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Europe
05 février 2021
EU-Kommission schlägt gemeinsame Regeln zu Reisebeschränkungen mit Berücksichtigung von Grenzregionen vor
Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht eine zusätzliche Koordinierung bei der Kartierung von Risikogebieten und den Massnahmen für Reisende aus Gebieten mit höherem Risiko vor. In Grenzregionen soll der alltägliche Grenzübertritt allerdings nicht stärker eingeschränkt werden.
Laut dem Vorschlag der Europäischen Kommission soll zum bisher bestehenden Farbcode für die Kartierung von Risikogebieten neben den Farben Grün, Orange, Rot und Grau noch Dunkelrot hinzukommen, um Gebiete zu kennzeichnen, in denen das Virus sehr stark verbreitet ist. Dieser Farbcode würde für Gebiete gelten, in denen die 14-Tage-Melderate mehr als 500 pro 100’000 Einwohner beträgt. Ausserdem soll es strengere Massnahmen für Reisende aus Gebieten mit höherem Risiko geben. Diese sollen, wie bereits von vielen Mitgliedsstaaten praktiziert, aus einem Test vor der Einreise und einer Quarantäne bestehen.
Für die Grenzregionen sollen diese verschärften Massnahmen jedoch nicht gelten. Wenn Personen beispielsweise aus familiären oder beruflichen Gründen häufig die Grenze überschreiten müssen, sollten sie sich keiner Quarantäne unterziehen müssen, und die verlangte Häufigkeit der Tests sollte verhältnismässig sein. Bei einer ähnlichen epidemiologischen Lage auf beiden Seiten der Grenze sollten keine Tests vorgeschrieben werden.
Des Weiteren sollten sich die Mitgliedstaaten darum bemühen, Störungen bei unbedingt notwendigen Reisen zu vermeiden, insbesondere um die Verkehrsströme aufrecht zu erhalten und Unterbrechungen der Lieferketten zu verhindern.
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