Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0045.jsonl.gz/400

Urteilskopf 133 III 350 40. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Y. (Beschwerde in Zivilsachen) 5A_16/2007 vom 11. April 2007 Regeste Art. 72 ff. BGG ; Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Zulässigkeit der Beschwerde; Endentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden (E. 1.2). Beschwerdegründe und Begründungsanforderungen (E. 1.3). Erwägungen ab Seite 351 BGE 133 III 350 S. 351 Aus den Erwägungen: 1. 1.1 Der angefochtene Beschluss ist nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ergangen, weshalb das neue Recht anzuwenden ist ( Art. 132 Abs. 1 BGG ). 1.2 Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen, welche in diesem Bereich an die Stelle der Beschwerde in Betreibungssachen tritt ( Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG ). Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen ( Art. 75 Abs. 1 BGG ). Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden über Verfügungen des Betreibungs- und Konkursamtes gemäss Art. 17 SchKG sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, zumal diese Verfügungen im laufenden Vollstreckungsverfahren grundsätzlich nicht mehr in Frage gestellt werden können. Der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde ist unabhängig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze anfechtbar ( Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG ). Der fristgerecht erhobene "Rekurs" ist demnach als Beschwerde in Zivilsachen entgegen zu nehmen ( Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG ). 1.3 Mit der Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht und kantonaler verfassungsmässiger Rechte gerügt werden ( Art. 95 BGG ). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann ( Art. 97 Abs. 1 BGG ). Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist nur soweit einzutreten, als sie den Begründungsanforderungen genügen. Die BGE 133 III 350 S. 352 Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG hat nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ). Auch Verfassungsrügen sind in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen ( Art. 106 Abs. 2 BGG ).

Urteilskopf

40. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Y. (Beschwerde in Zivilsachen)

5A_16/2007 vom 11. April 2007

Regeste Art. 72 ff. BGG ; Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Zulässigkeit der Beschwerde; Endentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden (E. 1.2). Beschwerdegründe und Begründungsanforderungen (E. 1.3).

Regeste

Art. 72 ff. BGG ; Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Zulässigkeit der Beschwerde; Endentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden (E. 1.2). Beschwerdegründe und Begründungsanforderungen (E. 1.3).

Art. 72 ff. BGG Zulässigkeit der Beschwerde; Endentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden (E. 1.2).

Beschwerdegründe und Begründungsanforderungen (E. 1.3).

Erwägungen ab Seite 351

Erwägungen ab Seite 351 BGE 133 III 350 S. 351

BGE 133 III 350 S. 351

Aus den Erwägungen:

1.

1. 1.1 Der angefochtene Beschluss ist nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ergangen, weshalb das neue Recht anzuwenden ist ( Art. 132 Abs. 1 BGG ).

1.1 Art. 132 Abs. 1 BGG 1.2 Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen, welche in diesem Bereich an die Stelle der Beschwerde in Betreibungssachen tritt ( Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG ). Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen ( Art. 75 Abs. 1 BGG ). Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden über Verfügungen des Betreibungs- und Konkursamtes gemäss Art. 17 SchKG sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, zumal diese Verfügungen im laufenden Vollstreckungsverfahren grundsätzlich nicht mehr in Frage gestellt werden können. Der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde ist unabhängig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze anfechtbar ( Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG ). Der fristgerecht erhobene "Rekurs" ist demnach als Beschwerde in Zivilsachen entgegen zu nehmen ( Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG ).

1.2 Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG Art. 19 SchKG Art. 75 Abs. 1 BGG Art. 17 SchKG Art. 90 BGG Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG 1.3 Mit der Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht und kantonaler verfassungsmässiger Rechte gerügt werden ( Art. 95 BGG ). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann ( Art. 97 Abs. 1 BGG ).

1.3 Art. 95 BGG Art. 95 BGG Art. 97 Abs. 1 BGG Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist nur soweit einzutreten, als sie den Begründungsanforderungen genügen. Die BGE 133 III 350 S. 352 Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG hat nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ). Auch Verfassungsrügen sind in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen ( Art. 106 Abs. 2 BGG ).

BGE 133 III 350 S. 352

Art. 72 ff. BGG Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG