Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/64839

<h2>SubmittedText<h2><text><p>Angesichts der Arbeitsbedingungen der Parlamentsmitglieder ist die drahtlose PC-Verbindung von grösster Bedeutung. Ich ersuche das Büro des Nationalrates, diese ab 2006 in die Arbeitsplatz-Grundausstattung der Parlamentsmitglieder zu integrieren. Nur eine solche Massnahme kann die Gleichbehandlung der Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit unterschiedlichem sozialem Hintergrund gewährleisten.</p></text><h2>FederalCouncilResponseText<h2><text><p>Stellungnahme der Verwaltungsdelegation vom 17. Februar 2006</p><p>Der drahtlose und ortsunabhängige Zugriff auf Daten, E-Mails und das Internet ist unbestritten ein Vorteil moderner Kommunikationstechnik. Die Verwaltungsdelegation hat deshalb bereits an ihrer Sitzung vom 27. Mai 2005 im Zusammenhang mit dem Voranschlag für das Jahr 2006 die Abgabe von Karten für die drahtlose Kommunikation an Ratsmitglieder auf Kosten des Bundes diskutiert. Sie kam dabei zum Schluss, dass das gegenwärtige Angebot an Kommunikationsmitteln, welches die Parlamentsdienste den Mitgliedern der eidgenössischen Räte kostenlos zur Verfügung stellen, die Grundbedürfnisse sehr gut abdeckt. Zu diesen Mitteln zählen ein leistungsfähiger ADSL-Anschluss am Wohnsitz und das Funknetzwerk im Parlamentsgebäude. Eine Ergänzung durch eine mobile Komponente kann zwar im Einzelfall durchaus sinnvoll sein, bringt aber im breiten Rahmen für die parlamentarische Tätigkeit nur einen beschränkten Zusatznutzen. Demgegenüber stehen vergleichsweise hohe Kosten, welche durch die Anwendung der mobilen Datenkommunikation im In- und insbesondere im Ausland entstehen.</p><p>Die Verwaltungsdelegation war deshalb der Ansicht, dass der Abschluss entsprechender Abonnements für alle Ratsmitglieder angesichts der Sparbemühungen des Parlamentes nicht vordringlich sei. Sie wurde in dieser Beurteilung bestärkt durch eine entsprechende Empfehlung der Parlamentarischen Informatiktestgruppe.</p><p>Da die Entwicklung im Kommunikationsbereich sehr schnell voranschreitet, wird die Verwaltungsdelegation die Frage des drahtlosen, ortsunabhängigen Datenzugriffes im Zusammenhang mit der Definition des Informatikangebotes an Ratsmitglieder für die nächste Legislaturperiode erneut prüfen.</p><p>Die Verwaltungsdelegation beantragt, die Motion abzulehnen.</p></text>