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Die Kongresswahl in den USA
- Donnerstag, 15. September 2016, 16:23 Uhr
Am 8. November entscheidet sich nicht nur die Präsidentenwahl in den USA. Gleichzeitig wird ein Drittel des Senats und das Repräsentantenhaus neu gewählt. Zusammen bilden sie den Kongress. Wissenswertes rund um den Kongress im Überblick.
- Kongresswahlen:
Alle zwei Jahre finden in den USA die Kongresswahlen statt. Sie sind an einen festen Termin gebunden. Gewählt wird stets am Dienstag nach dem ersten Montag im November. Alle vier Jahre kommt es damit zur gleichzeitigen Präsidenten- und Kongresswahl. So wie in diesem Jahr, wenn am 8. November der 115. Kongress und der Präsident am selben Tag gewählt wird. Zur Wahl stehen ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus. Konstituiert wird der neue Kongress stets am 3. Januar nach der Wahl.
- Der Kongress:
Der Kongress setzt sich aus den 535 Mitgliedern des Senats (100 Mitglieder) und des Repräsentantenhauses (435 Mitglieder) zusammen. Er ist die Legislative der USA. In seinen Zuständigkeitsbereich fallen wichtige Bereiche wie Verfassungsänderungen, Kriegserklärungen, Einwanderungsgesetze und die Kontrolle über Geheimdienste und Präsident. Der Kongress beschliesst ausserdem den Haushaltsplan und hat de facto die Kontrolle über die Staatsfinanzen. Diesbezüglich ist der Präsident der Kammer Rechenschaft schuldig, wenn Gelder nicht dem ursprünglich beschlossenen Zwecke zukommen.
Der Präsident hat ausserdem keinen festen Sitz im Kongress. Nur einmal im Jahr hält er vor den Abgeordneten die Rede zur Lage der Nation. Die Mehrheit im Kongress stellen zur Zeit die Republikaner.
- Der Senat:
Die 50 Bundesstaaten der USA sind mit je zwei Mitgliedern im Senat vertreten – unabhängig ihrer Bevölkerungszahl. Die Amtszeit eines Senators beträgt sechs Jahre. Alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt. Der Präsident des Senats ist der Vizepräsident der USA – aktuell Joe Biden. Dieser hat allerdings kein Stimmrecht. Nur bei Patt-Situationen darf der Senatspräsident das entscheidende Votum abgeben. Die Mehrheit im Senat halten aktuell die Republikaner.
Ohne den Senat können keine Bundesgesetze verabschiedet werden. Die Zustimmung des Senats benötigen auch potentielle Regierungsmitglieder. Diese müssen sich zunächst dem Senatssausschuss stellen und danach vom Senat bestätigt werden. Auch die Ernennung eines Richters für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ist von der Zustimmung des Senats abhängig.
- Das Repräsentantenhaus:
Das Repräsentantenhaus ist die zweite Kammer in den USA. Die Amtszeit eines Abgeordneten beträgt zwei Jahre. Auch hier sind alle Bundesstaaten vertreten. Im Gegensatz zum Senat sind die Bundesstaaten aber proportional zu ihrer Bevölkerungszahl im Repräsentantenhaus vertreten. Beispiel: Der bevölkerungsreichste Bundesstaat Kalifornien (37 Mio. Einwohner) besetzt 53 Sitze, der bevölkerungsärmste Bundesstaat Wyoming (576'000 Einwohner) hat einen Sitz in der Kammer. Auch der Regierungsbezirk District of Columbia darf im Repräsentantenhaus mitreden, obwohl er kein Bundesstaat ist. Allerdings ist dessen Stimmberechtigung beschränkt. Die Republikaner stellen aktuell die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Sie stellen auch den Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.
Das Repräsentantenhaus hat wie der Senat eine gesetzgebende Funktion. Nur wenn beide Kammern denselben Gesetzestext annehmen, kann dieses als Bundesgesetz umgesetzt werden. Auch liegt ein Amtsenthebungsverfahren, zum Beispiel gegen den US-Präsidenten oder andere hohe Regierungsbeamte, im Zuständigkeitsbereich des Repräsentantenhauses.
Nur im Repräsentantenhaus können Finanzgesetze zu den Staatsausgaben, den Steuern oder dem Bundeshaushalt eingebracht werden. Erst nach der Verabschiedung durch das Repräsentantenhaus bekommt der Senat diese zur Vorlage.
Sendungsbeitrag zu diesem Artikel
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Aus Tagesschau vom 15.9.2016
Die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton sei weiterhin gesund und auch fit genug für den Wahlkampf und allenfalls auch für das Amt, verkündet ihre Ärztin. Doch auch ihr Gegner Donald Trump kann sich nicht der Krankheitsdebatte entziehen.