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Bei der Parlamentswahl in der Türkei muss die islamisch-konservative AKP erstmals seit mehr als zwölf Jahren den Verlust der absoluten Mehrheit hinnehmen. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen kommt sie auf lediglich rund 41,1 Prozent – angestrebt hatte sie eine Zwei-Drittels-Mehrheit.
Den Teilergebnissen zufolge verfehlt die AKP mit 260 Sitzen die absolute Mehrheit im Parlament, die bei 276 Sitzen liegt. Das berichtete der Sender CNN Türk am Sonntag. Somit müsste die AKP voraussichtlich erstmals seit ihrer Regierungsübernahme 2002 eine Koalition bilden.
Die Mitte-Links-Partei CHP dürfte rund 25 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, die Rechtsaussen-Partei MHP kommt auf 17 Prozent. Die prokurdische HDP kam demnach auf 12,4 Prozent der Stimmen. Ihr Abschneiden war mit Spannung erwartet worden.
Sollte sich das bewahrheiten, dürfte die HDP die AKP-Pläne zur Einführung eines Präsidialsystems unter Präsident Recep Tayyip Erdogan vereitelt haben. Für ein Referendum über eine Verfassungsreform zur Einführung des Präsidialsystems würde die AKP 330 Sitze benötigen. (tat/sda/spon)
Es hört sich an wie ein Aufruf aus der Pandemie: «Bleiben Sie zu Hause und verlassen Sie das Haus nur, um das Nötigste zu besorgen» – tatsächlich kam dieser Aufruf der griechischen Regierung allerdings, nachdem ein schwerer Schneesturm die griechische Hauptstadt Athen und viele nahegelegene Inseln mit grossen Mengen Neuschnee bedeckt hat. Am Dienstag bleiben die meisten Unternehmen, Geschäfte und Behörden geschlossen.