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Austausch über das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Covid-19-Krise
Bern, 25.06.2021 - Am 25. Juni 2021 hat sich Bundespräsident Guy Parmelin bei zwei Runden Tischen über das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Covid-19-Krise ausgetauscht. Beim einen Treffen diskutierten der Bundespräsident, die Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr mit den Partei- und Fraktionspräsidenten und der Leitung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Das andere Treffen fand mit den Sozialpartnern statt.
Dank der zunehmenden Impfquote ist in den kommenden Monaten mit einer weiteren Entspannung der epidemiologischen Lage zu rechnen, was zusammen mit den Öffnungsschritten zu einer Normalisierung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens führen dürfte. Doch die Perspektiven für den Herbst und Winter sind weiterhin von Unsicherheit geprägt.
Runder Tisch mit Parteien und der Konferenz der Kantone
Im Bernerhof begrüsste Bundespräsident Guy Parmelin die Partei- und Fraktionspräsidenten sowie den Präsidenten und den stellvertretenden Generalsekretär der KdK. Bundesrat Ueli Maurer informierte zu den allgemeinen finanziellen Auswirkungen der Covid-19-Krise.
Bundesrat Alain Berset sprach über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bei den Massnahmen zur Bekämpfung der Epidemie. Die Fallzahlen und die Hospitalisierungen nehmen weiterhin deutlich ab und die Impfung der Bevölkerung schreitet rasch voran. Alle impfwilligen Personen sollten sich in den nächsten Wochen impfen lassen können. Die in der Schweiz eingesetzten Impfungen bieten auch einen sehr hohen Schutz gegen die ansteckendere Delta-Variante des Virus. Bei weiterhin günstiger Entwicklung sei im August ein weiterer Öffnungsschritt vorgesehen, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern EDI.
Bundespräsident Guy Parmelin informierte über die Inhalte der wirtschaftspolitischen Transitionsstrategie, die der Bundesrat am 18. Juni 2021 verabschiedet hat. Diese baut auf den drei Säulen Normalisierung, Begleitung der Erholung und Revitalisierung auf. Mit der Normalisierung sollen die ausserordentlichen Stützungsmassnahmen gemäss Covid-19 Gesetz nach und nach auslaufen. Die Begleitung der Erholung dient der Anpassung an geänderte Marktbedingungen durch eine befristete Verstärkung von bestehenden Instrumenten. Die Revitalisierung ziele auf die Stärkung des langfristigen Wachstumspotenzials, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF.
Treffen mit den Sozialpartnern
Beim Runden Tisch mit den Sozialpartnern traf Bundespräsident Guy Parmelin Vertreter und Vertreterinnen der Gewerkschaften, der Arbeitgeberverbände, anderer Wirtschaftsverbände sowie der kantonalen Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK). Er informierte die Sozialpartner ebenfalls über die wirtschaftspolitische Transitionsstrategie des Bundesrats.
Eric Scheidegger, Stellvertretender Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, sprach über die wirtschaftliche Lage und die Konjunkturprognose. Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO, informierte über die Massnahmen in den Bereichen Arbeitslosenversicherung und Arbeitsmarkt. Anne Levy, Direktorin des Bundesamts für Gesundheit BAG, informierte über die epidemiologische Situation, den Stand der Dinge in den Bereichen Tests, Impfstoffe und Zertifikate, und gab einen Ausblick auf die mittelfristige Planung bei der Epidemiebewältigung in der Herbst- und Winterperiode 2021/22.
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