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Gestützt auf ein im Jahr 2000 übermitteltes Rechtshilfeersuchen aus Brasilien hat die Schweiz dem lateinamerikanischen Land 4,8 Millionen US-Dollar zurückerstattet. Es handelt sich um in Brasilien unterschlagene Gelder, berichtet das Bundesamt für Justiz.
Nicolau Dos Santos Neto, der ehemalige Präsident des Arbeitsgerichts von São Paulo, und seine Frau hätten diese Gelder unterschlagen, heisst es in einem Communiqué des Bundesamtes für Justiz. Vorgesehen war das Geld offenbar für den Bau eines Gerichtsgebäudes - Dos Santos Neto leitete den Betrag jedoch auf ein Konto in Genf um.
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Richter wehrte sich bis zum Schluss
Der Ex-Richter wurde deshalb in Brasilien in zwei verschiedenen Strafverfahren wegen Geldwäscherei, Veruntreuung öffentlicher Gelder, passiver Bestechung und Betruges verurteilt. Gegen die im Jahre 2010 vom Polizeigericht in Genf angeordnete Beschlagnahmung der Gelder wehrte sich Dos Santos Neto bis vor Bundesgericht.
Dieses habe jedoch mit seinem Urteil vom 21. August 2012 die Entscheide der Vorinstanzen gestützt und damit den Weg für die Rückgabe der Gelder an Brasilien freigemacht, wie das Bundesamt für Justiz weiter schreibt. Gemäss Bundesgericht schuldet Dos Santos Neto Brasilien zudem weitere 2,1 Millionen US-Dollar.
(chb/aho/sda)