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Kommission: Jet mit den grössten Risiken gewählt
Sicherheitskommission hält Gripen-Kauf für ein Risiko. (Keystone Archiv)
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats beurteilt die Evaluation für den Gripen-Kampfjet als korrekt. Sie macht aber Fragezeichen hinter einige Details: Den Anbietern sei etwa zu wenig bekannt gewesen, dass am Ende der Preis der Flugzeugeausschlaggebend sein würde, teilte die Kommission mit.
Im Bericht listet die Subkommission zahlreiche Risiken auf, die der geplante Kauf mit sich bringt. Sie verlangt beispielsweise, dass sich die Schweiz gegenüber Schweden ausreichend vertraglich absichert zu den Entwicklungskosten und dem Lieferzeitplan.
Beschaffung wird nicht gestoppt
Aufgrund des Berichts schätze die Kommission die Risiken des Kaufs als gross ein, sagte Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH). Es sei offenbar das Flugzeug mit den grössten Risiken gewählt worden. Die Kommission habe sich aber mit 16 zu 9 Stimmen gegen eine Sistierung des Kaufs ausgesprochen. Die Minderheit wollte den Kauf erst wieder angehen, wenn die Risiken geklärt sind.
Die Subkommission hatte den Auftrag, die technischen und finanziellen Risiken des geplanten Flugzeugkaufs einzuschätzen. Zudem musste sie prüfen, ob die Ausschreibungsvorgaben eingehalten wurden. Schliesslich sollte sie beurteilen, ob der Entscheid, den schwedischen Gripen zu kaufen, auf Basis der Evaluation zu rechtfertigen ist. Die Arbeiten dauerten ein halbes Jahr.
Nach Ansicht des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) enthält der Bericht der Subkommission keine wesentlichen neuen Fragen. Die offenen Punkte sollen in der Rüstungsbotschaft zum Kampfjet-Kauf behandelt werden. (lin;bru, sda)
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