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Die Internationale Juristenkommission (ICJ) nimmt die Massnahmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unter die Lupe. Acht Juristen/-innen, unter ihnen der Schweizer Strafrechtler Stefan Trechsel, werden dabei während 18 Monaten prüfen, ob die staatlichen Behörden in diversen Ländern die Menschenrechte und Rechtsgrundsätze einhalten.
Speziell in den letzten vier Jahren habe die ICJ einen Anstieg von sehr ernsten Menschenrechtsverletzungen im Kampf gegen den Terrorismus festgestellt, sagte Nicholas Howen, Generalsekretär der ICJ gegenüber Swissinfo. Dazu gehören Massnahmen wie Folter als Mittel zur Informationsbeschaffung oder das Festhalten Verdächtiger an geheimen Orten und auf unbestimmte Zeit ohne Verteidigung und Gerichtsverfahren.
Der Ausschuss des ICJ wird mehrere Anhörungen durchführen, unter anderem in den USA, in Russland, Grossbritannien und Spanien, und schliesslich einen Bericht vorlegen. Im Zentrum des Interesses stehen die Erfahrungen von Rechtsanwälten, Richtern, Regierungsmitarbeitenden und Menschenrechtsvertretern. Die Arbeit des Ausschusses wird durch die Schweiz, Spanien und Norwegen finanziert.
- «Der Kampf gegen den Terror wird untersucht»
Swissinfo, 19. Oktober 2005
- Medienmitteilung des ICJ vom 19. Oktober 2005 (pdf, 2 S.)
21.10.2005