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Air2030 – um was geht es?
Die Schweiz muss ihre seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken durch neue Flugzeuge ersetzen.
- Während die Flugzeuge aus dem Jahr 1996 (F/A-18 Hornet) im Jahr 2030 an das Ende ihrer endgültigen Nutzungsdauer gelangen, sind die 1978 beschafften Flugzeuge (F-5E Tiger) bereits heute veraltet.
- Im Ernstfall wären sie völlig chancenlos gegen ein modernes Kampfflugzeug. Damit ist klar: Die alten Flugzeuge müssen erneuert werden. Ansonsten ist der Schweizer Luftraum ab 2030 ungeschützt.
Am 27. September 2020 kommt es somit zu einem Grundsatzentscheid: Flugzeuge zum Schutz der Schweizer Bevölkerung – Ja oder Nein.
Alte Flugzeuge müssen durch neue ersetzt werden
Die derzeit verwendeten Flugzeuge F/A-18 Hornet und F-5E Tiger erreichen spätestens 2030 das Ende ihrer Lebensdauer. Die Flugzeuge des Typs Tiger sind seit 1978 im Einsatz und bereits jetzt technisch veraltet. Sie werden heute nur noch tagsüber und bei klaren Wetterverhältnissen geflogen und werden daher nur noch zu Trainingszwecken eingesetzt, da sie nicht mehr der Luftraumsicherung dienen.
Auch die 1996 beschafften Flugzeuge des Typs F/A-18 Hornet erreichen in zehn Jahren das endgültige Ende ihrer Nutzungsdauer. Es ist daher dringend nötig, beide alten Flugzeugtypen zu ersetzen, da ein geordneter Beschaffungsprozess mehrere Jahre andauern kann.
Für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung
Die neuen Flugzeuge zum Schutz des Luftraums erhöhen die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung.
- Die Schweiz muss nicht nur die Sicherheit am Boden gewährleisten können, sondern auch in der Luft.
- Obwohl es zurzeit um unser Land herum keine bewaffneten Konflikte gibt, ist diese Sicherheit trügerisch: Bewaffnete Konflikte wie auf der Krim oder im Mittleren Osten rücken immer näher an die Schweiz heran. Scheinbar stabile Verhältnisse können sich rasch ändern und die Risiken aus der weltpolitischen Entwicklung sind heute schwerer vorhersehbar als noch vor dreissig Jahren.
- Vielfältige Gefahren erfordern deshalb auch vielfältige Antworten und Abwehrstrategien. In der normalen Lage überwacht die Luftwaffe den Luftraum und interveniert im Rahmen des Luftpolizeidienstes bei Verletzungen von Luftverkehrsregeln. In Zeiten erhöhter Spannung muss sie aber auch in der Lage sein, die Lufthoheit auch während Wochen, allenfalls sogar während Monaten zu wahren, wozu eine ausreichende Anzahl funktionstüchtiger Kampfflugzeuge erforderlich ist. Solange Gewaltdrohung und Gewaltanwendung Mittel der internationalen Politik sind, bleibt der permanente Schutz und damit einsatzbereite Flugzeuge unverzichtbar für unserer Sicherheit und Freiheit.
Als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können. Die eigenständige Luftraumsicherung ist zudem eine völkerrechtliche Verpflichtung. Sie muss langfristig für die Sicherheit im Luftraum über ihrem Territorium sorgen, dazu braucht es neue Kampfflugzeuge. Sie sind eine jahrzehntelange Investition in die Sicherheit.
Eine bewährte Sicherheitskette einhalten
Unsere Sicherheit wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr und auch die Armee als Sicherheitsreserve auf dem Boden und Flugzeuge zum Schutz in der Luft. Alle Bestandteile dieser Kette brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können. Es ist mehr als angebracht, dass der Bund darin investiert und dass die Sicherheit der Schweiz eine hohe Priorität geniesst. Einen Bestandteil dieser Kette zu entfernen, würde den gesamten Sicherheitsverbund schwächen. Auch ist es nicht redlich Polizei gegen Ambulanz, oder Flugzeuge gegen Cybereinheiten auszuspielen. Alle Massnahmen, die zum Schutz beitragen, sind wichtig.
Unseren Verteidigungsauftrag erfüllen
Mit Ausnahme der Abstimmung über den Gripen 2014 wurden alle sicherheitspolitischen Abstimmungen der letzten Jahrzehnte im Sinne der Sicherheit der Schweiz gewonnen. Dazu gehören etliche abgelehnte Versuche der GSoA, das Militär abzuschaffen als auch deren Auslegungsfreiheit durch Budgetkürzungen oder Flugverbote in bestimmten Regionen einzuschränken. Das Volk will demnach eine funktionierende Armee. Die jetzigen Flugzeugmodelle, die für die Verteidigung in der Luft zuständig sind, müssen ersetzt werden. Ohne die Sicherung in der Luft kann die Armee mit den Bodentruppen allein den verfassungsmässig festgelegten Verteidigungsauftrag nicht erfüllen, womit sie obsolet wäre. Ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen ist deshalb automatisch auch ein Nein zur Armee und der Sicherung der Schweiz.