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Ein Wahlsieg zur Freude Pekings
In Taiwans 5 grössten Städten fanden am Samstag Kommunalwahlen statt. 3 von 5 Bürgermeisterämtern gingen an die China freundliche Regierungspartei Kuomintang (KMT). Ausserdem kann sie in 4 Städten die Mehrheit im Stadtrat stellen. Die Einwohner der 5 Städte Taipeh, Sinbei, Taichung, Kaohsiung und Tainan machen rund 3 Fünftel von Taiwans Bevölkerung aus.
Vom Wahlausgang erleichtert ist wohl nicht nur Taiwans Präsident Ma Ying-jeou, sondern auch China: Die Wahlen gelten als Gradmesser für Mas erste Halbzeit und dessen chinafreundlichen Kurs. Die wirtschaftliche und politische Annäherung Taiwans an China wird von vielen Taiwanern nach wie vor skeptisch gesehen und insbesondere von der oppositionellen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) stark kritisiert.
Vorsichtige Freude bei der Regierungspartei
Trotz des Sieges gab man sich bei der KMT vorsichtig optimistisch. Der Parteivorsitzende King Pu-tsung sagte, man könne den Wahlausgang auch als Warnung an die Partei verstehen. Denn an den Gesamtstimmen gemessen, war eigentlich die DPP Siegerin: Zusammengerechnet hatte sie Inselweit mehr Stimmen als die Regierungspartei geholt. Auch Taiwans Süden blieb fest in der Hand der China-kritischen Opposition.
Dennoch zeigte sich die Opposition enttäuscht. In den Wahlprognosen lag sie auch in der traditionellen KMT-Hochburg Taipeh vorne, bevor der DPP-Kandidat gegen den amtierenden Bürgermeister verlor. Mitverantwortlich dafür könnte laut Politexperten ein Attentat am Vorabend der Wahl gewesen sein.
Sympathiestimmen wegen Attentat?
Während einer Rallye der Kuomintang in Taipeh wurde Lien Sheng-wen, der Sohn des KMT-Ehrenvorsitzenden Lien Chan, von einer Kugel schwer verletzt und eine weitere Person getötet. Der Attentäter – angeblich ein Gangmitglied – wurde von der Polizei festgenommen.
Die Tat weckte Erinnerungen an ein Attentat vor sechseinhalb Jahren, als am Tag vor der Präsidentenwahl der damalige Präsident Chen Shui-bian und Vizepräsidentin Annette Lu ebenfalls angeschossen und dabei leicht verletzt wurden. Das Attentat wurde nie restlos aufgeklärt. Die Kuomintang, die damals in der Opposition war, warf ihrerseits dem Präsidenten vor, dank Sympathiestimmen die Wiederwahl gewonnen zu haben.
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