Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/90356

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Art, wie die KEV 08 im Solarbereich vollzogen wird, stösst bei vielen Privaten und auch bei Solarfirmen auf Unverständnis. Es macht die Behauptung die Runde, dass in der Jahrestranche 2008 der KEV vor allem Grossanlagen, meist im Besitz von EW, profitieren.</p><p>- Ist der Bundesrat bereit, dafür zu sorgen, dass wenigstens in der Jahrestranche 2009 vermehrt die kleineren Anlagen profitieren?</p><p>- Welche entsprechende Regelung stellt er in Aussicht?</p><p>- Wie beurteilt er z. B. eine befristete Deckelung der Anlagegrössen, indem für 2009 eine maximale Anlagegrösse von 500 Kilowatt gilt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Energiegesetz sieht bezüglich kostendeckender Einspeisevergütung keinerlei Bevorzugung von Technologien oder Anlagekategorien vor. Der Bundesrat kann demnach für das nächste Jahr keine Kategorien bevorzugen; das müsste durch eine entsprechende Änderung des Energiegesetzes durch das Parlament ermöglicht werden. In der Verordnung hingegen musste der Fall geregelt werden, dass an einem einzigen Anmeldetag mehr Anlagen gemeldet werden, als die den einzelnen Technologien zugewiesenen maximalen Anteile am gesamten Fördertopf (gespiesen aus maximal 0,6 Rappen pro Kilowattstunde Stromkonsum) zulassen. Als eindeutiges Kriterium drängte sich die Anlagegrösse auf: So kann mit dem noch vorhandenen Geld am meisten Wirkung erzielt werden. Dieser Grenzfall ist überraschenderweise für Fotovoltaik schon am ersten Anmeldetag eingetroffen. Alle Anlagebesitzer, die ab 2006 im Vertrauen auf die Einspeisevergütung ihre Anlage bereits vor diesem ersten Anmeldetag gebaut haben oder zu diesem Zeitpunkt bereits eine Baubewilligung hatten, bekommen jedoch die Einspeisevergütung, unabhängig von ihrer Anlagegrösse. In dem bis zur Obergrenze noch verbleibenden Budget für Fotovoltaik haben dann allerdings nur noch zwei bis drei Grossanlagen Platz.</p><p>Der Bundesrat wird die Erfahrungen des ersten Betriebsjahres (2009) gründlich analysieren, dem Parlament Bericht erstatten und allenfalls Vorschläge zur Anpassung des Energiegesetzes machen.</p>