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<h2>SubmittedText<h2><p>Im Rahmen eines Artikels in der "Zentralschweiz am Sonntag" vom 9. März 2014 wurde der Vorsteher des VBS wie folgt zitiert: "Was in der Ukraine oder wo immer geschieht, kann auch in Europa auf eine Art passieren. Da muss man parat sein."</p><p>1. Welche Staaten sind mit "Europa" genau gemeint?</p><p>2. Auf welchem konkreten Bedrohungsszenario für die Schweiz basiert diese Aussage?</p><p>3. Was würde der Bundesrat mit seinen geplanten 22 Gripen-Kampfflugzeugen in einem solchen Szenario ausrichten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Wir haben seit dem Ende des Kalten Krieges in Europa verschiedene Krisen und Konflikte erlebt, auch lange und blutige wie beim Zerfall von Ex-Jugoslawien. Man kann sich bei der Einschätzung der Bedrohungslage auch auf unserem Kontinent nie absolut sicher sein. Man muss auf Unwägbarkeiten und Überraschungen gefasst sein und seine Sicherheitspolitik so ausrichten, dass man mit solchen Ungewissheiten umgehen kann.</p><p>2. Die erwähnten Aussagen fussen nicht auf einem Szenario für die Schweiz, sondern auf der schlichten Erkenntnis, dass sich die sicherheitspolitische Lage sehr plötzlich verschlechtern kann, aus Ursachen und in einer Art, die kurze Zeit zuvor noch kaum jemand erwartet hätte. Das gilt nicht nur für die Ukraine.</p><p>3. Unabhängig von einzelnen Szenarien dient die Beschaffung von 22 Gripen dazu, die militärischen Fähigkeiten der Schweiz auf einer minimalen Ebene sicherzustellen. Das ist nicht die Lösung für jede Art von Bedrohung, aber ein wesentlicher Beitrag zur Meisterung eines guten Teils des Bedrohungsspektrums.</p>