Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/149071

<h2>SubmittedText<h2><p>In den Diskussionen über den NFA wird vorwiegend über den Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich gesprochen. Über die finanziellen Wirkungen der Reorganisation der Aufgaben ist wenig bekannt. Ich bitte daher den Bundesrat, folgende Entwicklungen aufzuzeigen:</p><p>a. Entwicklung der Transferzahlungen zwischen dem Bund und den Kantonen zwischen 2004 und 2013, welche die Entflechtung der Aufgaben betreffen, pro Jahr und Kanton.</p><p>b. Entwicklung der Transferzahlungen zwischen dem Bund und den Kantonen zwischen 2004 und 2013, welche die gemeinsamen Aufgaben betreffen, pro Jahr und Kanton.</p><p>c. Entwicklung aller Transferzahlungen zwischen dem Bund und den Kantonen zwischen 2004 und 2013, aufgeschlüsselt nach Aufgabengebieten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat nimmt zu den einzelnen Punkten der Interpellation wie folgt Stellung:</p><p>a. Zu diesem Punkt können die gewünschten Zahlen aus verschiedenen Gründen nicht zur Verfügung gestellt werden:</p><p>- Bei entflochtenen Aufgaben sind ab 2008 keine Transferzahlungen mehr möglich, da die Finanzierung einer entflochtenen Aufgabe definitionsgemäss entweder nur dem Bund oder nur den Kantonen obliegen kann. Die gewünschte Zeitreihe könnte somit nur bis 2007, dem Jahr vor Realisierung der Aufgabenentflechtung, aufgeführt werden.</p><p>- Die Finanzstatistik könnte jedoch solche Zahlen nicht mit dem notwendigen Detaillierungsgrad zur Verfügung stellen. Unter den 17 im Zuge der NFA entflochtenen Aufgabenbereichen finden sich solche, die in der Finanzstatistik nicht gesondert aufgeführt sind (beispielsweise Armeematerial und persönliche Ausrüstung, landwirtschaftliche Beratungszentralen, freiwilliger Schulsport / Herausgabe von Lehrmitteln, Beiträge an Ausbildungsstätten für das Fachpersonal der Sozialberufe). Einzig in der Globalbilanz, die im Rahmen des Projekts NFA erstellt wurde, sind solche Daten verfügbar, allerdings nur für einzelne Jahre bis 2005.</p><p>b. Bezüglich Buchstabe b der Interpellation sei auf die beiliegende Tabelle 1 und die Erläuterungen dazu verwiesen. Die Tabelle zeigt, dass nach Inkrafttreten der NFA der Anteil der zweckfreien Transfers gestiegen und derjenige der zweckgebundenen gesunken ist. Bei den ressourcenschwachen Kantonen ist dabei der Anstieg des Anteils der zweckfreien Transfers grösser als bei den ressourcenstarken Kantonen.</p><p>c. Bezüglich Buchstabe c der Interpellation sei auf die beiliegende Tabelle 2 und die Erläuterungen dazu verwiesen. Die Tabelle zeigt, dass die mit der NFA deutlich geringeren zweckgebundenen Transfers die vorgenommenen Lastenverschiebungen in den betroffenen Aufgabengebieten widerspiegeln. </p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p>  Antwort des Bundesrates.