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Belprahon BE will nochmals abstimmen - Berner Regierung winkt ab
Die Gemeinde Belprahon BE, Nachbargemeinde von Moutier BE, will am 27. Juni nochmals über ihre Kantonszugehörigkeit abstimmen. Der Gemeinderat erachtet dies als legitim, wie er am Dienstag an einer Medienkonferenz bekanntgab.
In einer Mitteilung schreibt er, im September 2017 sei die Ausgangslage für das Stimmvolk von Belprahon angesichts der Wirren in Moutier alles andere als klar gewesen.
Im Juni 2017 hatte sich das Stimmvolk des Regionalzentrums Moutier für einen Wechsel des Städtchens zum Kanton Jura ausgesprochen. Doch hagelte es danach Beschwerden. Die Abstimmung wurde später annulliert und im März dieses Jahres wiederholt. Anders in Belprahon: Dort stimmte das Volk im September 2017 ganz knapp für einen Verbleib beim Kanton Bern.
Der Gemeinderat von Belprahon sagt nun, heute sei die Lage anders: Das neue Abstimmungsresultat vom März dieses Jahrs in Moutier werde nicht mehr angefochten. Die Situation sei klar. Deshalb müsse das Volk von Belprahon nochmals abstimmen dürfen.
Dies innert dreier Monate nach dem Urnengang in Moutier, so wie in einem bernischen Gesetz vorgesehen. Den Entscheid hat der Gemeinderat der 300-Seelen-Gemeinde der Berner Kantonsregierung brieflich mitgeteilt.
Der bernische Regierungspräsident Pierre Alain Schnegg erteilte aber den Behörden von Belprahon noch am Dienstag eine Absage. Allen bernjurassischen Gemeinden habe die Kantonsregierung kürzlich mitgeteilt, dass die Jurafrage nach dem zweiten Urnengang von Moutier abgeschlossen sei.
Das sagte Schnegg am Dienstag auf Anfrage. Es gebe keinen Spielraum für einen erneuten Urnengang.
Patt 2013, 7 Stimmen 2017
Im Jahr 2013, als sich der Kanton Jura im Rahmen einer kantonalen und der Berner Jura anlässlich einer regionalen Abstimmung zur Bildung eines neuen, grösseren Kantons Jura aussprechen konnten, sagte im Berner Jura nur die Gemeinde Moutier Ja. In Belprahon resultierte mit 110 zu 110 Stimmen ein Patt.
Zu kommunalen Abstimmungen zur künftigen Kantonszugehörigkeit kam es in der Folge in Moutier, Belprahon und Sorvilier. In Moutier sprach sich das Stimmvolk sowohl 2017 als auch bei der Wiederholung der Abstimmung im März dieses Jahres für den Wechsel zum Kanton Jura aus.
In Sorvilier entschied sich das Volk 2017 ganz klar für den Verbleib beim Kanton Bern, in Belprahon fiel das Resultat mit 121 zu 114 Stimmen knapp zugunsten des Kantons Bern aus.