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Welcher Zweckbestimmung dient der Gestaltungsplan?
Dass die Überbauung eines zusammenhängenden Gebietes sich in Bezug auf
Architektur
Erschliessung etc.
siedlungsgerecht der Umgebung anpasst.
Spezialordnung über ein bestimmtes Gebiet, welche von den allgemeinen Festlegungen des Bau- und Zonenordnung abweichen oder diese überlagern kann
baulichen und landschaftlichen Umgebung
Was ist eine Planungszone? Welchem Zweck dient Sie?
ist eine Plansicherungsmassnahme für ein bestimmtes Gebiet
In einer Planungszonen darf nichts unternommen werden, was die (spätere) Nutzungsplanung erschwerden könnte
dürfen für längstens 5 Jahre vorgenommen werden
Eine weitere Plansicherungsmassnahme ist die Bausperre oder Baubann und stellt ein vorsorgliches Bauverbot dar.
Sieht das Raumplanungsgesetz eine Abschöpfung von Mehrwerten vor, die durch raumplanerische Massnahmen entstanden sind?
Ja, gemäss Art. 5 Abs. 1 RPG: Das kantonale Recht regelt einen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile, die durch Planungen nach diesem Gesetz entstehen"
Wird in den meisten Kantonen nicht umgesetzt
Wie wird der Begriff der formelen Enteignung definiert?
Der Eigentumsgarantie geschützte Rechte (z.B. Besitz eines Grundstückes) wird infolge öffentlichem Interesse (Hoheit Bund, Kanton, Gemeinde) gegen volle Entschädigung enteignet und geht auf den Enteigner über.
Voraussetzungen sind eine gesetzliche Grundlage, öffentliches Interesse und die Verhältnismässigkeit
es besteht Anspruch auf Geldleistung und nicht Realwert
Entschädigung bemisst sich meistens nach dem objektiven Kriterium des Verkehrswert
Was ist die materielle Enteignung?
Der Eigentümer wird im Gebrauch seiner Sache eingeschränkt oder untersagt
Erste Voraussetzung ist die Einschränkung; zweite Voraussetzung ist die Schwere des Eingriffes
Wie ist die Kompetenzenaufteilung im Baurecht geregelt?
a) Kompetenzen Kantone
b) Kompetenzen Bund
Hauptkompetenzen liegen bei den Kantonen
Den Gemeinden verbleiben im Baurecht jene Kompetenzen, die ihnen das kantonale Recht überlässt
Welche drei Arten von Bauvorschriften werden grundsätzlich unterschieden?
Nutzungsvorschriften
Gestaltungsvorschriften
technische Vorschriften
Weshalb ist die Regelung der Nutzungsdichte ein zentraler Punkt im Baurecht?
Nutzungsdichte konkretisiert die in den Plänen aufgestellte Nutzungsordnung
dient politischen Interessen wie auch raumplanerischen Anliegen
Struktur und Charakter eines Quartier hängen wesentlich von der Siedlungsdichte ab