Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/255272

<h2>SubmittedText<h2><p>Die SNB hat beschlossen, der Credit Suisse Unterstützung in Form eines Darlehens anzubieten, das sich auf bis zu 50 Milliarden Franken belaufen kann. Die angebotene Intervention ist vernünftig angesichts der weitreichenden Folgen eines möglichen Konkurses für die Wirtschaft und die Bevölkerung. Nach den Erfahrungen der Finanzkrise stellt sich dennoch die Frage, wie es überhaupt soweit kommen konnte. Es scheint, als ob man sehenden Auges ins Fiasko gelaufen ist. Ich bitte den Bundesrat deshalb um die Beantwortung folgender Fragen: </p><p>a. War sich der Bundesrat bewusst, dass die Credit Suisse im Falle internationaler Verwerfungen auf dem Finanzplatz besonders krisenanfällig ist? </p><p>b. Anhand welcher Kriterien nimmt der Bundesrat seine Risikoanalyse vor, um festzustellen, ob Handlungsbedarf besteht?</p><p>c. Welche Gespräche werden mit der SNB und der FINMA geführt, um eine Situation analog zur gegenwärtige Krise zu bewältigen? </p><p>d. Welche Eingriffsmöglichkeiten hat der Bundesrat, falls die Fragilität einer systemrelevanten Privatbank wie der Credit Suisse zur Bedrohung für die Volkswirtschaft, die inländischen Arbeitsplätze oder das internationale Ansehen der Schweiz wird?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Zu Fragen a. und d.</p><p>Der Bundesrat war sich bewusst, dass die Credit Suisse (CS) in einer herausfordernden Lage war. Obwohl die Bank stets die in der Eigenmittelverordnung vorgesehenen Kapitalanforderungen aus eigener Kraft erfüllte, konnte der Vertrauensverlust nicht gebremst werden. In der Woche vom 13. März 2023 hat sich die Lage bekanntlich schnell verschlechtert. Der Bundesrat hat am 16. und am 19. März 2023 verschiedene Massnahmen beschlossen, um einen unmittelbar drohenden Ausfall der global tätigen und systemrelevanten CS und damit eine internationale Finanzkrise sowie einen ausserordentlich hohen Schaden für den Finanzplatz Schweiz und die gesamte Volkswirtschaft abzuwenden. Mit dem Massnahmenpaket, in dessen Zentrum die Übernahme der CS durch die UBS steht, konnte dieses Ziel aus Sicht des Bundesrats unter den gegebenen Umständen zu den voraussichtlich tiefstmöglichen Kosten für Staat und Steuerzahlende erreicht werden.</p><p>Zu Fragen b. und c.</p><p>Im Hinblick auf die Prävention und die Bewältigung von Krisen, welche die Stabilität des Finanzsystems bedrohen, arbeiten das EFD, die FINMA und die SNB eng zusammen, da sie in diesem Kontext Kompetenzen wahrnehmen, welche koordiniert werden müssen. Die Grundsätze dieser Zusammenarbeit sind im tripartiten Memorandum of Understanding vom 2. Dezember 2019 geregelt.</p>  Antwort des Bundesrates.