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Hochrechnung: Salvini gewinnt in Italien - Fünf Sterne abgestürzt
Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini geht aus der Europawahl in Italien als stärkste Einzelpartei hervor. Laut Hochrechnungen schaffte es die Partei auf 30 Prozent der Stimmen.
Die Lega regiert seit Juni 2018 mit der Fünf Sterne-Bewegung in Rom. Die Lega hatte bei den EU-Parlamentswahlen 2014 sechs Prozent der Stimmen erobert, bei den Parlamentswahlen im März 2018 waren es 17 Prozent.
Auf dem zweiten Platz landete laut den Hochrechnungen die oppositionelle Demokratische Partei (PD), die laut Hochrechnungen auf 21,8 Prozent kam. Bei den EU-Parlamentswahlen 2014 hatten die Sozialdemokraten noch 40 Prozent der Stimmen erobert, bei den Parlamentswahlen in Italien im März 2018 waren es 18 Prozent gewesen.
Der Koalitionspartner der Lega, die Fünf-Sterne-Bewegung, kam laut Hochrechnungen auf 20,7 Prozent der Stimmen und somit auf Platz drei. Derzeit ist die Partei um Vizepremier Luigi Di Maio mit 32 Prozent die stärkste Einzelkraft im italienischen Parlament. Die rechtskonservative Oppositionspartei Forza Italia um Expremier Silvio Berlusconi musste sich mit 9,8 Prozent der Stimmen begnügen. Die postfaschistische Partei "Brüder Italiens" (Fratelli d ?Italia) schaffte es auf 6 Prozent.
Salvini dankte den Italienern mit einem auf Twitter veröffentlichten Foto für das Wahlergebnis. Auf dem Bild ist der Lega-Chef mit einem Plakat in der Hand zu sehen. "Stärkste Partei in Italien. Danke!" ist auf dem Blatt zu lesen. "Es ist ein historisches Ergebnis. Zum ersten Mal wird die Lega Italiens stärkste Partei. Es ist klar, dass sich die Italiener erwarten, dass die Lega in der Regierungskoalition in Rom das Sagen hat", kommentierte der Lega-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer Riccardo Molinari.
Das Ergebnis der Abstimmung in Italien war mit Spannung erwartet worden, da Salvini die europäische Rechte einen und gegen die EU in jetziger Form in Stellung bringen will. Die Erwartungen, seine neue "Europäische Allianz der Völker und Nationen" zur grössten Fraktion zu machen, dürften sich allerdings nicht erfüllen.
Laut dem Vizepräsidenten des Senats und Spitzenpolitiker der Lega, Roberto Calderoli, geht die Regierungskoalition in Rom gestärkt aus den EU-Parlamentswahlen hervor. "Die EU-Wahlen sind zwar kein Vertrauensvotum für die Regierung. Fest steht jedoch, dass Lega und Fünf Sterne-Bewegung zusammen weit die Mehrheit der Stimmen erhalten", so Calderoli. Die Schwelle von 30 Prozent zu erreichen, galt für die Lega als entscheidend.
Auch die oppositionelle PD-Partei begrüsste das Wahlergebnis. "Vor einem Jahr sprach man von einem Zwei-Parteien-System aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung. Jetzt haben wir bewiesen, dass sich der Trend geändert hat. Wir dürften zur zweitstärksten Partei aufgerückt sein", so der Spitzenpolitiker der PD-Partei und Ex-Justizminister Andrea Orlando. Nach einer schweren Niederlage bei den Parlamentswahlen im März 2018 hat die PD einen neuen Parteichef, Nicola Zingaretti, gewählt.
Die Schliessung der italienischen Wahllokale um 23.00 Uhr bildete den Schlusspunkt der viertägigen Europawahl. 51 Millionen Italiener waren zu den EU-Parlamentswahlen aufgerufen. Sie wählten 73 Mandatare für das EU-Parlament. Die Wahlbeteiligung lag laut noch vorläufigen Angaben bei 53 Prozent, bei den EU-Parlamentswahlen 2014 waren es 58,6 Prozent.
Zusammen mit den EU-Wahlen wurde in über 3'800 Gemeinden Italiens, darunter Florenz, Bari und Perugia, gewählt. Hinzu fanden Regionalwahlen im Piemont statt. Hier bahnt sich laut Nachwahlbefragungen ein Sieg des Mitte-rechts-Kandidaten Alberto Cirio an.