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Washington - Nach der Niederlage seiner Partei bei der Nachwahl zum US-Senat hat Präsident Barack Obama einen Kompromiss bei der von ihm angestrebten Gesundheitsreform angedeutet. Der Senat solle keine Entscheidung durchpeitschen, warnte Obama in einem Interview.
Die Demokraten sollten nicht versuchen, die Gesundheitsreform im Hauruckverfahren durchzusetzen, bevor der Wahlsieger Scott Brown sein Amt in Washington angetreten habe. Das Volk von Massachusetts habe seinen Willen kundgetan. Brown müsse am weiteren Reformprozess teilhaben, sagte Obama dem Fernsehsender ABC.
Er rate dazu, "dass wir versuchen, zügig jene Elemente des Pakets zusammenzuschnüren, über die sich die Leute einig sind", sagte Obama. Am wichtigsten seien für ihn eine Beschneidung der explodierenden Gesundheitskosten und ein Verbot für Krankenversicherungen, Versicherten im Krankheitsfall zu kündigen beziehungsweise kranke Neukunden abzulehnen.
Anlässlich des ersten Jahrestages seiner Präsidentschaft räumte Obama ein, dass er den Kontakt zu seinen Wählern wegen der vielen zu bewältigenden Krisen vernachlässigt habe. Er bereue dies, sagte Obama auch mit Blick auf die Wahlschlappe.
Führende Demokraten, darunter die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, sowie Pennsylvanias Senator Bob Casey, riefen dazu auf, erst einmal Luft zu holen und die Möglichkeiten der Gesundheitsreform zu erörtern.
Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, versicherte, es werde nichts überstürzt. "Wir werden auf den neuen Senator warten, bevor wir was auch immer mit der Krankenversicherung machen", sagte Reid.
Brown hatte mit seinem Sieg über die demokratische Kandidatin Martha Coakley im Bundesstaat Massachusetts den 41. Senatssitz für die Republikaner erobert. Die Demokraten verfügen in der Kammer nun nur noch über 59 Stimmen, wodurch es ihnen jetzt nicht mehr möglich ist, Debatten zu beenden und einen Gesetzentwurf zur Abstimmung zu stellen.
SDA-ATS