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Schon seit einigen Jahren sieht sich die Schweizer Armee mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert. Eine Analyse von Rudolf Jaun, Professor an der Militärakademie der ETH Zürich.
Reformen, die kaum vorankommen, das Rüstungsprogramm 2008, das vom Nationalrat torpediert wird, ein Parlament, das sich nicht einig wird über die Rolle der Schweizer Armee, der Skandal um Armeechef Roland Nef: Seit einiger Zeit scheint die Schweizer Armee keinen gradlinigen Kurs mehr fahren zu können.
Für Rudolf Jaun, Professor für Militärgeschichte an der Militärakademie der ETH in Zürich, besteht die grosse Herausforderung darin, eine Harmonie zu finden zwischen dem Milizsystem und einem neuen Armee-Konzept.
swissinfo: Hat die Schweizer Armee im Lauf ihrer Geschichte schon ähnliche Krisen durchlebt?
Rudolf Jaun: Das ist nicht die erste. An der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert gab es erhebliche Differenzen zwischen jenen, die eine grössere Zentralisierung und einen preussischen Stil in der Armee bevorzugten, wie etwa General Wille und jenen, die sich für möglichst weit reichende Kompetenzen der Kantone einsetzten. In gewissem Sinn handelte es sich um eine Orientierungskrise, so wie heute auch.
Eine weitere Krise stellte sich nach dem Ersten Weltkrieg ein. Diese Periode war geprägt von einer tief ablehnenden Haltung gegenüber dem Krieg.
Was hat zur aktuellen Krisensituation geführt?
R. J.: Das Problem ist im Zusammenhang mit zwei kurz aufeinander folgenden Armeereformen zu sehen. Die erste – die Armee 95 – war sehr tief greifend, hat aber trotzdem eine Denkstruktur aufrecht erhalten, die mit einem traditionellen grösseren Krieg rechnet. Der neuen strategischen Situation wurde zu wenig Rechnung getragen.
Aus diesem Grund musste sehr schnell eine weitere Reform in die Wege geleitet werden, die Armee XXI. Auch diese ist meiner Meinung nach noch nicht ganz im Einklang mit der politischen und sozialen Situation der Schweiz. Man hat eine Armee mit bestimmten Trends aufzubauen versucht, zum Beispiel mit einer verstärkten Professionalisierung. So etwas lässt sich jedoch nicht mit einer Milizarmee realisieren.
Heute besteht das grosse Problem darin, eine Harmonie zu finden zwischen dem Milizsystem und einem neuen Konzept für die Armee.
swissinfo: Ein Problem ist wohl auch, dass sich der Widerstand im Parlament nicht nur gegen die Armee selbst richtet, sondern zum Teil auch gegen Verteidigungsminister Samuel Schmid. Gibt es noch weitere Gründe?
R. J.: Natürlich ist die Personalfrage wichtig, aber die Motive gehen noch tiefer. Im Parlament begegnen sich zwei sehr unterschiedliche Armeeanschauungen: Die Schweizerische Volkspartei (SVP) möchte die Armee ausschliesslich zur Verteidigung des nationalen Hoheitsgebietes einsetzen. Die Sozialdemokraten (SP) tendieren auf ein kleines Kontingent, das zu friedenserhaltenden Missionen im Ausland eingesetzt wird. Dies führt zu einer Pattsituation.
swissinfo: In den letzten Jahren haben sich Armeen in einigen westlichen Ländern radikal reformieren können. Weshalb ist es der Schweiz nicht möglich, auch solch grosse Reformen durchzuführen?
R. J.: Weil die Armee vom Volk kommt. Sie ist eine Institution, die eben auch im Zivilleben verankert und von Volks- und Parlaments-Beschlüssen abhängig ist. Das ist keine Organisation, die sich leicht ändern lässt.
swissinfo: Macht die Neutralität als Sicherheitsstrategie im aktuellen Kontext überhaupt noch Sinn?
P. J.: Für die Schweiz ist die Neutralität ein sehr wichtiges Konzept, sie ist in gewisser Weise eine Erfolgsstory. Der Spielraum, politische und rechtliche Grenzen nicht zu überschreiten, ist jedoch sehr eng.
Die Auslegung der Neutralität ist heute jedoch weniger streng. Das Prinzip an sich macht auch heute noch Sinn, da sich die Schweiz weder in die NATO noch in andere militärische Allianzen einbinden lassen will. Das will aber nicht heissen, dass militärische Zusammenarbeit nicht nötig wäre.
swissinfo: Eine totale Neutralität, wie sie die Schweizerische Volkspartei anstrebt, ist also überholt?
R. J.: Ja, absolut.
swissinfo: Vor zwanzig Jahren bedeutete eine militärische Karriere gleichzeitig auch beruflichen Aufstieg. In der Gegenwart scheint sie fast ein Hindernis zu sein. Was hat sich geändert?
R. J.: Heute gibt es viele andere Möglichkeiten, sich auszuzeichnen. Zudem sind in der Schweiz auch viel mehr internationale Firmen ansässig. Deshalb gibt es weniger Verständnis für Karrieren dieser Art.
Auch wenn die Armee wieder einiges an Prestige zurückgewinnen sollte, bleibt der Wert der Offiziersausbildung für Manager umstritten.
Die Armeereform XXI zielt auf eine Erhöhung der Anzahl Offiziere. Es ist aber fast unmöglich, diese auf dem Arbeitsmarkt zu rekrutieren.
Heute befinden wir uns in einem Teufelskreis: Zum Einen gibt es weniger Offiziere und zum Anderen auch weniger Personen, die an solch einer Karriere Interesse haben könnten, denn das enorme Arbeitspensum wirkt entmutigend. Für die Armee ist es sehr schwierig, Offiziere zu rekrutieren, und wir befinden uns erst am Anfang!
swissinfo: Professionalisierung, längere Dienstzeit, den Militärdienst auf freiwilliger Basis leisten. Es bieten sich einige Lösungsmodelle an. Welches ist Ihrer Meinung nach das beste?
R. J.: Persönlich unterstütze ich die Aufrechterhaltung der allgemeinen Dienstpflicht und eine Grundausbildung.
Ich könnte mir aber eine Reduktion der Wiederholungskurse vorstellen. Dies würde bedeuten: weniger Truppen und weniger Kosten. Dies wäre auch eine Teillösung für das Problem der fehlenden Kader.
Ich habe grosse Zweifel, ob eine Armeeprofessionalisierung - auch bloss eine teilweise - von der Schweizer Bevölkerung akzeptiert würde. Diese bleibt vorderhand auf die Milizarmee fixiert.
swissinfo-Interview: Daniele Mariani
(Übertragung aus dem Italienischen: Etienne Strebel)
ARMEE XXI
Die letzte Armeereform (Armee XXI) trat nach einer landesweiten Abstimmung Anfang 2004 in Kraft. Seither ist die Armee fokussiert auf den Schutz der Schlüssel-Infrastruktur und die Assistenz der zivilen Behörden.
Die schweizerische Armee stellt mit rund 120'000 aktiven Mitgliedern und zusätzlich rund 100'000 Reservisten eine der grössten Armeen Europas.
Das Prinzip einer nur für männliche Bürger obligatorischen Milizarmee ist beibehalten worden.
1989 sprachen sich rund 36% des Schweizer Stimmvolkes bei einer landesweiten Abstimmung für die Abschaffung der Armee aus. Diese war von einer pazifistischen Gruppe vorgeschlagen worden.
Armeen im Vergleich
Schweiz
Soldaten: ca. 220'000
Militärausgaben 2007*: 3,7 Mrd. Fr.
Ausgaben/Bruttoinlandprodukt: 0.95% des BIP
Ausgaben pro Kopf: 490 Fr.
Soldaten im Ausland: 274
Österreich
Soldaten: ca. 106'000
Militärausgaben 2007: 2,8 Mrd. Fr.
Ausgaben/Bruttoinlandprodukt: 0.8% des BIP
Ausgaben pro Kopf: 347 Fr.
Soldaten im Ausland: 1236
Irland
Soldaten: ca. 23'500
Militärausgaben 2007: 1,2 Mrd. Fr.
Ausgaben/Bruttoinlandprodukt: 0.45% des BIP
Ausgaben pro Kopf: 295 Fr.
Soldaten im Ausland: 798
* Ohne die Entschädigungskosten (EO) für Dienstleistende (833 Mio. Fr.)