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Die Projektstudien zu verschiedenen neuen inner- und ausserkantonalen Verkehrsverbindungen sind abgeschlossen und die Ergebnisse liegen in Berichtsform vor. Die Regierung hat von der abschliessenden und vergleichenden Gesamtevaluation der Ergebnisse Kenntnis genommen und die einzelnen Projekte im Rahmen der Botschaft an den Grossen Rat drei Prioritätskategorien zugeteilt.
Verbesserte Erreichbarkeit als Ziel
Die Erreichbarkeit des Kantons Graubünden ist aufgrund seiner topographischen Lage unterdurchschnittlich. Die Indikatoren des Bundesamts für Statistik zeigen sowohl für den öffentlichen als auch für den motorisierten Individualverkehr, dass Graubünden zu den am schlechtesten erreichbaren Regionen der Schweiz gehört. Dies schlägt sich auf die Standortqualität und das wirtschaftliche Potenzial nieder. Besonders betroffen sind die Tourismusorte Davos, Lenzerheide, Arosa und Oberengadin.
Im Laufe der vergangenen Jahre wurden verschiedene politische Vorstösse im Grossen Rat eingereicht, welche Massnahmen verlangten, um die Erreichbarkeit des Kantons zu verbessern, und die Prüfung von neuen inner- und ausserkantonalen Verkehrsverbindungen anregten. Der Grosse Rat hat im Jahre 2006 im Rahmen der Verwendung des ausserordentlichen Finanzertrags der Graubündner Kantonalbank (Agio Mittel) in der Höhe von 100 Mio. Franken einen Kredit von 10 Mio. Franken für die Planung neuer Verkehrsverbindungen bereitgestellt.
Projekte aus allen Regionen
Die Regierung hat in der Folge das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement beauftragt, eine Projektorganisation einzusetzen, welche die einzelnen Vorhaben vorevaluieren und einen Vorschlag zur Durchführung und Mitfinanzierung von entsprechenden Studien und Untersuchungen unterbreiten sollte. Mit der Einsetzung einer professionellen, externen Gesamtprojektleitung wurde dem Erfordernis einer von der kantonalen Verwaltung unabhängigen Bearbeitung und Beurteilung der Projektideen Rechnung getragen.
Für die Auswahl der zu untersuchenden Projekte stand aufgrund von überwiesenen politischen Vorstössen im Grossen Rat eine gewisse Anzahl an Ideen bereits als Folge des parlamentarischen Verfahrens fest. Hinzu kamen verschiedene Gesuche aus den Regionen, so etwa aus Nord- und Mittelbünden für eine alternative Erschliessung der Lenzerheide oder von der Pro Engiadina Bassa für eine Bahnverbindung Engadin - Vinschgau. Auch von dritter Seite, namentlich von der RhB, wurden Vorhaben angemeldet, die einen Beitrag zur Mitfinanzierung der eigenen Untersuchungen wünschten.
Zweckmässigkeitsstudien als Massstab
Von den zur Diskussion gestellten Vorhaben wurden zehn Projekte (mit einzelnen Varianten) ausgewählt, die näher untersucht und für welche Zweckmässigkeitsstudien erarbeitet wurden. Das Ziel dieser Studien bestand darin, die Kosten und den Nutzen der einzelnen Verkehrsprojekte abzuschätzen. Demnach sollte jede neue Verkehrsverbindung eine mindestens regionale Erschliessungsfunktion erfüllen und dem Kanton und den betroffenen Regionen einen zusätzlichen volkswirtschaftlichen Nutzen versprechen.
Für die abschliessende und vergleichende Gesamtevaluation der Ergebnisse aller erarbeiteten Projektstudien wurde ein externes Büro beauftragt. Die verschiedenartigen Projekte mussten auf eine vergleichbare Basis gestellt und nach einheitlichen Kriterien bewertet werden. Hierzu wurde ein einheitliches Zielsystem festgelegt, welches auf den NIBA-Kriterien des Bundes (Nachhaltigkeitsindikatoren für Bahninfrastrukturprojekte) aufbaute. Dieses wurde zusätzlich mit kantonalen Zielen ergänzt, um die kantonale Wertschöpfung der einzelnen Projekte zu ermitteln.
Würdigung der Projekte durch die Regierung
Die Regierung hat von den Ergebnissen der einzelnen Zweckmässigkeitsstudien und von der vergleichenden Evaluation der Projekte Kenntnis genommen. Sie hat im Rahmen der Botschaft eine eigene Beurteilung der Ergebnisse vorgenommen und die Projekte schliesslich in drei Prioritätskategorien eingeteilt. Zur ersten Prioritätskategorie (A-Projekte) gehören folgende Vorhaben:
Für diese wichtigen Zufahrtstrecken wurde in der Konzeptstudie "Verbesserung der Anbindung Graubündens an die schweizerischen und europäischen Metropolitanregionen" ein grosser Handlungsbedarf bezüglich der ausser- und innerkantonalen Erreichbarkeit ermittelt. Die auf diesen Strecken angestrebten Angebotsverbesserungen bewirken eine Zusatznachfrage im öffentlichen Verkehr und eine Entlastung beim Strassenverkehr. Die Projekte versprechen für den Kanton einen bemerkenswerten und nachhaltigen volkswirtschaftlichen Nutzen.
Bei den innerkantonalen Verkehrsbeziehungen wurde der grösste Handlungsbedarf auf den Verbindungen Chur - Davos und Chur - Lenzerheide identifiziert. Gemäss dem Bewertungsverfahren des Bundes (NIBA-Kriterien) erreicht das Projekt Beschleunigung Prättigau und Wolfgangtunnel ausserdem das beste Ergebnis aller im Bericht untersuchten Projekte.
Bei den ausserkantonalen Verkehrsbeziehungen ist und bleibt der Korridor Zürich - Chur der wichtigste Zubringer für den Tourismuskanton Graubünden. Unabhängig von der angestrebten Fahrzeitreduktion zwischen Zürich und Chur unter einer Stunde führen bereits kleinere und punktuelle betriebliche und infrastrukturelle Verbesserungen zu einer spürbaren Attraktivitätssteigerung dieser Strecke. Im Rahmen des "Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastrukturen (STEP) " des Bundes sind auf der SBB-Strecke zwischen Zürich und Chur Infrastrukturmassnahmen geplant und es werden entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Alle mit der Verkehrsbeziehung zu Zürich zusammenhängenden Projekte müssen deshalb durch den Kanton Graubünden laufend aufmerksam verfolgt und begleitet werden. Dabei ist die Anbindung an den Flughafen Zürich zu berücksichtigen.
Für den ausserkantonalen Korridor Chur - Rheintal (- München) wurde in der genannten Konzeptstudie aufgezeigt, dass bereits mit betrieblichen Fahrplanoptimierungen und ohne grössere Infrastrukturmassnahmen eine wesentliche Reduktion der Fahrzeiten erreicht werden kann.
Nach Ansicht der Regierung sollen diese Projekte weiter verfolgt werden, wenn die Aussicht besteht, dass auch die anderen notwendigerweise mit einzubeziehenden Staatsebenen (Bund und allenfalls betroffene Kantone und Regionen) bereit sind, die entsprechenden Projekte im Grundsatz mitzutragen und in wesentlichem Umfang mitzufinanzieren.
Der Kategorie der B-Projekte, welche vorläufig zurückzustellen und gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt weiter zu verfolgen sind, wurden folgende Vorhaben zugewiesen:
In die C-Kategorie fallen die Projekte, die nicht mehr weiter zu verfolgen sind:
Über die Evaluation der Regierung und über das weitere Vorgehen wird der Grosse Rat in der nächsten Dezembersession beraten.
Die einzelnen Projektstudien und die Gesamtevaluation sind auf dieser Internetplattform einsehbar.