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Finanzierungs- und Lastenausgleichfragen in Agglomerationen
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Der Fachbericht "Finanzierungs- und Lastenausgleichfragen in Agglomerationen" der Arbeitsgemeinschaft von ecoplan und der Advokatur afs von 2010 zeigt auf, welche Finanzierungs- und Ausgleichsinstrumente für "agglomerationsspezifische" Aufgaben zur Verfügung stehen. Sie werden systematisch dargestellt und mit Beispielen für verschiedene Aufgaben und aus verschiedenen Agglomerationen illustriert.
Der Bericht legt dar, dass es keine Patentlösungen gibt. Vielmehr müssen die Finanzierungs- und Ausgleichsinstrumente für die jeweiligen Aufgaben und den spezifischen Kontext der Agglomeration (z.B. kantonale Ausgleichssysteme, institutionelle Strukturen, Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden) beurteilt werden. Für die Beurteilung stehen die Prinzipien der Subsidiarität, der fiskalischen Äquivalenz und der Accountability im Vordergrund. Die Studie bietet methodische Leitlinien für die Entwicklung und Beurteilung von Finanzierungsmodellen. Ob und wie stark eine finanzielle Stärkung der Agglomerationen angezeigt ist, ist eine politische Frage.
Die Tripartite Technische Arbeitsgruppe (TTA) hat die wesentlichen Erkenntnisse und Folgerungen aus dem Bericht in Form von politischen Thesen zusammengefasst. Die Tripartite Agglomerationskonferenz verabschiedete diese Thesen am 19. November 2010.
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