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Am 18. Mai 2014 nahmen die Bestrebungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs, den Saab Gripen E, ein jähes Ende — mit 53,4% Nein-Stimmen wurde das Bundesgesetz zur Bildung eines Fonds zur Beschaffung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen von der stimmberechtigten Bevölkerung abgelehnt. Damit bleibt vorerst die Frage offen, wie und wann die komplett veralteten Northrop F-5 Tiger Maschinen abgelöst werden sollen. Die 31 McDonnell Douglas F/A-18 C/D Hornet und die momentan 25 einsatzfähigen F-5 Tiger können einen permanenten Schutz des Schweizer Luftraumes bei einer besonderen Lage nicht sicherstellen. Ausserdem müssen die F-5 Maschinen irgendwann nach 2018 ausgemustert werden.
→ Weiterlesen: Wie kommt die Schweiz zu einem neuen Kampfflugzeug?
Dr. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant aD, heute als Rechtsanwalt in Zug tätig, ist in den vergangenen Jahren als Verfasser mehrerer kurzgefasster, prägnanter Broschüren zur Schweizer Armee in der Bedrohungslage von heute an die Öffentlichkeit getreten.
Soeben hat er eine neue Broschüre veröffentlicht, in der er Forderungen nach Kooperation der Schweiz mit der Nato als «Illusionen sicherheitspolitischer Internationalisten» scharf und wohlbegründet zurückweist. Dazu suchte die «Schweizerzeit» das Gespräch mit Dr. Schaub.
→ Weiterlesen: Kooperation oder Eigenständigkeit?
Die deutsche Kanzlerin kündigt eine weitere Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an und nimmt eine Aufrüstung auf dem Niveau der Vereinigten Staaten ins Visier. Die “Verteidigungsfähigkeit” der EU genüge “noch nicht”, um “alleine” die militärische Sicherheit “in unserem eigenen Gebiet” zu gewährleisten, erklärt Merkel; noch sei man auf die NATO angewiesen. Um dies zu ändern, sei es notwendig, die Aufwendungen für die Bundeswehr deutlich zu steigern. Zum ersten Mal nennt Merkel als Zielpunkt nicht den offiziellen NATO-Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sondern die Rüstungsausgaben der USA (3,4 Prozent). Erst vor wenigen Tagen hat der deutsche Außenminister sich in der weltweit führenden Außenpolitik-Zeitschrift (“Foreign Affairs”) zu “Deutschlands neuer globaler Rolle” geäußert und Berlin als “zentralen Spieler” der Weltpolitik eingestuft. Laut Steinmeier ist der deutsche Aufstieg zum einen dem “Straucheln” der Vereinigten Staaten nach dem Irak-Krieg zu verdanken, zum anderen der Tatsache, dass die EU derzeit in einer tiefen Krise steckt und nicht so handlungsfähig ist wie erhofft. Nur Deutschland habe sich konsolidieren können, erklärt der Außenminister; Berlin werde nun “sein Bestes geben”, um sich in der Weltpolitik “so umfassend wie möglich zu behaupten”.
→ Weiterlesen: Merkel stellt Hochrüstung auf US-Niveau in Aussicht
Aktuell hat die armasuisse das Artilleriewerk A1680 La Braye (Château d’Oex) für 200’000 Franken zum Verkauf ausgeschrieben. Inbegriffen ist das dazugehörige «Chalet». Die Grundstückfläche beträgt fast 20’000 Quadratmeter. Die Eingabezeit ist mit 22. Juli im Vergleich zu anderen Objekten sehr kurz angesetzt.
→ Weiterlesen: Der Ausverkauf geht weiter: Artilleriewerk zu verkaufen – für 200’000 Franken
Bis jetzt können nur EU-Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft bei der Truppe dienen, in der angedachten Variante würde die Unionsbürgerschaft ausreichen. Eine aufwendige Grundgesetzänderung wäre nicht nötig. Dass nur deutsche Staatsbürger Zeit- und Berufssoldaten werden dürfen, hat in der Bundesrepublik keinen Verfassungsrang; die entsprechende Regelung findet sich nur im Soldatengesetz § 37. Dort könnte die bisherige Regelung „Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes“, durch „Unionsbürger im Sinne des Artikels 9 des EU-Vertrages“ ersetzt werden. Die größten Probleme kämen wohl über die politisch/juristische Reaktion der anderen EU-Länder; siehe die Brexit-Debatte im Bereich Sicherheitspolitik mit der „British Angst“ vor einer „EU-Armee“. Ursprünglich untersuchte die Bundeswehr auch eine Rekrutierung von Staatsangehörigen aus Nicht-EU-Ländern.
→ Weiterlesen: Bundeswehr will EU Bürger rekrutieren
Herr Schellenberg, seit dem Crash vor zehn Tagen fehlen der Luftwaffe zwei einsatzfähige Tiger F-5. Wie gross ist der Verlust?
Wir hätten schon gern 26 einsatzbereite Tiger. Das bedeutet, dass wir einen der 28 stillgelegten Tiger wieder flugbereit machen und den bei der Kollision havarierten Flieger reparieren möchten. Ob sich das lohnt ist allerdings noch nicht sicher.
Wie viele Tiger sind denn jetzt effektiv flugbereit?
Genügend für den WK hier in Meiringen. Es ist nie die ganze Flotte flugbereit. Bis zur Hälfte der Jets sind immer im Unterhalt oder im Service.
Ein F/A-18 stürzte letzten Oktober ab. Wie viele der 31 übrigen sind flugbereit? Vor einem Jahr sollen es ja nur noch zwei oder drei gewesen sein.
Das war vor einem Jahr eine Fehlinterpretation der Tatsachen, und stimmt heute auch nicht. Wir haben durchschnittlich zwischen 12 und 16 F/A-18 für den Flugbetrieb parat. Weitere Flieger sind bei der Luftwaffe in Reparatur, für Eingriffe, die zwischen einer halben Stunde und einem halben Tag dauern. Zehn FA-18 sind bei der Ruag für den grossen Unterhalt.
→ Weiterlesen: «Ohne neue Jets haben wir 2025 gar keine Luftwaffe mehr»
Noch kein halbes Jahr im Amt, hat Bundesrat Guy Parmelin alle Hände voll zu tun. Über die Armeebefürworter, die das Referendum gegen die Armeereform anstrengen, ist er enttäuscht.
Armeefreunde sammeln Unterschriften gegen die Armeereform. Irritiert Sie das?
Irritiert ist das falsche Wort. Ich bin enttäuscht. Diese Leute sagen, ein Armeebestand von 100 000 sei viel zu niedrig und die Armee erhalte zu wenig Geld. Aber wenn ein Ja zum Referendum resultieren würde, bliebe alles beim Alten. Der Armeebestand würde nicht automatisch auf 200 000 aufgestockt, und die vom Parlament beschlossene Erhöhung des Ausgabenplafonds für die Armee würde obsolet. Konstruktiver wäre es gewesen, wenn die Unzufriedenen eine Volksinitiative lanciert hätten.
→ Weiterlesen: «Ich bin zufrieden mit der Armeereform»
Die Nummer zwei der Nato, der amerikanische Vizegeneralsekretär Alexander Vershbow, weiss um die ausgeprägte Nato-Skepsis in der neutralen Schweiz. Das hindert ihn aber nicht an Avancen: «Das Gute an den Nato-Partnerschaften ist ihre Flexibilität – deshalb können auch neutrale Staaten vieles gemeinsam mit der Nato machen.»
Schweden, Finnland und inzwischen sogar Österreich bewegen sich auf die Militärallianz zu. Die Schweiz zögert jedoch. Vershbow bedauert das. «Wir hoffen, dass die Schweiz erkennt, wie auch sie von mehr Kooperation profitieren kann.» […]
«Ich könnte die Liste mit Kooperationsmöglichkeiten problemlos verlängern», sagt Vershbow. Der Zusammenarbeit ist aus Sicht der Nato kein Limit gesetzt, oder wie Versbow es ausdrückt: «Der Himmel ist das Limit.»
→ Weiterlesen: Die Nato umwirbt die Schweiz
“Milizoffiziere Schweiz – Unabhängig. Wach. Kritisch” lautet das Motto des Vereins. Er wendet sich an junge Milizkader, denen er eine Alternative zu den bestehenden Offiziersvereinigungen bieten will. Über die Gründung des Vereins berichteten die “Zentralschweiz am Sonntag” und “Ostschweiz am Sonntag”.
Die Initianten lehnen laut eigenen Angaben “die Kultur des befohlenen Denkverbots in der Armee und in VBS-nahen Organisationen” ab. Der Verein sei derzeit “in Gründung”, sagte Hauptinitiator Hanspeter Draeyer am Sonntag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Internetseite milizoffiziere.ch sei am vergangenen Freitag aufgeschaltet worden.
→ Weiterlesen: Neuer Verein für kritische Milizoffiziere