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Was sind Parallelimporte?
Von Parallelimporten spricht man, wenn ein Händler marken- oder urheberrechtlich geschützte Waren am offiziellen Generalimporteur vorbei in die Schweiz einführt. Parallelimporte patentgeschützter Produkte sind grundsätzlich verboten. Ein Hersteller hat also das Recht, über die Vertriebskanäle und den Preis zu bestimmen. Zweck ist der Schutz des geistigen Eigentums.
Was ist das Cassis-de-Dijon-Prinzip?
Dem Cassis-de-Dijon-Prinzip liegt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 1979 zugrunde. Die deutschen Behörden hatten den Import eines Johannisbeerlikörs aus der Region Dijon untersagt, weil er nicht dem vom deutschen Branntweinmonopolgesetz geforderten Alkoholgehalt von 32 Prozent entsprach. Das Gericht argumentierte, dass Handelsbeschränkungen von Land zu Land nur dann erlaubt seien, wenn diese dem Schutz der Gesundheit, der Verkehrssicherheit, dem Erhalt der Sozialsysteme oder anderen zwingenden Erfordernissen des Allgemeininteresses dienen. So kann heute ein in einem EU-Mitgliedsland zugelassenes Produkt automatisch in der ganzen Gemeinschaft verkauft werden.