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18:20
In seiner Antrittsrede als 46. Präsident der USA ruft Joe Biden wiederholt zur Einheit auf. Nur ein geeintes Land kann in den Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft bestehen, wie aus dem Worten Bidens hervorgeht. Biden ruft zum Kampf gegen Rassismus, Gewalt und Terrorismus auf, auch inländischem Terrorismus in den USA.
"Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein", versprach er. "Nicht jede Meinungsverschiedenheit muss ein Grund für totalen Krieg sein", mahnte Biden. Er hatte sich bei der Präsidentenwahl am 3. November gegen den Republikaner Donald Trump durchgesetzt.
Die diesjährige Amtseinführung steht unter dem Eindruck der Corona-Pandemie: Anders als üblich gibt es für Biden kein Massenpublikum. Wegen der Erstürmung des Kapitols durch gewalttätige Anhänger seines Vorgängers Donald Trump vor zwei Wochen wurden zudem die Sicherheitsvorkehrungen erheblich verschärft. Trump blieb der Vereidigung als erster scheidender Präsident seit 1869 fern. Die ehemaligen Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton waren anwesend.
Auch wenn Biden seinen Vorgänger Trump in seiner Rede nicht namentlich erwähnt, sind seine Worte als klare Absage an dessen Politik und Amtszeit, in der sich grosse politische und gesellschaftliche Gegensätze verschärft haben, zu verstehen.
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17:50
Der US-Demokrat Joe Biden ist neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Der 78-Jährige legte den Amtseid am Mittwoch unter freiem Himmel am Kapitol in Washington ab. Wegen der Corona-Pandemie fiel die Zeremonie unter dem Motto "Vereintes Amerika" ("America United") deutlich reduzierter aus als üblich. Die Behörden hatten zur Vorbeugung gegen eine Virus-Infektion dazu aufgerufen, zu Hause zu bleiben.
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17:49
Joe Biden hat den Eid abgelegt: Er ist damit der amtierende 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.
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17:43
Nachdem Lady Gaga die Nationalhymne der USA gesungen hat, legt Kamala Harris den Amtseid als Vizepräsidentin der vereinigten Staaten ab. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt bekleidet.
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17:20
Der designierte Präsident Joe Biden betritt die Bühne vor dem Kapitol.
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16:50
Das Gebäude des Supreme Courts, des höchsten Gerichts der Vereinigten Staaten, ist wegen einer Bombendrohung evakuiert worden. Das berichtet der US-Sender CNN. Das Gebäude befindet sich gegenüber vom Kapitol. Laut CNN wurde die Präsenz der Nationalgarde beim Supreme Court verstärkt. Nach den Unruhen vor zwei Wochen am Kapitol ist die Anspannung in der Hauptstadt Washington D.C. gross. Insgesamt sind heute 25.000 Soldaten der Nationalgarde im Einsatz.
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16:35
Nach dem Kirchenbesuch in Washington sind der zukünftige US-Präsident Joe Biden sowie die zukünftige US-Vize-Präsidentin Kamala Harris im Kapitolsgebäude eingetroffen.
Gegen Mittag (Ortszeit, 18.00 Uhr MEZ) werden er und seine designierte Vizepräsidentin Kamala Harris auf der Terrasse an der Westfront des Kapitols den Amtseid ablegen. Nach der Vereidigung ist eine Rede geplant. Es wird erwartet, dass Biden den Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Versöhnung einer tief gespalteten Gesellschaft in den Mittelpunkt rückt.
— CNN (@CNN) January 20, 2021
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16:05
Langsam füllt der Ort des heutigen Geschehens: Mehrere Gäste sind bereits am Kapitol angekommen, wo Joe Biden und Kamala Harris um 18 Uhr (MEZ) vereidigt werden. Unter anderem die Familien der ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton, George H. Bush und Barack Obama sind bereits eingetroffen.
— CNN Breaking News (@cnnbrk) January 20, 2021
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15:45
Präsident Trump hat seinem Nachfolger Joe Biden offenbar eine Nachricht im Weissen Haus hinterlassen. Das meldete der Sender NBC, der sich dabei auf einen Regierungssprecher beruft. Solche Nachrichten haben in den USA eine lange Tradition und sind Teil der Amtsübergabe. Trotzdem kann diese Nachricht überraschen, da Trump bisher mit sämtlichen Gepflogenheiten einer geordneten Machtübergabe gebrochen hatte.
Continuing a presidential succession tradition, President Trump has left a note for President-elect Biden, Trump White House spokesperson says - @albamonica
— NBC News (@NBCNews) January 20, 2021
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15:35
Rund zweieinhalb Stunden vor seiner Amtseinführung als US-Präsident hat Joe Biden traditionsgemäss einen Gottesdienst beigewohnt. Zusammen mit der künftigen First Lady Jill Biden besuchte er die Kathedrale des Apostels Matthäus in Washington D.C. Ebenfalls dabei waren die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris und deren Ehemann Douglas Emhoff.
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15:00
Die offizielle Schweiz plant kein spezielles Statement zur Amtseinführung des neuen Präsidenten in den USA. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga habe im November Joe Biden zur Wahl gratuliert, sagte Bundesratssprecher André Simonazzi während einer Medienkonferenz in Bern.
Der nunmehrige Bundespräsident Guy Parmelin werde Biden zudem nach dessen Vereidigung zur Amtsübernahme gratulieren.
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14:50
Nach seiner Abreise aus dem Weissen Haus hält Trump eine kurze Abschiedsrede auf dem Gelände des Militärflughafens Andrews. Trotz der Corona-Pandemie habe seine Regierung "unglaubliche Dinge" geleistet. Er wünscht der neuen Regierung viel Glück, ohne seinen Nachfolger Biden beim Namen zu nennen. Trump versichert seinen Anhängern, immer für sie da zu sein. "Wir lieben euch. Wir werden wiederkehren - in irgendeiner Form."
"Remember us because I’m looking at elements of our economy that are set to be a rocket ship up."
— Bloomberg (@business) January 20, 2021
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14:15
Wenige Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump das Weisse Haus verlassen. Gemeinsam mit seiner Frau Melania liess er sich an Bord des Hubschraubers "Marine One" am Mittwochvormittag (Ortszeit) von Washington zum wenige Kilometer entfernten Militärflughafen Andrews fliegen. Dort war eine Abschiedszeremonie geplant.
President Trump’s final remarks from the White House. pic.twitter.com/gQhXfS9LC7
— Jeff Mason (@jeffmason1) January 20, 2021
Anschliessend will Trump weiter nach Florida reisen, wo er ein Luxus-Anwesen besitzt. Bei der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden will er entgegen der Tradition nicht dabei sein. Biden und seine designierte Vizepräsidentin Kamala Harris sollen gegen Mittag (18.00 Uhr MEZ) an der Westfront des Kapitols in der US-Hauptstadt den Amtseid ablegen.
— CNN Breaking News (@cnnbrk) January 20, 2021
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13:55
Als eine der ersten Taten will Joe Biden am ersten Tag seiner Amtszeit auch den Bau der Mauer zu Mexiko stoppen. Der von Donald Trump erklärte Nationale Notstand soll aufgehoben werden. Dieser hatte es Trump erlaubt, Gelder des Verteidigungsministeriums für den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko zu verwenden. Noch vor einigen Tagen bei einem Besuch in Texas hatte Trump die Mauer noch als "grossartige Errungenschaft" bezeichnet. In den Gebieten, wo die Mauer gebaut worden sei, sei die Zahl illegaler Grenzübertritte rapide gefallen.
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13:15
Premierminister Boris Johnson freut sich nach eigenen Worten auf die Zusammenarbeit mit Biden. Es sei wichtig, dass Grossbritannien ein gutes Verhältnis zu dem US-Präsidenten habe. Er hoffe, Biden sei ebenfalls dieser Ansicht und festige die transatlantische Allianz, sagt Johnson im Parlament. Zu den weiteren gemeinsamen Themen gehörten die Corona-Pandemie und der Klimawandel.
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12:00
Die Online-Video-Plattform Youtube hat die Sperrung des Kontos des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump verlängert. Aus Befürchtung, Trump könne über den Kanal zu Gewalt aufrufen, werde man ihn für mindestens eine weitere Woche daran hindern, Videos zu veröffentlichen, teilte Youtube mit. Ursprünglich war die Sperrung zunächst nur bis zum Vorabend der Amtsübernahme durch den designierten US-Präsidenten Joe Biden vorgesehen.
Kurz vor der Amtsübergabe hat YouTube die Sperre von Trumps Account um eine Woche verlängert. Die weitere Zukunft des Kontos liess das Unternehmen offen. https://t.co/NeU6b3nmfV
— DER SPIEGEL (@derspiegel) January 20, 2021
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10:50
Joe Biden habe es sich zur Aufgabe gemacht, dem Land sowohl bei der Pandemiebekämpfung als auch bei der Konjunkturbelebung neuen Schwung zu verleihen, sagt KfW-Chefökonomin Fritzi Köhler-Geib. "So hat er Pläne für ein 1,9 Billionen US-Dollar schweres Corona-Hilfspaket vorgelegt." Ein weiteres Fiskalpaket, das strukturelle Themen wie Infrastruktur und Klimawandel angehe, dürfte später folgen. Für die Umsetzung sei Biden auch auf Stimmen republikanischer Senatoren angewiesen. "Das laufende Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump könnte sich allerdings insbesondere in der Anfangszeit des neuen Präsidenten belastend auf das ohnehin schwierige Verhältnis zwischen beiden Parteien auswirken."
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10:40
Die exportorientierten Maschinenbauer machen sich für schnelle Schritte zur Verbesserung der Beziehungen zu den USA stark. "Mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden wird wieder Ehrlichkeit und Verlässlichkeit ins Weisse Haus zurückkehren", erklärt der Aussenwirtschafts-Chef des Branchenverbandes VDMA, Ulrich Ackermann. Der Neustart für die transatlantischen Handelsbeziehungen sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden. "Kurzfristig möglich wäre eine Abschaffung der US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU einschliesslich der europäischen Gegenzölle." Die USA sind neben China der wichtigste Exportmarkt für die Hersteller von Maschinen "Made in Germany".
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10:10
"Joe Bidens Präsidentschaft öffnet Europas Wirtschaft zuletzt verschlossene Türen, aber die EU muss selbst durch die Schwelle treten und proaktiv auf die neue Administration zugehen", sagt BDI-Präsident Siegfried Russwurm. "Im Klimaschutz und in der Digitalisierung warten für die Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks enorme Herausforderungen, aber auch Chancen." Dazu müssten sich EU und USA auf multilaterale Lösungen verständigen. Auch im Umgang mit China sei eine gemeinsame Agenda nötig. "In der Handelspolitik gilt es, die für beide Seiten belastenden Sonderzölle endlich abzubauen und stattdessen das grosse Potenzial des transatlantischen Marktes durch starke Kooperationen weiter auszuschöpfen." Die USA seien seit 2015 wichtigster Absatzmarkt für deutsche Warenexporte.
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09:10
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet auch nach dem Ausscheiden Donald Trumps aus dem Amt mit einem erheblichen Einfluss seiner Anhänger. Diese würden bleiben, sagt sie. "Vielleicht werden wir nicht in der Lage sein, dunkle Mächte aus der Gesellschaft zu entfernen."
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08:55
Die EU sieht nach den Worten von Ratspräsident Charles Michel die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance, die transatlantischen Beziehungen zu erneuern. Dabei hätten der Klimawandel, die Corona-Pandemie, die Digitalisierung und die Sicherheit Vorrang. "Amerika scheint sich gewandelt zu haben."
The United States is back. And Europe stands ready.
To reconnect with an old and trusted partner,
to breathe new life into our cherished alliance.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) January 20, 2021
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08:45
Die Europäische Union ist nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereit für einen Neustart in den Beziehungen zu den USA. Nach vier langen Jahren habe Europa einen Freund im Weissen Haus, sagt sie zur bevorstehenden Amtsübernahme durch Joe Biden. Es gebe einen "Neuanfang" in den USA. Dass die USA zum Pariser Klimaabkommen zurückkehren wollten, sei ein sehr starker Ausgangspunkt für die transatlantische Partnerschaft.
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08:10
Nur wenige Stunden vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hat US-Präsident Donald Trump noch teils hoch umstrittene Begnadigungen oder Straferleichterungen ausgesprochen. Sich und seine Familie schloss er dabei entgegen früheren Andeutungen allerdings aus. Insgesamt bezog Trump am Mittwoch 143 Personen ein, darunter seinen ehemaligen Berater und engen Vertrauten Steve Bannon, sowie einen massgeblichen Spendeneintreiber für Trumps Republikaner, Elliott Broidy. Trump hatte in seiner Amtszeit auch schon andere Wegbegleiter vor dem Gefängnis bewahrt, etwa seinen früheren Wahlkampfberater und langjährigen Freund Roger Stone.
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07:55
US-Vizepräsident Mike Pence will nicht zur geplanten Abschiedszeremonie von Präsident Donald Trump am Mittwochmorgen am Militärflughafen Andrews bei Washington kommen. Auf dem vom Weissen Haus veröffentlichten Programm des Vizepräsidenten für Mittwoch ist nur die Teilnahme von Pence und Second Lady Karen Pence an der Zeremonie zur Amtseinführung von Trump-Nachfolger Joe Biden am Kapitol in Washington vorgesehen, die um 11.30 Uhr (Ortszeit/17.30 MEZ) beginnen soll. Der Sender CNN berichtete, auf den Einladungen für den Trump-Abschied sei 8.00 Uhr als Starttermin angegeben. Trump will nach Medienberichten danach nach Florida fliegen.
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02:00
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat in seiner Abschiedsrede zu Gebeten für den Erfolg der kommenden Regierung aufgerufen. Den Namen seines Nachfolgers Joe Biden nannte der Republikaner in dem am Dienstag ausgestrahlten Video nicht. "Wir überbringen unsere besten Wünsche und wollen auch, dass sie Glück haben - ein sehr wichtiges Wort", sagte Trump weiter. Er listete als Erfolge seiner Amtszeit etwa Vermittlungsarbeit im Nahen Osten und eine harte Haltung gegenüber China auf. "Ich bin besonders stolz, dass ich der erste Präsident seit Jahrzehnten bin, der keine neuen Kriege angefangen hat."
(cash/Reuters/AWP)