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Die Europäische Patentorganisation ist eine Organisation, welche unabhängig von der Europäischen Union ist und deren Sitz in München, Deutschland ist. Die EPO ist dafür zuständig und verfolgt das Ziel, ein einheitliches Patentsystem im Europäischen Raum zu kreieren.
Aufgaben und Funktion:
- Patenterteilung: Einer der wichtigsten Aufgaben der EPO ist die Verteilung von europäischen Patenten. Somit können Erfinder Anträge erstellen, die auf europäischer Ebene eine Gültigkeit mit sich bringen.
- Patentprüfung: Ebenfalls werden Überprüfungen durchgeführt, welche sicherstellen, dass der Antrag auch seine Gültigkeit hat und das die Entwicklung eine neuheit im Markt ist
- Europäisches Patentregister: Damit jegliche Personen einen Standpunkt über jegliche Europäische Patente erhalten, gibt es ein öffentlich zugängliches Register, welches die Patente auflistet.