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Das Wichtigste in Kürze
- Die Sanktionen gegen Russland sollen den Zugang der Banken zum Finanzmarkt stoppen.
- Die EU stehe an der Seite der Ukraine und der ukrainischen Menschen.
Die neuen geplanten EU-Sanktionen gegen Russland werden den Zugang russischer Banken zu den europäischen Finanzmärkten stoppen. Zudem sollen russische Vermögenswerte in der EU eingefroren werden. Und wichtigen Sektoren der russischen Wirtschaft soll der Zugang zu Schlüsseltechnologien und Märkten verwehrt werden.
Ein erstes Paket hatte die EU bereits nach der Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatistenregionen Donezk und Luhansk beschlossen. Und der Entsendung russischer Soldaten.
Der russische Präsident Wladimir Putin bringe Krieg zurück nach Europa, sagte von der Leyen am Donnerstagmorgen in Brüssel. «Wir verurteilen diesen barbarischen Angriff und die zynischen Argumente, um ihn zu rechtfertigen.» Die EU stehe an der Seite der Ukraine und der ukrainischen Menschen.
Das Ziel Russlands sei nicht nur die ostukrainische Region Donbass, und auch nicht die Ukraine. «Das Ziel ist die Stabilität in Europa und die gesamte internationale Friedensordnung. Und wir werden Präsident (Wladimir) Putin dafür zur Rechenschaft ziehen.»
Die Sanktionen seien so konzipiert, dass sie die Interessen des Kremls und seine Fähigkeit, einen Krieg zu finanzieren, träfen. Dies sagte von der Leyen. «Ich rufe Russland dazu auf, die Gewalt sofort zu stoppen und seine Truppen vom Territorium der Ukraine zurückzuziehen.»