Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03484.jsonl.gz/283

- Der neue Richter am US-Supreme-Court Brett Kavanaugh ist am Montagabend im Weissen Haus feierlich vereidigt worden.
- Dabei hat er versichert, er wolle auf seinem Posten am höchsten US-Gericht unparteiisch agieren.
- Er sei nicht ernannt worden, um einer Seite oder einem Interesse, sondern um seinem Land zu dienen.
«Jeder Amerikaner kann sich sicher sein, dass ich ein unabhängiger und unparteiischer Richter sein werde», sagte Kavanaugh.
Mit Blick auf seine Nominierung, in denen er mit Missbrauchsvorwürfen konfrontiert war, sagte Kavanaugh: «Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der bestmögliche Richter zu sein.»
Mit knapper Mehrheit gewählt
Der US-Senat hatte Kavanaugh am Samstag nach einer beispiellosen parteipolitischen Auseinandersetzung mit knapper Mehrheit als Richter für den obersten Gerichtshof der USA bestätigt. Noch am selben Tag war er in einer nicht-öffentlichen Zeremonie bereits im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte die feierliche und öffentliche Vereidigung im Weissen Haus. Am Dienstag soll er offiziell seinen Posten am Supreme Court antreten.
Neues Kräfteverhältnis am Supreme Court
- Die Richter am neunköpfigen Supreme Court der USA werden auf Lebenszeit ernannt. Durch Brett Kavanaughs Berufung verschiebt sich das politische Kräfteverhältnis an dem Gericht weiter nach rechts.
- Einem liberalen Block aus vier Richtern steht nun ein konservativer Block aus fünf Richtern entgegen.
- Kavanaugh sagte, er verstehe die Runde der Richter als Team, nicht als zwei Gruppierungen gegensätzlicher Kräfte. «Der Supreme Court ist ein Team von neun, und ich werde immer ein Teamplayer in diesem Team von neun sein», betonte er.
Mehrere Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während seiner Schul- und Studienzeit vor. Der Richter weist die Anschuldigungen zurück.