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Wichtiger Sieg für Apple im Patentstreit mit dem südkoreanischen Konzern Samsung: Ein Gericht in Kalifornien hat dem iPhone- und iPad-Hersteller am Freitagabend 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen.
Die neun Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose befanden weiter, dass Samsung vorsätzlich Funktionen und Design der Apple-Geräte kopiert hat. Damit kann der US-Konzern eine Verdreifachung der Summe beantragen. Apples Anwälte wollen zudem den Verkauf der betroffenen Samsung-Produkte in den USA per einstweilige Verfügung stoppen.
Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass Samsung sechs der sieben beanstandeten Patente von Apple verletzt hat. Dazu gehört ein Verfahren, um festzustellen, ob der Benutzer mit einem oder zwei Finger das Display berührt. Umgekehrt habe Apple gegen keins von fünf Samsung-Patenten verstossen.
Trifft es nun auch Motorola, HTC und Amazon?
Neben Samsung, dessen Geräte das Google-Betriebssystem Android nutzen, könnten auch andere Android-Unternehmen von dem Urteil betroffen sein. Dazu gehören Motorola, das Google im vergangenen Jahr für 12,5 Milliarden Dollar gekauft hatte, und HTC.
Auch Amazons Kindle Fire verwendet eine angepasste Android-Version. Der Internet-Einzelhändler ist bislang nicht von Apple verklagt worden. Motorola und HTC liegen dagegen bereits im Patentstreit mit Apple.
Der bis dahin für seinen iPod-Musikspieler und seine Mac-Computer bekannte US-Konzern hatte 2007 das iPhone vorgestellt und damit den Markt für Mobiltelefone umgekrempelt. Die Gewinnmarge der Amerikaner beträgt dabei bis zu 58 Prozent je Gerät.
Mit dem iPad löste das kalifornische Unternehmen dann 2010 eine Revolution auf dem Markt für Tablet-Computer aus. Als Google Android vorstellte, rief der inzwischen verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs nach Angaben eines Biografen den «Atomkrieg» gegen den Suchmaschinenbetreiber aus.
Samsungs Anwälte in Zeitnot
Vor dem Gericht in San Jose hatten Apples Anwälte nun insbesondere mit der chronologischen Entwicklung bei den jeweiligen Produkten argumentierten. Sie legten den Geschworenen Bilder von Geräten beider Unternehmen vor und wiesen auf Eigenschaften hin, die Samsung kopiert haben soll.
Die Darstellung wurde durch E-Mails der Südkoreaner ergänzt. Demnach soll ihnen klar geworden sein, dass sie aus eigener Kraft nicht mit den Amerikanern Schritt halten konnten. Samsung erklärte dagegen, Apple könne keine geometrischen Designs für sich beanspruchen. Zudem bat es die Geschworenen, die Auswirkungen eines Apple-Sieges auf den Wettbewerb zu überdenken.
Prozessbeobachter machten bei Samsungs Anwälten unter anderem Probleme mit dem Zeitmanagement aus. Richterin Koh hatte beiden Parteien je 25 Stunden für ihre Darstellungen zugeteilt. Samsung verbrauchte dabei mehr Zeit als Apple, bevor überhaupt die eigenen Zeugen aussagten.
Samsung gibt sich noch nicht geschlagen
Bis zum Ende des Verfahrens mussten die Koreaner aus Zeitgründen auf das Kreuzverhör einiger Apple-Zeugen verzichten. Im Schlussplädoyer blieb Samsungs Chefanwalt Charles Verhoeven zudem überwiegend in der Defensive. Über die Patentvorwürfe gegen Apple sprach er kaum.
In einer ersten Reaktion nach dem Urteil erklärte Samsung, die Entscheidung schade dem amerikanischen Konsumenten. Es behindere Innovationen und treibe die Preise in die Höhe. Das letzte Wort sei in diesem Fall noch nicht gesprochen.
Apples Anwälte kündigten an, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der jeweiligen Samsung-Produkte beantragen zu wollen. Die Richterin Lucy Koh setzte für den 20. September eine Anhörung an.
(tno/sda)