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Die Regierung des Kantons St.Gallen hatte den Gemeinden mit der dringlichen Verordnung über die Beschlussfassung über Geschäfte der Bürgerversammlung während der «Covid-19»-Epidemie (Beschluss der Regierung vom 19. Januar 2021, nGS 2021-006) die Möglichkeit eröffnet, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wurde die Frist für die Beschlussfassung über das Budget und den Steuerfuss 2021 sowie über die Jahresrechnung 2020 bis Juni verlängert.
it Blick auf diese Ausgangslage und gestützt auf den Beschluss der Regierung vom 19. Januar 2021 verzichteten sowohl die Politische Gemeinde als auch die Ortsgemeinde Grabs auf die Durchführung ihrer Bürgerversammlungen vom 6. bzw. 7. April 2021 und führten am Sonntag, 11. April 2021, eine Urnenabstimmung durch.
Ortsgemeinde Grabs
Den Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern wurden folgende Geschäfte zur Abstimmung vorgelegt:
1. Wollen Sie die Jahresrechnung 2020 der Ortsgemeinde Grabs genehmigen?
2. Wollen Sie die Anträge des Verwaltungsrates über das Budget für das Rechnungsjahr 2021 genehmigen?
Beide Vorlagen wurden angenommen. Für das Ergebnis im Einzelnen wird auf das «Protokoll über die Gemeinde-Volksabstimmung vom 11. April 2021» verwiesen (www.ortsgemeinde-grabs.ch/News).
Politische Gemeinde Grabs
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Politischen Gemeinde Grabs haben über folgende kommunalen Vorlagen abgestimmt:
1. Wollen Sie die Jahresrechnungen 2020 der Politischen Gemeinde Grabs, der Technischen Betriebe Grabs sowie des Betagtenheims «Stütlihus» genehmigen?
2. Wollen Sie die Anträge des Rates über Budget und Steuerfuss für das Rechnungsjahr 2021 genehmigen?
Beide Vorlagen wurden angenommen. Für das Ergebnis im Einzelnen wird auf das «Protokoll über die Gemeinde-Volksabstimmung vom 11. April 2021» verwiesen (www.grabs.ch/Abstimmungen).
Nachdem innert der 14-tägigen Beschwerdefrist beim Departement des Innern des Kantons St.Gallen keine Beschwerde eingegangen ist, hat der Gemeinderat mit Beschluss vom 3. Mai 2021 und der Ortsverwaltungsrat mit Beschluss vom 3. Mai 2021 in Anwendung von Art. 111 Abs. 2 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen (sGS 125.3, abgekürzt WAG) das endgültige Ergebnis der Abstimmung vom 11. April 2021 festgestellt.