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|Die Kommission hat die Motion des Nationalrates an ihrer Sitzung vom 17. Mai 2011 beraten.

Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, im Jahr 2011 zusammen mit der privaten Trägerschaft das Europäische Jahr der Freiwilligenarbeit in der Schweiz zu unterstützen.
Antrag der Kommission
Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion anzunehmen.
Berichterstattung: Theo Maissen
1.
Text und Begründung
1.
1.
Text
Der Bundesrat wird beauftragt, das Europäische Jahr der Freiwilligenarbeit, das im Jahr 2011 stattfindet, in Zusammenarbeit mit der privaten Trägerschaft zu unterstützen.
1.
2.
Begründung
Im Jahr 2011 findet das Europäische Jahr der Freiwilligenarbeit statt. Freiwilligenarbeit hat auch in der Schweiz einen grossen Stellenwert in den Bereichen Soziales, Sport, Kultur, Politik, aber auch im informellen Bereich wie beispielsweise in der Nachbarschaftshilfe. Zudem darf die volkswirtschaftliche Bedeutung der Freiwilligenarbeit nicht unterschätzt werden. Anlässlich des Europäischen Jahrs der Freiwilligenarbeit finden in der ganzen Schweiz zahlreiche Anlässe statt, um das freiwillige und ehrenamtliche Engagement zu würdigen und sichtbarer zu machen sowie die Bedeutung der Freiwilligenarbeit für unsere Gesellschaft hervorzuheben.
Der Bundesrat wird eingeladen, in Zusammenarbeit mit der privaten Trägerschaft das Europäische Jahr der Freiwilligenarbeit in der Schweiz zu unterstützen, unter anderem mit einem finanziellen Beitrag von 125 000 Franken.
In Anerkennung der Bedeutung der Freiwilligenarbeit in der Schweiz hat der Bund das Uno-Jahr der Freiwilligenarbeit im Jahr 2001 ebenfalls unterstützt, und zwar sowohl durch persönliches Engagement der Bundesräte, durch politische Stellungnahmen wie auch mit einem finanziellen Beitrag von rund 200 000 Franken.
2.
Stellungnahme des Bundesrats vom 19. Mai 2010
Die EU hat zur Förderung und Würdigung der entgeltfreien Arbeit das Jahr 2011 zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit ausgerufen. Eine im März 2010 publizierte Studie der Europäischen Kommission mit dem Titel "Freiwilligentätigkeit in der EU" zeigt, dass im EU-weiten Durchschnitt rund 22 Prozent der Menschen über 15 Jahre eine ehrenamtliche Tätigkeit ausüben.
Der Bundesrat ist sich des volkswirtschaftlichen Nutzens und der gesellschaftlichen Bedeutung der Freiwilligenarbeit bewusst. Deren Stellenwert ist auch in der Schweiz hoch. Gemäss Zahlen des Bundesamtes für Statistik leisteten im Jahre 2007 rund 1,5 Millionen Personen oder 24 Prozent der Wohnbevölkerung ab 15 Jahren institutionalisierte Freiwilligenarbeit in einem Verein, einer Organisation oder einer Institution. Ihre unbezahlte Arbeit machte 331 Millionen Stunden aus, was rund 172 000 Vollzeitstellen entspricht. Dazu kommt die informelle Freiwilligenarbeit, etwa in Form innerfamiliärer Pflegeleistungen oder Nachbarschaftshilfe, deren Umfang in etwa demjenigen der institutionalisierten freiwilligen Leistungen entspricht.
Wie der Bundesrat in Beantwortung des Postulats 07.3718, "Freiwilligenarbeit fördern und anerkennen", im Detail ausgeführt hat, fördert er die Freiwilligenarbeit bereits in vielfältiger Weise. Mit dem am 15. Februar 2010 unterzeichneten und von beiden Räten genehmigten bilateralen Abkommen zur Teilnahme an den EU-Bildungsprogrammen ("Lebenslanges Lernen" und "Jugend in Aktion") bekräftigten Bundesrat und Parlament zudem ihren Willen, auch der international ausgerichteten Freiwilligenarbeit einen gebührenden Platz zu verschaffen. So wird rund ein Viertel des gesamten Programmbudgets von Jugend in Aktion in der Höhe von 885 Millionen Euro für den Europäischen Freiwilligendienst eingesetzt. Der Bund finanziert die offizielle Teilnahme am Programm Jugend in Aktion mit 8,2 Millionen Franken für die Jahre 2011 bis 2013 (ohne Kosten der nationalen Agentur und Begleitmassnahmen). Durch die Programmteilnahme ergeben sich für junge Menschen aus der Schweiz im Alter zwischen 18 und 30 Jahren neue Möglichkeiten im Bereich der grenzüberschreitenden Freiwilligenarbeit innerhalb und ausserhalb Europas. Der Freiwilligeneinsatz wird zudem mittels eines standardisierten Zertifikats ("Youthpass") offiziell bestätigt.
Der Bundesrat begrüsst die Initiative der EU, durch die geplante Aktion die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf den für die Gesellschaft wichtigen Bereich der Freiwilligenarbeit zu lenken, und ist sich ihrer grossen volkswirtschaftlichen Bedeutung bewusst. Mit Ausnahme eines über das skizzierte Mass hinausgehenden finanziellen Engagements unterstützt der Bundesrat deshalb die Initiative von privaten Trägern und Freiwilligenorganisationen, das Themenjahr auch in der Schweiz zu nutzen, um auf ihr wertvolles Engagement aufmerksam zu machen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
3.
Verhandlungen und Beschluss des Erstrates
Im Nationalrat wurde am 18. Juni 2010 die Motion bekämpft, worauf deren Beratung verschoben wurde. Am 28. Februar 2011 beschloss der Nationalrat mit 108 zu 65 Stimmen die Annahme der Motion.
4.
Erwägungen der Kommission
Die Mitglieder der Kommission sind sich des hohen Stellenwerts der Freiwilligenarbeit bewusst, werden doch jährlich in der Schweiz rund 700 Millionen Stunden (Angaben "Europäisches Freiwilligenjahr 2011") in die Freiwilligenarbeit investiert. Bereits im Februar 2010 beantragte die WBK-SR ihrem Rat, das Abkommen über die Teilnahme der Schweiz an den EU-Bildungsprogrammen "Jugend in Aktion" und "Lebenslanges Lernen" zu genehmigen und den für die Teilnahme erforderlichen Verpflichtungskredit zu bewilligen (09.071). Im Vordergrund dieser Programme stehen u. a. auch die Freiwilligentätigkeiten von Jugendlichen. Bei der Beratung dieser Abkommen hatte die WBK-SR den Wunsch geäussert, dass von den gesprochenen Krediten so viel wie möglich in die Austauschprojekte fliessen solle und so wenig wie möglich in deren Verwaltung. Im März 2011 genehmigten die Eidgenössischen Räte dieses Abkommen sowie die Finanzierung der oben erwähnten Programmteilnahme ab 2011.
Obschon mit der bereits laufenden Umsetzung dieser erwähnten Programme dem Anliegen des vorliegenden Vorstosses Rechnung getragen wird, empfiehlt die WBK-SR die Annahme dieser Motion. Sie möchte damit auf die Wichtigkeit der Freiwilligenarbeit für unsere Gesellschaft hinweisen und ihre Unterstützung für die vom Bund bereits getätigten, aber auch künftigen Investitionen bekräftigen. Aus Sicht der Kommission hat entgeltfreie Arbeit verschiedene Ausprägungen. Mit der klaren Annahme der Motion mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung will die Kommission neben den erwähnten EU-Bildungsprogrammen auch auf private Engagements wie bspw. Nachbarschaftshilfe, Betreuung von älteren oder behinderten Menschen oder die aktive Unterstützung eines Kultur- oder Sportanlasses sowie auf weitere Aktionen hinweisen und diese im Freiwilligenjahr 2011 gebührend würdigen.