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Hilfe für die Flüchtlings- und Migrantenkrise in der Ägäis
Während Europa weiterhin mit einer der größten Flüchtlings- und Migrantenkrisen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert ist, leistet die NATO Unterstützung, um die Folgen dieser humanitären Krise zu bewältigen.
Die Rolle und der Beitrag der NATO
Auf Ersuchen Deutschlands, Griechenlands und der Türkei haben die Verteidigungsminister der NATO am 11. Februar 2016 beschlossen, die wachsende Flüchtlings- und Migrantenkrise in Europa zu bewältigen. Die NATO hat eine Seestreitkraft in die Ägäis entsandt, die zur Unterstützung der türkischen und griechischen Behörden sowie der EU-Agentur Frontex Aufklärungs-, Überwachungs- und Beobachtungsaufgaben bei illegalen Grenzübertritten wahrnimmt.
Die Seestreitkräfte der NATO werden in der Ägäis eingesetzt, um Griechenland und der Türkei sowie Frontex angesichts der anhaltenden humanitären Krise wichtige Informationen in Echtzeit zu liefern.
Die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) der NATO führt mit ihren See- und Luftstreitkräften Aufklärungs-, Überwachungs- und Beobachtungsmaßnahmen in Bezug auf illegale Überfahrten in den Hoheitsgewässern Griechenlands und der Türkei sowie in internationalen Gewässern durch. Sie gibt alle relevanten Informationen, die sie findet, an die griechische und türkische Küstenwache und die Behörden weiter. Die NATO tauscht diese Informationen auch in Echtzeit mit Frontex aus, um noch effizientere Maßnahmen ergreifen zu können. Da die NATO-Schiffe größer sind als die Frontex-Schiffe, haben die Sensoren und Radare der NATO eine größere Reichweite und ergänzen die Frontex-Mittel.
Der Zweck des NATO-Einsatzes besteht darin, die Bündnispartner und Frontex bei der Erfüllung ihrer Aufgaben angesichts der Krise zu unterstützen. Nach internationalem Recht sind alle Schiffe, die in See stechen, einschließlich der NATO-Schiffe, verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten. Die Schiffe der Alliierten werden ihrer nationalen Verantwortung zur Hilfeleistung nachkommen.
Zusammensetzung und Leitung der Einsätze
Für die Tätigkeit wurde ein Teil der SNMG2-Mittel eingesetzt, die durch zusätzliche, von NATO-Verbündeten bereitgestellte Schiffe erheblich verstärkt wurden. Im Durchschnitt waren etwa fünf Schiffe in der Ägäis im Einsatz.
Die SNMG2 ist eine von zwei Ständigen Maritimen Gruppen der NATO – SNMG1 und SNMG2. Die SNMGs unterstehen dem Allied Maritime Command (MARCOM) in Northwood, Vereinigtes Königreich. Es handelt sich um multinationale, integrierte Seestreitkräfte, die sich aus Schiffen verschiedener alliierter Staaten zusammensetzen. Diese Schiffe stehen der NATO ständig zur Verfügung, um verschiedene Aufgaben zu erfüllen, die von Übungen bis zu operativen Einsätzen reichen. Ihr Einsatz richtet sich nach den operativen Erfordernissen des Bündnisses und trägt somit zur Aufrechterhaltung einer optimalen Flexibilität bei. Ihre Zusammensetzung ist unterschiedlich, in der Regel bestehen sie aus zwei bis sechs Schiffen aus ebenso vielen NATO-Mitgliedstaaten.
Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU
Die NATO hat Vereinbarungen getroffen, die direkte Verbindungen zu Frontex auf operativer und taktischer Ebene ermöglichen. Dies ermöglicht den Austausch von Verbindungsbeamten und die Weitergabe von Informationen in Echtzeit, so dass Frontex noch effizientere Maßnahmen ergreifen kann. Der NATO-Generalsekretär hat mit mehreren EU-Kollegen Gespräche über die Flüchtlings- und Migrantenkrise geführt.
Da die NATO und die EU ihren Aktionsradius und ihr strategisches Denken im Zusammenhang mit den wachsenden globalen Herausforderungen immer weiter ausdehnen, werden in diesem Papier Überlegungen darüber angestellt, wie die beiden Organisationen in einen vertieften Dialog eintreten könnten, um die Fähigkeiten der jeweils anderen Seite zu nutzen: Die EU sollte sich auf die Erfahrungen der NATO in den Bereichen Logistik und Beschaffung stützen, um ihre eigene militärische Position und die des Bündnisses zu stärken, während die NATO auf die Erfahrungen der EU bei der Bekämpfung von Desinformation, der Verbesserung der militärischen Mobilität und der Bekämpfung hybrider Bedrohungen durch bösartige wirtschaftliche Einflüsse und störende Technologien zurückgreifen sollte. Die Erzielung solcher Synergien ist von entscheidender Bedeutung für die Stärkung der Sicherheitslage sowohl der NATO als auch der EU und für die Gewährleistung der Einsatzbereitschaft an einer Reihe von Fronten, die nicht notwendigerweise an den militärischen Bereich gebunden sind und vielleicht über den transatlantischen Raum selbst hinausgehen.