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Die Schweiz verfügt über vier Instrumente der bilateralen Migrationszusammenarbeit: den Migrationsdialog, das Rückübernahmeabkommen, das Migrationsabkommen und die Migrationspartnerschaft.
Während in den rund dreissig bilateralen Migrationsdialogen die migrationspolitischen Interessen mit dem Partnerstaat verhandelt und gemeinsame Lösungen und Strategien entwickelt werden, regeln zahlreiche bilaterale Rückübernahmeabkommen die Rückführung der Angehörigen des Partnerstaates, welche sich irregulär im jeweils anderen Partnerstaat aufhalten. Migrationsabkommen enthalten nebst Rückführungsbestimmungen Regeln über die Zulassung und den Aufenthalt ausländischer Staatsangehöriger sowie über die Zusammenarbeit mit den Behörden des Partnerstaates. Die umfassendsten und inhaltlich flexibelsten Instrumente in der Migrationsaussenpolitik sind die Migrationspartnerschaften. Sie adressieren Fragen wie die Bekämpfung der irregulären Migration, der Rückübernahme, der Rückkehrhilfe, der Visumspolitik, aber auch spezifische Bedürfnisse der Partnerstaaten wie die Bekämpfung des Menschenhandels und die Förderung der Menschenrechte. Sie ermöglichen eine massgeschneiderte Zusammenarbeit im Rahmen von Projekten, Programmen und Abkommen. Migrationspartnerschaften sind rechtlich nicht bindend und gelten so lange, wie sie den Interessen der Schweiz und dem Partnerstaat entsprechen.
Die EKM begrüsst den Abschluss von Migrationspartnerschaften durch die Schweiz, denn sie beruhen auf Interessensausgleich, partnerschaftlicher Zusammenarbeit und Dialog, was sie zu einem einzigartigen Instrument der Migrationsaussenpolitik macht. Die Prozesse, die im Rahmen von Migrationspartnerschaften angestossen werden, können damit auf übergeordneter Ebene dazu führen, dass Migration aus einer umfassenden Perspektive angegangen wird. EKM hat sich vertieft mit den Migrationspartnerschaften der Schweiz mit dem Kosovo und Nigeria auseinandergesetzt. Der Bericht und die Empfehlungen zur Migrationspartnerschaft Schweiz – Nigeria liefert eine Einschätzung über die Chancen und Potenziale sowie über die Schwächen und Risiken dieses migrationsaussenpolitischen Instruments.
Publikationen
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Die Migrationspartnerschaft Schweiz-Nigeria. Chancen und Risiken (PDF, 1 MB, 28.01.2021)
Kurzbericht und Empfehlungen der EKM (2021)
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Die Migrationspartnerschaft Schweiz-Nigeria. Chancen und Risiken (PDF, 3 MB, 28.01.2021)
Integraler Bericht der EKM (2021)
Letzte Änderung 27.04.2021