Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/62031

<h2>SubmittedText<h2><text><p>Ich ersuche den Bundesrat, eine Reihe von Werten zu definieren, die unserer Gesellschaft Sinn, Zusammenhalt und Zukunftsperspektiven gewähren. Über das Resultat dieser Evaluation soll eine breite öffentliche Diskussion stattfinden.</p></text><h2>FederalCouncilResponseText<h2><text><p>In den vergangenen Jahren haben sich Parlament und Öffentlichkeit verschiedene Gelegenheiten geboten, vertieft über die politischen und ethischen Grundwerte und die entsprechenden Grundsatzfragen unserer Gesellschaft nachzudenken und zu debattieren, so insbesondere anlässlich der Reform der Bundesverfassung und der Feierlichkeiten zum 150-Jahr-Jubiläum des Schweizerischen Bundesstaates, aber auch im Rahmen der Beratungen der Legislaturplanungen 1999-2003 und 2003-2007, mit denen der Bundesrat dem Parlament jeweils seine politischen Leitlinien und Ziele sowie eine Strategie zu deren Erreichung vorgelegt hat.</p><p>Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit einer Reflexion über die Werte, die unseren gesellschaftlichen Entscheiden zugrunde liegen sollen, bewusst. Er ist willens, bei dieser Diskussion eine wichtige Rolle zu spielen, wie er dies bereits bei der Beantwortung verschiedener Postulate dargelegt (90.692; 95.3578; 97.3113; 98.3347) und in seiner Erklärung vom 20. November 2002 zum Bericht des Perspektivstabs der Bundesverwaltung über die "Herausforderungen 2003-2007 - Trendentwicklungen und mögliche Zukunftsthemen für die Bundespolitik" bekräftigt hat (http://www.admin.ch/ch/d/cf/herausforderungen/index.html).</p><p>Der Bundesrat erachtet die Reflexion über die Grundwerte als Daueraufgabe, die allerdings möglichst bei der Behandlung konkreter Fragen und im Rahmen bestehender Instrumente zu führen ist.</p><p>Zum einen stehen für die Analyse komplexer und ethisch relevanter Probleme verschiedene spezialisierte Kommissionen zur Verfügung (Fortpflanzungs- und Humanmedizin, Gentechnik im ausserhumanen Bereich, Frauenfragen, Jugendfragen, Rassismus). Zum anderen ruft der Bundesrat in Erinnerung, dass der Perspektivstab der Bundesverwaltung alle vier Jahre eine Gesamtschau der wichtigsten Zukunftsfragen für die Schweiz erstellt. Der nächste solche Bericht ist auf Anfang 2007 geplant. Der Bundesrat wird sich bei der Erarbeitung seines Programms für die nächste Legislaturperiode gestützt auf diesen Bericht mit den künftigen Herausforderungen beschäftigen und in seinem Bericht über die Legislaturplanung 2007-2011 darlegen, welche politischen Prioritäten und Schwerpunkte er dann setzen will. Die Beratung der Legislaturplanung wird dem Parlament wiederum Gelegenheit bieten, eine öffentliche Debatte über die politischen Grundsatzfragen und Grundwerte unseres Landes zu führen. Es bestehen damit aus der Sicht des Bundesrates genügend Möglichkeiten und Instrumente, um die vom Postulanten geforderte Diskussion zu führen, und er lehnt es ab, zusätzliche Massnahmen zu ergreifen.</p></text>