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München (ots) - Sendetermin: Sonntag, 20. August 2017, um 18:00 Uhr bei RTL II Matthias Malmedie testet: ...
Aserbaidschan wird Euronest-Sitzung in Armenien nächsten Monat boykottieren
Baku, Aserbaidschan (ots/PRNewswire) - Aserbaidschan wird die vierte ordentliche Tagung der Parlamentarischen Euronest-Versammlung, die am 16. März in Armenien stattfinden soll, boykottieren. Dies verlautet aus Eriwan und wird mit "aggressiven kriminellen Handlungen" gegen das Land begründet.
Aserbaidschan weist auf die Tatsache hin, dass die Erlaubnis Armeniens zur Ausrichtung der Veranstaltung ein weiterer Beweis dafür sei, dass die europäischen Institutionen Armenien vor der Verantwortung für seine fortgesetzte illegale Besetzung von Bergkarabach und den umliegenden Gebieten in Schutz nehmen.
Der Vorsitzende der aserbaidschanischen Delegation der Parlamentarischen Euronest-Versammlung, Elkhan Suleymanov, sagte, seit sich Armenien zu der von Moskau geführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) verpflichtet hat , habe es sich faktisch selbst für jedes weitere europäischen Engagement disqualifiziert. Angesichts dieser Umstände sagte er: "Die Tatsache, dass das Plenum der Parlamentarischen Euronest-Versammlung in diesem Land in einer solchen Situation stattfinden soll, beweist (Europas) Zustimmung zu den politischen Entscheidungen Armeniens."
Aber er betonte, die EEU-Mitgliedsfrage sei nur zweitrangig gegenüber dem Faktum, dass sich die europäischen Institutionen, einschliesslich Euronest, ihre Hände vor der Verantwortung reingewaschen haben, Armenien für seine Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen.
"Wir haben immer vor der Situation gestanden, dass die Parlamentarische Euronest-Versammlung keine Institution ist, die in der Lage wäre, das Problem Bergkarabach und der das anderen besetzten Gebiete Aserbaidschans zu lösen."
"Diese Organisation gewährt Armenien ihren Schutz und schirmt Armenien vor etwaigen Sanktionen und der Verpflichtung zur Übernahme seiner Verantwortung für seine aggressiven kriminellen Handlungen gegenüber Aserbaidschan ab", sagte er.
Seit kurzem ist Armenien Mitglied der EEU, wozu auch Russland, Weissrussland und Kasachstan zählen. Beobachter halten die Entscheidung Armeniens, sich trotz massiver Proteste aus dem Land der EEU anzuschliessen, für ein Zeichen des Schuldeingeständnisses gegenüber Moskau, das mit einer seit Jahrzehnten gewährten finanziellen und militärischen Unterstützung die Besetzung Bergkarabachs dauerhaft möglich macht.
Die seit mehr als zwei Jahrzehnten andauernde Besetzung besteht auch heute fort, trotz mehrerer Resolutionen von den Vereinten Nationen, des Europäischen Parlaments, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und anderen internationalen Institutionen, die Armeniens sofortigen Rückzug fordern.
Die vom 16. bis 18. März stattfindende Euronest-Sitzung in Eriwan wird in dieser Woche Thema einer Bürositzung der Parlamentarischen Euronest-Versammlung in Strassburg sein.
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