Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0433.jsonl.gz/134

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich KV.2012.00029 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 16. September 2013 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Krankenkasse Wädenswil Schönenbergstrasse 28, 8820 Wädenswil Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1933, war bei der Krankenkasse Wädenswil ge mäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) obligatorisch krankenversichert als an seinem linken Auge am 3. und 18. Mai 2011 je eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie durchgeführt wurde ( Urk. 11/4). Die Kranken kasse Wädenswil holte in der Folge einen Bericht des behandelnden Arztes (Urk. 11/4) sowie einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/5) ein. Am 28. Juni 2011 teilte die Krankenkasse Wädenswil dem Versicherten und seinem be handelnden Arzt mit, dass für die erste der drei in Frage stehenden Scanning-Laser-Ophthalmoskopien keine Leistungspflicht bestehe, dass hingegen bei der zweiten und dritten der fraglichen Scanning-Laser-Ophthalmoskopien von einer Leistungspflicht auszugehen sei, weshalb die Kosten für die Letzteren im Rah men der obligatorischen Krankenpflege versicherung, abzüglich der gesetzlic hen Kostenbeteiligung, von ihr übernommen werden würden (Urk. 11/6). Am 24. November 2011 ( Urk. 11/7) holte die Krankenkasse Wädenswil zu der am 23. September 2011 durchgeführten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie er neut einen Bericht des behandelnden Arztes des Versicherten ( Urk. 11/8) sowie anschliessend einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/9) ein. Mit Schrei ben vom 27. Dezember 2011 (Urk. 11/10) teilte die Kra nkenkasse Wädenswil dem behandelnden Arzt und dem Versicherten mit, dass sie für die am 23. Sep tember 2011 durchgeführte Laser-Scanning-Ophthalmoskopie keine Kosten gutsprache erteile, worauf der Versicherte am 2 2. Februar 2012 (Urk. 11/11) den Erlass einer Verfügung verlangte. Mit Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) verneinte die Krankenkasse Wädenswil einen Anspruch des Versicherten auf Übernahme der ( dritten ) Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011. Die vom Versicherten am 3. April 2012 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 3/6) wies die Krankenkasse Wädenswil mit E n tscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 7. Mai 2012 (Poststempel; Urk. 1) Beschwerde und beantragte sinn gemäss, dieser sei aufzuheben und die Krankenkasse Wädenswil sei zu ver pflichten, die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 zu übernehmen ( Urk. 1 und Urk. 6). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2012 ( Urk. 10) beantragte die Kranken kasse Wädenswil die Abwei sung der Beschwerde (Urk. 10 S. 2). Eine Kopie die ser Eingabe wurde dem Versicherten am 21. Juni 2012 zugestellt (Urk. 12 ). Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be - schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Gemäss Art. 1a Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) gewährt die soziale Krankenversicherung Leis tungen bei Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), wobei Krankheit nach Art. 3 Abs. 1 ATSG jede Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit ist, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behand lung erfordert oder eine Ar beitsunfähigkeit zur Folge hat (vgl. Gebhard Eugster, ATSG und Krankenversi cherung, in: SZS 47/2003, S. 216 f.). 1. 3 Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 1 Abs. 1 KVG) haben die anerkannten Krankenkassen (Art. 12 KVG) und die zugelassenen pri vaten Versicherungseinrichtungen (Art. 13 KVG) als obligatorische Kranken pflegeversicherer (Art. 11 KVG) unter anderem im Falle der Krankheit (Art. 1 Abs. 2 lit. a KVG) die Kosten für die Leistungen gemäss den Art. 25 - 31 KVG nach Mass gabe der in den Art. 32 - 34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu über nehmen (Art. 24 KVG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obliga torische Krankenpflegeversicherung die Kosten für jene Leistungen, die der Di agnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Darunter fallen nach Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG die von Ärzten durchgeführten Untersu chungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen. 1. 4 Die Leistungen nach den Art. 25-31 KVG, somit auch die ärztliche Behandlung, müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein muss (Art. 32 Abs. 1 KVG). Die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen werden periodisch überprüft (Art. 32 Abs. 2 KVG). Die Wirtschaftlichkeit im Sinne von Art. 32 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 KVG bezieht sich nicht nur auf Art und Umfang der durchzuführenden diagnostischen und therapeutischen Mass nahmen, sondern auch auf die Behandlungsform, so etwa auf die Frage, ob eine bestimmte Massnahme ambulant oder (teil-)stationär durchzuführen ist (BGE 126 V 334 E. 2b). Geprüft wird unter diesem Kriterium das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen einer Massnahme, wobei die Krankenversicherer das Recht haben, die Übernahme von unnötigen therapeutischen Vorkehren oder von sol chen Massnahmen, die durch weniger kostspielige ersetzt werden können, ab zulehnen (BGE 130 V 532 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_703/2012 vom 11. Juli 2013 E. 3.31). 1. 5 Der Leistungserbringer muss sich in seinen Leistungen auf das Mass beschrän ken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck er forderlich ist (Art. 56 Abs. 1 KVG). Für Leistungen, die über dieses Mass hinaus gehen, kann die Vergütung verweigert werden. Eine nach diesem Gesetz dem Leistungserbringer zu Unrecht bezahlte Vergütung kann zurückgefordert werden (Art. 56 Abs. 2 KVG). 1. 6 In Art. 57 KVG ist die Stellung der Vertrauensärzte geregelt. Diese beraten die Versicherer in medizinischen Fachfragen sowie in Fragen der Vergütung und der Tarifanwendung. Sie überprüfen insbesondere die Voraussetzungen der Leistungspflicht des Versicherers (Abs. 4). Sie sind in ihrem Urteil unabhängig. Weder Versicherer noch Leistungserbringer noch deren Verbände können ihnen Weisungen erteilen (Abs. 5). 1. 7 Zur Wahrung der Prinzipien der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirt schaftlichkeit sieht Art. 33 KVG ein System zur Be zeichnung der vergütungsfä higen Leistungen vor. Die in Art. 33 KVG veran kerte gesetzliche Ordnung un terscheidet dabei danach, um welche Art von Leistungserbringern und/oder um welche Art von erbrachten Leistungen es geht. Der Bundesrat kann die von Ärzten und Ärztinnen oder von Chiroprakto ren und Chiropraktorinnen er brachten Leistungen bezeichnen, deren Kosten von der obligatorischen Kran kenpflegeversicherung nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen über nommen werden (Art. 33 Abs. 1 und 5 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV). Er legt den Umfang der Ver gütungspflicht bei neuen oder umstrittenen Leistungen fest, deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit sich noch in Ab klärung befindet (Art. 33 Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. c KVV). Der Bundesrat setzt Kommissionen ein, die ihn bei der Bezeichnung der Leistungen beraten (Art. 33 Abs. 4 erster Satz KVG). Laut Art. 1 der Verordnung über Leis tungen in der ob ligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) bezeichnet der Anhang 1 zur Verordnung diejenigen Leistungen, die nach Artikel 33 lit. a und c KVV von der Leistungskommission geprüft wurden und deren Kosten von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden ( lit. a), nur unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden ( lit. b) oder nicht übernommen werden ( lit. c). 1. 8 Art. 33 Abs. 1 KVG erteilt dem Bundesrat somit im Bereich der ärztlichen und chiropraktorischen Heilanwendungen die Befugnis zur Bezeichnung einer Ne gativliste, die abs chliessend ist (BGE 125 V 21 E. 5b). Diese gesetzliche Ord nung enthält insofern eine für die Versicherten vorteilhafte Ordnung, als im Falle ei ner seitens eines Arztes oder Chiropraktors erbrachten Leistung die Kos tenver gütungspflicht der Kasse zu bejahen ist, sofern die ärztlich erbrachte Leistung nicht von der Kostenvergütungspflicht ausgenommen worden ist. Die von Ärz ten und Chiropraktoren durchgeführten Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen gelten somit vermutungsweise als wirksam, zweckmäs sig und wirtschaftlich (Art. 32 Abs. 1 KVG) und sind kostenvergütungspflichtig, sofern sie nicht in der vom Bundesrat respektive vom Eidgenössischen Depar tement des Innern (EDI) erstellten, abschliessenden Negativliste von der Leis tungspflicht au sgenommen sind (BGE 136 V 84 E. 2.1 mit Hinweisen ). Hält ein Krankenversicherer dafür, dass eine be stimmte nicht ausgeschlossene ärztliche oder chiropraktorische Therapie un wirksam, unzweckmässig oder unwirtschaft lich sei (Art. 32 Abs. 1 KVG), hat er im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die Verhältnisse abzuklären und hernach über die Leistungspflicht im Einzelfall zu verfügen (BGE 129 V 167 E. 3.2). 1.9 Nach der Rec htsprechung (BGE 125 V 21 E. 6a; 124 V 185 E. 6) auferle gen sich die Gerichte bei Prüfung der Frage, ob eine Leistung zu Recht im An hang 1 zur KLV als ärztliche Nichtpflichtleistung aufgeführt ist, einer grossen Zurückhal tung. Denn einerseits handelt es sich bei der KLV um eine departe mentale Ver ordnung, deren Änderung und fortlaufende Anpassung an die Be dürfnisse der Praxis einfach ist; einer Beschlussfassung durch den Gesamtbun desrat bedarf es nicht. Andererseits liegt der Aufzählung der ärztlichen Pflicht- und Nicht pflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV eine Konsultation der Eidge nössischen Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen zugrunde (Art. 1 KLV in Verbindung mit Art. 33 lit. a und Art. 37a lit. a KVV). Demgegenüber würde eine richterliche Ergänzung der Liste ohnehin eine vor gängige Anhörung von Experten voraussetzen, was geraume Zeit in Anspruch nähme und erst noch den Nachteil hätte, dass im Falle einer richterlichen Er gänzung die Liste der Krankheiten nicht auf einheitlicher fachmännischer Be urteilung ber uhen würde (BGE 124 V 185 E. 6). Denn bei Sachverhalten, welche ausschliesslich medizinische und pharmazeutische Fragen beschlagen sind die Gerichte im All gemeinen nicht in der Lage, zu beurteilen, ob die Schlussfolgerungen der Fach leute stichhaltig sind, weshalb sie sich deren Meinung anschliessen, sofern sie nicht als unhaltbar scheint ( RKUV 2000 Nr. KV 120 S. 165 E. 3c/ aa mit Hin weisen; Urteil des Bundesgerichts K 135/02 vom 28. Juli 2003 E. 4.3). 2. 2. 1 Sodann kommt dem Verordnungsgeber bei der Aufnahme von medizinischen Massnahmen in die Liste des Anhangs 1 zur KLV ein Gestaltu ngsspielraum zu (BGE 125 V 21 E. 6a). Auch aus diesem Grunde sowie aus Gründen der Rechts sicherheit und Rechtsgleichheit überprüfen die Gerichte im konkreten Einzelfall grundsätzlich lediglich die Übereinstimmung der vom Departement getroffenen Regelung mit Verfassung und Gesetz, namentlich ob diese sich im Rahmen der durch die Delegationsn ormen (Art. 33 Abs. 1 und 3 KVG und Art. 33 lit. a und c KVV) gezogenen Schranken hält und nicht dem Willkürverbot wi derspricht, und legen sich insbesondere was die Ergänzung der Liste in Anhang 1 KLV be trifft eine grosse Zurückhaltung auf (RKUV 2000 Nr. KV 138 S. 358 f.; BGE 124 V 185 E. 6.3). Diese Liste gilt in Bezug auf die im Rahmen der obligatori schen Krankenpflegeversicherung nicht zu über nehmenden medizini schen Leistungen bis zum Nachweis des Gegenteils als vollständi g (RKUV 2000 Nr. 138 S. 359 E. 2b). Der Liste der ärztlichen Pflicht- und Nichtpflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV kommt sodann Publizitätswirkung zu. Sie dient der Rechtssicherheit und auch dem Gleichbehandlungsgebot (vgl. zur Spezialitäten liste : RKUV 2003 Nr. KV 260 S. 302 E. 3.1.1). 2. 2 In der seit 1. Januar 2004 beziehungsweise seit 1. August 2008 gültig en Fas sung des An hangs 1 zur KLV wird die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflege versicherung für eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie am Zentrum, an dem der Eingriff beziehungsweise die Behandlung durchgeführt werden soll, bei folgenden Indikationen bejaht: - Bei schwer behandelbarem Glaukom zur Indikationsstellung für chirur - gi schen Eingriff - Indikationsstellung für Behandlungen der Retina. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) und in dem diese bestätigenden Einspracheentscheid vom 20. April 2012 (Urk. 2) davon aus, dass die dritte der drei durchgeführte n Scanning-Laser-Ophthalmoskopien ausschliesslich der Kontrolle und der Beurteilung des weite ren Verlaufs gedient habe, weshalb diesbezüglich ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu verneinen sei. 3.2 Der Beschwerdeführer bringt hiegegen vor, dass die Durchführung der dr itten Scanning-Laser-Ophthalmoskop ie vom 23. September 2011 der Bestandes auf nahme vor der Wiederaufnahme einer erneuten Behandlung gedient habe, wes halb diesbezüglich ein Anspruch auf Kostenübernahme ausgewiesen sei ( Urk. 6). 3.3 Im Streite steht daher der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der an seinem linken Auge am 23. September 2011 durch die Ärzte der Y.___, Z.___, durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi e. 4. 4.1 Vorweg zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Übernahme der Kosten der am 23. September 2011 durchgefüh rten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat. 4.2 Der Vertrauensschutz ist in Art. 9 der Bundesverfassung (BV) verankert. Nach ständiger Rechtsprechung verleiht der dort geregelte Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusi cherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 130 I 26 E. 8.1) und bedeutet unter anderem, dass falsche Aus künfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Ge mäss der Rechtsprechung (BGE 129 I 161 E. 4.1, 128 II 112 E. 10b/ aa, 127 I 31 E. 3a, BGE 126 II 377 E. 3a) ist eine falsche Auskunft bindend, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zu ständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getrof fen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können; 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr über wiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen. 4.3 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer und an dessen behandelnden Arzt hat folgenden Wortlaut ( Urk. 11/6): „ (…) Es stehen somit drei Untersuchungen zur Diskussion. Die erste muss auf grund der Schilderungen als nicht KLV Anhang 1 entsprechend eingestuft wer den. Sie diente primär diagnostischen Zwecken und erst sekundär d er Behand lung der Netzhaut. Bei den danach folgenden Scanning Laser Ophthalmosko pien hingegen musste die Indikationsstellung der Netzhaut behandlung über prüft bzw. jeweils neu gestellt werden. Hier muss ich von einer Leistungspflicht ausgehen. Somit kann die Krankenkasse Wädenswil die Kosten aus der obliga torischen Krankenpflegeversicherung, abzüglich der gesetzlichen Kostenbeteili gung übernehmen“. 4.4 Die Beschwerdegegnerin erkannte in der Verfügung vom 7. März 2012 (Urk. 3/4), dass beim Beschwerdeführer eine Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie durchgeführt worden sei, um eine Veränderung der Makula ausschliessen zu können. Dabei sei ein Ödem festgestellt worden, welches sich unter Behandlung bis zu einer Kontrolluntersuchung am 18. Mai 2011 mit einer weiteren Scan ning-Laser-Ophthalmo skop ie deutlich zurückgebildet habe. Nach Absetzen der Behandlung wegen Nebenwirkungen sei zu Kontrollzwecken die Durchführung einer weiteren Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie Ende Juni 2011 vorgesehen gewesen. Diese Untersuchung sei schliesslich im September 2011 durchgeführt worden. Während sie für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Oph thalmoskopi en vorerst mit Schreiben vom 28. Juni 2011 ein en Anspruch auf Kostenüberna h m e verneint habe, habe sie für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en vorerst eine Leistungspflicht aner kannt. Auf Grund des Berichts ihres Vertrauensarztes vom 14. Dezember 2011 habe sie jedoch eine neue Beurteilung vorgenommen und nun eine Leistungs pflicht für die beiden ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt und eine solche für die drit te Scanning-Laser-Ophthalmoskopie verneint (S. 1). 4.5 Dem obenerwähnten Wortlaut der Verfügung vom 7. März 2012 ist zu entneh men, dass die Beschwerdegegnerin ihr Schreiben vom 28. Juni 2011 (Urk. 11/6) dahingehend verstand en hat, dass sie darin eine Leistungspflicht für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi en verneint, jedoch eine Leistungspflicht für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt hatt e. Der Beschwerdeführer durfte und musste das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 nach Treu und Glau ben daher so verstehen, dass die Beschwerdegegnerin darin ihre Leistungspflicht für die zu diesem Zeitpunkt noch nicht durchgeführte dritte Scanning-Laser-Ophthalmo skopie bejahte. 4.6 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer hatte daher eine konkrete Zusicherung, die Kosten der noch ausstehen den dritten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e zu übernehmen, zum Inhalt. In sofern stellt dieses Schreiben der Beschwerdegegnerin eine gen ügende Vertrau ensgrundlage dar. Bei der Beschwerdegegnerin handelte es sich sodann um die für die Auskunfterteilung zuständige Behörde. Auch wenn es sich dabei inhalt lich allenfalls um eine unrichtige Auskunft gehandelt haben sollte, konnte der Beschwerdeführer eine allfällige Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen. Der Beschwerdeführer, welche r in der Folge sich einer dritten Scan ning-Laser-Ophthalmoskopie unterzog, hat dadurch im Vertrauen auf die Rich tigkeit der Auskunft der Beschwerdegegnerin Dispositionen getroffen, welche er nicht ohne Nachteil rückgängig machen konnte. 4.7 In Bezug auf die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 sind auf Seiten des Beschwerdeführers daher die Voraus - setzun gen für eine Berufung auf Vertrauensschutz erfüllt, und es ist unter dem Ge sichtspunkt des Vertrauensschutzes der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e vom 2 3. September 2011 zu bejahen. 4.8 Unter diesen Umständen kann die Frage, ob es sich bei der dritte Scanning-La ser-Ophthalmoskop ie vom 2 3. September 2011 um eine ärztliche Pflichtleistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Sinne von Art. 33 Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a KVV und An hang 1 zur KLV handelte, of fen gelassen werden. In diesem Sinne ist die Beschwerde daher gutzuheissen. Die Einzelrichterin erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid der Kranken kasse Wädenswil vom 2 0. April 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der am 2 3. September 2011 an seinem linken Auge durchgeführten augenärztlichen Be handlung im Sinne einer Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Krankenkasse Wädenswil - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber KächVolz FK/VM/BSversandt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich KV.2012.00029 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 16. September 2013 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Krankenkasse Wädenswil Schönenbergstrasse 28, 8820 Wädenswil Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1933, war bei der Krankenkasse Wädenswil ge mäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) obligatorisch krankenversichert als an seinem linken Auge am 3. und 18. Mai 2011 je eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie durchgeführt wurde ( Urk. 11/4). Die Kranken kasse Wädenswil holte in der Folge einen Bericht des behandelnden Arztes (Urk. 11/4) sowie einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/5) ein. Am 28. Juni 2011 teilte die Krankenkasse Wädenswil dem Versicherten und seinem be handelnden Arzt mit, dass für die erste der drei in Frage stehenden Scanning-Laser-Ophthalmoskopien keine Leistungspflicht bestehe, dass hingegen bei der zweiten und dritten der fraglichen Scanning-Laser-Ophthalmoskopien von einer Leistungspflicht auszugehen sei, weshalb die Kosten für die Letzteren im Rah men der obligatorischen Krankenpflege versicherung, abzüglich der gesetzlic hen Kostenbeteiligung, von ihr übernommen werden würden (Urk. 11/6). Am 24. November 2011 ( Urk. 11/7) holte die Krankenkasse Wädenswil zu der am 23. September 2011 durchgeführten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie er neut einen Bericht des behandelnden Arztes des Versicherten ( Urk. 11/8) sowie anschliessend einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/9) ein. Mit Schrei ben vom 27. Dezember 2011 (Urk. 11/10) teilte die Kra nkenkasse Wädenswil dem behandelnden Arzt und dem Versicherten mit, dass sie für die am 23. Sep tember 2011 durchgeführte Laser-Scanning-Ophthalmoskopie keine Kosten gutsprache erteile, worauf der Versicherte am 2 2. Februar 2012 (Urk. 11/11) den Erlass einer Verfügung verlangte. Mit Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) verneinte die Krankenkasse Wädenswil einen Anspruch des Versicherten auf Übernahme der ( dritten ) Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011. Die vom Versicherten am 3. April 2012 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 3/6) wies die Krankenkasse Wädenswil mit E n tscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 7. Mai 2012 (Poststempel; Urk. 1) Beschwerde und beantragte sinn gemäss, dieser sei aufzuheben und die Krankenkasse Wädenswil sei zu ver pflichten, die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 zu übernehmen ( Urk. 1 und Urk. 6). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2012 ( Urk. 10) beantragte die Kranken kasse Wädenswil die Abwei sung der Beschwerde (Urk. 10 S. 2). Eine Kopie die ser Eingabe wurde dem Versicherten am 21. Juni 2012 zugestellt (Urk. 12 ). Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be - schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Gemäss Art. 1a Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) gewährt die soziale Krankenversicherung Leis tungen bei Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), wobei Krankheit nach Art. 3 Abs. 1 ATSG jede Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit ist, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behand lung erfordert oder eine Ar beitsunfähigkeit zur Folge hat (vgl. Gebhard Eugster, ATSG und Krankenversi cherung, in: SZS 47/2003, S. 216 f.). 1. 3 Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 1 Abs. 1 KVG) haben die anerkannten Krankenkassen (Art. 12 KVG) und die zugelassenen pri vaten Versicherungseinrichtungen (Art. 13 KVG) als obligatorische Kranken pflegeversicherer (Art. 11 KVG) unter anderem im Falle der Krankheit (Art. 1 Abs. 2 lit. a KVG) die Kosten für die Leistungen gemäss den Art. 25 - 31 KVG nach Mass gabe der in den Art. 32 - 34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu über nehmen (Art. 24 KVG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obliga torische Krankenpflegeversicherung die Kosten für jene Leistungen, die der Di agnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Darunter fallen nach Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG die von Ärzten durchgeführten Untersu chungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen. 1. 4 Die Leistungen nach den Art. 25-31 KVG, somit auch die ärztliche Behandlung, müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein muss (Art. 32 Abs. 1 KVG). Die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen werden periodisch überprüft (Art. 32 Abs. 2 KVG). Die Wirtschaftlichkeit im Sinne von Art. 32 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 KVG bezieht sich nicht nur auf Art und Umfang der durchzuführenden diagnostischen und therapeutischen Mass nahmen, sondern auch auf die Behandlungsform, so etwa auf die Frage, ob eine bestimmte Massnahme ambulant oder (teil-)stationär durchzuführen ist (BGE 126 V 334 E. 2b). Geprüft wird unter diesem Kriterium das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen einer Massnahme, wobei die Krankenversicherer das Recht haben, die Übernahme von unnötigen therapeutischen Vorkehren oder von sol chen Massnahmen, die durch weniger kostspielige ersetzt werden können, ab zulehnen (BGE 130 V 532 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_703/2012 vom 11. Juli 2013 E. 3.31). 1. 5 Der Leistungserbringer muss sich in seinen Leistungen auf das Mass beschrän ken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck er forderlich ist (Art. 56 Abs. 1 KVG). Für Leistungen, die über dieses Mass hinaus gehen, kann die Vergütung verweigert werden. Eine nach diesem Gesetz dem Leistungserbringer zu Unrecht bezahlte Vergütung kann zurückgefordert werden (Art. 56 Abs. 2 KVG). 1. 6 In Art. 57 KVG ist die Stellung der Vertrauensärzte geregelt. Diese beraten die Versicherer in medizinischen Fachfragen sowie in Fragen der Vergütung und der Tarifanwendung. Sie überprüfen insbesondere die Voraussetzungen der Leistungspflicht des Versicherers (Abs. 4). Sie sind in ihrem Urteil unabhängig. Weder Versicherer noch Leistungserbringer noch deren Verbände können ihnen Weisungen erteilen (Abs. 5). 1. 7 Zur Wahrung der Prinzipien der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirt schaftlichkeit sieht Art. 33 KVG ein System zur Be zeichnung der vergütungsfä higen Leistungen vor. Die in Art. 33 KVG veran kerte gesetzliche Ordnung un terscheidet dabei danach, um welche Art von Leistungserbringern und/oder um welche Art von erbrachten Leistungen es geht. Der Bundesrat kann die von Ärzten und Ärztinnen oder von Chiroprakto ren und Chiropraktorinnen er brachten Leistungen bezeichnen, deren Kosten von der obligatorischen Kran kenpflegeversicherung nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen über nommen werden (Art. 33 Abs. 1 und 5 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV). Er legt den Umfang der Ver gütungspflicht bei neuen oder umstrittenen Leistungen fest, deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit sich noch in Ab klärung befindet (Art. 33 Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. c KVV). Der Bundesrat setzt Kommissionen ein, die ihn bei der Bezeichnung der Leistungen beraten (Art. 33 Abs. 4 erster Satz KVG). Laut Art. 1 der Verordnung über Leis tungen in der ob ligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) bezeichnet der Anhang 1 zur Verordnung diejenigen Leistungen, die nach Artikel 33 lit. a und c KVV von der Leistungskommission geprüft wurden und deren Kosten von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden ( lit. a), nur unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden ( lit. b) oder nicht übernommen werden ( lit. c). 1. 8 Art. 33 Abs. 1 KVG erteilt dem Bundesrat somit im Bereich der ärztlichen und chiropraktorischen Heilanwendungen die Befugnis zur Bezeichnung einer Ne gativliste, die abs chliessend ist (BGE 125 V 21 E. 5b). Diese gesetzliche Ord nung enthält insofern eine für die Versicherten vorteilhafte Ordnung, als im Falle ei ner seitens eines Arztes oder Chiropraktors erbrachten Leistung die Kos tenver gütungspflicht der Kasse zu bejahen ist, sofern die ärztlich erbrachte Leistung nicht von der Kostenvergütungspflicht ausgenommen worden ist. Die von Ärz ten und Chiropraktoren durchgeführten Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen gelten somit vermutungsweise als wirksam, zweckmäs sig und wirtschaftlich (Art. 32 Abs. 1 KVG) und sind kostenvergütungspflichtig, sofern sie nicht in der vom Bundesrat respektive vom Eidgenössischen Depar tement des Innern (EDI) erstellten, abschliessenden Negativliste von der Leis tungspflicht au sgenommen sind (BGE 136 V 84 E. 2.1 mit Hinweisen ). Hält ein Krankenversicherer dafür, dass eine be stimmte nicht ausgeschlossene ärztliche oder chiropraktorische Therapie un wirksam, unzweckmässig oder unwirtschaft lich sei (Art. 32 Abs. 1 KVG), hat er im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die Verhältnisse abzuklären und hernach über die Leistungspflicht im Einzelfall zu verfügen (BGE 129 V 167 E. 3.2). 1.9 Nach der Rec htsprechung (BGE 125 V 21 E. 6a; 124 V 185 E. 6) auferle gen sich die Gerichte bei Prüfung der Frage, ob eine Leistung zu Recht im An hang 1 zur KLV als ärztliche Nichtpflichtleistung aufgeführt ist, einer grossen Zurückhal tung. Denn einerseits handelt es sich bei der KLV um eine departe mentale Ver ordnung, deren Änderung und fortlaufende Anpassung an die Be dürfnisse der Praxis einfach ist; einer Beschlussfassung durch den Gesamtbun desrat bedarf es nicht. Andererseits liegt der Aufzählung der ärztlichen Pflicht- und Nicht pflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV eine Konsultation der Eidge nössischen Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen zugrunde (Art. 1 KLV in Verbindung mit Art. 33 lit. a und Art. 37a lit. a KVV). Demgegenüber würde eine richterliche Ergänzung der Liste ohnehin eine vor gängige Anhörung von Experten voraussetzen, was geraume Zeit in Anspruch nähme und erst noch den Nachteil hätte, dass im Falle einer richterlichen Er gänzung die Liste der Krankheiten nicht auf einheitlicher fachmännischer Be urteilung ber uhen würde (BGE 124 V 185 E. 6). Denn bei Sachverhalten, welche ausschliesslich medizinische und pharmazeutische Fragen beschlagen sind die Gerichte im All gemeinen nicht in der Lage, zu beurteilen, ob die Schlussfolgerungen der Fach leute stichhaltig sind, weshalb sie sich deren Meinung anschliessen, sofern sie nicht als unhaltbar scheint ( RKUV 2000 Nr. KV 120 S. 165 E. 3c/ aa mit Hin weisen; Urteil des Bundesgerichts K 135/02 vom 28. Juli 2003 E. 4.3). 2. 2. 1 Sodann kommt dem Verordnungsgeber bei der Aufnahme von medizinischen Massnahmen in die Liste des Anhangs 1 zur KLV ein Gestaltu ngsspielraum zu (BGE 125 V 21 E. 6a). Auch aus diesem Grunde sowie aus Gründen der Rechts sicherheit und Rechtsgleichheit überprüfen die Gerichte im konkreten Einzelfall grundsätzlich lediglich die Übereinstimmung der vom Departement getroffenen Regelung mit Verfassung und Gesetz, namentlich ob diese sich im Rahmen der durch die Delegationsn ormen (Art. 33 Abs. 1 und 3 KVG und Art. 33 lit. a und c KVV) gezogenen Schranken hält und nicht dem Willkürverbot wi derspricht, und legen sich insbesondere was die Ergänzung der Liste in Anhang 1 KLV be trifft eine grosse Zurückhaltung auf (RKUV 2000 Nr. KV 138 S. 358 f.; BGE 124 V 185 E. 6.3). Diese Liste gilt in Bezug auf die im Rahmen der obligatori schen Krankenpflegeversicherung nicht zu über nehmenden medizini schen Leistungen bis zum Nachweis des Gegenteils als vollständi g (RKUV 2000 Nr. 138 S. 359 E. 2b). Der Liste der ärztlichen Pflicht- und Nichtpflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV kommt sodann Publizitätswirkung zu. Sie dient der Rechtssicherheit und auch dem Gleichbehandlungsgebot (vgl. zur Spezialitäten liste : RKUV 2003 Nr. KV 260 S. 302 E. 3.1.1). 2. 2 In der seit 1. Januar 2004 beziehungsweise seit 1. August 2008 gültig en Fas sung des An hangs 1 zur KLV wird die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflege versicherung für eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie am Zentrum, an dem der Eingriff beziehungsweise die Behandlung durchgeführt werden soll, bei folgenden Indikationen bejaht: - Bei schwer behandelbarem Glaukom zur Indikationsstellung für chirur - gi schen Eingriff - Indikationsstellung für Behandlungen der Retina. 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) und in dem diese bestätigenden Einspracheentscheid vom 20. April 2012 (Urk. 2) davon aus, dass die dritte der drei durchgeführte n Scanning-Laser-Ophthalmoskopien ausschliesslich der Kontrolle und der Beurteilung des weite ren Verlaufs gedient habe, weshalb diesbezüglich ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu verneinen sei. 3.2 Der Beschwerdeführer bringt hiegegen vor, dass die Durchführung der dr itten Scanning-Laser-Ophthalmoskop ie vom 23. September 2011 der Bestandes auf nahme vor der Wiederaufnahme einer erneuten Behandlung gedient habe, wes halb diesbezüglich ein Anspruch auf Kostenübernahme ausgewiesen sei ( Urk. 6). 3.3 Im Streite steht daher der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der an seinem linken Auge am 23. September 2011 durch die Ärzte der Y.___, Z.___, durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi e. 4. 4.1 Vorweg zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Übernahme der Kosten der am 23. September 2011 durchgefüh rten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat. 4.2 Der Vertrauensschutz ist in Art. 9 der Bundesverfassung (BV) verankert. Nach ständiger Rechtsprechung verleiht der dort geregelte Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusi cherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 130 I 26 E. 8.1) und bedeutet unter anderem, dass falsche Aus künfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Ge mäss der Rechtsprechung (BGE 129 I 161 E. 4.1, 128 II 112 E. 10b/ aa, 127 I 31 E. 3a, BGE 126 II 377 E. 3a) ist eine falsche Auskunft bindend, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zu ständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getrof fen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können; 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr über wiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen. 4.3 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer und an dessen behandelnden Arzt hat folgenden Wortlaut ( Urk. 11/6): „ (…) Es stehen somit drei Untersuchungen zur Diskussion. Die erste muss auf grund der Schilderungen als nicht KLV Anhang 1 entsprechend eingestuft wer den. Sie diente primär diagnostischen Zwecken und erst sekundär d er Behand lung der Netzhaut. Bei den danach folgenden Scanning Laser Ophthalmosko pien hingegen musste die Indikationsstellung der Netzhaut behandlung über prüft bzw. jeweils neu gestellt werden. Hier muss ich von einer Leistungspflicht ausgehen. Somit kann die Krankenkasse Wädenswil die Kosten aus der obliga torischen Krankenpflegeversicherung, abzüglich der gesetzlichen Kostenbeteili gung übernehmen“. 4.4 Die Beschwerdegegnerin erkannte in der Verfügung vom 7. März 2012 (Urk. 3/4), dass beim Beschwerdeführer eine Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie durchgeführt worden sei, um eine Veränderung der Makula ausschliessen zu können. Dabei sei ein Ödem festgestellt worden, welches sich unter Behandlung bis zu einer Kontrolluntersuchung am 18. Mai 2011 mit einer weiteren Scan ning-Laser-Ophthalmo skop ie deutlich zurückgebildet habe. Nach Absetzen der Behandlung wegen Nebenwirkungen sei zu Kontrollzwecken die Durchführung einer weiteren Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie Ende Juni 2011 vorgesehen gewesen. Diese Untersuchung sei schliesslich im September 2011 durchgeführt worden. Während sie für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Oph thalmoskopi en vorerst mit Schreiben vom 28. Juni 2011 ein en Anspruch auf Kostenüberna h m e verneint habe, habe sie für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en vorerst eine Leistungspflicht aner kannt. Auf Grund des Berichts ihres Vertrauensarztes vom 14. Dezember 2011 habe sie jedoch eine neue Beurteilung vorgenommen und nun eine Leistungs pflicht für die beiden ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt und eine solche für die drit te Scanning-Laser-Ophthalmoskopie verneint (S. 1). 4.5 Dem obenerwähnten Wortlaut der Verfügung vom 7. März 2012 ist zu entneh men, dass die Beschwerdegegnerin ihr Schreiben vom 28. Juni 2011 (Urk. 11/6) dahingehend verstand en hat, dass sie darin eine Leistungspflicht für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi en verneint, jedoch eine Leistungspflicht für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt hatt e. Der Beschwerdeführer durfte und musste das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 nach Treu und Glau ben daher so verstehen, dass die Beschwerdegegnerin darin ihre Leistungspflicht für die zu diesem Zeitpunkt noch nicht durchgeführte dritte Scanning-Laser-Ophthalmo skopie bejahte. 4.6 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer hatte daher eine konkrete Zusicherung, die Kosten der noch ausstehen den dritten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e zu übernehmen, zum Inhalt. In sofern stellt dieses Schreiben der Beschwerdegegnerin eine gen ügende Vertrau ensgrundlage dar. Bei der Beschwerdegegnerin handelte es sich sodann um die für die Auskunfterteilung zuständige Behörde. Auch wenn es sich dabei inhalt lich allenfalls um eine unrichtige Auskunft gehandelt haben sollte, konnte der Beschwerdeführer eine allfällige Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen. Der Beschwerdeführer, welche r in der Folge sich einer dritten Scan ning-Laser-Ophthalmoskopie unterzog, hat dadurch im Vertrauen auf die Rich tigkeit der Auskunft der Beschwerdegegnerin Dispositionen getroffen, welche er nicht ohne Nachteil rückgängig machen konnte. 4.7 In Bezug auf die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 sind auf Seiten des Beschwerdeführers daher die Voraus - setzun gen für eine Berufung auf Vertrauensschutz erfüllt, und es ist unter dem Ge sichtspunkt des Vertrauensschutzes der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e vom 2 3. September 2011 zu bejahen. 4.8 Unter diesen Umständen kann die Frage, ob es sich bei der dritte Scanning-La ser-Ophthalmoskop ie vom 2 3. September 2011 um eine ärztliche Pflichtleistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Sinne von Art. 33 Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a KVV und An hang 1 zur KLV handelte, of fen gelassen werden. In diesem Sinne ist die Beschwerde daher gutzuheissen. Die Einzelrichterin erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid der Kranken kasse Wädenswil vom 2 0. April 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der am 2 3. September 2011 an seinem linken Auge durchgeführten augenärztlichen Be handlung im Sinne einer Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Krankenkasse Wädenswil - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber KächVolz FK/VM/BSversandt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich KV.2012.00029 KV.2012.00029

KV.2012.00029 II. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin

Gerichtsschreiber Volz

Urteil vom 16. September 2013

Urteil vom 16. September 2013 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Krankenkasse Wädenswil

Krankenkasse Wädenswil Schönenbergstrasse 28, 8820 Wädenswil

Schönenbergstrasse 28, 8820 Wädenswil Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1933, war bei der Krankenkasse Wädenswil ge mäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) obligatorisch krankenversichert als an seinem linken Auge am 3. und 18. Mai 2011 je eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie durchgeführt wurde ( Urk. 11/4). Die Kranken kasse Wädenswil holte in der Folge einen Bericht des behandelnden Arztes (Urk. 11/4) sowie einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/5) ein. Am 28. Juni 2011 teilte die Krankenkasse Wädenswil dem Versicherten und seinem be handelnden Arzt mit, dass für die erste der drei in Frage stehenden Scanning-Laser-Ophthalmoskopien keine Leistungspflicht bestehe, dass hingegen bei der zweiten und dritten der fraglichen Scanning-Laser-Ophthalmoskopien von einer Leistungspflicht auszugehen sei, weshalb die Kosten für die Letzteren im Rah men der obligatorischen Krankenpflege versicherung, abzüglich der gesetzlic hen Kostenbeteiligung, von ihr übernommen werden würden (Urk. 11/6).

1. X.___, geboren 1933, war bei der Krankenkasse Wädenswil ge mäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) obligatorisch krankenversichert als an seinem linken Auge am 3. und 18. Mai 2011 je eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie durchgeführt wurde ( Urk. 11/4). Die Kranken kasse Wädenswil holte in der Folge einen Bericht des behandelnden Arztes (Urk. 11/4) sowie einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/5) ein. Am 28. Juni 2011 teilte die Krankenkasse Wädenswil dem Versicherten und seinem be handelnden Arzt mit, dass für die erste der drei in Frage stehenden Scanning-Laser-Ophthalmoskopien keine Leistungspflicht bestehe, dass hingegen bei der zweiten und dritten der fraglichen Scanning-Laser-Ophthalmoskopien von einer Leistungspflicht auszugehen sei, weshalb die Kosten für die Letzteren im Rah men der obligatorischen Krankenpflege versicherung, abzüglich der gesetzlic hen Kostenbeteiligung, von ihr übernommen werden würden (Urk. 11/6). Am 24. November 2011 ( Urk. 11/7) holte die Krankenkasse Wädenswil zu der am 23. September 2011 durchgeführten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie er neut einen Bericht des behandelnden Arztes des Versicherten ( Urk. 11/8) sowie anschliessend einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/9) ein. Mit Schrei ben vom 27. Dezember 2011 (Urk. 11/10) teilte die Kra nkenkasse Wädenswil dem behandelnden Arzt und dem Versicherten mit, dass sie für die am 23. Sep tember 2011 durchgeführte Laser-Scanning-Ophthalmoskopie keine Kosten gutsprache erteile, worauf der Versicherte am 2 2. Februar 2012 (Urk. 11/11) den Erlass einer Verfügung verlangte. Mit Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) verneinte die Krankenkasse Wädenswil einen Anspruch des Versicherten auf Übernahme der ( dritten ) Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011.

Am 24. November 2011 ( Urk. 11/7) holte die Krankenkasse Wädenswil zu der am 23. September 2011 durchgeführten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie er neut einen Bericht des behandelnden Arztes des Versicherten ( Urk. 11/8) sowie anschliessend einen Bericht ihres Vertrauensarztes ( Urk. 11/9) ein. Mit Schrei ben vom 27. Dezember 2011 (Urk. 11/10) teilte die Kra nkenkasse Wädenswil dem behandelnden Arzt und dem Versicherten mit, dass sie für die am 23. Sep tember 2011 durchgeführte Laser-Scanning-Ophthalmoskopie keine Kosten gutsprache erteile, worauf der Versicherte am 2 2. Februar 2012 (Urk. 11/11) den Erlass einer Verfügung verlangte. Mit Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) verneinte die Krankenkasse Wädenswil einen Anspruch des Versicherten auf Übernahme der ( dritten ) Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011. Die vom Versicherten am 3. April 2012 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 3/6) wies die Krankenkasse Wädenswil mit E n tscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) ab.

Die vom Versicherten am 3. April 2012 dagegen erhobene Einsprache ( Urk. 3/6) wies die Krankenkasse Wädenswil mit E n tscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 7. Mai 2012 (Poststempel; Urk. 1) Beschwerde und beantragte sinn gemäss, dieser sei aufzuheben und die Krankenkasse Wädenswil sei zu ver pflichten, die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 zu übernehmen ( Urk. 1 und Urk. 6).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. April 2012 ( Urk. 2) erhob der Versi cherte am 7. Mai 2012 (Poststempel; Urk. 1) Beschwerde und beantragte sinn gemäss, dieser sei aufzuheben und die Krankenkasse Wädenswil sei zu ver pflichten, die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 zu übernehmen ( Urk. 1 und Urk. 6). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2012 ( Urk. 10) beantragte die Kranken kasse Wädenswil die Abwei sung der Beschwerde (Urk. 10 S. 2). Eine Kopie die ser Eingabe wurde dem Versicherten am 21. Juni 2012 zugestellt (Urk. 12 ).

Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2012 ( Urk. 10) beantragte die Kranken kasse Wädenswil die Abwei sung der Beschwerde (Urk. 10 S. 2). Eine Kopie die ser Eingabe wurde dem Versicherten am 21. Juni 2012 zugestellt (Urk. 12 ). Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be - schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit ( § 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2 Gemäss Art. 1a Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) gewährt die soziale Krankenversicherung Leis tungen bei Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), wobei Krankheit nach Art. 3 Abs. 1 ATSG jede Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit ist, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behand lung erfordert oder eine Ar beitsunfähigkeit zur Folge hat (vgl. Gebhard Eugster, ATSG und Krankenversi cherung, in: SZS 47/2003, S. 216 f.).

1.2 Gemäss Art. 1a Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) gewährt die soziale Krankenversicherung Leis tungen bei Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), wobei Krankheit nach Art. 3 Abs. 1 ATSG jede Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit ist, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behand lung erfordert oder eine Ar beitsunfähigkeit zur Folge hat (vgl. Gebhard Eugster, ATSG und Krankenversi cherung, in: SZS 47/2003, S. 216 f.). 1. 3 Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 1 Abs. 1 KVG) haben die anerkannten Krankenkassen (Art. 12 KVG) und die zugelassenen pri vaten Versicherungseinrichtungen (Art. 13 KVG) als obligatorische Kranken pflegeversicherer (Art. 11 KVG) unter anderem im Falle der Krankheit (Art. 1 Abs. 2 lit. a KVG) die Kosten für die Leistungen gemäss den Art. 25 - 31 KVG nach Mass gabe der in den Art. 32 - 34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu über nehmen (Art. 24 KVG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obliga torische Krankenpflegeversicherung die Kosten für jene Leistungen, die der Di agnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Darunter fallen nach Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG die von Ärzten durchgeführten Untersu chungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen.

1. 3 Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 1 Abs. 1 KVG) haben die anerkannten Krankenkassen (Art. 12 KVG) und die zugelassenen pri vaten Versicherungseinrichtungen (Art. 13 KVG) als obligatorische Kranken pflegeversicherer (Art. 11 KVG) unter anderem im Falle der Krankheit (Art. 1 Abs. 2 lit. a KVG) die Kosten für die Leistungen gemäss den Art. 25 - 31 KVG nach Mass gabe der in den Art. 32 - 34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu über nehmen (Art. 24 KVG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obliga torische Krankenpflegeversicherung die Kosten für jene Leistungen, die der Di agnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Darunter fallen nach Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG die von Ärzten durchgeführten Untersu chungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen. 1. 4 Die Leistungen nach den Art. 25-31 KVG, somit auch die ärztliche Behandlung, müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein muss (Art. 32 Abs. 1 KVG). Die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen werden periodisch überprüft (Art. 32 Abs. 2 KVG). Die Wirtschaftlichkeit im Sinne von Art. 32 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 KVG bezieht sich nicht nur auf Art und Umfang der durchzuführenden diagnostischen und therapeutischen Mass nahmen, sondern auch auf die Behandlungsform, so etwa auf die Frage, ob eine bestimmte Massnahme ambulant oder (teil-)stationär durchzuführen ist (BGE 126 V 334 E. 2b). Geprüft wird unter diesem Kriterium das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen einer Massnahme, wobei die Krankenversicherer das Recht haben, die Übernahme von unnötigen therapeutischen Vorkehren oder von sol chen Massnahmen, die durch weniger kostspielige ersetzt werden können, ab zulehnen (BGE 130 V 532 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_703/2012 vom 11. Juli 2013 E. 3.31).

1. 4 Die Leistungen nach den Art. 25-31 KVG, somit auch die ärztliche Behandlung, müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein muss (Art. 32 Abs. 1 KVG). Die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen werden periodisch überprüft (Art. 32 Abs. 2 KVG). Die Wirtschaftlichkeit im Sinne von Art. 32 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 KVG bezieht sich nicht nur auf Art und Umfang der durchzuführenden diagnostischen und therapeutischen Mass nahmen, sondern auch auf die Behandlungsform, so etwa auf die Frage, ob eine bestimmte Massnahme ambulant oder (teil-)stationär durchzuführen ist (BGE 126 V 334 E. 2b). Geprüft wird unter diesem Kriterium das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen einer Massnahme, wobei die Krankenversicherer das Recht haben, die Übernahme von unnötigen therapeutischen Vorkehren oder von sol chen Massnahmen, die durch weniger kostspielige ersetzt werden können, ab zulehnen (BGE 130 V 532 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_703/2012 vom 11. Juli 2013 E. 3.31). 1. 5 Der Leistungserbringer muss sich in seinen Leistungen auf das Mass beschrän ken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck er forderlich ist (Art. 56 Abs. 1 KVG). Für Leistungen, die über dieses Mass hinaus gehen, kann die Vergütung verweigert werden. Eine nach diesem Gesetz dem Leistungserbringer zu Unrecht bezahlte Vergütung kann zurückgefordert werden (Art. 56 Abs. 2 KVG).

1. 5 Der Leistungserbringer muss sich in seinen Leistungen auf das Mass beschrän ken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck er forderlich ist (Art. 56 Abs. 1 KVG). Für Leistungen, die über dieses Mass hinaus gehen, kann die Vergütung verweigert werden. Eine nach diesem Gesetz dem Leistungserbringer zu Unrecht bezahlte Vergütung kann zurückgefordert werden (Art. 56 Abs. 2 KVG). 1. 6 In Art. 57 KVG ist die Stellung der Vertrauensärzte geregelt. Diese beraten die Versicherer in medizinischen Fachfragen sowie in Fragen der Vergütung und der Tarifanwendung. Sie überprüfen insbesondere die Voraussetzungen der Leistungspflicht des Versicherers (Abs. 4). Sie sind in ihrem Urteil unabhängig. Weder Versicherer noch Leistungserbringer noch deren Verbände können ihnen Weisungen erteilen (Abs. 5).

1. 6 In Art. 57 KVG ist die Stellung der Vertrauensärzte geregelt. Diese beraten die Versicherer in medizinischen Fachfragen sowie in Fragen der Vergütung und der Tarifanwendung. Sie überprüfen insbesondere die Voraussetzungen der Leistungspflicht des Versicherers (Abs. 4). Sie sind in ihrem Urteil unabhängig. Weder Versicherer noch Leistungserbringer noch deren Verbände können ihnen Weisungen erteilen (Abs. 5). 1. 7 Zur Wahrung der Prinzipien der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirt schaftlichkeit sieht Art. 33 KVG ein System zur Be zeichnung der vergütungsfä higen Leistungen vor. Die in Art. 33 KVG veran kerte gesetzliche Ordnung un terscheidet dabei danach, um welche Art von Leistungserbringern und/oder um welche Art von erbrachten Leistungen es geht. Der Bundesrat kann die von Ärzten und Ärztinnen oder von Chiroprakto ren und Chiropraktorinnen er brachten Leistungen bezeichnen, deren Kosten von der obligatorischen Kran kenpflegeversicherung nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen über nommen werden (Art. 33 Abs. 1 und 5 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV). Er legt den Umfang der Ver gütungspflicht bei neuen oder umstrittenen Leistungen fest, deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit sich noch in Ab klärung befindet (Art. 33 Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. c KVV). Der Bundesrat setzt Kommissionen ein, die ihn bei der Bezeichnung der Leistungen beraten (Art. 33 Abs. 4 erster Satz KVG). Laut Art. 1 der Verordnung über Leis tungen in der ob ligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) bezeichnet der Anhang 1 zur Verordnung diejenigen Leistungen, die nach Artikel 33 lit. a und c KVV von der Leistungskommission geprüft wurden und deren Kosten von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden ( lit. a), nur unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden ( lit. b) oder nicht übernommen werden ( lit. c).

1. 7 Zur Wahrung der Prinzipien der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirt schaftlichkeit sieht Art. 33 KVG ein System zur Be zeichnung der vergütungsfä higen Leistungen vor. Die in Art. 33 KVG veran kerte gesetzliche Ordnung un terscheidet dabei danach, um welche Art von Leistungserbringern und/oder um welche Art von erbrachten Leistungen es geht. Der Bundesrat kann die von Ärzten und Ärztinnen oder von Chiroprakto ren und Chiropraktorinnen er brachten Leistungen bezeichnen, deren Kosten von der obligatorischen Kran kenpflegeversicherung nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen über nommen werden (Art. 33 Abs. 1 und 5 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV). Er legt den Umfang der Ver gütungspflicht bei neuen oder umstrittenen Leistungen fest, deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit sich noch in Ab klärung befindet (Art. 33 Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. c KVV). Der Bundesrat setzt Kommissionen ein, die ihn bei der Bezeichnung der Leistungen beraten (Art. 33 Abs. 4 erster Satz KVG). Laut Art. 1 der Verordnung über Leis tungen in der ob ligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) bezeichnet der Anhang 1 zur Verordnung diejenigen Leistungen, die nach Artikel 33 lit. a und c KVV von der Leistungskommission geprüft wurden und deren Kosten von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden ( lit. a), nur unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden ( lit. b) oder nicht übernommen werden ( lit. c). 1. 8 Art. 33 Abs. 1 KVG erteilt dem Bundesrat somit im Bereich der ärztlichen und chiropraktorischen Heilanwendungen die Befugnis zur Bezeichnung einer Ne gativliste, die abs chliessend ist (BGE 125 V 21 E. 5b). Diese gesetzliche Ord nung enthält insofern eine für die Versicherten vorteilhafte Ordnung, als im Falle ei ner seitens eines Arztes oder Chiropraktors erbrachten Leistung die Kos tenver gütungspflicht der Kasse zu bejahen ist, sofern die ärztlich erbrachte Leistung nicht von der Kostenvergütungspflicht ausgenommen worden ist. Die von Ärz ten und Chiropraktoren durchgeführten Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen gelten somit vermutungsweise als wirksam, zweckmäs sig und wirtschaftlich (Art. 32 Abs. 1 KVG) und sind kostenvergütungspflichtig, sofern sie nicht in der vom Bundesrat respektive vom Eidgenössischen Depar tement des Innern (EDI) erstellten, abschliessenden Negativliste von der Leis tungspflicht au sgenommen sind (BGE 136 V 84 E. 2.1 mit Hinweisen ). Hält ein Krankenversicherer dafür, dass eine be stimmte nicht ausgeschlossene ärztliche oder chiropraktorische Therapie un wirksam, unzweckmässig oder unwirtschaft lich sei (Art. 32 Abs. 1 KVG), hat er im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die Verhältnisse abzuklären und hernach über die Leistungspflicht im Einzelfall zu verfügen (BGE 129 V 167 E. 3.2).

1. 8 Art. 33 Abs. 1 KVG erteilt dem Bundesrat somit im Bereich der ärztlichen und chiropraktorischen Heilanwendungen die Befugnis zur Bezeichnung einer Ne gativliste, die abs chliessend ist (BGE 125 V 21 E. 5b). Diese gesetzliche Ord nung enthält insofern eine für die Versicherten vorteilhafte Ordnung, als im Falle ei ner seitens eines Arztes oder Chiropraktors erbrachten Leistung die Kos tenver gütungspflicht der Kasse zu bejahen ist, sofern die ärztlich erbrachte Leistung nicht von der Kostenvergütungspflicht ausgenommen worden ist. Die von Ärz ten und Chiropraktoren durchgeführten Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen gelten somit vermutungsweise als wirksam, zweckmäs sig und wirtschaftlich (Art. 32 Abs. 1 KVG) und sind kostenvergütungspflichtig, sofern sie nicht in der vom Bundesrat respektive vom Eidgenössischen Depar tement des Innern (EDI) erstellten, abschliessenden Negativliste von der Leis tungspflicht au sgenommen sind (BGE 136 V 84 E. 2.1 mit Hinweisen ). Hält ein Krankenversicherer dafür, dass eine be stimmte nicht ausgeschlossene ärztliche oder chiropraktorische Therapie un wirksam, unzweckmässig oder unwirtschaft lich sei (Art. 32 Abs. 1 KVG), hat er im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die Verhältnisse abzuklären und hernach über die Leistungspflicht im Einzelfall zu verfügen (BGE 129 V 167 E. 3.2). 1.9 Nach der Rec htsprechung (BGE 125 V 21 E. 6a; 124 V 185 E. 6) auferle gen sich die Gerichte bei Prüfung der Frage, ob eine Leistung zu Recht im An hang 1 zur KLV als ärztliche Nichtpflichtleistung aufgeführt ist, einer grossen Zurückhal tung. Denn einerseits handelt es sich bei der KLV um eine departe mentale Ver ordnung, deren Änderung und fortlaufende Anpassung an die Be dürfnisse der Praxis einfach ist; einer Beschlussfassung durch den Gesamtbun desrat bedarf es nicht. Andererseits liegt der Aufzählung der ärztlichen Pflicht- und Nicht pflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV eine Konsultation der Eidge nössischen Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen zugrunde (Art. 1 KLV in Verbindung mit Art. 33 lit. a und Art. 37a lit. a KVV). Demgegenüber würde eine richterliche Ergänzung der Liste ohnehin eine vor gängige Anhörung von Experten voraussetzen, was geraume Zeit in Anspruch nähme und erst noch den Nachteil hätte, dass im Falle einer richterlichen Er gänzung die Liste der Krankheiten nicht auf einheitlicher fachmännischer Be urteilung ber uhen würde (BGE 124 V 185 E. 6). Denn bei Sachverhalten, welche ausschliesslich medizinische und pharmazeutische Fragen beschlagen sind die Gerichte im All gemeinen nicht in der Lage, zu beurteilen, ob die Schlussfolgerungen der Fach leute stichhaltig sind, weshalb sie sich deren Meinung anschliessen, sofern sie nicht als unhaltbar scheint ( RKUV 2000 Nr. KV 120 S. 165 E. 3c/ aa mit Hin weisen; Urteil des Bundesgerichts K 135/02 vom 28. Juli 2003 E. 4.3).

1.9 Nach der Rec htsprechung (BGE 125 V 21 E. 6a; 124 V 185 E. 6) auferle gen sich die Gerichte bei Prüfung der Frage, ob eine Leistung zu Recht im An hang 1 zur KLV als ärztliche Nichtpflichtleistung aufgeführt ist, einer grossen Zurückhal tung. Denn einerseits handelt es sich bei der KLV um eine departe mentale Ver ordnung, deren Änderung und fortlaufende Anpassung an die Be dürfnisse der Praxis einfach ist; einer Beschlussfassung durch den Gesamtbun desrat bedarf es nicht. Andererseits liegt der Aufzählung der ärztlichen Pflicht- und Nicht pflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV eine Konsultation der Eidge nössischen Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen zugrunde (Art. 1 KLV in Verbindung mit Art. 33 lit. a und Art. 37a lit. a KVV). Demgegenüber würde eine richterliche Ergänzung der Liste ohnehin eine vor gängige Anhörung von Experten voraussetzen, was geraume Zeit in Anspruch nähme und erst noch den Nachteil hätte, dass im Falle einer richterlichen Er gänzung die Liste der Krankheiten nicht auf einheitlicher fachmännischer Be urteilung ber uhen würde (BGE 124 V 185 E. 6). Denn bei Sachverhalten, welche ausschliesslich medizinische und pharmazeutische Fragen beschlagen sind die Gerichte im All gemeinen nicht in der Lage, zu beurteilen, ob die Schlussfolgerungen der Fach leute stichhaltig sind, weshalb sie sich deren Meinung anschliessen, sofern sie nicht als unhaltbar scheint ( RKUV 2000 Nr. KV 120 S. 165 E. 3c/ aa mit Hin weisen; Urteil des Bundesgerichts K 135/02 vom 28. Juli 2003 E. 4.3). 2.

2. 2. 1 Sodann kommt dem Verordnungsgeber bei der Aufnahme von medizinischen Massnahmen in die Liste des Anhangs 1 zur KLV ein Gestaltu ngsspielraum zu (BGE 125 V 21 E. 6a). Auch aus diesem Grunde sowie aus Gründen der Rechts sicherheit und Rechtsgleichheit überprüfen die Gerichte im konkreten Einzelfall grundsätzlich lediglich die Übereinstimmung der vom Departement getroffenen Regelung mit Verfassung und Gesetz, namentlich ob diese sich im Rahmen der durch die Delegationsn ormen (Art. 33 Abs. 1 und 3 KVG und Art. 33 lit. a und c KVV) gezogenen Schranken hält und nicht dem Willkürverbot wi derspricht, und legen sich insbesondere was die Ergänzung der Liste in Anhang 1 KLV be trifft eine grosse Zurückhaltung auf (RKUV 2000 Nr. KV 138 S. 358 f.; BGE 124 V 185 E. 6.3). Diese Liste gilt in Bezug auf die im Rahmen der obligatori schen Krankenpflegeversicherung nicht zu über nehmenden medizini schen Leistungen bis zum Nachweis des Gegenteils als vollständi g (RKUV 2000 Nr. 138 S. 359 E. 2b). Der Liste der ärztlichen Pflicht- und Nichtpflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV kommt sodann Publizitätswirkung zu. Sie dient der Rechtssicherheit und auch dem Gleichbehandlungsgebot (vgl. zur Spezialitäten liste : RKUV 2003 Nr. KV 260 S. 302 E. 3.1.1).

2. 1 Sodann kommt dem Verordnungsgeber bei der Aufnahme von medizinischen Massnahmen in die Liste des Anhangs 1 zur KLV ein Gestaltu ngsspielraum zu (BGE 125 V 21 E. 6a). Auch aus diesem Grunde sowie aus Gründen der Rechts sicherheit und Rechtsgleichheit überprüfen die Gerichte im konkreten Einzelfall grundsätzlich lediglich die Übereinstimmung der vom Departement getroffenen Regelung mit Verfassung und Gesetz, namentlich ob diese sich im Rahmen der durch die Delegationsn ormen (Art. 33 Abs. 1 und 3 KVG und Art. 33 lit. a und c KVV) gezogenen Schranken hält und nicht dem Willkürverbot wi derspricht, und legen sich insbesondere was die Ergänzung der Liste in Anhang 1 KLV be trifft eine grosse Zurückhaltung auf (RKUV 2000 Nr. KV 138 S. 358 f.; BGE 124 V 185 E. 6.3). Diese Liste gilt in Bezug auf die im Rahmen der obligatori schen Krankenpflegeversicherung nicht zu über nehmenden medizini schen Leistungen bis zum Nachweis des Gegenteils als vollständi g (RKUV 2000 Nr. 138 S. 359 E. 2b). Der Liste der ärztlichen Pflicht- und Nichtpflichtleistungen im Anhang 1 zur KLV kommt sodann Publizitätswirkung zu. Sie dient der Rechtssicherheit und auch dem Gleichbehandlungsgebot (vgl. zur Spezialitäten liste : RKUV 2003 Nr. KV 260 S. 302 E. 3.1.1). 2. 2 In der seit 1. Januar 2004 beziehungsweise seit 1. August 2008 gültig en Fas sung des An hangs 1 zur KLV wird die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflege versicherung für eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie am Zentrum, an dem der Eingriff beziehungsweise die Behandlung durchgeführt werden soll, bei folgenden Indikationen bejaht:

2. 2 In der seit 1. Januar 2004 beziehungsweise seit 1. August 2008 gültig en Fas sung des An hangs 1 zur KLV wird die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflege versicherung für eine Scanning-Laser-Ophthalmoskopie am Zentrum, an dem der Eingriff beziehungsweise die Behandlung durchgeführt werden soll, bei folgenden Indikationen bejaht: - Bei schwer behandelbarem Glaukom zur Indikationsstellung für chirur - gi schen Eingriff

Bei schwer behandelbarem Glaukom zur Indikationsstellung für chirur gi schen Eingriff - Indikationsstellung für Behandlungen der Retina.

Indikationsstellung für Behandlungen der Retina. 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) und in dem diese bestätigenden Einspracheentscheid vom 20. April 2012 (Urk. 2) davon aus, dass die dritte der drei durchgeführte n Scanning-Laser-Ophthalmoskopien ausschliesslich der Kontrolle und der Beurteilung des weite ren Verlaufs gedient habe, weshalb diesbezüglich ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu verneinen sei.

3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 7. März 2012 ( Urk. 3/4) und in dem diese bestätigenden Einspracheentscheid vom 20. April 2012 (Urk. 2) davon aus, dass die dritte der drei durchgeführte n Scanning-Laser-Ophthalmoskopien ausschliesslich der Kontrolle und der Beurteilung des weite ren Verlaufs gedient habe, weshalb diesbezüglich ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu verneinen sei. 3.2 Der Beschwerdeführer bringt hiegegen vor, dass die Durchführung der dr itten Scanning-Laser-Ophthalmoskop ie vom 23. September 2011 der Bestandes auf nahme vor der Wiederaufnahme einer erneuten Behandlung gedient habe, wes halb diesbezüglich ein Anspruch auf Kostenübernahme ausgewiesen sei ( Urk. 6).

3.2 Der Beschwerdeführer bringt hiegegen vor, dass die Durchführung der dr itten Scanning-Laser-Ophthalmoskop ie vom 23. September 2011 der Bestandes auf nahme vor der Wiederaufnahme einer erneuten Behandlung gedient habe, wes halb diesbezüglich ein Anspruch auf Kostenübernahme ausgewiesen sei ( Urk. 6). 3.3 Im Streite steht daher der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der an seinem linken Auge am 23. September 2011 durch die Ärzte der Y.___, Z.___, durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi e.

3.3 Im Streite steht daher der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der an seinem linken Auge am 23. September 2011 durch die Ärzte der Y.___, Z.___, durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi e. 4.

4. 4.1 Vorweg zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Übernahme der Kosten der am 23. September 2011 durchgefüh rten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat.

4.1 Vorweg zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Übernahme der Kosten der am 23. September 2011 durchgefüh rten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat. 4.2 Der Vertrauensschutz ist in Art. 9 der Bundesverfassung (BV) verankert. Nach ständiger Rechtsprechung verleiht der dort geregelte Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusi cherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 130 I 26 E. 8.1) und bedeutet unter anderem, dass falsche Aus künfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Ge mäss der Rechtsprechung (BGE 129 I 161 E. 4.1, 128 II 112 E. 10b/ aa, 127 I 31 E. 3a, BGE 126 II 377 E. 3a) ist eine falsche Auskunft bindend,

4.2 Der Vertrauensschutz ist in Art. 9 der Bundesverfassung (BV) verankert. Nach ständiger Rechtsprechung verleiht der dort geregelte Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusi cherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 130 I 26 E. 8.1) und bedeutet unter anderem, dass falsche Aus künfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Ge mäss der Rechtsprechung (BGE 129 I 161 E. 4.1, 128 II 112 E. 10b/ aa, 127 I 31 E. 3a, BGE 126 II 377 E. 3a) ist eine falsche Auskunft bindend, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat;

1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zu ständig betrachten durfte;

2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zu ständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte;

3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getrof fen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können;

4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getrof fen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können; 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat.

5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr über wiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen.

Schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr über wiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen. 4.3 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer und an dessen behandelnden Arzt hat folgenden Wortlaut ( Urk. 11/6):

4.3 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer und an dessen behandelnden Arzt hat folgenden Wortlaut ( Urk. 11/6): „ „

„ (…) Es stehen somit drei Untersuchungen zur Diskussion. Die erste muss auf grund der Schilderungen als nicht KLV Anhang 1 entsprechend eingestuft wer den. Sie diente primär diagnostischen Zwecken und erst sekundär d er Behand lung der Netzhaut. Bei den danach folgenden Scanning Laser Ophthalmosko pien hingegen musste die Indikationsstellung der Netzhaut behandlung über prüft bzw. jeweils neu gestellt werden. Hier muss ich von einer Leistungspflicht ausgehen. Somit kann die Krankenkasse Wädenswil die Kosten aus der obliga torischen Krankenpflegeversicherung, abzüglich der gesetzlichen Kostenbeteili gung übernehmen“. (…) Es stehen somit drei Untersuchungen zur Diskussion. Die erste muss auf grund der Schilderungen als nicht KLV Anhang 1 entsprechend eingestuft wer den. Sie diente primär diagnostischen Zwecken und erst sekundär d er Behand lung der Netzhaut. Bei den danach folgenden Scanning Laser Ophthalmosko pien hingegen musste die Indikationsstellung der Netzhaut behandlung über prüft bzw. jeweils neu gestellt werden. Hier muss ich von einer Leistungspflicht ausgehen. Somit kann die Krankenkasse Wädenswil die Kosten aus der obliga torischen Krankenpflegeversicherung, abzüglich der gesetzlichen Kostenbeteili gung übernehmen“.

(…) Es stehen somit drei Untersuchungen zur Diskussion. Die erste muss auf grund der Schilderungen als nicht KLV Anhang 1 entsprechend eingestuft wer den. Sie diente primär diagnostischen Zwecken und erst sekundär d er Behand lung der Netzhaut. Bei den danach folgenden Scanning Laser Ophthalmosko pien hingegen musste die Indikationsstellung der Netzhaut behandlung über prüft bzw. jeweils neu gestellt werden. Hier muss ich von einer Leistungspflicht ausgehen. Somit kann die Krankenkasse Wädenswil die Kosten aus der obliga torischen Krankenpflegeversicherung, abzüglich der gesetzlichen Kostenbeteili gung übernehmen“. 4.4 Die Beschwerdegegnerin erkannte in der Verfügung vom 7. März 2012 (Urk. 3/4), dass beim Beschwerdeführer eine Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie durchgeführt worden sei, um eine Veränderung der Makula ausschliessen zu können. Dabei sei ein Ödem festgestellt worden, welches sich unter Behandlung bis zu einer Kontrolluntersuchung am 18. Mai 2011 mit einer weiteren Scan ning-Laser-Ophthalmo skop ie deutlich zurückgebildet habe. Nach Absetzen der Behandlung wegen Nebenwirkungen sei zu Kontrollzwecken die Durchführung einer weiteren Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie Ende Juni 2011 vorgesehen gewesen. Diese Untersuchung sei schliesslich im September 2011 durchgeführt worden. Während sie für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Oph thalmoskopi en vorerst mit Schreiben vom 28. Juni 2011 ein en Anspruch auf Kostenüberna h m e verneint habe, habe sie für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en vorerst eine Leistungspflicht aner kannt. Auf Grund des Berichts ihres Vertrauensarztes vom 14. Dezember 2011 habe sie jedoch eine neue Beurteilung vorgenommen und nun eine Leistungs pflicht für die beiden ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt und eine solche für die drit te Scanning-Laser-Ophthalmoskopie verneint (S. 1).

4.4 Die Beschwerdegegnerin erkannte in der Verfügung vom 7. März 2012 (Urk. 3/4), dass beim Beschwerdeführer eine Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie durchgeführt worden sei, um eine Veränderung der Makula ausschliessen zu können. Dabei sei ein Ödem festgestellt worden, welches sich unter Behandlung bis zu einer Kontrolluntersuchung am 18. Mai 2011 mit einer weiteren Scan ning-Laser-Ophthalmo skop ie deutlich zurückgebildet habe. Nach Absetzen der Behandlung wegen Nebenwirkungen sei zu Kontrollzwecken die Durchführung einer weiteren Scanning-Laser-Ophthalmo skop ie Ende Juni 2011 vorgesehen gewesen. Diese Untersuchung sei schliesslich im September 2011 durchgeführt worden. Während sie für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Oph thalmoskopi en vorerst mit Schreiben vom 28. Juni 2011 ein en Anspruch auf Kostenüberna h m e verneint habe, habe sie für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en vorerst eine Leistungspflicht aner kannt. Auf Grund des Berichts ihres Vertrauensarztes vom 14. Dezember 2011 habe sie jedoch eine neue Beurteilung vorgenommen und nun eine Leistungs pflicht für die beiden ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt und eine solche für die drit te Scanning-Laser-Ophthalmoskopie verneint (S. 1). 4.5 Dem obenerwähnten Wortlaut der Verfügung vom 7. März 2012 ist zu entneh men, dass die Beschwerdegegnerin ihr Schreiben vom 28. Juni 2011 (Urk. 11/6) dahingehend verstand en hat, dass sie darin eine Leistungspflicht für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi en verneint, jedoch eine Leistungspflicht für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt hatt e. Der Beschwerdeführer durfte und musste das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 nach Treu und Glau ben daher so verstehen, dass die Beschwerdegegnerin darin ihre Leistungspflicht für die zu diesem Zeitpunkt noch nicht durchgeführte dritte Scanning-Laser-Ophthalmo skopie bejahte.

4.5 Dem obenerwähnten Wortlaut der Verfügung vom 7. März 2012 ist zu entneh men, dass die Beschwerdegegnerin ihr Schreiben vom 28. Juni 2011 (Urk. 11/6) dahingehend verstand en hat, dass sie darin eine Leistungspflicht für die erste der durchgeführ ten Scanning-Laser-Ophthalmoskopi en verneint, jedoch eine Leistungspflicht für die zweite und die dritte der drei ersten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi en anerkannt hatt e. Der Beschwerdeführer durfte und musste das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 nach Treu und Glau ben daher so verstehen, dass die Beschwerdegegnerin darin ihre Leistungspflicht für die zu diesem Zeitpunkt noch nicht durchgeführte dritte Scanning-Laser-Ophthalmo skopie bejahte. 4.6 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer hatte daher eine konkrete Zusicherung, die Kosten der noch ausstehen den dritten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e zu übernehmen, zum Inhalt. In sofern stellt dieses Schreiben der Beschwerdegegnerin eine gen ügende Vertrau ensgrundlage dar. Bei der Beschwerdegegnerin handelte es sich sodann um die für die Auskunfterteilung zuständige Behörde. Auch wenn es sich dabei inhalt lich allenfalls um eine unrichtige Auskunft gehandelt haben sollte, konnte der Beschwerdeführer eine allfällige Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen. Der Beschwerdeführer, welche r in der Folge sich einer dritten Scan ning-Laser-Ophthalmoskopie unterzog, hat dadurch im Vertrauen auf die Rich tigkeit der Auskunft der Beschwerdegegnerin Dispositionen getroffen, welche er nicht ohne Nachteil rückgängig machen konnte.

4.6 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 28. Juni 2011 an den Beschwerde führer hatte daher eine konkrete Zusicherung, die Kosten der noch ausstehen den dritten Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e zu übernehmen, zum Inhalt. In sofern stellt dieses Schreiben der Beschwerdegegnerin eine gen ügende Vertrau ensgrundlage dar. Bei der Beschwerdegegnerin handelte es sich sodann um die für die Auskunfterteilung zuständige Behörde. Auch wenn es sich dabei inhalt lich allenfalls um eine unrichtige Auskunft gehandelt haben sollte, konnte der Beschwerdeführer eine allfällige Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen. Der Beschwerdeführer, welche r in der Folge sich einer dritten Scan ning-Laser-Ophthalmoskopie unterzog, hat dadurch im Vertrauen auf die Rich tigkeit der Auskunft der Beschwerdegegnerin Dispositionen getroffen, welche er nicht ohne Nachteil rückgängig machen konnte. 4.7 In Bezug auf die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 sind auf Seiten des Beschwerdeführers daher die Voraus - setzun gen für eine Berufung auf Vertrauensschutz erfüllt, und es ist unter dem Ge sichtspunkt des Vertrauensschutzes der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e vom 2 3. September 2011 zu bejahen.

4.7 In Bezug auf die Kosten der dritten Scanning-Laser-Ophthalmoskopie vom 23. September 2011 sind auf Seiten des Beschwerdeführers daher die Voraus setzun gen für eine Berufung auf Vertrauensschutz erfüllt, und es ist unter dem Ge sichtspunkt des Vertrauensschutzes der Anspruch des Beschwerdeführers auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der Scanning-Laser-Ophthalmo skopi e vom 2 3. September 2011 zu bejahen. 4.8 Unter diesen Umständen kann die Frage, ob es sich bei der dritte Scanning-La ser-Ophthalmoskop ie vom 2 3. September 2011 um eine ärztliche Pflichtleistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Sinne von Art. 33 Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a KVV und An hang 1 zur KLV handelte, of fen gelassen werden. In diesem Sinne ist die Beschwerde daher gutzuheissen.

4.8 Unter diesen Umständen kann die Frage, ob es sich bei der dritte Scanning-La ser-Ophthalmoskop ie vom 2 3. September 2011 um eine ärztliche Pflichtleistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Sinne von Art. 33 Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a KVV und An hang 1 zur KLV handelte, of fen gelassen werden. In diesem Sinne ist die Beschwerde daher gutzuheissen. Die Einzelrichterin erkennt:

Die Einzelrichterin erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid der Kranken kasse Wädenswil vom 2 0. April 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der am 2 3. September 2011 an seinem linken Auge durchgeführten augenärztlichen Be handlung im Sinne einer Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid der Kranken kasse Wädenswil vom 2 0. April 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf anteilsmässige Übernahme der Kosten der am 2 3. September 2011 an seinem linken Auge durchgeführten augenärztlichen Be handlung im Sinne einer Scanning-Laser-Ophthalmoskopie hat. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Krankenkasse Wädenswil

Krankenkasse Wädenswil - Bundesamt für Gesundheit

Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber

KächVolz

FK/VM/BSversandt