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Existenzsicherung ist ein Menschenrecht
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Thesen zur aktuellen Problematik
1. Infolge der Corona-
2. Die Auswirkungen und Folgen der Pandemie haben vor allem die Armen getroffen.
Lösungsansätze
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Diskussion
Es gibt eine Reihe von Gründen für, aber auch Argumente gegen ein existenzsicherndes, erwerbsunabhängiges Grundeinkommen. Für ein erwerbsunabhängiges Grundeinkommen spricht, dass der untersten Bevölkerungsschicht damit eine lebenswürdige Existenz garantiert werden könnte. Ausserdem erhöht sich der Druck auf Unternehmen, die Dumping-
Weil mit Corona die absolute und relative Armut in einer ganzen Reihe von Ländern wieder zugenommen hat, sind die reichen Länder aufgefordert, mit festen und langfristigen Transferzahlungen den armen Ländern helfen, ein flächendeckendes erwerbsunabhängiges Grundeinkommen einzuführen. In Ländern mit grosser absoluter Armut sollte das Grundeinkommen erwerbsunabhängig konzipiert sein, in Ländern mit vorwiegend relativer Armut sollte das Grundeinkommen ergänzend zum Erwerbseinkommen konzipiert werden.
Beispiele eingeführter erwerbsunabhängiger Grundeinkommen:
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Namibia: 2008 – 2012 erhielten die rund 1000 Einwohner von Otjivero-
Brasilien: Ein bedingungsloses Grundeinkommen wurde im Gesetzverankert, aber bis heute nicht umgesetzt.
Negative Einkommenssteuer: Diese Spielart des Grundeinkommens wurde nach einem Vorschlag des US-
Kuba: 1964 vereinheitliche das kommunistische Regime die Löhne und entkoppelte das Einkommen von der Arbeitsleistung. An die Stelle von Geld sollten moralische Arbeitsanreize treten. Jeder Kubaner erhielt Anrecht auf ein ausreichendes Einkommen. Die Folgen waren ein Rückgang der Produktivität und Versorgungskrisen.
Jamestown: In der ersten Siedlung der Engländer in Amerika erhielten von 1607 bis 1611 alle Bürger den gleichen Anteil am Produktionsergebnis der Kolonie, unabhängig von ihrem Beitrag. Es wurde jedoch so wenig produziert, dass Hunger und Not grassierten".
Flächendeckend wurde ein bedingungsloses Grundeinkommen bisher nur in der Mongolei während zweier Jahre eingeführt, wo alle Bürgerinnen und Bürger 16,5 Dollar pro Monat ausbezahlt erhielten, und im Iran, wo während eines Jahrs alle Bürgerinnen und Bürger 45 Dollar im Monat erhielten (vgl. Milanović 2020:3).
Forum
Angeführte Literatur
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2020: Endlich Gleichheit oder das Ende des Sozialstaats? Über die Probleme des bedingungslosen Grundeinkommens. In: Le Monde Diplomatique (deutsche Ausgabe Schweiz) vom September 2020. 3.
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3.10.2013: Experimente mit Grundeinkommen: Wenn Utopien Wirklichkeit werden. 5.
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Wege, Irrwege und Sackgassen der Existenzsicherung. Zur Praxis in der Schweiz, in Deutschland und in anderen Industrieländern. 294 S. Meggen: Inter-