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Rudolf Steiner sagte einmal, dass der Mensch vor allem drei Dinge braucht: Mut, Mut und Mut. Und damit liegt er auch in der heutigen Zeit richtig. Denn was könnte alles erreicht werden, wenn mehr Menschen mutig wären und sich zum richtigen Zeitpunkt in der richtigen Art an der richtigen Stelle entsprechend äußern oder etwas tun würden? Die Welt würde dann ganz anders aussehen, was auch dringend nötig wäre. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie am besten vorgehen, um Ihre Rechte bezüglich Impfungen einzufordern.
Kennen Sie die Situation, in der Sie zu sich selbst sagen: „Ach, hätte ich mich doch gewehrt!“? Oder: „Ach, hätte ich mich doch geäußert!“? Bestimmt kennt dies jeder Mensch. Und so schnell wie die Gedanken verflogen sind, bleibt doch immer ein ungutes Gefühl zurück. Das Gefühl, etwas verpasst zu haben, eine große Chance nicht wahrgenommen zu haben oder nicht für das eigene persönliche Recht eingestanden zu sein statt es für sich gefordert zu haben.
Was ist Recht?
Ich zitiere hier der Einfachheit halber Wikipedia:
Recht bezeichnet die Gesamtheit gesellschaftlich institutionalisierter, genereller Rechtsnormen, also Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch. Diese Regeln entstehen entweder als Gewohnheitsrecht durch andauernde Anwendung von Rechtsvorstellungen oder Regeln, die von den Beteiligten als verbindlich akzeptiert werden, oder als (gesetztes) positives Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wurde.
So weit, so kompliziert. Eine kurze Begrifferklärung, ebenfalls in Wikipedia, stellt den für uns und unser Wirken wichtigsten Geltungsbereich der Gesetze dar:
- Recht ist subjektives Recht, das heißt die Berechtigung, von einem Anderen ein Tun oder ein Unterlassen zu verlangen.
Und genau hierauf beziehen wir uns im weiteren Verlauf dieses Artikels. Denn in jeder Verfassung eines einigermaßen zivilisierten Landes steht, dass vor dem Gesetz jeder gleich ist und gleich behandelt werden muss. Ebenso steht geschrieben, dass jedem Menschen, der ungerecht behandelt wurde, der Rechtsweg über die Gerichte offenstehen muss.
Das Recht bedeutet also, dass sich jeder Mensch gegen einen anderen Menschen oder auch gegen den Staat - und somit gegen alle staatlichen Institutionen - zur Wehr setzen darf, um Gerechtigkeit einzufordern oder einzuklagen.
Allerdings ist damit ein entsprechender zeitlicher und ein finanzieller Aufwand verbunden. Das sind neben dem befürchteten „Gesichtsverlust“ in der Öffentlichkeit die beiden wichtigsten Gründe, warum so wenige Menschen für ihre Rechte einstehen sowie Geschehenes als nicht mehr veränderlich ansehen und ad acta legen. Das ist schade, denn es wäre sehr viel mehr erreichbar, wenn …
…wenn der aufgeklärte Mensch mehr Mut hätte!
Noch haben wir einen Rechtsstaat. Noch gelten bei uns Gesetze, unabhängig davon, ob es Gruppierungen gibt, die etwas anders sehen als die Mehrheit. Ob etwas zum Beispiel so ist, wie es die „Reichsbürger“ sehen oder nicht, spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle.
Was aber Fakt ist, sind die Gesetze, die in den deutschsprachigen Ländern die Grundlage des Rechtsstaates bilden. Diese sind für alle gültig und sie können von jedem gegen den Staat, gegen Firmen oder gegen einen Mitmenschen angewendet werden. Wir haben nicht nur die Freiheit, an die Verantwortung von Firmen zu appellieren oder Mitmenschen an ihre Pflichten zu erinnern, sondern auch die Möglichkeit, dem Staat entgegenzutreten und seinem Tun Einhalt zu gebieten.
Natürlich wäre es wesentlich einfacher und kostengünstiger, Differenzen mit einem Gegenüber in einem versöhnlichen Gespräch auszuräumen. Aber haben Sie das schon einmal mit dem Staat – in unserem Fall mit dem Gesundheitsamt – bezüglich der Sicherheit, der Wirksamkeit und der Notwendigkeit von Impfungen versucht? Damit sind die meisten völlig überfordert.
Dennoch oder genau deswegen braucht es Menschen, die den Mut haben, sich der vermeintlichen Übermacht von „Vater Staat“ zu stellen. Vor allem ist dies für Eltern mit Kindern wichtig, denn Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Auch wenn ein rechtliches Vorgehen Ihrerseits für Ihren spezifischen Fall nichts mehr oder nur noch wenig bringen kann, denken Sie an die vielen anderen Eltern, die in der gleichen Situation sind oder noch sein werden, zum Beispiel, wenn es um Schulausschlüsse ungeimpfter Kinder geht. Unsere Arbeit besteht darin, mit dem in der Vergangenheit erlernten und in der Gegenwart verstandenen Wissen in eine andere Zukunft zu gehen. Haben Sie den Mut, die Zukunft mitzugestalten, und zwar auf allen Ebenen …
Warum reagieren die Behörden nicht angemessen?
Im Wesentlichen, weil sie dies nicht können, dürfen oder wollen. Nehmen wir als Beispiel das Thema „Gesundheitsbehörden“. In diesen Behörden sitzen in erster Linie Ärzte und Juristen, zumindest sind diese in Positionen, in denen jemand etwas zu sagen hat.
Die Juristen kümmern sich dabei um die rechtlichen Aspekte und lassen die wissenschaftlichen außen vor, während sich das medizinisch geschulte Fachpersonal in den Behörden den meist einfachen ersten Anfragen aus der Bevölkerung annimmt und diese innerhalb nützlicher Frist beantwortet. Die erste Antwort besteht fast immer aus vorformulierten, gleichlautenden Textblöcken. Dagegen ist ja auch nichts einzuwenden, denn dies spart Zeit sowie Steuergelder und sorgt für einen einheitlichen Auftritt der Behörde nach außen.
Ist die Antwort jedoch für den Fragesteller unbefriedigend, was bezüglich der Impfungen und des Gesundheitsverständnisses gewöhnlich der Fall ist, wird häufig nachgefragt. Bis die Antworten darauf eintreffen, dauern es oft etwas länger, aber auch dann wird nochmals auf die Antwort der vorhergehenden Anfrage verwiesen und darauf, dass doch alles klar sei, denn die Wissenschaft habe es ja so gesagt und das sei nun einmal die herrschende Lehre. Man oder frau solle einfach vertrauen ...
Manche geben sich damit nicht zufrieden und bohren weiter. Nun wird es langsam, aber sicher spannend. Denn vor allem Schreiben, die aufgrund entsprechender Studien eine andere Sichtweise erkennen lassen, dürften eigentlich nicht mehr so leicht abgetan werden. Dennoch werden sie – immer mit der Begründung, dass die herrschende Lehre in der Medizin dies so belegt habe – im Allgemeinen wiederum mit Standardsätzen abgeschmettert. Danach herrscht praktisch immer „Funkstille“.
Es scheint so zu sein, dass die Behörden gar nichts anderes machen dürfen, denn sie sind offenbar verpflichtet, die Ansichten der herrschenden Lehre nach außen zu vertreten. Die Wirtschaft – in unserem Fall die Pharmaindustrie – bestimmt, was die herrschende Lehre ist und die Politik sorgt für die Umsetzung. In diesem Bereich spielt das Geld die entscheidende Rolle. Somit sind Anfragen an die Behörden nur insofern sinnvoll, als sie den Behörden aufzeigen, dass nicht alle in ein Standarddenkmuster eingebunden sind. Bleiben Sie also dran, wenn Sie diesen Weg gehen.
Es ist jedoch Erfolg versprechender, auf andere Weise für unsere Rechte einzustehen und zwar über die Gerichte. Nur mit diesen können wir Gerichtsentscheide herbeiführen, die für uns in der Zukunft hilfreich sind.
Welchen Anwalt soll ich wählen?
Wenn Sie den Rechtsweg einschlagen, brauchen Sie einen Anwalt. Einen, der Erfahrung hat, ein Kämpfer ist und hinsichtlich Sozialstatus und Ansehen nicht allzu stark im System eingebunden ist.
Seien Sie sich immer bewusst, dass Sie der Mandant sind und der Anwalt Ihr Dienstleister, den Sie für seine Arbeit entschädigen müssen, egal, ob der Fall gewonnen wird oder nicht. Sorgen Sie also schon zu Beginn dafür, dass Ihre Erfolgsaussichten so gut wie möglich sind. Wählen Sie grundsätzlich einen Anwalt, der sich in der Materie der für Ihren Fall benötigten Gesetzgebung sowie im Umgang mit Behördenwillkür und fraglichen Verfügungen auskennt. Bitte nehmen Sie nicht einfach einen Anwalt, nur weil Sie ihn schon kennen oder er Ihnen zum Beispiel im Mietrecht oder in einem Streit mit einer Versicherung so wunderbar geholfen hat. Denn im Falle eines Rechtsstreits bezüglich der Gesundheitsgesetze sind die meisten Anwälte nicht kompetent, da sie sich – wie zum Beispiel auch Ärzte – normalerweise auf eines oder einige wenige Gebiete spezialisiert haben.
Des Weiteren ist es wichtig, dass Sie Ihrem Anwalt klar zu verstehen geben, dass Sie nicht nur mit ihm, sondern auch mit einer Fachperson aus dem Bereich Impfen und Gesundheit zusammenarbeiten wollen, also ein Art Dreierteam bilden werden. Wenn er darauf nicht eingeht, sollten Sie sich nach einem anderen Anwalt umschauen, denn wir haben vielmals von Betroffenen erfahren, dass ein im Medizinischen nicht sachkundiger Anwalt einen Fall verloren hat, weil er meinte, er könne das auch ohne die Mitarbeit einer entsprechenden Fachperson allein auf der juristischen Ebene lösen. Das ist nicht oft möglich. Beharren Sie deshalb darauf, dass Sie dieses Dreierteam wollen, es ist Ihr gutes Recht.
Auch dann, wenn sich herausstellen sollte, dass es dem Anwalt in erster Linie darum geht, Geld verdienen statt darum, Ihnen als mit allen legalen Mitteln zu Ihrem Recht zu verhelfen, wechseln Sie den Anwalt.
Vor allem in einem Rechtsstreit mit den „Schweizer Kinderschutzbehörden“ (KESB) – in anderen Ländern heißen diese anders – ist es von Vorteil, einen Anwalt zu nehmen, der nicht aus demselben Kanton oder Bundesland kommt, oder zumindest einen, der in Ihrer Region nicht so stark verwurzelt ist. Denn auch Anwälte steigen anderen Anwälten oder den Behörden in ihrem näheren Umfeld häufig nicht gern auf die Füße. Fragen Sie einen Anwalt ferner, ob er die betreffende Behörde schon einmal rechtlich vertreten hat. Wenn dies der Fall ist, beauftragen Sie lieber einen anderen potenziellen Kandidaten.
Ein Anwalt kostet normalerweise viel Geld. Es ist deshalb zu überlegen, als Ergänzung einen sogenannten Rechtsassistenten zu engagieren. Dieser hat zwar eine weniger tief gehende juristische Ausbildung und kann nicht oder nur beschränkt eine Vertretung vor Gericht übernehmen, dafür arbeitet er für ein wesentlich geringeres Honorar als ein Anwalt. Er könnte für Sie bestimmte Vorarbeiten wie Recherchen, das Erstellen der Rechtsschrift und so weiter übernehmen. Diese Kombination hat sich gut bewährt.
Sind Richter unabhängig?
Je nachdem, wie man dies betrachtet, und vor allem, auf welcher Seite man vor dem Richter steht, als klagende oder angeklagte Partei, kann diese Frage mit Ja oder Nein beantwortet werden. Die unterlegene Seite hat jedenfalls oft den Eindruck, das Gericht sei voreingenommen und nicht objektiv. Doch auch ein Richter ist ein Mensch und kann daher weder als solcher noch als juristische Fachperson unfehlbar sein.
Der Mensch hinter dem Amt des Richters hat wie jeder andere Mensch auch seine Meinungen, seinen Glauben und seine Einstellungen zu verschiedenen Themen, was sich unter anderem in seinen täglichen Verrichtungen oder in seinem Verhalten zeigt. Deshalb ist nicht auszuschließen, dass seine Entscheide, die er in Bezug auf Impfungen fällt, von seinen Ansichten darüber – in der Regel „Impfungen sind ein Segen für die Menschheit“ – beeinflusst werden.
Im Februar 2017 kam es zu einem Entscheid des Bundesgerichtes bezüglich eines Impfschadens nach einer MMR-Impfung im Zusammenhang mit einer fehlenden Aufklärung, zu der jeder Arzt verpflichtet ist. Das Bundesgericht hat den betreffenden Arzt geschützt und sogar „bestätigt“, dass nach der zweiten Impfung eine automatische Zustimmung auch zur ersten Impfung erfolgt ist. Das ist gelinde gesagt unhaltbar, denn der Schaden trat erst nach der zweiten Impfung auf. Erst danach begannen sich die Eltern mit der Impfproblematik auseinanderzusetzen. Dieser Entscheid wird allerdings nicht einfach so akzeptiert, es laufen weitere Schritte.
Natürlich kann ein Richter, der das Impfen grundsätzlich befürwortet, auch ein Urteil zu unseren Gunsten fällen. Es braucht jedoch wesentlich mehr substanzielle Argumente und Fakten in der Rechtsschrift als sonst. Unsere Erfahrungen mit anderen Fällen, die bisher jedoch noch nicht vor dem höchsten Schweizer Gericht verhandelt wurden, haben dies wiederholt aufgezeigt. Es muss breit und eingehend dargelegt werden, dass ein Rechtsentscheid nicht nur auf der juristischen Basis gefällt werden darf, da sonst den vielen Unklarheiten bezüglich der Impfproblematik nicht Genüge getan wird. Die Richter sollten erkennen, dass es hier um einen Grundsatzentscheid geht. Dazu braucht es Fakten, die selbst einen Richter, der vom Wert des Impfens total überzeugt ist, zumindest nachdenklich machen können.
Deshalb empfehlen wir Ihnen, auf alle Fälle einen Anwalt zu suchen, der über ein umfangreiches Fachwissen über Impfungen verfügt, und außerdem, eine länderspezifische impfkritische Organisation als Fachberatung an Bord zu holen. Es gilt, von Beginn an alle Register zu ziehen.
Dies kann ein „normaler“ Anwalt nicht, wenn er keine Erfahrung und auch kein Fachwissen zu den Impfungen hat.
Fazit
Es braucht mutige Menschen, die sich trauen, dem Staat und seinen Organen die Stirn zu bieten und ihre Rechte einzufordern, wenn zum Beispiel ein Arzt seine Pflicht zur rechtskonformen Aufklärung nicht wahrgenommen hat, Sie genötigt oder Ihnen gedroht hat oder wenn Ihr ungeimpftes, aber gesundes Kind von der Schule ausgeschlossen wurde. Auch wenn Ihre Kenntnisse über das Impfen nicht mit den Ansichten eines Arztes oder der Gesundheitsbehörden übereinstimmen. sind Sie vor Gericht nicht chancenlos. Schließlich gilt bei uns nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die Rechtsgleichheit.
Wir haben es in der Hand, unsere (Um-)Welt selbst zu gestalten statt sich leben zu lassen. Dazu ist keine Revolution erforderlich, die meist mit der gewaltsamen Unterdrückung der Schwächeren endet. Was wir brauchen, sind mutige Menschen, die eine gesellschaftliche Evolution anstreben, sodass sich der Mensch aus den ihm in den letzten Jahrhunderten oder sogar Jahrtausenden auferlegten Fesseln befreien und sein Leben wieder in die eigenen Händen nehmen kann. Denn viel zu viel wird vom Staat verordnet, vorgegeben, geregelt, als richtig oder falsch deklariert und so weiter. Damit sich das ändert, ist es nötig, dass immer mehr Menschen aus ihrer Lethargie erwachen und sich aktiv für eines der wichtigsten Bedürfnisse des Menschen einsetzen: ein Leben in Freiheit.
Die Welt würde anderes aussehen, wenn ein Großteil der Menschen sich nicht leben lassen würde. Nein, dazu gehören die Leser des IMPULS natürlich nicht. Denn sonst würden Sie nicht ein doch eher systemkritisches Magazin lesen (und das tun Sie ja, sonst würden Sie das hier gar nicht sehen können ;-)).
Haben Sie den Mut, die dafür Not-wendigen Schritte zu gehen. Nehmen Sie Ihre Rechte wahr und leisten Sie damit einen Beitrag zu einer Gesundheitspolitik, die auf echter Wissenschaft beruht und nicht auf Ideologien im Interesse der Pharmaindustrie. Ihr impfkritischer Landesverband (siehe www.efvv.eu) wird Ihnen gerne dabei zur Seite stehen, das derzeitige System in seine Schranken zu weisen.
Daniel Trappitsch
Artikel erschienen im IMPULS Magazin Nr. 6/17