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Wir publizieren hier einen übersetzten Artikel von«Révolution», der französischen Sektion der IMT. In der kommenden Ausgabe #58 des Funke werden wir uns zudem allgemein mit den Präsidentschaftswahlen in Frankreich befassen.
Die Niederlage von Manuel Valls in den internen Vorwahlen («primaire») der Parti Socialist (PS) wurde gefeiert. Vor allem die 1,2 Millionen WählerInnen von Benoit Hamon freuten sich. Der Verlierer und ehemalige Premierminister Valls ist einer der konsequentesten Vertreter der rechten, pro-kapitalistischen Linie der Führung des PS. In den «primaires» der PS von 2011 wählte ihn nur eine Minderheit: Er erhielt lediglich 5,6% der Stimmen. Trotzdem teilte ihm Präsident Hollande zuerst das Innenministerium und später das Amt des Premierministers zu. Die Logik dieser Beförderung liegt auf der Hand: In der tiefen Krise des Kapitalismus forderte die herrschende Klasse in Frankreich harte Konterreformen. Um diese durchzuführen benötigte Hollande einen Regierungschef mit Rückgrat, viel Zynismus und grosser Hingabe zur Sache des Grosskapitals. Kurz gesagt: Manuel Valls.
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