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Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident sowie die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident des Bundesrates werden von der Bundesversammlung aus den Mitgliedern des Bundesrates jeweils für ein Jahr gewählt. Eine Wiederwahl für das folgende Jahr ist ausgeschlossen.
Es gilt die ungeschriebene Regel, dass jener Bundesrat bzw. jene Bundesrätin zum Vizepräsidenten oder zur Vizepräsidentin und ein Jahr darauf zum
Bundespräsidenten oder zur Bundespräsidentin gewählt wird, der oder die nach dem Anciennitätsprinzip an der Reihe ist.
Die Wahlen finden jeweils am Mittwoch der zweiten Woche der
Wintersession statt. Wahlorgan ist die
Vereinigte Bundesversammlung, d. h. die im
Nationalratssaal vereinigten
National- und
Ständeräte (Art. 176 Abs. 2 BV;
Art. 157 Abs. 1 Bst. a BV).
Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident und die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident des Bundesrates werden einzeln und nacheinander gewählt. Gewählt ist, wer das absolute Mehr, d. h. mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, erreicht (Art. 130 Abs. 2 ParlG). Die Stimmabgabe ist geheim (Art. 130 Abs. 1 ParlG).
Jede Wahl resp. jeder der Wahlgänge läuft wie folgt ab:
- Die Präsidentin oder der Präsident der Vereinigten Bundesversammlung verkündet den Vorschlag der entsprechenden
Fraktion sowie die Unterstützungen und ruft gegebenenfalls in Erinnerung, wer wählbar ist;
- die Fraktionen und Ratsmitglieder können das Wort begehren;
- die Stimmenzähler/innen teilen die Wahlzettel aus;
- die Weibel/innen sammeln die Wahlzettel wieder ein;
- die Stimmenzähler/innen zählen die Stimmen aus;
- die Präsidentin bzw. der Präsident verkündet das Resultat.
Im Anschluss daran werden die neu Gewählten in Begleitung von Parlamentsweibelinnen und -weibeln im Nationalratssaal empfangen. Nach der erneuten Bekanntgabe der Stimmenzahl nehmen sie Gratulationen und Blumen entgegen und es wird ein offizielles Foto zusammen mit den Ratspräsidenten gemacht. Anschliessend erhält die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident von der Präsidentin bzw. vom Präsidenten der Bundesversammlung das Wort für eine kurze Rede. Danach wird die Sitzung beendet und im Parlamentsgebäude wird ein Apéro zu Ehren der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten serviert.
Historische Fakten und Zahlen
Bereits in den ersten Jahren des Bundesstaates galt die ungeschriebene Regel, dass der Vizepräsident dem Präsidenten im Amt nachrückt. Das bis heute geltende Rotationsprinzip, wonach derjenige Bundesrat zum Vizepräsidenten und ein Jahr darauf zum Bundespräsidenten bzw. diejenige Bundesrätin zur Vizepräsidentin und ein Jahr darauf zur Bundespräsidentin gewählt wird, der bzw. die nach der Anciennitätsregel an der Reihe ist, spielte sich hingegen erst in den 1890er Jahren ein.
Mehr zur Geschichte des Bundespräsidiums
Am 24. Juli 1858 wählte die Vereinigte Bundesversammlung nicht den amtierenden Vizepräsidenten Jakob Stämpfli zum Bundespräsidenten, sondern Friedrich Frey-Herosé. Da Zweifel über die Richtigkeit des Wahlresultates geäussert wurden, setzten die Räte eine Untersuchungskommission ein. Diese kam zum Schluss, dass «bei der Wahl des Bundespräsidenten so arge Unregelmässigkeiten und Verstösse gegen das Reglement vorgekommen seien, dass dieselbe unmöglich als rechtsgültig angesehen werden kann». Sie beantragte, die Wahl für ungültig zu erklären und Neuwahlen durchzuführen. Am 31. Juli 1858 wurde dann Jakob Stämpfli zum Bundespräsidenten gewählt; Frey-Hersoé musste sich mit dem Vizepräsidium begnügen.
Aus den Verhandlungen der schweizerischen Bundesversammlung (Sommer 1858) (PDF)
Das
Büro der Vereinigten Bundesversammlung beschloss am 29. August 2014, die Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten und der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Bundesrates feierlicher zu gestalten. Während früher die neu Gewählten im Nationalratsaal nicht präsent waren, werden sie heute nach der Bekanntgabe der Wahlresultate dort empfangen. Die Wahl findet zudem am Mittwoch der zweiten Woche der Wintersession nicht mehr um 8.00 Uhr, sondern gegen 11.00 Uhr statt. Zum Auftakt einer Legislaturperiode oder bei einer Vakanz im Bundesrat beginnt die Sitzung jedoch weiterhin um 8.00 Uhr, da vor der Bundespräsidenten- und Vizepräsidentenwahl die meist zeitaufwändige Gesamterneuerung des Bundesrates bzw. die Wahl eines neuen Bundesratsmitglieds zu erfolgen hat.
Beim Vergleich der Wahlresultate gilt es zu beachten, dass die Vereinigte Bundesversammlung erst seit 1979 246 Mitglieder zählt.
Wahlresultate
Quelle
Abschnitt «Historische Fakten und Zahlen»: Urs Altermatt (Hrsg.), Die Schweizer Bundesräte: Ein biographisches Lexikon, Artemis & Winkler 1991, S. 28 f.