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10. November 2000
Der Verein von Internetbenutzern und -experten SIUG (Swiss Internet User Group) schliesst sich der kürzlich von den Vereinen LUGS (Linux User Group Switzerland) und /ch/open gestartete Petition gegen Patente auf Software an. Die Petition richtet sich an das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und setzt sich ein für die Beibehaltung der bestehenden Praxis, wonach in den Mitgliedsländer des Europäischen Patentübereinkommens Computer Programme als solches nicht patentierbar sind. Eine Delegation des IGE wird sich in Kürze an einer Konferenz über die änderung des Europäischen Patentübereinkommens beteiligen. Nicht betroffen ist das Urheberrecht, welches den Kopierschutz von erstellten (Software-)Werken regelt. Patente auf Software-Ideen jedoch behindern die Entwicklung von Software im allgemeinen, sowie die Entwicklung von freier Open Source Software und Software von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im speziellen. Die Petition kann online unterzeichnet werden: http://petition.lugs.ch/. Ähnliche Petitionen laufen auch auf Europäischer Ebene.
Gerade das Internet und eine grosse Menge von im Internet und auf Servern eingesetzte Software verdanken einen Grossteil ihrer Entwicklung freier Software. Wären Software-Patente in Zukunft möglich, so könnten damit reine Software-Ideen patentiert werden, welche die Entwicklung der gesamten Software-Industrie und Open Source Software hemmen würden. Wäre beispielsweise das Patent auf Hyperlinks durchgesetzt worden, so wäre das heutige World Wide Web nicht denkbar und ein enormer ökonomischer Schub vereitelt worden. In den USA besteht die Möglichkeit von Software-Patenten bereits, was durch die rasende Entwicklung von Computern und Software dazu geführt hat, dass das amerikanische Patentamt eine ganze Reihe von Trivial-Patenten gewährt hat. Dies verursacht allen beteiligten erhöhte Kosten und führt zu einer unnötigen Unsicherheit bei Software-Entwicklern.
Weitere Argumente gegen Software-Patente sind auf der Petitionsseite zu finden.
Die SIUG ist ein Verein, bestehend aus InternetbenutzerInnen, ZugangsanbieterInnen und InhaltsgestalterInnen, der sich für einen verantwortungsvollen und konstruktiven Umgang mit dem neuen Medium Internet einsetzt. Das Ziel des Vereins ist es, das Niveau aller mit dem Internet verbundenen Dienste möglichst hoch zu halten und es dem Wohle der Menschen dienen zu lassen.
E-Mail: <email-pii>
Homepage: http://www.siug.ch/
Kontaktperson: Felix Rauch, Tel 01/632.78.49 resp. 078/791.46.00