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Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist mit einer schwedischen Friedensorganisation ein Bündnis eingegangen. Das gemeinsame Ziel ist es, den Kauf von Gripen-Kampfjets des schwedischen Herstellers Saab durch die Schweiz zu verhindern.
Die beiden Gruppierungen besiegelten ihre "Allianz gegen Kampfjets" an der jährlichen GSoA-Vollversammlung, die am Sonntag in Solothurn stattfand. Bei der schwedischen Friedensorganisation handelt es sich gemäss Mitteilung um die Swedish Peace and Arbitration Society (SPAS).
Wenn der Gripen im Ausland keinen Absatz finde, sei Schweden auch nicht in der Lage, dessen Entwicklungskosten zu tragen, heisst es im Communiqué. Deshalb hätten die Kampfjet-Gegner in Schweden ein Interesse daran, dass der Deal mit der Schweiz nicht zustande komme.
Der Bundesrat hatte sich im letzten Jahr bei der vom Parlament in Auftrag gegebenen Beschaffung von neuen Kampfjets für das Angebot des schwedischen Herstellers Saab ausgesprochen. Das Nachsehen hatten die teureren Angebote der Anbieter EADS und Dassault.
Doch keine neue Initiative
Die rund 50 anwesenden GSoA-Mitglieder sprachen sich am Sonntag ausserdem gegen die Lancierung einer neuen Volksinitiative gegen den Erwerb von Kampfjets aus. Grund sei, dass der Gripen-Deal nun offenbar doch in eine referendumsfähige Vorlage gegossen werden soll. Die GSoA hat an der Jahresversammlung beschlossen, in diesem Fall zusammen mit ihren Bündnispartnern das Referendum zu ergreifen.
Der einstige Zuger Nationalrat Jo Lang (Grüne) zeigte sich in Solothurn hinsichtlich einer Volksabstimmung schon einmal zuversichtlich: "Das Volk wird Nein sagen zu den Sparmassnahmen und den Gripen versenken".
Im Sommer 2010 hatte die GSoA ihre bereits zustande gekommene Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" zurückgezogen, nachdem die Landesregierung den Kauf von neuen Jets aus Kostengründen aufgeschoben hatte.
SDA-ATS