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Sehr geehrter Präsident Obama
Als Edward Snowden im Jahr 2013 Geheimdienstdokumente an JournalistInnen übergab, tat er dies in der Überzeugung, dass die Regierung und die BürgerInnen seines Landes – und der ganzen Welt – die Wahrheit wissen müssen. Die Wahrheit ist, dass die US-Regierung ein System für die globale Massenüberwachung eingerichtet hatte, um unsere persönliche Kommunikation zu überwachen, beispielsweise Emails, Telefondaten oder Webseitenbesuche.
Mit seinen Enthüllungen hat Edward Snowden eine globale Debatte über staatliche Überwachung entfacht, die zu Gesetzesänderungen und zur Verteidigung der Privatsphäre geführt hat. Zum ersten Mal seit fast vierzig Jahren haben die USA Gesetze verabschiedet, welche die staatliche Überwachung einschränken. Technologiefirmen wie Apple und WhatsApp tun heute mehr, um unsere privaten Daten zu schützen.
Nichts von alldem wäre ohne Edward Snowden geschehen. Der frühere Justizminister Eric Holder gab zu, dass Snowden einen «der Öffentlichkeit einen Dienst erwiesen» hat. Auch Sie, Herr Präsident, sagten, dass die Debatte über Überwachung «uns stärker machen wird». Dennoch droht Edward Snowden eine langjährige Gefängnisstrafe durch Gesetze, die Whistleblowing im öffentlichen Interesse mit Geheimnisverrat an Staatsfeinde gleichsetzt.
Ich bin zuversichtlich, dass die Geschichte Edward Snowden Recht geben wird. Aber wir dürfen nicht auf das Urteil der Geschichte warten.
Sehr geehrter Herr Präsident, ich rufe Sie dazu auf, Edward Snowden zu begnadigen, weil er als Whistleblower im öffentlichen Interesse gehandelt hat.