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Mit der Quote müssten ab kommendem Jahr acht Prozent der in China gebauten Autos Elektroautos sein. In den kommenden Jahren soll sie weiter angehoben werden. Die Vorschrift soll für chinesische und ausländische Autobauer gelten. Verstösst ein Autobauer dagegen, drohen dem Brief zufolge Strafen bis hin zu Produktions-Stilllegung und Importverbot für Nicht-Elektroautos. Diese Strafen seien "beispiellos in ihrer Schärfe", protestieren die Autobauer.
Zudem sei das "ambitionierte" Ziel, die Quote 2018 in Kraft zu setzen, "unmöglich einzuhalten". Die Lobbyverbände forderten ein bis drei Jahre mehr Vorlaufzeit. Zudem sei es ungerecht, dass China die heimische E-Auto-Industrie subventioniere, während die ausländischen Hersteller die Quote aus eigener Kraft erfüllen müssten.
Nach Beschwerden der Autobauer und Verhandlungen mit der Bundesregierung sah es zuletzt so aus, als ob China die Quote um ein Jahr verschieben würde. Bundesaussenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte auf seiner Chinareise Ende Mai verkündet, die chinesische Regierung sei zu einer Lockerung bereit. Der chinesische Gesetzentwurf ist aber bislang unverändert geblieben.
Der deutsche Verband der Automobilindustrie (VDA) wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Brief äussern. VDA-Präsident Matthias Wissmann lehnte auch in seiner Funktion als Präsident des Weltverbands OICA eine Stellungnahme ab. VDA und OICA gehörten nicht zu den Unterzeichnern des Briefes, hiess es zur Begründung./bfb/jpt/DP/stw
(AWP)