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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_410/2011 Urteil vom 15. August 2011 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn. Gegenstand Strafverfahren (Einstellung; Entschädigungsfolgen), Beschwerde gegen das Urteil vom 15. Juli 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer. Erwägungen: 1. Mit Verfügung vom 8. April 2011 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn ein gegen X.________ wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz anhängig gemachtes Strafverfahren ein; eine Entschädigung wurde ihm dabei nicht zugesprochen. Gegen die Verfügung gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Solothurn. Dessen Beschwerdekammer hat die Beschwerde mit Urteil vom 15. Juli 2011 abgewiesen und die auf Fr. 250.-- bestimmten Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer auferlegt. Gegen dieses Urteil führt X.________ mit Eingabe vom 11. August 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen. 2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG ; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer kritisiert das angefochtene Urteil auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. das Urteil im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Bereits mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, womit sich die Erörterung der weiteren Eintretensvoraussetzungen erübrigt. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. 3. Bei den gegebenen Verhältnissen kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, sowie Vormund Y.________, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 15. August 2011 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_410/2011

Urteil vom 15. August 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Strafverfahren (Einstellung; Entschädigungsfolgen),

Beschwerde gegen das Urteil vom 15. Juli 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 8. April 2011 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn ein gegen X.________ wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz anhängig gemachtes Strafverfahren ein; eine Entschädigung wurde ihm dabei nicht zugesprochen.

Gegen die Verfügung gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Solothurn. Dessen Beschwerdekammer hat die Beschwerde mit Urteil vom 15. Juli 2011 abgewiesen und die auf Fr. 250.-- bestimmten Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer auferlegt.

Gegen dieses Urteil führt X.________ mit Eingabe vom 11. August 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.

2.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG ; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer kritisiert das angefochtene Urteil auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. das Urteil im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Bereits mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, womit sich die Erörterung der weiteren Eintretensvoraussetzungen erübrigt. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG 3.

Bei den gegebenen Verhältnissen kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, sowie Vormund Y.________, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. August 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp