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Über 600 Mal hat die Schweizer Stimmbevölkerung sich seit 1848 an der Urne geäussert. Gibt es Themen, die in letzter Zeit an Popularität gewonnen haben?
Die Hälfte aller Staaten weltweit kennen eine Form der direkten Gesetzgebung. Doch nur die Schweiz wendet dieses Verfahren so extensiv an. Schweizerinnen und Schweizer gehen rund viermal jährlich für nationale Abstimmungen an die Urne. swissinfo.ch hat einen Blick auf die Themen geworfen, zu denen sich die Stimmbevölkerung seit der ersten Verfassung von 1848 äusserte.
Dabei stützen wir uns auf Daten, die das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) externer Linkzusammengetragen hat. Das Zentrum katalogisierte alle gut 600 auf nationaler Ebene abgehaltenen Abstimmungen nach Schlüsselwörtern. Jeder Abstimmung wurden zwischen einem und drei Themen zugeteilt. Hier sehen Sie die Häufigkeit der Hauptthemen:
Wünschen Sie detailliertere Informationen über den Ausgang dieser Stimmen oder darüber, wie die Themen sich über die Zeit entwickelten? Die unten aufgeführte Grafik gibt hierzu einen genaueren Überblick: die Entwicklung der Urnengänge nach Themen im Verlauf der Zeit.
In dieser Grafik sind drei Arten von Abstimmungen widergegeben. Sie alle gehören zur direkten Demokratie: obligatorische Referenden, fakultative Referenden und Volksinitiativen. Was die Begriffe bedeuten, wird am Ende dieses Artikels genauer erklärt.
Im Allgemeinen werden Volksinitiativen öfters an der Urne abgelehnt als Referenden. Die Schweizer Stimmbevölkerung verwirft rund 90% der Volksinitiativen, mehr als 70% der zwingenden Volksabstimmungen nimmt sie an.
Die Definition der Haupt-Abstimmungsthemen ist auch ein bisschen subjektiv. Aber auf die vorhandenen Daten basierend können wir sehen, dass Initiativen zu Umwelt, Einwanderung und Stellung der Frau in letzter Zeit zugenommen haben. Auch wissen wir, dass seit den 1970er- Jahren die Zahl der nationalen Volksinitiativen zugenommen hat, über die abgestimmt wird.
Die drei Abstimmungs-Arten in der Schweiz:
Obligatorisches Referendum (seit 1848): Jede Änderung der Verfassung durch das Parlament untersteht dem obligatorischen Referendum. Das heisst, sie muss dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Auch der Beitritt der Schweiz zu gewissen internationalen Organisationen untersteht dem obligatorischen Referendum.
Fakultatives Referendum (seit 1874): Damit können Bürgerinnen und Bürger verlangen, dass ein Gesetz, das vom Parlament verabschiedet worden ist, dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Innerhalb von 100 Tagen nach Veröffentlichung des Gesetzestextes müssen 50'000 Unterschriften gesammelt werden, damit es zur Volksabstimmung kommt.
Volksinitiative (seit 1891): Sie ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Verfassung einzureichen. Damit eine Volksinitiative gültig ist und zur Abstimmung gebracht wird, müssen innerhalb von 18 Monaten 100'000 Unterschriften von Stimmberechtigten gesammelt werden.
(Übertragung aus dem Englischen: Kathrin Ammann)