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Rechtsanwältin und Mediatorin SAV
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ArbeitsrechtIch habe mehrere Jahre in gewerkschaftlichen Rechtsberatungen und für die Mobbing-Beratungstelle Zürich gearbeitet und verfüge über viel Erfahrung und Kompetenz in arbeitsrechtlichen Belangen.
Häufig gestellte Fragen zur Kündigung
Wurden die Kündigungsfristen eingehalten? Wann darf nicht gekündigt werden?
Zuerst muss überprüft werden, ob die Kündigungsfristen eingehalten wurden. Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigen Gründen möglich. Diese Gründe müssen derart schwerwiegend sein, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden kann. Die Anforderungen, dass ein Gericht eine fristlose Entlassung als gerechtfertigt erachtet, sind hoch. Haben Sie eine fristlose Entlassung erhalten, sollten Sie unverzüglich juristische Unterstützung in Anspruch nehmen.
Weiter ist zu überprüfen, ob die Kündigung nicht zur Unzeit erfolgt ist. Dies ist der Fall, wenn sie während einer krankheits- oder unfallbedingten Abwesenheit, während dem Militärdienst, während der Schwangerschaft oder in den 16 Wochen nach der Niederkunft zugestellt worden ist. Die Kündigung ist dann nichtig, d.h. die Kündigung wird rechtlich so behandelt, wie wenn sie nicht ausgesprochen worden wäre. Ist die Kündigung vor Beginn einer solchen Sperrfrist erfolgt, erstreckt sich die Kündigungsfrist je nach Dauer des Dienstverhältnisses um maximal 30, 60 oder 90 Tage.
Welche Gründe führten zur Kündigung?
Im privaten Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag nach Obligationenrecht) gilt grundsätzlich Kündigungsfreiheit. Eine Kündigung kann aber missbräuchlich sein. Dies kann der Fall sein, wenn Sie entlassen worden sind, weil Sie Ihre Rechte aus dem Arbeitsverhältnis geltend machten oder wenn Sie gekündigt worden sind, um Ihnen solche Rechte zu vereiteln.
So betrachtete das Bundesgericht die Kündigung eines Mitarbeiters, welcher nach 44 Dienstjahren 14 Monate vor der Pensionierung entlassen wurde, als missbräuchlich. Eine Kündigung, welche erfolgt um die Arbeits- und Lohnbedingungen des Arbeitnehmers erheblich zu verschlechtern (Änderungskündigung) kann missbräuchlich sein. Beschwert sich ein Arbeitnehmer zu Recht wegen misslichen Arbeitsbedingungen und wird er daraufhin entlassen, ist die Kündigung missbräuchlich. Wird ein Arbeitnehmer aufgrund eines Betriebskonflikts (Mobbing) gekündigt, ist die Kündigung ebenfalls missbräuchlich, wenn der Arbeitgeber vor der Entlassung des Mitarbeiters nicht die Massnahmen getroffen hat, welche "angemessen, notwendig und zumutbar" waren, um den Konflikt zu lösen.
Wie ist das Vorgehen bei missbräuchlicher Kündigung?
Liegen Hinweise auf eine missbräuchliche Kündigung vor, ist eine Beratung bei einem/einer auf Arbeitsrecht spezialisierte/n Anwalt/Anwältin dringend zu empfehlen.
Es ist zu beachten, dass die vom Obligationenrecht vorgeschriebene Einsprache- und Klagefrist nicht verpasst werden. Innerhalb der Kündigungsfrist ist gegen die Kündigung Einsprache zu erheben und spätestens 180 Tage nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist die Kündigungsschutzklage einzureichen. Je nach Schwere der Missbräuchlichkeit können vom Gericht Entschädigungszahlungen von einem bis maximal sechs Monatslöhnen zugesprochen werden. Eine Weiterbeschäftigung kann gerichtlich jedoch nicht angeordnet werden.
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