Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/53612

<h2>SubmittedText<h2><p>In der Fragestunde vom 11. März 2002 antwortete mir der Bundesrat, dass das Projekt Schützenpanzer 2000 auf Kurs sei: bis Ende 2003 würden 75 Schützenpanzer ausgeliefert, bis Ende 2004 seien es 138 Fahrzeuge, und bis Ende 2005 sei die Auslieferung der 186 CV-9030 abgeschlossen. </p><p>Einen Monat später wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission informiert, dass per Ende September 2002 die ersten vier Schützenpanzer ausgeliefert würden. Anschliessend erfolgt die Serielieferung und die Logistik. 2003 würden die ersten Instruktorenkurse stattfinden, sodass ab 2004 die Rekrutenschulen mit diesen Schützenpanzern ausgerüstet werden könnten. Ein Umschulungskurs für das erste Bataillon sei im dritten Quartal 2004 geplant, sodass das erste Bataillon Ende 2004 operationell sei. </p><p>Am 18. August 2003 wurden wir orientiert, dass von diesem Rüstungsvorhaben ein Anteil von 12 Prozent abgeliefert sei.</p><p>Seither herrscht Funkstille.</p><p>Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>Konnten bzw. können die qualitativen, finanziellen und zeitlichen Vorgaben dieser Rüstungsbeschaffung eingehalten werden?</p><p>Sind wie versprochen und vereinbart:</p><p>1. die ersten Rekrutenschulen dieses Jahr mit dem Schützenpanzer CV-9030 ausgerüstet worden?</p><p>2. Findet im dritten Quartal ein Umschulungskurs für das erste Bataillon statt?</p><p>3. Ist dieses erste Bataillon Ende 2004 operationell?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gemäss den Auskünften in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates zum Stand des Projektes Schützenpanzer 2000 wurden die ersten vier der mit dem Rüstungsprogramm 2000 bewilligten 186 Schützenpanzer 2000 (die so genannte Nullserie) am 3. Oktober 2002 vom Generalunternehmer der Gruppe Rüstung (heute armasuisse) übergeben. Mit diesen Fahrzeugen führte die Truppe bis Ende 2002 den ersten Instruktorenkurs durch. Die Auslieferung der Seriefahrzeuge hat im Jahre 2003 begonnen. Am 9. Januar 2004 wurde der 75. Schützenpanzer 2000 ausgeliefert.</p><p>Das Projekt Schützenpanzer 2000 verläuft somit nach Plan. Das Gesamtprogramm kann aus heutiger Sicht termingerecht und innerhalb der finanziellen Vorgaben abgewickelt werden. Ende 2005 werden alle 186 Schützenpanzer ausgeliefert sein.</p><p>Die anfänglichen Qualitätsprobleme sind behoben. Die Nachbesserung der beanstandeten Fahrzeuge läuft planmässig. Die entsprechenden Kosten trägt die Industrie.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:</p><p>1. Ja, die Panzergrenadiere der nun angelaufenen Rekrutenschule werden auf dem Schützenpanzer 2000 ausgebildet.</p><p>2. Der Umschulungskurs für die Panzergrenadiere des ersten Bataillons erfolgte bereits im Januar 2004. Der zweite Umschulungskurs startete Mitte Februar 2004, und seit Mitte März 2004 läuft die Umschulung der Panzergrenadiere für das dritte Bataillon.</p><p>Bis Ende 2004 werden insgesamt sechs Umschulungskurse durchgeführt.</p><p>3. Ja, das erste Bataillon wird per 1. Januar 2005 operationell sein.</p>  Antwort des Bundesrates.