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Von der Ein-Parteien-Diktatur zur Ein-Mann-Diktatur
Mit 2.959 zu 2 Stimmen ließ der chinesische Nationalkongress am Sonntag eine Beschränkung fallen, wonach Präsident Xi Jinping nun auf Lebenszeit an der Spitze Chinas stehen kann. Xi reiht sich damit in eine Reihe mächtiger autoritärer Männer ein, die weltweit das Rad der Zeit zurückdrehen wollen.
In einer historischen Verfassungsänderung brachte der Nationale Volkskongress in China gestern eine Beschränkung zu Fall, die die chinesische Präsidentschaft auf zwei Amtszeiten und damit auf zehn Jahre deckelte. Präsident Xi Jinping – der maximal bis 2023 im Amt hätte bleiben können – kann nun auf Lebenszeit das bevölkerungsreichste Land der Welt regieren.
Bereits am Sonntag vor zwei Wochen ebnete die Kommunistische Partei intern den Weg zur Abschaffung dieser Verfassungsklausel, die zentral in einem System gewisser Checks and Balances war, welches 1982 von Staatsführer Deng Xiaoping mit der Absicht eingeführt wurde, einen derart exzessiven Personenkult wie um Staatsgründer Mao Zedong zu verhindern.
Xi, der Machtmensch
Über die Jahrzehnte hinweg arbeitete sich Xi zielstrebig durch die Hierarchien…..