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Sri Lanka Sri Lankas alter Regierungschef ist zurück
Der Ende Oktober geschasste Ministerpräsident Sri Lankas ist am Sonntag wieder in sein Amt eingesetzt worden. Ranil Wickremesinghe sei von Präsident Maithripala Sirisena vereidigt worden, teilte Wickremesinghes Vereinte Nationale Partei (UNP) mit.
Sirisena selbst hatte den Regierungschef am 26. Oktober des Amtes enthoben und damit einen Machtkampf ausgelöst, der die Regierungsgeschäfte des Landes zum Stillstand brachte.
"Wir danken den Bürgern des Landes, die gegen die illegale Machtergreifung gekämpft und sichergestellt haben, dass die Demokratie wiederhergestellt wurde", erklärte die UNP.
Der 69-jährige Wickremesinghe hatte sich nach seiner Absetzung geweigert, seinen Posten zu räumen. Der an seiner statt von Sirisena eingesetzte Ex-Präsident Mahinda Rajapakse versuchte mehrmals vergeblich, eine Mehrheit im Parlament für seine Regierung zu bekommen.
Sirisena und Rajapakse bekamen zudem Gegenwind aus der Justiz: Das oberste Gericht Sri Lankas befand, dass die Auflösung des Parlaments am 9. November durch Präsident Sirisena illegal war - ebenso wie das Ausrufen von Neuwahlen für den 5. Januar.
Das Gericht untersagte Rajapakse zudem, das Amt des Regierungschefs auszuüben, so lange er und sein Kabinett nicht ihre Legitimität unter Beweis stellen konnten. Am Samstag trat Rajapakse dann zurück.
Präsident Sirisena hatte während der Staatskrise gelobt, Wickremesinghe nie wieder als Ministerpräsidenten zu vereidigen. Die Bitterkeit zwischen den beiden ehemaligen Verbündeten zeigte sich auch darin, dass der Staatschef am Sonntag Journalisten von der Vereidigung ausschloss.
Ein Sprecher des wiedereingesetzten Regierungschefs erklärte, Wickremesinghe werde in den kommenden Tagen ein neues Kabinett bilden. Priorität werde das Budget für 2019 haben.
Wegen der 51 Tage andauernden Staatskrise konnten die Haushaltsmittel für das kommende Jahr noch nicht bewilligt werden. Deshalb droht dem südasiatischen Land eine weitgehende Stilllegung der öffentlichen Verwaltung.Zurück zur Startseite
SDA