Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03203.jsonl.gz/1300

Apple kam vor Gericht im kalifornischen San Jose mit einem Antrag nicht durch, 26 meist ältere Modelle des koreanischen Unternehmens wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt nehmen zu lassen. Apple habe nicht genügend Beweise hervorgebracht, dass die patentgeschützten Funktionen die Nachfrage der Verbraucher nach dem iPhone insgesamt gesteigert hätten.
Die betroffenen Samsung-Geräte verfügten über eine Fülle von Funktionen. Nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, erklärte Richterin Lucy Koh.
Mit dem Beschluss muss Apple in seinen Patentauseinandersetzungen auf ein wichtiges Druckmittel verzichten. Der Konzern und Samsung kämpfen erbittert um Marktanteile bei Smartphones und Tablet-PCs wie dem iPad. Viele Samsung-Geräte haben das Betriebssystem Android von Google installiert.
Der Patentkrieg
Der Streit zwischen Samsung und Apple begann im April 2011. Apple verklagte in mehreren Ländern Samsung, weil das Design des iPhones angeblich kopiert wurde. Im November 2011 versuchte Samsung den Verkauf von iPhones zu stoppen – diese Klagen scheiterten. Im Februar scheiterte Apple mit dem Versuch, den Verkauf von Samsung-Produkten zu stoppen.