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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_194/2023 Urteil vom 20. April 2023 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Müller, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiberin Sauthier. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich. Gegenstand Beweisergänzung, Strafverfahren Beschwerde gegen den Beweisergänzungsentscheid der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 16. Februar 2023 (G-7/2022/10036890). Erwägungen: 1. Im Strafverfahren gegen B.________ wegen Drohung stellte A.________ mit Eingaben vom 18. Januar 2022 bzw. 16. Februar 2023 diverse Beweisanträge, welche die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 16. Februar 2023 ablehnte, wobei sie festhielt, dass gegen diese Verfügung kein Rechtsmittel zulässig sei ( Art. 318 Abs. 3 StPO ). Mit Eingabe vom 10. April 2023 führt A.________ sinngemäss Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Februar 2023 an das Bundesgericht. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben vom 16. und 17. April 2023 erneut Stellung genommen. 2. Gegen die ablehnende Beweisergänzungsverfügung der Staatsanwaltschaft ist die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht grundsätzlich zulässig (vgl. Art. 86 BGG ; Art. 380 i.V.m. Art. 394 lit. b StPO ; Urteil 1B_17/2013 vom 12. Februar 2013 E. 1.2). Sie schliesst das Verfahren indessen nicht ab. Es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur ( BGE 133 IV 139 E. 4) bewirken könnte ( Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde ( Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ). Die zweite Voraussetzung fällt vorliegend ausser Betracht. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG hat der Beschwerdeführer darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind; bei der Anfechtung von Zwischenentscheiden hat er die Tatsachen anzuführen, aus denen sich der nicht wiedergutzumachende Nachteil ergeben soll, sofern dies nicht offensichtlich ist ( BGE 138 III 46 E. 1.2; zum Ganzen: BGE 141 IV 284 E. 2.3; 289 E. 1.3). Entscheide, mit denen ein Beweisantrag abgelehnt wird, sind in der Regel nicht geeignet, einen solchen nicht wiedergutzumachenden Nachteil zu verursachen, da es grundsätzlich möglich ist, den Antrag ohne Rechtsnachteil vor dem erstinstanzlichen Gericht zu wiederholen ( Art. 394 Abs. 1 lit. b StPO ; vgl. BGE 134 III 188 E. 2.3). Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Voraussetzungen für die Anfechtung von Zwischenentscheiden nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur bewirken könnte. Das ist auch nicht offensichtlich. Die Beschwerde erweist sich mit Blick auf Art. 93 Abs. 1 BGG als unzulässig. Demnach ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 20. April 2023 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Müller Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_194/2023

Urteil vom 20. April 2023

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Müller, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,

Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich.

Gegenstand

Beweisergänzung, Strafverfahren

Beschwerde gegen den Beweisergänzungsentscheid der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 16. Februar 2023

(G-7/2022/10036890).

Erwägungen:

1.

Im Strafverfahren gegen B.________ wegen Drohung stellte A.________ mit Eingaben vom 18. Januar 2022 bzw. 16. Februar 2023 diverse Beweisanträge, welche die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 16. Februar 2023 ablehnte, wobei sie festhielt, dass gegen diese Verfügung kein Rechtsmittel zulässig sei ( Art. 318 Abs. 3 StPO ).

Art. 318 Abs. 3 StPO Mit Eingabe vom 10. April 2023 führt A.________ sinngemäss Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Februar 2023 an das Bundesgericht.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben vom 16. und 17. April 2023 erneut Stellung genommen.

2.

Gegen die ablehnende Beweisergänzungsverfügung der Staatsanwaltschaft ist die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht grundsätzlich zulässig (vgl. Art. 86 BGG ; Art. 380 i.V.m. Art. 394 lit. b StPO ; Urteil 1B_17/2013 vom 12. Februar 2013 E. 1.2). Sie schliesst das Verfahren indessen nicht ab. Es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur ( BGE 133 IV 139 E. 4) bewirken könnte ( Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde ( Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ). Die zweite Voraussetzung fällt vorliegend ausser Betracht. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG hat der Beschwerdeführer darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind; bei der Anfechtung von Zwischenentscheiden hat er die Tatsachen anzuführen, aus denen sich der nicht wiedergutzumachende Nachteil ergeben soll, sofern dies nicht offensichtlich ist ( BGE 138 III 46 E. 1.2; zum Ganzen: BGE 141 IV 284 E. 2.3; 289 E. 1.3).

Art. 86 BGG Art. 394 lit. b StPO Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Entscheide, mit denen ein Beweisantrag abgelehnt wird, sind in der Regel nicht geeignet, einen solchen nicht wiedergutzumachenden Nachteil zu verursachen, da es grundsätzlich möglich ist, den Antrag ohne Rechtsnachteil vor dem erstinstanzlichen Gericht zu wiederholen ( Art. 394 Abs. 1 lit. b StPO ; vgl. BGE 134 III 188 E. 2.3). Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Voraussetzungen für die Anfechtung von Zwischenentscheiden nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur bewirken könnte. Das ist auch nicht offensichtlich. Die Beschwerde erweist sich mit Blick auf Art. 93 Abs. 1 BGG als unzulässig. Demnach ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 394 Abs. 1 lit. b StPO Art. 93 Abs. 1 BGG Art. 108 BGG Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2023

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Müller

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier