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Arabischer Frühling und Rückgabe unrechtmässig erworbener Vermögenswerte: Fachtagung in Lausanne
Bern, 24.01.2012 - Am 23. und 24. Januar 2011 fand in Lausanne eine internationale Fachtagung über die Rückgabe unrechtmässig erworbener Vermögenswerte statt. Im Zentrum der Diskussionen standen Fragen unrechtmässig erworbene Vermögenswerte von politisch exponierten Personen im Zusammenhang mit den Aufständen in der arabischen Welt Anfang 2011.
Die Rückgabe von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten ist eines der zentralen Instrumente, die die Schweiz zum Schutz ihres Finanzplatzes und zur Bekämpfung der internationalen Wirtschaftskriminalität einsetzt. Die Schweiz spielt in diesem Bereich eine Pionierrolle. Bis heute hat sie rund 1,7 Milliarden Franken an die Herkunftsländer zurückerstattet, das heisst mehr als irgendein Finanzplatz von vergleichbarer Grösse.
Die Schweiz war das erste Land, das Anfang 2011 Vermögenswerte der ehemaligen Machthaber Ägyptens und Tunesiens sowie ihres Umfelds blockierte, um die unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte im Rahmen der Rechtshilfe und der Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern zurückzugeben.
Ein Jahr nach diesen Ereignissen lud die Schweiz die verschiedenen Akteure der betroffenen Länder und Finanzplätze zu einem Seminar ein. Ziel ist es, erste Erkenntnisse aus den gemachten Erfahrungen zu ziehen, die Möglichkeit zukünftiger Massnahmen zu prüfen und die Kontakte zwischen den verschiedenen Regierungsakteuren und den Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich der Rückgabe gestohlener Vermögen tätig sind, zu stärken.
Rund vierzig Fachleute aus 15 Ländern, die sich mit internationaler Rechtshilfe und der Rückgabe von Vermögenswerten befassen, nahmen am Seminar des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) teil, das unter dem Titel «Arabischer Frühling und Rückgabe gestohlener Vermögenswerte: erste Erkenntnisse und Schlussfolgerungen für die Zukunft» stand. Zudem waren auch verschiedene Vertreterinnen und Vertreter von internationalen Organisationen und von Nichtregierungsorganisationen anwesend. Die verschiedenen Parteien betonten, wie wichtig die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei der Rückgabe unrechtmässig erworbener Vermögenswerte sei.
Zum sechsten Mal fand diese Tagung im Rahmen der vom EDA 2001 lancierten «Lausanner Seminare» statt. Im Vordergrund dieser Treffen steht die Stärkung des Dialogs zwischen den von Korruption betroffenen Ländern und den Empfängerländern von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten.
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