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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00387 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 7. Juli 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap Bürglistrasse 11, 8002 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Mit angefochtener Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) verneinte die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Leistungsan spruch von X.___. Mit Beschwerde vom 11. Februar 2015 (Urk. 1) beziehungsweise vom 23. April 2015 (Urk. 9) beantragte der Versicherte, die Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) sei aufzuheben und es sei ihm Kosten gutsprache für die beantragte Gesichtsepithese zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 2. Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2015 (Urk. 14) beantragte die IV-Stelle die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Rückweisung der Angele genheit zu weiteren Abklärungen. Namentlich sei unklar, zu welchem Zeitpunkt die Gesichtsepithese objektiv erstmals angezeigt gewesen wäre. Es seien daher weitere Abklärungen notwendig, um den Eintritt des Versicherungsfalles fest zulegen (S. 1 f.). In seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2015 (Urk. 18) erklärte sich der Beschwer - de führer mit dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin einverstanden. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be - schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. Nachdem übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und der Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheis sen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere Ab klärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 3. 3. 1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Ge setzes über die Invalidenversicherung [IVG]) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be schwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung erweist sich angesichts des Ausgangs des Verfahrens damit als gegenstandslos. 3. 2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim massgebenden Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüg lich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘5 00.-- (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzenden Ab klärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsdienst Integration Handicap - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber KächBrühwiler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00387 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 7. Juli 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap Bürglistrasse 11, 8002 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Mit angefochtener Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) verneinte die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Leistungsan spruch von X.___. Mit Beschwerde vom 11. Februar 2015 (Urk. 1) beziehungsweise vom 23. April 2015 (Urk. 9) beantragte der Versicherte, die Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) sei aufzuheben und es sei ihm Kosten gutsprache für die beantragte Gesichtsepithese zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 2. Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2015 (Urk. 14) beantragte die IV-Stelle die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Rückweisung der Angele genheit zu weiteren Abklärungen. Namentlich sei unklar, zu welchem Zeitpunkt die Gesichtsepithese objektiv erstmals angezeigt gewesen wäre. Es seien daher weitere Abklärungen notwendig, um den Eintritt des Versicherungsfalles fest zulegen (S. 1 f.). In seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2015 (Urk. 18) erklärte sich der Beschwer - de führer mit dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin einverstanden. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be - schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. Nachdem übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und der Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheis sen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere Ab klärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 3. 3. 1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Ge setzes über die Invalidenversicherung [IVG]) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be schwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung erweist sich angesichts des Ausgangs des Verfahrens damit als gegenstandslos. 3. 2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim massgebenden Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüg lich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘5 00.-- (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzenden Ab klärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsdienst Integration Handicap - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber KächBrühwiler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2015.00387 IV.2015.00387

IV.2015.00387 II. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin

Gerichtsschreiber Brühwiler

Urteil vom 7. Juli 2015

Urteil vom 7. Juli 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap

vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap Bürglistrasse 11, 8002 Zürich

Bürglistrasse 11, 8002 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Mit angefochtener Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) verneinte die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Leistungsan spruch von X.___. Mit Beschwerde vom 11. Februar 2015 (Urk. 1) beziehungsweise vom 23. April 2015 (Urk. 9) beantragte der Versicherte, die Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) sei aufzuheben und es sei ihm Kosten gutsprache für die beantragte Gesichtsepithese zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.

1. Mit angefochtener Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) verneinte die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Leistungsan spruch von X.___. Mit Beschwerde vom 11. Februar 2015 (Urk. 1) beziehungsweise vom 23. April 2015 (Urk. 9) beantragte der Versicherte, die Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 2) sei aufzuheben und es sei ihm Kosten gutsprache für die beantragte Gesichtsepithese zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 2. Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2015 (Urk. 14) beantragte die IV-Stelle die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Rückweisung der Angele genheit zu weiteren Abklärungen. Namentlich sei unklar, zu welchem Zeitpunkt die Gesichtsepithese objektiv erstmals angezeigt gewesen wäre. Es seien daher weitere Abklärungen notwendig, um den Eintritt des Versicherungsfalles fest zulegen (S. 1 f.).

2. Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2015 (Urk. 14) beantragte die IV-Stelle die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Rückweisung der Angele genheit zu weiteren Abklärungen. Namentlich sei unklar, zu welchem Zeitpunkt die Gesichtsepithese objektiv erstmals angezeigt gewesen wäre. Es seien daher weitere Abklärungen notwendig, um den Eintritt des Versicherungsfalles fest zulegen (S. 1 f.). In seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2015 (Urk. 18) erklärte sich der Beschwer - de führer mit dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin einverstanden.

In seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2015 (Urk. 18) erklärte sich der Beschwer de führer mit dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin einverstanden. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be - schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. Nachdem übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und der Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheis sen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere Ab klärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

2. Nachdem übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und der Rechtslage im Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheis sen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere Ab klärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 3.

3. 3. 1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Ge setzes über die Invalidenversicherung [IVG]) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be schwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung erweist sich angesichts des Ausgangs des Verfahrens damit als gegenstandslos.

3. 1 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Ge setzes über die Invalidenversicherung [IVG]) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be schwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung erweist sich angesichts des Ausgangs des Verfahrens damit als gegenstandslos. 3. 2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim massgebenden Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüg lich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘5 00.-- (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

3. 2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim massgebenden Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüg lich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘5 00.-- (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Die Einzelrichterin erkennt:

Die Einzelrichterin erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzenden Ab klärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzenden Ab klärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsdienst Integration Handicap

Rechtsdienst Integration Handicap - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber

KächBrühwiler