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Interpellation von Landrätin Julia Kirchmayr-Gosteli für den 4. November 2021.
Die Chemiemüll-Deponien im Umfeld von Allschwil sind schon seit Jahren ein Ärgernis und verunsichern die Allschwiler Bevölkerung. Im Zuge der heftigen Diskussionen um die Altlasten in der Gemeinde Muttenz gerieten auch die Deponien in der französischen Nachbarschaft von Allschwil in den Fokus und wurden im Jahre 2012 erstmals saniert.
Doch die Sorgen der Allschwiler Bevölkerung blieben auch nach der Sanierung bestehen. Spaziergänge im Bereich der Deponie zeigen auch heute noch z.T. besorgniserregende Veränderungen der Natur – vor allem wenn man daran denkt, dass das Wasser aus diesem Gebiet früher oder später in Allschwil auftaucht.
Die Gemeinde Allschwil ist im Kontakt mit der verantwortlichen chemischen Industrie, doch es entsteht der Eindruck des Hinhaltens und des Nicht-Ernst-Nehmens der Sorgen der Allschwiler Bevölkerung. Von aussen entsteht zudem der Eindruck, dass sich der Kanton weitgehend abseits hält.
In diesem Zusammenhang bitte ich die Regierung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie oft und wann zum letzten Mal hat der Kanton mit eigenen Messungen die Situation um die Deponie Roemisloch selbst gemessen?
- Auf welche Stoffe wurden die Messungen geprüft? Welche Grenzwerte werden dabei angewandt?
- Welche Kontakte hat der Kanton mit den zuständigen französischen Stellen? Wann erfolgten diese Kontakte das letzte Mal?
- Hat die Gemeinde Kenntnis über die Messresultate des Kantons?
- Angestossen wurde die neuerliche Debatte über die Deponie durch eigene Messungen der Gemeinde Allschwil. Warum musste die Gemeinde erst eigene Messungen machen, damit Bewegung in die Situation kam? Wäre dies nicht Aufgabe des AUE?
- Braucht es Anpassungen am kantonalen Überwachungskonzept von «Problem-Deponien»?
- Die chemische Industrie hat per September einen Messbericht versprochen – dieser fehlt bis heute. Hat der Kanton von diesem Versäumnis Kenntnis? Hat er interveniert oder gar eine verpflichtende Verfügung ausgesprochen?