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Um unterschiedliche Patentfragen jeweils mit den geeignetsten Informationen beantworten zu können, gibt es verschiedene Recherchearten. Diese werden bei professionellen Patentrecherchen benutzt. Sie liefern die Ergebnisse entsprechend der Problematik. Um eine Patentfrage richtig zu beantworten, ist es für die genaue Vorbereitung und Auswertung sehr wichtig, die unterschiedlichen Aspekte und Details einer Patentsuche zu beachten. In dieser Serie von Blogbeiträgen stellen wir in loser Folge die verschiedenen Recherchearten der Patentrecherche vor.
Die Gruppe der Recherchearten der Patentsuche bezieht sich im Grunde auf patentrechtliche Aspekte.
Patentrecherchearten
Übersichtsrecherche (Bei dieser Recherche wird in verschiedenen Patentdatenbanken eine erste grobe Übersicht gesucht. Daher müssen die Treffer nicht vollständig sein. An die Übersichtsrecherche schliesst sich oft eine Recherche nach dem Stand der Technik an, oder ist gar Teil davon.)
Neuheitsrecherche (Diese Recherche wird meist als erstes durchgeführt, wenn geprüft werden soll, ob eine Erfindung neu ist.)
Stand-der-Technik Recherche (Dies ist eine Technologie-Recherche, die vor und während der Entwicklung eines Produktes in Forschung und Entwicklung durchgeführt werden sollte. Sie zeigt den aktuellen Stand der Technik Stand-der-Technik auf einem bestimmten Gebiet auf und wird im Grunde ausgeführt, bevor eine neue Erfindung gemacht wird. Eine Recherche nach dem Stand der Technik steht der Übersichtsrecherche sehr nahe.)
Patentierbarkeitsrecherche (Bei dieser Recherche werden nach Patenten und nach Literatur gesucht, mit dem Ziel die Patentfähigkeit einer Erfindung zu zeigen. Neuheits- und Patentierbarkeitsrecherche stehen sich sehr nahe.)
FTO-Recherche, = Freedom-to-operate Recherche oder Verletzungsrecherche (Bei dieser Recherche wird geprüft, ob jemand etwas vermarkten kann ohne die Schutzrechte anderer zu verletzen. Oft schliesst sich die FTO-Recherche einer Neuheitsrecherche an.)
Gültigkeitsrecherche (Mit dem Material, das in einer Gültigkeitsrecherche gesammelt wird, soll getestet werden, ob die Erteilung eines Patents (eines Konkurrenten) gültig ist. Eine Gültigkeitsrecherche kann auf eine Neuheitsrecherche folgen.)
Einspruchsrecherche, Nichtigkeitsrecherche (Mit Hilfe der Einspruchsrecherche soll Material gefunden werden, das zeigt, das ein bestehendes Patentschutzrecht nichtig ist. Gültigkeits- und Einspruchsrecherche stehen sich sehr nahe.)
Die Beiträge gliedern sich in die generelle Beschreibung und eine kurzen Tabelle, die jeweils die theoretischen Kennzeichen jedes Recherchetyps enthält. In der Praxis kann man sich dem theoretischen Ziel einer Suche oft nur so gut wie möglich annähern, da es unter anderem so gut wie unmöglich ist gar alle Quellen weltweit zu erfassen. So sind z.B. bei Espacenet und anderen Datenbanken zwar sehr viele, aber doch nicht alle Patente weltweit erfasst. Wir wollen jedoch in den Zeit- und Kostengrenzen die bestmögliche Lösung finden. Daher zeigen wir zum besseren Verständnis am Ende der Beiträge zusätzlich praxistaugliche Beispiele.
Wie andere Quellen* beschreiben wir hier mehrere Recherchetypen, die sich zum Teil überlappen und von anderen gar gleich gesetzt werden. Jedoch denken wir auf diese Weise unterschiedliche Details beschreiben zu können und Leuten die Möglichkeit zu geben, die eigenen Recherche-Bedürfnisse einfacher einordnen zu können.
*(David Hunt, Long Nguyen, Matthew Rodgers: Patent Searching: Tools & Techniques, Wiley 2007, ISBN-13: 978-0471783794 und Rainer Kuhlen et al. (hrsg.) Klaus Laisiepen et al. (begr.): Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation : Handbuch zur Einführung in die Informationswissenschaft und –praxis, De Gruyter 2013, ISBN: 978-3-11-025822-6)
Zusätzlich zu diesen Rechercharten gibt es noch Namens-, Sach-, Keyword-, Patentklassen-, Rechtsstands- und Familienrecherchen. Wir zählen diese zu den Recherchetechniken, zu denen u.a. auch Struktur- und Sequenzrecherchen gehören. Eine Serie aller Recherchetechniken werden wir zu einem späteren Zeitpunkt vorstellen.
Die Beiträge dieser Serie „Recherchearten der Patentrecherche“ werden von den beiden Blogautoren und Rechercheexperten Andreas Litscher und Dr. Eva Künnemann in Zusammenarbeit erstellt.