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Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus will Rayonverbote für Asylsuchende nicht grundsätzlich verteufeln – aber zum Beispiel bei abgewiesenen Asylsuchenden gehören solche Verbote zu den gesetzlich vorgesehenen Zwangsmassnahmen, um die Leute zur Ausreise zu bewegen.
Rayonverbot für Asylsuchende birgt Diskriminierungsgefahr
Dürfen Schweizer Behörden die Bewegungsfreiheit Asylsuchender mit sogenannten Rayonverboten einschränken? Grundsätzlich Ja, sagt die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus. Allerdings brauche eine solche Massnahme klare rechtliche Grundlagen.
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