Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/88950

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Finanzkrise und die generelle Verlangsamung des Wirtschaftswachstums haben zur Folge, dass es für Unternehmen - insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) - schwieriger wird, Kredite zu erhalten. Die KMU spielen für Wirtschaft und Beschäftigung eine zentrale Rolle und leisten einen unersetzlichen Beitrag dazu, daher ist unbedingt zu vermeiden, dass den Unternehmen die Kreditaufnahme unnötig erschwert wird - ihre Aussichten sind auch so getrübt. Es ist dafür zu sorgen, dass die Unternehmen Kredite in Anspruch nehmen können, um ihren normalen Liquiditätsbedarf zu decken und die für die Konsolidierung der Geschäftstätigkeit nötigen Investitionen zu tätigen.</p><p>Daher stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:</p><p>1. Beabsichtigt er, eine Person oder ein Amt in der Verwaltung oder eine verwaltungsnahe Stelle damit zu beauftragen, die Verfügbarkeit von Krediten zu überwachen?</p><p>2. Wird er darauf hinwirken, dass in den Kantonen Personen, Ämter oder andere Stellen damit beauftragt werden, die KMU zu betreuen und zu unterstützen, wenn diese Schwierigkeiten bei der Kreditaufnahme haben? Die Bundesstelle könnte in diesem Fall die kantonalen Stellen unterstützen und deren Tätigkeiten koordinieren.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Kreditvergabe an Unternehmen hängt von der Risikobeurteilung durch die Banken ab. Die Kreditbedingungen müssen dem Risiko angepasst sein, das ein Unternehmen mit seinen Geschäften eingeht. Daher ist zu erwarten, dass sich für Unternehmen, die auf ihren Märkten mit grösseren Problemen konfrontiert sind, der Zugang zu Krediten erschweren wird.</p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass eine Verschärfung der konjunkturellen Probleme der Unternehmen durch die Kreditpolitik vermieden werden muss. Er stellt fest, dass die Grossbanken mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Die Stützmassnahmen für die UBS haben besonders dazu beigetragen, ein bedeutendes Kreditangebot für zahlreiche KMU aufrechtzuerhalten. Es gilt auch festzuhalten, dass der restliche Bankensektor über ausreichende Liquidität verfügt. Bis anhin ist der Anteil der KMU mit Problemen in Bezug auf den Kreditzugang nicht aussergewöhnlich gestiegen. Um die Entwicklung aufmerksam zu verfolgen, wurde unter Führung des Staatssekretariates für Wirtschaft eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Verwaltung, Unternehmen und Banken eingerichtet.</p><p>Unternehmen, die Schwierigkeiten in Bezug auf Kredite haben, können sich an ihre Berufsverbände wenden, die mögliche Beschwerden sammeln werden. Die eingerichteten Strukturen haben zum Ziel, dass die Unternehmens- und Bankenverbände diese Probleme als Vertreter der Marktpartner direkt diskutieren. Es ist zwar nicht Aufgabe der Behörden, den Bankinstituten Anweisungen bezüglich konkreter Finanzierungen zu geben. Es ist jedoch richtig, zu überprüfen, ob gezielte subsidiäre Stützmassnahmen vonseiten der öffentlichen Hand nötig sind. Hier können die kantonalen und regionalen Wirtschaftsförderungseinrichtungen ihre Aufgabe erfüllen. Es erscheint nicht als nötig, dass der Bundesrat für diese Fragen neue Stellen einrichtet.</p>  Antwort des Bundesrates.