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Die Schweizer StimmbürgerInnen schätzen die weltpolitische Lage 2015 in den nächsten fünf Jahren insgesamt signifikant «düsterer und gespannter» (55%, +14%) als im Vorjahr ein. Vier von zehn Personen beurteilen sie gleich wie heute. Der Anteil jener, welche der Entwicklung der weltpolitischen Lage «besser und entspannter» entgegen blicken, ist auf einen Tiefstwert von 5% (–2%) gesunken.
2015 setzt sich die markant positive Einstellung der Schweizer Bevölkerung gegenüber der Schweizer Armee fort. Der Anteil der Befragten, welcher die Armee für notwendig erachtet, ist über den Jahresverlauf konstant geblieben. Aktuell bewerten vier von fünf SchweizerInnen die Armee als notwendig (80%, ±0%). Ähnlich hohe Werte wurden nur anfangs der achtziger Jahre, 1995, 2011 und 2014 gemessen. Personen, welche sich politisch rechts und in der Mitte einstufen, bejahen die Notwendigkeit der Armee stärker als politisch links Eingestellte. Die jüngste Altersgruppe ist gegenüber der Notwendigkeit der Armee jeweils skeptischer eingestellt. Dennoch erachten 2015 74% (+8%) der 20– 29-Jährigen die Armee als notwendig und diese Altersklasse weist damit den höchsten je gemessenen Wert seit Beginn der Befragungsreihe auf.
2015 wurde auf einer Skala von 1 («sehr schlecht») bis 10 («sehr gut») die Beurteilung der Effektivität der Armee in den Bereichen Ausbildung, Ausbildung der Armeekader, Einsatzbereitschaft, Ausrüstung der Truppen, Motivation der Soldaten und Verankerung in der Bevölkerung erfragt. Am höchsten wird der Ausbildungsstand wie auch die Ausrüstung bewertet. Nachfolgend erhalten auch die Verankerung der Armee in der Bevölkerung und die Einsatzbereitschaft gute Noten. Deutlich abgeschlagen ist die Beurteilung zur Motivation der Soldaten. Diese erreicht einen Mittelwert von 5.1 bei einem Gesamtmittelwert von 6.1.
→ Weiterlesen: Sicherheit 2015 – Kein Handlungsbedarf, alles ist gut
Die Führungsfähigkeit auf Stufe Bund und Kantone bei einem Stromausfall und einer Strommangellage war ein zentrales Thema der Sicherheitsverbundsübung 2014. Dabei zeigte sich, dass eine anhaltende Unterversorgung mit Strom eine komplexe nationale Notlage hervorrufen würde. Ein Aspekt davon wären technisch bedingter Führungsprobleme, weil die normalen Kommunikationsmittel nach kurzer Zeit nicht funktionieren würden. Deshalb braucht es ein krisen- und abhörsicheres, flächendeckende Datenverbundnetz, das jene Stellen des Bundes, der Kantone und Dritte verbinden soll, die für die Sicherheit und Versorgung des Landes essenziell sind. Bis jetzt hat nur die Armee Übermittlungsnetze, die diesen Anforderungen genügen.
→ Weiterlesen: Sicheres Datenverbundnetz (SDVN)
In allen Landesteilen der Schweiz werden der interessierten Bevölkerung verschiedene Themenbereiche über die Schweizer Armee in Wort und Bild sowie interaktiv mittels Apps und Filmen präsentiert: Risiken und Bedrohungen, die Armeeaufträge Kämpfen, Schützen, Helfen, sowie Informationen zum Milizsystem und zu verschiedenen Berufen in der Armee sind Bestandteile davon.
Von der Infanterie, den Panzer- und Logistiktruppen bis hin zu Teilen der Luftwaffe stellen die Verbände ihre eigenen Mittel aus und informieren über ihren Auftrag. So werden zum Beispiel die Truppen der Panzerbrigade 1 am diesjährigen Comptoir Suisse in Lausanne vertreten sein, der Lehrverband Genie und Rettung seine Fähigkeiten im Oberaargau präsentieren, der Lehrverband Führungsunterstützung 30 der Luftwaffe an der Schaffhauser Herbstmesse teilnehmen oder die Gebirgsinfanteriebrigade 9 Gast an der Herbstmesse in Locarno sein.
Weitere Informationen und einen detaillierten Veranstaltungskalender finden Sie im Internet unter www.armee.ch/deinearmee.
→ Weiterlesen: Schweizer Armee auf Ausstellungstournee
Das Bundesheer unterstützt wehrpolitische Vereine mit Sachleistungen – und leitet daraus offensichtlich das Recht ab, inhaltlich Einfluss zu nehmen. Kürzlich wurde der Offiziersgesellschaft Niederösterreich von der Heeresdruckerei mitgeteilt, dass man das Mitteilungsblatt nicht wie vereinbart drucken könne. Der Grund: ein Artikel von Werner Bittner, dem ehemaligen Manager beim Baustoffkonzern Lafarge und Brigadier der Miliz, der sich kritisch mit dem Zustand des Bundesheers auseinandersetzt.
Günter Hochauer, Präsident der Offiziersgesellschaft Niederösterreich, zeigte sich vom Verteidigungsressort überrascht: Unter Minister Darabos habe man die Publikation vor Drucklegung noch vorlegen müssen, inzwischen sei aber laut Ministeriumserlass die Zensur eigentlich abgeschafft. „Die Presse“ zitiert auszugsweise, was die Mitglieder der Offiziersgesellschaft nicht lesen dürfen.
→ Weiterlesen: Oesterreich: Zensur im Verteidigungsministerium
Le 5 mai prochain, le Conseil national statuera sur le projet de modification de la loi militaire au sujet de l’amélioration de l’échange d’informations entre les autorités au sujet des armes (Message 13.109 du 13 décembre 2013). Le CRDC reproduit ici un courrier adressé par les soussignés aux Parlementaires romands afin d’attirer leur attention sur les vices cachés de ce texte anodin seulement en apparence (voir aussi l’article de Suzette Sandoz dans le Temps) et qui remet également profondément en question la démocratie directe.
→ Weiterlesen: Amélioration de l’échange d’information ou flicage inadmissible du citoyen soldat ?
Militärkenner stutzten, als sie letzte Woche das Votum von Verteidigungsminister Ueli Maurer im Ständerat verfolgten. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Armee warnte der SVP-Bundesrat die Mitglieder der kleinen Kammer, sie seien im Begriff, das Stimmvolk zu umgehen: Sollte der Ständerat wichtige Eckwerte der Armeereform auf Verordnungs- statt auf Gesetzesebene regeln, könne man diese Punkte nicht mehr mit einem Referendum angreifen. Die Stimmbürger könnten sich folglich – so Maurer – nur noch zu jenem Teil der Reform äussern, der im Militärgesetz geregelt ist. Alles, was in der Verordnung steht, zum Beispiel der Bestand von 100 000 Armeeangehörigen, wäre bei einer Volksabstimmung ausgeklammert.
Der Ständerat jedoch schlug Maurers Bedenken in den Wind und blieb bei der Lösung seiner vorberatenden Kommission. Nun zeigt sich: Die kleine Kammer hatte allen Grund dazu. Auf Anfrage der «Nordwestschweiz» zieht das Verteidigungsdepartement (VBS) Maurers Äusserungen im Parlament zurück. «Wir würden diese Aussage im Moment nicht mehr so explizit machen. Die Frage wird von der Bundesverwaltung nun noch einmal vertieft abgeklärt», sagt Kommunikationschef Peter Minder.
→ Weiterlesen: Ueli Maurer zieht Aussage zur Armeereform zurück
Wie soll die Schweizer Armee künftig aussehen? Darüber diskutiert heute der Ständerat. Es geht um die Grösse der Armee, um die Ausrüstung oder beispielsweise um die Länge der Wiederholungskurse – und Widerstand gibt es in der Kleinen Kammer praktisch keinen.
Doch nicht alle sind zufrieden mit dem Vorschlag, wie die Armee weiterentwicklt werden soll. Die Gruppe Giardino lehnt das Konzept grundsätzlich ab – die Armee, so wie sie geplant sei, könne die Schweiz nicht mehr verteidigen.
Hermann Suter ist Präsident der Gruppe Giardino, eine Vereinigung von aktiven und ehemaligen Armeeangehörigen. Isidor Baumann ist Ständerat der CVP und steht hinter der geplanten «Weiterentwicklung der Armee». Sie haben über die geplante Armeereform diskutiert.
→ Weiterlesen: «Diese Armeereform ist militärisch nicht vernünftig»
Oberstleutnant Marco Lucchinetti, Kommandant der Luftwaffen-Radarabteilung 1, wird sich am 30. Januar 2015 von seiner Truppe verabschieden. Er wollte das auch auf dem Sechseläutenplatz tun. Einerseits aus persönlicher Verbundenheit zur Stadt – er arbeitet als stellvertretender Notar im Notariat Aussersihl –, anderseits aufgrund der Absicht der Armeeführung, mit der Truppe öffentlich Präsenz zu markieren. Die «kleine Feier» mit 250 Mann sollte von 14.30 bis 16.30 Uhr dauern, ein Militärspiel hätte geblasen und der Kommandant von einem Podest aus eine Rede gehalten. Als Besammlungsort und Parkplatz war die Schillerstrasse neben dem Opernhaus vorgesehen oder der Münsterhof. Anders als Oberst Blocher stellte Oberstleutnant Lucchinetti ein Gesuch.
Doch der Stadtrat hat abgelehnt mit Verweis auf die neuen Nutzungsgrundsätze: Der Sechseläutenplatz muss an mindestens 180 Tagen im Jahr für die Öffentlichkeit frei sein. Regelmässig bewilligt werden nur Sechseläuten, Circus Knie im Frühling, ein Zirkus im Herbst, Zurich Film Festival, Züri-Fäscht und Street-Parade. Der Stadtrat kann weitere Bewilligungen erteilen für Anlässe von internationaler, eidgenössischer, kantonaler oder gesamtstädtischer Bedeutung. Doch die militärische Feier erfülle keines dieser Kriterien, teilte er kürzlich dem Oberstleutnant mit; ein ähnlich gelagertes Gesuch der Schweizer Armee habe ebenfalls schon abgelehnt werden müssen.
→ Weiterlesen: Radarsoldaten sind auf dem Sechseläutenplatz nicht erwünscht