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Wahlen führen die Demokratie in die Sackgasse
Immer weniger Menschen gehen wählen, die Mitgliederzahlen der politischen Parteien und das Vertrauen der Bevölkerung in Repräsentanten des tradierten Systems sinken.
Es ist, so ein verbreiteter Tenor, um die parlamentarisch-repräsentative Demokratie schlecht bestellt. Nach Ansicht des belgischen Historikers und Ethnologen David Van Reybrouck sind wir dabei, «unsere Demokratie kaputt zu machen, indem wir sie auf Wahlen beschränken, und das, obwohl Wahlen nie als demokratisches Instrument gedacht waren» (S. 169). Deshalb will er Bürger wieder zu mehr politischer Teilnahme verpflichten. Die Symptome, an denen westliche Demokratien kranken, zeigen sich gemäss Reybroucks sowohl an der Krise der Legitimität (die Unterstützung nimmt ab) als auch an der Krise der Effizienz (die Tatkraft nimmt ab). Er zeigt auch, wie zahnlos eine Politik geworden ist, die gleichzeitig immer lautstarker agiert. «Der Wahn des Tages regiert wie nie zuvor.» (S. 22)
Das Syndrom der Demokratiemüdigkeit werde aber nicht von der repräsentativen Demokratie als solcher verursacht, sondern von einer spezifischen Variante, «der elektoral-repräsentativen Demokratie, der Demokratie, bei der die Volksvertretung durch Wahlen zustande kommt» (S. 46). Der blinde Glaube an den Urnengang als das ultimative Fundament der Volkssouveränität sei nicht mehr zeitgemäss, denn «eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht» und Wahlen sind heute nur mehr «der fossile Brennstoff der Politik» (S. 61 f.). Eine mögliche Alternative sieht Van Reybrouck im Losverfahren. Dabei handele es sich, so seine Analyse, um ein historisch viel demokratischeres Instrument, das heute wiedereingeführt werden könnte. Beispiele seien das antike Athen, die blühenden Republiken von Venedig oder Florenz zu Zeiten der Renaissance sowie in ihren Anfängen auch die Französische Revolution. Durch das Losverfahren würden Bürger aktiv – etwa in einer zusätzlichen Bürgerkammer (angedacht mit Conventions, Bürgerversammlungen oder Zukunftsräten) – an Entscheidungsprozessen und der Formulierung von Gesetzestexten mitwirken. Die Bürger würden repräsentativ aus den verschiedensten Bevölkerungsgruppen ausgelost, um ein breites Spektrum abzubilden. Van Reybrouck schwebt dabei ein duales System aus Wahlen und Losverfahren vor. So könnte beispielsweise der Senat ausschliesslich aus gelösten Bürgern bestehen, während im Parlament weiterhin die gewählten Vertreter ihren Sitz hätten.
Gekürzt entnommen aus: pro Zukunft – der Navigator durch die aktuellen Zukunftspublikationen. Hrsg. v. Robert Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen. www.jungk-bibliothek.org
David Van Reybrouck: Gegen Wahlen – warum Abstimmen nicht demokratisch ist. Wallstein Verlag, 2017. 200 S. CHF 26.90/€ 17.90
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