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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_475/2018 Urteil vom 12. Oktober 2018 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsident, Bäumleingasse 1, 4051 Basel. Gegenstand Strafverfahren; Verhandlung, Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt, Präsident, vom 1. Oktober 2018 (SB.2018.90). Erwägungen: 1. Im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom 31. Mai 2018 in Sachen A.________ gegen die Privatklägerin B.________ erliess der Präsident des Appellationsgerichts Basel-Stadt am 1. Oktober 2018 folgende Verfügung: "Frau B.________ wird nur fakultativ zur Verhandlung vorgeladen." 2. A.________ führt mit Eingabe vom 9. Oktober 2018 (Postaufgabe 10. Oktober 2018) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Präsidenten des Appellationsgerichts Basel-Stadt. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen weitschweifigen und nicht sachbezogenen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Verfügung des Appellationsgerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. Somit kann offen bleiben, ob es sich bei der angefochtenen Verfügung überhaupt um einen anfechtbaren Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG handelt. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsident, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 12. Oktober 2018 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Merkli Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_475/2018

Urteil vom 12. Oktober 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsident,

Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Gegenstand

Strafverfahren; Verhandlung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt, Präsident, vom 1. Oktober 2018 (SB.2018.90).

Erwägungen:

1.

Im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom 31. Mai 2018 in Sachen A.________ gegen die Privatklägerin B.________ erliess der Präsident des Appellationsgerichts Basel-Stadt am 1. Oktober 2018 folgende Verfügung:

"Frau B.________ wird nur fakultativ zur Verhandlung vorgeladen."

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 9. Oktober 2018 (Postaufgabe 10. Oktober 2018) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Präsidenten des Appellationsgerichts Basel-Stadt. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Art. 42 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer vermag mit seinen weitschweifigen und nicht sachbezogenen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Verfügung des Appellationsgerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG Somit kann offen bleiben, ob es sich bei der angefochtenen Verfügung überhaupt um einen anfechtbaren Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG handelt.

Art. 93 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Oktober 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli