Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03412.jsonl.gz/1575

- Am 1. Oktober 2021 fällte der Bundesrat einen auch neutralitätspolitisch brisanten Entscheid.
- Er beschloss die Teilnahme an einer westlichen BODLUV-Betreibergruppe, die in bodengestützten Luftverteidigung gemeinsame technische Standards entwickelt. Der Betreibergruppe gehören ein Dutzend Staaten an: Deutschland, Finnland, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Schweden, die Slowakei, Tschechien, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten.
- Neun Nationen sind Mitglieder der NATO, darunter die beiden stärksten: die Cousins USA und Grossbritannien. Drei Länder sind neutral und gehören dem Nordatlantikpakt nicht an: die beiden Skandinavier Schweden und Finnland plus unser östlicher Nachbar Österreich.
- Im Kalten Krieg bildeten Österreich und die Schweiz in der NATO-Sprache “the alpine gap”: die Alpenlücke in der NATO-Luftabwehr – wobei die Schweiz eine starke Luftverteidigung mit zahlreichen Kampfjets und den Bloodhound-BL-64-Raketen besass.
Mireille Fleury, Sprecherin VBS, teilt am 1. Oktober 2021 mit:
Bundesrat beschliesst internationale Zusammenarbeit in der BODLUV
Für die Einsatzbereitschaft der Schweizer Armee ist es wichtig, dass ihre bodengestützten Luftverteidigungssysteme auch mit anderen Streitkräften kompatibel sind. Um die Interoperabilität mit Partnerstaaten sicherzustellen, müssen gemeinsame technische Standards entwickelt werden. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 1. Oktober 2021 die Teilnahme der Schweiz an einer internationalen Betreibergruppe für bodengestützte Luftverteidigungssysteme genehmigt.
2016 haben sich mehrere Staaten (Deutschland, Finnland, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Schweden, die Slowakei, Tschechien, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten) zu einer Betreibergruppe für bodengestützte Luftverteidigungssysteme zusammengeschlossen. Ziel dieser Gruppe ist der Austausch von Erfahrungen im Betrieb von bodengestützten Luftverteidigungssystemen sowie die Entwicklung und Verbesserung der Zusammenarbeitsfähigkeit (Interoperabilität) zwischen den Führungselementen solcher Systeme.
Der Bundesrat hat die Teilnahme der Schweiz an dieser internationalen Betreibergruppe für bodengestützte Luftverteidigungssysteme beschlossen und die dafür notwendige Änderung zum Memorandum of Understanding (MOU) über die Standardisierung und Interoperabilität der bodengestützten Luftverteidigung genehmigt.
Vereinbarung ermöglicht Interoperabilität und Kooperation zu Übungszwecken
Für die Schweiz bietet die Teilnahme an der Betreibergruppe die Chance, von den Erfahrungen befreundeter Staaten zu profitieren und bereits bekannte Probleme bei der Einführung und beim Betrieb bodengestützter Luftverteidigungssysteme (Bodluv) zu vermeiden. Mithilfe dieser Zusammenarbeit kann sichergestellt werden, dass neu beschaffte Bodluv-Systeme, unabhängig vom Hersteller und Typ, von Beginn an interoperabel sind und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten zu Übungszwecken gewährleistet ist. Neben der Schweiz sind auch Australien, Belgien, Dänemark, Estland, Griechenland, Kanada, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien und Spanien an einem Beitritt zu dieser internationalen Betreibergruppe interessiert.
Für die Schweiz tritt das MOU mit der Unterzeichnung aller teilnehmenden Staaten in Kraft und ist bis zum 21. November 2031 gültig. Das MOU ist jederzeit kündbar und auf den Aufbau eigener militärischer Fähigkeiten beschränkt, ohne Verpflichtungen für einsatzbezogene Kooperation. Die Schweiz bestimmt selber über ihre Zusammenarbeit in dieser Gruppe.