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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2021.00286 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Keller Urteil vom 2 9. Juni 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1967 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2006 bei der Y.___ Gm bH als Pneumonteur tätig (Urk. 10 /20). Am 8. November 2011 meldete er sich unter Hinweis auf zwei Knieoperationen links bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /8). Die Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 16. März 2012 (Urk. 10 /25 ) einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi cherung. Der Versicherte meldete sich am 6. Juni 2013 unter Hinweis auf starke Knie schmerzen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /35 ). Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 (Urk. 10 /45 ) auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. Am 21. Juli 2014 beantragte der Versicherte erneut Leistungen der Invaliden ver sicherung (Urk. 10 /62). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 16. November 2015 bei einem In validi täts grad von 100 % ab 1. April 2014 eine ganze Rente zu (Urk. 10 /93, Urk. 10 /104). Mit Mitteilung vom 15. November 2016 (Urk. 10 /119) wurde der Anspruch auf die bisherige ganze Rente bestätigt. 1. 2 Nachdem ein von der Unfallversicherung in Auftrag gegebenes bidisziplinäres Gutachten (Expertise vom 1. Februar 2017; Urk. 10 /120/2-26) eingegangen war, leitete die IV-Stelle eine amtliche Revision ein. Mit Verfügung vom 20. Juli 2017 setzte die IV-Stelle die ganze Rente des Versicherten per 1. September 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 48 % auf eine Viertelsrente herab (Urk. 10 /140, Urk. 10 /138) ab. Dagegen erhob der Versicherte am 14. September 2017 Be schwerde (Urk. 10/ 153/3-8). Mit Beschluss vom 2 0. April 2018 wurde ihm Frist angesetzt, um zu der vom Gericht in Erwägung gezogenen Rückweisung der Sache Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen (Urk. 10/173 ). In der Folge zog der Versicherte seine Beschwerde zurück und der Prozess wurde mit Verfügung vom 3 1. Mai 2018 als erledigt abgeschrieben (Urk. 10/175 ). 1. 3 Am 1 0. Februar 2020 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung und machte eine Verschlechterung geltend (Urk. 10/178). Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte ein polydisziplinäres Gutachten ein ( Expertise vom 1 8. Januar 2021; Urk. 10/197 /1-66 ). Nach Erlass eines Vorbescheides vom 1 0. Februar 2021 (Urk. 10/200) wies die IV-Stelle das Erhöhu ngsgesuch mit Verfügung vom 22. März 2021 ab (Urk. 10/201 = Urk. 2). Mit Schreiben vom 23. März 2021 (Urk. 10/202) informierte der Versicherte die IV-Stelle über eine erfolgte Operation. 2. Der Versicherte erhob am 30. April 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. März 2021 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach Gewährung des recht lichen Gehörs in der Sache neu entscheide (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantr agte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9 ) die Rückweisung der Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens, was dem Beschwerde füh rer mit Verfügung vom 2 2. Juni 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver sicherungsrechts (ASTG) hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forde run gen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Gegen Verfügungen - ausgenommen gegen prozess- und verfahrensleitende - kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden ( Art. 52 Abs. 1 ATSG). 1.2 In Abweichung von Art. 52 Abs. 1 ATSG teilt die IV-Stelle der versicherten Per son den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Sie kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände gegen den Vorbescheid vorbringen ( Art. 73ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV ]). 1.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) auf den Standpunkt, dass die medizinischen Abklärungen keine wesentlichen Verän derungen des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergeben hätten. Der IV-Grad betrage weiterhin 48 % und somit bestehe auch zukünftig Anspruch auf eine Viertelsrente (S. 1 f.). Im Rahmen der Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9) gelangte die Be schwerdegegnerin zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass der Vorbescheid vom 1 0. Februar 2021 dem Beschwerdeführer nicht zugegangen sei und er somit keine Möglichkeit gehabt habe, Einw ä nd e zu erheben. Deshalb sei die Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens an sie zurückzuweisen. 2.2 Der Beschwerdeführer beantragte beschwerdeweise einzig die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit diese das rechtliche Gehörs gewähre und die aktuelle gesundheitliche Situation berücksichtige (Urk. 1 S. 1). Nach der Be gutachtung am 1. Dezember 2020 sei ein erneuter Eingriff am Knie erforderlich worden. Er habe Ende März (2021) die Beschwerdegegnerin darüber informiert, woraufhin er die (vorliegend angefochtene) Verfügung erhielt. Bei ihm sei kein Vorbescheid eingegangen und es sei ihm demnach keine Möglichkeit gewährt worden, sich zum vorgesehenen Entscheid zu äussern (S. 2). 2.3 Da in Bezug auf die Rückweisung zur Durchführung eines korrekten Vorbe scheid verfahrens übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass d ie angefochtene Verfügung vom 22. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese ein korrek tes Vorbescheidverfahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge. 3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu legen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent geltli chen Prozessführung (Urk. 1 S. 1 ) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 2. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese ein korrektes Vorbescheidver fahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannKeller

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2021.00286 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Keller Urteil vom 2 9. Juni 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1967 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2006 bei der Y.___ Gm bH als Pneumonteur tätig (Urk. 10 /20). Am 8. November 2011 meldete er sich unter Hinweis auf zwei Knieoperationen links bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /8). Die Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 16. März 2012 (Urk. 10 /25 ) einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi cherung. Der Versicherte meldete sich am 6. Juni 2013 unter Hinweis auf starke Knie schmerzen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /35 ). Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 (Urk. 10 /45 ) auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. Am 21. Juli 2014 beantragte der Versicherte erneut Leistungen der Invaliden ver sicherung (Urk. 10 /62). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 16. November 2015 bei einem In validi täts grad von 100 % ab 1. April 2014 eine ganze Rente zu (Urk. 10 /93, Urk. 10 /104). Mit Mitteilung vom 15. November 2016 (Urk. 10 /119) wurde der Anspruch auf die bisherige ganze Rente bestätigt. 1. 2 Nachdem ein von der Unfallversicherung in Auftrag gegebenes bidisziplinäres Gutachten (Expertise vom 1. Februar 2017; Urk. 10 /120/2-26) eingegangen war, leitete die IV-Stelle eine amtliche Revision ein. Mit Verfügung vom 20. Juli 2017 setzte die IV-Stelle die ganze Rente des Versicherten per 1. September 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 48 % auf eine Viertelsrente herab (Urk. 10 /140, Urk. 10 /138) ab. Dagegen erhob der Versicherte am 14. September 2017 Be schwerde (Urk. 10/ 153/3-8). Mit Beschluss vom 2 0. April 2018 wurde ihm Frist angesetzt, um zu der vom Gericht in Erwägung gezogenen Rückweisung der Sache Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen (Urk. 10/173 ). In der Folge zog der Versicherte seine Beschwerde zurück und der Prozess wurde mit Verfügung vom 3 1. Mai 2018 als erledigt abgeschrieben (Urk. 10/175 ). 1. 3 Am 1 0. Februar 2020 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung und machte eine Verschlechterung geltend (Urk. 10/178). Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte ein polydisziplinäres Gutachten ein ( Expertise vom 1 8. Januar 2021; Urk. 10/197 /1-66 ). Nach Erlass eines Vorbescheides vom 1 0. Februar 2021 (Urk. 10/200) wies die IV-Stelle das Erhöhu ngsgesuch mit Verfügung vom 22. März 2021 ab (Urk. 10/201 = Urk. 2). Mit Schreiben vom 23. März 2021 (Urk. 10/202) informierte der Versicherte die IV-Stelle über eine erfolgte Operation. 2. Der Versicherte erhob am 30. April 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. März 2021 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach Gewährung des recht lichen Gehörs in der Sache neu entscheide (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantr agte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9 ) die Rückweisung der Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens, was dem Beschwerde füh rer mit Verfügung vom 2 2. Juni 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nach Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver sicherungsrechts (ASTG) hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forde run gen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Gegen Verfügungen - ausgenommen gegen prozess- und verfahrensleitende - kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden ( Art. 52 Abs. 1 ATSG). 1.2 In Abweichung von Art. 52 Abs. 1 ATSG teilt die IV-Stelle der versicherten Per son den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Sie kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände gegen den Vorbescheid vorbringen ( Art. 73ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV ]). 1.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) auf den Standpunkt, dass die medizinischen Abklärungen keine wesentlichen Verän derungen des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergeben hätten. Der IV-Grad betrage weiterhin 48 % und somit bestehe auch zukünftig Anspruch auf eine Viertelsrente (S. 1 f.). Im Rahmen der Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9) gelangte die Be schwerdegegnerin zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass der Vorbescheid vom 1 0. Februar 2021 dem Beschwerdeführer nicht zugegangen sei und er somit keine Möglichkeit gehabt habe, Einw ä nd e zu erheben. Deshalb sei die Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens an sie zurückzuweisen. 2.2 Der Beschwerdeführer beantragte beschwerdeweise einzig die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit diese das rechtliche Gehörs gewähre und die aktuelle gesundheitliche Situation berücksichtige (Urk. 1 S. 1). Nach der Be gutachtung am 1. Dezember 2020 sei ein erneuter Eingriff am Knie erforderlich worden. Er habe Ende März (2021) die Beschwerdegegnerin darüber informiert, woraufhin er die (vorliegend angefochtene) Verfügung erhielt. Bei ihm sei kein Vorbescheid eingegangen und es sei ihm demnach keine Möglichkeit gewährt worden, sich zum vorgesehenen Entscheid zu äussern (S. 2). 2.3 Da in Bezug auf die Rückweisung zur Durchführung eines korrekten Vorbe scheid verfahrens übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass d ie angefochtene Verfügung vom 22. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese ein korrek tes Vorbescheidverfahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge. 3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu legen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent geltli chen Prozessführung (Urk. 1 S. 1 ) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 2. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese ein korrektes Vorbescheidver fahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannKeller

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2021.00286 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Keller Urteil vom 2 9. Juni 2021

IV.2021.00286

IV.2021.00286

IV.2021.00286 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Keller

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Keller

Urteil vom 2 9. Juni 2021

Urteil vom 2 9. Juni 2021 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Der 1967 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2006 bei der Y.___ Gm bH als Pneumonteur tätig (Urk. 10 /20). Am 8. November 2011 meldete er sich unter Hinweis auf zwei Knieoperationen links bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /8). Die Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 16. März 2012 (Urk. 10 /25 ) einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi cherung.

1.1 Der 1967 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2006 bei der Y.___ Gm bH als Pneumonteur tätig (Urk. 10 /20). Am 8. November 2011 meldete er sich unter Hinweis auf zwei Knieoperationen links bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /8). Die Sozialver sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 16. März 2012 (Urk. 10 /25 ) einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi cherung. Der Versicherte meldete sich am 6. Juni 2013 unter Hinweis auf starke Knie schmerzen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /35 ). Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 (Urk. 10 /45 ) auf das neue Leistungsbegehren nicht ein.

Der Versicherte meldete sich am 6. Juni 2013 unter Hinweis auf starke Knie schmerzen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10 /35 ). Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 (Urk. 10 /45 ) auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. Am 21. Juli 2014 beantragte der Versicherte erneut Leistungen der Invaliden ver sicherung (Urk. 10 /62). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 16. November 2015 bei einem In validi täts grad von 100 % ab 1. April 2014 eine ganze Rente zu (Urk. 10 /93, Urk. 10 /104).

Am 21. Juli 2014 beantragte der Versicherte erneut Leistungen der Invaliden ver sicherung (Urk. 10 /62). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 16. November 2015 bei einem In validi täts grad von 100 % ab 1. April 2014 eine ganze Rente zu (Urk. 10 /93, Urk. 10 /104). Mit Mitteilung vom 15. November 2016 (Urk. 10 /119) wurde der Anspruch auf die bisherige ganze Rente bestätigt.

Mit Mitteilung vom 15. November 2016 (Urk. 10 /119) wurde der Anspruch auf die bisherige ganze Rente bestätigt. 1. 2 Nachdem ein von der Unfallversicherung in Auftrag gegebenes bidisziplinäres Gutachten (Expertise vom 1. Februar 2017; Urk. 10 /120/2-26) eingegangen war, leitete die IV-Stelle eine amtliche Revision ein. Mit Verfügung vom 20. Juli 2017 setzte die IV-Stelle die ganze Rente des Versicherten per 1. September 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 48 % auf eine Viertelsrente herab (Urk. 10 /140, Urk. 10 /138) ab. Dagegen erhob der Versicherte am 14. September 2017 Be schwerde (Urk. 10/ 153/3-8). Mit Beschluss vom 2 0. April 2018 wurde ihm Frist angesetzt, um zu der vom Gericht in Erwägung gezogenen Rückweisung der Sache Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen (Urk. 10/173 ). In der Folge zog der Versicherte seine Beschwerde zurück und der Prozess wurde mit Verfügung vom 3 1. Mai 2018 als erledigt abgeschrieben (Urk. 10/175 ).

1. 2 Nachdem ein von der Unfallversicherung in Auftrag gegebenes bidisziplinäres Gutachten (Expertise vom 1. Februar 2017; Urk. 10 /120/2-26) eingegangen war, leitete die IV-Stelle eine amtliche Revision ein. Mit Verfügung vom 20. Juli 2017 setzte die IV-Stelle die ganze Rente des Versicherten per 1. September 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 48 % auf eine Viertelsrente herab (Urk. 10 /140, Urk. 10 /138) ab. Dagegen erhob der Versicherte am 14. September 2017 Be schwerde (Urk. 10/ 153/3-8). Mit Beschluss vom 2 0. April 2018 wurde ihm Frist angesetzt, um zu der vom Gericht in Erwägung gezogenen Rückweisung der Sache Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen (Urk. 10/173 ). In der Folge zog der Versicherte seine Beschwerde zurück und der Prozess wurde mit Verfügung vom 3 1. Mai 2018 als erledigt abgeschrieben (Urk. 10/175 ). 1. 3 Am 1 0. Februar 2020 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung und machte eine Verschlechterung geltend (Urk. 10/178). Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte ein polydisziplinäres Gutachten ein ( Expertise vom 1 8. Januar 2021; Urk. 10/197 /1-66 ). Nach Erlass eines Vorbescheides vom 1 0. Februar 2021 (Urk. 10/200) wies die IV-Stelle das Erhöhu ngsgesuch mit Verfügung vom 22. März 2021 ab (Urk. 10/201 = Urk. 2). Mit Schreiben vom 23. März 2021 (Urk. 10/202) informierte der Versicherte die IV-Stelle über eine erfolgte Operation.

1. 3 Am 1 0. Februar 2020 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung und machte eine Verschlechterung geltend (Urk. 10/178). Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte ein polydisziplinäres Gutachten ein ( Expertise vom 1 8. Januar 2021; Urk. 10/197 /1-66 ). Nach Erlass eines Vorbescheides vom 1 0. Februar 2021 (Urk. 10/200) wies die IV-Stelle das Erhöhu ngsgesuch mit Verfügung vom 22. März 2021 ab (Urk. 10/201 = Urk. 2). Mit Schreiben vom 23. März 2021 (Urk. 10/202) informierte der Versicherte die IV-Stelle über eine erfolgte Operation. 2. Der Versicherte erhob am 30. April 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. März 2021 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach Gewährung des recht lichen Gehörs in der Sache neu entscheide (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantr agte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9 ) die Rückweisung der Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens, was dem Beschwerde füh rer mit Verfügung vom 2 2. Juni 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11 ).

2. Der Versicherte erhob am 30. April 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 2. März 2021 ( Urk. 2) und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach Gewährung des recht lichen Gehörs in der Sache neu entscheide (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle beantr agte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9 ) die Rückweisung der Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens, was dem Beschwerde füh rer mit Verfügung vom 2 2. Juni 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Nach Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver sicherungsrechts (ASTG) hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forde run gen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Gegen Verfügungen - ausgenommen gegen prozess- und verfahrensleitende - kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden ( Art. 52 Abs. 1 ATSG).

1.1 Nach Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver sicherungsrechts (ASTG) hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forde run gen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Gegen Verfügungen - ausgenommen gegen prozess- und verfahrensleitende - kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden ( Art. 52 Abs. 1 ATSG). 1.2 In Abweichung von Art. 52 Abs. 1 ATSG teilt die IV-Stelle der versicherten Per son den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Sie kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände gegen den Vorbescheid vorbringen ( Art. 73ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV ]).

1.2 In Abweichung von Art. 52 Abs. 1 ATSG teilt die IV-Stelle der versicherten Per son den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG ( Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Sie kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände gegen den Vorbescheid vorbringen ( Art. 73ter Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV ]). 1.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).

1.3 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheidrelevante Sach verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) auf den Standpunkt, dass die medizinischen Abklärungen keine wesentlichen Verän derungen des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergeben hätten. Der IV-Grad betrage weiterhin 48 % und somit bestehe auch zukünftig Anspruch auf eine Viertelsrente (S. 1 f.).

2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) auf den Standpunkt, dass die medizinischen Abklärungen keine wesentlichen Verän derungen des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergeben hätten. Der IV-Grad betrage weiterhin 48 % und somit bestehe auch zukünftig Anspruch auf eine Viertelsrente (S. 1 f.). Im Rahmen der Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9) gelangte die Be schwerdegegnerin zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass der Vorbescheid vom 1 0. Februar 2021 dem Beschwerdeführer nicht zugegangen sei und er somit keine Möglichkeit gehabt habe, Einw ä nd e zu erheben. Deshalb sei die Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens an sie zurückzuweisen.

Im Rahmen der Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2021 (Urk. 9) gelangte die Be schwerdegegnerin zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass der Vorbescheid vom 1 0. Februar 2021 dem Beschwerdeführer nicht zugegangen sei und er somit keine Möglichkeit gehabt habe, Einw ä nd e zu erheben. Deshalb sei die Sache zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidverfahrens an sie zurückzuweisen. 2.2 Der Beschwerdeführer beantragte beschwerdeweise einzig die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit diese das rechtliche Gehörs gewähre und die aktuelle gesundheitliche Situation berücksichtige (Urk. 1 S. 1). Nach der Be gutachtung am 1. Dezember 2020 sei ein erneuter Eingriff am Knie erforderlich worden. Er habe Ende März (2021) die Beschwerdegegnerin darüber informiert, woraufhin er die (vorliegend angefochtene) Verfügung erhielt. Bei ihm sei kein Vorbescheid eingegangen und es sei ihm demnach keine Möglichkeit gewährt worden, sich zum vorgesehenen Entscheid zu äussern (S. 2).

2.2 Der Beschwerdeführer beantragte beschwerdeweise einzig die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit diese das rechtliche Gehörs gewähre und die aktuelle gesundheitliche Situation berücksichtige (Urk. 1 S. 1). Nach der Be gutachtung am 1. Dezember 2020 sei ein erneuter Eingriff am Knie erforderlich worden. Er habe Ende März (2021) die Beschwerdegegnerin darüber informiert, woraufhin er die (vorliegend angefochtene) Verfügung erhielt. Bei ihm sei kein Vorbescheid eingegangen und es sei ihm demnach keine Möglichkeit gewährt worden, sich zum vorgesehenen Entscheid zu äussern (S. 2). 2.3 Da in Bezug auf die Rückweisung zur Durchführung eines korrekten Vorbe scheid verfahrens übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass d ie angefochtene Verfügung vom 22. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese ein korrek tes Vorbescheidverfahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge.

2.3 Da in Bezug auf die Rückweisung zur Durchführung eines korrekten Vorbe scheid verfahrens übereinstimmende Anträge vorliegen und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass d ie angefochtene Verfügung vom 22. März 2021 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese ein korrek tes Vorbescheidverfahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge. 3.

3. 3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu legen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.1 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts kos ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu legen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 200.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 3.2 Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent geltli chen Prozessführung (Urk. 1 S. 1 ) als gegenstandslos.

3.2 Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent geltli chen Prozessführung (Urk. 1 S. 1 ) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 2. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese ein korrektes Vorbescheidver fahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2 2. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese ein korrektes Vorbescheidver fahren durchführe und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannKeller