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Das ENSI will mit seinem Regelwerk neu auch im Bereich der Stilllegung von Kernanlagen die gesetzlichen Anforderungen konkretisieren. Hierfür hat es einen Richtlinien-Entwurf in die Anhörung geschickt. Diese ist öffentlich und dauert fünf Monate.
Das ENSI-Regelwerk deckt bisher Anforderungen an die Auslegung und den Betrieb von Kernanlagen ab sowie an die Zwischenlagerung und Entsorgung von Brennelementen und radioaktiven Abfällen. Die Richtlinie ENSI-G17 präzisiert die gesetzlichen Anforderungen an die Stilllegung von Kernanlagen. Sie beinhaltet auch die detaillierten Anforderungen an die Gesuchsunterlagen für die Stilllegung. Des Weiteren beantwortet sie unter anderem folgende Fragen:
- Welche Grundlagen gelten für die Sicherheit und die Sicherung während der Stilllegung einer Kernanlage?
- Welche Anforderungen haben Mensch und Organisation während der Stilllegung einer Kernanlage zu erfüllen?
- Wie sind Strahlenschutz und Notfallschutz nach der Ausserbetriebnahme geregelt?
- Welche Vorgaben bestehen bezüglich der Trennung und Entsorgung von radioaktiven und konventionellen Abfällen?
- Was beinhaltet ein Stilllegungsprojekt und wie ist es zu dokumentieren?
Die Stilllegungsrichtlinie stimmt inhaltlich überein mit den Empfehlungen der Western European Nuclear Regulators‘ Association WENRA und der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA.
Mit der Herausgabe einer Stilllegungs-Richtlinie bereitet sich das ENSI namentlich auf den Rückbau von Kernkraftwerken vor, welcher eine systematische Vorbereitung durch die Betreiber erfordert.
Zwei revidierte Richtlinien ab Juni gültig
Zeitgleich mit der Ausarbeitung der ersten Stilllegungsrichtlinie hat das ENSI zwei Richtlinien aktualisiert, die Richtlinien ENSI-B06 und ENSI-G11. Während die Richtlinie ENSI-B06 die detaillierten Anforderungen an die Instandhaltung von sicherheitstechnisch klassierten Behältern und Rohrleitungen regelt, behandelt die Richtlinie ENSI-G11 deren Planung, Herstellung und Montage. Diese Richtlinien waren im Mai 2010 letztmals revidiert worden.