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Was gilt alles als Kriegsmaterial?
Nebst Waffen zählen auch Waffensysteme, Munition und Ausrüstung als Kriegsmaterial. Auch Einzelteile zählen dazu, sofern diese nicht für zivile Zwecke verwertbar sind. Der Export von Munition bringt der Schweiz mit Abstand am meisten Geld ein.
Wohin wird das Kriegsmaterial exportiert?
Der wichtigste «Stammkunde» für die Schweiz ist Deutschland. Weitere wichtige Kunden sind die Arabischen Emirate, Grossbritannien, Dänemark, Saudi-Arabien und die USA. Dreiviertel der Exporte blieben in Europa, der Rest wurde nach Asien, Afrika und die USA exportiert. Insgesamt beliefert die Schweiz über 60 Länder mit Kriegsmaterial.
Was ist die Problematik an Waffenexporten?
Ein Teil des Kriegsmaterials wird in Konfliktländer exportiert. Dadurch wird die Neutraliät der Schweiz in Frage gestellt, da sie sich mit Waffenlieferungen indirekt mitschuldig am Krieg macht. Die Schweiz exportierte schon auf jeden Kontinent Waffen. Somit ist es beinahe unmöglich zu kontrollieren, wo diese Waffen überall hingelangen. Das ein Teil der Schweizer Waffenproduktion dem illegalen Waffenhandel zum Opfer fällt, ist nicht auszuschliessen. Im Jahr 2018 lieferte die Schweiz Waffen nach Pakistan, welches der 13. Grösste Waffenabnehmer für die Schweiz ist. Zu diesem Zeitpunkt befand sich Paktistan im Krieg mit Indien.
Wie wird es mit den Waffenexporten weitergehen?
Im Juni 2019 wurde die «Korrektur-Initiative» eingereicht. Diese ist nicht für die komplette Abschaffung des Waffenexports, sondern möchte den Export in Konfliktländer stoppen. Ausserdem verlangt die Initiative, dass in Zukunft auch das Parlament und das Volk Mitsprache hat. Momentan entscheidet der Bundesrat alleine über den Waffenhandel. Die Unterschriftensammlung läuft noch bis zum 11. Juni 2020.