Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/261277

<h2>SubmittedText<h2><p>Gemäss dem Resettlement-Programm des UNHCR hatte sich der Bund bereit erklärt 2022 und 2023 insgesamt 1820 Flüchtlinge in sehr prekären Situationen - etwa Frauen, Kinder oder Kranke - dauerhaft aufzunehmen, wobei im Jahr 2022 641 Personen eingereist sind. Die temporäre Sistierung des Resettlement-Programms des UNHCR ab April 2023 betrifft 800 Flüchtlinge.</p><p>- Sind davon nicht die Schwächsten der Schwachen betroffen?</p><p>- Unter welchen Umständen wird die Sistierung wieder aufgehoben?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Resettlement-Programm zielt auf die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Personen ab, die vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt wurden. Dazu gehören Überlebende von Gewalt und Folter, Personen mit medizinischen Bedürfnissen, gefährdete Frauen und Mädchen, Flüchtlinge mit rechtlichem oder physischem Schutzbedarf sowie gefährdete Minderjährige. Das Resettlement-Programm ermöglicht diesen Flüchtlingen einen legalen und sicheren Zugang zu Schutz in der Schweiz. Der Bundesrat hat am 19. Mai 2021 entschieden, im Rahmen des Resettlement-Programms 2022-2023 insgesamt bis zu 1820 solcher Flüchtlinge aufzunehmen. Die Ausschöpfung dieses Kontingents hängt von verschiedenen operationellen Faktoren ab. Eine ausreichende Betreuung dieser Personen sicherzustellen ist zentral, bedeutet jedoch einen beträchtlichen Aufwand. Auf Empfehlung des Sonderstabs Asyl (SONAS) beschloss das EJPD am 30. November 2022, die Resettlement-Einreisen ab April 2023 temporär zu suspendieren. Grund dafür ist die sehr hohe Auslastung der Asylstrukturen und die angespannte Unterbringungs- und Betreuungssituation in den Kantonen. Es handelt sich dabei um eine temporäre Massnahme. Grundsätzlich sollen die Einreisen baldmöglichst wiederaufgenommen werden. Resettlement ist wie der gesamte Asylbereich eine Verbundsaufgabe und die Rolle und Kapazitäten der Kantone entsprechend zentral. Anlässlich eines Treffens zwischen dem EJPD, der SODK und der KKJPD am 17. Februar 2023 haben die Kantone darauf hingewiesen, dass sie einer Wiederaufnahme zum jetzigen Zeitpunkt kritisch gegenüberstehen. Die Gesamtsituation im Asylbereich wird regelmässig evaluiert und dieses Thema wird in den kommenden Monaten wieder aufgenommen werden.</p>