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Mythenproduktion im Dienste des Demokratieabbaus
Zum 1. August – das Datum ist für den Stil des Manifestes bezeichnend – veröffentlichte eine Gruppe von Schweizer Politkern, Professoren und Publizisten1), der sich „Club Helvétique“ nennt, eine Manifest, das den EU-Beitritt fordert. Das Manifest ist wenig argumentativ. Statt dessen versucht man, Mythen zu produzieren. Eine offen neoliberale Politik wird als „Rücksichtnahme auf Schwächer“ verkauft, substantielle Demokratieverluste im Falle eines EU-Beitritts gar als „Belebung der direkten Demokratie“.
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