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«Wir würden uns freuen, wenn die Schweiz erneut einen Impuls zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Lösung der Zypern-Frage leisten könnte. Für die Schweiz sind stabile Verhältnisse im Mittelmeerraum von grosser Bedeutung», sagte Bundesrat Cassis zum Abschluss seines Zypern-Besuchs in Nikosia. Die Schweiz sei bereit, weitere Gesprächsrunden zu ermöglichen, wenn alle Parteien gewillt sind, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. «Ich habe dies heute in meinen Gesprächen auch meinem Amtskollegen Nikos Christodoulides mitgeteilt», erklärte Bundesrat Cassis weiter.
Am Montag hatte Bundesrat Cassis die Pufferzone zwischen Norden und Süden der Insel besucht, die von der United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) kontrolliert wird. In einem Gespräch mit der UNO-Sonderbeauftragten Elizabeth Spehar hatte er sich über die Arbeit der seit 1964 laufenden UNO-Mission informieren lassen.
Zudem traf er sich mit den Mitgliedern des gemischten, humanitären Committee on Missing Persons (CMP). Dieses setzt sich aus einer Türkisch-Zypriotin, einem Griechisch-Zyprioten und einem neutralen Mitglied zusammen. Dieses dritte Mitglied ist bisher immer ein Schweizer gewesen. «Auch dank der Neutralität ist es einem Schweizer Experten möglich, mit unserer Kompetenz und unserem Know-how hier einen wichtigen Beitrag für die Menschen auf Zypern zu leisten», betonte Bundesrat Cassis.
Das CMP lokalisiert, exhumiert und identifiziert Personen, Griechisch- wie Türkisch-Zyprioten, die seit den Auseinandersetzungen 1963-1964 und der Besetzung von 1974 vermisst werden. «Wenn seine Liebsten nie gefunden werden, findet man keinen Frieden. Ich danke dem CMP für seine Arbeit, den Familien und damit der Gesellschaft zu helfen», sagte Bundesrat Cassis nach seinem Besuch in der Pufferzone.
Die Schweiz beteiligt sich mit über 6 Millionen Franken an der Finanzierung der auf der Insel stationierten Friedenstruppe UNFICYP. Sie wirkte ferner von 2000 bis 2004 in der UNO-Verhandlungsdelegation mit, die nach Lösungen für eine Wiedervereinigung der Insel suchte. Im März 2004 fand auf dem Bürgenstock am Vierwaldstättersee eine unter der Schirmherrschaft der UNO stehende Zypernkonferenz statt. 2016 und 2017 war die Schweiz zudem Gastgeberland für mehrere Verhandlungsrunden zur Lösung des Zypern-Frage. Die Gespräche fanden auf dem Mont-Pèlerin, in Genf und in Crans-Montana statt.
Zypern hat eine wichtige Funktion bei der EU-Aussengrenze
Bundesrat Cassis besprach mit seinem zypriotischen Amtskollegen Christodoulides auch das Thema Migration. «Der Schutz der EU-Aussengrenze ist für die Schweiz von grosser Bedeutung. Deshalb müssen wir weiterhin für ein faires und krisenfestes europäisches Asylsystem eintreten, in dem jeder Staat seine Verantwortung wahrnimmt», erklärte der EDA-Vorsteher nach dem Gespräch, bei dem auch die aktuelle, schwierige Lage in Zypern besprochen wurde.
Er bedankte sich bei der zypriotischen Regierung für die Bemühungen, um die Aufnahmebedingungen und das gesamte Asylsystem zu verbessern. Die Schweiz hat bereits zweimal eine Expertin entsandt, um die Arbeit des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) auf Zypern zu unterstützen. Er wies zudem darauf hin, dass eines der Ziele der Internationalen Zusammenarbeit 2021-2024, die sich noch bis Ende August in der Vernehmlassung befindet, die Bekämpfung der Ursachen der Migration ist.
Position der Schweiz beim Rahmenabkommen erläutert
Bundesrat Cassis nutze die Gelegenheit, um auch die Position der Schweiz beim Rahmenabkommen zu erläutern. Er betonte, dass der Bundesrat am Abschluss eines Abkommens interessiert sei, es aber noch Klärungen bei einzelnen Punkten bedürfe.
Die beiden Minister sprachen weiter über die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit. Bundesrat Cassis unterstrich dabei die Bedeutung des internationalen Genf. Der EDA-Vorsteher lud Nikos Christodoulides zu einem Besuch in die Schweiz ein.
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