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Opfermentalität auf Schweizer Art
Die Schweiz fragt sich, wieso ihr die USA – neben weiteren Ländern – weiterhin auf die Pelle rücken. Egal, ob Bankgeheimnis oder Offshore-Konten: Es herrscht das Gefühl vor, die Vereinigten Staaten führten sich auf wie ein Diktator und die Schweiz sei das unschuldige Opfer.
Ein Artikel, der kürzlich in der «Tribune de Genève» erschienen ist, hat meine Aufmerksamkeit erregt: «Pierre Vincenz, der CEO der Raiffeisen Gruppe, ist der Meinung, die Schweiz habe mit der Europäischen Union zu lange zugewartet», hiess es da. Herr Vincenz führt aus, es sei schon seit mehreren Jahren offensichtlich, dass die Schweizer Banken nicht damit fortfahren könnten, in einer «Grauzone» Geschäfte mit nicht deklarierten Geldern zu tätigen. Er brach eine Lanze für eine proaktivere Politik und bedauerte ausdrücklich, dass seine Stimme nicht schon gehört worden sei, bevor die Diskussionen über den automatischen Informationsaustausch losbrachen – Diskussionen, die er schon früher für unvermeidlich hielt.
Was hat das mit der Beziehung zwischen der Schweiz und den USA zu tun? Die aktuellen Probleme zwischen der Schweiz und den USA sind bis zu einem gewissen Grad darauf zurückzuführen, dass die Beziehung asymmetrisch ist. Historisch betrachtet standen sich die sogenannten «Schwesternrepubliken» näher, als sie noch eine vergleichbare Grösse aufwiesen. Auch wenn sich die Schweiz manchmal in einer Art und Weise am Weltgeschehen beteiligt, die über ihr tatsächliches politisches und wirtschaftliches Gewicht hinausgeht, so spielt sie doch keinesfalls in derselben Liga wie die USA. Ein gewisses Ausmass an Bedrängung wird es immer geben – das ist unter Brüdern und Schwestern aus ein und derselben Familie ja nicht anders. Der Grössere und Stärkere hat oft Oberwasser – und die Gerechtigkeit bleibt dabei auf der Strecke.
Ist es gerechtfertigt, dass sich die Schweiz darüber beklagt, das Opfer zu sein, während sie es gleichzeitig verpasst, das Publikum anzusprechen, zu dem sie gute Beziehungen pflegen möchte?
Trotzdem, und um auf die Vorschläge von Pierre Vincenz zurückzukommen: Es gibt keinen vernünftigen Grund, wieso die Schweiz in ihren Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht proaktiver vorgehen sollte. Die in der renommierten Universität von Washington D.C. beheimatete «Swiss Foundation for World Affairs» war eine einflussreiche Plattform, die den amerikanischen Entscheidungsträgern die schweizerischen Ansichten und Ideen zum Bankensystem und zur schweizerischen Politik näherbrachte. Der Entscheid der Schweiz, sie zu schliessen, hat leider eine wertvolle Gelegenheit zum Dialog zunichte gemacht.
In einem anderen Bereich und im Zusammenhang mit Genf als Sitz von zahlreichen internationalen Organisationen hat der Entscheid der Schweizer Regierung, das World Radio Switzerland einzustellen – und das trotz Tausenden von Briefen, die das Radio unterstützten und trotz zahlreicher Preise, die es eingeheimst hat – , ein negatives Signal an die angelsächsische Gemeinschaft in der Schweiz ausgesendet. Die Aussage, das WRS habe «für den audiovisuellen Service public in der Schweiz keine Prioriät mehr», wird von den Englischsprachigen in Genf und Umgebung ganz sicher nicht beklatscht werden.
Ein Kausalzusammenhang zwischen der Verschlechterung der Beziehungen zwischen Washington und Bern und den Schliessungen der Swiss Foundation for World Affairs in Washington und des World Radio Switzerland wird wohl kaum hergestellt werden können. Trotzdem: Die beiden nicht wirklich kostenintensiven Einrichtungen eigneten sich bestens für einen proaktiven Austausch und hätten zweifellos dazu beitragen können, Vertrauen aufzubauen.
Ist es gerechtfertigt, dass sich die Schweiz darüber beklagt, das Opfer zu sein, während sie es gleichzeitig verpasst, das Publikum anzusprechen, zu dem sie gute Beziehungen pflegen möchte? Dass sie behauptet, sie werde gepiesackt? Statt sich in dieser Opferrolle passiv zu beklagen, wäre es vielleicht angebracht, die Gründe für gewisse nicht gerade freundlichen Vorgehensweisen von Seiten der Amerikaner zu analysieren und eine langfristig kohärente Strategie zu entwickeln. Derartige Dinge passieren nicht aus heiterem Himmel, hinter jedem einzelnen Ereignis steckt immer eine Geschichte. Proaktiv vorzugehen ist vielleicht nicht gerade die am tiefsten verwurzelte Tradition der Schweiz – aber nur reaktiv zu sein, wie Vincenz das ausführte, schränkt die Möglichkeiten für Verhandlungen, die sich für die Schweiz vorteilhaft auswirken, doch merklich ein.
Wie heisst es doch so schön im Sprichwort? – «Wie man in den Wald ruft, so ruft es zurück.» Wie gesagt, die genannten Schliessungen weisen vielleicht keinen direkten Bezug zu den verschlechterten Beziehungen auf – aber nach meinem Dafürhalten sind sie doch beide Ausdruck eines kurzfristigen Denkens und im Hinblick auf eine konstruktive Beziehung sicherlich nicht hilfreich. Das nächste Mal, wenn Bern sich darüber beklagt, schlecht behandelt zu werden, sollte die Regierung in sich gehen und Rechenschaft darüber ablegen, was sie alles in Bewegung gesetzt hat, um proaktiv handeln zu können – oder wenigstens nicht negativ zu verharren.
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