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Beobachter: Die Schweiz wählt als einziges Land Europas ihre Richter nach Parteienproporz. Führt das zu guten Richtern?
Karl Spühler: Nein. Politische Richterwahlen führen zu Mittelmässigkeit, denn sie gewährleisten nicht immer Qualität. Der politische Einsatz einer Kandidatin oder eines Kandidaten wird zu stark gewichtet.
Beobachter: So hindert man die guten Juristinnen und Juristen daran, Richter zu werden.
Spühler: Richtig. Mir haben sehr gute Juristinnen und Juristen immer gesagt, sie würden nicht ungern ein Richteramt ausüben. Sie scheuten aber eine politische Kampfwahl oder möchten nicht in eine politische Partei eintreten.
Beobachter: Welches Wahlsystem der Bundesrichter wäre besser?
Spühler: Ich bin seit Jahren für ein gemischtes System: Ein Viertel der Richterinnen und Richter wird vom Bundesgericht selbst berufen, ein Viertel wird von den Rechtsprofessorinnen und -professoren aus ihrer Mitte gewählt. Und nur noch die Hälfte der Richtersitze wird wie bisher nach Parteienproporz bestellt.
Karl Spühler«Politische Richterwahlen führen zu Mittelmässigkeit»
Der alt Bundesrichter und emeritierte Professor der Uni Zürich ist für ein gemischtes Wahlsystem. Nur so werde die Qualität gewährleistet.
Beobachter: Die Schweiz wählt als einziges Land Europas ihre Richter nach Parteienproporz. Führt das zu guten Richtern?