Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/56491

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Die Kantonsregierung Graubünden hat sich in der Beantwortung eines Postulates vom 31. Mai 2002 bereit erklärt, sich bei den zuständigen Bundesstellen dafür einzusetzen, dass Untersuchungen über die Lichtverschmutzung in der Schweiz in Gang gesetzt werden. Hat er dies gemacht und welche Studien zum Thema Lichtverschmutzung liegen nun vor?</p><p>2. Ist er bereit, falls Handlungsbedarf gegeben ist, entsprechende Massnahmen zu erarbeiten und umzusetzen?</p><p>3. Könnte er sich vorstellen, mit einer Verordnung die Eindämmung der Lichtverschmutzung zu präzisieren, damit die Wirkung in der Praxis garantiert ist?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Bislang ist die Regierung des Kantons Graubünden zum Thema Lichtverschmutzung beim Bundesrat nicht vorstellig geworden.</p><p>Dessen ungeachtet wird diesem Thema auf Bundesebene bereits heute Beachtung geschenkt. Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens zur Neugestaltung der SBB-Bahnhöfe haben BAV, Buwal und SBB gemeinsam nach Möglichkeiten zur Verminderung der negativen Wirkungen des Lichteinflusses (Railbeam) gesucht und solche auch gefunden. Spezifische Untersuchungen über die negativen Umweltauswirkungen von Lichtimmissionen sind auf Bundesebene aktuell nicht im Gang.</p><p>2. Zum jetzigen Zeitpunkt stehen auf Stufe Bund die Aufarbeitung und Auswertung vorhandener Informationen zum Thema Lichtverschmutzung im Vordergrund. Es ist vorgesehen, daraus Empfehlungen zur Minimierung der negativen Einwirkungen der Lichtverschmutzung auf die gesamte Umwelt (inklusive den Menschen) abzuleiten. Die Empfehlungen böten dem Bund eine Grundlage, um bei einer allfälligen Akzentuierung der Problematik angemessen reagieren zu können. Es ist beabsichtigt, sie in geeigneter Form auch der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Neben dem Bund haben auch einzelne Kantone und Gemeinden das Thema aufgegriffen.</p><p>3. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die gesetzlichen Grundlagen ausreichen, um die Aspekte der Lichtverschmutzung sachgerecht zu berücksichtigen. So verpflichtet das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz die Bundesorgane zu umfassender Rücksicht gegenüber der Landschaft und bezweckt, die Tier- und Pflanzenwelt und ihren natürlichen Lebensraum vor Beeinträchtigungen zu schützen. Zudem verlangt das Vorsorgeprinzip gemäss Umweltschutzgesetz, dass Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen sind. Eine Verordnung für weiter gehende Vorschriften zum Schutz vor Lichtimmissionen ist aktuell nicht vorgesehen.</p>  Antwort des Bundesrates.