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Berufliche Massnahmen > Erstmalige berufliche Ausbildung, Neu/-Weiterausbildung
Inhalt
- Voraussetzungen für die Übernahme der zusätzlichen Kosten für eine Weiterbildung
- Erstmalige berufliche Ausbildung im Europäischen Recht
- Ausbildungsdauer
- Besuch der Kantonsschule
- Begriff
- Voraussetzungen
- Anspruch
- Arten
- Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellte Ausbildungen
- Ausbildungsdauer
- Umfang der Leistungen
- Vergleichsbasis zur Ermittlung der invaliditätsbedingten Mehrkosten
- Anrechenbare Kosten
- Nicht anrechenbare Kosten
- Abgrenzungen
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Gesetzliche Bestimmungen
Erstmalige berufliche Ausbildung
Art. 16 IVG
1 Versicherte, die ihre Berufswahl getroffen haben, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht.
2 Die erstmalige berufliche Ausbildung soll sich nach Möglichkeit an der beruflichen Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt orientieren und bereits dort erfolgen.
3 Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt sind:
- die berufliche Neuausbildung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben;
- die berufliche Weiterausbildung im bisherigen oder in einem anderen Berufsfeld, sofern sie geeignet und angemessen ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann, ausgenommen sind Weiterausbildungen, die von Organisationen nach Artikel 74 angeboten werden; in begründeten, vom BSV umschriebenen Fällen kann von dieser Ausnahme abgewichen werden;
- die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
4 Der Bundesrat kann die Voraussetzungen für die Zusprache der Massnahmen nach Absatz 3 Buchstabe c hinsichtlich Art, Dauer und Umfang festlegen.
Art. 5 IVV: Erstmalige berufliche Ausbildung (Erläuterungen per 01.01.2022)
1 Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit:
- die berufliche Grundbildung nach dem Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 (BBG);
- der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule;
- die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
2 Die gezielte Vorbereitung auf die erstmalige berufliche Ausbildung ist Teil der erstmaligen beruflichen Ausbildung, sofern:
- der Lehrvertrag unterzeichnet ist;
- die Anmeldung an eine weiterführende Schule erfolgt ist;
- der Beginn einer berufsspezifischen Vorbereitung, die für die erstmalige berufliche Ausbildung notwendig ist, festgelegt ist.
3 Die erstmalige berufliche Ausbildung kann im Einzelfall als nicht abgeschlossen gelten:
- nach Abschluss einer beruflichen Grundbildung nach dem BBG im zweiten Arbeitsmarkt, sofern die Fähigkeiten der versicherten Person eine berufliche Grundbildung nach dem BBG auf einem höheren Ausbildungsniveau im ersten Arbeitsmarkt zulassen;
- nach Abschluss einer Massnahme nach Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe c IVG, sofern die Fähigkeiten der versicherten Person eine Ausbildung nach dem BBG im ersten Arbeitsmarkt zulassen.
4 Die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte hat sich nach Möglichkeit am BBG zu orientieren. Sie hat wenn möglich im ersten Arbeitsmarkt zu erfolgen.
5 Die Zusprache einer praktischen Ausbildung nach Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe c IVG erfolgt für die Dauer der Ausbildung.
Invaliditätsbedingte Mehrkosten
Art. 5bis IVV (Erläuterungen per 01.01.2022)
1 Anspruch auf Vergütung der invaliditätsbedingten Mehrkosten der Ausbildung hat eine versicherte Person, die ihre Berufsbildung noch nicht abgeschlossen hat, sofern:
- sie zuletzt noch kein massgebendes Erwerbseinkommen in der Höhe von mindestens drei Vierteln der Mindestrente nach Artikel 34 Absatz 5 AHVG erzielt hat; oder
- sie ohne Ausbildung eine Hilfstätigkeit von weniger als sechs Monaten ausgeübt hat.
2 Hat die versicherte Person vor Eintritt der Invalidität schon eine Ausbildung begon-nen oder hätte sie ohne Invalidität offensichtlich eine weniger kostspielige Ausbildung absolvieren können, so bilden die Kosten dieser Ausbildung die Vergleichsgrundlage für die Berechnung der invaliditätsbedingten Mehrkosten.
3 Als invaliditätsbedingte Mehrkosten gelten die Kosten, die einer invaliden Person im Vergleich mit einer nicht invaliden Person aus der erstmaligen beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung wegen der Invalidität zusätzlich entstehen.
4 Die Mehrkosten haben einen wesentlichen Umfang, wenn sie jährlich mindestens 400 Franken betragen.
5 An die invaliditätsbedingten Mehrkosten anrechenbar sind:
- die Aufwendungen für die Vermittlung der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten;
- die Kosten für persönliche Werkzeuge und Berufskleider;
- die Transportkosten.
6 Wird die versicherte Person infolge ihrer Invalidität in einer Ausbildungsstätte untergebracht, so übernimmt die Invalidenversicherung die Kosten von Verpflegung und Unterkunft.
7 Bei auswärtiger Verpflegung und Unterkunft ausserhalb einer Ausbildungsstätte vergütet die Invalidenversicherung vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2):
Berufliche Weiterausbildung
Art. 5ter IVV (Erläuterungen per 01.01.2022)
1 Die Invalidenversicherung übernimmt bei einer beruflichen Weiterausbildung die Kosten, die zusätzlich entstehen, wenn die Aufwendungen der versicherten Person wegen der Invalidität um jährlich 400 Franken höher sind, als sie ohne Invalidität gewesen wären.
2 Die zusätzlichen Kosten werden ermittelt, indem die Kosten der invaliden Person den mutmasslichen Aufwendungen gegenübergestellt werden, die bei der gleichen Ausbildung einer nicht invaliden Person notwendig wären.
3 Anrechenbar im Rahmen von Absatz 2 sind die Aufwendungen für die Vermittlung der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten, die Kosten für persönliche Werkzeuge und Berufskleider, die Transportkosten sowie die Kosten bei invaliditätsbedingter auswärtiger Verpflegung und Unterkunft.
4 Die Vergütung der Kosten für auswärtige Verpflegung und Unterkunft richtet sich vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen nach Artikel 5bis Absatz 7
Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge
Invaliditätsbedingte Ausbildung wird abgebrochen
Urteil 9C_583/2020 vom 11.01.2021 E. 4.3. (Volltext): Nachfolge Massnahme ist keine Umschulung
Nimmt ein Versicherter, der invaliditätsbedingt seine Lehre nicht abgeschlossen hat, eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit auf, die er zwar mehrere Jahre ausüben kann, dann aber invaliditätsbedingt abbrechen muss, so tritt damit kein neuer, zweiter Versicherungsfall ein. Bei der folgenden beruflichen Massnahme handelt es sich daher nicht um eine Umschulung, sondern um eine (zweite) erstmalige berufliche Ausbildung. Gleichzeitig besteht lediglich Anspruch auf ein "kleines" Taggeld. Diese Rechtsprechung war beispielsweise in folgenden Fällen einschlägig:
- Urteil I 252/02 vom 10.10.2002: Maurerlehre infolge Zement- bzw. Stauballergie abgebrochen
- Urteil 9C_90/2012 vom 23.05.2012: Bäckerlehre infolge Mehlstauballergie abgebrochen
- Urteil I 490/99 vom 09.03.2000: Bäckerlehre infogle Bäckerasthma abgebrochen
Umgekehrt verhält es sich in Fällen, in denen die versicherte Person trotz vorbestehender gesundheitlicher Beeinträchtigungen eine Ausbildung abschliessen und eine entsprechende Erwerbstätigkeit im Wesentlichen unbehindert über einen längeren Zeitraum ausüben und dabei ein erhebliches Einkommen erzielen konnte. Erst wenn eine solche Erwerbstätigkeit infolge Zunahme der Beschwerden nicht mehr (resp. nur noch eingeschränkt) möglich ist, tritt der Versicherungsfall ein; die notwendige berufliche Massnahme erfolgt daher im Rahmen einer Umschulung, nicht einer erstmaligen beruflichen Ausbildung (vgl. etwa Urteile 9C_354/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 4.2; I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.6).
Voraussetzungen für die Übernahme der zusätzlichen Kosten für eine Weiterbildung
Urteil 8C_510/2019 vom 03.12.2019 E. 5.3 ff (Volltext)
Sachverhalt:
- Die Invalidenversicherung unterstützte sie infolge Geburtsgebrechen durch umfangreiche medizinische und später auch berufliche Massnahmen und gab ihr zur Bewältigung ihres Alltags verschiedene Hilfsmittel ab. Die Versicherte absolvierte eine berufliche Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten und bildete sich zur Sozialversicherungsfachfrau mit eidgenössischem Fachausweis weiter. Zudem bezieht sie seit 1. August 2004 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung; diese wurde per 1. April 2008 auf eine halbe Rente erhöht.
- Zu prüfen ist die Kostengutsprache für eine Umschulung zur Sozialarbeiterin an der Fachhochschule.
Gemäss Art. 8 Abs. 2bis IVG besteht nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern. Rechtsprechungsgemäss kann nach geltendem Recht eine Weiterausbildung auch dann vorliegen, wenn diese auf ein anderes als das bisherige Berufsfeld ausgerichtet ist. Zudem sind die invaliditätsbedingten Mehrkosten nunmehr auch dann von der Invalidenversicherung zu übernehmen, wenn die betroffene behinderte Person auch ohne diese Weiterausbildung beruflich bereits genügend eingegliedert ist (vgl. zum Ganzen: Urteil 9C_181/2009 vom 3. November 2009 E. 2.2 und 5.4). Als Ziel der Weiterausbildung kommt daher nicht nur eine Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in Frage; auch der Wunsch nach einer interessanteren oder abwechslungsreicheren Tätigkeit kann ausreichende Legitimation für eine Weiterausbildung im Sinne des Gesetzes sein (vgl. auch Rz. 3019 KSBE).
Zu prüfen ist,
- ob die beantragte Weiterausbildung auf eine berufliche Tätigkeit ausgerichtet ist ,
- es sich um einen eigentlichen Lehrgang mit Examensabschluss handelt
- und ob diese Ausbildung für die versicherte Person geeignet und angemessen ist.
Insbesondere über die Angemessenheit kann indessen erst entschieden werden, wenn feststeht, welche invaliditätsbedingten Mehrkosten (Art. 5bis IVV) bei dieser Weiterausbildung entstehen.
Erstmalige berufliche Ausbildung im Europäischen Recht
BGE 144 V 2 vom 12.01.2018 (Volltext)
Versicherungsmässige Voraussetzungen einer erstmaligen beruflichen Ausbildung im Fall eines Kindes mit Wohnsitz in der Europäischen Union und einem in der Schweiz arbeitenden Elternteil.
Eine erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG) gilt als Leistung bei Invalidität im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (E. 5.3).
Die auf Art. 9 Abs. 2 IVG gestützte Ablehnung einer erstmaligen beruflichen Ausbildung der schweizerischen Invalidenversicherung gegenüber einem nicht durch die AHV/IV versicherten Kind eines in der Schweiz tätigen, aber in der Europäischen Union wohnhaften Arbeitnehmers mit Unionsbürgerschaft führt nicht zu einer (direkten oder indirekten) Diskriminierung im Sinne von Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (E. 7).
Ausbildungsdauer
Anspruch auf ein zweites Ausbildungsjahr der IV-Anlehre
Gesetzwidrigkeit des IV-Rundschreibens Nr. 299 des BSV vom 30. Mai 2011 (bzw. der Rz. 3020 zweiter Absatz KSBE), soweit darin für ein zweites Ausbildungsjahr der IV-Anlehre verlangt wird, dass gute Aussichten auf eine künftige Erwerbsfähigkeit in rentenbeeinflussendem Ausmass bestehen oder eine (allenfalls vorerst noch nicht rentenbeeinflussende) Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt erwartet werden kann (E. 5).
Die Beantwortung der Frage, ob Leistungen für ein zweites Ausbildungsjahr zuzusprechen sind, richtet sich danach, ob die Anspruchsvoraussetzungen (Notwendigkeit, Geeignetheit, Angemessenheit [Erreichen eines Stundenlohnes von mindestens Fr. 2.55]) im konkreten Einzelfall erfüllt sind (E. 5.5). Die fehlende Notwendigkeit eines zweiten Ausbildungsjahres darf nicht leichthin angenommen werden (E. 6.5).
Besuch der Kantonsschule
Urteil 9C_795/2012 vom 09.07.2013 E. 2.1.2 (Volltext)
Der Besuch der Kantonsschule gilt als erstmalige berufliche Ausbildung.
Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE)
Begriff
KSBE
3001: Unter erstmaliger beruflicher Ausbildung ist eine nach abgeschlossener schulischer Ausbildung und getroffener Berufswahl durchgeführte, gezielte und planmässige Förderung in beruflicher Hinsicht zu verstehen, mit Aussicht auf ausreichende wirtschaftliche Verwertbarkeit (ZAK 1982 S. 493). Als abgeschlossen gilt die schulische Ausbildung, wenn die schulischen und persönlichen Grundvoraussetzungen für die Durchführung einer erstmaligen beruflichen Ausbildung eindeutig erfüllt sind.
3002: Die Tätigkeit im eigenen Haushalt sowie die Tätigkeit in einem andern Aufgabenbereich bilden gleich wie die Ausübung einer Erwerbstätigkeit ein berufliches Ausbildungsziel.
Voraussetzungen
KSBE
3010 (1/19): Folgende Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein:
- Es muss eine Invalidität vorliegen, welche die vP in der beruflichen Ausbildung wesentlich einschränkt und erhebliche invaliditätsbedingte Mehrkosten verursacht.
- Die vP muss eingliederungsfähig sein, d.h. sie muss objektiv und subjektiv in der Lage sein, berufsbildende Massnahmen zu bestehen.
- Die Ausbildung muss der Behinderung angepasst sein und den Fähigkeiten der vP entsprechen. Sie muss zudem einfach und zweckmässig und auf die Eingliederung in das Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich ausgerichtet sein. Nicht übernommen werden Kosten für eine Ausbildung, die voraussichtlich zu keiner wirtschaftlich ausreichend verwertbaren Arbeitsleistung führen wird. Wirtschaftlich ausreichend verwertbar ist eine Arbeitsleistung dann, wenn sie zu einem Leistungslohn von mindestens Fr. 2.60 pro Stunde führt (AHI 2000 S. 187).
Anspruch
KSBE
3011: Anspruch auf erstmalige berufliche Ausbildung haben vP, die
- vor Eintritt des Gesundheitsschadens noch nicht über eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügt haben;
- infolge eines Gesundheitsschadens eine berufliche Erstausbildung abbrechen mussten und während dieser zuletzt noch nicht ein Erwerbseinkommen erzielten, das höher war als 30 % des Höchstbetrages des Taggeldes (Art. 6 Abs. 2 IVV e contrario);
- aus invaliditätsbedingten Gründen nie eine Ausbildung abschliessen konnten und später verschiedene Tätigkeiten ausübten, die nicht auf Dauer angelegt waren.
Arten
KSBE
3012 (1/17): Zur erstmaligen beruflichen Ausbildung gehören:
- die Absolvierung einer beruflichen Grundbildung nach Art. 17 BBG (mit eidg. Fähigkeitszeugnis (EFZ) oder eidgenössisches Berufsattest (EBA));
- der Besuch einer Mittelschule resp. Fachmittelschule, gymnasiale oder Fach- Maturität sowie Fachhochschule, höheren Fachschule, Hochschule oder Universität;
- zum ordentlichen Ausbildungsprogramm gehörende Vorbereitungen (ZAK 1981 S. 487).
Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellte Ausbildungen
KSBE
Vorbereitung auf eine Hilfstätigkeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (Art. 16 Abs. 2 Bst. a IVG)
3013 (1/18): vP, welche die Voraussetzungen der erstmaligen beruflichen Ausbildung erfüllen, können auf eine Hilfstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte vorbereitet werden, sofern Aussicht auf wirtschaftlich ausreichende Verwertbarkeit der Ausbildung besteht und ohne diese Massnahme, eine Arbeitsvermittlung im ersten Arbeitsmarkt oder die Aufnahme einer Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte nicht möglich ist.
3014: VP, die bereits umfangreich in einer bestimmten Richtung ausgebildet wurden, können bei einem Wechsel der geschützten Werkstätte nicht nochmals ausgebildet werden, wenn die Berufsrichtung dieselbe oder eine ähnliche ist. Eine Ausbildung auf eine neue Berufsrichtung ist nur möglich, wenn eine solche invaliditätsbedingt notwendig ist.
Neuausbildung
3015: Anspruch auf eine berufliche Neuausbildung haben vP, die nach Eintritt der Behinderung eine ungeeignete Ausbildung absolviert haben oder eine auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben.
Bei der Beurteilung, ob vP die Fortsetzung der begonnenen Erwerbstätigkeit zugemutet werden können, sind neben den Erwerbsaussichten auch die persönlichen Berufseignungen zu berücksichtigen.
3016: Ebenfalls können vP eine berufliche Neuausbildung erhalten, die von der IV eine Erstausbildung erhalten haben, mit der sie wegen der Invalidität und der wirtschaftlichen Lage nicht vermittelbar sind, sofern hierauf reale Aussichten auf einen Arbeitsplatz bestehen (ZAK 1969 S. 683).
Weiterausbildung
3017 (1/18): Unter Weiterausbildung ist die berufliche Weiterentwicklung sowohl im bisherigen als auch in einem neuen Berufsfeld zu verstehen. In Betracht fallen Massnahmen, die der Aufrechterhaltung, der Erweiterung oder dem Neuerwerb von fachlichen Kenntnissen innerhalb oder ausserhalb des angestammten Berufsfeldes dienen
3018 (1/18): Ein Anspruch entsteht, wenn die berufliche Weiterausbildung zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit beiträgt, auch wenn diese nicht invaliditätsbedingt notwendig ist (vgl. Rz 3019).
Beispiel: Ein gehörloser Handwerker möchte sich beruflich verändern und vermehrt in der Administration, Planung und Arbeitsvorbereitung tätig sein. Er möchte aus diesem Grund eine Ausbildung zum Arbeitsvorbereiter absolvieren. Wegen seiner Behinderung benötigt er den Einsatz von Gebärdendolmetschern. Da die Weiterbildung zu einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit führt (höherer Lohn, vielfältigere Einsatzmöglichkeiten), kann sie als berufliche Weiterausbildung nach Art. 16 Abs. 2 Bst. c IVG qualifiziert werden.
3019 (1/18): Ein Anspruch auf berufliche Weiterausbildung ist – im Unterschied zu den übrigen beruflichen Massnahmen der IV – auch dann gegeben, wenn keine invaliditätsbedingte Notwendigkeit für die Durchführung der Massnahme besteht. Danach können auch vP, die ohne diese Weiterbildung bereits über qualifizierte Fachkenntnisse im Berufsleben (wie An-/Ungelernte) oder einen Ausbildungsabschluss verfügen und eingegliedert sind, sich aber beruflich weiter entwickeln möchten, einen Anspruch geltend machen. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, wie z.B. das Auffrischen von Fachkenntnissen, das Erlernen neuer Technologien, bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt, interessantere Tätigkeit oder grössere Verdienstmöglichkeiten. Ist hingegen eine Weiterausbildung invaliditätsbedingt notwendig, um die Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder zu verbessern, so handelt es sich um eine Umschulung im Sinne von Artikel 17 IVG.
Ausbildungsdauer
KSBE: Im Allgemeinen
3020 (1/17): Grundsätzlich ist zu beachten, dass zwischen Ausbildungsdauer und wirtschaftlichem Erfolg der Massnahme ein vernünftiges Verhältnis bestehen muss (ZAK 1972 S. 56). Ausbildungen mit vollzeitlichem Schulbesuch dürfen im Allgemeinen die ordentliche Ausbildungszeit nicht überschreiten. Die Dauer einer Ausbildung wird nach dem Berufsbildungsgesetz geregelt und der Ausbildungsvertrag muss von der zuständigen kantonalen Behörde genehmigt werden.
3020.1 (5/17: Die Zusprache für erstmalige berufliche Ausbildungen, die 1 nicht im Berufsbildungsgesetz geregelt sind, erfolgt für die gesamte Dauer und ohne Staffelung. Die praktischen Ausbil-dungen nach INSOS dauern gemäss Ausbildungsrichtlinien in der Regel zwei Jahre (BGE 142 V 523).
3020.2 /1/18): Bei mehrstufigen Ausbildungen, die verschiedene, in sich geschlossene Ausbildungsstufen umfassen, ist jede Stufe einzeln zuzusprechen. Dies gilt insbesondere bei Ausbildungen auf Tertiärstufe. Hier ist vorerst über die Mittelschulausbildung bis zur Matura und erst danach über die Leistungen während des Hochschulstudiums zu entscheiden.
3021 (1/18): Bei Ausgangslagen, in denen eine längere Ausbildungsdauer notwendig wird, ist diese genau zu begründen. Zum Beispiel:
- Fälle, in denen vP invaliditätsbedingt für die Erfassung und Verarbeitung des Ausbildungsstoffes mehr Zeit benötigen als nichtbehinderte Personen;
- Fälle, in denen dank der positiven Entwicklung der vP ein Wechsel im Ausbildungsniveau möglich wird (z.B. Wechsel von eidg. Berufsattest EBA zu eidgenössischem Fähigkeitszeugnis EFZ).
Umfang der Leistungen
KSBE
Im Allgemeinen
3022: (1/18): Die invaliditätsbedingten Mehrkosten sind in der Weise zu ermitteln, dass die anrechenbaren Kosten der Ausbildung Behinderter zur Erreichung eines bestimmten beruflichen Ausbildungsziels den mutmasslichen anrechenbaren Kosten gegenübergestellt werden, die bei der gleichen Ausbildung auch Nichtbehinderten notwendigerweise entstehen (Ausbildungs-, Transportkosten, Arbeitsgeräte, Berufskleider).
3023: (1/18): Leistungen der IV setzen voraus, dass der vP wegen des Gesundheitsschadens mindestens Fr. 400.00 pro Jahr (Art. 5 Abs. 2 IVV). invaliditätsbedingte Mehrkosten entstehen. Bei mehrjährigen Ausbildungen ist das Total der ermittelten Mehrkosten auf einen Jahresdurchschnitt umzurechnen.
3024 (1/18): Zusätzlich vergütet werden die nicht in die Vergleichsrechnung einzubeziehenden Kosten für auswärtige Unterkunft und Verpflegung, wenn sie invaliditätsbedingt sind (Art. 5 Abs. 5 und 6 IVV). Nicht invaliditätsbedingt ist eine auswärtige Unterkunft und Verpflegung, wenn die Ausbildung im betreffenden Beruf auch bei einer nicht invaliden Person auswärts stattfinden muss (z.B. bei einem Hochschulstudium) oder wenn es der vP auch möglich oder zumutbar wäre, einen Ausbildungsplatz zu wählen, der keine auswärtige Unterkunft und Verpflegung erfordern würde
3025: Der Grundsatz, dass eine Eingliederungsmassnahme den Erfordernissen der Einfachheit und Zweckmässigkeit zu entsprechen hat, gilt bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung für den Ausbildungsweg und nicht für das Ausbildungsziel (ZAK 1981 S. 482).
In Sonderfällen
Invaliditätsbedingter Abbruch der Ausbildung
3026 Die Kostengegenüberstellung nach Rz 3022 kommt nicht zur Anwendung, wenn eine bereits begonnene Ausbildung invaliditätsbedingt abgebrochen werden muss. In diesem Falle werden die Kosten der neuen Ausbildung mit derjenigen der alten verglichen. Die neue Ausbildung hat den Grundsätzen der Einfachheit und Zweckmässigkeit zu entsprechen und sollte im Verhältnis zur abgebrochenen Ausbildung gleichwertig sein.
In Sonderfällen
Berufliche Weiterbildung
3027 (1/18): Bei der beruflichen Weiterausbildung werden die zusätzlichen Kosten ermittelt, indem die Kosten der behinderten Person den mutmasslichen Aufwendungen gegenübergestellt werden, die einer nichtbehinderten Person bei der identischen Ausbildung notwendigerweise entstehen. Es werden bereits ausgebildete und eingegliederte behinderte Personen den Nichtbehinderten bezüglich der Weiterausbildung gleichgestellt.
3028 (1/18): aufgehoben
3029 (1/18): Findet die Weiterausbildung invaliditätsbedingt ausserhalb der Wohnregion statt, sind die zusätzlichen Mehrkosten in der Weise zu ermitteln, dass die Kosten der behinderten Person den mutmasslichen Aufwendungen gegenübergestellt werden, die einer nichtbehinderten Person mit gleichem Wohnsitz bei Absolvierung der identischen Ausbildung notwendigerweise entstehen.
3030: Ist infolge der Invalidität der vP nur eine Weiterausbildung ausserhalb der Wohnregion möglich, werden zusätzlich die Kosten für die auswärtige Verpflegung und Unterkunft nach den Rz 3047 ff. vergütet.
3031: aufgehoben
Vergleichsbasis zur Ermittlung der invaliditätsbedingten Mehrkosten
KSBE
Im Allgemeinen
3032: Zur Ermittlung der invaliditätsbedingten Mehrkosten sind auf beiden Seiten der Vergleichsrechnung die anrechenbaren Kosten für die gesamte Ausbildungszeit einzusetzen. Es dürfen nicht nur einzelne Zeitabschnitte verglichen werden. Dauert beispielsweise eine berufliche Grundbildung mit EFZ ohne Invalidität drei Jahre und wird infolge Invalidität ein zusätzliches Lehrjahr notwendig, so sind auf der einen Seite der Vergleichsrechnung die Kosten der dreijährigen und auf der andern Seite diejenigen der vierjährigen Ausbildung einzusetzen.
3033 (1/18): Wählt eine vP für das angestrebte Berufsziel einen zwar geeigneten, aber kostspieligeren Ausbildungsweg als notwendig ist, hat sie für die dadurch entstehenden Mehrkosten selber aufzukommen (z.B. bei einer Ausbildung im kaufmännischen Bereich: der Besuch einer Handelsschule anstatt einer beruflichen Grundbildung mit EFZ im ersten Arbeitsmarkt).
3034: Können die Ausbildungskosten bei Beginn noch nicht zuverlässig geschätzt werden, weil der Umfang der Massnahmen noch nicht feststeht, sind die Kosten schrittweise für überblickbare Perioden zu berechnen, wobei jeweils auch die vorangegangenen Ausbildungsabschnitte in die Vergleichsrechnung einzubeziehen sind.
3035 (1/18): Ausbildungen im ersten Arbeitsmarkt: Entstehen dem Arbeitgeber im Vergleich zur Ausbildung einer nicht behinderten Person invaliditätsbedingte Mehraufwendungen, so ist diesem Umstand primär bei der Festsetzung des Lohnes Rechnung zu tragen, was sich in der Folge auf den Taggeldanspruch der vP auswirkt. Verbleibt dem Arbeitgeber ein Mehraufwand (z.B. Betreuung, Anpassung von Arbeitsabläufen) resp. besteht noch kein Anspruch auf ein kleines Taggeld, kann eine Entschädigung durch die IV gesprochen werden. Die Höhe dieser befristeten Entschädigung ist auf die individuelle Ausgangslage abzustimmen und soll in der Regel Fr. 100.00 pro Anwesenheitstag der vP nicht überschreiten.
In Sonderfällen
3036: Hatte die vP vor Eintritt der Invalidität schon eine Ausbildung begonnen, die wegen Invalidität abgebrochen werden musste, und fällt die neue Ausbildung unter Artikel 16 IVG, sind die anrechenbaren Kosten, die bis zur Beendigung der bisherigen Ausbildung noch entstanden wären, mit den anrechenbaren Kosten zu vergleichen, die für die neue von der IV als geeignet betrachtete Ausbildung notwendigerweise ent-stehen.
3037: Wählt die vP ein gegenüber der zunächst begonnenen Ausbildung höheres Berufsziel, so sind nur die Kosten für eine gleichwertige Ausbildung für diesen Kostenvergleich zu berücksichtigen.
3038 Sind hingegen Art und Schwere der Behinderung derart gravierend, dass verglichen mit der vor Eintritt der Invalidität begonnenen Ausbildung nur eine anspruchsvollere zu einer adäquaten Erwerbsfähigkeit führen wird, so sind die Kosten dieser Ausbildung in die Vergleichsrechnung aufzunehmen.
Anrechenbare Kosten
KSBE
Im Allgemeinen
3040: Als anrechenbare Kosten der Ausbildung gelten Aufwendungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erreichung des geeigneten beruflichen Zieles stehen und bei einer einfachen und zweckmässigen Durchführung der Ausbildung notwendigerweise entstehen.
Ausbildungskosten
3041: Dazu gehören:
- Aufwendungen für den Erwerb der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten wie Schul-, Lehr- und andere Aus-bildungsgelder, Seminar-, Praktikums- und andere unerlässliche Ausbildungs- und Prüfungsgebühren sowie Kosten für obligatorische Exkursionen sowie nicht anderweitig gedeckte überbetriebliche Kurse. Angerechnet werden nur Sprachkurse, die einen integrierenden Bestandteil der Ausbildung bilden. Fakultative Fremdsprachen können nur bei einer stichhaltigen Begründung für eine verbesserte Erwerbsaussicht angerechnet werden. Sprachkurse für fremdsprachige vP bilden nur dann einen integrierenden Bestandteil der Ausbildung, wenn die vP eine bereits begonnene Ausbildung invaliditätsbedingt abbrechen muss und keine andere geeignete, einfache und zweckmässige und der abgebrochenen Ausbildung gleichwertige Massnahme in Betracht fällt, als eine Ausbildung auf einen Beruf, für dessen Ausübung Kenntnisse in der schweizerischen Landessprache erforderlich sind (AHI 1997 S. 79).
- Kosten für notwendige Lehrmittel.
- Aufwendungen für sonstige invaliditätsbedingte, für das Erreichen des Ausbildungszieles notwendige Vorkehren (s. BGE 9C_252/2007 vom 8. Oktober 2008, E 5.2ff).
Transportkosten
3042: Transportkosten gelten im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung als Bestandteil der Ausbildungskosten und sind in die Vergleichsrechnung aufzunehmen.
Bezüglich der zu berücksichtigenden Transportmittel sind die Weisungen im KSVR sinngemäss anwendbar. Grundsätzlich werden nur die Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel berücksichtigt. Ist deren Benützung für die Zurücklegung des Weges zwischen Wohnung und Ausbildungsstätte nicht möglich oder nicht zumutbar, bzw. unwirtschaftlicher, können auch die Kosten für private Fahrzeuge oder Taxis übernommen werden.
3043: Eine Motorisierung über die IV ist angezeigt, wenn die Voraussetzungen nach den Weisungen des KHMI erfüllt sind. Erzielt die vP einen existenzsichernden Ausbildungslohn, werden die Leistungen nach KHMI gestützt auf Art. 21 IVG als Hilfsmittel übernommen. Wird kein existenzsichernder Ausbildungslohn ausgerichtet, sind die Leistungen im Umfang des KHMI in die Vergleichsrechnung zur Ermittlung der invaliditätsbedingten Mehrkosten nach Art. 16 IVG aufzunehmen. In jedem Fall ist die Kilometerentschädigung gemäss Anhang zum KSVR in die Vergleichsrechnung aufzunehmen.
Ausbildung mit auswärtiger Verpflegung in einer Institution mit Leistungsvereinbarung oder Preis im Einzelfall (Art. 5 Abs. 5 und 6 IVV)
3043.1 (1/18): Die Kosten werden nach dem von der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet.
Ausbildung mit auswärtiger Unterkunft und Verpflegung
3043.2 (1/19): Wird eine vP während der Ausbildung nach Art. 16 IVG in einer Ausbildungsstätte oder einem betreuten Wohnangebot untergebracht, können die Kosten für die auswärtige Unterkunft oder Verpflegung nach dem von der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet werden. Eine der folgenden Voraussetzungen muss erfüllt sein:
- die auswärtige Unterkunft aus invaliditätsbedingten Gründen notwendig ist,
- diese eine unerlässliche Bedingung für einen erfolgreichen Ausbildungsverlauf darstellt,
- die Rückkehr zum Wohnort nicht möglich oder nicht zumutbar ist.
Im Zusammenhang mit invaliditätsfremden Gründen bei einer auswärtigen Unterkunft ist immer eine Kostenbeteiligung durch Dritte zu prüfen (z.B. Sozialdienst).
Nicht anrechenbare Kosten
KSBE
Versicherungsschutz
3044: Beiträge bzw. Prämien für den Versicherungsschutz bei Krankheit, Unfall und Lohnausfall sowie Beiträge an die AHV/IV/EO und an Pensionskassen (zweite Säule) und dergleichen stellen im Rahmen beruflicher Massnahmen, vorbehältlich anderslautender Bestimmungen im 7. Teil des vorliegenden Kreisschreibens, keine anrechenbaren Ausbildungskosten dar und können daher von der IV weder ganz noch teilweise übernommen werden.
Gesundheits- und Körperpflege
3045: Kosten für Gesundheitspflege (wie medizinische Behandlung, Medikamente) und Körperpflege gehören nicht zu den anrechenbaren Kosten.
Lehrlingslöhne, Trinkgelder usw.
3046: Effektive und entgangene Einkünfte wie Lehrlingslöhne, Trinkgelder und dergleichen gehören nicht zu den anrechenbaren Kosten.
3047 - 3051 (1/18): aufgehoben
Abgrenzungen
KSBE
Zur Schule
3003: Die schulischen Vorkehrungen müssen abgeschlossen sein. Die Berufswahl muss getroffen sein und die vorgesehenen Massnahmen als integrierende Bestandteile des Berufszieles formuliert sein (ZAK 1981 S. 488). Vorbereitende Massnahmen fallen dann unter Art. 16 IVG, wenn sie nach getroffener Berufswahl als gezielte Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung notwendig werden. Nicht zur erstmaligen beruflichen Ausbildung gehören Zwischenjahre, die der Förderung der Berufswahlreife, der Berufsfindung, dem Ausfüllen von schulischen Lücken, der persönlichen Reifung und der Förderung des Arbeitsverhaltens dienen (AHI 2002 S. 174).
Zur Umschulung
3005: Massnahmen von vP, die ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und bereits im Erwerbsleben stehen oder die ohne Ausbildung eine Hilfstätigkeit seit mindestens 6 Monaten ausüben, fallen unter die Umschulung nach Art. 17 IVG (AHI 2000 S. 189).
3005.1 (1/18): Nach abgeschlossener Berufsausbildung gilt als Umschulung diejenige berufliche Ausbildung, welche die IV einem schon vor Eintritt der Invalidität - im Sinne des für die Eingliederungsmassnahme spezifischen Versicherungsfalles - erwerbstätig gewesenen Versicherten nach dem Eintritt der Invalidität und wegen dieser Invalidität schuldet (Urteil des BGer I 548/06 vom 11. Mai 2007 E. 4.4). Entscheidendes Abgrenzungskriterium zur beruflichen Neuorientierung (Art. 16 Abs. 1 Bst. b IVG) ist ein während mindestens sechs Monaten gemäss BGE 110 V 263 erzieltes, ökonomisch bedeutsames Erwerbseinkommen (BGE 118 V 7 und Urteil des BGer 9C_354/2010 vom 16. Dezember 2010 [E. 3.2] mit Hinweisen [E. 4.1.4]) (Urteil des BGer 8C_716/2016 vom 1. Februar 2017).
3006: Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung infolge eines Gesundheitsschadens abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen höher war als 30% des Höchstbetrages des Taggeldes (Art. 6 Abs. 2 IVV). Massgebend für die Abgrenzung ist hier das Erwerbseinkommen unmittelbar vor Eintritt des Versicherungsfalls; dies gilt selbst dann, wenn die vP trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung die Ausbildung noch einige Zeit weitergeführt oder beendet hat oder nach erfolgtem Abschluss noch auf dem erlernten Beruf tätig war (AHI 1997 S. 159 und AHI 2002 S. 99). Daran ändert auch nichts, wenn die vP nach dem Ausbildungsabbruch eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufnimmt, die sie zwar mehrere Jahre ausüben kann, dann aber invaliditätsbedingt aufgeben muss; es tritt damit kein neuer, zweiter Versicherungsfall ein (AHI 2002 S. 96).
3007: VP, die aus invaliditätsbedingten Gründen nie eine Ausbildung abschliessen konnten und später verschiedene Tätig-keiten ausübten, die nicht auf Dauer angelegt waren (z.B. „jobben“), fallen unter die erstmalige berufliche Ausbildung nach Art. 16 IVG.
Zur Einarbeitung und Angewöhnung an einen geschützten Arbeitsplatz
3008 (1/19): Die Einarbeitung und Angewöhnung an einen geschützten Arbeitsplatz (Leistungslohn von weniger als Fr. 2.60 pro Stunde) fallen nicht unter Art. 16 IVG (AHI 2002 S. 177).
Zu Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG)
3009 (1/18): Massnahmen der sozialberuflichen Rehabilitation wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der vP herzustellen, fallen nicht unter Art. 16 IVG. Analog zu den Beschäftigungsmassnahmen können sie hingegen Bestandteil der Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG bilden.