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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Regierungsprogramm und Finanzplan 2005-2008: Knappe Mittel in wichtige Aufgaben investieren

Die Regierung hat das Regierungsprogramm und den Finanzplan für die Jahre 2005-2008 verabschiedet. Angesichts der knappen Ressourcen und Mittel will sie konsequent in für die Zukunft Graubündens wichtige Projekte investieren. In vier als strategisch bezeichneten Bereichen sind insgesamt 24 Entwicklungsschwerpunkte vorgesehen.

Ein schwieriges Umfeld kennzeichnet Regierungsprogramm und Finanzplan 2005-2008. Der Spielraum für die strategische Planung wird dadurch eingeschränkt. Einerseits zwingt die finanzielle Lage des Kantons zur Konzentration auf das Wesentliche. Anderseits nehmen die Programme zur Umsetzung der Totalrevision der Kantonsverfassung und der Massnahmen aus dem Projekt "Struktur- und Leistungsüberprüfung zur Sanierung des Kantonshaushalts" bereits erhebliche Ressourcen in Anspruch.

Die strikte Priorisierung der wichtigen staatlichen Aufgaben in der nächsten Programmperiode schlägt sich denn auch quantitativ nieder. Während im Regierungsprogramm 2001-2004 gegen 50 konkrete Massnahmen zur Umsetzung in den zehn Politikbereichen vorgeschlagen wurden, ist es jetzt noch die Hälfte. Die Regierung ist jedoch gewillt, die notwendigen inhaltlichen Akzente zu setzen.

Schlanke Strategie und richtungweisende Entwicklungsschwerpunkte

Massnahmen sind nach Auffassung der Regierung in erster Linie in den Bereichen "Wirtschaft", "Staat und Politik", "Umwelt" und "Gesellschaft und Kultur" zu verwirklichen:

"Wirtschaft": Ein gutes Wirtschaftsklima sichern und die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Bildungsinstitutionen fördern

- Die Motoren der Bündner Wirtschaft sind immer noch der Tourismus und das Gewerbe. Verschiedene Massnahmen sehen denn auch die Intensivierung der Ansiedlungspolitik vor. Damit werden die Branchenstruktur in Graubünden gestärkt und neue Arbeitsplätze geschaffen. Hinzu kommen verschiedene Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die kleinen und mittleren Unternehmen. Dazu gehören eine gezielte und den finanziellen Möglichkeiten angepasste Senkung der Steuerbelastung für juristische Personen, die Förderung von Innovationen sowie des Wissens- und Technologietransfers zwischen der Wirtschaft und den Bildungs- sowie Forschungsinstitutionen.

- In besonderem Masse will die Regierung Innovationen im Tourismus ermöglichen. Dabei sollen Kooperationen unter den Anbietern gefördert - insbesondere auch unter den Bergbahnen - und das Potenzial des Sommertourismus besser ausgeschöpft werden. Dafür muss die Öffnung der Agrarmärkte begleitet werden; nur eine solide Landwirtschaft sichert den Erhalt der Landschaft zu Gunsten des Tourismus.

- Mit der Stärkung des Bildungsstandortes werden die Zukunftsperspektiven der Jugend verbessert. Graubünden soll ein Kompetenzzentrum für die Schul-, Berufs- und Weiterbildung aller Stufen werden, das sich unter anderem durch eine hohe Sprachkompetenz und eine attraktive Berufslehre bis zur Berufsmaturität auszeichnet. Gleichzeitig sollen die Lehrpläne gestrafft und die Gesamtstundenzahl gesenkt werden.

"Staat und Politik": Graubünden, ein Kanton mit intensiven Aussenbeziehungen und einfachen Verwaltungsstrukturen, ein Kanton mit gesunden Staatsfinanzen

- Globale Entwicklungen und Probleme lassen sich heute regional nur noch im Rahmen von Partnerschaften angehen und lösen. Für Graubünden ist deshalb die aktive, koordinierte Einbindung in das internationale und interkantonale Netzwerk von zentraler Bedeutung.

- Das staatliche Wissen ist heute nicht in jedem Fall einfach abruf- und kommunizierbar. Über elektronische Plattformen soll es umfassend und einfach nach innen verfügbar werden und gleichzeitig als Basis für eine verbesserte Kommunikation nach aussen dienen.

- Ein optimierter Leistungsauftrag der Polizei und eine intensivere interkantonale Zusammenarbeit sollen das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger stärken. Dabei müssen die bestehenden Organisationsstrukturen erneuert werden, um die knappen Ressourcen optimal einsetzen zu können.

- Gesellschaftliche, politische und rechtliche Entwicklungen verlangen eine umfassende Reorganisation der Gerichte, die nach der Reform der erstinstanzlichen Gerichte als so genannte Justizreform 2 anläuft. Ziel ist es, den Rechtsschutz weiter zu stärken.

- Die Neuausrichtung des Gesundheitsbereichs mit leistungsbezogenen Beiträgen und der Neukonzeption der Spitalversorgung stellt ebenso einen Beitrag zur Gesundung der Finanzen dar wie eine schlanke Verwaltung. Schlank deshalb, weil das Sparprogramm konsequent umgesetzt wird und die Dienstleistungen der Verwaltung auf ihre Effizienz und ihren Qualitätsanspruch überprüft werden.

- Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen erhöht den Druck auf die Änderung der innerkantonalen Strukturen mit dem Ziel, Reformprozesse zu fördern und zu beschleunigen. Die Intensivierung von Gemeindefusionen kann in sinnvoller Art zu einer neuen Aufgabenteilung und zu neuen territorialen Strukturen führen.

"Umwelt": Graubündens hohe Lebensqualität durch eine aktive Umweltpolitik erhalten und erneuerbare Energien als Standortvorteil für die Wirtschaft nutzen

- Weite Teile Graubündens gehören zu den Lebensräumen, die vom Klimawandel betroffenen sind. Bewährte Strategien im Bereich der Erfassung von Gefahren zur Verminderung der Risiken von Naturkatastrophen werden auch in den kommenden vier Jahren weiter entwickelt. Dabei ist die aktive Waldpflege das wichtigste Instrument zum langfristigen Schutz vor Naturkatastrophen.

- Graubünden als touristische Top-Adresse muss ein bedürfnisgerechtes und sicheres Strassennetz bereitstellen. Gleichzeitig soll die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs erhöht werden: Mit Angeboten zur Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr, mit einem Ausbau der Infrastrukturen und der Anbindung an das nationale und internationale Eisenbahnnetz.

- Die Wasserkraft bildet einen wesentlichen Standortvorteil für die Wirtschaft Graubündens. Mit der Nutzung der Wasserkraft und der Förderung der Energieeffizienz mit einheimischen, erneuerbaren Energien wird die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt.

"Gesellschaft und Kultur": Soziale Risiken besser in den Griff bekommen und kulturelle Identität wahren

- Die gesellschaftliche Entwicklung verlangt eine starke Solidarität zwischen den Bevölkerungsgruppen, den sozialen Schichten sowie zwischen Alt und Jung. Dabei soll insbesondere für Familien, Kleinfamilien und Alleinerziehende sowie Working poor das Beratungsangebot und die Koordination der Zusammenarbeit der beteiligten Beratungs- und Dienststellen verbessert werden. Ebenso soll eine Plattform zur Vermittlung von Arbeitsstellen und Beschäftigungsangeboten für Personen mit eingeschränkter Arbeits- und Leistungsfähigkeit geschaffen werden.

- Graubünden lebt sodann von seiner kulturellen Vielfalt. Diese soll als Reichtum bewusster gemacht und im Rahmen des touristischen Angebots besser zur Geltung gebracht werden. Dafür braucht es ein Vermarktungskonzept und die gezielte Förderung von Projekten, die Kultur und touristische Aspekte vereinen.

- Rumantsch Grischun wird in der Schule eingeführt und als Schriftsprache gefestigt; die Fremdsprachenkompetenz der Schülerinnen und Schüler wird unter Einbezug des Englischen generell gefördert.

Entwicklungsschwerpunkte sind inhaltlich vernetzt

Die vier strategischen Bereiche "Wirtschaft", "Staat und Politik", "Umwelt" sowie "Gesellschaft und Kultur" sind inhaltlich stark vernetzt. Die gewählten Massnahmen zeigen Auswirkungen in verschiedenen Politikbereichen. Die Regierung hat denn auch grossen Wert darauf gelegt, ihr Programm nach einem überdepartementalen Ansatz zu erarbeiten. Dies zeigt sich in der klaren Prioritätensetzung und in den Mehrfachwirkungen verschiedener Projekte.

Die Regierung ist klar der Auffassung, dass Sparen kein Programm mit Selbstzweck ist. Sparen ist eine Notwendigkeit. Es liegt auf der Hand, dass Programme und Projekte nur so weit verwirklicht werden können, wie finanzielle Mittel vorhanden sind. Mit der notwendigen Schwerpunktbildung und der Konzentration auf wenige, aber wichtige Projekte werden deren Realisierungschancen erhöht.

Unsichere finanzielle Entwicklung

Der Finanzplan für die Jahre 2005-2008 weist Defizite zwischen 28 und 68 Millionen Franken aus. Damit wird die Zielvorgabe - ein budgetiertes Defizit darf höchstens 20 bis 30 Millionen Franken betragen - teilweise deutlich verfehlt. Problematisch sind vor allem die Jahre 2006 und 2007. Der massive Defizit-Anstieg im Jahr 2006 ist auf den Ausgleich der kalten Progression bei den kantonalen Steuern, auf einen geringeren Ertrag aus dem Anteil an der direkten Bundessteuer, auf höhere Abschreibungsverpflichtungen sowie auf aufgabenbedingte Mehraufwendungen zurückzuführen. Die Netto-Investitionen liegen deutlich über den Werten der Vorjahre. Die Investitionsrechnung wird durch einige Grossprojekte stark belastet (Projekt Campus für die Bündner Kantonsschule, Neubau des Bildungszentrums für Gesundheit und Soziales (BGS), Neubau des Strassenverkehrsamts, Sicherheitsfunknetz POLYCOM).

Die Ergebnisse der Finanzplanung sind von verschiedenen Unsicherheiten geprägt. Dazu gehören die wirtschaftliche Entwicklung, Entscheide auf Bundesebene bezüglich des Steuerpakets, des Entlastungsprogramms, der Unternehmenssteuerreform sowie der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen.

Eine weitere Herausforderung liegt in der integralen Umsetzung der Massnahmen gemäss Struktur- und Leistungsüberprüfung zur Sanierung des Kantonshaushalts. Je nach Entwicklung werden weitere Entlastungsmassnahmen notwendig sein. Diese können von der Steuerung der Ausgaben unter Vornahme von Korrekturen im Rahmen des jährlichen Budgets über die Ergreifung von zusätzlichen Sanierungsmassnahmen bis hin zur Erzielung von Mehreinnahmen durch Steuererhöhungen reichen. Über die geeigneten Massnahmen wird zu gegebener Zeit entschieden.

Beilagen

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(Auszug aus der Botschaft der Regierung)

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 17.03.2004

Program da la regenza e plan da finanzas 2005-2008: Investir ils meds stgars en incumbensas impurtantas en incumbensas impurtantas

La regenza ha deliberà il program da la regenza ed il plan da finanzas per ils onns 2005-2008. En vista da las resursas magras e dals meds stgars vul ella investir en moda consequenta en projects ch'èn impurtants per il futur dal Grischun. En quatter secturs definids sco strategics èn previsas totalmain 24 prioritads da svilup.

In ambient difficultus caracterisescha il program da la regenza ed il plan da finanzas 2005-2008. Tras quai vegn restrenschì il spazi per la planisaziun strategica. D'ina vart sforza la situaziun finanziala dal chantun da sa concentrar sin l'essenzial. Da l'autra vart dovran ils programs per realisar la revisiun totala da la constituziun chantunala e las mesiras dal project "examinaziun da las structuras e da las prestaziuns per sanar las finanzas dal chantun" gia resursas considerablas.

Ch'i vegnan messas prioritads strictas tar las incumbensas impurtantas dal chantun en la proxima perioda dal program sa mussa alura er en moda quantitativa. Entant ch'igl eran vegnidas proponidas en il program da la regenza 2001-2004 var 50 mesiras concretas che duevan vegnir realisadas en ils diesch secturs politics, èn quai uss anc la mesadad. La regenza vul dentant metter ils accents necessaris areguard il cuntegn.

Ina strategia agila e prioritads da svilup che mettan accents

Tenor l'avis da la regenza ston mesiras vegnir realisadas en emprima lingia en ils secturs "economia", "stadi e politica", "ambient" e "societad e cultura":

"Economia": Garantir in bun clima economic e promover la collavuraziun tranter l'economia e las instituziuns da furmaziun

- Ils motors da l'economia grischuna èn anc adina il turissem ed il mastergn. Differentas mesiras prevesan perquai er d'intensivar la politica da domiciliaziun. Uschia vegn rinforzada la structura da las branschas en il Grischun e novas plazzas da lavur vegnan stgaffidas. Vitiers vegnan differentas meglieraziuns da las cundiziuns generalas per interpresas pitschnas e mesaunas, quai cun reducir la grevezza fiscala per persunas giuridicas intenziunadamain ed en moda adattada a las pussaivladads finanzialas, cun promover innovaziuns ed er cun far il transfer da savida e tecnologia tranter l'economia e las instituziuns da furmaziun e da perscrutaziun.

- Cunzunt vul la regenza pussibilitar innovaziuns en il turissem. En quest connex duain vegnir promovidas cooperaziuns tranter ils purschiders - en spezial er tranter las interpresas da telefericas - ed il potenzial dal turissem da stad duai vegnir tratg a niz meglier. Per quest intent sto vegnir accumpagnada l'avertura dals martgads agrars; mo in'agricultura solida garantescha che la cuntrada vegnia mantegnida en favur dal turissem.

- Cun rinforzar il lieu da furmaziun vegnan meglieradas las perspectivas per il futur da la giuventetgna. Il Grischun duai daventar in center da cumpetenza per la scolaziun, la furmaziun professiunala e la furmaziun supplementara sin tut ils stgalims - in center da cumpetenza che sa caracterisescha tranter auter tras ina cumpetenza linguistica fitg auta e tras in emprendissadi attractiv fin a la maturitad professiunala. Il medem mument duain ils plans d'instrucziun vegnir cumprimids ed il dumber total da lecziuns duai vegnir reducì.

"Stadi e politica": Il Grischun, in chantun cun contacts externs intensivs e cun structuras administrativas simplas, in chantun cun finanzas saunas

- Svilups e problems globals sa laschan tractar e schliar ozendi sin plaun regiunal mo pli en il rom da partenadis. Per il Grischun è perquai l'integraziun activa e coordinada en la rait internaziunala ed interchantunala d'impurtanza centrala.

- La savida davart il stadi na po ozendi betg simplamain vegnir dumandada e communitgada en mintga cas. Sur plattafurmas electronicas duai ella daventar disponibla en moda cumplessiva e simpla vers l'intern ed il medem mument servir sco basa per ina meglra communicaziun vers anor.

- Ina incumbensa da prestaziun optimada da la polizia ed ina collavuraziun interchantunala pli intensiva duain rinforzar il sentiment da segirezza da las burgaisas e dals burgais. Latiers ston vegnir renovadas las structuras d'organisaziun existentas per pudair utilisar en moda optimala las resursas stgarsas.

- Svilups da la societad, da la politica e dal dretg pretendan ina reorganisaziun cumplessiva da las dretgiras, la quala ha cumenzà suenter la refurma da las dretgiras da l'emprima instanza sco uschenumnada refurma da la giustia 2. Igl è la finamira da rinforzar anc pli fitg la protecziun giuridica.

- La nova orientaziun dal sectur da la sanadad cun contribuziuns che sa drizzan tenor la prestaziun e cun la nova concepziun dal provediment cun ospitals signifitgescha ina contribuziun a la sanaziun da las finanzas gist uschia sco in'administraziun agila. Agil perquai ch'il program da spargn vegn realisà en moda consequenta e perquai che las prestaziuns da servetsch da l'administraziun vegnan examinadas areguard lur effizienza e lur pretensiuns da qualitad.

- La refurma da la gulivaziun da finanzas e da las incumbensas tranter la confederaziun ed ils chantuns augmenta la pressiun sin la midada da las structuras entaifer il chantun cun la finamira da promover ed accelerar process da refurma. Cun intensivar fusiuns da vischnancas pon vegnir cuntanschidas en moda raschunaivla ina nova repartiziun da las incumbensas e novas structuras territorialas.

"Ambient": Mantegnair l'auta qualitad da viver dal Grischun tras ina politica da l'ambient activa e trair a niz energias regenerablas sco avantatg per il plaz economic

- Grondas parts dal Grischun tutgan tar ils spazis vitals ch'èn pertutgads da la midada dal clima. Strategias cumprovadas en il sectur da la registraziun da privels per reducir las ristgas da catastrofas da la natira vegnan er sviluppadas vinavant ils proxims quatter onns. En quest connex è la tgira activa dal guaud l'instrument il pli impurtant per ina protecziun cunter catastrofas da la natira a lunga vista.

- Sco adressa turistica d'emprima qualitad sto il Grischun metter a disposiziun ina rait da vias segira ed adequata als basegns. Il medem mument duai l'attractivitad dal traffic public vegnir augmentada: cun porscher il spustament sin il traffic public, cun amplifitgar las infrastructuras e cun colliar cun la rait da viafier naziunala ed internaziunala.

- La forza idraulica signifitgescha in avantatg essenzial per il plaz economic grischun. Cun trair a niz la forza idraulica e cun promover l'effizienza energetica tras energias indigenas e regenerablas vegn rinforzada la cumpetitivitad.

"Societad e cultura": Survegnir las ristgas socialas sut ina meglra controlla e mantegnair l'identitad culturala

- Il svilup da la societad pretenda ina ferma solidaritad tranter las gruppas da la populaziun, tranter las classas socialas sco er tranter giuven e vegl. En quest connex duain vegnir meglieradas la purschida da cussegliaziun e la coordinaziun da la collavuraziun dals posts da cussegliaziun e da servetsch, e quai en spezial per famiglias, famiglias pitschnas e persunas ch'educheschan sulettas sco er per uschenumnads working poor. Medemamain duai vegnir stgaffida ina plattafurma per intermediar plazzas da lavur e purschidas d'occupaziun per persunas cun ina capacitad da lavur e da prestaziun ch'è restrenschida.

- Plinavant viva il Grischun da sia multifariadad culturala. Questa duai vegnir rendida pli conscienta e vegnir fatga valair meglier en il rom da la purschida turistica. Per quai dovri in concept da commerzialisaziun e la promoziun sistematica da projects che uneschan la cultura cun aspects turistics.

- Il rumantsch grischun vegn introducì en scola e vegn consolidà sco lingua da scrittira, la cumpetenza da linguas estras da las scolaras e dals scolars vegn promovida cun cumpigliar l'englais.

Las prioritads da svilup èn colliadas areguard il cuntegn

Ils quatter secturs strategics "economia", "stadi e politica", "ambient" sco er "societad e cultura" èn colliads fitg ferm areguard il cuntegn. Las mesiras elegidas mussan consequenzas en differents secturs politics. La regenza ha alura er dà grond pais d'elavurar ses program a moda e maniera surdepartamentala. Quai sa mussa en las cleras prioritads ch'èn vegnidas messas ed en ils effects multipels da differents projects.

La regenza è cleramain da l'avis che spargnar n'è betg in program cun atgna finamira. Spargnar è ina necessitad. Igl è evident che programs e projects pon vegnir realisads mo uschenavant sco ch'ils meds finanzials èn avant maun. Cun metter las prioritads necessarias e cun sa concentrar sin paucs, ma impurtants projects vegnan augmentadas las schanzas da lur realisaziun.

Svilup finanzial intschert

Il plan da finanzas per ils onns 2005-2008 mussa deficits tranter 28 e 68 milliuns francs. Uschia vegn per part cleramain manchentada la finamira - in deficit budgetà dastga numnadamain importar maximalmain 20 fin 30 milliuns francs. Problematics èn cunzunt ils onns 2006 e 2007. L'augment massiv dal deficit l'onn 2006 sto vegnir attribuì a la gulivaziun da la progressiun fraida tar las taglias chantunalas, ad in retgav pli pitschen or da la part da la taglia federala directa, ad obligaziuns d'amortisaziun pli autas sco er a custs supplementars pervi da las incumbensas. Las investiziuns nettas èn cleramain sur las valurs dals onns precedents. Il quint d'investiziun vegn engrevgià fitg ferm tras intgins projects gronds (project dal campus per la scola chantunala grischuna, construcziun nova dal center da furmaziun per la sanadad ed ils fatgs socials [CSS], construcziun nova da l'uffizi per il traffic sin via, rait radiofonica da segirezza "polycom").

Ils resultats da la planisaziun da finanzas èn marcads da differentas intschertezzas sco il svilup economic, decisiuns sin il plaun federal concernent il pachet fiscal, il program da distgargia, la refurma da la taglia sin interpresas sco er la refurma da la gulivaziun da finanzas e da las incumbensas tranter la confederaziun ed ils chantuns.

In'ulteriura sfida è la realisaziun integrala da las mesiras confurm a l'examinaziun da las structuras e da las prestaziuns per sanar las finanzas dal chantun. Tut tenor il svilup vegnan ad esser necessarias ulteriuras mesiras da distgargia. Questas pon tanscher da la regulaziun da las expensas cun far correcturas en il rom dal preventiv annual sur mesiras supplementaras per la sanaziun fin ad entradas supplementaras che ston vegnir cuntanschidas cun auzar la taglia. Davart las mesiras adequatas vegn decidì cur ch'igl è uschè lunsch.

Agiuntas

- Chargiar

qua

las agiuntas sin l'agen computer (extract dal messadi da la regenza)

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 17.03.2004