Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/176791

<h2>SubmittedText<h2><p>Nachdem der Frost jüngst sehr grosse Schäden angerichtet hat, insbesondere an Reben- und Obstkulturen, ersuche ich den Bundesrat:</p><p>a. in Zusammenarbeit mit den betroffenen Branchen die entstandenen Schäden zu schätzen;</p><p>b. mit Hilfe der betroffenen Kantone und mit Unterstützung der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren kurz- und mittelfristige Massnahmen zu umreissen;</p><p>c. Härtefällen Rechnung zu tragen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das WBF stand kurz nach den Frostnächten in Kontakt mit den am stärksten betroffenen Branchenverbänden und Kantonen. Es hat das BLW umgehend beauftragt, die Schadensschätzungen zusammenzutragen, die diese Verbände mit der Unterstützung der kantonalen Landwirtschaftsbehörden erstellt haben. Die effektiven finanziellen Einbussen werden sich jedoch erst schrittweise zum Zeitpunkt der Ernten zeigen.</p><p>Je nach Situation des jeweiligen betroffenen Landwirtschaftsbetriebs können verschiedene Massnahmen in Anwendung von Artikel 79 des Landwirtschaftsgesetzes (SR 910.1) kurzfristig helfen, eine finanzielle Bedrängnis zu überwinden. Angesichts des Ausmasses der geschätzten Schäden werden mögliche Härtefälle im Einvernehmen mit privaten Organisationen geprüft werden. Bezüglich der mittelfristigen Massnahmen und rechtlichen Rahmenbedingungen wird der Bundesrat im Rahmen der Agrarpolitik für die Zeit nach 2022 prüfen, welche Unterstützungsmöglichkeiten die Resilienz der Landwirtschaft, insbesondere der Spezialkulturen, gegenüber den Risiken von Naturschäden optimieren können.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.