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Instrumente zur Wahrung des öffentlichen Interesses: Die TRIPS-Flexibilitäten
Damit die Mitgliedstaaten der Monopolstellung, die Patente ihren Inhabern faktisch verleihen, etwas entgegensetzen können, räumt ihnen das TRIPS das Recht ein, die Definition von Erfindung, die Kriterien für Patentierbarkeit, die Rechte von Patentinhabern sowie die Bewilligung von Ausnahmen innerhalb des generellen WTO TRIPS Rahmens eigenständig festzulegen. Dies hat Indien mit seinem Patentgesetz getan – löste damit allerdings einen Rechtsstreit mit Novartis um das Blutkrebsmedikament Glivec aus.
Das TRIPS enthält zudem juristisch verankerte Mechanismen, die den Mitgliedstaaten die Möglichkeit offenhalten, trotz geltendem Patentschutz spezifische Bedürfnisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit geltend zu machen: Die sogenannten TRIPS-Flexibilitäten. Diese Klauseln wurden in der offiziellen Erklärung von Doha über TRIPS und öffentliche Gesundheit bekräftigt und präzisiert, die im November 2001 auf einer turbulenten WTO-Ministerkonferenz in Katar angenommen wurde.