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In der Spesenaffäre bei der Genfer Stadtregierung hat deren Präsident Sami Kanaan in einem Zeitungsinterview Ratskollegen indirekt mangelnden Respekt vor dem Amt vorgeworfen. Die Selbstkontrolle habe versagt. Gleichzeitig versprach er: «Die Spesen werden sinken.»
Dass bei einigen seiner Regierungskollegen Champagner, Cocktails und private Taxifahrten auf den Spesenrechnungen landeten, habe er dank des Berichts des Rechnungshofes erfahren, sagte SP-Politiker Kanaan in einem am Samstag von mehreren Tamedia-Zeitungen veröffentlichen Interview. «Das mit der Selbstdisziplin hat bei gewissen Kollegen nicht funktioniert und ist höchst bedauerlich.»
Auf die Frage, ob es sich dabei um fehlenden Respekt vor dem Amt handle, sagte Kanaan: «In den spezifischen, im Bericht erwähnten Fällen kann man das so sagen.»
Der Genfer Rechnungshof hatte Anfang Monat in einem Bericht die Spesenauswüchse bei der Stadtregierung angeprangert. Guillaume Barazzone (CVP) etwa verbuchte allein im letzten Jahr 42'000 Franken Spesen, über 17'000 Franken für Mobiltelefon-Kosten. Er erklärte, er habe teils seine private Kreditkarte mit jener der Stadt verwechselt, weil sie gleich aussehen würden. Er räumte «ungewollte Fehler ein» und zahlte über 50'000 Franken an die Stadt zurück. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Strafverfahren wegen ungetreuer Amtsführung gegen Unbekannt ein.
Auch der für Kultur und Sport zuständige Kanaan verbuchte rund 27'000 Franken Spesen pro Jahr, wie aus einer von der Stadt veröffentlichten Aufstellung hervorgeht. Kanaan erklärte, bei den Ausgaben handle es sich vor allem um Reisekosten und diese stünden alle im Zusammenhang mit seiner politischen Funktion. «Ich kann sämtliche Spesen erklären.»
Er sagte weiter, Missbrauchsfälle könnten sich nicht wiederholen. Das Kontrollsystem sei substanziell verbessert und die Transparenz erhöht worden. «Wir müssen nun Dinge ändern und die Spesenregelungen anderer Städte anschauen.» (sda)