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Gestatten Sie mir eine Skizze über die in der jetzigen Lage neu entstandenen Prioritäten einer aufgeklärten Demokratie, im Angesicht real gewordener, ernsthafter Bedrohungen.
Ab sofort und für eine längere Zeit werden Fragen der nationalen und grenzüberschreitenden Sicherheitspolitik an Bedeutung alle anderen Kernbereiche staatlichen Tuns und Lassens überragen (müssen).
Die Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Bildungs- und Forschungspolitik, die Energiepolitik, die Agrarpolitik, die Regional- und Infrastrukturpolitik werden deswegen nicht unwichtig, aber sie sind der Sicherheitspolitik nachgeordnet.
Eine solche, nahezu radikale Umkehr von der Phase der Vergeudung der Friedensdividende zu einer glaubwürdigen, möglichst breit verstandenen und danach getragenen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bedarf meines Erachtens ungefähr folgender Elemente, in etwa dieser Reihenfolge:
Erarbeitung, Erklärung und Begründung durch eine Gruppe von Vordenkern;
Vertiefung auf der Ebene respektierter Fachleute;
Einspeisung in die politischen Kanäle;
Beschleunigte parlamentarische Beschlussfassungen;
Permanente und kritische Nachverfolgung der beschlossenen Massnahmen;
Allenfalls zeitnahe Änderungsbeschlüsse und speditive Umsetzung.
Die Gruppe von Vordenkern stelle ich mir nicht allzu gross vor. Alle Sprachregionen sowie alle der bewaffneten Neutralität glaubhaft verpflichteten, politischen Strömungen müssten vertreten sein.
Nebst Beamteten wünschte ich mir höchst qualifizierte Milizangehörige der Armee, auch jüngeren Alters und selbstverständlich beiderlei Geschlechts.
Um einen Vergleich aus den 1960er Jahren zu machen, als es um die Frage ging, ob sich die Schweiz die Atomwaffe beschaffen solle.
Besonnenheit, wie sie der Berner Alfred Ernst verkörperte, müsste vor Übermut gehen. Wie ihn eine Gruppe um den Zürcher Georg Züblin auszeichnete.
Kompetente Fachleute findet man hierzulande insbesondere an den technischen Hochschulen. Sie müssten nicht zwingend schweizerischer Nationalität sein. Es würden nicht unbedingt jene die wertvollsten Beiträge leisten, die zu den (Vor)lauten gehören.
Schliesslich stellt sich die Frage, wer einen solchen oder einen anderen, dem gleichen Zweck dienenden Prozess auf die Schiene stellen könnte. Folgendes kann ich mit Überzeugung schreiben:
Als „Old wise man“ würde sich Hans Rudolf Fuhrer aufdrängen. Er wüsste nicht unbedingt von Anfang an im Detail, was zu tun ist.
Aber er wäre, blitzgescheit und grossartig im Bilde wie er ist, von Anfang in der Lage zu sagen, was zu vermeiden ist. Was zu Beginn eines Prozesses von vielfach ausschlaggebender Bedeutung ist.