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Systemrelevante Finanzinstitute können bei einem ungeordneten Ausfall ganze Volkswirtschaften gefährden und werden als „too big to fail“ (TBTF) bezeichnet. Der Schweizer Gesetzgeber hat im Nachgang zur Finanzkrise von 2007/2008 spezielle Regeln zur Stabilisierung, Sanierung oder Liquidation solcher Institute erlassen. Diese verlangen neben erhöhten Kapital- und Liquiditätspuffern eine Recovery- und Resolution-Planung (Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung). In diesem Bereich stehen vier Instrumente im Fokus:
Recovery-Plan: Die systemrelevante Bank oder Finanzmarktinfrastruktur zeigt darin auf, wie sie sich selbst in einem Krisenfall zu stabilisieren gedenkt. Die FINMA hat diesen Plan zu genehmigen.
Schweizer Notfallplan: Die systemrelevante Bank zeigt darin auf, wie sie die für die Schweiz systemrelevanten Funktionen (v.a. Zugang zu Bank-Einlagen und Zahlungsverkehr) in einer Krise unterbruchsfrei weiterführen wird. Die FINMA hat diesen Plan zu prüfen und dessen Umsetzbarkeit zu beurteilen.
Resolution-Plan: Die FINMA erstellt für Credit Suisse und UBS einen „Global-Resolution-Plan“. Dieser zeigt auf, wie sie die gesamte globale Gruppe im Krisenfall rekapitalisieren, sanieren und/oder (teil-)liquidieren würde. Auch für die systemrelevanten inlandorientierten Banken und Finanzmarktinfrastrukturen hat die FINMA Resolution-Pläne zu erstellen. Sie beurteilt die Resolvability eines Instituts danach, ob die Vorbereitungsmassnahmen des Instituts zur erfolgreichen Umsetzung des Plans genügen.
Rabatte: Die FINMA kann den beiden Grossbanken Rabatte auf bestimmte Kapitalanforderungen gewähren, wenn diese ihre globale Resolvability wesentlich verbessert haben.
Die systemrelevanten Grossbanken mussten der FINMA bis Ende 2019 einen umsetzbaren Notfallplan zur Prüfung unterbreiten. Dies ist Anlass für die FINMA, mit dieser Publikation öffentlich über die Fortschritte zu berichten. Gleichzeitig erklärt die FINMA, wie sie im Fall einer Resolution vorgehen würde.
Alle fünf systemrelevanten Schweizer Banken haben der FINMA einen Recovery-Plan unterbreitet, den sie genehmigen konnte. Die bei ihr bis Ende 2019 eingereichten Schweizer Notfallpläne hat die FINMA intensiv auf die Wirksamkeit der Massnahmen geprüft. Bei der Credit Suisse beurteilt die FINMA die gesetzlichen Vorgaben für einen umsetzbaren Notfallplan als erfüllt. Den Notfallplan der UBS erachtet sie auch als umsetzbar, macht jedoch einen Vorbehalt aufgrund innert kurzer Frist noch weiter abzubauender finanzieller Verflechtungen innerhalb der Gruppe.
Die Notfallpläne der drei inlandorientierten systemrelevanten Banken weisen per Ende 2019 verschiedene Reifegrade auf, wobei noch keiner als völlig umsetzbar gilt. Bei der Zürcher Kantonalbank verbleibt namentlich Aufbaubedarf in den Bereichen Kapital und Liquidität. Auch bei Raiffeisen und PostFinance sind weitere Arbeiten nötig, insbesondere fehlen Pläne, die aufzeigen, wie diese Banken die erforderlichen verlustabsorbierenden Mittel für eine Rekapitalisierung im Krisenfall aufbauen werden.
Die FINMA hat für beide Grossbanken einen Global-Resolution-Plan erstellt, welcher die primäre Resolution-Strategie darlegt. Im Gegensatz zum Schweizer Notfallplan bezieht sich der Resolution-Plan bei den Grossbanken auf deren gesamte Bankengruppe, weshalb er als „global“ bezeichnet wird. Beide Banken haben wesentliche Vorbereitungsmassnahmen getroffen und konnten damit grosse Fortschritte im Bereich ihrer globalen Resolvability erzielen. So beurteilt die FINMA insbesondere die Anforderungen an die strukturellen Entflechtungen als erfüllt, z.B. aufgrund der Errichtung von Holdingstrukturen und Schweizer Tochtergesellschaften. In anderen Prüfbereichen, namentlich Liquidität für den Fall einer Resolution, sind die Umsetzungs- und Regulierungsarbeiten noch im Gang. Daneben werden im jährlich bei den Grossbanken durchzuführenden Rabattprozess einzelne Aspekte der Resolvability der Grossbanken gemessen. Wie in den Vorjahren stellte die FINMA im Jahr 2019 Verbesserungen der globalen Resolvability fest. Mittlerweile hat die Credit Suisse ihr Rabattpotenzial zu 40 Prozent und die UBS zu 42,5 Prozent ausgeschöpft.
Die Resolution-Pläne für die inlandorientierten systemrelevanten Banken sind im Gegensatz zu denjenigen für die beiden Grossbanken nicht „global“, sondern betreffen wie deren Notfallplanung nur das Schweizer Geschäft. Diese Resolution-Pläne sind also sehr eng mit den Notfallplänen verknüpft und verlangen von den Banken keine materiellen zusätzlichen Vorbereitungsmassnahmen.
Systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen haben in einem Recovery-Plan darzulegen, mit welchen Massnahmen sie sich im Fall einer Krise stabilisieren wollen, sodass sie ihre systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse fortführen können. Beide in der Schweiz als systemisch bedeutsam bezeichneten Finanzmarktinfrastrukturen (SIX x-clear als Clearinghaus und zentrale Gegenpartei sowie SIX SIS als Zentralverwahrerin) verfügen über Recovery-Pläne. Die Pläne wurden kontinuierlich verbessert. Aufgrund der hohen Anforderungen an diese Pläne sind für deren Genehmigung noch weitere Verbesserungen anzubringen. Die FINMA hat ausserdem die Arbeiten für die Entwicklung von Resolution-Plänen für die SIX x-clear und SIX SIS aufgenommen.