Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/208184

<h2>SubmittedText<h2><p>Per Anfang 2019 wurde die neue Medienabgabe eingeführt. Bis heute ist nicht bekannt, wie hoch die Einnahmen aus der Abgabe im laufenden Jahr sein werden.</p><p>Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Welcher Betrag wird 2019 durch die erhobene Medienabgabe erwartet?</p><p>2. Wie ist das erwartete Verhältnis der Einnahmen durch Haushalte im Vergleich zu jenen durch Unternehmen (2019)?</p><p>3. Wie wird die Entwicklung der Einnahmen in den kommenden Jahren (2020, 2021, 2022) eingeschätzt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Zum heutigen Zeitpunkt ist es noch zu früh, um verlässliche Angaben zu den Jahreseinnahmen aus der Radio- und Fernsehabgabe für das Jahr 2019 zu machen. Da das neue Abgabesystem erst am 1. Januar 2019 eingeführt wurde, fehlen die Erfahrungswerte über eine ganze Jahresperiode. Die revidierten Zahlen der Erhebungsstellen müssen spätestens bis Ende April des Folgejahres vorliegen und werden daraufhin veröffentlicht. </p><p>2. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) geht davon aus, dass der Anteil der Unternehmensabgabe zum Anteil der Haushaltabgabe in einem Verhältnis von circa 12 Prozent zu 88 Prozent stehen wird. </p><p>3. Das UVEK wird dem Bundesrat bis Mitte 2020 eine erste Bilanz über das neue Abgabesystem vorlegen und in diesem Rahmen auch die Tarife überprüfen. Auf dieser Basis kann dann auch eine Einschätzung der Einnahmen für die Folgejahre gemacht werden.</p>