Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/258231

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen aufzuzeigen, wie für Forschung und innovative Unternehmen im Bereich Novel Foods, insbesondere Präzisionsfermentation und kultiviertes Fleisch, die notwendigen idealen Startbedingungen geschaffen werden könnten und wie sich die Schweiz in Bezug auf die internationale Entwicklung zu positionieren gedenkt.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Neuartige Lebensmittel wie Fleischalternativen aus kultivierten tierischen Stammzellen wurden bisher nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet. Sie dürfen nur mit einer Bewilligung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in Verkehr gebracht werden (Art.&nbsp;16 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV; SR 817.02]). Das Bewilligungsverfahren hat insbesondere zum Ziel, die Sicherheit neuartiger Lebensmittel zu bewerten. Die erforderlichen Unterlagen sowie der Bewilligungsablauf sind auf der Webseite des BLV transparent dargelegt (www.blv.admin.ch &gt; Lebensmittel und Ernährung &gt; Rechts- und Vollzugsgrundlagen &gt; Bewilligung und Meldung &gt; Bewilligung von neuartigen Lebensmitteln).&nbsp;</p><p>Wenn die Bearbeitung eines Bewilligungsgesuchs länger als erwartet dauert, liegt dies grossmehrheitlich daran, dass das Dossier nicht komplett ist und die Gesuchstellenden die erforderlichen Unterlagen nicht oder mit Verzögerung einreichen. Der Bundesrat erachtet das Bewilligungsverfahren, unter Berücksichtigung der Interessen der Gesuchstellenden als auch der Lebensmittelsicherheit, als adäquat ausgestaltet und sieht keinen Anpassungsbedarf. Er hat jedoch die Motion (23.3408) Schneider Meret «Neuartige Lebensmittel testen und bewilligen. Förderung der Innovation in der Schweiz» zur Annahme beantragt. Diese beauftragt den Bundesrat, das Lebensmittelrecht dahingehend anzupassen, dass für neuartige Lebensmittel die Möglichkeit von Tests eingeführt wird, um frühzeitig das Innovationspotential abschätzen zu können. Die Lebensmittelsicherheit muss aber auch bei solchen Tests (z.B. Degustationen mit einem professionellen Firmenpanel) jederzeit sichergestellt sein.</p><p>Forschung und Produktion von Neuartigen Lebensmitteln liegt aber – wie bei allen neuen Produkten – hauptsächlich in der Verantwortung der Privatwirtschaft. Dabei können die Förderinstrumente für Forschung und Innovation von Bund und Kantonen in Anspruch genommen werden. Auf Bundesebene stehen verschiedene Förderinstrumente für die wissenschaftliche Grundlagenforschung und die angewandte Forschung zur Verfügung (Schweizerischer Nationalfonds, Nationale Forschungsprogramme [NFP]). Im Bereich der wissenschaftsbasierten Innovation ist die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse) das Förderorgan auf Bundesebene.</p><p>Ein Postulatsbericht würde keinen Mehrwert bringen, da die notwendigen Instrumente zur Forschungs- und Innovationsförderung vorhanden und die Informationen dazu bei den zuständigen Institutionen verfügbar sind.</p>