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Im Rahmen der Präsentation der Zivildienstzahlen 2015 hat sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) näher mit der Zahl der Zulassungen nach Absolvierung der Rekrutenschule befasst. Sie erachtet diese Zahl (2015: 2678 Zulassungen) als sehr hoch und ist der Ansicht, dass hier ein Problem vorliegt, das genauer untersucht werden sollte, möchte die Tatbeweislösung aber keinesfalls in Frage stellen. Die SiK hat zudem festgestellt, dass eine erhebliche Zahl von Stellungspflichtigen (2015: 2933) die Rekrutenschule aus medizinischen Gründen verlässt. Ein Grossteil dieser Abgänge ist anscheinend auf psychische Probleme oder auf Schwierigkeiten bei der Anpassung ans Leben im Militär zurückzuführen. Diesen Trends muss in den Augen der Kommission entgegengewirkt werden.
Nach Ansicht der SiK-N könnten all diese Entwicklungen letztlich den Armeebestand gefährden. Sie hat deshalb das WBF und das VBS ersucht, ihr bis zum Sommer Massnahmen zu präsentieren, um den Armeebestand langfristig zu sichern. Die Kommission möchte namentlich in Erfahrung bringen, welche Massnahmen die Armee zu treffen gedenkt, um den Militärdienst attraktiver zu machen. Auch möchte sie wissen, wie die Zivildienstverordnung geändert werden könnte, damit nach Absolvierung eines Teils des Militärdienstes die Abgänge zum Zivildienst reduziert werden können. Sie wird sich nach der Sommerpause erneut mit diesem Thema auseinandersetzen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden.
Die Kommission hat am 23. und 24. Mai 2016 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Corina Eichenberger-Walther (FDP, AG) und teils in Anwesenheit von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann, Vorstehers des WBF, in Bern getagt.
Bern, 24. Mai 2016 Parlamentsdienste