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Olympische Spiele
Bund kann Olympische Spiele ohne Referendum unterstützen
Der Ständerat lehnte am Mittwoch eine parlamentarische Initiative aus der SP-Fraktion mit 27 zu 9 Stimmen ab. Diese verlangte, dass die Unterstützung von Olympischen Spielen durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt werden sollte.
Die Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) prüfte die Initiative und entschied, ihr nicht Folge zu geben, wie Sprecherin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) sagte. Für die Mehrheit seien Grossanlässe wie Olympische Spiele in erster Linie Sache der Kantone, in denen sie stattfinden. Aus diesem Grund sollten auch weiterhin die Kantone für die entsprechenden Entscheide zuständig sein. Es brauche daher kein fakultatives Referendum auf Bundesebene, um das Entscheidungsrecht des Stimmvolks zu wahren.
Nationalrat sagte noch Ja
Eine Minderheit war dagegen der Ansicht, dass die gesamte Schweizer Bevölkerung über die Ausrichtung von Olympischen Spielen in der Schweiz befinden können sollte. Schliesslich würden solche Anlässe oft mehrere Kantone oder gar das ganze Land betreffen und die Bundesfinanzen belasten. Solche Grossanlässe seien zwar wichtig für das Land. Wichtig sei aber auch die demokratische Legitimation solcher Anlässe, sagte Maya Graf (Grüne/BL).
Im Nationalrat hatte eine Mehrheit das Anliegen unterstützt. Es sei «essenziell, Grossanlässe wie Olympische Spiele demokratisch zu legitimieren», schrieb die vorberatende Kommission dazu. Nach dem Nein des Ständerats ist die Initiative nun aber vom Tisch. (sda/stü)