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Budget und Rechnung 2021
Das Projekt Justitia 4.0 wird von den Exekutiven (KKJPD) und den Gerichten je zur Hälfte finanziert, wobei das Bundesgericht wiederum 50% des Gerichtsanteils übernimmt.
Justitia 4.0 schliesst das Jahr 2021 bei einem Gesamtprojektbudget von CHF 4,9 Millionen (Vorjahr: CHF 1,85 Millionen) mit einem Minderaufwand von CHF 2,38 Millionen ab. Die Ausgaben betrugen somit CHF 2,52 Millionen (Vorjahr: CHF 1,85 Millionen).
Das Budget 2021 wurde insbesondere nicht ausgeschöpft, da die Realisierungsarbeiten der Plattform «Justitia.Swiss» noch nicht wie ursprünglich geplant in Angriff genommen werden konnten. Die zeitliche Verzögerung ist begründet durch zusätzlich durchgeführte Abklärungen bezüglich des technischen Betreibers der Plattform in der Folge des abgelehnten E-ID-Gesetzes in der Volksabstimmung vom März 2021 und durch das Beschwerdeverfahren zu Beginn der Ausschreibung der Plattform. Weitere Minderausgaben resultierten aus Verschiebungen von geplanten «JAA Piloten» und aus coronabedingten Absagen von geplanten Veranstaltungen. Das verbleibende Restbudget wird in das Jahr 2022 vorgetragen.
Der Revisionsbericht (eingeschränkte Revision) wurde von der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt erstellt. Die Revision bescheinigt dem Projekt eine korrekte und transparente Buchführung, welche die definierte Governance einhält.