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Bund und Kantone
Der im Jahre 2000 im Bundesamt für Strassen geschaffene Bereich Langsamverkehr erarbeitete ein Leitbild für den Langsamverkehr. Es wurde im Jahre 2002 der Öffentlichkeit vorgestellt und dient seither als inoffzielle Richtschnur für das Handeln des Bundes in diesem Bereich.
Entwurf Leitbild Langsamverkehr
Im Jahre 2002 schlossen sich die parlamentarischen Gruppen "Fussverkehr" und "Velo" zur "Parlamentarischen Gruppe Langsamverkehr" zusammen. Ihr gehören rund 35 National- und Ständeräte an. Das Sekretariat wird durch Pro Velo Schweiz geführt. Jährlich findet während einer Session eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt.
Im Jahre 2008 hat der Bundesrat seine "Strategie Nachhaltige Entwicklung" verabschiedet. Im Rahmens des Schwerpunkts "Stärkung des Langsamverkehrs" will er mit gezielten Massnahmen erreichen, dass der Anteil der Langsamverkehr-Etappen an der gesamten Personenmobilität zunimmt.
Eine Massnahmenliste ist in Erarbeitung.
Infoseite des Bundes zur Strategie Nachhaltige Entwicklung
Mit der Schaffung des Infrastrukturfonds im Jahre 2006 hat das Parlament die Grundlage geschaffen, dass der Bund Infrastrukturprojekte in den Agglomerationen mitfinanzieren kann. Dazu können namentlich auch Projekte für den Veloverkehr gehören, sofern sie in einem Agglomerationsverkehrsprogramm enthalten sind. Für die Umsetzung einer ersten Tranche von Programmen hat der Bundesrat Ende 2009 dem Parlament 1.5 Mia. Franken beantragt. Darin enthalten sind rd. 174 Mio. Franken für den Langsamverkehr.
Infoseite Agglomerationsverkehr des Bundesamtes für Raumentwicklung
Pro Velo Schweiz hat eine Sammlung mit allen kantonalen Erlassen zum Thema Velo und Langsamverkehr (sowie verwandte Begriffe) erstellen lassen (Stand Herbst 2010). Daraus lassen sich einerseits die guten Beispiele ablesen, aber auch die vorhandenen Lücken.
Die Erlasse sind in der jeweiligen Amtssprache des Kantons, diejenige der Kantone Bern, Freiburg und Wallis in beiden Sprachen (deutsch und französisch) abgebildet.
Für die bessere Lesbarkeit wurde eine Version erstellt, worin die Vorschriften nach Kantonen gekennzeichnet sind. Weiter sind die Erlasse nach Kategorie gegliedert.
- mit Kennzeichnung nach Kanton (1.3 MB)
- im Baurecht
- betreffend öffentliche Abstellplätze für Velos (Bike & Ride)
- im Bereich Radwege
- im öffentlichen Abgaberecht (Haftpflichtversicherung, Gebühren, Steuerabzüge)
- bezüglich Verkehrsanordnungen und Massnahmen (Verkehrsbeschränkungen, Ordnungsbussen und -verfahren, etc.)
- für E-Bikes (Verkehrsanordnungen, Förderbeiträge, etc.)
- im öffentlichen Personalrecht, Behördenorganisation, Schule/Bildung und Diverses