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Oft gehen Firmen automatisch davon aus, dass ein Artikel den (präferenziellen) Warenursprung Schweiz erlangt, sobald sie physisch in der Schweiz hergestellt wird – ganz egal, wie hoch der ausländische Anteil an Vormaterialien ist. Beim präferenziellen Warenursprung jedoch, welcher auf den Bestimmungen der einzelnen Freihandelsabkommen basiert, muss dieser gemäss den Listenregeln des jeweiligen Freihandelsabkommens berechnet werden. Diese Berechnung nennt man Präferenzkalkulation. Erfahren Sie im folgenden Artikel mehr dazu.
Präferenzkalkulation vs. Weitergabe präf. Ursprung
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⇒ Präferenzkalkulation
- Für Artikel, die zusammengebaut werden
- Für Artikel, deren Vormaterialien vollständig im eigenen Betrieb hergestellt werden
- Für Artikel, an denen Veredelungen stattfinden
- Für Artikel, die repariert werden
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⇒ Weitergabe des präferenziellen Ursprungs
- Bei reinen Handelswaren
- Vor-Ursprungsnachweis ist in jedem Fall vorhanden
Damit eine in der Schweiz produzierende Firma für ihre Produkte einen Präferenznachweis ausstellen darf, muss sie vor dem Export oder vor dem Verkauf innerhalb der Schweiz einige Punkte beachten.
Minimalbehandlung
— Erster Punkt «Minimalbehandlung» («Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen»): Wird eine Ware in genügendem Masse physisch bearbeitet?
Viele Unternehmen, die bereits fortgeschrittene Kenntnisse in der Thematik «präferenziellen Warenursprung» besitzen, kalkulieren die Präferenz ihrer Produkte getreu den Vorgaben der jeweiligen Listenregeln. Doch etwas Wichtiges vergessen dabei viele: Bevor überhaupt kalkuliert werden darf, muss die sogenannte Minimalbehandlung berücksichtigt werden.
Die Minimalbehandlung ist ein Fachbegriff, welcher in den einzelnen Freihandelsabkommen auftaucht. Der Begriff steht für die Auflistung gewisser Bearbeitungsschritte, die nicht dafür ausreichen, damit ein Artikel präferenziellen Warenursprung erlangt – selbst wenn die Listenregel nach einer Präferenzkalkulation rein rechnerisch erfüllt würde.
Damit möchte verhindert werden, dass Firmen eine Drittlandware einfach importieren und dann beispielsweise lediglich anders verpacken, um allenfalls den präferenziellen Warenursprung Schweiz zu erlangen.
Beim Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sind diese Bearbeitungsschritte unter Artikel 6 beim Protokoll Nr. 3 abschliessend aufgelistet. Hier folgt die Abschrift dieser im Originalwortlaut:
- Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während des Transports oder der Lagerung in einem guten Zustand zu erhalten;
- Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken;
- Waschen, Reinigen, Entfernen von Staub, Oxid, Öl, Farbe oder anderen Beschichtungen;
- Bügeln von Textilien;
- einfaches Anstreichen oder Polieren;
- Schälen, teilweises oder vollständiges Bleichen, Polieren oder Glasieren von Getreide und Reis;
- Behandlungen zum Färben von Zucker oder zum Formen von Würfelzucker;
- Enthülsen, Entsteinen oder Schälen von Früchten, Nüssen und Gemüse;
- Schärfen, einfaches Schleifen oder einfaches Zerteilen;
- Sieben, Aussondern, Sortieren, Einordnen, Einstufen, Abgleichen (einschliesslich des Zusammenstellens von Sortimenten);
- einfaches Abfüllen in Flaschen, Dosen, Fläschchen, Säcke, Kästen, Schachteln, Befestigen auf Karten oder Brettchen sowie alle anderen einfachen Verpackungsvorgänge;
- Anbringen oder Aufdrucken von Marken, Etiketten, Logos oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den Erzeugnissen selbst oder auf ihren Verpackungen;
- einfaches Mischen von Erzeugnissen, auch verschiedener Arten;
- Mischen von Zucker mit anderen Vormaterialien;
- einfaches Zusammenfügen von Teilen eines Erzeugnisses zu einem vollständigen Erzeugnis oder Zerlegen von Erzeugnissen in Einzelteile;
- Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a–n genannten Behandlungen;
- Schlachten von Tieren;
— Zweiter Punkt «Präferenzkalkulation»: Wird die Ware gemäss Listenregel genügend bearbeitet?
Ist in einem ersten Schritt zunächst sichergestellt worden, dass eine Ware eine physische Bearbeitung erfährt, welche über eine Minimalbehandlung hinausgeht, so muss eine Firma nun eine Präferenzkalkulation durchführen.
Dazu ist die Listenregel zu beachten, die sich hinter der ersten vier oder ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer verbirgt, in die das zu kalkulierende Produkt eingereiht wird. Sie finden die entsprechenden Listenregeln in der Richtlinie R-30 unter der Spalte «Liste der erforderlichen Bearbeitungen» zum gewünschten Präferenzabkommen.
Lesen Sie unter «Listenregel» mehr dazu, wo diese zu finden und wie sie zu interpretieren ist.
Beispielkalkulation und Erläuterungen dazu anhand eines Getriebemotors
An dieser Stelle wird anhand einer Beispielkalkulation verständlich erklärt, wie diese aussieht. Die dabei auftauchenden Begriffe werden an Ort und Stelle erläutert.
Für unser Beispiel wählen wir einen Getriebemotor bestehend aus einem Einphasen-Wechselstrommotor, Getriebe und Verschalung mit der Schweizer Zolltarifnummer 8501.4030.
Dieser Getriebemotor wird in der Schweiz zusammengebaut, mit Vormaterialien von verschiedenen Lieferanten in der Schweiz und aus dem Ausland. Ziel ist es, diesen fertig montierten Getriebemotor zollfrei in die EU einführen zu können. Das Zusammenbauen zu einem Getriebemotor stellt nicht eine Minimalbehandlung dar beziehungsweise geht darüber hinaus, also darf die Präferenz kalkuliert werden.
Dabei ziehen wir die Listenregel zur HS-Position 8501 des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU in Betracht, da der Export in die EU zollfrei erfolgen soll. Wir wählen das Kriterium, das sich anhand des von der Firma berechneten Ab-Werk-Preises eines fertigen Getriebemotors (Wertkriterium) orientiert.
Das Wertkriterium bei HS-Position 8501 lautet: Der Wertanteil an verwendeten Vormaterialien aus Drittländern (also Vormaterialien mit Warenursprung ausserhalb des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und EU) darf 30 % des Ab-Werk-Preises des Getriebemotors nicht überschreiten.
|Name des Vormaterials||Präferenzieller Warenursprung||Gültiger Nachweis für die Weitergabe der präferenziellen Ursprungseigenschaft||Wert des Vormaterials in CHF||Anteil an Ab-Werk-Preis|
|Stirnradgetriebe||Frankreich (EU)||Veranlagungsverfügung im XML-Format mit Präferenzhäkchen||400.00||20%|
|Einphasen-Wechselstrommotor||China||Keine Präferenz im Sinn des FHA CH-EU||500.00||25%|
|Stromanschlusskabel||Italien (EU)||Veranlagungsverfügung im XML-Format mit Präferenzhäkchen||100.00||5%|
|Verschalung Getriebemotor||Schweiz||Lieferantenerklärung auf der Rechnung des Schweizer Lieferanten||200.00||10%|
|Arbeit / Gewinn in der CH||800.00||40%|
|Ab-Werk-Preis||2000.00||100%|
Erläuterungen zu dieser Präferenzkalkulation:
- Wie definiert das Freihandelsabkommen den «Wert des Vormaterials»? In erster Linie handelt es sich um den Zollwert (Statistischer Wert) bis zur Schweizer Grenze. Hier sind Transportkosten bis zur Grenze miteinzubeziehen. Weiter erwähnen die Ursprungsbestimmungen den Betrag auf der Ankaufsrechnung des Lieferanten (abzüglich Rabatte, Schweizer (Zoll-)abgaben, Schweizer Mehrwertsteuer); siehe Ursprungsbestimmungen Ziffer 3.1.6 Buchstabe a)
- Wie definiert das Freihandelsabkommen den «Ab-Werk-Preis»? Preis der Ware einschliesslich der Wert aller verwendeten Vormaterialien, einschliesslich Arbeit und Gewinn des Unternehmens. Nicht im Ab-Werk-Preis inbegriffen sind alle anfallenden Kosten nach Verlassen der Fabrik wie Transport- und Versicherungskosten; siehe Ursprungsbestimmungen Ziffer 3.1.6 Buchstabe b)
- Was ist ein Präferenznachweis? Siehe unsere Fachbegriffserklärung «Präferenznachweis»
- Was ist eine Lieferantenerklärung? Siehe unsere Fachbegriffserklärung «Lieferantenerklärung»
- Was geschieht, wenn kein gültiger Präferenznachweis für die Berücksichtigung innerhalb der Kalkulation vorliegt? Das betroffene Vormaterial muss in diesem Fall als Drittlandware betrachtet werden und verschlechtert dadurch die Präferenzkalkulation zuungunsten der exportierenden Firma. Alle Abteilungen einer Firma, also auch Einkäufer zusammen mit der Buchhaltung, müssen also dafür sorgen, dass die gültigen Präferenznachweise im Haus vorliegen, da bei einer Ursprungsüberprüfung vom Zoll solche Nachweise eingefordert werden.
- Die Schweiz hat auch ein Freihandelsabkommen mit China: Weshalb gilt der Motor aus China in dieser Präferenzkalkulation trotzdem als Drittlandware? Die verschiedenen, vor allem bilateral abgeschlossenen Präferenzabkommen sind nicht miteinander kompatibel. Sofern kein Übereinkommen mit allen teilnehmenden Ländern besteht, sind Freihandelsabkommen nie miteinander kompatibel.
- Wie Sie sehen, liegt der Wertanteil an verwendeten Vormaterialien aus Drittländern innerhalb der zulässigen 30 % am Ab-Werk-Preis. Der Einphasen-Wechselstrommotor aus China hat einen Einkaufspreis von 500 CHF und kommt somit auf 25 %.
Fazit
Das Unternehmen darf für diesen Getriebemotor für den Export in die EU einen Präferenznachweis ausstellen, da sowohl die Bedingung der Minimalbehandlung als auch die Listenregel zu einem Getriebemotor erfüllt wird.
Wie finesolutions Ihnen beim Thema Präferenzkalkulation helfen kann?
Eine Präferenzkalkulation kann schnell unübersichtlich und komplex werden; «pfannenfertige» Kalkulationen gibt es nicht. Anhand einer Präferenzkalkulation eines bestimmten Unternehmens können wir als Zollberater auch sehr rasch und genau herausfinden, welche Prozesse (auch in der Einkaufseite) innerhalb dieses Unternehmens noch nicht greifen oder noch gar nicht vorhanden sind. Wir helfen Ihrer Firma dabei, diese Schwachstellen aufzudecken. Wissen Sie zum Beispiel, dass die Präferenz bei einer Kalkulation «verloren» gehen kann, wenn Firmen auf ihre Verkaufspreise zu hohe Rabatte gewähren?
Das dabei immer benötigte Grundwissen bauen wir mittels unserem Seminar Präferenzieller Warenursprung auf. In einer Kurzversion von 90 – 120 Minuten schulen wir auch gerne Ihre Geschäftsleitung zu dem Thema. Natürlich bieten wir auch eine softwaregestützte Lösung mit dem Namen «PCALC4ERP» für eine automatisierte Präferenzkalkulation in SAP an. Aber ohne Grundwissen zum Thema ist auch die beste Applikation nicht das Geld wert.
Über den AutorThomas Woodtli
Als Zollfachmann mit einem Rucksack in Form von Praxiserfahrungen bei der EZV und in der Industrie, ist Thomas Woodtli seit 2017 Teil des Beratungsteams bei der finesolutions. Seine Hauptleidenschaft, das Tarifieren, kann er hier voll ausleben.
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