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Berichte » EMIR
Am 29. März 2012 hat das Europäische Parlament die Verordnung über die europäische Marktinfrastruktur (EMIR) verabschiedet, mit dem Ziel, die Transparenz und das Risikomanagement auf dem Markt für außerbörslich gehandelte (OTC) Derivate zu verbessern.
Konkret wird mit der EMIR, die ab 1. Januar 2013 gelten soll, Folgendes eingeführt:
i) eine Clearingpflicht für standardisierte OTC-Derivate mit Maßnahmen zur Reduzierung des Gegenparteiausfallrisikos und des operationellen Risikos für bilateral geclearte OTC-Derivate,
ii) gemeinsame Regelungen für zentrale Gegenparteien (Central Counterparties, CCP),
iii) eine Meldepflicht für OTC-Derivate,
iv) Regelungen zur Gewährleistung der Interoperabilität zwischen CCPs,
v) das Konzept der Transaktionsregister.
Die EMIR ist in einem breiteren globalen Kontext zu sehen. Im Juni 2010 verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Pittsburgh zur Umsetzung tiefgreifender Maßnahmen zur „Stärkung der Transparenz und Beaufsichtigung der OTC-Derivate auf international kohärente und nichtdiskriminierende Art und Weise“. In den USA definiert der Dodd-Frank Act die Regulierung des OTC-Derivatmarkts.
Die Situation in Europa ist etwas komplexer. Neben der EMIR, die sich auf die Nachhandelsaktivitäten bei OTC-Kontrakten konzentriert, müssen simultan auch andere Aspekte der OTC-Regulierung behandelt werden, insbesondere in Bezug auf die Handelsseite – durch MiFID II und die Richtlinie über Markmissbrauch.