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"Wir schauen uns weitere Banken und Finanzinstitute an, um zu sehen, wie Russland mit der Aussenwelt finanziell verknüpft ist", sagte James O'Brien, im US-Aussenministerium für die Koordinierung der Sanktionen zuständig, der Nachrichtenagentur Reuters. Rund 80 Prozent der Vermögenswerte im russischen Bankensektor wurden laut O'Brien bereits festgesetzt. "Es ist gut möglich, dass es mehr Massnahmen geben wird."
Der Westen hatte den Zugang russischer Geldhäuser zum internationalen SWIFT-Zahlungssystem nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine blockiert. Die grössten russischen Institute wie Sberbank und VTB mussten ihren Betrieb in Europa zum Grossteil einstellen. Westliche Regierungen liessen zudem russische Zentralbankreserven von 300 Milliarden Dollar einfrieren.
Doch nicht alle Verbindungen wurden getrennt: Institute wie Unicredit und Raiffeisen Bank International führen ihre Geschäfte auf dem russischen Markt fort und müssen sich an Regulierungen vor Ort halten. Die Gazprombank, eine Tochter des Gasexporteurs Gazprom, entging härteren Sanktionen, auch weil sie Transaktionen im Energiehandel abwickelt.
Zum Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine wollen die USA und die EU die Sanktionen gegen Russland ausweiten und dabei eine geschlossene Front zeigen. Doch angesichts der stärkeren wirtschaftlichen Verbindungen Europas mit Russland unterscheiden sich die Dimensionen der Massnahmen. Die Europäische Kommission schlug vor, vier weitere Kreditinstitute vom SWIFT-Zahlungssystem auszusperren, sagten zwei EU-Diplomaten, die mit den Vorgängen vertraut sind. Geplant seien etwa Sanktionen gegen die private Alfa Bank, die online Bank Tinkoff und die Rosbank.
"Wir beobachten ständig, welche Unternehmen und Parteien von Finanztransaktionen mit Russland profitieren könnten", sagte O'Brien. Das US-Finanzministerium hatte im vergangenen Jahr mehr als hundert Personen und Organisationen bestraft, weil sie versuchten, die Sanktionen zu umgehen. Prominente Russen wurden belangt, weil sie gegen die Sanktionen verstiessen. "Wir werden zusätzliche Massnahmen sehen, die die Vollstreckung intensivieren", erklärte der US-Beamte.
(Reuters)