Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/137290

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, rechtliche Grundlagen zu erarbeiten, damit historische Bergbahnen unter Beibehaltung ihrer Originalsubstanz verkehren können.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Als historische Bergbahnen kommen neben Luft- und Standseilbahnen auch Zahnradbahnen und andere Eisenbahnen in Betracht. Anders als bei Zahnradbahnen lässt sich bei Luftseilbahnen immer wieder beobachten, dass historische durch moderne Anlagen ersetzt werden. Deshalb versteht der Bundesrat die Motion so, dass rechtliche Grundlagen für den Weiterbetrieb historischer Seilbahnen erarbeitet werden sollen.</p><p>Das BAV ist sich der Problematik des Erhalts älterer/historischer Luftseilbahnen bewusst. Bereits heute bestehen die rechtlichen Grundlagen dafür, dass Seilbahnen (Luftseilbahnen ebenso wie Standseilbahnen) grundsätzlich unter Beibehaltung ihrer Originalsubstanz so lange betrieben werden dürfen, wie sie nachweislich in ihrem ursprünglichen, betriebssicheren Zustand instand gehalten werden. Es sind also nicht die Vorschriften, die einen Betreiber zum Ersatz seiner Seilbahn zwingen. Die Abwägung sowie der unternehmerische Entscheid darüber, wie lange sich die Erhaltung des ursprünglichen Zustands rentiert und ab wann ein Ersatz der Anlage wirtschaftlich vorteilhaft ist, liegt beim Betreiber. Es besteht also keine rechtliche Benachteiligung von historischen Seilbahnen gegenüber historischen - oft dampfbetriebenen - Eisenbahnen, Zahnradbahnen oder Schiffen.</p><p>Der Bund ist gemäss dem Natur- und Heimatschutzgesetz dazu verpflichtet, Kulturdenkmäler wie historische Seilbahnen bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu erhalten, sofern es das öffentliche Interesse gebietet. Das Schweizer Seilbahninventar bezeichnet die historischen Anlagen von nationaler Bedeutung. Eingriffe bei diesen Anlagen, die vom Bund konzessioniert und bewilligt werden, unterliegen einer entsprechenden Interessenabwägung. Die denkmalpflegerische Instandstellung von historischen Seilbahnen kann auch bereits heute grundsätzlich durch Finanzhilfen des Bundes unterstützt werden.</p><p>Der Bundesrat zieht keine neue Vorschrift in Betracht, die den Betrieb historischer Seilbahnen ohne Nachweis der Betriebssicherheit gestatten würde. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass Sicherheitsbauteile für eine bestimmte Lebensdauer konzipiert werden und Materialien ermüden. Deshalb ist es unverzichtbar, dass solche Bauteile nach Erreichen ihrer Lebensdauer ersetzt werden. Da aber bereits auf Basis der heutigen Vorschriften ein Ersatz der historischen Bauteile und eine auch bei technischen Denkmälern zulässige Weiterentwicklung möglich ist, besteht diesbezüglich in den rechtlichen Grundlagen kein Defizit.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.