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US-Präsident Donald Trump hat den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro mit scharfen Worten davor gewarnt, seine Macht weiter auszubauen. «Die Vereinigten Staaten werden nicht tatenlos zusehen, während Venezuela zerfällt», erklärte Trump am Montagabend .
«Falls das Maduro-Regime am 30. Juli seine verfassungsgebende Versammlung durchsetzt, werden die Vereinigten Staaten rasche und deutliche ökonomische Massnahmen ergreifen.»
Maduro hat für Ende Juli die Wahl einer Versammlung zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung angekündigt. Trump erklärte, die Menschen in Venezuela hätten bei der Befragung am Sonntag deutlich gemacht, dass sie für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stünden. «Aber ihre starken und mutigen Handlungen werden weiterhin von einem schlechten Führer ignoriert, der davon träumt, ein Diktator zu werden.»
Bei einer vom Parlament initiierten Volksbefragung hatte sich am Wochenende eine überwältigende Mehrheit von 98.4 Prozent gegen die Verfassungspläne der sozialistischen Regierung von Maduro ausgesprochen.
Unterdessen rief die Opposition für Donnerstag zu einem Generalstreik auf. Mit dem 24-stündigen Ausstand solle Druck auf den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro ausgeübt werden, damit er seine Initiative einer Verfassungsreform aufgebe, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments, Freddy Guevara, am Montag.
Ein Festhalten an der Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung bedeute eine Vertiefung des politischen Konflikts in Venezuela, sagte der Oppositionspolitiker. Maduro bekräftige am Montag den Willen der Regierung, am 30. Juli die Wahl der verfassungsgebenden Versammlung durchzuführen. (sda/dpa)