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Mögliche Massnahmen am Gewässer
Stand 27.03.2023, Korrekturen aussstehend (kursive Passagen), Korrekturen im Word auf der Teams-Ablage vornehmen. S. Mail Stefan Hasler
Durch die integrale Bewirtschaftung des Gesamtsystems Kanalnetz – ARA – Gewässer sollen die Beeinträchtigungen von Gewässern durch die Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung minimiert werden. Einerseits werden die absoluten Mischabwasserentlastungen und die Restfrachten im gereinigten Abwasser nach der ARA (Emissionen) mit allen verhältnismässigen Massnahmen nach dem Stand der Technik minimiert und andererseits erfolgen die verbleibenden Mischabwasserentlastungen nach Möglichkeit in Gewässer, in denen die gewässerspezifischen Entlastungsfrachten unter Beachtung des Verdünnungseffekts im Gewässer zu möglichst geringen Immissionen (Konzentrationen) führen.
In besonderen Situationen kann es vorkommen, dass trotz Realisierung aller verhältnismässiger Massnahmen im Einzugsgebiet und auf der ARA die Restbelastung eines Gewässers aus der Siedlungsentwässerung so gross ist, dass die Anforderungen an die Wasserqualität gemäss Art. 9 des Gewässerschutzgesetzes bzw. Anhang 2 der Gewässerschutzverordnung nicht erfüllt werden. In solchen Fällen verlangt Art. 28 des Gewässerschutzgesetzes, dass der Kanton dafür sorgt, dass zusätzlich Massnahmen am Gewässer selbst getroffen werden.
Massnahmen am Gewässer sind immer mit allen zuständigen kantonalen Fachstellen (Gewässerschutz, Wasserbau, Fischerei) zu koordinieren.
Revitalisierung von Fliessgewässern
Zusätzliche Massnahmen am Gewässer sind insbesondere bei stark degradierten Fliessgewässern notwendig, in denen die Selbstreinigungskraft infolge fehlender Lebensräume und Lebensgemeinschaften ungenügend ist. Die Revitalisierung von degradierten Fliessgewässern führt in der Regel innert kurzer Zeit auch zu einer besseren Wasserqualität. Solche Revitalisierungsmassnahmen können aber nicht die Reinigung der Abwässer aus einer Einleitstelle übernehmen. Die Massnahme stellt nur eine Ergänzung zu weiteren Massnahmen im Entwässerungssystem dar.
Bauliche Anpassungen an Einleitstellen
Die Einleitstellen bei Mischabwasserentlastungen sind bisweilen hinter Buhnen oder an anderen ungünstigen Stellen so erstellt, dass Mischabwasser nach Entlastungsereignissen bei Trockenwetter unnötig lange stehen bleibt und Schlammablagerungen nicht weggeschwemmt werden (siehe Abbildung links).
Neue Einleitstellen sind so zu disponieren, dass das entlastete Mischabwasser sofort und restlos weggeschwemmt wird. Bestehende ungünstige Einleitstellen sind gegebenenfalls anzupassen.
Der durch Mischabwasserentlastungen erzeugte «hydraulische Stress» im Gewässer infolge einer grossen Einleitmenge wird in der Regel überschätzt. Mischabwasserentlastungen springen nur bei starken Niederschlägen an, wenn auch die natürliche Wasserführung des Aufnahmegewässers gross ist. Gegebenenfalls sind Massnahmen zur Energievernichtung (z.B. Absturzschacht) zwischen der Überfallkante am Entlastungsbauwerk und dem Gewässer vorzusehen, sofern die Höhendifferenzen dies erlauben.
Mitfinanzierung von Aufwertungsmassnahmen an Gewässern durch Abwassergebühren
Generell: Kann ein bestimmtes Ziel besser und/oder kostengünstiger mit einer Aufwertungsmassnahme am Gewässer erreicht werden als mit einer entsprechenden Massnahme der Siedlungsentwässerung, darf die Massnahme aus Abwassergebühren finanziert werden.
Beispiel: Wenn in einem kanalisierten Gerinne die Gewässerlebewesen immer wieder abgeschwemmt werden, ist es effizienter, das Gerinne aufzuweiten und Strukturen mit Rückzugsmöglichkeiten zu schaffen, statt Retentionsvolumina für die Einleitung von Regenwasser aus der Siedlungsentwässerung zu bauen. Die Gerinneaufweitung darf deshalb in dem Umfang über Abwassergebühren finanziert werden, wie damit Ausgaben für die Schaffung von Retentionsvolumina eingespart werden können.
Zudem existieren in manchen Kantonen explizite Rechtsgrundlagen, gemäss denen Gemeinden zur Finanzierung von Aufwertungsmassnahmen an Gewässern einen Zuschlag von maximal 10 Prozent auf den Abwassergebühren erheben können (s. z.B. § 47 im Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) des Kantons Solothurn (BGS 712.15).