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China erlässt 17 afrikanischen Ländern 23 zinslose Darlehen, nachdem es bereits 3,4 Milliarden Dollar gestrichen und 15 Milliarden Dollar Schulden aus den Jahren 2000-2019 umstrukturiert hat. Peking versprach weitere Infrastrukturprojekte und bot günstige Handelsabkommen in einem „Win-Win“-Modell der „für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit“ an.
Während Peking in der Vergangenheit immer wieder solche Schulden erlassen hat, haben westliche Regierungen unbegründete, politisch motivierte Vorwürfe erhoben, China betreibe im globalen Süden eine “ Schuldenfalle-Diplomatie „. Die Vereinigten Staaten haben Afrika zu einem Schlachtfeld in ihrem neuen kalten Krieg gegen China und Russland erklärt. Und Washington hat zweifelhafte Behauptungen über chinesische „Schuldenfallen“ als Waffe eingesetzt, um Peking mit seinen umfangreichen Infrastrukturprojekten auf dem Kontinent zu dämonisieren.
China seinerseits hat sich gegen den neuen kalten Krieg der USA gewehrt.
Der chinesische Außenminister Wang Yi traf am 18. August mit führenden Vertretern verschiedener afrikanischer Länder und der Afrikanischen Union zusammen. Auf der Konferenz verurteilte Wang die „Nullsummenmentalität des Kalten Krieges“ des Westens. Stattdessen schlug er ein Modell vor, das auf einer „Mehrparteien-Kooperation“ mit Afrika basiert und für alle Seiten „Win-Win-Ergebnisse“ bringt. „Was Afrika begrüßen würde, ist eine für alle Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen, und nicht die Rivalität großer Länder um geopolitische Vorteile“, sagte er.
Wang kündigte an, dass Peking die Afrikanische Union bei ihren Bemühungen um eine Mitgliedschaft in der G20 unterstützen werde. Der Außenminister kündigte außerdem an, dass „China auf die 23 zinslosen Darlehen für 17 afrikanische Länder verzichten wird, die bis Ende 2021 fällig geworden sind.“
Peking versprach, den Handel mit Afrika zu stärken, und hat mit 12 Ländern des Kontinents Vereinbarungen getroffen, um die Zölle für 98 % der Produkte, die sie nach China exportieren, abzuschaffen und so die Wettbewerbsfähigkeit afrikanischer Waren zu verbessern. Wang sagte, Peking werde Afrika auch weiterhin Nahrungsmittel-, Wirtschafts- und Militärhilfe zukommen lassen und gleichzeitig Unterstützung im Kampf gegen Covid-19 anbieten.
China betonte die Bedeutung der „Entwicklungszusammenarbeit“ und bot Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar in Infrastrukturprojekte an, um „Afrikas Industrialisierungsprozess einen starken Impuls zu geben“.
Afrika spielt eine wichtige Rolle in Pekings Gürtel- und Straßeninitiative, einem globalen Infrastrukturprojekt, das darauf abzielt, den globalen Süden miteinander zu verbinden und das Zentrum der Weltwirtschaft nach Osten zu verlagern. „Angesichts der verschiedenen Formen hegemonialer und schikanöser Praktiken stehen China und Afrika Seite an Seite“, betonte Wang und rief dazu auf, „internationale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren.“
US-Diplomaten besuchen Afrika und drängen es, die Beziehungen zu China und Russland zu kappen
Chinas Äußerungen und Versprechen, die „für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit“ mit Afrika zu vertiefen, hätten kaum unterschiedlicher ausfallen können als die Äußerungen von US-Spitzendiplomaten. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, besuchte in der ersten Augustwoche Uganda und Ghana. Dort drohte sie dem Kontinent und erklärte den afrikanischen Staaten, dass sie keinen Handel mit Russland treiben dürften, da sie sonst gegen die westlichen Sanktionen verstoßen würden.
Thomas-Greenfield warnte in Uganda: „Was die Sanktionen betrifft, die wir gegen Russland verhängt haben – zum Beispiel Ölsanktionen -, wenn ein Land beschließt, mit Russland Geschäfte zu machen, wo es Sanktionen gibt, dann verstößt es gegen diese Sanktionen; es verstößt gegen unsere Sanktionen und in einigen Fällen gegen UN-Sanktionen mit anderen Ländern, und wir warnen die Länder davor, gegen diese Sanktionen zu verstoßen, denn wenn sie es tun, besteht die Gefahr, dass gegen sie wegen des Verstoßes gegen diese Sanktionen vorgegangen wird.“
US-Außenminister Antony Blinken besuchte danach vom 7. bis 11. August Südafrika, die Demokratische Republik Kongo und Ruanda im Rahmen einer Reise, die darauf abzielte, die Beziehungen Afrikas zu China und Russland zu schwächen.
Die chinesische „Schuldenfalle“ ist ein Mythos
Eine der stärksten Waffen Washingtons in seinem Informationskrieg gegen China sind seine beweisfreien Anschuldigungen, dass Peking angeblich die afrikanischen Nationen in die Schuldenfalle treibt. Doch wie Multipolarista bereits in einer Analyse der Wirtschaftskrise Sri Lankas berichtete, sind westliche Regierungen, Finanzinstitute, Banken und Geierfonds für den Großteil der Schulden verantwortlich, in denen die Länder des Globalen Südens gefangen sind.
Das staatliche britische Medienunternehmen BBC untersuchte die Vorwürfe der „Schuldenfalle-Diplomatie“ in Sri Lanka und kam widerwillig zu dem Schluss, dass sie falsch sind. „Die Wahrheit ist, dass viele unabhängige Experten sagen, dass wir uns vor der chinesischen Schuldenfalle hüten sollten, und wir haben hier in Sri Lanka eine ganze Reihe von Beweisen gefunden, die dem widersprechen“, sagte BBC-Reporter Ben Chu in einer Meldung.
Auch Wissenschaftler der Johns Hopkins University und der Harvard Business School bestätigten im Washingtoner Establishment-Magazin The Atlantic, dass „die chinesische Schuldenfalle ein Mythos ist„. Die Wissenschaftlerin Deborah Brautigam schrieb, das von der US-Regierung geförderte Narrativ sei „eine Lüge, und zwar eine mächtige“. „Unsere Untersuchungen zeigen, dass chinesische Banken bereit sind, die Bedingungen bestehender Kredite umzustrukturieren, und dass sie noch nie einen Vermögenswert eines Landes beschlagnahmt haben“, fügte sie hinzu. Brautigam fand heraus, dass China zwischen 2000 und 2019 mehr als 3,4 Milliarden Dollar erlassen und rund 15 Milliarden Dollar an Schulden in Afrika umstrukturiert oder refinanziert hat, wobei mindestens 26 einzelne Kredite neu verhandelt wurden.
Dieser frühere Schuldenerlass kommt zu den 23 zinslosen Darlehen für 17 afrikanische Länder hinzu, die Peking angekündigt hat, zu erlassen.