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Hochrechnung zum voraussichtlichen Jahresergebnis 2018 und Voranschlag 2019
Mit der traditionellen Aussprache mit dem Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank (SNB) startete die Kommission die Beratungen zum Voranschlag 2019 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2020-2022 (18.041 ns). Diskutiert wurden mit dem Präsidenten diverse Themen wie die internationale Wirtschaftslage, die erwartete Wirtschaftsentwicklung im kommenden Budgetjahr, die Entwicklung an den Finanzmärkten und auf dem Immobilienmarkt sowie die aktuelle Geldpolitik der SNB. Angesprochen wurden auch die Vorschläge des Bundesrates betreffend die Aufhebung des Hypothekar- und Kreditverbots der PostFinance sowie das System der Gewinnausschüttung der SNB.
Danach präsentierte Bundesrat Ueli Maurer die Hochrechnung per 30. Juni 2018 über das voraussichtliche Jahresergebnis 2018. Der Bund rechnet mit einem Einnahmenüberschuss von 2,3 Milliarden Franken (siehe
Medienmitteilung des Bundesrates vom 15. August 2018). Budgetiert war ein Überschuss von lediglich 0,3 Milliarden. Die Kommission ist erfreut über das gute Ergebnis. Ein Teil der Kommission wies darauf hin, dass die Kürzungen im Stabilisierungsprogramm 2017-2019 (16.045 s) sowie im Voranschlag 2018 (17.041 sn) angesichts dieses voraussichtlichen Überschusses nicht nötig gewesen wären. Ein anderer Teil hielt fest, dass das Instrument der Schuldenbremse seine Wirkung getan habe und immer noch hohe Bundesschulden bestünden.
Im Anschluss stellte der Finanzminister die Eckwerte des Voranschlags 2019 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2019-2022 (18.041 ns) vor. Im Voranschlag 2019 resultiert bei Einnahmen von 73,56 Milliarden Franken und Ausgaben von 72,29 Milliarden Franken ein ordentlicher Überschuss von 1,27 Milliarden Franken. 2019 sind weder ausserordentliche Einnahmen noch ausserordentliche Ausgaben budgetiert (siehe zu den Einzelheiten,
Band 1 des Voranschlags 2019). In der Allgemeinen Aussprache (Eintretensdebatte zum Budget) zum Voranschlag 2019 wurde dieser hohe Überschuss von der Kommission grundsätzlich begrüsst. Es wurde auf die Gefahr hingewiesen, dass die erwarteten hohen Einnahmen neue Begehrlichkeiten wecken und später zu Schwierigkeiten führen könnten, wenn die Einnahmen später wieder tiefer ausfallen. Von anderer Seite wurde verlangt, dass nun wichtige Staatsaufgaben wieder mehr Mittel erhalten.
Die Subkommissionen werden im Oktober die Detailberatung durchführen.
Oberaufsichtsgeschäfte der Finanzkommissionen
Die Finanzkommission liess sich von ihren zuständigen Subkommissionen über deren Erkenntnisse zu kürzlich erfolgten Informationsbesuchen beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) sowie beim Bundesamt für Lebensmittelmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) orientieren.
Zudem führte die Kommission in Anwesenheit der zuständigen Bundesstellen eine vertiefte Diskussion über die anstehende Ablösung der zivilen und militärischen SAP-Systeme (Strategie ERP-IKT 2023, siehe auch
Medienmitteilung des Bundesrates vom 28. Juni 2017). Die Finanzkommission unterstützt Forderungen der Finanzdelegation, die das Vorhaben des Bundesrates eng begleitet, nach einer Informatik-Gesamtarchitektur Bund.
Die Finanzkommission tagte am 6./7. September 2018 unter der Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Markus Hausammann (SVP/TG), in Bern. Zeitweise anwesend waren Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidg. Finanzdepartements sowie weitere Mitarbeitende seines Departements, der Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank sowie die Direktion der Eidgenössischen Finanzkontrolle.