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Als Banken gelten laut Bankenverordnung (Art. 2a) Unternehmen, die hauptsächlich im Finanzbereich tätig sind und insbesondere gewerbsmässig Publikumseinlagen entgegennehmen oder sich öffentlich dafür empfehlen. Als Bank gilt auch ein Institut, das sich in erheblichem Umfang bei mehreren nicht massgeblich an ihm beteiligten Banken refinanziert, um damit auf eigene Rechnung eine unbestimmte Zahl von Personen oder Unternehmen, mit denen es keine wirtschaftliche Einheit bildet, auf irgendeine Art zu finanzieren.
Banken benötigen zur Aufnahme der Geschäftstätigkeit eine Bewilligung und werden von der FINMA prudenziell überwacht. In der Regel verfügen Banken auch über eine Bewilligung als Effektenhändler.
Damit die Bankenbewilligung erteilt werden kann, muss der Gesuchsteller sämtliche Bewilligungsvoraussetzungen zweifelsfrei erfüllen respektive erfüllen können. Die wichtigsten sind:
Vollständig einbezahltes Mindestkapital von zehn Millionen Schweizer Franken
Businessplan, der aufzeigt, dass die Eigenmittel-, Risikoverteilungs- und Liquiditätsvorschriften dauerhaft eingehalten werden können
Die Inhaber von qualifizierten Beteiligungen und die Mitglieder der leitenden Organe (Oberleitung und Geschäftsführung) bieten Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit
In den Statuten, im Gesellschaftsvertrag oder in den Reglementen ist der Geschäftsbereich sachlich und geografisch genau umschrieben. Er hat den finanziellen Möglichkeiten und der Verwaltungsorganisation der Bank zu entsprechen
Leitung der Bank von der Schweiz aus
Trennung von Oberleitungs- und Geschäftsführungsorganen
Wirksame betriebsinterne Funktionentrennung, insbesondere von Kreditgeschäft, Handel, Vermögensverwaltung und Abwicklung
Wirksames Risikomanagement, insbesondere angemessene Erfassung, Begrenzung und Überwachung, namentlich der Markt-, Kredit-, Ausfall-, Abwicklungs-, Liquiditäts- und Imagerisiken sowie der operationellen und rechtlichen Risiken
Das interne Kontrollsystem ist wirksam und die interne Revision von der Geschäftsführung unabhängig
Bestellung einer anerkannten Prüfgesellschaft für das Bewilligungsverfahren
Bestellung einer anerkannten aufsichtsrechtlichen Prüfgesellschaft für die laufende Aufsicht
Bei ausländischer Beherrschung des Gesuchstellers muss das Gegenrecht durch die Sitzstaaten der Inhaber von qualifizierten Beteiligungen gewährleistet sein
Ist die Bank Teil einer Finanzgruppe, muss eine angemessene konsolidierte Aufsicht durch eine anerkannte Aufsichtsbehörde bestehen
Das Verfahren für eine Bankenbewilligung dauert in der Regel rund sechs Monate, wobei die Bearbeitungsdauer von der Qualität und Komplexität des Gesuchs abhängig ist. Bei Gesuchen mit Auslandbezug ist zudem die Reaktionszeit der relevanten ausländischen Aufsichtsbehörden einzuberechnen.
Abteilung «Bewilligung» des Geschäftsbereichs Banken (<email-pii>)