Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03476.jsonl.gz/807

Wählt Hatoyama den Alleingang?
Kabinettssekretär Hirofumi Hirano hat angedeutet, dass Premierminister Yukio Hatoyama den Entscheid über die Verlegung des US-Stützpunktes Futenma auf Okinawa womöglich ohne die Zustimmung der Kabinettsmitglieder treffen wird. «Diese Möglichkeit gibt es», sagt Hirano an einer Pressekonferenz.
Der Kabinettssekretär liess diese Bemerkung fallen, nachdem Verbraucherschutzministerin Mizuho Fukushima betont hatte, dass sie Hatoyamas derzeitigen Plan einer Verschiebung innerhalb Okinawas nicht zustimmen werde. Sie will, dass der Stützpunkt vollumfänglich ins Ausland verlegt wird (Asienspiegel berichtete).
Fukushimas hat als Vorsitzende der koalierenden Sozialdemokraten eine gewichtige Stimme. Verspielt es sich Hatoyama mit Fukushima, ist die Regierungskoalition gefährdet. Der Premierminister hat wiederholt versprochen bis Ende Mai eine Lösung in diesem Konflikt zu finden (Asienspiegel berichtete).
Eine auswegslose Situation?
Eine gütliche Einigung mit den Koalitionspartnern, den betroffenen Gemeinden auf Okinawa und den Amerikanern scheint jedoch ein Ding der Möglichkeit. «Ich wusste von Anfang an, dass ich mich hier in einer schwierigen Situation befinde. Ich werde jedoch das Beste tun, um bis Ende Mai eine Lösung zu finden», sagte Hatoyama, als er zu Fukushimas Standpunkt befragt wurde.
Ein Alleingang mag für Hatoyama eine Lösung sein, um sein Versprechen einzuhalten. Die Koalition mit den Sozialdemokraten und der Neuen Volkspartei würde jedoch einen nachhaltigen Schaden erleiden. Sowohl Fukushima wie auch Shizuka Kamei von der Neuen Volkspartei betonen derweil, dass Hatoyama nicht bis Ende Mai eine Entscheidung treffen müsse.
Bereits die LDP ist daran gescheitert
«Ich glaube die Öffentlichkeit und die USA verstehen die Situation», sagt Kamei gegenüber der Mainichi Shimbun. Immerhin sei Futenma kein neues Problem. Die frühere Regierungspartei der Liberaldemokraten habe 10 Jahre vergeblich um eine zufrieden stellende Lösung gerungen und die Problematik bewusst vor sich hergeschoben.
Die USA verharren auf ihrem Standpunkt, dass das Abkommen aus dem Jahr 2006 mit der LDP-Regierung eingehalten werden soll, wonach grosse Teile des Stützpunktes in die Stadt Nago innerhalb Okinawas verlegt werden müssten. ja.
Folgen Sie Jan Knüsel und Asienspiegel auf YouTube, Instagram und Facebook:
UNTERSTÜTZEN SIE DEN ASIENSPIEGEL
Sponsoring-Beiträge vieler treuer Leser ermöglichen diesen Blog, den Jan Knüsel seit 2009 täglich schreibt. Ohne diese Grosszügigkeit würde es diesen Blog nicht geben. Arigatō gozaimasu!
- Zahlungsmittel: Master, Visa, PayPal
- Für Einzahlungsschein hier klicken.