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Bedarfsabhängige Sozialleistungen kommen dann zum Zug, wenn die vorgelagerten Massnahmen der Grundversorgung oder der Sozialversicherungen nicht genügen oder ausgeschöpft sind. Sie werden nur an Personen ausgerichtet, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben.
Für die bedarfsabhängigen Sozialleistungen sind somit zwei Merkmale kennzeichnend: Erstens werden die Leistungen subsidiär ausgerichtet, also erst dann, wenn Leistungen anderer Sicherungssysteme nicht verfügbar oder ausgeschöpft sind. Zweitens setzen sie die Bedürftigkeit der Bezügerinnen und Bezüger voraus: Sie werden nur an Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen entrichtet. Innerhalb der Bedarfsleistungen bestehen weitere Abstufungen:
3.1 Bedarfsabhängige Sozialleistungen zur Sicherstellung der allgemeinen Grundversorgung:
Sie dienen zumeist dazu, die allgemeine Grundversorgung auch bei drohender Bedürftigkeit sicherzustellen. Sie gründen häufig auf einem gesellschaftspolitischen Hintergrund. Sie sollen die Menschen in der Schweiz zum Beispiel in die Lage versetzen, sich ausreichend zu bilden, rechtliches Gehör zu erhalten oder sich sozial zu versichern. Zu nennen sind hier:
- Ausbildungsbeihilfen
- Prämienverbilligungen
- Entschädigungen der Opferhilfe
- Rechtshilfe
Diese Leistungen sind typischerweise in der Bundesgesetzgebung verankert. Den Kantonen kommt bei der konkreten Ausgestaltung ein grosser Handlungsspielraum zu.
3.2 Bedarfsabhängige Sozialleistungen in Ergänzung zu Sozialversicherungsleistungen:
Sozialversicherungsleistungen sind in ihrer Höhe und häufig auch betreffend die Bezugsdauer beschränkt. Ergänzende Bedarfsleistungen kommen dann zum Zug, wenn die Versicherungsleistung zu gering ausfällt, um persönliche Bedürftigkeit zu vermeiden. Dazu gehören im Kanton Solothurn insbesondere die Ergänzungsleistungen für Familien.
3.3 Bedarfsabhängige Sozialleistungen in Ergänzung zur privaten Sicherung:
Das System der sozialen Sicherung besteht neben der öffentlichen Grundversorgung und den Sozialversicherungen auch aus Formen der privaten Sicherung. Neben Eigenverantwortung in Form persönlicher Rückstellungen spielt die Familiensolidarität eine wichtige Rolle. Greift die private Sicherung nicht oder zu kurz, werden in der Schweiz ergänzend dazu verschiedene bedarfsabhängige Leistungen ausgerichtet. Darunter fallen beispielsweise Leistungen wie
- Alimentenbevorschussung
- Stipendien
- Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien
- Wohnbeihilfen