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Monsieur Santé standen seine blau gelockten Haare zu Berge, als ihn kürzlich folgende Anfrage erreichte: «Welche Sanktionen riskiert eine in der Schweiz wohnhafte Person, die seit mehr als einem Jahr nicht mehr krankenversichert ist?». Voller Sorge griff er so schnell wie möglich in die Tasten, um eine Antwort zu schreiben. Denn in der Schweiz müssen sich …weiterlesen »
Monsieur Santé standen seine blau gelockten Haare zu Berge, als ihn kürzlich folgende Anfrage erreichte: «Welche Sanktionen riskiert eine in der Schweiz wohnhafte Person, die seit mehr als einem Jahr nicht mehr krankenversichert ist?». Voller Sorge griff er so schnell wie möglich in die Tasten, um eine Antwort zu schreiben. Denn in der Schweiz müssen sich grundsätzlich alle versichern. Ansonsten droht mehrfach Ungemach.
Vor dem In-Kraft-Treten des Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes (KVG), d.h. vor 1996, war der Abschluss einer Krankenversicherung nicht obligatorisch. Es war den Kantonen überlassen, eine obligatorische Krankenversicherung einzuführen. Obwohl nur einige Kantone das Obligatorium eingeführt hatten, war der grösste Teil der Bevölkerung freiwillig versichert. Seit der Einführung des KVG und der damit verbundenen nationalen Versicherungspflicht muss sich grundsätzlich jede Person mit zivilrechtlichem Wohnsitz in der Schweiz innert 3 Monaten nach Wohnsitznahme oder Geburt in der Schweiz für Krankenpflege versichern. Was geschieht nun mit Einzelfällen, wie zum Beispiel diesem der Monsieur Santé zu Ohren kam?
Wer nicht zeitig zahlt, zahlt massiv drauf
Für die Umgehung des Obligatoriums drohen Sanktionen, wenn kein Grund für eine Befreiung von der Versicherungspflicht im Sinne von Art. 2 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) geltend gemacht werden kann. Für die Einhaltung der Versicherungspflicht sorgen die Kantone. Sie weisen Personen, die ihrer Versicherungspflicht nicht rechtzeitig nachkommen, einem Versicherer zu. Die von den Kantonen bezeichneten Behörden findest Du in der Liste der kantonalien Stellen für Befreiungsgesuche unter den Downloads.
Bei rechtzeitigem Beitritt beginnt die Versicherung im Zeitpunkt der Geburt oder der Wohnsitznahme in der Schweiz. Bei verspätetem Beitritt beginnt die Versicherung im Zeitpunkt des Beitritts. Bei nicht entschuldbarer Verspätung entrichtet die versicherte Person einen Prämienzuschlag. Die Verordnung über die Krankenversicherung regelt die Berechnung sowie die Erhebung des Prämienzuschlags wie folgt (Art. 8 KVV):
«Die Erhebungsdauer für den Prämienzuschlag bei verspätetem Beitritt (…) entspricht der doppelten Dauer der Verspätung, höchstens jedoch fünf Jahren. Der Prämienzuschlag beträgt 30 bis 50% der Prämie. Der Versicherer setzt den Zuschlag nach der finanziellen Lage der Versicherten fest. Hat die Zahlung des Prämienzuschlages eine Notlage für die Versicherten zur Folge, setzt der Versicherer einen Zuschlag von weniger als 30% fest und trägt dabei der Lage der Versicherten und den Umständen der Verspätung angemessen Rechnung. Wenn eine Sozialhilfebehörde für die Prämien aufkommt, wird kein Prämienzuschlag erhoben.»
Bei einem Versichererwechsel hat der bisherige Versicherer dem neuen Versicherer den Prämienzuschlag anzugeben. Ein einmal festgelegter Prämienzuschlag bleibt somit auch für spätere Versicherer verbindlich.
Prämienzuschlag plus Busse plus Versicherungslücke
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 25. Februar 2003 (BGE 129 V 267) die Sanktionen bei verspätetem Versicherungsbeitritt u.a. dahingehend präzisiert, dass der Prämienzuschlag nicht in Form eines einmaligen Beitrages erhoben werden darf, sondern als Zuschlag zu den monatlichen Prämien der obligatorischen Krankenversicherung zu entrichten ist. Dieser Prämienzuschlag wird auf der Basis der laufenden Prämien des Versicherten und nicht auf der während der Beitrittslücke gültigen Prämie berechnet. Ausserdem werden Personen, die sich durch unwahre oder unvollständige Angaben usw. der Versicherungspflicht entziehen, mit einer Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen bestraft, «sofern nicht ein mit einer höheren Strafe bedrohtes Verbrechen oder Vergehen des Strafgesetzbuches vorliegt» (Art. 92 Bst. a KVG).
Ein verspäteter bzw. Nicht-Beitritt zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung ist nicht nur mit möglichen Sanktionen verbunden. Ein Versäumnis kann die nicht versicherte Person obendrein in eine sehr schwierige Situation bringen, indem diese während dieser Zeit für die ärztlichen oder ärztlich angeordneten Behandlungen vollumfänglich selber aufkommen muss.
Monsieurs Santés Rat an den Fragesteller: So schnell wie möglich versichern, damit Prämienzuschlag und Versicherungslücke keine zu grossen finanziellen Lücken reissen.