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Die Rückerstattung von Potentatengeldern ist ein komplexer Prozess, in den viele Akteure involviert sind. Die Direktion für Völkerrecht, bei der sich eine Sektion mit diesen Fragen befasst, widmete den heutigen Völkerrechtstag diesem Thema. Ziel war es, die politischen, juristischen und administrativen Herausforderungen und Mechanismen im Zusammenhang mit der Rückführung von Potentatengeldern zu veranschaulichen. Der Völkerrechtstag bot Gelegenheit, ein besseres Verständnis für die verschiedenen Etappen des Prozesses zu entwickeln – vom Entscheid zur Sperrung der Gelder über die Verfahren und Schwierigkeiten bei den Ermittlungen und der Rechtshilfe bis hin zu den Herausforderungen im Zusammenhang mit der Rückerstattung der Gelder an den Herkunftsstaat.
Der erste exemplarische Fall einer Sperrung und anschliessenden Rückerstattung von Vermögenswerten reicht dreissig Jahre zurück: 1986 sperrte der Bundesrat die Gelder, die der philippinische Diktator Ferdinand Marcos auf Schweizer Konten deponiert hatte. Weitere Fälle folgten, und die Schweiz hat ihr Dispositiv zum Kampf gegen Vermögenswerte korrupten Ursprungs seither kontinuierlich verstärkt. Dank der proaktiven Politik der Schweiz konnten bis heute rund zwei Milliarden US-Dollar an Herkunftsstaaten zurückerstattet werden. Ihre führende Rolle in diesem Bereich ist heute international anerkannt.
Der Völkerrechtstag bot den Rednerinnen und Rednern sowie dem Publikum Gelegenheit, über die schweizerischen und internationalen Erfahrungen mit der Rückführung von Vermögenswerten Bilanz zu ziehen. Im Wesentlichen zeigte sich, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden und der Austausch von guten Praktiken zwischen Partnern und Staaten zentrale Faktoren für ein erfolgreiches Verfahren zur Rückführung von Potentatengeldern sind.
Botschafter Roberto Balzaretti, Direktor der Direktion für Völkerrecht, unterstrich die Bedeutung des Engagements zur Eindämmung des Zuflusses von Potentatengeldern. Zum einen, weil es sich um einen Aspekt der Korruptionsbekämpfung handelt; zum anderen weil es der Stärkung des Finanzplatzes Schweiz dient; und schliesslich, weil es gilt, die Glaubwürdigkeit der Entwicklungszusammenarbeit zu garantieren.
Anlässlich des Völkerrechtstags wurde auch die neue Broschüre des EDA «Kein Hort für Potentatengelder» präsentiert.
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