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Hinweise zu Methode und Verfahren der Rechtsbereinigung und Rechtsverbesserung
Eine nachhaltige Sicherung der Qualität der Gesetzgebung bedingt sowohl eine funktionsgerechte Ausgestaltung neuer Rechtsnormen als auch eine regelmässige, umfassende Überprüfung des geltenden Rechts. Die Verbesserung und Bereinigung von Recht ist eine Daueraufgabe, die mit Sorgfalt und einer gewissen Hartnäckigkeit angegangen werden muss. Der Beitrag zeigt, welche Erfahrungen mit Rechtsbereinigungen und Rechtsverbesserungen bereits gemacht wurden und welche Ziele damit erreicht werden können.