Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/158983

<h2>SubmittedText<h2><p>Die am 18. September 2013 eingereichte und von 44 Mitgliedern des Ständerates unterzeichnete Motion 13.3720, "Trisomie 21 auf der Liste der Geburtsgebrechen aufführen", ist vom Bundesrat erfreulicherweise am 6. Dezember 2013 zur Annahme beantragt und im Ständerat am 12. Dezember 2013 sowie im Nationalrat am 3. Juni 2014 ohne Gegenstimmen angenommen worden.</p><p>Dies ist ausserordentlich erfreulich und hat insbesondere bei betroffenen Eltern viel Freude und Genugtuung ausgelöst. Seither taucht von Seiten betroffener Eltern immer wieder die Frage auf, wann mit einer entsprechenden Erweiterung der Liste der Geburtsgebrechen zu rechnen sei.</p><p>Abklärungen haben ergeben, dass eine entsprechende Erweiterung der Liste der Geburtsgebrechen erst im Nachgang zu einer geplanten IVG-Revision vorgesehen sei. Dies mag aus systematischer und verwaltungsökonomischer Sicht angemessen sein. Aus Sicht betroffener Eltern ist eine entsprechend lange Dauer bis zur konkreten Umsetzung schwer nachvollziehbar.</p><p>Ich frage den Bundesrat deshalb an, ob er bereit ist, die relativ einfache Erweiterung der Liste der Geburtsgebrechen aus dem IVG-Revisionspojekt herauszulösen und möglichst rasch umzusetzen.</p><p>Viele Betroffene wären dem Bundesrat dafür sehr dankbar!</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Arbeiten betreffend Aufnahme der Trisomie 21 in die Liste der Geburtsgebrechen im Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) haben bereits begonnen. Die Liste der Geburtsgebrechen wird im Hinblick auf die angenommene Motion Zanetti 13.3720, "Trisomie 21 auf der Liste der Geburtsgebrechen aufführen", unabhängig von einer IVG-Revision um die Trisomie 21 ergänzt. Diese Anpassung wird voraussichtlich im ersten Semester 2016 in Kraft treten können.</p>  Antwort des Bundesrates.