat, und (b) eine von der D4design Studios GmbH eingetragene und verwendete Marke.
- „D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN“ hat die Bedeutung gemäss lit. (a) von Ziffer 2.3.1 unten.
- „D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN“ hat die Bedeutung gemäss lit (b) von Ziffer 2.3 unten.
- „D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGSDAUER“ hat die Bedeutung gemäss Ziffer 10.2.1 unten.
- „D4D DIENSTLEISTUNGEN“ bezeichnet die Gesamtheit der Dienstleistungen gemäss Ziffer 2.3 unten.
- „D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNGEN“ hat die Bedeutung gemäss Ziffer 4.3 unten.
- „D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG“ hat die Bedeutung gemäss Ziffer 2.1 unten.
- „D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGEN“ hat die Bedeutung gemäss lit. (c) von Ziffer 2.3 unten.
- „D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGSDAUER“ hat die Bedeutung gemäss Ziffer 10.3.1 unten.
- „D4D WEBSITE“ bezeichnetet die Websites von D4DESIGN STUDIOS mit den URLs www.d4designstudios.com und www.d4designstudios.ch.
- „D4D WEB PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN“ hat die Bedeutung gemäss lit. (a) von Ziffer 2.3 unten.
- „D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGSDAUER“ hat die Bedeutung gemäss Ziffer 10.1.1 unten.
- „DESIGN ELEMENTE“ bezeichnet die Gesamtheit der visuell wahrnehmbaren Elemente der WEBSITE (einschliesslich Seitenlayouts, künstlerische Werke, Photographien, Logos, Graphiken, Animationen und Videos, welche in der WEBSITE enthalten sind) sowie alle in der WEBSITE enthaltenen oder von dieser generierten gestaltungsbezogenen Auszeichnungen sowie Style Sheets, mit Ausnahme (i) des KUNDENMATERIALS und (ii) des DRITTPARTEIENMATERIALS.
- „DRITTPARTEIENMATERIAL“bezeichnet in die WEBSITE integrierte/s Werke und Material, an welchen die IMMATERIALGÜTERRECHTE ganz oder teilweise Drittparteien gehören (mithin unter Ausschluss von KUNDENMATERIAL), insbesondere (i) STOCK MATERIAL und (ii) APPS.
- „EREIGNIS HÖHERER GEWALT“ bezeichnet ein von aussen einwirkendes Ereignis oder eine Serie von zusammenhängenden Ereignissen, welche/s von der betroffenen PARTEI auch bei Anwendung grösster zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden kann (insbesondere Störungen oder Probleme mit dem Internet oder Teilen des Internets, Störungen in der Stromversorgung, Arbeitskampfmassnahmen, von welchen auch Dritte betroffen sind, Gesetzesänderungen, Katastrophen, Explosionen, Feuersbrunst, Überschwemmungen, öffentliche Ausschreitungen, Terrorattacken und Krieg).
- „GEWÄHRLEISTUNGSFRIST“ bezeichnet die dem ABNAHMEZEITPUNKT nachfolgende Periode von 3 Monaten, sofern (i) die PARTEIEN nicht schriftliche eine längere oder kürzere Frist vereinbart haben oder (ii) nicht die Gewährleistung durch eine D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG auf der Webseite https://www.d4designstudios.ch/kunden/ für einen „D4design Premium Account“ verlängert wurde.
- „IMMATERIALGÜTERRECHTE“ bezeichnet die Gesamtheit von weltweitem geistigem Eigentum, insbesondere Urheberrechte, Firmennamen, Markennamen, Domain-Namen, Marken, Dienstleistungsmarken, unlauterer Wettbewerb Rechte, Patente und Rechte an Designs.
- „KUNDE“ bezeichnet den Kunden, welcher D4DESIGN STUDIOS mit der Erbringung der D4D DIENSTLEISTUNGEN gemäss der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG beauftragt.
- „KUNDENMATERIAL“ bezeichnet Werke und Material, welche der KUNDE oder Beauftragte des KUNDEN beschaffen und D4DESIGN STUDIOS für die Integration in die WEBSITE zur Verfügung stellen.
- „LIEFERZEITPUNKT“ bezeichnet den Zeitpunkt, an welchem die WEBSITE ALPHA VERSION von D4DESIGN STUDIOS ausgeliefert wird.
- „MANGEL“ bedeutet eine Störung, ein Defekt oder ein Fehler, welcher sich wesentlich nachteilig auf die Darstellung, den Betrieb oder die Funktionalität der WEBSITE auswirkt, jedoch unter Ausschluss von Störungen, Defekten oder Fehlern welche, durch (a) den KUNDEN oder Arbeitnehmer, Organe, Agenten oder Unterbeauftragte des KUNDEN und/oder (b) eine Inkompatibilität zwischen der WEBSITE und anderen Applikationen, Programmen oder Software (mit Ausnahme von KUNDENMATERIAL und DRITTPARTEIENMATERIAL) verursacht werden.
- „OPEN SOURCE SOFTWARE“ bezeichnet (freie und proprietäre) Computersoftware und Technologie (z.B. WordPress, Joomla, Drupal, Magento, Os Ticket, phpBB), in welcher der Quellcode der WEBSITE zur Nutzung bzw. Änderung gemäss speziellen Lizenzbedingungen öffentlich zugänglich gemacht ist (z.B. GNU General Public License, GNU Lesser General Public License, Open Software License (OSL)).
- „PARTEIEN“ bezeichnet D4DESIGN STUDIOS und den KUNDEN gemeinsam.
- „PERSONENDATEN“ sind alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen (gemäss dem Schweizerischen Datenschutzgesetz [DSG]).
- (29) „SOFTWARE ELEMENTE“ bezeichnet die WEBSITE mit Ausnahme von (i) DESIGN ELEMENTEN, (ii) KUNDENMATERIAL und (iii) DRITTPARTEIENMATERIAL.
- „SPOC“ hat die Bedeutung gemäss Ziffer 4.2.
- „STOCK MATERIAL“ bezeichnet Fotos, Illustrationen, Grafiken, Videos, Musik, Webseiten-Dateien (auch „Themes“ oder „Templates“ genannt), HTML-Skripts, php-Skripte, Webanwendungen, CSS-Scripts und Java- Skripte, welche von Drittanbietern entwickelt wurden und/oder diesen gehören.
- „UMSATZ- UND MEHRWERTSTEUERN“ bezeichnet Umsatz-, Mehrwert- und andere ähnliche direkte Steuern, welche gemäss dem anwendbaren Recht auf den D4D DIENSTLEISTUNGEN geschuldet sind.
- „VERTRAULICHE INFORMATIONEN“ bezeichnet alle von einer PARTEI der anderen PARTEI offengelegten bzw. anvertrauten Informationen (in schriftlicher, mündlicher oder anderer Form), welche entweder entsprechend gekennzeichnet sind oder aufgrund ihrer Natur und/oder der Umstände der Offenlegung vertraulichen oder geheimen Charakter haben.
- „WEBSITE“ bezeichnet Internetseiten, Web-Applikationen und andere Arbeitsresultate von D4D PROJEKT-DIENSTLEISTUNGEN, welche D4DESIGN STUDIOS für den KUNDEN gemäss der Spezifikation in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG erstellt.
- „WEBSITE ALPHA VERSION“ bezeichnet die dem KUNDEN für die Zwecke (i) der Genehmigung der DESIGN ELEMENTE und (ii) der Vornahme der Abnahmetests von D4DESIGN STUDIOS ausgelieferte Version der WEBSITE.
2 Anwendungsbereich, besondere vertragliche Bestimmungen und Dienstleistungsangebot
2.1 Anwendungsbereich und Bestellungsanforderungen
Diese AGB gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen D4DESIGN STUDIOS und dem KUNDEN aufgrund der Bestellung von D4D DIENSTLEISTUNGEN durch den KUNDEN welche (a) mittels dem online-Bestellungs- und Transaktionssystem von D4DESIGN STUDIOS ausgeführt wird (die „D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG“) und (b) eine (i) gültige Postadresse des KUNDEN in der Schweiz oder im Ausland, (ii) eine gültige e‑mail Adresse des KUNDEN und (iii) einen Internet-Zugang mittels eines Standard Internet-Browser (z.B. auf einem Personal Computer, Tablet Computer oder Smartphone) erfordern.
Durch die D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG anerkennt der Kunde die Anwendbarkeit dieser AGB und aller Bestimmungen, Grundsätze und Richtlinien auf welche diese AGB referenzieren und auf den betreffenden Seiten des online-Bestellungs- und Transaktionssystems von D4DESIGN STUDIOS und auf der D4D WEBSITE publiziert sind.
2.2 Widerrufsrecht von Konsumenten und Widerrufsbelehrung
2.2.1 Konsumenten
Falls der KUNDE D4D DIENSTLEISTUNGEN für Zwecke bestellt, die weder seiner gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, gilt der KUNDE als Konsument und die Bestimmungen gemäss Ziffer 2.2.2, 2.2.3 und 2.2.4 unten sind deshalb anwendbar.
2.2.2 Widerrufsrecht
Ist der KUNDE ein Konsument gemäss Ziffer 2.2.1 oben ist er berechtigt, die D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist von 14 Kalendertagen läuft ab dem Zeitpunkt, an dem der KUNDE über das Widerrufsrecht belehrt wurde, jedoch nicht vor dem Zeitpunkt der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG gemäss Ziffer 2.1 oben.
Der KUNDE muss seinen Entschluss, die D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG zu widerrufen, D4DESIGN STUDIOS auf einem der folgenden Wege mitteilen:
(a) Durch eingeschriebenen Brief an: D4design Studios GmbH, Im Tiergarten 59, CH-8055 Zürich
oder
(b) Per e-mail an: <email-pii>
oder
(c) Mit dem Kontaktformular auf der D4D WEBSITE https://www.d4designstudios.ch/kontakt/
2.2.3 Rechtsfolgen des Widerrufs
Jede PARTEI muss im Falle eines wirksamen Widerrufs der anderen PARTEI alles bereits Erhaltene und den daraus bereits bezogenen Nutzen (z.B. Zinsen) zurückgeben. Wenn der KUNDE nicht in der Lage ist, das bereits Empfangene oder Teile davon in seinem ursprünglichen Zustand zurückzugeben, ist der KUNDE verpflichtet, D4DESIGN STUDIOS den entsprechenden Gegenwert zu vergüten.
2.2.4 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn beide PARTEIEN alle ihre vertraglichen Verpflichtungen gemäss diesen AGB und der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG vollständig erfüllt haben.
2.3 Dienstleistungsangebot
2.3.1 Dienstleistungsarten
Die D4D DIENSTLEISTUNGEN können eine oder mehrere der folgenden Dienstleistungsarten umfassen:
(a) Webdesign, Design von Logos, Fotos, Videos und Webentwicklungs-Projektleistungen („D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN“);
(b) Domain Namen-Registrierungen und/oder Webhosting Dienstleistung („D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN“);
(c) Kundensupport- und/oder Wartungsleistungen („D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGEN“).
2.3.2 D4D Projekt Dienstleistungen
Der Umfang der D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN wird in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG definiert.
2.3.3 D4D Hosting Dienstleistungen
D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN bestehen entweder aus:
(a) dem „D4design Studios Managed Personal Hosting Package“ mit einer Limite von 5000MB / 5GB Speicherplatz;
oder
(b) dem „D4design Studios Managed Business Hosting Package“ mit einer Limite von 15000MB / 15GB Speicherplatz.
Durch das Überschreiten der in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG definierten Limite für den Speicherplatz verpflichtet sich der KUNDE, D4DESIGN STUDIOS die zusätzlichen Vergütungen für den von ihm tatsächlich genutzten Speicherplatz zu bezahlen.
Falls der KUNDE die zusätzlichen Vergütungen für den von ihm tatsächlich genutzten Speicherplatz nicht bezahlt, ist D4DESIGN STUDIOS berechtigt, die vom KUNDEN genutzten D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN innerhalb von 72 Stunden zu deaktivieren.
Im Weiteren finden die ALLGEMEINEN WEB HOSTING BEDINGUNGEN auf die D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN Anwendung.
2.3.4 D4D Support Dienstleistungen
D4DESIGN STUDIOS erbringt D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGEN gemäss der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG auf https://www.d4designstudios.ch/kunden/. Ein „D4design Premium Account“ umfasst (i) e-Mail-Support, (ii) Telefon-Support, (iii) Ticket Support, (iv) Live Chat Support und (v) Video Tutorials.
Supportanfragen des KUNDEN können per (i) e-Mail an <email-pii> oder (ii) Telefon an 0041 44 586 8833 oder (iii) SKYPE an d4designstudios an D4DESIGN STUDIOS gerichtet werden,
Supportanfragen des KUNDEN werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bei D4DESIGN STUDIOS beantwortet.
Jede Supportanfrage des KUNDEN wird innerhalb von maximal 5 Werktagen beantwortet.
2.4 Grundprinzipien und Entwicklungsrichtlinien
D4DESIGN STUDIOS ist sich bewusst, dass der eigene Erfolg vom Erfolg jedes einzelnen Kunden abhängt.
D4DESIGN STUDIOS begegnet jedem Kunden mit höchstem Respekt.
D4DESIGN STUDIOS handelt jederzeit mit höchster Rechtschaffenheit.
D4DESIGN STUDIOS übernimmt nur dann Projektaufgaben, wenn D4DESIGN STUDIOS davon überzeugt ist, dass der KUNDE und die Organisation des KUNDEN optimal unterstützt werden können.
D4DESIGN STUDIOS verhält sich jederzeit professionell und ethisch korrekt.
D4DESIGN STUDIOS behält sich vor, Dienstleistungsanfragen abzulehnen, welche Rassismus, Pornografie oder andere unethische oder unlautere Zwecke zum Gegenstand haben oder begünstigen.
3 Rechte und Pflichten von D4Design Studios
3.1 Dienstleistungsqualität
3.1.1 D4D Dienstleistungen im Allgemeinen
D4DESIGN STUDIOS erbringt D4D DIENSTLEISTUNGEN jederzeit sorgfältig und unter Einhaltung allgemein anerkannter IT-Standards sowie unter Anwendung fundierter Management- und Ausführungspraktiken.
Sofern dies nicht in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG ausdrücklich zugesagt ist, übernimmt D4DESIGN STUDIOS jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Marktfähigkeit der D4D DIENSTLEISTUNGEN sowie für deren Eignung für spezifische Zwecke. Überdies gewährleistet D4DESIGN STUDIOS nicht, dass D4D DIENSTLEISTUNGEN ständig verfügbar sind. Namentlich können Wartungsarbeiten, Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, Kapazitätsprobleme oder Umstände ausserhalb der Kontrolle der von D4DESIGN STUDIOS (z. B. Nichtverfügbarkeit öffentlicher Kommunikationsnetze, elektrische Stromausfälle oder Denial-of-Service-Attacken, Hacking-Attacken oder Defizite, die durch Malware verursacht werden) zu Störungen oder zum vorübergehenden Ausfall der D4D DIENSTLEISTUNGEN führen.
3.1.2 Übergabe und Abnahme der Website
D4DESIGN STUDIOS unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die WEBSITE ALPHA-VERSION an oder vor dem Datum in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG definierten Termin zur Vornahme von Abnahmetests durch den KUNDEN auszuliefern. Innerhalb der ABNAHMEFRIST wird der KUNDE geeignete Test durchführen und prüfen, ob die WEBSITE in allen wesentlichen Punkten mit der Spezifikation in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG übereinstimmt. Wenn die WEBSITE nach der angemessenen Beurteilung des KUNDEN in allen wesentlichen Punkten mit der Spezifikation in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG übereinstimmt, wird der KUNDE D4DESIGN STUDIOS während der ABNAHMEFRIST die Genehmigung der WEBSITE mitteilen.
Falls die WEBSITE nach der Ansicht des KUNDEN nicht in allen wesentlichen Punkten mit der Spezifikation in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG übereinstimmt, ist der KUNDE verpflichtet, die festgestellten Mängel innerhalb der ABNAHMEFRIST gegenüber D4DESIGN STUDIOS detailliert zu rügen.
Falls D4DESIGN STUDIOS übereinstimmt, dass die WEBSITE nicht in allen wesentlichen Punkten mit der Spezifikation in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG übereinstimmt, erhält D4DESIGN STUDIOS eine angemessene Nachfrist zur Nachbesserung und Anpassung der WEBSITE, damit diese der Spezifikation in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG entspricht.
Die WEBSITE gilt als vom KUNDEN genehmigt, falls der KUNDE (i) D4DESIGN STUDIOS während der ABNAHMEFRIST keine Mitteilung gemäss Absatz 3 oder Absatz 4 dieser Ziffer 3.1.2 macht oder (ii) die WEBSITE für irgendwelche andere Zwecke als zum Testen gemäss Absatz 2 dieser Ziffer 3.1.2 verwendet.
3.2 Information
D4DESIGN STUDIOS wird den KUNDEN rechtzeitig über alle verfügbaren Informationen und bekannten Fakten unterrichten, welche die Erbringung der D4D DIENSTLEISTUNGEN gefährden oder die zu unzweckmässigen Lösungen führen.
3.3 Stock Material, Web-Applikationen (Apps) und Open Source Technologie
D4DESIGN STUDIOS behält sich das Recht vor, STOCK MATERIAL und/oder APPS und/oder OPEN SOURCE SOFTWARE gemäss den anwendbaren Lizenzbedingungen zu verwenden und dem KUNDEN STOCK MATERIAL und/oder APPS und/oder OPEN SOURCE SOFTWARE gemäss den anwendbaren Lizenzbedingungen Unterlizenzen zu erteilen.
Beide PARTEIEN verpflichten sich, die anwendbaren Lizenzbedingungen für STOCK MATERIAL, APPS und OPEN SOURCE SOFTWARE strikte einzuhalten.
4 Rechte und Pflichten des Kunden
4.1 Information
Der KUNDE stellt D4DESIGN STUDIOS alle für die Erbringung der D4D DIENSTLEISTUNGEN notwendigen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung.
Für die Richtigkeit der vom KUNDEN beschafften Unterlagen und Informationen sowie für die von Drittbeauftragten des KUNDEN ermittelten oder beschafften Werte übernimmt D4DESIGN STUDIOS keine Verantwortung, sofern nicht die Überprüfung solcher Angaben und Werte ausdrücklich zu dem von D4DESIGN STUDIOS gemäss der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG geschuldeten Leistungsumfang gehört.
Der KUNDE ist verpflichtet, D4DESIGN STUDIOS umgehend hinsichtlich jener Tatsachen zu informieren, die eine vertragsgemässe Erfüllung in Frage stellen oder die zu unzweckmässigen Lösungen führen.
4.2 Zuständiger Ansprechpartner (SPOC)
Der KUNDE ist verpflichtet, einen qualifizierten Vertreter zu bezeichnen, welcher die Funktion als Koordinator und zuständige Kontaktstelle für den Informationsaustausch in Bezug auf die D4D DIENSTLEISTUNGEN, namentlich während der Entwicklungsphase der WEBSITE, wahrnimmt.
D4DESIGN STUDIOS nimmt Instruktionen von anderen Personen oder Organisationen nur dann entgegen, falls diese ausdrücklich durch (a) den zuständigen Ansprechpartner (SPOC) oder (b) eine schriftliche Vollmacht des KUNDEN autorisiert werden.
4.3 Dienstleistungsvergütungen
Der KUNDE schuldet D4DESIGN STUDIOS die in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG festgelegten Vergütungen (die „D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNGEN“).
Vorbehaltlich einer anderen Festlegung in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG schuldet der KUNDE UMSATZ- UND MEHRWERTSTEUERN auf den D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNGEN.
Vorbehaltlich einer anderen Festlegung in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG werden die von D4DESIGN STUDIOS ausgestellten und dem Kunden zugestellten Rechnungen innerhalb von 10 Kalendertagen nach Empfang zur Zahlung an D4DESIGN STUDIOS fällig.
4.4 Unerlaubte Inhalte
Der KUNDE ist nicht berechtigt, die D4D DIENSTLEISTUNGEN für die Übertragung, Verteilung, Speicherung, Erzeugung oder die Veröffentlichung von folgendem zu verwenden:
(a) Daten, Informationen, Text, Musik, Ton, Fotos, Grafiken, Code oder anderes Material, welche/s rechtswidrig, verleumderisch, diffamierend, obszön, pornografisch, belästigend, bedrohend, missbräuchlich oder betrügerisch ist/sind oder dazu geeignet ist/sind, die Privatsphäre oder die Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen;
(b) Inhalte, deren Darstellung strafbar ist oder die zu Straftaten auffordern oder Instruktionen dazu enthalten, die Rechte Dritter verletzen oder die auf andere Weise lokales, nationales oder internationales Recht verletzen;
(c) Inhalte, die Patente, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte oder andere Immaterialgüterrechte einer PARTEI verletzen;
(d) Beschädigte Daten, Viren oder andere schädliche oder zerstörerische Dateien;
(e) Inhalte, die im alleinigen Ermessen von D4DESIGN STUDIOS anstössig sind oder D4DESIGNSTUDIOS, deren Organe, Mitarbeiter, Vertragspartner oder Kunden einer möglichen eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit aussetzen.
Jeder Gebrauch der D4D DIENSTLEISTUNGEN, welcher gegen die Bestimmungen dieser Ziffer 4.4 verstösst, berechtigt D4DESIGN STUDIOS zur Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem KUNDEN gemäss den Ziffern <ip-pii>, <ip-pii> oder <ip-pii> unten oder zur Suspendierung der des Rechts des KUNDEN zur Nutzung der WEBSITE und/oder der D4D DIENSTLEISTUNGEN.
5 Immaterialgüterrechte
5.1 Design Elemente
Mit Wirkung ab dem ABNAHMEZEITPUNKT übertragt D4DESIGN STUDIOS dem KUNDEN die IMMATERIALGÜTERRECHTE an den DESIGN ELEMENTEN. Diese Übertragung gilt für die gesamte Dauer des Bestandes dieser Rechte, einschliesslich aller Erweiterungen und Erneuerungen sowie dem Recht, ältere Verletzungen dieser IMMATERIALGÜTERRECHTE durch Dritte gerichtlich gegen diese durchzusetzen.
5.2 Software Elemente
Alle IMMATERIALGÜTERRECHTE an SOFTWARE ELEMENTEN gehören im Verhältnis zwischen den Parteien ‑ D4DESIGN STUDIOS und ab dem ABNAHMEZEITPUNKT gewährt D4DESIGN STUDIOS dem KUNDEN ein nicht exklusives, weltweites Recht zur Nutzung der SOFTWARE ELEMENTE im Zusammenhang mit der WEBSITE. Der KUNDE ist nicht berechtigt, die SOFTWARE ELEMENTE ohne das ausdrückliche Einverständnis von D4DESIGN STUDIOS (i) zu verkaufen, mieten, leasen, liefern, verteilen oder weiterverteilen, (ii) im Zusammenhang mit anderen Websites, Web Applikationen, Skripts, Computerprogrammen oder Software (mit Ausnahme der WEBSITE) zu nutzen (iii) zu verändern oder zu editieren (mit Ausnahme von OPEN SOURCE SOFTWARE welche D4DESIGN STUDIOS gehört oder von D4DESIGN STUDIOS lizenziert wird).
Der KUNDE kann gemäss dieser Ziffer 5.2 lizenzierte Rechte ausschliesslich für die in dieser Ziffer 5.2 abschliessend genannten Zwecke an Dritte unterzulizenzieren.
5.3 Drittparteienmaterial
DRITTPARTEIENMATERIAL wird entweder (nach Wahl von D4DESIGN STUDIOS) (i) gemäss den Standard Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers für die online-Nutzung zur Verfügung gestellt oder (ii) gemäss den von D4DESIGN STUDIOS mitgeteilten Lizenzbedingungen zur Verfügung gestellt, oder (iii) gemäss den von D4DESIGN STUDIOS mitgeteilten Lizenzbedingungen an den KUNDEN unterlizenziert, oder (iv) aufgrund einer von D4DESIGN STUDIOS gewährten nicht exklusiven, weltweiten, unentgeltlichen Lizenz zur Nutzung des DRITTPARTEIENMATERIALS im Zusammenhang mit der WEBSITE unterlizenziert.
5.4 Aufhebung der Nutzungseinräumung und Beendigung von Lizenzen
Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in diesen AGB werden die Rechte und Lizenzen gemäss diesen AGB unter der aufschiebenden Bedingung der rechtzeitigen vollständigen Bezahlung der D4DESIGN STUDIOS vom KUNDEN geschuldeten Vergütungen eingeräumt.
Kommt der KUNDE mit der Bezahlung der geschuldeten Vergütungen mit mehr als 30 Kalendertagen nach Mahnung durch D4DESIGN STUDIOS und Androhung des Verlustes der Rechte gemäss Ziffer 5.1, 5.2 und 5.3 oben in Verzug, ist D4DESIGN STUDIOS zur Kündigung gemäss Ziffer <ip-pii>, <ip-pii> oder <ip-pii> unten berechtigt.
5.5 Nennung, Hyperlinks und Marketing
D4DESIGN STUDIOS ist berechtigt, auf der Impressum-Seite oder einer anderen passenden Seite der WEBSITE in Absprache mit dem Kunden den Hinweis „Site by D4design Studios“ zusammen mit einem kleinen D4design Studios-Logo und einem Hyperlink zur D4D WEBSITE anzubringen. Der KUNDE wird diese Nennung und die entsprechenden Hyperlinks auch auf abgeänderten Versionen der WEBSITE anbringen und diese nur auf Aufforderung von D4DESIGN STUDIOS von der WEBSITE entfernen.
Der KUNDE gewährt D4DESIGN STUDIOS überdies das nicht exklusive, weltweite Recht, die WEBSITE zur Vermarktung der Dienstleistungen von D4DESIGN STUDIOS an Dritte zu verwenden.
6 Gewährleistung
6.1 Des Kunden
Der KUNDE gewährleistet gegenüber D4DESIGN STUDIOS, befugt zu sein, sämtliche Verpflichtungen gemäss diesen AGB und der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG einzugehen und diese zu erfüllen.
6.2 Von D4design Studios
D4DESIGN STUDIOS gewährleistet gegenüber dem KUNDEN:
(a) befugt zu sein, sämtliche Verpflichtungen gemäss diesen AGB und der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG einzugehen und diese zu erfüllen, und
(b) die Dienstleistungspflichten gemäss diesen AGB und der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG sorgfältig und fachmännisch zu erfüllen, und
(c) das die WEBSITE während der GEWÄHRLEISTUNGSFRIST keine wesentlichen MÄNGEL aufweist und dass allfällige während der GEWÄHRLEISTUNGSFRIST auftretende MÄNGEL kostenlos behoben werden.
Der KUNDE anerkennt, dass D4DESIGN STUDIOS die WEBSITE zur Nutzung mit der in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG spezifizierten Webbrowser-Technologie entwickelt. D4DESIGN STUDIOS kann deshalb nicht gewährleisten, dass die WEBSITE mit anderen Webbrowser-Technologien und/oder Webbrowser-Add-on’s funktioniert. Überdies übernimmt D4DESIGN STUDIOS keine Gewähr für (i) unautorisierte Änderungen der WEBSITE und (ii) die Rückwärtskompatibilität der WEBSITE mit Produktversionen oder „Technologien“, namentlich Webbrowser-Versionen, welche vor dem LIEFERZEITPUNKT herausgegeben wurden.
Der KUNDE nimmt überdies zustimmend zur Kenntnis, dass D4DESIGN STUDIOS gemäss diesen AGB keine Rechtsberatung in Bezug auf die WEBSITE erteilt oder dazu verpflichtet werden kann.
7 Datenschutz
Der KUNDE leistet Gewähr, dass er berechtigt ist, die gegenüber D4DESIGN STUDIOS im Zusammenhang mit der Erbringung der D4D DIENSTLEISTUNGEN offen gelegten PERSONENDATEN bearbeiten
D4DESIGN STUDIOS leistet Gewähr dass:
(a) PERSONENDATEN, welche vom KUNDEN offen gelegt werden, ausschliesslich gemäss den expliziten oder impliziten Instruktionen des KUNDEN und in dessen Namen bearbeitet werden; und
(b) Angemessene technische und administrative Datensicherheitsmassnahmen zur Verhinderung rechtswidriger bzw. unautorisierter Bearbeitung sowie den Verlust oder die Verfälschung von PERSONENDATEN, welche D4DESIGN STUDIOS im Auftrag des Kunden bearbeitet, angewendet werden.
8 Vertrauliche Informationen
Jede Partei ist verpflichtet, VERTRAULICHE INFORMATIONEN, welche sie von der anderen PARTEI erhält geheim zu halten und diese nur gemäss den Bestimmungen dieser Ziffer 8 offenzulegen.
Beide PARTEIEN werden angemessene technische und administrative Sicherheitsmassnahmen zum Schutz der VERTRAULICHEN INFORMATIONEN anwenden.
VERTRAULICHE INFORMATIONEN dürfen von beiden PARTEIEN an ihre Mitarbeiter und an beauftragte Berater weitergegeben werden, sofern diese in Bezug auf die VERTRAULICHEN INFORMATIONEN selbst gemäss Gesetz oder Vertrag zur Geheimhaltung verpflichtet sind.
Die Geheimhaltungspflicht gemäss dieser Ziffer 8 findet nicht Anwendung in Bezug auf Informationen, welche:
(a) der empfangenden PARTEI im Zeitpunkt der Mitteilung bereits öffentlich bekannt waren oder danach ohne Verletzung dieser AGB durch die empfangende PARTEI öffentlich bekannt werden;
(b) unabhängig von der Offenbarung durch die mitteilende PARTEI ohne Verletzung einer vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtung bekannt geworden sind oder bekannt werden;
(c) von der empfangenden PARTEI aufgrund einer gesetzlichen Pflicht bzw. einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung Dritten bekannt gegeben werden müssen.
Unter Vorbehalt von Absatz 2 von Ziffer 5.5 oben ist D4DESIGN STUDIOS nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Kunden DRITTEN den Gegenstand von D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNGEN bekanntzugeben (namentlich durch Pressemitteilungen, öffentliche Ankündigungen und in Marketingmaterialien).
9 Haftung
9.1 Unbegrenzte Haftung
Die Haftung der PARTEIEN gemäss diesen AGB ist unbeschränkt (i) bei Tod oder Körperverletzungen, welche durch eine PARTEI fahrlässig verursacht werden, (ii) in Fällen von Betrug oder Arglist seitens einer PARTEI, und (iii) falls Haftungsbeschränkungen oder ‑ausschlüsse gemäss dem anwendbaren Recht nicht zulässig sind.
9.2 Begrenzung und Ausschluss der Haftung
Vorbehaltlich Ziffer 9.1 oben ist die Haftung von D4DESIGN STUDIOS gegenüber dem KUNDEN im Zusammenhang mit diesen AGB und der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt beschränkt:
(a) D4DESIGN STUDIOS haftet nicht:
(i) Für entgangenen Gewinn und Einkommen sowie entgangene Einsparungen,
(ii) Für den Verlust oder die Beschädigung von Daten, Datenbanken oder Software,
(iii) Reputationsschäden oder den Verlust von Goodwill;
(iv) Den Entgang von kommerziellen Möglichkeiten, und
(v) Für irgendwelche andere indirekte, spezielle oder Folgeschäden.
(b) D4DESIGN STUDIOS haftet nicht für die Folgen von EREIGNISSEN HÖHERER GEWALT;
(c) Die Haftung von D4DESIGN STUDIOS ist pro Schadenfall beschränkt auf 50% des Betrages der in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG vereinbarten D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNG.
10 Dauer und Beendigung der D4D Dienstleistungen
10.1 D4D Projektdienstleistungen
10.1.1 Projektdauer
D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN dauern von dem in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG festgelegten Termin bis zum ABNAHMEZEITPUNKT („D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGSDAUER“) sofern diese nicht von einer PARTEI gemäss Ziffer 10.1.3 unten vorzeitig beendet werden.
10.1.2 Suspendierung
Der KUNDE ist jederzeit während der D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGSDAUER berechtigt, D4D PROJECT DIENSTLEISTUNGEN durch schriftliche Mitteilung an D4DESIGN STUDIOS für maximal 30 Kalendertage zu suspendieren.
Sofern die vor dem Beginn der Suspendierungsdauer nicht etwas abweichendes vereinbaren, gilt jede Suspendierung durch den KUNDEN von mehr als 30 Kalendertagen als Kündigung gemäss Ziffer 10.1.3 unten.
10.1.3 Beendigung
<ip-pii>Ordentliche Kündigung
Der KUNDE ist jederzeit während der D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGSDAUER berechtigt, D4D PROJECT DIENSTLEISTUNGEN durch schriftliche Mitteilung an D4DESIGN STUDIOS und gegen vollständige Bezahlung der in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG vereinbarten D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNG für die erbrachten D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN und gegen volle Schadloshaltung zu kündigen.
<ip-pii>Kündigung aus wichtigem Grund
Falls eine PARTEI Verpflichtungen gemäss diesen AGB oder der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG schwer verletzt und trotz Abmahnung und Ansetzung einer schriftlichen Nachfrist von 30 Tagen nicht erfüllt, ist die andere PARTEI berechtigt, die D4D PROJEKT DIENSTLEISTUNGEN zu kündigen, sofern die Kündigung nicht mehr als 60 Kalendertage nach dem Tag erfolgt, an welchem das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund begründet wurde.
10.2 D4D Hosting Dienstleistungen
10.2.1 Dienstleistungsdauer
D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN beginnen und enden an den in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG festgelegten Terminen und verlängern sich jeweils um eine Dauer von einem Jahr („D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGSDAUER“), sofern sie nicht von einer PARTEI unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten schriftlich gekündigt werden.
10.2.2 Beendigung
<ip-pii>Ordentliche Kündigung
Der KUNDE ist berechtigt, die D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN jederzeit schriftlich und gegen volle Bezahlung der für die gesamte D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGSDAUER geschuldeten D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNGEN zu kündigen.
<ip-pii>Kündigung aus wichtigem Grund
Falls eine PARTEI Verpflichtungen gemäss diesen AGB oder der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG schwer verletzt und trotz Abmahnung und Ansetzung einer schriftlichen Nachfrist von 30 Tagen nicht erfüllt, ist die andere PARTEI berechtigt, die D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN zu kündigen, sofern die Kündigung nicht mehr als 60 Kalendertage nach dem Tag erfolgt, an welchem das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund begründet wurde.
Ungeachtet der Kündigungsbestimmung gemäss dem vorstehenden Absatz ist D4DESIGN STUDIOS berechtigt, die D4D HOSTING DIENSTLEISTUNGEN gemäss Ziffer 2.3.3 oben zu deaktivieren.
10.3 D4D Support Dienstleistungen
10.3.1 Dienstleistungsdauer
D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGEN beginnen und enden an den in der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG festgelegten Terminen und verlängern sich jeweils um eine Dauer von einem Jahr („D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGSDAUER“), sofern sie nicht von einer PARTEI gemäss Ziffer 10.3.2 unten gekündigt werden.
10.3.2 Beendigung
<ip-pii>Ordentliche Kündigung
Der KUNDE ist berechtigt, die D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGEN jederzeit schriftlich und gegen volle Bezahlung der für die gesamte D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGSDAUER geschuldeten D4D DIENSTLEISTUNGSVERGÜTUNGEN zu kündigen.
<ip-pii>Kündigung aus wichtigem Grund
Falls eine PARTEI Verpflichtungen gemäss diesen AGB oder der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG schwer verletzt und trotz Abmahnung und Ansetzung einer schriftlichen Nachfrist von 30 Tagen nicht erfüllt, ist die andere PARTEI berechtigt, die D4D SUPPORT DIENSTLEISTUNGEN zu kündigen, sofern die Kündigung nicht mehr als 60 Kalendertage nach dem Tag erfolgt, an welchem das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund begründet wurde.
11 Schlussbestimmungen
11.1 Kein Verzicht
Unterlässt eine PARTEI die Ausübung eines Rechtes gemäss diesen AGB begründet dies weder den Verzicht noch die Verwirkung dieses Rechts. Jeder Verzicht auf Rechte gemäss diesen AGB bedarf zu dessen Gültigkeit der Schriftform.
11.2 Übertragung
Unter Vorbehalt von Ziffer 11.3 unten ist keine PARTEI berechtigt, ohne die schriftliche Zustimmung der anderen PARTEI Rechte oder Pflichten gemäss diesen AGB oder der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG auf Dritte zu übertragen.
11.3 Untervergabe
D4DESIGN STUDIOS ist auch ohne Zustimmung des KUNDEN berechtigt, Dienstleistungsverpflichtungen gemäss diesen AGB und der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG durch Dritte erfüllen zu lassen.
11.4 Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen ausschliesslich dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen, insbesondere das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wien 1980).
11.5 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und/oder der D4D DIENSTLEISTUNGSBESTELLUNG, einschliesslich deren Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, welche die PARTEIEN nicht einvernehmlich schlichten können, werden ausschliesslich durch das Handelsgericht des Kantons Zürich, Schweiz, entschieden.