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Oberster Gerichtshof verurteilt Oxonica, eine Ausgründung der Universität Oxford, wegen Patentrechtsverletzung
Roseau, Commonwealth of Dominica (ots/PRNewswire) - Neuftec Limited, Eigentümer einer neuen, höchst erfolgreichen Technologie zur Herstellung eines umweltfreundlicheren Kraftstoffs (des ursprünglichen Nanopartikel-Ceroxid Kraftstoffkatalysator-Verfahrens, das zuvor von Oxonica als Envirox(TM) verkauft wurde), gab heute bekannt, dass das oberste Gericht Neuftecs Lizenzrechte gegen eine Klage von Oxonica Energy Limited erfolgreich bestätigt hat. Oxonica Energy ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Oxonica PLC, einer am Alternative Investment Market (AIM) notierten Ausgründung der Universität Oxford, deren Vorsitzender Richard Farleigh der ehemalige Star der Fernsehsendung "Dragon's Den" ist. Seit 2002 stellt Envirox(TM) ca. 95 % des Verkaufsumsatzes von Oxonica PLC dar.
Im Oktober 2006 informierte Oxonica Neuftec, dass das Unternehmen eine "Alternative" zur patentierten Envirox(TM)-Formulierung hergestellt habe, die keine weitere Zahlung von Lizenzgebühren erfordere. Nachdem Oxonica die Lizenzzahlungen einstellte, beendete Neuftec den Vertrag mit Oxonica über die Produktions- und Vertriebsrechte und suchte nach alternativen Möglichkeiten der Vermarktung dieses höchst erfolgreichen Produkts. Im Februar 2007 strengte Oxonica vor dem obersten Gerichtshof ein Gerichtsverfahren gegen Neuftec an, indem das Unternehmen ursprünglich eine Feststellung anstrebte, die Neuftec daran hindern sollte, Oxonica Konkurrenz zu machen und darüber hinaus feststellen sollte, dass der Verkauf von "Envirox 2" nicht unter die Lizenzbedingungen von Neuftec falle und daher auch keine Lizenzzahlungsverpflichtungen von Oxonica nach sich ziehe.
Neuftec focht beide Behauptungen an und erhob Gegenklage auf Zahlung der Lizenzgebühren, die dem Unternehmen aus Oxonicas Verkauf der alternativen "Envirox 2"-Formuliereung zustehen. Neuftec forderte auch die Prüfung der Unterlagen von Oxonica über alle Envirox-Verkäufe sowie die Zahlung der fälligen Beträge. Oxonica liess daraufhin die Anfechtung des Rechts Neuftecs mit Oxonica auf dem Markt im Wettbewerb zu treten fallen, doch der Streit über die Patentrechte und vorangegangenen Lizenzzahlungen ging weiter.
Die Hauptverhandlung fand im Juni 2008 unter Vorsitz des beigeordneten Richters Peter Prescott QC vor dem obersten Gerichtshof in London statt und das Urteil wurde heute verkündet. In dem 40-seitigen Urteil entschied der Richter, dass "...Lizenzgebühren bezüglich aller Produkte, Verfahren oder Nutzungen, die unter den Geltungsbereich der Ansprüche der PCT-Anwendung fallen, die der Lizenzurkunde anhängt, zweifellos zu zahlen sind. Envirox 2 ist nach dieser Definition ein Lizenzprodukt und zieht demzufolge Lizenzgebühren nach sich. Die Klage wird abgewiesen und die Gegenklage ist erfolgreich...".
Ronen Hazarika, Mitgründer von Neuftec sagte:
"Wir sind hoch erfreut, dass das Gericht zu unseren Gunsten entschieden hat. Es war ein teurer und zeitraubender Kampf aber wir fühlen uns jetzt vollständig gerechtfertigt.
Als Oxonicas Massnahmen zur Vermeidung wesentlicher Lizenzzahlungen erstmals deutlich wurden, entschieden wir uns, aus Prinzip und moralischen Gründen dagegen anzugehen. Wenn sich Erfinder neuer und bahnbrechender Verfahren auf die Einhaltung von Abkommen durch ihre Lizenznehmer und die sie begleitenden Investoren nicht mehr verlassen können, ist Innovation ganz grundsätzlich in Gefahr. Das Aufkommen neuer Technologien läge dann ausschliesslich in den Händen von Grossunternehmen. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte ist entscheidend, um technologische Fortschritte fördern zu können.
Es ist bedauerlich, dass Oxonica seit Beginn des Prozesses zu keinem Zeitpunkt einen Versuch unternahm, die Angelegenheit aussergerichtlich beizulegen, obwohl Neuftec zu derartigen Gesprächen offen und bereit war. Ich stelle mir vor, dass die Unernehmensleitung von Oxonica sich den Aktionären gegenüber in der ganzen Angelegenheit wird verantworten müssen."
Neuftec schätzt, dass der Betrag der geschuldeten Lizenzgebühren sich auf ca. 500.000 GBP beläuft zuzüglich der Prozesskosten und anderer damit einhergehender Kosten in Höhe von rund 1,3 Mio. GBP. Neuftec hat eine führende, forensische Wirtschaftsprüfungsfirma beauftragt, eine Prüfung der Unterlagen von Oxonica durchzuführen und festzustellen, ob Neuftec ebenfalls ein Anteil in Höhe von 25 % aus den mit Envirox(TM) und "Envirox 2" erwirtschafteten Gewinnen von Oxonica zuzüglich einer Meilensteinzahlung in Höhe von einer Million GBP, wie im Lizenzabkommen von Neuftec vorgesehen, zustehen. Neuftec hat die Absicht, alle geschuldeten Beträge einschliesslich der aufgelaufenen Zinsen von Oxonica einzufordern.
Neuftec prüft derzeit auch die Aussichten einer neuen Klage vor dem obersten Gericht bezüglich des laufenden Verkaufs von "Envirox 2" durch Oxonica. Neuftec hat im Juni 2008 eine unabhängige Patentverletzungsklage gegen Oxonica bezüglich des Verkaufs von Envirox(TM) eingereicht, der Neuftecs europäischen Patente verletzt. Oxonica hat kürzlich bestätigt, dass das Unternehmen, im Gegensatz zu früheren Angaben, Envirox(TM) (ursprünglich von Neuftec lizenziert) in Europa auch nach Beendigung des Lizenzabkommens verkauft hat.
REDAKTIONELLE HINWEISE
Neuftec wird von Watson, Farley & Williams LLP sowie Richard Hacon, 11 South Square, Mark Platts-Mills QC und James Abraham, 8 New Square, London, vertreten.
Informationen zu Neuftec Limited
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen und besitzt Patente im Bereich der Kraftstoffkatalysator-Verfahren, die bei der Herstellung der ersten Version von Envirox(TM) (2001-2007) eingesetzt wurden, das von Advanced Nanotechnology aus Australien unter einer von Oxonica mit der Genehmigung von Neuftec erteilten Produktionslizenz hergestellt wurde. Am 29. Februar 2008 veröffentlichte IP Australia einen Bericht zur Nachprüfung des australischen Patents von Neuftec. Das Patent wurde im Jahre 2006 mit 10 Ansprüchen erteilt. In seinem Nachprüfungsbericht bestätigte IP Australia die Patentfähigkeit der 10 Ansprüche in der ursprünglichen, im Jahre 2006 nach dem von Oxonica angestrengten Nachprüfungsverfahren erteilten Form. Neuftec geht auch gegen die Erteilung eine Patents an Oxonica vor, das sich auf mit Ceroxid dotierte Kraftstoffzusätze in Australien bezieht. Die Technologie von Neuftec wird inzwischen von Energenics Pte Ltd im Kraftstoffzusatz Enercat(TM) eingesetzt.
ots Originaltext: Neuftec Limited
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Für weitergehende Informationen wenden Sie sich bitte an: Ronen
Hazarika, Neuftec Limited, Tel.: +65-9633-8072, E-Mail:
<email-pii>, Melanie Riley, Bell Yard Communications, Tel.:
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