Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/236203

<h2>SubmittedText<h2><p>Ende November wird sich die Ministerkonferenz mit einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte befassen. Bislang lehnte die Schweiz die eingereichten Vorschläge ab.</p><p>- Ist es richtig, dass der Bundesrat das geltende TRIPS-Abkommen resp. den darin verankerten Patentschutz weiterhin aktiv verteidigt?</p><p>- Welchen Plan verfolgt er zur Sicherung des Forschungsstandorts Schweiz für den Fall, dass die Beschlüsse nicht den Zielen der Schweiz entsprechen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>  Antwort des Bundesrates.