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Es war ein Abend, den Simone B.* am liebsten aus ihrem Gedächtnis streichen möchte. Er endet morgens um 2 Uhr in der Hauptwache der Stadtpolizei Zürich. Damals war ihr nicht bewusst, in welch missliche Lage sie noch kommen sollte. Grund ist eine Gesetzesänderung, die per 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist und Fahren im angetrunkenen Zustand deutlich härter bestraft.
Simone B. konnte eine Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille nachgewiesen werden. Damit war sie geliefert. Via Sicura sieht ab dieser Schwelle neben Busse und Ausweisentzuges zwingend eine «Fahreignungsuntersuchung» vor. Vor dem 1. Juli 2014 wurde diese erst ab 2,5 Promille angeordnet.
Bei einer Untersuchung der Fahreignung handelt es sich im Kern um eine Alkohol-Suchtabklärung, wie Simone B. erfahren musste, und die sie noch selbst bezahlen musste – Kosten 1200 Franken. Im Kanton Zürich ist die rechtsmedizinische Abteilung der Universität Zürich dafür zuständig. Im vierseitigen Protokoll ist nachzulesen, dass die «Explorandin» ledig sei, keine Kinder habe und allein lebe. Dass sie nur in Gesellschaft trinke. Vielleicht 1- bis 3-mal pro Woche an beruflichen Events oder sozialen Anlässen. Die Rechtsmedizinerin wollte wissen, wie sie sich erklären könne, warum sie an jenem Abend mit einem derart hohen Alkoholblutwert angehalten wurde. Simone B. sagte, dass sie selbst überrascht war.
An jenem Abend habe sie sich in einer «Ausnahmesituation» befunden. Auf dem Fest traf sie auf einen Mann, mit dem sie eine Affäre gehabt habe, dieser habe aber mit einer anderen rumgemacht. Sie sei «neben der Spur» gewesen und hätte vielleicht 6 oder 7 Deziliter Champagner getrunken. Um Mitternacht habe sie sich von einem Kollegen überreden lassen, noch weiterzuziehen. Sie wollte eigentlich nach Hause. Dass sie trotzdem den Bekannten auf den Sozius nahm, war ihr Fehler. Weil er keinen Helm trug, wurde sie wohl von der Polizei angehalten.
Simone B. fragt sich heute auch: Warum der hohe Wert? Eine Erklärung: Sie habe an jenem Abend noch Sport getrieben und sei dann ohne gegessen zu haben direkt an die Party gefahren. Es gibt medizinische Studien, die nahelegen, dass leichtgewichtige Frauen (R. wiegt 50 Kilo) schneller eine hohe Blutalkoholkonzentration erreichen als Männer, sich jedoch nicht so betrunken fühlen. Das Schweizer Gesetz unterscheidet nicht zwischen Mann und Frau.
Die medizinischen Laborbefunde entlasteten Simone B. vollumfänglich. Sowohl Haaranalyse als auch Blutuntersuchung ergaben keine «Hinweise auf einen regelmässig relevanten Alkoholkonsum». Der Ethylglucuronid-Wert – dabei handelt es sich um ein im Haar eingelagertes Stoffwechselprodukt des Trinkalkohols – lag bei Simone B. bei unter 7. Und somit am unteren Ende des Bereichs, der als moderater Alkoholkonsum definiert wird. Bei einem Wert von über 30 sprechen Rechtsmediziner von einem übermässigen Alkoholkonsum. Laut einem Rechtsmediziner kommen Alkoholiker auf Werte von deutlich über 100.
Die Untersuchungsärztin schreibt denn auch in ihrem Bericht, dass die wissenschaftliche Analyse «keinen Hinweis für einen relevanten Alkoholkonsum liefert». Und doch: Trotz dieser harten und wissenschaftlich unumstösslichen Fakten kommt die Medizinerin «bei gesamthafter Betrachtung der anamnestischen Angaben» zum Schluss, dass bei Simone B. «von einem phasenweise übermässigen Alkoholkonsum im Sinne einer Alkoholgefährdung ausgegangen werden muss».
Die Auflagen sind happig: Lenken des Fahrzeuges ist auf unbestimmte Zeit nur gestattet «unter jeglichem Verzicht von Alkohol (0,00 Promille)» und bei Einhalten eines generellen «sogenannten ‹sozialen› Alkohol-Trinkverhaltens, das heisst nur gelegentlicher und nicht übermässiger Konsum». Auf einem Merkblatt wird beschrieben, was damit gemeint ist: «Beispielsweise ab und zu ein Feierabend-Bier» oder «zwischendurch ein Glas Wein zum Essen».
«Ich fühle mich entmündigt», sagt Simone B. Sie habe einen grossen Fehler begangen, für den sie bereit sei, eine Busse zu zahlen und während Monaten den Ausweis abzugeben. Im Wiederholungsfall wäre sie sogar einverstanden, wenn sie der Staat ins Gefängnis stecken und den Ausweis auf Lebzeiten wegnehmen würde. «Aber dass der Staat mich verdächtigt, eine Alkoholikerin zu sein, obschon alle wissenschaftlichen Untersuchungen das Gegenteil belegen, kann ich nicht akzeptieren. Ebenso, dass mir die Behörden paternalistische Vorgaben machen, wie viel ich zu trinken habe.»
Fälle wie dieser von Simone B. treten seit Mitte 2014 immer häufiger auf. Das bestätigen Strassenverkehrsämter und Rechtsmediziner. «Seit der Einführung von Via Sicura verzeichnen wir einen Anstieg der Fallzahlen», sagt der Arzt Rolf Seeger vom rechtsmedizinischen Institut der Universität Zürich. «Ich gehe davon aus, dass die Gesetzesänderung zu einem Anstieg von 20 Prozent oder 600 Fällen geführt hat.»
Der Leiter der Abteilung Administrativmassnahmen des Zürcher Strassenverkehrsamts, Carlo Gsell, sagt: «Seit Mitte 2014 verzeichnen wir einen deutlichen Anstieg der Suchtabklärungen nach Fahren im angetrunkenen Zustand.» Dadurch sei der Aufwand gestiegen. Das Strassenverkehrsamt musste bislang zwei Mitarbeiter zusätzlich einstellen.
Gsell äussert Kritik an Via Sicura. «Die erhöhten Mindestmassnahmen schränken den Ermessensspielraum der Strassenverkehrsämter nach unten ein. Konkret: Wenn ein Betroffener einmalig ‹extrem blöd› reingerasselt ist, sind unsere Möglichkeiten sehr beschränkt.» Dies hat drastische Folgen für den Einzelnen: «Wer einmal mit 1,6 Promille oder mehr erwischt wird, kommt möglicherweise während Jahren in die Mühle verkehrsmedizinischer Auflagen und Abklärungen.» Die Einführung von Via Sicura haben «ihren Preis», so Gsell. «Die Maschen des Gesetzes werden enger, der individuelle Freiraum kleiner.»
Die willkürlichen Massnahmen wie im Fall von Simone B. sind mit den freiheitlichen Prinzipien eines Rechtsstaates wohl kaum vereinbar.
* Name geändert
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Via Sicura soll die Zahl der Strassenunfälle senken. Jetzt zeigt sich, dass das Gesetzespaket unverhältnismässige und willkürliche Verfahren zur Folge hat.
Es war ein Abend, den Simone B.* am liebsten aus ihrem Gedächtnis streichen möchte. Er endet morgens um 2 Uhr in der Hauptwache der Stadtpolizei Zürich. Damals war ihr nicht bewusst, in welch missliche Lage sie noch kommen sollte. Grund ist eine Gesetzesänderung, die per 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist und Fahren im angetrunkenen Zustand deutlich härter bestraft.