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SRF News: Wie ernst nehmen muss man die Ankündigung des russischen Präsidenten Putin nehmen, atomar aufzurüsten? Ist das mehr als blosses Säbelrasseln?
Fredy Gsteiger: Es ist wesentlich mehr. Es ist ja nicht nur eine Ankündigung, sondern etwas, das in Russland bereits im Gang ist. Moskau ist seit einiger Zeit dabei, sein Atomarsenal zu modernisieren und investiert wieder mehr in Atomwaffen als früher. Man hat auch den Eindruck, dass in der russischen Militärdoktrin der Bereich Atomwaffen wieder wichtiger geworden ist. Das hängt damit zusammen, dass Moskau im konventionellen Bereich militärisch nach wie vor unterlegen ist. Im atomaren Bereich dagegen ist es den USA wohl ebenbürtig. Russland ist sogar daran, atomare Mittelstrecken technisch fortzuentwicklen. Eigentlich wäre dies durch den sogenannten INF-Vertrag, Link öffnet in einem neuen Fenster aus den 1980er-Jahren verboten.
Ist denn die Kritik der Nato an den russischen Plänen überhaupt gerechtfertigt? Schliesslich verfügen auch Nato-Mitglieder, allen voran die USA, über ein atomares Arsenal?
Auf der einen Seite ist die Kritik des Westens gerechtfertigt. Denn so, wie Putin am Dienstag von den neuen Interkontinental-Raketen gesprochen hat, hat das etwas Drohendes. Zudem hat der russische Präsident bereits im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt davor gewarnt, man dürfe Russland als Atommacht keineswegs übersehen, er könne sich sogar vorstellen, irgendwann einmal Atomwaffen einzusetzen. Das alles ist beunruhigend. Auf der anderen Seite ist es nicht gerecht, wenn man einseitig Russland kritisiert: Auch die USA sind daran, einen Teil ihrer Atomwaffen zu modernisieren, auch dort fliesst wieder mehr Geld in diesen Bereich. Tatsächlich sieht der New-Start-Vertrag von 2010, Link öffnet in einem neuen Fenster zwischen den USA und Russland vor, dass beide Seiten die Anzahl Atomwaffen reduzieren, die Schlagkraft der verbleibenden Waffen aber verstärken dürfen.
Das Vertrauen zwischen Washington und Moskau ist nicht mehr vorhanden.
Die USA und Russland bauen ihr Atomarsenal zahlenmässig ab, die noch vorhandenen Atomwaffen werden aber immer potenter. Tönt das nicht eher nach atomarer Aufrüstung und weniger nach Abrüstung?
Das ist so. Zur atomaren Abrüstung reicht es ja nicht, einfach alte Atomwaffen zu verschrotten, die vielleicht gar nicht mehr einsatzbereit wären, wenn auf der anderen Seite neuere, modernere und deswegen auch bedrohlichere Waffen dazukommen. Tatsächlich werden die atomaren Arsenale der USA und Russlands morgen bedrohlicher und potenter sein, als sie es heute sind.
Israel verfügt zweifellos über Atomwaffen.
Nicht nur die USA und Russland verfügen über Atomwaffen. In der jüngeren Zeit haben sich etwa Pakistan, Indien oder China zu Atommächten aufgeschwungen. Sind sie nicht auch Treiber hinter der atomaren Aufrüstung?
Haupttreiber der jetzt beobachtbaren atomaren Aufrüstung ist das politische Misstrauen, das zwischen Washington und Moskau herrscht. Jenes Vertrauen, das eine Weile lang Bestand hatte, ist nicht mehr vorhanden. Deswegen setzen beide Länder – zum Teil klammheimlich – wieder stärker auf Atomwaffen. Es ist aber richtig, dass auch die neueren Atommächte nichts dazu beitragen, dass die atomare Abrüstung vorankommt. Im Gegenteil: Indien, Pakistan und China vergrössern nicht nur ständig die Anzahl ihrer Atomwaffen, sondern auch deren Potenz.
Welche Rollen spielen denn die kleineren Atommächte? Nordkorea hat Atomwaffen und wohl auch Israel.
Nordkorea hat mittlerweile ein paar wenige Atombomben. Wie präzise es diese einsetzen könnte, ist nicht ganz klar. Israel hat zweifellos Atomwaffen, auch wenn es das offiziell nicht zugibt. Ganz generell kann man sagen: Je mehr Länder auf der Welt über Atomwaffen verfügen, umso schwieriger ist das Ziel der weltweiten atomaren Abrüstung zu erreichen. Dieses Ziel steht übrigens seit vielen Jahrzehnten im Atomsperrvertrag, den viele Länder unterzeichnet haben. Trotzdem kommt man ihm nicht näher.
Das Gespräch führte Susanne Schmugge.
Fredy Gsteiger
Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St.Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» und Chefredaktor der «Weltwoche».
Moskau wiegelt ab
Russland versuche lediglich, «auf mögliche Bedrohungen zu reagieren, aber ohne darüber hinaus zu gehen», erklärte Putins Berater Juri Uschakow am Mittwoch. Am Samstag hatten US-Medien berichtet, die USA planten die Stationierung von schweren Waffen für bis zu 5000 US-Soldaten in Ländern wie Polen, Litauen, Lettland oder Rumänien.