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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierung mit Änderungen der Verordnung über die Personenbeförderungskonzession des Bundes einverstanden

Die Bündner Regierung begrüsst die vom Bund vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über die Personenbeförderungskonzession. Diese streben eine Liberalisierung der gewerbsmässigen Personentransporte zwischen den Schweizer Flughäfen und den touristischen Destinationen an. Wie die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort festhält, wurden die Anliegen des Kantons Graubünden grösstenteils berücksichtigt.

Neu wird der Transport von Gruppenreisenden immer als Gelegenheitsverkehr definiert und braucht so keine Konzession mehr. Laut Regierung ist für die touristische Attraktivität des Landes eine solche einfache und schlanke Lösung besonders wichtig. Ausserdem begrüsst die Regierung, dass bei den Individual-Reisenden eine gesamtschweizerische Lösung der Konzession sowie die Einschränkung der Nutzergruppe auf Fluggäste gefunden wurde.

Regierung unterstützt "Swissness"-Gesetzgebungsprojekt nur mit Vorbehalten

Die Bemühungen des Bundes, den Schutz der Bezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland zu verstärken, werden von der Bündner Regierung grundsätzlich befürwortet. Allerdings bringt sie in ihrer Vernehmlassungsantwort auch einige Vorbehalte zum Gesetzgebungsprojekt "Swissness" an. Das Projekt muss mit den bisherigen schweizerischen Regelungen über Herkunftsangaben oder Ursprungsbezeichnungen zwingend abgestimmt werden. Dabei weist die Regierung insbesondere auf die Unstimmigkeit des Kriteriums hin, wonach 60 Prozent der Herstellungskosten am Herkunftsort anfallen müssten. Dies steht im Widerspruch zu anderen geltenden Bestimmungen. So verlangt die Regierung, dass traditionelle eingetragene regionale Produkte aus der Schweiz automatisch die Herkunftsangaben gemäss Markenschutzgesetz erfüllen. Für die Regierung wäre es stossend, wenn zum Beispiel beim Bündnerfleisch, das mit einer geschützten geografischen Angabe eingetragen ist, nicht die Herkunftsbezeichnung verwendet werden dürfte.

Vereinfachungen der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie des Verbandsbeschwerderechts werden begrüsst

Die Bündner Regierung begrüsst die vom Bund vorgeschlagene Revision der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) sowie der Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO). Die Anpassungen wurden notwendig wegen der Revision des Umweltschutzgesetzes und des Natur- und Heimatschutzgesetzes. Diese hat zum Ziel, die Umweltverträglichkeitsprüfungen zu vereinfachen und Missbrauch beim Verbandsbeschwerderecht zu verringern. Die Änderungen der Bestimmungen der UVPV erhöhen die Rechtssicherheit, vereinfachen den Vollzug und werden sich beschleunigend auf die Verfahren auswirken, schreibt die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort. Auch der Anhang zur UVPV mit der Liste der UVP-pflichtigen Anlagen wurde überarbeitet. Für verschiedene Anlagetypen werden andere, in der Regel höhere Schwellenwerte vorgeschlagen. Die Regierung ist mit den meisten, aber nicht mit allen vorgeschlagenen Änderungen einverstanden. Die Revision der VBO konkretisiert die unter den neuen gesetzlichen Vorgaben noch zulässige wirtschaftliche Tätigkeit der Umweltschutzorganisationen und soll ihre Beschwerdetätigkeit transparenter machen, was die Regierung ebenfalls begrüsst.

Zweite Etappe zur Einführung der Verwaltungsreform GRiforma

Die Bündner Regierung hat die Botschaft über die zweite Etappe zur Einführung der neuen Verwaltungsführung GRiforma verabschiedet. Darin werden die Produktgruppenstruktur und Wirkungen der insgesamt 9 neu dazugekommenen Dienststellen beschrieben. Der Grosse Rat wird sich in der Junisession 2008 mit dem Geschäft befassen.

Im Oktober 2006 hatte der Grosse Rat beschlossen, die wirkungsorientierte Verwaltungsführung nach GRiforma-Grundsätzen flächendeckend und etappenweise in der kantonalen Verwaltung einzuführen. In einer ersten Etappe haben insgesamt bereits 18 Dienststellen GRiforma auf den 1. Januar 2008 eingeführt. In der zweiten Etappe folgen nun weitere 9 Dienststellen. Diese werden die neue Verwaltungsführung ab Anfang 2009 einsetzen.

Die Botschaft enthält Detailinformationen über die Struktur der Produktgruppen und die politisch beabsichtigte Wirkung zu jeder Produktgruppe der einzelnen Dienststellen. Diese Produktgruppen und Wirkungen müssen vom Grossen Rat beschlossen werden. Dabei ist die Struktur der Produktgruppen insofern wichtig, als der Grosse Rat auf dieser Basis künftig die Globalbudgets festlegt. Mit der Formulierung der Wirkung gibt das Parlament ausserdem die Richtung vor, in welche die Leistungen der Verwaltung zielen sollen.

Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" wird befürwortet

Die Bündner Regierung schliesst sich dem vom Ständerat beschlossenen Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" an. Der Gegenvorschlag des Ständerats stellt einen gangbaren Weg zur Anerkennung der Komplementärmedizin auf Verfassungsstufe dar. Eine Annahme der Initiative würde aufgrund ihrer umfassenden Forderung einen gewaltigen Kostenschub im Gesundheitswesen verursachen, hält die Regierung in ihrer Vernehmlassung an die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit fest.

Regierung mit Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes grundsätzlich einverstanden

Die Bündner Regierung ist mit der vom Bund vorgeschlagenen Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes grundsätzlich einverstanden. Unterstützt wird dabei die Absicht, die Arbeitslosenversicherung neu auf eine durchschnittliche Arbeitslosigkeit von 125'000 Personen auszulegen. Die Vorlage zielt zudem darauf ab, die aufgelaufenen Schulden des Arbeitslosenfonds abzubauen und die längerfristige Finanzierung zu sichern. Diese Ziele sollen durch Einsparungen in der Grössenordnung von 480 Millionen Franken sowie Mehreinnahmen in etwa demselben Umfang erreicht werden. So ist die Regierung damit einverstanden, dass für eine längerfristige Finanzierung der ordentliche Lohnbeitrag von 2.0 auf 2.2 Prozent erhöht wird. Ebenfalls zugestimmt wird dem Vorschlag, zum Schuldenabbau eine befristete Erhöhung des Beitragssatzes von 2.2 auf 2.4 Prozent einzuführen.

Aus Gemeinden und Regionen

- Mastrils: Die anlässlich der Gemeindeversammlung der Gemeinde Mastrils vom 23. November 2007 beschlossene Teilrevision der Gemeindeverfassung wird genehmigt.

- Präz: Die anlässlich der Gemeindeversammlung der Gemeinde Präz vom 12. Dezember 2007 beschlossene Teilrevision der Gemeindeverfassung wird genehmigt.

- Igis: Die am 25. November 2007 beschlossene Teilrevision des Baugesetzes der Gemeinde Igis wird mit einer Korrektur genehmigt.

- Celerina/Schlarigna: Die am 23. April 2007 verabschiedete Teilrevision des Baugesetzes der Gemeinde Celerina/Schlarigna wird mit dem Hinweis genehmigt, dass die Gemeinde ihr Baugesetz in Bezug auf die Regelungen zum Zweitwohnungsbau je nach Ergebnis des Regionalen Richtplans erneut einer Revision zu unterziehen haben wird.

- Pratval: Die Gesamtrevision der Ortsplanung der Gemeinde Pratval vom 12. November 2007 wird genehmigt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

- Anschlussgleisanlage Felsberg: An den Neubau der Anschlussgleisanlage Kuoni AG in Felsberg wird ein Kantonsbeitrag von maximal 503'568 Franken zugesichert.

- Società Filarmonica Roveredo: Der Società Filarmonica Roveredo wird für eine Neu-Uniformierung ein Beitrag von maximal 12'300 Franken zugesprochen.

Strassenprojekte

- Die Regierung hat insgesamt 9'980'000 Franken für den Bau und die Sanierung der folgenden Strassenabschnitte bewilligt:

- Averserstrasse: Baumeisterarbeiten Parsagna Brücke; Juppa - Podestatsch Hus; Valle di Lei Stutz

- Oberalpstrasse: Baumeisterarbeiten Garmischeras - Tscheppa; Sumvitg innerorts

- Rechtsrheinische Oberländerstrasse: Baumeisterarbeiten Versam - Valendas

- Engadinerstrasse: Baumeisterarbeiten Punt Pedra

- St. Antönierstrasse: Baumeisterarbeiten Verbauung Schanielabach

- Muttnerstrasse: Baumeisterarbeiten Mutten innerorts

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 13.03.2008

La regenza è d'accord cun las midadas en l'ordinaziun federala davart la concessiun per transports da persunas

La regenza grischuna sustegna las midadas en l'ordinaziun davart la concessiun per transports da persunas che vegnan proponidas da la confederaziun.

Questas midadas miran ad ina liberalisaziun dals transports professiunals da persunas tranter ils eroports svizzers e las destinaziuns turisticas. Sco che la regenza constatescha en sia resposta da consultaziun, èn ils giavischs dal chantun Grischun vegnids resguardads per gronda part.

Da nov vegn il transport da turistas e da turists da gruppa definì adina sco traffic occasiunal e na basegna pia betg pli ina concessiun. A l'avis da la regenza è ina tala soluziun simpla e concisa zunt impurtanta per l'attractivitad turistica da la Svizra. Ultra da quai beneventa la regenza ch'ins ha chattà ina soluziun naziunala per la concessiun da turistas individualas e da turists individuals sco er ch'ins ha restrenschì la gruppa d'utilisadras e d'utilisaders sin passagieras e sin passagiers d'aviun.

La regenza sustegna il project legislativ "Swissness" mo cun resalvas

Da princip sustegna la regenza grischuna las stentas da la confederaziun per rinforzar la protecziun da la denominaziun "Svizra" e da la crusch svizra a l'interiur ed a l'exteriur dal pajais. En sia resposta da consultaziun agiunscha ella dentant er intginas resalvas tar il project legislativ "Swissness". Il project sto vegnir accordà stringentamain cun las regulaziuns svizras vertentas davart las indicaziuns da provegnientscha u davart las denominaziuns d'origin. En quest connex renviescha la regenza en spezial a la discrepanza dal criteri, tenor il qual stuessan resultar 60 pertschient dals custs da producziun al lieu d'origin. Quai stat en cuntradicziun cun autras disposiziuns vertentas. Uschia pretenda la regenza che products regiunals tradiziunals ch'èn vegnids inscrits e ch'èn oriunds da la Svizra stoppian ademplir automaticamain las indicaziuns da provegnientscha tenor la lescha davart la protecziun da marcas. Per la regenza na fissi betg acceptabel, sche per la pulpa per exempel, ch'è inscritta cun ina indicaziun geografica protegida, na dastgass betg vegnir utilisada la denominaziun da provegnientscha.

Las simplificaziuns da l'examinaziun ecologica sco er dal dretg da recurs da las associaziuns èn bainvegnidas

La regenza grischuna beneventa la revisiun che la confederaziun propona da l'ordinaziun davart l'examinaziun ecologica (OEE) sco er da l'ordinaziun davart la designaziun da las organisaziuns per la protecziun da l'ambient sco er per la protecziun da la natira e da la patria che han il dretg da far recurs (ODO). Las adattaziuns èn daventadas necessarias pervia da la revisiun da la lescha federala davart la protecziun da l'ambient e da la lescha federala davart la protecziun da la natira e da la patria. La revisiun ha la finamira da simplifitgar las examinaziuns ecologicas e da reducir l'abus tar il dretg da recurs da las associaziuns. Las midadas da las disposiziuns da la OEE augmentan la segirezza giuridica, simplifitgeschan l'execuziun ed han in effect d'acceleraziun sin las proceduras, scriva la regenza en sia resposta da consultaziun. L'agiunta a la OEE cun la glista dals indrizs suttamess a l'examinaziun ecologica è er vegnida repassada. Per divers tips d'indrizs vegnan proponidas autras limitas minimalas ch'èn per regla pli autas. La regenza è perencletga cun la gronda part da las midadas proponidas, dentant betg cun tuttas. La revisiun da la ODO concretisescha l'activitad economica ch'è anc permessa - sut las novas prescripziuns legalas - a las organisaziuns per la protecziun da l'ambient e duai far pli transparenta lur activitad da recurs. Quai beneventa la regenza medemamain.

Segunda etappa da l'introducziun da la refurma da l'administraziun GRiforma

La regenza grischuna ha deliberà la missiva tar la segunda etappa da l'introducziun da la nova gestiun publica GRiforma. En quella vegnan descrittas la structura da las gruppas da products ed ils effects dals totalmain 9 posts da servetsch ch'èn vegnids vitiers da nov. Il cussegl grond vegn a tractar questa fatschenta durant la sessiun da zercladur 2008.

L'october 2006 aveva il cussegl grond concludì d'introducir en etappas la nova gestiun publica tenor ils princips da GRiforma en tut l'administraziun chantunala. En in'emprima etappa han gia 18 posts da servetsch introducì GRiforma per il 1. da schaner 2008. En la segunda etappa suondan ussa 9 ulteriurs posts da servetsch che vegnan ad applitgar la nova gestiun publica a partir dal cumenzament da l'onn 2009.

La missiva cuntegna infurmaziuns detagliadas davart la structura da las gruppas da products e davart l'effect politic che duai vegnir cuntanschì tar mintga gruppa da products dals singuls posts da servetsch. Questas gruppas da products e quests effects ston vegnir concludids dal cussegl grond. En quest connex è la structura da las gruppas da products impurtanta tant enavant, ch'il cussegl grond fixescha en l'avegnir ils preventivs globals sin questa basa. Cun formular l'effect determinescha il parlament ultra da quai la direcziun, en la quala las prestaziuns da l'administraziun duain ir.

La cuntraproposta tar l'iniziativa dal pievel "Gea a la medischina cumplementara" vegn sustegnida

La regenza grischuna sustegna la cuntraproposta tar l'iniziativa dal pievel "Gea a la medischina cumplementara" ch'è vegnida concludida dal cussegl dals chantuns. La cuntraproposta dal cussegl dals chantuns mussa la via per renconuscher la medischina cumplementara sin il stgalim da la constituziun. Sche l'iniziativa vegniss acceptada, chaschunass ella custs enorms en ils fatgs da sanadad pervia da sia pretensiun cumplessiva, constatescha la regenza en sia posiziun envers la cumissiun per segirezza sociala e sanadad dal cussegl naziunal.

La regenza è da princip d'accord cun la revisiun parziala da la lescha davart l'assicuranza cunter la dischoccupaziun

La regenza grischuna è da princip d'accord cun la revisiun parziala da la lescha davart l'assicuranza cunter la dischoccupaziun che vegn proponida da la confederaziun. Ella approvescha l'intenziun da basar l'assicuranza cunter la dischoccupaziun da nov sin in dumber da persunas dischoccupadas da 125'000. Il project ha ultra da quai la finamira da reducir ils debits ch'èn s'accumulads tar il fond per persunas dischoccupadas e da garantir la finanziaziun a lunga vista. Questas finamiras duain vegnir cuntanschidas tras respargns en la dimensiun da 480 milliuns francs sco er tras entradas supplementaras da quasi la medema dimensiun. Uschia è la regenza perencletga che per cuntanscher ina finanziaziun da lunga vista duai vegnir augmentada la deducziun ordinaria dal salari da 2.0 sin 2.2. pertschient. Per pudair reducir ils debits approvescha ella medemamain la proposta d'introducir in augment limità da la tariffa da contribuziun da 2.2. sin 2.4 pertschient.

Da vischnancas e da regiuns

- Mastrils: La revisiun parziala da la constituziun communala da la vischnanca da Mastrils, concludida da la radunanza communala dals 23 da november 2007, vegn approvada.

- Preaz: La revisiun parziala da la constituziun communala da la vischnanca da Preaz, concludida da la radunanza communala dals 12 da december 2007, vegn approvada.

- Igis: La revisiun parziala da la lescha da construcziun da la vischnanca dad Igis, concludida ils 25 da november 2007, vegn approvada cun ina correctura.

- Schlarigna: La revisiun parziala da la lescha da construcziun da la vischnanca da Schlarigna, deliberada ils 23 d'avrigl 2007, vegn approvada cun la remartga che la vischnanca vegnia puspè a stuair suttametter - tut tenor il resultat dal plan directiv regiunal - sia lescha da construcziun ad ina revisiun, e quai pertutgant las regulaziuns davart la construcziun d'abitaziuns secundaras.

- Pratval: La revisiun totala da la planisaziun locala da la vischnanca da Pratval dals 12 da november 2007 vegn approvada.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

- Binaris da colliaziun a Favugn: Per construir ils binaris da colliaziun da la Kuoni SA a Favugn vegn garantida ina contribuziun chantunala da maximalmain 503'568 francs.

- Societad da musica da Roveredo: A la societad da musica da Roveredo vegn concedida ina contribuziun maximala da 12'300 francs per in'unifurmaziun nova.

Projects da vias

La regenza ha approvà totalmain 9'980'000 francs per construir e per sanar ils suandants trajects da vias:

- via d'Avras: lavurs d'impressari punt Parsagna; chasa Juppa - Podestatsch; chant da la val di Lei

- via sursilvana: lavurs d'impressari Garmischeras - Tscheppa; entaifer il vitg da Sumvitg

- via sursilvana da la vart dretga dal Rain: lavurs d'impressari Versomi - Valendau

- via d'Engiadina: lavurs d'impressari punt Pedra

- via da St. Antönien: lavurs d'impressari, dustanza dal Schanielbach

- via da Mut: lavurs d'impressari entaifer il vitg da Mut

Chanzlia chantunala dal Grischun

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 13.03.2008