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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Verkehrssteuern für abgasarme Fahrzeuge sollen reduziert werden

In Graubünden sollen abgasarme Motorfahrzeuge künftig steuerlich entlastet werden. Die Bündner Regierung hat dazu die Vernehmlassung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr eröffnet.

In der Dezembersession 2005 überwies der Grosse Rat einen Auftrag, der die Regierung verpflichtet, als zusätzliches Steuerungselement zur Festlegung der Verkehrssteuern auch den Kohlendioxid-Ausstoss in die Gesetzgebung aufzunehmen. Zudem verlangt der Vorstoss, weitere Anreizmodelle zu prüfen, die den vermehrten Umstieg auf Motorfahrzeuge mit schadstoffarmem Treibstoffverbrauch fördern könnten.

Die Umsetzung des Auftrages bedarf aus verfassungsrechtlichen Gründen einer Grundlage auf gesetzlicher Stufe. Bei dieser Gelegenheit soll gleichzeitig die gesamte strassenverkehrsrechtliche Ausführungsgesetzgebung, die bislang auf Verordnungsstufe geregelt ist, auf ein neues Fundament gestellt und den heutigen Bedürfnissen angepasst werden.

Im Kernpunkt sieht der Vernehmlassungsentwurf vor, dass emissionsarme Motorfahrzeuge eine Ermässigung der Verkehrssteuer von 60 bis 80 Prozent erhalten. Was unter "emissionsarm" zu verstehen ist, wird die Regierung separat auf Verordnungsstufe regeln. Für angebracht hält die Regierung eine Verkehrssteuerermässigung von 60 Prozent für Motorfahrzeuge mit einem maximalen Kohlendioxid-Ausstoss von 160 Gramm pro Kilometer sowie von 80 Prozent mit einem solchen von 140 Gramm pro Kilometer. Dieselfahrzeuge dürfen überdies einen Feinstaubausstoss von 0.01 Gramm pro Kilometer nicht überschreiten.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf der Homepage des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit www.djsg.gr.ch abrufbar. Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. Dezember 2007.

Kantonales Gesetz über die Familienzulagen soll an die Bundesvorgaben angepasst werden

Die Bündner Regierung hat den Entwurf für eine Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die Familienzulagen zur Vernehmlassung freigegeben. Mit der Teilrevision sollen die Vorgaben des Bundes im Bereich der Familienzulagen erfüllt werden.

Am 26. November 2006 hatte das Schweizer Stimmvolk das Familienzulagengesetz in einer Referendumsabstimmung angenommen. Die Inkraftsetzung ist auf den 1. Januar 2009 geplant. Die Kantone sind verpflichtet, ihre Familienzulagenordnungen bis spätestens zur Inkraftsetzung den Bundesbestimmungen anzupassen.

Das Bundesgesetz über die Familienzulagen legt unter anderem neu schweizweit einen Mindestansatz von 200 Franken für Kinderzulagen und 250 Franken für Ausbildungszulagen pro Monat fest. Im Kanton Graubünden betragen die Kinderzulagen gegenwärtig 195 Franken und die Ausbildungszulagen 220 Franken pro Monat. Die geplante Teilrevision schreibt im Gesetz nun fest, dass sich die Höhe der Familienzulagen in Graubünden nach den Mindestansätzen des Bundes richtet. Als weiteren Schwerpunkt sieht die Revision vor, das Prinzip "Ein Kind - eine Zulage" weitestgehend umzusetzen. Neu sollen daher nicht nur Arbeitnehmende, sondern auch Nichterwerbstätige und alle Selbstständigerwerbenden einen Anspruch auf Familienzulagen haben.

Angepasst werden muss auch das Finanzierungssystem. Nebst den Arbeitgebenden werden neu grundsätzlich alle Selbstständigerwerbenden bis zu einer Einkommensgrenze gemäss Bundesgesetz über die Unfallversicherung von derzeit 106'800 Franken, alle Nichterwerbstätigen, sofern ihre Beiträge den AHV-Mindestbeitrag übersteigen, sowie der Kanton Finanzierungsbeiträge leisten.

Der Beitragssatz für Arbeitgebende und Selbstständigerwerbende der kantonalen Familienausgleichskasse wird mit Inkrafttreten des revidierten Familienzulagengesetzes einheitlich auf 1.7 Prozent des AHV-beitragspflichtigen Einkommens festgesetzt, sofern die Leistungen nicht erhöht werden.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf der Homepage des Departements für Volkswirtschaft und Soziales www.dvs.gr.ch einzusehen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 30. November 2007.

Beiträge an familienergänzende Kinderbetreuung werden erhöht

Die Bündner Regierung hat die Beitragssätze des Kantons und der Gemeinden im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuungsangebote für das Jahr 2008 von 15 auf 20 Prozent erhöht. Zudem wird der Beitragssatz für neue Angebote während der ersten drei Beitragsjahre von 15 auf 25 Prozent angehoben. Die Normkosten für die beitragsberechtigten Anbieter familienergänzender Kinderbetreuungsangebote betragen für das Jahr 2008 pro Betreuungsstunde und Kind 9.20 Franken.

In der Februarsession 2007 hatte der Grosse Rat den Familienbericht des Kantons Graubünden zur Kenntnis genommen. Im Familienbericht werden in verschiedenen Bereichen Massnahmen vorgeschlagen, um die Situation der Familien zu verbessern. Eine dieser Massnahmen sieht vor, den Beitragssatz während der ersten drei Beitragsjahre von 15 auf 25 Prozent zu erhöhen. Davon profitieren insgesamt vier Angebote in Klosters, St. Moritz, Domat/Ems und Bever. Die Mehrkosten belaufen sich für den Kanton und die Gemeinden auf je rund 37'000 Franken.

Im Familienbericht hatte die Regierung zudem vorgeschlagen, den Beitragssatz für bereits bestehende Angebote generell von 15 auf 20 Prozent zu erhöhen. Dabei betragen die Mehrkosten für den Kanton und die Gemeinden je rund 335'000 Franken.

Insgesamt rechnet der Kanton im Jahr 2008 für familienergänzende Angebote der Kinderbetreuung mit Kosten von rund 2.9 Millionen Franken, die sich der Kanton und die Gemeinden je zur Hälfte teilen.

Regierung befürwortet Gleichstellung beim Namen und Bürgerrecht von Ehegatten

Die Bündner Regierung unterstützt den Vorschlag der Rechtskommission des Nationalrates, der eine Gleichstellung beim Namen und Bürgerrecht der Ehegatten anstrebt. Die bislang geltenden Namens- und Bürgerrechtsregelungen im Zivilgesetzbuch gewährleisten die Gleichstellung von Mann und Frau nicht vollumfänglich, schreibt die Regierung in ihrer Vernehmlassung.

Die Neuregelung sieht vor, im Zivilgesetzbuch das Prinzip der lebenslangen Unveränderlichkeit des Geburtsnamens festzuschreiben. Das heisst, dass eine Eheschliessung sich nicht prinzipiell auf den Namen auswirkt. Die Brautleute können jedoch erklären, dass sie einen gemeinsamen Familiennamen tragen wollen. Dies kann sowohl der Ledigname der Braut oder des Bräutigams sein. Tragen verheiratete Eltern verschiedene Namen, so erhält jedes Kind jenen Namen, den die Eltern bei der Geburt des ersten Kindes zum gemeinsamen Namen bestimmen. Zudem soll das Kantons- und Gemeindebürgerrecht an den Geburtsnamen gebunden werden. Sinnvoll erscheint der Regierung ausserdem der Vorschlag der Kommissionsminderheit, wonach jeder Ehegatte dem eigenen Namen denjenigen des anderen als Allianznamen beifügen darf.

Alkoholzehntel 2006 verteilt

Die Bündner Regierung hat den Alkoholzehntel in der Höhe von 576'715 Franken für das Rechnungsjahr 2006 verteilt. Das Geld wird für Präventionsprojekte, Behandlungskosten sowie für Forschungs- und Bildungsprojekte verwendet. Gemäss "Bundesgesetz über die gebrannten Wasser" ist der Anteil der Kantone am Reinertrag der eidgenössischen Alkoholverwaltung für die Bekämpfung des Alkoholismus in seinen Ursachen und Wirkungen sowie für die Bekämpfung des Sucht-, Betäubungsmittel- und Medikamentenmissbrauchs zu verwenden.

Aus Gemeinden und Regionen

- regioViamala: Das von der Regionsversammlung der regioViamala am 4. April 2007 beschlossene regionale Raumentwicklungs- und Richtplangesetz regioViamala wird genehmigt. Für die Umsetzung des Mehrjahresprogramms regionale Raumentwicklung der regioViamala für die Periode 2007-2010 wird ein Kreditrahmen von 120'000 Franken gesprochen.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen

- Mittel der Landeslotterie: Die Regierung hat rund 414'000 Franken aus dem Landeslotteriefonds für kulturelle Zwecke bewilligt. Insgesamt 73 Institutionen werden dabei berücksichtigt.

- Denkmalpflege: An die Kosten für die 3. Etappe zur Restaurierung der Kathedrale St. Mariae Himmelfahrt in Chur wird ein Beitrag von maximal 446'085 Franken entrichtet.

- Pro Grigioni Italiano: Der Pro Grigioni Italiano wird für die Präsentation Italienischbündens als "Regione ospite d'onore" an der Bündner Herbstmesse GEHLA 2008 in Chur ein Beitrag von maximal 30'000 Franken zugesprochen.

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 20.09.2007

Las taglias da traffic per vehichels che chaschunan paucas emissiuns duain vegnir reducidas

En il Grischun duain vehichels che chaschunan paucas emissiuns vegnir distgargiads fiscalmain en il futur. En quest connex ha la regenza grischuna avert la consultaziun da la lescha introductiva tar la lescha federala davart il traffic sin via.

En la sessiun da december 2005 aveva il cussegl grond acceptà ina incumbensa che oblighescha la regenza d'integrar en la legislaziun er la svapur da dioxid carbonic sco element directiv supplementar per fixar la taglia da traffic. Plinavant pretenda l'intervenziun ch'i stoppian vegnir examinads ulteriurs models da stimulaziun che pudessan promover pli e pli da midar a vehichels a motor che dovran carburants che produceschan paucas substanzas nuschaivlas.

Per motivs dal dretg constituziunal basegna la realisaziun da questa incumbensa ina basa sin il stgalim legal. Cun questa chaschun duai l'entira legislaziun executiva dal dretg dal traffic sin via, ch'è reglada sin il stgalim da l'ordinaziun vegnir messa sin in nov fundament ed adattada il medem mument als basegns actuals.

Sco punct central prevesa il sboz da consultaziun che vehichels a motor, che chaschunan paucas emissiuns, survegnian in reducziun da la taglia da traffic da 60 fin 80 pertschient. Tge ch'igl è manegià cun "paucas emissiuns" vegn la regenza a reglar en moda separada sin il stgalim da l'ordinaziun. Cunvegnenta per la regenza è ina reducziun da la taglia da traffic da 60 pertschient per vehichels a motor cun ina svapur da dioxid carbonic da maximalmain 160 grams per kilometer e dad 80 pertschient per tals cun ina svapur da maximalmain 140 grams per kilometer. Tar vehichels da diesel na dastga ultra da quai la svapur da pulvra fina betg surpassar 0.01 grams per kilometer.

Ils documents da consultaziun èn avant maun sin la pagina d'internet dal departament da giustia, segirezza e sanadad (www.djsg.gr.ch). La consultaziun dura fin ils 15 da december 2007.

Lescha chantunala davart ils supplements da famiglia duai vegnir adattada a las prescripziuns federalas

La regenza grischuna ha deliberà per la consultaziun il sboz per ina revisiun parziala da la lescha davart ils supplements da famiglia. Cun questa revisiun parziala duain vegnir ademplidas las prescripziuns da la confederaziun en il sectur dals supplements da famiglia.

Ils 26 da november 2006 avevan las votantas svizras ed ils votants svizzers acceptà la lescha davart ils supplements da famiglia en ina votaziun da referendum. Igl è planisà da metter en vigur questa lescha per il 1. da schaner 2009. Ils chantuns èn obligads d'adattar lur urdens da supplements da famiglia fin il pli tard sin l'entrada en vigur da las disposiziuns federalas.

La lescha federala davart ils supplements da famiglia fixescha tranter auter da nov ina tariffa minimala per tut la Svizra da 200 francs per mais per supplements per uffants e da 250 francs per mais per supplements per scolaziun. En il chantun Grischun importan ils supplements per uffants actualmain 195 francs per mais ed ils supplements per scolaziun 220 francs per mais. La revisiun parziala planisada fixescha ussa en la lescha che l'autezza dals supplements da famiglia sa drizzia en il Grischun tenor las tariffas minimalas da la confederaziun. Sco ulteriur punct central prevesa la revisiun da realisar per gronda part il princip "in uffant - in supplement". In dretg da survegnir supplements da famiglia na duain da nov betg mo avair lavurantas e lavurants, mabain er persunas senza activitad da gudogn e tut las persunas cun activitad da gudogn independenta.

Er il sistem da finanziaziun sto vegnir adattà. Contribuziuns da finanziaziun vegnan a pajar da princip - ultra da las lavurantas e dals lavurants - da nov tut las persunas cun activitad da gudogn independenta fin ad entradas tenor la lescha federala davart l'assicuranza d'accidents d'actualmain 106'800 francs, tut las persunas senza activitad da gudogn, sche lur contribuziuns surpassan la contribuziun minimala da la AVS, sco er il chantun.

Cur che la lescha davart ils supplements da famiglia revedida entra en vigur, vegn la tariffa da contribuziun per patrunas e per patruns sco er per persunas cun activitad da gudogn independenta da la cassa da cumpensaziun per famiglias dal chantun Grischun fixada a 1.7 pertschient da l'entrada ch'è suttamessa a las contribuziuns da la AVS, premess che las prestaziuns na vegnian betg augmentadas.

Dals documents da consultaziun po vegnir prendì invista sin la pagina d'internet dal departament da l'intern e da l'economia publica (www.dvs.gr.ch). La consultaziun dura fin ils 30 da november 2007.

Las contribuziuns per la tgira d'uffants cumplementara a la famiglia vegnan augmentadas

La regenza grischuna ha augmentà las tariffas da las contribuziuns dal chantun e da las vischnancas per las purschidas da la tgira d'uffants cumplementara a la famiglia per l'onn 2008, e quai da 15 sin 25 pertschient. Ultra da quai vegn augmentada la tariffa da contribuziun per purschidas novas da 15 sin 25 pertschient durant ils emprims trais onns da gestiun. Ils custs normads per las purschidas da la tgira d'uffants cumplementara a la famiglia cun dretg da survegnir contribuziuns importan - per l'onn 2008 - 9.20 francs per ura da tgira e per uffant.

En la sessiun da favrer 2007 ha il cussegl grond prendì enconuschientscha dal rapport da famiglia dal chantun Grischun. En il rapport da famiglia vegnan proponidas - en differents secturs - mesiras per meglierar la situaziun da las famiglias. Ina da quellas mesiras prevesa d'augmentar la tariffa da contribuziun per purschidas novas da 15 sin 25 pertschient durant ils emprims trais onns da gestiun. Da quai profiteschan en tut quatter purschidas a San Murezzan, a Claustra, a Domat ed a Bever. Per il chantun e per las vischnancas importan ils custs supplementars mintgamai circa 37'000 francs.

En il rapport da famiglia aveva la regenza proponì ultra da quai dad auzar en general la tariffa da contribuziun per purschidas existentas da 15 sin 20 pertschient. En quest connex importan ils custs supplementars per il chantun e per las vischnancas mintgamai circa 335'000 francs.

En tut fa il chantun quint cun custs da circa 2.9 milliuns francs per l'onn 2008 per purschidas da la tgira d'uffants cumplementara a la famiglia, vi dals quals il chantun e las vischnancas ston sa participar mintgamai per la mesadad.

La regenza beneventa l'egualitad tar il num e tar il dretg da burgais da conjugals

La regenza grischuna sustegna la proposta da la cumissiun da dretg dal cussegl naziunal che prenda en mira in'egualitad tar il num e tar il dretg da burgais da conjugals. Las regulaziuns vertentas concernent il num e concernent il dretg da burgais en il cudesch civil svizzer na garanteschian betg in'egualitad cumplaina da la dunna e da l'um, scriva la regenza en sia consultaziun.

La nova regulaziun prevesa da fixar en il cudesch civil svizzer ch'il num da naschientscha na vegnia betg midà per vita duranta. Quai vul dir ch'ina maridaglia n'ha da princip nagin effect sin il num. Ils spus pon dentant declerar ch'els vulan avair in num da famiglia cuminaivel. Quai po esser tant il num nubil da la spusa sco er dal spus. Sche geniturs maridads portan differents nums, survegn mintga uffant quel num ch'ils geniturs fixeschan sco num cuminaivel a chaschun da la naschientscha da l'emprim uffant. Ultra da quai duai il dretg da burgais chantunal e communal vegnir collià cun il num da naschientscha. A la regenza para ultra da quai la proposta da la minoritad da la cumissiun d'esser raschunaivla, tenor la quala la conjugala u il conjugal po agiuntar il num da l'autra persuna sco num d'allianza a ses agen num.

Repartì la dieschma d'alcohol 2006

La regenza grischuna ha repartì la dieschma d'alcohol en l'autezza da 576'715 francs per l'onn da gestiun 2006. Quests daners vegnan duvrads per projects da prevenziun, per custs da tractament sco er per projects da perscrutaziun e da furmaziun. Tenor la lescha federala davart las bavrondas destilladas sto la quota dals chantuns dal retgav net da l'administraziun federala d'alcohol vegnir duvrada per cumbatter l'alcoholissem en ses motivs ed en sias consequenzas sco er per cumbatter l'abus da drogas, da narcotics e da medicaments.

Da vischnancas e da regiuns

- RegioViamala: La lescha davart il svilup dal territori e davart il plan directiv "regioViamala" che la radunanza regiunala da la regioViamala aveva concludì ils 4 d'avrigl 2007 è vegnida approvada. Per realisar il program da plirs onns concernent il svilup regiunal dal territori da la regio Viamala per la perioda 2007 - 2010 vegn deliberà in credit da 120'000 francs.

Contribuziuns chantunalas a differentas instituziuns

- Meds finanzials da la lottaria naziunala: La regenza ha approvà circa 414'000 francs or dal fond da la lottaria naziunala per intents culturals. En quest connex vegnan resguardadas en tut 73 instituziuns.

- Tgira da monuments: Als custs per la 3. etappa da la restauraziun da la catedrala da l'Assumziun da Cuira vegn pajada ina contribuziun da maximalmain 446'085 francs.

- Pro Grigioni italiano: A la pro Grigioni italiano vegn concedida ina contribuziun da maximalmain 30'000 francs per la preschentaziun dal Grischun talian sco "regiun da giast d'onur" a la messa d'atun grischuna GEHLA 2008 a Cuira.

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 20.09.2007