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Staatsratsbulletin vom Mittwoch 16. November 2016
Praesidium
Staatsratssitzung
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 16. November 2016 befasste sich der Staatsrat mit 109 Dossiers. Er genehmigte zwei Postulate und eine Motion und folgende Stellungnahmen:
- Vernehmlassung betreffend Bericht zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz
- Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Verordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen
- Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Verordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen
- Vernehmlassung betreffend Prämienregionen
- Vernehmlassung zur Änderung der Fortpflanzungsmedizinverordnung
Zudem behandelte der Staatsrat dreiundzwanzig Rekurse und fällte fünfzehn Personalentscheide.
Philipp Spörri, Staatskanzler - 027 606 21 12
Finanzen und Institutionen
Fully - Homologation des Kehrichtreglements
Der Staatsrat hat das kommunale Kehrichtreglement der Gemeinde Fully homologiert. Dieses Reglement regelt die Verwaltung, das heisst die Sammlung und den Transport des Abfalls auf Gemeindegebiet.
Evolene - Homologation einer Teilrevision des Zonennutzungsplans
Der Staatsrat hat die von der Urversammlung der Gemeinde Evolène am 10. Dezember 2015 angenommene Teilrevision des ZNP und des BZR homologiert. Die Änderung des ZNP betrifft das Gebiet „Lù Moulins“ und bezweckt die Errichtung einer Deponie. Art. 70 BZR wurde geändert und ein neuer Art. 70bis ins Reglement integriert.
Sitten - Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplans
Der Staatsrat hat die vom Generalrat von Sitten am 22. März 2016 angenommene Teilrevision des ZNP und des BZR homologiert. Die Änderung betrifft (1) das Gebiet des früheren Werkhofes, da dessen Nutzung geändert wurde, (2) das Gebiet des neuen Werkhofes sowie (3) diverse Parzellen im Quartier „Champsec“.
Port-Valais - Homologation des Trinkwasserreglements
Der Staatsrat hat das Trinkwasserreglement der Gemeinde Port-Valais homologiert, welches die Bedingungen der Trinkwasserlieferung und –verteilung im Dorf des Evouettes festlegt.
Bellwald - Homologation der Teilrevision des Bau- und Zonenreglements
Der Staatsrat hat die von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Bellwald am 14. April 2016 angenommene Teilrevision des Bau- und Zonenreglements betreffend besondere Bestimmungen für Sondernutzungspläne homologiert.
Niederwald Homologation des Kurtaxenreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Niederwald am 2. Dezember 2015 angenommene Reglement über die Kurtaxe homologiert.
Maurice Tornay, Staatsrat - 027 606 50 05
Gesundheit, Soziales und Kultur
Atelier Manus - Sanierung Werkstattgebäude
Der Staatsrat hat auf Vorschlag von Departementsvorsteherin Esther Waeber-Kalbermatten das Projekt der Stiftung Atelier Manus zur Sanierung und Erneuerung des Werkstattgebäudes und die Aufstockung der bestehenden Lagerhalle in Glis genehmigt. Die öffentliche Hand (Kanton und Gemeinden) plant insgesamt eine Investition in der Höhe von 1.1 Mio. zu tätigen. Die Stiftung Atelier Manus bietet zurzeit 110 geschützte Arbeitsplätze für Menschen mit einer Behinderung an. Die vorgesehene Investition wird dazu beitragen diese Plätze langfristig zu erhalten.
Esther WAEBER-KALBERMATTEN, Staatsrätin - 079 248 07 80Tweet