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„Software-Patent des Jahres“ ist eine der Auszeichnungen, die niemand will: Sie wird verliehen für besonders anmassende IT-Patente, welche europäische Patentämter erteilt haben – im Widerspruch zum Europäischen Patentabkommen von 1973, das Geschäftsmethoden und Programme für Datenverarbeitungsanlagen als nicht patentfähig erklärt.
Aus Sicht der Initianten stellen solche Patente eine erhebliche Bedrohung für die zahlreichen KMUs der europäischen Software-Industrie dar:
„Trotz der im Juli 2005 erfolgten Ablehnung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten sehen sich viele Unternehmen dem Risiko ausgesetzt, dass in Europa tausendfach erteilte Softwarepatente rechtlich durchsetzbar werden.
Legitimierte Softwarepatente richten insgesamt erhebliche wirtschaftliche Schäden an und können offensiv als Waffen gegen Wettbewerber verwendet werden. In diesem Sinne bauen viele große Unternehmen ihre Patentarsenale ständig aus – mit Softwarepatenten, die es laut geltender Rechtsprechung nicht geben dürfte und deren Existenz immer wieder bestritten wird.“
Die aktuellen Preisträger:
- Internet per Mobiltelefon
- E-Mails mit Anhängen versenden
- Kontextmenü
- Zahlen skalieren (zur Speicherplatzersparnis)
- Gerätetreiber aus dem Internet herunterladen
- Inhalte pro Nutzer individuell filtern
- Informationen selektiv zustellen
Die Website www.nosoftwarepatents-award.com erklärt detailliert und doch allgemein verständlich, worum es in den einzelnen Patenten geht. Es ist erschreckend zu sehen, wie anmassend diese Patente teilweise sind, weil sie Methoden und Konzepte schützen, die heute Standard sind. Sollten diese Patente je durchgesetzt werden, so wird dies die IT-Landschaft Europas massiv verändern.
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