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Inhaltsverzeichnis
Details
Rechtsgrundlagen
Erläuterungen
1.Grundsatz
Im Grundbedarf für den Lebensunterhalt sind unter anderem die Kosten für die Nachrichtenübermittlung, worunter insbesondere alle Arten der Telekommunikation fallen, enthalten (vgl. Kapitel 7.1.01). Die Pauschalierung des Grundbetrages ermöglicht es unterstützen Personen, das verfügbare Einkommen selbst einzuteilen und die Verantwortung dafür zu tragen. Fallen aufgrund einer bestimmten Situation (wie etwa bei der Stellen- oder Wohnungsuche) vorübergehend z.B. höhere Telefonkosten an, obliegt es der unterstützten Person, den pauschalierten Grundbetrag so zu verwalten, dass sie zeitweise erhöht anfallende Ausgaben durch Einsparungen bei anderen Ausgabenpositionen kompensiert (VB.2003.00187, E. 2a). Die Zusprechung eines Betrages für Auslagen im Zusammenhang mit der Nachrichtenübermittlung als situationsbedingte Leistung fällt damit grundsätzlich ausser Betracht.
2.Ausnahmen
In Einzelfällen kann es vorkommen, dass einer unterstützten Person (beispielweise bei der Pflege wichtiger verwandtschaftlicher oder persönlicher Beziehungen) erhöhte Telekommunikationskosten anfallen. Soweit keine kostengünstigere Alternativen zur Verfügung stehen (z.B. Skype) und die Übernahme solcher Auslagen der Zielsetzung des Hilfsprozesses entspricht, kann die Sozialbehörde eine entsprechende situationsbedingte Leistung zusprechen. Es steht ihr dabei ein weit gehendes Ermessen zu.
Zu beachten ist, dass im Unterstützungsbudget nur die Mehrkosten, d.h. die Differenz zwischen den effektiven anfallenden Auslagen und dem im Grundbedarf für den Lebensunterhalt bereits enthaltenen Betrag, als situationsbedingte Leistungen einzustellen sind.
Zu den erhöhten Telekommunikationskosten bei selbständig Erwerbenden vgl. Kapitel 8.1.06, Ziff. 4.