Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/9252

<h2>SubmittedText<h2><p>Der 1994 gegründete Verein Radio Emme führte vom 8. April bis zum 7. Mai 1995 einen Radio-Kurzversuch durch. Die Ausschreibung des entsprechenden Gebietes als Versorgungsregion eines Lokalradios wurde auf Sommer 1995 in Aussicht gestellt. Bis heute ist jedoch kein Entscheid gefallen.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, die folgenden zwei Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wann ist ein Entscheid über die Ausschreibung der Region Emmental/Entlebuch als Versorgungsregion für einen Lokalradiobetrieb zu erwarten?</p><p>2. Die topographischen Eigenheiten der Region Emmental/Entlebuch erschweren bereits den Empfang der bestehenden Radioprogramme, so dass die Forderung nach einem Lokalradio ganz sicher mehr als berechtigt ist. Durch die Entwicklung einer eigenen Richtstrahllösung hat man eine optimale Lösung für diese empfangstechnisch schwierige Region gefunden. Wie ist es zu erklären, dass die Konzessionsgebühren auf dem geplanten Richtstrahl-Frequenzband kurz nach der Vorstellung des Konzeptes bei der Telecom PTT um das Sechsfache erhöht wurden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat wird im zweiten Teil der Weisungen zur UKW-Sendernetzplanung die Lokalradio-Versorgungsgebiete im östlichen Mittelland, in der Zentralschweiz und in der Ostschweiz festlegen. Dazu gehört auch die Region Emmental/Entlebuch. Der Entwurf für die Weisungen befindet sich derzeit in der verwaltungsinternen Vernehmlassung, der Bundesrat wird demnächst darüber entscheiden.</p><p>Ein positiver Entscheid des Bundesrates vorausgesetzt, könnten die Lokalradiokonzessionen im Sommer öffentlich ausgeschrieben werden. Die Konzessionierung durch das EVED schliesslich wird für die meisten Versorgungsgebiete Anfang 1997 erfolgen.</p><p>2. Richtstrahlverbindungen können eingesetzt werden, um das akustische Signal eines Radioprogramms vom Studio zum UKW-Sender zu übermitteln. Ob dies im Einzelfall technisch möglich ist, haben die PTT-Betriebe zu beurteilen. Der Lokalradioveranstalter kann Richtstrahlverbindungen entweder selber betreiben oder von Privaten bzw. von den PTT mietweise betreiben lassen. Für die Festlegung des Mietpreises haben die PTT-Betriebe nach der Radio- und Fernsehverordnung kaufmännische Grundsätze walten zu lassen. Auch die vom Anfrager angesprochenen Verwaltungsgebühren für solche Richtstrahlverbindungen sind in der Radio- und Fernsehverordnung festgelegt und seit dem 1. Januar 1994 nicht mehr verändert worden. Der Frage dürfte deshalb ein Missverständnis zugrunde liegen.</p>  Antwort des Bundesrates.