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Kerry vermittelt in afghanischer Wahlkrise
- Freitag, 11. Juli 2014, 13:30 Uhr, aktualisiert um 19:38 Uhr
Bei seiner Vermittlungsmission in der Wahlkrise in Afghanistan hat US-Aussenminister John Kerry vor einem Scheitern der Präsidentenwahl gewarnt. Er traf sich in Kabul mit dem scheidenden Präsidenten Hamid Karsai und den zwei Widersachern der Präsidentenwahl.
US-Aussenminister John Kerry hat in Kabul vor einem Scheitern der Präsidentenwahl gewarnt. «Wir sind an einem sehr, sehr kritischen Zeitpunkt für Afghanistan.» Er hoffe auf eine Lösung. «Aber ich kann nicht sagen, dass das im gegenwärtigen Augenblick ein Automatismus ist.»
Nach dem vorläufigen Ergebnis liegt Ex-Finanzminister Aschraf Ghani bei der Stichwahl für das Präsidentenamt deutlich vor dem früheren Aussenminister Abdullah Abdullah. Dieser führt seine Niederlage auf Wahlbetrug zurück. Er hat das Ergebnis zurückgewiesen und den Sieg für sich reklamiert. Die erste Wahlrunde hatte er noch klar gewonnen.
«Fälschungen von industriellem Ausmass»
Kerry war mit den Kandidaten und dem scheidenden Präsidenten Hamid Karsai zusammengetroffen. US-Präsident Obama hatte Abdullah und Ghani im Falle von Gewalt oder Verfassungsverstössen mit dem Ende der US-Hilfe gedroht.
Seine Anhänger haben Abdullah aufgefordert, eine Regierung auszurufen. Abdullah hat sich nun einige Tage Zeit erbeten. Er macht ein «Dreieck des Betruges» zwischen der Regierung Karsai, der Wahlkommission und dem Wahlkampfteam Ghanis für Manipulationen verantwortlich. Abdullah warf seinen Gegnern Fälschungen von «industriellem Ausmass» vor und reklamierte den Sieg für sich.
Überprüfung dauert zwei Wochen
Die Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (Unama) schlug eine Überprüfung von 3,5 Millionen Stimmzetteln vor, was 44 Prozent der abgegebenen Stimmen entspräche. Diese Überprüfung würde 8050 Wahllokale (35 Prozent) umfassen.
Unama schätzte, dass die Überprüfung etwa 14 Tage in Anspruch nehmen würde. Damit wäre das von der Wahlkommission geplante Datum für das amtliche Endergebnis am 22. Juli nicht mehr realistisch.
Der Präsidentenpalast teilte mit, Karsai halte am 2. August für die Amtsübergabe fest. Karsai habe bei einem Treffen mit Kerry gesagt, jede Lösung der Krise sei akzeptabel, die auf Grundlage der Verfassung stattfinde und von den beiden Kandidaten angenommen werde.
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