Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/96970

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, als Ersatz für die Tiger F-5, steht weit oben auf der Agenda beider Parlamentskammern. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat eine Volksinitiative eingereicht, um diesen Kauf zu verhindern. </p><p>Hat der Bundesrat angesichts der neuen Aufgaben, die sich der Landesverteidigung und der Sicherheitswahrung in einem unbeständigen internationalen Kontext mit neuen Bedrohungen und "asymmetrischen" Konflikten stellen, und angesichts der angespannten Finanzlage eine Beschaffung von Drohnen (unbemannte, vom Boden aus gesteuerte Luftfahrzeuge) in Betracht gezogen? Diese könnten als Ergänzung zu den hochentwickelten Kampfflugzeugen, deren Einsatz teuer und eventuell überholt ist, gekauft werden; dadurch würden auch weniger Kampfflugzeuge benötigt. Wurde eine diesbezügliche Evaluation schon durchgeführt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Mit dem Projekt Teilersatz des F-5 E/F-Tiger (TTE) geht es darum, die durch die Ausserdienststellung des über 30 Jahre alten Systems Tiger F-5 entstandene Lücke zu schliessen. Das System Tiger F-5 ist heute technisch nicht mehr in der Lage, die geforderten Leistungen zu erbringen.</p><p>Im Rahmen des in der Armee erhobenen Masterplans wurde das Schliessen der Fähigkeitslücken in den Bereichen Luftpolizeidienst und Wahrung der Lufthoheit als prioritär identifiziert. Die Analyse der geeigneten Lösungen, welche die festgelegten Forderungen erfüllen, hat deutlich gezeigt, dass eine Drohne (unmanned air vehicle, UAV) keine Lösung darstellt.</p><p>Für Luftpolizeidienstaufgaben ist es zum Beispiel notwendig - in Übereinstimmung mit den international geltenden Verfahren -, sich genügend annähern zu können, um ein Luftfahrzeug visuell zu identifizieren. Dabei geht es darum, in der Lage zu sein, durch Zeichen mit dem Piloten des abgefangenen Flugzeugs zu kommunizieren oder die Möglichkeit zu haben, die Lage an Bord abzuschätzen, um beispielsweise aussergewöhnliche Tätigkeiten im Cockpit oder Bewegungen unter den Passagieren festzustellen. Dass solche Einsätze in einem mit Luftverkehr dichtbesiedelten Luftraum stattfinden können, ist ein zusätzlicher Faktor, den man in Betracht ziehen muss. Es existieren weltweit noch keine genügend entwickelte Drohnen, um Einsätze zur Wahrung der Lufthoheit oder zur Luftverteidigung erfolgreich durchführen zu können. Ausserdem führt die Komplexität solcher Systeme nicht unbedingt zu kleineren Beschaffungskosten als jene von Systemen mit einem Piloten an Bord. Abschliessend kann festgestellt werden, dass UAV derzeit von keiner ausländischen Luftwaffe eingesetzt werden, um Luftpolizeidienst- oder Luftverteidigungsaufgaben durchzuführen. Dies liegt an der mangelnden Reife solcher Systeme für diese Art von Einsätzen.</p><p>Vor diesem Hintergrund stellen Drohnen keine Option im Rahmen der Umsetzung des Programms zum TTE dar.</p>  Antwort des Bundesrates.