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In diesen Tagen wird, insbesondere in Deutschland, viel davon gesprochen, dass Europa zusammenstehen müsse, um den neuen amerikanischen «Protektionismus» abzuwehren. Doch wie kann ein Europa zusammenstehen, das innerlich tief gespalten ist? Wäre dieses Europa eine homogene Einheit, die zudem wirtschaftlich erfolgreich ist, man müsste sich keine Sekunde Gedanken darüber machen, dass ein amerikanischer Präsident auf «America first» setzt und die amerikanischen Leistungsbilanzdefizite abbauen will.
Der Hauptgrund für die tiefe Spaltung ist ein Keil, den Deutschland gleich nach Beginn der Europäischen Währungsunion (EWU) Ende der Neunzigerjahre zwischen die heutigen Euroländer getrieben hat. Der Keil steckt mitten im Kern Europas, nämlich genau zwischen Deutschland und Frankreich.
Darüber spricht man nicht gern. Deutsche Politiker machen Frankreich für dessen Malaise verantwortlich: Das Land sei nicht produktiv genug, habe an Wettbewerbsfähigkeit verloren und könne mit Deutschland nicht mithalten, heisst es. Auch in Frankreich teilt man in vielen konservativen Zirkeln diese Diagnose. Im Wahlkampf sagte der Kandidat der Konservativen, François Fillon, etwa, er wolle das Land à la Margaret Thatcher umkrempeln und aus Frankreich einen neoliberalen Vorzeigestaat machen. Dabei wurde er unterstützt von deutschen Medien, die «wissen», dass das dringend notwendig ist.[1] Es stehe wirklich schlimm um Frankreich, sagt man voller Inbrunst und geheucheltem Mitgefühl.
Wie es wirklich steht, kann man auch aus den deutschen Leitmedien so wenig erfahren wie aus den Beiträgen professioneller Ökonomen: Einerseits fehlt ihnen die theoretische Basis, und andererseits dominiert in vielen Köpfen das Vorurteil, Deutschland mache alles richtig. Höchste Zeit also, einen ruhigen Blick auf die wirtschaftlichen Verhältnisse Frankreichs im Vergleich zu Deutschland seit 1980 zu werfen.
Frankreich schneidet nicht schlecht ab
Die Wachstumsraten der beiden Länder zeigen ein gemischtes Bild (siehe Abbildung 1). In den Achtzigerjahren lag Frankreich mit Deutschland etwa gleichauf. Erst im Zuge der deutschen Vereinigung, die einem gewaltigen keynesianischen Programm entsprach, konnte Deutschland vorübergehend weit höhere Wachstumsraten verbuchen. In den Neunzigerjahren und bis Mitte der Nullerjahre lag dann die Wachstumsrate Frankreichs die meiste Zeit klar über derjenigen von Deutschland. Erst nach der globalen Rezession 2008 und 2009 fiel Frankreich deutlich hinter Deutschland zurück.
Abb. 1: BIP-Wachstumsraten in Deutschland und Frankreich (1980 bis 2015)
Bis 1991 Westdeutschland; 1991 und 1992 Verzerrung wegen Wiedervereinigung. Quelle: Ameco / Die Volkswirtschaft
Noch klarer wird dieses Muster, wenn man die Investitionsquoten vergleicht. Frankreich war immer führend in Form einer deutlich höheren Investitionsquote. Wiederum hat nur die deutsche Vereinigung einen Schub an Investitionen gebracht, der Deutschland für einige Jahre zu Frankreich aufschliessen liess.
Das Gleiche gilt – wie könnte es anders sein – auch für die Entwicklung der Produktivität, die letztlich entscheidend ist für den wirtschaftlichen Erfolg. Seit 1999 hat sich das BIP pro Erwerbstätigenstunde in Frankreich parallel zu derjenigen in Deutschland entwickelt (siehe Abbildung 2).
Abb. 2: Entwicklung der Produktivität in Frankreich und Deutschland (1999 bis 2015)
Produktivität = reales Bruttoinlandprodukt in nationaler Währung je Erwerbstätigenstunde. 1999 = 100. Quelle: Ameco / Die Volkswirtschaft
Sowohl die Wachstumsraten als auch die Produktivitätsentwicklung zeigen: In Frankreich kann es kein fundamentales Problem geben, an dem das Land im Vergleich zu Deutschland laboriert und das es systematisch hinter Deutschland zurückfallen lässt. Vielmehr ist die Ursache der aktuellen Schwäche in der Aussenwirtschaft zu suchen. Das Land leidet unter der überlegenen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, welche durch Lohndumping in der Währungsunion erzeugt wird.
Aufschlussreich ist die Entwicklung der Lohnstückkosten von 1980 bis heute. Die Abbildung 3 zeigt, wie gross die Konvergenzleistung war, die Frankreich in den Achtzigerjahren vollbracht hat. Von zweistelligen Lohnstückkostenzuwächsen im Jahr 1980 bewegte sich das Land bis 1987 auf die deutschen Zuwachsraten hin. Ab 1987 wurde der Kurs des Franc gegenüber der D-Mark bis zum Eintritt in den Euro 1999 nicht mehr geändert. Und genau seit dieser Zäsur blieben die französischen Lohnstückkosten bis 2012 ganz nahe der zunächst von Deutschland seit Beginn der Achtzigerjahre vorgezeichneten und später von der Europäischen Zentralbank in Form ihres Inflationszieles vorgegebenen Linie von 2 Prozent.
Abb: 3: Jährliche Wachstumsraten der Lohnstückkosten in Deutschland und in Frankreich (1980 bis 2015)
Lohnstückkosten = Bruttoeinkommen aus unselbstständiger Arbeit in nationaler Währung je Beschäftigten im Verhältnis zum realen Bruttoinlandprodukt je Erwerbstätigen. Bis 1991 Westdeutschland. Quelle: Ameco / Die Volkswirtschaft
Deutschland aber verabschiedete sich mit dem Beginn der Europäischen Währungsunion von seinem eigenen Ziel und tauchte für einige Jahre sogar unter die Nulllinie. Aus diesem Abtauchen ergab sich die heute noch bestehende Lücke in der Wettbewerbsfähigkeit durch die reale Abwertung Deutschlands in der Grössenordnung von 15 bis 20 Prozent (siehe Abbildung 4).
Abb. 4: Indexierte Lohnstückkosten in Frankreich und Deutschland (1999 bis 2015)
Lohnstückkosten = Bruttoeinkommen aus unselbstständiger Arbeit in Euro je Beschäftigten im Verhältnis zum realen Bruttoinlandprodukt je Erwerbstätigen. 1999 = 100. Quelle: Ameco / Die Volkswirtschaft
Deutscher Merkantilismus
Der zunehmende Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands ist das Resultat eines merkantilistischen Ansatzes seit Beginn der EWU. Indem das Land Überschüsse im Handel erzielt, profitiert es besonders stark vom Aussenhandel. Noch in den Achtzigerjahren verhinderten eine starke Abwertung des Dollars und die deutsche Wiedervereinigung, dass Deutschland seinen merkantilistischen Ansatz voll ausleben konnte. Hinzu kam die Aufwertung der D-Mark gegenüber vielen europäischen Währungen nach der Krise des Europäischen Währungssystems von 1992.
Nun gab es kein Halten mehr, und seither steigt der deutsche Leistungsbilanzüberschuss. Erst zwischen 2007 und 2012 gab es in Europa eine Gegenbewegung, da viele Länder erneut in eine Rezession gerieten und ihre Importe reduzierten. Frankreich ist dabei das am meisten betroffene Land. Sein bilateraler Saldo mit Deutschland steigt seit Jahren stetig an und beläuft sich in diesem Jahr auf fast 40 Milliarden Euro.
Lohndumping-Politik ist ein Regelbruch
Europa ist im Kern gespalten, und Frankreich leidet unter seinem grossen Nachbarn: Es gibt keinen Bereich, wo das Land im Vergleich zu Deutschland zurückgefallen wäre – ausser bei der Wettbewerbsfähigkeit. Die dortige Lücke ist die Folge der deutschen Lohndumping-Politik, die klar im Widerspruch zu dem steht, was in der EWU angesichts des vereinbarten Inflationsziels von 2 Prozent für alle Mitglieder zu erwarten gewesen war.
Hätte die französische Politik eine klare Diagnose der Lage, wüsste sie, dass mit der Nachahmung der deutschen Politik nichts zu gewinnen ist. Sie hätte auf Konfliktkurs mit Deutschland gehen oder zumindest darauf beharren müssen, dass eine expansive Fiskalpolitik für alle Länder in rezessiven Phasen möglich ist. Gross ist das Unverständnis offensichtlich in der konservativen Partei. Die Republikaner haben bereits unter dem Präsidenten Nicolas Sarkozy bewiesen, dass sie über kein klares wirtschaftspolitisches Konzept verfügen. In ganz ähnlicher Weise wie die Sozialisten unter François Hollande hatte Sarkozy in der Krise versucht, sich an die Seite Deutschlands zu stellen, ohne zu verstehen, dass Frankreich von der Sache her an die Seite der südeuropäischen Länder gehörte.
Frankreichs Versuch, seine Lohnstückkosten den deutschen anzupassen, müsste – selbst jenseits der sozialen Unruhen, die das hervorrufen würde – kläglich scheitern, weil dabei der für Frankreich viel wichtigere Binnenmarkt kaputt gemacht würde. Im Gegensatz zu Deutschland stehen Frankreich keine zehn Jahre zur Verfügung, in denen es seine Löhne weniger steigern und darauf hoffen könnte, dass anderswo die Löhne weiter wachsen, sodass sich die Wettbewerbsfähigkeit deutlich erhöht.
Hinzu kommt, dass es keine andere Politik gibt, die das Problem lösen könnte. Die Arbeitszeit wieder zu verlängern, wie das Fillon angekündigt hat, ist lächerlich. Wettbewerbsfähigkeit bemisst sich nach Produktivität pro Stunde und Lohn pro Stunde, mit der Zahl der gearbeiteten Stunden hat das absolut nichts zu tun. Den Staatsdienst zu verkleinern oder die Steuern für die Unternehmen zu senken, ist nicht minder unpassend. Frankreich hat kein reales Investitions- oder Produktivitätsproblem, sondern ein nominales Problem der Wettbewerbsfähigkeit mit seinem Nachbarn. Zudem besteht ein Nachfrageproblem, dessen Lösung von Brüssel und Berlin blockiert wird. Doch in Frankreich ist es nicht anders als in Deutschland: Eine vernünftige Diskussion über wirtschaftspolitische Optionen ist in der Kakofonie von ideologisch irregeleiteten Medien, verwirrten Ökonomen und unwissenden Politikern nicht hinzubekommen.
Deutschland muss sich ändern
Vergleicht man Deutschland mit Frankreich, ist unbestreitbar: Das Land hat sich sozusagen im Schatten des Euro durch seine reale Abwertung gegenüber den anderen Europartnern einen Vorteil auch gegenüber Ländern wie den USA und Grossbritannien verschafft. Hinter der Durchschnittsbewertung für die gesamte Währungsunion kann sich sogar ein grosses Land wie Deutschland verstecken, da es ja keine Aufwertung einer eigenen nationalen Währung zu fürchten hat.
Zu glauben, man könne mit den Vorteilen des freien Handels argumentieren, sich aber gleichzeitig merkantilistisch verhalten, kann auf Dauer nicht gut gehen. Nicht von ungefähr waren die Merkantilisten die ärgsten Gegner der klassischen Freihändler (siehe Kasten). Statt eines Ausgleichs im Handel wollten die Merkantilisten einseitig Gewinne aus dem internationalen Handel einfahren – exakt so wie die «Exportnation» Deutschland.
Deutschland muss mehr importieren. Um das zu erreichen, müssen die Löhne sehr viel stärker steigen. Gleichzeitig muss der Staat mit kreditfinanzierten öffentlichen Investitionen die Nachfrage so stark anregen, dass der Impuls auf die Nachbarländer überspringt. Anders ist der Euro nicht zu retten.
- Vgl. So schlimm steht es wirklich um Frankreich, Die Welt, 22. November 2016.