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Gleichzeitig wurden die Kommissionen und Delegationen von der Verwaltungsdelegation aufgefordert, die Effizienz ihrer Tätigkeit zu überprüfen, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Mit den beiden Massnahmen solle überprüft werden, ob mit den Mitteln des Parlaments haushälterisch umgegangen werde. Die Ergebnisse der Studie werden für Frühjahr 2017 erwartet.
Die externen Experten werden zunächst das Nettoeinkommen der Ratsmitglieder und deren Aufwand für die parlamentarische Tätigkeit ermitteln und so die mittlere Entschädigung pro Arbeitsstunde errechnen. Dann werden sie diesen Lohn mit den aktuellen Entschädigungen in der Privatwirtschaft vergleichen. Schliesslich werden sie Arbeitsaufwand und Ausgaben für politische Tätigkeiten ermitteln, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Parlamentsmandat stehen.
Die Daten über die Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier basieren zum einen auf den Finanzzahlen der Parlamentsdienste, zum andern auf einer Umfrage bei den Ratsmitgliedern. Sie umfassen eine Legislatur, werden anonymisiert und ermöglichen die Ermittlung von Durchschnittswerten für verschiedene Funktionen von Ratsmitgliedern.
Die externen Kosten der Studie belaufen sich voraussichtlich auf rund 50'000 CHF.
mk
(AWP)