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China schafft laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua das international scharf kritisierte System der «Umerziehung durch Arbeit» ab. Die Entscheidung gehöre zu einer Reihe von Schritten, mit denen die «Menschenrechts- und juristischen Methoden verbessert werden» sollten.
Dies meldete Xinhua mehrere Tage nach einem Treffen von Spitzenpolitikern der Kommunistischen Partei (KP). Gemäss dem System «Umerziehung durch Arbeit» konnten die Behörden bislang Angeklagte ohne Prozess zu jahrelanger Haft in Arbeitslagern verurteilen.
Ja zu einem zweiten Kind
Auch die bisherige Ein-Kind-Politik soll Xinhua zufolge gelockert werden. Vorgesehen ist demnach, dass Ehepaare zwei Kinder haben dürfen, wenn ein Elternteil Einzelkind ist. Die sogenannte Ein-Kind-Politik gilt seit den späten 70er Jahren.
Um das Bevölkerungswachstum einzudämmen, dürfen in Städten lebende Paare dürfen nur ein Kind bekommen. Paare auf dem Land dürfen ein zweites Kind bekommen, wenn das erste ein Mädchen ist. Xinhua meldete ausserdem, gemäss den Entscheidungen der KP solle «Schritt für Schritt» die Zahl der Delikte verringert werden, die mit der Todesstrafe geahndet werden.
(sda/muv/aho)