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Das Wichtigste in Kürze
- Ignazio Cassis und Ukraine Premierministre Denys Schmyhal wollen sich Treffen.
- Die Konferenz soll im Juli 2022 in Lugano stattfinden.
- Die Vorbereitungen wurden bereits jetzt eingeleitet.
Aussenminister Ignazio Cassis und der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal haben am Freitag in Kiew den Vorbereitungsprozess für die Fünfte Konferenz über Reformen in der Ukraine eingeleitet. Die Konferenz soll im Juli 2022 in Lugano TI stattfinden.
Die letzte Konferenz fand in Vilnius (Litauen) statt, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mitteilte. Im vergangenen Juli übernahm Ignazio Cassis im Namen der Schweiz die Präsidentschaft der Veranstaltung sowie die Rolle des Gastlandes für die nächste Ausgabe.
Die Ukraine-Reformkonferenz, die jedes Jahr von einem anderen Land ausgerichtet wird, unterstützt seit 2017 den Reformprozess der ukrainischen Regierung und zielt darauf ab, Handlungsempfehlungen zur Stärkung der staatlichen Institutionen und zur Unterstützung des Landes in seinem Übergangsprozess zu geben.
Mehrere Treffen in der Ukraine
Die offizielle Lancierung der Veranstaltung «On the Road to Lugano» zum Thema Dezentralisierung am Freitag ist der erste Schritt im Vorbereitungsprozess der Konferenz. In den Monaten vor der Konferenz wird die Schweiz eine Reihe von konferenzbezogenen Treffen in der Ukraine und in wichtigen Partnerländern organisieren.
Während seines Aufenthalts in Kiew wurde Ignazio Cassis am Donnerstag vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs empfangen und traf am selben Tag mit dem ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba zu einem bilateralen Gespräch zusammen.
Die beiden Minister sprachen über die Lugano-Konferenz sowie über die Situation auf der Krim und in der Ostukraine. Cassis bekräftigte die Unterstützung der Schweiz für die territoriale Integrität der Ukraine und eine friedliche Lösung des Konflikts. Er sprach auch über die humanitäre Hilfe der Schweiz auf beiden Seiten der Kontaktlinie.