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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_440/2015 Urteil vom 4. Januar 2016 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, Rüeggisingerstrasse 29, Postfach 1948, 6021 Emmenbrücke. Gegenstand Strafverfahren; Einsetzung eines amtlichen Verteidigers, Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2015 des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung. In Erwägung, dass A.________ laut dem am 13. August 2015 ergangenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Emmen (Abteilung 2) des Führens eines Lieferwagens in nicht vorschriftsgemässem Zustand und der mangelnden Aufmerksamkeit beim Führen des Wagens schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 180.-- (bei einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen) bestraft wurde; dass er dagegen Einsprache erhob, woraufhin die Staatsanwaltschaft am Strafbefehl festhielt und die Sache dem Einzelrichter des Bezirksgerichts Hochdorf zukommen liess; dass er am 29. Oktober 2015 um Einsetzung eines amtlichen Verteidigers ersuchte, der Einzelrichter des Bezirksgerichts Hochdorf indes das Gesuch mit Verfügung vom 20. November 2015 abwies; dass der Präsident der 1. Abteilung des Kantonsgerichts Luzern eine von A.________ hernach erhobene Beschwerde mit Verfügung vom 11. Dezember 2015 abgewiesen hat, soweit er darauf eingetreten ist; dass A.________ hiergegen mit Eingaben vom 21. und 24. Dezember 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen; dass der Beschwerdeführer die am 11. Dezember 2015 ergangene Verfügung und das vorangegangene kantonale Verfahren nur ganz allgemein kritisiert, sich indes dabei mit der ihr zugrunde liegenden rechtlichen Begründung nicht im Einzelnen auseinandersetzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. die Verfügung im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist; dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben; wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 4. Januar 2016 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1B_440/2015

{T 0/2} 1B_440/2015 {T 0/2}

1B_440/2015

Urteil vom 4. Januar 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, Rüeggisingerstrasse 29, Postfach 1948, 6021 Emmenbrücke.

Gegenstand

Strafverfahren; Einsetzung eines amtlichen Verteidigers,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2015 des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung.

In Erwägung,

dass A.________ laut dem am 13. August 2015 ergangenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Emmen (Abteilung 2) des Führens eines Lieferwagens in nicht vorschriftsgemässem Zustand und der mangelnden Aufmerksamkeit beim Führen des Wagens schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 180.-- (bei einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen) bestraft wurde;

dass er dagegen Einsprache erhob, woraufhin die Staatsanwaltschaft am Strafbefehl festhielt und die Sache dem Einzelrichter des Bezirksgerichts Hochdorf zukommen liess;

dass er am 29. Oktober 2015 um Einsetzung eines amtlichen Verteidigers ersuchte, der Einzelrichter des Bezirksgerichts Hochdorf indes das Gesuch mit Verfügung vom 20. November 2015 abwies;

dass der Präsident der 1. Abteilung des Kantonsgerichts Luzern eine von A.________ hernach erhobene Beschwerde mit Verfügung vom 11. Dezember 2015 abgewiesen hat, soweit er darauf eingetreten ist;

dass A.________ hiergegen mit Eingaben vom 21. und 24. Dezember 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer die am 11. Dezember 2015 ergangene Verfügung und das vorangegangene kantonale Verfahren nur ganz allgemein kritisiert, sich indes dabei mit der ihr zugrunde liegenden rechtlichen Begründung nicht im Einzelnen auseinandersetzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. die Verfügung im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;

Art. 108 Abs. 1 BGG dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Januar 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp