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Richtplan des Kantons St.Gallen genehmigt
Der Bundesrat hat den überarbeiteten Richtplan des Kantons St.Gallen genehmigt. Im Zentrum der Überarbeitung stand der Teil «Siedlung». Der Kanton rechnet damit, dass seine Bevölkerung bis zum Jahr 2040 um 85'000 Personen zunimmt. Der Richtplan erfüllt nun die Anforderungen des revidierten RPG. Einzelne Blätter hat der Bundesrat aber von der Genehmigung ausgenommen; der Kanton muss sie noch überarbeiten.
Das revidierte Raumplanungsgesetz RPG verlangt, die Bauzonen so festzulegen, dass sie dem Bedarf für die nächsten 15 Jahre entsprechen. Die Berechnung dieses Bedarfs richtet sich nach den von Bund und Kantonen gemeinsam beschlossenen «Technischen Richtlinien Bauzonen». Zur zukünftigen Bevölkerungsentwicklung trifft jeder Kanton die ihm zutreffend erscheinenden Annahmen, die jedoch das Szenario «hoch» des Bundesamts für Statistik (BFS) nicht übertreffen dürfen. Der kantonale Richtplan dient dazu, die korrekte Dimensionierung der Bauzonen sicherzustellen.
Der Kanton St.Gallen hat hierzu ein kantonales Raumkonzept entwickelt, das den Rahmen für seine künftige räumliche Entwicklung festlegt, sowie weitere Inhalte des Richtplans angepasst. Er geht von einem Bevölkerungswachstum von 85'000 Personen zwischen 2015 und 2040 aus. Diese Annahme entspricht dem aktuellen Szenario «mittel» des BFS.
St.Gallen will das Bevölkerungswachstum auf vier Raumtypen verteilen: 65 Prozent der zusätzlichen Bewohner sollen im urbanen Verdichtungsraum, 33 Prozent in der «Landschaft mit kompakten Siedlungen» und zwei Prozent in der Kultur- und Agrarlandschaft Platz finden. Der Gesamtumfang des Siedlungsgebiets wird auf 16'144 Hektaren festgesetzt und ist um vier Prozent grösser als die bestehenden Bauzonenflächen.
Der Kanton lastet seine aktuellen Bauzonen in 15 Jahren voraussichtlich zu 103 Prozent aus. Daraus folgt, dass Einzonungen möglich sind – jedoch nur, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind: Die Gemeinden müssen zuvor ihre Potenziale zur Innenentwicklung berücksichtigen, die Verfügbarkeit von Bauland abklären, und je nach Raumtyp bestimmte Mindestdichten aufweisen.
Der St. Galler Richtplan thematisiert auch Rückzonungen. Er nennt diejenigen Gemeinden, welche mit Rückzonungen starten müssen. Gemäss Richtplantext sind dies 13 Gemeinden. Der Richtplan legt dazu verbindliche Fristen fest, was seitens Bund begrüsst wird.
Der Bundesrat war mit dem überarbeiten Richtplan aber noch nicht ganz zufrieden. Er formulierte gewisse Vorbehalte und Aufträge. So soll der Kanton überprüfen, wie hoch die Erschliessungsanforderungen für Einzonungen sein sollen und diese Anforderungen nach Raumtypen differenzieren. Ausserdem hat der Bundesrat die drei Koordinationsblätter «Weiler, Streusiedlungsgebiete und Landschaftsprägende Bauten» noch nicht genehmigt. Sie bedürfen einer grundlegenden Überarbeitung durch den Kanton, wie der Bundesrat schreibt.
St.Gallen ist nach Genf, Basel-Stadt, Zürich, Bern, Luzern, Schwyz, Uri und Aargau bereits der neunte Kanton mit einem Richtplan, der die Vorgaben des revidierten RPG erfüllt.
Der Prüfungsbericht des Bundes vom 1.11.2017 findet sich auf der ARE-Website.
Auch zum Thema: Das Fachmagazin RAUM & UMWELT der VLP-ASPAN vom Sept. 2017 «Trends in der kantonalen Richtplanung» (zu SG siehe S.13, 30).