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Biozidprodukte im Bereich der Schnittstellen zu Kosmetika.
Bestimmte Produkte liegen im Grenzbereich der beiden Produktkategorien: Kosmetika und Biozidprodukte. Die Einstufung eines Produktes ist immer eine Fall-zu-Fall-Betrachtung: das Produkt muss als Ganzes begutachtet werden (Prüfung der Zweckbestimmung und der Zusammensetzung). Die vorliegende Übersicht soll als Hilfsmittel bei der Zuordnung eines Produktes im Einzelfall dienen.
Definitionen
Biozidprodukte
Nach Art. 2 Abs. 1 Bst a der Biozidprodukteverordnung (VBP; SR 813.12) sind Biozidprodukte Wirkstoffe oder einen oder mehrere Wirkstoffe enthaltende Zubereitungen - in der Form, in der sie zur Verwenderin gelangen -, die dazu bestimmt sind, auf chemischem oder biologischem Weg Schadorganismen abzuschrecken, unschädlich zu machen, zu zerstören oder in anderer Weise zu bekämpfen oder Schädigungen durch Schadorganismen zu verhindern; Gegenstände, die solche Wirkstoffe enthalten oder freisetzen und die dazu bestimmt sind, auf Schadorganismen ausserhalb dieser Gegenstände einzuwirken, gelten als Biozidprodukte.
Kosmetika
Gemäss Art. 5 Bst. b Lebensmittelgesetz (LMG; SR 817.0) sind Körperpflegemittel und kosmetische Mittel Gebrauchs- und Verbrauchsgegenstände (Gebrauchsgegenstände), sofern sie nicht als Heilmittel angepriesen werden. Gemäss Art. 35 Abs. 1 der Verordnung über Lebensmittel- und Gebrauchsgegenstände (LGVSR.817.02) sind kosmetische Mittel definiert als Stoffe oder Zubereitungen, die dazu bestimmt sind, äusserlich mit den verschiedenen Teilen des menschlichen Körpers (Haut, Behaarungssystem, Nägel, Lippen und intime Regionen) oder mit den Zähnen oder den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung zu kommen, und zwar zu dem ausschließlichen oder überwiegenden Zweck, diese zu reinigen, zu parfümieren, ihr Aussehen zu verändern oder den Körpergeruch zu beeinflussen oder um sie zu schützen oder in gutem Zustand zu halten.
Eine beispielhafte und nicht ausschließliche Liste von kosmetischen Mitteln ist in Anhang 1 der Verordnung über kosmetische Mittel (VKos, SR 817.023.31) aufgeführt.
Letzte Änderung 14.05.2019