Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/79761

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, wie in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein Förderprogramm lanciert werden kann, damit dem Feuerbrand zum Opfer gefallene Hochstamm-Obstbäume möglichst rasch wieder ersetzt werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bund fördert die Hochstamm-Feldobstbäume im Rahmen des ökologischen Ausgleiches mit namhaften Beiträgen. Je Baum können bei Erfüllung der entsprechenden Auflagen 15 Franken Direktzahlungen, 20 Franken für die biologische Qualität und 5 Franken für die Vernetzung ausgerichtet werden, insgesamt also 40 Franken. 2006 beliefen sich die entsprechenden Ausgaben des Bundes auf rund 43,7 Millionen Franken. Mit der "AP 2011" ist vorgesehen, die Beiträge für die Qualität von 20 auf 30 Franken pro Baum zu erhöhen.</p><p>Ein wesentliches Element der Bekämpfungsstrategie gegen den Feuerbrand bildet die Unterstützung durch den Bund mit finanziellen Beiträgen im Rahmen von phytosanitären Massnahmen (Pflanzenschutzverordnung; SR 916.20). So ersetzt der Bund den Kantonen 50 Prozent der anerkannten Kosten, die ihnen aus der Bekämpfung des Feuerbrandes entstanden sind. Ebenfalls werden Bundesbeiträge gewährt an Abfindungen für wirtschaftliche Schäden aus der Vernichtung von Pflanzen sowie für finanzielle Einbussen infolge einer Sperrung des Verkaufs von Feuerbrand-Wirtspflanzen.</p><p>Die Kantone schöpfen heute die Möglichkeit, Abfindungen für wirtschaftliche Schäden oder finanzielle Einbussen auszurichten, für welche sie eine Kostenbeteiligung des Bundes von 50 Prozent geltend machen können, nicht voll aus.</p><p>Gemäss Artikel 78 der Bundesverfassung (SR 101) sind die Kantone für den Natur- und Heimatschutz zuständig. Nach Artikel 18b des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG; SR 451) fällt darunter auch der ökologische Ausgleich. Diese Verpflichtung beinhaltet auch eine angemessene Mitfinanzierung.</p><p>Der Bundesrat erachtet die vom Bund zur Verfügung gestellten Unterstützungsmassnahmen für Hochstamm-Obstbäume als ausreichend. Aufgrund der Vorgaben der Bundesverfassung und des NHG müssen sich auch die Kantone engagieren, wie dies gewisse Kantone aufzeigen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.