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Der Krieg in der Ukraine – eigentlich müsste es «um die Ukraine» heissen – geht nun in die sechste Woche, und ein Ende des Konflikts ist so absehbar wie die Durchsetzung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.
Die Menschen draussen im Land haben genug von der Ukraine und wollen sich wieder Themen oder Problemen zuwenden, die sie unmittelbar angehen – Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in suburbanen Gegenden und Einführung eines «Bürgergeldes» für bedürftige Menschen.
Leider lässt sich das Ende eines Krieges nicht so einfach in die Tat umsetzen wie eine Reform des Sozialsystems.
Im Krieg gibt es keine Planungssicherheit, nicht einmal einen Plan B für den Fall, dass der Plan A versagt, womit man in einem Krieg rechnen muss. Deswegen möchte ich einen Fünf-Stufen-Plan für einen nachhaltigen Frieden zwischen der Ukraine und Russland vorschlagen.
Der erste Schritt wäre: Die Ukrainer stellen alle Kampfhandlungen ein und bitten die Bürger der Russischen Föderation um Verzeihung dafür, dass sie ihr Land überfallen haben.
Präsident Selenskyj tritt von seinem Amt zurück und übergibt die Schlüssel zum Präsidentenpalast an einen von Präsident Putin ernannten Gouverneur.
Im Zuge der Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine löst sich die ukrainische Armee auf. Wer eine Uniform tragen will, darf der Heilsarmee beitreten.
Jeder der 24 Oblaste (Bezirke) der Ukraine bekommt einen Entnazifizierungs-Beauftragten. Diese werden von der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung ausgesucht und auf ihre Aufgabe vorbereitet. Die anfallenden Kosten trägt das Berliner Familienministerium aus dem Budget des Projekts «Demokratie leben!». Ein von der russischen Militärverwaltung eingesetzter «Ältestenrat» erklärt «feierlich und für alle Zeiten» den Verzicht auf territoriale Souveränität der Ukraine gegenüber Russland.
Natürlich müssen die Details noch ausgehandelt werden. Aber so könnte es gehen.
Und falls ein Vermittler gebraucht wird – ich stehe bereit.
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