Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/189897

<h2>SubmittedText<h2><p>Kann eine Trainingsstrecke für Traber, die mit wenig Infrastruktur auskommt und lediglich für das landwirtschaftliche Gewerbe und für den Reitsport genutzt würde, in der Landwirtschaftszone zugelassen oder befristet bewilligt werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Artikel 16abis des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) und Artikel 34b der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) regeln die zonenkonformen Bauten und Anlagen für Pferde auf Landwirtschaftsbetrieben. Für die Nutzung der Pferde (z. B. für das Reiten) können Plätze mit befestigtem Boden bewilligt werden (siehe Art. 16abis Abs. 2 RPG). Wann ein Boden als befestigt im Sinne des Gesetzes gilt, wird in der Verordnung nicht näher ausgeführt.</p><p>1. Die Plätze für die Nutzung dürfen höchstens 800 Quadratmeter umfassen (siehe Art. 34b Abs. 4 Bst. c RPV). Dieser Maximalwert gilt nicht bloss für Sandvierecke, sondern für alle befestigten Flächen, die der Nutzung der Pferde dienen. Ob eine Traberbahn als befestigt anzusehen ist, ist durch die Bewilligungsbehörden zu beurteilen.</p><p>2. Die Kantone können vom Maximalwert von 800 Quadratmeter nicht abweichen. Eine andere Frage ist, ob eine Fläche als befestigt im Sinne von Artikel 16abis Absatz 2 RPG anzusehen ist. Dies zu beurteilen ist - wie erwähnt - Sache der Bewilligungsbehörden.</p><p>3. Bodenverändernde Massnahmen unterliegen der Bewilligungspflicht, wenn sie mit so wichtigen räumlichen Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Es ist Sache der Bewilligungsbehörden, im Lichte der obengenannten Bestimmungen zu entscheiden, ob die in der Interpellation beschriebenen Pisten für Traberpferde der Bewilligungspflicht unterliegen.</p>  Antwort des Bundesrates.