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Anfrage: Kinderehen in der SchweizDonnerstag, 29. September 2016
Im Zuge der Einwanderung aus fremden Kulturkreisen gibt es leider auch bei uns zunehmend Fälle von sogenannten "Kinderehen". Dabei handelt es sich um Eheschliessungen, bei denen der eine Ehegatte - zumeist die Frau - minderjährig ist, was nach Schweizer Recht verboten ist. In vielen Fällen wird auch das sexuelle Schutzalter unterschritten, welches in der Schweiz bei 16 Jahren liegt. Derartige Fälle beschäftigen die Schweizer Behörden immer wieder. Offenbar wird in der Schweiz von Fall zu Fall entschieden, wie mit solchen Ehen umgegangen wird. Das SEM hat bislang keine klaren Zahlen und Fakten veröffentlicht.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie viele Fälle von Ehen, bei denen mindestens ein Ehepartner minderjährig ist, sind bekannt? (Bitte nach Kanton, Geschlecht, Alter und Herkunft aufschlüsseln.)
2. Ist bekannt, wie viele solcher Kinderehen vor der Einreise in die Schweiz geschlossen wurden und wie viele während der eine Ehepartner bereits in der Schweiz lebte?
3. Gibt es Ehen mit einem minderjährigen Ehepartner, die von den Schweizer Behörden rechtskräftig anerkannt wurden?
4. Welche Behörde entscheidet, wie mit solchen Ehen umgegangen wird (Zivilstandesämter, Gerichte, KESB...)?
5. Welche Rolle kommt dem SEM zu?
6. Wie viele Asylgesuche wurden in den letzten zwei Jahren von erwachsenen Männern mit minderjährigen Ehefrauen gestellt?
7. Auf Basis welcher Grundlagen entscheidet das SEM in diesen Fällen?
8. Was unternimmt der Bundesrat, um "Kinderehen" in der Schweiz zu verhindern?
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