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Die meisten Städte der Schweiz haben ein Parlament. Die Städte Grenchen und Solothurn sind grosse Ausnahmen. Sie haben trotz ihrer Grösse eine Gemeindeversammlung. Sie haben aber auch einen Gemeinderat und eine Gemeinderatskommission, die Aufgaben übernehmen, die sonst ein Parlament machen würde. Welches System funktioniert am besten? Gemeindeversammlung oder Parlament? In Grenchen findet am Donnerstagabend eine Diskussion dazu statt mit Politologe Andreas Ladner.
Andreas Ladner
Politologe
Der Politologe ist Professor für schweizerische Verwaltung und institutionelle Politik am Institut für öffentliche Verwaltung der Universität Lausanne (IDHEAP). Er leitet verschiedene Forschungsprojekte zur Gemeinde- und Parteienforschung.
SRF News: Die meisten Städte in der Schweiz haben Parlamente. Ist dies das richtige System für grosse Gemeinden?
Andreas Ladner: In der Deutschschweiz ist es so, dass man bei einer gewissen Grösse auf die Idee übergeht ein Parlament einzuführen. Bei 15'000 oder 20'000 Einwohner wird dies der Normalfall.
Bei einem Parlament hat man den Vorteil einer Gemeindeversammlung aber nicht mehr, dass interessierte Personen einfach mitmachen und an die Gemeindeversammlung kommen können.
Es ist so, dass das Gemeindeversammlungs-System einen gewissen Reiz hat. Man kann sich an einer Gemeindeversammlung äussern und allenfalls Änderungsanträge stellen. Man sieht, dass dies auch in grösseren Gemeinden geschätzt wird.
Das Gemeindeversammlungs-System hat einen gewissen Reiz.
Es gibt deshalb Ausnahmen, grosse Gemeinden, die sagen, dass das Gemeindeversammlungs-System für sie funktioniert und sie deshalb daran festhalten wollen.
Wie die Gemeinden Grenchen und Solothurn. Sie sind gross und haben trotzdem eine Gemeindeversammlung. Sie haben aber auch eine Gemeinderatskommission und einen Gemeinderat, die zum Teil Aufgaben eines Parlaments übernehmen. Ist dies der beste Mix aus beiden Systemen?
Das müssen die Grenchner und Solothurner selber entscheiden, ob dies das Ideale Modell ist. Es ist aber vor allem eine Ausnahme in der Schweizer Gemeindelandschaft. Ich glaube, wenn man die Leute dazu hat und die verschiedenen Ebenen zusammenarbeiten können, kann dies durchaus gut funktionieren. Aber es ist immer noch relativ personalisiert. Ich denke auch, dass Parteien so nicht stark zum Vorschein kommen. Deshalb ist es immer noch eine relativ informelle Art Politik zu betreiben. In einem Parlament werden die politischen Konturen viel deutlicher und klarer.
Sie halten in Grenchen am Donnerstagabend einen Vortrag dazu. Die Besucher erwarten wahrscheinlich auch, dass sie wissenschaftlich begründen können, was am meisten Sinn macht. Was würden sie sagen?
Wir haben mehrfach probiert herauszufinden, ob eine Gemeinde mit Gemeindeversammlung oder Gemeindeparlament besser fährt. Es ist aber schwierig hier harte, empirische Beweise zu bringen.
Ab einer bestimmten Grösse ist ein Parlament sicher die richtige Form.
Man muss zuerst einmal die Gemeinde oder Stadt anschauen und sich fragen: Funktioniert es noch wie es ist? Hat es zum Beispiel noch genügend Leute an einer Gemeindeversammlung, die ihre Meinung äussern? Oder ist es am Schluss nur noch ein kleiner Kreis, der über die Geschicke einer Gemeinde bestimmt? In der Regel gehe ich davon aus, dass wenn es in einer Gemeinde Parteien gibt, die relativ aktiv sind, ist ab einer bestimmten Grösse ein Parlament sicher die richtige Form.
Das Gespräch führte Barbara Mathys.