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Peter Baum, 9.5.2018, Facebook
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Die Zeitleiste unten ist eine aktualisierte Zusammenfassung, die die legalen Rechte des Staates Israel nicht nur auf das aktuelle geografische Gebiet, sondern auch auf eine stark erweiterte Landmasse einschließlich Judäa und Samaria bestätigt. Ich habe ggf. eine kurze Erläuterung gegeben – bitte informieren Sie mich, wenn Sie glauben, dass ich etwas falsch interpretiert habe oder nicht richtig verstanden habe. Außerdem, wenn Sie glauben, dass Änderungen und / oder Verbesserung(en) anwendbar sind, dann zögern Sie bitte nicht, sie mir zu empfehlen.
Die anti-israelische, antizionistische, anti-semitische und pro-palästinensische Opposition wird dies zweifellos herausfordern, indem sie sich darauf beruft, dass Israel gegen die Vierte Genfer Konvention verstößt. Häufig wird zitiert, dass Israel gegen Artikel 42 (per 4. Haager Konvention 1907) und Artikel 49 verstößt, aber seien Sie versichert, dass verbindliches Völkerrecht die Mythen zerstören wird, die sie seit Jahrzehnten propagieren.
- Balfour-Erklärung, eine Absichtserklärung der britischen Außenpolitik, 2. November 1917
- Smuts Resolution, Januar 1919. Vom Rat am 30. Januar 1919 offiziell gebilligt – Palästina wie vorgesehen durch die Balfour-Erklärung als Mandatsstaat benannt.
Die Smuts-Resolution wurde zu Artikel 22 des Völkerbund-Gründungsaktes.
- Pariser Friedenskonferenz, 27. Februar 1919
- Vertrag von Versailles, 28. Juni 1919
- Resolution von San Remo – die Magna Charta des jüdischen Volkes, 25. April 1920
Wurde zum Artikel 95 des Vertrags von Sèvres und behielt seine Gültigkeit als ein Artikel des Völkerrechts, als Präambel des Mandats für Palästina, bestätigt von 52 Staaten des Völkerbundes. Artikel 22 implementierte auch die Balfour-Erklärung und die Resolution von San Remo. Das Mandat umfasst 28 Artikel. Sie ist die legale offizielle juristische Schaffung von Israel / Palästina, die von den 52 Staaten und vom Obersten Rat der Alliierten Hauptmächte angenommen wurde. Gemäß dieser Resolution haben die wichtigsten alliierten Mächte die britische Regierung beauftragt (die das akzeptiert hat) in die Verantwortung und die rechtliche Verpflichtung der Umsetzung der Balfour-Erklärung einzutreten und die Grenzen von Israel / Palästina einschließlich Cis- und Trans-Jordanien einzusetzen. Sie kombinierte die Artikel 22 des Völkerbunds mit der Balfour-Erklärung.
Arabische Nationale Bestrebungen anerkannt für
-
- Saudi-Arabien / Hijaz 1931
- Irak (Mesopotamien) 1932
- Libanon 1943
- und Syrien – unter französischem Mandat 1946
- Vertrag von Sèvres, Artikel 95, 10. August 1920
…ratifiziert von allen Völkerbundsmitgliedern ausser der Türkei.
- Franco-Britische Grenzübereinkunft, 23. Dezember 1920
Identifiziert und bestätigt alle Grenzen Palästinas. Einverständniserklärung von David Lloyd George und Georges Clemenceau, definiert Palästina als von Dan bis Beersheba und ebenfalls einschliesslich TransJordanien, und andere Nationen, wie Saudi-Arabien, Syrien und Mesopatamien (Irak)
- Völkerbund Gründungsurkunde, 22. Juli 1922
Die Idee einer international verbindlichen Gründungsurkunde war die Idee von Woodrow Wilson und enthielt seine 14 Punkte vom 8. Januar 1918.
Mandatsregelung nach Artikel 22 – auch im Rahmen des Vertrags von Versailles.
Artikel 5 – Großbritannien ist dafür verantwortlich, dass kein Gebiet Palästinas
an irgendeine Regierung einer fremden Macht abgetreten, verpachtet oder in irgendeiner Weise der Kontrolle dieser Regierung unterstellt wird.
Nota Bene: Großbritannien handelte illegal, als es das Land einseitig zwischen Cis- und Trans-Jordanien aufteilte. Ebenfalls illegal war, als die Golanhöhen an Frankreich gingen zuhanden von Syrien. Artikel 6 soll die jüdische Einwanderung erleichtern und die Ansiedlung von Juden auf Staats- und Brachland fördern.
- Angloamerikanische Konvention in US-Recht kodifiziert, 3. Dezember 1924
- UNO-Charta Artikel 80 ersetzt alle Provisionen des Völkerbund-Mandats von 1922, Juni 1945
Die UNO ist verpflichtet, die Bestimmungen aller früheren Verträge des Völkerbundes einzuhalten. ‘Die durch ein Mandat erworbenen Rechte erlöschen nicht durch das Erlöschen des Mandates’. Dieser Grundsatz der erworbenen Rechte wird nach der Gewährung durch den Ablauf eines Vertrags oder andere Instrumente mit Ablauf des Vertrages aufgehoben. Auch der international anerkannte Rechtsgrundsatz von Estoppel bestätigt die Position Israels, falls dies notwendig sein sollte.
- Teilungsresolution der UNO-Generalversammlung. Nicht rechtsverbindlich, da die Generalversammlung nur Empfehlungen aussprechen kann, November 1947 und Mai 1948
- Südwestafrika – Mandatsbeschluss – Einhaltung der UNO-Charta, Juli 1966
- Wiener Konvention Artikel 70 (1) (b), Mai 1969
Die Rechte des jüdischen Volkes, die sich aus dem Mandat für Palästina ergeben, bleiben in voller Kraft bestehen. Dieser Grundsatz des Völkerrechts würde auch dann noch gelten, wenn eine der Vertragsparteien die ihr auferlegten Verpflichtungen nicht erfüllt hat, z.B. die britische Regierung in Bezug auf das Mandat für Palästina von 1922. Nach der Doktrin von Estoppel, die jedem Staat verbietet, das zu verleugnen, was er vorher nach einem früheren Vertrag oder einem anderen internationalen Abkommen zugelassen, verpflichtet oder anerkannt hatte.
- Dritte Kammer des Berufungsgerichts Versailles, April 2013
Das Urteil des französischen Gerichtshofs stellte fest, dass die Präsenz Israels in Judäa und Samaria nach dem Völkerrecht eindeutig legal ist und dass die Palästinenser kein Recht auf die Region haben, im Gegensatz zu Israel, das legitimerweise Anspruch auf alles Land jenseits der Waffenstillstandslinie von 1949 hat.
Mit freundlicher Genehmigung des Autors.