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Der Zucker,
[* 3] vornehmlich Genußmittel, ist ein ergiebiger und damit auch geeigneter
Gegenstand der Besteuerung. Die Erhebung der auf ihn gelegten Abgabe ist einfach, wenn sie, wie beim ausschließlichen Verbrauch
von Kolonialzucker, lediglich auf dem Weg der Verzollung eingeführten Zuckers erfolgen kann. Diese Besteuerungsform bestand
in England, wo fast gar kein Zucker fabriziert wurde, bis 1874, in welchem Jahr die englische Zuckersteuer mit der
Wirkung aufgehoben wurde, daß der Zuckerverbrauch auf den Kopf von 23 kg in 1873 auf 31 kg in 1880 gestiegen ist.
Schwerer wird die richtige Besteuerung, wenn durch dieselbe auch die heimische Erzeugung getroffen werden muß, indem dann
je nach dem Verfahren der Bemessung und Erhebung und nach der Verschiedenheit der technischen Entwickelung
der Fabrikation nicht allein Steuer undZoll leicht ungleich werden, sondern auch die Steuerlast selbst eine für die einzelnen
Gegenden und Fabriken sehr verschiedene Höhe annehmen kann. Insbesondere bereitet die Frage der Ausfuhrvergütung große Schwierigkeiten.
Eigentlich soll bei der Ausfuhr nur eine einfache Steuerrestitution gewährt, d. h.
nur die bereits wirklich bezahlte Steuer zurückerstattet, werden. Diese Restitution wird jedoch zur Ausfuhrprämie, wenn der
Steuerpflichtige von seinen Erzeugnissen weniger Steuern entrichtet, als das Gesetz voraussetzt, dagegen bei der Ausfuhr den
vollen Betrag der Steuer als Rückersatz empfängt. Infolgedessen wird die Ausfuhr lohnend, es steigt dann der
Preis im Inland, und so muß denn auch der heimische Konsument dem Fabrikanten eine Art Prämie zahlen. In Österreich
[* 4] wurde
diese Prämie 1875/76 so hoch, daß sie den ganzen Betrag der Zuckersteuer überstieg und der Staatskasse Verlust brachte. In Deutschland
[* 5] war inMillionenMark im Durchschnitt der Jahre
Die
absolute und relative Zunahme der Ausfuhrvergütung ist im wesentlichen eine Folge des Umstandes, daß dieselbe die wirklich
bezahlte Steuer übersteigt. Die Zuckersteuer wird erhoben in folgenden vier Formen:
1) Vom Rohmaterial als Rübensteuer, bei welcher die Steuersumme nach der Menge der in die Fabrik eingebrachten
Rüben ausgeworfen wird. Diese Steuer wurde 1841 in Deutschland eingeführt. Damals wurde unterstellt, daß 1 Ztr. Rehzucker
aus 20 Ztr. grünen Rüben gewonnen werde. 1 Ztr. Rüben wurde mit 3 Pf. = 2,5 Reichspfennig, 1 Ztr. Zucker
demnach mit 50 Pf. belastet. Seit 1869 wurde ein Rendement von 1 Ztr. Zucker aus 12,5 Ztr. Rüben der Besteuerung zu Grunde gelegt.
Dieser Satz trifft für süddeutsche Fabriken im allgemeinen zu, während in Norddeutschland die verwandten Rüben an Zucker
reicher sind, so daß bereits aus 9,3 Ztr. Rüben 1 Ztr. Zucker gewonnen werden kann. 1 Ztr. Rüben wurde
bis 1886 mit einer Steuer von 80 Pf. belegt, wonach 1 Ztr. Zucker mit 8,61-10 Mk. getroffen wurde. 1886 wurde die Steuer auf
0,85 Mk. erhöht, die Ausfuhrvergütung etwas erniedrigt.
Die Erhebung der Rübensteuer ist einfach und sicher und für die Fabrikation nicht weiter lästig, da
sie nur eine Überwachung des Einganges zur Fabrik erheischt. Dagegen bewirkt diese Steuer leicht eine Verschiedenheit in der
Belastung, da sie die schlechte Rübe ebenso hoch trifft wie die zuckerreiche. Der Zuckergehalt wechselt aber nicht allein
von Jahr zu Jahr, sondern auch von Ort zu Ort. Die Steuerlast kann einmal dadurch vermindert werden, daß
man an Zucker reichere Rüben verwendet, dann dadurch, daß man den in der Rübe vorhandenen Zucker vollständiger ausbringt.
2) Die Besteuerung des Halbfabrikats als Zuckersaftsteuer (Saftsteuer) wurde in Belgien 1843 eingeführt, indem unterstellt
wird, daß aus einer gegebenen Menge Saft eine von der Dichtigkeit desselben abhängige MengeZucker gewonnen
werde. Diese Besteuerungsart teilt die Mängel der Rübensteuer, sie trifft leicht die weniger rentabeln Unternehmungen stärker
als die gewinnreichen. Außerdem ist die Dichtigkeit nicht immer maßgebend für den Zuckergehalt. Insbesondere führt die
Saftsteuer leicht zur Defraudation, das mit ihr verbundene Überwachungssystem zur Störung des Fabrikbetriebs.
Belgien sah sich genötigt, um sich für jeden Fall eine gewisse Einnahme zu sichern, 1849 durch Gesetz ein Minimum der Gesamtsteuer
zu bestimmen, welches jeweilig erhöht wird, wenn im Laufe von drei Kampagnen der Zuckerverbrauch des Landes eine gewisse Höhe
überschritten hat.
3) Die Pauschalierungssteuer, welche die Steuer nach einer angenommenen Leistungsfähigkeit der Saftgewinnungsapparate
bemißt, und zwar bei
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dem System der Pressen nach der Höhe der Zentrifugen oder Saftpressen und der Größe der Preßflächen, bei dem Diffusionssystem
nach dem Umfang und der Zahl der Füllungen der Diffusionsgefäße, wurde in Österreich 1865 eingeführt, nachdem man ursprünglich
es mit der Fabrikatsteuer, dann mit der Rohmaterialsteuer versucht hatte. Diese Steuer macht eine fortlaufende
Kontrolle des technischen Betriebs entbehrlich und gewährt damit der Fabrikation freien Spielraum.
Sie begünstigt dagegen, wie Rüben- und Saftsteuer, die Fabriken, welche zuckerreichere Rüben verarbeiten, sie ist schwer
zu bemessen, da sich die Leistungsfähigkeit der Apparate nicht genügend genau feststellen läßt, zumal dieselbe durch technische
Verbesserungen erhöht werden kann; sie zwingt ferner auch bei geringeren Bedarf zur Produktion, weil die
Steuer doch entrichtet werden muß, endlich wird sie infolge technischer Verbesserungen in Verbindung mit der Ausfuhrvergütung
leicht finanziell unergiebig. Auch Österreich sah sich 1875 gezwungen, die Steuer in der Art zu kontingentieren, daß ein
Minimalbetrag ausgeworfen wurde, der jedenfalls gezahlt werden muß. Wird derselbe vom Unterschied zwischen
Steuer undAusfuhrvergütung nicht erreicht, so werden die Fabrikanten zu Nachzahlungen nach Maßgabe ihrer Produktion gehalten.
Soll die Steuer gleichmäßig belasten, so muß sie die Unterschiede in den Qualitäten berücksichtigen.
Dies geschieht in Deutschland bei der Verzollung durch Anwendung von Mustern zum Vergleich (Standardmustern), wobei die Farbe
entscheidet, bei Bemessung der Ausfuhrvergütung durch Anwendung des Polarisationsapparats. Die besondere Art des
französischen und russischen Besteuerungsverfahrens ist mit erheblichen Schattenseiten verknüpft. In
Frankreich wurde die Steuer 1837 mit der Bestimmung eingeführt, daß sie allmählich bis zur Höhe des Zolles gesteigert werde,
welcher von aus französischen Kolonien eingeführtem Zucker erhoben wurde.
Dabei wurden hohe Ausfuhrprämien gewährt, infolge deren die französische Zuckerindustrie sich rasch entwickelte. Für die
Besteuerung wird zunächst eine nach Menge und Dichte des Safts bestimmte Minimalausbeute festgesetzt.
Zur Ermittelung der wirklichen Produktion wird die Fabrik dem sogen. exercise, einer scharfen, für den Betrieb sehr lästigen
Kontrolle, bis zur Fertigstellung des Produktes unterworfen. Eine Folge dieser Besteuerung ist die Trennung der Rohzuckerfabriken
von den Raffinerien.
Die Ausfuhrvergütung beträgt für Rohzucker und raffinierten Zucker (90-98 Proz. Zuckergehalt) 8,50 Mk.,
für Kandis und weißen, harten Brotzucker 10,65 Mk., für alle übrigen
harten Zucker 10 Mk. Auch kann ein Rückersatz stattfinden für Zucker, welcher zur Viehfütterung oder
zur Herstellung andrer Fabrikate als Verzehrungsgegenstände verwendet wird. Zur Sicherung des Steuereinganges sind die Zuckerfabriken
und Fabriklager unter entsprechende Steuerkontrolle gestellt worden. In Österreich wurde unter Aufhebung der 1878 und 1880 gesetzlich
neugeregelten Pauschalierungssteuer durch Gesetz vom eine Fabrikatsteuer unter der Bezeichnung als Verbrauchsabgabe
eingeführt.
Nach demselben ist von Rübenzucker und allem Zucker von gleicher Art (Rohrzucker) in jedem Zustand der
Reinheit mit alleiniger Ausnahme von zum menschlichen Genuß nicht geeignetem Sirup für 100 kg netto 11 Gulden, für Zucker
andrer Art in festem Zustand 3 Guld., in flüssigem Zustand 1 Guld. zu zahlen. Die Ausfuhrvergütung ist
je nach dem Grade der Polarisation
[* 9] verschieden bemessen. Sollte dieselbe für sämtlichen während einer Erzeugungsperiode
ausgeführten Zucker den Betrag von 5 Mill. Guld. übersteigen, so ist die diese 5 Mill. überschreitende Summe von sämtlichen
Unternehmern der Zuckererzeugungsstätten an die Staatskasse zu ersetzen. Die Verbrauchsabgabe haftet auf den Zuckererzeugnissen,
solange diese sich in der Erzeugungsstätte oder in einem Freilager oder unter amtlichem Verschluß, oder
auf dem Transport aus einer Ergänzungsstätte in ein Freilager oder umgekehrt oder auf dem Transport zur Ausfuhr befinden.
Vgl. Le
[* 10] Pelletier de Saint-Remy, Questionnaire de la question des sucres (Par. 1877);
v. Kaufmann, Die Zuckerindustrie in
ihrer wirtschaftlichen und steuerfiskalischen Bedeutung (Berl. 1878);
»Report from the select committee on sugar-industries«
(Lond. 1879);