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Eine Zunahme der Abholzungen im Amazonas-Regenwald, Brände in Brasilien, Bolsonaro als brasilianischer Präsident, Gefährdung der Rechte der indigenen Bevölkerung – unter diesen bedenklichen Rahmenbedingungen unterschreibt die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten.
Mercosur
Der Begriff Mercosur ist eine Abkürzung für das spanische „Mercado común del sur“. Übersetzt wird diese Bezeichung als „Gemeinsamer Markt Südamerikas“. Die Vereinigung gibt es seit dem Jahr 1991, als das sogenannte Asunción-Abkommen unterzeichnet wurde. Mitgliedstaaten sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, somit vertritt Mercosur 260 Millionen Menschen direkt, mit den assoziierten Staaten Chile, Bolivien, Peru, Kolumbien und Ecuador noch viele mehr. Das Hauptanliegen des Abkommens ist eine Handelsliberalisierung. Um dies zu erreichen wurden folgende Ziele formuliert: Schaffung eines gemeinsamen Marktes, Ausbau der wirtschaftspolitischen Koordination, Angleichung von Rechtsvorschriften (vor allem in Bezug auf Handelsvorschriften), Schutz der Umwelt. Unter den Mitgliedstaaten gibt es Differenzen, deshalb konnten viele Ziele noch nicht in die Tat umgesetzt werden.
Venezuela ist 2012 dem Abkommen beigetreten, doch 2016 wurde das Land wieder ausgeschlossen. Begründet wurde dies damit, dass Venezuela nicht die nötigen Regeln und Gesetze eingeführt hätte.
Mercosur & CH
Die Schweiz und die Mercosur-Staaten haben im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) ein Freihandelsabkommen ausgehandelt. Vorteile einer solchen Zusammenarbeit für die Schweiz wären ein besserer Zugang zu den Märkten in Südamerika, also zu 260 Millionen potentiellen Konsumentinnen und Konsumenten. Von dem Abkommen betroffen sind verschiedenste Parteien und Faktoren: die Umwelt, südamerikanische Bauernfamilien, die indigene Bevölkerung, schweizerische Landwirtinnen und Konsumenten. Weil das Freihandelsabkommen so grosse Auswirkungen hat, fordert die Mercosur-Koalition eine genaue Analyse der Vereinbarung.
Mercosur-Koalition: SWISSAID, Alliance Sud, Schweizer Bauernverband SBV, Schweizer Tierschutz STS, Fédération romande des consommatuers FRC, Associazione consumatrici della Svizzera italiana ACSI, Gesellschaft für bedrohte Völker GfbV, Public Eye, Brot für Alle, Uniterre.
Die Mercosur-Koalition will sicherstellen, dass Nachhaltigkeitskriterien und Tierschutz Teil des Abkommens sind. Ausserdem sollen die Lebensmittelsicherheit und die Menschenrechte berücksichtigt werden. Im Mercosur-Abkommen müssen die Agenda 2030, Ernährungssicherheit, nachhaltiger Handel, Pariser Klimaabkommen und die UN-Rechte von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern einen wichtigen Platz einnehmen.Diese Kriterien sind notwendig, um dem Freihandelsabkommen mit Mercosur in der Schweiz zu Akzeptanz zu verhelfen.
Mercosur & EU
Die EU und Mercosur haben das Ziel, zusammen die grösste Freihandelszone der Welt zu schaffen. Am 28. Juni 2019 wurde das umfangsreichste Handelsabkommen getroffen, das die EU je unterzeichnet hat. Wie in der Schweiz gibt es in ganz Europa eine kontroverse Diskussion zum Umweltschutz im Mercosur-Abkommen. Nachhaltigkeitsziele und das Pariser Abkommen sind zwar Teile der Vereinbarung, doch es ist fragwürdig, mit welchem Nachdruck diese durchgesetzt werden.
Mercosur: Gewinner & Verlierer
Glücklich über die neuen Handelsbeziehungen sind Grossbauern und Bergbauuntenehmen in Südamerika. Sie können ihren Marktanteil weiter ausbauen und wollen mehr Nutzflächen freilegen (auf Kosten der Umwelt und des Regenwaldes). In der Schweiz freuen sich die Wirtschaft und bürgerliche Politiker. Doch Kleinbauern auf beiden Seiten des Atlantiks sind die Verlierer der Stunde. Die Konkurrenz wird für sie noch grösser und gefährdet ihr Geschäft. Der grösste Verlierer ist aber wahrscheinlich die Umwelt. Südamerika produziert viel Billigware wie Rindfleisch, Soja und Zucker. Wird die Produktion noch weiter ausgebaut, muss die Umwelt in Zukunft noch mehr einstecken. In den Mercosur-Staaten werden beispielsweise Pestizide eingesetzt, die in Europa verboten sind. Die EFTA und die EU haben jetzt die Möglichkeit, ein klares Zeichen zur Umweltpolitik in Südamerika zu setzen. Nach den Regenwaldbränden und der verstärkten Abholzung darf die Umwelt nicht unentwegt und noch stärker in Mitleidenschaft gezogen werden.