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In einer Zeit, in welcher die bisher grössten Militärpotenziale weltweit aufgebaut werden, die Weltwirtschaft sich in einer ihrer grössten Krisen befindet, das internationale Völkerrecht in noch nie dagewesener Weise verletzt wird und auch in Europa eine Rückkehr zum Faustrecht nicht mehr weit weg ist, hat die Schweiz ihre einst geachtete Milizarmee bis zur Funktionsunfähigkeit reorganisiert und redimensioniert und ohne Rechtsgrundlage materielle Güter der Armee in zweistelliger Millardenhöhe vernichtet.
- Wir stehen ein für eine bestandesstarke, vollständig ausgerüstete Armee, die den Verteidigungsauftrag der Bundesverfassung effizient und nachhaltig erfüllen kann.
- Wir lehnen den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 ab und empfehlen dem Parlament diesen zur Überarbeitung an den Bundesrat zurück zu weisen.
- Wir sagen NEIN zum Armeebericht! Mit dem vorliegenden Armeebericht verletzt der Bundesrat die Bundesverfassung (insbesondere gegen den Artikel 58). Auch dieser Bericht ist an den Absender zurück zu weisen.
- Wir fordern ein unabhängiges schweizerisches Expertengremium, das für das Unternehmen Armee eine Due-Diligence-Prüfung (Werthaltigkeitsprüfung) macht.
Unsere Prioritäten: