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AIDS und Menschenrechte
Während HIV-positive bzw. AIDS-kranke Menschen in reichen Ländern mit den von einigen Staaten kostenlos oder zu erschwinglichen Preisen bereitgestellten antiretroviralen Medikamenten besser und länger leben können, müssen HIV-Infizierte in den Ländern des Südens sterben, weil sie keine adäquate Behandlung erhalten. In den meisten Fällen belaufen sich die jährlichen Ausgaben pro Kopf auf etwa 10 US-Dollar.
Die UN-Menschenrechtskommission hat in einem Bericht über AIDS und Menschenrechte unter anderem die folgenden Menschenrechte genannt, die mit der weltweiten Ausbreitung von AIDS eng verknüpft sind:[1]
- Das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Ein Bericht der UN-Menschenrechtskommission stellt fest: „Es ist klar, dass der obligatorische AIDS-Test bzw. der Zwang zur Vorlage eines Gesundheitsattests als Voraussetzung für die Erlaubnis zur Eheschließung gegen die Rechte von Menschen mit HIV/AIDS verstößt. Zweitens verletzen Zwangsabtreibungen oder Zwangssterilisationen von HIV-infizierten Frauen das Menschenrecht, eine Familie zu gründen, sowie die Rechte auf Freiheit und körperliche Unversehrtheit.“
- Auch die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen können bedroht sein. „Viele dieser Rechte, etwa Freiheit von Menschenhandel, Prostitution, sexueller Ausbeutung und Misshandlung, sind relevant für die HIV/AIDS-Prävention, Versorgung und Unterstützung von Kindern, da sexuelle Gewalt gegen Kinder unter anderem auch ihre Anfälligkeit für HIV/AIDS erhöht. Sowohl die Freiheit, sich Informationen und Gedankengut jeder Art zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben, als auch das Recht auf Bildung sind die Grundlage für das Recht von Kindern, alle HIV-bezogenen Informationen weiterzugeben und zu erhalten, die sie brauchen, um eine Infektion zu vermeiden bzw. mit ihrem Status zurechtzukommen, wenn sie infiziert sind.“
- „Das Recht auf eine Privatsphäre verpflichtet zur Achtung der physischen Privatsphäre. Dazu gehören u.a. die Verpflichtung, eine informierte Zustimmung zu einem HIV-Test einzuholen, sowie der Datenschutz, also die Vertraulichkeit aller mit dem HIV-Status einer Person verbundenen Informationen. Das Interesse des Einzelnen an der eigenen Privatsphäre ist im Kontext von HIV/AIDS besonders verpflichtend, erstens wegen des invasiven Charakters eines obligatorischen HIV-Tests und zweitens wegen des Stigmas und der Diskriminierung, die mit dem Verlust von Privatsphäre und Vertraulichkeit einhergehen, wenn der HIV-Status bekannt wird. Die Gemeinschaft hat ein Interesse daran, die Privatsphäre aufrechtzuerhalten, damit Menschen sich bei der Inanspruchnahme öffentlicher Gesundheitsdienste sicher und wohl fühlen.“
- Das Recht auf Bildung: „Dieses Recht hat drei Bestandteile, die auf den Kontext von HIV/AIDS anwendbar sind: Erstens haben sowohl Kinder als auch Erwachsene das Recht auf Aufklärung über HIV, insbesondere hinsichtlich Verhütung und Betreuung. Zugang zu Aufklärung über HIV/AIDS ist ein wichtiger, lebensrettender Bestandteil wirksamer Präventions- und Betreuungsprogramme. Der Staat ist verpflichtet, in allen kulturellen und religiösen Konstellationen angemessene Mittel einzusetzen, um wirksame Aufklärung über HIV/AIDS in inner- und außerschulische Bildungsprogramme zu integrieren. Zweitens sollten die Staaten dafür sorgen, dass sowohl HIV-infizierte bzw. AIDS-kranke Kinder als auch Erwachsene nicht diskriminiert werden, indem ihnen der Zugang zu Bildung, u.a. zu Schulen, Universitäten, Stipendien und internationaler Bildung verweigert wird oder sie aufgrund ihres HIV-Status Einschränkungen hinnehmen müssen. Hinsichtlich der öffentlichen Gesundheit gibt es keinen vernünftigen Grund für solche Maßnahmen, da in Bildungszusammenhängen kein Risiko zur unabsichtlichen HIV-Übertragung besteht. Drittens sollten die Staaten durch Aufklärung Verständnis, Respekt, Akzeptanz und Nichtdiskriminierung HIV-infizierter bzw. AIDS-kranker Personen fördern.“
- „Aus dem Recht auf Arbeit ergibt sich das Recht jedes Menschen auf Zugang zu einem Arbeitsplatz ohne Vorbedingungen außer den notwendigen beruflichen Qualifikationen. Dieses Recht wird verletzt, wenn sich Bewerber/innen oder Arbeitnehmer/innen einem obligatorischen HIV-Test unterziehen müssen und man ihnen aufgrund eines positiven Testergebnisses die Anstellung verweigert, sie entlässt oder ihnen Leistungen vorenthält, auf die sie als Arbeitnehmer Anspruch haben.“
In welcher Weise werden in Ihrem Land die Rechte von AIDS-kranken oder HIV-positiven Menschen aus deren Sicht verletzt? Wie lässt sich dies verhindern?
Gesundheit und Umwelt in Europa
Einige Gesundheitsfragen sind mit Umweltproblemen verknüpft. Im Oktober 2001 fand eine Konferenz statt, die die Folgen des Klimawandels und des Ozonlochs auf die Gesundheit analysieren sollte. Expert/innen glauben, dass „die potenziell schädigenden Auswirkungen der Interaktion zwischen Klimawandel und Ozonloch ganz erheblich sind“ und dass „Maßnahmen zur Verminderung sowohl der Umweltschäden als auch ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit dringend erforderlich sind.“[2]
- Zweite internationale Konsultation über HIV/AIDS und Menschenrechte. E/CN.4/1997/37, Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, 20/01/97.
- Die vom Europäischen Zentrum für Umwelt und Gesundheit der WHO in Zusammenarbeit mit dem italienischen Umweltministerium und der European Environment Agency organisierte Konferenz in Orvieto, Italien, vom 5. bis 6. Oktober 2001. Pressemeldung EURO 12/2001, www.who.dk/cpa/backgrounders-2001/pback-2001.htm