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Deutschland und Frankreich wollen faire Steuern für Apple und Co. in Europa
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. August 2017, um 13:36 Uhr von Thomas Meichtry
Aufgrund der unterschiedlichen Steuersätze in den Staaten der Europäischen Union, wurde es grossen internationalen Unternehmen wie die US-Riesen Google, Amazon, Starbucks oder Apple möglich, über Tochterunternehmen in Irland und anderen steuer-attraktiven EU-Ländern legal ihre Steuerlast zu minimieren. Gemäss Anschuldigungen der EU-Kommission bezahlte Apple in Irland mit zum Teil nur 0.005 Prozent Körperschaftssteuer auf seine Gewinne in Europa viel zu wenig Steuern – üblich wären in Irland 12.5 Prozent. Dies wird durch zwei irische Gesetze aus den Jahren 1991 und 2007 möglich, welche es erlauben, den Gewinn innerhalb eines Unternehmens zu verteilen. Apple transferiert deshalb den Nettoertrag aus Europa über die Niederlande nach Irland und verteilt es ausgiebig in einen Zweig des Unternehmens, welcher dort nicht steuerpflichtig ist.
Vor allem in der deutschen und französischen Politik regt sich dagegen zunehmend Widerstand. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sieht darin eine strukturelle Benachteiligung einheimischer Firmen gegenüber der nicht-europäischen Konkurrenz. Gefordert wird deshalb eine Harmonisierung der Unternehmensgewinnsteuern in Europa. Die Verhandlungen dafür können jedoch frühestens im September diesen Jahres beginnen, da Frankreichs wichtigster Partner Deutschland bis dahin noch mit Bundestagswahlen beschäftigt ist. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte indes bereits an, die Unternehmenssteuer in Frankreich von aktuell 33 auf 25 Prozent senken zu wollen und fordert andere EU-Mitglieder auf, ihm dies gleichzutun.