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Bis Ende 2007 wurden beim Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) 30 Agglomerationsprogramme zur Prüfung eingereicht. Deren Investitionsvolumen beträgt rund 17 Milliarden Franken. Der Bund unterstützt die Programme mit einem finanziellen Anteil von 30 bis 50 Prozent. Für die Mitfinanzierung stehen maximal 3,5 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Investitionswünsche übersteigen somit die Mitfinanzierungsmöglichkeiten um mindestens das Doppelte. Dies zwingt den Bund zu einer rigorosen Priorisierung.
Ein Grossteil der Schweizer Agglomerationen hat in den letzten Jahren so genannte «Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung» erarbeitet und einen anspruchsvollen Prozess der interkommunalen und -kantonalen Zusammenarbeit durchlaufen. Mit diesen Programmen setzen die Agglomerationen die Prioritäten für die künftige Verkehrs- und Siedlungsentwicklung und bewerben sich um Bundesbeiträge für den Ausbau der Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs.
Bis Ende 2007 hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) 30 Agglomerationsprogramme fristgerecht entgegengenommen. Diese umfassen 37 der 55 definierten Schweizer Agglomerationen, wo 90 Prozent der Agglomerationsbevölkerung lebt. Für die Zukunft wurden 13 weitere Programme angekündigt.
Das UVEK wird die eingereichten Programme bis im Herbst 2008 prüfen. Gestützt auf diese Prüfung wird der Bundesrat dem Parlament bis spätestens Ende 2009 eine Botschaft vorlegen. Das Parlament wird über die Freigabe der im Infrastrukturfonds reservierten Bundesbeiträge für die erste Periode 2011 bis 2014 beschliessen.
Schon jetzt steht fest, dass nicht alle eingereichten Finanzierungswünsche erfüllt werden können. Alleine die prioritären Infrastrukturvorhaben für die ersten zwei Phasen 2011 – 2018 belaufen sich auf rund 17 Milliarden Franken. Die Bundesbeteiligung kann maximal die Hälfte der zu erwartenden Kosten der Infrastrukturvorhaben betragen. Beim Bund beantragt sind somit 8,5 Milliarden Franken. Aus dem Infrastrukturfonds stehen demgegenüber 3,5 Milliarden Franken für diesen Zweck zur Verfügung. Davon dient eine Milliarde Franken als Reserve für noch in Erarbeitung stehende Agglomerationsprogramme und später zu realisierende Vorhaben. Die erhebliche Diskrepanz zwingt den Bund dazu, nur qualitativ hoch stehende Programme und Massnahmen zu unterstützen, die ein optimales Kosten-Nutzenverhältnis aufweisen. Sicher ist schon jetzt, die Agglomerationen müssen mit deutlich tieferen Beiträgen rechnen als erwartet.
Die Finanzierung beginnt voraussichtlich Anfang 2011. In der Zwischenzeit sollen die Trägerschaften der Agglomerationsprogramme den bisherigen Elan nutzen und die Konkretisierung und Umsetzung der Agglomerationsprogramme vorantreiben.
- Grafik und Tabelle der Agglomerationsprogramme (PDF-File)
- Adressliste der verantwortlichen Kontaktpersonen in den Agglomerationen (PDF-File)
Medienmitteilung Bundesamt für Raumentwicklung