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- Maximale Schutzdauer
Ein Patent kann bis zu 20 Jahre nach der Anmeldung aufrechterhalten werden. Dazu muss der Inhaber ab dem vierten Jahr nach der Anmeldung Jahresgebühren bezahlen. Nach Ablauf der maximalen Schutzdauer wird das Patent gelöscht.
- Anmeldenummer
Nummer, die eine Patentanmeldung bei der Anmeldung erhält.
- Anmeldedatum
Datum, an welchem ein Patent angemeldet worden ist.
- Ausstellungsimmunität
Wird eine Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor dem Anmelde- oder dem Prioritätsdatum auf einer offiziellen oder offiziell anerkannten internationalen Ausstellung der Öffentlichkeit präsentiert, so zählt diese Offenbarung nicht zum Stand der Technik, wenn die Patentanmelderin oder der Anmelder dies bei der Einreichung der Patentanmeldung erklärt und belegt (Art. 7b Patentgesetz). Die Ausstellung der Erfindung vor der Patentanmeldung ist in diesem Fall also nicht neuheitsschädlich.
- CPC (Gemeinsame Patentklassifikation)
Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Das IGE klassiert die Erfindungsgegenstände nach der gemeinsamen (CPC) sowie nach der internationalen Patentklassifikation (IPC). Die gemeinsame Patentklassifikation ist vom Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten entwickelt worden.
Weitere Informationen
- Erfinder/in
Person, die das zum Patentschutz angemeldete Produkt oder Verfahren erfunden hat. Sie kann auch auf eine Nennung verzichten.
- Erteilungsdatum
Datum der Erteilung eines Patents.
- EP
Europäisches Patent. Über ein zentrales Verfahren am Europäischen Patentamt können Anmelder mit einer einzigen Anmeldung Patentschutz in allen Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens einschliesslich der Schweiz und Liechtenstein erhalten. Weitere Informationen
- Gemeinsame Patentklassifikation
Siehe CPC (Gemeinsame Patentklassifikation)
- IPC (Internationale Patentklassifikation)
Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Das IGE klassiert die Erfindungsgegenstände nach der internationalen (IPC) sowie nach der gemeinsamen Patentklassifikation (CPC). Die internationale Patentklassifikation wird weltweit von allen Patentämtern eingesetzt.
Weitere Informationen
- Löschdatum
Datum, an welchem ein Patent oder eine Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
- Löschgrund
Grund, warum ein Patent oder eine Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
Siehe auch Filter Löschgründe
- Löschung, Löschungsdatum
Tag, an welchem das Patent oder die Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
- Patentnummer
Nummer, die ein Patent oder eine Patentanmeldung bei der Veröffentlichung erhält; z. B. CH689101 für ein Schweizer Patent oder EP3034093 für ein europäisches Patent.
- Priorität
Wird in einem Land, für das die Pariser Verbandsübereinkunft gilt oder das der Schweiz Gegenrecht gewährt, ein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet, so entsteht ein Prioritätsrecht. Dieses kann für die Anmeldung derselben Erfindung in der Schweiz bis zwölf Monate nach der Erstanmeldung beansprucht werden.
- Patentanmeldung
Schweizer Patentanmeldungen werden üblicherweise 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht.
- PCT-Anmeldenummer
Nummer der internationalen Patentanmeldung (PCT), auf welcher die nationale Anmeldung, das Schweizer Patent oder der Schweizer Teil des europäischen Patents basiert.
Die PCT-Anmeldenummer setzt sich wie folgt zusammen:
- Anmeldezeichen «PCT»
- Separator «/»
- Zweistelliger Ländercode, z. B. «DE»
- Jahr (vierstellig), z. B. «1995»
- Separator «/»
- Sechsstellige Nummer, z. B. «001353»
Beispiel: PCT/DE1995/001353
- PCT-Veröffentlichungsnummer
Veröffentlichungsnummer der internationalen Patentanmeldung (PCT), auf welcher die nationale Anmeldung, das Schweizer Patent oder der Schweizer Teil des Europäischen Patentes basiert.
Die PCT-Veröffentlichungsnummer besteht aus:
- Publikationszeichen «WO»
- Jahr (vierstellig), z. B. «1996»
- Separator «/»
- Sechsstelliger Nummer, z. B. «011415»
Beispiel: WO1996/011415
- Schriftstatus:
Der Schriftstatus betrifft die verschiedenen Arten von veröffentlichten Patentdokumenten, wie z. B. eine Patentanmeldung mit Recherchebericht oder eine Patentschrift mit berichtigter Titelseite. In der Datenbank ist immer nur die letzte gültige Patentdokumentenart ersichtlich.
Für Schriften ab Juli 2008 entsprechen die Status den folgenden Kind Codes:
Anmeldung mit Recherchebericht
A1
Anmeldung ohne Recherchebericht
A2
Recherchebericht mit Titelseite
A3
Berichtigung ganze Patentanmeldung
A9
Berichtigung Titelseite Patentanmeldung
A8
Erteiltes Patent
B1
Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
B2
Berichtigung Titelseite Patent
B8
Berichtigung ganzes Patent
B9
Teilverzicht
C1/H1
Teilnichtigkeit
C2/H2
Weiterer Teilverzicht
C3/H3
Berichtigung Teilverzicht oder Teilnichtigkeit
C9/H9
Patent nach Beschränkungsverfahren
B3
- Schutztiteltyp
- CH steht für das nationale Patent und beinhaltet erteilte Patente und veröffentlichte Anmeldungen in der Schweiz.
- EP steht für das europäische Patent und beinhaltet erteilte europäische Patente mit Wirkung Schweiz und Liechtenstein.
- Schutztitelstatus, Status
- Status Aktiv: Beinhaltet alle gültigen, im Patentregister eingetragenen Patente und veröffentlichten Patentanmeldungen.
- Status Gelöscht: Beinhaltet gelöschte Patente und Patentanmeldungen.
- Titel
Titel des Patents oder der Patentanmeldung.
- Veröffentlichungsdatum
Datum, an welchem eine Patentanmeldung oder ein Patent das erste Mal veröffentlicht worden ist. Im Falle einer internationalen Patentanmeldung (PCT) das Datum, an dem der Eintritt in die nationale Phase auf Swissreg veröffentlicht worden ist.
- Elektronische Zustelladresse
Die elektronische Zustelladresse ist die E-Mail-Adresse, an die ein Anmelder, Patentinhaber oder sein Vertreter die Schreiben des IGE zu einem bestimmten Schutztitel erhält. Siehe auch Filter Elektronische Zustelladresse.
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