Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03141.jsonl.gz/2950

Ist die Gemeindeversammlung in der heutigen globalisierten Welt noch zeitgemäss? Erfüllt sie ihre Funktion und geniesst sie genug hohes Ansehen oder berücksichtigt sie nur die Bedeutung kommunaler Tradition? Macht es Sinn diese kleinräumigen, lokalen Strukturen zu erhalten? Diese Fragen beschäftigten im Laufe der Jahre immer wieder die politisch Interessierten im Dorf. Es gab in den letzten Jahrzehnten mehrere Vorstösse, die Gemeindeversammlung abzuschaffen und dafür einen Einwohnerrat einzuführen, was für eine Gemeinde mit rund 17 000 Einwohnern durchaus überlegenswert erscheint.
Ein neues kantonales Gemeindegesetz (28. Mai 1970) schuf die Möglichkeit einer sogenannten ausserordentlichen Gemeindeorganisation: Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern konnten an Stelle der Gemeindeversammlung einen vierzigköpfigen Einwohnerrat wählen. Während am 11. Dezember 1970 die Gemeindeversammlung mit grossem Mehr beschloss, die Beibehaltung der Gemeindeversammlung anzunehmen, stimmte Reinach mit einer ähnlichen Einwohnerzahl für die Einführung eines Einwohnerrates. Die Abstimmung an der Urne in Muttenz folgte am 6. Juni 1971: Mit 1 464 Ja gegen 1 010 Nein stimmte man eindeutig für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung.
Am 12.6.1974 wurde ein Antrag von 156 Stimmberechtigten, die Gemeindeversammlung abzuschaffen, an der Gemeindeversammlung abgelehnt mit 303 zu 91 Stimmen. Am 20.6.78 wurde ein erneuter Antrag mit 405 zu 111 Stimmen abgelehnt.
20 Jahre später – am 7. Juni 1998 – erfolgte ein weiterer Vorstoss mit einer Initiative zur Einführung eines Einwohnerrates. Aber wiederum wurde er abgelehnt und für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung gestimmt: Bei einer timmbeteiligung von knapp 50 % fiel mit 1 980 Stimmen gegen 3 443 Stimmen das Nein an der Urne deutlich aus.
Acht Jahre danach versuchte man es noch einmal, jedoch ohne Erfolg: Die Initiative für einen Einwohnerrat wurde am 21. Mai 2006 an der Urne mit einer Stimmbeteiligung von 30 Prozent wiederum deutlich abgelehnt: Mit 2 383 Nein gegen nur 1130 Ja. Es wird es also weiterhin und wohl für lange Zeit bei der Gemeindeversammlung bleiben.
aus: Muttenz zu Beginn des neuen Jahrtausends, 2009, S. 304-305, Helen Liebendörfer und Hanspeter Meier
Am 23. September 2018 lehnten die Stimmbürger von Muttenz mit 2596 gegen 1624 Stimmen erneut einen Einwohnerrat ab. Die Stimmbeteiligung betrug nur 37,2 %. Zuvor hatte sich schon die Muttenzer Gemeindeversammlung mit 171 zu 109 Stimmen gegen die Einführung eines Orts-Parlaments ausgesprochen.