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Den US-Demokraten ist bei Nachwahlen im Bundesstaat Georgia eine Überraschung gelungen. Mit Raphael Warnock, einem bekannten schwarzen Pfarrer, wird erstmals ein Afroamerikaner in den Senat einziehen. Und die Demokraten dürften auch den zweiten Senatssitz in Georgia für sich gewinnen. Der erst 33-jährige Jon Ossoff kann mittlerweile kaum noch eingeholt werden vom republikanischen Amtsinhaber David Perdue.
Eigentlich waren die Republikaner in der besseren Ausgangslage für den Stichentscheid. Denn im ersten Wahlgang holten die republikanischen Kandidierenden mehr Stimmen als Donald Trump. Sie holten also auch Stimmen von Republikanern, die Donald Trump am 3. November die Stimme versagten. Zudem ist bei Nachwahlen in Georgia die Wahlbeteiligung im republikanischen Lager normalerweise höher als bei den Demokraten.
Trump als Hindernis für die Republikaner
Doch diese Vorteile konnten die Republikaner diesmal nicht nutzen. Denn Präsident Trump verunmöglichte es den Republikanern, mit ihrem besten Argument in den Wahlkampf zu ziehen: dass es nach dem Wahlsieg von Joe Biden nun eine republikanische Mehrheit im Senat brauche als Gegengewicht zur künftigen demokratischen Regierung. Aber mit seiner Behauptung, er sei der rechtmässige Sieger vom 3. November, verhinderte er diese Wahlkampfstrategie.
Zudem verunsicherte der Präsident mit seiner widerlegten Behauptung, das Wahlsystem Georgias unterdrücke republikanische Stimmen, einige republikanische Wählerinnen und Wähler. Warum nochmals zur Urne gehen, wenn betrogen und gefälscht wird? Erste Zahlen deuten denn auch darauf hin, dass es den Republikanern nicht gelungen ist, die eigene Wählerbasis genügend zu mobilisieren.
Mobilisierung bei den Demokraten gross
Ganz anders bei den Demokraten. Wie schon bei den Wahlen am 3. November strömte vor allem die schwarze Wählerschaft in sehr grosser Zahl zur Urne. Dass es ihnen bei der Präsidentschaftswahl gelungen ist, im ansonsten republikanisch dominierten Staat eine demokratische Mehrheit zu erreichen, hat viele motiviert, erneut wählen zu gehen.
Einen grossen Anteil an der Mobilisierung der Schwarzen hatte aber auch Raphael Warnock, der schwarze Pfarrer, der in der geschichtsträchtigen Ebenezer Baptist Church predigt. Der teilweise hässlich geführte Wahlkampf gegen ihn hat viele Schwarze erzürnt und sie noch zusätzlich mobilisiert.
Mit ihrem voraussichtlichen Doppel-Erfolg erringen die Demokraten gleichzeitig auch die Mehrheit im US-Senat. Und dies wird es Joe Biden erleichtern, seine politischen Vorhaben in die Tat umzusetzen.
Matthias Kündig
USA-Korrespondent, SRF
Matthias Kündig berichtet seit Herbst 2018 aus Miami über die USA, Mexiko, Zentralamerika und die Karibik. Davor war er Produzent beim «Echo der Zeit» und Sonderkorrespondent in Ägypten. Kündig studierte an der Universität Bern Geschichte und Politologie.