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IKT-Patente
2017 wurde die Definition für IKT-Patente geändert, um der Entwicklung des IKT-Sektors Rechnung zu tragen. Dies wirkt sich über den gesamten Zeitraum auf die Zeitreihen aus. Die Codeliste der Internationalen Patentklassifikation (IPC) im Bereich der IKT wurde aktualisiert, damit sie mit den OECD-Definitionen des IKT-Sektors und der IKT-Produkte übereinstimmt. Diese Revision wurde in einem 2017 veröffentlichten Arbeitsdokument beschrieben:
Inaba, T. et M. Squicciarini (2017), «ICT: A new taxonomy based on the international patent classification», OECD Science, Technology and Industry Working Papers, No. 2017/01, Éditions OCDE, Paris.
Methodik
Erfindungen können an mehreren Orten registriert werden, zum Beispiel beim Patentamt des eigenen Landes (in der Schweiz: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)), beim US Patent & Trademark Office (USPTO), beim Japanischen Patentamt (JPO) oder beim Europäischen Patentamt (EPA).
Der Schutz von Erfindungen kann auf mehrere Länder ausgedehnt werden, indem bei einem nationalen oder internationalen Patentamt eine Anmeldung gemäss dem Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) eingereicht wird.
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT, Patent Cooperation Treaty)
Der Vertrag wurde am 19. Juni 1970 in Washington unterschrieben. Den ursprünglich 18 Unterzeichnenden schlossen sich bis 2016 insgesamt 151 Mitgliedstaaten an. Der Vertrag soll die Patentanmeldeverfahren vereinfachen, denn die Globalisierung verlangt nach einer gleichzeitigen Anerkennung eines Patents in möglichst vielen Ländern, was bisher kompliziert, langwierig und kostspielig war. Mit diesem Vertrag kann durch Einreichen einer einzigen internationalen Anmeldung der Patentschutz für eine Vielzahl von Ländern beantragt werden. Es müssen also nicht mehr mehrere nationale oder regionale Patente angemeldet werden. Die Erteilung der Patente erfolgt allerdings nach wie vor auf nationaler oder regionaler Ebene, und zwar in einer zweiten, sogenannten «nationalen Phase».
In den hier aufgeführten Statistiken sind gemäss PCT angemeldete Patente und Patentfamilien erfasst. Die Angaben zu den Patentanmeldungen gemäss PCT stammen vom Europäischen Patentamt. Diese Patentanmeldungen machen rund 97% sämtlicher gemäss PCT angemeldeter Patente aus.
Patentanmeldungen
Patentanmeldungen geben Aufschluss über die Innovationsleistungen eines Landes. Für die hier präsentierten Statistiken erfolgt die Zuordnung des Patents zu einem Land nach dem Wohnort der Erfinderin oder des Erfinders. So kann auch die technologische Innovationskraft der Forschenden und der Labors ermittelt werden. Massgebend ist das Prioritätsjahr.
Prioritätsjahr
Wird ein Patent für die gleiche Erfindung in mehreren Ländern angemeldet, beginnt der Patentschutz ab dem Moment, in dem das Patent bei einem Unterzeichnerland des PCT-Vertrags eingereicht wurde. Das Einreichdatum dieser ersten Anmeldung gilt als Prioritätsdatum bzw. Prioritätsjahr.