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Am 1. Juni 2002 ist das Abkommen über die Freizügigkeit (FZA) mit der EU in Kraft getreten. Ziel dieses Abkommens ist die Koordinierung der Systeme der Sozialen Sicherheit zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der EU.
Das Freizügigkeitsabkommen (FZA) betrifft Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der EU. Es erweitert sich nicht automatisch auf neue Mitgliedstaaten. Bis heute gab es durch die EU-Erweiterung zwei Ausdehnungen des FZA, eine im Jahr 2004 und eine im Jahr 2007, welche im 2007 und 2009 in Kraft getreten sind.
Am 1. Juni 2002 ist das Abkommen über die Freizügigkeit (FZA) mit der EU in Kraft getreten. Ziel dieses Abkommens ist die Koordinierung der Systeme der Sozialen Sicherheit zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der EU.
Durch das Inkrafttreten des revidierten Anhangs II zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) am 1. April 2012 sind in Beziehung zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten die neuen EU-Verordnungen Nr. 883/2004 und 987/2009 anwendbar.
Das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) vom 21. Juni 2001 enthält ähnliche Koordinations-Grundsätze wie das FZA und gilt für Staatsangehörige aus vier Ländern: Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen.
Sofern das EFTA-Abkommen nicht ausdrücklich eine Abweichung vorsieht, sind seit dem 1. Januar 2016 die EU-Verordnungen Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009, welche die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 abgelöst haben, vollumfänglich anwendbar.
Mit den Verordnungen (EG) 883/2004 und 987/2009 sind dieselben Koordinierungsregeln einerseits zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten und andererseits zwischen der Schweiz und den EFTA-Staaten anwendbar.
Die Verordnungen 883/2004 und 987/2009 finden jedoch keine Anwendung auf Sachverhalte, die gleichzeitig einen Bezug zur Schweiz, zur EU und zur EFTA aufweisen, da es an einem "Dachübereinkommen" fehlt.
In der Tat sind das FZA und das EFTA-Übereinkommen nicht miteinander verbunden und die Regeln gelten jeweils nur für die Angehörigen der Vertragsstaaten des entsprechenden Abkommens. Beispielsweise gilt das FZA nicht für liechtensteinische Staatsangehörige, die in Österreich wohnen und in der Schweiz arbeiten.
Gleichbehandlung
Ziel der Koordinierungs-Vorschriften ist es, das Leistungs-Verfahren für Wanderarbeiter/innen und deren Familienangehörigen zu erleichtern. Die EU-, bzw./EFTA-Staaten müssen die Staatangehörigen anderer Länder gleich behandeln wie ihre Landsleute. Der Gleichbehandlungsgrundsatz der Vo 883/2004 gilt neu für alle Personen, die in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen und die ausserhalb eines EU-Mitgliedstaats Wohnsitz haben. Personen, welche in mehreren Staaten gearbeitet oder gelebt haben, können sich bei der zuständigen Sozialversicherungsstelle ihres Wohnorts über ihre Rechte informieren und den Antrag auf eine mögliche Leistung stellen.
Letzte Änderung 30.08.2017