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<h2>SubmittedText<h2><p>Laut Mitteilung des VBS vom 30. April 2012 bereitet Armasuisse die Evaluation einer neuen Aufklärungsdrohne für die Schweizer Armee vor. Im Rennen seien allein noch die israelischen Produkte Hermes 900 von Elbit und Heron 1 von Israel Aerospace Industries. Die aktuelle Aufklärungsdrohne der Schweizer Luftwaffe, die ADS 95 Ranger von Ruag Aerospace, gelange "in den nächsten Jahren an das Ende ihrer Nutzungsdauer".</p><p>1. Bis wann bleibt die Aufklärungsdrohne 95 (ADS 95) in Betrieb?</p><p>2. Warum soll die ADS 95 durch ein derart viel grösseres, weiterreichendes und teureres System der Male-Klasse (Medium Altitude, Long Endurance) abgelöst werden?</p><p>3. Welche Kosten verursachten Beschaffung und Betrieb des ADS 95? Welcher Etat ist für die Beschaffung und für den Betrieb des Nachfolgesystems vorgesehen?</p><p>4. Wie gestalten sich die Lebenslaufkosten (LCC) und die Gesamtbetriebskosten (TCO) für die ADS 95 bzw. für das Nachfolgesystem?</p><p>5. Das jetzige Drohnensystem ADS 95 leistet neben seinen Einsätzen zugunsten der Armee auch Dienste zuhanden von zivilen Sicherheitsbehörden. Mit welchen Kostenfolgen für die Armee und für die zivilen Behörden? Mit welchen Kostenfolgen müssen die zivilen Behörden beim Nachfolgesystem rechnen?</p><p>6. Gibt es neben der ADS 95 andere Drohnen, welche eine Zulassung zum Fliegen im zivilen Luftraum besitzen? Wie wird diese Zulassungsfrage mit einer Drohne der Male-Klasse gelöst?</p><p>7. Welchen Raum deckt die ADS 95 ab, welchen das Nachfolgesystem? Wie viele Flugräume (Orbits) sollen zukünftig abgedeckt werden?</p><p>8. Welche Nutzlasten/Sensoren nutzt die ADS 95, welche soll die künftige Drohne nutzen?</p><p>9. Nach welchen Rahmenvorgaben soll ein künftiges Drohnensystem zertifiziert werden?</p><p>10. Mit wem werden die Einsatz- und Notfallkonzepte (Beispiel: Verlust der Kontrolle über eine künftige Drohne) auf europäischer Ebene mit den Nachbarstaaten abgestimmt?</p><p>11. Welches sind die Einsatzszenarien des künftigen Drohnensystems?</p><p>12. Wie wirkt sich dies auf die vorgesehenen Stückzahlen und Missionen der bemannten Kampfflugzeuge der Schweiz aus?</p><p>13. Warum ist die Predator (MQ-1) nicht in der Endauswahl, obwohl in Leistung vergleichbar und in der Erfahrung (absolvierte Flugstunden) gegenüber Hermes 900 und Heron 1 besser?</p><p>14. Wie beurteilt der Bundesrat die vom VBS geplante Beschaffung in Israel in aussenpolitischer Hinsicht?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Armeestab hat Armasuisse Mitte 2011 beauftragt, die Beschaffung eines neuen Aufklärungsdrohnensystems mit einem Rüstungsprogramm (RP) 2015 vorzubereiten. Von ursprünglich elf potenziellen Systemen sind heute noch deren zwei aus Israel im Wettbewerb. Die Angebote auf die Offertanfragen werden von beiden Firmen per Ende August 2012 erwartet. Das Beschaffungsprojekt befindet sich folglich in einer relativ frühen Phase, so dass noch nicht alle Fragen abschliessend beantwortet werden können. Ein Typenentscheid ist keiner gefällt, und das Parlament wird sich anlässlich der Beratung des Rüstungsprogramms detailliert mit dem Geschäft auseinandersetzen können. Der Bundesrat beantwortet unter diesen Rahmenbedingungen die Fragen wie folgt:</p><p>1. Nach heutiger Planung bleibt das Drohnensystem ADS 95 Ranger bis 2017 in Betrieb.</p><p>2. Die folgenden Anforderungen können neu mit dem Drohnensystem ADS 15 erfüllt werden: flexiblere Einsatzmöglichkeiten dank Allwettertauglichkeit, grösserer Reichweite, längerer Einsatzdauer und kleineren Lärmemissionen sowie Einsätze ohne Begleitflugzeug. Der grössere und leistungsfähigere Flugkörper erlaubt künftig bei Bedarf einen Ausbau der Sensoren und Datenübertragungsleistungen. Durch die Umsetzung dieser Anforderungen ergeben sich insgesamt tiefere Lebenswegkosten als bei ADS 95.</p><p>3. ADS 95 verursachte Beschaffungskosten von insgesamt 385 Millionen Franken (RP 95: 350 Millionen Franken plus 35 Millionen Franken Änderungsdienst bis 2012). Hinzu kamen Immobilienkosten von 15 Millionen Franken. Bei ADS 15 werden Beschaffungskosten von 300 bis 400 Millionen Franken (Planwerte für RP 15, genauere Angaben sind nach Auswertung der Offerten möglich) sowie Immobilienkosten von 30 Millionen Franken (Planwert) erwartet.</p><p>4. Es wird kein Unterschied zwischen Lebenslaufkosten (LCC) und Gesamtbetriebskosten (TCO) gemacht. Im Projekt ADS 15 beinhalten die prognostizierten LCC- die TCO-Anteile. ADS 95 verursacht Betriebskosten von durchschnittlich etwa 7 Millionen Franken pro Jahr (Mittel des Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudgets EIB bis 2012). Bei ADS 15 werden aus den vorgenannten Gründen (siehe Frage 2) deutlich weniger als 7 Millionen Franken pro Jahr erwartet. Genauere Angaben sind erst nach Auswertung der Offerten möglich.</p><p>5. Aus Einsätzen zugunsten von zivilen Sicherheitsbehörden entstanden der Armee bis heute keine zusätzlichen Kosten. Solche Einsätze konnten bisher im Rahmen der geplanten Trainingsflüge und Einsätze zugunsten der Armee (Flugstundenbudget) durchgeführt werden. Die Verordnung über Gebühren des VBS (172.045.103) regelt die Verrechnung für Drohneneinsätze. Bis heute wurde gemäss Artikel 7 durch das Generalsekretariat VBS auf eine Gebührenerhebung bei Einsätzen zugunsten ziviler Behörden verzichtet. Ob und wie stark sich dies bei ADS 15 verändern wird, ist heute noch nicht festgelegt.</p><p>6. Nein, ADS 95 ist das einzige Drohnensystem der Armee, welches für mehrere zivile Luftraumklassen zugelassen ist. Die Zulassung von ADS 15 wird durch Armasuisse in enger Absprache mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt und Skyguide erfolgen.</p><p>7. ADS 95 Einsätze müssen ab Emmen, Payerne oder Locarno geflogen werden. Mit ADS 15 kann ab Emmen die ganze Schweiz abgedeckt werden. Dies erlaubt eine wesentliche Vereinfachung der bodenseitigen Einsatzorganisation und somit Kostenreduktionen.</p><p>8. ADS 95 hat Elektro-Optische (TV) und Infrarot (IR) Sensoren. Als Basiskonfiguration für ADS 15 sind mit dem RP 15 dem Stand der Technik entsprechende TV und IR Sensoren vorgesehen.</p><p>9. Die Zertifizierung erfolgt gemäss der Anordnung für die Zertifizierung von militärischem Flugmaterial. Massgebend für die Zertifizierung sind die "Nato Standardization Agreements" (Stanag) 4671, welche von den zivilen "European Aviation Safety Agency" (Easa) Vorschriften CS-23 abgeleitet sind.</p><p>10. Sollte es je zu einem Auslandeinsatz mit dem ADS 15 kommen, so wird vorgängig mit dem entsprechenden Land eine Zusammenarbeitsvereinbarung erstellt, welche auch das Vorgehen bei Notfällen regelt. Bei Drohneneinsätzen in der Schweiz gibt es wie beim Einsatz von bemannten militärischen Luftfahrzeugen keine Absprachen über Notfallkonzepte mit den Nachbarländern. Sicherheitsrelevante Systeme der Drohne sind bis zu einer dreifachen Redundanz vorhanden; dies ist bei den meisten bemannten militärischen Luftfahrzeugen nicht der Fall.</p><p>11. Einsätze werden zugunsten der Armee sowie von zivilen Sicherheitsbehörden wie dem Grenzwachtkorps, der Polizei, der Feuerwehr oder der Nationalen Alarmzentrale sowie der kantonalen Führungs- respektive Krisenstäbe erfolgen.</p><p>12. Drohnen und Kampfflugzeuge ergänzen sich im Einsatz und haben verschiedene Aufgaben. Deshalb wirkt sich die Beschaffung von ADS 15 nicht auf die Stückzahlen und Missionen der bemannten Kampfflugzeuge der Schweiz aus.</p><p>13. Armasuisse hat General Atomics (GA) einen sogenannten "Request for Information" für den Predator MQ-1B und MQ-1C zugestellt. GA hat vom Aussenministerium der Vereinigen Staaten jedoch keine Exportbewilligung erhalten.</p><p>14. Der Bundesrat ist sich der heiklen politischen Situation im Nahen Osten bewusst. Dennoch erachtet es der Bundesrat - wie schon unter ähnlichen Umständen in der Vergangenheit - als vertretbar, für die Ausrüstung der Armee erprobtes sowie qualitativ hochstehendes Material aus Israel zu beschaffen, zumal dieses Land weltweit führend in diesem Technologiebereich ist. Der Bundesrat ist der Überzeugung, dass dieses Rüstungsvorhaben die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit des aussenpolitischen Engagements der Schweiz in der Region ebenso wenig tangiert wie die militärischen Fähigkeiten Israels.</p>  Antwort des Bundesrates.