Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0443.jsonl.gz/990

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2020.00093 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 6. April 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste Rechtsanwältin Vanessa Heimgartner, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungszentrum Thurgau Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV St. Gallerstrasse 11, Postfach, 8501 Frauenfeld Beschwerdegegner weitere Verfahrensbeteiligte: 1. Sozialversicherungsamt Schaffhausen Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen Beigeladene 2. Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beigeladene Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1979, meldete sich am 25. Februar 2016 beim Sozial versicherungszentrum Thurgau (SVZ), Ausgleichskasse, zum Bezug von Zusatz leistungen an (Urk. 2/6/1). Die Ausgleichskasse trat mit Verfügung vom 21. April 2020 auf das Leistungsbegehren sinngemäss mangels zivilrechtlichen Wohnsitzes im Kanton Thurgau nicht ein (Urk. 2/6/23), was sie mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 bestätigte (Urk. 6/2/28 = Urk. 2/2). 2. 2.1 Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 (Urk. 2/2) erhob X.___ am 1. September 2020 beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Be schwerde (Urk. 2/1) mit folgenden Anträgen (S. 2) : - Es sei der Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 aufzuheben. - Es sei festzustellen, dass die Ausgleichskasse sein Gesuch um Ausrichtung von Zusatz leistungen zu beurteilen habe. - Es sei sein Wohnsitz/Aufenthalt seit seiner Einreise im Jahr 2013 festzu stellen, mithin die interkantonale und innerkantonale Zuständigkeit zur Beurteilung des Gesuchs des Versicherten um Ausrichtung von Zusatz leistungen. - Für die Dauer des Gerichtsverfahrens sei der Kanton Schaffhausen zu ver pflichten, vorsorglich provisorische Ergänzungsleistungen zu erbringen. Das Verwaltungsgericht räumte dem Beschwerdeführer in der Folge die Möglich keit ein, sich zur örtlichen Zuständigkeit zu äusseren (Urk. 2/5/2) und holte bei der Ausgleichskasse eine Stellungnahme ein (Urk. 2/5/2). Gleichzeitig lud es die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Schaff hausen (SVA) und das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) zum Prozess bei (Urk. 2/5/3). Der Beschwerdeführer äusserte sich am 22. September 2020 zur örtlichen Zu ständigkeit (Urk. 2/5/6 ), und d ie Ausgleichskasse erstattete am 15. September 2020 die Beschwerdeantwort (Urk. 2/5/4). D ie SVA nahm am 16. September 2020 (Urk. 2/5/5) und das AZL am 24. Septe mber 2020 (Urk. 2/5/8 ) Stellung. Am 30. September 2020 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Duplik (Urk. 2/5/10), was allen am Verfahren B eteiligten am 23. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 2/5/11). Am 18. November 2020 (Urk. 1) entschied das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Ziff. 1) und die Sache unverzüg lich an das hiesige Gericht zu überweisen (Ziff. 2). Der Entscheid erwuchs unan gefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 3). 2.2 Auf Aufforderung des hiesige n Gerichts hin (Urk. 4) erteilte der Beschwerdeführer am 16. Februar 2021 die Zustimmung zur vorliegenden Prozessführung (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zu ständig, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. 1. 2 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Zuständig für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung ist der Kanton, in dem der Bezüger Wohnsitz hat (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG). Der Wohn sitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). 1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Be gründung eines Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objek tives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dau ernden Verbleibens, wobei dieses Element aufgrund von erkennbaren Umständen objektiv bestimmt werden muss. Zu diesen Umständen zählen die Erwirkung einer Niederlassungsbewilligung, die unangefochtene Inanspruchnahme der Steuerho heit, die einwohnerrechtliche Registrierung, die polizeiliche Anmeldung bezie hungsweise die Schriftenhinterlegung und die tatsächlichen Wohnverhältnisse. Es geht regelmässig um die Klärung der Frage, wo im konkreten Fall der Lebens mittelpunkt liegt (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2020, Art. 3 N 16 f. mit Hinweisen). Der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt begründet gemäss Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 2 ZGB für sich allein keinen Wohnsitz. Die Unterbringung ist eine Einweisung durch Dritte, die nicht aus eigenem Willen erfolgt. Keine Unterbringung ist der freiwillige, selbst bestimmte Eintritt einer urteilsfähigen Person in eine Anstalt. Wird dadurch der Lebensmittelpunkt in die Anstalt verlegt, wie beispielsweise bei einem Pflegeheim, so begründet dies einen Wohnsitz (vgl. Daniel Staehelin in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 6. Auf lage, Basel 2018, Art. 23 ZGB N 19h). Gemäss Art. 24 ZGB bleibt der einmal begründete Wohnsitz einer Person be stehen bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Abs. 1). Ist ein früher begründeter Wohnsitz nicht nachweisbar oder ist ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden, so gilt der Aufenthaltsort als Wohnsitz (Abs. 2). 1. 4 Ungeachtet des dargelegten zivilrechtlichen Grundsatzes, wonach mit dem selbst bestimmten Eintritt in eine Institution Wohnsitz begründet werden kann, be stimmt Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt keine neue Zuständigkeit begründet. In diesem Bereich hat der Gesetzgeber somit eine Regelung getroffen, bei welcher - ähnlich wie im Fürsorgebereich - der zivilrechtliche Wohnsitz und die Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung der (Ergänzungs-)Leistung auseinanderfallen können (vgl. BGE 142 V 67 E. 3.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid (Urk. 2/2) aus, aus der vom 9. April 2020 datierten Auskunft des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich sei ersichtlich, dass der Zuzug des Beschwerdeführers von Los Angeles (USA) nach Zürich am 3. Juli 2013 erfolgt sei. Als Meldeadresse werde Y.___, Zürich, genannt. Danach sei der Eintritt ins Z.___ erfolgt und anschliessend die Unterbring ung in der A.___. Der Eintritt in die B.___ sei am 27. Februar 2014 erfolgt. Wenn ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden sei, gelte der Aufenthaltsort als Wohnsitz. Der Beschwerdeführer habe sich gut 7 Monate nach der Einreise in die Schweiz im Kanton Zürich aufgehalten, womit er seinen Wohnsitz vor der Unterbringung im Kanton Thurgau im Kanton Zürich gehabt habe, welcher für die Prüfung des Leistungsantrags zuständig bleibe (S. 4 lit. c). 2.2 Der Beschwerdeführer hielt in der Beschwerde (Urk. 2/1) fest, er habe vor Eintritt ins Z.___ beziehungsweise in die A.___ keinen Wohnsitz im Sinne des ELG gehabt. Es sei beabsichtigt gewesen, dass er nach der Einreise bei seinem Vater an der Meldeadresse in der Stadt Zürich wohne und dabei ambulante The rapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch nehme. Dazu sei es jedoch nie gekommen, da am Einreisetag der Eintritt in s Z.___ erfolgt sei. Somit habe er seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben mit der Absicht, in der Schweiz einen neuen zu begründen. Er sei seit seiner Einreise in die Schweiz nie mehr in die USA zurückgekehrt, er habe sich aber vom 16. Mai 2017 bis 25. November 2019 in Brasilien aufgehalten (S. 10 Mitte). Der Aufenthalt in der Stadt Zürich als objektives äusseres Kriterium des Wohn sitzes sei nicht gegeben. Zivilrechtlich wäre eine Wohnsitznahme im Kanton Zürich nicht auszuschliessen, d a die Aufenthalte im Z.___ sowie in der A.___ selbstbestimmt erfolgt seien und es seine Absicht gewesen sei, sich bei seinem Vater in Zürich niederzulassen (S. 10 unten). Auch nach dem Eintritt ins Z.___ habe er sich nie bei seinem Vater an seiner Meldeadresse aufgehalten, sondern jeweils abwechselnd in der A.___ und im Z.___, bis er schliesslich am 27. Februar 2014 in die B.___ eingetreten sei und wo er bis Mitte Mai 2017 mit intermittierenden Spitalaufenthalten ge wohnt habe (S. 11 oben ). Er habe seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben und in der Schweiz nie einen neuen im Sinne des ELG begründet (S. 11 Ziff. 8). Er habe auch in Brasilien nie einen Wohnsitz begründet, da dieser Aufenthalt lediglich zum Zwecke des Klinik aufenthaltes beziehungsweise des Drogenentzuges erfolgt sei und nie eine Absicht des dauernden Verbleibens vorgelegen habe (S. 11 Ziff. 9). Nach seiner Rückkehr in die Schweiz habe er sich direkt in die A.___ begeben, sei d ann für kurze Zeit im C.___, i m D.___ und später wieder in der A.___ gewesen und von dort direkt in das E.___ eingetreten. Damit habe er auch nach seiner Rückkehr aus Brasilien in der Schweiz keinen Wohnsitz nach ELG begründet (S. 11 Ziff. 9). 2.3 Die Beigeladene 1 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/5), der Beschwer deführer habe beabsichtigt, an der Wohnadresse seines Vaters in der Stadt Zürich zu wohnen und ambulante Therapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch zu nehmen. Weshalb er ins Z.___ eingetreten sei, sei nicht bekannt, es sei aber davon auszugehen, dass damals noch damit habe gerechnet werden können, dass der Beschwerdeführer in absehbarer Zeit die Klinik wieder verlassen und bei seinem Vater wohnen könne. Damit habe er die Absicht des dauernden Verbleibens bei seinem Vater gehabt, wo offensichtlich auch sein Lebensmittel punkt gewesen sei. Dort sei er immer noch gemeldet. Durch den nachf o lgenden Eintritt in die verschiedenen Spitäler und Wohnheime habe er keinen neuen Wohnsitz nach ELG und damit auch keine neue Zuständigkeit begründet (S. 2). 2.4 Die Beigeladene 2 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/8), der Beschwer deführer habe in der Stadt Zürich keinen zivilrechtlichen Wohnsitz begründet. Er habe die Meldeadresse nur pro forma verwendet und sich dort nie aufgehalten, sondern sei direkt in ein Heim/Spital eingetreten. Im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz hätten in den USA noch Erwachsenenschutzmassnahmen bestanden und er sei dermassen desorientiert gewesen, dass er kaum in Absicht des dauernden Verbleibs gekommen sei. Es habe sofort eine Versorgung in einer geschlossenen Anstalt organisiert werden müssen, um ihn zu stabilisieren. Den Akten der Inva lidenversicherung sei zu entnehmen, dass er aufgrund der seit langer Zeit be stehenden Erkrankung nicht in der Lage gewesen sei, überhaupt Entscheidungen zu treffen respektive es ihm vollkommen egal gewesen sei, wo er sich aufgehalten habe. Es sei daher davon auszugehen, dass er nicht freiwillig, sondern auf Geheiss seiner Angehörigen und lediglich zu Therapiezwecken in die Schweiz eingereist sei (S. 1). 2. 5 Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Wohnsitz im Kanton Zürich hatte und ob er im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug ( Februar 2016) Wohnsitz im Kanton Thurgau hatte. 3. 3.1 Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau erwog, dass der Beschwerdeführer am Tag seiner Einreise in die Schweiz am 15. (richtig: 3.; vgl. Urk. 2/7/2) Juli 2013 an der Adresse seines Vaters in der Stadt Zürich zivi lrechtlichen Wohnsitz be gründet und diesen in der Folge nicht mehr aufg egeben habe, und überwies die Streitsache zur materiellen Entscheidung, ob die Beschwerdegegnerin die Leis tungsausrichtung zu Recht mangels örtlicher Zuständigkeit verweigert hat, an das hiesige Gericht (Urk. 1). Hätte der Beschwerdeführer, wie das Verwaltungsgericht Thurgau erwog, am 3. Juli 2013 seinen zivilrechtlichen Wohnsitz tatsächlich in der Stadt Zürich begründet und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben, bedeutete dies nicht nur die Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zur Beurteilung der Streitsache, sondern auch die kantonal zürcherische Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Zusatzleistungen. 3.2 In persönlicher Beziehung erstreckt sich die Bindung an die rechtskräftige Ent scheidung auf die Parteien des früheren Verfahrens (Fritz Gygi, Bundesver wal tungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S.323 Ziff. 2.4). Aus der Begrenzung der Rechtskraftbindung auf den beurteilten Streitgegenstand fliesst zugleich, dass nur das Dispositiv des Entscheides, nicht dagegen die Begründung in Rechtskraft erwächst (BGE 97 V 59 E. 1). Nachdem das hiesige Gericht nicht Partei am Verfahren vor dem Verwal tungs gericht des Kantons Thurgau war, kann es seine Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde frei überprüfen. Auch die Erwägungen, wonach der Beschwerdeführer im Kanton Zürich Wohnsitz begründet haben soll, sind für das hiesige Gericht nicht bindend. 3. 3 Aus den Akten ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer aus den USA kommend a m 3. Juli 2013 in der Stadt Zürich an der Adresse seines Vaters an gemeldet hat (Urk. 2/7 / 2 S. 2 und Urk. 2/7 / 2.1). An dieser Adresse ist er gemäss Auskunfts er teilung des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich vom 9. April 2020 (Urk. 2/6 /21/4 ) immer noch gemeldet. Zwischen dem 17. Juli 2013 und 27. Februar 2014 hielt sich der Beschwerde führer stationär im Z.___ oder in der A.___ auf (Urk. 2/3/6-7), wobei er zwischen dem 1 4. und 21. Januar 2014 zur Probe in der B.___ weilte, und trat am 27. Februar 2014 für einen längerfristigen Aufenthalt dort ein. Dieser Aufenthalt wurde vom 9. März bis 15. Mai 2014, als der Beschwer deführer in Spitalpflege und hernach wiederum i m Z.___ war, unterbrochen (Urk. 2/3/6 und Urk. 2/3/8). I m Zeitpunkt der Anmeldung zum Leis tungsbezug hielt er sich in der B.___ auf (vgl. Urk. 2/6/7/2). Gemäss Austrittsbericht des Z.___ vom 27. August 2013 (Urk. 2/ 7.52) wurde der Beschwerdeführer am 17. Juli 2013 aus dem Ambula to rium in F.___ (einer Einrichtung der A.___ ) zur stationär-psychiatrischen The rapie unter der Verdachtsdiagnose einer exazerbierten Schizophrenie zug e wiesen, nachdem er sich dort erstmals zur Konsultation vorgestellt habe (S. 1 Mitte). Laut der Mutter bestünden in den USA vormundschaftliche Massnahmen (S. 2 oben). I n der Schweiz habe sie bei der zuständigen KESB eine Beistandschaft für den Beschwerdeführer beantragt (S. 3 unten). 3.4 Wo sich der Beschwerdeführer zwischen der Einreise am 3. Juli 2013 und dem Ein tritt ins Z.___ aufhielt, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Jeden falls trifft aber die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei am Tag der Einreise ins Z.___ eingetreten, nicht zu, trat er doch erst 2 Wochen nach der Einreise in die Schweiz, nämlich am 17. Juli 2013 und nachdem er sich zur ambulanten Therapie in der Klinik F.___ vorgestellt hatte, ein. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er sich entgegen der Ansicht der Beigeladenen 2 bis zum 17. Juli 2013 an der Meldeadresse aufge halten hat. Mit der Anmeldung in Zürich und dem zweiwöchigen Aufenthalt in der Stadt Zürich vor dem Klinikaufenthalt im Z.___ hat er objek ti v in Zürich Wohnsitz begründet. Dafür, dass der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich auch subjektiv Wohnsitz begründet hat, spricht, dass sich seine Mutter bereits kurz nach seiner Einreise um erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen b emühte, und die KESB der Stadt Zürich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet e (Urk. 2/7/ 51), obwohl solche in den USA bestanden. Wäre nur ein Aufenthalt zum Z weck einer stationären Therapie geplant gewesen, hätten die erwachsenen schut z rechtlichen Massnahmen nach US-amerikanischem Recht ausgereicht, die Ange legenheiten des Beschwerdeführers für diesen Aufenthalt zu regeln. Schliesslich deutet im Bericht des Z.___ nichts darauf hin, dass der dortige Eintritt des Beschwerdeführers geplant war, was doch zu vermuten wäre, wäre die Einreise in die Schweiz lediglich zum Zweck einer stationären Therapie beab sichtigt gewesen. Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass der Beschwerde führer mit der Einreise in die Schweiz in der Stadt Zürich Wohnsitz begründet hat. Zu prüfen bleibt weiter, ob er im Verlauf seinen Wohnsitz verlegt hat. 3.5 Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise am 3. Juli 2013 ununterbrochen in der Stadt Zürich gemeldet (vgl. Urk. 2/6/21/4). Laut Beschluss der KESB vom 27. November 2013 (Urk. 2/7/51) wurde die Errichtung der Vertretungsbei stand schaft mit Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 395 i.V.m. Art. 395 ZGB notwendig, weil der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, seine A ngelegen heiten selbst zu besorgen oder jemanden gehörig dafür zu bevollm ächtigen (S. 1 Ziff. 3). D ie Beistandschaft wurde unter anderem zur Sicherstellung einer geeig neten Wohnsituation beziehungsweise Unterkunft errichtet (S. 2 Ziff. 8). Der Hin weis im undatierten Rechenschaftsbericht der Beiständin (Urk. 2/3/12), wonach der Beschwerdeführer die B.___ «inzwischen» als sein Zuhause betrachte, lässt vermuten, dass der Eintritt ursprünglich nicht freiwillig, sondern aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung, welche eine dem Leiden angepasste thera peutische Wohnform erforderte, und damit der Not gehorchend erfolgte. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass d er spätere Eintritt des Be schwerdeführers in eine Einrichtung für Suchtmittelabhängige in Brasilien frei willig erfolgt ist, wurde doch die Situation mit dem Beschwerdeführer von den Betreuern der B.___ als schwierig bezeichnet und der Wechsel in die brasilianische Institution von der Beiständin und dem Vater des Beschwer de führers geplant (Urk. 2/3/9). Der Aufenthalt war von Anfang an befristet vorge sehen und sollte nur wenige Monate dauern (vgl. Urk. 2/5/6.1). A uch der Eintritt ins E.___ im Kanton Schaffhausen erfolgte nicht freiwillig, kann doch dem Beschluss der KESB vom 30. Juli 2020 (Urk. 2/5/6.2) entnommen werden, dass mit Entscheid vom 18. März 2020 eine fürsorgerische Unterbringung notwendig war (Ziff. 1) und der Beschwerdeführer sich gegen seinen Willen im Wohn- und Pflegeheim aufhalte (Ziff. 8) sowie dass die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung weiterhin besteh e (Ziff. 11). 3.6 Zusammenfassend ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2013 Wohnsitz in der Stadt Zürich begrün det und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben hat. Dies führt dazu, dass das hiesige Gericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. Fehlte es im Zeit punkt der Anmeldung an einem Wohnsitz im Kanton Thurgau, ist die Beschwer degegnerin auf das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 25. Februar 2016 zu Recht nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 4. Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen während des Gerichtsverfahrens gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungszentrum Thurgau - Sozialversicherungsamt Schaffhausen - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2020.00093 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 6. April 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste Rechtsanwältin Vanessa Heimgartner, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungszentrum Thurgau Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV St. Gallerstrasse 11, Postfach, 8501 Frauenfeld Beschwerdegegner weitere Verfahrensbeteiligte: 1. Sozialversicherungsamt Schaffhausen Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen Beigeladene 2. Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beigeladene Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1979, meldete sich am 25. Februar 2016 beim Sozial versicherungszentrum Thurgau (SVZ), Ausgleichskasse, zum Bezug von Zusatz leistungen an (Urk. 2/6/1). Die Ausgleichskasse trat mit Verfügung vom 21. April 2020 auf das Leistungsbegehren sinngemäss mangels zivilrechtlichen Wohnsitzes im Kanton Thurgau nicht ein (Urk. 2/6/23), was sie mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 bestätigte (Urk. 6/2/28 = Urk. 2/2). 2. 2.1 Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 (Urk. 2/2) erhob X.___ am 1. September 2020 beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Be schwerde (Urk. 2/1) mit folgenden Anträgen (S. 2) : - Es sei der Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 aufzuheben. - Es sei festzustellen, dass die Ausgleichskasse sein Gesuch um Ausrichtung von Zusatz leistungen zu beurteilen habe. - Es sei sein Wohnsitz/Aufenthalt seit seiner Einreise im Jahr 2013 festzu stellen, mithin die interkantonale und innerkantonale Zuständigkeit zur Beurteilung des Gesuchs des Versicherten um Ausrichtung von Zusatz leistungen. - Für die Dauer des Gerichtsverfahrens sei der Kanton Schaffhausen zu ver pflichten, vorsorglich provisorische Ergänzungsleistungen zu erbringen. Das Verwaltungsgericht räumte dem Beschwerdeführer in der Folge die Möglich keit ein, sich zur örtlichen Zuständigkeit zu äusseren (Urk. 2/5/2) und holte bei der Ausgleichskasse eine Stellungnahme ein (Urk. 2/5/2). Gleichzeitig lud es die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Schaff hausen (SVA) und das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) zum Prozess bei (Urk. 2/5/3). Der Beschwerdeführer äusserte sich am 22. September 2020 zur örtlichen Zu ständigkeit (Urk. 2/5/6 ), und d ie Ausgleichskasse erstattete am 15. September 2020 die Beschwerdeantwort (Urk. 2/5/4). D ie SVA nahm am 16. September 2020 (Urk. 2/5/5) und das AZL am 24. Septe mber 2020 (Urk. 2/5/8 ) Stellung. Am 30. September 2020 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Duplik (Urk. 2/5/10), was allen am Verfahren B eteiligten am 23. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 2/5/11). Am 18. November 2020 (Urk. 1) entschied das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Ziff. 1) und die Sache unverzüg lich an das hiesige Gericht zu überweisen (Ziff. 2). Der Entscheid erwuchs unan gefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 3). 2.2 Auf Aufforderung des hiesige n Gerichts hin (Urk. 4) erteilte der Beschwerdeführer am 16. Februar 2021 die Zustimmung zur vorliegenden Prozessführung (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zu ständig, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. 1. 2 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Zuständig für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung ist der Kanton, in dem der Bezüger Wohnsitz hat (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG). Der Wohn sitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). 1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Be gründung eines Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objek tives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dau ernden Verbleibens, wobei dieses Element aufgrund von erkennbaren Umständen objektiv bestimmt werden muss. Zu diesen Umständen zählen die Erwirkung einer Niederlassungsbewilligung, die unangefochtene Inanspruchnahme der Steuerho heit, die einwohnerrechtliche Registrierung, die polizeiliche Anmeldung bezie hungsweise die Schriftenhinterlegung und die tatsächlichen Wohnverhältnisse. Es geht regelmässig um die Klärung der Frage, wo im konkreten Fall der Lebens mittelpunkt liegt (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2020, Art. 3 N 16 f. mit Hinweisen). Der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt begründet gemäss Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 2 ZGB für sich allein keinen Wohnsitz. Die Unterbringung ist eine Einweisung durch Dritte, die nicht aus eigenem Willen erfolgt. Keine Unterbringung ist der freiwillige, selbst bestimmte Eintritt einer urteilsfähigen Person in eine Anstalt. Wird dadurch der Lebensmittelpunkt in die Anstalt verlegt, wie beispielsweise bei einem Pflegeheim, so begründet dies einen Wohnsitz (vgl. Daniel Staehelin in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 6. Auf lage, Basel 2018, Art. 23 ZGB N 19h). Gemäss Art. 24 ZGB bleibt der einmal begründete Wohnsitz einer Person be stehen bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Abs. 1). Ist ein früher begründeter Wohnsitz nicht nachweisbar oder ist ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden, so gilt der Aufenthaltsort als Wohnsitz (Abs. 2). 1. 4 Ungeachtet des dargelegten zivilrechtlichen Grundsatzes, wonach mit dem selbst bestimmten Eintritt in eine Institution Wohnsitz begründet werden kann, be stimmt Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt keine neue Zuständigkeit begründet. In diesem Bereich hat der Gesetzgeber somit eine Regelung getroffen, bei welcher - ähnlich wie im Fürsorgebereich - der zivilrechtliche Wohnsitz und die Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung der (Ergänzungs-)Leistung auseinanderfallen können (vgl. BGE 142 V 67 E. 3.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid (Urk. 2/2) aus, aus der vom 9. April 2020 datierten Auskunft des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich sei ersichtlich, dass der Zuzug des Beschwerdeführers von Los Angeles (USA) nach Zürich am 3. Juli 2013 erfolgt sei. Als Meldeadresse werde Y.___, Zürich, genannt. Danach sei der Eintritt ins Z.___ erfolgt und anschliessend die Unterbring ung in der A.___. Der Eintritt in die B.___ sei am 27. Februar 2014 erfolgt. Wenn ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden sei, gelte der Aufenthaltsort als Wohnsitz. Der Beschwerdeführer habe sich gut 7 Monate nach der Einreise in die Schweiz im Kanton Zürich aufgehalten, womit er seinen Wohnsitz vor der Unterbringung im Kanton Thurgau im Kanton Zürich gehabt habe, welcher für die Prüfung des Leistungsantrags zuständig bleibe (S. 4 lit. c). 2.2 Der Beschwerdeführer hielt in der Beschwerde (Urk. 2/1) fest, er habe vor Eintritt ins Z.___ beziehungsweise in die A.___ keinen Wohnsitz im Sinne des ELG gehabt. Es sei beabsichtigt gewesen, dass er nach der Einreise bei seinem Vater an der Meldeadresse in der Stadt Zürich wohne und dabei ambulante The rapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch nehme. Dazu sei es jedoch nie gekommen, da am Einreisetag der Eintritt in s Z.___ erfolgt sei. Somit habe er seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben mit der Absicht, in der Schweiz einen neuen zu begründen. Er sei seit seiner Einreise in die Schweiz nie mehr in die USA zurückgekehrt, er habe sich aber vom 16. Mai 2017 bis 25. November 2019 in Brasilien aufgehalten (S. 10 Mitte). Der Aufenthalt in der Stadt Zürich als objektives äusseres Kriterium des Wohn sitzes sei nicht gegeben. Zivilrechtlich wäre eine Wohnsitznahme im Kanton Zürich nicht auszuschliessen, d a die Aufenthalte im Z.___ sowie in der A.___ selbstbestimmt erfolgt seien und es seine Absicht gewesen sei, sich bei seinem Vater in Zürich niederzulassen (S. 10 unten). Auch nach dem Eintritt ins Z.___ habe er sich nie bei seinem Vater an seiner Meldeadresse aufgehalten, sondern jeweils abwechselnd in der A.___ und im Z.___, bis er schliesslich am 27. Februar 2014 in die B.___ eingetreten sei und wo er bis Mitte Mai 2017 mit intermittierenden Spitalaufenthalten ge wohnt habe (S. 11 oben ). Er habe seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben und in der Schweiz nie einen neuen im Sinne des ELG begründet (S. 11 Ziff. 8). Er habe auch in Brasilien nie einen Wohnsitz begründet, da dieser Aufenthalt lediglich zum Zwecke des Klinik aufenthaltes beziehungsweise des Drogenentzuges erfolgt sei und nie eine Absicht des dauernden Verbleibens vorgelegen habe (S. 11 Ziff. 9). Nach seiner Rückkehr in die Schweiz habe er sich direkt in die A.___ begeben, sei d ann für kurze Zeit im C.___, i m D.___ und später wieder in der A.___ gewesen und von dort direkt in das E.___ eingetreten. Damit habe er auch nach seiner Rückkehr aus Brasilien in der Schweiz keinen Wohnsitz nach ELG begründet (S. 11 Ziff. 9). 2.3 Die Beigeladene 1 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/5), der Beschwer deführer habe beabsichtigt, an der Wohnadresse seines Vaters in der Stadt Zürich zu wohnen und ambulante Therapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch zu nehmen. Weshalb er ins Z.___ eingetreten sei, sei nicht bekannt, es sei aber davon auszugehen, dass damals noch damit habe gerechnet werden können, dass der Beschwerdeführer in absehbarer Zeit die Klinik wieder verlassen und bei seinem Vater wohnen könne. Damit habe er die Absicht des dauernden Verbleibens bei seinem Vater gehabt, wo offensichtlich auch sein Lebensmittel punkt gewesen sei. Dort sei er immer noch gemeldet. Durch den nachf o lgenden Eintritt in die verschiedenen Spitäler und Wohnheime habe er keinen neuen Wohnsitz nach ELG und damit auch keine neue Zuständigkeit begründet (S. 2). 2.4 Die Beigeladene 2 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/8), der Beschwer deführer habe in der Stadt Zürich keinen zivilrechtlichen Wohnsitz begründet. Er habe die Meldeadresse nur pro forma verwendet und sich dort nie aufgehalten, sondern sei direkt in ein Heim/Spital eingetreten. Im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz hätten in den USA noch Erwachsenenschutzmassnahmen bestanden und er sei dermassen desorientiert gewesen, dass er kaum in Absicht des dauernden Verbleibs gekommen sei. Es habe sofort eine Versorgung in einer geschlossenen Anstalt organisiert werden müssen, um ihn zu stabilisieren. Den Akten der Inva lidenversicherung sei zu entnehmen, dass er aufgrund der seit langer Zeit be stehenden Erkrankung nicht in der Lage gewesen sei, überhaupt Entscheidungen zu treffen respektive es ihm vollkommen egal gewesen sei, wo er sich aufgehalten habe. Es sei daher davon auszugehen, dass er nicht freiwillig, sondern auf Geheiss seiner Angehörigen und lediglich zu Therapiezwecken in die Schweiz eingereist sei (S. 1). 2. 5 Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Wohnsitz im Kanton Zürich hatte und ob er im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug ( Februar 2016) Wohnsitz im Kanton Thurgau hatte. 3. 3.1 Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau erwog, dass der Beschwerdeführer am Tag seiner Einreise in die Schweiz am 15. (richtig: 3.; vgl. Urk. 2/7/2) Juli 2013 an der Adresse seines Vaters in der Stadt Zürich zivi lrechtlichen Wohnsitz be gründet und diesen in der Folge nicht mehr aufg egeben habe, und überwies die Streitsache zur materiellen Entscheidung, ob die Beschwerdegegnerin die Leis tungsausrichtung zu Recht mangels örtlicher Zuständigkeit verweigert hat, an das hiesige Gericht (Urk. 1). Hätte der Beschwerdeführer, wie das Verwaltungsgericht Thurgau erwog, am 3. Juli 2013 seinen zivilrechtlichen Wohnsitz tatsächlich in der Stadt Zürich begründet und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben, bedeutete dies nicht nur die Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zur Beurteilung der Streitsache, sondern auch die kantonal zürcherische Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Zusatzleistungen. 3.2 In persönlicher Beziehung erstreckt sich die Bindung an die rechtskräftige Ent scheidung auf die Parteien des früheren Verfahrens (Fritz Gygi, Bundesver wal tungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S.323 Ziff. 2.4). Aus der Begrenzung der Rechtskraftbindung auf den beurteilten Streitgegenstand fliesst zugleich, dass nur das Dispositiv des Entscheides, nicht dagegen die Begründung in Rechtskraft erwächst (BGE 97 V 59 E. 1). Nachdem das hiesige Gericht nicht Partei am Verfahren vor dem Verwal tungs gericht des Kantons Thurgau war, kann es seine Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde frei überprüfen. Auch die Erwägungen, wonach der Beschwerdeführer im Kanton Zürich Wohnsitz begründet haben soll, sind für das hiesige Gericht nicht bindend. 3. 3 Aus den Akten ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer aus den USA kommend a m 3. Juli 2013 in der Stadt Zürich an der Adresse seines Vaters an gemeldet hat (Urk. 2/7 / 2 S. 2 und Urk. 2/7 / 2.1). An dieser Adresse ist er gemäss Auskunfts er teilung des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich vom 9. April 2020 (Urk. 2/6 /21/4 ) immer noch gemeldet. Zwischen dem 17. Juli 2013 und 27. Februar 2014 hielt sich der Beschwerde führer stationär im Z.___ oder in der A.___ auf (Urk. 2/3/6-7), wobei er zwischen dem 1 4. und 21. Januar 2014 zur Probe in der B.___ weilte, und trat am 27. Februar 2014 für einen längerfristigen Aufenthalt dort ein. Dieser Aufenthalt wurde vom 9. März bis 15. Mai 2014, als der Beschwer deführer in Spitalpflege und hernach wiederum i m Z.___ war, unterbrochen (Urk. 2/3/6 und Urk. 2/3/8). I m Zeitpunkt der Anmeldung zum Leis tungsbezug hielt er sich in der B.___ auf (vgl. Urk. 2/6/7/2). Gemäss Austrittsbericht des Z.___ vom 27. August 2013 (Urk. 2/ 7.52) wurde der Beschwerdeführer am 17. Juli 2013 aus dem Ambula to rium in F.___ (einer Einrichtung der A.___ ) zur stationär-psychiatrischen The rapie unter der Verdachtsdiagnose einer exazerbierten Schizophrenie zug e wiesen, nachdem er sich dort erstmals zur Konsultation vorgestellt habe (S. 1 Mitte). Laut der Mutter bestünden in den USA vormundschaftliche Massnahmen (S. 2 oben). I n der Schweiz habe sie bei der zuständigen KESB eine Beistandschaft für den Beschwerdeführer beantragt (S. 3 unten). 3.4 Wo sich der Beschwerdeführer zwischen der Einreise am 3. Juli 2013 und dem Ein tritt ins Z.___ aufhielt, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Jeden falls trifft aber die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei am Tag der Einreise ins Z.___ eingetreten, nicht zu, trat er doch erst 2 Wochen nach der Einreise in die Schweiz, nämlich am 17. Juli 2013 und nachdem er sich zur ambulanten Therapie in der Klinik F.___ vorgestellt hatte, ein. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er sich entgegen der Ansicht der Beigeladenen 2 bis zum 17. Juli 2013 an der Meldeadresse aufge halten hat. Mit der Anmeldung in Zürich und dem zweiwöchigen Aufenthalt in der Stadt Zürich vor dem Klinikaufenthalt im Z.___ hat er objek ti v in Zürich Wohnsitz begründet. Dafür, dass der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich auch subjektiv Wohnsitz begründet hat, spricht, dass sich seine Mutter bereits kurz nach seiner Einreise um erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen b emühte, und die KESB der Stadt Zürich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet e (Urk. 2/7/ 51), obwohl solche in den USA bestanden. Wäre nur ein Aufenthalt zum Z weck einer stationären Therapie geplant gewesen, hätten die erwachsenen schut z rechtlichen Massnahmen nach US-amerikanischem Recht ausgereicht, die Ange legenheiten des Beschwerdeführers für diesen Aufenthalt zu regeln. Schliesslich deutet im Bericht des Z.___ nichts darauf hin, dass der dortige Eintritt des Beschwerdeführers geplant war, was doch zu vermuten wäre, wäre die Einreise in die Schweiz lediglich zum Zweck einer stationären Therapie beab sichtigt gewesen. Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass der Beschwerde führer mit der Einreise in die Schweiz in der Stadt Zürich Wohnsitz begründet hat. Zu prüfen bleibt weiter, ob er im Verlauf seinen Wohnsitz verlegt hat. 3.5 Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise am 3. Juli 2013 ununterbrochen in der Stadt Zürich gemeldet (vgl. Urk. 2/6/21/4). Laut Beschluss der KESB vom 27. November 2013 (Urk. 2/7/51) wurde die Errichtung der Vertretungsbei stand schaft mit Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 395 i.V.m. Art. 395 ZGB notwendig, weil der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, seine A ngelegen heiten selbst zu besorgen oder jemanden gehörig dafür zu bevollm ächtigen (S. 1 Ziff. 3). D ie Beistandschaft wurde unter anderem zur Sicherstellung einer geeig neten Wohnsituation beziehungsweise Unterkunft errichtet (S. 2 Ziff. 8). Der Hin weis im undatierten Rechenschaftsbericht der Beiständin (Urk. 2/3/12), wonach der Beschwerdeführer die B.___ «inzwischen» als sein Zuhause betrachte, lässt vermuten, dass der Eintritt ursprünglich nicht freiwillig, sondern aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung, welche eine dem Leiden angepasste thera peutische Wohnform erforderte, und damit der Not gehorchend erfolgte. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass d er spätere Eintritt des Be schwerdeführers in eine Einrichtung für Suchtmittelabhängige in Brasilien frei willig erfolgt ist, wurde doch die Situation mit dem Beschwerdeführer von den Betreuern der B.___ als schwierig bezeichnet und der Wechsel in die brasilianische Institution von der Beiständin und dem Vater des Beschwer de führers geplant (Urk. 2/3/9). Der Aufenthalt war von Anfang an befristet vorge sehen und sollte nur wenige Monate dauern (vgl. Urk. 2/5/6.1). A uch der Eintritt ins E.___ im Kanton Schaffhausen erfolgte nicht freiwillig, kann doch dem Beschluss der KESB vom 30. Juli 2020 (Urk. 2/5/6.2) entnommen werden, dass mit Entscheid vom 18. März 2020 eine fürsorgerische Unterbringung notwendig war (Ziff. 1) und der Beschwerdeführer sich gegen seinen Willen im Wohn- und Pflegeheim aufhalte (Ziff. 8) sowie dass die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung weiterhin besteh e (Ziff. 11). 3.6 Zusammenfassend ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2013 Wohnsitz in der Stadt Zürich begrün det und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben hat. Dies führt dazu, dass das hiesige Gericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. Fehlte es im Zeit punkt der Anmeldung an einem Wohnsitz im Kanton Thurgau, ist die Beschwer degegnerin auf das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 25. Februar 2016 zu Recht nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 4. Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen während des Gerichtsverfahrens gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungszentrum Thurgau - Sozialversicherungsamt Schaffhausen - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2020.00093 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 6. April 2021

ZL.2020.00093

ZL.2020.00093

ZL.2020.00093 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Sozialversicherungsrichterin Sager Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 6. April 2021

Urteil vom 6. April 2021 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste

vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste Rechtsanwältin Vanessa Heimgartner, Sozialversicherungsrecht, Team Recht

Rechtsanwältin Vanessa Heimgartner, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich

Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungszentrum Thurgau

Sozialversicherungszentrum Thurgau Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV St. Gallerstrasse 11, Postfach, 8501 Frauenfeld

St. Gallerstrasse 11, Postfach, 8501 Frauenfeld Beschwerdegegner

Beschwerdegegner weitere Verfahrensbeteiligte:

weitere Verfahrensbeteiligte: 1. Sozialversicherungsamt Schaffhausen

1. Sozialversicherungsamt Schaffhausen Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen

Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen Beigeladene

Beigeladene 2. Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

2. Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beigeladene

Beigeladene Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1979, meldete sich am 25. Februar 2016 beim Sozial versicherungszentrum Thurgau (SVZ), Ausgleichskasse, zum Bezug von Zusatz leistungen an (Urk. 2/6/1). Die Ausgleichskasse trat mit Verfügung vom 21. April 2020 auf das Leistungsbegehren sinngemäss mangels zivilrechtlichen Wohnsitzes im Kanton Thurgau nicht ein (Urk. 2/6/23), was sie mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 bestätigte (Urk. 6/2/28 = Urk. 2/2).

1. X.___, geboren 1979, meldete sich am 25. Februar 2016 beim Sozial versicherungszentrum Thurgau (SVZ), Ausgleichskasse, zum Bezug von Zusatz leistungen an (Urk. 2/6/1). Die Ausgleichskasse trat mit Verfügung vom 21. April 2020 auf das Leistungsbegehren sinngemäss mangels zivilrechtlichen Wohnsitzes im Kanton Thurgau nicht ein (Urk. 2/6/23), was sie mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 bestätigte (Urk. 6/2/28 = Urk. 2/2). 2.

2. 2.1 Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 (Urk. 2/2) erhob X.___ am 1. September 2020 beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Be schwerde (Urk. 2/1) mit folgenden Anträgen (S. 2) :

2.1 Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 (Urk. 2/2) erhob X.___ am 1. September 2020 beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Be schwerde (Urk. 2/1) mit folgenden Anträgen (S. 2) : - Es sei der Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 aufzuheben.

Es sei der Einspracheentscheid vom 1. Juli 2020 aufzuheben. - Es sei festzustellen, dass die Ausgleichskasse sein Gesuch um Ausrichtung von Zusatz leistungen zu beurteilen habe.

Es sei festzustellen, dass die Ausgleichskasse sein Gesuch um Ausrichtung von Zusatz leistungen zu beurteilen habe. - Es sei sein Wohnsitz/Aufenthalt seit seiner Einreise im Jahr 2013 festzu stellen, mithin die interkantonale und innerkantonale Zuständigkeit zur Beurteilung des Gesuchs des Versicherten um Ausrichtung von Zusatz leistungen.

Es sei sein Wohnsitz/Aufenthalt seit seiner Einreise im Jahr 2013 festzu stellen, mithin die interkantonale und innerkantonale Zuständigkeit zur Beurteilung des Gesuchs des Versicherten um Ausrichtung von Zusatz leistungen. - Für die Dauer des Gerichtsverfahrens sei der Kanton Schaffhausen zu ver pflichten, vorsorglich provisorische Ergänzungsleistungen zu erbringen.

Für die Dauer des Gerichtsverfahrens sei der Kanton Schaffhausen zu ver pflichten, vorsorglich provisorische Ergänzungsleistungen zu erbringen. Das Verwaltungsgericht räumte dem Beschwerdeführer in der Folge die Möglich keit ein, sich zur örtlichen Zuständigkeit zu äusseren (Urk. 2/5/2) und holte bei der Ausgleichskasse eine Stellungnahme ein (Urk. 2/5/2). Gleichzeitig lud es die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Schaff hausen (SVA) und das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) zum Prozess bei (Urk. 2/5/3). Der Beschwerdeführer äusserte sich am 22. September 2020 zur örtlichen Zu ständigkeit (Urk. 2/5/6 ), und d ie Ausgleichskasse erstattete am 15. September 2020 die Beschwerdeantwort (Urk. 2/5/4). D ie SVA nahm am 16. September 2020 (Urk. 2/5/5) und das AZL am 24. Septe mber 2020 (Urk. 2/5/8 ) Stellung. Am 30. September 2020 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Duplik (Urk. 2/5/10), was allen am Verfahren B eteiligten am 23. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 2/5/11).

Das Verwaltungsgericht räumte dem Beschwerdeführer in der Folge die Möglich keit ein, sich zur örtlichen Zuständigkeit zu äusseren (Urk. 2/5/2) und holte bei der Ausgleichskasse eine Stellungnahme ein (Urk. 2/5/2). Gleichzeitig lud es die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Schaff hausen (SVA) und das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) zum Prozess bei (Urk. 2/5/3). Der Beschwerdeführer äusserte sich am 22. September 2020 zur örtlichen Zu ständigkeit (Urk. 2/5/6 ), und d ie Ausgleichskasse erstattete am 15. September 2020 die Beschwerdeantwort (Urk. 2/5/4). D ie SVA nahm am 16. September 2020 (Urk. 2/5/5) und das AZL am 24. Septe mber 2020 (Urk. 2/5/8 ) Stellung. Am 30. September 2020 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Duplik (Urk. 2/5/10), was allen am Verfahren B eteiligten am 23. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 2/5/11). Am 18. November 2020 (Urk. 1) entschied das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Ziff. 1) und die Sache unverzüg lich an das hiesige Gericht zu überweisen (Ziff. 2). Der Entscheid erwuchs unan gefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 3).

Am 18. November 2020 (Urk. 1) entschied das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Ziff. 1) und die Sache unverzüg lich an das hiesige Gericht zu überweisen (Ziff. 2). Der Entscheid erwuchs unan gefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 3). 2.2 Auf Aufforderung des hiesige n Gerichts hin (Urk. 4) erteilte der Beschwerdeführer am 16. Februar 2021 die Zustimmung zur vorliegenden Prozessführung (Urk. 8).

2.2 Auf Aufforderung des hiesige n Gerichts hin (Urk. 4) erteilte der Beschwerdeführer am 16. Februar 2021 die Zustimmung zur vorliegenden Prozessführung (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zu ständig, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.

1.1 Gemäss Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zu ständig, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. 1. 2 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG).

1. 2 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Zuständig für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung ist der Kanton, in dem der Bezüger Wohnsitz hat (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG). Der Wohn sitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB).

Zuständig für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung ist der Kanton, in dem der Bezüger Wohnsitz hat (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG). Der Wohn sitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). 1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Be gründung eines Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objek tives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dau ernden Verbleibens, wobei dieses Element aufgrund von erkennbaren Umständen objektiv bestimmt werden muss. Zu diesen Umständen zählen die Erwirkung einer Niederlassungsbewilligung, die unangefochtene Inanspruchnahme der Steuerho heit, die einwohnerrechtliche Registrierung, die polizeiliche Anmeldung bezie hungsweise die Schriftenhinterlegung und die tatsächlichen Wohnverhältnisse. Es geht regelmässig um die Klärung der Frage, wo im konkreten Fall der Lebens mittelpunkt liegt (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2020, Art. 3 N 16 f. mit Hinweisen).

1.3 Nach Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Be gründung eines Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objek tives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dau ernden Verbleibens, wobei dieses Element aufgrund von erkennbaren Umständen objektiv bestimmt werden muss. Zu diesen Umständen zählen die Erwirkung einer Niederlassungsbewilligung, die unangefochtene Inanspruchnahme der Steuerho heit, die einwohnerrechtliche Registrierung, die polizeiliche Anmeldung bezie hungsweise die Schriftenhinterlegung und die tatsächlichen Wohnverhältnisse. Es geht regelmässig um die Klärung der Frage, wo im konkreten Fall der Lebens mittelpunkt liegt (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2020, Art. 3 N 16 f. mit Hinweisen). Der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt begründet gemäss Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 2 ZGB für sich allein keinen Wohnsitz. Die Unterbringung ist eine Einweisung durch Dritte, die nicht aus eigenem Willen erfolgt. Keine Unterbringung ist der freiwillige, selbst bestimmte Eintritt einer urteilsfähigen Person in eine Anstalt. Wird dadurch der Lebensmittelpunkt in die Anstalt verlegt, wie beispielsweise bei einem Pflegeheim, so begründet dies einen Wohnsitz (vgl. Daniel Staehelin in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 6. Auf lage, Basel 2018, Art. 23 ZGB N 19h).

Der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt begründet gemäss Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 2 ZGB für sich allein keinen Wohnsitz. Die Unterbringung ist eine Einweisung durch Dritte, die nicht aus eigenem Willen erfolgt. Keine Unterbringung ist der freiwillige, selbst bestimmte Eintritt einer urteilsfähigen Person in eine Anstalt. Wird dadurch der Lebensmittelpunkt in die Anstalt verlegt, wie beispielsweise bei einem Pflegeheim, so begründet dies einen Wohnsitz (vgl. Daniel Staehelin in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 6. Auf lage, Basel 2018, Art. 23 ZGB N 19h). Gemäss Art. 24 ZGB bleibt der einmal begründete Wohnsitz einer Person be stehen bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Abs. 1). Ist ein früher begründeter Wohnsitz nicht nachweisbar oder ist ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden, so gilt der Aufenthaltsort als Wohnsitz (Abs. 2).

Gemäss Art. 24 ZGB bleibt der einmal begründete Wohnsitz einer Person be stehen bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Abs. 1). Ist ein früher begründeter Wohnsitz nicht nachweisbar oder ist ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden, so gilt der Aufenthaltsort als Wohnsitz (Abs. 2). 1. 4 Ungeachtet des dargelegten zivilrechtlichen Grundsatzes, wonach mit dem selbst bestimmten Eintritt in eine Institution Wohnsitz begründet werden kann, be stimmt Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt keine neue Zuständigkeit begründet. In diesem Bereich hat der Gesetzgeber somit eine Regelung getroffen, bei welcher - ähnlich wie im Fürsorgebereich - der zivilrechtliche Wohnsitz und die Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung der (Ergänzungs-)Leistung auseinanderfallen können (vgl. BGE 142 V 67 E. 3.2 mit Hinweisen).

1. 4 Ungeachtet des dargelegten zivilrechtlichen Grundsatzes, wonach mit dem selbst bestimmten Eintritt in eine Institution Wohnsitz begründet werden kann, be stimmt Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt keine neue Zuständigkeit begründet. In diesem Bereich hat der Gesetzgeber somit eine Regelung getroffen, bei welcher - ähnlich wie im Fürsorgebereich - der zivilrechtliche Wohnsitz und die Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung der (Ergänzungs-)Leistung auseinanderfallen können (vgl. BGE 142 V 67 E. 3.2 mit Hinweisen). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid (Urk. 2/2) aus, aus der vom 9. April 2020 datierten Auskunft des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich sei ersichtlich, dass der Zuzug des Beschwerdeführers von Los Angeles (USA) nach Zürich am 3. Juli 2013 erfolgt sei. Als Meldeadresse werde Y.___, Zürich, genannt. Danach sei der Eintritt ins Z.___ erfolgt und anschliessend die Unterbring ung in der A.___. Der Eintritt in die B.___ sei am 27. Februar 2014 erfolgt. Wenn ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden sei, gelte der Aufenthaltsort als Wohnsitz. Der Beschwerdeführer habe sich gut 7 Monate nach der Einreise in die Schweiz im Kanton Zürich aufgehalten, womit er seinen Wohnsitz vor der Unterbringung im Kanton Thurgau im Kanton Zürich gehabt habe, welcher für die Prüfung des Leistungsantrags zuständig bleibe (S. 4 lit. c).

2.1 Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid (Urk. 2/2) aus, aus der vom 9. April 2020 datierten Auskunft des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich sei ersichtlich, dass der Zuzug des Beschwerdeführers von Los Angeles (USA) nach Zürich am 3. Juli 2013 erfolgt sei. Als Meldeadresse werde Y.___, Zürich, genannt. Danach sei der Eintritt ins Z.___ erfolgt und anschliessend die Unterbring ung in der A.___. Der Eintritt in die B.___ sei am 27. Februar 2014 erfolgt. Wenn ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden sei, gelte der Aufenthaltsort als Wohnsitz. Der Beschwerdeführer habe sich gut 7 Monate nach der Einreise in die Schweiz im Kanton Zürich aufgehalten, womit er seinen Wohnsitz vor der Unterbringung im Kanton Thurgau im Kanton Zürich gehabt habe, welcher für die Prüfung des Leistungsantrags zuständig bleibe (S. 4 lit. c). 2.2 Der Beschwerdeführer hielt in der Beschwerde (Urk. 2/1) fest, er habe vor Eintritt ins Z.___ beziehungsweise in die A.___ keinen Wohnsitz im Sinne des ELG gehabt. Es sei beabsichtigt gewesen, dass er nach der Einreise bei seinem Vater an der Meldeadresse in der Stadt Zürich wohne und dabei ambulante The rapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch nehme. Dazu sei es jedoch nie gekommen, da am Einreisetag der Eintritt in s Z.___ erfolgt sei. Somit habe er seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben mit der Absicht, in der Schweiz einen neuen zu begründen. Er sei seit seiner Einreise in die Schweiz nie mehr in die USA zurückgekehrt, er habe sich aber vom 16. Mai 2017 bis 25. November 2019 in Brasilien aufgehalten (S. 10 Mitte).

2.2 Der Beschwerdeführer hielt in der Beschwerde (Urk. 2/1) fest, er habe vor Eintritt ins Z.___ beziehungsweise in die A.___ keinen Wohnsitz im Sinne des ELG gehabt. Es sei beabsichtigt gewesen, dass er nach der Einreise bei seinem Vater an der Meldeadresse in der Stadt Zürich wohne und dabei ambulante The rapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch nehme. Dazu sei es jedoch nie gekommen, da am Einreisetag der Eintritt in s Z.___ erfolgt sei. Somit habe er seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben mit der Absicht, in der Schweiz einen neuen zu begründen. Er sei seit seiner Einreise in die Schweiz nie mehr in die USA zurückgekehrt, er habe sich aber vom 16. Mai 2017 bis 25. November 2019 in Brasilien aufgehalten (S. 10 Mitte). Der Aufenthalt in der Stadt Zürich als objektives äusseres Kriterium des Wohn sitzes sei nicht gegeben. Zivilrechtlich wäre eine Wohnsitznahme im Kanton Zürich nicht auszuschliessen, d a die Aufenthalte im Z.___ sowie in der A.___ selbstbestimmt erfolgt seien und es seine Absicht gewesen sei, sich bei seinem Vater in Zürich niederzulassen (S. 10 unten).

Der Aufenthalt in der Stadt Zürich als objektives äusseres Kriterium des Wohn sitzes sei nicht gegeben. Zivilrechtlich wäre eine Wohnsitznahme im Kanton Zürich nicht auszuschliessen, d a die Aufenthalte im Z.___ sowie in der A.___ selbstbestimmt erfolgt seien und es seine Absicht gewesen sei, sich bei seinem Vater in Zürich niederzulassen (S. 10 unten). Auch nach dem Eintritt ins Z.___ habe er sich nie bei seinem Vater an seiner Meldeadresse aufgehalten, sondern jeweils abwechselnd in der A.___ und im Z.___, bis er schliesslich am 27. Februar 2014 in die B.___ eingetreten sei und wo er bis Mitte Mai 2017 mit intermittierenden Spitalaufenthalten ge wohnt habe (S. 11 oben ).

Auch nach dem Eintritt ins Z.___ habe er sich nie bei seinem Vater an seiner Meldeadresse aufgehalten, sondern jeweils abwechselnd in der A.___ und im Z.___, bis er schliesslich am 27. Februar 2014 in die B.___ eingetreten sei und wo er bis Mitte Mai 2017 mit intermittierenden Spitalaufenthalten ge wohnt habe (S. 11 oben ). Er habe seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben und in der Schweiz nie einen neuen im Sinne des ELG begründet (S. 11 Ziff. 8). Er habe auch in Brasilien nie einen Wohnsitz begründet, da dieser Aufenthalt lediglich zum Zwecke des Klinik aufenthaltes beziehungsweise des Drogenentzuges erfolgt sei und nie eine Absicht des dauernden Verbleibens vorgelegen habe (S. 11 Ziff. 9). Nach seiner Rückkehr in die Schweiz habe er sich direkt in die A.___ begeben, sei d ann für kurze Zeit im C.___, i m D.___ und später wieder in der A.___ gewesen und von dort direkt in das E.___ eingetreten. Damit habe er auch nach seiner Rückkehr aus Brasilien in der Schweiz keinen Wohnsitz nach ELG begründet (S. 11 Ziff. 9).

Er habe seinen Wohnsitz in den USA aufgegeben und in der Schweiz nie einen neuen im Sinne des ELG begründet (S. 11 Ziff. 8). Er habe auch in Brasilien nie einen Wohnsitz begründet, da dieser Aufenthalt lediglich zum Zwecke des Klinik aufenthaltes beziehungsweise des Drogenentzuges erfolgt sei und nie eine Absicht des dauernden Verbleibens vorgelegen habe (S. 11 Ziff. 9). Nach seiner Rückkehr in die Schweiz habe er sich direkt in die A.___ begeben, sei d ann für kurze Zeit im C.___, i m D.___ und später wieder in der A.___ gewesen und von dort direkt in das E.___ eingetreten. Damit habe er auch nach seiner Rückkehr aus Brasilien in der Schweiz keinen Wohnsitz nach ELG begründet (S. 11 Ziff. 9). 2.3 Die Beigeladene 1 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/5), der Beschwer deführer habe beabsichtigt, an der Wohnadresse seines Vaters in der Stadt Zürich zu wohnen und ambulante Therapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch zu nehmen. Weshalb er ins Z.___ eingetreten sei, sei nicht bekannt, es sei aber davon auszugehen, dass damals noch damit habe gerechnet werden können, dass der Beschwerdeführer in absehbarer Zeit die Klinik wieder verlassen und bei seinem Vater wohnen könne. Damit habe er die Absicht des dauernden Verbleibens bei seinem Vater gehabt, wo offensichtlich auch sein Lebensmittel punkt gewesen sei. Dort sei er immer noch gemeldet. Durch den nachf o lgenden Eintritt in die verschiedenen Spitäler und Wohnheime habe er keinen neuen Wohnsitz nach ELG und damit auch keine neue Zuständigkeit begründet (S. 2).

2.3 Die Beigeladene 1 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/5), der Beschwer deführer habe beabsichtigt, an der Wohnadresse seines Vaters in der Stadt Zürich zu wohnen und ambulante Therapie- und Tagesstrukturangebote in Anspruch zu nehmen. Weshalb er ins Z.___ eingetreten sei, sei nicht bekannt, es sei aber davon auszugehen, dass damals noch damit habe gerechnet werden können, dass der Beschwerdeführer in absehbarer Zeit die Klinik wieder verlassen und bei seinem Vater wohnen könne. Damit habe er die Absicht des dauernden Verbleibens bei seinem Vater gehabt, wo offensichtlich auch sein Lebensmittel punkt gewesen sei. Dort sei er immer noch gemeldet. Durch den nachf o lgenden Eintritt in die verschiedenen Spitäler und Wohnheime habe er keinen neuen Wohnsitz nach ELG und damit auch keine neue Zuständigkeit begründet (S. 2). 2.4 Die Beigeladene 2 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/8), der Beschwer deführer habe in der Stadt Zürich keinen zivilrechtlichen Wohnsitz begründet. Er habe die Meldeadresse nur pro forma verwendet und sich dort nie aufgehalten, sondern sei direkt in ein Heim/Spital eingetreten. Im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz hätten in den USA noch Erwachsenenschutzmassnahmen bestanden und er sei dermassen desorientiert gewesen, dass er kaum in Absicht des dauernden Verbleibs gekommen sei. Es habe sofort eine Versorgung in einer geschlossenen Anstalt organisiert werden müssen, um ihn zu stabilisieren. Den Akten der Inva lidenversicherung sei zu entnehmen, dass er aufgrund der seit langer Zeit be stehenden Erkrankung nicht in der Lage gewesen sei, überhaupt Entscheidungen zu treffen respektive es ihm vollkommen egal gewesen sei, wo er sich aufgehalten habe. Es sei daher davon auszugehen, dass er nicht freiwillig, sondern auf Geheiss seiner Angehörigen und lediglich zu Therapiezwecken in die Schweiz eingereist sei (S. 1).

2.4 Die Beigeladene 2 stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2/5/8), der Beschwer deführer habe in der Stadt Zürich keinen zivilrechtlichen Wohnsitz begründet. Er habe die Meldeadresse nur pro forma verwendet und sich dort nie aufgehalten, sondern sei direkt in ein Heim/Spital eingetreten. Im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz hätten in den USA noch Erwachsenenschutzmassnahmen bestanden und er sei dermassen desorientiert gewesen, dass er kaum in Absicht des dauernden Verbleibs gekommen sei. Es habe sofort eine Versorgung in einer geschlossenen Anstalt organisiert werden müssen, um ihn zu stabilisieren. Den Akten der Inva lidenversicherung sei zu entnehmen, dass er aufgrund der seit langer Zeit be stehenden Erkrankung nicht in der Lage gewesen sei, überhaupt Entscheidungen zu treffen respektive es ihm vollkommen egal gewesen sei, wo er sich aufgehalten habe. Es sei daher davon auszugehen, dass er nicht freiwillig, sondern auf Geheiss seiner Angehörigen und lediglich zu Therapiezwecken in die Schweiz eingereist sei (S. 1). 2. 5 Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Wohnsitz im Kanton Zürich hatte und ob er im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug ( Februar 2016) Wohnsitz im Kanton Thurgau hatte.

2. 5 Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Wohnsitz im Kanton Zürich hatte und ob er im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug ( Februar 2016) Wohnsitz im Kanton Thurgau hatte. 3.

3. 3.1 Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau erwog, dass der Beschwerdeführer am Tag seiner Einreise in die Schweiz am 15. (richtig: 3.; vgl. Urk. 2/7/2) Juli 2013 an der Adresse seines Vaters in der Stadt Zürich zivi lrechtlichen Wohnsitz be gründet und diesen in der Folge nicht mehr aufg egeben habe, und überwies die Streitsache zur materiellen Entscheidung, ob die Beschwerdegegnerin die Leis tungsausrichtung zu Recht mangels örtlicher Zuständigkeit verweigert hat, an das hiesige Gericht (Urk. 1).

3.1 Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau erwog, dass der Beschwerdeführer am Tag seiner Einreise in die Schweiz am 15. (richtig: 3.; vgl. Urk. 2/7/2) Juli 2013 an der Adresse seines Vaters in der Stadt Zürich zivi lrechtlichen Wohnsitz be gründet und diesen in der Folge nicht mehr aufg egeben habe, und überwies die Streitsache zur materiellen Entscheidung, ob die Beschwerdegegnerin die Leis tungsausrichtung zu Recht mangels örtlicher Zuständigkeit verweigert hat, an das hiesige Gericht (Urk. 1). Hätte der Beschwerdeführer, wie das Verwaltungsgericht Thurgau erwog, am 3. Juli 2013 seinen zivilrechtlichen Wohnsitz tatsächlich in der Stadt Zürich begründet und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben, bedeutete dies nicht nur die Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zur Beurteilung der Streitsache, sondern auch die kantonal zürcherische Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Zusatzleistungen.

Hätte der Beschwerdeführer, wie das Verwaltungsgericht Thurgau erwog, am 3. Juli 2013 seinen zivilrechtlichen Wohnsitz tatsächlich in der Stadt Zürich begründet und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben, bedeutete dies nicht nur die Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zur Beurteilung der Streitsache, sondern auch die kantonal zürcherische Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der Zusatzleistungen. 3.2 In persönlicher Beziehung erstreckt sich die Bindung an die rechtskräftige Ent scheidung auf die Parteien des früheren Verfahrens (Fritz Gygi, Bundesver wal tungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S.323 Ziff. 2.4). Aus der Begrenzung der Rechtskraftbindung auf den beurteilten Streitgegenstand fliesst zugleich, dass nur das Dispositiv des Entscheides, nicht dagegen die Begründung in Rechtskraft erwächst (BGE 97 V 59 E. 1).

3.2 In persönlicher Beziehung erstreckt sich die Bindung an die rechtskräftige Ent scheidung auf die Parteien des früheren Verfahrens (Fritz Gygi, Bundesver wal tungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S.323 Ziff. 2.4). Aus der Begrenzung der Rechtskraftbindung auf den beurteilten Streitgegenstand fliesst zugleich, dass nur das Dispositiv des Entscheides, nicht dagegen die Begründung in Rechtskraft erwächst (BGE 97 V 59 E. 1). Nachdem das hiesige Gericht nicht Partei am Verfahren vor dem Verwal tungs gericht des Kantons Thurgau war, kann es seine Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde frei überprüfen. Auch die Erwägungen, wonach der Beschwerdeführer im Kanton Zürich Wohnsitz begründet haben soll, sind für das hiesige Gericht nicht bindend.

Nachdem das hiesige Gericht nicht Partei am Verfahren vor dem Verwal tungs gericht des Kantons Thurgau war, kann es seine Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde frei überprüfen. Auch die Erwägungen, wonach der Beschwerdeführer im Kanton Zürich Wohnsitz begründet haben soll, sind für das hiesige Gericht nicht bindend. 3. 3 Aus den Akten ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer aus den USA kommend a m 3. Juli 2013 in der Stadt Zürich an der Adresse seines Vaters an gemeldet hat (Urk. 2/7 / 2 S. 2 und Urk. 2/7 / 2.1). An dieser Adresse ist er gemäss Auskunfts er teilung des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich vom 9. April 2020 (Urk. 2/6 /21/4 ) immer noch gemeldet.

3. 3 Aus den Akten ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer aus den USA kommend a m 3. Juli 2013 in der Stadt Zürich an der Adresse seines Vaters an gemeldet hat (Urk. 2/7 2 S. 2 und Urk. 2/7 2.1). An dieser Adresse ist er gemäss Auskunfts er teilung des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich vom 9. April 2020 (Urk. 2/6 /21/4 ) immer noch gemeldet. Zwischen dem 17. Juli 2013 und 27. Februar 2014 hielt sich der Beschwerde führer stationär im Z.___ oder in der A.___ auf (Urk. 2/3/6-7), wobei er zwischen dem 1 4. und 21. Januar 2014 zur Probe in der B.___ weilte, und trat am 27. Februar 2014 für einen längerfristigen Aufenthalt dort ein. Dieser Aufenthalt wurde vom 9. März bis 15. Mai 2014, als der Beschwer deführer in Spitalpflege und hernach wiederum i m Z.___ war, unterbrochen (Urk. 2/3/6 und Urk. 2/3/8). I m Zeitpunkt der Anmeldung zum Leis tungsbezug hielt er sich in der B.___ auf (vgl. Urk. 2/6/7/2).

Zwischen dem 17. Juli 2013 und 27. Februar 2014 hielt sich der Beschwerde führer stationär im Z.___ oder in der A.___ auf (Urk. 2/3/6-7), wobei er zwischen dem 1 4. und 21. Januar 2014 zur Probe in der B.___ weilte, und trat am 27. Februar 2014 für einen längerfristigen Aufenthalt dort ein. Dieser Aufenthalt wurde vom 9. März bis 15. Mai 2014, als der Beschwer deführer in Spitalpflege und hernach wiederum i m Z.___ war, unterbrochen (Urk. 2/3/6 und Urk. 2/3/8). I m Zeitpunkt der Anmeldung zum Leis tungsbezug hielt er sich in der B.___ auf (vgl. Urk. 2/6/7/2). Gemäss Austrittsbericht des Z.___ vom 27. August 2013 (Urk. 2/ 7.52) wurde der Beschwerdeführer am 17. Juli 2013 aus dem Ambula to rium in F.___ (einer Einrichtung der A.___ ) zur stationär-psychiatrischen The rapie unter der Verdachtsdiagnose einer exazerbierten Schizophrenie zug e wiesen, nachdem er sich dort erstmals zur Konsultation vorgestellt habe (S. 1 Mitte). Laut der Mutter bestünden in den USA vormundschaftliche Massnahmen (S. 2 oben). I n der Schweiz habe sie bei der zuständigen KESB eine Beistandschaft für den Beschwerdeführer beantragt (S. 3 unten).

Gemäss Austrittsbericht des Z.___ vom 27. August 2013 (Urk. 2/ 7.52) wurde der Beschwerdeführer am 17. Juli 2013 aus dem Ambula to rium in F.___ (einer Einrichtung der A.___ ) zur stationär-psychiatrischen The rapie unter der Verdachtsdiagnose einer exazerbierten Schizophrenie zug e wiesen, nachdem er sich dort erstmals zur Konsultation vorgestellt habe (S. 1 Mitte). Laut der Mutter bestünden in den USA vormundschaftliche Massnahmen (S. 2 oben). I n der Schweiz habe sie bei der zuständigen KESB eine Beistandschaft für den Beschwerdeführer beantragt (S. 3 unten). 3.4 Wo sich der Beschwerdeführer zwischen der Einreise am 3. Juli 2013 und dem Ein tritt ins Z.___ aufhielt, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Jeden falls trifft aber die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei am Tag der Einreise ins Z.___ eingetreten, nicht zu, trat er doch erst 2 Wochen nach der Einreise in die Schweiz, nämlich am 17. Juli 2013 und nachdem er sich zur ambulanten Therapie in der Klinik F.___ vorgestellt hatte, ein. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er sich entgegen der Ansicht der Beigeladenen 2 bis zum 17. Juli 2013 an der Meldeadresse aufge halten hat. Mit der Anmeldung in Zürich und dem zweiwöchigen Aufenthalt in der Stadt Zürich vor dem Klinikaufenthalt im Z.___ hat er objek ti v in Zürich Wohnsitz begründet.

3.4 Wo sich der Beschwerdeführer zwischen der Einreise am 3. Juli 2013 und dem Ein tritt ins Z.___ aufhielt, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Jeden falls trifft aber die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei am Tag der Einreise ins Z.___ eingetreten, nicht zu, trat er doch erst 2 Wochen nach der Einreise in die Schweiz, nämlich am 17. Juli 2013 und nachdem er sich zur ambulanten Therapie in der Klinik F.___ vorgestellt hatte, ein. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er sich entgegen der Ansicht der Beigeladenen 2 bis zum 17. Juli 2013 an der Meldeadresse aufge halten hat. Mit der Anmeldung in Zürich und dem zweiwöchigen Aufenthalt in der Stadt Zürich vor dem Klinikaufenthalt im Z.___ hat er objek ti v in Zürich Wohnsitz begründet. Dafür, dass der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich auch subjektiv Wohnsitz begründet hat, spricht, dass sich seine Mutter bereits kurz nach seiner Einreise um erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen b emühte, und die KESB der Stadt Zürich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet e (Urk. 2/7/ 51), obwohl solche in den USA bestanden. Wäre nur ein Aufenthalt zum Z weck einer stationären Therapie geplant gewesen, hätten die erwachsenen schut z rechtlichen Massnahmen nach US-amerikanischem Recht ausgereicht, die Ange legenheiten des Beschwerdeführers für diesen Aufenthalt zu regeln. Schliesslich deutet im Bericht des Z.___ nichts darauf hin, dass der dortige Eintritt des Beschwerdeführers geplant war, was doch zu vermuten wäre, wäre die Einreise in die Schweiz lediglich zum Zweck einer stationären Therapie beab sichtigt gewesen.

Dafür, dass der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich auch subjektiv Wohnsitz begründet hat, spricht, dass sich seine Mutter bereits kurz nach seiner Einreise um erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen b emühte, und die KESB der Stadt Zürich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet e (Urk. 2/7/ 51), obwohl solche in den USA bestanden. Wäre nur ein Aufenthalt zum Z weck einer stationären Therapie geplant gewesen, hätten die erwachsenen schut z rechtlichen Massnahmen nach US-amerikanischem Recht ausgereicht, die Ange legenheiten des Beschwerdeführers für diesen Aufenthalt zu regeln. Schliesslich deutet im Bericht des Z.___ nichts darauf hin, dass der dortige Eintritt des Beschwerdeführers geplant war, was doch zu vermuten wäre, wäre die Einreise in die Schweiz lediglich zum Zweck einer stationären Therapie beab sichtigt gewesen. Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass der Beschwerde führer mit der Einreise in die Schweiz in der Stadt Zürich Wohnsitz begründet hat. Zu prüfen bleibt weiter, ob er im Verlauf seinen Wohnsitz verlegt hat.

Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass der Beschwerde führer mit der Einreise in die Schweiz in der Stadt Zürich Wohnsitz begründet hat. Zu prüfen bleibt weiter, ob er im Verlauf seinen Wohnsitz verlegt hat. 3.5 Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise am 3. Juli 2013 ununterbrochen in der Stadt Zürich gemeldet (vgl. Urk. 2/6/21/4). Laut Beschluss der KESB vom 27. November 2013 (Urk. 2/7/51) wurde die Errichtung der Vertretungsbei stand schaft mit Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 395 i.V.m. Art. 395 ZGB notwendig, weil der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, seine A ngelegen heiten selbst zu besorgen oder jemanden gehörig dafür zu bevollm ächtigen (S. 1 Ziff. 3). D ie Beistandschaft wurde unter anderem zur Sicherstellung einer geeig neten Wohnsituation beziehungsweise Unterkunft errichtet (S. 2 Ziff. 8). Der Hin weis im undatierten Rechenschaftsbericht der Beiständin (Urk. 2/3/12), wonach der Beschwerdeführer die B.___ «inzwischen» als sein Zuhause betrachte, lässt vermuten, dass der Eintritt ursprünglich nicht freiwillig, sondern aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung, welche eine dem Leiden angepasste thera peutische Wohnform erforderte, und damit der Not gehorchend erfolgte.

3.5 Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise am 3. Juli 2013 ununterbrochen in der Stadt Zürich gemeldet (vgl. Urk. 2/6/21/4). Laut Beschluss der KESB vom 27. November 2013 (Urk. 2/7/51) wurde die Errichtung der Vertretungsbei stand schaft mit Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 395 i.V.m. Art. 395 ZGB notwendig, weil der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, seine A ngelegen heiten selbst zu besorgen oder jemanden gehörig dafür zu bevollm ächtigen (S. 1 Ziff. 3). D ie Beistandschaft wurde unter anderem zur Sicherstellung einer geeig neten Wohnsituation beziehungsweise Unterkunft errichtet (S. 2 Ziff. 8). Der Hin weis im undatierten Rechenschaftsbericht der Beiständin (Urk. 2/3/12), wonach der Beschwerdeführer die B.___ «inzwischen» als sein Zuhause betrachte, lässt vermuten, dass der Eintritt ursprünglich nicht freiwillig, sondern aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung, welche eine dem Leiden angepasste thera peutische Wohnform erforderte, und damit der Not gehorchend erfolgte. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass d er spätere Eintritt des Be schwerdeführers in eine Einrichtung für Suchtmittelabhängige in Brasilien frei willig erfolgt ist, wurde doch die Situation mit dem Beschwerdeführer von den Betreuern der B.___ als schwierig bezeichnet und der Wechsel in die brasilianische Institution von der Beiständin und dem Vater des Beschwer de führers geplant (Urk. 2/3/9). Der Aufenthalt war von Anfang an befristet vorge sehen und sollte nur wenige Monate dauern (vgl. Urk. 2/5/6.1).

Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass d er spätere Eintritt des Be schwerdeführers in eine Einrichtung für Suchtmittelabhängige in Brasilien frei willig erfolgt ist, wurde doch die Situation mit dem Beschwerdeführer von den Betreuern der B.___ als schwierig bezeichnet und der Wechsel in die brasilianische Institution von der Beiständin und dem Vater des Beschwer de führers geplant (Urk. 2/3/9). Der Aufenthalt war von Anfang an befristet vorge sehen und sollte nur wenige Monate dauern (vgl. Urk. 2/5/6.1). A uch der Eintritt ins E.___ im Kanton Schaffhausen erfolgte nicht freiwillig, kann doch dem Beschluss der KESB vom 30. Juli 2020 (Urk. 2/5/6.2) entnommen werden, dass mit Entscheid vom 18. März 2020 eine fürsorgerische Unterbringung notwendig war (Ziff. 1) und der Beschwerdeführer sich gegen seinen Willen im Wohn- und Pflegeheim aufhalte (Ziff. 8) sowie dass die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung weiterhin besteh e (Ziff. 11).

A uch der Eintritt ins E.___ im Kanton Schaffhausen erfolgte nicht freiwillig, kann doch dem Beschluss der KESB vom 30. Juli 2020 (Urk. 2/5/6.2) entnommen werden, dass mit Entscheid vom 18. März 2020 eine fürsorgerische Unterbringung notwendig war (Ziff. 1) und der Beschwerdeführer sich gegen seinen Willen im Wohn- und Pflegeheim aufhalte (Ziff. 8) sowie dass die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung weiterhin besteh e (Ziff. 11). 3.6 Zusammenfassend ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2013 Wohnsitz in der Stadt Zürich begrün det und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben hat. Dies führt dazu, dass das hiesige Gericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. Fehlte es im Zeit punkt der Anmeldung an einem Wohnsitz im Kanton Thurgau, ist die Beschwer degegnerin auf das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 25. Februar 2016 zu Recht nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

3.6 Zusammenfassend ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2013 Wohnsitz in der Stadt Zürich begrün det und diesen in der Folge nicht mehr aufgegeben hat. Dies führt dazu, dass das hiesige Gericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. Fehlte es im Zeit punkt der Anmeldung an einem Wohnsitz im Kanton Thurgau, ist die Beschwer degegnerin auf das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 25. Februar 2016 zu Recht nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 4. Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen während des Gerichtsverfahrens gegenstandslos.

4. Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen während des Gerichtsverfahrens gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste

Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungszentrum Thurgau

Sozialversicherungszentrum Thurgau - Sozialversicherungsamt Schaffhausen

Sozialversicherungsamt Schaffhausen - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher