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Kürzlich feierte ganz Europa das 20 Jahre-Jubiläum zum Ende der Berliner Mauer. Am 9. November 1989 fiel das wohl markanteste Symbol des kalten Krieges.
Der Mauerfall kam für die Welt damals überraschend. Trotzdem gab es Menschen, welche die Entwicklung vorausahnten. Einer davon, ein Staatschef, rief dem damaligen Führer der Sowjetunion am 12. Juni 1987 bei einer Rede am Brandenburger Tor zu: „Mr. Gorbatchov, reissen Sie diese Mauer nieder“. Damals lachte die Welt. Zwei Jahre später fiel die Mauer.
Jener kühne Visionär war Ronald Reagan, 40. Präsident der USA. Ein Mann, der seinem Instinkt offenbar mehr vertraute als dem Mainstream. Vielleicht liegt es auch daran, dass gerade diejenigen Menschen ihm heute zu besonderem Dank verpflichtet sind, die das Joch des Sozialismus hautnah miterleben mussten. Lech Walesa, ehemaliger Staatspräsident Polens und Friedensnobelpreisträger, hat den Wandel Polens vom sozialistischen zum demokratisch-marktwirtschaftlichen Staat organisiert. Reagan war für ihn einer der Staatschefs, „die einen hauptsächlichen Beitrag zum Kollaps des Kommunismus leisteten”. Viktor Orbán, ehemaliger ungarischer Ministerpräsident, doppelt nach: „Ungarn und Europa vergessen Reagans Hilfe und Unterstützung für die ehemaligen kommunistischen Länder nicht.”
Ronald Reagan gilt als der einflussreichste US-Präsident seit Franklin D. Roosevelt. 2001 wurde ihm ein Flugzeugträger, die „USS Reagan“, gewidmet – zum ersten Mal in der US-Geschichte gebührte diese Ehre einem noch lebenden Präsidenten.
Geboren wurde Ronald Reagan am 6. Februar 1911 in Tampico, Illinois. Sein Vater war ein Immigrant irischer Abstammung, hatte ein Alkoholproblem und verlor seine Stelle während der grossen Depression. In einigen Pub’s war der Vater nicht willkommen: „Kein Zutritt für Hunde und Iren“ stand beim Eintritt. Die Familie war mausarm. In diesen Verhältnissen wäre nach gängigem sozialdemokratischem Milieu-Denken für den jungen Ronald die Bahn in die lebenslängliche soziale Armut, ja vielleicht sogar in die Kriminalität, praktisch vorgezeichnet gewesen. Er jedoch packte die Chance, welche das freie Amerika ihm bot. Zuerst wurde Reagan Sportmoderator, danach Schauspieler. In jener Zeit war er Demokrat[1] und stand zwischenzeitlich der Schauspielergewerkschaft vor. Seinen Wechsel in die republikanische Partei vollzog er erst in den 60er Jahren, als die Demokraten zur Partei wurden, welche zunehmend die Bürokratie statt die Rechte der Armen verteidigte. Reagan pflegte jeweils zu sagen, nicht er habe die Demokraten verlassen, sondern die Demokraten ihn.
1964 unterstützte er bei der Präsidentschaftswahl den konservativen republikanischen Kandidaten Barry Goldwater. Dieser war gegen den amtierenden Präsidenten Johnson zwar chancenlos. Dennoch: Goldwater schärfte das Profil der Republikaner als einer klar konservativen Partei und schuf so die Grundlagen für die „Reagan Revolution“ rund 15 Jahre später. Zwischen 1967 und 1974 amtete Reagan als Gouverneur von Kalifornien. Am 4. November 1980 schliesslich gewann er die Wahl gegen den amtierenden Demokraten Jimmy Carter. Mit knapp 70 Jahren war er in der US-Geschichte der älteste Präsident bei Amtsantritt.
Es war eine Zeit, in der die Menschen einen Wandel wollten. Die Arbeitslosenquote lag bei 7,1 %, die Teuerungsrate bei 12,5 %. Hohe Zinsen drückten auf die Wirtschaft, und ein Defizit von 60 Milliarden US-$ belastete den öffentlichen Haushalt; doch vor allem: Nach Watergate, der Öl-Krise 1973 und der Geiselnahme von US-Bürgern im Iran war Amerikas Vertrauen in sich und seine Grundwerte erschüttert. Jene politische Depressivität prägte letztlich auch die Präsidentschaft Jimmy Carters.
Innenpolitisch brach Reagan mit dem bisherigen Mainstream, gemäss dem die politischen Probleme primär mit mehr Staatsinterventionismus zu lösen seien. „Der Staat ist nicht die Lösung, er ist das Problem“, war Reagans Devise. Seine Wirtschaftsreformen, genannt „Reaganomics“, beinhalteten einen Abbau der Bürokratie und massive Steuererleichterungen. Gezielt sollten Anreize für wirtschaftliche Eigeninitiative geschaffen werden. Die durch den Wirtschaftsaufschwung generierten Steuereinnahmen sollten das kurzfristig entstandene Defizit auf Dauer ausgleichen. Der zunächst bei der vermögenden Schicht entstehende Wohlstand würde durch die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze bis in die untersten gesellschaftlichen Schichten durchsickern. Andererseits wurde der Sozialstaat redimensioniert, da er Menschen zusehends in die Abhängigkeit trieb, statt ihnen in die Selbstständigkeit zurück zu helfen.
Die Theorie funktionierte in der Praxis: Nach einer Rezession 1982 erholte sich die US-Wirtschaft und wuchs während Reagans Präsidentschaft um durchschnittlich 3,4% pro Jahr, nicht zuletzt dank der Steuersenkungen. Die Inflation fiel auf 4,4%, 18 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden und die Arbeitslosenquote fiel auf 5,5%. Mit dem Abbau staatlicher Zwangsfürsorge lebte andererseits die private Solidarität auf. Während des Aufschwungs der Wirtschaft in den 1980er Jahren vermehrten sich die Spendenbeiträge der US-Bürger parallel zum Einkommenswachstum. Die US-Wähler honorierten die Erfolge der Reagan-Administration. Am 6. November 1984 wurde Reagan mit einem der besten Resultate in der US-Geschichte wiedergewählt.
Der bleibendste Verdienst Reagans ist jedoch sein Beitrag zur Überwindung des Kalten Krieges. Als er ins Amt gewählt wurde, fehlten der Armee Mittel. Reagan ordnete eine massive Aufrüstung des US-Militärs an. Er gab auch grünes Licht für die Entwicklung eines Programms zum Aufbau eines Abwehrschirms gegen sowjetische Interkontinentalraketen (SDI), um das Gleichgewicht des Schreckens zu Amerikas Gunsten zu entscheiden. Kritiker wetterten, er sei ein „Kriegstreiber“. Reagans Politik hatte angesichts der demokratischen Mehrheit im US-Parlament und der ihm kritisch gesinnten Öffentlichkeit in Europa nicht immer einen einfachen Stand. Zudem führte sein Festhalten am SDI-Projekt zuerst zu einer diplomatischen Eiszeit mit Moskau. Doch Reagan liess sich nicht beirren. Seine Devise lautete: „Frieden durch Stärke“. Die Sowjetunion war aufgrund ihres Arsenals an Mittelstreckenraketen auf dem Land nach wie vor überlegen. Sie konnte nur dann zu Konzessionen gezwungen werden, wenn auch die USA aufrüsteten. Die Geschichte gibt Reagan recht. Der russische Diplomat und ehemalige Sprecher des sowjetischen Aussenministeriums, Gennadi Gerassimov, musste z.B. zugeben: „Reagan stärkte das US-Militär um die sowjetische Wirtschaft zu ruinieren, und er erreichte sein Ziel.“ 1987 vereinbarten Reagan und Gorbatschow auf dem Gipfel in Washington mit dem INF-Vertrag zum ersten Mal eine Vernichtung der Mittelstreckenraketen in Europa.
Wie jeder Präsident hatte auch Reagan mit Problemen zu kämpfen, so etwa das Staats-Defizit. 0,93 Billionen US-$ betrug es bei Reagans Wahl 1980. Danach stieg es bis Ende 1988 auf 2,6 Billionen US-$. Grund waren insbesondere die hohen Militärausgaben.
1987 geriet die Reagan-Administration zudem in Bedrängnis wegen der Iran-Contra-Affäre. Erträge aus geheimen Waffenverkäufen an den Iran wurden von Mitarbeitern der US-Regierung an Widerstandskämpfer in Nicaragua (Contras) weitergeleitet. Reagan selbst versicherte, nichts davon gewusst zu haben. Er war entschlossen, die Fakten auf den Tisch zu legen und sich nicht zu isolieren, wie es Richard Nixon im Watergate-Skandal versucht hatte.
Immer wieder hoben Berater und Bekannte Reagans dessen Instinkt für die richtigen Prioritäten hervor; und Reagan wiederum vertraute auf den Instinkt der Menschen. Er kritisierte die elitäre Linke, die das Leben als zu komplex für Selbstverwaltung und -verantwortung erachtete: „Doch wenn niemand unter uns dazu fähig ist, sich selbst zu regieren, wer von uns besässe dann die Fähigkeit, andere zu regieren?“ Auf die Probleme einer Welt, welche laufend komplexer zu werden scheint, antwortete er nicht mit einer Politik, die ebenfalls immer komplexer wird. Reagan glaubte an die schlichten, soliden, aber nicht immer bequemen Wahrheiten.
Trotz seines Alters war er bei guter Gesundheit. Von einem Attentat am 21. März 1981, bei dem er leicht angeschossen wurde, erholte er sich schnell und kehrte bereits am 25. April desselben Jahres ins Weisse Haus zurück. Als Schauspieler, Gewerkschaftsführer und bei seinen Vortragsreisen in den 50er Jahren eignete sich Reagan exzellente rhetorische Fähigkeiten an, die ihm später die Bezeichnung „Great communicator“ eintrugen. Legendär war dabei sein Humor. Als Reagan z.B. von seinem Amtsvorgänger Jimmy Carter darauf angesprochen wurde, weshalb er beim Reiten trotz seines Alters noch so jung aussehe, antwortete er: „Nun, ich nehme alte Pferde.“
Was bleibt? Ronald Reagan hat die amerikanische Polit-Landschaft revolutioniert. Er gab den Amerikanern wieder neues Selbstvertrauen in sich, in ihr Land und ihre Grundwerte; und er änderte die politischen Prioritäten. Die Linke verlor die Themenführerschaft. Die drastische Reform des Sozialstaates unter Präsident Bill Clinton, gemäss welcher der Staat bloss noch für eine lebenslängliche Maximaldauer von 5 Jahren Sozialleistungen ausbezahlt, kann als Folge der Reagan-Revolution gesehen werden.
Ronald Reagan starb am 5. Juni 2004 in Bel Air, Kalifornien. Sein Erbe, die konservative „Reagan-Revolution“, wird weiterleben.
[1] Die USA kennen traditionell zwei grosse Parteien. Die linksliberal und staatsfreundlich eingestellten Demokraten und die rechtsbürgerlich-konservativ politisierenden Republikaner.