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Stärkung des Rechtssystems in Bhutan
Zugang zu einem effizienten, unabhängigen Rechtssystem fördern

Dieses Projekt zur Stärkung des Rechtssystems in Bhutan beinhaltet einerseits die Unterstützung der Grund- und Weiterbildung des Gerichtspersonals und andererseits den Aufbau von zwei unabhängigen Bezirksgerichten. Das Projekt legt den Schwerpunkt auf die Ausbildung und den Zugang zum Rechtssystem und trägt so zum Aufbau einer guten Regierungsführung bei. Ob der 2008 initiierte demokratische Prozess in Bhutan langfristig erfolgreich verläuft, ist zu einem wesentlichen Teil von diesem Rechtssystem abhängig.
Die erste demokratisch gewählte Regierung Bhutans hat im April 2008 ihre Tätigkeit aufgenommen. Im gleichen Jahr verabschiedete das Parlament eine neue Verfassung, die das Ende der absoluten Monarchie bedeutete. Der König selber befürwortete diesen Systemwechsel. Innerhalb weniger Jahre wurden beeindruckende Bemühungen zur Stärkung der wichtigsten Verfassungseinrichtungen in Bhutan unternommen. Die Konsolidierung des demokratischen Prozesses gehört weiterhin zu den grössten Herausforderungen, die das Land in den kommenden Jahren zu bewältigen hat.
Die Frage der Unabhängigkeit und Souveränität ist für Bhutan, ein kleines Land mit 700'000 Einwohnern von zentraler Bedeutung. Ein Grund dafür ist seine Lage im Osten der Himalaya-Gebirgskette zwischen den Grossmächten Indien und China. Eine gute Regierungsführung gehört denn auch zu den Pfeilern des Fünfjahresplans 2008–2013 des Landes. Die Reform des Rechtssystems spielt dabei eine entscheidende Rolle. Sie soll dafür sorgen, dass die Justizbehörden unabhängig von Exekutive und Legislative arbeiten können.
Das Projekt zur Stärkung des Rechtssystems wird vom Königlichen Gerichtshof und mit Unterstützung der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) umgesetzt. Es beinhaltet 2 Teile:
Geeignete Infrastruktur ausserhalb des Dzong
Neben dem Obersten Gerichtshof, der höchsten Appellationsinstanz in der Hauptstadt Thimphu, sieht die Verfassung 20 Regionalgerichte, d.h. eines pro Distrikt, vor. Traditionell befanden sich diese Gerichte im Dzong, einer Klosterfestung, die sowohl religiöses Zentrum als auch Sitz der Exekutive, Judikative und Verwaltung des Distrikts war. Nun wurde der wichtige Prozess einer örtlichen und symbolischen Trennung der Gerichtshöfe mit dem Bau von neuen, eigenständigen, modernen und einladenden Räumlichkeiten eingeleitet.
Die DEZA finanziert den Bau von Gerichten in den Distrikten Bumthang und Trongsa. Diese liegen an Verkehrswegen, welche die verschiedenen Regionen des Landes verbinden. In dieser Region wurden bereits in der Vergangenheit zahlreiche Projekte der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit umgesetzt.
Partnerschaft mit Schweizer Akteuren
Ausarbeitung der Kurse und Programme, Ausbildung der Ausbildner, Bedarfsabklärung und -planung usw.: Ein effizienter Weiterbildungsgang, der vom Berufsstand selber geführt wird, soll es der Richterschaft ermöglichen, langfristig unabhängig zu bleiben.
Parallel dazu hat sich die DEZA für den Aufbau eines Netzes zum Austausch zwischen Richter und Richterinnen aus der Schweiz und aus Bhutan eingesetzt. Es fanden verschiedene Treffen zwischen Verantwortlichen und Richtern, sowie zwischen Gerichtsschreibern und lokalem Verwaltungspersonal statt.
Das folgende Urteil des Obersten Gerichtshofes belegt, wie gut das neue Rechtssystem funktioniert: Im Jahr 2011 wiederrief der Oberste Gerichtshof ein Steuer-Projekt der Regierung. Der Premierminister kritisierte das Urteil heftig, musste sich ihm aber beugen. In Bhutan, wo Harmonie und die Suche nach Glück einen besonderen Stellenwert haben, war dieser Beschluss sehr ungewöhnlich.

Das Projekt in Kürze
Bereich
Thema
Gouvernanz, Rechtsstaat und Demokratie
Land
Bhutan
Partner
Königlicher Gerichtshof, Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA)
Ausgangslage/ Hintergrundinformation
In Bhutan findet seit 2008 ein einschneidender politischer Prozess statt, welcher ein Übergang von einer absoluten Monarchie zu einer parlamentarischen Demokratie bedeutet. Um einen nachhaltigen Demokratisierungsprozess sicher zu stellen, wurde das Rechtssystem in der neuen Verfassung Bhutans revidiert. Der Zugang zur Justiz und juristische Ausbildungen stehen im Zentrum der laufenden Reformen.
Projektziel
Verbesserung der Gouvernanz dank praxisorientierter, schneller, fairer und nicht-diskriminierender Rechtsdienstleistungen. Das Projekt soll dafür sorgen, dass alle und speziell ärmere Bevölkerungsgruppen Zugang zum Justizsystem erhalten.
Zielgruppen
Bevölkerung in 2 ländlichen Distrikten von Bhutan. Das gesamte juristische Personal mit Richtern, Gerichtsschreibern und Verwaltungspersonal.
Kosten
CHF 2,62 millionen
Dauer
2009–2013
Kontakt
DEZA Ostasien