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Die wegen ihrer Brexitpolitik schwer unter Druck stehende britische Premierministerin Theresa May will den Abgeordneten ein «kühnes» neues Brexit-Angebot vorlegen. Dies kündigte sie in einem Zeitungsbeitrag an. Details nannte May nicht.
«Ich glaube immer noch, dass im Parlament eine Mehrheit gewonnen werden kann, um die Europäische Union mit einem Deal zu verlassen», schrieb May in einem Beitrag für die «Sunday Times».
May ist im Parlament schon drei Mal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen gescheitert. Sowohl die Opposition als auch grosse Teile ihrer eigenen Partei stimmten dagegen. Deshalb musste der Brexit schon zweimal verschoben werden. Die Frist läuft jetzt bis 31. Oktober. Für Anfang Juni hat May nun einen neuen Versuch angekündigt. Sie will ein Gesetz zur Umsetzung des Abkommens einbringen und damit eine neue Abstimmung über das Abkommen selbst umgehen.
In dem Beitrag in der «Sunday Times» nannte May zwar keine Einzelheiten zu dem Paket, das sie präsentieren will. Sie stellte den Abgeordneten aber substanziell neue Vorschläge in Aussicht. «Wenn das Gesetz zum Austrittsabkommen vor die Abgeordneten kommt, wird es sich um ein neues, kühnes Angebot an alle Abgeordneten im Unterhaus handeln, mit einem verbesserten Paket von Massnahmen, von dem ich glaube, dass es neue Unterstützer finden kann.» Spekuliert wird, dass dazu Zusagen über den Schutz von Arbeiterrechten gehören könnten, den die oppositionelle Labourpartei immer verlangt hat. (sda/dpa)
Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.
Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.
Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung …