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Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesgerichts, die zwischen dem 6. - 12. November 2023 publiziert wurden:
- Urteil vom 5. Oktober 2023 (9C_651/2022): MWST 2014-2016, Vorsteuerkorrektur; Das BGer bestätigt seine Rechtsprechung, wonach von einem eigenständigen nicht-unternehmerischen Bereich erst ausgegangen werden darf, wenn die Trennung ausreichend klar vollzogen werden kann, sei dies aufgrund einer nach aussen deutlich erkennbaren separaten Tätigkeit oder einer klaren Zweckbestimmung, die von jener der unternehmerischen Tätigkeit abweicht. Gemäss BGer kann vorliegend die ideelle Zweckbestimmung der Musicalaufführungen (freikirchliche Tätigkeit) klar von jener der unternehmerischen Tätigkeit des steuerpflichtigen Vereins (Verkauf von Lebensmitteln etc.) unterschieden werden, weshalb es unerheblich ist, ob die beiden Tätigkeiten nach aussen hin deutlich erkennbar getrennt ausgeführt werden. Ebenso ist ohne Belang, ob die marginale unternehmerische Tätigkeit ohne die Musicals teilweise nicht erbracht werden könnte. Der Beschwerdeführer führt die Musicals nicht auf, um seine unternehmerische Tätigkeit zu fördern, sondern nimmt anlässlich der (ideell motivierten) Aufführungen die Gelegenheit wahr, eine untergeordnete unternehmerische Tätigkeit auszuüben. Die konkrete Berechnung der Vorsteuerkorrektur war nicht Gegenstand des Verfahrens. Abweisung der Beschwerde des Steuerpflichtigen.
Nichteintretensentscheide:
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.