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Hintergrund
Die Kinderrechtskonvention
Die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist als Menschenrechtsvertrag für Kinder und Jugendliche in der Schweiz seit 1997 verbindlich. Sie greift die Grundbedürfnisse von Menschen bis zum 18. Lebensjahr (Art. 1) in allen Lebensbereichen und -lagen auf und bringt diese in rund 40 inhaltlichen Artikeln zu den Rechten der Kinder und den Pflichten der Verantwortungsträger zum Ausdruck.
Die zentrale Botschaft der UN-KRK ist, dass Kinder Träger eigener Rechte sind. Für die Umsetzung der UN-KRK sind in erster Linie die Vertragsstaaten zuständig (Art. 4). Dadurch sind die staatlichen Organe mit den Eltern dafür verantwortlich, dass Kinder und Jugendliche diese Rechte entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife (Art. 5) ausüben können. Bei der Umsetzung aller Bestimmungen der UN-KRK sind die staatlichen Organe zudem aufgefordert,
folgende vier Prinzipien zu berücksichtigen:
- Der Anspruch auf Gleichbehandlung (Art. 2)
- Das Recht auf vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls (Art. 3)
- Das Recht auf Leben und bestmögliche Entwicklung (Art. 6)
- Das Recht auf Berücksichtigung der Meinung des Kindes (Art. 12)
Die Realisierung einer Kinder- und Jugendpolitik, die Kinderrechte achtet, schützt und gewährleistet, hat gesellschaftliche, politische und rechtliche Folgen. Die menschenrechtliche Dimension macht Kinder zu Rechtsträgern. Sie dürfen daher die Verantwortlichen der Vertragsstaaten fragen, ob sie «alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Massnahmen zur Verwirklichung der in diesem Übereinkommen anerkannten Rechte» (Art. 4) getroffen haben. Dabei dürfen Kinder im Dreieck von Schutz, Förderung und Partizipation nicht einfach als Objekte von Massnahmen mitgedacht, sondern müssen als mitwirkende Subjekte einbezogen werden.