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Schreibtisch
Lektüreprotokoll: Sandro Benini, Corona-Tagebuch, mir graut vor dir, TA, 14. April 2020
Zu einer zentralen Aufgabe von Kulturteilen und Feuilletons gehört, über das literarische Geschehen zu berichten. Wenn jedoch kaum Neuerscheinungen auf den Markt kommen, Literaturfestivals abgesagt, Preisverleihungen verschoben werden und Lesungen ausfallen, wenn also auch literarisch eine »außerordentliche Lage« herrscht, verlagert sich die Berichterstattung auf das gerade aktuell greifbare literarische Schaffen, dem gewissermaßen ein work-in-progress-Charakter innewohnt. Diese Aufzeichnungen hier zeugen davon. Im TA schreibt Sandro Benini eine Einschätzung zur Lage der Corona-Tagebücher. Er schließt an der kritischen Beurteilung von Julia Encke an und zitiert vergleichbare oder gar gleiche Passagen verschiedener Autorinnen und Autoren. Er lässt in seiner Polemik kaum ein gutes Haar an den Versuchen, der Corona-Krise schreibend Herr oder Frau zu werden. Die Banalitäten seien nicht weniger banal, wenn sie »ein Künstler während einer historischen Tragödie erlebt.« Die meisten seien schließlich privilegiert und nur ein bisschen mitbetroffen. Das richtige Drama spiele sich in Bergamo und Guayaquil ab und viele poesiegeladene Elaborate seien pathetische Zumutungen.
Benini erinnert der Corona-Tagebuch-Schreiber an »jemanden, der aus nicht allzu ferner, aber immer noch sicherer Distanz schildert, wie ihm ein Großbrand etwas Rauch in die Nase treibt und welche Assoziationen ihn überkommen, wenn er auf der Tapete seines Studierzimmers den Widerschein der Flamme beobachtet.« Das erinnert an Platos Höhlengleichnis: Wir können die Realität nur als Widerschein erkennen, das Flackern von Figurenumrissen, die als Schatten an die Wand der Höhle geworfen werden. Die Figuren selbst bleiben unsichtbar.
In vielen Tagebüchern wird auf die Vergangenheit verwiesen und an die Zeiten der Kindheit. Manche Schreiber und Schreiberinnen sind in diesen Tagen tatsächlich wieder an den Ort ihrer Geburt zurückgekehrt. Und in einigen Journalen wird erwähnt, dass die Krise inspirierend für die Arbeit sei. Benini findet, dass die Protokollanten »selbstbezogen und pathetisch (wirken), sie gleiten häufig in Kitsch und pseudopoetische Belanglosigkeiten ab, sie sind allzu oft das Produkt selbst- und beschäftigungstherapeutischer Fingerübungen und bemühen sich viel zu selten darum, subjektive Betroffenheitsbezeugungen mit gesellschaftlicher, politischer oder ökonomischer Reflexion zu verknüpfen.« Es gelinge nicht vielen, eine Sinnhaftigkeit der Situation abzupressen, da die Sicht zu selbstbezogen sei, es fehle an Selbstironie und Humor.
Benini ist gar kein Gegner von Tagebüchern, aber das Genre sei anspruchsvoll, weil es schwierig ist, dem Alltäglichen geistvolle und funkelnde Seiten abzugewinnen. Selbst Thomas Mann und André Gide seien zuweilen daran gescheitert. Zum Schluss zitiert Benini Dorothee Elmiger, eine der Tagebuchschreiberinnen: »Mir hängt jedenfalls schon alles zum Hals heraus, was diese große Krankheit betrifft, all die Journale, Protokolle und Erzählungen aus den Schlafzimmern und den Küchen.«
»Düstere Absichten, die es nicht gibt.«
Zahlreiche Regierungen haben nach Ausbruch der Pandemie die Krisenlage benutzt, um die legislative Handlungsmacht an sich zu reissen und selbst Recht zu setzen. Hans-Ulrich Gumbrecht hat Ende März grundsätzlich gefragt, ob die Anordnungen der Exekutive dereinst als einer wünschenswerten Kompetenz gehorchend bezeichnet werden können (Hans-Ulrich Gumbrecht, Der neue Notstandsstaat, NZZ, 25.3.2020). Die Frage ist aus dem Grunde interessant, weil sich dahinter eine anrüchige demokratietheoretische Befürchtung verbirgt, ob nämlich im Gesetzgebungsprozess in gewissen Fällen das geltende parlamentarische Mehrheitsprinzip einer kompetenten und sinnvollen Regelung abträglich sein könnte. Ob also zuweilen Inkompetenz Entscheidungen negativ prägen.
Nach der ersten Welle, die im Juni 2020 etwas abgeebt ist, sei eine kleine Zwischenbilanz gewagt. Gumbrechts damaliger Einschätzung, das Revival des Staatshandelns sei gerechtfertigt, kann zugestimmt werden. Viele Regierungen in Europa sind in unterschiedlichem Maße der wissenschaftlichen Expertise gefolgt, obwohl diese Expertise auf volatilem Grund steht und ständigem Wandel unterliegt. Bundesrat Alain Berset hat mehrfach betont, dass die Politik diesen Prozess berücksichtigen und ein einmal eingeschlagener Weg angepasst werden muss, sollten neue Erkenntnisse dies erfordern. Gumbrecht hat sich aber auch gefragt, ob man dieses Coronabeispiel auch mit anderen Krisensituationen durchexerzieren kann, etwa mit der Klimaerwärmung. Dass der Staat selbst Recht setze, sei ja eine Wunschvorstellung der Linken, sagt Gumbrecht, also müsse doch die Linke daran interessiert sein, Notstände in der Umweltpolitik auszurufen. Hierzu zwei Bemerkungen.
Erstens: Der Notstand, der in der ersten Welle implementiert wurde, wird charakterisiert durch ein reduziertes, enges Themenspektrum: Es geht um die Erhaltung der Wirtschaft und der Gesundheit. Entgegen der Meinung mancher Exponenten aus Wirtschaftskreisen ging es bei den Maßnahmen von Anfang an überwiegend um die Wahrung ökonomischer Interessen und in diesem Fall geschieht dies, indem die Gesundheit der Menschen geschützt wird. Eine erkrankte Bevölkerung kann weder arbeiten noch konsumieren. Eine kollabierende medizinische Versorgung verschlimmert den ökonomischen Schaden. Umgesetzt wurde dies mit Maßnahmen, die sich mehr oder weniger explizit auf wissenschaftliches Wissen bezieht.
Wenn das Gesundheitssystem nicht überfordert und eine zweite Welle verhindert werden kann (bzw. aus Sicht April 2021: hätte verhindert werden können) und man dafür kurzfristig höhere Kosten für die Eindämmung und Nachverfolgung der Fälle in Kauf nimmt, dann und erst dann kann auch die Wirtschaft überleben. Wie sich gezeigt hat, gilt diese Regel nicht für alle. Einzelne Branchen und manche Teile der Wirtschaft sind in einem eher labilen Zustand. Das mag am Geschäftsfeld, am Entwicklungsstand oder an betriebswirtschaftlichen Gegebenheiten liegen. Vor allem mittlere, kleinere und kleinste Betriebe sowie viele Selbständige und Dienstleister haben kaum Reserven und laufen schon in normalen Zeiten auf dem letzten Zacken. Für den beobachtenden Laien ist doch erstaunlich, dass ein partieller Stillstand (70 Prozent der Wirtschaft blieb aktiv) und die Drosselung der Produktion zu solch dramatischen Verwerfungen führen kann. Diese Situation stimmt nachdenklich.
Wegen der thematischen Engführung wurden psychische, soziale, sportliche, kulturelle, freizeitliche, ökologische, rechtliche und politische Aspekte in der ersten Pandemiephase in den Hintergrund gestellt. Diese Komplexitätsreduktion erleichterte es der Regierung, erst einmal festzustellen, wo die nötige Kompetenz zu holen ist, um dann angemessen handeln zu können. Das federführende Bundesamt für Gesundheit verließ sich auf die Erkenntnisse der Wissenschaft, und dort vor allem auf die Forschung über Immunologie, Infektiologie und Medizin, also eher auf die angewandten Wissenschaft, und erstaunlicherweise erst in zweiter Priorität auf Virologie und Epidemiologie. Erleichternd kam hinzu, dass die wissenschaftliche Expertise für die Bekämpfung einer Pandemie in einer ersten Phase in Disziplinen zu finden ist, die nicht sonderlich durch ideologische oder gar politische Grabenkämpfe geprägt wird. Selbstverständlich gibt es unterschiedliche inhaltliche Positionen und politische Präferenzen, aber mit wenigen, punktuellen Ausnahmen war man sich in Fachkreisen über die großen Linien, wie zu handeln sei, einig.
Nun hat sich das Feld wieder geöffnet. Mit den ersten Lockerungsschritten rückten alle anderen politischen Themen, divergierenden Partikularinteressen und politische Entscheidungsinstanzen (Parlament und Kantone) wieder in den Vorder- oder zumindest in den Mittelgrund. Und damit auch andere Fachrichtungen, aus denen relevantes Knowhow geholt werden musste. In dieser Situation war es unvermeidlich, dass die Regierung die teilweise widersprüchlichen Kompetenzerwartungen der unterschiedlichen Akteure nicht für alle befriedigend erfüllen konnte. Gerade in Disziplinen, in denen weltanschauliche Positionen einfließen können, wie im aktuellen Fall in den Finanz-, den Wirtschaft-, Rechts- und den Sozialwissenschaften, zählen ideologische Auseinandersetzungen, die zuweilen in die Politik hineingetragen werden, zur Normalität. Hier das nötige Gleichgewicht zu finden, ist für die Exekutive kaum möglich.
Es ist denn auch richtig, dass sich ab Juni 2020 das Parlament und die Kantone wieder einschalten. Und trotz rechtsnationalem Sperrfeuer wurde die Welt nicht auf den Kopf gestellt. Es gab keine grundsätzlichen Änderungen, die Regierung hat offenbar so gehandelt, dass die Legislative (noch) keinen Anlass sah, einen Aufstand zu inszenieren. Das demokratische System ist also robust. Das sagt auch die Schriftstellerin und ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Braunschweig Julie Zeh: »Ich glaube ja, dass unsere Demokratie viel stabiler ist, als wir manchmal meinen. Dass sie viel aushalten und sich auch nach heftigen Erschütterungen wieder erholen kann. Deshalb will ich die Hoffnung nicht verlieren, dass wir nach Abflauen der Epidemie zum demokratischen Alltag zurückkehren können.«
Dennoch ist in jüngster Zeit der Notstandsstaat kritisch beurteilt und es sind in der Schweiz und in Deutschland erhebliche staatsrechtliche Mängel beanstandet worden. Der Rechtsprofessor Andreas Kley wirft dem Bundesrat ein Spiel mit dem Feuer vor. Er habe sich verfassungsrechtlich nicht genügend abgesichert, als er sich sozusagen selbst dazu ermächtigte, per Notverordnungen zu regieren. Und der Staatsrechtler Giovanni Biaggini befürchtet, dass ein Präzedenzfall geschaffen wurde und in der Verfassung seien dem Notverordnungsstaat keine Grenzen gesetzt. Gegen Kleys Artikel gab es von Kollegen Kritik. Die emeritierten Professoren Georg Müller, Heinrich Koller und René Rhinow (Letzterer selbst einmal Parlamentarier) verneinen, dass hier eine Selbstermächtigung inszeniert worden sei, der Bundesrat habe gemäß der Verfassung das Recht, in Notlagen per Notverordnung zu regieren. Das Epidemiengesetz gebe der Regierung die entsprechende Grundlage in die Hand. Dass die Bundesversammlung ihre Session abgebrochen habe, sei verständlich.
Müller/Koller/Rhinow fragen sich auch, ob das Parlament die notwendigen und dringlichen »Anordnungen zeit- und sachgerecht« hätte beschließen können; oder wie Gumbrecht es formuliert hat: Hätte der parlamentarische Mehrheitswillen kompetent entschieden? Der Bundesrat, so die drei Rechtsexperten, habe also richtig gehandelt. Ähnlich sagt das auch der Chefjurist des Bundes Martin Dummermuth. Die Verfassung und das Epidemiengesetz erlaubten es dem Bundesrat, mit Notverordnungen auf eine Epidemie zu reagieren: »Man muss sich vorstellen, was passiert wäre, wenn der Bundesrat anders gehandelt hätte… Die Bedrohung für die Wirtschaft war offensichtlich, man konnte nicht einfach nichts tun. Es ging letztlich um die öffentliche Ordnung.« Und die Gefährdung der öffentlichen Ordnung erlaubt es dem Bundesrat, die »außerordentliche Lage« auszurufen. Diese Einschätzung ist kühn, aber vertretbar.
Die Unsicherheit über den Verlauf der Pandemie war groß. Übrigens auch Dummermuth unterstreicht die wirtschaftliche Dringlichkeit dieses Schrittes. Bemerkenswert, dass der Chefjurist im ganzen Interview weder epidemiolgische Aspekte noch den Schutz der Risikogruppen und der Vulnerablen erwähnt, dabei hatte Bundesrat Berset in den Medienkonferenzen immer wieder den Schutz der Bevölkerung ins Zentrum gestellt. Hätten sich die Leute nicht an die Verordnungen gehalten, wenn man ihnen lediglich gesagt hätte, wir müssen unsere Wirtschaft schützen? Dummermuth sagt weiter, der Bundesrat habe in dieser Notlage handlungsfähig bleiben wollen, deshalb habe er auf Notverordnungen zurückgegriffen. Es sei aber sehr schwierig gewesen, verhältnismäßig zu reagieren. Jetzt sei es wichtig, dass das Parlament das Zepter wieder übernehme.
Zwischenfazit: Im Coronafall und für die Schweiz gesprochen, gibt’s auf Gumbrechts Frage, ob der Notstandsstaat der Kompetenz gehorchend regiert hat, ein beherztes Ja, aber. Wir sind froh, dass in der Regierung Leute sitzen, die der (bezüglich berücksichtigter Fachdisziplinen zwar reduzierten) Wissenschaft im Großen und Ganzen vertrauen und diese (nach einigem Zögern) auch zurate gezogen haben. Die beiden Klammerbemerkungen begründen das »Aber«. Wir sind froh, dass die Machtverhältnisse im Bundesrat einigermaßen die Mehrheitsverhältnisse des Parlaments und der Bevölkerung widerspiegeln (einzig die Grünen sind nicht gebührend repräsentiert) und die sozialdemokratischen Vertreter, obwohl in der Minderheit, ein wichtiges Wort geführt haben. Wir sind also froh, dass die Konkordanz funktioniert hat. Wir sind froh, hat der Bundesrat in dieser Notlage Vorsicht walten lassen und keine autokratischen Experimente veranstaltet (was bei einer Ein-Parteien-Regierung problematischer wäre). Bekanntlich war einer, manchmal zwei oder mehr der bürgerlichen Bundesräte in wichtigen Fragen gegenteiliger Auffassung zur Mehrheit im Rat. Man wäre etwas beunruhigt gewesen, wäre einer dieser Bundesräte Vorsteher des BAG gewesen. Und man will sich nicht ausmalen, was geschehen wäre, hätte sich diese Linie im Gesamtbundesrat durchgesetzt. Also spielen auch die Konstellationen in der Regierung selbst eine wichtige Rolle. Und es bleibt offen – schlicht, weil die Probe aufs Exempel nicht stattgefunden hat –, ob das Parlament die notwendigen und dringlichen »Anordnungen zeit- und sachgerecht« getroffen hätte. Tendenziell wohl eher nicht.
Zweitens: Wäre der Notstandsstaat bei anderen Problemen ebenso effizient? Das wird eher schwierig. Beispiel Klimawandel. Die Maßnahmen für das komplexe Gebilde und die langfristige Dimension der Klimaerwärmung lassen sich nicht so einfach engführen wie jene kurzfristigen gegen eine Pandemie. Sie würden sämtliche Facetten des individuellen, gesellschaftlichen, rechtlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Lebens umfassen, also auch sämtliche Erkenntnisse aus jenen Disziplinen erfordern. Hier als Exekutive über Jahre hinweg mit Notverordnungen kompetent zu handeln, dass auch von einer Mehrheit als solches anerkannt würde, käme einer Herkulestat gleich. Der wissenschaftliche Diskurs ist komplizierter, die Expertise vielfältiger, die Akteure zahlreicher, die geographische Dimension zwingend weltumspannend, politische und rechtliche Implikationen entsprechend schwieriger. Das Notrecht, so nochmals Dummermuth, würde viel länger gelten und müsste von der Legislative getragen werden, sonst gibt’s ein demokratisches Legitimations-Problem. Er glaubt nicht, dass die Klimaerwärmung als Notlage eingeordnet werden könne: »Notrecht wäre höchstens denkbar, wenn beispielsweise große Waldbrände ausbrechen würden.« Die Folgen der Gefahr müssten also direkt spürbar, sich in einer zeitlich voraussehbaren, eher kurzen Spanne ausbreiten und großflächig sein. Für die Linke und die Grünen wird es knifflig, die Regierung dazu zu bringen, den Notstand ausrufen zu lassen.
Wenn jetzt, wie zuweilen auf der politisch anderen Seite, herumgeboten wird, die Exekutive würde am Regieren mit Notverordnungen Gefallen finden und sie würde damit die freie Markwirtschaft oder die Demokratie oder die persönliche Freiheit gefährden, der unterstelle, so Dummermuth am Schluss, dem Bundesrat »düstere Absichten, die es nicht gibt«.
Fazit: Die Gumbrechtsche Ausgangsfrage war: Schließen sich im politischen Entscheidungsprozess Mehrheitswillen und Kompetenz gegenseitig aus? Ist die Kompetenz überhaupt demokratiefähig? Das lässt sich letztlich nur am konkreten Fall beantworten. Staatsrechtlich bewegt man sich – wie gesehen – auf rutschiger, heimtückischer und brüchiger Unterlage, es gibt Klärungsbedarf. Diese Kuh müsste also von der Legislative mit Bedacht vom Eis geholt werden. Sachpolitisch könnte in einer Notlage zeitlich beschränkt und thematisch eingeengt vieles dafür sprechen, Experten direkt in den politischen Entscheidungsprozess einzubeziehen. Es kommt jedoch auf die Umstände und Dringlichkeit an. Nochmals kurz Julie Zeh: »Optimistisch dürfen wir hoffen, dass die Krise uns daran erinnert, wie wichtig eine mit ruhiger Hand geführte demokratische Politik ist…« Ruhige Hand und Demokratie sind die Schlagworte.
(Beendet am 2. Juni 2020)
Julie Zeh, »Es gibt immer eine Alternative«, Interview in: SZ, 4./5.4.2020, S. 17
Zitiert in: Daniel Gerny, Bussen an der Grenze, Sonderrecht für Maturanden und Finanzhilfen ohne Ende: Mündet die Übermacht der Regierung in Polizei-Notrecht gegen die Klimakrise?, NZZ, 23.4.2020
Leserbrief von Georg Müller, Heinrich Koller, René Rhinow zu Pandemie und Exekutive. NZZ, 2.6.2020, S. 7
Martin Dummermuth, »Man unterstellt dem Bundesrat düstere Absichten, die es nicht gibt.«, Interview in: NZZ, 30.5.2020, S. 11
Wissenschaft und Macht: Wissenschaft im Dienst der Gesundheit
Vorbemerkung: Der »Wissenschaftsbarometer Schweiz« misst das Vertrauen der Bevölkerung in die Wissenschaft. Die Daten werden vom Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung (IKMZ) der Universität Zürich in Zusammenarbeit mit der Universität Münster erhoben. In der Ausgabe, die am 16. Dezember 2020 veröffentlicht wurde, sagte 67 Prozent der Bevölkerung, sie bringe der Wissenschaft ein »hohes« beziehungsweise ein »sehr hohes« Vertrauen entgegen. Dieser Wert ist in der Zeit der Pandemie um fast zehn Prozent gestiegen. Eine Mehrheit der Befragten erachtet es zudem als positiv, dass Kontroversen innerhalb der Wissenschaft ausgetragen würden. Dieser Kommunikationsprozess helfe, dass sich jene relevanten wissenschaftlichen Erkenntnisse durchsetzen würden, die in politische Entscheidungsprozesse einfließen sollen. Etwa ein Drittel der Befragten findet, die Wissenschaftler würden unverständlich kommunizieren. Nur eine Minderheit von 27 Prozent ist der Ansicht, dass die Corona-Pandemie zu einer größeren Sache gemacht wird, als sie wirklich ist. 21 Prozent der Befragten sind der Ansicht, die Behörden würden übertreiben.
Wenn nur die öffentliche und veröffentlichte Diskussion über die Rolle der Wissenschaft zur Beurteilung herangezogen würde, könnte man glauben, sie genieße nur wenig Ansehen und Vertrauen. Stichwort: Maulkorb für Wissenschaftler, den tatsächlich eine Handvoll Parlamentarier gefordert hat. Gemach, gemach will man den Diskutanten zurufen. Offensichtlich schleicht sich in die Debatte viel Hyperventiliertes ein und man neigt dazu, der Lautstärke der Schlechtredner zu viel Gewicht zu geben.
Das Vertrauen der Bevölkerung zur Wissenschaft scheint also auf soliden Füssen zu stehen. Wie sieht jedoch jenes der Politik zur Forschung aus? Aufgrund von Recherchen, die in verschiedenen Zeitungen und Magazinen erschienen sind, kann ein Verhältnis zwischen Forschung und Politik nachgezeichnet werden, das nicht immer konfliktfrei funktioniert. Diese brüchige Beziehung hat sich bis weit ins Jahr 2021 nicht wesentlich verändert. Blicken wir zurück zu den Anfängen der Pandemie.
Zum Stand im März 2020
In der Pandemie scheinen sich die Gewichte hinsichtlich der Rolle der Wissenschaft etwas gewandelt zu haben. In der Schweiz werden spätestens seit der Gründung der »Swiss National Covid-19 Science Task Force« Ende März Wissenschaftler und Forscherinnen offiziell von höchster Stelle in den politischen Beratungsprozess einbezogen. Der Task Force wurden unter anderem folgende Aufgaben erteilt: »Beratung von Politik und Behörden, um die politischen Behörden und Entscheidungsträger bei der Entscheidungsfindung im Kontext von Covid-19 wissenschaftlich zu unterstützen… Identifizierung von Forschungsthemen, bei denen die Schweizer Wissenschaft rasch einen wichtigen Beitrag zum Verständnis und zur Bekämpfung von Covid-19 leisten kann…«
Auch in Deutschland spielt die Wissenschaft eine zentrale Rolle bei der Entscheidungsfindung in der Politik. Hier zahlt sich aus, dass die Bundeskanzlerin von Haus Naturwissenschaftlerin ist und gerne faktenbasierte Entscheidungen trifft. Der Virologe Christian Drosten sitzt als eine der Stimmen der Expertinnen sogar regelmäßig mit Regierungsvertretern in offiziellen Pressekonferenzen. Zahlen und Daten kommen direkt von den Forschern und nicht – wie in der Schweiz – vermittelt durch eine Behörde. Die Vorschläge der Leopoldina, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, werden von den Politikerinnen und Politikern von links bis rechts (aber nicht ganz rechts) schon fast gebetsmühlenartig wiedergegeben, auch wenn kritisiert wird, dass die Substanz der Vorschläge stark variiere. Im Fokus stehen Fachkräfte wie der erwähnte Christian Drosten, der streitbare Hendrik Streeck, Lothar H. Wieler und Alexander Kekulé. Sie äußern sich auch in zahlreichen Medien.
Die Maßnahmen werden vorerst diskussionslos umgesetzt und die medizinische Kompetenz wird dankbar rezipiert. Bisweilen befällt einem der Eindruck, dass die Wissenschaftlerinnen ihre Vorschläge so eingängig und klar erläutert haben, dass die Politiker froh sind, nicht selbst die komplizierten Sachverhalte nachvollziehen geschweige erklären zu müssen. Und die Beschreibung der Hygienemaßnahmen erfordern keine besonderen geistigen Sonderleistungen. Bisweilen beschleicht einem das Gefühl, dass die Politikerinnen hinter den fachrelevanten Argumenten ihre eigene Ratlosigkeit und Verantwortung verstecken können. Dennoch scheint die Bereitschaft, den Empfehlungen der Expertinnen zu folgen, ziemlich groß zu sein. Zumindest war das in der Anfangsphase so. Und wenn es besonders dringlich ausgedrückt werden muss, wird, wie das Emmanuel Macron getan hat, mit etwas Kriegsrhetorik nachgewürzt.
In der Schweiz sind gewisse Wissenschaftler von der Politik nicht gerade mit offenen Armen begrüsst worden. Dafür gibt’s seitens der Forschung zuerst Kritik an der Politik und an der Verwaltung, sie habe zu zögerlich reagiert.
Christian Althaus publiziert Ende Januar 2020 zusammen mit Julian Riou eine Untersuchung, die Muster nachzeichnet, wie die Mensch-zu-Mensch-Ansteckung in Wuhan ausgesehen haben könnte. Die Autoren versuchen zu eruieren, nach welchem Szenario die Ausbreitung erfolgt: Ob sich das neue Virus wie SARS verhält, also eine Minderheit der Infizierten mehrere Personen ansteckt und die Fälle gut zurückverfolgt werden können oder ob sich das neue Coronavirus wie eine pandemische Influenza verhält, dass also viel mehr Infizierte andere Personen anstecken und das Virus sich schneller verbreitet. Althaus/Riou geben zudem zu bedenken, dass die Situation sich schlagartig verschlimmert, wenn die Fälle außerhalb von China zunehmen, weil dann die Nachverfolgung kaum mehr möglich ist, egal, ob nun das erste oder das zweite Szenario eintrifft. Diese Fälle wurden Ende Januar nachgewiesen und man war zu jener Zeit gerade daran, die Fährte des Virus zu verlieren. Wenn also das SARS-Szenario spielt – und ihre Berechnungen deuteten darauf hin –, wird die Situation gefährlich, weil es nicht viele Angesteckte braucht, um einen Flächenbrand zu entfachen. Die Alarmglocken schrillen bei den beiden Forschern. Althaus nimmt Kontakt mit dem BAG auf, aber seiner Meinung nach passiert seitens der Behörden zu wenig. Der damalige verantwortliche BAG-Beauftragte Daniel Koch hat an einer Medienkonferenz am 30. Januar 2020 offensichtlich nicht einmal gewusst, dass das Virus sich schon auf den Weg durch die Welt gemacht hat, obwohl das die WHO gemeldet hatte. Auch andere Fachkräfte klagen über Versäumnisse in den Behörden und in der politischen Entscheidungsfindung sowie über die getroffenen Maßnahmen in der Schweiz. Die Reaktion im Bundesamt ist abwartend und man weist dort gleichzeitig darauf hin, es sei äußerst schwierig, genaue Vorhersagen zu machen.
Mit dem Epidemiologen Marcel Salathé von der École Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL) tritt ein zweiter früher Warner auf den Plan. Salathé gehört einem Typ – oder einer Generation? – Forscher an, der den Weg an die Öffentlichkeit nicht scheut und hierfür sämtliche Medien nutzt. Er kritisiert, dass das BAG viel zu langsam reagiere, wissenschaftliche Erkenntnisse nicht wahrnehme oder falsch interpretiere und erst noch mit den falschen Maßnahmen reagiere (das propagierte Contact Tracing sei zwar sinnvoll, aber erst müsse die Fallzahl wieder sinken). Am 19. März 2020 erscheint in Swiss Medical Weekly ein Artikel, über dem die Namen praktisch aller jüngst bekannt gewordenen Fachkräfte stehen: Marcel Salathé, Christian L. Althaus, Richard Neher, Silvia Stringhini, Emma Hodcroft, Jacques Fellay, Marcel Zwahlen, Gabriela Senti, Manuel Battegay, Annelies Wilder-Smith, Isabella Eckerle, Matthias Egger, Nicola Low. Darin kommt die Autorinnenschaft zum Schluss, dass »(F)reiwillige Tests, Kontaktverfolgung und Selbstisolierung dazu beitragen (werden), die Krise aufgrund der Ausbreitung der SARS-CoV-2-Infektion und der schweren oder tödlichen Covid-19-Krankheit zu bewältigen, bis pharmazeutische Interventionen (Impfungen zur Verhinderung von Infektionen oder Behandlungen für Covid-19) zur Verfügung stehen.« Zudem fügen sie für ökonomisch und politisch interessierte Leserinnen an, dass die kurzfristigen Ausgaben dieser Maßnahmen zwar beträchtlich seien, aber langfristig reduzierten sich im Verbund mit den bereits getroffenen Verhaltensregeln die Kosten für die Wirtschaft und Gesellschaft erheblich. Die Wissenschaftlerinnen geben also Empfehlungen für konkretes politisches Handeln ab.
Der Beauftragte des Bundes Daniel Koch ist von altem Schrot und Korn. Ruhig, unaufgeregt, aber auch etwas eigensinnig und knorrig erklärt er die Haltung des BAG. Überstürztes oder übereiltes Handeln sind ihm ein Graus und manchmal fragt man sich, ob ihm der Ernst der Lage wirklich bewusst ist. Allerdings sollte man als Amtsvertreter auch nicht in operative Hektik verfallen, Panik verunsichert die Bevölkerung. Behörden sind puncto Reaktionsschnelligkeit und Agilität mit Forschungsinstituten nicht zu vergleichen. Sie haben die Aufgabe, Politik mit dem dazu nötigen Wissen umzusetzen. Andere Fähigkeiten sind verlangt und das Handeln muss sich an der Praxis und der Durchsetzungsfähigkeit orientieren. So werden auch die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Behörden benötigen, auf die Praxistauglichkeit abgeklopft. Da mögen eventuell Studien mit mathematischen Berechnungen, Extrapolationen, Modellen mit vielen Unbekannten und Algorithmen nicht immer zuoberst auf der Lektüreliste stehen. Koch verströmt auch nicht den jugendlichen Elan, den die beiden jüngeren Forscher Althaus und Salathé auszeichnet. Dafür strahlt er Vertrauen und Besonnenheit aus. Einmal fiel der Vergleich, von Daniel Koch ließe man sich auch gerne den Weltuntergang erklären.
Es wird erst später bekannt werden, wie es innerhalb des Bundesamtes zu und her gegangen ist. Die Universitäts-Experten-Kritik, soviel ist schon im März 2020 klar, wird allerdings eher spät gehört. So ist es erstaunlich, dass sich offenbar erst am 18. März 2020, also drei Wochen nach dem ersten Maßnahmenpaket Ende Februar, Forscherinnen und Beamten zu einem Informationsaustausch treffen. Nachher sagt Salathé, der dabei war, über Twitter, er sei von der hiesigen Politik enttäuscht, sein Vertrauen sei erschüttert. Die Ablaufszenarien, auf die der Bund zurückgreift, seien veraltet und die Vorkehrungen seien, obwohl man von der Gefahr einer Pandemie wusste, vernachlässigt worden (mehrere Medien, hier NZZ vom 25. März). Es ist wohl keineswegs so, dass das BAG nicht mit Fachkräften redet, aber offenbar wird die Expertise in anderen Kreisen geholt, wie in jenen, die von vielen Medien angegangen und zitiert werden. Patrick Mathys, der Leiter der Krisenbewältigung im BAG, kontert Salathé. Er hält den Druck, den Epidemiologen über die Medien auf das BAG ausüben, für übertrieben. »Wir wurden mit Vorwürfen konfrontiert, bei denen wir sagen mussten: Der wissenschaftliche Teil ist das eine. Die Umsetzung und Machbarkeit von Massnahmen etwas ganz anderes.«
Gesundheitsexperten ökonomischer Provenienz meinen, dass trotz eines aktualisierten Pandemieplanes im Jahre 2018 die Schweiz schlecht gewappnet gewesen sei. Es fehlte an Notvorräten, Atemschutzmasken und in Spitälern mangelte es an Reserven von Medikamenten, Medizinprodukten und Laboreinrichtungen (z.B. wurden Willy Oggier, Thomas Zeltner, Mascha Madörin u.a. in der WoZ vom 26. März 2020 konsultiert). Es ist Aufgabe des Bundes und der Kantone, diese Materialien und Instrumente zu besorgen und zu lagern. Salathé bestätigt diese Einschätzung, er sei überrascht gewesen, wie schlecht die Schweiz vorbereitet gewesen war. Zudem habe man sehr spät reagiert, obwohl man in Italien gesehen hatte, was auf das Land zukommen könnte. Salathé und Althaus meinen, dass zu Beginn die Gefahr verharmlost worden sei. Vergleiche mit der saisonalen Grippe, die Ende Februar noch die Runde machten, hätten falsche Signale gesetzt. Ob der Rat inzwischen angekommen ist? Mit der Lancierung der Covid-19-Task Force am 31. März ist zumindest ein Zeichen gesetzt worden. Man wird sehen, ob die Expertinnen, und wenn ja, welche sich Gehör verschaffen können.
Insofern ging es den Schweizer Wissenschaftlern nicht viel besser als den Scharen von Kolleginnen und Kollegen der naturwissenschaftlichen Disziplinen, die schon seit über fünfundfünfzig Jahren vor den verheerenden Auswirkungen der Klimaerwärmung für die Menschheit warnen. Parallelen sind in der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Forschergruppen auszumachen. Der Informationsaustausch läuft mehreren Medienberichten zufolge offenbar viel besser und Kenntnisse werden viel schneller an Kolleginnen und Kollegen weitergegeben und ins Gesundheitswesen gespeist oder auf dem Internet zugänglich gemacht.
Beispielsweise gibt es den sogenannten »Wuhan Clan«, den der Immunologe David O’Connor und der Virologe Thomas Friedrich gegründet haben. Auf der Instant-Messaging-Plattform sollen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihre Informationen zum SARS-CoV-2 austauschen, Ergebnisse diskutieren und Forschungsprojekte koordinieren. Auch das CERN in Genf arbeitet an einer Open-Access-Plattform, auf der Resultate zu Covid-19 gesammelt werden sollen. Allerdings werden wegen der Dringlichkeit willentlich und wissentlich Forschungsberichte veröffentlicht, die kein Peer-Review-Verfahren durchlaufen haben, was zur Vorsicht mahnt. Studien, die unter den üblichen Umständen von den Prüfern eventuell abgelehnt würden, schaffen es an die Öffentlichkeit. Eine dankbare Quelle für unseriöse Journalistinnen, Verschwörungstheoretiker und Laien. Die Ärzteschaft, die täglich mit dem Pflegepersonal in den Krankenzimmern steht, profitiert jedoch davon. Sowieso würden Ärztinnen und Ärzte vielleicht auch gerne mitreden, sie haben in der Pandemie aber alle Hände voll zu tun und werden vermutlich erst nach Abflauen der ersten Welle einen Schritt zurücktreten können und sich Gedanken darüber machen, was bisher geschehen ist.
Obwohl die Gefahr von fürs Auge unsichtbaren Viren ausgeht, können die individuellen und kollektiven Konsequenzen unmittelbar sehr gravierend sein. Deshalb hat insgesamt die Politik schneller reagiert als in anderen Fällen. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse, auch wenn diese naturgemäss nicht einheitlich sind, werden von den Exekutiven in verschiedenen Ländern breiter wahrgenommen als auch schon. Allerdings ist der Problembereich in dieser Anfangsphase eingegrenzt. Es geht in erster Linie um die Gesundheit der Menschen und die Tragfähigkeit des Gesundheitssystems, was letztlich der Wirtschaft helfen soll. Politische, gesellschaftliche, soziale, psychische und emotionale Folgen treten zurück. Die Experten jener Fachgebiete werden in einer zweiten Phase aktiver werden und aktiver erhört werden müssen.
Den prominenten Platz, den die Wissenschaft eingenommen hat, ist doch ein klein wenig erstaunlich, da das Wissen über das SARS-CoV-2 nicht sehr fortgeschritten ist. Viele wichtige Aspekte des viralen Infektionsgeschehens sind noch unklar, unsicher und umstritten, weil das Objekt der Forschung sehr jung ist. Fast täglich werden neue Resultate publiziert. Oftmals muss man aus verwandten Gebieten Untersuchungen zu ähnlichen, aber eben nicht denselben Phänomenen zurate ziehen. Beispielsweise wie gewisse entzündungshemmende Medikamente auch für Coronapatienten einsetzbar sind. Erst seit kurzem werden konkrete Details zu diesem speziellen Virus bekannt. Empirische Daten sind aber immer noch Mangelware und oftmals muss man – etwa in der Epidemiologie – mit unsicheren Variabeln rechnen. Eine Folge davon sind Bestimmungen, die von unterschiedlichen Experten unterschiedlich beurteilt und zudem von Land zu Land unterschiedlich erlassen werden. Stichworte: Masken, Antikörpertests, Schule. Je länger die Pandemie dauert, desto deutlicher werden divergierende Auffassungen innerhalb der Wissenschaft sichtbar. Stichworte: wiederum Masken, Antikörpertests und Schulen, Aerosole, Schmierinfektion, Mortalitätsrate, Übersterblichkeit, medizinische Behandlung, Datengrundlage. Und ebenfalls erst seit März 2020 wird auf epidemiologischer Ebene über technische Instrumente mittels Tracing-App nachgedacht. In der Wirkung effizient, um die Ausbreitung zu kontrollieren und einzudämmen, stellen sich hierbei Fragen der Datensicherheit, der Anonymität und der politischen Durchsetzbarkeit.
Alles in allem werden während der ersten Welle basierend auf dünnem und volatilem Wissen folgenreiche politische Entscheidungen getroffen und zwar schlicht aus dem Grund, weil man muss. Das Risiko nur passiv zuzuschauen, ist zu groß. Bundesrat Alain Berset hat dieses Dilemma sehr treffend geschildet: »Was würde man uns sagen, wenn wir sagten, dass wir jetzt nur warten müssten, weil man sagt, man wisse nicht genau, wie es jetzt weitergeht.«
Im Gegensatz zu den Klimaforschern scheint das Vertrauen in die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft so zu sein, dass breite Kreise der Bevölkerung die vorgeschlagenen harten Maßnahmen akzeptieren, vorderhand. Sie sind auf Zeit. Auch wenn Komplementärmedizin und Naturheilkunde sich vielerorts festgesetzt haben, genießen Schuldmedizin, die klassische Gesundheitsforschung und die Biotechnologie nach wie vor einen hohen Stellen- und Glaubwürdigkeitswert in der Gesellschaft. Vor allem wenn es ans Lebendige geht und wenn es uns alle betrifft, sind wir bereit, einschneidende Maßnahmen über uns ergehen zu lassen.
Im Juni wird die Frage nach deren Aufhebung auftauchen. Dann müssen sich die medizinischen und Public-Health Expertinnen mit den politischen, rechtlichen, sozialen und ökonomischen Fachkräften herumschlagen, das Feld öffnet sich. Der Zielkonflikt ist absehbar: Schutz der Menschen gegen wirtschaftliches, gesellschaftliches und mentales Wohlergehen, wohlwissend, dass diese Bereiche miteinander verbunden sind. Fragile, neue medizinische, epidemiologische und virologische Erkenntnisse gegen konventionelle ökonomische Krisenrezepte, den politischen Normalbetrieb, die Funktionsweise des Lobbyismus und den verlockenden Wonnen der Freizeitgesellschaft. Ein ungleicher Kampf. Und dann wird die übliche politische Diskussion losgehen. Es wird dann die Zeit der – wie das die Republik sehr treffend formuliert hat – Wirrologen beginnen.
(Beendet am 19. April 2020)
1. Nachtrag am 30. April 2020: Einwürfe von Markus Gabriel
Der Erkenntnistheoretiker und Philosoph Markus Gabriel gibt ein Interview in der NZZ. Er sagt, dass dieses Virus »reine Wirklichkeit« sei und die Regierungen versuchten zurecht, sich nach den Tatsachen zu richten, denn »endlich hören die Politiker mal auf die Experten. Die populistische Tatsachenbestreitung kommt an ihr Ende.«
Gabriel antwortet auf die Bemerkung, dass sich die kritischen Stimmen zum Notstandsregime mehren: »Mit gutem Grund – dies sage ich, obwohl ich jede Form von Populismus im Grundsatz ablehne. Denn die Pointe hier muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Die Expertokratie hat nach dem Lockdown zu einer Dynamik des Ausnahmezustands geführt, die ihrerseits in eine Welt reiner epidemiologischer Computersimulation gemündet ist. Mit dem realen Virus ist die Virtualität zurückgekehrt, nur anders: Die Politik orientiert sich an Computersimulationen, während wir alle uns im virtuellen Raum von Zoom und Skype treffen.«
Auf die Frage, ob trotz mangelnder Kenntnisse, fehlender Testkapazitäten und ungenügender Daten überhaupt Maßnahmen ergriffen werden können: »Unser Zusammenleben in Deutschland wird mittlerweile vom Team des Virologen Christian Drosten und vom Robert-Koch-Institut gestaltet. Keiner unserer Politiker kommt derzeit um diese Expertise herum. So paradox es klingen mag: der postmoderne Reflex ist nun in dieser Stunde, in der alle die Objektivität der Wissenschaft beschwören, tatsächlich zur Wirklichkeit geworden. Simulation und Wirklichkeit fallen zusammen…«
Ob er denn Wissenschaftsskeptiker geworden ist: »Es ist de facto genau umgekehrt: Was die Epidemiologen mit bestem Wissen und Gewissen veranstalten, ist Fiktion, also: Modellrechnung. Es gibt das Virus tatsächlich, es ist gefährlich. Seine künftige Ausbreitung wird aber von Modellen berechnet, die ja keine Teleskope für den Blick in die Zukunft, sondern als Modelle eine Art von Fiktionen sind.«
2. Nachtrag vom 30. Mai 2020: »Die Armee war besser.«
Im Magazin des TA vergleicht Catherine Duttweiler die Reaktionen des Militärs und des BAGs auf die Pandemie. Unter der strengen Regie der Bundeskanzlei und des Vizekanzlers André Simonazzi waren die beiden Behörden organisatorisch, fachlich, politisch aber vor allem auch kommunikationstechnisch gefordert, die Krise möglichst pannenfrei zu bewältigen. Exemplarisch werden die beiden Verantwortlichen einander gegenübergestellt: Brigadier Raynald Droz für die Armee und Daniel Koch für das BAG. Unter dem Strich, so Duttweiler, haben sich die Militärs sehr professionell verhalten. Sie reagierten »flexibler, transparenter und offener als die zivilen Behörden«. Sie haben sich auf die unbekannte Situation gut eingestellt und Droz’ Statements an den Medienkonferenzen waren »akribisch« vorbereitet. Klar lief nicht immer alles am Schnürchen, aber man wusste auch nicht genau, was auf das Militär zukommen würde. Auf die Kritik, die Armee habe zu viele Soldaten aufgeboten, sagte Droz: »Es ist wie bei der Feuerwehr: Man hat besser zehn Meter zu viel Schlauch als zehn Meter zu wenig.« Man habe versucht, sich um die Nicht- und Unterbeschäftigen zu kümmern.
In unserem Zusammenhang ist interessant, weshalb das BAG und Daniel Koch im Urteil Duttweilers schlechter abschneidet. Sie blendet zurück auf eine Veranstaltung am 24. Januar 2020 in Grindelwald, an der Virologen und Infektiologinnen zu einem Seminar geladen waren. Isabella Eckerle vom Referenzlabor des Genfer Unispitals referierte aus aktuellem Anlass über das neue Coronavirus. Sie berichtete, dass Covid-19-Krankheitsfälle in Wuhan exponentiell anstiegen und »dass etwas Großes auf uns zukommt«. Es sei höchste Zeit zu handeln. Daniel Koch hätte auch referieren sollen, hatte aber keine Präsentation vorbereitet.
Am 30. Januar sagt Koch an einen Medienkonferenz, es gebe keine Ansteckungen außerhalb Chinas. Das war nachweislich falsch. Erst in der zweiten Februarhälfte sei die Dringlichkeit der Gefahr im BAG langsam angekommen. Gleichwohl reagiert die Behörde in der Öffentlichkeit sehr verhalten. Und noch am 24. Februar vergleicht Koch die Sterblichkeit von Covid-19 mit der saisonalen Grippe. Die Wissenschaftlerinnen werden hellhörig und beginnen Druck zu machen. Auf verschiedenen Kanälen fordern sie flächendeckende Tests. Am 25. Februar 2020 wird der erste Fall in der Schweiz nachgewiesen. Am gleichen Tag reist Bundesrat Alain Berset zu einer Informationsveranstaltung des italienischen Gesundheitsministers. Berset realisiert, dass sich etwas »Größeres« anbahnt, denn die Situation läuft im südlichen Nachbarland aus dem Ruder. Auch die Daten aus Italien scheinen nicht zu stimmen, sie sind viel dramatischer.
Das BAG intensiviert die Kampagne. Die Kommunikationsmaschinerie wird hochgefahren, mittendrin Daniel Koch und nach der Mobilmachung am 16. März Raynald Droz. Droz verhalte sich offensiv und ist auf Kritik stets gut vorbereitet. Koch hingegen hält sich selten an die Regieanweisungen von Vizebundeskanzler Simonazzi, offenbar überlege er sich erst auf dem Weg zu den Medienterminen, was er sagen wolle. An den Medienkonferenzen, so Duttweiler, »wirke er müde und sorgt mit widersprüchlichen Aussagen für Verwirrung, etwa als er Großeltern plötzlich erlauben will, ihre Enkel zu umarmen, aber nicht zu hüten.«
Mit vielen Wissenschaftlerinnen treffen sich die Behörden erst am 18. März, also zwei Tage nach der Ausrufung der »außerordentlichen Lage«. Für die Experten ist diese Sitzung schon lange überfällig. Die Task Force nimmt die Arbeit Ende März auf. Ihr damaliger Chef Matthias Egger sagt im Magazin: »Wir mussten uns richtiggehend aufdrängen, damit wir vom Bundesrat gehört wurden.« Duttweiler fragt sich, warum der Bundesrat nicht früher die Expertise angefordert hat. Hat er schon, aber andere als etwa die Medien. Koch habe sich zu Beginn bei den Spezialisten an der Front umgehört, die hätten »keine Zeit, um Studien zu publizieren«. Egger widerspricht dieser Auffassung. Wenn die Wissenschaftlerinnen sich nur für Publikationen und Karriereschritte interessierten, würden sie nicht alles liegen lassen, um in der Task Force mitzuwirken. Wissenschaft und Politik müssten in Zukunft besser harmonieren. In anderen Ländern sei der Austausch intensiver, so Egger weiter.
Zwei kurze Eindrücke zu Duttweilers Artikel:
Erstens: Es scheint hier ein Muster durch, dass Koch und das BAG die Expertise in der Praxis und in der angewandten Forschung sucht. Universitäre Forschung wird offenbar als zu weit von der Wirklichkeit entfernt gesehen und nur in zweiter Priorität herangezogen. Koch selbst kommt aus der Praxis. Er studierte Medizin, war Assistenzarzt, arbeitete als medizinischer Koordinator für das IKRK, zuerst in Krisengebieten, dann am Sitz in Genf, und schloss ein Masterstudium in Öffentlicher Gesundheit an der Johns-Hopkins-Universität ab. Seit 2002 war er in verschiedenen Ressorts im BAG (Quelle: wikipedia). Wenn es um wissenschaftliche Erkenntnisse geht, bezieht sich Koch vor allem auf Überblicksstudien der WHO oder des European Centre of Disease, Prevention and Control (ECDC) und kaum je auf einzelne universitäre Studien.
Zweitens: Offenbar war für die einsetzende Dynamik innerhalb des BAG der Besuch von Alain Berset in Rom von entscheidender Bedeutung.
3. Nachtrag vom 7. und 8. Juni 2020: »Die Vollbremsung« und »Hat Mr. Corona wichtige Informationen ignoriert?«
Diverse Autoren haben in der NZZaS einen Hintergrundartikel verfasst, der die Einschätzung zur Rolle der Wissenschaft auf die Politik in der Schweiz thematisiert. Einen Tag später geht der TA auf die Auseinandersetzung zwischen den Epidemiologen und dem BAG ein. Hier werden die für unseren Zusammenhang relevanten Passagen beider Artikel referiert.
Am 5. Januar hat die WHO eine »pneumonia of unknown cause – China« gemeldet. Das habe zwei Verhaltensweisen hervorgerufen: die Wissenschaftler, die rechneten und bald warnten, und die Behörden, die am business as usual festhielten. So reiste etwa Nationalratspräsidentin Isabelle Moret am 12. Januar nach Wuhan und anschließend ohne irgendwelche Vorsichtsmaßnahmen zu treffen am 17. Januar ans WEF in Davos.
Am WEF verkündet Bundesrat Alain Berset zudem am 22. Januar, dass die Schweiz sehr gut vorbereitet sei. Einen Tag später wird Wuhan abgeriegelt. Am 29. Januar ist das Virus zum ersten Mal Thema in der Bundesratssitzung. Bundesrat Berset erklärt die bisher getroffenen Maßnahmen des BAG (man sei in Kontakt mit Kantonsärzten, Informationen für Einreisende aus China werden aufgeschaltet, eine Hotline eingerichtet). Der Rat diskutiert über Gesundheitskontrollen in Flughäfen.
Dann sind Bundesrats-Ferien.
Am 30. Januar erscheint die hier schon vorgestellte Studie von Althaus/Riou. Althaus sieht die Gefahr einer Epidemie oder gar einer Pandemie auf uns zukommen. Die WHO erklärt die »gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite«. Althaus meint Anfang Juni 2020, man hätte damals schon eine Task Force installieren sollen.
Althaus kontaktiert Ende Januar 2020 das BAG und bietet Hilfe an. Koch sagt in der NZZaS: »Herr Althaus hat nie versucht, mich zu kontaktieren, und hat nie beim BAG eine Warnung abgegeben.« Gemäß E-Mails, die der NZZaS vorliegen, stimmt diese Aussage nicht. Koch bemängelt an Althaus/Rious Studie die Qualität der Voraussagefähigkeit und unausgereifte Algorithmen. Das BAG setzt bei der Einschätzung der Epidemie auf das Studium von Grippekurven. Und Koch berät sich mit anderen Experten. Einer davon ist der Infektiologe, Spezialist für Handhygiene und WHO-Berater Didier Pittet in Genf. Am 7. Juni 2020 hält Koch gegenüber dem TA zu jener Phase fest: »Auf die forschenden Epidemiologen sind wir zunächst nicht zugegangen, und sie nicht auf uns. Sie bearbeiten ein ganz anderes Feld der Wissenschaft: die öffentliche Gesundheit und die Bewältigung einer Pandemie gehören nicht zu ihren Fachgebieten.« Offensichtlich vertraut das BAG also eher jenen Fachkräften, die auch – wie Didier Pittet – in der Praxis stehen. Koch sagt, sie hätten sich vor allem mit jenen »Organisationen ausgetauscht, mit denen wir schon seit Jahren zusammenarbeiten: vor allem Swissnoso, klinischen Experten der Spitalhygiene, dem Referenzlabor in Genf und klinischen Pädiatern.«
Derweil gerät in Italien die Situation außer Kontrolle. Die NZZaS hegt den Verdacht, dass das BAG den Bundesrat nicht umfassend informiert und wichtige epidemiologische Erkenntnisse dem Gremium nicht kommuniziert habe. In der ersten Februarhälfte passiert nichts Entscheidendes: man diskutiert über Einschränkung im Verkehr mit China, beginnt zaghaft mit Tests. Die Augen der Politiker sind auf die Cryptoaffäre gerichtet. Im Juni 2020 sagt Marcel Salathé, dass es in jener Zeit noch möglich gewesen wäre, sanfter zu bremsen und einen schwächeren Lockdown anzusteuern. Zudem wäre eine Schließung der Grenze zu Italien angezeigt gewesen. Und Althaus fragt sich, ob im BAG die Pressekonferenzen der WHO verfolgt würden, die Organisation hat nämlich gesagt, man solle dieses Zeitfenster nutzen, um Maßnahmen zu ergreifen. Zum Beispiel sich um Tests und Masken bemühen.
Wäre die Krise glimpflicher abgelaufen, wenn man den Epidemiologen gefolgt wäre? Diese Frage kann nicht eindeutig beantwortet werden, meint die NZZaS. Das Gesundheitswesen ist nicht kollabiert. Und es ist möglich, dass die Modelle der Epidemiologen nicht zutreffen. Das Problem liege aber darin, so die NZZaS, dass vom BAG die epidemiologische Expertise zu wenig beachtet wurde.
Warum hat der Bund dennoch gehandelt?
Bersets Reise nach Rom am 25. Februar scheint Spuren hinterlassen zu haben. Der italienische Gesundheitsminister wollte seinen Kollegen aus den Nachbarstaaten und Deutschland zeigen, dass Italien auf die Pandemie gut vorbereitet ist. »Das Treffen gerät zum Desaster.« Einer, der dabei gewesen ist, sagt, dass die Lage im südlichen Nachbarland am Explodieren war und die Kontrolle verloren gegangen sei. Und das ist allen so plastisch vor Augen geführt worden, dass es keinen Zweifel mehr gab. Die Situation war besorgniserregend und wirklich dramatisch. Berset entscheidet noch auf dem Rückflug, auf den Krisenmodus zu schalten. Am selben Abend telefoniert er mit Frankreichs Innenminister, der ihm mitteilt, dass die Regierung die Schulen schließen würde. Zudem wird der erste positive Test in der Schweiz gemeldet.
BAG-Chef Pascal Strupler und Daniel Koch beruhigen derweil die Öffentlichkeit. In einem Interview mit Le Temps sagt Pittet: »Wir müssen uns daran machen, einige der Elemente des Pandemieplans, den die Schweiz 2018 aktualisiert hat, umzusetzen. Wir sollten nicht überreagieren.« Althaus spricht am 26. Februar in einem Interview mit der NZZ von einem Worst-Case-Szenario, das 30'000 Todesopfer für möglich hält. Dass die Medien sich hinterher vor allem auf dieses Szenario kaprizieren, gehört zum Thema Medien-Dynamik. Es wäre sinnvoll gewesen, nach den anderen Szenarien zu fragen. Diese 30'000 Toten sind nicht mehr aus den Köpfen zu bringen. Zu diesem Szenario sagt Pittet in Le Temps: »Diese Schätzungen sind zweifelhaft … und basieren auf falschen Annahmen, sie gehen davon aus, dass 30 bis 40% der Schweizer Bevölkerung mit dem Virus infiziert wäre, was nach dem, was wir derzeit in China beobachten, nicht der Fall ist.«
Gleichwohl erhöht Alain Berset das Tempo.
Am 26. Februar orientiert er seine Ratskollegen über seine Reise, am 28. Februar schlägt er dem Rat vor, die »besondere Lage« auszurufen und Veranstaltungen über 1000 Personen zu verbieten. Berset verschafft sich etwas Luft, denn komplizierte Fragen sind noch zu klären. Grenzschließung? Hierzu gibt es politische (Begrenzungsinitiative), organisatorische und gesundheitliche (drohender Pflegepersonalmangel) Gründe, die dagegensprechen. Föderalismus? Das Land ist gelähmt, im Hintergrund finden aber diverse Sitzungen statt, die Kantone müssen in den Entscheidungsprozess einbezogen werden, Krisenstäbe werden gebildet. Auf verschiedenen Ebenen und zu unterschiedlichen Themen wird heftig debattiert.
Am Freitag, den 13. März, werden strengere Maßnahmen beschlossen (Veranstaltungsverbot ab 100 Leuten, Einschränkungen im Gastrobereich, Grenzkontrollen, mögliche Schulschließungen) und erste Hilfspakete für die Wirtschaft vorgestellt. Einen Tag später schließt der Kanton Tessin Restaurants und Geschäfte. Am Sonntag, den 15. März, erklären vier Kantone den Notstand. Der Parlamentsbetrieb wird eingestellt. Österreich und Deutschland schließen die Grenzen. Am Montag wird die »außerordentliche Lage« mit weiteren strengeren Notverordnungen ausgerufen und eine Teilmobilmachung der Armee beschlossen. Althaus sagt, dass sich bis Ende Februar das Virus auch in der Schweiz ausgebreitet haben werde. Koch meint, Althaus Prognosen seien nicht eingetroffen. Ende Februar nicht, Mitte März aber schon. Die Schweiz meldet am 17. März an einem Tag mehr als 1000 Infizierte. Weiterhin will das BAG auf den Rat der Epidemiologen verzichten. Am Mittwoch, den 18. März, findet jenes erste Treffen zwischen Behörden und Wissenschaftlerinnen statt, auf das hier schon mehrfach eingegangen worden ist, und das Marcel Salathé dazu bewegt, zu urteilen, er habe das Vertrauen in die Politik verloren. Ihm wird mitgeteilt, er solle sich mässigen, sie hätten zwar recht, aber man dürfe nicht zu aggressiv in den Medien auftreten. Salathé verschweigt, wer ihm dies gesagt hat. Auch Althaus äußert sich kritisch.
Am 31. März wird die Task Force doch noch beschlossen.
Fazit: Erstens kann nicht behauptet werden, das BAG ignoriere grundsätzlich wissenschaftliche Expertisen. Aber offenbar gibt es unterschiedliche Auffassungen, welche es sein sollen. Und es bestehen gewisse Vorbehalte gegenüber der Epidemiologie. Dass Vertreter dieses Faches keine Freude hatten und dies auch kundtaten, ist nachvollziehbar.
Zweitens könnte auch den Titel setzen: Die Reise nach Rom oder Roma, Stazione Termini oder so.
Nachspiel
Die Situation zwischen Althaus/Salathé und Koch eskaliert. Am Tage der Veröffentlichung des NZZaS-Artikels am 7. Juni 2020 twittert Salathé im Einverständnis mit Althaus den Brief, den sie am 25. Februar an Bundesrat Alain Berset gesendet haben. Unterschrieben wurde er von Christian Althaus (Bern), Emma Hodcroft (Basel), Richard Neher (Basel) und Marcel Salathé (Lausanne). Sie weisen darauf hin, dass der Vergleich der Sterblichkeit zwischen Covid-19 und der saisonalen Grippe von Daniel Koch vom 24. Februar wissenschaftlich nicht haltbar sei und auch die WHO dies nicht unterstütze. Untersuchungen, obwohl noch unsicher und auf wenig Datenmaterial basierend, gehen von einem höheren Wert als 0,1 aus. Schließlich bieten sie ihre fachliche Unterstützung an. Wenn Koch sagt, er wisse nichts von Althaus’ Warnung, könne das nicht stimmen. Oder hat er den Brief nicht gesehen? Das kann man sich kaum vorstellen.
Fazit: Offenbar liegt auch atmosphärisch zwischen den Epidemiologen und Daniel Koch einiges im Argen.
Schluss
April 2021: Unterdessen sitzen im BAG an ein paar entscheidenden Stellen neue Leute am Steuer. Als Medienkonsument und ohne Einblick in die Innereien des Gesundheitsamts zu haben, gewinnt man den Eindruck, das Amt handle vorsichtig und defensiv. Forsches Agieren ist nicht angezeigt. Fehler sollen vermieden werden. Offenbar gilt die Devise, es sei sicherer, es nicht schlecht zu machen, als es das Risiko einzugehen, es gut zu machen. Nach wie vor ist an Medienkonferenzen ein häufig geäußerter Satz: »Man beobachtet die Situation.« Dieser Wunderwuzzi-Textbaustein widerspricht etwas Alain Bersets Aussage an der Verkündigung der »außerordentlichen Lage« am 16. März 2020: »Es ist keine Option, zu sagen, wir machen nichts und wir schauen, was passiert, und am Ende werden wir schauen, wo wir sind. Das können wir nicht verantworten.«
Allerdings möchte man nicht die Rollen tauschen.
Die Task Force forscht und kommuniziert. Ihre Modellrechnungen und Voraussagen bewahrheiten sich in der Regel (z.B. bezüglich der Ausbreitung der Varainte B.1.1.7). Die Bevölkerung hat allen Grund, Vertrauen in die Wissenschaft zu haben.
Die Regierung nimmt die Forschungsberichte mal genauer, mal weniger genau zur Kenntnis. Die unterschiedlichen Lobbys weibeln. Zuweilen stützen sie sich auf falsifizierte Untersuchungen ab. Egal, Hauptsache es nützt.
Business as usual in Politik und Verwaltung.
Auch das Virus setzt auf business as usual und mutiert. Es wird nicht groß daran gehindert.
Der Ausgang ist ungewiss.
Quellen (wo nicht schon vermerkt) und Zusatzinformationen:
NZZaS, 18.4.2020 https://www.nzz.ch/gesellschaft/wie-forscher-in-der-corona-krise-zu-regierungskritikern-wurden-und-wie-das-die-schweiz-veraendert-hat-ld.1551790 (abgerufen am 18.4.2020)
Markus Gabriel in NZZ, 30.4.2020
Catherine Duttweiler, Die Armee war besser, Das Magazin, Nr. 22, 30.5.2020
Im Artikel werden die Gründe oder ein Kommentar von Koch, warum er nicht referierte, nicht näher erläutert.
Die WHO nennt am 29. Januar in ihrem täglichen Fallreport neben China unter anderem Japan, Südkorea, Australien, USA, Kanada, Frankreich, Deutschland
Die Großeltern-Umarmungs-Aussage von Koch schaffte es sogar in den Breaking-News-Balken von CNN.
Swissnoso: Nationales Zentrum für Infektionsprävention
Didier Pittet in Le Temps, 26.2.2020 https://www.letemps.ch/suisse/didier-pittet-covid19-ny-aucune-raison-salarmer (abgerufen am 6.6.2020)
Aus den Schaffhauser Nachrichten vom 5. Dezember:
»Erst dieses Jahr erschienen ist der Erstling von Adrian Stokar: Einstürzende Gewissheiten heisst der Roman. Bei den Recherchen zu einem Porträt stösst ein Journalist auf Ungereimtheiten in Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall. Der einstige Verleger und Lektor schafft es in szenischen Beschreibungen einerseits, die Engadiner Bergwelt in die Köpfe der Zuhörer zu bringen. Andererseits liegt von Beginn weg Spannung in der Luft. Mit einem gestenreichen Vortrag hauchte Stokar seinen Worten zusätzlich Leben ein. Schon ein kurzer Ausschnitt bot interessante Beschreibungen der Milieus, in denen sich die Protagonisten bewegen.«
Lektüreprotokoll: Julia Encke, Sinn und Kitsch, FAS, 5. April 2020
Anlässlich des ersten Corona-Buches, das aus der Feder von Paolo Giordano stammt, teilt Julia Encke in der FAS ihre Bedenken mit uns, was wohl noch alles Pathetische und Tröstliche an Literatur auf uns zukommen mag. Sie kritisiert die Perspektive, aus der Giordano seine Notizen und Tagebucheinträge verfasst hat. Giordano sitzt zuhause und vor sich sieht er eine große Leere. Diese Leere soll nun erstens mit Sinn gefüllt werden und zweitens mit einer Erneuerung enden. Encke findet, dass aus den »salbungsvollen« und »erbaulichen« Worten, die Giordano braucht, nichts und schon gar nichts Interessantes hervorgehe. Die Haltung, dass man aus dieser Krise auf Teufel komm raus etwas abgewinnen muss, gebiert nur Texte auf »Kalenderspruch-Niveau«.
Die Autorin weitet den Blick auf andere Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus, die Lage wird nicht besser. Überall wird Trost gespendet, die Stoa wiederentdeckt, das Homeoffice zur positiven Freiheit schöngeredet und es werden neue moralische Einsichten gepredigt. Encke weist auf Henning Ritter, der über den Gedankenkitsch schrieb, der sich unter der Oberfläche des wissenschaftlichen Diskurses verberge. Dieser Gedankenkitsch werde oftmals in der großen Altbauwohnung oder in einem lauschigen Garten ausgebrütet. Leïla Slimani hat wütende Reaktionen geerntet, als ihre Notizen über die Ausgangssperre mit einem Foto bebildert war, auf dem der Sonnenaufgang aus dem Fenster ihres Landhauses in der Normandie zu sehen ist. Die fünfköpfige Familie, die in einer Zweizimmerwohnung in einem Pariser Vorort lebt, dankt dafür. »Den Vorwurf, von einem privilegierten Standpunkt aus nicht viel mehr als nichts zu sagen, das dafür mit großer Geste, findet man auch hier immer wieder bestätigt.« Carolin Emke sage beispielsweise, dass Intellektuelle und Geschichtenerzähler ihre Aufgaben, wie etwa Wissensvermittlung und Lügen entlarven und demokratische Rechte einfordern etc., gerade jetzt wahrnehmen und damit zeigen müssten, warum es sie brauche. Wenn dieser Beweis nicht gelinge, sei das Überleben gefährdet.
Encke entgegnet, dass eben gerade das zu wenig stattfinde, es klebe zu viel »Poesiealbumhaftes« an den Texten. Gerade jetzt benötige man sehr wohl Informationen über das Virus, über die Ansteckung, über die sozialen, politischen, gesundheitlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Folgen, aber Enckes Vertrauen, dass die Dichter dazu in der Lage sind, ist eher klein. »Um Erkenntnis aber geht es in diesem Moment und nicht um Sinnstiftung.«
Lektüreprotokoll: Paul Jandl, Die Corona-Krise trifft die Literatur hart, NZZ, 24. März 2020
Paul Jandl schreibt über die Literaten, die in der Krise schreiben. Viele Autorinnen und Autoren scheinen verunsichert zu sein, denn – wie Röggla bereits festgestellt hat – die »Geschäftsgrundlage der Literatur« komme arg ins Wanken. »Wie kann man die jetzige Hyperaktualität abbilden?« Dann werden ein paar Beispiele von Corona-Tagebüchern im Netz vorgestellt: Jaroslav Rudis, Peter Stamm, Dorothee Elmiger, Anne Cotten, Valerie Fritsch, Julya Rabinovich, Monika Helfer, Thomas Glavinic. Die Autoren beleuchten unterschiedliche Aspekte: individuelle, private, gesellschaftliche, politische. Allen gemeinsam ist die Arbeitssituation, die jener der Quarantäne ähnelt: man zieht sich zurück, sitzt am Arbeitstisch und versucht den Blick zu schärfen, was draußen in der Welt vorgeht. Mit Röggla stellt sich Jandl die Frage, kann das gelingen? Wir werden sehen. »Was man jetzt hört, ist ein Signal der Verunsicherung. Ein Rufen im digitalen Wald.«
Lektüreprotokoll: Kathrin Röggla, Im Prognosefieber, FAZ, 20. März 2020
Die Autorin Kathrin Röggla schreibt in der FAZ einen Gastbeitragmit dem Titel Im Prognosefieber. Sie beruhigt zuerst: »Keine Sorge, ich werde diesen Zustand nicht zu beschreiben versuchen.« Weil der Zustand sich stündlich, täglich, wöchentlich ändert und er in Livetickern und Blogs festgehalten wird. Alles dreht sich um Geschwindigkeit, und besonnenes Handeln könne allenfalls falsch sein. Was sie heute zu Papier bringe, sei am nächsten Tag vielleicht tiefe Vergangenheit. Weiter schreibt sie: »Vielleicht spüren wir zum ersten Mal … so deutlich den Begriff des Kollektivs… das … unter dem Zeichen der Krankheit steht.«
Ziel der Maßnahmen gegen das Virus ist, das Kollektiv unter Kontrolle zu bringen. Sinnbildlich dafür steht das Instrument der Prognose. Sie wird zurzeit gerade überall feilgeboten, sie arbeitet mit Menschengruppen und Massen und löst den Individualbegriff auf. Das ist problematisch. Denn plötzlich erscheint das Handeln in Diktaturen wie China, das auf die Masse ausgerichtet ist, avantgardistisch. Das fordert, so Röggla, unsere Gesellschaft, die auf »Individualismus, Wachstum und radikalem Kapitalismus« basiert, stark heraus, könnte man doch auf die Idee kommen, andere Probleme wie die Klimawandelfolgen ähnlich diktatorisch anzugehen, wie China das jetzt mit der Coronakrise praktiziert. Unser System ist weder ressourcenschonend noch ökologisch ausgerichtet. Jedoch wäre es fatal, »die offene Gesellschaft aufzugeben«.
Auch die Literatur ist herausgefordert. Röggla bezieht sich auf Amitav Gosh, der meint, dass der bürgerliche Roman von einem sogenannten Normalzustand in der Gesellschaft ausgehe und mit ständigen Abweichungen davon schlecht zurechtkomme. Die Langsamkeit der Literatur ist der Geschwindigkeit der gegenwärtigen Lage kaum gewachsen. Texte müssten gemischte Realitäten beschreiben können, die dem »Nebeneinanderher von neuer Logik, alten Problemen, unerwarteten Auswirkungen der Situation gerecht werden«.