Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03115.jsonl.gz/1560

1. Grundlagen und Geltungsbereich
(a) Die Coursebook GmbH, Selnaustrasse 52, 8001 Zürich (“COURSEBOOK”) betreibt eine Online-Plattform (“PLATTFORM”), auf der
(i) Anbieter (“KURSANBIETER”) von ihnen angebotene Dienstleistungen (“KURS” bzw. “KURSE”) zum Erwerb (“BUCHUNG”) anbieten können, und
(ii) Teilnehmer (“KURSTEILNEHMER”) die auf der PLATTFORM angebotenen KURSE direkt auf der PLATTFORM erwerben (“BUCHEN”) können.
(b) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln alle Rechtsbeziehungen zwischen COURSEBOOK und den KURSANBIETERN/ KURSTEILNEHMERN über die Nutzung der PLATTFORM, einschliesslich des Anbietens von KURSEN und deren BUCHUNG auf der PLATTFORM. Zudem regeln diese AGB das Inkasso durch COURSEBOOK der über die PLATTFORM abgeschlossenen Verträge zwischen den KURSANBIETERN und den KURSTEILNEHMERN.
(c) Die von COURSEBOOK angebotenen Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Vorbehältlich einer schriftlichen Zustimmung von COURSEBOOK werden allgemeine Geschäftsbedingungen und andere Vertragsdokumente von KURSANBIETERN oder von KURSTEILNEHMERN explizit wegbedungen und ausgeschlossen.
(d) COURSEBOOK behält sich eine jederzeitige Änderung dieser AGB vor.
2. PLATTFORM
2.1. Allgemeines
(a) Sämtliche Rechte an der PLATTFORM liegen bei COURSEBOOK. Den KURSANBIETERN und KURSTEILNEHMERN ist es nicht gestattet, Inhalte, die andere KURSANBIETER oder COURSEBOOK auf die PLATTFORM eingestellt haben, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu vervielfältigen.
(b) COURSEBOOK behält sich vor, die Gestaltung der PLATTFORM und deren Funktionen jederzeit zu ändern. Dem KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER stehen keine Ansprüche gegen COURSEBOOK aufgrund einer Änderung der PLATTFORM zu.
2.2. Betrieb der PLATTFORM
(a) COURSEBOOK bemüht sich um den störungsfreien Betrieb der PLATTFORM, soweit COURSEBOOK einen Einfluss darauf hat. Jeder KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER ist verpflichtet, Tätigkeiten zu unterlassen, die geeignet sind, den störungsfreien Betrieb der PLATTFORM zu beeinträchtigen, und COURSEBOOK sofort über Unregelmässigkeiten, betrügerisches Verhalten oder bei Störungen des Betriebs der PLATTFORM in Kenntnis zu setzen.
(b) COURSEBOOK ist berechtigt, den Betrieb und die Nutzung der PLATTFORM bei Wartungsarbeiten, Kapazitätsengpässen oder bei ähnlichen Ereignissen, insbesondere bei Fehlfunktionen, vorübergehend oder dauerhaft einzuschränken oder aufzuheben. Dem KURSANBIETER stehen keine Ansprüche gegenüber COURSEBOOK aufgrund der Einschränkung oder Aufhebung des Betriebs und der Nutzung der PLATTFORM zu.
2.3. Nutzung der PLATTFORM
2.3.1. Benutzerkonto
(a) Für die Nutzung der PLATTFORM durch KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER, insbesondere das Anbieten und BUCHEN von KURSEN, ist die Einrichtung eines Benutzerkontos (“BENUTZERKONTO”) erforderlich.
(b) Die Einrichtung eines BENUTZERKONTOS auf der PLATTFORM setzt die unbeschränkte Handlungsfähigkeit und den Wohnsitz/Sitz in der Schweiz voraus.
(c) Für die Einrichtung eines BENUTZERKONTOS sind folgende Angaben erforderlich: Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Passwort sowie nach Massgabe von Ziffer 3.4(a) die IBAN-Nummer (“LOGIN-DATEN”). Die vom KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER im BENUTZERKONTO hinterlegten Angaben zu Name, Adresse, E-Mail-Adresse und IBAN-Nummer müssen vollständig und korrekt sein. COURSEBOOK verpflichtet sich, die vom KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER angegebene E-Mail-Adresse für sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit der Nutzung der PLATTFORM zu verwenden.
(d) Der KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER verpflichtet sich, die LOGIN-DATEN während der Vertragsdauer stets vollständig und korrekt zu halten und Änderungen sofort im BENUTZERKONTO nachzuführen.
(e) Jeder KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER ist verpflichtet, mit den LOGIN-DATEN sorgfältig umzugehen, und es ist den KURSANBIETERN/KURSTEILNEHMERN untersagt, die LOGIN-DATEN Dritten mitzuteilen und/oder Dritten das BENUTZERKONTO zugänglich zu machen.
2.3.2. Abschluss des Vertrages
(a) Zwischen COURSEBOOK und dem KURSANBIETER entsteht mit der Einrichtung eines BENUTZERKONTOS auf der PLATTFORM durch den KURSANBIETER ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung der PLATTFORM sowie über die Vermittlung und den Abschluss von Verträgen der KURSANBIETER mit den KURSTEILNEHMERN durch COURSEBOOK nach Massgabe von Ziffer 3.
(b) Zwischen COURSEBOOK und dem KURSTEILNEHMER entsteht mit der Einrichtung eines BENUTZERKONTOS auf der PLATTFORM durch den KURSTEILNEHMER ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung der PLATTFORM für die BUCHUNG von KURSEN der KURSANBIETER nach Massgabe von Ziffer 4.
(c) COURSEBOOK ist berechtigt, für die Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nutzung der PLATTFORM Dritte beizuziehen und diesen die Erfüllung zu übertragen.
2.3.3. Kündigung des Vertrages
(a) Der Vertrag über die Nutzung der PLATTFORM zwischen COURSEBOOK und dem KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER läuft auf unbestimmte Zeit.
(b) COURSEBOOK wie auch der KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER sind berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der PLATTFORM
(i) jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen zu künden. Im Zeitpunkt der Kündigung auf der PLATTFORM vom KURSANBIETER angebotene oder vom KURSTEILNEHMER gebuchte KURSE werden von einer Kündigung nicht tangiert und der Vertrag über die Nutzung dauert in diesem Fall in dem für die Abwicklung des jeweiligen KURSES erforderlichen Umfang weiter bis und mit Durchführung des KURSES.
(ii) aus wichtigem Grund ausserordentlich zu kündigen, wie etwa bei einer Verletzung der AGB durch den KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER oder einer Änderung der Gestaltung und der Funktionen der PLATTFORM nach Massgabe von Ziffer 2.1(b).
COURSEBOOK hat die Kündigung an die im BENUTZERKONTO des KURSANBIETERS/KURSTEILNEHMERS hinterlegte E-Mail-Adresse zu senden. Der KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER hat den Vertrag über die Nutzung der PLATTFORM zu kündigen, indem er sein BENUTZERKONTO löscht. Nach der Kündigung ist der KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER nicht mehr berechtigt, die PLATTFORM zu nutzen, insbesondere KURSE auf der PLATTFORM anzubieten oder zu BUCHEN. Dem KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER stehen infolge einer Kündigung keine über die Kündigung hinausgehenden Ansprüche gegen COURSEBOOK zu.
(c) Anstelle einer Kündigung ist COURSEBOOK berechtigt, nach eigenem Ermessen das BENUTZERKONTO des KURSANBIETERS/KURSTEILNEHMERS auf unbestimmte Zeit zu sperren oder zu löschen, insbesondere wenn sich der KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER über ein Jahr nicht in seinem BENUTZERKONTO eingeloggt hat.
(d) Dem von einer Kündigung, Sperrung oder Löschung betroffenen KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER ist es nur mit schriftlicher Zustimmung von COURSEBOOK gestattet, erneut ein BENUTZERKONTO einzurichten.
3. Anbieten von KURSEN
3.1. Allgemeines
(a) Der KURSANBIETER ist berechtigt, über sein BENUTZERKONTO von ihm angebotene KURSE inklusive Kursbeschrieb und Konditionen auf der PLATTFORM einzustellen und zur BUCHUNG anzubieten. Die auf der PLATTFORM eingestellten KURSE des KURSANBIETERS inklusive Kursbeschrieb und Konditionen stellen verbindliche Offerten des KURSANBIETERS (“OFFERTE” bzw. “OFFERTEN”) dar.
(b) Sofern nicht ausdrücklich auf der PLATTFORM ausgewiesen bietet COURSEBOOK nicht selbst die auf PLATTFORM angebotenen KURSE an, sondern im Namen des KURSANBIETERS.
(c) Der KURSANBIETER räumt COURSEBOOK ein nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den auf der PLATTFORM eingestellten Inhalten ein. COURSEBOOK ist berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten.
(d) COURSEBOOK behält sich vor, jederzeit und ohne Angabe von Gründen KURSE inklusive Kursbeschrieb und Konditionen oder einzelne diesbezügliche Angaben (ganz oder teilweise) nicht auf der PLATTFORM einzustellen oder von der PLATTFORM zu löschen, insbesondere wenn die Inhalte nach Massgabe von Ziffer 3.2 unzulässig sind. Dem KURSANBIETER stehen keine Ansprüche gegenüber COURSEBOOK aufgrund der Löschung zu.
(e) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, die darauf gerichtet sind, Verträge über die BUCHUNG von KURSEN ausserhalb der PLATTFORM abzuschliessen.
3.2. Zulässige und unzulässige Inhalte der KURSANBIETER auf der PLATTFORM
(a) Die von den KURSANBIETERN auf der PLATTFORM eingestellten Inhalte müssen vollständig, korrekt und nicht irreführend sein.
(b) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, keine Inhalte auf der PLATTFORM einzustellen, die geltendes Recht verletzen, diffamierend, belästigend, sexistisch, obszön, diskriminierend oder ähnliches sind und Rechte Dritter, insbesondere Immaterialgüterrechte, verletzen. Diese Verpflichtung des KURSANBIETERS bezieht sich ebenso auf die Durchführung der KURSE und deren Inhalte.
(c) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, in den von ihm auf der PLATTFORM eingestellten Inhalten keine Werbung für Waren oder Dienstleistungen zu machen, die sich nicht unmittelbar auf den von ihm angebotenen KURS beziehen, und keine Links oder Web-Adressen einzufügen.
(d) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, keinen KURS auf der PLATTFORM einzustellen, wenn er den KURS nicht oder nicht gemäss dem Angebot auf der PLATTFORM durchführen kann, und die auf der PLATTFORM eingestellten und zur BUCHUNG angebotenen KURSE inklusive Kursbeschrieb und Konditionen aktuell zu halten, sodass der KURSANBIETER zu jeder Zeit die KURSE gemäss dem Angebot auf der PLATTFORM durchführen kann. Falls ein Grund eintreten sollte, der dazu führt, dass der KURSANBIETER den KURS nicht oder nicht wie mit den KURSTEILNEHMERN vereinbart durchführen kann, ist der KURSANBIETER verpflichtet, sofort COURSEBOOK und sämtliche KURSTEILNEHMER über den Grund und dessen Auswirkungen auf die Durchführung des KURSES in Kenntnis zu setzen. Der KURSTEILNEHMER hat seine Ansprüche ausschliesslich gegenüber dem KURSANBIETER geltend zu machen, sofern nicht COURSEBOOK den Grund zu vertreten hat.
(e) Für die auf der PLATTFORM eingestellten KURSE inklusive Kursbeschrieb und Konditionen wie auch deren Durchführung ist allein der KURSANBIETER verantwortlich. COURSEBOOK ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf der PLATTFORM eingestellten KURSE inklusive Kursbeschrieb und Konditionen und deren Durchführung zu überprüfen.
3.3. Vermittlung und Abschluss von BUCHUNGEN
(a) COURSEBOOK verpflichtet sich gegenüber dem KURSANBIETER, ständig im Namen und auf Rechnung für den KURSANBIETER Verträge über die BUCHUNG der vom KURSANBIETER auf der PLATTFORM angebotenen KURSE abzuschliessen. Bei der konkreten Ausgestaltung dieser Tätigkeit, insbesondere was die Gestaltung der PLATTFORM anbelangt, und der Beschäftigung von Mitarbeitern ist COURSEBOOK frei.
(b) COURSEBOOK schliesst als direkter Stellvertreter des KURSANBIETERS mit KURSTEILNEHMERN Verträge über die vom KURSANBIETER auf der PLATTFORM eingestellten und angebotenen KURSE ab.
(c) COURSEBOOK zeigt dem KURSANBIETER sofort nach erfolgter BUCHUNG eines von diesem auf der PLATTFORM eingestellten und zur BUCHUNG angebotenen KURSES mittels E-Mail an die vom KURSANBIETER im BENUTZERKONTO hinterlegte E-Mail-Adresse an, wenn ein KURSTEILNEHMER den KURS gebucht hat.
(d) Sollten KURSTEILNEHMER Ansprüche aus dem Vertrag, den COURSEBOOK im Namen und auf Rechnung des KURSANBIETERS abgeschlossen hat, geltend machen, insbesondere wenn der KURS nicht oder nicht wie vereinbart durchgeführt wird, verpflichtet sich der KURSANBIETER auch gegenüber COURSEBOOK, solche Ansprüche des KURSTEILNEHMERS sofort zu erfüllen. Der Provisionsanspruch von COURSEBOOK gegen den KURSANBIETER wird davon nicht berührt.
(e) Der KURSANBIETER ist berechtigt, in seinem BENUTZERKONTO die zur Identifizierung und zur Durchführung des KURSES notwendigen personenbezogenen Daten der KURSTEILNEHMER einzusehen und herunterzuladen. Der KURSANBIETER verpflichtet sich, die Daten der KURSTEILNEHMER ausschliesslich zum Zwecke der Identifizierung der KURSTEILNEHMER und Durchführung des KURSES zu verwenden und diese Daten nicht für andere Zwecke wie etwa Werbezwecken zu nutzen sowie im Anschluss an die Durchführung des KURSES zu löschen.
3.4. Inkasso
(a) COURSEBOOK verpflichtet sich, als Nebendienstleistung zur Vermittlung und zum Abschluss von Verträgen im Namen und auf Rechnung des KURSANBIETERS mit dem KURSTEILNEHMER die von den KURSTEILNEHMERN bezahlten Kurskosten einzuziehen und dem KURSANBIETER nach Abzug einer Provision und allfälliger Kreditkartengebühren zu überweisen. Der KURSANBIETER hat dafür bei der Einrichtung des BENUTZERKONTOS die IBAN-Nummer seines Bankkontos anzugeben.
(b) COURSEBOOK ist berechtigt, von den vom KURSANBIETER auf der PLATTFORM angegebenen Kurskosten eine Provision für den im Namen und auf Rechnung des KURSANBIETERS mit dem KURSTEILNEHMER abgeschlossenen Vertrag einzubehalten. Der KURSANBIETER ist nicht berechtigt, eine Provision an den KURSTEILNEHMER zu überwälzen.
(c) COURSEBOOK verpflichtet sich, innerhalb eines Monats nach der Durchführung des KURSES die von den KURSTEILNEHMERN für den KURS bezahlten Kurskosten abzüglich einer Provision und allfälliger Kreditkartengebühren zu überweisen und dem KURSANBIETER eine Abrechnung an die vom KURSANBIETER im BENUTZERKONTO hinterlegte E-Mail-Adresse zu senden. Der KURSANBIETER verpflichtet sich, die Abrechnung umgehend auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen und Fehler gegenüber COURSEBOOK unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt des E-Mails schriftlich anzuzeigen, andernfalls die Abrechnung als genehmigt gilt.
(d) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, allfällige Steuern auf den von den KURSTEILNEHMERN bezahlten Kurskosten abzuführen.
4. BUCHUNG eines KURSES
4.1. Allgemeines
(a) Mit der BUCHUNG des KURSES auf der PLATTFORM nimmt der KURSTEILNEHMER die OFFERTE an und es kommt ein Vertrag zwischen dem KURSANBIETER und dem KURSTEILNEHMER über die in der OFFERTE spezifizierten Leistungen des KURSANBIETERS zustande. Etwaige vom KURSANBIETER in der OFFERTE eingebundene allgemeine Geschäfts- und/oder Stornierungsbedingungen bilden Bestandteil des Vertrages zwischen dem KURSANBIETER und dem KURSTEILNEHMER.
(b) COURSEBOOK verpflichtet und berechtigt durch sein Handeln als direkter Stellvertreter ausschliesslich den KURSANBIETER gegenüber dem KURSTEILNEHMER und wird aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem KURSANBIETER und dem KURSTEILNEHMER nicht selbst berechtigt oder verpflichtet.
(c) CORSEBOOK bestätigt umgehend nach erfolgreicher BUCHUNG eines KURSES die BUCHUNG desselben durch Versand einer E-Mail an die vom KURSTEILNEHMER im BENUTZERKONTO hinterlegte E-Mail-Adresse.
(d) Der KURSTEILNEHMER verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, die darauf gerichtet sind, Verträge über die BUCHUNG von KURSEN ausserhalb der PLATTFORM abzuschliessen.
4.2. Preise und Zahlungsbedingungen
(a) Die auf der PLATTFORM genannten Preise für die KURSE enthalten die Kosten für die Durchführung der KURSE sowie dazu allenfalls benötigte Waren, inklusive einer allfälligen Mehrwertsteuer.
(b) Der KURSTEILNEHMER ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen zu verrechnen.
(c) Die Zahlung hat per Kreditkarte zu erfolgen. Zahlungen per Kreditkarte werden über Zahlungsdienstleister wie Stripe oder PayPal abgewickelt, die eine Gebühr für jede Transaktion erheben können. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kurspreis zuzüglich allfälliger Gebühren des Zahlungsdienstleisters auf der angegebenen Kreditkarte im Zeitpunkt der Bestellung direkt belastet.
5. Haftung
(a) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart richten sich die Ansprüche der KURSANBIETER/KURSTEILNEHMER gegen COURSEBOOK aus der Nutzung der PLATTFORM nach den gesetzlichen Bestimmungen des Auftragsrechts.
(b) Die Haftung von COURSEBOOK für Handlungen und Unterlassungen, insbesondere von Substituten und Hilfspersonen, aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der PLATTFORM und der Vermittlung bzw. dem Abschluss von Verträgen zwischen dem KURSANBIETER und dem KURSTEILNEHMER, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, wird wegbedungen.
(c) Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von rechtswidriger Absicht und grober Fahrlässigkeit von COURSEBOOK oder soweit ihr sonst zwingendes Recht entgegensteht.
6. Freistellung
(a) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, COURSEBOOK unabhängig von einem allfälligen Verschulden des KURSANBIETERS von Ansprüchen der KURSTEILNEHMER oder von Dritten freizustellen, die wegen der vermeintlichen oder tatsächlichen Verletzung von vertraglichen oder gesetzlichen Vorschriften und/oder Verletzung von Rechten Dritter aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der PLATTFORM gegen COURSEBOOK geltend gemacht werden. Diese Freistellung umfasst insbesondere auch mit solchen Ansprüchen zusammenhängende angemessene Kosten und Ausgaben wie Gerichts- und Anwaltskosten.
(b) Der KURSANBIETER verpflichtet sich, COURSEBOOK unabhängig von einem allfälligen Verschulden des KURSANBIETERS auch von sämtlichen Ansprüchen der KURSTEILNEHMER oder von Dritten und sonstigen Kosten freizustellen, die wegen der vermeintlichen oder tatsächlichen Verletzung von vertraglichen oder gesetzlichen Vorschriften und/oder Verletzung von Rechten Dritter aus oder im Zusammenhang mit den im Namen und auf Rechnung der KURSANBIETER mit den KURSTEILNEHMERN abgeschlossenen Verträgen geltend gemacht werden. Diese Freistellung umfasst insbesondere Rückzahlungsansprüche von KURSTEILNEHMERN, Kreditkartenkosten, sonstige Stornierungskosten und Gerichts- und Anwaltskosten.
7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt nicht. Die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung soll durch eine gültige Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung so nahe wie möglich kommt.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(a) Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Gerichtsstände.
(b) Das Rechtsbeziehungen zwischen COURSEBOOK und den KURSANBIETERN/ KURSTEILNEHMERN unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht, CISG).