Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/130159

<h2>SubmittedText<h2><p>Bei grossen internationalen Beschaffungen - insbesondere in der Rüstungsindustrie - werden immer Gegengeschäfte mit der Industrie des beschaffenden Landes vereinbart.</p><p>- Welche Gegengeschäfte (in Form von Letters of Intent, Vorverträgen usw.) wurden mit den Ländern oder Herstellerfirmen je Kampfflugzeugtyp vereinbart?</p><p>- Welchen konkreten Firmen in der Schweiz (inklusive Ruag) wurden je Typ Aufträge in Aussicht gestellt?</p><p>- In welcher Höhe?</p><p>- Wie haben diese Gegengeschäfte die Kampfflugzeugauswahl beeinflusst?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>In den Offertanfragen im Januar 2008 sind die drei Hersteller darüber informiert worden, dass sie 100 Prozent des Vertragswertes durch Aufträge an die Schweizer Industrie wirtschaftlich ausgleichen müssen. Alle Firmen haben die Offsetverpflichtung akzeptiert. Formell entsteht diese durch die Unterzeichnung des Beschaffungsvertrages, was frühestens Ende 2012 möglich sein wird. Erst danach werden Gegengeschäfte abgeschlossen. Aussagen zu konkreten Offsetgeschäften sind deshalb heute nicht möglich. Ziel des Offsets sind Technologietransfer und langfristige Geschäftsbeziehungen, die über das Volumen der formellen Offsetverpflichtung hinausgehen. Voraussetzung für das Entstehen von Offsetgeschäften sind wettbewerbsfähige Offerten der Schweizer Unternehmen. Offset wurde bei der Evaluation der Kampfflugzeuge erstmals als Evaluationskriterium verwendet. Nebst operationeller Wirksamkeit (Gewicht 60 Prozent), operationeller Eignung (Gewicht 15 Prozent) und militärischer Kooperation (Gewicht 7,5 Prozent) wurde Offset mit einem Gewicht von 17,5 Prozent bewertet. Dazu mussten die Hersteller als Teil der Offerten Portfolios von möglichen Offsetgeschäften vorlegen, in denen sie aufzeigen, mit welcher Art von Geschäften und mit welchen möglichen Schweizer Firmen sie die Offsetverpflichtung einlösen werden. Weiter wurden die Firmen bereits 2003 eingeladen, als Vorleistung Offsetgeschäfte abzuschliessen, welche ebenfalls in die Portfolios einflossen. Die Vorleistungen der drei Firmen zusammen belaufen sich auf rund 500 Millionen Franken. Die Portfolios wurden bezüglich Erreichen der Offsetziele bewertet. Alle drei Kandidaten erhielten eine Note im Bereich "ausgezeichnet", sodass Offsetgeschäfte für die Typenwahl keine Rolle gespielt haben. Die Offerten und damit auch die Portfolios sind vertraulich klassifiziert. Deshalb kann der Bundesrat keine Angaben machen über die betroffenen Schweizer Firmen, den Typ sowie den finanziellen Umfang der Aufträge.</p>