Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/111141

<h2>SubmittedText<h2><p>Ende März haben das BAV und die SBB über den Stand der Arbeiten zum Projekt Bahn 2030 Auskunft gegeben. Anfang Mai war in der Presse zu lesen, dass Herr Gygi einen Hochgeschwindigkeitszug zwischen Bern und Zürich vorschlägt.</p><p>- Wieso wird dies nicht für die Strecken Genf-St.Gallen oder Zürich-Basel vorgeschlagen?</p><p>- Ist Herr Gygi über das Projekt Bahn 2030 informiert?</p><p>- Teilt der Verwaltungsrat der SBB die Meinung seines Präsidenten?</p><p>- Unterstützt der Vorsteher des UVEK den Vorschlag?</p><p>- Wenn nicht, hat er seine Bedenken und jene des BAV bekanntgegeben?</p><p>- Wenn ja, wird das Projekt Bahn 2030 infrage gestellt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Projekt Bahn 2030 wird auf der Basis der Vorgaben des Parlamentes entwickelt, die im ZEB-Gesetz festgehalten sind. Der Bundesrat hat dazu im Dezember 2008 eine Aussprache geführt und das UVEK beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage mit zwei Varianten zu 12 und 21 Milliarden Franken zu entwickeln. Aufgrund dieser Vorgaben haben das BAV und die SBB am 23. März 2010 über die Grundprinzipien von Bahn 2030 orientiert. Mit Bahn 2030 sollen mehr Sitzplätze angeboten werden, mehr Züge verkehren und das Platzangebot in den Bahnhöfen verbessert werden. Der Fokus liegt auf der Ost-West-Achse mit zusätzlichen Elementen für den Güterverkehr auf der Nord-Süd-Achse. Bei der Variante im Umfang von 21 Milliarden Franken werden auch Mittel für den Regionalverkehr in den Agglomerationen zur Verfügung stehen. Dieser Ansatz steht im Einklang mit dem ZEB-Gesetz und dem Ergebnis der Bundesratsaussprache vom Dezember 2009. Der Bundesrat steht nach wie vor hinter diesem Konzept. Das UVEK hat dies dem BAV vor gut einer Woche so bestätigt. Schnellstrecken gehören nicht zum Konzept Bahn 2030, deshalb auch nicht die in der Frage erwähnten Achsen Genf-St. Gallen und Zürich-Basel. Herr Gygi und der SBB-Verwaltungsrat sind über das Projekt Bahn 2030 und die Position des Bundesrates orientiert.</p>