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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00626 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Meierhans Urteil vom 23. August 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 10. April 2013 unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden an der rechten Schulter und am rechten Arm bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (vgl. Urk. 10/6 S. 5 Ziff. 6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (Urk. 10/12-16) ab und veranlasste eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), über welche am 19. März 2014 berichtet wurde (Urk. 10/20). Mit Verfügung vom 21. Juli 2014 (Urk. 10/29) verneinte sie schliesslich einen Rentenanspruch des Versicherten. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 5. Mai 2015 im Verfahren Nr. IV.2014.00894 (Urk. 10/39) abgewiesen. 1.2 Am 9. August respektive 9. September 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/43; Urk. 10/47). Die IV-Stelle tätige daher Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Situation (Urk. 10/49; Urk. 10/52; Urk. 10/58) und teilte dem Versicherten daraufhin mit, dass derzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 10/57). Sodann veranlasste sie eine bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Begutach tung, über welche am 11. August 2016 berichtet wurde (Urk. 10/71). Nachdem die IV- Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt und dieser dagegen Ein wände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83) erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle ausserdem eine psychiatrische Begutachtung, über welche am 22. März 2017 berichtet wurde (Urk. 10/102), sowie ein internistisch-angiologisches Gut achten, welches am 28. Februar respektive 6. April 2017 erstattet wurde (Urk. 10/103-104). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/106 = Urk. 2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und verneinte einen Leistungsanspruch des Versicherten. 2. Der Versicherte erhob am 31. Mai 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen in Form von beruflichen Massnahmen oder einer Inva lidenrente zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgelt liche Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde antwort vom 10. Juli 2017 (Urk. 9) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 11. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expli ziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allge mei nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bun des verfassung (BV) garantiert wird, ist das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesent licher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). 1.2 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher ge währten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliche s Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Satz 2). Die Par tei en können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vor bringen (Art. 73 ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ). Der Sinn und Zweck des Vorbescheidverfahrens besteht darin, eine un kom plizierte Diskussion des Sachverhalts zu ermöglichen und dadurch die Akzep tanz des Entscheids bei den Versicherten zu verbes sern (BGE 134 V 97 E. 2.7 ). Das Vorbescheidverfahren geht über den verfassungsrechtlichen Mindestan spruch auf rechtliches Gehör ( Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern ( Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1 ). Ob die IV-Stelle, wenn sie nach Einwänden der versicherten Person gegen den Vorbescheid hin weitere Abklärungen vornimmt, nochmals ein Vorbescheid ver fahren durchzuführen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, unter anderem von der inhaltlichen Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 2.1). 1.3 Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Ver letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförder lichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis). 1.4 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht lichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sach e selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit ande ren Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Aus gang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen fest, dass der Beschwerdeführer in der bis herigen sowie einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Da aus medizinischer Sicht keine mindestens 20%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei, könne die Wartezeit nicht eröffnet werden. Somit bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (S. 1 f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), die Beschwerdegegnerin lehne eine Unterstützung bei der beruflichen Einglie de rung aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes ab, obwohl er wieder arbei ten wolle. Es sei nicht nachvollziehbar, dass von einer 100%igen Arbeits fähigkeit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werd e. Aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden sei er auf Unterstützung ange wiesen. Er leide an unklaren Schmerzen, welche nach einem neuen Verfahren abzuklären seien. Dies sei bisher nicht erfolgt (S. 2 f.). 3. 3.1 Ungeachtet eines allfälligen materiellen Leistungsanspruchs des Beschwerde füh rers ist aus formeller Sicht festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin das recht liche Gehör des Beschwerdeführers in schwerwiegender Weise verletzt hat. So stellte sie ihm zunächst mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) gestützt auf das bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Gutachten des Y.___ vom 11. August 2016 (Urk. 10/71) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Dagegen erhob dieser Einwände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83), worauf die Be schwer degegnerin ein psychiatrisches Gutachten durch Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, veranlasste, welches am 22. März 2017 erstattet wurde (Urk. 10/102). Ausserdem erfolgte eine internistisch-angio logische Begutachtung im A.___, über welche am 28. Februar und 6. April 2017 berichtet wurde (Urk. 10/103-104). Sodann unter breitete die Beschwerdegegnerin sowohl das internistisch-angiologische als auch das psychiatrische Gutachten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und dabei Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, zur Stellungnahme. Über einen psy chiatrischen Facharzttitel verfügt dieser nicht (vgl. Urk. 10/105 S. 3 ff.). Danach erliess die Beschwerdegegnerin, ohne dem Beschwerdeführer Gelegen heit zur Stellungnahme gegeben zu haben, am 3. Mai 2017 die vorliegend angefochtene leistungsverweigernde Verfügung (Urk. 2). Erst am 10. Mai 2017 und damit nach Erlass der in die Rechtsstellung des Beschwerdeführers eingrei fenden Verfügung liess die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die voll ständigen Akten zukommen (vgl. Urk. 10/107-108). 3.2 Ob wohl es von den Umständen des Einzelfalles abhängt, ob nach weiteren Abklärungen nochmals ein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (vorstehend E. 1.2), ist der Anspruch auf rechtliches Gehör in jedem Fall bedingungslos zu wahren. Dies ist vorliegend unterblieben. So erfolgte weder ein erneutes Vor bescheidverfahren noch wurde der Beschwerdeführer zur Stellungnahme zu diesen zusätzlich eingeholten entscheidrelevanten Gutachten aufgefordert. Viel mehr waren ihm diese Gutachten vor Verfügungserlass gar nicht bekannt. So musste er die Ergebnisse der Begutachtungen selbst beantragen, was er nach Er halt der leistungsverweigernden Verfügung auch tat (vgl. E-Mail und Schreiben vom 8. Mai 2017, Urk. 10/107-108). Dieses Vorgehen geht nicht an. Soweit die Beschwerdegegnerin im Feststellungsblatt festhielt, dass eine Ver neh m lassung nicht notwendig sei, da der Kunde kein Akteneinsichtsgesuch (AEG) gestellt habe (vgl. Urk. 10/105 S. 5), kann dem nicht gefolgt werden. Zutreffend ist zwar, dass der Beschwerdeführer bis nach Erlass der ange foch tenen Verfügung kein Akteneinsichtsgesuch gestellt hat. Nachdem sich die Be schwerdegegnerin für ihren Entscheid jedoch unter anderem und sogar mass geblich auch auf diese nachträglich veranlassten Gutachten gestützt hatte, wäre sie verpflichtet gewesen, den Beschwerdeführer über deren Eingang zu infor mie ren (vgl. BGE 132 V 387 E. 6.2). Da diese Gutachten zudem im Rahmen des Vorbescheidverfahrens veranlasst wurden, nachdem der Beschwerdeführer geg en den vorgesehenen Entscheid Einwände erhoben hatte, hätte die Beschwerde geg nerin ihm diese auch ohne expliziten Antrag zustellen müssen. Zwecks Wah rung des rechtlichen Gehörs hätte ihm jedenfalls Gelegenheit zur Stellung nahm e zu diesen Gutachten eingeräumt werden müssen. Dies auch vor dem Hinter grund, dass er bei gegebener Sachlage zur Wahrung seines rechtlichen Gehörs nun gezwungen war, allfällige Einwände gegen diese Gutachten im (kosten pflich tigen) gerichtlichen Beschwerdeverfahren vorzutragen, was im Wider spruc h zum Sinn des gesetzlich vorgesehenen Vorbescheidverfahrens steht. 3.3 Nach dem Gesagten ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor Erlass der leistungsverweigernden Verfügung keine Kenntnis von den im Ein wand verfahren eingeholten entscheidrelevanten Gutachten hatte und sich dem nach hierzu nicht äussern konnte. Dadurch hat die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Angesichts der Bedeutung der Gutachten für den Entscheid stellt dies einen schwerwiegenden Mangel dar, welcher im vorliegenden Verfahren nicht geheilt werden kann. Die Sache ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zu neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 4. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer legen. Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 1) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 3. Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannMeierhans

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00626 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Meierhans Urteil vom 23. August 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 10. April 2013 unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden an der rechten Schulter und am rechten Arm bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (vgl. Urk. 10/6 S. 5 Ziff. 6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (Urk. 10/12-16) ab und veranlasste eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), über welche am 19. März 2014 berichtet wurde (Urk. 10/20). Mit Verfügung vom 21. Juli 2014 (Urk. 10/29) verneinte sie schliesslich einen Rentenanspruch des Versicherten. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 5. Mai 2015 im Verfahren Nr. IV.2014.00894 (Urk. 10/39) abgewiesen. 1.2 Am 9. August respektive 9. September 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/43; Urk. 10/47). Die IV-Stelle tätige daher Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Situation (Urk. 10/49; Urk. 10/52; Urk. 10/58) und teilte dem Versicherten daraufhin mit, dass derzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 10/57). Sodann veranlasste sie eine bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Begutach tung, über welche am 11. August 2016 berichtet wurde (Urk. 10/71). Nachdem die IV- Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt und dieser dagegen Ein wände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83) erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle ausserdem eine psychiatrische Begutachtung, über welche am 22. März 2017 berichtet wurde (Urk. 10/102), sowie ein internistisch-angiologisches Gut achten, welches am 28. Februar respektive 6. April 2017 erstattet wurde (Urk. 10/103-104). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/106 = Urk. 2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und verneinte einen Leistungsanspruch des Versicherten. 2. Der Versicherte erhob am 31. Mai 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen in Form von beruflichen Massnahmen oder einer Inva lidenrente zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgelt liche Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde antwort vom 10. Juli 2017 (Urk. 9) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 11. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expli ziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allge mei nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bun des verfassung (BV) garantiert wird, ist das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesent licher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). 1.2 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher ge währten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliche s Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Satz 2). Die Par tei en können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vor bringen (Art. 73 ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ). Der Sinn und Zweck des Vorbescheidverfahrens besteht darin, eine un kom plizierte Diskussion des Sachverhalts zu ermöglichen und dadurch die Akzep tanz des Entscheids bei den Versicherten zu verbes sern (BGE 134 V 97 E. 2.7 ). Das Vorbescheidverfahren geht über den verfassungsrechtlichen Mindestan spruch auf rechtliches Gehör ( Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern ( Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1 ). Ob die IV-Stelle, wenn sie nach Einwänden der versicherten Person gegen den Vorbescheid hin weitere Abklärungen vornimmt, nochmals ein Vorbescheid ver fahren durchzuführen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, unter anderem von der inhaltlichen Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 2.1). 1.3 Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Ver letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförder lichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis). 1.4 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht lichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sach e selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit ande ren Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Aus gang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen fest, dass der Beschwerdeführer in der bis herigen sowie einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Da aus medizinischer Sicht keine mindestens 20%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei, könne die Wartezeit nicht eröffnet werden. Somit bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (S. 1 f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), die Beschwerdegegnerin lehne eine Unterstützung bei der beruflichen Einglie de rung aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes ab, obwohl er wieder arbei ten wolle. Es sei nicht nachvollziehbar, dass von einer 100%igen Arbeits fähigkeit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werd e. Aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden sei er auf Unterstützung ange wiesen. Er leide an unklaren Schmerzen, welche nach einem neuen Verfahren abzuklären seien. Dies sei bisher nicht erfolgt (S. 2 f.). 3. 3.1 Ungeachtet eines allfälligen materiellen Leistungsanspruchs des Beschwerde füh rers ist aus formeller Sicht festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin das recht liche Gehör des Beschwerdeführers in schwerwiegender Weise verletzt hat. So stellte sie ihm zunächst mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) gestützt auf das bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Gutachten des Y.___ vom 11. August 2016 (Urk. 10/71) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Dagegen erhob dieser Einwände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83), worauf die Be schwer degegnerin ein psychiatrisches Gutachten durch Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, veranlasste, welches am 22. März 2017 erstattet wurde (Urk. 10/102). Ausserdem erfolgte eine internistisch-angio logische Begutachtung im A.___, über welche am 28. Februar und 6. April 2017 berichtet wurde (Urk. 10/103-104). Sodann unter breitete die Beschwerdegegnerin sowohl das internistisch-angiologische als auch das psychiatrische Gutachten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und dabei Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, zur Stellungnahme. Über einen psy chiatrischen Facharzttitel verfügt dieser nicht (vgl. Urk. 10/105 S. 3 ff.). Danach erliess die Beschwerdegegnerin, ohne dem Beschwerdeführer Gelegen heit zur Stellungnahme gegeben zu haben, am 3. Mai 2017 die vorliegend angefochtene leistungsverweigernde Verfügung (Urk. 2). Erst am 10. Mai 2017 und damit nach Erlass der in die Rechtsstellung des Beschwerdeführers eingrei fenden Verfügung liess die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die voll ständigen Akten zukommen (vgl. Urk. 10/107-108). 3.2 Ob wohl es von den Umständen des Einzelfalles abhängt, ob nach weiteren Abklärungen nochmals ein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (vorstehend E. 1.2), ist der Anspruch auf rechtliches Gehör in jedem Fall bedingungslos zu wahren. Dies ist vorliegend unterblieben. So erfolgte weder ein erneutes Vor bescheidverfahren noch wurde der Beschwerdeführer zur Stellungnahme zu diesen zusätzlich eingeholten entscheidrelevanten Gutachten aufgefordert. Viel mehr waren ihm diese Gutachten vor Verfügungserlass gar nicht bekannt. So musste er die Ergebnisse der Begutachtungen selbst beantragen, was er nach Er halt der leistungsverweigernden Verfügung auch tat (vgl. E-Mail und Schreiben vom 8. Mai 2017, Urk. 10/107-108). Dieses Vorgehen geht nicht an. Soweit die Beschwerdegegnerin im Feststellungsblatt festhielt, dass eine Ver neh m lassung nicht notwendig sei, da der Kunde kein Akteneinsichtsgesuch (AEG) gestellt habe (vgl. Urk. 10/105 S. 5), kann dem nicht gefolgt werden. Zutreffend ist zwar, dass der Beschwerdeführer bis nach Erlass der ange foch tenen Verfügung kein Akteneinsichtsgesuch gestellt hat. Nachdem sich die Be schwerdegegnerin für ihren Entscheid jedoch unter anderem und sogar mass geblich auch auf diese nachträglich veranlassten Gutachten gestützt hatte, wäre sie verpflichtet gewesen, den Beschwerdeführer über deren Eingang zu infor mie ren (vgl. BGE 132 V 387 E. 6.2). Da diese Gutachten zudem im Rahmen des Vorbescheidverfahrens veranlasst wurden, nachdem der Beschwerdeführer geg en den vorgesehenen Entscheid Einwände erhoben hatte, hätte die Beschwerde geg nerin ihm diese auch ohne expliziten Antrag zustellen müssen. Zwecks Wah rung des rechtlichen Gehörs hätte ihm jedenfalls Gelegenheit zur Stellung nahm e zu diesen Gutachten eingeräumt werden müssen. Dies auch vor dem Hinter grund, dass er bei gegebener Sachlage zur Wahrung seines rechtlichen Gehörs nun gezwungen war, allfällige Einwände gegen diese Gutachten im (kosten pflich tigen) gerichtlichen Beschwerdeverfahren vorzutragen, was im Wider spruc h zum Sinn des gesetzlich vorgesehenen Vorbescheidverfahrens steht. 3.3 Nach dem Gesagten ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor Erlass der leistungsverweigernden Verfügung keine Kenntnis von den im Ein wand verfahren eingeholten entscheidrelevanten Gutachten hatte und sich dem nach hierzu nicht äussern konnte. Dadurch hat die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Angesichts der Bedeutung der Gutachten für den Entscheid stellt dies einen schwerwiegenden Mangel dar, welcher im vorliegenden Verfahren nicht geheilt werden kann. Die Sache ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zu neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 4. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer legen. Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 1) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 3. Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannMeierhans

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2017.00626

IV.2017.00626 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Meierhans

Urteil vom 23. August 2017

Urteil vom 23. August 2017 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 10. April 2013 unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden an der rechten Schulter und am rechten Arm bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (vgl. Urk. 10/6 S. 5 Ziff. 6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (Urk. 10/12-16) ab und veranlasste eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), über welche am 19. März 2014 berichtet wurde (Urk. 10/20). Mit Verfügung vom 21. Juli 2014 (Urk. 10/29) verneinte sie schliesslich einen Rentenanspruch des Versicherten. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 5. Mai 2015 im Verfahren Nr. IV.2014.00894 (Urk. 10/39) abgewiesen.

1.1 X.___, geboren 1956, meldete sich am 10. April 2013 unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden an der rechten Schulter und am rechten Arm bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (vgl. Urk. 10/6 S. 5 Ziff. 6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (Urk. 10/12-16) ab und veranlasste eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), über welche am 19. März 2014 berichtet wurde (Urk. 10/20). Mit Verfügung vom 21. Juli 2014 (Urk. 10/29) verneinte sie schliesslich einen Rentenanspruch des Versicherten. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 5. Mai 2015 im Verfahren Nr. IV.2014.00894 (Urk. 10/39) abgewiesen. 1.2 Am 9. August respektive 9. September 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/43; Urk. 10/47). Die IV-Stelle tätige daher Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Situation (Urk. 10/49; Urk. 10/52; Urk. 10/58) und teilte dem Versicherten daraufhin mit, dass derzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 10/57). Sodann veranlasste sie eine bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Begutach tung, über welche am 11. August 2016 berichtet wurde (Urk. 10/71). Nachdem die IV- Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt und dieser dagegen Ein wände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83) erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle ausserdem eine psychiatrische Begutachtung, über welche am 22. März 2017 berichtet wurde (Urk. 10/102), sowie ein internistisch-angiologisches Gut achten, welches am 28. Februar respektive 6. April 2017 erstattet wurde (Urk. 10/103-104).

1.2 Am 9. August respektive 9. September 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/43; Urk. 10/47). Die IV-Stelle tätige daher Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Situation (Urk. 10/49; Urk. 10/52; Urk. 10/58) und teilte dem Versicherten daraufhin mit, dass derzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 10/57). Sodann veranlasste sie eine bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Begutach tung, über welche am 11. August 2016 berichtet wurde (Urk. 10/71). Nachdem die IV- Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt und dieser dagegen Ein wände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83) erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle ausserdem eine psychiatrische Begutachtung, über welche am 22. März 2017 berichtet wurde (Urk. 10/102), sowie ein internistisch-angiologisches Gut achten, welches am 28. Februar respektive 6. April 2017 erstattet wurde (Urk. 10/103-104). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/106 = Urk. 2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und verneinte einen Leistungsanspruch des Versicherten.

Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/106 = Urk. 2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und verneinte einen Leistungsanspruch des Versicherten. 2. Der Versicherte erhob am 31. Mai 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen in Form von beruflichen Massnahmen oder einer Inva lidenrente zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgelt liche Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde antwort vom 10. Juli 2017 (Urk. 9) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 11. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).

2. Der Versicherte erhob am 31. Mai 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen in Form von beruflichen Massnahmen oder einer Inva lidenrente zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgelt liche Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde antwort vom 10. Juli 2017 (Urk. 9) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 11. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expli ziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allge mei nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bun des verfassung (BV) garantiert wird, ist das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesent licher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1).

1.1 Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expli ziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allge mei nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auch in Art. 29 Abs. 2 der Bun des verfassung (BV) garantiert wird, ist das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesent licher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). 1.2 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher ge währten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliche s Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Satz 2). Die Par tei en können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vor bringen (Art. 73 ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ). Der Sinn und Zweck des Vorbescheidverfahrens besteht darin, eine un kom plizierte Diskussion des Sachverhalts zu ermöglichen und dadurch die Akzep tanz des Entscheids bei den Versicherten zu verbes sern (BGE 134 V 97 E. 2.7 ). Das Vorbescheidverfahren geht über den verfassungsrechtlichen Mindestan spruch auf rechtliches Gehör ( Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern ( Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1 ).

1.2 Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher ge währten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliche s Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Satz 2). Die Par tei en können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vor bringen (Art. 73 ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV ). Der Sinn und Zweck des Vorbescheidverfahrens besteht darin, eine un kom plizierte Diskussion des Sachverhalts zu ermöglichen und dadurch die Akzep tanz des Entscheids bei den Versicherten zu verbes sern (BGE 134 V 97 E. 2.7 ). Das Vorbescheidverfahren geht über den verfassungsrechtlichen Mindestan spruch auf rechtliches Gehör ( Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern ( Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1 ). Ob die IV-Stelle, wenn sie nach Einwänden der versicherten Person gegen den Vorbescheid hin weitere Abklärungen vornimmt, nochmals ein Vorbescheid ver fahren durchzuführen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, unter anderem von der inhaltlichen Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 2.1).

Ob die IV-Stelle, wenn sie nach Einwänden der versicherten Person gegen den Vorbescheid hin weitere Abklärungen vornimmt, nochmals ein Vorbescheid ver fahren durchzuführen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, unter anderem von der inhaltlichen Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 2.1). 1.3 Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Ver letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförder lichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).

1.3 Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Ver letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförder lichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis). 1.4 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht lichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sach e selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit ande ren Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Aus gang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa).

1.4 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht lichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sach e selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit ande ren Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Aus gang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen fest, dass der Beschwerdeführer in der bis herigen sowie einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Da aus medizinischer Sicht keine mindestens 20%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei, könne die Wartezeit nicht eröffnet werden. Somit bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (S. 1 f.).

2.1 Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen fest, dass der Beschwerdeführer in der bis herigen sowie einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Da aus medizinischer Sicht keine mindestens 20%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei, könne die Wartezeit nicht eröffnet werden. Somit bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (S. 1 f.). 2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), die Beschwerdegegnerin lehne eine Unterstützung bei der beruflichen Einglie de rung aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes ab, obwohl er wieder arbei ten wolle. Es sei nicht nachvollziehbar, dass von einer 100%igen Arbeits fähigkeit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werd e. Aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden sei er auf Unterstützung ange wiesen. Er leide an unklaren Schmerzen, welche nach einem neuen Verfahren abzuklären seien. Dies sei bisher nicht erfolgt (S. 2 f.).

2.2 Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), die Beschwerdegegnerin lehne eine Unterstützung bei der beruflichen Einglie de rung aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes ab, obwohl er wieder arbei ten wolle. Es sei nicht nachvollziehbar, dass von einer 100%igen Arbeits fähigkeit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werd e. Aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden sei er auf Unterstützung ange wiesen. Er leide an unklaren Schmerzen, welche nach einem neuen Verfahren abzuklären seien. Dies sei bisher nicht erfolgt (S. 2 f.). 3.

3. 3.1 Ungeachtet eines allfälligen materiellen Leistungsanspruchs des Beschwerde füh rers ist aus formeller Sicht festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin das recht liche Gehör des Beschwerdeführers in schwerwiegender Weise verletzt hat. So stellte sie ihm zunächst mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) gestützt auf das bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Gutachten des Y.___ vom 11. August 2016 (Urk. 10/71) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Dagegen erhob dieser Einwände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83), worauf die Be schwer degegnerin ein psychiatrisches Gutachten durch Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, veranlasste, welches am 22. März 2017 erstattet wurde (Urk. 10/102). Ausserdem erfolgte eine internistisch-angio logische Begutachtung im A.___, über welche am 28. Februar und 6. April 2017 berichtet wurde (Urk. 10/103-104). Sodann unter breitete die Beschwerdegegnerin sowohl das internistisch-angiologische als auch das psychiatrische Gutachten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und dabei Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, zur Stellungnahme. Über einen psy chiatrischen Facharzttitel verfügt dieser nicht (vgl. Urk. 10/105 S. 3 ff.). Danach erliess die Beschwerdegegnerin, ohne dem Beschwerdeführer Gelegen heit zur Stellungnahme gegeben zu haben, am 3. Mai 2017 die vorliegend angefochtene leistungsverweigernde Verfügung (Urk. 2). Erst am 10. Mai 2017 und damit nach Erlass der in die Rechtsstellung des Beschwerdeführers eingrei fenden Verfügung liess die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die voll ständigen Akten zukommen (vgl. Urk. 10/107-108).

3.1 Ungeachtet eines allfälligen materiellen Leistungsanspruchs des Beschwerde füh rers ist aus formeller Sicht festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin das recht liche Gehör des Beschwerdeführers in schwerwiegender Weise verletzt hat. So stellte sie ihm zunächst mit Vorbescheid vom 19. September 2016 (Urk. 10/74) gestützt auf das bidisziplinäre rheumatologisch-neurologische Gutachten des Y.___ vom 11. August 2016 (Urk. 10/71) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Dagegen erhob dieser Einwände (Urk. 10/77; Urk. 10/80; Urk. 10/83), worauf die Be schwer degegnerin ein psychiatrisches Gutachten durch Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, veranlasste, welches am 22. März 2017 erstattet wurde (Urk. 10/102). Ausserdem erfolgte eine internistisch-angio logische Begutachtung im A.___, über welche am 28. Februar und 6. April 2017 berichtet wurde (Urk. 10/103-104). Sodann unter breitete die Beschwerdegegnerin sowohl das internistisch-angiologische als auch das psychiatrische Gutachten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und dabei Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, zur Stellungnahme. Über einen psy chiatrischen Facharzttitel verfügt dieser nicht (vgl. Urk. 10/105 S. 3 ff.). Danach erliess die Beschwerdegegnerin, ohne dem Beschwerdeführer Gelegen heit zur Stellungnahme gegeben zu haben, am 3. Mai 2017 die vorliegend angefochtene leistungsverweigernde Verfügung (Urk. 2). Erst am 10. Mai 2017 und damit nach Erlass der in die Rechtsstellung des Beschwerdeführers eingrei fenden Verfügung liess die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die voll ständigen Akten zukommen (vgl. Urk. 10/107-108). 3.2 Ob wohl es von den Umständen des Einzelfalles abhängt, ob nach weiteren Abklärungen nochmals ein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (vorstehend E. 1.2), ist der Anspruch auf rechtliches Gehör in jedem Fall bedingungslos zu wahren. Dies ist vorliegend unterblieben. So erfolgte weder ein erneutes Vor bescheidverfahren noch wurde der Beschwerdeführer zur Stellungnahme zu diesen zusätzlich eingeholten entscheidrelevanten Gutachten aufgefordert. Viel mehr waren ihm diese Gutachten vor Verfügungserlass gar nicht bekannt. So musste er die Ergebnisse der Begutachtungen selbst beantragen, was er nach Er halt der leistungsverweigernden Verfügung auch tat (vgl. E-Mail und Schreiben vom 8. Mai 2017, Urk. 10/107-108). Dieses Vorgehen geht nicht an.

3.2 Ob wohl es von den Umständen des Einzelfalles abhängt, ob nach weiteren Abklärungen nochmals ein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (vorstehend E. 1.2), ist der Anspruch auf rechtliches Gehör in jedem Fall bedingungslos zu wahren. Dies ist vorliegend unterblieben. So erfolgte weder ein erneutes Vor bescheidverfahren noch wurde der Beschwerdeführer zur Stellungnahme zu diesen zusätzlich eingeholten entscheidrelevanten Gutachten aufgefordert. Viel mehr waren ihm diese Gutachten vor Verfügungserlass gar nicht bekannt. So musste er die Ergebnisse der Begutachtungen selbst beantragen, was er nach Er halt der leistungsverweigernden Verfügung auch tat (vgl. E-Mail und Schreiben vom 8. Mai 2017, Urk. 10/107-108). Dieses Vorgehen geht nicht an. Soweit die Beschwerdegegnerin im Feststellungsblatt festhielt, dass eine Ver neh m lassung nicht notwendig sei, da der Kunde kein Akteneinsichtsgesuch (AEG) gestellt habe (vgl. Urk. 10/105 S. 5), kann dem nicht gefolgt werden. Zutreffend ist zwar, dass der Beschwerdeführer bis nach Erlass der ange foch tenen Verfügung kein Akteneinsichtsgesuch gestellt hat. Nachdem sich die Be schwerdegegnerin für ihren Entscheid jedoch unter anderem und sogar mass geblich auch auf diese nachträglich veranlassten Gutachten gestützt hatte, wäre sie verpflichtet gewesen, den Beschwerdeführer über deren Eingang zu infor mie ren (vgl. BGE 132 V 387 E. 6.2). Da diese Gutachten zudem im Rahmen des Vorbescheidverfahrens veranlasst wurden, nachdem der Beschwerdeführer geg en den vorgesehenen Entscheid Einwände erhoben hatte, hätte die Beschwerde geg nerin ihm diese auch ohne expliziten Antrag zustellen müssen. Zwecks Wah rung des rechtlichen Gehörs hätte ihm jedenfalls Gelegenheit zur Stellung nahm e zu diesen Gutachten eingeräumt werden müssen. Dies auch vor dem Hinter grund, dass er bei gegebener Sachlage zur Wahrung seines rechtlichen Gehörs nun gezwungen war, allfällige Einwände gegen diese Gutachten im (kosten pflich tigen) gerichtlichen Beschwerdeverfahren vorzutragen, was im Wider spruc h zum Sinn des gesetzlich vorgesehenen Vorbescheidverfahrens steht.

Soweit die Beschwerdegegnerin im Feststellungsblatt festhielt, dass eine Ver neh m lassung nicht notwendig sei, da der Kunde kein Akteneinsichtsgesuch (AEG) gestellt habe (vgl. Urk. 10/105 S. 5), kann dem nicht gefolgt werden. Zutreffend ist zwar, dass der Beschwerdeführer bis nach Erlass der ange foch tenen Verfügung kein Akteneinsichtsgesuch gestellt hat. Nachdem sich die Be schwerdegegnerin für ihren Entscheid jedoch unter anderem und sogar mass geblich auch auf diese nachträglich veranlassten Gutachten gestützt hatte, wäre sie verpflichtet gewesen, den Beschwerdeführer über deren Eingang zu infor mie ren (vgl. BGE 132 V 387 E. 6.2). Da diese Gutachten zudem im Rahmen des Vorbescheidverfahrens veranlasst wurden, nachdem der Beschwerdeführer geg en den vorgesehenen Entscheid Einwände erhoben hatte, hätte die Beschwerde geg nerin ihm diese auch ohne expliziten Antrag zustellen müssen. Zwecks Wah rung des rechtlichen Gehörs hätte ihm jedenfalls Gelegenheit zur Stellung nahm e zu diesen Gutachten eingeräumt werden müssen. Dies auch vor dem Hinter grund, dass er bei gegebener Sachlage zur Wahrung seines rechtlichen Gehörs nun gezwungen war, allfällige Einwände gegen diese Gutachten im (kosten pflich tigen) gerichtlichen Beschwerdeverfahren vorzutragen, was im Wider spruc h zum Sinn des gesetzlich vorgesehenen Vorbescheidverfahrens steht. 3.3 Nach dem Gesagten ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor Erlass der leistungsverweigernden Verfügung keine Kenntnis von den im Ein wand verfahren eingeholten entscheidrelevanten Gutachten hatte und sich dem nach hierzu nicht äussern konnte. Dadurch hat die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Angesichts der Bedeutung der Gutachten für den Entscheid stellt dies einen schwerwiegenden Mangel dar, welcher im vorliegenden Verfahren nicht geheilt werden kann.

3.3 Nach dem Gesagten ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor Erlass der leistungsverweigernden Verfügung keine Kenntnis von den im Ein wand verfahren eingeholten entscheidrelevanten Gutachten hatte und sich dem nach hierzu nicht äussern konnte. Dadurch hat die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Angesichts der Bedeutung der Gutachten für den Entscheid stellt dies einen schwerwiegenden Mangel dar, welcher im vorliegenden Verfahren nicht geheilt werden kann. Die Sache ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zu neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Die Sache ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zu neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 4. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer legen.

4. Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer legen. Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 1) als gegenstandslos.

Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 1) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 3. Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 3. Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu zustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannMeierhans