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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00090 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 3. Juni 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Schütz Bernhard & Schütz Freiestrasse 13, Postfach 117, 8610 Uster gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1972, meldete sich am 11. März 1998 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an (Urk. 6/1 Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 24. Oktober 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 42 % eine halbe (Härtefall-) Rente ab September 1998 zu (Urk. 6/50). Dies wurde letztin stanzlich vom Bundesgericht mit Urteil vom 2. Dezember 2002 (Urk. 6/86) be stätigt. Mit Verfügung vom 16. Mai 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente ab Dezember 2001 zu (Urk. 6/101). Am 1. Juni 2006 teilte die IV Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 100 % wei terhin Anspruch auf die bisherige Rente (Urk. 6/110). Am 2 9. Juni 2010 erstat teten die Ärzte der Y.___ ein Gutachten im Auftrag der IV-Stelle ( Urk. 6/131/1-24). Mit Verfügung vom 16. November 2011 (Urk. 6/146) hob die IV-Stelle die am 16. Mai 2003 zugesprochene ganze Rente - mit der Begründung, die Rentenzu sprache sei zweifellos unrichtig gewesen - wiedererwägungsweise auf und setzte sie auf eine halbe Rente herab. In Gutheissung der dagegen erhobenen Be schwerde hob das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 2. März 2013 die Herab setzungsverfügung auf ( Urk. 6/155). 1.2 Am 1 0. Juni 2013 reichte der Versicherte den ihm von der IV-Stelle unterbreite ten Fragebogen ( Urk. 6/160) ein. Am 3. September 2013 fand ein Informations gespräch mit dem Versicherten statt (vgl. Urk. 6/193). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/196, Urk. 6/200) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 6. Januar 2014 ( Urk. 6/208 = Urk. 2) auf. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Im Regelfall kann eine rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung - wie nament lich die Invalidenrente - nur überprüft und angepasst werden, wenn eine relevante Änderung eingetreten ist (Art. 17 ATSG). Von dieser Regel weicht lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1 8. März 2011 des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG ) ab. Gemäss dieser Bestimmung werden Renten, die bei pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Ergibt die Überprü fung, dass keine versicherungsrechtlich massgebende Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 7 ATSG) vorliegt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. 1. 3 Die genannte Überprüfung trotz fehlendem Revisionsgrund ist nicht zulässig bei Personen, die am 1. Januar 2012 das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde, seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen haben ( lit. a Abs. 4 der erwähnten Schlussbestimmungen). 1.4 Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjäh riger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psy chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitati onsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (koopera tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - aus nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3 ff.). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, die Diagnosen, die zur Rentenzusprache geführt hätten, gehörten zu den pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (S. 1 unten). Die - näher dargelegte - Prü fung der massgebenden Kriterien (S. 2) lasse darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer die Folgen der Gesundheitsbeeinträchtigung überwinden könnte, weshalb die Beschwerden nicht als invalidisierend im Rechtssinne zu werten seien (S. 2 unten). 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde ( Urk. 1) auf den Stand punkt, in versicherungsmedizinischer Hinsicht liege tatsächlich kein somatischer Befund vor, aufgrund dessen eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen wäre (S. 5 Ziff. 2). Die Prüfung der im Bereich der somatoformen Schmerzstö rung massgebenden Kriterien sei eine von den rechtsanwendenden Behörden zu klärende Rechtsfrage; unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechts frage seien fachärztliche Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zum aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential (S. 5 f. Ziff. 3). Auf das Y.___ - Gutachten könne in diesem Zusammenhang nicht abgestellt wer den (S. 6 Ziff. 4); es setze sich nicht mit den genannten Kriterien auseinander (S. 6 f. Ziff. 4.1), die Schmerzproblematik sei ausgeprägt (S. 7 f. Ziff. 4.2), es fehle eine Auseinandersetzung mit einer - im Jahr 2000 (vgl. Urk. 6/32) - vorausgegangenen fachärztlichen Beurteilung (S. 9 Ziff. 4.4), und hinsichtlich der Bezugsdauer der Rente handle es sich um einen Grenzfall (S. 9 f.). Auch sei die zeitliche Distanz der Verfügung vom Januar 2014 zum 2010 erstatteten Y.___ - Gutachten unannehmbar gross (S. 10 Ziff. 4.5). 2.3 Strittig und zu prüfen ist mithin, ob die gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision erfolgte Rentenaufhebung rechtens ist. 3. 3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 6. März 2000 ( Urk. 6/35) erging die Rentenzu sprache im Jahre 2000 gestützt auf ein am 2. Februar 2000 von Dr. med. Z.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattetes Gutach ten ( Urk. 6/32). Der Gutachter hatte folgende Diagnosen gestellt (S. 4 Ziff. 4): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) als Ausdruck einer psychogenen Angststörung (F43.2) mit - hypochondrisch-ängstlicher-neurasthenischer Reaktion (F45.2, F41.1, F48.0) bei einer - retardierten, einfachstrukturierten (F60.8) grenzbegabten Persön lichkeit (F70.0) Er hatte unter anderem ausgeführt, die Erklärung für das seines Erachtens bewusstseinsferne aggravierte Verhalten des Exploranden - die Diskrepanz zwi schen objektiven Befunden und subjektiven Klagen - sei seines Erachtens in einer typischen Konstellation zu sehen: Retardiert, mit grenzwertiger Intelligenz und sehr schwacher Bildung ausserstande, die körperlichen Beschwerden im Gefolge des bekannten Unfallgeschehens einzuordnen und zu verarbeiten, rea giere der Explorand mit einer Anpassungsstörung und im Gefolge dessen mit ängstlichen, hypochondrischen und neurasthenischen Symptomen, zusammen gefasst als somatoforme Schmerzstörung (S. 4 Ziff. 5). Es handle sich um eine psychogene Störung von Krankheitswert, welche die Arbeitsfähigkeit des Ex ploranden seines Erachtens zu 40 % einschränke (S. 5 oben). 3.2 Gemäss Feststellungsblatt vom 1 9. März 2003 ( Urk. 6/ 89 ) erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2003 gestützt auf Arztberichte, denen gemäss eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (invalidisierende Rückenschmerzen) und eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen zu diagnostizieren waren (S. 1) und in denen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert wurde (S. 2). 3.3 Am 2 9. Juni 2010 ersta ttete Dr. med. A.___, FMH Psychiatrie und Psycho therapie, fallverantwortlicher Arzt Y.___, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/131/1-24). Er stützte sich auf die den Gutachtern überlassenen und von ihnen zusätzlich eingeholte n Akten (S. 2 ff.), ein neuro logisches Fachgutachten (S. 6 f.; vgl. Urk. 6/131/30-34), sein psychiatrisches Fachgutachten (S. 7 ff.; vgl. Urk. 6/131/35-42) und ein rheumatologisches Fachgutachten (S. 10 ff.; vgl. Urk. 6/131/43-60). Es wurden folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 17 Ziff. 4.1): - chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom - intermittierendes chronisches cervicales Schmerzsyndrom - anhaltend somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4 - dysphorische Gestimmtheit im Sinne einer leicht- bis mittelgradigen de pressiven Episode, F32.1, chronifiziert - akzentuierte Persönlichkeitszüge vom hypochondrisch ängstlichen, retar dierten, anamnestisch auch grenzbegabten Typ, Z73.1 Die von den drei Gutachtern erarbeitete Gesamtbeurteilung (vgl. S. 18 Mitte) ergab, dass die objektiven Befunde in keiner Weise der vom Exploranden sub jektiv empfundenen und dargestellten Symptomatik und dessen Schlüssen hin sichtlich der Arbeitsfähigkeit entsprächen; die subjektive Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit habe mit objektiven Gründen nicht abgestützt und erklärt werden können (S. 22 oben). Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner ange stammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter nicht mehr arbeitsfähig sei (S. 22 Ziff. 6.2). Für eine - näher umschriebene - angepasste Tätigkeit bestehe aus rheumatologi scher Sicht eine Beeinträchtigung von 20 %. Aus neurologischer Sicht bestehe für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Beeinträchtigung. Aus psychi atrischer Sicht bestehe eine Verminderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 20 % aufgrund der Depression und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, wobei die Aggravationstendenz und die zumutbare Willens anstrengung berücksichtigt seien, was den Unterschied zur Einschätzung durch Dr. Z.___ (vorstehend E. 3.1) begründe (S. 22 f. Ziff. 6.3). 3.4 Im psychiatrischen Fachgutachten vom 2 3. Februar 2010 ( Urk. 6/131/35-42) wurde zum Tagesablauf festgehalten, der Explorand schlafe meist erst in den frühen Morgenstunden ein und bleibe dann bis 11 Uhr im Bett. Nach dem Auf stehen nehme er die Medikamente. Am Nachmittag versuche er zwischendurch eine Siesta zu machen, was ihm aber meistens nicht gelinge. Ansonsten liege er auf dem Sofa oder im Bett; er schaue viel fern. Am Nachmittag mache er ab und zu einen kleinen Spaziergang, maximal eine halbe Stunde. Gegen 3 Uhr morgens gehe er ins Bett. Im Haushalt müsse er nichts helfen (S. 3 oben). Weiter wurde ausgeführt, der Explorand lebe zusammen mit der Ehefrau und seinen fünf Kindern - geboren 1995, 1997, 2001, 2005 und 2007 (S. 4 Mitte) - in einer 4½-Zimmerwohnung. Die Situation sei schwierig; er ertrage die Familie schlecht, vor allem Lärm und Auseinandersetzungen. Er habe wenig Kontakt zu Kollegen, lebe zurückgezogen. Er verkehre noch mit seinen Familienangehöri gen; der Vater, zwei Brüder und eine Schwester lebten in der Schweiz. Die Ehe frau gehe keiner ausserhäuslichen Arbeit nach (S. 3). 3.5 Am 8. Juli 2012 berichtete Dr. me d. B.___, Oberarzt, Rheumaklinik, C.___, über seine gleichentags erfolgte Untersuchung ( Urk. 6/198/3-5). Er nannte die folgenden - hier verkürzt angeführten - Diagnosen (S. 1): - thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - Vitamin D Mangel - somatoforme Schmerzstörung Erstdiagnose (ED) 2001 - grenzwertige Erythrozytose ED 2010 - habituelles Schnarchen - arterielle Hypertonie - Adipositas Grad II In der aktuellen Untersuchung finde sich ein ausgeprägtes, „mechanisch“ beding tes thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei ausgeprägter Dekonditionierung, Adipositas, muskulärer Dysbalance und Wir bel säulenfehlhaltung (S. 2 Mitte). Klinisch und radiologisch fänden sich keine Hinweise für eine entzündlich-rheu matologische Erkrankung. Eine frühere umfassende immunologische Ab klärung sei diesbezüglich ebenfalls bland gewesen. Eine klassische Fibromyalgie liege nicht vor, wobei der Patient, wahrscheinlich im Rahmen der somatofor men Schmerzstörung, Teilsymptome einer Fibromyalgie aufweise (S. 2). 3.6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und seit jedenfalls 2002 behandelnder Arzt (vgl. Urk. 6/155 S. 7 E. 4.5), führte am 4. September 2013 aus, er bestätige, dass beim Patienten, den er seit vielen Jahren betreue, keine Verbesserung eingetreten sei. Im Gegenteil, es habe sich eine Gewichtszu nahme eingestellt und der Patient klage immer wieder über stärkere lum bosakrale Schmerzen. Aus seiner Sicht sei es nicht realistisch, den Patienten zu einer Arbeit zu zwingen, wenn er über 10 Jahre nicht gearbeitet habe ( Urk. 6/197). 4. 4.1 Die Zusprache einer Rente im Jahr 2000 und im Jahr 2003 erfolgte aufgrund der damals diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (vor stehend E. 3.1 und 3.2). Somit ist die gesetzliche Voraussetzung für eine Überprüfung ohne Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vorstehend E. 1.2) erfüllt. Die entsprechende Überprüfung wurde im Mai oder Juni 2013 eingeleitet: Der entsprechende Fragebogen wurde vom Beschwerdeführer am 10. Juni 2013 aus gefüllt (Urk. 6/160). Seit der erstmaligen Rentenzusprache mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 waren somit noch nicht 15 Jahre verstrichen, dies wäre frü hestens am 1. September 2013 der Fall gewesen. Somit steht auch die Rentenbe zugsdauer (vorstehend E. 1.3) einer Überprüfung nicht entgegen. 4.2 Die medizinischen Akten belegen einen weitgehend stationären Gesundheitszu stand. Eben dies ist der Grund dafür, dass eine konventionelle Leistungsanpas sung gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, die eine Veränderung voraussetzen würde, nicht erfolgen kann und die Anspruchsprüfung lediglich aufgrund der in den Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision getroffenen Ausnahmeregelung mög lich ist. Vor diesem Hintergrund erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, das Y.___ - Gutachten liege zu weit zurück (Urk. 1 S. 10 Ziff. 4.5), als nicht durch schlagend. Im Bericht über die Untersuchung im C.___ von Mitte 2012 wurden weitgehend identische Befunde und Diagnosen genannt wie im Mitte 2010 er statteten Y.___ - Gutachten. Hinweise, dass sich zwischenzeitlich bis zum Verfü gungserlass nennenswerte Änderungen ergeben hätten, sind weder aus den Akten ersichtlich noch konkret geltend gemacht worden. 4.3 Im Y.___ - Gutachten wurde aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht (aber nicht kumulativ) eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % attes tiert (vorstehend E. 3.3). Damit bestand bereits gemäss ärztlicher Beurteilung eine Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 80 %, womit, davon ausgehend, Validen- und das Invalideneinkommen seien gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad mehr bestand. Wenn - wie hier - bereits aus medizinscher Sicht die Arbeitsfähigkeit in einem nicht anspruchsrelevanten Umfang beeinträchtigt ist, besteht an sich keine Ver anlassung, die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zusätzlich danach zu qualifizieren, ob sie versiche rungsrelevant sei oder nicht. 4.4 Wie der Beschwerdeführer richtig festhielt, ist (oder - siehe vorstehend E. 4.3 - wäre) die Rechtsfrage, ob Beeinträchtigungen bei unklaren Beschwerdebildern anspruchsrelevant sind, von der Rechtsanwendung zu klären (Urk. 1 S. 5). Die dafür benötigten Informationen sind aus dem gesamten Aktenmaterial zu ge winnen; auch entsprechende Angaben von Gutachtern sind dafür geeignet, aber nicht unabdingbar. Nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung wurde eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode diagnostiziert (vorstehend E. 3.3). Bei einer mittelgradige n depressive n Episode ( ICD-10 F32.1 ) handelt es sich definitions gemäss um ein vorübergehendes Leiden, und es liegt ebenso wenig wie bei der Dysthymie eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) im Sinne eines verselb ständigten Gesundheitsschadens vor ( Urteil des Bundesgerichts 8C_80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 6.3.2, SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist damit nicht gegeben. Das diagnostizierte lumbovertebrale und intermittierende cervikale Schmerzsyn drom weist zwar auf chronische körperliche Begleiterkrankungen und einen chronifizierte n V erlauf hin, dies jedoch angesichts der daraus resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % in sehr geringer Intensität. Gemäss den Angaben im psychiatrischen Gutachten hat der Beschwerdeführer zwar wenig Kontakt zu Kollegen, verkehrt aber mit Verwandten (vorstehend E. 3.4); ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ist somit nicht aus gewiesen. Hinweise auf einen primären Krankheitsgewinn in dem Sinne, dass das Schmerzempfinden eine Art von psychisch entlastende r Konfliktbewälti gung wäre, gibt es nicht. Schliesslich sind auch nebst einer Schmerzmedikation keine konsequent durchgeführte n ambulanten und/oder stationären Behandlun g en oder gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung aktenkundig. Zusammengefasst führt demnach auch die Prüfung anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zum Schluss, dass im Verfügungszeitpunkt keine an spruchsrelevante Einschränkung bestanden hat. 4.5 Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die - aus den genannten Gründen zulässiger weise erfolgte - Anspruchsprüfung ergeben hat, dass gemäss ärztlicher Beurtei lung, wie auch in der Perspektive der Schmerzrechtsprechung, im Verfügungs zeitpunkt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden hat, die einen weiteren Rentenanspruch zu begründen vermocht hätte. Die angefochtene Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin die zu gespro chene Rente aufgehoben hat, erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 5. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle gen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Thomas Schütz - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00090 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom 3. Juni 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Schütz Bernhard & Schütz Freiestrasse 13, Postfach 117, 8610 Uster gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1972, meldete sich am 11. März 1998 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an (Urk. 6/1 Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 24. Oktober 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 42 % eine halbe (Härtefall-) Rente ab September 1998 zu (Urk. 6/50). Dies wurde letztin stanzlich vom Bundesgericht mit Urteil vom 2. Dezember 2002 (Urk. 6/86) be stätigt. Mit Verfügung vom 16. Mai 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente ab Dezember 2001 zu (Urk. 6/101). Am 1. Juni 2006 teilte die IV Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 100 % wei terhin Anspruch auf die bisherige Rente (Urk. 6/110). Am 2 9. Juni 2010 erstat teten die Ärzte der Y.___ ein Gutachten im Auftrag der IV-Stelle ( Urk. 6/131/1-24). Mit Verfügung vom 16. November 2011 (Urk. 6/146) hob die IV-Stelle die am 16. Mai 2003 zugesprochene ganze Rente - mit der Begründung, die Rentenzu sprache sei zweifellos unrichtig gewesen - wiedererwägungsweise auf und setzte sie auf eine halbe Rente herab. In Gutheissung der dagegen erhobenen Be schwerde hob das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 2. März 2013 die Herab setzungsverfügung auf ( Urk. 6/155). 1.2 Am 1 0. Juni 2013 reichte der Versicherte den ihm von der IV-Stelle unterbreite ten Fragebogen ( Urk. 6/160) ein. Am 3. September 2013 fand ein Informations gespräch mit dem Versicherten statt (vgl. Urk. 6/193). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/196, Urk. 6/200) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 6. Januar 2014 ( Urk. 6/208 = Urk. 2) auf. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Im Regelfall kann eine rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung - wie nament lich die Invalidenrente - nur überprüft und angepasst werden, wenn eine relevante Änderung eingetreten ist (Art. 17 ATSG). Von dieser Regel weicht lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1 8. März 2011 des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG ) ab. Gemäss dieser Bestimmung werden Renten, die bei pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Ergibt die Überprü fung, dass keine versicherungsrechtlich massgebende Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 7 ATSG) vorliegt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. 1. 3 Die genannte Überprüfung trotz fehlendem Revisionsgrund ist nicht zulässig bei Personen, die am 1. Januar 2012 das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde, seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen haben ( lit. a Abs. 4 der erwähnten Schlussbestimmungen). 1.4 Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjäh riger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psy chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitati onsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (koopera tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - aus nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3 ff.). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, die Diagnosen, die zur Rentenzusprache geführt hätten, gehörten zu den pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (S. 1 unten). Die - näher dargelegte - Prü fung der massgebenden Kriterien (S. 2) lasse darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer die Folgen der Gesundheitsbeeinträchtigung überwinden könnte, weshalb die Beschwerden nicht als invalidisierend im Rechtssinne zu werten seien (S. 2 unten). 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde ( Urk. 1) auf den Stand punkt, in versicherungsmedizinischer Hinsicht liege tatsächlich kein somatischer Befund vor, aufgrund dessen eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen wäre (S. 5 Ziff. 2). Die Prüfung der im Bereich der somatoformen Schmerzstö rung massgebenden Kriterien sei eine von den rechtsanwendenden Behörden zu klärende Rechtsfrage; unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechts frage seien fachärztliche Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zum aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential (S. 5 f. Ziff. 3). Auf das Y.___ - Gutachten könne in diesem Zusammenhang nicht abgestellt wer den (S. 6 Ziff. 4); es setze sich nicht mit den genannten Kriterien auseinander (S. 6 f. Ziff. 4.1), die Schmerzproblematik sei ausgeprägt (S. 7 f. Ziff. 4.2), es fehle eine Auseinandersetzung mit einer - im Jahr 2000 (vgl. Urk. 6/32) - vorausgegangenen fachärztlichen Beurteilung (S. 9 Ziff. 4.4), und hinsichtlich der Bezugsdauer der Rente handle es sich um einen Grenzfall (S. 9 f.). Auch sei die zeitliche Distanz der Verfügung vom Januar 2014 zum 2010 erstatteten Y.___ - Gutachten unannehmbar gross (S. 10 Ziff. 4.5). 2.3 Strittig und zu prüfen ist mithin, ob die gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision erfolgte Rentenaufhebung rechtens ist. 3. 3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 6. März 2000 ( Urk. 6/35) erging die Rentenzu sprache im Jahre 2000 gestützt auf ein am 2. Februar 2000 von Dr. med. Z.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattetes Gutach ten ( Urk. 6/32). Der Gutachter hatte folgende Diagnosen gestellt (S. 4 Ziff. 4): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) als Ausdruck einer psychogenen Angststörung (F43.2) mit - hypochondrisch-ängstlicher-neurasthenischer Reaktion (F45.2, F41.1, F48.0) bei einer - retardierten, einfachstrukturierten (F60.8) grenzbegabten Persön lichkeit (F70.0) Er hatte unter anderem ausgeführt, die Erklärung für das seines Erachtens bewusstseinsferne aggravierte Verhalten des Exploranden - die Diskrepanz zwi schen objektiven Befunden und subjektiven Klagen - sei seines Erachtens in einer typischen Konstellation zu sehen: Retardiert, mit grenzwertiger Intelligenz und sehr schwacher Bildung ausserstande, die körperlichen Beschwerden im Gefolge des bekannten Unfallgeschehens einzuordnen und zu verarbeiten, rea giere der Explorand mit einer Anpassungsstörung und im Gefolge dessen mit ängstlichen, hypochondrischen und neurasthenischen Symptomen, zusammen gefasst als somatoforme Schmerzstörung (S. 4 Ziff. 5). Es handle sich um eine psychogene Störung von Krankheitswert, welche die Arbeitsfähigkeit des Ex ploranden seines Erachtens zu 40 % einschränke (S. 5 oben). 3.2 Gemäss Feststellungsblatt vom 1 9. März 2003 ( Urk. 6/ 89 ) erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2003 gestützt auf Arztberichte, denen gemäss eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (invalidisierende Rückenschmerzen) und eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen zu diagnostizieren waren (S. 1) und in denen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert wurde (S. 2). 3.3 Am 2 9. Juni 2010 ersta ttete Dr. med. A.___, FMH Psychiatrie und Psycho therapie, fallverantwortlicher Arzt Y.___, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/131/1-24). Er stützte sich auf die den Gutachtern überlassenen und von ihnen zusätzlich eingeholte n Akten (S. 2 ff.), ein neuro logisches Fachgutachten (S. 6 f.; vgl. Urk. 6/131/30-34), sein psychiatrisches Fachgutachten (S. 7 ff.; vgl. Urk. 6/131/35-42) und ein rheumatologisches Fachgutachten (S. 10 ff.; vgl. Urk. 6/131/43-60). Es wurden folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 17 Ziff. 4.1): - chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom - intermittierendes chronisches cervicales Schmerzsyndrom - anhaltend somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4 - dysphorische Gestimmtheit im Sinne einer leicht- bis mittelgradigen de pressiven Episode, F32.1, chronifiziert - akzentuierte Persönlichkeitszüge vom hypochondrisch ängstlichen, retar dierten, anamnestisch auch grenzbegabten Typ, Z73.1 Die von den drei Gutachtern erarbeitete Gesamtbeurteilung (vgl. S. 18 Mitte) ergab, dass die objektiven Befunde in keiner Weise der vom Exploranden sub jektiv empfundenen und dargestellten Symptomatik und dessen Schlüssen hin sichtlich der Arbeitsfähigkeit entsprächen; die subjektive Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit habe mit objektiven Gründen nicht abgestützt und erklärt werden können (S. 22 oben). Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner ange stammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter nicht mehr arbeitsfähig sei (S. 22 Ziff. 6.2). Für eine - näher umschriebene - angepasste Tätigkeit bestehe aus rheumatologi scher Sicht eine Beeinträchtigung von 20 %. Aus neurologischer Sicht bestehe für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Beeinträchtigung. Aus psychi atrischer Sicht bestehe eine Verminderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 20 % aufgrund der Depression und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, wobei die Aggravationstendenz und die zumutbare Willens anstrengung berücksichtigt seien, was den Unterschied zur Einschätzung durch Dr. Z.___ (vorstehend E. 3.1) begründe (S. 22 f. Ziff. 6.3). 3.4 Im psychiatrischen Fachgutachten vom 2 3. Februar 2010 ( Urk. 6/131/35-42) wurde zum Tagesablauf festgehalten, der Explorand schlafe meist erst in den frühen Morgenstunden ein und bleibe dann bis 11 Uhr im Bett. Nach dem Auf stehen nehme er die Medikamente. Am Nachmittag versuche er zwischendurch eine Siesta zu machen, was ihm aber meistens nicht gelinge. Ansonsten liege er auf dem Sofa oder im Bett; er schaue viel fern. Am Nachmittag mache er ab und zu einen kleinen Spaziergang, maximal eine halbe Stunde. Gegen 3 Uhr morgens gehe er ins Bett. Im Haushalt müsse er nichts helfen (S. 3 oben). Weiter wurde ausgeführt, der Explorand lebe zusammen mit der Ehefrau und seinen fünf Kindern - geboren 1995, 1997, 2001, 2005 und 2007 (S. 4 Mitte) - in einer 4½-Zimmerwohnung. Die Situation sei schwierig; er ertrage die Familie schlecht, vor allem Lärm und Auseinandersetzungen. Er habe wenig Kontakt zu Kollegen, lebe zurückgezogen. Er verkehre noch mit seinen Familienangehöri gen; der Vater, zwei Brüder und eine Schwester lebten in der Schweiz. Die Ehe frau gehe keiner ausserhäuslichen Arbeit nach (S. 3). 3.5 Am 8. Juli 2012 berichtete Dr. me d. B.___, Oberarzt, Rheumaklinik, C.___, über seine gleichentags erfolgte Untersuchung ( Urk. 6/198/3-5). Er nannte die folgenden - hier verkürzt angeführten - Diagnosen (S. 1): - thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - Vitamin D Mangel - somatoforme Schmerzstörung Erstdiagnose (ED) 2001 - grenzwertige Erythrozytose ED 2010 - habituelles Schnarchen - arterielle Hypertonie - Adipositas Grad II In der aktuellen Untersuchung finde sich ein ausgeprägtes, „mechanisch“ beding tes thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei ausgeprägter Dekonditionierung, Adipositas, muskulärer Dysbalance und Wir bel säulenfehlhaltung (S. 2 Mitte). Klinisch und radiologisch fänden sich keine Hinweise für eine entzündlich-rheu matologische Erkrankung. Eine frühere umfassende immunologische Ab klärung sei diesbezüglich ebenfalls bland gewesen. Eine klassische Fibromyalgie liege nicht vor, wobei der Patient, wahrscheinlich im Rahmen der somatofor men Schmerzstörung, Teilsymptome einer Fibromyalgie aufweise (S. 2). 3.6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und seit jedenfalls 2002 behandelnder Arzt (vgl. Urk. 6/155 S. 7 E. 4.5), führte am 4. September 2013 aus, er bestätige, dass beim Patienten, den er seit vielen Jahren betreue, keine Verbesserung eingetreten sei. Im Gegenteil, es habe sich eine Gewichtszu nahme eingestellt und der Patient klage immer wieder über stärkere lum bosakrale Schmerzen. Aus seiner Sicht sei es nicht realistisch, den Patienten zu einer Arbeit zu zwingen, wenn er über 10 Jahre nicht gearbeitet habe ( Urk. 6/197). 4. 4.1 Die Zusprache einer Rente im Jahr 2000 und im Jahr 2003 erfolgte aufgrund der damals diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (vor stehend E. 3.1 und 3.2). Somit ist die gesetzliche Voraussetzung für eine Überprüfung ohne Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vorstehend E. 1.2) erfüllt. Die entsprechende Überprüfung wurde im Mai oder Juni 2013 eingeleitet: Der entsprechende Fragebogen wurde vom Beschwerdeführer am 10. Juni 2013 aus gefüllt (Urk. 6/160). Seit der erstmaligen Rentenzusprache mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 waren somit noch nicht 15 Jahre verstrichen, dies wäre frü hestens am 1. September 2013 der Fall gewesen. Somit steht auch die Rentenbe zugsdauer (vorstehend E. 1.3) einer Überprüfung nicht entgegen. 4.2 Die medizinischen Akten belegen einen weitgehend stationären Gesundheitszu stand. Eben dies ist der Grund dafür, dass eine konventionelle Leistungsanpas sung gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, die eine Veränderung voraussetzen würde, nicht erfolgen kann und die Anspruchsprüfung lediglich aufgrund der in den Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision getroffenen Ausnahmeregelung mög lich ist. Vor diesem Hintergrund erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, das Y.___ - Gutachten liege zu weit zurück (Urk. 1 S. 10 Ziff. 4.5), als nicht durch schlagend. Im Bericht über die Untersuchung im C.___ von Mitte 2012 wurden weitgehend identische Befunde und Diagnosen genannt wie im Mitte 2010 er statteten Y.___ - Gutachten. Hinweise, dass sich zwischenzeitlich bis zum Verfü gungserlass nennenswerte Änderungen ergeben hätten, sind weder aus den Akten ersichtlich noch konkret geltend gemacht worden. 4.3 Im Y.___ - Gutachten wurde aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht (aber nicht kumulativ) eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % attes tiert (vorstehend E. 3.3). Damit bestand bereits gemäss ärztlicher Beurteilung eine Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 80 %, womit, davon ausgehend, Validen- und das Invalideneinkommen seien gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad mehr bestand. Wenn - wie hier - bereits aus medizinscher Sicht die Arbeitsfähigkeit in einem nicht anspruchsrelevanten Umfang beeinträchtigt ist, besteht an sich keine Ver anlassung, die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zusätzlich danach zu qualifizieren, ob sie versiche rungsrelevant sei oder nicht. 4.4 Wie der Beschwerdeführer richtig festhielt, ist (oder - siehe vorstehend E. 4.3 - wäre) die Rechtsfrage, ob Beeinträchtigungen bei unklaren Beschwerdebildern anspruchsrelevant sind, von der Rechtsanwendung zu klären (Urk. 1 S. 5). Die dafür benötigten Informationen sind aus dem gesamten Aktenmaterial zu ge winnen; auch entsprechende Angaben von Gutachtern sind dafür geeignet, aber nicht unabdingbar. Nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung wurde eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode diagnostiziert (vorstehend E. 3.3). Bei einer mittelgradige n depressive n Episode ( ICD-10 F32.1 ) handelt es sich definitions gemäss um ein vorübergehendes Leiden, und es liegt ebenso wenig wie bei der Dysthymie eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) im Sinne eines verselb ständigten Gesundheitsschadens vor ( Urteil des Bundesgerichts 8C_80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 6.3.2, SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist damit nicht gegeben. Das diagnostizierte lumbovertebrale und intermittierende cervikale Schmerzsyn drom weist zwar auf chronische körperliche Begleiterkrankungen und einen chronifizierte n V erlauf hin, dies jedoch angesichts der daraus resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % in sehr geringer Intensität. Gemäss den Angaben im psychiatrischen Gutachten hat der Beschwerdeführer zwar wenig Kontakt zu Kollegen, verkehrt aber mit Verwandten (vorstehend E. 3.4); ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ist somit nicht aus gewiesen. Hinweise auf einen primären Krankheitsgewinn in dem Sinne, dass das Schmerzempfinden eine Art von psychisch entlastende r Konfliktbewälti gung wäre, gibt es nicht. Schliesslich sind auch nebst einer Schmerzmedikation keine konsequent durchgeführte n ambulanten und/oder stationären Behandlun g en oder gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung aktenkundig. Zusammengefasst führt demnach auch die Prüfung anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zum Schluss, dass im Verfügungszeitpunkt keine an spruchsrelevante Einschränkung bestanden hat. 4.5 Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die - aus den genannten Gründen zulässiger weise erfolgte - Anspruchsprüfung ergeben hat, dass gemäss ärztlicher Beurtei lung, wie auch in der Perspektive der Schmerzrechtsprechung, im Verfügungs zeitpunkt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden hat, die einen weiteren Rentenanspruch zu begründen vermocht hätte. Die angefochtene Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin die zu gespro chene Rente aufgehoben hat, erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 5. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle gen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Thomas Schütz - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2014.00090 IV.2014.00090

IV.2014.00090 II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Bachofner

Ersatzrichterin Romero-Käser

Gerichtsschreiberin Tiefenbacher

Urteil vom 3. Juni 2014

Urteil vom 3. Juni 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Schütz

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Schütz Bernhard & Schütz

Bernhard & Schütz Freiestrasse 13, Postfach 117, 8610 Uster

Freiestrasse 13, Postfach 117, 8610 Uster gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1972, meldete sich am 11. März 1998 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an (Urk. 6/1 Ziff. 7.8).

1.1 X.___, geboren 1972, meldete sich am 11. März 1998 bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an (Urk. 6/1 Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 24. Oktober 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 42 % eine halbe (Härtefall-) Rente ab September 1998 zu (Urk. 6/50). Dies wurde letztin stanzlich vom Bundesgericht mit Urteil vom 2. Dezember 2002 (Urk. 6/86) be stätigt.

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 24. Oktober 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 42 % eine halbe (Härtefall-) Rente ab September 1998 zu (Urk. 6/50). Dies wurde letztin stanzlich vom Bundesgericht mit Urteil vom 2. Dezember 2002 (Urk. 6/86) be stätigt. Mit Verfügung vom 16. Mai 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente ab Dezember 2001 zu (Urk. 6/101). Am 1. Juni 2006 teilte die IV Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 100 % wei terhin Anspruch auf die bisherige Rente (Urk. 6/110). Am 2 9. Juni 2010 erstat teten die Ärzte der Y.___ ein Gutachten im Auftrag der IV-Stelle ( Urk. 6/131/1-24).

Mit Verfügung vom 16. Mai 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente ab Dezember 2001 zu (Urk. 6/101). Am 1. Juni 2006 teilte die IV Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 100 % wei terhin Anspruch auf die bisherige Rente (Urk. 6/110). Am 2 9. Juni 2010 erstat teten die Ärzte der Y.___ ein Gutachten im Auftrag der IV-Stelle ( Urk. 6/131/1-24). Mit Verfügung vom 16. November 2011 (Urk. 6/146) hob die IV-Stelle die am 16. Mai 2003 zugesprochene ganze Rente - mit der Begründung, die Rentenzu sprache sei zweifellos unrichtig gewesen - wiedererwägungsweise auf und setzte sie auf eine halbe Rente herab. In Gutheissung der dagegen erhobenen Be schwerde hob das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 2. März 2013 die Herab setzungsverfügung auf ( Urk. 6/155).

Mit Verfügung vom 16. November 2011 (Urk. 6/146) hob die IV-Stelle die am 16. Mai 2003 zugesprochene ganze Rente - mit der Begründung, die Rentenzu sprache sei zweifellos unrichtig gewesen - wiedererwägungsweise auf und setzte sie auf eine halbe Rente herab. In Gutheissung der dagegen erhobenen Be schwerde hob das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 2. März 2013 die Herab setzungsverfügung auf ( Urk. 6/155). 1.2 Am 1 0. Juni 2013 reichte der Versicherte den ihm von der IV-Stelle unterbreite ten Fragebogen ( Urk. 6/160) ein. Am 3. September 2013 fand ein Informations gespräch mit dem Versicherten statt (vgl. Urk. 6/193).

1.2 Am 1 0. Juni 2013 reichte der Versicherte den ihm von der IV-Stelle unterbreite ten Fragebogen ( Urk. 6/160) ein. Am 3. September 2013 fand ein Informations gespräch mit dem Versicherten statt (vgl. Urk. 6/193). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/196, Urk. 6/200) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 6. Januar 2014 ( Urk. 6/208 = Urk. 2) auf.

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 6/196, Urk. 6/200) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 6. Januar 2014 ( Urk. 6/208 = Urk. 2) auf. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Im Regelfall kann eine rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung - wie nament lich die Invalidenrente - nur überprüft und angepasst werden, wenn eine relevante Änderung eingetreten ist (Art. 17 ATSG).

1.2 Im Regelfall kann eine rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung - wie nament lich die Invalidenrente - nur überprüft und angepasst werden, wenn eine relevante Änderung eingetreten ist (Art. 17 ATSG). Von dieser Regel weicht lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1 8. März 2011 des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG ) ab. Gemäss dieser Bestimmung werden Renten, die bei pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Ergibt die Überprü fung, dass keine versicherungsrechtlich massgebende Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 7 ATSG) vorliegt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.

Von dieser Regel weicht lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1 8. März 2011 des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG ) ab. Gemäss dieser Bestimmung werden Renten, die bei pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Ergibt die Überprü fung, dass keine versicherungsrechtlich massgebende Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 7 ATSG) vorliegt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. 1. 3 Die genannte Überprüfung trotz fehlendem Revisionsgrund ist nicht zulässig bei Personen, die am 1. Januar 2012 das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde, seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen haben ( lit. a Abs. 4 der erwähnten Schlussbestimmungen).

1. 3 Die genannte Überprüfung trotz fehlendem Revisionsgrund ist nicht zulässig bei Personen, die am 1. Januar 2012 das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde, seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen haben ( lit. a Abs. 4 der erwähnten Schlussbestimmungen). 1.4 Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt.

1.4 Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjäh riger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psy chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitati onsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (koopera tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - aus nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3 ff.).

Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjäh riger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psy chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitati onsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (koopera tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - aus nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3 ff.). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, die Diagnosen, die zur Rentenzusprache geführt hätten, gehörten zu den pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (S. 1 unten). Die - näher dargelegte - Prü fung der massgebenden Kriterien (S. 2) lasse darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer die Folgen der Gesundheitsbeeinträchtigung überwinden könnte, weshalb die Beschwerden nicht als invalidisierend im Rechtssinne zu werten seien (S. 2 unten).

2.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) davon aus, die Diagnosen, die zur Rentenzusprache geführt hätten, gehörten zu den pathogenetisch -ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (S. 1 unten). Die - näher dargelegte - Prü fung der massgebenden Kriterien (S. 2) lasse darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer die Folgen der Gesundheitsbeeinträchtigung überwinden könnte, weshalb die Beschwerden nicht als invalidisierend im Rechtssinne zu werten seien (S. 2 unten). 2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde ( Urk. 1) auf den Stand punkt, in versicherungsmedizinischer Hinsicht liege tatsächlich kein somatischer Befund vor, aufgrund dessen eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen wäre (S. 5 Ziff. 2). Die Prüfung der im Bereich der somatoformen Schmerzstö rung massgebenden Kriterien sei eine von den rechtsanwendenden Behörden zu klärende Rechtsfrage; unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechts frage seien fachärztliche Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zum aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential (S. 5 f. Ziff. 3).

2.2 Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde ( Urk. 1) auf den Stand punkt, in versicherungsmedizinischer Hinsicht liege tatsächlich kein somatischer Befund vor, aufgrund dessen eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen wäre (S. 5 Ziff. 2). Die Prüfung der im Bereich der somatoformen Schmerzstö rung massgebenden Kriterien sei eine von den rechtsanwendenden Behörden zu klärende Rechtsfrage; unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechts frage seien fachärztliche Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zum aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential (S. 5 f. Ziff. 3). Auf das Y.___ - Gutachten könne in diesem Zusammenhang nicht abgestellt wer den (S. 6 Ziff. 4); es setze sich nicht mit den genannten Kriterien auseinander (S. 6 f. Ziff. 4.1), die Schmerzproblematik sei ausgeprägt (S. 7 f. Ziff. 4.2), es fehle eine Auseinandersetzung mit einer - im Jahr 2000 (vgl. Urk. 6/32) - vorausgegangenen fachärztlichen Beurteilung (S. 9 Ziff. 4.4), und hinsichtlich der Bezugsdauer der Rente handle es sich um einen Grenzfall (S. 9 f.). Auch sei die zeitliche Distanz der Verfügung vom Januar 2014 zum 2010 erstatteten Y.___ - Gutachten unannehmbar gross (S. 10 Ziff. 4.5).

Auf das Y.___ Gutachten könne in diesem Zusammenhang nicht abgestellt wer den (S. 6 Ziff. 4); es setze sich nicht mit den genannten Kriterien auseinander (S. 6 f. Ziff. 4.1), die Schmerzproblematik sei ausgeprägt (S. 7 f. Ziff. 4.2), es fehle eine Auseinandersetzung mit einer - im Jahr 2000 (vgl. Urk. 6/32) - vorausgegangenen fachärztlichen Beurteilung (S. 9 Ziff. 4.4), und hinsichtlich der Bezugsdauer der Rente handle es sich um einen Grenzfall (S. 9 f.). Auch sei die zeitliche Distanz der Verfügung vom Januar 2014 zum 2010 erstatteten Y.___ Gutachten unannehmbar gross (S. 10 Ziff. 4.5). 2.3 Strittig und zu prüfen ist mithin, ob die gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision erfolgte Rentenaufhebung rechtens ist.

2.3 Strittig und zu prüfen ist mithin, ob die gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision erfolgte Rentenaufhebung rechtens ist. 3.

3. 3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 6. März 2000 ( Urk. 6/35) erging die Rentenzu sprache im Jahre 2000 gestützt auf ein am 2. Februar 2000 von Dr. med. Z.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattetes Gutach ten ( Urk. 6/32). Der Gutachter hatte folgende Diagnosen gestellt (S. 4 Ziff. 4):

3.1 Gemäss Feststellungsblatt vom 6. März 2000 ( Urk. 6/35) erging die Rentenzu sprache im Jahre 2000 gestützt auf ein am 2. Februar 2000 von Dr. med. Z.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattetes Gutach ten ( Urk. 6/32). Der Gutachter hatte folgende Diagnosen gestellt (S. 4 Ziff. 4): - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) als Ausdruck einer psychogenen Angststörung (F43.2) mit

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) als Ausdruck einer psychogenen Angststörung (F43.2) mit - hypochondrisch-ängstlicher-neurasthenischer Reaktion (F45.2, F41.1, F48.0) bei einer

hypochondrisch-ängstlicher-neurasthenischer Reaktion (F45.2, F41.1, F48.0) bei einer - retardierten, einfachstrukturierten (F60.8) grenzbegabten Persön lichkeit (F70.0)

retardierten, einfachstrukturierten (F60.8) grenzbegabten Persön lichkeit (F70.0) Er hatte unter anderem ausgeführt, die Erklärung für das seines Erachtens bewusstseinsferne aggravierte Verhalten des Exploranden - die Diskrepanz zwi schen objektiven Befunden und subjektiven Klagen - sei seines Erachtens in einer typischen Konstellation zu sehen: Retardiert, mit grenzwertiger Intelligenz und sehr schwacher Bildung ausserstande, die körperlichen Beschwerden im Gefolge des bekannten Unfallgeschehens einzuordnen und zu verarbeiten, rea giere der Explorand mit einer Anpassungsstörung und im Gefolge dessen mit ängstlichen, hypochondrischen und neurasthenischen Symptomen, zusammen gefasst als somatoforme Schmerzstörung (S. 4 Ziff. 5). Es handle sich um eine psychogene Störung von Krankheitswert, welche die Arbeitsfähigkeit des Ex ploranden seines Erachtens zu 40 % einschränke (S. 5 oben).

Er hatte unter anderem ausgeführt, die Erklärung für das seines Erachtens bewusstseinsferne aggravierte Verhalten des Exploranden - die Diskrepanz zwi schen objektiven Befunden und subjektiven Klagen - sei seines Erachtens in einer typischen Konstellation zu sehen: Retardiert, mit grenzwertiger Intelligenz und sehr schwacher Bildung ausserstande, die körperlichen Beschwerden im Gefolge des bekannten Unfallgeschehens einzuordnen und zu verarbeiten, rea giere der Explorand mit einer Anpassungsstörung und im Gefolge dessen mit ängstlichen, hypochondrischen und neurasthenischen Symptomen, zusammen gefasst als somatoforme Schmerzstörung (S. 4 Ziff. 5). Es handle sich um eine psychogene Störung von Krankheitswert, welche die Arbeitsfähigkeit des Ex ploranden seines Erachtens zu 40 % einschränke (S. 5 oben). 3.2 Gemäss Feststellungsblatt vom 1 9. März 2003 ( Urk. 6/ 89 ) erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2003 gestützt auf Arztberichte, denen gemäss eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (invalidisierende Rückenschmerzen) und eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen zu diagnostizieren waren (S. 1) und in denen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert wurde (S. 2).

3.2 Gemäss Feststellungsblatt vom 1 9. März 2003 ( Urk. 6/ 89 ) erfolgte die Zusprache einer ganzen Rente im Jahr 2003 gestützt auf Arztberichte, denen gemäss eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (invalidisierende Rückenschmerzen) und eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen zu diagnostizieren waren (S. 1) und in denen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert wurde (S. 2). 3.3 Am 2 9. Juni 2010 ersta ttete Dr. med. A.___, FMH Psychiatrie und Psycho therapie, fallverantwortlicher Arzt Y.___, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/131/1-24). Er stützte sich auf die den Gutachtern überlassenen und von ihnen zusätzlich eingeholte n Akten (S. 2 ff.), ein neuro logisches Fachgutachten (S. 6 f.; vgl. Urk. 6/131/30-34), sein psychiatrisches Fachgutachten (S. 7 ff.; vgl. Urk. 6/131/35-42) und ein rheumatologisches Fachgutachten (S. 10 ff.; vgl. Urk. 6/131/43-60).

3.3 Am 2 9. Juni 2010 ersta ttete Dr. med. A.___, FMH Psychiatrie und Psycho therapie, fallverantwortlicher Arzt Y.___, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 6/131/1-24). Er stützte sich auf die den Gutachtern überlassenen und von ihnen zusätzlich eingeholte n Akten (S. 2 ff.), ein neuro logisches Fachgutachten (S. 6 f.; vgl. Urk. 6/131/30-34), sein psychiatrisches Fachgutachten (S. 7 ff.; vgl. Urk. 6/131/35-42) und ein rheumatologisches Fachgutachten (S. 10 ff.; vgl. Urk. 6/131/43-60). Es wurden folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 17 Ziff. 4.1):

Es wurden folgende - hier gekürzt angeführte - Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 17 Ziff. 4.1): - chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom - intermittierendes chronisches cervicales Schmerzsyndrom

intermittierendes chronisches cervicales Schmerzsyndrom - anhaltend somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4

anhaltend somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4 - dysphorische Gestimmtheit im Sinne einer leicht- bis mittelgradigen de pressiven Episode, F32.1, chronifiziert

dysphorische Gestimmtheit im Sinne einer leicht- bis mittelgradigen de pressiven Episode, F32.1, chronifiziert - akzentuierte Persönlichkeitszüge vom hypochondrisch ängstlichen, retar dierten, anamnestisch auch grenzbegabten Typ, Z73.1

akzentuierte Persönlichkeitszüge vom hypochondrisch ängstlichen, retar dierten, anamnestisch auch grenzbegabten Typ, Z73.1 Die von den drei Gutachtern erarbeitete Gesamtbeurteilung (vgl. S. 18 Mitte) ergab, dass die objektiven Befunde in keiner Weise der vom Exploranden sub jektiv empfundenen und dargestellten Symptomatik und dessen Schlüssen hin sichtlich der Arbeitsfähigkeit entsprächen; die subjektive Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit habe mit objektiven Gründen nicht abgestützt und erklärt werden können (S. 22 oben).

Die von den drei Gutachtern erarbeitete Gesamtbeurteilung (vgl. S. 18 Mitte) ergab, dass die objektiven Befunde in keiner Weise der vom Exploranden sub jektiv empfundenen und dargestellten Symptomatik und dessen Schlüssen hin sichtlich der Arbeitsfähigkeit entsprächen; die subjektive Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit habe mit objektiven Gründen nicht abgestützt und erklärt werden können (S. 22 oben). Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner ange stammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter nicht mehr arbeitsfähig sei (S. 22 Ziff. 6.2).

Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner ange stammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter nicht mehr arbeitsfähig sei (S. 22 Ziff. 6.2). Für eine - näher umschriebene - angepasste Tätigkeit bestehe aus rheumatologi scher Sicht eine Beeinträchtigung von 20 %. Aus neurologischer Sicht bestehe für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Beeinträchtigung. Aus psychi atrischer Sicht bestehe eine Verminderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 20 % aufgrund der Depression und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, wobei die Aggravationstendenz und die zumutbare Willens anstrengung berücksichtigt seien, was den Unterschied zur Einschätzung durch Dr. Z.___ (vorstehend E. 3.1) begründe (S. 22 f. Ziff. 6.3).

Für eine - näher umschriebene - angepasste Tätigkeit bestehe aus rheumatologi scher Sicht eine Beeinträchtigung von 20 %. Aus neurologischer Sicht bestehe für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Beeinträchtigung. Aus psychi atrischer Sicht bestehe eine Verminderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 20 % aufgrund der Depression und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, wobei die Aggravationstendenz und die zumutbare Willens anstrengung berücksichtigt seien, was den Unterschied zur Einschätzung durch Dr. Z.___ (vorstehend E. 3.1) begründe (S. 22 f. Ziff. 6.3). 3.4 Im psychiatrischen Fachgutachten vom 2 3. Februar 2010 ( Urk. 6/131/35-42) wurde zum Tagesablauf festgehalten, der Explorand schlafe meist erst in den frühen Morgenstunden ein und bleibe dann bis 11 Uhr im Bett. Nach dem Auf stehen nehme er die Medikamente. Am Nachmittag versuche er zwischendurch eine Siesta zu machen, was ihm aber meistens nicht gelinge. Ansonsten liege er auf dem Sofa oder im Bett; er schaue viel fern. Am Nachmittag mache er ab und zu einen kleinen Spaziergang, maximal eine halbe Stunde. Gegen 3 Uhr morgens gehe er ins Bett. Im Haushalt müsse er nichts helfen (S. 3 oben).

3.4 Im psychiatrischen Fachgutachten vom 2 3. Februar 2010 ( Urk. 6/131/35-42) wurde zum Tagesablauf festgehalten, der Explorand schlafe meist erst in den frühen Morgenstunden ein und bleibe dann bis 11 Uhr im Bett. Nach dem Auf stehen nehme er die Medikamente. Am Nachmittag versuche er zwischendurch eine Siesta zu machen, was ihm aber meistens nicht gelinge. Ansonsten liege er auf dem Sofa oder im Bett; er schaue viel fern. Am Nachmittag mache er ab und zu einen kleinen Spaziergang, maximal eine halbe Stunde. Gegen 3 Uhr morgens gehe er ins Bett. Im Haushalt müsse er nichts helfen (S. 3 oben). Weiter wurde ausgeführt, der Explorand lebe zusammen mit der Ehefrau und seinen fünf Kindern - geboren 1995, 1997, 2001, 2005 und 2007 (S. 4 Mitte) - in einer 4½-Zimmerwohnung. Die Situation sei schwierig; er ertrage die Familie schlecht, vor allem Lärm und Auseinandersetzungen. Er habe wenig Kontakt zu Kollegen, lebe zurückgezogen. Er verkehre noch mit seinen Familienangehöri gen; der Vater, zwei Brüder und eine Schwester lebten in der Schweiz. Die Ehe frau gehe keiner ausserhäuslichen Arbeit nach (S. 3).

Weiter wurde ausgeführt, der Explorand lebe zusammen mit der Ehefrau und seinen fünf Kindern - geboren 1995, 1997, 2001, 2005 und 2007 (S. 4 Mitte) - in einer 4½-Zimmerwohnung. Die Situation sei schwierig; er ertrage die Familie schlecht, vor allem Lärm und Auseinandersetzungen. Er habe wenig Kontakt zu Kollegen, lebe zurückgezogen. Er verkehre noch mit seinen Familienangehöri gen; der Vater, zwei Brüder und eine Schwester lebten in der Schweiz. Die Ehe frau gehe keiner ausserhäuslichen Arbeit nach (S. 3). 3.5 Am 8. Juli 2012 berichtete Dr. me d. B.___, Oberarzt, Rheumaklinik, C.___, über seine gleichentags erfolgte Untersuchung ( Urk. 6/198/3-5).

3.5 Am 8. Juli 2012 berichtete Dr. me d. B.___, Oberarzt, Rheumaklinik, C.___, über seine gleichentags erfolgte Untersuchung ( Urk. 6/198/3-5). Er nannte die folgenden - hier verkürzt angeführten - Diagnosen (S. 1):

Er nannte die folgenden - hier verkürzt angeführten - Diagnosen (S. 1): - thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom - Vitamin D Mangel

Vitamin D Mangel - somatoforme Schmerzstörung Erstdiagnose (ED) 2001

somatoforme Schmerzstörung Erstdiagnose (ED) 2001 - grenzwertige Erythrozytose ED 2010

grenzwertige Erythrozytose ED 2010 - habituelles Schnarchen

habituelles Schnarchen - arterielle Hypertonie

arterielle Hypertonie - Adipositas Grad II

Adipositas Grad II In der aktuellen Untersuchung finde sich ein ausgeprägtes, „mechanisch“ beding tes thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei ausgeprägter Dekonditionierung, Adipositas, muskulärer Dysbalance und Wir bel säulenfehlhaltung (S. 2 Mitte).

In der aktuellen Untersuchung finde sich ein ausgeprägtes, „mechanisch“ beding tes thorakospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei ausgeprägter Dekonditionierung, Adipositas, muskulärer Dysbalance und Wir bel säulenfehlhaltung (S. 2 Mitte). Klinisch und radiologisch fänden sich keine Hinweise für eine entzündlich-rheu matologische Erkrankung. Eine frühere umfassende immunologische Ab klärung sei diesbezüglich ebenfalls bland gewesen. Eine klassische Fibromyalgie liege nicht vor, wobei der Patient, wahrscheinlich im Rahmen der somatofor men Schmerzstörung, Teilsymptome einer Fibromyalgie aufweise (S. 2).

Klinisch und radiologisch fänden sich keine Hinweise für eine entzündlich-rheu matologische Erkrankung. Eine frühere umfassende immunologische Ab klärung sei diesbezüglich ebenfalls bland gewesen. Eine klassische Fibromyalgie liege nicht vor, wobei der Patient, wahrscheinlich im Rahmen der somatofor men Schmerzstörung, Teilsymptome einer Fibromyalgie aufweise (S. 2). 3.6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und seit jedenfalls 2002 behandelnder Arzt (vgl. Urk. 6/155 S. 7 E. 4.5), führte am 4. September 2013 aus, er bestätige, dass beim Patienten, den er seit vielen Jahren betreue, keine Verbesserung eingetreten sei. Im Gegenteil, es habe sich eine Gewichtszu nahme eingestellt und der Patient klage immer wieder über stärkere lum bosakrale Schmerzen. Aus seiner Sicht sei es nicht realistisch, den Patienten zu einer Arbeit zu zwingen, wenn er über 10 Jahre nicht gearbeitet habe ( Urk. 6/197).

3.6 Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und seit jedenfalls 2002 behandelnder Arzt (vgl. Urk. 6/155 S. 7 E. 4.5), führte am 4. September 2013 aus, er bestätige, dass beim Patienten, den er seit vielen Jahren betreue, keine Verbesserung eingetreten sei. Im Gegenteil, es habe sich eine Gewichtszu nahme eingestellt und der Patient klage immer wieder über stärkere lum bosakrale Schmerzen. Aus seiner Sicht sei es nicht realistisch, den Patienten zu einer Arbeit zu zwingen, wenn er über 10 Jahre nicht gearbeitet habe ( Urk. 6/197). 4.

4. 4.1 Die Zusprache einer Rente im Jahr 2000 und im Jahr 2003 erfolgte aufgrund der damals diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (vor stehend E. 3.1 und 3.2).

4.1 Die Zusprache einer Rente im Jahr 2000 und im Jahr 2003 erfolgte aufgrund der damals diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (vor stehend E. 3.1 und 3.2). Somit ist die gesetzliche Voraussetzung für eine Überprüfung ohne Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vorstehend E. 1.2) erfüllt.

Somit ist die gesetzliche Voraussetzung für eine Überprüfung ohne Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vorstehend E. 1.2) erfüllt. Die entsprechende Überprüfung wurde im Mai oder Juni 2013 eingeleitet: Der entsprechende Fragebogen wurde vom Beschwerdeführer am 10. Juni 2013 aus gefüllt (Urk. 6/160). Seit der erstmaligen Rentenzusprache mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 waren somit noch nicht 15 Jahre verstrichen, dies wäre frü hestens am 1. September 2013 der Fall gewesen. Somit steht auch die Rentenbe zugsdauer (vorstehend E. 1.3) einer Überprüfung nicht entgegen.

Die entsprechende Überprüfung wurde im Mai oder Juni 2013 eingeleitet: Der entsprechende Fragebogen wurde vom Beschwerdeführer am 10. Juni 2013 aus gefüllt (Urk. 6/160). Seit der erstmaligen Rentenzusprache mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 waren somit noch nicht 15 Jahre verstrichen, dies wäre frü hestens am 1. September 2013 der Fall gewesen. Somit steht auch die Rentenbe zugsdauer (vorstehend E. 1.3) einer Überprüfung nicht entgegen. 4.2 Die medizinischen Akten belegen einen weitgehend stationären Gesundheitszu stand. Eben dies ist der Grund dafür, dass eine konventionelle Leistungsanpas sung gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, die eine Veränderung voraussetzen würde, nicht erfolgen kann und die Anspruchsprüfung lediglich aufgrund der in den Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision getroffenen Ausnahmeregelung mög lich ist.

4.2 Die medizinischen Akten belegen einen weitgehend stationären Gesundheitszu stand. Eben dies ist der Grund dafür, dass eine konventionelle Leistungsanpas sung gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, die eine Veränderung voraussetzen würde, nicht erfolgen kann und die Anspruchsprüfung lediglich aufgrund der in den Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision getroffenen Ausnahmeregelung mög lich ist. Vor diesem Hintergrund erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, das Y.___ - Gutachten liege zu weit zurück (Urk. 1 S. 10 Ziff. 4.5), als nicht durch schlagend. Im Bericht über die Untersuchung im C.___ von Mitte 2012 wurden weitgehend identische Befunde und Diagnosen genannt wie im Mitte 2010 er statteten Y.___ - Gutachten. Hinweise, dass sich zwischenzeitlich bis zum Verfü gungserlass nennenswerte Änderungen ergeben hätten, sind weder aus den Akten ersichtlich noch konkret geltend gemacht worden.

Vor diesem Hintergrund erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, das Y.___ Gutachten liege zu weit zurück (Urk. 1 S. 10 Ziff. 4.5), als nicht durch schlagend. Im Bericht über die Untersuchung im C.___ von Mitte 2012 wurden weitgehend identische Befunde und Diagnosen genannt wie im Mitte 2010 er statteten Y.___ Gutachten. Hinweise, dass sich zwischenzeitlich bis zum Verfü gungserlass nennenswerte Änderungen ergeben hätten, sind weder aus den Akten ersichtlich noch konkret geltend gemacht worden. 4.3 Im Y.___ - Gutachten wurde aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht (aber nicht kumulativ) eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % attes tiert (vorstehend E. 3.3).

4.3 Im Y.___ Gutachten wurde aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht (aber nicht kumulativ) eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % attes tiert (vorstehend E. 3.3). Damit bestand bereits gemäss ärztlicher Beurteilung eine Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 80 %, womit, davon ausgehend, Validen- und das Invalideneinkommen seien gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad mehr bestand.

Damit bestand bereits gemäss ärztlicher Beurteilung eine Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 80 %, womit, davon ausgehend, Validen- und das Invalideneinkommen seien gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad mehr bestand. Wenn - wie hier - bereits aus medizinscher Sicht die Arbeitsfähigkeit in einem nicht anspruchsrelevanten Umfang beeinträchtigt ist, besteht an sich keine Ver anlassung, die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zusätzlich danach zu qualifizieren, ob sie versiche rungsrelevant sei oder nicht.

Wenn - wie hier - bereits aus medizinscher Sicht die Arbeitsfähigkeit in einem nicht anspruchsrelevanten Umfang beeinträchtigt ist, besteht an sich keine Ver anlassung, die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zusätzlich danach zu qualifizieren, ob sie versiche rungsrelevant sei oder nicht. 4.4 Wie der Beschwerdeführer richtig festhielt, ist (oder - siehe vorstehend E. 4.3 - wäre) die Rechtsfrage, ob Beeinträchtigungen bei unklaren Beschwerdebildern anspruchsrelevant sind, von der Rechtsanwendung zu klären (Urk. 1 S. 5). Die dafür benötigten Informationen sind aus dem gesamten Aktenmaterial zu ge winnen; auch entsprechende Angaben von Gutachtern sind dafür geeignet, aber nicht unabdingbar.

4.4 Wie der Beschwerdeführer richtig festhielt, ist (oder - siehe vorstehend E. 4.3 - wäre) die Rechtsfrage, ob Beeinträchtigungen bei unklaren Beschwerdebildern anspruchsrelevant sind, von der Rechtsanwendung zu klären (Urk. 1 S. 5). Die dafür benötigten Informationen sind aus dem gesamten Aktenmaterial zu ge winnen; auch entsprechende Angaben von Gutachtern sind dafür geeignet, aber nicht unabdingbar. Nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung wurde eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode diagnostiziert (vorstehend E. 3.3). Bei einer mittelgradige n depressive n Episode ( ICD-10 F32.1 ) handelt es sich definitions gemäss um ein vorübergehendes Leiden, und es liegt ebenso wenig wie bei der Dysthymie eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) im Sinne eines verselb ständigten Gesundheitsschadens vor ( Urteil des Bundesgerichts 8C_80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 6.3.2, SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist damit nicht gegeben.

Nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung wurde eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode diagnostiziert (vorstehend E. 3.3). Bei einer mittelgradige n depressive n Episode ( ICD-10 F32.1 ) handelt es sich definitions gemäss um ein vorübergehendes Leiden, und es liegt ebenso wenig wie bei der Dysthymie eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) im Sinne eines verselb ständigten Gesundheitsschadens vor ( Urteil des Bundesgerichts 8C_80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 6.3.2, SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist damit nicht gegeben. Das diagnostizierte lumbovertebrale und intermittierende cervikale Schmerzsyn drom weist zwar auf chronische körperliche Begleiterkrankungen und einen chronifizierte n V erlauf hin, dies jedoch angesichts der daraus resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % in sehr geringer Intensität. Gemäss den Angaben im psychiatrischen Gutachten hat der Beschwerdeführer zwar wenig Kontakt zu Kollegen, verkehrt aber mit Verwandten (vorstehend E. 3.4); ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ist somit nicht aus gewiesen. Hinweise auf einen primären Krankheitsgewinn in dem Sinne, dass das Schmerzempfinden eine Art von psychisch entlastende r Konfliktbewälti gung wäre, gibt es nicht. Schliesslich sind auch nebst einer Schmerzmedikation keine konsequent durchgeführte n ambulanten und/oder stationären Behandlun g en oder gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung aktenkundig.

Das diagnostizierte lumbovertebrale und intermittierende cervikale Schmerzsyn drom weist zwar auf chronische körperliche Begleiterkrankungen und einen chronifizierte n V erlauf hin, dies jedoch angesichts der daraus resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % in sehr geringer Intensität. Gemäss den Angaben im psychiatrischen Gutachten hat der Beschwerdeführer zwar wenig Kontakt zu Kollegen, verkehrt aber mit Verwandten (vorstehend E. 3.4); ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ist somit nicht aus gewiesen. Hinweise auf einen primären Krankheitsgewinn in dem Sinne, dass das Schmerzempfinden eine Art von psychisch entlastende r Konfliktbewälti gung wäre, gibt es nicht. Schliesslich sind auch nebst einer Schmerzmedikation keine konsequent durchgeführte n ambulanten und/oder stationären Behandlun g en oder gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung aktenkundig. Zusammengefasst führt demnach auch die Prüfung anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zum Schluss, dass im Verfügungszeitpunkt keine an spruchsrelevante Einschränkung bestanden hat.

Zusammengefasst führt demnach auch die Prüfung anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung zum Schluss, dass im Verfügungszeitpunkt keine an spruchsrelevante Einschränkung bestanden hat. 4.5 Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die - aus den genannten Gründen zulässiger weise erfolgte - Anspruchsprüfung ergeben hat, dass gemäss ärztlicher Beurtei lung, wie auch in der Perspektive der Schmerzrechtsprechung, im Verfügungs zeitpunkt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden hat, die einen weiteren Rentenanspruch zu begründen vermocht hätte.

4.5 Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die - aus den genannten Gründen zulässiger weise erfolgte - Anspruchsprüfung ergeben hat, dass gemäss ärztlicher Beurtei lung, wie auch in der Perspektive der Schmerzrechtsprechung, im Verfügungs zeitpunkt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden hat, die einen weiteren Rentenanspruch zu begründen vermocht hätte. Die angefochtene Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin die zu gespro chene Rente aufgehoben hat, erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

Die angefochtene Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin die zu gespro chene Rente aufgehoben hat, erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 5. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle gen.

5. Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle gen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Thomas Schütz

Rechtsanwalt Thomas Schütz - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannTiefenbacher