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Bodenrecht (BGBB)
Subventionsrückerstattungen
Wer ein landwirtschaftliches Grundstück oder eine staatlich subventionierte landwirtschaftliche Hochbaute zweckentfremdet, muss die vom Staat dafür ausgerichteten Subventionen ganz oder teilweise zurückerstatten.
Die nachfolgend aufgeführten Fälle können eine Subventions-Rückforderung auslösen:
- Freistellung eines mit einem "Zweckentfremdungsverbot", gemäss § 141 des Zürcher Gesetzes über die Förderung der Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LG) vom 2. September 1979, belasteten Grundstücks.
- Verkauf von Land einer subventionierten Hochbaute.
- Verkauf eines mit öffentlichen Mitteln erstellten oder sanierten Landwirtschaftsbetriebes.
- Zweckentfremdung eines Teils einer subventionierten Hochbaute z.B. die Umnutzung eines subventionierten Stalls, die Abparzellierung eines Wohnhauses, welches zu einem subventionierten Landwirtschaftsbetrieb gehört.
- Umnutzung von Landwirtschaftsland, z.B. zu einem Golfplatz.