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Lotteriefonds
Steckbrief
Swisslos, Interkantonale Landeslotterie
In den 1920-er Jahren herrschte im Schweizer Lotteriewesen Wildwuchs. Um diesem Einhalt zu gebieten, erliess der Bund 1923 das noch heute gültige Lotteriegesetz. Es verbietet grundsätzlich Lotterien, gesteht aber den Kantonen das Recht zu, Lotterien für wohltätige und gemeinnützige Zwecke durchzuführen.
Im Hinblick auf die Finanzierung der Landesausstellung von 1939 gründeten die Deutschschweizer Kantone (ohne Bern) und der Kanton Tessin 1937 die Genossenschaft Interkantonale Landeslotterie (ILL). Dank ihr verbesserten sich Übersicht und Ordnung im Lotteriewesen.
Die ILL tritt unter dem Markennamen Swisslos auf. Swisslos ist im Auftrag der Sport-Toto-Gesellschaft auch zuständig für die Vermarktung und Durchführung der Sportwetten Toto und Sporttip.
Geschichte des Zürcher Lotteriefonds
1940 überwies die ILL dem Kanton Zürich erstmals einen Beitrag. Deshalb richtete der Regierungsrat im selben Jahr den "Gemeinnützigen Lotteriefonds" ein, mit dessen Gelder gemeinnützige und wohltätige Organisationen unterstützt werden konnten. Mit der Bearbeitung der Fondsgesuche wurde die Finanzdirektion beauftragt.
In der Folgezeit verzichteten Organisationen, die ein Anrecht auf Fondsbeiträge gehabt hätten, verschiedentlich auf Zuwendungen, weil sie keine Lotteriegelder entgegennehmen wollten. Deshalb entschloss sich der Regierungsrat 1947, den Fonds in "Fonds für gemeinnützige Zwecke" umzubenennen. An der Zweckbestimmung änderte sich nichts.
2004 wurde der Fonds in "Lotteriefonds des Kantons Zürich" umbenannt. Einerseits war der bisherige Name veraltet und anderseits verleitete er oft zur Annahme, nebst dem Fonds für gemeinnützige Zwecke bestehe beim Kanton Zürich noch ein separater Lotteriefonds.
Äufnung des Lotteriefonds aus dem Reingewinn von Swisslos
Der Lotteriefonds wird gespiesen aus dem Reingewinn von Swisslos. Jeder Kanton erhält davon nach festgelegtem Schlüssel (Kantonsbevölkerung und Umsatz) einen Anteil. Dieser teilt sich wiederum auf in einen Betrag für den Kantonalen Sportfonds und einen Betrag für den Lotteriefonds.
Die Einnahmen des Zürcher Lotteriefonds belaufen sich zurzeit auf rund 60 Millionen Franken pro Jahr (ohne Zinsen).
Rechtsgrundlagen für das Lotteriewesen und Fondsbeiträge
Grundlegend sind:
- das Bundesgesetz über das Lotteriewesen vom 8. Juni 1923
- die Interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Lotterien vom 26. Mai 1937 (letztmals ergänzt am 4. September 1976)
- das Gesetz über Controlling und Rechnungslegung (CRG) vom 9. Januar 2006 und
- die Fondsrichtlinien vom 7. Oktober 1992.
Zuständige Instanzen für Fondsbeiträge
Der Regierungsrat kann in eigener Kompetenz pro Jahr Beiträge von insgesamt 10 Millionen Franken bewilligen (ab 2015: 20 Millionen Franken). Der Einzelbeitrag darf jedoch den Betrag von 500 000 Franken nicht übersteigen. Für alle grösseren Beiträge ist der Kantonsrat zuständig.
Aufgaben und Arbeitsweise des Lotteriefonds
Die Gelder des Lotteriefonds stehen vor allem für grössere, einmalige und gemeinnützige Vorhaben aus den Bereichen Kultur, Bildung, Soziales, Gesundheit und Freizeit zur Verfügung.
Die Vorhaben müssen mindestens regionale Bedeutung aufweisen, von den jeweiligen Standortgemeinden mitfinanziert und in der Regel von privaten, nicht gewinnorientierten Organisationen verwirklicht werden.
Die Beitragskriterien sind in den Richtlinien des Lotteriefonds festgelegt (siehe Merkblatt „Fondsrichtlinien“).
Der Fonds benötigt zur Prüfung eines Anliegens ein sorgfältig ausgearbeitetes und gut dokumentiertes Gesuch (siehe Merkblatt „Gesuchseingabe und Gesuchsunterlagen“).
Besondere Beiträge
In der Regel wird ein Gesuch nur geprüft, wenn die gesuchstellende Organisation einen mehrjährigen Leistungsausweis vorlegen kann. In seltenen Fällen sind jedoch Starthilfebeiträge möglich (siehe Merkblatt „Starthilfebeiträge“, Seite "Beitragsbedingungen").
Ausserkantonale Vorhaben werden allenfalls dann unterstützt, wenn das entsprechende Projekt entweder einen breiten Bezug zum Kanton Zürich aufweist oder von eindeutig gesamtschweizerischer Bedeutung ist, so dass sich der Bund und die Mehrzahl der anderen Kantone ebenfalls daran beteiligen (siehe Merkblatt „Fondsrichtlinien“, Seite "Beitragsbedingungen").
Einmal jährlich bewilligt der Regierungsrat Beiträge für Projekte im Schweizer Berggebiet, kurz Inlandhilfeprojekte genannt. Sie kommen in finanzschwachen Regionen der Kantone Graubünden, Tessin, Uri und Wallis Vorhaben zum Erhalt von regional bedeutendem Kulturgut, grossen Natur- und Umweltschutzvorhaben sowie regional wichtigen Alpwirtschaftsprojekten zugute. Ebenso gewährt der Regierungsrat einmal jährlich Beiträge an Projekte der Entwicklungszusammenarbeit.
Für entsprechende Gesuche gelten feste Eingabetermine und weitere Vorgaben (siehe Dokumente auf Seite "Beitragsbedingungen").
Weitere besondere Fälle sind im Merkblatt „Fondsrichtlinien“ erwähnt.