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Das Überwachungsprogramm sei völlig legal, erklärte US-Geheimdienstchef James Clapper. Gleichzeitig kritisierte er «leichtsinnige Enthüllungen» und warf den Medien vor, «bedeutende Fehldarstellungen» verbreitet zu haben.
Projektnamen erstmals bestätigt
Der Geheimdienstchef bestätigte im Rahmen seiner Erklärung erstmals den Projektnamen «PRISM». In einem dreiseitigen Dokument legte die US-Regierung zusätzlich Hintergrundinformationen zu der Internet-Überwachung vor.
Die Administration könne nur dann eine Internet-Überwachung anordnen, wenn es einen «zulässigen und dokumentierten geheimdienstlichen Zweck im Ausland» gebe, heisst es in dem Papier. Darunter fielen der Kampf gegen den Terrorismus, die Verbreitung von Waffen und Cyberbedrohungen. In früheren Erklärungen der US-Regierung zu dem Thema waren die letzten beiden Punkte nicht aufgelistet worden.
Internes Computersystem
Die «PRISM»-Dokument erläutert zudem, dass keine Daten erfasst worden seien, ohne dass es die beteiligten Unternehmen gewusst hätten. Bei dem Programm handele sich auch nicht um ein geheimes Sammelprogramm, sondern um ein internes Computersystem der Regierung. Details über die Art der gesammelten Infos nennt das Papier nicht. Es besagt aber, dass etwa Pläne von Terrororganisationen aufgespürt worden seien.
Aufgrund der Geheimhaltung könne er nicht alle Ungenauigkeiten in der Berichterstattung korrigieren, erklärte US-Geheimdienstchef Clapper. Er habe aber mit der «PRISM»-Dokumentation einige Informationen freigegeben, um manche verbreiteten «Mythen» zerstören zu können.
Internet-Firmen verneinen Beteiligung
Britische und US-Medien hatten Ende der Woche die Existenz des streng geheimen Überwachungsprogramms enthüllt. Daran sollen mehrere der grössten Internet-Konzerne des Landes beteiligt sein. Diese haben jedes Wissen über «PRISM» verneint und erklärt, man gebe nur Daten der Nutzer heraus, wenn man per Gesetz dazu verpflichtet sei.
Den Medienberichten zufolge greift der US-Geheimdienst massenhaft Informationen von grossen Diensten wie Google, Facebook, Microsoft, Apple oder Yahoo ab