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Vertreter des Verteidigungsdepartements (VBS) haben im Rahmen eines Beschaffungsprojekts auf den Golanhöhen israelische Drohnen getestet. Dies steht im Widerspruch zur Schweizer Haltung zum Nahost-Konflikt: Die Schweiz betrachtet die Golanhöhen als besetztes Gebiet.
Verteidigungsminister Guy Parmelin habe unmittelbar interveniert, als er von diesem Fauxpas erfahren habe, teilte sein Departement am Mittwoch mit. Über die aussenpolitische Panne berichtete als Erstes der «Tages-Anzeiger».
Hintergrund ist das Schweizer Projekt zur Beschaffung von sechs unbewaffneten Drohnen der israelischen Firma Elbit, das sich derzeit in der Testphase befindet. Schweizer Delegationen besuchten in diesem Kontext insgesamt dreimal den Flugplatz in Pik, von dem aus die Flugtests durchgeführt wurden - nämlich 2012, 2013 und 2015.
Pik befindet sich allerdings auf den Golanhöhen - und damit in einem Gebiet, das die Schweiz als von Israel besetztes syrisches Territorium betrachtet.
Kommunikationspanne
Zwar hatte die Firma Elbit zu Beginn der Evaluation das VBS darüber informiert, dass Fortschrittskontrollen, Ausbildung und Abnahmen in Pik stattfinden würden, wie das Departement einräumt. Zu dieser Zeit sei jedoch nicht erkannt worden, dass Pik östlich des Sees Genezareth auf besetztem Gebiet liegt und offizielle Vertreter der Schweiz dieses Gebiet für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Israel nicht betreten dürfen.
Gleichzeitig seien jene Stellen, die über die aussenpolitischen Restriktionen wussten, nicht über die geplanten Aktivitäten der Schweizer Delegationen informiert gewesen. Das VBS spricht von einer «Kommunikationspanne».
Der Sicherheitsausschuss des Bundesrats habe nach Kenntnis der Sachlage entschieden, dass die Versuche künftig an einem anderen Ort stattfinden müssen. Flugtests, Abnahme der Systeme oder Ausbildung müsse von der ursprünglich vorgesehenen Elbit-Basis in Pik auf einen Flugplatz innerhalb von Israel ausweichen, hielt die Regierung fest. (sda)