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RBOG 2001 Nr. 21 Definition des "alleinerziehenden Schuldners mit Unterstützungspflichten" (Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums) Gemäss Ziff. I.2 der Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums beläuft sich der Grundbetrag für einen alleinerziehenden Schuldner mit Unterstützungspflichten, d.h. für denjenigen Elternteil, dem Kinder anvertraut sind, nicht auf Fr. 1'100.--, sondern auf Fr. 1'250.--. Obergericht, 6. Juni 2001, ZR.2001.39 Definition des "alleinerziehenden Schuldners mit Unterstützungspflichten" (Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums)

Definition des "alleinerziehenden Schuldners mit Unterstützungspflichten" (Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums) Gemäss Ziff. I.2 der Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums beläuft sich der Grundbetrag für einen alleinerziehenden Schuldner mit Unterstützungspflichten, d.h. für denjenigen Elternteil, dem Kinder anvertraut sind, nicht auf Fr. 1'100.--, sondern auf Fr. 1'250.--.

Obergericht, 6. Juni 2001, ZR.2001.39