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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_375/2015 Urteil vom 17. Juli 2015 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen kommunale Behördenmitglieder und Beamte der Gemeinde Quarten, p.A. Gemeindepräsidium, Walenseestrasse 7, 8882 Unterterzen, Beschwerdegegner, Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, Grynaustrasse 3, 8730 Uznach. Gegenstand Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens, Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. Mai 2015 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Erwägungen: 1. A.________ reichte am 9. April 2015 beim Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, Strafanzeige gegen die Politische Gemeinde Quarten wegen "Amtsmissbrauch und Pflichtverletzung der ehemaligen Vormundschaftsbehörde Quarten" ein. Die in der Anzeige erhobenen Vorwürfe strafbaren Verhaltens beziehen sich in erster Linie auf den früheren Präsidenten der Vormundschaftsbehörde Quarten sowie den vormaligen Beistand von der Mutter der Anzeigerin. Die Anzeige steht im Zusammenhang mit der Verwaltung des Vermögens der Mutter der Angezeigten durch die Vormundschaftsbehörde. Das Untersuchungsamt Uznach übermittelte die Strafanzeige am 20. April 2015 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen zwecks Durchführung des Ermächtigungsverfahrens. Mit Entscheid vom 12. Mai 2015 erteilte die Anklagekammer die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht. Zur Begründung führte die Anklagekammer zusammenfassend aus, dass sich weder aus der Strafanzeige noch aus den eingereichten Unterlagen ein Anfangsverdacht ergeben würde. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 14. Juli 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit ihrer appellatorischen Kritik nicht aufzuzeigen, inwiefern die Anklagekammer in rechts- oder verfassungswidriger Weise die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens verweigert haben sollte. Aus der Beschwerde ergibt sich jedenfalls nicht, inwiefern die Begründung der Anklagekammer bzw. deren Entscheid selbst rechts- oder verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 17. Juli 2015 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Merkli Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1C_375/2015

{T 0/2} 1C_375/2015 {T 0/2}

1C_375/2015

Urteil vom 17. Juli 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

kommunale Behördenmitglieder und Beamte der Gemeinde Quarten,

p.A. Gemeindepräsidium,

Walenseestrasse 7, 8882 Unterterzen,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,

Untersuchungsamt Uznach,

Grynaustrasse 3, 8730 Uznach.

Gegenstand

Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. Mai 2015 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.

Erwägungen:

1.

A.________ reichte am 9. April 2015 beim Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, Strafanzeige gegen die Politische Gemeinde Quarten wegen "Amtsmissbrauch und Pflichtverletzung der ehemaligen Vormundschaftsbehörde Quarten" ein. Die in der Anzeige erhobenen Vorwürfe strafbaren Verhaltens beziehen sich in erster Linie auf den früheren Präsidenten der Vormundschaftsbehörde Quarten sowie den vormaligen Beistand von der Mutter der Anzeigerin. Die Anzeige steht im Zusammenhang mit der Verwaltung des Vermögens der Mutter der Angezeigten durch die Vormundschaftsbehörde.

Das Untersuchungsamt Uznach übermittelte die Strafanzeige am 20. April 2015 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen zwecks Durchführung des Ermächtigungsverfahrens. Mit Entscheid vom 12. Mai 2015 erteilte die Anklagekammer die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht. Zur Begründung führte die Anklagekammer zusammenfassend aus, dass sich weder aus der Strafanzeige noch aus den eingereichten Unterlagen ein Anfangsverdacht ergeben würde.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 14. Juli 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Art. 106 Abs. 1 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit ihrer appellatorischen Kritik nicht aufzuzeigen, inwiefern die Anklagekammer in rechts- oder verfassungswidriger Weise die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens verweigert haben sollte. Aus der Beschwerde ergibt sich jedenfalls nicht, inwiefern die Begründung der Anklagekammer bzw. deren Entscheid selbst rechts- oder verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juli 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli