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Verkehrsentlastung: MproF fordert Umdenken
Stellungnahme der Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ MproF / 30. März 2014
Nachdem bekannt geworden ist, dass der Bund für die vom Stadtrat vorgeschlagene, viel zu teure Westumfahrung mit Tunnel keine finanziellen Mittel freigibt, wird in Frauenfeld seit Wochen kontrovers über eine mögliche Neuauflage der Stadtentlastung "F21“ diskutiert. Diese verbesserte Variante einer Verkehrsentlastung, die als“ F21 plus“ oder „Variante 2a“ herumgeistert, ist aus Sicht der Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ (MproF) auf Jahre hinaus nicht finanzierbar; denn der Finanzplan 2015 bis 2017 rechnet mit finanziellen Engpässen bei grösseren Investitionen. Deshalb muss Wunschbedarf bis auf Weiteres zurückgestellt werden. Die "Variante 2a" würde die Stadt und den Kanton - ohne Bundesgelder - zwischen 60 und 80 Millionen Franken kosten. MproF befürchtet eine Verschuldung der Stadt oder eine Steuererhöhung, gegen die wir uns wehren würden.
Der Stadtrat müsste sich endlich zu einer Wiederöffnung des "Lindenspitz" durchringen, anstatt die Ergebnisse von unnützen weiteren Studien abzuwarten. Bei der Einmündung der Oberkirch- in die Zürcherstrasse ist ein Kreisel einzuplanen. Zudem pflichten wir dem „Chnuri“ dieser Zeitung bei, dass der Verkehr von Wil via Marktstrasse über die Ringstrasse zur Zürcherstrasse geleitet werden muss, um die Vorstadt zu entlasten.
Desweiteren sollte der Stadtrat, unabhängig von der „Lindenspitz“-Problematik, den vor Jahren von anderer Seite vorgeschlagenen Einbahnring erneut in seine Verkehrsplanungen einbeziehen. Die beiden Hauptachsen Zürcher- und Bahnhofstrasse verlaufen fast parallel und in kleiner Distanz zueinander durch die Stadt und würden sich deshalb für eine solche Lösung anbieten. Voraussetzung wären natürlich diverse flankierende Massnahmen in den Zubringerstrassen. MproF wird den Verkehrsplanern zu gegebener Zeit gerne konkrete Vorschläge aufzeigen.
Alle verkehrsentlastenden Massnahmen nützen jedoch nichts, wenn wir nicht bereit sind, den "hausgemachten" Durchgangsverkehr einzuschränken; denn der Verkehr von einem Stadtteil in den anderen macht erwiesenermassen 60 Prozent des Verkehrsaufkommens aus. Deshalb sollten wir auf unnötige Autofahrten verzichten. Hier sieht MproF den stärksten Handlungsbedarf. In der Stadt Frauenfeld sind viele Ziele zu Fuss oder mit dem Velo bequem erreichbar. Zudem haben wir ein gut ausgebautes Stadtbusnetz, dessen Angebot nach dem Ja vom 9. Februar in Zukunft sogar noch erweitert wird. Uns von MproF hätte bekanntlich ein kostengünstigeres Stadtbuskonzept genügt.
Und noch dies: Über die A7 und die A1 (Attikon) kann die Stadt Frauenfeld relativ kleinräumig umfahren werden. Orientieren wir uns am Verkehrskonzept süddeutscher Städte, wie Augsburg, Ulm oder Donaueschingen!
Schliesslich fordern wir den Stadtrat auf, seine Verkehrspolitik der letzten Jahre kritisch zu hinterfragen. Sollte unsere Stadtregierung, wie nicht anders zu erwarten, bei den Wahlen 2015 in der heutigen Zusammensetzung bestätigt werden, legen wir dem Stadtrat eine Rochade mit folgender Begründung nahe: Urs Müller hat in den vergangenen neun Jahren als Verkehrsminister wenig bis gar nichts zustande gebracht. Im März 2007 trug er mit seiner Gruppierung "Chrampfe und Hirne" und Verbündeten aus dem links-grünen Lager wesentlich dazu bei, dass die damals gut finanzierbare F21 vom Stimmvolk knapp abgelehnt wurde. Dies nachdem er im Abstimmungskampf die Vorteile des Projekts "Stadtentlastung" in gemeinsamen Auftritten mit Stadtammann Carlo Parolari scheinbar überzeugt dargelegt hatte. Das geht gar nicht als Stadtrat - Müller hätte zwingend in den Ausstand treten müssen!
Der Gesamtstadtrat befürwortete das Projekt, stand aber nur halbherzig dahinter, weil zeitgleich mit der aufgeheizten Verkehrsdiskussion Erneuerungswahlen anstanden. Wenn eine Stadtregierung solch schwerwiegende politische Fehler macht, darf sie sich nicht wundern, wenn sie eine Vorlage dieser Tragweite beim Stimmvolk nicht durchbringt. F21 und F21plus sind für viele Jahre vom Tisch.
Auch als Bauvorstand ist Müller überfordert, wie mehrere Fehlplanungen in den vergangenen Jahren aufgezeigt haben. SVP-Stadtrat Ruedi Huber soll übernehmen und Müller in die Abteilungen Jugend, Sport und Freizeit sowie Öffentliche Sicherheit versetzt werden. Dort sind die politischen Aktionsfelder weitgehend bestellt, so dass sich Fehlplanungen weniger negativ auswirken. Als Frauenfelder Verkehrsminister muss endlich ein pragmatischer Macher das Zepter übernehmen.
Fredi Marty, Gemeinderat MproF