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Coronavirus (COVID-19) - Lockerungsmassnahmen des Bundesrats
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 19. März 2021 beschlossen, die Einschränkung für Treffen im Familen- und Freundeskreis in Innenräumen von fünf auf maximal zehn Personen anzuheben. Andererseits hält er das Risiko eines unkontrollierten Anstiegs der Fallzahlen derzeit für zu gross, um weitere Lockerungen zuzulassen. Der Bundesrat will die gute Ausgangslage für die Impfkampagne in den nächsten Monaten erhalten. Der Staat Wallis hat diese Entscheidungen zur Kenntnis genommen. Er bedauert, dass seine im Rahmen der Konsultation formulierten Erwartungen nicht berücksichtigt wurden, hat aber Verständnis für die Entscheidung des Bundes im Zusammenhang mit der Verschlechterung der epidemiologischen Lage.
Nach Angaben des Bundes wird sich die Zahl der Neuinfektionen alle drei bis vier Wochen verdoppeln. Da drei der vier vom Bundesrat für die zweite Stufe der Lockerungen definierten Indikatoren nicht mehr erfüllt sind, ist der Bundesrat der Ansicht, dass die epidemiologische Situation die in der vergangenen Woche neu in Konsultation geschickten Lockerungen nicht zulässt, mit Ausnahme von privaten Treffen.
Im Hinblick auf das Osterwochenende hat der Bundesrat die Anzahl der Familienmitglieder und Freunde, die sich in geschlossenen Räumen treffen können, auf zehn Personen (einschliesslich Kinder) erhöht, statt wie bisher fünf. Die anderen Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie werden ausgeweitet, mit dem Ziel, die gute Ausgangslage für eine erfolgreiche Impfkampagne in den kommenden Monaten und für eine Entspannung nach Ostern zu erhalten.
Ergebnisse der Konsultation
Der Kanton Wallis begrüsste die in der Konsultation vorgeschlagenen schrittweisen Lockerungen und Begleitmassnahmen, wie z.B. die Lockerung des Verbots des Präsenzunterrichts an Hochschulen und an Weiterbildungen. Er hatte sich auch für die Öffnung von Restaurantterrassen, wie auch für die Lockerung von Sport-, Kultur- und Freizeitaktivitäten eingesetzt.
Der Staat Wallis bedauert zwar, dass diese Lockerungen nicht umgesetzt werden können, hat aber Verständnis für die Haltung des Bundesrates, welcher der Verschlechterung der epidemiologischen Situation Rechnung tragen musste. Der Staat Wallis erwartet jedoch, dass der Bundesrat in Zukunft alle ihm zur Verfügung stehenden Spielräume nutzt, um weitere Lockerungen zu beschliessen und die von den Einschränkungen betroffenen Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen mit umfangreichen finanziellen Mitteln zu unterstützen.Tweet