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Am 29. November 2017 wurde die Schweizer Marke Nr. 710'194 «Richard Man (fig.)» für die Ruan Zhenxuan im Swissreg publiziert für Produkte im Bereich von Uhren und Schmuckwaren der Klasse 14, die sich wie folgt präsentiert:
Gegen dieses Zeichen erhob die Turlen Holding SA (nachfolgend auch Bf) gestützt auf ihre am 1. April 1999 ebenfalls für Produkte der Klasse 14 (u.a. Uhren und Schmuckwaren) eingetragene Schweizer Marke Nr. 467'031 «RICHARD MILLE» Widerspruch. Mit Verfügung vom 31. August 2018 wies das IGE diesen Widerspruch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, es bestehe vorliegend keine Verwechslungsgefahr. Gegen diesen Entscheid erhob die Turlen Holding SA am 3. Oktober 2018 Beschwerde beim BVGer.
Abweisung der Beschwerde
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