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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00541 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Frischknecht Urteil vom 3. Juli 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Die 1978 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Novem ber 2004 bis 31. Oktober 2006 im Rahmen eines Sozialprojektes bei Z.___ tätig. Am 11. Januar 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Prob leme, Konzentrationsstörungen und Gelenkschmerzen im linken Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3, Urk. 7/ 7/4 ). Die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinisc he und erwerbliche Abklärungen und liess die Versicherte insbesondere durch Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Exper tise vom 12. März 2008; Urk. 7/20). Mit Verfügung vom 3. Juli 2008 (Urk. 7/30) lehnte die IV-Stell e einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie eine IV-Rente ab. 1.2 Am 10. Mai 2016 (Urk. 7/48) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Erbrechen, Diabetes, Bluthochdruck, fast blind, Haarausfall und Schwierigkeiten beim Lernen erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte wiederum medi zinische und erwerbliche Abklärungen und veranlasste insbesondere eine poly dis z iplinäre Begutachtung durch das I nstitut B.___ (Expertise vom 12. Januar 2017; Urk. 7/65). In der Folge stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. März 2017 (Urk. 7/68) in Aussicht, das Leis tungsbegehren abzuweisen. Nach erhobenem Einwand vom 18. April 2017 (Urk. 7/77) sistierte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 28. April 2017 (Urk. 7/80) das Verfahren bis nach der vorgesehenen (beidseitigen) Katarakt-Operation. Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen verfügte sie am 17. Juli 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne. 2. Dagegen erhob die Versicherte am 26. Juli 2019 Beschwerde (Urk. 1) und bean tragte, die Verfügung vom 17. Juli 2019 sei aufzuheben, es seien weitere medizi nische Abklärungen zu tätigen und hernach über mögliche Eingliederungsmass nahmen oder einen Rentenanspruch zu entscheiden, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegne rin (S. 2). Die IV-Stelle schloss am 22. August 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. August 2019 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Dazu nahm die Beschwerdeführer in am 27. Septem ber 2019 (Urk. 10 ) replicando Stellung und hielt an ihren Anträgen vollumfäng lich fest. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits verzichtete auf eine Duplik (Urk. 12 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Fer ner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 (Urk. 2) unter Hinweis auf das B.___ -Gutachten vom 12. Januar 2017 zur Hauptsache, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit könne mit einer Katarakt-Opera tion, einem moderaten Muskelaufbau und einer Gewichtsreduktion von 5 % des Körpergewichts erreicht werden. Die Durchführung dieser Massnahmen sei der Beschwerdeführerin gemäss dem ärztlichen Dienst zumutbar (S. 1). In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. August 2019 (Urk. 6) wies die Beschwerde gegnerin ergänzend darauf hin, dass der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 10. März 2017 auferlegt worden sei, eine Katarakt-Operation durchzuführen. Dieser habe sie sich inzwischen unterzogen und es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr aufgrund der verminderten Sehfä higkeit. Darüber hinaus berühre die Schadenminderungspflicht die angefochtene Verfügung nicht und sei daher nicht Gegenstand des Verfahrens (S. 1). Weiter sei i n der Verfügung vom 3. Juli 2008 nicht von einer gesundheitlichen Einschränkung aufgrund eines geringen Intelligenzquotients (IQ) ausgegangen worden. Diese Verfügung sei in Rechtskraft erwachsen. Von einer Verschlechterung des IQs seit damals sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Insgesamt sei ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Gestützt auf einen Eink ommensvergleich ergäbe sich ein IV-Grad von weniger als 40 %. Es bestehe deshalb ohnehin kein Anspruch auf eine IV-Rente (S. 2). 2.2 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1) im Wesentlichen ein, die Ablehnung ihres Leistungsbegehrens sei in keinster Weise nachvollziehbar und w i derspreche den vorliegenden medizinischen Unterlagen und Empfehlungen. Des Weiteren habe es die IV-Stelle unterlassen, sich in irgendeiner Art und Weise zur auferlegten Schadenminderungspflicht zu äussern, weshalb weiterhin unklar sei, ob an dieser festgehalten werde und ob diese überhaupt zumutbar sei (S. 9). Mit Replik vom 27. September 2019 (Urk. 10) ergänzt e die Beschwerdeführerin, es liege zum aktuellen Zeitpunkt lediglich eine neuropsychologische Einschät zung vor, welche klar einen IQ unter 70 festgestellt habe. Weshalb damit kein IQ unter 70 überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen sein solle, sei nicht verständ lich. Bezüglich dem Einkommensvergleich stehe noch nicht fest, wie hoch die prozentuale Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausfalle – dies, da die Beschwerdegegnerin es bis dato unterlassen habe, ihrem Untersuchungsgrundsatz nachzukommen (S. 2). 2.3 Die Beschwerdegegnerin ist verfügungsweise auf die Neuanmeldung vom 10. Mai 2016 eingetreten und hat einen Sachentscheid gefällt. Dieses Vorgehen ist nicht strittig. Ebenfalls nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist eine Scha denminderungspflicht (vgl. Urk. 1 S. 6 f., Urk. 6 S. 1). In d iesem Sinne ist hernach alleine zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch basierend auf der m edizinischen Aktenlage im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (vgl. E. 1.3) zu R echt ablehnte. 3. 3.1 Am 31. März 2016 (Urk. 7/39/12 f. ) berichteten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___, die aktuelle Abklärung zeige bei der Beschwerdeführerin ein sprachliches kognitives Leistungsvermögen im leicht reduzierten Bereich (WAIS-IV: Verbal Indexwert IQ 74; MWT-B: IQ 83). Die erhobenen sprachgebun denen Leistungen (Index «Sprachverständnis») und das erfasste verbale Leistungs niveau lägen konsistent im Bereich einer Lernbehinderung, wobei zu berücksich tigen bleibe, dass aufgrund der deutlichen Sehbehinderung die Beurteilung des kognitiven Entwicklungsrückstandes ausschliesslich auf einer Berechnung der Verbal-Indizes und der verbalen kristallinen Intelligenz basiere. Auf eine Durch führung der Kern- und Untertest s mit Anforderung en an die visuelle Verarbei tung/Wahrnehmung und von grapho -/ visomotorischer Aufgaben habe aufgrund der Visusbehinderung und dadurch anzunehmender Konfu ndierung und nicht hinreichenden Validität der Ergebnisse verzichtet werden müssen. Die aktuellen kognitiven Befunde sowie die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersu chung im Januar 2016 wiesen jedoch klar auf das Bestehen residualer Entwick lungsstörungen (ICD-10 F81) mit unter anderem Legasthenie und Dyskalkulie im Sinne einer kombinierten Störung schulisc her Fertigkeiten (ICD-10 F81.3) hin (S. 2). 3.2 3.2.1 Die für das polydisziplinäre Gutachten der B.___ vom 12. Januar 2017 (Urk. 7/65) verantwortlich zeichnende n Gutachter stellten aus interdisziplinärer Sicht folgende Hauptd iagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 28): - Cataract provecta beidseits - Chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom Als Hauptdiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 28 f.): - Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) - Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom - Belastungsabhängige Gonalgien beidseits - Metabolisches Syndrom - Neuropsychologische Defizite lau t Angabe, wahrscheinlich im Rahmen einer Lernbehinderung (ICD-10 F81.9) - Migräne ohne Aura - Episodisches Spannungstyp-Kopfweh - Anlagebedingte Fehlsichtigkeit beidseits (Myopie, Astigmatismus) - Latentes Aussenschielen beidseits - Leukozytose unklarer Ätiologie 3.2.2 In der Gesamtbeurteilung führten die Experten betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in anderen Tätigkeiten aus, bei der ophthalmo logische n Untersuchung sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin an beiden Augen an einer weit fortgeschrittenen Linsentrübung leide, die zu einer deutlichen Herabsetzung der Sehschärfe geführt habe. Dadurch könne die Netz haut nicht untersucht und das eventuelle Vorliegen einer diabetischen Retinopa thie nicht beurteilt werden. Aufgrund der Sehschärfenverminderung bestehe aus ophthalmologischer Sicht aktuell eine 100%- ige Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten, die ein durchschnittliches Sehvermögen erforderten (S. 29). 3.2.3 Bei der rheumatologischen Untersuchung habe ein thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden muskuloli gamentären Überlastungsreaktionen festgestellt werden können. Es hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Es habe auch ein chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit Dysba lancen der Schultergürtelmuskulatur festgestellt werden können. Auch hier hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Bezüglich der von der Beschwerdeführerin beklagten Gonalgien seien die Kniegelenke be i der Untersuchung reizlos und f rei beweglich gewesen. Auf den Röntgenaufnahmen stellten sich die Kniegelenke unauffällig dar. Aus rheumato logischer Sicht besteh e keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne länger dauernde Einnahme von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen besteh e aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30). 3.2.4 Bei der neurologischen Untersuchung sei festgestellt worden, dass unter Berück sichtigung der Gesamtsituation vom Vorliegen vorbestehender kognitiver Einschränkungen im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen sei. Es hätten sich klinisch Anzeichen einer distalen symmetrischen sensiblen Polyneuropathie, wahrscheinlich im Rahmen des Diabetes, gefunden. Es habe auch die Diagnose eines episodischen Spannungstyp-Kopfwehs gestellt werden können und anam nestisch bestehe eine Migräne ohne Aura. Die neurologischen Diagnosen beding ten jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und für eine den intellektu ellen Fähigkeiten angepasste Tätigkeit bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30). 3.2.5 Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe die Arbeitsfähigkeit nicht eindeutig beurteilt werden können, da es nicht möglich gewesen sei, ein vollstän diges neuropsychologisches Testprofil zu erheben. Möglicherweise sei dies durch die Sehprobleme bedingt und es müsste nach Behandlung der Sehstörung eine erneute Testung erfolgen. Es werde vermutet, dass eine leichte Intelligenzminde rung vorliege (S. 30). 3.2.6 Bei der psychiatrischen Untersuchung habe eine leichte depressive Episode diag nostiziert werden können, welche gekennzeichnet sei durch leichte depressive Verstimmungen, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, leichte Konzentrations störungen und negative Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen Situation. Ausserdem habe die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden können. Die psychiat ri schen Diagnosen beding t en jedoch keine Arbeitsunfähigkeit und aus psychiatrischer Sicht bestehe für eine den somatischen Einschränkungen a ngepasste Tätigkeit eine 100% ige Arbeits - und Leistungsfähigkeit (S. 30). 3.2.7 Aus allgemeininternistischer Sicht habe keine Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt werden können (S. 30). 3.2.8 Insgesamt sei aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss zu kommen, dass bei der Beschwerdeführerin aktuell für alle Tätigkeiten in der freien Wirtschaft, die durchschnittliche Anforderungen an das Sehvermögen stellten, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Situation müsste nach erfolgter Katarakt-Opera tion erneut beurteilt werden, sei doch durch diese Operation ophthalmologisch eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu erwarten (S. 30). 3. 3 Im Bericht vom 3. April 2018 (Urk. 7/93 /1-3 ; siehe insbesondere auch den ange gebenen Konsultationsgrund auf S. 1 ) gelangten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___ zum Schluss, die Prüfung der allgemeinen kognitiven Leis tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mittels differenzierter, ausführlicher mehrdimensionaler Intelligenzdiagnostik habe ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich ergeben, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kogni tives Leistungsvermögen im Bereich einer leichten Intelligenzminder ung hinweise. Zwischenzeitlich respektive im Februar 2018 sei ein Schädel-MRI erfolgt, welches unspezifische Glioseherde mit Betonung juxtakortikal und peri ventrikulär beidseits gezeigt habe. Dieser Befund dürfte für die aktuelle IQ-Untersuchung keine wesentliche beziehungsweise signifikante Relevanz haben. Unter Berücksichtigung der Vorbefunde sei bei den festgestellten neuropsycholo gischen Defiziten von Störungen im Rahmen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) auszugehen (S. 2 f.). 4. Vorwegzuschicken ist, dass sowohl die Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 7) als auch die Beschwerdegegnerin (Urk. 2, Urk. 6 S. 2) das B.___ -Gutachten vom 12. Ja nuar 2017 für beweiswertig erachten. Dieses basiert denn auch auf den notwen digen Untersuchungen und erweist sich demnach als für die strittigen Belange umfassend. Die Gutachter setzten sich detailliert mit den vo n der Beschwerdefüh rer in geklagten Beschwerden auseinander ( Urk. 7/65 S. 4 f., S. 7, S. 14, S. 18 f. ) und nahmen ihre Beurteilung in Kenntnis der wesentlichen Vorakten vor, wobei sie insbesondere in der Darlegung der Akten ausführl ich Bezug darauf nahmen (S. 2-4). Die medizinischen Zusammenhänge wurden einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerungen überzeugen. Das Gutachten der B.___ entspricht somit den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise (E. 1.4 hier vor). 5. 5.1 Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 6) sei insgesamt ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Es sei daher auch nicht erforderlich, eine weitere neuropsychologische Testung durchzuführen (S. 2). 5.2 Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte ( IQ 69 bis 50), mittelgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt. Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invalidenversicherungsrechtlich massgeblich er Gesundheitsschaden verneint. Demgegenüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vor liegenden Kontext relevanten verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen). 5.3 Im B.___ -Gutachten, welches unbestrittenermassen beweiskräftig ist, wurde die Vermutung einer leichten Intelligenzminderung geäussert. Hierbei erschliesst sich aus dem neurologischen Teilgutachten (E. 3.2.4), dass von einer kognitiven Ein schränkung im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen ist, was eine den intellektuellen Fähigkeiten entsprechende Tätigkeit bedingt. Im Weiteren liess sich der Grad der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht (E. 3.2.5) jedoch nicht eindeutig beurteilen, da eine vollständige Erhebung eines Testprofils zufolge der Sehstörung nicht möglich war. Die Gutachter empfahlen daher ein e Neubeurteilung nach erfolgter Katarakt-Operation (E. 3.2.8). Mit den gutachterli chen Schlussfolgerungen übereinstimmend wiesen auch die medizi nischen Fach personen des Spital s C.___ auf die Unvollständigkeit ihrer Testung hin. So war bei Verdacht einer Lernb ehinderung aufgrund der Visusbeeinträchtigung nicht mit validen Resultaten zu rechnen (E. 3.1 ). Dahingegen erhoben die gleichen Fachpersonen bei ihrer Überprüfung am 3. April 2018 (E. 3.3) nach vollzogenen Katarakt-Operationen am 4. Oktober 2017 (Operationsbericht vom 5. Okto ber 2017; Urk. 7/89/6 f.) beziehungsweise 9. Februar 2018 (Operationsbericht vom 12. Februar 2018; Urk. 7/89/4 f.) und erfolgreicher Behebung der visuellen Einschränkungen (vgl. Urk. 7/97/1-6) ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kognitives Leistungs vermögen im Bereich einer leicht en Intelligenzminderung hinweist. 5.4 In Anbetracht der dargestellten Beweislage und der bundesgerichtlichen Recht sprechung ist der Schluss der Beschwerdegegnerin, ein IQ unter 70 sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen und eine weitere neuropsycholo gische Testung daher nicht erforderlich, unhaltbar. Indessen lässt es die Aktenlage auch nicht zu, die Auswirkungen einer möglichen Intelligenzminderung auf die Leistungsfähigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 5.2) zu beurteilen, zumal sich die Fachpersonen des Spital s C.___ nicht zur Arbeits fähigkeit der Beschwerdeführerin äussern. Diesbezüglich nicht von Relevanz ist eine allfällige Tätigkeit als ungelernte Hilfskraft. Einerseits ging die Beschwerde führerin dieser Tätigkeit unbezahlt im Rahmen eines Sozialprojektes in der Schweiz nach ( Sachverhalt 1.1, Urk. 7/7 S. 4), was keine Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zulässt. Selbst wenn die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sein sollte, Hilfsarbeitertätigkeiten aus zuführen, ändert dies nichts daran, dass der Sachverh alt ungenügend abgeklärt wurde. Entsprechend nicht massgebend ist auch die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, von einer Verschlechterung des IQs sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Eine wesentliche Verände rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist erstellt ( vgl. neu diag nostiziertes thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit E. 3.2.1) und zu R echt nicht umstritten (E. 2.3), weshalb der Ren tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») und ohne Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen ist (E. 1. 3 ). 5.5 Die angefochtene Verfügung vom 1 7. Juli 2019 ( Urk. 2) ist damit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vor nahme ergänzender Abklärungen (vgl. E. 5.3 und E. 5.4) neu entscheide. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 6. Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind auf Fr. 7 00.-- fest zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubFrischknecht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00541 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Frischknecht Urteil vom 3. Juli 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Die 1978 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Novem ber 2004 bis 31. Oktober 2006 im Rahmen eines Sozialprojektes bei Z.___ tätig. Am 11. Januar 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Prob leme, Konzentrationsstörungen und Gelenkschmerzen im linken Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3, Urk. 7/ 7/4 ). Die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinisc he und erwerbliche Abklärungen und liess die Versicherte insbesondere durch Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Exper tise vom 12. März 2008; Urk. 7/20). Mit Verfügung vom 3. Juli 2008 (Urk. 7/30) lehnte die IV-Stell e einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie eine IV-Rente ab. 1.2 Am 10. Mai 2016 (Urk. 7/48) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Erbrechen, Diabetes, Bluthochdruck, fast blind, Haarausfall und Schwierigkeiten beim Lernen erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte wiederum medi zinische und erwerbliche Abklärungen und veranlasste insbesondere eine poly dis z iplinäre Begutachtung durch das I nstitut B.___ (Expertise vom 12. Januar 2017; Urk. 7/65). In der Folge stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. März 2017 (Urk. 7/68) in Aussicht, das Leis tungsbegehren abzuweisen. Nach erhobenem Einwand vom 18. April 2017 (Urk. 7/77) sistierte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 28. April 2017 (Urk. 7/80) das Verfahren bis nach der vorgesehenen (beidseitigen) Katarakt-Operation. Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen verfügte sie am 17. Juli 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne. 2. Dagegen erhob die Versicherte am 26. Juli 2019 Beschwerde (Urk. 1) und bean tragte, die Verfügung vom 17. Juli 2019 sei aufzuheben, es seien weitere medizi nische Abklärungen zu tätigen und hernach über mögliche Eingliederungsmass nahmen oder einen Rentenanspruch zu entscheiden, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegne rin (S. 2). Die IV-Stelle schloss am 22. August 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. August 2019 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Dazu nahm die Beschwerdeführer in am 27. Septem ber 2019 (Urk. 10 ) replicando Stellung und hielt an ihren Anträgen vollumfäng lich fest. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits verzichtete auf eine Duplik (Urk. 12 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Fer ner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 (Urk. 2) unter Hinweis auf das B.___ -Gutachten vom 12. Januar 2017 zur Hauptsache, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit könne mit einer Katarakt-Opera tion, einem moderaten Muskelaufbau und einer Gewichtsreduktion von 5 % des Körpergewichts erreicht werden. Die Durchführung dieser Massnahmen sei der Beschwerdeführerin gemäss dem ärztlichen Dienst zumutbar (S. 1). In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. August 2019 (Urk. 6) wies die Beschwerde gegnerin ergänzend darauf hin, dass der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 10. März 2017 auferlegt worden sei, eine Katarakt-Operation durchzuführen. Dieser habe sie sich inzwischen unterzogen und es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr aufgrund der verminderten Sehfä higkeit. Darüber hinaus berühre die Schadenminderungspflicht die angefochtene Verfügung nicht und sei daher nicht Gegenstand des Verfahrens (S. 1). Weiter sei i n der Verfügung vom 3. Juli 2008 nicht von einer gesundheitlichen Einschränkung aufgrund eines geringen Intelligenzquotients (IQ) ausgegangen worden. Diese Verfügung sei in Rechtskraft erwachsen. Von einer Verschlechterung des IQs seit damals sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Insgesamt sei ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Gestützt auf einen Eink ommensvergleich ergäbe sich ein IV-Grad von weniger als 40 %. Es bestehe deshalb ohnehin kein Anspruch auf eine IV-Rente (S. 2). 2.2 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1) im Wesentlichen ein, die Ablehnung ihres Leistungsbegehrens sei in keinster Weise nachvollziehbar und w i derspreche den vorliegenden medizinischen Unterlagen und Empfehlungen. Des Weiteren habe es die IV-Stelle unterlassen, sich in irgendeiner Art und Weise zur auferlegten Schadenminderungspflicht zu äussern, weshalb weiterhin unklar sei, ob an dieser festgehalten werde und ob diese überhaupt zumutbar sei (S. 9). Mit Replik vom 27. September 2019 (Urk. 10) ergänzt e die Beschwerdeführerin, es liege zum aktuellen Zeitpunkt lediglich eine neuropsychologische Einschät zung vor, welche klar einen IQ unter 70 festgestellt habe. Weshalb damit kein IQ unter 70 überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen sein solle, sei nicht verständ lich. Bezüglich dem Einkommensvergleich stehe noch nicht fest, wie hoch die prozentuale Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausfalle – dies, da die Beschwerdegegnerin es bis dato unterlassen habe, ihrem Untersuchungsgrundsatz nachzukommen (S. 2). 2.3 Die Beschwerdegegnerin ist verfügungsweise auf die Neuanmeldung vom 10. Mai 2016 eingetreten und hat einen Sachentscheid gefällt. Dieses Vorgehen ist nicht strittig. Ebenfalls nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist eine Scha denminderungspflicht (vgl. Urk. 1 S. 6 f., Urk. 6 S. 1). In d iesem Sinne ist hernach alleine zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch basierend auf der m edizinischen Aktenlage im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (vgl. E. 1.3) zu R echt ablehnte. 3. 3.1 Am 31. März 2016 (Urk. 7/39/12 f. ) berichteten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___, die aktuelle Abklärung zeige bei der Beschwerdeführerin ein sprachliches kognitives Leistungsvermögen im leicht reduzierten Bereich (WAIS-IV: Verbal Indexwert IQ 74; MWT-B: IQ 83). Die erhobenen sprachgebun denen Leistungen (Index «Sprachverständnis») und das erfasste verbale Leistungs niveau lägen konsistent im Bereich einer Lernbehinderung, wobei zu berücksich tigen bleibe, dass aufgrund der deutlichen Sehbehinderung die Beurteilung des kognitiven Entwicklungsrückstandes ausschliesslich auf einer Berechnung der Verbal-Indizes und der verbalen kristallinen Intelligenz basiere. Auf eine Durch führung der Kern- und Untertest s mit Anforderung en an die visuelle Verarbei tung/Wahrnehmung und von grapho -/ visomotorischer Aufgaben habe aufgrund der Visusbehinderung und dadurch anzunehmender Konfu ndierung und nicht hinreichenden Validität der Ergebnisse verzichtet werden müssen. Die aktuellen kognitiven Befunde sowie die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersu chung im Januar 2016 wiesen jedoch klar auf das Bestehen residualer Entwick lungsstörungen (ICD-10 F81) mit unter anderem Legasthenie und Dyskalkulie im Sinne einer kombinierten Störung schulisc her Fertigkeiten (ICD-10 F81.3) hin (S. 2). 3.2 3.2.1 Die für das polydisziplinäre Gutachten der B.___ vom 12. Januar 2017 (Urk. 7/65) verantwortlich zeichnende n Gutachter stellten aus interdisziplinärer Sicht folgende Hauptd iagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 28): - Cataract provecta beidseits - Chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom Als Hauptdiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 28 f.): - Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) - Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom - Belastungsabhängige Gonalgien beidseits - Metabolisches Syndrom - Neuropsychologische Defizite lau t Angabe, wahrscheinlich im Rahmen einer Lernbehinderung (ICD-10 F81.9) - Migräne ohne Aura - Episodisches Spannungstyp-Kopfweh - Anlagebedingte Fehlsichtigkeit beidseits (Myopie, Astigmatismus) - Latentes Aussenschielen beidseits - Leukozytose unklarer Ätiologie 3.2.2 In der Gesamtbeurteilung führten die Experten betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in anderen Tätigkeiten aus, bei der ophthalmo logische n Untersuchung sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin an beiden Augen an einer weit fortgeschrittenen Linsentrübung leide, die zu einer deutlichen Herabsetzung der Sehschärfe geführt habe. Dadurch könne die Netz haut nicht untersucht und das eventuelle Vorliegen einer diabetischen Retinopa thie nicht beurteilt werden. Aufgrund der Sehschärfenverminderung bestehe aus ophthalmologischer Sicht aktuell eine 100%- ige Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten, die ein durchschnittliches Sehvermögen erforderten (S. 29). 3.2.3 Bei der rheumatologischen Untersuchung habe ein thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden muskuloli gamentären Überlastungsreaktionen festgestellt werden können. Es hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Es habe auch ein chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit Dysba lancen der Schultergürtelmuskulatur festgestellt werden können. Auch hier hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Bezüglich der von der Beschwerdeführerin beklagten Gonalgien seien die Kniegelenke be i der Untersuchung reizlos und f rei beweglich gewesen. Auf den Röntgenaufnahmen stellten sich die Kniegelenke unauffällig dar. Aus rheumato logischer Sicht besteh e keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne länger dauernde Einnahme von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen besteh e aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30). 3.2.4 Bei der neurologischen Untersuchung sei festgestellt worden, dass unter Berück sichtigung der Gesamtsituation vom Vorliegen vorbestehender kognitiver Einschränkungen im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen sei. Es hätten sich klinisch Anzeichen einer distalen symmetrischen sensiblen Polyneuropathie, wahrscheinlich im Rahmen des Diabetes, gefunden. Es habe auch die Diagnose eines episodischen Spannungstyp-Kopfwehs gestellt werden können und anam nestisch bestehe eine Migräne ohne Aura. Die neurologischen Diagnosen beding ten jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und für eine den intellektu ellen Fähigkeiten angepasste Tätigkeit bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30). 3.2.5 Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe die Arbeitsfähigkeit nicht eindeutig beurteilt werden können, da es nicht möglich gewesen sei, ein vollstän diges neuropsychologisches Testprofil zu erheben. Möglicherweise sei dies durch die Sehprobleme bedingt und es müsste nach Behandlung der Sehstörung eine erneute Testung erfolgen. Es werde vermutet, dass eine leichte Intelligenzminde rung vorliege (S. 30). 3.2.6 Bei der psychiatrischen Untersuchung habe eine leichte depressive Episode diag nostiziert werden können, welche gekennzeichnet sei durch leichte depressive Verstimmungen, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, leichte Konzentrations störungen und negative Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen Situation. Ausserdem habe die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden können. Die psychiat ri schen Diagnosen beding t en jedoch keine Arbeitsunfähigkeit und aus psychiatrischer Sicht bestehe für eine den somatischen Einschränkungen a ngepasste Tätigkeit eine 100% ige Arbeits - und Leistungsfähigkeit (S. 30). 3.2.7 Aus allgemeininternistischer Sicht habe keine Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt werden können (S. 30). 3.2.8 Insgesamt sei aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss zu kommen, dass bei der Beschwerdeführerin aktuell für alle Tätigkeiten in der freien Wirtschaft, die durchschnittliche Anforderungen an das Sehvermögen stellten, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Situation müsste nach erfolgter Katarakt-Opera tion erneut beurteilt werden, sei doch durch diese Operation ophthalmologisch eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu erwarten (S. 30). 3. 3 Im Bericht vom 3. April 2018 (Urk. 7/93 /1-3 ; siehe insbesondere auch den ange gebenen Konsultationsgrund auf S. 1 ) gelangten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___ zum Schluss, die Prüfung der allgemeinen kognitiven Leis tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mittels differenzierter, ausführlicher mehrdimensionaler Intelligenzdiagnostik habe ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich ergeben, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kogni tives Leistungsvermögen im Bereich einer leichten Intelligenzminder ung hinweise. Zwischenzeitlich respektive im Februar 2018 sei ein Schädel-MRI erfolgt, welches unspezifische Glioseherde mit Betonung juxtakortikal und peri ventrikulär beidseits gezeigt habe. Dieser Befund dürfte für die aktuelle IQ-Untersuchung keine wesentliche beziehungsweise signifikante Relevanz haben. Unter Berücksichtigung der Vorbefunde sei bei den festgestellten neuropsycholo gischen Defiziten von Störungen im Rahmen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) auszugehen (S. 2 f.). 4. Vorwegzuschicken ist, dass sowohl die Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 7) als auch die Beschwerdegegnerin (Urk. 2, Urk. 6 S. 2) das B.___ -Gutachten vom 12. Ja nuar 2017 für beweiswertig erachten. Dieses basiert denn auch auf den notwen digen Untersuchungen und erweist sich demnach als für die strittigen Belange umfassend. Die Gutachter setzten sich detailliert mit den vo n der Beschwerdefüh rer in geklagten Beschwerden auseinander ( Urk. 7/65 S. 4 f., S. 7, S. 14, S. 18 f. ) und nahmen ihre Beurteilung in Kenntnis der wesentlichen Vorakten vor, wobei sie insbesondere in der Darlegung der Akten ausführl ich Bezug darauf nahmen (S. 2-4). Die medizinischen Zusammenhänge wurden einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerungen überzeugen. Das Gutachten der B.___ entspricht somit den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise (E. 1.4 hier vor). 5. 5.1 Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 6) sei insgesamt ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Es sei daher auch nicht erforderlich, eine weitere neuropsychologische Testung durchzuführen (S. 2). 5.2 Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte ( IQ 69 bis 50), mittelgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt. Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invalidenversicherungsrechtlich massgeblich er Gesundheitsschaden verneint. Demgegenüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vor liegenden Kontext relevanten verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen). 5.3 Im B.___ -Gutachten, welches unbestrittenermassen beweiskräftig ist, wurde die Vermutung einer leichten Intelligenzminderung geäussert. Hierbei erschliesst sich aus dem neurologischen Teilgutachten (E. 3.2.4), dass von einer kognitiven Ein schränkung im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen ist, was eine den intellektuellen Fähigkeiten entsprechende Tätigkeit bedingt. Im Weiteren liess sich der Grad der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht (E. 3.2.5) jedoch nicht eindeutig beurteilen, da eine vollständige Erhebung eines Testprofils zufolge der Sehstörung nicht möglich war. Die Gutachter empfahlen daher ein e Neubeurteilung nach erfolgter Katarakt-Operation (E. 3.2.8). Mit den gutachterli chen Schlussfolgerungen übereinstimmend wiesen auch die medizi nischen Fach personen des Spital s C.___ auf die Unvollständigkeit ihrer Testung hin. So war bei Verdacht einer Lernb ehinderung aufgrund der Visusbeeinträchtigung nicht mit validen Resultaten zu rechnen (E. 3.1 ). Dahingegen erhoben die gleichen Fachpersonen bei ihrer Überprüfung am 3. April 2018 (E. 3.3) nach vollzogenen Katarakt-Operationen am 4. Oktober 2017 (Operationsbericht vom 5. Okto ber 2017; Urk. 7/89/6 f.) beziehungsweise 9. Februar 2018 (Operationsbericht vom 12. Februar 2018; Urk. 7/89/4 f.) und erfolgreicher Behebung der visuellen Einschränkungen (vgl. Urk. 7/97/1-6) ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kognitives Leistungs vermögen im Bereich einer leicht en Intelligenzminderung hinweist. 5.4 In Anbetracht der dargestellten Beweislage und der bundesgerichtlichen Recht sprechung ist der Schluss der Beschwerdegegnerin, ein IQ unter 70 sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen und eine weitere neuropsycholo gische Testung daher nicht erforderlich, unhaltbar. Indessen lässt es die Aktenlage auch nicht zu, die Auswirkungen einer möglichen Intelligenzminderung auf die Leistungsfähigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 5.2) zu beurteilen, zumal sich die Fachpersonen des Spital s C.___ nicht zur Arbeits fähigkeit der Beschwerdeführerin äussern. Diesbezüglich nicht von Relevanz ist eine allfällige Tätigkeit als ungelernte Hilfskraft. Einerseits ging die Beschwerde führerin dieser Tätigkeit unbezahlt im Rahmen eines Sozialprojektes in der Schweiz nach ( Sachverhalt 1.1, Urk. 7/7 S. 4), was keine Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zulässt. Selbst wenn die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sein sollte, Hilfsarbeitertätigkeiten aus zuführen, ändert dies nichts daran, dass der Sachverh alt ungenügend abgeklärt wurde. Entsprechend nicht massgebend ist auch die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, von einer Verschlechterung des IQs sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Eine wesentliche Verände rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist erstellt ( vgl. neu diag nostiziertes thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit E. 3.2.1) und zu R echt nicht umstritten (E. 2.3), weshalb der Ren tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») und ohne Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen ist (E. 1. 3 ). 5.5 Die angefochtene Verfügung vom 1 7. Juli 2019 ( Urk. 2) ist damit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vor nahme ergänzender Abklärungen (vgl. E. 5.3 und E. 5.4) neu entscheide. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 6. Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind auf Fr. 7 00.-- fest zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubFrischknecht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2019.00541 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Frischknecht Urteil vom 3. Juli 2020

IV.2019.00541

IV.2019.00541

IV.2019.00541 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Frischknecht

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Frischknecht

Urteil vom 3. Juli 2020

Urteil vom 3. Juli 2020 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste

vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht

Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich

Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Die 1978 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Novem ber 2004 bis 31. Oktober 2006 im Rahmen eines Sozialprojektes bei Z.___ tätig. Am 11. Januar 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Prob leme, Konzentrationsstörungen und Gelenkschmerzen im linken Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3, Urk. 7/ 7/4 ). Die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinisc he und erwerbliche Abklärungen und liess die Versicherte insbesondere durch Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Exper tise vom 12. März 2008; Urk. 7/20). Mit Verfügung vom 3. Juli 2008 (Urk. 7/30) lehnte die IV-Stell e einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie eine IV-Rente ab.

1.1 Die 1978 geborene X.___ war zuletzt vom 1. Novem ber 2004 bis 31. Oktober 2006 im Rahmen eines Sozialprojektes bei Z.___ tätig. Am 11. Januar 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Prob leme, Konzentrationsstörungen und Gelenkschmerzen im linken Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3, Urk. 7/ 7/4 ). Die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinisc he und erwerbliche Abklärungen und liess die Versicherte insbesondere durch Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Exper tise vom 12. März 2008; Urk. 7/20). Mit Verfügung vom 3. Juli 2008 (Urk. 7/30) lehnte die IV-Stell e einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie eine IV-Rente ab. 1.2 Am 10. Mai 2016 (Urk. 7/48) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Erbrechen, Diabetes, Bluthochdruck, fast blind, Haarausfall und Schwierigkeiten beim Lernen erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte wiederum medi zinische und erwerbliche Abklärungen und veranlasste insbesondere eine poly dis z iplinäre Begutachtung durch das I nstitut B.___ (Expertise vom 12. Januar 2017; Urk. 7/65). In der Folge stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. März 2017 (Urk. 7/68) in Aussicht, das Leis tungsbegehren abzuweisen. Nach erhobenem Einwand vom 18. April 2017 (Urk. 7/77) sistierte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 28. April 2017 (Urk. 7/80) das Verfahren bis nach der vorgesehenen (beidseitigen) Katarakt-Operation. Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen verfügte sie am 17. Juli 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne.

1.2 Am 10. Mai 2016 (Urk. 7/48) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Erbrechen, Diabetes, Bluthochdruck, fast blind, Haarausfall und Schwierigkeiten beim Lernen erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte wiederum medi zinische und erwerbliche Abklärungen und veranlasste insbesondere eine poly dis z iplinäre Begutachtung durch das I nstitut B.___ (Expertise vom 12. Januar 2017; Urk. 7/65). In der Folge stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. März 2017 (Urk. 7/68) in Aussicht, das Leis tungsbegehren abzuweisen. Nach erhobenem Einwand vom 18. April 2017 (Urk. 7/77) sistierte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 28. April 2017 (Urk. 7/80) das Verfahren bis nach der vorgesehenen (beidseitigen) Katarakt-Operation. Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen verfügte sie am 17. Juli 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne. 2. Dagegen erhob die Versicherte am 26. Juli 2019 Beschwerde (Urk. 1) und bean tragte, die Verfügung vom 17. Juli 2019 sei aufzuheben, es seien weitere medizi nische Abklärungen zu tätigen und hernach über mögliche Eingliederungsmass nahmen oder einen Rentenanspruch zu entscheiden, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegne rin (S. 2).

2. Dagegen erhob die Versicherte am 26. Juli 2019 Beschwerde (Urk. 1) und bean tragte, die Verfügung vom 17. Juli 2019 sei aufzuheben, es seien weitere medizi nische Abklärungen zu tätigen und hernach über mögliche Eingliederungsmass nahmen oder einen Rentenanspruch zu entscheiden, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegne rin (S. 2). Die IV-Stelle schloss am 22. August 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. August 2019 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Dazu nahm die Beschwerdeführer in am 27. Septem ber 2019 (Urk. 10 ) replicando Stellung und hielt an ihren Anträgen vollumfäng lich fest. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits verzichtete auf eine Duplik (Urk. 12 ).

Die IV-Stelle schloss am 22. August 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. August 2019 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. Dazu nahm die Beschwerdeführer in am 27. Septem ber 2019 (Urk. 10 ) replicando Stellung und hielt an ihren Anträgen vollumfäng lich fest. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits verzichtete auf eine Duplik (Urk. 12 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ ATSG ] ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).

1.2 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ] ), so ist im Beschwerdeverfah ren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Fer ner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Fer ner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).

1.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 (Urk. 2) unter Hinweis auf das B.___ -Gutachten vom 12. Januar 2017 zur Hauptsache, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit könne mit einer Katarakt-Opera tion, einem moderaten Muskelaufbau und einer Gewichtsreduktion von 5 % des Körpergewichts erreicht werden. Die Durchführung dieser Massnahmen sei der Beschwerdeführerin gemäss dem ärztlichen Dienst zumutbar (S. 1).

2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 (Urk. 2) unter Hinweis auf das B.___ -Gutachten vom 12. Januar 2017 zur Hauptsache, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit könne mit einer Katarakt-Opera tion, einem moderaten Muskelaufbau und einer Gewichtsreduktion von 5 % des Körpergewichts erreicht werden. Die Durchführung dieser Massnahmen sei der Beschwerdeführerin gemäss dem ärztlichen Dienst zumutbar (S. 1). In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. August 2019 (Urk. 6) wies die Beschwerde gegnerin ergänzend darauf hin, dass der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 10. März 2017 auferlegt worden sei, eine Katarakt-Operation durchzuführen. Dieser habe sie sich inzwischen unterzogen und es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr aufgrund der verminderten Sehfä higkeit. Darüber hinaus berühre die Schadenminderungspflicht die angefochtene Verfügung nicht und sei daher nicht Gegenstand des Verfahrens (S. 1). Weiter sei i n der Verfügung vom 3. Juli 2008 nicht von einer gesundheitlichen Einschränkung aufgrund eines geringen Intelligenzquotients (IQ) ausgegangen worden. Diese Verfügung sei in Rechtskraft erwachsen. Von einer Verschlechterung des IQs seit damals sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Insgesamt sei ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Gestützt auf einen Eink ommensvergleich ergäbe sich ein IV-Grad von weniger als 40 %. Es bestehe deshalb ohnehin kein Anspruch auf eine IV-Rente (S. 2).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. August 2019 (Urk. 6) wies die Beschwerde gegnerin ergänzend darauf hin, dass der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 10. März 2017 auferlegt worden sei, eine Katarakt-Operation durchzuführen. Dieser habe sie sich inzwischen unterzogen und es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr aufgrund der verminderten Sehfä higkeit. Darüber hinaus berühre die Schadenminderungspflicht die angefochtene Verfügung nicht und sei daher nicht Gegenstand des Verfahrens (S. 1). Weiter sei i n der Verfügung vom 3. Juli 2008 nicht von einer gesundheitlichen Einschränkung aufgrund eines geringen Intelligenzquotients (IQ) ausgegangen worden. Diese Verfügung sei in Rechtskraft erwachsen. Von einer Verschlechterung des IQs seit damals sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Insgesamt sei ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Gestützt auf einen Eink ommensvergleich ergäbe sich ein IV-Grad von weniger als 40 %. Es bestehe deshalb ohnehin kein Anspruch auf eine IV-Rente (S. 2). 2.2 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1) im Wesentlichen ein, die Ablehnung ihres Leistungsbegehrens sei in keinster Weise nachvollziehbar und w i derspreche den vorliegenden medizinischen Unterlagen und Empfehlungen. Des Weiteren habe es die IV-Stelle unterlassen, sich in irgendeiner Art und Weise zur auferlegten Schadenminderungspflicht zu äussern, weshalb weiterhin unklar sei, ob an dieser festgehalten werde und ob diese überhaupt zumutbar sei (S. 9).

2.2 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1) im Wesentlichen ein, die Ablehnung ihres Leistungsbegehrens sei in keinster Weise nachvollziehbar und w i derspreche den vorliegenden medizinischen Unterlagen und Empfehlungen. Des Weiteren habe es die IV-Stelle unterlassen, sich in irgendeiner Art und Weise zur auferlegten Schadenminderungspflicht zu äussern, weshalb weiterhin unklar sei, ob an dieser festgehalten werde und ob diese überhaupt zumutbar sei (S. 9). Mit Replik vom 27. September 2019 (Urk. 10) ergänzt e die Beschwerdeführerin, es liege zum aktuellen Zeitpunkt lediglich eine neuropsychologische Einschät zung vor, welche klar einen IQ unter 70 festgestellt habe. Weshalb damit kein IQ unter 70 überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen sein solle, sei nicht verständ lich. Bezüglich dem Einkommensvergleich stehe noch nicht fest, wie hoch die prozentuale Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausfalle – dies, da die Beschwerdegegnerin es bis dato unterlassen habe, ihrem Untersuchungsgrundsatz nachzukommen (S. 2).

Mit Replik vom 27. September 2019 (Urk. 10) ergänzt e die Beschwerdeführerin, es liege zum aktuellen Zeitpunkt lediglich eine neuropsychologische Einschät zung vor, welche klar einen IQ unter 70 festgestellt habe. Weshalb damit kein IQ unter 70 überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen sein solle, sei nicht verständ lich. Bezüglich dem Einkommensvergleich stehe noch nicht fest, wie hoch die prozentuale Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausfalle – dies, da die Beschwerdegegnerin es bis dato unterlassen habe, ihrem Untersuchungsgrundsatz nachzukommen (S. 2). 2.3 Die Beschwerdegegnerin ist verfügungsweise auf die Neuanmeldung vom 10. Mai 2016 eingetreten und hat einen Sachentscheid gefällt. Dieses Vorgehen ist nicht strittig. Ebenfalls nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist eine Scha denminderungspflicht (vgl. Urk. 1 S. 6 f., Urk. 6 S. 1). In d iesem Sinne ist hernach alleine zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch basierend auf der m edizinischen Aktenlage im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (vgl. E. 1.3) zu R echt ablehnte.

2.3 Die Beschwerdegegnerin ist verfügungsweise auf die Neuanmeldung vom 10. Mai 2016 eingetreten und hat einen Sachentscheid gefällt. Dieses Vorgehen ist nicht strittig. Ebenfalls nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist eine Scha denminderungspflicht (vgl. Urk. 1 S. 6 f., Urk. 6 S. 1). In d iesem Sinne ist hernach alleine zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch basierend auf der m edizinischen Aktenlage im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (vgl. E. 1.3) zu R echt ablehnte. 3.

3. 3.1 Am 31. März 2016 (Urk. 7/39/12 f. ) berichteten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___, die aktuelle Abklärung zeige bei der Beschwerdeführerin ein sprachliches kognitives Leistungsvermögen im leicht reduzierten Bereich (WAIS-IV: Verbal Indexwert IQ 74; MWT-B: IQ 83). Die erhobenen sprachgebun denen Leistungen (Index «Sprachverständnis») und das erfasste verbale Leistungs niveau lägen konsistent im Bereich einer Lernbehinderung, wobei zu berücksich tigen bleibe, dass aufgrund der deutlichen Sehbehinderung die Beurteilung des kognitiven Entwicklungsrückstandes ausschliesslich auf einer Berechnung der Verbal-Indizes und der verbalen kristallinen Intelligenz basiere. Auf eine Durch führung der Kern- und Untertest s mit Anforderung en an die visuelle Verarbei tung/Wahrnehmung und von grapho -/ visomotorischer Aufgaben habe aufgrund der Visusbehinderung und dadurch anzunehmender Konfu ndierung und nicht hinreichenden Validität der Ergebnisse verzichtet werden müssen. Die aktuellen kognitiven Befunde sowie die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersu chung im Januar 2016 wiesen jedoch klar auf das Bestehen residualer Entwick lungsstörungen (ICD-10 F81) mit unter anderem Legasthenie und Dyskalkulie im Sinne einer kombinierten Störung schulisc her Fertigkeiten (ICD-10 F81.3) hin (S. 2).

3.1 Am 31. März 2016 (Urk. 7/39/12 f. ) berichteten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___, die aktuelle Abklärung zeige bei der Beschwerdeführerin ein sprachliches kognitives Leistungsvermögen im leicht reduzierten Bereich (WAIS-IV: Verbal Indexwert IQ 74; MWT-B: IQ 83). Die erhobenen sprachgebun denen Leistungen (Index «Sprachverständnis») und das erfasste verbale Leistungs niveau lägen konsistent im Bereich einer Lernbehinderung, wobei zu berücksich tigen bleibe, dass aufgrund der deutlichen Sehbehinderung die Beurteilung des kognitiven Entwicklungsrückstandes ausschliesslich auf einer Berechnung der Verbal-Indizes und der verbalen kristallinen Intelligenz basiere. Auf eine Durch führung der Kern- und Untertest s mit Anforderung en an die visuelle Verarbei tung/Wahrnehmung und von grapho visomotorischer Aufgaben habe aufgrund der Visusbehinderung und dadurch anzunehmender Konfu ndierung und nicht hinreichenden Validität der Ergebnisse verzichtet werden müssen. Die aktuellen kognitiven Befunde sowie die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersu chung im Januar 2016 wiesen jedoch klar auf das Bestehen residualer Entwick lungsstörungen (ICD-10 F81) mit unter anderem Legasthenie und Dyskalkulie im Sinne einer kombinierten Störung schulisc her Fertigkeiten (ICD-10 F81.3) hin (S. 2). 3.2

3.2 3.2.1 Die für das polydisziplinäre Gutachten der B.___ vom 12. Januar 2017 (Urk. 7/65) verantwortlich zeichnende n Gutachter stellten aus interdisziplinärer Sicht folgende Hauptd iagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 28):

3.2.1 Die für das polydisziplinäre Gutachten der B.___ vom 12. Januar 2017 (Urk. 7/65) verantwortlich zeichnende n Gutachter stellten aus interdisziplinärer Sicht folgende Hauptd iagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 28): - Cataract provecta beidseits

Cataract provecta beidseits - Chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom

Chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom Als Hauptdiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 28 f.):

Als Hauptdiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 28 f.): - Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)

Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) - Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)

Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) - Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom

Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom - Belastungsabhängige Gonalgien beidseits

Belastungsabhängige Gonalgien beidseits - Metabolisches Syndrom

Metabolisches Syndrom - Neuropsychologische Defizite lau t Angabe, wahrscheinlich im Rahmen einer Lernbehinderung (ICD-10 F81.9)

Neuropsychologische Defizite lau t Angabe, wahrscheinlich im Rahmen einer Lernbehinderung (ICD-10 F81.9) - Migräne ohne Aura

Migräne ohne Aura - Episodisches Spannungstyp-Kopfweh

Episodisches Spannungstyp-Kopfweh - Anlagebedingte Fehlsichtigkeit beidseits (Myopie, Astigmatismus)

Anlagebedingte Fehlsichtigkeit beidseits (Myopie, Astigmatismus) - Latentes Aussenschielen beidseits

Latentes Aussenschielen beidseits - Leukozytose unklarer Ätiologie

Leukozytose unklarer Ätiologie 3.2.2 In der Gesamtbeurteilung führten die Experten betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in anderen Tätigkeiten aus, bei der ophthalmo logische n Untersuchung sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin an beiden Augen an einer weit fortgeschrittenen Linsentrübung leide, die zu einer deutlichen Herabsetzung der Sehschärfe geführt habe. Dadurch könne die Netz haut nicht untersucht und das eventuelle Vorliegen einer diabetischen Retinopa thie nicht beurteilt werden. Aufgrund der Sehschärfenverminderung bestehe aus ophthalmologischer Sicht aktuell eine 100%- ige Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten, die ein durchschnittliches Sehvermögen erforderten (S. 29).

3.2.2 In der Gesamtbeurteilung führten die Experten betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in anderen Tätigkeiten aus, bei der ophthalmo logische n Untersuchung sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin an beiden Augen an einer weit fortgeschrittenen Linsentrübung leide, die zu einer deutlichen Herabsetzung der Sehschärfe geführt habe. Dadurch könne die Netz haut nicht untersucht und das eventuelle Vorliegen einer diabetischen Retinopa thie nicht beurteilt werden. Aufgrund der Sehschärfenverminderung bestehe aus ophthalmologischer Sicht aktuell eine 100%- ige Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten, die ein durchschnittliches Sehvermögen erforderten (S. 29). 3.2.3 Bei der rheumatologischen Untersuchung habe ein thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden muskuloli gamentären Überlastungsreaktionen festgestellt werden können. Es hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Es habe auch ein chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit Dysba lancen der Schultergürtelmuskulatur festgestellt werden können. Auch hier hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Bezüglich der von der Beschwerdeführerin beklagten Gonalgien seien die Kniegelenke be i der Untersuchung reizlos und f rei beweglich gewesen. Auf den Röntgenaufnahmen stellten sich die Kniegelenke unauffällig dar. Aus rheumato logischer Sicht besteh e keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne länger dauernde Einnahme von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen besteh e aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30).

3.2.3 Bei der rheumatologischen Untersuchung habe ein thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden muskuloli gamentären Überlastungsreaktionen festgestellt werden können. Es hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Es habe auch ein chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit Dysba lancen der Schultergürtelmuskulatur festgestellt werden können. Auch hier hätten Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik gefehlt. Bezüglich der von der Beschwerdeführerin beklagten Gonalgien seien die Kniegelenke be i der Untersuchung reizlos und f rei beweglich gewesen. Auf den Röntgenaufnahmen stellten sich die Kniegelenke unauffällig dar. Aus rheumato logischer Sicht besteh e keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne länger dauernde Einnahme von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen besteh e aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30). 3.2.4 Bei der neurologischen Untersuchung sei festgestellt worden, dass unter Berück sichtigung der Gesamtsituation vom Vorliegen vorbestehender kognitiver Einschränkungen im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen sei. Es hätten sich klinisch Anzeichen einer distalen symmetrischen sensiblen Polyneuropathie, wahrscheinlich im Rahmen des Diabetes, gefunden. Es habe auch die Diagnose eines episodischen Spannungstyp-Kopfwehs gestellt werden können und anam nestisch bestehe eine Migräne ohne Aura. Die neurologischen Diagnosen beding ten jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und für eine den intellektu ellen Fähigkeiten angepasste Tätigkeit bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30).

3.2.4 Bei der neurologischen Untersuchung sei festgestellt worden, dass unter Berück sichtigung der Gesamtsituation vom Vorliegen vorbestehender kognitiver Einschränkungen im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen sei. Es hätten sich klinisch Anzeichen einer distalen symmetrischen sensiblen Polyneuropathie, wahrscheinlich im Rahmen des Diabetes, gefunden. Es habe auch die Diagnose eines episodischen Spannungstyp-Kopfwehs gestellt werden können und anam nestisch bestehe eine Migräne ohne Aura. Die neurologischen Diagnosen beding ten jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und für eine den intellektu ellen Fähigkeiten angepasste Tätigkeit bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 30). 3.2.5 Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe die Arbeitsfähigkeit nicht eindeutig beurteilt werden können, da es nicht möglich gewesen sei, ein vollstän diges neuropsychologisches Testprofil zu erheben. Möglicherweise sei dies durch die Sehprobleme bedingt und es müsste nach Behandlung der Sehstörung eine erneute Testung erfolgen. Es werde vermutet, dass eine leichte Intelligenzminde rung vorliege (S. 30).

3.2.5 Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe die Arbeitsfähigkeit nicht eindeutig beurteilt werden können, da es nicht möglich gewesen sei, ein vollstän diges neuropsychologisches Testprofil zu erheben. Möglicherweise sei dies durch die Sehprobleme bedingt und es müsste nach Behandlung der Sehstörung eine erneute Testung erfolgen. Es werde vermutet, dass eine leichte Intelligenzminde rung vorliege (S. 30). 3.2.6 Bei der psychiatrischen Untersuchung habe eine leichte depressive Episode diag nostiziert werden können, welche gekennzeichnet sei durch leichte depressive Verstimmungen, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, leichte Konzentrations störungen und negative Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen Situation. Ausserdem habe die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden können. Die psychiat ri schen Diagnosen beding t en jedoch keine Arbeitsunfähigkeit und aus psychiatrischer Sicht bestehe für eine den somatischen Einschränkungen a ngepasste Tätigkeit eine 100% ige Arbeits - und Leistungsfähigkeit (S. 30).

3.2.6 Bei der psychiatrischen Untersuchung habe eine leichte depressive Episode diag nostiziert werden können, welche gekennzeichnet sei durch leichte depressive Verstimmungen, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, leichte Konzentrations störungen und negative Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen Situation. Ausserdem habe die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden können. Die psychiat ri schen Diagnosen beding t en jedoch keine Arbeitsunfähigkeit und aus psychiatrischer Sicht bestehe für eine den somatischen Einschränkungen a ngepasste Tätigkeit eine 100% ige Arbeits und Leistungsfähigkeit (S. 30). 3.2.7 Aus allgemeininternistischer Sicht habe keine Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt werden können (S. 30).

3.2.7 Aus allgemeininternistischer Sicht habe keine Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt werden können (S. 30). 3.2.8 Insgesamt sei aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss zu kommen, dass bei der Beschwerdeführerin aktuell für alle Tätigkeiten in der freien Wirtschaft, die durchschnittliche Anforderungen an das Sehvermögen stellten, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Situation müsste nach erfolgter Katarakt-Opera tion erneut beurteilt werden, sei doch durch diese Operation ophthalmologisch eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu erwarten (S. 30).

3.2.8 Insgesamt sei aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss zu kommen, dass bei der Beschwerdeführerin aktuell für alle Tätigkeiten in der freien Wirtschaft, die durchschnittliche Anforderungen an das Sehvermögen stellten, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Situation müsste nach erfolgter Katarakt-Opera tion erneut beurteilt werden, sei doch durch diese Operation ophthalmologisch eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu erwarten (S. 30). 3. 3 Im Bericht vom 3. April 2018 (Urk. 7/93 /1-3 ; siehe insbesondere auch den ange gebenen Konsultationsgrund auf S. 1 ) gelangten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___ zum Schluss, die Prüfung der allgemeinen kognitiven Leis tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mittels differenzierter, ausführlicher mehrdimensionaler Intelligenzdiagnostik habe ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich ergeben, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kogni tives Leistungsvermögen im Bereich einer leichten Intelligenzminder ung hinweise. Zwischenzeitlich respektive im Februar 2018 sei ein Schädel-MRI erfolgt, welches unspezifische Glioseherde mit Betonung juxtakortikal und peri ventrikulär beidseits gezeigt habe. Dieser Befund dürfte für die aktuelle IQ-Untersuchung keine wesentliche beziehungsweise signifikante Relevanz haben. Unter Berücksichtigung der Vorbefunde sei bei den festgestellten neuropsycholo gischen Defiziten von Störungen im Rahmen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) auszugehen (S. 2 f.).

3. 3 Im Bericht vom 3. April 2018 (Urk. 7/93 /1-3 ; siehe insbesondere auch den ange gebenen Konsultationsgrund auf S. 1 ) gelangten die medizinischen Fachpersonen des Spital s C.___ zum Schluss, die Prüfung der allgemeinen kognitiven Leis tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mittels differenzierter, ausführlicher mehrdimensionaler Intelligenzdiagnostik habe ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich ergeben, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kogni tives Leistungsvermögen im Bereich einer leichten Intelligenzminder ung hinweise. Zwischenzeitlich respektive im Februar 2018 sei ein Schädel-MRI erfolgt, welches unspezifische Glioseherde mit Betonung juxtakortikal und peri ventrikulär beidseits gezeigt habe. Dieser Befund dürfte für die aktuelle IQ-Untersuchung keine wesentliche beziehungsweise signifikante Relevanz haben. Unter Berücksichtigung der Vorbefunde sei bei den festgestellten neuropsycholo gischen Defiziten von Störungen im Rahmen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) auszugehen (S. 2 f.). 4. Vorwegzuschicken ist, dass sowohl die Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 7) als auch die Beschwerdegegnerin (Urk. 2, Urk. 6 S. 2) das B.___ -Gutachten vom 12. Ja nuar 2017 für beweiswertig erachten. Dieses basiert denn auch auf den notwen digen Untersuchungen und erweist sich demnach als für die strittigen Belange umfassend. Die Gutachter setzten sich detailliert mit den vo n der Beschwerdefüh rer in geklagten Beschwerden auseinander ( Urk. 7/65 S. 4 f., S. 7, S. 14, S. 18 f. ) und nahmen ihre Beurteilung in Kenntnis der wesentlichen Vorakten vor, wobei sie insbesondere in der Darlegung der Akten ausführl ich Bezug darauf nahmen (S. 2-4). Die medizinischen Zusammenhänge wurden einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerungen überzeugen. Das Gutachten der B.___ entspricht somit den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise (E. 1.4 hier vor).

4. Vorwegzuschicken ist, dass sowohl die Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 7) als auch die Beschwerdegegnerin (Urk. 2, Urk. 6 S. 2) das B.___ -Gutachten vom 12. Ja nuar 2017 für beweiswertig erachten. Dieses basiert denn auch auf den notwen digen Untersuchungen und erweist sich demnach als für die strittigen Belange umfassend. Die Gutachter setzten sich detailliert mit den vo n der Beschwerdefüh rer in geklagten Beschwerden auseinander ( Urk. 7/65 S. 4 f., S. 7, S. 14, S. 18 f. ) und nahmen ihre Beurteilung in Kenntnis der wesentlichen Vorakten vor, wobei sie insbesondere in der Darlegung der Akten ausführl ich Bezug darauf nahmen (S. 2-4). Die medizinischen Zusammenhänge wurden einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerungen überzeugen. Das Gutachten der B.___ entspricht somit den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise (E. 1.4 hier vor). 5.

5. 5.1 Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 6) sei insgesamt ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Es sei daher auch nicht erforderlich, eine weitere neuropsychologische Testung durchzuführen (S. 2).

5.1 Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 6) sei insgesamt ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Es sei daher auch nicht erforderlich, eine weitere neuropsychologische Testung durchzuführen (S. 2). 5.2 Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte ( IQ 69 bis 50), mittelgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt. Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invalidenversicherungsrechtlich massgeblich er Gesundheitsschaden verneint. Demgegenüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vor liegenden Kontext relevanten verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen).

5.2 Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte ( IQ 69 bis 50), mittelgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt. Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invalidenversicherungsrechtlich massgeblich er Gesundheitsschaden verneint. Demgegenüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vor liegenden Kontext relevanten verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen ( Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen). 5.3 Im B.___ -Gutachten, welches unbestrittenermassen beweiskräftig ist, wurde die Vermutung einer leichten Intelligenzminderung geäussert. Hierbei erschliesst sich aus dem neurologischen Teilgutachten (E. 3.2.4), dass von einer kognitiven Ein schränkung im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen ist, was eine den intellektuellen Fähigkeiten entsprechende Tätigkeit bedingt. Im Weiteren liess sich der Grad der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht (E. 3.2.5) jedoch nicht eindeutig beurteilen, da eine vollständige Erhebung eines Testprofils zufolge der Sehstörung nicht möglich war. Die Gutachter empfahlen daher ein e Neubeurteilung nach erfolgter Katarakt-Operation (E. 3.2.8). Mit den gutachterli chen Schlussfolgerungen übereinstimmend wiesen auch die medizi nischen Fach personen des Spital s C.___ auf die Unvollständigkeit ihrer Testung hin. So war bei Verdacht einer Lernb ehinderung aufgrund der Visusbeeinträchtigung nicht mit validen Resultaten zu rechnen (E. 3.1 ). Dahingegen erhoben die gleichen Fachpersonen bei ihrer Überprüfung am 3. April 2018 (E. 3.3) nach vollzogenen Katarakt-Operationen am 4. Oktober 2017 (Operationsbericht vom 5. Okto ber 2017; Urk. 7/89/6 f.) beziehungsweise 9. Februar 2018 (Operationsbericht vom 12. Februar 2018; Urk. 7/89/4 f.) und erfolgreicher Behebung der visuellen Einschränkungen (vgl. Urk. 7/97/1-6) ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kognitives Leistungs vermögen im Bereich einer leicht en Intelligenzminderung hinweist.

5.3 Im B.___ -Gutachten, welches unbestrittenermassen beweiskräftig ist, wurde die Vermutung einer leichten Intelligenzminderung geäussert. Hierbei erschliesst sich aus dem neurologischen Teilgutachten (E. 3.2.4), dass von einer kognitiven Ein schränkung im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen ist, was eine den intellektuellen Fähigkeiten entsprechende Tätigkeit bedingt. Im Weiteren liess sich der Grad der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht (E. 3.2.5) jedoch nicht eindeutig beurteilen, da eine vollständige Erhebung eines Testprofils zufolge der Sehstörung nicht möglich war. Die Gutachter empfahlen daher ein e Neubeurteilung nach erfolgter Katarakt-Operation (E. 3.2.8). Mit den gutachterli chen Schlussfolgerungen übereinstimmend wiesen auch die medizi nischen Fach personen des Spital s C.___ auf die Unvollständigkeit ihrer Testung hin. So war bei Verdacht einer Lernb ehinderung aufgrund der Visusbeeinträchtigung nicht mit validen Resultaten zu rechnen (E. 3.1 ). Dahingegen erhoben die gleichen Fachpersonen bei ihrer Überprüfung am 3. April 2018 (E. 3.3) nach vollzogenen Katarakt-Operationen am 4. Oktober 2017 (Operationsbericht vom 5. Okto ber 2017; Urk. 7/89/6 f.) beziehungsweise 9. Februar 2018 (Operationsbericht vom 12. Februar 2018; Urk. 7/89/4 f.) und erfolgreicher Behebung der visuellen Einschränkungen (vgl. Urk. 7/97/1-6) ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kognitives Leistungs vermögen im Bereich einer leicht en Intelligenzminderung hinweist. 5.4 In Anbetracht der dargestellten Beweislage und der bundesgerichtlichen Recht sprechung ist der Schluss der Beschwerdegegnerin, ein IQ unter 70 sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen und eine weitere neuropsycholo gische Testung daher nicht erforderlich, unhaltbar. Indessen lässt es die Aktenlage auch nicht zu, die Auswirkungen einer möglichen Intelligenzminderung auf die Leistungsfähigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 5.2) zu beurteilen, zumal sich die Fachpersonen des Spital s C.___ nicht zur Arbeits fähigkeit der Beschwerdeführerin äussern. Diesbezüglich nicht von Relevanz ist eine allfällige Tätigkeit als ungelernte Hilfskraft. Einerseits ging die Beschwerde führerin dieser Tätigkeit unbezahlt im Rahmen eines Sozialprojektes in der Schweiz nach ( Sachverhalt 1.1, Urk. 7/7 S. 4), was keine Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zulässt. Selbst wenn die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sein sollte, Hilfsarbeitertätigkeiten aus zuführen, ändert dies nichts daran, dass der Sachverh alt ungenügend abgeklärt wurde. Entsprechend nicht massgebend ist auch die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, von einer Verschlechterung des IQs sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Eine wesentliche Verände rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist erstellt ( vgl. neu diag nostiziertes thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit E. 3.2.1) und zu R echt nicht umstritten (E. 2.3), weshalb der Ren tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») und ohne Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen ist (E. 1. 3 ).

5.4 In Anbetracht der dargestellten Beweislage und der bundesgerichtlichen Recht sprechung ist der Schluss der Beschwerdegegnerin, ein IQ unter 70 sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen und eine weitere neuropsycholo gische Testung daher nicht erforderlich, unhaltbar. Indessen lässt es die Aktenlage auch nicht zu, die Auswirkungen einer möglichen Intelligenzminderung auf die Leistungsfähigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 5.2) zu beurteilen, zumal sich die Fachpersonen des Spital s C.___ nicht zur Arbeits fähigkeit der Beschwerdeführerin äussern. Diesbezüglich nicht von Relevanz ist eine allfällige Tätigkeit als ungelernte Hilfskraft. Einerseits ging die Beschwerde führerin dieser Tätigkeit unbezahlt im Rahmen eines Sozialprojektes in der Schweiz nach ( Sachverhalt 1.1, Urk. 7/7 S. 4), was keine Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zulässt. Selbst wenn die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sein sollte, Hilfsarbeitertätigkeiten aus zuführen, ändert dies nichts daran, dass der Sachverh alt ungenügend abgeklärt wurde. Entsprechend nicht massgebend ist auch die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, von einer Verschlechterung des IQs sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Eine wesentliche Verände rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist erstellt ( vgl. neu diag nostiziertes thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit E. 3.2.1) und zu R echt nicht umstritten (E. 2.3), weshalb der Ren tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») und ohne Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen ist (E. 1. 3 ). 5.5 Die angefochtene Verfügung vom 1 7. Juli 2019 ( Urk. 2) ist damit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vor nahme ergänzender Abklärungen (vgl. E. 5.3 und E. 5.4) neu entscheide.

5.5 Die angefochtene Verfügung vom 1 7. Juli 2019 ( Urk. 2) ist damit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vor nahme ergänzender Abklärungen (vgl. E. 5.3 und E. 5.4) neu entscheide. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.

Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 6. Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind auf Fr. 7 00.-- fest zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6. Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind auf Fr. 7 00.-- fest zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.

Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu entscheide.

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu entscheide. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Stadt Zürich Soziale Dienste

Stadt Zürich Soziale Dienste - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubFrischknecht