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Israelischer Premierminister Benjamin NetanyahuBenjamin (Bibi) Netanyahu Er wurde am Dienstag ausgewählt, um zu versuchen, eine Regierungskoalition zu sammeln, da der Gesetzgeber nach einem Weg sucht, um eine beispiellose fünfte vorgezogene Wahl in zwei Jahren zu vermeiden.
Der israelische Präsident Reuven Rivlin, der oft ein Aushängeschild ist, glaubt, dass Netanjahu die besten Chancen hat, eine Koalition zu bilden, die eine Mehrheit im Parlament gewinnen würde.
Die Likud-Partei von Netanjahu gewann bei den letzten Wahlen 30 Sitze und zusammen mit ihren rechten und ultraorthodoxen Partnern 52 Sitze. Dies bedeutet, dass der Premierminister den Block überwacht, der Anfang letzten Monats die meisten Sitze gewonnen hat, obwohl er immer noch weniger als die 61 Sitze hat, die erforderlich sind, um eine Mehrheit in der Knesset mit 120 Sitzen zu bilden.
“Ich habe eine Entscheidung getroffen, die auf der Anzahl der Empfehlungen basiert, was darauf hinweist, dass MK Benjamin Netanyahu eine etwas größere Chance hat, eine Regierung zu bilden. Dementsprechend habe ich beschlossen, ihm die Aufgabe zuzuweisen”, sagte Rivlin in seiner Ankündigung.
„Dies ist meiner Meinung nach keine einfache Entscheidung auf ethischer Basis …[T]Der Staat Israel ist nicht selbstverständlich. “Ich fürchte um mein Land.” “Aber ich tue, was von mir als Präsident des Staates Israel verlangt wird, in Übereinstimmung mit dem Gesetz und der Entscheidung des Gerichts und um den Willen der Souveränität – des israelischen Volkes – zu erfüllen.”
Es wurde eine Entscheidung getroffen, die auf der Anzahl der Empfehlungen beruhte, was darauf hinweist, dass MK Benjamin Netanyahu eine etwas größere Chance hat, eine Regierung zu bilden. Deshalb habe ich beschlossen, ihm die Aufgabe zu übertragen.
– Reuven Rivlin (PräsidentRuvi) 6. April 2021
Rivlins Entscheidung gibt Netanjahu 28 Tage Zeit, um zu versuchen, eine Koalition zu bilden, die die für eine Mehrheit in der Knesset erforderlichen Sitze mit einer möglichen Verlängerung seiner Bemühungen um 14 Tage sichern würde. Wenn Netanjahu versagt, könnte Rivlin jemand anderen versuchen lassen, eine Regierung zu bilden.
Rivlins Versuch, Netanjahu auszunutzen, erfolgte einen Tag nach dem Treffen des Präsidenten mit Vertretern aller 13 Parteien, die Sitze in der Knesset gewonnen hatten, um ihre Empfehlungen zu erhalten, wer eine Koalition bilden sollte.
Die Wahlen im März waren die vierten vorgezogenen Wahlen in zwei Jahren nach wiederholten Versuchen, eine Koalition von 61 Sitzen zu gewinnen, ein beispielloses Tempo, das die politischen Spaltungen im ganzen Land unterstrich.
Netanjahu versprach, eine “ganze rechte Regierung” zu bilden, obwohl er sich bemühte, einstimmige Unterstützung von den unzähligen kleinen rechten Parteien zu erhalten, die Sitze gewannen. Er müsste auch die Gratwanderung unternehmen, um eine andere rechtsextreme Partei davon zu überzeugen, ihm in einer Koalition beizutreten, zu der auch eine kleine arabisch-islamistische Partei gehört.
Die 90 Sitze, die Likud nicht gewann, wurden auf mehrere Parteien aufgeteilt, wobei die zentristische Partei Yesh Atid im März die zweitgrößte Zahl gewann. Netanjahus zentristischere und liberalere Gegner blieben jedoch zu gespalten, um die rivalisierende Likud-Koalition zu bilden.
“Der Präsident hat seine Pflicht erfüllt und hatte keine andere Wahl”, sagte Yesh Atid-Führer Yair Lapid Sie sagte Unmittelbar nach Rivlins Ankündigung. “Aber die Erteilung des Mandats an Netanjahu ist ein Makel für Israel und eine Schande für unseren Status als gesetzestreues Land.”
Die kommenden Wochen werden für Netanjahu von entscheidender Bedeutung sein, da er auch versucht, Korruptionsvorwürfe gegen ihn zu bekämpfen. Das Bleiben an der Macht kann Netanjahu helfen, in drei verschiedenen Fällen Anklage wegen Betrugs, Vertrauensbruch und Annahme von Bestechungsgeldern zu erheben.
Netanjahu bekannte sich nicht schuldig und sagte, der Fall gegen ihn sei eine “Hexenjagd”.