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17.07.2006
Nutzungsentgelte sistiert
Unique (Flughafen Zürich AG) hat per 1. Januar 2006 für die Refinanzierung der luftseitigen Bodeninfrastruktur Nutzungsentgelte eingeführt. Die Einführung basiert auf der Bodenabfertigungsrichtlinie der Europäischen Union (EU). Da die Umsetzung der EU-Richtlinie durch einzelne Flughafenpartner rechtlich in Zweifel gezogen wurde, verzichtet Unique (Flughafen Zürich AG) ab 1. Januar 2007 bis zur rechtlichen Klärung auf die Erhebung der Nutzungsentgelte.
Internationale Richtlinien der ICAO (International Civil Aviation Organisation) sowie die im Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz festgehaltenen Grundsätze des Bundes verpflichten die Betreiber von Flughäfen in der Schweiz, die Flughafengebühren verursachergerecht zu erheben.
Im Rahmen der Umsetzung der Nutzungsentgelte haben sich nun einzelne Partner am Flughafen Zürich auf den Rechtsstandpunkt gestellt, dass die Umsetzung dieser EU-Richtlinie in Schweizer Recht unvollständig vorgenommen wurde, also eine genügende Rechtsgrundlage für diese Gebühr im Schweizer Recht fehle.
Die Einführung der Nutzungsentgelte für die Refinanzierung der luftseitigen Bodeninfrastruktur per 1. Januar 2006 erfolgte als Konsequenz der Inkraftsetzung der Bodenabfertigungsrichtlinie der Europäischen Union (EU). Aufgrund der bilateralen Abkommen mit der EU ist die Schweiz verpflichtet, diese Richtlinie in Schweizer Recht zu übernehmen. Die Bodenabfertigungsrichtlinie verbietet eine Refinanzierung der luftseitigen Bodeninfrastruktur über pauschale Abgabesätze und verpflichtet die Flughäfen dazu, allfällige Nutzungsentgelte verursachergerecht zu gestalten. Der Preisüberwacher hatte zuvor die Einführung der Nutzungsentgelte überprüft und als angemessen beurteilt.
Die Nutzungsentgelte werden nach folgenden Bezugseinheiten / Kriterien erhoben:
- Flughafenausweise
- Zugelassene Fahrzeuge auf der Luftseite
- Dauerhafter Fahrzeugzutritt (Zutrittskontrolle, ZUKO)
- Exklusiv beanspruchte, luftseitige Flächen
- Einzelzufahrten