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DMZ - WIRTSCHAFT - Patricia Jungo ¦
#mittellaendische ¦
Der Bund hat für sensibles Material und Software einen Ausfuhrstopp in mehrere Länder verhängt. Davon betroffen waren jüngst unter anderen die USA, Frankreich und Pakistan. Grund dafür war der Verdacht, dass diese Güter der Entwicklung von Nuklearwaffen dienen sollten. So verweigerte die interdepartementale Exportkontrollgruppe zwischen November 2018 und März 2019 beispielsweise die Ausfuhrgenehmigung für drei Markierlaser in die USA. Es bestand Grund zur Annahme, dass sie für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet werden sollten. Einen entsprechenden Bericht bestätigte Eric Reumann, Mediensprecher im Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), der „NZZ am Sonntag“.
Im Oktober 2017 wurde ein Ausfuhrantrag für Frankreich betreffend Spindeln für Baugruppen im Wert von über 75'000 Franken abgelehnt. Diese waren anscheinend für Trägersysteme für Nuklearwaffen bestimmt gewesen. Aufgrund des Verdachts, dass eine Lieferung von elektronischer Ausrüstung nach Pakistan für die Entwicklung von Nuklearwaffen und deren Trägersysteme vorgesehen war, wurde diese im Juli 2018 gestoppt. Ebenso verhinderte man im April 2018 die Ausfuhr von Analysesoftware nach Pakistan. Aus Statistiken auf der Website des Staatssekretariates für Wirtschaft (Seco) ist ersichtlich, dass im selben Zeitraum auch Exporte von sensiblem Material in die Türkei, nach Hongkong oder nach China gestoppt wurden. Als rechtliche Grundlage für diese Entscheide gelten Güterkontrollgesetz und die Güterkontrollverordnung. Wie Jean-Philippe Gaudin, Chef des Nachrichtendienstes, in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» verlauten liess, würden in der Schweiz viele hochspezialisierte Unternehmen Güter herstellen, welche nicht nur für den zivilen, sondern auch für den militärischen Bereich verwendet werden könnten, sogenannte Dual-Use-Güter. Weiter sagt er, diese Unternehmungen seien sehr interessant für Staaten mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen. Die Schweiz habe aber klare Gesetze und Verordnungen, fügte Gaudin bei: Es sei verboten, Gütern zu exportieren, die zum Bau von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen gebraucht würden, Neben strengen Exportkontrollen durch das Seco gebe es eine sehr enge Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes.