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Kaum war der amerikanische Justizminister Jeff Sessions eingeschworen, ging er bei der Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats zum Angriff über. Er wies jedwede Verwicklung in eine russische Beeinflussung der US-Wahl 2016 zugunsten von Donald Trump zurück.
«Eine abscheuliche Lüge»
Die Vorstellung, dass er etwas mit solchen geheimen Absprachen zu tun habe, sei «eine entsetzliche und abscheuliche Lüge», sagte er vor demselben Gremium, vor dem am vergangenen Donnerstag der frühere FBI-Chef James Comey ausgesagt hatte.
Comey hatte beim Hearing mehrere Behauptungen zur Rolle von Sessions gemacht, die diesen in der Russland-Affäre ein fragwürdiges Licht stellten. Sessions wollte nun seine Sicht der Dinge darlegen – und widersprach den Aussagen Comeys mehrfach. Drei Punkte sind von besonderem Interesse.
- Wie oft hat Sessions den russischen US-Botschafter getroffen? Sessions musste im März nach Medienberichten seine ursprüngliche Aussage korrigieren, wonach es nie Kontakte gegeben habe. Comey deutete letzte Woche an, es habe noch ein drittes, bislang unbekanntes Treffen gegeben. Sessions sagt, er wisse zwar heute, dass der Botschafter an einem Trump-Anlass im Frühling 2016 zugegen war, aber er erinnere sich nicht, dass er mit ihm gesprochen habe. Er wies den Vorwurf von sich, er habe sich mit den Russen im Wahlkampf abgesprochen.
- Warum hat Sessions den damaligen FBI-Chef nicht stärker unterstützt, als dieser ihm von den Treffen mit Trump erzählte? Comey war es nach eigener Darstellung unwohl, dass Präsident Trump entgegen der Tradition direkt das Gespräch mit ihm suchte – und über die Russland-Untersuchung reden wollte. Session sagt, er habe vom Inhalt der Gespräche nichts gewusst und sei davon ausgegangen, dass Comey Trump alleine Paroli bieten kann
- Warum hat Sessions die Entlassung von Comey unterstützt? Der Justizminister hatte sich mündlich und danach auch in einem Schreiben an den Präsidenten dafür eingesetzt, dass es einen Wechsel an der FBI-Spitze gebe. Und dies, obwohl er damals in der Russland-Untersuchung schon im Ausstand war. Sessions argumentierte, er sei als Justizminister weiterhin für das FBI als Behörde verantwortlich gewesen, und die Entlassung sei nicht erfolgt, weil Comey die Russland-Untersuchung forcierte, sondern weil es grundsätzliche Managementfehler gegeben habe.
Keine Angaben über Gespräche mit Trump
Sessions weigerte sich im Hearing, Auskunft über private Konversationen zu geben, die er mit US-Präsident Trump hatte. Das verärgerte vor allem die Demokraten des Ausschusses. Auch auf die Frage, ob er bereit sei, künftig Dokumente zur Verfügung zu stellen oder erneut vor dem Geheimdienstausschuss auszusagen, wich Sessions aus.
Sessions vermochte nicht wirklich zu überzeugen
|Das Interesse an der Rolle des US-Justizministers dürfte auch mit diesem Hearing nicht verschwinden. Sessions war einer der frühesten Unterstützer von Kandidat Trump, sein Berater in aussenpolitischen Fragen. Und er musste seine Aussagen in der Vergangenheit korrigieren. Und auch bei seinem jüngsten Auftritt vermochte er nicht wirklich zu überzeugen. Die Tatsache, dass Leute aus dem engsten Trump-Zirkel immer wieder erst aufgrund von Enthüllungen Kontakte mit Russland zugeben, ist sonderbar und macht stutzig. Das gilt auch im Fall von Jeff Sessions.|
Beat Soltermann
Seit 2011 berichtet Beat Soltermann für SRF aus Washington D.C. Zuvor arbeitete er in der SRF-Wirtschaftsredaktion und empfing die Gäste der «Samstagsrundschau».