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ZÜRICH (Reuters) – Der Schweizer Präsident Ignazio Cassis sagte der SonntagsZeitung, dass der Schweizer Präsident die frostigen Beziehungen zur Europäischen Union verbessern wolle, indem er ein neues Paket bilateraler Abkommen anstrebe, und der Ansicht sei, dass sein Land dem Block näher kommen sollte.
Jahrelange Gespräche über eine engere Anbindung der Schweiz an den Binnenmarkt der Europäischen Union scheiterten im Mai letzten Jahres, als die Schweizer Regierung einen Vertragsentwurf von 2018 aufgab, der die Beziehungen zu ihrem größten Handelspartner gefestigt hatte.
Brüssel drängt seit einem Jahrzehnt auf einen Vertrag, der auf einem Flickwerk bilateraler Abkommen aufsetzt und die Schweizer dazu veranlasst, routinemäßig Änderungen an den Regeln des Binnenmarkts zu übernehmen. Es hätte auch eine effektivere Methode zur Beilegung von Streitigkeiten geboten.
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Cassis, der auch Außenminister ist, sagte, die Schweizer Regierung arbeite jetzt an neuen Gesprächen mit der Europäischen Union, die die Binnenschweiz umgibt.
«Im Bundesrat sind wir gerade dabei, einen Rahmen für eine mögliche Gruppe oder Agenda für die Gespräche festzulegen», sagte er der Sonntagszeitung in einem Interview.
Cassis nannte Strom und Energie als potenzielle Themen für die Abkommen und fügte hinzu, dass es „viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Forschung, Medien oder Kultur gibt, mit denen wir die Beziehungen vertiefen können“.
Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und der Schweiz werden heute durch mehr als 100 bilaterale Abkommen geregelt, die auf das Jahr 1972 zurückgehen.
Diese Abkommen bleiben in Kraft, werden aber erodieren und drohen, die De-facto-Mitgliedschaft der Schweiz im EU-Binnenmarkt zu stören oder sogar zu gefährden, die Bern – im Gegensatz zu Großbritannien, das ungeordnet aus dem Block ausgetreten ist – unbedingt bewahren möchte.
Cassis von den wirtschaftsfreundlichen Liberalen drückte die Hoffnung aus, dass ein neues Paket bilateraler Abkommen Probleme der Streitbeilegung und des Lohnschutzes lösen könnte.
Er fügte hinzu, dass in einer dreipoligen Welt, zu der die Vereinigten Staaten, Russland/China und die Europäische Union gehören, „der Druck auf die Schweiz steigen wird, vertiefte Beziehungen zu Europa aufzubauen. Denn die Europäische Union steht uns wirtschaftlich, ideologisch und am nächsten sozial.“
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Geschrieben von Paul Carell Redaktion von Raisa Kasulowski
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