Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0070.jsonl.gz/974

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1C_12/2017 Urteil vom 27. Januar 2017 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, Präsident, Gerichtsschreiber Bopp. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, Lessingstrasse 33, Postfach, 8090 Zürich, Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Rekursabteilung, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich. Gegenstand Führerausweisentzug, Beschwerde gegen das Urteil vom 10. November 2016 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter. In Erwägung, dass das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich A.________ am 4. Februar 2016 den Führerausweis mit Wirkung ab 2. August 2016 für einen Monat entzog und ihm das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien sowie Unter- und Spezialkategorien untersagte mit der Begründung, er sei zum Besuch des Verkehrsunterrichtes verpflichtet gewesen und habe diesen aber nur teilweise absolviert; dass A.________ sich hiergegen an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich wandte, welche indes auf seinen Rekurs wegen verspäteter Einreichung mit Entscheid vom 29. Juni 2016 nicht eintrat; dass er in der Folge an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich gelangte, dessen 1. Abteilung, Einzelrichter, seine Beschwerde mit Urteil vom 10. November 2016 unter Bestätigung des vorinstanzlichen Nichteintretensentscheids abgewiesen hat; dass er mit Eingabe vom 10. Januar 2017 Beschwerde ans Bundesgericht führt und verlangt, das Rekursverfahren sei neu durchzuführen; dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen; dass nach Art. 42 Abs. 2 BGG in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; dass der Beschwerdeführer zwar das verwaltungsgerichtliche Urteil bzw. das vorangegangene Rekursverfahren ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern die dem einlässlichen Urteil zugrunde liegende Begründung bzw. das Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist; dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann ( Art. 66 Abs. 1 BGG ); wird erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 27. Januar 2017 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Merkli Der Gerichtsschreiber: Bopp

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1C_12/2017

{T 0/2} 1C_12/2017 {T 0/2}

1C_12/2017

Urteil vom 27. Januar 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich,

Bereich Administrativmassnahmen,

Lessingstrasse 33, Postfach, 8090 Zürich,

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich,

Rekursabteilung, Neumühlequai 10,

Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Führerausweisentzug,

Beschwerde gegen das Urteil vom 10. November 2016 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter.

In Erwägung,

dass das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich A.________ am 4. Februar 2016 den Führerausweis mit Wirkung ab 2. August 2016 für einen Monat entzog und ihm das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien sowie Unter- und Spezialkategorien untersagte mit der Begründung, er sei zum Besuch des Verkehrsunterrichtes verpflichtet gewesen und habe diesen aber nur teilweise absolviert;

dass A.________ sich hiergegen an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich wandte, welche indes auf seinen Rekurs wegen verspäteter Einreichung mit Entscheid vom 29. Juni 2016 nicht eintrat;

dass er in der Folge an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich gelangte, dessen 1. Abteilung, Einzelrichter, seine Beschwerde mit Urteil vom 10. November 2016 unter Bestätigung des vorinstanzlichen Nichteintretensentscheids abgewiesen hat;

dass er mit Eingabe vom 10. Januar 2017 Beschwerde ans Bundesgericht führt und verlangt, das Rekursverfahren sei neu durchzuführen;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen;

dass nach Art. 42 Abs. 2 BGG in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

Art. 42 Abs. 2 BGG dass der Beschwerdeführer zwar das verwaltungsgerichtliche Urteil bzw. das vorangegangene Rekursverfahren ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern die dem einlässlichen Urteil zugrunde liegende Begründung bzw. das Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen ( Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG ; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann ( Art. 66 Abs. 1 BGG );

Art. 66 Abs. 1 BGG wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Bopp