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Scheitert der türkische Präsident Erdogan an der Regierungsbildung? Auch die Koalitionsverhandlungen seiner AKP mit der rechtsnationalistischen MHP blieben ergebnislos. Nun könnte es Neuwahlen geben.
In der Türkei sind die Koalitionsgespräche zwischen der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und der rechtsnationalistischen MHP gescheitert. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erklärte, dass es bei den mehr als zweistündigen Verhandlungen mit MHP-Chef Devlet Bahceli zu keiner Einigung gekommen sei. Die MHP sei weder zu einer Koalition noch zur Duldung einer AKP-Minderheitsregierung bereit.
Die Wahlen in der Türkei waren für Präsident Recep Tayyip Erdogan ein herber Rückschlag. Seine AKP hatte am 7. Juni zwar erneut gewonnen, doch die Partei verlor deutlich an Stimmen. Nun braucht sie einen Bündnispartner. Doch keine andere Partei möchte mit ihr koalieren.
Koalitionsgespräche mit der Mitte-Links Partei CHP waren zuvor ebenfalls gescheitert. Davutoglu sagte, er werde jetzt mit der Spitze der AKP und mit Präsident Erdogan über die weiteren Schritte beraten. Falls es notwendig sei, werde er das Mandat zur Bildung einer Regierung zurückgeben.
Die 45-Tage-Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus. Dann könnte Erdogan die gegenwärtige Übergangsregierung auflösen und laut Verfassung Neuwahlen ausrufen, die dann im Herbst stattfinden würden.
MHP-Chef Bahceli hatte angekündigt, seine Partei werde gegen vorgezogene Wahlen stimmen, wenn ein solcher Antrag im Parlament eingebracht werden sollte.
kry/dpa/AP/Reuters