Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/177110

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Ist er auch der Meinung, dass es sich beim Abschnitt Luterbach-Schönbühl der A1 um einen Engpass handelt, der im Anschluss an den Sechs-Spur-Ausbau des Abschnittes Härkingen-Luterbach ebenfalls entsprechend ausgebaut werden soll?</p><p>2. Ist er bereit, als Übergangslösung bis zur Fortführung des Sechs-Spur-Ausbaus auf der Strecke Luterbach-Schönbühl eine Pannenstreifen-Umnutzung vorzusehen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Ja. Der Bundesrat teilt die Meinung, wonach es sich beim Abschnitt Luterbach-Schönbühl der A1 um einen absehbaren Engpass handelt, der ausgebaut werden muss. Der Abschnitt Kirchberg-Schönbühl (der Strecke Luterbach-Schönbühl) ist bereits im Programm zur Engpassbeseitigung (Modul 3) enthalten. Was den östlichen Abschnitt Kirchberg-Luterbach betrifft, wird der Bundesrat dem Parlament, wie in der Vorlage zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds vorgesehen, im Rahmen des strategischen Entwicklungsprogramms (Step 2018) einen Vorschlag unterbreiten. Die entsprechende Vorlage wird der Bundesrat voraussichtlich Anfang 2018 in die Vernehmlassung schicken.</p><p>2. Derzeit lässt sich nicht sagen, ob eine Pannenstreifen-Umnutzung (PUN) als Übergangslösung gewählt werden soll, da eine PUN nicht immer und überall eine geeignete Lösung darstellt; dies vor allem dann nicht, wenn sie sich über mehrere Anschlüsse erstrecken würde und entsprechend dieselben Verfahren zu durchlaufen hätte wie ein Sechs-Spur-Ausbau. Zudem ist die Realisierung einer PUN nur dann sinnvoll, wenn sich die getätigten Investitionen bis zur Realisierung eines Sechs-Spur-Ausbaus auch finanziell rechtfertigen lassen.</p>  Antwort des Bundesrates.