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Angesichts des Krieges in Europa ist unsere Verteidigungsarmee dringend zu stärken. Gemäss einem Medienbericht macht das VBS das Gegenteil. Stand heute verfügt die Schweizer Armee offenbar nicht einmal über eine Panzerabwehr, die diesen Namen verdient. Die SVP fordert von der VBS-Vorsteherin Viola Amherd Antworten.
Wie der heutigen Ausgabe der Weltwoche zu entnehmen ist, soll das VBS die Schweizer Armee willentlich geschwächt und allenfalls die Neutralität unseres Landes verletzt haben. Dies indem das VBS Panzerabwehrwaffen aus Schweizer Armeebeständen als mangelhaft eingestuft und zurück an den deutschen Hersteller geschickt haben soll, damit dieser sie an die Ukraine liefern kann.
Aus Sicht der SVP ist dies – sollte die Darstellung der Wahrheit entsprechen – höchst problematisch. In diesem Zusammenhang fordert die SVP deshalb von VBS-Vorsteherin Viola Amherd Antworten auf folgende Fragen:
-wurden die schultergestützten Mehrzweckwaffen gemäss Rüstungsprogramm 2016 bestellt und an die Schweiz geliefert und falls ja, welche konkret, in welchem Umfang und wann?
-wurden bei den bestellten Waffen Mängel festgestellt und falls ja, welche?
-wurden mangelhafte Waffen an den oder die Hersteller retourniert, falls ja, wann ist dies erfolgt und mit welcher Begründung?
-waren die retournierten Waffen zuvor im Bestand der Schweizer Armee und falls ja, wie lange, weshalb wurden sie nicht sofort zurückgeschickt, respektive weshalb wurden allfällige Mängel nicht sofort festgestellt?
-ist die Darstellung im Medienbericht korrekt, dass sich die angeblich mangelhaften und retournierten Waffen durchaus für die Panzerabwehr geeignet hätten?
-hat das VBS Kenntnis davon, dass die retournierten Waffen an die Ukraine weitergegeben wurden?
-gibt es eine Absprache zwischen dem Hersteller der retournierten Waffen und dem VBS wonach die die Waffen absichtlich mit der Begründung, sie seien mangelhaft, zurück geschickt wurden, damit sie an die Ukraine geliefert werden können?
-weshalb schwächt das VBS angesichts der veränderten Sicherheitslage die Schweizer Armee? Respektive wie stellt das VBS sicher, dass die Schweizer Armee zeitnah über Panzerabwehrwaffen verfügt?
-da solche Lieferungen die Neutralität der Schweiz zumindest gefährden, wenn nicht gar verletzen – wie stellt das VBS sicher, dass solche «Geschäfte» künftig verhindert werden?
Die SVP wird in der Sondersession eine entsprechende Interpellation einreichen.