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Im Bereich des Warenursprungs gibt es verschiedene Ursprungsarten, welche klar voneinander zu unterscheiden sind, da hinter jeder Ursprungsart andere gesetzliche Grundlagen stehen. Deshalb müssen Sie zuerst immer definieren, um welche Ursprungsart es sich handelt, die Sie ermitteln müssen. Folgende Ursprungsarten gibt es:
- Nichtpräferenzieller Warenursprung
- Präferenzieller Warenursprung
- Markenrechtlicher Warenursprung
Die folgende Grafik soll Ihnen einen illustrativen Überblick über die Ursprungsarten geben:
Nichtpräferenzieller Ursprung
Der nicht-präferenzielle Ursprung wird auch autonomer oder handelspolitischer Ursprung genannt. Dieser wird angewendet, sofern Sie ein Ursprungszeugnis erstellen müssen, weil dies Ihr Kunde entsprechend verlangt. Es gibt verschiedene Bestimmungsländer, welche vorschreiben, dass für alle oder nur für bestimmte Waren ein Ursprungszeugnis zum Zeitpunkt der Einfuhr vorliegen muss. Für die Ermittlung des nichtpräferenziellen Warenursprungs Schweiz gibt es Kriterien, die erfüllt werden müssen. Diese Kriterien sind in der Verordnung über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs (VUB) und in der Verordnung des WBF über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs (VUB-WBF) publiziert.
Markenrechtlicher Ursprung
Der markenrechtliche Ursprung muss beachtet werden, sofern Sie mit dem Markennamen Schweiz Werbung betreiben oder Ihre Produkte zum Beispiel mit «Made in Switzerland» beschriften möchten. Diese Ursprungsart ist durch das Swissness-Gesetz geregelt, das auch die Verwendung des Schweizerkreuzes oder des Schweizerischen Wappen definiert.
Nicht zu verwechseln ist der markenrechtliche Warenursprung mit der Anforderung von Markierungsvorschriften in einem Bestimmungsland. Oftmals wird verlangt, dass auf einer Transportverpackung die Aufschrift «Made in Switzerland» angebracht wird. Die Transportmarkierung der Aussenverpackung hat nichts mit dem markenrechtlichen Ursprung zu tun und tangiert dieses Gesetz nicht.
Präferenzieller Schweizer Ursprung
Der präferenzielle Ursprung Schweiz wird dann angewendet, wenn Sie einen Präferenznachweis erstellen müssen. Sowie falls Sie Ursprungsnachweise seitens Import prüfen oder bei Lieferanten anfragen möchten. Auch hier gibt es zu erfüllende Kriterien. Diese Kriterien des präferenziellen Ursprungs Schweiz sind in den jeweiligen Freihandelsabkommen festgehalten. Sie müssen etwa für Ihre gefertigten Produkte eine Präferenzkalkulation erstellen.
Wir fokussieren uns in den folgenden Artikeln auf den Präferenziellen Warenursprung, wo Sie auch Informationen zu Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft finden.
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Über den Autor Olcay Erden