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Einer gemeinschaftlich vom Israel Democracy Institute (IDI) und dem Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) durchgeführten Umfrage zufolge spricht sich eine knappe Mehrheit der Palästinenser und Israelis für eine Zweistaatenlösung aus.
von Jonathan Benedek/TPS
Von den 1184 Israelis und 1270 Palästinensern, die an der Befragung mit dem Titel „Palästinensisch-Israelischer Puls: Eine gemeinsame Abstimmung“ teilnahmen, unterstützten 59 % der Israelis (davon 53 % der jüdischen und 87 % der arabischen Israelis) sowie 51 % der Palästinenser eine Zweistaatenlösung.
Allerdings zeigte die Umfrage auch, dass eine Mehrheit der Mitglieder beider Populationen gegen eine Zweistaatenlösung auf der Grundlage früherer Vorschläge ist. Zu solchen früheren Vorschlägen gehören unter anderem die Schaffung eines entmilitarisierten palästinensischen Staates, Israels Rückzug an die Waffenstillstandslinie von 1949 mit einem gegenseitig vereinbarten Austausch von Gebieten und ein geteiltes Jerusalem als Hauptstadt sowohl Israels als auch eines künftigen palästinensischen Staates.
Lediglich eine Minderheit von 39 % der Palästinenser und ein ebenso grosser Prozentsatz der israelischen Juden würden ein Abkommen unterstützen, das solche Bedingungen umfasst. Etwa 25 % sowohl der Israelis als auch der Palästinenser, die eine Friedensinitiative dieser Art ablehnen, gaben jedoch an, dass sie sich vorstellen könnten, sie zu unterstützen, sofern sie in Form eines regionalen arabisch-israelischen Friedensabkommens erfolgt.
Ausserdem betonten sowohl Israelis als auch Palästinenser, 28 % bzw. 22 %, dass sie multilaterale Verhandlungen unter der Leitung eines regionalen Akteurs wie Saudi-Arabien, Ägypten oder Jordanien bevorzugen würden.
Führende israelische Politiker haben unlängst erklärt, dass regionale Akteure wie diese durchaus eine aktive Rolle im israelisch-arabischen Friedensprozess spielen können, der zu einem umfangreicheren israelisch-arabischen Abkommen führen könnte.
Im Mai sagte Premierminister Netanjahu, dass Israel „bereit ist, mit den arabischen Ländern über eine Erneuerung der arabischen Friedensinitiative in einer Weise zu verhandeln, die die seit 2002 eingetretenen dramatischen Veränderungen berücksichtigt und das vereinbarte Ziel von zwei Staaten für zwei Nationen beibehält“. Netanjahu begrüsste zudem die Bemühungen des ägyptischen Präsidenten Sisi und dessen „Bereitschaft, den Frieden in der Region zu fördern“.
Der zu diesem Zeitpunkt gerade ins Amt eingeführte Verteidigungsminister Libermann bekräftigte die Worte Netanjahus: „Ich stimme zu, dass die arabische Initiative einige sehr positive Elemente beinhaltet, die einen ernsthaften Dialog ermöglichen“.
Keine Verhandlungen unter EU Führung
In der Zwischenzeit ist es zwischen Israelis und Palästinensern zu einigen Unstimmigkeiten über die Einbeziehung potenzieller Vermittler wie etwa der USA, der EU oder der UN gekommen. Insgesamt 26 % der Israelis und 8 % der Palästinenser erachteten Verhandlungen unter amerikanischer Führung als legitim, 12 % der Israelis und 22 % der Palästinenser hingegen sprachen sich für Verhandlungen unter dem Vorsitz der UN aus, und ein noch geringerer Prozentsatz der Israelis (7 %) und Palästinenser (20 %) unterstützte Verhandlungen unter der Leitung der EU.