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Geschäftsnummer: VB.2023.00026 Entscheidart und -datum: Endentscheid vom 30.01.2023 Spruchkörper: 4. Abteilung/Einzelrichter Weiterzug: Dieser Entscheid ist rechtskräftig. Rechtsgebiet: Übriges Verwaltungsrecht Betreff: Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung Gegen die Nichtanhandnahme einer Aufsichtsanzeige steht kein ordentliches Rechtsmittel, sondern einzig die Aufsichtsbeschwerde an die Aufsichtsinstanz offen. Da die Beschwerdeführerin einzig rügt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aufsichtsbeschwerde(n) nicht behandelt habe, ist das Verwaltungsgericht für die Beurteilung des Rechtsmittels von vornherein nicht zuständig und darauf schon aus diesem Grund nicht einzutreten (E. 2). Nichteintreten. Eingang Beschwerde BGr am 27.6.23 (Fristwiederherstellungsgesuch) beim Verwaltungsgericht persönlich überbracht. Verfahren bereits rechtskräftig am 4.3.23. Auf Fristwiederherstellungsgesuch wird nicht eingetreten. BGr 5.10.23 Geschäftsnummer: VB.2023.00026 Entscheidart und -datum: Endentscheid vom 30.01.2023 Spruchkörper: 4. Abteilung/Einzelrichter Weiterzug: Dieser Entscheid ist rechtskräftig. Rechtsgebiet: Übriges Verwaltungsrecht Betreff: Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung Gegen die Nichtanhandnahme einer Aufsichtsanzeige steht kein ordentliches Rechtsmittel, sondern einzig die Aufsichtsbeschwerde an die Aufsichtsinstanz offen. Da die Beschwerdeführerin einzig rügt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aufsichtsbeschwerde(n) nicht behandelt habe, ist das Verwaltungsgericht für die Beurteilung des Rechtsmittels von vornherein nicht zuständig und darauf schon aus diesem Grund nicht einzutreten (E. 2). Nichteintreten. Eingang Beschwerde BGr am 27.6.23 (Fristwiederherstellungsgesuch) beim Verwaltungsgericht persönlich überbracht. Verfahren bereits rechtskräftig am 4.3.23. Auf Fristwiederherstellungsgesuch wird nicht eingetreten. BGr 5.10.23 Stichworte: AUFSICHTSANZEIGE AUFSICHTSBESCHWERDE NICHTEINTRETEN RECHTSVERWEIGERUNGSBESCHWERDE UNZUSTÄNDIGKEIT Rechtsnormen: - keine - Publikationen: - keine - Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) Gewichtung: 4 Stichworte: AUFSICHTSANZEIGE AUFSICHTSBESCHWERDE NICHTEINTRETEN RECHTSVERWEIGERUNGSBESCHWERDE UNZUSTÄNDIGKEIT AUFSICHTSANZEIGE AUFSICHTSBESCHWERDE NICHTEINTRETEN RECHTSVERWEIGERUNGSBESCHWERDE UNZUSTÄNDIGKEIT Rechtsnormen: - keine - Publikationen: - keine - Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) Gewichtung: 4 Verwaltungsgericht des Kantons Zürich 4. Abteilung VB.2023.00026 Verfügung des Einzelrichters vom 30. Januar 2023 Mitwirkend: Verwaltungsrichter Reto Häggi Furrer, Gerichtsschreiberin Sonja Güntert. In Sachen A, Beschwerdeführerin, gegen Universität Zürich, Beschwerdegegnerin, betreffend Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung, hat sich ergeben: I. Mit als "Klage [...] [b]etreffend die Untätigkeit/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung/Aufsichtsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 16. Januar 2023 gelangte A an das Verwaltungsgericht und ersuchte dieses darum, die Universität Zürich und deren früheren Rektor zu verpflichten, ihr eine "Entschädigung für die dienstliche Unterlassungen/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung u.a. im Hinblick auf die eingelegte Aufsichtsbeschwerde" auszurichten. Obschon die weitere "Substantiierung der Klage" sowie die Nachreichung von "weiteren Angaben zum Klagebegehren" in Aussicht gestellt worden war, ging in der Folge bis heute keine ergänzende Stellungnahme ein. Der Einzelrichter erwägt: 1. Das vorliegende Verfahren ist durch den Einzelrichter zu erledigen, da sich das Rechtsmittel aufgrund der augenscheinlichen Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für die Beurteilung der Begehren der Beschwerdeführerin als offensichtlich unzulässig erweist (§ 38b Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG, LS 175.2]; Martin Bertschi in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 38b N. 7 in Verbindung mit Alain Griffel, Kommentar VRG, § 28a N. 8). 2. Die Beschwerdeführerin begründet die "Klage" vom 16. Januar 2023 – bei der es sich im Lichte von §§ 41 ff. und §§ 81 ff. VRG nur um eine Beschwerde handeln kann – damit, sich im Sommersemester 2013/2014 mit zahlreichen Schreiben an das Rektorat und die Verwaltung der Beschwerdegegnerin gewandt und gegenüber verschiedenen Professorinnen und Professoren Plagiatsvorwürfe erhoben zu haben. Die Beschwerdegegnerin sei jedoch auf ihre Aufsichtsbeschwerden hin untätig geblieben bzw. habe keine der von ihr beantragten Massnahmen ergriffen. 2.1 Grundsätzlich kann jegliches Verhalten einer Behörde oder Amtsstelle oder von deren Mitarbeitenden Gegenstand einer Aufsichtsbeschwerde sein, sofern es in die Aufsichtskompetenz fällt (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 77). Die Aufsichtsbeschwerde ist nach pflichtgemässem Ermessen zu behandeln (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 81). Gegen den ablehnenden Bescheid auf eine Aufsichtsbeschwerde hin ist lediglich eine erneute Aufsichtsbeschwerde möglich, die an die nächsthöhere Aufsichtsinstanz zu richten ist. Ein Rechtsmittel steht der anzeigenden Person – ausser gegebenenfalls im Kostenpunkt – nicht zu, da ihr nicht die Stellung einer Prozesspartei zukommt. Sie kann nicht schon daraus, dass sie eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht hat, die Rechtsmittellegitimation ableiten. Die Rechtsweggarantie greift nicht, weil sie nur für Rechtsstreitigkeiten gilt, zu denen die Erledigung von Aufsichtsbeschwerden nicht gehört. Reagiert eine Behörde gar nicht auf eine Aufsichtsbeschwerde, so ist nach der Praxis ebenfalls nur die Aufsichtsbeschwerde an die nächsthöhere Aufsichtsinstanz gegeben; mangels schutzwürdigen Interesses steht der anzeigenden Person die Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht offen (zum Ganzen Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 85 f. und N. 80). 2.2 Dem Verwaltungsgericht kommt keine Aufsichtsfunktion gegenüber der Beschwerdegegnerin zu (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 72 ff.). Da die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Januar 2023 einzig rügt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aufsichtsbeschwerde(n) nicht behandelt habe, ist das Verwaltungsgericht für die Beurteilung des Rechtsmittels von vornherein nicht zuständig und darauf schon aus diesem Grund nicht einzutreten. Von einer Überweisung der Eingabe vom 16. Januar 2023 an die zuständige Instanz kann abgesehen werden, da die Erhebung einer Aufsichtsbeschwerde nicht fristgebunden ist ( Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 79 ). 3. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4. Die Verfahrenskosten sind umständehalber auf die Gerichtskasse zu nehmen. Demgemäss verfügt der Einzelrichter : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--; die übrigen Kosten betragen: Fr. 70.-- Zustellkosten, Fr. 570.-- Total der Kosten. 3. Die Gerichtskosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 4. Gegen diese Verfügung kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Sie ist binnen 30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14. 5. Mitteilung an die Parteien. Verwaltungsgericht des Kantons Zürich 4. Abteilung VB.2023.00026 Verfügung des Einzelrichters vom 30. Januar 2023 Mitwirkend: Verwaltungsrichter Reto Häggi Furrer, Gerichtsschreiberin Sonja Güntert. In Sachen A, Beschwerdeführerin, gegen Universität Zürich, Beschwerdegegnerin, betreffend Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung, hat sich ergeben: I. Mit als "Klage [...] [b]etreffend die Untätigkeit/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung/Aufsichtsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 16. Januar 2023 gelangte A an das Verwaltungsgericht und ersuchte dieses darum, die Universität Zürich und deren früheren Rektor zu verpflichten, ihr eine "Entschädigung für die dienstliche Unterlassungen/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung u.a. im Hinblick auf die eingelegte Aufsichtsbeschwerde" auszurichten. Obschon die weitere "Substantiierung der Klage" sowie die Nachreichung von "weiteren Angaben zum Klagebegehren" in Aussicht gestellt worden war, ging in der Folge bis heute keine ergänzende Stellungnahme ein. Der Einzelrichter erwägt: 1. Das vorliegende Verfahren ist durch den Einzelrichter zu erledigen, da sich das Rechtsmittel aufgrund der augenscheinlichen Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für die Beurteilung der Begehren der Beschwerdeführerin als offensichtlich unzulässig erweist (§ 38b Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG, LS 175.2]; Martin Bertschi in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 38b N. 7 in Verbindung mit Alain Griffel, Kommentar VRG, § 28a N. 8). 2. Die Beschwerdeführerin begründet die "Klage" vom 16. Januar 2023 – bei der es sich im Lichte von §§ 41 ff. und §§ 81 ff. VRG nur um eine Beschwerde handeln kann – damit, sich im Sommersemester 2013/2014 mit zahlreichen Schreiben an das Rektorat und die Verwaltung der Beschwerdegegnerin gewandt und gegenüber verschiedenen Professorinnen und Professoren Plagiatsvorwürfe erhoben zu haben. Die Beschwerdegegnerin sei jedoch auf ihre Aufsichtsbeschwerden hin untätig geblieben bzw. habe keine der von ihr beantragten Massnahmen ergriffen. 2.1 Grundsätzlich kann jegliches Verhalten einer Behörde oder Amtsstelle oder von deren Mitarbeitenden Gegenstand einer Aufsichtsbeschwerde sein, sofern es in die Aufsichtskompetenz fällt (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 77). Die Aufsichtsbeschwerde ist nach pflichtgemässem Ermessen zu behandeln (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 81). Gegen den ablehnenden Bescheid auf eine Aufsichtsbeschwerde hin ist lediglich eine erneute Aufsichtsbeschwerde möglich, die an die nächsthöhere Aufsichtsinstanz zu richten ist. Ein Rechtsmittel steht der anzeigenden Person – ausser gegebenenfalls im Kostenpunkt – nicht zu, da ihr nicht die Stellung einer Prozesspartei zukommt. Sie kann nicht schon daraus, dass sie eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht hat, die Rechtsmittellegitimation ableiten. Die Rechtsweggarantie greift nicht, weil sie nur für Rechtsstreitigkeiten gilt, zu denen die Erledigung von Aufsichtsbeschwerden nicht gehört. Reagiert eine Behörde gar nicht auf eine Aufsichtsbeschwerde, so ist nach der Praxis ebenfalls nur die Aufsichtsbeschwerde an die nächsthöhere Aufsichtsinstanz gegeben; mangels schutzwürdigen Interesses steht der anzeigenden Person die Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht offen (zum Ganzen Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 85 f. und N. 80). 2.2 Dem Verwaltungsgericht kommt keine Aufsichtsfunktion gegenüber der Beschwerdegegnerin zu (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 72 ff.). Da die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Januar 2023 einzig rügt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aufsichtsbeschwerde(n) nicht behandelt habe, ist das Verwaltungsgericht für die Beurteilung des Rechtsmittels von vornherein nicht zuständig und darauf schon aus diesem Grund nicht einzutreten. Von einer Überweisung der Eingabe vom 16. Januar 2023 an die zuständige Instanz kann abgesehen werden, da die Erhebung einer Aufsichtsbeschwerde nicht fristgebunden ist ( Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 79 ). 3. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4. Die Verfahrenskosten sind umständehalber auf die Gerichtskasse zu nehmen. Demgemäss verfügt der Einzelrichter : 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--; die übrigen Kosten betragen: Fr. 70.-- Zustellkosten, Fr. 570.-- Total der Kosten. 3. Die Gerichtskosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 4. Gegen diese Verfügung kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Sie ist binnen 30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14. 5. Mitteilung an die Parteien.

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich 4. Abteilung Verwaltungsgericht

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich 4. Abteilung

4. Abteilung VB.2023.00026

Verfügung

Verfügung des Einzelrichters

vom 30. Januar 2023

Mitwirkend: Verwaltungsrichter Reto Häggi Furrer, Gerichtsschreiberin Sonja Güntert.

In Sachen

A,

A, Beschwerdeführerin,

Beschwerdeführerin, gegen

Universität Zürich,

Universität Zürich, Beschwerdegegnerin,

Beschwerdegegnerin, betreffend Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung,

hat sich ergeben:

I.

I. Mit als "Klage [...] [b]etreffend die Untätigkeit/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung/Aufsichtsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 16. Januar 2023 gelangte A an das Verwaltungsgericht und ersuchte dieses darum, die Universität Zürich und deren früheren Rektor zu verpflichten, ihr eine "Entschädigung für die dienstliche Unterlassungen/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung u.a. im Hinblick auf die eingelegte Aufsichtsbeschwerde" auszurichten. Obschon die weitere "Substantiierung der Klage" sowie die Nachreichung von "weiteren Angaben zum Klagebegehren" in Aussicht gestellt worden war, ging in der Folge bis heute keine ergänzende Stellungnahme ein.

Mit als "Klage [...] [b]etreffend die Untätigkeit/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung/Aufsichtsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 16. Januar 2023 gelangte A an das Verwaltungsgericht und ersuchte dieses darum, die Universität Zürich und deren früheren Rektor zu verpflichten, ihr eine "Entschädigung für die dienstliche Unterlassungen/Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung u.a. im Hinblick auf die eingelegte Aufsichtsbeschwerde" auszurichten. Obschon die weitere "Substantiierung der Klage" sowie die Nachreichung von "weiteren Angaben zum Klagebegehren" in Aussicht gestellt worden war, ging in der Folge bis heute keine ergänzende Stellungnahme ein. Der Einzelrichter erwägt:

Der Einzelrichter erwägt: 1.

Das vorliegende Verfahren ist durch den Einzelrichter zu erledigen, da sich das Rechtsmittel aufgrund der augenscheinlichen Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für die Beurteilung der Begehren der Beschwerdeführerin als offensichtlich unzulässig erweist (§ 38b Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG, LS 175.2]; Martin Bertschi in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 38b N. 7 in Verbindung mit Alain Griffel, Kommentar VRG, § 28a N. 8).

Das vorliegende Verfahren ist durch den Einzelrichter zu erledigen, da sich das Rechtsmittel aufgrund der augenscheinlichen Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für die Beurteilung der Begehren der Beschwerdeführerin als offensichtlich unzulässig erweist (§ 38b Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG, LS 175.2]; Martin Bertschi in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 38b N. 7 in Verbindung mit Alain Griffel, Kommentar VRG, § 28a N. 8). 2.

Die Beschwerdeführerin begründet die "Klage" vom 16. Januar 2023 – bei der es sich im Lichte von §§ 41 ff. und §§ 81 ff. VRG nur um eine Beschwerde handeln kann – damit, sich im Sommersemester 2013/2014 mit zahlreichen Schreiben an das Rektorat und die Verwaltung der Beschwerdegegnerin gewandt und gegenüber verschiedenen Professorinnen und Professoren Plagiatsvorwürfe erhoben zu haben. Die Beschwerdegegnerin sei jedoch auf ihre Aufsichtsbeschwerden hin untätig geblieben bzw. habe keine der von ihr beantragten Massnahmen ergriffen.

2.1 Grundsätzlich kann jegliches Verhalten einer Behörde oder Amtsstelle oder von deren Mitarbeitenden Gegenstand einer Aufsichtsbeschwerde sein, sofern es in die Aufsichtskompetenz fällt (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 77). Die Aufsichtsbeschwerde ist nach pflichtgemässem Ermessen zu behandeln (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 81).

Gegen den ablehnenden Bescheid auf eine Aufsichtsbeschwerde hin ist lediglich eine erneute Aufsichtsbeschwerde möglich, die an die nächsthöhere Aufsichtsinstanz zu richten ist. Ein Rechtsmittel steht der anzeigenden Person – ausser gegebenenfalls im Kostenpunkt – nicht zu, da ihr nicht die Stellung einer Prozesspartei zukommt. Sie kann nicht schon daraus, dass sie eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht hat, die Rechtsmittellegitimation ableiten. Die Rechtsweggarantie greift nicht, weil sie nur für Rechtsstreitigkeiten gilt, zu denen die Erledigung von Aufsichtsbeschwerden nicht gehört. Reagiert eine Behörde gar nicht auf eine Aufsichtsbeschwerde, so ist nach der Praxis ebenfalls nur die Aufsichtsbeschwerde an die nächsthöhere Aufsichtsinstanz gegeben; mangels schutzwürdigen Interesses steht der anzeigenden Person die Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht offen (zum Ganzen Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 85 f. und N. 80).

2.2 Dem Verwaltungsgericht kommt keine Aufsichtsfunktion gegenüber der Beschwerdegegnerin zu (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 72 ff.). Da die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Januar 2023 einzig rügt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aufsichtsbeschwerde(n) nicht behandelt habe, ist das Verwaltungsgericht für die Beurteilung des Rechtsmittels von vornherein nicht zuständig und darauf schon aus diesem Grund nicht einzutreten.

Von einer Überweisung der Eingabe vom 16. Januar 2023 an die zuständige Instanz kann abgesehen werden, da die Erhebung einer Aufsichtsbeschwerde nicht fristgebunden ist ( Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 79 ).

Von einer der Eingabe vom 16. Januar 2023 an die zuständige Instanz kann abgesehen werden, da die Erhebung einer Aufsichtsbeschwerde nicht fristgebunden ist ( ). 3.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.

Die Verfahrenskosten sind umständehalber auf die Gerichtskasse zu nehmen.

Die Verfahrenskosten sind umständehalber auf die Gerichtskasse zu nehmen. Demgemäss verfügt der Einzelrichter :

Demgemäss verfügt der Einzelrichter : der Einzelrichter 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--; die übrigen Kosten betragen: Fr. 70.-- Zustellkosten, Fr. 570.-- Total der Kosten.

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--; die übrigen Kosten betragen: Fr. 70.-- Zustellkosten, Fr. 570.-- Total der Kosten. 3. Die Gerichtskosten werden auf die Gerichtskasse genommen.

3. Die Gerichtskosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 4. Gegen diese Verfügung kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Sie ist binnen 30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14.

4. Gegen diese Verfügung kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Sie ist binnen 30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14. 5. Mitteilung an die Parteien.

5. Mitteilung an die Parteien.