Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03158.jsonl.gz/320

SVP-Präsident Marco Chiesa stellt sich zum Ende seiner ordentlichen Amtszeit im März 2024 nicht zur Wiederwahl. «Ich hatte einen Auftrag. Und der ist erfüllt», so der Tessiner, der 2020 zum Parteipräsidenten gewählt worden war. Chiesa war der erste SVP-Präsident aus dem Tessin und aus der lateinischen Schweiz. Die SVP hat den Abgang von Präsident Marco Chiesa «mit grossem Bedauern» entgegengenommen.
Die Findungskommission der SVP habe ihre Arbeit bereits aufgenommen, sagte Chiesa in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit CH Media und «Corriere del Ticino».
Der Zeitpunkt für den Rücktritt als Parteipräsident sei richtig, zeigte er sich überzeugt. «Das Ziel meiner Amtszeit war: Die Wahlen zu gewinnen und die Politik und die Werte der SVP zu stärken.» Das sei gelungen.
Seine Partei habe bei den Nationalratswahlen im Oktober neun Sitze dazugewonnen und damit das drittbeste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt, sagte Chiesa. «Wir haben noch an vielen Orten Potenzial, aber wir stehen gut da.» Chiesas starke Präsenz bei der Parteibasis habe der SVP vor allem in der Romandie sehr geholfen, schreibt die SVP. Dort habe die Partei bei den Wahlen vom Oktober vier Sitze zulegen können. Im Tessin gewann die SVP einen Sitz dazu.
Chiesa sieht für seine Amtszeit hauptsächlich zwei Misserfolge: Die Abstimmung über die Begrenzungsinitiative, die die SVP kurz nach seinem Amtsantritt verlor. Zudem sei das «Problem der unkontrollierten Masseneinwanderung» nicht gelöst.
Einen Lohn erhielt Chiesa nicht – lediglich eine Spesenentschädigung. Sie sei tiefer als der Lohn und die Spesen eines SP-Co-Präsidenten (rund 40'000 Franken, Anm. d. Redaktion). «Mit einem Lohn wäre ich nicht glücklicher geworden», meint der Tessiner dazu.
Die Amtszeit von Chiesa war mit vier Jahren eher kurz – verglichen mit Ueli Maurer (12 Jahre) und Toni Brunner (8 Jahre). Der Tessiner meint dazu, er werde mit seinem Rücktritt ja nicht verschwinden, sondern wolle sich nun auf sein Amt als Ständerat konzentrieren.
Auf weitere politische Ämter angesprochen, gibt sich Chiesa verschlossen: Stadtrat von Lugano (im April sind Wahlen)? «Dieses Gerücht habe ich auch gelesen.» Oder gar Bundesrat (wenn Guy Parmelin oder Ignazio Cassis zurücktreten)? «Ich habe noch nie daran gedacht, Bundesrat werden zu wollen.»
Er fände es aber wichtig, dass der Kanton Tessin regelmässig einen Bundesrat stelle: «Bevor Ignazio Cassis gewählt wurde, war die italienische Schweiz fast 20 Jahre lang nicht mehr in der Landesregierung vertreten. Das ist eine lange Zeit.» (sda/mlu)