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KKL Luzern: Rechtsverfahren um Dachsanierung vergleichsweise beigelegt
Das Rechtsverfahren um Kosten der Dachsanierung am KKL Luzern mit einem Streitwert von CHF 9,5 Mio. konnte knapp vier Jahre nach Klageeinreichung vergleichsweise beigelegt werden. Die Arbeitsgemeinschaft der Totalunternehmerinnen (ARGE TU) bezahlt der Trägerstiftung des KKL Luzern CHF 1,65 Mio. Nachdem das Schiedsgericht zuvor rund zwei Drittel der Forderung als verjährt beurteilt hat, erachtet die Trägerstiftung diesen Abschluss des Rechtsstreits als vernünftigen Kompromiss.
Das KKL ist in den neunziger Jahren erstellt und der Trägerstiftung in den Jahren 1998/1999 in zwei Etappen übergeben worden. Während der ersten Betriebsjahre des KKL Luzern traten am Dach immer wieder undichte Stellen auf. Die Parteien wurden sich damals aber einerseits nicht einig, ob die Undichtigkeiten Mängel darstellten, für welche die Arbeitsgemeinschaft der Totalunternehmerinnen (nachfolgend: ARGE TU; heute bestehend aus Pöyry Schweiz AG und Siemens Schweiz AG) verantwortlich war. Anderseits bestanden unterschiedliche Auffassungen über die Art der Behebung der anerkannten Mängel. Die Trägerstiftung – als Eigentümerin des KKL Luzern – beschloss daraufhin aus Sicherheitsgründen, Drittunternehmen mit der Dachsanierung zu beauftragen. Nach Abschluss der Arbeiten forderte sie von der ARGE TU CHF 9,5 Mio. Da sich die Parteien nicht aussergerichtlich einigen konnten, reichte die Trägerstiftung im Juni 2014 Klage beim Schiedsgericht ein, das die Parteien – wie bei komplexen Bauprojekten üblich – im Vorfeld für den Streitfall bestimmt hatten.
Im September 2017 fällte das Schiedsgericht einen Zwischenentscheid und stellte fest, dass rund zwei Drittel der eingeklagten CHF 9,5 Mio. verjährt seien. Bekanntlich war das KKL Luzern einst in zwei Phasen erstellt worden. Umstritten war unter anderem, ob die Verjährungsfrage etappenweise zu beurteilen war oder ob die Parteien damals den Beginn der Verjährungsfristen vereinheitlicht hatten. Das Schiedsgericht stützte den Standpunkt der ARGE TU, wonach die Verjährung etappenweise geregelt worden sei.
In den daraufhin zwischen den Parteien wieder aufgenommenen Vergleichsverhandlungen konnte im März 2018 eine Einigung erzielt werden, wonach die ARGE TU der Trägerstiftung CHF 1,65 Mio. an die Dachsanierung bezahlt. Der Gerichtsprozess endet damit nach knapp vier Jahren. Dieser Verfahrensausgang entspricht zwar nicht den Erwartungen der Trägerstiftung, die vom Zwischenentscheid betreffend Verjährung überrascht wurde. Um zu klären, ob die Verjährung aufgrund von Versäumnissen seitens des KKL Luzern eingetreten ist, hat die Trägerstiftung eine Untersuchung eingeleitet. Trotzdem ist die Erledigung dieser langjährigen Rechtsstreitigkeit ohne weitere langwierige und kostspielige Abklärungen zu begrüssen und die Trägerstiftung wird die Zukunft des KKL Luzern im Wissen um die vergleichsweise Beilegung gestalten. Für die Trägerstiftung ist zentral, mit der baulichen Qualität des KKL jederzeit auf erstklassigem Stand zu bleiben. Die Infrastruktur dieses einzigartigen Hauses wird deshalb regelmässig unterhalten und erneuert. In den nächsten Jahren werden nach bald zwanzigjähriger Betriebsdauer weitere wichtige Investitionen anstehen.
Medienkontakt
Kurt Bieder, Stiftungsrat KKL Luzern
Tel.: +41 418 60 30 (erreichbar zwischen 13:30 und 16:00 Uhr)
E-Mail: <email-pii>
Medienmitteilung_Trägerstiftung Kultur- und Kongresszentrum am See.pdf
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