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Der US-Computerkonzern Apple hat durch ein komplexes Geflecht aus vielfach im Ausland angesiedelten Firmen in den USA Steuerzahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe vermieden. Dies stellt ein Bericht des US-Senats fest, der in der Parlamentskammer diskutiert werden soll.
Die Untersuchung wirft Apple zwar nicht vor, illegal gehandelt zu haben. Sie verdeutlicht aber Gesetzeslücken in den USA, die viele Grosskonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen. «Apple war nicht damit zufrieden, Gewinne in ein Niedrig-Steuer-Paradies zu verlegen», erklärte Senator Carl Levin, der den permanenten Senatsunterausschuss für Untersuchungen leitet. Und weiter: «Apple hat den Heiligen Gral der Steuervermeidung gesucht.» Das Unternehmen habe Offshore-Firmen gegründet, die dutzende Milliarden Dollar verwalteten, und so dem US-Fiskus Steuereinnahmen entzogen.
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Apple-Chef muss sich rechtfertigen
Die Anhörung am Dienstag werde «diesen Trick und andere Offshore-Steuervermeidungsstrategien von Apple hervorheben», erklärte Levin. Dies diene dazu, durchschnittlichen US-Bürgern vor Augen zu führen, wie solche Gesetzeslücken «ihre Steuerlast und das Bundesdefizit erhöhen». Der republikanische Senator John McCain, der gleichfalls dem Ausschuss angehört, sprach von «sehr fragwürdigen Steuerstrategien, die Unternehmen wie Apple nutzen, um Steuerzahlungen in Amerika zu vermeiden». Er fand, dass «der Grossteil von Apples kreativer Energie» besser in innovative Produkte und Dienstleistungen fliessen sollte «und nicht in seine Steuerabteilung».
Bei der Anhörung muss auch Apple-Chef Tim Cook den Senatoren Rede und Antwort stehen. McCain wie Levin betonten, sie würden Vorschläge unterbreiten, wie diese von Grossunternehmen genutzten Lücken im Steuerrecht geschlossen werden könnten. Laut dem Senatsbericht verlagerte Apple zum Beispiel Rechte an geistigem Eigentum in Firmen in Ländern mit niedriger Besteuerung. Eine Filiale habe Nettozuflüsse von 30 Milliarden Dollar verbucht, sich aber geweigert, einen Steuerstandort anzugeben, heisst es. Sie habe über fünf Jahre «überhaupt keine Unternehmenssteuer an irgendeine nationale Regierung gezahlt».
Verlagerung nach Irland
Zudem habe es Apple geschafft, mit Irlands Regierung eine Steuerquote von 2 Prozent auszuhandeln statt die übliche Rate von 12 Prozent. Zwischen 2009 und 2012 habe das Unternehmen dabei 74 Milliarden Dollar an Umsatz von den USA nach Irland verlagert. Laut dem Bericht verfügt Apple über 145 Milliarden Dollar Barreserven, von denen 102 Milliarden ausserhalb der USA lägen, um Steuern zu sparen.
Die Regierung in Dublin wies die Vorwürfe zurück, für die Steuerfreiheit von Niederlassungen des US-Konzerns Apple in Irland verantwortlich zu sein. «Das hat nichts mit dem irischen Steuersystem zu tun», sagte Aussenminister Eamon Gilmore am Rande eines Ministertreffens in Brüssel.
(muv/tno/tke/sda/awp)