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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_515/2022 Urteil vom 30. September 2022 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel. Gegenstand Anordnung von Sicherheitshaft, Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 9. September 2022 (HB.2022.39). Erwägungen: 1. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Stadt ordnete mit Verfügung vom 31. August 2022 auf Antrag der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt gegenüber A.________ Untersuchungshaft bis zum 26. Oktober 2022 an. Dagegen erhob A.________ mit Eingaben vom 30. August 2022 sowie 1. und 2. September 2022 Beschwerde. Nachdem A.________ mit Verfügung vom 6. September 2022 aus der Haft entlassen wurde, trat das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 9. September 2022 auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass die Beschwerde mit der Haftentlassung gegenstandslos geworden sei. Soweit sich die Beschwerde mit einem Rundumschlag gegen die Strafverfolgungsbehörden richte, sei nicht ersichtlich, gegen welche konkrete Verfahrenshandlung oder Verfügung sie sich richten sollte. Insoweit sei mangels Begründung bzw. mangels Anfechtungsobjekt auf die Beschwerde nicht einzutreten. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 28. September 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll. Der Beschwerdeführer erhebt in seiner Beschwerde bloss allgemeine Vorwürfe gegen die Strafverfolgungsbehörden. Mit der Begründung des Appellationsgerichts setzt er sich indessen nicht auseinander. Er vermag daher nicht aufzuzeigen, inwiefern das Appellationsgericht seine Beschwerde rechtswidrig behandelt haben sollte. Er legt nicht verständlich und konkret dar, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Ausnahmsweise ist auf eine Kostenauflage zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 30. September 2022 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Chaix Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_515/2022

Urteil vom 30. September 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel.

Gegenstand

Anordnung von Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 9. September 2022 (HB.2022.39).

Erwägungen:

1.

Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Stadt ordnete mit Verfügung vom 31. August 2022 auf Antrag der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt gegenüber A.________ Untersuchungshaft bis zum 26. Oktober 2022 an. Dagegen erhob A.________ mit Eingaben vom 30. August 2022 sowie 1. und 2. September 2022 Beschwerde. Nachdem A.________ mit Verfügung vom 6. September 2022 aus der Haft entlassen wurde, trat das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 9. September 2022 auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass die Beschwerde mit der Haftentlassung gegenstandslos geworden sei. Soweit sich die Beschwerde mit einem Rundumschlag gegen die Strafverfolgungsbehörden richte, sei nicht ersichtlich, gegen welche konkrete Verfahrenshandlung oder Verfügung sie sich richten sollte. Insoweit sei mangels Begründung bzw. mangels Anfechtungsobjekt auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 28. September 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Art. 106 Abs. 1 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer erhebt in seiner Beschwerde bloss allgemeine Vorwürfe gegen die Strafverfolgungsbehörden. Mit der Begründung des Appellationsgerichts setzt er sich indessen nicht auseinander. Er vermag daher nicht aufzuzeigen, inwiefern das Appellationsgericht seine Beschwerde rechtswidrig behandelt haben sollte. Er legt nicht verständlich und konkret dar, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Ausnahmsweise ist auf eine Kostenauflage zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. September 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli