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Toni Frisch – eine Karriere im Dienst der humanitären Hilfe
Toni Frisch (75), ehemaliger Leiter der Humanitären Hilfe der DEZA, hat sich in den vergangenen sechs Jahren der Koordination der humanitären Hilfe in der Ostukraine gewidmet. Nachdem sein Mandat bei der OSZE im Juni dieses Jahres abgelaufen ist, berichtet er heute freimütig über seine Erfahrungen.
Botschafter Toni Frisch hat vor Kurzem sein Mandat als Koordinator der Arbeitsgruppe Humanitäre Fragen der OSZE in der Ostukraine beendet. Er spricht über seine Erfahrungen. © EDA
Toni Frisch hat sein Leben in den Dienst der Humanitären Hilfe des Bundes gestellt. Ab 1977 war er zunächst ganz klassisch in der humanitären Hilfe tätig, die die Schweiz im Rahmen ihrer internationalen Zusammenarbeit leistet, ab 1980 dann im EDA. Lange Jahre war er Delegierter für Humanitäre Hilfe und stellvertretender Direktor der DEZA. Später übernahm er für die OSZE das Mandat des Koordinators der Arbeitsgruppe Humanitäre Fragen in der Ostukraine.
In dieser Funktion reiste er von der Schweiz aus zwischen Mai 2015 und Juni 2021 im Prinzip alle zwei Wochen zwischen Bern, Minsk und Kiew hin und her. Der Beginn seines Engagements in der Ukraine liegt jedoch deutlich länger zurück. Nach der Explosion im Kernkraftwerk Tschernobyl war er vor Ort, um Programme für humanitäre Hilfe in der Ukraine, aber auch in Belarus durchzuführen. Daraus ergab sich ein enger Austausch mit hohen Funktionären der ehemaligen Sowjetunion, etwa mit Michail Gorbatschow.
Sein aktuelles Mandat in der Ostukraine führte ihn an zahlreiche Orte, die Schauplatz des Konflikts zwischen der ukrainischen Regierung und den prorussischen Separatisten sind. Insbesondere die Besuche in ostukrainischen Gefängnissen hinterliessen bei ihm einen bleibenden Eindruck. Er reiste mindestens zweimal jährlich, im Sommer wie im Winter, in das Land, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu verschaffen. Parallel dazu begab er sich regelmässig nach Paris, Berlin, Moskau, Brüssel und Wien, um in den OSZE-Partnerländern über problematische Situationen Bericht zu erstatten.
Die Internationale Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz setzt in der Ukraine ein Kooperations- und Entwicklungsprogramm unter Beteiligung aller Akteure (SECO, zwei DEZA-Abteilungen und AFM) um. Hatten Sie während Ihrer Tätigkeit für die OSZE zu allen von ihnen näheren Kontakt?
Ja natürlich! Der Aufbau von Netzwerken stand immer im Mittelpunkt meines Lebens und meiner Karriere. So konnte ich in den letzten Jahren in der Ukraine ein hervorragendes Netzwerk vor Ort mit dem IKRK, der UNO und mehreren internationalen und lokalen Organisationen errichten. Ich stand in engem Kontakt mit der Schweizer Ostzusammenarbeit, aber auch mit allen privilegierten Partnern der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM). Ich unterhielt also klare und offenkundige Beziehungen zu sämtlichen Akteuren vor Ort und natürlich auch zu den Botschaften der Schweiz und anderer Länder. Auf solche Netzwerke war ich für die Erfüllung meiner Missionen stets angewiesen.
Welche Ziele konnten Sie in der Ukraine vor allem erreichen?
Zunächst einmal hatte ich bei meinen OSZE-Missionen erheblichen Spielraum und grosse Flexibilität, was die Auslegung des Mandats betraf. Natürlich bestand meine Aufgabe darin, den bilateralen Austausch innerhalb meiner Arbeitsgruppe und zwischen den verschiedenen Konfliktparteien zu koordinieren. Zudem setzte ich mich gemeinsam mit dem IKRK und der UNO aktiv für die Wahrung der Interessen der Opfer ein. Für den Transport humanitärer Hilfsgüter in die umkämpften Gebiete waren langwierige Verhandlungen nötig. Wir mussten die Situation der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge zur Sprache bringen und ihnen in schwer erreichbaren Gebieten Zugang zu Trinkwasser und zu allgemeiner Hilfe verschaffen. Jedenfalls am Anfang.
Und danach?
Später mussten wir zunehmend eine ganz andere, eher vermittelnde Rolle im Osten spielen, jenseits der Kontaktlinie. Es ging darum, der UNICEF und der WHO Zugang zu den Gefängnissen und zu den verletzlichsten Menschen zu ermöglichen, damit sie mit Medikamenten und Sanitätsmaterial versorgt werden konnten.
In den letzten beiden Jahren meines Mandats habe ich mich intensiv mit den Haftbedingungen der Gefangenen vor Ort beschäftigt, ihre Verlegung vom Osten in den Westen (etwa 550) verfolgt, mich mit ihnen ausgetauscht und die Suche nach Vermissten eingeleitet. Von den Themen, mit denen ich befasst war, wurde in meinen Augen kaum eines so politisiert wie das der Gefangenen und des Gefangenenaustauschs.
Ich konnte feststellen, dass meine Aktivitäten und meine Besuche in den Haftanstalten zu einer besseren Behandlung der Gefangenen oder zu besseren Lebensbedingungen für sie geführt haben. Und wenn ich das sagen darf: Ich bin bislang der einzige Sonderbeauftragte, der näheren Kontakt zu Gefangenen in Haftanstalten in Donezk und Luhansk in der Ostukraine hatte und vertrauliche Gespräche mit ihnen führen konnte. Trotz aller Bemühungen der EU-Länder, der UNO und anderer Akteure wurde dem IKRK der Zugang leider nicht immer gestattet.
Wie waren die Zustände in den Gefängnissen?
In einer Zelle von etwa 30 m2 mit einem winzigen Fenster, das kaum Tageslicht hereinliess, waren nicht weniger als neun Gefangene untergebracht, die seit acht oder neun Monaten ohne Kontakt zu ihren Angehörigen waren.
Auf mein Verlangen hin erlaubte mir die Gefängnisleitung, dass ich ihnen Papier zukommen lasse. Ich forderte sie auf, an ihre Familie zu schreiben, und sorgte dafür, dass die Briefe auch ankamen. Für die Familien war es wie ein Wunder, aus einem Brief zu erfahren, dass ihr Sohn, Bruder oder Vater noch lebte.
Hier ging es nicht nur darum, die Situation der Gefangenen zu verstehen, sondern auch darum, ihre Lebensumstände zu verbessern. Haben Sie sich auf diese Weise gewissermassen auch für den Frieden im Land engagiert?
Auf jeden Fall! Es war allerdings immer schwierig, Ukrainer und Separatisten zu einem konstruktiven Austausch an einen Tisch zu bekommen. Ich habe bei Verhandlungen über humanitäre Fragen wiederholt betont, dass die humanitären Grundsätze der Neutralität, Unabhängigkeit und Unparteilichkeit im Vordergrund stehen müssen. An diesem Tisch müssen alle ihren Platz finden. Und alle sollten einander gleichwertig und gleichberechtigt gegenübertreten, egal, ob es staatliche oder nichtstaatliche Akteure sind.
Die Lösung des Problems der eine Million zählenden Flüchtlinge und der nahezu 1,3 Millionen Binnenvertriebenen wird jedoch mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Diese Erkenntnis hat mich bereits 2015 zu der Feststellung veranlasst, dass der Konflikt in der Ukraine für lange Zeit ein eingefrorener, festgefahrener Konflikt bleiben wird. Und dadurch entstand bei mir der Eindruck, dass die politisch Verantwortlichen dem Wohl ihrer Bevölkerung kaum Beachtung schenkten. Für sie schienen nur Macht und Autorität zu zählen, und das war für mich am schwersten zu begreifen.
Wie wurde in der Ukraine vor diesem Hintergrund die Tradition der humanitären Hilfe der Schweiz und ihres Engagements für den Frieden in Europa und der Welt aufgenommen?
Die Schweiz geniesst im Bereich der humanitären Hilfe einen hervorragenden Ruf, auch innerhalb der OSZE. Das ist eine Stärke, auf die ich während meines Mandats in der Ukraine gesetzt habe, und unsere Tradition, insbesondere während des Vorsitzes von Didier Burkhalter, fand hohe Wertschätzung. Und sie geht einher mit einer Idealvorstellung von Neutralität, die hoffentlich auch in Zukunft Bestand haben wird. In dieser Hinsicht verfügen wir als Schweizer über ein erhebliches Mass an Glaubwürdigkeit, die wir so nutzen müssen, dass wir damit etwas bewirken können. Ich persönlich bin froh und stolz, dass ich diese Tradition während meines Mandats verkörpern durfte.
Das reicht aber wohl nicht aus...
Nein, das reicht sicher nicht aus, um die Feindseligkeiten zu beenden. Doch nun können wir Aktivitäten durchführen, die die Lebensbedingungen für die verletzlichsten Menschen vor Ort verbessern sollen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Wiedereröffnung der Brücke in Stanyzja Luhanska 2019 durch Präsident Selenskyj. Dieser Übergang zwischen Luhansk und der Ukraine wird täglich von zehn- bis zwölftausend Menschen genutzt. Seit Juni 2015 habe ich mich Tag und Nacht bei zahlreichen Besuchen in Paris, Berlin, Moskau und Kiew für den Wiederaufbau dieser Brücke eingesetzt. Ich nahm an bilateralen Begegnungen mit dem früheren Präsidenten Kutschma und Vertretern des damaligen Armeechefs teil, um darauf hinzuwirken, dass mehrere Tausend Menschen erneut die Brücke überqueren können, um mit ihren Familien zusammenzukommen und mitunter auch, um lebenswichtige Güter jenseits der Kontaktlinie zu beschaffen. Schritt für Schritt haben wir dafür gesorgt, dass sich die Konfliktsituation ein wenig entspannt. Hier war Beharrlichkeit gefragt, auch während der Covid-19-Krise, als alle Konferenzen nur virtuell stattfinden konnten.
Was kommt für Sie nun als Nächstes?
Offiziell bin ich seit zehn Jahren im Ruhestand. Seitdem wurden mir jedoch mehrere Ämter übertragen, unter anderem als Senior Advisor des UNO-Untergeneralsekretärs, aber auch als Vizepräsident des Schweizerischen Roten Kreuzes. Ich glaube, ich war privilegiert und hatte grosses Glück, dass ich die Arbeit leisten durfte, die ich geleistet habe. Das kann ich jetzt, da mein Mandat ausläuft, noch stärker zum Ausdruck bringen. Man kann sich stets darüber freuen, für eine gute Sache eingetreten zu sein; und genau das tue ich jetzt auch.