Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/76882

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Aktionsplan für die schweizweite Installation von Wasserspardüsen auszuarbeiten. Dieser nationale Aktionsplan für die Installation von "Wassersparsets" kann auf zwei Arten umgesetzt werden:</p><p>- durch die Einführung entsprechender Normen (wie in Brasilien);</p><p>- durch Spezialaktionen für die Bevölkerung (wie eine ermässigte Gebühr in Basel).</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2007 zur Energiestrategie Schweiz eine Vier-Säulen-Politik beschlossen, die auf den Pfeilern Energie-Effizienzmassnahmen, Förderung erneuerbarer Energien, Energieaussenpolitik sowie Grosskraftwerke beruht. Der Bundesrat erteilte dem UVEK den Auftrag, bis Ende 2007 Aktionspläne zu Energie-Effizienzmassnahmen in allen Bereichen sowie zur Förderung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Der Bundesrat wird Ende 2007 nach Vorliegen dieser Aktionspläne über Art und Umfang der zu treffenden Massnahmen entscheiden. Das UVEK wird im Rahmen der Erstellung der Aktionspläne auch Massnahmen gemäss dem Inhalt der vorliegenden Motion prüfen. Da also die Entscheidungen über die einzelnen Massnahmen noch ausstehen, kann sich der Bundesrat im jetzigen Zeitpunkt noch nicht darauf festlegen und lehnt aus diesem Grund die Motion ab. Bei einer allfälligen Annahme der Motion wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, den Vorstoss in einen Prüfungsauftrag zu ändern.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.