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Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Irak sind gut und haben sich in den letzten Jahren intensiviert. Die Schweiz rückt bei ihren Beziehungen zum Irak Migrationsfragen und die Friedensförderung ins Zentrum. Sie unterstützt die Stabilisierung des Landes und die Aufrechterhaltung eines dauerhaften Friedens durch verschiedene Kooperationen, vor allem im humanitären Bereich.
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Irak
MENA-Strategie
Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021–2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. Im Nahen Osten konzentriert sich das Engagement der Schweiz auf die Suche nach Lösungen für die bewaffneten oder politischen Konflikte, die wirtschaftliche Entwicklung und die Gouvernanz. Zudem setzt sich die Schweiz für die junge Generation ein, indem sie die Berufsbildung fördert und dadurch den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert.
Schwerpunkte der Schweiz im Irak
Die MENA-Strategie sieht drei Schwerpunkte für das Schweizer Engagement im Irak vor:
- Frieden, Sicherheit und Menschenrechte,
- Migration und Schutz für Menschen in Not,
- nachhaltige Entwicklung.
1. Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
Die Schweiz setzt Akzente in der Dialogförderung wie auch bei der Vergangenheitsarbeit, der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten.
2. Migration und Schutz für Menschen in Not
Im Vordergrund stehen die Rückkehr und Reintegration von abgewiesenen Asylsuchenden. Die bilateralen Migrationsbeziehungen mit dem Irak sollen vertieft und formalisiert werden. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass die Grundbedürfnisse intern vertriebener Menschen befriedigt werden.
Die humanitäre Hilfe der Schweiz im Irak wird im Rahmen des Kooperationsprogramms Mittlerer Osten 2019–2022 umgesetzt. Das übergeordnete Ziel dieses Programms ist es, zum Schutz gefährdeter und von Konflikten betroffener Menschen beizutragen, Leben wieder aufzubauen, Fragilität zu verringern, gewaltsame Konflikte zu verhindern und zu transformieren und Entwicklungsperspektiven zu schaffen, eine gute Regierungsführung zu fördern sowie die Menschenrechte, das Flüchtlingsrecht und das humanitäre Völkerrecht zu schützen und zu fördern. Dabei konzentriert sich die humanitäre Hilfe der Schweiz im Irak auf zwei Bereiche: Schutz und Wasser / sanitäre Grundversorgung.
3. Nachhaltige Entwicklung
Im aktiven Dialog mit der Regierung engagiert sich die Schweiz für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
Andere Bereiche der Zusammenarbeit
Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft
Nach dem ersten Golfkrieg 1991 und den darauffolgenden Sanktionen der Vereinten Nationen kam der Handel zwischen der Schweiz und dem Irak fast komplett zum Erliegen und erholte sich nur langsam. 2003 brachen die Schweizer Exporte erneut ein, erholten sich aber seither. Exportiert werden vor allem pharmazeutische Produkte. Die Importe aus dem Irak in die Schweiz sind traditionell bescheiden, stiegen in den letzten Jahren jedoch an. Das bilaterale Handelsvolumen belief sich 2020 auf 255 Millionen CHF.
Bildung, Forschung und Innovation
Forschende und Kulturschaffende aus dem Irak können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.
Schweizerinnen und Schweizer in Irak
Ende 2020 lebten 107 Schweizerinnen und Schweizer im Irak.
Geschichte der bilateralen Beziehungen
Die Schweiz anerkannte den Irak de facto mit dem Empfang König Faisals I. durch den Bundesrat im August 1930 nach dem Ende des Britischen Mandats. 1936 eröffnete die Schweiz ein Konsulat in Bagdad, welches 1955 in eine Gesandtschaft umgewandelt wurde. Der Irak konstituierte sich am 31. Juli 1958 als Republik; kurz darauf anerkannte die Schweiz die Republik Irak.
Der erste Golfkrieg 1991 führte zur Schliessung der Schweizer Botschaft im Irak. Im November 2000 eröffnete die Schweiz zur Wahrung ihrer Interessen in Bagdad ein diplomatisches Verbindungsbüro, das im Oktober 2008 aus Sicherheitsgründen wieder aufgegeben werden musste.
Die Seitenakkreditierung Irak ist bei der Schweizer Botschaft in Amman, Jordanien, angesiedelt. Die Interessen des Irak werden in der Schweiz durch die irakische Botschaft in Bern vertreten.