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Walder entscheiden im September über Tempo 30
Das ausgearbeitete Tempo-30-Projekt wurde der Walder Gemeindeversammlung im März erstmals zum Entscheid vorgelegt. Damals wurde ein Antrag auf eine Urnenabstimmung angenommen. Nun steht dieser Termin fest.
An der Gemeindeversammlung vom 22. März stand in Wald das mit einer Initiative lancierte Tempo-30- Projekt zur Debatte. In Rahmen der Geschäftsbehandlung änderten die Stimmberechtigten die ursprüngliche Vorlage des Gemeinderates in verschiedenen Punkten ab, was zu einer reduzierten Umsetzung von Tempo 30 geführt hätte.
Der im Nachgang zur Schlussabstimmung gestellte Antrag auf eine nachträgliche Urnenabstimmung erreichte das nötige Quorum von einem Drittel der Anwesenden. Folglich findet nun eine Abstimmung an der Urne statt, und zwar am 25. September, wie der Gemeinderat mitteilt.
Drei Fragen
Obwohl die Gemeindeversammlung die Vorlage des Gemeinderates abgeändert hat, kann dieser der Urnenabstimmung auch seine ursprüngliche Vorlage unterbreiten. «Der Gemeinderat macht von diesem im Gemeindegesetz verankerten Recht Gebrauch.»
So werden die Stimmberechtigten auf dem Stimmzettel gefragt:
- ob sie der geänderten Vorlage der Gemeindeversammlung zustimmen
- ob sie der ursprünglichen Vorlage des Gemeinderates zustimmen
- welche der beiden Vorlagen in Kraft treten soll, falls beide mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten (Stichfrage)
Beide Hauptfragen können mit Ja oder Nein beantwortet oder offengelassen werden; ein «doppeltes Ja» ist also zulässig. Wenn beide Vorlagen mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten haben, kommt es auf das Ergebnis der Stichfrage an; hat hingegen nur eine Vorlage eine Mehrheit gefunden, so bleibt die Stichfrage ohne Bedeutung.