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Nach Land & Jagdgründe kämpfen die Indigenen in den USA jetzt um's Wasser
Dakota Access Pipeline
Mit der geplanten Dakota Access Pipeline (DAPL) im Norden der USA sollen pro Tag durchschnittlich 470‘000 Barrel Erdöl quer durch vier Bundesstaaten gepumpt werden.
Das Bakken-Feld soll nach vorsichtigen Schätzungen allein in den zu den USA gehörenden Schichten rund 3,6 Milliarden Barrel Öl (ca. die Hälfte des Jahresverbrauchs der USA, Rechnung von Edwin) und 1,9 Billionen Kubikmeter Erdgas und 148 Millionen Barrel Erdgaskondensate enthalten.
Es ist eine sogenannte unkonventionelle Lagerstätte ungeheuren Ausmaßes, die in den letzten Jahren die Begehrlichkeiten eines internationalen Konsortiums aus Banken und Energieunternehmen geweckt hat.
Die fast 1900 Kilometer lange Leitung wird unterirdisch verlegt und führt unter mehreren Flüssen durch. Dies ist einer der Hauptgründe, weshalb die Pipeline in der Region des Standing Rock Indigenenreservats in North Dakota umstritten ist. Die Lokalbevölkerung des indigenen Volkes der Sioux befürchtet, dass ein Leck in der Pipeline nicht nur ihre Trinkwasserversorgung lahmlegen würde, sondern mittel- und langfristig schwere Umweltschäden zur Folge hätte. Ausserdem führt die geplante Route der Pipeline mitten durch einen Friedhof und weitere Gebiete, die bei den Indigenen als heilig gelten.
Im April dieses Jahres wurden auf dem Gebiet der geplanten Pipeline ganze Zeltstädte errichtet, um friedlich gegen das Projekt zu protestieren. Im September erreichten die Proteste einen Höhepunkt und als Folge suspendierten die zuständigen Behörden die Bauarbeiten. Dieser Entscheid wurde jedoch kurz darauf durch ein nationales Gericht aufgehoben. In der Zwischenzeit haben die Demonstrierenden Unterstützung aus der ganzen Welt erhalten; so wuchs die Zahl der Aktivistinnen und Aktivisten vor Ort auf über Tausend und es gab weltweite Solidaritätskundgebungen.
In den vergangenen Wochen reagierten die Sicherheitskräfte zunehmend mit gewaltsamen Übergriffen. Sie setzen Tränengas, Gummischrot und Wasserwerfer gegen die friedlichen Demonstrierenden ein. Bisher wurden über 400 Aktivistinnen und Aktivisten festgenommen. Dieses harte Vorgehen und die unmenschlichen Haftbedingungen werden derzeit von einem UNO-Sonderberichterstatter untersucht, der in einem kürzlich publizierten Bericht grobe Menschenrechtsverletzungen feststellte.
Firmen wollen Dialog verhindern
In einer erneuten Kehrtwende hat die zuständige Landverwaltungsbehörde im November beschlossen, die Bauarbeiten erneut zu suspendieren, bis weitere Konsultationen mit der lokalen Bevölkerung abgeschlossen sind. Einen Tag später haben die Betreiberfirmen vor dem Bezirksgericht Washington Klage gegen diesen Entscheid eingereicht. Falls sie diesen Prozess gewinnen, könnten sie den Staat zwingen, die wirtschaftlichen Interessen der Firmen über die Menschenrechte zu stellen. Diese Klage bedeutet eine besorgniserregende Entwicklung, die wir unbedingt stoppen müssen! Es darf nicht sein, dass ein Staat von Firmen mittels Klagen gezwungen wird, einen Dialog mit der betroffenen Bevölkerung abzubrechen.
Die Rolle von UBS und CS
In diesem umstrittenen Pipeline-Projekt spielen die Schweizer Grossbanken Credit Suisse und UBS eine wichtige Rolle. Bei drei von vier involvierten Firmen der sogenannten Energy Transfer Family – Energy Transfer Partners, Energy Transfer Equity und Sunoco Logistics Partners – halten die Credit Suisse Aktienpakete im Gesamtwert von fast 130 Millionen und die UBS solche im Wert von fast 570 Millionen Schweizer Franken. Zudem haben sowohl die CS als die UBS je einen Kredit von rund 340 Millionen Schweizer Franken an die drei oben genannten Firmen gewährt.