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Belgiens Reynders strebt Spitzenjob beim Europarat an
Der belgische EU-Justizkommissar Didier Reynders hofft, nächster Generalsekretär des Europarates zu werden. Die internationale Menschenrechtsorganisation hat ihren Sitz in Frankreich und gehört nicht zu den Institutionen der Europäischen Union, zu denen der Europäische Rat und der Rat der EU gehören.
Reynders, derzeit belgischer Kommissar in der Europäischen Kommission, hatte zuvor Interesse bekundet, auch in der nächsten Europäischen Kommission tätig zu sein. Doch am Wochenende kündigte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, an, dass er bei den Europawahlen im Juni für seine Partei kandidieren werde. Dies könnte Reynders‘ Chancen, im Amt zu bleiben, beeinträchtigen.
Reynders hofft nun, dass die belgische Regierung, eine Koalition aus sieben Parteien, darunter auch seine Partei, die Reformistische Bewegung (MR), ihn diese Woche offiziell als Kandidaten für den Posten im Europarat nominieren wird. Die Chancen dafür stünden gut, sagte ein belgischer Beamter.
In der belgischen Politik sind Michel und Reynders für ihren langjährigen Machtkampf um die Kontrolle ihrer Partei bekannt, der 2010 seinen Höhepunkt erreichte, als Reynders aus der Führung der MR verdrängt wurde. Es sei nicht undenkbar, dass Charles Michel darauf dränge, Reynders eine Chance im Europarat zu geben, um ihn für die nächsten fünf Jahre aus dem Weg zu räumen, sagte das MR-Mitglied, das aus heiklen Gründen anonym bleiben möchte.
Derzeitiger Generalsekretär des Europarates ist Marija Pejčinović Burić, die ihr fünfjähriges Mandat 2019 angetreten hat. Reynders war offizieller Kandidat für das Amt 2019, unterlag jedoch dem ehemaligen kroatischen Politiker.
Es bleibt abzuwarten, ob Reynders die gewünschte Position im Europarat erhält. Seine Kandidatur wird von der belgischen Regierung unterstützt und es scheint, dass er gute Chancen hat, den Posten zu bekommen. Sollte er gewählt werden, wäre dies ein Wendepunkt in seiner Karriere als Europapolitiker.
Der 65-jährige Reynders verfügt über langjährige politische Erfahrung und ist seit 2014 Mitglied der Europäischen Kommission. Er bekleidete verschiedene Ämter in der belgischen Regierung und war belgischer Vizepremierminister.
Der Europarat ist eine wichtige internationale Organisation, die sich für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzt. Der Generalsekretär spielt eine zentrale Rolle bei der Förderung dieser Werte und der Koordinierung der Arbeit des Europarates.
Reynders‘ möglicher Wechsel zum Europarat würde eine Lücke in der Europäischen Kommission hinterlassen und die Frage aufwerfen, wer seinen Platz einnehmen würde. Es wird erwartet, dass die belgische Regierung einen neuen Kommissar ernennt, der Reynders‘ Aufgaben übernimmt.
Insgesamt ist die Entscheidung über den Posten des Generalsekretärs des Europarates noch nicht gefallen und es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird. Die Kandidatur von Didier Reynders signalisiert jedoch sein Streben nach einer neuen, herausfordernden Rolle auf internationaler Ebene und könnte eine wichtige Veränderung in seiner politischen Karriere bedeuten.