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Gravosa, der Vorhafen von Ragusa, [* 3] ist Marine- und Kohlenstation; Marinestationen sind noch Bocche di Cattaro und Budapest, [* 4] letzteres für die Flußmonitors. bezirke sind Trieft, Fiume [* 5] und Zara. [* 6] Die Mariucakademie befindet sich in Fiume, die übrigen Ntarineschulen in Pola. [* 7] Das Personal zählte Anfang 1891 583 Offiziere, darunter 10 Admirale, 100 Seekadetten und 11,539 Mann. . S. auch den Art. Volksvertretung. Geschichte. Nachdem der Kaiser das Herrenhaus durch Ernennung von 18 lebenslänglichen Mitgliedern aus sämtlichen Parteien verstärkt hatte, eröffnete er N. April die Sitzungen des Reichsrates mit einer Thronrede, welche die Hoffnung ausdrückte, daß die bevorstehende Session sich als eine Periode erfolgreicher Arbeit erweisen werde;
hierzu seien alle diejenigen berufen und willkommen, welche den Staat und das Volk über die einzelnen Parteien stellen und in der Sorge für diese höchsten Interessen durch die Parteibestrebungen unbeirrt bleiben wollen;
die rasche Entwickelung des wirtschaftlichen Bebens habe gegenwärtig die Aufgaben für die Gesamtheit besonders zahlreich gestaltet;
es sei dringend notwendig, daß die Wünsche der einzelnen Parteien vorerst zurückträten. Es wurden darauf zahlreiche Gesetzesvorlagen angekündigt, welche namentlich das wirtschaftliche Leben betrafen.
Die Thronrede betonte schließlich die Nahrung der Einheit uud Macht des Staates sowie die Berücksichtigung der mannigfachen Verhältnisse der Königreiche und Länder und der verschiedenen Interessen des Volkes und hob hervor, daß durch eine ruhige, von Voreingenommenheit freie und auch den Standpunkt der gegnerischen Parteien beachtende Beratung der böhmische Ausgleich angebahnt worden sei, dessen Ausgestaltung und Verwirklichung auch künftig den Gegenstand des unentwegten Strebens der Regierung bilden werde.
Diese inhaltlich so bedeutungsvolle, unter besondern Feierlichkeiten verlesene Thronrede wäre unter gewöhnlichen Verhältnissen vom Abgeordnetenhaus mit einer Adresse beantwortet worden, welche den Standpunkt der Mehrheit darlegte. Eine solche Mehrheit war aber durch die Neuwahlen nicht geschaffen, und alle Bemühungen, eine neue statt der bisherigen durch die Niederlage der Alttschechen zerstörten fö'deralistisch-ultramontanen Mehrheit herzustellen, waren vergeblich gewesen.
Allerdings hatte man sich bei der Besetzung des Präsidiums dahin geeinigt, daß der Pole Smolka wie bisher Präsident, der deutsch-liberale Chlumecky 1.Vizepräsident und der deutsch-klerikale Kathrein 2. Vizepräsident sein solle. Aber Graf Taaffe that nichts, um die Verschmelzung der Polen und der Deutschliberalen zu einer neuen Regierungspartei durch bestimmte Versprechungen betreffs seiner Politik oder durch Modifikationen feines Ministeriums zu ermöglichen, förderte vielmehr die Rekonstruktion des ehemaligen Hohenwartklubs als konservativen Klub ( Mitglieder) und Gegengewicht gegen die deutsche Linke.
Unter diesen Umständen trugen die mit Recht mißtrauischen Deutschliberalen Bedenken, sich mit den anspruchsvollen Polen zu verbinden, um dann in wichtigen Fragen im Stiche gelassen zu werden. Da die Parteien also sich üder keine Adresse einigen konnten, stellte Smolka 8. Mai Antrag, daß eine Adresse als Antwort auf die Thronrede unterbleiben und an den Kaiser eine Ab ordnung entsandt werden solle, welche den Dank des Abgeordnetenhauses für die Thronrede auszusprechen hätte.
Dieser Antrag wurde mit einem Hoch auf den Kaiser angenommen. Hierauf widmete sich der Budgetausschuß der Beratung des Voranschlags für den Staatshaushalt für 1891, der infolge der Auflösung des Abgeordnetenhauses noch nicht gesetzlich festgestellt war. Die Deutschen stimmten im Ausschusz vorläufig für den ministeriellen Dispositionsfonds, der immer als eine Vertrauensfrageangesehen wurde. Das Budget ergab übrigens einen Überschuß von fast 4 Mill., war also seit Menschengedenken das günstigste.
Bei der Generaldebatte im Hause selbst hielt der Ministerpräsident Graf Taaffe 17. Juni eine längere Rede, in welcher er erklärte, die Regierung habe bei ihrem Appell betreffs eines Waffenstillstandes nicht den dauernden Verzicht großer gemäßigter Parteien auf ihren besondern Standpunkt bezweckt, noch auch erwartet, daß die radikalern Elemente sich der Waffenruhe anschließen würden; die Regierung habe vielmehr einerseits die Hintanhaltung ernsterer Konflikte, anderseits die Erfüllung des Sehnens einer großen Mehrheit der Bevölkerung [* 8] nach Ruhe und nach Erledigung der dringenden sozialen und wirtschaftlichen Probleme im Auge [* 9] gehabt; die Neuwahlen bätten eine neue parlamentarische Situation geschaffen, und erdrücke seineaufrichtige Befriedigung darüber aus, daß die gemäßigten Parteien sich bereit zeigten, dem Appell der Thronrede zu folgen, indem sie mit anerkennenswerter Selbstbeschränkung das Parteiprogramm zurückstellten und sich mit der Regierung zu einer von den politischen Gegensätzen möglichst absehenden Arbeit vereinten, insbesondere daß eine große, zahlreiche deutsche Wählerschaften vertretende, bisher abseits stehende Partei, welche ausgezeichnete Fachmänner und bedeutende Kapazitäten besitze, sich wieder aktiv an den Parlamentsgeschäften beteilige.
Taaffe wollte mit diesen Schmeicheleien die Deutschliberalen für sich gewinnen, ohne ihnen doch feste Versprechungen zu machen. Plener als Vertreter derselben erwiderte, die deutsche Linke habe infolge der letzten Ereignisse ihre grundsätzliche Stellung als Oppositionspartei aufgegeben und stimme demgemäß für den Dispositionsfonds ;; da sie jedoch in Taaffes Erklärung noch keine völlige Wendung der innern Politik erblicke, und da noch keine dauernde greifbare Bürgschaft, sondern nur Keime für die weitere Entwickelung vorhanden seien, so sei ihre Haltung auf die gegenwärtige Lage zeitlich und inhaltlich beschränkt.
In der That wurde der früher vielumstrittene Dispositionsfonds 24. Juni mit 186 gegen 59 Stimmen (Jungtschechen, Deutschnationale und Antisemiten) angenommen. Bei der weitern Budgetberatung kam es zu einigelt heftigen Szenen, als jungtschechische Heißfporne gegen den Dreibund und den böhmischen Ausgleich donnerten und antisemitische Abgeordnete ihren Gefühlen allzu deutlichen Ausdruck gaben. Nachdem das Abgeordnetenhaus und das Herrenhaus! das Budget genehmigt und die Wahlen zu den Delegationen vorgenommen hatten, wurden die Sitzun^ gen des Reichvrates 20. Juli vertagt. Das Mißtrauen der Deutschen rechtfertigte Taaffe bald durch sein Verhalten gegen die jungtschechischen Demonstrationen aus Anlaß der tschechischen Landesausstellung in Prag. [* 10] Erst als die aufreizenden Reden bei den Verbrüderungsfesten mit den slawischen Deputationen zur Ausstellung alles Maß überschritten, die tschechischen Politiker und Studenten nicht bloß mit den Russen, sondern auch mit den ¶
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Franzosen fraternisierten und das Bündnis mit Deutschland [* 12] offen bekämpften, mußte der Statthalter Graf Thun beschwichtigend eingreifen und durch Veranstaltung von Loyalitätskundgebungcn jene häßlichen Vorfälle vergessen zu machen suchen. Der in Aussicht gestellte Besuch der Prager Landesausstellung durch den Kaiser wurde von Woche zu Woche verschoben, endlich zwar auf dringendes Anraten Taaffes im September doch unternommen, aber mit einem Besuch des deutschen Industriebezirks Reichenberg [* 13] verbunden (s. Böhmen, [* 14] Geschichte).
Die Mahnungen des Kaisers zur Versöhnlichkeit blieben freilich anscheinend wirkungslos, und da die Alttschechen bei ihrer Bedingung bestehen blieben, daß sie den Ausgleich nur annehmen könnten, wenn die tschechische Amtssprache in den tschechischen Bezirken von der Regierung zugestanden werde, so war die Durchführung des böhmischen Ausgleichs aufs höchste gefährdet ,, wenn nicht unmöglich gemacht. Die Lage im Innern Österreichs war daher noch immer ganz unklar, als die Sitzungen des Reichsrates 10. Okt. wieder eröffnet wurden.
Dem Abgeordnetenhaus wurde sofort der Voranschlag des Staatshaushaltes für 1892 vorgelegt, der bei 584,620,378 Gulden Ausgaben und 585,238,262 Guld. Einnahmen einen Überschuß von 617,884 Guld. aufwies; die Ausgaben waren um fast 20 Mill., die Einnahmen um 16 Mill. höher als 1891. In seiner erläuternden Rede kündigte der Finanzminister Steinbach eine Reform der direkten Steuern zu gunsten der kleinern Steuerträger an, während er den Zeitpunkt der allerdings ernstlich beabsichtigten Valutaregulierung noch nicht angeben zu können erklärte.
Der Budgetausschuß beschloß, um die Budgetberatung zu beschleunigen, nur einige Etatsposten, welche gegen das Vorjahr erhebliche Veränderungen aufwiesen, im Ausschuß zu beraten ;; die übrigen sollten sofort im Plenum beraten und die übliche Generaldebatte erst am Schlüsse der Budgetberatung abgehalten werden. Das Haus genehmigte diesen Vorschlag 16. Okt. mit 173 gegen 31 Stimmen und bewilligte 23. Okt. ohne große Debatten den Dispositionsfonds; nur tadelte Plener ernstlich die schlaffe Haltung der Regierung in der Ausgleichsaktion und wiederholte, daß die Linke durch Bewilligung des Dispositionsfonds der äußerlich veränderten parlamentarischen Lage Rechnung trage, ohne der Regierung damit ein politisches Ver^ trauen auszusprechen, und ohne in der gegenwärtigen parlamentarischen Lage einen in: Sinne gedeihlich fortschreitender gesetzgeberischer Arbeit befriedigenden Zustand zu sehen.' Die allßere ^^ ageder Monarchie erlitt 1891 keine Veränderung.
Die Erneuerung des Dreibundes mit Deutschland und Italien
[* 15] hatte nur den Zweck, den von O. gewünschten Frieden
zu befestigen, und die Verhandlungen über Handelsverträge mit diesen Nachbarmächten, welche zu einem glücklichen Abschluß
führten, sollten die Bürgschaften des Friedens verstärken helfen. Gleichwohl verhehlten sich einsichtige Politiker und Militärs
die Gefahren nicht, die dem frieden von Rußland drohten. Die panslawistischen Umtriebe machten sich nicht
nur in Serbien
[* 16] seit der Abdankung Milans, sondern auch in Rumänien geltend, und daß Bulgarien allen Drohungen und Liebeswerbungen
Ruhlands unzugänglich blieb, war zwar für
Österreich
[* 17] erfreulich, erregte aber um so mehr den Zorn der russischen Panslawisten, so
daß ein Gewaltakt Rußlands gegen Bulgarien nicht unmöglich war.
Daß dabei auch
Österreich bedroht war, bewiesen die Ansammlungen ungeheurer russischer Truppenmassen an der
österreichisch-rumänischen
Grenze des Zarenreichs und die äußerst lebhafte russische Spionage in Galizien. Das Reichskriegsministerium hielt daher eine
weitere Verstärkung
[* 18] des
österreichisch-ungarischen Heeres durch Vermehrung des Offizier- und Unteroffizierkorps, Erhöhung des
Präsenzstandes der Infanteriekompanien und Erhebung aller Feld-batterien auf den Normalstand für notwendig,
wozu 18 Mill. Guld. jährlich für erforderlich erachtet wurden.
Aber bei den gemeinsamen Ministerberatungen über diese Heeresanforderungen, welche im September in Wien
[* 19] stattfanden, widersetzten
sich sowohl der
österreichische als der ungarische Finanzminister auf das entschiedenste und hartnäckigste einer erheblichen
Vermehrung des Heeresbudgets, weil sie das mühsam hergestellte Gleichgewicht
[* 20] in ihren Staatshaushaltsvoränschlägen
für 1892 nicht wieder gefährden wollten. Nur die Vermehrung der Artillerie wurde zugestanden und die Mehrforderung im gemeinsamen
Budget für 1892 auf wenige Millionen (im ganzen 6V2 Mill.) beschränkt.
Das Gesamterfordernis für die gemeinschaftlichen Reichsausgaben belief sich auf 140 Mill., von denen 40 Mill.
durch die gemeinschaftlichen Zölle und 4V2 Mill. durch sonstige Reichseinnahmen gedeckt waren, so daß im ganzen nur 95 V2
Mill. Guld. von
Österreich und Ungarn
[* 21] aufzubringen waren. Die Delegationen traten in Wien zusammen. Zum Präsidenten der
österreichischen
Delegation wurde der Vizepräsident des Herrenhauses, Fürst Schönburg, zum Vizepräsidenten des Budgetau^schusses
Plener gewählt; den Vorsitz in der ungarischen Delegation erhielt Graf Franz Zichy.
Dem Gebrauch gemäß hielt der Kaiser beim Empfang der beiden Delegationen 11. Nov. nach einer patriotischen Ansprache ihrer Präsidenten an jede der Delegationen eine gleichlautende Rede: »Mit Befriedigung kann Ich es aussprechen, daß wir mit allen Mächten in durchaus freundlichen Beziehungen stehen Zwar hat dies bisher noch nicht dazu geführt, die Gefahren der politischen Lage Europas zu beseitigen oder die allgemeinen militärischen Rüstungen [* 22] zum Stillstand zu bringen; da aber das Friedensbedürfnis sich so allgemein und einmütig bekundet, erscheint die Hoffnung auf eine endgültige Erreichung jenes Zieles nicht ausgeschlossen. Möge es Mir beschieden sein, Meinen Völkern die frohe Botschaft verkünden zu können, daß die gegenwärtigen Sorgen und Lasten des bedrohten Friedens ihr Ende erreicht haben! Die Ihnen zur verfassungsmäßigen Behandlung zugehenden Vorlagen geben Zeugnis davon, daß Meine Regierungen mit größter Gewissenhaftigkeit die finanzielle Lage der Monarchie in Betracht gezogen und im Voranschlag für das stehende Heer und die Marine sich für nächstes Jahr auf die unaufschiebbaren und dringendsten Bedürfnisse beschränkt haben, wobei sehr wichtige Anforderungen der Heeresleitung vertagt werden mußten.« Der Kaiser hielt es jedoch für nützlich, im mündlichen Verkehr mit den Delegierten vor der allzu optimistischen Auffassung seiner Rede zu warnen und die Wahrscheinlichkeit künftiger Mehrforderungen für die Wehrkraft des Reiches zu betonen. Die nähern Erklärungen Kalnokys über die auswärtige Politik des Reiches, in denen er die engen Beziehungen zu den Mächten des Dreibundes betonte und alle Eroberungsgelüste Österreichs auf der Balkanhalbinsel [* 23] entschieden abwies, wurden von beiden Delegationen gebilligt und das gemeinschaftliche Budget nach dem Voranschlag genehmigt. Die Sitzung der Delegierten wurde 3. Dez. geschlossen. ¶