Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/38658

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, bei den Bahnunternehmungen SBB AG, DB AG sowie der SNCF, den FS und den ÖBB dahingehend zu wirken, dass von der Schweiz aus nach allen bedeutenden benachbarten ausländischen Städten auf die nächstmögliche Fahrplanperiode der Stundentakt eingeführt werden kann.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die internationalen Eisenbahnverbindungen in die benachbarten europäischen Zentren verbessert werden müssen und dass der internationale Kurzstreckenverkehr so weit wie möglich auf die Schiene verlagert werden muss. Zu diesem Zweck werden seit einiger Zeit Neigezüge im internationalen Verkehr eingesetzt (z. B. der Cisalpino). Ferner wurde auch das Angebot an Nachtzügen in den vergangenen Jahren verbessert (EuroNight, CityNightLine). Schliesslich erleichtern die im Internet abrufbaren internationalen Fahrpläne die Reiseplanung deutlich.</p><p>Im Übrigen wird mit den beiden Neat-Ästen, dem Anschluss der Ost- und Westschweiz ans HGV-Netz sowie der Verbesserung des Oberrhein-Korridors die Bahninfrastruktur leistungsfähiger, und die Reisezeiten verkürzen sich. Damit werden eventuell auch weitere Verdichtungen internationaler Bahnverbindungen denkbar.</p><p>Der Stundentakt ist hingegen kaum das geeignete Mittel zur Erreichung dieses Verlagerungszieles. Weil das heutige Angebot die Nachfrage bereits abdeckt, ist die Einführung des Stundentaktes wirtschaftlich nicht tragbar. In der Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der AG Schweizerische Bundesbahnen wurden die SBB verpflichtet, den Verkehrsbereich eigenwirtschaftlich zu betreiben. Der Bundesrat ist nicht in der Lage, von den SBB Leistungen zu verlangen, welche sie nicht kostendeckend erbringen können, es sei denn, er würde dafür die volle Abgeltung der ungedeckten Kosten übernehmen. Eine solche Bestellung ist abzulehnen, weil sie im Fernverkehr regelfremd ist und überdies die entsprechenden finanziellen Mittel nicht vorhanden sind. Ausserdem wären für die Einführung des Stundentaktes bedeutende Investitionen notwendig, indem Kapazitätsengpässe beseitigt und zusätzliches Rollmaterial beschafft werden müsste, ohne dass diesem zusätzlichen Angebot eine entsprechende Nachfrage gegenüber stehen würde.</p>  Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.