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Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz
Die SVP äussert sich grundsätzlich positiv zur Verordnung über den Einsatz von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz. Mit der Umsetzung der Verordnung wird die Schweiz eine Pionierrolle im Bereich der Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl übernehmen, und längerfristig unterstreichen, dass der Freihandel zwischen mehreren Staaten langfristig den Wohlstand aller Beteiligten vergrössert.
Die SVP unterstützt die Grundzüge der vorliegenden Verordnung, welche regelt, unter welchen Umständen nachhaltig produziertes Palmöl und Palmkernöl zum Präferenz-Zollansatz aus Indonesien in die Schweiz importiert werden darf. Im Zentrum des von den EFTA-Staaten gewählten Ansatzes für das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien steht die Rückverfolgbarkeit (insbesondere durch Ursprungsregeln) von Palmölprodukten.
Bei der Umsetzung der Verordnung muss längerfristig darauf geachtet werden, dass einerseits der Umsetzung der Nachhaltigkeitskonditionalität Rechnung getragen wird, aber andererseits der Handel nicht gehemmt wird. Dabei ist auch unterstützenswert, dass die Überprüfung der Gültigkeit der Lieferketten für den Bund mit verhältnismässig wenig Aufwand verbunden ist und die Überprüfung der zugelassenen Zertifizierungssysteme nur alle paar Jahre anfällt.