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Für beide Seiten, Demokraten und Republikaner, scheinen die Zeugenaussagen im Impeachment-Prozess bloss ihre vorgefertigte Meinung zu bestätigen: Während es für die Demokraten kaum einen Zweifel gibt, dass Donald Trump quid pro quo betreibt, sind die Republikaner überzeugt, dass die Aussagen ihren Präsidenten entlasten. Blickt man auf die letzten Jahre zurück, so ist man von dieser Entwicklung nicht überrascht. Die Absurdität wird bloss auf die nächste Ebene gehoben, mit dem unveränderten Ziel, die Bevölkerung zu unterhalten. Nur braucht es immer lautere Geschehnisse, damit die Sensationslust befriedigt wird. Dabei ist die Verrohung der politischen Debatte bemerkenswert.
Wer hat’s erfunden?
Nicht die Schweizer, so viel steht fest. Die Suche beginnt 1982 im House of Representatives, als dieses seit Jahrzehnten fest in der Hand der Demokraten war. Speaker of the House war Tip O’Neill – ein korpul- enter, Zigarren rauchender Herr, der eine tiefe Freundschaft mit dem republikanischen Präsidenten Reagan pflegte. Obwohl die beiden in grundlegenden Fragen nicht diesel- be Meinung teilten, waren sie fähig, sich auf Kompromisse zu einigen (man stelle sich vor Pelosi und Trump würden in einem solchen Verhältnis stehen).
Tagsüber widmete man sich den Themen, abends den Zigarren, dem Whiskey und dem Pokerspielen. Und zwar gemeinsam, egal ob rot oder blau. Das House glich damals einem Gentlemen’s Club, was nicht allen gefiel.
Eine Person, die an diesem Establishment und seinen Sitten Anstoss nahm, war Newt Gingrich. Nach zwei gescheiterten Versuchen war er 1979 für Georgia in das House of Represen- tatives gewählt worden. Googelt man ihn, so stösst man auf Bücher wie «Rediscovering God in America».
Als eine etwas verschrobene, aber entschlossene Person, strebte Gingrich an, eine historische Figur zu werden, die das Schicksal des Landes prägt. Die Demokraten betrachtete er als ernste Gefahr für das ganze Land und machte es zu seiner Mission, ihre Mehrheit im House zu brechen. Auch wenn die Republikaner seit Jahren in der Minderheit gewesen waren, hatte Richard Nixon einige Jahre zuvor die Präsidentschaftswahlen mit einem Rekordergebnis von 49:1 Staaten gewonnen. Für Gingrich war dies der Beweis, dass eine republikanische Mehrheit im Land erreichbar war.
Aber es zeigte ihm auch, dass Wähler nicht konsistent auf jeder Staatsebene für die gleiche Partei abstimmten. Die amerikanische Politik musste nationalisiert werden. Jeder Demokrat sollte als der Verlierer dargestellt werden, der McGovern für ihn war, und ein demokratischer Abgeordneter nach dem anderen mit dem Verfall Amerikas gebrandmarkt werden.
Media matters
Gingrichs Wahl ins House fiel mit der Einführung von C-Span zusammen, einem TV-Sender, der die Sitzungen aus dem House live übertrug. Vor allen anderen realisierte Gingrich das Potenzial dieses neuen Senders: eine direkte Verbindung zu den Menschen in den Städten, auf dem Land und über alle 50 Staaten hinweg. Dies waren die Zuhörer, die er überzeugen musste, um mit seiner Mission Erfolg zu haben. Was er nun brauchte war jemand, der wusste, wie genau man diese Botschaft vermittelte.
Er fand diese Person in Rush Limbaugh, einem coolen und lustigen Radiomoderator, der ein spezielles Talent besass: Er konnte die Leute glauben lassen, sie seien die einzig vernünftigen Menschen in einer verrückt gewordenen Welt. Gingrich und Limbaugh schärften das «Wir gegen Die»-Narrativ, das heute die amerikanische Politik bestimmt. Beide dis- kreditierten öffentlich Demokraten, was, wie wir seit 2016 wissen, viele Stimmen einbringen kann.
Nachdem sie erfolgreich Tip O’Neill und dessen Nachfolger Jim Wright bekämpft hatten, gewann Gingrich zunehmend an Unterstützung unter Republikanern, genauso wie seine Ideen.
Die Midterms 1994 schienen die Wahlen zu sein, die den entscheidenden Sieg für Newt Gingrich und Rush Limbaugh bringen konnten. Zusammen starteten sie eine Kampagne für den «Contract with America»: Ein Dokument, das all die Fehler auflistete, welche die Demokraten in ihrer 40-jährigen Herrschaft über das House begangen hatten und wie die Republikaner diese beheben würden, falls sie eine Mehrheit erreichten. Sie gewannen. Gingrich und Limbaugh schafften es zu entfernen, was schon lange entfernt werden musste: die clubartige, elitistische Kultur im House of Representatives. Sie hatten den Sumpf trockengelegt («drain the swamp» – ein weiterer von Trumps Lieblingssprüchen).
Gingrich selbst war auf dem Höhepunkt seiner politischen Karriere: Von 1995 bis 1999 war er der Speaker des House of Representatives. Aber mit seinem Sieg wurde die parteiübergreifende Zusammenarbeit zunehmend abgesetzt. 1994 wurde der Grundstein für ein gespaltenes politisches System gelegt. Politik wurde zum kriegerischen Spiel zwischen zwei Seiten, die sich unversöhnlich gegenüberstanden. Der Rest ist Geschichte.
Verrückt?
Wenn wir an das gegenwärtige Spektakel der Impeachment Anhörungen denken, scheinen wir das gleiche Gefühl zu haben, das Limbaugh an seine Hörer vermittelte: Die einzig noch vernünftigen Menschen zu sein. Die Politik zu patho- logisieren ist ein legitimes politisches Mittel geworden. Natürlich macht dies die Dinge für uns einfacher: Die Person hinter einem Argument zu diskreditieren, erspart uns die Mühe einer ordentlichen Auseinandersetzung mit ihren Argumenten. Denn man ist sich seiner eigenen Meinung sowieso sicher.
Sie leitet sich aber selten von grossem eigenem Verständnis ab: «Ich wähle mein Team, weil mein Team es besser weiss!». Dies ist bei weitem kein rein amerikanisches Phänomen:
Auch in der Schweizer und der Deutschen Politik lässt sich eine solche Dämonisierung des politischen Gegners beobachten. Statt die Meinung von Personen aus anderen politischen Lagern im Voraus zu diskreditieren, sollten wir uns ihren Argumenten stellen. Zuhören und Verstehen fällt schwer, aber hilft. Denn im rationalen Diskurs halten viele Extrempositionen nicht stand.
Next episode!
Neben dem blinden Parteigehorsam gibt es auch weitere Entwicklungen, die zur Verrohung der politischen Debatte beitragen. Mittlerweile sind wir gelangweilt, nicht einmal das aufregendste Reality TV kann uns noch reizen.
Der Impeachment Prozess macht noch nicht genug Theater, damit man die Serie mit gutem Gewissen weiterempfehlen würde. Spätestens seit dieser neuesten Staffel ist eine Ermüdung eingetreten, die uns dazu veranlasst abzuschalten. Viel einfacher, sich für eine Partei, eine Ideologie zu entscheiden, der Rest ergibt sich dann von selbst. Wenn der Wahn- sinn Alltag wird, verliert das Spektakel seinen Reiz.