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Neueste Informationen zu europäischen Patenten
-- Ergebnis der Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem EPA
-- Benitec schließt Lizenzvertrag mit Galapagos NV für RNAi in Europa ab
Den Haag, Niederlande (ots/PRNewswire) - Benitec Biopharma Limited gibt bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) nach der Anhörung durch ein Gremium mit drei Prüfern dem Einspruch gegen eines der europäischen Graham-Patente in Zusammenhang mit genetischen Konstrukten für RNA-Interferenz stattgegeben hat. Dieses Urteil betrifft die anderen Graham-Patente in anderen Gerichtsbarkeiten bzw. die anderen, im Besitz von Benitec befindlichen oder durch Benitec lizenzierten Patentfamilien nicht.
Gleichzeitig informiert das Unternehmen, dass man mit der belgischen Galapagos NV einen Lizenzvertrag über die Nutzung des dem Unternehmen erteilten europäischen Patents 1 444 346 für Humantherapeutika und -diagnose abgeschlossen habe. Mit der Lizenz erwirbt Benitec das nicht exklusive Recht für die Verwendung dieses Patents in der Weiterentwicklung der ddRNAi-basierten Pipeline von Benitec in Europa.
Das EP Patent 1555317 der "Graham"-Familie von CSIRO, für das Benitec am 28. September 2011 eine exklusive Lizenz für Humantherapeutik erhielt, sollte im Jahr 2019 auslaufen. Ein Einspruch gegen das Patent wurde von BASF und einer Partei mit dem Namen "Strawman Limited" im Juni 2012 eingelegt, die sich nun als Galapagos NV herausstellte. Das Urteil erfolgt trotz einer ursprünglich befürwortenden Stellungnahme des Gremiums vor der Anhörung und nachdem die Rechtsberater von CSIRO während der Anhörung weitere Unterlagen einreichten. Das Urteil erfolgte aufgrund der Vorabbegründung, dass in dieser spezifischen Patentschrift ein Anspruchsmerkmal nicht klar und unmissverständlich offengelegt wurde. Die Neuigkeit und Erfindungshöhe der Ansprüche wurden nicht überprüft. Gegen dieses Urteil kann Berufung eingelegt werden.
Dr. Peter French, CEO von Benitec, der an der Anhörung im Europäischen Patentamt gemeinsam mit Vertretern von CSIRO (den Inhabern der Graham-Patentfamilie) teilnahm, erklärte: "Wir sind über dieses Urteil zwar enttäuscht, sind aber gleichzeitig zuversichtlich, dass es sich nur geringfügig auf die kommerziellen Aktivitäten von Benitec und die F&E-Programme auswirken wird. Wir haben eine Reihe weiterer Patentanträge in Zusammenhang mit der von CSIRO lizenzierten RNAi-Patentgruppe in Europa laufen, die wir unverändert verfolgen werden. Zusätzlich verfügen wir über verschiedene andere, erteilte Patente und Patentanträge für spezifische therapeutische Indikationen von Benitec und jetzt natürlich auch über das Patent von Galapagos für RNAi in Europa."
Alle anderen Patente von Benitec erfüllten sämtliche Patentierbarkeitsanforderungen in allen Ländern, in denen sie bisher erteilt wurden. Das dem europäischen Patent, das Gegenstand des heutigen Urteils war, entsprechende US-Patent wurde einem strengen Überprüfungsverfahren unterzogen, in dem sämtliche Einsprüche im Berufungsverfahren abgelehnt und die Ansprüche im Wesentlichen wiederhergestellt wurden. Das Graham-Patent in Großbritannien hielt ebenfalls einem Einspruch stand. Das Urteil des EPA in Zusammenhang mit diesem spezifischen Patent steht daher in Widerspruch zum Großteil des Rests der Welt.
Benitec und CSIRO überlegen derzeit, mit welchen Begründungen man gegen dieses Urteil Berufung einlegen kann.
Unternehmen Investor Relations Carl Stubbings Jane Lowe Chief Business Officer Buchan Consulting Tel.: +61 (2) 9555 6986 Tel.: +61 (2) 9237 2807 E-Mail: <email-pii> E-Mail: <email-pii>
Über Benitec Biopharma Limited:de.newsaktuell.mb.nitf.xml.Br@7daf0de3Benitec Biopharma Limited ist ein an der ASX notiertes Biotechnologie-Unternehmen mit dem Firmensitz in Sydney, Australien. Das Unternehmen verfügt über eine Pipeline an eigenen und mit Partnern bearbeiteten therapeutischen Programmen, die auf seiner patentierten Gene Silencing-Technologie, ddRNAi, aufbauen. Benitec entwickelt mithilfe dieser Technologie Heilverfahren für chronische und lebensbedrohliche menschliche Erkrankungen, wie Hepatitis C, Hepatitis B, feuchte altersbedingte Makuladegeneration, Schmerzen in Zusammenhang mit Krebs, behandlungsresistentem Lungenkrebs und okulopharyngealer Muskeldystrophie. Des Weiteren hat Benitec Lizenzen für die ddRNAi Technologie an andere Biopharma-Unternehmen erteilt, die Programme in Richtung klinischer Anwendungen verfolgen, darunter HIV/AIDS, Retinitis Pigmentosa und die Huntington-Krankheit. Weitere Informationen über Benitec finden Sie auf der Website des Unternehmens www.benitec.com [http://www.benitec.com/].
Web site: http://www.benitec.com/