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Das europäischen Patent EP 1 934 414 B1 (nachfolgend «Streitpatent») bezieht sich auf das Gebiet der Gebäudetechnik, insbesondere im Bereich der Einrichtungen von Forschungslaboratorien.
Der Anspruch 1 des Streitpatents in der erteilten und einzig geltend gemachten Fassung lautet in der Gliederung der Klägerin wie folgt:
Die am 09. Dezember 2021 erhobene Verletzungsklage lautet auf Unterlassung, Auskunftserteilung mit Rechnungslegung und finanzielle Wiedergutmachung.
Soweit anhand des Urteils ersichtlich, machte die Klägerin dabei ausschliesslich eine wortsinngemässe Verwirklichung aller Merkmale des Streitpatents durch die angegriffene Ausführungsform geltend (Punkt 26, erster Absatz). Dabei bediente sie sich...
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