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An seiner Jahressitzung 2014 prüfte der Rat der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) die Jahresrechnung sowie die Strategie- und Finanzpläne. Ausserdem bilanzierte er über die Fortschritte im Bereich Gleichstellung von Mann und Frau und diskutierte über die Zukunft des Gebäudes "Varembé" am Sitz in Genf. Der Rat, der vom 6. bis 15. Mai in Genf zusammentrat, nahm zu allen Themen Stellung. Endgültige Entscheide werden an der nächsten Konferenz der ITU-Regierungsbevollmächtigten fallen, die im Herbst in Korea stattfinden wird. Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Frédéric Riehl, Leiter Dienst Internationales des BAKOM, angeführt.
Dirk-Oliver von der Emden, Dienst Internationales
Zu Beginn seiner Jahressitzung hat der ITU-Rat im Andenken an seine 2013 verstorbenen Kollegen eine Schweigeminute eingelegt. Gedacht wurde auch unseres Kollegen Hassane Makki, der sich stark für die ITU eingesetzt hat.
Die 420 Delegierten prüften unter anderem die Jahresrechnung 2012-2013 sowie die Entwürfe der Strategie- und Finanzpläne der ITU für 2016-2019. Ausserdem nahmen sie Stellung zu zahlreichen Verwaltungs- und Finanzfragen. Dies im Hinblick auf die Bevollmächtigtenkonferenz (PP-14), die im Herbst 2014 im koreanischen Busan tagen wird:
- Die ITU-Mitglieder haben den Generalsekretär damit beauftragt, an der UNO-Generalversammlung eine grosse Besorgnis zur Sprache zu bringen: Sie betrifft die finanziellen Auswirkungen des automatischen Kostenanstiegs, der mit den Personalleistungen im gemeinsamen Gehalts- und Leistungssystem der Vereinten Nationen verbunden ist (dieses gilt auch für das ITU-Personal).
- Das Sekretariat stellte die bisherigen Arbeiten und Fortschritte von 2013 und 2014 bei der Gleichstellung der Geschlechter in der ITU sowie der Stärkung der Frau dank Informations- und Kommunikationstechnologien vor. Die Schweiz schlug dem Sekretariat vor, detailliertere quantitative Daten im Bericht aufzuführen, der an der nächsten ordentlichen Sitzung des Rates 2015 vorgelegt werden wird. Ausserdem forderte sie die Personalabteilung der ITU auf, ihre Bemühungen für die Einführung flexibler Arbeitszeitregelungen zu intensivieren, um die Aufteilung von Arbeitsplätzen (Jobsharing) oder gar Kaderpositionen (Top-Sharing) zu ermöglichen. Die ITU-Aktionsgruppe zu Genderfragen und das BAKOM haben zudem damit begonnen, sich regelmässig über die Erfahrungen in diesem Bereich auszutauschen.
- Was den Zugang der Öffentlichkeit zu den ITU-Dokumenten betrifft, ist es Sache der Bevollmächtigtenkonferenz (PP-14), einen Grundsatzentscheid zu fällen. Laut dem Rechtsberater der ITU verfügt der Rat nicht über die Kompetenz, in dieser Angelegenheit zu entscheiden. Die Schweiz brachte dennoch ihre Unterstützung für Initiativen zum Ausdruck, mit denen eine grössere Transparenz bezüglich Auftrag, Organisation und Tätigkeiten der ITU geschaffen werden kann.
Die Schweiz legt grossen Wert darauf, dass die sechs offiziellen Sprachen innerhalb der ITU gleich behandelt werden. Daran erinnerte sie, als der Bericht der Arbeitsgruppe des Rates zur Verwendung der sechs offiziellen Unions-Sprachen vorgestellt wurde. Die Schweiz kündigte an, die Empfehlungen und vorgeschlagenen Massnahmen vollumfänglich zu unterstützen.
Diskutiert wurde ausserdem die Frage nach dem Ersatz des veralteten ITU-Gebäudes "Varembé". Die Mehrheit der Mitgliedstaaten des Rates führte an, angesichts der Projektgrösse noch zu wenig detaillierte Informationen zu haben. Eine der Optionen, die das Sekretariat an der Bevollmächtigtenkonferenz vorstellen soll, ist die Verlegung des ITU-Sitzes. Das Sekretariat will an der Bevollmächtigtenkonferenz die verschiedenen Möglichkeiten zur Renovierung des Gebäudes "Varembé", dessen Ersatz oder den Umzug des Sitzes im Einzelnen aufzeigen. Dabei gab es zu verstehen, dass es bevorzugen würde, das bestehende durch ein neues, auf die aktuellen Bedürfnisse der ITU zugeschnittenes Gebäude zu ersetzen.
Im Jahr 2015 wird die ITU ihr 150-jähriges Bestehen mit verschiedenen Veranstaltungen feiern. Der Rat wurde über die Vorbereitungen informiert, insbesondere über jene zur offiziellen Feier, die am 17. Mai 2015 am Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft stattfinden wird. Ein Spezialfonds wurde geschaffen, in den die ITU-Mitglieder freiwillig Beiträge für die Jahrestags-Feier der ITU-Gründung einzahlen können.
Zahlreiche Delegationen riefen dazu auf, die Unterstützung der ITU in den Entwicklungsländern in jenen Tätigkeitsbereichen zu verstärken, die mit der staatlichen Internetpolitik, vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien und dem Schutz der Kinder im Internet verbunden sind. Viele Delegationen, darunter auch die Schweiz, sind der Ansicht, dass sich die ITU bei der Erfüllung dieser Aufgaben den Akteuren (Stakeholders) gegenüber öffnen muss.
Angesichts der Vermittlerrolle der ITU bei der Umsetzung bestimmter Ziele des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) befasste sich der Rat mit den entsprechenden Tätigkeiten der ITU im abgelaufenen Jahr. Ausserdem wurde der Rat über den Stand der Vorbereitungen für die hochrangige Versammlung zur Überprüfung der Zielumsetzung zehn Jahre nach Annahme unterrichtet. Dieser Anlass fand nach der Jahressitzung am 10. und 11. Juni 2014 in Genf statt (SMSI+10 High-Level Event) und wurde vom BAKOM und dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstützt. Philipp Metzger, der Direktor des BAKOM, hielt anlässlich dieser Veranstaltung eine Rede.
Die nächste Jahressitzung des Rates wird vom 12. bis 22. Mai 2015 tagen.
Die Jahressitzung 2014 des ITU-Rates fand vom 6. bis 15. Mai 2014 in Genf statt. Über 420 Delegierte sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Nicht-Mitgliedstaaten des Rates, von Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, Nichtregierungsorganisationen sowie aus dem privaten Sektor nahmen daran teil. Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Frédéric Riehl, Leiter Internationales des BAKOM, angeführt. Der ITU-Rat besteht aus 48 Ländern - darunter die Schweiz -, welche die 193 Mitgliedstaaten der ITU vertreten. Er ist mit der Führung der laufenden Geschäfte zwischen zwei Bevollmächtigtenkonferenzen betraut.