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Kampfflugzeuge faszinieren und irritieren. Flugshows ziehen Zehntausende in ihren Bann. Gleichzeitig entrüsten sich massenweise Stimmberechtigte, sobald die Schweizer Armee neue Kampfjets erhalten soll. Das war 1993 so, als die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee den Kauf von F/A-18-Flugzeugen stoppen wollte. Jetzt steht der schwedische Gripen im direktdemokratischen Gegenwind.
Am 6. Juni 1993 votierte der Souverän mit 57,2 Prozent für die Beschaffung der F/A-Flotte; dies bei einer überdurchschnittlich hohen Stimmbeteiligung von 55,58 Prozent. Die NZZ kommentierte das Ergebnis damals wie folgt: «Mit der erhofften, aber nicht unbedingt erwarteten Deutlichkeit haben sich am Wochenende die Stimmbürger für die Modernisierung der Luftwaffe und damit für eine glaubwürdige Landesverteidigung engagiert.»
→ Weiterlesen: Ein Denkzettel für die Armee?
Der Gripen hat in der Stellungnahme des Kinderparlamentes Bern eine Bruchlandung erlitten. Die hohen Kosten und die Unwahrscheinlichkeit eines Krieges in der Schweiz sowie ungeklärte technische Fragen bezüglich der langfristigen Flugtauglichkeit des Gripen waren die Hauptargumente der jungen Gripen-Gegnerinnen und -Gegner. Im Weiteren ins Feld geführt wurde die Überzeugung, dass die Schweiz in einer ernsthaften Bedrohungslage auf die Unterstützung von benachbarten Staaten zählten könnte. Die Argumente der Befürwortenden, welche die Notwendigkeit der Erneuerung veralteter Kampfjets für den Kriegsfall sowie die Möglichkeit in Krisenregionen auf der Welt Unterstützung leisten zu können hervorstrichen,vermochten die Kinderparlamentarierinnen und -parlamentarier nicht zu überzeugen: Mit deutlichen 81 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Gripen-Kauf abgelehnt.
Mitteilung der Stadt Bern
→ Weiterlesen: Kinderparlament Bern sagt nein zum Gripen
54 veraltete Kampfflugzeuge F-5 Tiger sollen durch 22 moderne Gripen-Kampfflugzeuge ersetzt werden. Die Beschaffung soll durch einen Fonds finanziert werden. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen.
Abstimmungsfrage
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 27. September 2013 über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz) annehmen?
Empfehlungen von Bundesrat und Parlament
Der Nationalrat hat die Vorlage mit 119 zu 71 Stimmen bei 4 Enthaltungen gutgeheissen, der Ständerat mit 25 zu 17 Stimmen.
→ Weiterlesen: Dossier „Gripen“ auf politnetz.ch
Es wird knapp bei der Gripen-Abstimmung! Wer jetzt besser mobilisiert, wird den Urnengang für sich entscheiden. Das wissen Befürworter wie Gegner, die in den letzten Tagen noch mit allerlei Aktionen ihre Anhänger an die Urne zu bringen versuchen.
Klar ist: Der Gripen bewegt das Stimmvolk. Das zeigt eine Umfrage von Blick.ch bei verschiedenen Städten.
In der Stadt St. Gallen gingen bis heute Morgen schon über 14’000 Stimmcouverts ein – 31,5 Prozent der Stimmberechtigten haben damit bereits brieflich abgestimmt. Bei der Masseneinwanderungsinitiative, welche enorm mobilisiert hat, waren es zum vergleichbaren Zeitpunkt erst 26,1 Prozent.
→ Weiterlesen: Hohe Stimmbeteiligung erwartet: Der Gripen bewegt das Stimmvolk
Verteidigungsminister Ueli Maurer hätte dieses Jahr 342 Millionen Franken zur Verfügung, wenn das Volk am nächsten Sonntag Nein zum Gripen stimmen würde. Mit dem Geld könnte er etwa die Armee besser ausrüsten. Doch er hat keine Projekte. Es sei «einfach unmöglich», so viele Rüstungsvorhaben bis Ende Jahr bereitzustellen, sagt Maurer gegenüber SRF.
Bei einem Nein würde ein Grossteil des für den Gripen veranschlagten Geldes daher zu so genannten Kreditresten. Sie stünden dem Militär zwar auch in den folgenden Jahren noch zu, aber nur, wenn es die Finanzlage des Bundes zulässt – und die ist heute noch nicht abzuschätzen. Bundesrat Maurer bestätigt, es sei denkbar, dass das Geld für die Armee verloren ist. Der Bund hätte dann das Geld gespart.
→ Weiterlesen: Wohin fliesst das Gripen-Geld bei einem Nein?
Am 18. Mai 2014 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen E in Höhe von 3,126 Milliarden SFr ab. Wird das Gripen-Fondsgesetz angenommen, so können 22 Gripen E Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab beschafft werden, welche zwischen 2018-2021 an die Schweizer Luftwaffe ausgeliefert werden. Die Armee erhält jedoch nicht zusätzlich 3,126 Milliarden Franken, sondern finanziert die Jets aus ihrem ordentlichen Budget. Trotzdem ist die Abstimmung entscheidend: sollte das Gripen-Fondsgesetz abgelehnt werden, so würde die notwendige rechtliche Grundlage fehlen, um jährlich 300 Millionen SFr des Armeebudgets über einen Fonds anzusparen. Bei einem Punkt jedoch streuen die Gripe-Gegner bewusst Falschinformationen: da die Armee auch bei einer Ablehnung ab 2016 über einen Ausgabeplafonds von 5 Milliarden SFr verfügen wird, führt die Ablehnung des Gripen-Fondsgesetz zu keinen Einsparungen bei den Bundesausgaben. Im Gegenteil würde dies dazu führen, dass die Armee ihre Finanzen nicht dort einsetzen kann, wo es am notwendigsten ist.
→ Weiterlesen: Hintergründe zur Beschaffung des Kampfflugzeug Saab Gripen E
Jedes Land hat eine Armee, entweder eine eigene oder eine fremde. Bis heute ist kein anderes Konzept bekannt, das es dem souveränen Territorialstaat erlaubt, sich selber gegen Aggressoren zu verteidigen. Jeder Staat, der unabhängig sein und bleiben will, braucht eine Armee. Zu jeder Armee gehören Bodentruppen und eine Luftwaffe, allenfalls Kriegsschiffe. Keine reguläre Armee der Welt verzichtet auf Kampfflugzeuge, die periodisch ersetzt werden müssen. Deshalb gibt es keinen vernünftigen Grund gegen den Kauf neuer Maschinen des Typs Gripen E bei der Volksabstimmung vom 18. Mai.
→ Weiterlesen: Editorial Roger Köppel zum Gripen
Wir stehen nicht vor einer Abstimmung über ein Flugzeug. Wir stehen vor einem Richtungsentscheid: Geben wir freiwillig die Fähigkeit auf, unsere Sicherheit zu bewahren? Eine Sicherheit, die nicht nur Grundlage unseres Wohlergehens ist, sondern ebenso ein entscheidender Standortfaktor.
Ohne neue Kampfflugzeuge müssen wir die verbleibende F/A-18-Flotte stärker beanspruchen. So verkürzt sich deren Lebensdauer um Jahre. Ohne Gripen wäre die Luftwaffe ab etwa 2025 am Boden – und mit ihr der Ruf der Schweiz als sicheres Land. Dies hätte weitreichende Konsequenzen: Ohne Luftwaffe wären wir nicht mehr in der Lage, die Sicherheit für internationale Treffen und Friedenskonferenzen zu gewährleisten. Dasselbe gilt für grosse internationale Sportveranstaltungen. Und die Vereinten Nationen? Was würde der Abbau von Sicherheit für ihren Sitz in Genf bedeuten?
→ Weiterlesen: Ein Stich ins Herz der Schweiz