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Die Bewegungen Poya Solidaire und Bleiberecht haben sich gestern mit einer Aktion vor dem Gebäude der Justiz- und Sicherheitsdirektion für den Verbleib eines äthiopischen Flüchtlings in der Schweiz starkgemacht.
Wie die beiden Bewegungen in einem Appell an den Direktionsvorsteher Maurice Ropraz (FDP) schrieben, befinde sich der Äthiopier seit zehn Jahren in der Schweiz, habe alles gemacht, um sich zu integrieren und Arbeit zu finden, habe aber aufgrund der Asylpolitik Nothilfe beziehen müssen. Er habe sich aber immer den Behörden zur Verfügung gehalten. Am Montag sei der Mann verhaftet worden, und alles deute darauf hin, dass er in sein Heimatland abgeschoben werden solle, wo sei Leben in Gefahr sei. Die beiden Gruppen ersuchten den Staatsrat, dem Äthiopier eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen zu erteilen.
Ropraz schrieb darauf zurück, dass die Entscheidungs- und auch die Untersuchungskompetenz nicht beim Kanton lägen. Der Mann sei deshalb so lange in der Schweiz, weil er eine Zusammenarbeit mit den Behörden verweigert habe, so auch das Angebot einer Rückkehrhilfe. Deshalb drohe nun die Zwangsausschaffung.