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Was ist Recht und wozu ist es notwendig?
Recht besteht aus staatlich erlassenen, durchsetzbaren, allgemeinen Regeln. Es ist niemals vollkommen und muss laufend angepasst werden. Recht dient zur Konfliktprävention bzw. - lösung und zu Organisation unserer Gesellschaft.
Wie entsteht Recht?
Recht setzt fast immer einen Staat oder eine andere Art von Hierarchie voraus. Es ist das Ergebnis von Politik.
Wodurch unterscheiden sich die Rechtsgebiete?
Es gelten andere Rechtsprinzipien, es gibt andere Prozess-/ Verfahrensordnungen und es handeln unterschiedliche Akteure.
Wer macht Recht?
- Verfassung und Gesetze können durch das Volk mittels Initiative bzw. Referendum geändert werden.- Das Parlament erlässt Gesetze.- Der Bundesrat erlässt Verordnungen.
Wie entsteht ein Gesetz?
1. Auslösung durch den Bundesrat, Parlament oder Volk 2. Vorentwurf 3. Vernehmlassung 4. Botschaft des Bundesrates/ Beratung im Parlament 5. Beschluss des Parlaments, evtl. Referendum
Können Private Bussen verordnen?
Nein, dis kann nur der Staat, also die Polizei! Private können eine Kontroll-Gebühr fordern, wenn das Recht gerichtlich verordnet wurde.
Können Private Recht setzen?
Grundsätzlich Ja. Z. B. Allg. Geschäftsbedingungen, Gesamtarbeitsverträge, etc.
Normenhierarchie?
Abhängig von folgenden Punkten: Ebene (Bund, Kanton, Gemeinde)/ Instanz, welche die Regel beschlossen hat (Volk, Parlament oder Regierung)/ Alter, Detailgrad der Regel