Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/71427

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie beurteilt er die Verwendung von Asphaltgranulat aus ökologischer, toxikologischer, ökonomischer und ästhetischer Sicht? </p><p>2. Welche Kantone verbieten das Ausbringen von Asphaltgranulat als Belagsmaterial auf Naturwegen? </p><p>3. Welche Kantone geben Empfehlungen zur Verwendung bzw. Nichtverwendung von Asphaltgranulat auf Naturwegen ab? </p><p>4. Erachtet er angesichts der unterschiedlichen Handhabung in den Kantonen und auch auf Gemeindeebene ein schweizweit gültiges Verbot für die Verwendung von Asphaltgranulat als Belagsmaterial auf Wander-, Ufer- und Waldwegen als notwendig?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Asphaltgranulat ist ein Recyclingbaustoff, der seit einigen Jahren auf Nebenwegen vermehrt als Belagsmaterial zum Einsatz kommt. Die Verwendung von Asphaltgranulat ist in den Schweizer Normen SN 670 062 und SN 670 141 geregelt. Diese beziehen sich auf die Richtlinie des Buwal (heute Bafu) für die Verwertung mineralischer Bauabfälle und legen die bautechnischen Anforderungen an die Baustoffe und die für den Eignungsnachweis erforderlichen Prüfverfahren fest.</p><p>Für die Verwendung auf Wanderwegen sind Asphalt-Recyclingbeläge als harte Wegoberfläche grundsätzlich ungeeignete Beläge im Sinne von Artikel 6 der Verordnung über Fuss- und Wanderwege (SR 701.4). Die Rechtsprechung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege lässt aber unter bestimmten Umständen zu, dass Wanderwege mit einem Hartbelag wie Asphaltgranulat versehen werden dürfen, wenn eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen wurde. Dabei spielen neben öffentlichen Interessen auch technische Faktoren eine Rolle (zum Beispiel Steilheit oder Entwässerung). Erfolgt der Einbau eines Hartbelags auf einer grösseren Wanderwegstrecke, verlangt das Gesetz unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse einen angemessenen Ersatz.</p><p>1. Aufgrund seiner reduzierten Durchlässigkeit und seiner optischen Einförmigkeit ist Asphaltgranulat in ökologischer und landschaftlicher Hinsicht klar schlechter als ein Kiesbelag. Aus ökotoxikologischer Sicht spricht jedoch nichts gegen die Verwendung von Asphaltgranulat, solange die Bestimmungen der eingangs erwähnten Richtlinie berücksichtigt werden. Für eine abschliessende ökonomische Bewertung fehlt die Datengrundlage, ebenso für die Beurteilung der Frage, inwieweit mit Asphaltgranulat versehene Wegabschnitte durch die Kleinfauna überwunden werden können.</p><p>2. Dem Bundesrat liegen keine Hinweise auf kantonale Verbote vor. Die Bundesgesetzgebung über Fuss- und Wanderwege sowie die Richtlinie für die Verwertung mineralischer Bauabfälle schliessen jedoch strengere kantonale Regelungen nicht aus.</p><p>3. Eine Übersicht über die kantonale Praxis im Zusammenhang mit der Verwendung von Asphaltgranulat auf Nebenwegen fehlt heute. Von den Kantonen selbst wird diese als uneinheitlich eingestuft. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass der Unterhalt der Nebenwege durch verschiedene Akteure (Gemeinden, Flurgenossenschaften, private Grundeigentümer) erfolgt.</p><p>4. Führt die beim Ausbau von Nebenwegen vorzunehmende Interessenabwägung zum Schluss, dass ein Hartbelag zweckmässig ist, gibt es keinen ersichtlichen Grund, Asphaltgranulat bei der Materialwahl von vornherein auszuschliessen. Der Bundesrat erachtet deshalb ein generelles Verbot von Asphaltgranulat auf Ufer-, Wald- und Wanderwegen und anderen Naturwegen als nicht notwendig. Mit Blick auf die Erhaltung der Biodiversität ist vielmehr von Bedeutung, dass die für den Einbau von Hartbelägen entwickelten Kriterien sinngemäss angewendet werden ("Forst- und Güterstrassen: Asphalt oder Kies?" Buwal, Schriftenreihe Umwelt Nr. 247).</p>  Antwort des Bundesrates.