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Neuartige Lebensmittel
Neues LMG – Artikel 15: Begriff
Die Aufgabe des Positivprinzips führt dazu, dass heute nicht mehr nur Lebensmittel auf den Markt gebracht werden dürfen, die im Verordnungsrecht umschrieben sind oder mit Einzelbewilligung zugelassen wurden, sondern auch solche, die nicht explizit umschrieben sind. Um den Gesundheits- und den Täuschungsschutz trotzdem sicherzustellen, dürfen gewisse Lebensmittel, die neu und mit einem gewissen Risiko behaftet sind, nur dann in den Verkehr gebracht werden, wenn sie vorher bewilligt worden sind. Die Kategorie dieser Lebensmittel wird mit dem Begriff „Neuartige Lebensmittel“ umschrieben. In der EU wird diese Kategorie auch „Novel Food“ genannt.
Darunter fallen Lebensmittel, die in der Schweiz oder der EU vor dem 15. Mai 1997 noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden (Abs. 1). Der 15. Mai 1997 ist das Datum, an welchem in der EU die sogenannte „Novel Food-Verordnung“ in ihrer ersten Fassung in Kraft getreten ist. Um Handelshemmnisse zwischen der Schweiz und der EU zu verhindern, wird dieses Datum auch ins schweizerische Recht übernommen. Am 25. November 2015 ist nun eine total revidierte Fassung dieser Verordnung verabschiedet worden. Am Stichdatum des 15. Mai 1997 hat sich nichts geändert. Diese neue „Novel Food-Verordnung“ liegt auch der vorliegenden schweizerischen Regelung über neuartige Lebensmittel zu Grunde.
Ebenfalls als neuartige Lebensmittel gelten Lebensmittel, die technisch hergestelltes Nanomaterial enthalten oder aus diesem bestehen sowie Lebensmittel, die von geklonten Tieren gewonnen wurden. Nicht als neuartige Lebensmittel sollen dagegen Lebensmittel gelten, die von Nachkommen geklonter Tiere stammen. Auch gentechnisch veränderte Lebensmittel fallen nicht in die Kategorie der neuartigen Lebensmittel. Sie werden gesondert geregelt.
Unbestrittenermassen nicht als neuartige Lebensmittel gelten – wie in der EU – gentechnisch veränderte Erzeugnisse, Extraktionslösungsmittel, Lebensmittelenzyme, Lebensmittelzusatzstoffe sowie Aromen. Diese Erzeugnisse werden bezüglich ihres Inverkehrbringens andernorts im Lebensmittelrecht sektoriell und abschliessend geregelt.