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Osaka – die ewige Nummer 2
Toru Hashimoto hat als Bürgermeister die Stadt Osaka mit seiner Partei Ishin no Kai in den letzten Jahren massgeblich beherrscht und geprägt. Doch mit seinem grössten Projekt, die Fusion der Stadt Osaka mit der Präfektur Osaka, ist er am gestrigen Sonntagabend gescheitert. Die Bevölkerung hat die Vorlage knapp abgelehnt, wie die Maichini Shimbun berichtet.
Damit hat die steile Karriere des «Königs von Osaka» ein vorläufiges Ende genommen. Hashimoto kündigte laut der Nikkei Shimbun an, am Ende der Legislaturperiode Ende Dezember, als Bürgermeister zurückzutreten und sich von der Politik zurückzuziehen.
Hashimotos kühner Plan
Hashimotos Plan war kühn. Er wollte nichts anderes als die Stadt Osaka in ihrer heutigen politischen Form abschaffen. Aus Osakas 24 Stadtbezirken sollte 5 autonome Sonderbezirke nach dem Vorbild der Hauptstadt Tokio werden. Die Stadt Osaka als politisches Gebiet wäre mit dem Bürgermeisteramt und dem Stadtrat, das Lokalparlament, aufgelöst worden.
Stattdessen hätte jeder einzelne Bezirk einen eigenen Bürgermeister sowie ein Lokalparlament stellen dürfen. Diese wären direkt dem Gouverner der Präfektur Osaka, die noch weitere Städte und Gemeinden umfasst, unterstanden. Die Präfektur hätte künftig
den Bau und den Unterhalt der kostenintensiven Infrastruktur (Hafen, U-Bahn, Bus, Feuerwehr, Universität, Krankenhaus, etc) übernommen.
Die Kritik am Projekt
Der Stadtrat sowie das Präfekturparlament hatten dem Projekt zugestimmt. Hashimoto wollte ebenfalls nach dem Tokioter Vorbild aus der Bezeichnung Osaka-fu (Präfektur Osaka) die Bezeichnung Osaka-to («Osaka Metropolis») machen. Doch dafür wäre eine gesetzliche Anpassung auf nationaler Ebene notwendig gewesen.
Mit dieser gigantischen Reorganisation verprach, Toru Hashimoto 270 Milliarden Yen über die nächsten 17 Jahre einzusparen. Er hoffte mit der schlankeren Struktur, Osaka wirtschaftlich konkurrenzfähiger zu machen. Die Kritiker warfen Hashimoto derweil vor, die Macht der Geschäftselite der Stadt auf Kosten des Sozialstaates zu stärken. Andere sprachen von einer kosmetische Änderung, mit einem Fusionsakt, der am Ende wohl mehr gekostet hätte als angenommen.
Die Ablehnung der historischen Vorlage ist auch Symbol dafür, dass Hashimoto und seine Partei, die zwar in beiden Häusern noch die Mehrheit besitzt, ihren Zenit überschritten haben. Die grossen nationalen Parteien, die in Osaka bedeutend weniger Macht haben, haben sich erfolgreich gegen die Fusionspläne gestellt. Letzten Endes ging es bei der Abstimmung auch um die Person Hashimoto.
Die ewige Nummer 2
Hashimoto spielte stets mit dem Traum, Osakas alte Grösse wieder aufleben zu lassen. Nur unweit von der alten Kaiserstadt Kyoto gelegen, war Osaka einst das Handelszentrum des Landes. Bis heute ist sie berühmt für ihre Küche und ihre Komödianten. Firmengiganten wie Panasonic, Sharp, Sanyo oder Sumitomo machten hier ihre Anfänge.
Heute jedoch kämpft die Stadt gegen die übermächtige Ausstrahlungskraft Tokios. In den letzten Jahrzehnten verlegten viele Konzerne ihren Hauptsitz in die Hauptstadt. Auch bevölkerungsmässig ist die Stadt Osaka mit 2,7 Millionen Einwohnern nach Tokio und Yokohama «nur» noch die drittgrösste Stadt des Landes.
Als ewige Nummer 2 hat Osaka nie wieder zum Glanz alter Tage zurückgefunden. Selbst die Grossstadt Nagoya hat mit dem neuen internationalen Flughafen und der kommenden Magnetschwebebahn (Asienspiegel berichtete) Osaka bezüglich Dynamik in vielerlei Hinsicht überholt.
Der Bürgermeister konnte mit seinem Reformplan für Osaka die Bevölkerung nicht überzeugen. Nun müssen neue Ideen her. Hashimoto hat zwar seinen Rücktritt angekündigt. Doch der Mann ist viel zu einflussreich und zu jung (45 Jahre), um so einfach von der Bühne abzutreten. Es würde niemanden überraschen, wenn er schon bald auf der nationalen Ebene ein Comeback geben würde.
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