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Ein Jahr nach der Präsidentenwahl, in der Joe Biden gegen Donald Trump gewann, befindet sich die Demokratische Partei im Tal der Tränen. Biden kämpft mit zunehmend schlechten Umfragewerten. Und die Wählerinnen und Wähler lassen ihren Zorn an demokratischen Politikern aus. Diese drei Resultate lassen Rückschlüsse über die Stimmung in der amerikanischen Bevölkerung zu.
In Virginia gewann der ehemalige Geschäftsmann Glenn Youngkin das Duell gegen Terry McAuliffe, ein langjähriger Strippenzieher der Demokratischen Partei. Youngkin gewann in einem Bundesstaat, in dem es Trump vor einem Jahr nur auf 44 Prozent der Stimmen gebracht hatte, gegen 51 Prozent. Der Republikaner ersetzt einen Demokraten, der nicht noch einmal kandidieren durfte.
Youngkin, ein religiöser Familienvater, hatte seinen Wahlkampf fast vollständig auf lokale Themen wie die Bildungspolitik ausgerichtet und den Ex-Präsidenten geschickt auf Distanz gehalten. Sein Kontrahent hingegen sprach ständig über Trump, weil er hoffte, dass sich dessen Unbeliebtheit auf Youngkin abfärben würde – gerade unter gut ausgebildeten Wählerinnen und Wähler. Auch warb McAuliffe zusammen mit Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris um Stimmen.
Das provisorische Wahlresultat zeigt: Mit dieser Strategie hatte McAuliffe Erfolg im Speckgürtel von Washington, einer Hochburg der Demokraten. Aber in den Aussenbezirken sprach Youngkin gut ausgebildete Wechselwählerinnen und -wähler an. Damit gelang es ihm, Menschen anzusprechen, die letztmals im Jahr 2009 den Republikanern in Virginia zu einer Mehrheit verholfen hatten.
Erwartungsgemäss gewann in New York City, der grössten Stadt Amerikas, der ehemalige Polizist Eric Adams das Ringen um das Stadtpräsidentenamt. Der Demokrat hatte im Wahlkampf den Pragmatiker gegeben, und war deshalb in den Vorwahlen von linken Aktivistinnen und Aktivisten kritisiert worden.
Er ignorierte seine Gegner und besann sich stattdessen auf seine Stärken: So sprach Adams vor allem die Durchschnittsbewohnerinnen und -bewohner der Stadt an. An seiner Wahlfeier betonte er, dass er sämtliche Menschen vertreten wolle und kein Interesse daran habe, die Bevölkerung weiterhin in einzelne Gruppen aufzuspalten.
Nun gewann er gegen 67 Prozent der Stimmen. Adams ist übrigens erst der zweite Afroamerikaner, der die Ostküsten-Metropole regieren wird. Er tritt sein Amt am 1. Januar an.
In der Stadt Minneapolis sprach sich eine klare Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen den Ersatz der Stadtpolizei durch ein Departement für Öffentliche Sicherheit aus. Diese Abstimmung war landesweit auf Aufmerksamkeit gestossen – weil Minneapolis im Jahr 2020 nach der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd der Ausgangspunkt für landesweite Proteste gegen Polizeigewalt gewesen war.
Floyd war von einem Polizisten des verhassten Minneapolis Police Department brutal getötet worden. Anfänglich hatte auch das Stadtparlament, das von den Demokraten beherrscht wird, die Forderung unterstützt. Der Slogan «Defund the Police», mit dem solche und ähnliche Vorstösse beschrieben wurden, verlor aber rasch an Popularität, auch weil die Kriminalitätsrate gerade in Städten wie Minneapolis im Steigen begriffen ist. Nun stimmten gegen 56 Prozent gegen die Abschaffung der Stadtpolizei. (bzbasel.ch)
Inmitten wachsender Spannungen im Ukraine-Konflikt werden Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden am Dienstag miteinander reden. Der Kreml und das Weisse Haus bestätigten den Online-Gipfel der beiden Staatsmänner.