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Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des EDA, nennt den neuen START-Vertrag («New START Treaty») einen wichtigen Schritt im Hinblick auf eine Welt ohne Atomwaffen, zu der sich die Präsidenten Obama und Medwedew anlässlich ihres Treffens am 1. April 2009 in London bekannt haben.
Die Schweiz ermutigt die USA und die Russische Föderation, den neuen Vertrag möglichst rasch zu ratifizieren und ihre Bemühungen im Bereich der nuklearen Abrüstung weiterzuführen. Zudem appelliert sie an alle Staaten, die über Atomwaffen verfügen, ebenfalls Anstrengungen zu deren vollständigen Beseitigung zu unternehmen.
„Ich hoffe, dass die Unterzeichnung dieses Vertrags positive Auswirkungen auf die nächste Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) haben wird“ erklärte die Schweizer Aussenministerin. Diese Konferenz findet vom 3. bis 29. Mai 2010 in New York statt.
Die Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen gehört seit langem zu den Prioritäten der Schweiz. Im Bereich der nuklearen Abrüstung hat die Schweiz zusammen mit fünf weiteren Staaten unter anderem eine Resolution der UNO-Generalversammlung zur Herabsetzung des Grades der Einsatzbereitschaft von Nuklearwaffen initiiert («De-Alerting»).
Des Weiteren stellt das EDA mit Befriedigung fest, dass die neue Atomstrategie der USA vom 6. April 2010 eine geringere Rolle der Atomwaffen in der amerikanischen Verteidigungspolitik vorsieht.
Der START-I-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty) von 1991 lief am 5. Dezember 2009 ab. Der neue START-Vertrag tritt nach seiner Ratifikation durch den amerikanischen Senat und die russische Duma in Kraft.
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