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Die EFTA/EU-Delegation der Schweizer Bundesversammlung hat am 7. und 8. Februar 2024 am vom EFTA-Parlamentarierkomitee in Genf organisierten Seminar über den internationalen Handel teilgenommen. Im Mittelpunkt standen die Freihandelspolitik der EFTA gegenüber Drittstaaten sowie rund 20 aktuelle Themen aus dem Bereich des internationalen Handels.
Am 7. Februar traf sich die Delegation mit den Botschafterinnen und Botschaftern der EFTA-Staaten bei der Welthandelsorganisation (WTO). Dieses Treffen war sehr nützlich für die Mitglieder des Parlamentarierkomitees, um aus erster Hand Informationen über die Prioritäten der vier EFTA-Staaten für die 13. WTO-Ministerkonferenz in Abu Dhabi zu erhalten. Ebenso wertvoll war der Austausch am folgenden Tag mit den Botschafterinnen und Botschaftern der Mercosur-Staaten. Mercosur ist die Handelsorganisation der südamerikanischen Staaten, mit der die EFTA derzeit ein Freihandelsabkommen aushandelt.
Im Zentrum des zweiten Seminartages stand das Treffen mit dem EFTA-Ausschuss für die Beziehungen zu Drittstaaten. Thematisiert wurden die Handelsbeziehungen der EFTA zu Drittstaaten und namentlich der Stand der laufenden Verhandlungen mit Indien, dem Mercosur, Thailand, Malaysia und weiteren Handelspartnern.
Im Rahmen des Seminars erfolgte zudem ein Austausch mit der Stiftung «Geneva Science and Diplomacy Anticipator» (GESDA) über die Wechselwirkungen zwischen wissenschaftlicher Diplomatie und Policy-Making im internationalen Handel, ein Treffen mit dem chinesischen Botschafter bei der WTO und ein interessantes Gespräch mit Rebeca Grynspan, der Generalsekretärin der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD).
Am Seminar nahm neben den Mitgliedern des Parlamentarierkomitees auch eine Vertretung des EFTA-Konsultativkomitees teil, dem anderen Konsultativorgan der EFTA. Diesem Komitee gehören Vertretungen der Sozialpartner und der Wirtschaft an.
Das EFTA-Parlamentarierkomitee ist ein Forum für die Parlamente der vier EFTA-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz. Die EFTA/EU-Delegation der Schweizer Bundesversammlung wird von Nationalrat Thomas Aeschi (SVP, ZG) präsidiert. In dieser Funktion ist er 2024 auch der Präsident des EFTA-Parlamentarierkomitees. Die Präsidentschaft dieses Komitees wechselt jährlich zwischen den parlamentarischen Delegationen der EFTA-Staaten.
Der EFTA/EU-Delegation am Seminar gehörten neben ihrem Präsidenten auch Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP, BL), Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL), Nationalrat Nicolas Walder (Grüne, GE) sowie die Ständeräte Damian Müller (FDP, LU), Carlo Sommaruga (SP, GE) und Benedikt Würth (Die Mitte, SG) an.
Quelle:
Das Schweizer Parlament
parlament.ch