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Mit dem Entscheid, den Finanzierungsplafond der Armee bei CHF 5 Mrd. zu fixieren, folgt der Bundesrat einer Schlüsselforderung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG).
Seit über vier Jahren betont die SOG die Notwendigkeit, dass die geforderten Leistungen der Armee und die zugesprochenen finanziellen Ressourcen ausgeglichen sein müssen. Dazu benötigt die Armee einen minimalen Finanzierungsplafond von CHF 5 Mrd.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) akzeptiert der Bundesrat die Entscheidungen des National- und Ständerates und gesteht der Armee ein jährliches Budget von CHF 5 Mrd. zu.
Mit dieser Investition in die Sicherheit gibt der Bundesrat der Armee die Möglichkeit, ihre Aufträge mit den dazu notwendigen Mitteln sicherzustellen – und das über einen längeren Zeitraum. Zudem erlaubt dieser Budgetrahmen der Armee einige zukunftsfähige Investitionen zu tätigen sowie gewisse Ausrüstungslücken zu schliessen.
«Das Gleichgewicht zwischen Leistungen und Ressourcen ist absolut zentral für die Sicherheitspolitik im Allgemeinen und die Armee im Speziellen. Der Bundesrat hat erkannt, dass eine Kürzung des Armeebudgets eine Reduktion des Leistungsprofils der Armee nach sich ziehen würde, was für die Schweiz nicht akzeptierbar ist. 5 Milliarden Franken sind auf kurze Sicht für die SOG ein akzeptabler Kompromiss», sagt der SOG-Präsident, Brigadier Denis Froidevaux.
Des Weiteren stellt der Präsident der SOG fest, dass die Extrempositionen, sei es von Seiten der linken Parteien oder von Seiten gewisser Armeenostalgikern kein Gehör beim Bundesrat gefunden haben. Dies unterstreicht die Glaubwürdigkeit der Position der SOG, die sie seit 2010 in Sachen Sicherheitspolitik vertritt.
Auf lange Sicht jedoch ist auch ein Budget von CHF 5 Mrd. für die Armeefinanzierung nicht ausreichend, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Betriebs- und Investitionsausgaben zu halten. Die Schweizer Bevölkerung muss wissen, dass eine kleinere Armee nicht günstiger wird.