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Stoffs ist die Rede schwerlich so gehalten, sondern kommt in der vorliegenden Gestalt auf
Rechnung des Evangelisten, der nach
seiner auch sonst
(Kap. 13; 18; 21-25) zu beobachtenden
Weise größere Redegruppen zu einem künstlerischen Ganzen zusammenfügte.
Bei Lukas
(Kap. 6,20-49) findet sich die in weit kürzerer Gestalt, während der übrige
Stoff an verschiedenen
Stellen zerstreut ist, und überdies in einer eigentümlichen Fassung. -
Vgl.
Tholuck, Die Bergrede Christi ausgelegt (5. Aufl., 2. Abdr.,
Gotha
[* 2] 1872)- Achelis, Die Bergpredigt
(Bielefeld
[* 3] 1875);
der
Inbegriff der auf den
Bergbau
[* 5] bezüglichen Rechtsnormen. Das Bergrecht umfaßt sowohl Gegenstände
des öffentlichen
Rechts, wie des Privatrechts, sowohl materielle Rechtsgrundsätze, wie Prozeßregeln, civilrechtliche und
strafrechtliche Vorschriften; es ist ein Specialrecht gleich dem Handelsrecht, Seerecht
u. dgl. m. Zur Selbständigkeit gelangte
es durch die
Bergbaufreiheit (s.
Bergwerkseigentum); erst durch diese wurde es losgelöst vom allgemeinen
Recht und einer
besondern
Entwicklung fähig. Den Kulturvölkern des
Altertums war der
Begriff der
Bergbaufreiheit unbekannt. Sie ist german.
Ursprungs; deutsche
Bergleute waren es, mit denen sie zu
Slawen und
Romanen gelangte.
I. GeschichtlicheEntwicklung des und Übersicht der Berggesetzgebung.
a.
Deutschland.
[* 6] Die Ursprünge des Bergrecht reichen hier
bis in die Anfänge des Mittelalters zurück. Es erscheint
zuerst im Gewande lokaler Gewohnheiten, die fast überall dieselbe Form zeigen, mit den
Bergleuten von Ort zu Ort wandern
und bald die deutschen Grenzen
[* 7] überschreiten. Ein Bedürfnis zur schriftlichen Abfassung entstand naturgemäß zuerst im
Auslande; im Inlande waren die Schöppengerichte die lebendigen
Träger
[* 8] des Gewohnheitsrechts. So entstanden
im 13. Jahrh. in Mähren
[* 9] das
Iglauer, in
Ungarn
[* 10] das Schemnitzer, in
Trient
[* 11] das Tridentiner Bergrecht. In
Deutschland wurden die Gewohnheiten
erst später kodifiziert, wobei jene ältern Ordnungen nicht ohne Einfluß waren. Hervorzuheben sind das
Freiberger Bergrecht, die
harzischen Berggewohnheiten.
Bis in das 16. Jahrh. blieb der Rechtszustand im wesentlichen unverändert;
in
Böhmen war das
Iglauer in Meißen
[* 12] und
Thüringen das
Freiberger in allgemeiner Geltung.
Im 16. Jahrh. beginnt mit dem
Erlasse der sächs.
Bergordnung vom J. 1509 und der Joachimsthaler
Bergordnung vom J. 1518 die
zweite
Periode des deutschen Bergrecht. An
Stelle der von den Schöppenstühlen bewahrten Gewohnheitsrechte trat
nunmehr die Gesetzgebung des Landesherrn. Es entstanden in den bergbautreibenden Territorien zahlreiche
Bergordnungen, die
eine auffallende Übereinstimmung zeigen und fast alle auf die
Quelle
[* 13] der sächs. Verordnungen zurückzuführen sind.
Alle
diese
Bergordnungen berücksichtigen nur die nächsten praktischen Bedürfnisse; ein umfassendes Berggesetz im
Sinne der Neuzeit
ist keine von ihnen.
Die Zeit der
Bergordnungen endet mit
Ablauf
[* 14] des 18. Jahrh.
Ihnen folgen nunmehr in fast allen europ.
Staaten umfassende Kodifikationen.
-
Preußen
[* 15] ging allen
Staaten voran; das
Preuß. Allg.
Landrecht, publiziert am ordnete im 2.
Teil,
Titel 16, §§.
69-480 diese Rechtsmaterie
in umfassenderWeise. Gerade dieser
Teil des Gesetzbuchs bildet eine hervorragende,
besonders gelungene gesetzgeberische Leistung. Da das Gesetzbuch nur subsidiäres
Recht schuf, so wurde im
Staate damit die
Rechtseinheit auf dem Gebiete des Bergrecht nicht hergestellt; es blieben in Geltung die in
Schlesien,
[* 16] Halberstadt,
[* 17] Westfalen
[* 18] vorhandenen
Provinzialrechte, denen die sächs. Verordnungen zumGrunde lagen.
Zur Ergänzung des reichsrechtlich geordneten Arbeiterschutzes mit
Bezug auf die Bergwerksbetriebe wurde in
Preußen die Novelle
zum Berggesetz vom erlassen (dazu eine Abänderung vom Auf den
Inhalt des Gesetzes
hat das französische Bergrecht Einfluß gehabt. Andererseits hält das Berggesetz an den Grundsätzen des deutschen
Bergrecht da fest, wo es sich als lebensfähig erwiesen hat, so beim Erwerbe des
Bergeigentums, bei den bergbaulichen Genossenschaften,
bei der Zulassung des Rechtsweges u. s. w.
Im Königreich
Sachsen
[* 29] zeigt das Gesetz vom zwar noch viele Besonderheiten, aber es nähert sich in seinen wichtigsten
Bestimmungen dem
Preuß. Berggesetz. Die dazu ergangenen Novellen vom und haben einzelne Bestimmungen
des Gesetzes modifiziert, in dessen wesentlichen Grundsätzen aber nichts geändert.
In dem deutschen südwestafrikanischen Schutzgebiet ist das Bergwesen durch die Verordnung vom neu geordnet.
Sie schließt sich den bergrechtlichen Einrichtungen der Nachbargebiete an und hat mit dem
Preuß. Berggesetz wenig Zusammenhang.
In dem deutschen südostafrikanischen Schutzgebiet sind der südostafrik. Gesellschaft durchVertrag vom und
¶
mehr
Verordnung vom weitgehende bergbauliche Befugnisse eingeräumt.
bergrecht. In Österreich-Ungarn
[* 32] wurde das Bergrecht kodifiziert durch das allgemeine Berggesetz vom Abweichend
von den deutschen Bergrecht sind die Grundsätze vom Schürfen, von der Bergwerksverleihung, sowie die Bestimmungen
über die Gewerkschaft und das Verhältnis des Grundeigentümers zum Bergbauberechtigten. Über letztere
steht eine Novelle bevor. Das Knappschaftswesen (Bruderladen) ist durch Gesetz vom neu geregelt.
Für das Königreich Galizien und Lodomerien samt dem Großherzogtum Krakau
[* 33] ist bezüglich der Gewinnung von Erdharzen ein
besonderes Gesetz am erlassen. Dieselben sind dem Verfügungsrecht des Grundeigentümers nicht entzogen;
es kann aber das Recht auf deren Gewinnung als selbständige Gerechtigkeit konstituiert werden, die dann ebenso wie die ältern
Bergbauberechtigungen bergrechtlichen Normen unterliegt.
Das österreichische Bergrecht ist mit Abänderungen durch Gesetz vom in Bosnien
[* 34] und der Herzegowina eingeführt. Es ist
hier das Bergregal aufgegeben; das Recht zu schürfen von der Erlaubnis der Bergbehörde unabhängig gemacht;
die Grundsätze von der Verleihung sind entsprechend dem deutschen Recht vereinfacht, die Hilfsbaurechte nach deutschen Grundsätzen
geregelt, bei der Feststellung der Rechtsverhältnisse zwischen den Bergbauunternehmern und den Grundeigentümern die neuern
Entwürfe zu Grunde gelegt.
Eine Nachbildung des österr. Gesetzes vom ist das serbische Gesetz vom doch ist
dabei vielfach auch das französische, sächsische und preußische Bergrecht berücksichtigt.
c. Frankreich. Das Gesetz vom beruht auf der Grundlage der Bergbaufreiheit und des vom Grundeigentum getrennten
unabhängigen Bergwerkseigentums; von dem deutschen Bergrecht unterscheidet es sich im wesentlichen dadurch,
daß es die Erwerbung nicht von dem Rechte des ersten Finders und des ersten Muthers abhängig macht, sondern lediglich von
der Konzession der Staatsbehörde, in deren Ermessen gestellt ist, ob Bergwerkseigentum verliehen, und welchem Bewerber es
zu teil werden soll.
Die besondern Bestimmungen über eine Klasse nutzbarer Mineralien
[* 35] (minières, Gräbereien), welche zwar
im Eigentum des Grundbesitzers verbleiben, aber mit einer Einschränkung zu Gunsten desjenigen, welcher eine Permission zur
Gewinnung oder Verhüttung solcher Mineralien (Raseneisenerz, Vitriol und Alaunerze) von der Staatsbehörde erlangt, sind
durch die Novelle vom beseitigt. Einschränkungen hat das Recht des Grundeigentümers erlitten durch
die Novelle vom Ein der Deputiertenkammer vorgelegter Entwurf eines neuen Berggesetzes ist bisher nicht
Gesetz geworden. Für die franz. Kolonien sind besondere Verordnungen erlassen.
d. Italien
[* 36] fehlt ein einheitliches Berggesetz. Es bestehen in den verschiedenen Teilen je nach ihrer polit. Vergangenheit die
verschiedensten Grundsätze nebeneinander zu Recht: von der vollständigen Vereinigung des unterirdischen
Eigentums mit dem Grundeigentum bis zur vollständigen Unabhängigkeit des einen von dem andern. Unter anderm gilt im ehemaligen
Königreich Sardinien,
[* 37] in der Lombardei und den Marken das Gesetz vom eine Nachbildung des
franz. Gesetzes vom mit
Abweichungen. Im ehemaligen Königreich Neapel
[* 38] gilt das neapolit.
Gesetz vom Bergwerke auf metallische und halbmetallische Stoffe, Schwefelgewinnungen und Steinbrüche verbleiben
hiernach ohne Einschränkung dem Grundeigentümer; Bergwerke auf Metalle u. dgl. können zwar ebenfalls vom Grundeigentümer
betrieben werden; sie können aber, wenn er selbst keine Gewinnung eröffnet, von der Regierung andern
Personen verliehen werden und zwar unter Bevorzugung des ersten Finders. In Sicilien gilt neben diesem Gesetz noch die Kabinettsorder
vom über Schwefelgewinnung,
[* 39] welche nur mit Erlaubnis der Behörde gegen eine Abgabe eröffnet werden darf. In Venedig
[* 40] und Mantua
[* 41] gilt das österr. Gesetz vom An Versuchen, ein einheitliches in Italien einzuführen,
hat es seit dem J. 1860 nicht gefehlt. Mehrfach sind dem Parlament Entwürfe vorgelegt; eine Einigung der gesetzgebenden Faktoren
hat sich bisher nicht erzielen lassen.
e. Abgesehen von den obenerwähnten ital. Territorien gilt das franz.
System zur Zeit noch:
1) in Belgien,
[* 42] wo das Gesetz vom mit der gesamten franz. Gesetzgebung unmittelbar
eingeführt wurde und durch die spätern Gesetze nur geringfügige Änderungen erlitten hat;
3) in der Türkei
[* 43] (Berggesetz vom 9. Muharrem 1278 -
4) in Griechenland
[* 44] (Berggesetz vom Letztere beiden Gesetze sind fast wörtliche Nachbildungen
des franz. Gesetzes.
f. Spanien
[* 45] und die ihm unterworfenen Gebiete Amerikas hatten den höhern Aufschwung ihres Bergbaues aus Deutschland erhalten;
es war daher natürlich, daß auch die Principien des deutschen Bergrecht dort Eingang fanden. Das Dekret vom erhob
das französische Bergrecht zum Gesetz. Das Gesetz vom hat dasselbe wieder beseitigt und ist zu den altspan.
Grundsätzen zurückgekehrt. In neuester Zeit ist das Bergrecht neu kodifiziert in Uruguay,
[* 46] in Chile und Mexiko.
[* 47]
g. In Rußland brachte das Gesetz der Kaiserin Katharina II. vom den Grundsatz zur Geltung,
daß das Recht des Grundeigentums auch die Mineralien umfasse, daß jedermann auf seinem Grund sie aufsuchen und entweder selbst
ausbeuten oder ihre Ausbeutung andern übertragen könne, sowie daß an den öffentlichen Schatz nur Abgaben, freilich oft
von recht bedeutender Höhe, zu zahlen sind. Das neueste Berggesetz Rußlands ist in dem 7. Bande des Svod
zakonov vom J. 1857, einige 30 Druckbogen stark, enthalten.
Über 500 Gesetze und Verordnungen vom bis haben das Material zu dieser umfangreichen Zusammenstellung
gebildet. In Kap. III, §§. 559-563 sind bezüglich des Privateigentums die obengedachten Grundsätze
zum Ausdruck gebracht. Abweichend hiervon sind die Vorschriften über den Bergbau auf Kronländereien (Kap. l, §§. 437-441).
Hier hat ein jeder, sie mögen in Kronwerke einbegrenzt sein oder nicht, das Recht, nach vorgängiger Schürferlaubnis, Erz
zu suchen. Geschieht die Entdeckung des Minerals auf einbegrenztem Kronlande, so hat der Finder das Recht,
die Grube zu betreiben, muß aber gegen Empfang der festgesetzten Bezahlung das Erz an diejenige Hütte abliefern, in deren
Bezirk die Grube liegt,
¶