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Die Stimmbeteiligungen bei Gemeindeversammlungen sind klein. Neuste Beispiele: Rund drei Prozent in Rapperwil-Jona oder rund vier Prozent in Romanshorn. Politologe Claude Longchamp zu den Vor- und Nachteilen von Gemeindeversammlungen und Parlamenten.
SRF: Bei einer Stimmbeteiligungen zwischen 3 und 5 Prozent – sind Gemeindeversammlungen eigentlich noch demokratisch?
Claude Longchamp: Die Gemeindeversammlung ist zweifelsfrei demokratisch in der Hinsicht, dass die Anwesenden in ihrer Mehrheit entscheiden und dass man Pro und Kontra hat, dass man verschiedene Redner hören kann. Sie ist zweifelsfrei nicht demokratisch bei der Repräsentation. Demokratie macht dann Sinn, wenn alle Bevölkerungsgruppen etwa im gleichen Mass zusammengesetzt sind und dadurch alle Meinungen artikuliert werden können.
Claude Longchamp
Historiker und Politikwissenschaftler
Historiker und Politikwissenschaftler. Bis April 2017 Geschäftsführer des Forschungsinstituts gfs.bern. Langjährige Tätigkeit als Experte beim Schweizer Fernsehen an Absitmmungssonntagen.
Diese Zusammensetzung hat man bei einer Gemeindeversammlung nicht im Griff. Birgt das nicht Risiken?
Eigentlich weiss man es relativ gut: Es kommt darauf an, wer im Vorfeld einer Gemeindeversammlung am besten mobilisiert. Das kann aber zu einer Betroffenheits-Demokratie führen. Das heisst, diejenigen, die stark betroffen sind, die gehen an die Versammlung. Diejenigen, die weniger betroffen sind, deren Meinung in einer Demokratie aber auch wichtig wäre, die gehen dann eben vielleicht nicht.
Gibt es eine kritische Grösse, bei der ein Parlament für eine Gemeinde sinnvoller wäre?
Es kommt in erster Linie auf den Willen an, ob eine Gemeinde eine gute Gemeindeversammlung machen möchte. Das halte ich für das wichtigste Kriterium. Das zweite Kriterium ist die Übersichtlichkeit. Das sah man früher bei Landsgemeinden: Ab einer bestimmten Grösse funktionieren sie nicht mehr oder nicht mehr gut. Da stellte sich heraus, dass wahrscheinlich bis zu 5000 Stimmberechtigten in einer Gemeindeversammlung absolut ideal sind. Und wahrscheinlich würden mir die meisten Politologen zustimmen, dass ab 10'000 Stimmberechtigten ein Stadtparlament angezeigt wäre.
Ist die Gemeindeversammlung in grösseren Gemeinden oder Städten also ein Auslaufmodell?
Ja, das ist sie zwangsläufig. In jeder Stadt über 10'000 Einwohnern stellt man sich diese Frage. Es gibt allerdings auch Probleme mit Stadtparlamenten. Es gibt viele Städte, die eine sehr mobile Bevölkerung haben. Und deswegen gibt es Parlamente, die dann auch viele Rücktritte während der Legislatur haben. So dass am Ende der Legislatur nicht die, die eigentlich vom Volk als die Besten gewählt wurden, im Parlament sitzen, sondern ihre Stellvertreter oder sogar ihre Stell-Stellvertreter. So kann man natürlich die Frage nach der Qualität der gewählten Parlamentarier eines Stadtparlaments durchaus stellen.
Wann waren Sie zum letzten Mal an einer Gemeindeversammlung?
An die Gemeindeversammlungen meiner jetzigen Wohngemeinde gehe ich nicht. Ich bin den Eindruck nicht losgeworden, dass ich etwas als Exot gelte, auch als Beobachter durchgehe, der das ganze «zunderobsi» bringen könnte. Also das auf den Kopf stellt, was die Gemeindeversammlung beschliesst. Ich gebe zu, dass ich durchaus für eine Eingemeindung meiner Gemeinde in einen grösseren Verband wäre – der dann ein Stadtparlament hätte.
Das Gespräch führte Mario Pavlik.