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Um die jahrelange schwierige Situation der Vertriebenen zu verbessern, beschlossen die vier Staaten 2011, ein umfassendes regionales Programm zur Bereitstellung von Wohnlösungen für bedürftige Flüchtlinge und Vertriebene in der Region zu lancieren. Diese regionale Initiative ist Bestandteil des «Sarajewo-Prozesses für Flüchtlinge und Vertriebene», der 2015 auf den Weg gebracht wurde. Sie wird von der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der Europäischen Union, den USA, dem UNHCR, der OSZE und der Entwicklungsbank des Europarates (CEB) unterstützt.
DAS REGIONALE WOHNUNGSBAUPROGRAMM
Das RHP begann 2012 und wird Ende 2022 abgeschlossen. Es soll dazu beitragen, die langwierigen Probleme der verbleibenden Flüchtlinge und Vertriebenen in Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Montenegro und Serbien angemessen zu beheben. Den Flüchtlingen und Vertriebenen sollen unter Wahrung ihrer Rechte dauerhafte und nachhaltige Wohnlösungen angeboten werden. Seit 2012 wurden bereits 289 Millionen Euro genehmigt.
In den vier Partnerländern sollen im Rahmen des RHP bis 2022 mindestens 11 800 Wohneinheiten für rund 36 000 bedürftige Flüchtlinge und Vertriebene entstehen.
Die Schweiz unterstützte das RHP ab 2012 mit insgesamt 7,8 Millionen Franken. Die Mittel stammten aus dem Budget des SEM (Staatssekretariat für Migration) und der DEZA.
BEGÜNSTIGTE DES REGIONALEN WOHNUNGSBAUPROGRAMMS
TDie Flüchtlinge und Binnenvertriebenen sind heute unterschiedlich untergebracht. Tausende leben noch immer in Unterbringungszentren, andere in formellen und informellen Sammelunterkünften oder in Privatwohnungen. Die Nutzniesserinnen und Nutzniesser des Programms können wählen, ob sie an ihren ursprünglichen Wohnort zurückkehren oder sich am aktuellen Aufenthaltsort niederlassen wollen. Für alle sollen verbesserte und dauerhafte Wohnlösungen gefunden werden, entweder durch den Bau, den Wiederaufbau oder den Kauf von Wohnungen und Häusern, die Bereitstellung von Baumaterialien oder die Unterbringung in sozialen Einrichtungen.
Im Rahmen des RHP werden voraussichtlich dauerhafte und nachhaltige Wohnlösungen für 36 000 Menschen in 11 800 Wohneinheiten bereitgestellt. Zur Zielgruppe gehören gefährdete Flüchtlinge, Vertriebene und ältere Menschen. Dank dem rasch voranschreitenden Bau, Umbau und Erwerb von Wohneinheiten und der Übergabe an die Nutzniesserinnen und Nutzniesser konnte das RHP bei der Umsetzung seiner Ziele beträchtliche Fortschritte verzeichnen. Bis Dezember 2019 wurden über 6200 Wohneinheiten übergeben. Im Verlauf des Jahres 2020 werden weitere 3200 Einheiten verfügbar sein. Das Programm will den Flüchtlingen und Vertriebenen aber nicht nur dauerhafte Wohnlösungen bieten, sondern auch ihre Eigenständigkeit und Einkommenssituation positiv beeinflussen.
REGIONALE ZUSAMMENARBEIT UND AUSSÖHNUNG DURCH DAS RHP
Die beteiligten Parteien sind sich einig, dass das Programm auch zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der Region sowie zur nationalen und regionalen Aussöhnung beiträgt. Darüber hinaus trägt das RHP wesentlich zur Armutsreduktion, zur sozialen Inklusion und zur wirtschaftlichen Stärkung bei und unterstützt Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien in ihrem Prozess zum EU-Beitritt. Insgesamt könnte die Initiative als Modell für die Lösung lang anhaltender Flüchtlings- und Vertriebenenkrisen in der Welt dienen.