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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2020.00197 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty Urteil vom 21. Oktober 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Einkaufszentrum Neuwiesen Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Der im Jahre 1965 geborene X.___ war ab September 2005 bei der Y.___ GmbH angestellt, bis er aufgrund von Auswanderungsplänen das Arbeits verhältnis per Ende Dezember 2019 kündigte. Nachdem absehbar war, dass die geplante Ausreise per 1. Mai 2020 nicht möglich sein wür d e, meldete er sich am 3 1. März 2020 beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab diesem Datum die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/84-88). Mit Verfügung vom 3 0. Mai 2020 ver neinte die Arbeitslosenkasse einen Anspruch für die Zeit ab 3 1. März 2020 ( Urk. 6/19-20) und hielt an dieser Einschätzung mit Einspracheentscheid vom 3. August 2020 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 3. August 2020 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des ergangenen Einspracheentscheids sowie die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. August 2020 beantragte die Beschwerde geg ne ri n die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfü gung vom 2 4. August 2020 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä gungen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die Begründung eines Ent scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b ). Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt wer den, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheiden den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtli chen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Ge richts verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmög lichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine In stanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirk lichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen. Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförder li chen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d). 1.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht li chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materi el len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/ aa ). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass der Beschwerdeführer in analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In solvenzentschädigung (AVIG) aufgrund seiner arbeitgeberähnlichen Stellung bei der Y.___ GmbH keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe ( Urk. 2 S. 3). Im Übrigen liege auch keine Verletzung der Informations- und Aufklärungspflicht vor (S. 4). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Y.___ GmbH per Ende 2019 an die SV Group übergegangen sei, sodass er faktisch nicht mehr Einfluss nehmen könne. Weiter liege eine Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäss Art. 27 ATSG vor. Zuletzt bestehe ge mäss den Bestimmungen der Covid-19-Verordnung auch für arbeitgeberähnliche Personen ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung; zu diesem Einwand habe die Beschwerdegegnerin in keiner Form Stellung genommen, was den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletze ( Urk. 1). 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung vom 3 0. Mai 2020 allein unter Hinweis auf die weiterhin bestehende arbeitsge berähn liche Stellung des Beschwerdeführers bei der Y.___ GmbH. In Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG bestehe demzufolge ab 3 1. März 2020 kein An spruch auf Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/19-20). In seiner Einsprache vom 1. Juli 2020 wies der Beschwerdeführer zum e inen auf seine fehlende Einflussmöglichkeit sowie auf die Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht hin; zum a nderen führte er aus, dass gemäss den Covid-19-Be stimmungen arbeitgeberähnliche Personen eben doch Anspruch auf Kurzar beits entschädigung hätten ( Urk. 6/16-17). 3.2 Der angefocht ene Einspracheentscheid geht auf den Hinweis des Beschwerde führers zur Anwendbarkeit der Covid-19-Bestimmungen in keiner Weise ein. Auch wenn sich die Verwaltung nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss, ist sie doch verpflichtet, sich mit den für den Entscheid wesentliche n Gesichtspunkte ausein anderzusetzen. Die Anwendung der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid -19-Verordnung Arbeitslosenversicherung) stellt im vorliegenden Verfahren aber einen solchen wesentlichen Gesichtspunkt dar. So hat die in der Verfügung vom 3 0. Mai 2020 sowie im angefochtenen Einspracheentscheid zitierte Fassung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG durch die Covid- 19- Verordnung Arbeitslosen versi che rung eine Änderung erfahren, auf welche im Rahmen des Verwaltungsverfahren h ätte eingegangen werden müssen. Auch im Rahmen der Beschwerdeantwort wurde auf die genannte Thematik nicht eingegangen. Insgesamt ist von einer gravierende n Verletzung des rechtlichen Gehörs auszu gehen, was zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin führt. Diese wird nach umfassender Prüfung der Rechtslage über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu befinden haben. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheent scheid vom 3. August 2020 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu rückgewiesen wird, damit diese in einem rechtsgenügenden Verwaltungsverfahren im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu ent scheide. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubSchetty

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2020.00197 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty Urteil vom 21. Oktober 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Einkaufszentrum Neuwiesen Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Der im Jahre 1965 geborene X.___ war ab September 2005 bei der Y.___ GmbH angestellt, bis er aufgrund von Auswanderungsplänen das Arbeits verhältnis per Ende Dezember 2019 kündigte. Nachdem absehbar war, dass die geplante Ausreise per 1. Mai 2020 nicht möglich sein wür d e, meldete er sich am 3 1. März 2020 beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab diesem Datum die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/84-88). Mit Verfügung vom 3 0. Mai 2020 ver neinte die Arbeitslosenkasse einen Anspruch für die Zeit ab 3 1. März 2020 ( Urk. 6/19-20) und hielt an dieser Einschätzung mit Einspracheentscheid vom 3. August 2020 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 3. August 2020 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des ergangenen Einspracheentscheids sowie die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. August 2020 beantragte die Beschwerde geg ne ri n die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfü gung vom 2 4. August 2020 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä gungen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die Begründung eines Ent scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b ). Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt wer den, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheiden den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtli chen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Ge richts verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmög lichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine In stanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirk lichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen. Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförder li chen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d). 1.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht li chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materi el len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/ aa ). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass der Beschwerdeführer in analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In solvenzentschädigung (AVIG) aufgrund seiner arbeitgeberähnlichen Stellung bei der Y.___ GmbH keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe ( Urk. 2 S. 3). Im Übrigen liege auch keine Verletzung der Informations- und Aufklärungspflicht vor (S. 4). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Y.___ GmbH per Ende 2019 an die SV Group übergegangen sei, sodass er faktisch nicht mehr Einfluss nehmen könne. Weiter liege eine Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäss Art. 27 ATSG vor. Zuletzt bestehe ge mäss den Bestimmungen der Covid-19-Verordnung auch für arbeitgeberähnliche Personen ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung; zu diesem Einwand habe die Beschwerdegegnerin in keiner Form Stellung genommen, was den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletze ( Urk. 1). 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung vom 3 0. Mai 2020 allein unter Hinweis auf die weiterhin bestehende arbeitsge berähn liche Stellung des Beschwerdeführers bei der Y.___ GmbH. In Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG bestehe demzufolge ab 3 1. März 2020 kein An spruch auf Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/19-20). In seiner Einsprache vom 1. Juli 2020 wies der Beschwerdeführer zum e inen auf seine fehlende Einflussmöglichkeit sowie auf die Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht hin; zum a nderen führte er aus, dass gemäss den Covid-19-Be stimmungen arbeitgeberähnliche Personen eben doch Anspruch auf Kurzar beits entschädigung hätten ( Urk. 6/16-17). 3.2 Der angefocht ene Einspracheentscheid geht auf den Hinweis des Beschwerde führers zur Anwendbarkeit der Covid-19-Bestimmungen in keiner Weise ein. Auch wenn sich die Verwaltung nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss, ist sie doch verpflichtet, sich mit den für den Entscheid wesentliche n Gesichtspunkte ausein anderzusetzen. Die Anwendung der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid -19-Verordnung Arbeitslosenversicherung) stellt im vorliegenden Verfahren aber einen solchen wesentlichen Gesichtspunkt dar. So hat die in der Verfügung vom 3 0. Mai 2020 sowie im angefochtenen Einspracheentscheid zitierte Fassung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG durch die Covid- 19- Verordnung Arbeitslosen versi che rung eine Änderung erfahren, auf welche im Rahmen des Verwaltungsverfahren h ätte eingegangen werden müssen. Auch im Rahmen der Beschwerdeantwort wurde auf die genannte Thematik nicht eingegangen. Insgesamt ist von einer gravierende n Verletzung des rechtlichen Gehörs auszu gehen, was zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin führt. Diese wird nach umfassender Prüfung der Rechtslage über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu befinden haben. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheent scheid vom 3. August 2020 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu rückgewiesen wird, damit diese in einem rechtsgenügenden Verwaltungsverfahren im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu ent scheide. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich - seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubSchetty

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AL.2020.00197 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty Urteil vom 21. Oktober 2020

AL.2020.00197

AL.2020.00197

AL.2020.00197 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Tanner Imfeld Gerichtsschreiber Schetty

Urteil vom 21. Oktober 2020

Urteil vom 21. Oktober 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Einkaufszentrum Neuwiesen

Einkaufszentrum Neuwiesen Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur

Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Der im Jahre 1965 geborene X.___ war ab September 2005 bei der Y.___ GmbH angestellt, bis er aufgrund von Auswanderungsplänen das Arbeits verhältnis per Ende Dezember 2019 kündigte. Nachdem absehbar war, dass die geplante Ausreise per 1. Mai 2020 nicht möglich sein wür d e, meldete er sich am 3 1. März 2020 beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab diesem Datum die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/84-88). Mit Verfügung vom 3 0. Mai 2020 ver neinte die Arbeitslosenkasse einen Anspruch für die Zeit ab 3 1. März 2020 ( Urk. 6/19-20) und hielt an dieser Einschätzung mit Einspracheentscheid vom 3. August 2020 fest ( Urk. 2).

1. Der im Jahre 1965 geborene X.___ war ab September 2005 bei der Y.___ GmbH angestellt, bis er aufgrund von Auswanderungsplänen das Arbeits verhältnis per Ende Dezember 2019 kündigte. Nachdem absehbar war, dass die geplante Ausreise per 1. Mai 2020 nicht möglich sein wür d e, meldete er sich am 3 1. März 2020 beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab diesem Datum die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/84-88). Mit Verfügung vom 3 0. Mai 2020 ver neinte die Arbeitslosenkasse einen Anspruch für die Zeit ab 3 1. März 2020 ( Urk. 6/19-20) und hielt an dieser Einschätzung mit Einspracheentscheid vom 3. August 2020 fest ( Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 3. August 2020 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des ergangenen Einspracheentscheids sowie die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 1).

2. Dagegen erhob der Versicherte am 1 3. August 2020 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des ergangenen Einspracheentscheids sowie die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. August 2020 beantragte die Beschwerde geg ne ri n die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfü gung vom 2 4. August 2020 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8).

Mit Beschwerdeantwort vom 2 0. August 2020 beantragte die Beschwerde geg ne ri n die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfü gung vom 2 4. August 2020 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä gungen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die Begründung eines Ent scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b ).

1.1 Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä gungen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die Begründung eines Ent scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b ). Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt wer den, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheiden den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtli chen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Ge richts verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmög lichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine In stanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirk lichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.

Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt wer den, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheiden den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtli chen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Ge richts verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmög lichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine In stanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirk lichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen. Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförder li chen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).

Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförder li chen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d). 1.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht li chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materi el len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/ aa ).

1.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht li chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materi el len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/ aa ). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass der Beschwerdeführer in analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In solvenzentschädigung (AVIG) aufgrund seiner arbeitgeberähnlichen Stellung bei der Y.___ GmbH keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe ( Urk. 2 S. 3). Im Übrigen liege auch keine Verletzung der Informations- und Aufklärungspflicht vor (S. 4).

2.1 Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass der Beschwerdeführer in analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c des Bundesgesetz es über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In solvenzentschädigung (AVIG) aufgrund seiner arbeitgeberähnlichen Stellung bei der Y.___ GmbH keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe ( Urk. 2 S. 3). Im Übrigen liege auch keine Verletzung der Informations- und Aufklärungspflicht vor (S. 4). 2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Y.___ GmbH per Ende 2019 an die SV Group übergegangen sei, sodass er faktisch nicht mehr Einfluss nehmen könne. Weiter liege eine Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäss Art. 27 ATSG vor. Zuletzt bestehe ge mäss den Bestimmungen der Covid-19-Verordnung auch für arbeitgeberähnliche Personen ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung; zu diesem Einwand habe die Beschwerdegegnerin in keiner Form Stellung genommen, was den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletze ( Urk. 1).

2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Y.___ GmbH per Ende 2019 an die SV Group übergegangen sei, sodass er faktisch nicht mehr Einfluss nehmen könne. Weiter liege eine Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäss Art. 27 ATSG vor. Zuletzt bestehe ge mäss den Bestimmungen der Covid-19-Verordnung auch für arbeitgeberähnliche Personen ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung; zu diesem Einwand habe die Beschwerdegegnerin in keiner Form Stellung genommen, was den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletze ( Urk. 1). 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung vom 3 0. Mai 2020 allein unter Hinweis auf die weiterhin bestehende arbeitsge berähn liche Stellung des Beschwerdeführers bei der Y.___ GmbH. In Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG bestehe demzufolge ab 3 1. März 2020 kein An spruch auf Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/19-20).

3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung vom 3 0. Mai 2020 allein unter Hinweis auf die weiterhin bestehende arbeitsge berähn liche Stellung des Beschwerdeführers bei der Y.___ GmbH. In Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG bestehe demzufolge ab 3 1. März 2020 kein An spruch auf Arbeitslosenentschädigung ( Urk. 6/19-20). In seiner Einsprache vom 1. Juli 2020 wies der Beschwerdeführer zum e inen auf seine fehlende Einflussmöglichkeit sowie auf die Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht hin; zum a nderen führte er aus, dass gemäss den Covid-19-Be stimmungen arbeitgeberähnliche Personen eben doch Anspruch auf Kurzar beits entschädigung hätten ( Urk. 6/16-17).

In seiner Einsprache vom 1. Juli 2020 wies der Beschwerdeführer zum e inen auf seine fehlende Einflussmöglichkeit sowie auf die Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht hin; zum a nderen führte er aus, dass gemäss den Covid-19-Be stimmungen arbeitgeberähnliche Personen eben doch Anspruch auf Kurzar beits entschädigung hätten ( Urk. 6/16-17). 3.2 Der angefocht ene Einspracheentscheid geht auf den Hinweis des Beschwerde führers zur Anwendbarkeit der Covid-19-Bestimmungen in keiner Weise ein. Auch wenn sich die Verwaltung nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss, ist sie doch verpflichtet, sich mit den für den Entscheid wesentliche n Gesichtspunkte ausein anderzusetzen. Die Anwendung der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid -19-Verordnung Arbeitslosenversicherung) stellt im vorliegenden Verfahren aber einen solchen wesentlichen Gesichtspunkt dar. So hat die in der Verfügung vom 3 0. Mai 2020 sowie im angefochtenen Einspracheentscheid zitierte Fassung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG durch die Covid- 19- Verordnung Arbeitslosen versi che rung eine Änderung erfahren, auf welche im Rahmen des Verwaltungsverfahren h ätte eingegangen werden müssen. Auch im Rahmen der Beschwerdeantwort wurde auf die genannte Thematik nicht eingegangen.

3.2 Der angefocht ene Einspracheentscheid geht auf den Hinweis des Beschwerde führers zur Anwendbarkeit der Covid-19-Bestimmungen in keiner Weise ein. Auch wenn sich die Verwaltung nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behau ptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinander setzen muss, ist sie doch verpflichtet, sich mit den für den Entscheid wesentliche n Gesichtspunkte ausein anderzusetzen. Die Anwendung der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid -19-Verordnung Arbeitslosenversicherung) stellt im vorliegenden Verfahren aber einen solchen wesentlichen Gesichtspunkt dar. So hat die in der Verfügung vom 3 0. Mai 2020 sowie im angefochtenen Einspracheentscheid zitierte Fassung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG durch die Covid- 19- Verordnung Arbeitslosen versi che rung eine Änderung erfahren, auf welche im Rahmen des Verwaltungsverfahren h ätte eingegangen werden müssen. Auch im Rahmen der Beschwerdeantwort wurde auf die genannte Thematik nicht eingegangen. Insgesamt ist von einer gravierende n Verletzung des rechtlichen Gehörs auszu gehen, was zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin führt. Diese wird nach umfassender Prüfung der Rechtslage über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu befinden haben.

Insgesamt ist von einer gravierende n Verletzung des rechtlichen Gehörs auszu gehen, was zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin führt. Diese wird nach umfassender Prüfung der Rechtslage über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu befinden haben. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheent scheid vom 3. August 2020 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu rückgewiesen wird, damit diese in einem rechtsgenügenden Verwaltungsverfahren im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu ent scheide.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheent scheid vom 3. August 2020 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu rückgewiesen wird, damit diese in einem rechtsgenügenden Verwaltungsverfahren im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu ent scheide. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich - seco - Direktion für Arbeit

seco - Direktion für Arbeit - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubSchetty