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«Ich habe mich zeitweise wie eine Velofahrerin zwischen Lastwagen gefühlt. Aber ich dachte mir, vielleicht kann man ja mit dem Velo schneller sein.»
Mit diesen Worten kommentierte Marie Garnier gegenüber den FN am 4. Dezember 2011 ihre überraschende Wahl als erste Grüne in den Freiburger Staatsrat. Sie hatte im zweiten Wahlgang mit dem fünftbesten Resultat den Sprung in die Regierung geschafft, den unabhängigen Sitz von Pascal Corminboeuf übernommen und dabei unter anderem die SVP mit ihrem Kandidaten Pierre-André Page in die Schranken gewiesen.
Marie Garnier auf dem E-Bike, die Brille im Haar, oft rasant unterwegs, und die grossen Brummis in Form der bürgerlichen Parteien immer bedrohlich nahe: Dieses Image hat Garnier gerne und oft gepflegt, und so hat man sie in der Öffentlichkeit auch wahrgenommen.
Zwischen Fruchtfolgeflächen, Kirchensteuer, Agroscope, Staatswein, Gemeindefusionen und Einbürgerungsfeiern bewegte sie sich auf einer breiten Palette von Themen. Als ehemalige Verfassungsrätin (2000 bis 2004) und Gemeinderätin von Villars-sur-Glâne (2006 bis 2011) sowie als Agro-Ingenieurin und ehemalige Direktorin des Pro-Natura-Zentrums Champ-Pittet VD übernahm Garnier die Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft, wo ihr Rucksack am besten zur Geltung kam.
Doch zu Garniers Hintergrund gehörte auch das Bild einer politisch Heimatlosen. Sie wuchs in Freiburg in einem freisinnig geprägten Haus auf und wurde in Villars-sur-Glâne auf einer SP-Liste Gemeinderätin. Erst vor ihrer Wahl in den Staatsrat setzte sich Garnier auf eine Liste der Grünen, und innert Kürze wurde sie das Zugpferd der Partei. Diese erwies sich aber als nicht sehr gefestigt: Während Garniers gut sechsjähriger Amtszeit als Staatsrätin wechselten sich drei Männer auf dem Präsidentenstuhl der Grünen ab.
«Oft alleine»
Die Staatsrätin habe regelmässig an den Sitzungen der Mitte-links-Grün-Fraktion teilgenommen, sagt Fraktionschefin Sylvie Bonvin-Sansonnens. «Sie hat uns über vieles auf dem Laufenden gehalten, aber unsere Fraktion funktioniert nicht wie andere, da mehrere Parteien darin vertreten sind», so Bonvin. «Marie Garnier war in ihrer Funktion oftmals sehr alleine.»
So sah sich Garnier immer wieder politischen Angriffen von allen Seiten ausgesetzt. Eines ihrer allerersten Geschäfte, das sie im Grossen Rat verteidigen musste, betraf das Tierschutzgesetz. Kurz vor der Debatte wurde noch eine Anfrage dazu deponiert. Garnier mutmasste damals gegenüber den FN, man habe ihr die Aufgabe unnötig verkomplizieren wollen.
Vor allem gegenüber den SVP- und Männer-dominierten Kreisen der Landwirtschaft hatte Garnier das Gefühl, sie müsse über Gebühr um Anerkennung kämpfen. SP-Fraktionschef Pierre Mauron sieht dies etwas anders: «Weniger die Konstellation als Frau und als Grüne war wohl ein Problem, sondern dass Marie Garnier in einer Minderheit gegen eine Mehrheit ankämpfen musste. In einer Regierung ohne Visionen mit einer bürgerlichen Mehrheit konnte sie nicht im gewünschten Tempo vorankommen.»
Frustrationen und Emotionen
Diese Einschätzung teilt Garniers früherer Regierungskollege, alt SP-Staatsrat Erwin Jutzet: «Für Marie Garnier war es oft eine Frustration, sich in der Minderheit auf verlorenem Posten zu befinden. Sie sagte manchmal, für sie bestehe das Leben nicht nur darin, im Rat immer zu verlieren. Ich konnte ihr je länger je mehr nachfühlen, mir ging es ja häufig auch so. Aber sie ging dabei oft emotional mit, und die damit verbundene Müdigkeit machte sich schon lange vor den Ereignissen bemerkbar, die dann zu ihrem Rücktritt führten.»
Position markiert
Von kaum einer Seite werden Marie Garniers fachliche Qualitäten bestritten. Schon früh in ihrer Amtszeit konnte sie in einer Schlüsselinstitution der Freiburger Landwirtschaft ihre Position markieren: dem Landwirtschaftlichen Institut Grangeneuve. Dort rumorte es anfänglich: Die Umsetzungsphase nach Einführung der Iso-Qualitätsnorm, der Übergang auf ein neues Managementsystem und die Reorganisation der Stationen äusserten sich in einer nach innen und aussen gezeigten Unzufriedenheit einiger Mitarbeiter. Garnier empfahl in dieser Sache ein Audit, und danach kehrte schnell Ruhe ein. Die Modernisierung der Verwaltung konnte fortschreiten.
Kein grüner Stempel
«Sie kannte von Beginn weg alle Aktivitäten in Grangeneuve und erwies sich als äusserst kompetente Ansprechpartnerin», betont die damalige Direktorin von Grangeneuve, Geneviève Gassmann. Garnier habe sehr pragmatisch gehandelt. Als etwa das Projekt eines gemeinsamen Stalls zwischen dem Institut und der Forschungsanstalt Agroscope blockiert war, habe Garnier schnell eine Lösung aufgezeigt.
Die Staatsrätin habe Grangeneuve keinen grünen Stempel aufgedrückt, so Gassmann, weil das Institut schon vorher stark auf Bio gesetzt habe. Aber: «Marie Garniers Überzeugungen haben ganz sicher dazu geführt, dass in Grangeneuve heute viel schneller an grüne Aspekte gedacht wird.»
Garnier habe sie als Direktorin gegen interne Widerstände immer wieder unterstützt, sagt Gassmann. Und wenn von Bauernseite Widerstände aufkamen, so habe sich dies nicht gegen die Direktorin oder die Staatsrätin gerichtet, meint Gassmann, sondern allgemein gegen Veränderungen.
Bern gibt Takt vor
Fritz Glauser, Präsident des Freiburger Bauernverbandes, sagt, dass die Staatsrätin sich von Beginn weg für eine Landwirtschaft eingesetzt habe, die einen Mehrwert sucht: «Sie setzte sich für die Produkte aus unserer Region ein.»
Garnier habe es verstanden, mit Partnern aus der Landwirtschaft zu reden, um Projekte voranzutreiben. Sie habe sich in der Position befunden, in der sie die eidgenössische Agrarpolitik 14–17 im Kanton umsetzen musste und diese nur teilweise selber gestalten konnte. Aber sie habe stets die Anliegen der Freiburger Bauern in Bern vorgebracht.
«Wie ich meine Meinung ehrlich ausdrücke, mag einige Leute schockiert haben.»
Marie Garnier
zurückgetretene Staatsrätin
Uneinig sind sich die Freiburger Politiker darin, welche Verantwortung Marie Garnier dafür trägt, dass das Projekt der vereinten Forschungsanstalt Agroscope in Posieux noch nicht weiter fortgeschritten ist. Glauser entlastet dabei Garnier: «Es ist nicht der Fehler der Freiburger Regierung, wenn man in Bern nicht weiss, was man will.»
Bauern und Bäcker
Für Verärgerung unter den Bauern sorgte Marie Garnier bei einem Auftritt im Grossen Rat im Oktober 2012, der sie bis an ihr Amtsende verfolgte. Sie sagte damals, im Gegensatz etwa zu den Bäckern hätten die Bauern genügend Zeit, um im Grossen Rat zu politisieren. Diese Aussage wühlt Bauernpräsident Glauser heute noch auf: «Solche Sprüche sind deplatziert. Auch wenn Garnier es nicht ernst gemeint haben sollte, so zeigt es doch auf, wie man über die Personen denkt, mit denen man doch zusammenarbeiten sollte.»
«Was Marie Garnier dachte und fühlte, sagte sie auch. Sie scheute sich nicht davor, alles auszufechten.»
Erwin Jutzet
alt Staatsrat
Gegenüber den FN sagte Marie Garnier einmal in einem Interview: «Wie ich meine Meinung ehrlich ausdrücke, mag einige Leute schockiert haben. Aber dafür ist dann meine Position klar, und es lässt sich angenehmer arbeiten.»
«Marie Garnier war erfrischend, unkonventionell und sehr authentisch», erinnert sich ihr ehemaliger Regierungskollege Erwin Jutzet. «Was sie dachte und fühlte, das sagte sie auch. Das kam aber nicht immer gut an. Sie scheute sich nicht davor, alles auszufechten. Gerade wenn es um Finanzen ging, hat sie ihre Meinung oft bis zum Schluss verteidigt. Das wurde als stur oder gar frech empfunden. Doch wir beide haben uns oft gegenseitig unterstützt.»
«Sie musste sich annähern»
Es musste zu Beginn ein Annäherungsprozess zwischen Garnier und den Ratskollegen stattfinden, so Jutzet. Doch Garnier habe sich dabei mehr anpassen müssen als die anderen Mitglieder. Dazu gehörte auch der Respekt vor dem Staatsratsprotokoll, so etwa das Siezen, pünktliches Erscheinen oder den anderen nicht ins Wort zu fallen.
Denkzettel oder Wahltaktik? Vieles aus Garniers ersten Amtsjahren vergassen die Grossräte nicht. Als sie turnusgemäss zur Staatsratspräsidentin 2016 gewählt werden sollte, verabreichte das bürgerliche Lager ihr einen Denkzettel: Bei der Wahl erhielt Anne-Claude Demierre (SP) eine Stimme mehr als Garnier. Erst im zweiten Wahlgang kam Garnier doch noch zu ihrem Ehrenamt. «Es geht um Respekt. Ich habe das Gefühl, dass kleinste Fehler bei mir systematisch aufgeblasen werden», sagte sie damals.
FDP-Fraktionschef Peter Wüthrich erinnert sich, will aber nichts von einem Denkzettel wissen: «Ein Jahr vor den Staatsratswahlen war dies blosse Wahltaktik. Mehrere Parteien und Personen hatten Appetit auf ihren Sitz in der Regierung. Es war auch kein bürgerliches Manöver: Mehrere Sozialdemokraten stimmten damals für Demierre.»
Volksnah
Garnier wollte ihr Präsidialjahr dazu nutzen, eine Botschaft auszusenden. Sie stellte das Jahr unter das Zeichen des Friedens und verband es mit dem 500-Jahr-Jubiläum des Ewigen Friedens.
Tatsächlich gewann Garnier in ihrem Präsidialjahr an Format. Sie hatte inzwischen an Schlüsselpositionen Leute ihres Vertrauens installiert, beispielsweise die beiden Generalsekretäre ihrer Direktion. «Die Organisation ihrer Direktion hat sie gut gehandhabt», lobt Jutzet. Ihre Kader hielten Garnier den Rücken frei, so dass sie sich in ihrem Präsidialjahr dem Volk als verbindendes zweisprachiges Element in der Regierung präsentieren konnte.
Peter Wüthrich erinnert sich, dass Garnier das Comptoir von Domdidier eröffnete und dann allen Ständen einen Besuch abstattete: «Sie war dabei sehr kontaktfreudig. Das Zwischenmenschliche mit der Bevölkerung beherrschte sie gut.»
Ihr Präsidialjahr schloss Marie Garnier mit einer unbestrittenen Wiederwahl für eine zweite Legislatur ab. Im Wahlresultat sah sie sich in ihrer Ansicht bestätigt, dass das Volk ihre Leistung richtig einschätzen könne.
Eingeholt
Doch im Präsidialjahr schwelte auch der Konflikt um das Oberamt Saane. Ein Aussitzen der Krise war nicht möglich, vielmehr mehrten sich die gegenseitigen Vorwürfe über das Führen des Oberamts und den Mangel an Ressourcen. Dabei übertrat Garnier eine Linie: Sie verschickte ungefragt diverse vertrauliche Dokumente an die Medien, um ihren Standpunkt besser darzulegen.
«Sie machte es ja nicht zu ihrem Vorteil, sondern wollte eine Mitarbeiterin schützen», so CVP-Fraktionschef Hubert Dafflon. Dennoch konnte sie spätestens ab diesem Zeitpunkt nicht mehr auf Rückhalt aus der Regierung und aus dem Parlament zählen. Erst entzogen ihr die Ratskollegen die Verantwortung über einige ihrer Kernaufgaben, und dann hoben die Grossrätinnen und Grossräte auf Antrag der Staatsanwaltschaft noch ihre politische Immunität auf.
«Müde und erschöpft»
Dabei machte Garnier in den Augen Dafflons gleich noch mal Fehler: «Sie hätte nicht von sich aus die Aufhebung der Immunität verlangen sollen. So schlimm war ja ihr Vergehen auch wieder nicht.» Zudem sei die Ankündigung ihres Rücktritts am 8. November «zu kurzfristig» erfolgt, so Dafflon. Garnier erwischte dabei alle Parteien, inklusive ihrer eigenen, auf dem falschen Fuss.
«Marie Garnier hat immer probiert, ein Geschäft zum Abschluss zu bringen. Halbe Sachen mochte sie nicht.»
Sylvie Bonvin-Sansonnens
Fraktionschefin Mitte-links-Grün
«Ich bin müde und erschöpft», begründete sie damals an der Medienkonferenz ihren Rücktritt per Ende April 2018. Das Strampeln zwischen den Lastwagen hatte seinen Tribut gefordert.
Reaktion
Marie Garnier will Fragen der FN nicht beantworten
Gerne hätten die FN Marie Garnier im Bilanz-Porträt zum Ende ihrer Amtszeit zu Wort kommen lassen. Doch die Ende April zurückgetretene Staatsrätin verzichtete darauf, die Fragen der FN zu beantworten. Stattdessen begnügte sie sich mit einem kurzen Statement. «Das reicht», liess Garnier die FN per Mail wissen. Sie wünsche sich, im Zusammenhang mit ihrem Rücktritt so behandelt zu werden, wie das vor ihr bei anderen zurücktretenden Regierungsmitgliedern der Fall war.
In ihrer Stellungnahme verweist Garnier sinngemäss auf die intensive Arbeit als Staatsrätin und stellt fest, dass sie mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vieles erreicht habe und dass viele von ihr lancierte «nützliche Projekte» demnächst realisiert würden. Zugleich wirft Garnier den FN vor, «unethisch» gehandelt und einen «medialen Fortsetzungsroman mit 170 Artikeln» ausgelöst zu haben. «Es war mir unter diesem Druck nicht länger möglich, meine Arbeit im Sinne des öffentlichen Interesses fortzuführen», schreibt Garnier in ihrem Statement.
Fakt ist: Die FN machten vor Jahresfrist publik, dass Staatsrätin Marie Garnier im Zuge der Affäre ums Oberamt des Saanebezirks diverse vertrauliche Dokumente an Medienschaffende versandt hatte. Die Untersuchung wegen möglicher Verletzung der Amtsgeheimnispflicht ist noch nicht abgeschlossen.
Fraktionschefs
«Garnier war nicht die grösste Diplomatin»
«Marie Garnier hatte den Mut, ausgetretene Pfade zu verlassen und neue Wege einzuschlagen.» Für FDP-Fraktionschef Peter Wüthrich war das eine Stärke der grünen Staatsrätin, die aber von gewissen Seiten auch als Schwäche ausgelegt wurde. Vor allem am Anfang ihrer Amtszeit habe sie einen frischen Wind gebracht, so Wüthrich. «Doch dann hat sie sich etwas verloren. Sie war bei einigen Dossiers zu wenig fokussiert auf die Zielfindung. Das ist in gewissen Kreisen wie bei den Fischern auf wenig Verständnis gestossen.»
Peter Wüthrich beurteilt Garniers Bilanz allgemein als eher positiv: «Ihr Rücktritt hat sicher nichts mit dem Leistungsausweis zu tun.» Aus seiner Sicht hat die Grüne gerade bei der Reform der Oberämter und bei den Bezirksstrukturen eine gute Basisarbeit geleistet. Wüthrich kann dies auch als ehemaliger Syndic von Domdidier beurteilen. Bei der Fusion der Gemeinde Belmont-Broye sei die Zusammenarbeit mit der Staatsrätin sehr konstruktiv gewesen.
«Energie in alle Richtungen»
Eine ähnliche Einschätzung macht auch SP-Fraktionschef Pierre Mauron: «Marie Garnier brachte sehr, sehr viel Energie in ihr Amt als Staatsrätin. Aber diese Energie breitete sich dann in alle möglichen Richtungen aus. Sie hatte viele gute Ideen, doch es war kein roter Faden erkennbar. Sie hätte konsequenter Prioritäten setzen müssen.»
Der Sozialdemokrat attestiert Garnier solide Dossierkenntnisse. «Beispielsweise als es um den Wahlkreisverbund der Bezirke Vivisbach und Glane ging, war ich beeindruckt, wie gut sie die komplizierte Frage des Quorums mit dem System des doppelten Pukelsheim verstand», so Mauron.
Die SP-Fraktion habe mit ihr gut zusammengearbeitet, obwohl die Themen aus Garniers Direktion meist das bürgerliche Lager betrafen. «Ich erinnere mich nicht, dass eines ihrer Geschäfte im linken Lager nicht akzeptiert wurde.»
«Frei von Parteifesseln»
«Marie Garnier hatte ihre Dossiers im Griff», attestiert auch SVP-Fraktionschef Emanuel Waeber der abgetretenen Staatsrätin. «Sie hat ganz sicher frischen Wind in den Staatsrat gebracht und zeigte sich unabhängig von parteipolitischen Fesseln. Sie hat damit auch eine neue Sicht auf die Arbeit der Regierung gebracht.» Der frische Wind habe auch dem Bauernstand gutgetan.
Für Waeber brachte dies aber zu wenig Resultate: «In zu kurzer Zeit wollte sie zu viel umsetzen. Dabei wurde sie vom Staatsrat gebremst, und es baute sich Frustration auf. Somit ging ihre Arbeit zu wenig tief, und es fehlte letztlich die Qualität.»
«Einzelkämpferin»
«Beharrlichkeit»: Mit diesem Wort charakterisiert die grüne Chefin der Mitte-links-Grün-Fraktion, Sylvie Bonvin-Sansonnens, die Arbeit von Marie Garnier als Staatsrätin. «Sie hat immer probiert, ein Geschäft bis zum Abschluss zu bringen. Halbe Sachen mochte sie nicht.» Garnier habe viele Dossiers vorwärtsgebracht, so Bonvin, «auf ihre Art». Darunter versteht Bonvin Folgendes: «Garnier wollte viele Dinge alleine lösen. Sie hat auch unsere Fraktion nicht sehr oft um Unterstützung angefragt. Vielleicht hätte sie an Effizienz verloren, dafür mehr politische Hilfe gehabt, wenn sie weniger eine Einzelkämpferin gewesen wäre.»
«Unberechenbar»
«Marie Garnier hat ihre Fehler gemacht, aber sie hat viel Energie und Engagement gezeigt», fasst CVP-Fraktionschef Hubert Dafflon ihre Amtszeit zusammen. Allgemein sei ihre Bilanz aber doch positiv, so Dafflon.
«Wenn in drei Jahren die Fusion im Grossraum Freiburg realisiert sein sollte, dann hat Garnier einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet und etwas Bleibendes hinterlassen.» Im Grossen Rat und auch innerhalb der CVP-Fraktion seien die Gefühle Garnier gegenüber gemischt gewesen. «Sie hatte ihren Stil, der nicht allen passte. Sie reagierte oft sehr schnell, spontan und unberechenbar: Häufig wusste man nicht, in welche Richtung es bei ihr ging», sagt Dafflon. «Marie Garnier war sicher nicht die grösste Diplomatin.»