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Medienmitteilungen, BJ, 03.07.2008
Beschwerde gegen Feriendorf in Champéry
Die französische Gesellschaft Les Maisons de Biarritz (MdB) beabsichtigt, in Champéry eine 4-Stern-Hotelanlage, bestehend aus drei Hotels, einem Thermalbad und 15 Chalets mit 51 Wohnungen zu erstellen. Diese Wohnungen sollen alle dauernd hotelmässig bewirtschaftet werden. Die erstinstanzliche kantonale Behörde für die Anwendung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland, der so genannten Lex Koller, erachtet den Erwerb der für die Erstellung der gesamten Anlage benötigten Grundstücke durch die MdB wie auch den späteren Verkauf von einzelnen Appartements und Wohnungen an Ausländerinnen und Ausländer als gesetzeskonform.
Das BJ anerkennt die rechtliche Würdigung der kantonalen Bewilligungsbehörde, wonach auch ein einzelnes Hotelappartement für sich allein als so genannte Betriebsstätte im Sinne der Lex Koller qualifiziert werden und entsprechend ohne Bewilligung und ohne Anrechnung an das kantonale Kontingent für Ferienwohnungen an eine Person im Ausland verkauft werden kann. Vorausgesetzt wird unter anderem, dass die Appartements dauernd dem Hotelbetreiber zur hotelmässigen Bewirtschaftung überlassen werden und den ausländischen Erwerbern kein Recht eingeräumt wird, sie ausschliesslich selber benutzen zu können.
Keine hotelmässig bewirtschafteten Betriebsstätten
Mit der Beschwerde angefochten hat das BJ hingegen den Erwerb der Grundstücke durch die MdB für die Erstellung von 15 Chalets mit 51 Wohnungen, die rund 800 Meter abseits der drei Hotels im Quartier Chavalet projektiert sind. Angesichts der Distanz dieser Wohnungen von den drei Hotels, ihrer Ausstattung und der fehlenden Hotelinfrastruktur vor Ort handelt es sich nach Auffassung des BJ bei den 51 Wohnungen nicht mehr um hotelmässig bewirtschaftete Betriebsstätten. Die geplanten Wohnungen würden vielmehr in Verletzung der Lex Koller unabhängig vom Hotel als Ferienwohnungen genutzt werden können.
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nach oben Letzte Änderung 03.07.2008