Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03333.jsonl.gz/82

Beginn Inhaltsbereich
Beginn Navigator
Ende Navigator
Das Treffen der schweizerischen Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbank markiert das 20-jährige Bestehen der von der Schweiz geleiteten Stimmrechtsgruppe. Zu dieser gehören Aserbaidschan, Kasachstan, die Kirgisische Republik, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und, in der Weltbank, Usbekistan.
Am Treffen nehmen auch Vertreter der Geschäftsleitungen von IWF und Weltbank teil. Thematisiert werden insbesondere die Auswirkungen der Krise auf die Mitgliedstaaten der Stimmrechtsgruppe. Zudem dient das Treffen der Vorbereitung der Jahrestagung von IWF und Weltbank, die vom 12. bis 14. Oktober in Tokio stattfinden wird.
Die Schweiz ist seit Mai 1992 Mitglied von IWF und der Weltbank, nachdem der Beitritt zu den Bretton Woods-Institutionen in einer Volksabstimmung mit rund 56 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen worden war. Sie übernahm die Leitung einer Stimmrechtsgruppe und erhielt einen neu geschaffenen Sitz in den Exekutivräten und den ministeriellen Steuerungsausschüssen beider Institutionen. Die Mitgliedschaft in den Bretton Woods-Institutionen stellte eine bedeutende aussenpolitische Öffnung der Schweiz dar.
Der IWF und die Weltbank sind zentrale Institutionen der internationalen Finanzarchitektur. Die Bedeutung des Währungsfonds als Hüter der internationalen Finanzstabilität zeigt sich insbesondere in seiner Rolle bei der Bewältigung der Staatsschuldenkrise in Europa. Nebst der Überwachung der Geld- und Finanzpolitik seiner Mitgliedstaaten leistet der IWF im Falle von Zahlungsbilanzproblemen finanzielle Unterstützung. Seine Ressourcen wurden seit 2009 massgeblich erhöht.
Die Weltbankgruppe hat die Entwicklungs- und Transitionsprozesse der letzten Jahre wesentlich unterstützt. Dabei standen die Förderung von nachhaltigem Wirtschaftswachstum und die Armutsminderung in den Transitions- und Entwicklungsländern im Vordergrund.
Die Institutionen von Bretton Woods und die Schweiz
Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank wurden im Juli 1944 in Bretton Woods (New Hampshire, USA) von 45 Nationen gegründet, im Rahmen der "Internationalen Währungs- und Finanzkonferenz". Heute zählt die Mitgliedschaft des IWF und der Weltbank 188 Länder.
Als"Institutionen von Bretton Woods" werden die beiden Schwesterorganisationen oft gleichzeitig genannt. Sie sind aber mit bewusst unterschiedlichen Mandaten versehen. So ist der IWF für die Sicherung und Förderung der internationalen Finanzstabilität verantwortlich, während das Kernmandat der Weltbank in der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie der Bekämpfung von Armut liegt.
Die Schweiz trat 1992 den Institutionen von Bretton Woods bei. Seither leitet sie eine Stimmrechtsgruppe, zu der auch Aserbaidschan, Kasachstan, die Kirgisische Republik, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und, in der Weltbank, Usbekistan gehören. Die Schweiz nimmt im Namen dieser Stimmrechtsgruppe je einen der 24 Sitze in den Verwaltungsräten von IWF und Weltbank ein. Gleichzeitig ist sie in deren ministeriellen Steuerungsgremien, dem Internationalen Finanz- und Währungsauschuss (IMFC) sowie dem Entwicklungsausschuss vertreten. Dadurch kann sie aktiv in den beiden Institutionen mitwirken und deren Kurs mitbestimmen.
Die Zuständigkeiten für die Beziehungen der Schweiz zu IWF und Weltbank sind den Mandaten der Institutionen entsprechend auf verschiedene Stellen der Bundesverwaltung und der Schweizerischen Nationalbank verteilt. Eine enge Zusammenarbeit sichert die Kohärenz der in den beiden Gremien vertretenen Positionen.
Für die Wahrnehmung der schweizerischen Mitgliedschaft im IWF sind das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD-SIF) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) gemeinsam verantwortlich. Schweizer Gouverneur des IWF ist der Präsident des Direktoriums der SNB während die Vorsteherin des Finanzdepartements die Schweizer Stimmrechtsgruppe im IMFC vertritt.
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD-SECO) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA-DEZA) betreuen die Mitgliedschaft der Schweiz in der Weltbank und nehmen die operationelle Zusammenarbeit mit dieser Entwicklungsorganisation wahr. Schweizer Gouverneur der Weltbank ist der Vorsteher des EVD. Er vertritt auch die Schweiz im Entwicklungsausschuss.