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Das Wichtigste in Kürze
- Zwischen den USA und Iran hätte ein Treffen zum Atomabkommen stattfinden sollen.
- Der Iran verweigert ein solches Treffen, solange die USA Sanktionen gegen den Iran hat.
- Die Regierung in Teheran fordert zuerst die Aufhebung der Sanktionen.
Der Iran hat ein Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt. Das Treffen wurde von der EU vorgeschlagen.
«Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben. Dafür braucht man keine Verhandlungen», sagte Aussenamtssprecher Said Chatibsadeh am Sonntagabend. Der Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern.
«Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die Sanktionen aufgehoben sind», so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna. Teheran werde jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell, den drei europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen.
US-Rückkehr zum Wiener Atomabkommen
Der Atomstreit hatte sich zuletzt noch einmal deutlich verschärft. Die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte signalisiert, zum Wiener Atomabkommen zurückkehren zu wollen. Dieses hatte die USA unter der Trump-Regierung verlassen.
Dafür fordern die USA aber, dass erst der Iran sich wieder an das Abkommen halten soll. Der Iran pocht dagegen darauf, dass die USA erst die von Ex-Präsident Trump verhängten schweren Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufheben.
Die Führung in Teheran hat vergangene Woche den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich der Iran nicht mehr an seine Verpflichtungen im Atomdeal, wie etwas beim Urananreicherungsgrad. Beide waren Kernpunkte des Wiener Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.