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Syriens Staatschef Bashar al-Assad tritt am 3. Juni ein weiteres Mal bei der Präsidentschaftswahl in seinem Land an. Seine Kandidatur war erwartet worden, staatlichen Medienberichten zufolge meldete er sie nun auch offiziell beim Parlament an.
Mehrere Bewerber
Assad ist damit der siebte Kandidat für die Wahl, was ein Novum in Syrien ist. Die neue Verfassung von 2012 erlaubt erstmals die Bewerbung mehrerer Kandidaten um das Präsidentenamt. Bisher wurde Bashar al-Assad – ebenso wie sein Vorgänger, sein Vater Hafis al-Assad – per Referendum bestimmt.
Die Wahl soll nur in den Gebieten stattfinden, die von der Regierung kontrolliert werden. Ein erheblicher Teil des Landes kann damit gar nicht teilnehmen. Zudem ist ein Grossteil der Bevölkerung seit Beginn des Bürgerkriegs vor drei Jahren in die Nachbarländer geflohen.
Opposition spricht von einer Farce
Die syrische Opposition hält die Wahl trotz der Verfassungsreform für eine Farce. Sie wirft dem Regime vor, Gegenkandidaten anzuheuern, um die Wahl demokratischer aussehen zu lassen. Denn die meisten aussichtsreichsten Aktivisten der Opposition können gar nicht antreten. Das neue Wahlrecht schreibt nämlich vor, dass alle Kandidaten in den vergangenen zehn Jahren in Syrien gelebt haben. Viele potenzielle Bewerber leben aber seit Jahren im Exil.