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Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates ist einstimmig bereit, einen Investitionsbeitrag von 9 Mio. Franken an ein neues Fahrgastschiff der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) zu bewilligen. Auch der Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der BPG bis 2019 stimmt sie zu.
Der Regierungsrat beantragt neben dem Investitionsbeitrag von 9 Mio. Franken an ein neues Schiff, die Leistungsvereinbarung mit der BPG 2015 bis 2019 mit dem bisherigen jährlichen Staatsbeitrag von 470'000 Franken weiterzuführen (total 2,35 Mio. Fr.). Für das Jahr 2016 wird zudem ein Nachtragskredit in gleicher Höhe beantragt; die Finanzkommission ist einverstanden.
Die Wirtschafts- und Abgabekommission würdigt, dass der Kauf eines neuen, modernen und grösseren Schiffs die Einsatzmöglichkeiten und die Fahrgastkapazität auf dem Rhein erweitern wird. Ohne neues Schiff - es soll im Frühjahr 2018 betriebsbereit sein - müsste die BPG den Schiffsverkehr langfristig einstellen.
Sie finden den WAK-Bericht hier.
(Mitteilung Parlamentsdienst)