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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_288/2018 Urteil vom 28. Juni 2018 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, Präsident, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Anna Schneeberger, c/o Bezirksgericht Winterthur, Lindenstrasse 10, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin, Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Postfach, 8401 Winterthur, Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich. Gegenstand Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 30. Mai 2018 (TB180037). Erwägungen: 1. Am 9. April 2018 erstattete A.________ gegen Anna Schneeberger, Richterin am Bezirksgericht Winterthur, Strafanzeige wegen Nötigung, Amtsmissbrauchs etc. Er warf ihr vor, sein Scheidungsverfahren zu verschleppen und zu verzögern, was ihn monatlich Fr. 7'000.-- an Unterhaltsbeiträgen für seine Ehefrau koste. Am 30. Mai 2018 erteilte das Obergericht des Kantons Zürich der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen Anna Schneeberger nicht. Mit Eingabe vom 13. Juni 2018 erhebt A.________ "Einsprache* gegen diesen Entscheid des Obergerichts. Die "schriftlichen Exkrete" des Obergerichts würden nur davon ablenken, dass ihm praktisch fortgesetzt grosser Schaden zugefügt werde. Die verantwortungslose Schlamperei der Richterin habe noch kein Ende gefunden. Jetzt sitze ihm das Finanzamt im Nacken, und der gesundheitliche Schaden halte weiter an. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 2. Die Eingabe des Beschwerdeführers enthält keinen Antrag und lässt jegliche Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid vermissen. Sie genügt damit den gesetzlichen Anforderungen ( BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen) nicht. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, sodass auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 28. Juni 2018 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Merkli Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_288/2018

Urteil vom 28. Juni 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Anna Schneeberger, c/o Bezirksgericht Winterthur, Lindenstrasse 10, 8400 Winterthur,

Beschwerdegegnerin,

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Postfach, 8401 Winterthur,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich.

Gegenstand

Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 30. Mai 2018 (TB180037).

Erwägungen:

1.

Am 9. April 2018 erstattete A.________ gegen Anna Schneeberger, Richterin am Bezirksgericht Winterthur, Strafanzeige wegen Nötigung, Amtsmissbrauchs etc. Er warf ihr vor, sein Scheidungsverfahren zu verschleppen und zu verzögern, was ihn monatlich Fr. 7'000.-- an Unterhaltsbeiträgen für seine Ehefrau koste.

Am 30. Mai 2018 erteilte das Obergericht des Kantons Zürich der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen Anna Schneeberger nicht.

Mit Eingabe vom 13. Juni 2018 erhebt A.________ "Einsprache* gegen diesen Entscheid des Obergerichts. Die "schriftlichen Exkrete" des Obergerichts würden nur davon ablenken, dass ihm praktisch fortgesetzt grosser Schaden zugefügt werde. Die verantwortungslose Schlamperei der Richterin habe noch kein Ende gefunden. Jetzt sitze ihm das Finanzamt im Nacken, und der gesundheitliche Schaden halte weiter an.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers enthält keinen Antrag und lässt jegliche Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid vermissen. Sie genügt damit den gesetzlichen Anforderungen ( BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen) nicht. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, sodass auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi