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Ein Inserat aus dem Jahre 1992
10 Gründe gegen einen EU-Beitritt der Schweiz
Was wären die Auswirkungen eines EU-Beitritts der Schweiz? Warum ist die Mythen-Post gegen einen EU oder EWR-Beitritt? Im folgenden 10 Gründe:
- Auf die jahrhundertealte Neutralität müsste verzichtet werden, denn eine solche ist mit der politischen Zielsetzung der EU nicht vereinbar und würde von dieser nicht akzeptiert.
- Die einmaligen Volksrechte, über die wir Schweizer verfügen, würden nur bei den nebensächlichen Fragen, die die EU nicht behandelt, weitergeführt werden können. Es gäbe bei den eigentlich politischen Entscheidungen keine Abstimmungen mehr über Verfassungsänderungen und wichtige Staatsverträge mit dem Mehr von Volk und Ständen; Referendum und Initiative würden in diesen Bereichen ausgeschaltet. Wie im Ausland würden die Regierung und das Parlament unser Schicksal bestimmen, die, gleich wie das Bundesgericht, die Weisungen aus Brüssel zu befolgen hätten.
- In gleicher Weise wäre der föderalistische Staatsaufbau, die Autonomie der Kantone und Gemeinden, den Beschlüssen der EU unterworfen.
- Unsere staatlichen Selbstbestimmungsrechte würden massiv abgebaut und mit fortschreitender Weiterentwicklung der Integrationsprozesse würde auf die Unabhängigkeit der Schweizer Eidgenossenschaft verzichtet.
- Der Glaube, dass wir mit 7,0 Mio. Einwohnern im 50mal grösseren Gebilde der EU (350 Mio. Einwohner) ein tatsächliches Mitbestimmungsrecht hätten, ist naiv.
- Unser ganzer Lebensstandard würde durch den Zusammenschluss mit der EU nach unten ausnivelliert. Die EU hat (Stand: 1992) 15 Mio. Arbeitslose, ein viel tieferes Pro-Kopf-Einkommen, geringere Investitionsquoten und dafür höhere Steuern und Zinsen.
- Die schweizerische Landwirtschaft würde ihre Existenz weitgehend verlieren. Unzählige Bauernbetriebe müssten verschwinden.
- Die Löhne der Arbeitnehmer und die Einkommen der Selbständig- und Freierwerbenden würden unter dem Druck der frei zuwandernden EU-Staatsangehörigen abgebaut.
- Die Arbeitslosigkeit, die Überfremdung, der Wohnungsmangel und die Zinsen würden sich massiv erhöhen.
- Durch die obligatorische Übernahme der 15prozentigen Mehrwertsteuer ergäbe sich eine 10prozentige Erhöhung der Lebenskosten. Vom Steuerertrag müssten pro Jahr 2-3 Milliarden Franken an die EU-Kasse abgeliefert werden. (auns/vo)
EU/EWR