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Wiewohl der
Reichskanzler
Graf
Caprivi die Vor- lage mit der
Notwendigkeit, die bisherigen Mängel der Organisation abzustellen
und die Streitkräfte
Deutschlands
[* 3] angesichts der stetig wachsenden
Heere
Rußlands und
Frankreichs zu verstärken, ausführ-
lich im
Reichstage motivierte fand er in der ersten Lefung wenig Beifall. Die
Frei- sinnigen,
die Socialdemokraten, das Centrum und zum
Teil die Nationalliberalen scheuten die großen
Ausgaben, die Konservativen wollten
von der zwei- jährigen Dienstzeit nichts wissen, und auch Fürst Vismarck verurteilte sie als eine
Abweichung von altbewährten
preuß.
Traditionen.
Auch in der Armee ließen sich Stimmen in diesem Sinne vernehmen, doch brachte eine scharfe Neujahrsrede des Kaisers an die gratulierenden Generale diese Opposition zum Schweigen, und hierauf gaben auch die Konserva- tiven und nach ihnen die Nationalliberalen ihren Widerstand auf. Eine Mehrheit war jedoch damit nicht geschaffen, das Gros des Centrums und der Freisinnigen blieb unerschütterlich. Ein von der Re- gierung gebilligter Vermittelungsvorschlag des Cen- trumsabgeordneten Freiherrn von Huene, wonach die Mehreinstellung um 12800 Mann und 1100 Unter- offiziere und die Kosten um 9 Mill. M. verringert werden sollten, wurde mit 210 (Centrum, Freisin- nige, Socialisten) gegen 162 Stimmen (beide konser- vative Fraktionen, Nationalliberale, Polen, Anti- semiten, einige Freisinnige und Centrumsmitglieder) abgelehnt Unmittelbar darauf wurde der Reichstag aufgelöst.
Die Neuwahl fand 15. Juni, die Wiedereröffnung 4. Juli statt, und bereits 15. Juli wurde die Heeresverstärkung nach dem Vorschlag Huenes mit 201 gegen 185 Stimmen angenommen Die durch die Militärvorlagc veranlaßte Reichs- tagswahl brachte große Veränderungen in der Zu- sammensetzung der Parteien hervor. Das Centrum verlor zwar nur wenig Mandate (9), stieß aber die Elemente, die für den Antrag Huene gestimmt hat- ten, bis auf wenige Ausnahmen aus. Die Frei- sinnige Partei spaltete sich sogleich nach der Auf- lösung in die Freisinnige Vereinigung unter Führung Rickerts, die später den Antrag Huene genehmigte, und in die Freisinnige Volkspartei unter Führung Richters.
Bei den Wahlen erlitten beide Parteien große Verluste, von den gemeinsamen 70 Mandaten erlangte die Vereinigung nur 13 und die Volks- partei 23. Den Vorteil hatten in erster Reihe die Antisemiten, die Nationalliberalen und die Neichs- , Partei, die ihre Sitze von 6, 42 und 18 auf 18, 52 und 27 vermehrten, endlich die Socialdemokraten, die fast 1787000 Stimmen aufbrachten und 8 Man- date eroberten. Mit großen Hoffnungen waren die Konservativen in den Wahlkampf gezogen, da sie in einer starken agrarischen und antisemit.
Bewegung kräftige Bundesgenossen gefunden zu haben glaub- ten. Die Unzufriedenheit der Landwirtschaft mit den niedrigen Getreidepreisen, die 1892 stark ge- fallen waren, nahm so zu, daß ein Aufruf eines schles. Pächters Ruprecht an die Landwirte, unter die Socialdemokraten zu gehen, wenn die Regierung ihren Klagen nicht abhelfen wolle, begeisterten An- klang fand (Jan. 1893). Ein Bund der Landwirte (s. d.) wurde gegründet der in seinem Programm jede weitere Ermäßigung der Zölle, ins- besondere einen Handelsvertrag mit Rußland, un- bedingt verwarf und neben andern Maßregeln, wie Schutz gegen Seuchenemschleppung, Errichtung von Landwirtschaftskammern, vor allem die Herbeifüh- rung der internationalen Doppelwährung als wirk- samstes Schutzmittel gegen den Rückgang der Preise verlangte, alles Forderungen, die sich mit den Grund- sätzen der Konservativen aufs engste berührten.
Aber obwohl der Bund bald viele Mitglieder zählte und eine rührige Agitation entfaltete, brachte diese Be- wegung den Konservativen bei den Wahlen keinen Gewinn; ihr Besitzstand blieb fast unverändert (70 Mandate). Der Antisemitismus endlich wurde den Konservativen bald ein gefährlicher Konkurrent. Die antisemit. Agitation war in den letzten Jahren sehr erfolgreich gewesen. Ein Symptom dafür war die Wahl des Berliner [* 4] Rektors Ahlwardt, eines Mannes ohne moralische und intellektuelle Quali- täten.
Wenn nun schon vorher in den Reihen der Konservativen starke Sympathien für die Antisemi- ten geherrscht hatten, so traten diese nach Ahlwardts Erfolge noch stärker hervor, und auf einem Partei- tage in Berlin [* 5] fand dieser nicht nur vielen Beifall, sondern auch das Parteiprogramm wurde in ent- schieden antisemit. Sinne abgeändert Aber bei den Wahlen schieden sich dennoch die Wege der beiden Parteien, und die reinen Antisemiten, die ihrerseits wieder in mehrere Gruppen zerfielen, ent- rissen den Konservativen einige Sitze, ja im Laufe des 1.1893 proklamierte gar einer ihrer Führer, Abgeordneter Boeckel, den Kampf gegen christl. Ka- pital und Junker ebenfo wie gegen Juden. Im Okt. 1894 schlössen sich die verschiedenen Gruppen zu einer Reichstagsfraktion, der «Deutsch-socialen Reform- Partei», zusammen, in die Ahlwardt nicht aufge- nommen wurde.
In das 1.1893 fällt ferner die Versöhnung des Kaisers mit dem Fürsten Bismarck (s. d.), ein Er- eignis, das zwar ohne unmittelbare polit. Folgen blieb, aber einen Lieblingswunsch der patriotischen Kreise [* 6] erfüllte. In der auswärtigen Politik erhielten die Friedens- bestrcbungcn der deutschen Regierung durch die An- nahme der Heeresverstärkung eine neue Stütze, und innerhalb des Dreibundes blieb das Verhältnis zu den Bundesgenossen unverändert, wie unter andern die Reisen des Kaisers nach Rom [* 7] zur Feier der silber- nen Hochzeit des ital. Königspaares, der Aufenthalt in Ungarn [* 8] und die Ernennung des Erzherzogs Al- brecht zum preuß. Feldmarschall beweisen.
Die Kolonialpolitik von 1893 bis 1895 wird durch eine Reihe Verträge mit England und Frankreich charakterisiert. Die Abkommen mit England be- trafen Grenzregulierungen in Ostafrika, im Kamerun- und Olflußgebict, am Binuefluß und die Einführung eines gemeinsamen Zollsystems für die östlich vom Volta belegencn brit. Gebiete und die deutschen Be- sitzungen an der Gold- und Sklavenküste. In dem Vertrage mit Frankreich verzichtete Deutschland [* 9] auf das seit 1885 streitige Hinterland von Kamerun und auf die Verbindung mit dem Centralfudan, erhielt aber dafür einen Zugang zum Sanga und einen Teil des Oberlaufs vom Schari. Wenn dieses Abkommen die Kolonialfreunde nicht durchweg befriedigte, so fand die Haltung der Re- gierung bei einer andern Gelegenheit um so mehr Beifall. England schloß einen Vertrag mit dem Kongostaate der ihm einen Land- strich zwischen dem Tanganika- und Albertsee ein- räumte und damit eine Verbindung zwischen seinen südafrik. Besitzungen und dem Nillande ermöglichte. Deutschland, das die Nachbarschaft des ¶
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tes der der Engländer vorzog, protestierte, gestützt auf eine Bestimmung des Anerkennungsvertrags mit dem Kongostaate, wonach es bei Vesitzverände- rungen in diesen Gebieten um Zustimmung ersucht werden mußte, sofort gegen diesen Traktat, und der Artikel wurde in der That zurückgezogen (Juli). In den Kolonien selbst war das wichtigste Ereignis der Aufstand der Kameruner Polizeitruppen (Dez. 1893), der zwar bald niedergeworfen wurde, aber im Neichs- tage heftige Angriffe auf die Kolonialverwalwng veranlaßte.
Auch in Ost- und Südwestafrika blieb es nicht ohne Kämpfe; hier zwang der Gouverneur Major Leutwein den bedeutendsten Gegner der Deut- schen, Hendrik Witboi, zur Nuhe, dort unternahm Oberst von Schele mehrere Expeditionen gegen die Wahehe und andere aufrührerische Stämme. In Ostafrika, dessen Verwaltung 1895 Major von Wissmann im August wieder übernahm, erregten Goldfunde große Hoffnungen auf gedeihliche wirt- schaftliche Entwicklung. In der Wirtschaftspolitik wurde die Bahn der Handelsverträge weiter beschritten; dem Vertrage mit Osterreich folgten die mit Rumänien, [* 11] mit Ser- bien (1893) und nach langen Verhandlungen, die zeitweilig durch einen Zollkrieg unterbrochen waren (seit Juli 1893), mit Rußland (Febr. 1894). Die Mehrheit, mit der die Verträge im Reichstage angenommen wurden, war weit geringer als die 1891; die agrarische Opposition war bedeutend er- starkt und bekämpfte namentlich den rumän. und russ. Vertrag mit Leidenschaft, da sie aus diefen Ländern Überschwemmungen mit billigem Getreide [* 12] befürchtete.
Die Freunde der Verträge wiesen dar- auf hin, daß bei Ablehnung der Verträge mit Ru- mänien und Rußland Deutschland seinen Bedarf aus Amerika [* 13] und Osterreich, denen derselbe Zollfatz zugestanden sei, decken werde; die Ableynung werde also der Landwirtschaft nichts nützen und der In- dustrie schaden. Der rumän. Handelsvertrag wurde endlich mit 189 gegen 165 Stimmen angenommen der russische mit 200 gegen 146 Stimmen Um die Wirkung der Handelsverträge zu paralysieren, beantragte die kon- servative Partei, die Getreideeinfuhr zu monopoli- sieren und einen Minimalpreis für das Getreide festzusetzen (215 M. für die Tonne Weizen, 165 M. für Roggen); der Reichstag erklärte sich jedoch so- gleich mit 156 gegen 46 Stimmen dagegen und als der «Antrag Kanitz» in den beiden folgenden Jahren wiederholt wurde, fand er eben- falls keine Mehrheit.
Ein anderes Mittel zur Hebung [* 14] der Getreide- preise sahen die Agrarier in dem internationalen Bimetallismus, und hierin hatten sie insofern einen Erfolg, als die Regierung, einer Resolution des Reichstags nachgebend, Verhandlungen mit Eng- land über die Berufung einer Münzkonferenz zur internationalen Regelung der Wahrungsfrage an- knüpfte, die aber zu keinem Resultat führten. Diese beiden Forderungen, Getreideeinfuhrmonopol und Bimetallismus, verschwanden seitdem nicht wieder aus der agrarischen Agitation; daneben wurde vor- nehmlich eine Reform des Getreidchandels, in erster Linie das Verbot des Terminhandels verlangt und darauf bezügliche Anträge im Reichstage eingebracht, die schließlich von diesem mit 200 gegen 39 Stimmen angenommen wurden.
Der Ton der Agrarier gegcn die Regierung, speciell gegen den Reichskanzler, wurde immer schärfer, so daß der Kaiser selbst bei einem Festmahle in Königsberg [* 15] die Kampfesweise der agrarischen Presse [* 16] öffentlich leb- haft tadelte Gleichzeitig mit den letzten Handelsverträgen wurde eine Vorlage zur Reichssteuerreform und zur Deckung der Kosten der Militärvorlage eingebracht. Tabak-, Wein- und Börsensteuer sollten 99 MM. M. Mehreinnahmen ergeben, so daß eine Amortisation der Reichsschuld stattfinden und die Einzelstaaten statt der schwankenden Überweisungen eine jährliche Rente von 40 Mill. M. erhalten könnten.
Der Plan kam jedoch nicht zur Ausführung, da die Wein- und die Tabaksteuer abgelehnt wurden. Große Veränderungen brachte der Schluß des I. 1894. Die anarchistischen Attentate in Frank- reich und Italien [* 17] lenkten die allgemeine Aufmerk- samkeit auf die revolutionären Bestrebungen der So- cialdemokratie, und es machten sich lebhafte Wünsche geltend, die eine energische Unterdrückung der revo- lutionären Agitation auch in Deutschland forderten. Ein Konflikt zwischen der Arbeiterschaft Berlins und einer Anzahl Brauereien, die boykottiert wurden, weil sie eine Lohnerhöhung nicht bewilligt und strei- kende Arbeiter entlassen hatten, verstärkte diese Ten- denzen.
Die schärfsten gesetzlichen Maßregeln for- derten die Mittelparteien, wo gelegentlich auch die Forderung, das allgemeine Stimmrecht aufzuheben, ausgesprochen wurde; Freisinnige und Antisemiten verwarfen sie unbedingt, und auch Konservative und Centrum verhielten sich kühler und erwarteten mehr von einer Verstärkung [* 18] des kirchlichen Einflusses in der Schule. Die Regierung zögerte lange mit einer deutlichen Stellungnahme; wie bald bekannt wurde, bestanden unter den Ministern erhebliche Differenzen in dieser Frage; der Reichskanzler Caprivi hatte wenig Neigung zu einem Vorgehen der Reichsgesetz- gebung, während Graf Eulenburg, der preuh.
Mi- nisterpräsident, zu weitergehenden Vorschlägen bereit war. Die Krisis endete mit der Entlassung beider Minister. An Caprivis Stelle trat der bisherige Statthalter in Elsaß-Lothringen, [* 19] Fürst zuHohenlohe- Schillingsfürst, der zugleich preuß. Ministerpräsi- dent wurde (29. Okt.). Wenige Wochen später trat der Reichstag zu- sammen und an demselben Tage wurde das von Wallot erbaute neue Reichstags- gebüude vom Kaiser feierlich eingeweiht. Als am folgenden Tage der Präsident die erste Sitzung im neuen Hause mit einem Hoch auf den Kaiser eröff- nete, blieben einige anwesende Socialdemokraten, darunter der Abgeordnete Liebknecht, sitzen, was den Reichskanzler veranlaßte, beim Reichstage die Er- laubnis zur strafrechtlichen Verfolgung Liebknechts wegen Majestätsbeleidigung nachzusuchen, die in- dessen versagt wurde (15. Dez.). Trotzdem diese so- cialistische Demonstration in und außer dem Hause große Entrüstung hervorrief, fand die gegen die Socialdemokraten gerichtete Umsturzvorlage, die her- vorgegangen war aus der antisocialistischen Agita- tion des Sommers und nun dem Reichstage vor- gelegt wurde, mehr Gegner als Freunde. Sie brachte einige Ergänzungen zum Preßgesetz und Militär- strafgesetzbuch und bedrohte die Anreizung zu Ver- brechen, die Beschimpfung der Religion, Monarchie, Ehe, Familie und die auf Untergrabung der militär. Disciplin gerichteten Bestrebungen mit Strafe. Wäh- rend in der Öffentlichkeit ein heftiger Streit über die Vorlage entbrannte, setzte in der Reichstagskommis- sion das Centrum eine vollständige Änderung des ¶
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Gesetzes durch, indem es einige Bestimmungen ein- ^ fügte, die Religion und Sitte wirksamer als bisher schützen sollten, aber ihre Spitze gegen die freie wissen- schaftliche Forschung richteten. Hierzu konnten die Mittelparteien ihre Zustimmung nicht geben, und da das Centrum die Regierungsvorlage nickt an- nahm, so fand sich keine Mehrheit, und das Gesetz wurde in der zweiten Lesung abgelehnt Von den übrigen Beschlüssen des Reichstags waren die wichtigsten die Erhöhung der Zuckerprämien und ' der Branntweinsteuer, die Abänderung des Reichs- invalidenfonds, die Verstärkung der Marine um vier Kreuzer und das Gesetz zur Bestrafung des Sklaven- handels und -Raubes. Am erfolgte die feierliche Eröffnung des Nordostseekanals unter Teilnahme sämtlicher seefahrenden Nationen, außerdem fielen in dieses Jahr die Jubiläumsfeiern der Siege von 1870, die mit einem zur Erinnerung an den Friedensschluß in Frankfurt [* 21] a. M. unter Teilnahme des Kaisers abgehaltenenFeste ihren Abschluß fanden.
Für die Entwicklung des Parteiwesens war das I. 1895 höchst wichtig. In der Deutschkonserva- tiven Partei (s. d.) kam es zu lebhaften Kämpfen zwischen den agrarischen Elementen und den Christ- lich-Socialen, die damit endeten, daß die Christlich- Socialen unter Führung des Hofpredigers a. D. Stöcker aus der Partei ausschieden si. Febr. 1896; s. Christlich-sociale Partei). Auch die Socialdemo kratie (s. d.) blieb nicht von innern Kämpfen ver schont. Nach außen blieb die Partei jedoch einig und lieh es uamentlich im Militärweseu nicbt an scbarfen Angriffen auf die Regierung fehlen.
Sehr ereignisreich war das 1.1895 auf dem Ge- diete der auswärtigen Politik. In dem Kriege zwi- schen Japan [* 22] und China hielt Deutschland strikte Neu- tralität; aber als Japan im Frieden von Simono- seki China und Korea in seine wirtschaftliche und polit. Abhängigkeit zu bringen drohte, setzte Deutscb- land gemeinsam mit Rußland, Frankreich und Spa- nien eine durcb. Daß Deutschland hier an der Seite seiner europ. Gegner den siegreichen Japanern, die in Deutsch- land viel ^ympatbie fanden, entgegentrat, wurde vielfach verurteilt, fand aber seine Erklärung darin, daß Deutschland den Russen und Franzosen die Re- gelung der ostasiat.
Frage uicht allein überlassen durfte, vielmehr durch seine Mitwirkung deren Vor- gehen gegen Japan seinen Interessen entsprechend modifizieren konnte. Der Abschluß einer chines. An- leihe durch deutsche Häuser und ein deutsch-japcm. Handelsvertrag, der abgeschlossen und 12. Juni auch vom Reichstage angenommen wurde, waren die Folgen dieser Politik. In der armenischen Frage (s. Armenien) war Deutschland weniger interessiert. Es nahm an der ersten Intervention Englands, Frankreichs und Ruß- lands (Anfang 1895) keinen Anteil; erst als Anfang Oktober Straßenkämpfe in Konstantinopel [* 23] stattfan- den, beteiligte es sich an den Vorstellungen gegen die Pforte, und einen Monat später verlangte es gemeinsam mit den beiden andern Dreibundsmit gliedern von den beabsichtigten Reformen in Arme- nien offiziell in Kenntnis gesetzt zu werden.
Seit- dem ging die deutsche Negierung mit den übrigen Großmächten gemeinsam vor und empfahl der Pforte wiederholt dringend Reformen zur Beruhigung der Armenier^ widerstrebte aber einem bewaffneten Druck am den Sultan, wie ihn England vorschlug. Brockhaue' Konversations-Lexikon. 14. Aufl.. XVII. Bald geriet Deutschland auch auf anderm Gebiete zu England in Gegensatz. Schon lange hatte sich m England infolge der starken deutschen Konkurrenz in Industrie und Handel eine antideutsche Stimmung geltend gemacht, die nach dem Widersprüche Deutsch- lands gegen den engl.-kongolesischen Vertrag neue Nahrung erhielt.
Zum erstenmal kam sie zu offenem Ausbruch, als im Sommer 1895 der Kaiser seiner Großmutter einen Besuch abstattete und dabei mit taktlosen Artikeln in ministeriellen Blättern ein- pfangen wurde, worauf deutsche Zeitungen scharfe Entgegnungen brachten. Viel heftiger aber wurde der Streit, als Anfang 1890 Deutschland für die von Beamten der engl. (Harwi oä ^0mz)"u^ über- fallene Südafrikanische Republik [* 24] entschieden Partei nahm. Die deutsche Regierung forderte und erhielt die Erklärung von der englischen, daß sie die Erpe- dition mißbillige und die Unabhängigkeit der Buren- republik nicht antasten wolle.
Bereits in diesem Vor- gebeil erblickten die Engländer eine unberechtigte Ein- misckung Deutschlands, und als der Kaiser den Präsi- denten Krüger zu seinem l^iege über die Freibeuter beglückwünschte, stieg die Erbitterung aufs höchste, und die eugl. Zeitungen ergingen sich in den heftig- sten Drohungen und Schmähungen gegen Deutsch- land. Der Streit batte zwar keine äußern Folgen, docb blieb ein gewisser Antagonismus zwischen bei- den Nationen bestehen.
Die Haltung der deutschen Regierung begegnete im Volke wie im Reichstage ausgesprochener Sympathie. Sehr fruchtbar war die Reichstagösession von 1895/96. In derselben wurden zunächst mehrere Gesetzentwürfe angenommen, die teils der Land- wirtschaft, teils dem kleinen Handelsstande zu gute kommen sollen, so das Zuckersteuergesetz, das Vörsengesetz, das Gesetz gegen den unlautern Wett- bewerb. Ein Gesetzentwurf derselben Tendenz gegen die künstlichen Ersatzmittel für Butter u. dgl., das si.^.
Margarinegesetz, fand jedoch wegen seiner weit- gehenden Bestimmungen uicht die Zustimmung des Bundesrates. Ferner wurde eine Abänderung der Armeereform von )89^ beschlossen, wodurch die 1. (Halb-)Bataillone in Vollbataillone umgewandelt werden sollen ^s. Deutsches Heerwesen); sodann das Depotgesetz, das genaue Vorschriften über die Auf- bewahrung fremder Wertpapiere enthält, und endlich wurde die Stellung der kaiferl. Schutztruppen in den afrik. Kolonien neu geregelt.
Weitaus das bedeu- tendste Ergebnis der Session war jedoch die Annahme des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Am dem Reichstage vorgelegt, wurde es vom 8. bis 6. Febr. in erster Lesung behandelt; hierauf fanden eifrige Kommissionsberatungen statt, und 19. Juni das Plenum zur zweiten Lesung zurückgelangt, wurde es ). Juli mit 222 gegen 48 Stimmen in dritter Be- ratung genehmigt. «Dagegen votierten nur die So- cialdemokraten, Antisemiten, Elsaß-Lothringer und einige Konservative. Der Regierungsentwurf blieb im wesentlichen unverändert; ursprünglich machte sich zwar eme Apposition von kath. und orthodor- prot. Seite gegen das Eherecht, namentlich die Civil- ehe, geltend, indessen wurden alle derartigen Anträge von principieller Bedeutung abgelehnt. Die öffent- liche Meinung nahm die Vollendung des großen nationalen Werkes mit Genugthuung auf, und auch der Kaiser ließ dem Reichstage durch den Reichskanz- ler seinen Dank für den bewiesenen Patriotismus aufsprechen. Die Vollziehung durch kaiserl. Unter- scbrift erfolgte 21 ¶