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1. Fragen zur Projektorganisation (3)
Die Projektsteuerung steuert das Projekt politisch. Sie ist – wie alle übrigen Projektgruppen – paritätisch zusammengesetzt. Ihr gehören die Gemeindepräsidien sowie eine Vertretung der Gemeindeverwaltung, in der Regel die Verwaltungsleiter/-in oder die Gemeindeschreiber/-in an.
Die Projektleitung ist für die operative Planung und Koordination des Projektes verantwortlich.
Daneben werden in den sieben Fachgruppen die verschiedenen Themen erarbeitet.
Die Feedbackgruppe (bestehend aus Mitarbeiter/-innen) und die Resonanzgruppe (Vertreter/-innen der Zivilgesellschaft) geben der Projektsteuerung Rückmeldungen zu den erarbeiteten Ergebnissen.
Densbüren, Oberentfelden, Suhr, Unterentfelden, Aarau
Im Projekt „Zukunftsraum Aarau“ prüfen die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden sowie die Stadt Aarau die Fusion der fünf Gemeinden zu einem neuen aufstrebenden Zentrum des Mittellands.
2. Fragen zu den Zielen und dem Nutzen (3)
Wo liegen die Nachteile des Zusammenschlusses für die beteiligten Gemeinden und ihre Einwohner/-innen?
Jede Gemeinde kann heute in ihrem Zuständigkeitsbereich selbständig entscheiden. Diese abschliessende Entscheidungskompetenz fällt als Stadtteil einer grösseren Stadt weg. Im Gegenzug kann bei anderen Entscheidungen mitbestimmt werden, die bisher in einer anderen Gemeinde gefällt worden sind, sich aber trotzdem auf die eigene Gemeinde auswirken.
Um die Teilnahme aller Stadtteile sicherzustellen, wurden im Leitbild angemessene Stadtteilvertretungen, als Verbindung zwischen Bevölkerung und Behörden, und Wahlkreise für die Wahl des Einwohnerrates vorgesehen.
Welches ist der Nutzen des Zusammenschlusses für die beteiligten Gemeinden und ihre Einwohner/-innen?
Der Hauptvorteil der Fusion besteht darin, die beschränkten Ressourcen effektiv und effizient für das Wohl der Bevölkerung einzusetzen.
Vor- und Nachteile werde in der aktuellen Phase vertieft ausgearbeitet. Aus den bisherigen Untersuchungen werden folgende Vorteile erwartet:
- Themen der Stadtentwicklung, der Infrastrukturplanung und der Mobilität können gemeinsam und effizienter gelöst werden.
- Öffentliche Leistungen können effizienter und professioneller erbracht werden.
- Entscheidungen können dank weniger Gemeindeverträge und –verbände demokratischer gefällt werden.
- Die Kosten für die regionale Infrastruktur (z. B. KEBA) können gerechter verteilt werden.
Der Wirtschaftsstandort kann im Wettbewerb gestärkt werden.
Das Projekt verfolgt drei Ziele:
• Die Region Aarau soll für die Bevölkerung und Wirtschaft gestärkt werden.
• Gemeinsam soll das aufstrebende Zentrums des Mittellandes mit nationaler Ausstrahlung geschaffen werden.
• Die Auswirkungen der Fusion auf die beteiligten Gemeinden und auf die Region werden untersucht. Gestützt auf diese Grundlagen können die Gemeindeversammlungen und der Einwohnerrat Aarau sowie die Stimmberechtigten eine faktenbasierte Entscheidung für oder gegen den Zusammenschluss fällen.
3. Fragen zum Kreis der beteiligten Gemeinden (4)
Warum beteiligen sich andere Gemeinden der Region Aarau, wie Küttigen und Erlinsbach AG nicht am Projekt?
Die beiden Gemeinderäte Küttigen und Erlinsbach sprachen sich im April 2016, u. a. gestützt auf Resultate der Bevölkerungsbefragung, für den Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit in „aarau regio“ und gegen die Prüfung von Fusionsprojekten im Zukunftsraum Aarau aus.
Die Gemeinde Buchs wäre von der möglichen neuen Stadt fast umschlossen. Buchs arbeitet schon heute mit allen Zukunftsraum-Gemeinden und mit Suhr und Aarau besonders intensiv zusammen. Mit der möglichen neuen Stadt müssten vielfältige Aufgaben neu geregelt werden, deren Ausgestaltung im Zukunftsraum-Projekt ausgearbeitet werden. Mit einem Fernbleiben von Buchs geht die Mitsprache bei dieser Ausgestaltung verloren.
Die Bevölkerung von Buchs sprach sich am 10. Februar 2019 gegen einen Beitritt zum Projekt Zukunftsraum Aarau aus. Somit konnte die mehrmals auf verschiedenen Ebenen gestellte Fragen über die Teilnahme der Gemeinde Buchs demokratisch beantwortet werden. Die Gemeinde Buchs kann sich, wie die anderen Gemeinden der Region, zu einem späteren Zeitpunkt wieder für einen Zusammenschluss interessieren und Verhandlungen aufnehmen.
Densbüren gehört dem Bezirk und der Region Aarau an. Gemeinden müssen nicht räumlich zusammenhängend sein. Enklaven und Exklaven sind in der Schweiz häufig anzutreffen.
4. Fragen zur Zusammenarbeit und "aarau regio" (4)
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden hilft den Gemeinden, Schwierigkeiten beim Erbringen von einzelnen Leistungen zu überwinden. Vorteilhaft ist vor allem die Flexibilität, weil die Zusammenarbeit punktuell und nach Bedarf eingegangen werden kann.
Diese Flexibilität ist wiederum eine der grössten Schwächen der Zusammenarbeit, weil somit eine Zusammenarbeit nur zustande kommt, sofern alle beteiligten Gemeinden davon profitieren. Aufgrund der zahlreichen Zusammenarbeitsverträge und –verbände reduziert sich zudem die demokratische Legitimität und die Führbarkeit der Gemeinde.
Der Bericht der Uni Bern aus dem Jahr 2015 zeigt Vor- und Nachteile einer verstärkten Zusammenarbeit und einer Fusion auf. Gestützt auf diesen Bericht haben sich die 11 beteiligten Gemeinden aus der Region für eine kombinierte Strategie entschlossen:
- Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit. Alle Gemeinden setzen sich in „aarau regio“ für die Weiterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit ein. Dazu gehören auch die fünf Zukunftsraum-Gemeinden.
Detaillierte Prüfung von Fusionen im Projekt Zukunftsraum Aarau. Daran beteiligen sich die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr, Unterentfelden und die Stadt Aarau.
Im Projekt Zukunftsraum Aarau wird von fünf Gemeinden eine Fusion geprüft. „aarau regio“ umfasst 17 Gemeinden der Region Aarau (vier davon aus dem angrenzenden Kanton Solothurn). Sie entwickeln die regionale Zusammenarbeit weiter. Aktuell prüft aarau regio beispielsweise die Zusammenarbeit im Bereich der Schwimm- und Hallenbäder.
Ist das Projekt nicht eher eine Eingemeindung durch die Stadt Aarau als ein Zusammenschluss gleichberechtigter Partner?
Das Ziel des Projektes ist eine neue Hauptstadt gemeinsam zu entwickeln und nicht die Stadt Aarau einfach räumlich zu vergrössern.
Im offenen und transparenten Ausarbeitungsprozess begegnen sich die Gemeinden mit Goodwill und auf Augenhöhe. Alle Gremien sind paritätisch und gleichberechtigt zusammengesetzt. Im Leitbild ist dieser Gedanken explizit festgehalten.
5. Fragen zu den Schwerpunktthemen (11)
Die Schulen waren eines der am meisten diskutierten Themen in der Leitbildphase. Im Leitbild ist festgehalten, dass weiterhin dezentrale und gut erreichbare Schulstandorte sicherzustellen sind. (Leitgedanke 3). Mit ersten Ergebnissen ist im Herbst 2019 zu rechnen.
Die Traditionen in den Stadtteilen sollen weiterhin gepflegt werden, wie auch das Vereinsleben. Neue Feierlichkeiten und Traditionen können entstehen. Siehe dazu auch Leitgedanke 1, Leitsatz II im Leitbild.
Das Leitbild hält fest, dass es leistungsfähige und professionelle Kompetenzzentren der Verwaltung mit dezentralen, kundenfreundlichen Ansprechmöglichkeiten geben soll. Die Bevölkerung darf davon ausgehen, dass auch in Zukunft gewisse Dienstleistungen in ihrem Umfeld verfügbar sein werden. Für eine Zentralisierung der Verwaltung an einem Ort (z. B. in Aarau) würde zudem kein geeigneter Standort zu Verfügung stehen.
Die Überführungsgrundsätze für das Personal halten fest, dass es zu keinen fusionsbedingten Entlassungen kommt und eine Garantie auf Lohn und Pensum von drei Jahren ab Inkrafttreten der Fusion gilt.
Bei einer Fusion können die Ortsbürgergemeinden in die jeweilige Einwohnergemeinde integriert oder zu einer Ortsbürgergemeinde zusammengeschlossen werden. Das Leitbild legt fest, dass die fünf Ortsbürgergemeinden zu einer starken Ortsbürgergemeinde zusammengeschlossen werden. Die Fachgruppe Institutionen erarbeitet die entsprechenden Themen. Mit ersten Ergebnissen ist im Herbst 2019 zu rechnen.
Andere Fusionsprojekte führten zu höheren Verwaltungskosten. Wie will der Zukunftsraum dieser Herausforderung begegnen?
Heute bestehen unter den Gemeinden viele Zusammenarbeitsverträge oder Aufgaben sind an Gemeindeverbände delegiert, deren Organisation und Koordination hohe Ressourcen binden. Durch einen Zusammenschluss der Gemeinden können die Aufgaben gebündelt, professioneller angegangen und weiterentwickelt werden. Zusammen mit weiteren Aspekten, wie eine bessere Auslastung der Infrastruktur und die Nutzung von Synergien, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Verwaltungskosten insgesamt nicht erhöhen werden. Die Ergebnisse der beiden Fachgruppen Finanzen und Leistungen/Angebot werden die Auswirkungen einer Fusion gegen Ende 2019 in diesen Bereichen zeigen.
Im Leitgedanken 3, Handlungsfelder, ist festgehalten, dass der Steuerfuss unter dem kantonalen Durchschnitt liegen soll. Dieser beläuft sich auf 105,5 % für das Jahr 2017. Nach dem Ausarbeiten der Finanz- und Investitionspläne, unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen des Zusammenschlusses, werden präzisere Aussagen möglich sein. Diese werden im Spätsommer 2019 erwartet.
Die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden sind bevölkerungsmässig grösser als die fünf Stadtteile der Stadt Aarau. Die heutigen fünf Stadtteile der Stadt Aarau sind zudem sehr unterschiedlich und so auch ihre Anliegen und Vorstellungen. Bei der Stadt Aarau kann somit nicht von einer homogenen und geschlossenen Haltung ausgegangen werden.
Mit dem Zusammenschluss entsteht eine vielseitige Stadt mit mehreren Stadtteilen und Quartieren. Das gemeinsam erarbeitete Leitbild zeigt, dass mit ständigen Wahlkreisen für die Wahl des Einwohnerrates und mit Stadteilvertretungen dieser Vielfalt und der Mitbestimmung aller Stadtteile Rechnung getragen wird.
Das gemeinsam erarbeitete Leitbild für die neue mögliche Kantonshauptstadt sieht vor, dass ausgewogene ständige Wahlkreise für die Wahl des Einwohnerrates eingeführt werden und damit eine ausgeglichene politische Vertretung sowie eine angemessene Mitbestimmung der Stadtteile sichergestellt wird (Leitgedanke 2, Leitsatz I). Stadtteilvertretungen in den verschiedenen Stadtteilen ermöglichen zudem bürgernahe Ansprechpartner/-innen.
Die Fachgruppe Institutionen befasst sich u. a. mit diesem Thema. Mit konkreten Ergebnissen ist im Spätsommer 2019 zu rechnen.
Der Name und das Wappen werden in der aktuellen Projektphase festgelegt. Die Ergebnisse werden bis zum Spätsommer 2019 vorliegen.
Erste Ergebnisse werden im Spätsommer 2019 vorliegen.
6. Fragen zum Zeitplan (2)
Das Zukunftsraum-Projekt basiert auf einer breiten paritätischen Beteiligung. Möglichst viele Anspruchsgruppen sollen sich einbringen und die neue Stadt mitgestalten können. Der Prozess ist zudem mehrstufig aufgesetzt, so dass sich die Stimmberechtigten bei jedem Meilenstein zu den Ergebnissen äussern können, bevor die nächste Phase startet.
Den Gemeindeversammlungen Densbüren, Oberentfelden, Unterentfelden und dem Einwohnerrat Aarau werden voraussichtlich im Mai – Juni 2020 die Ergebnisse der Fusionsanalyse unterbreitet. Sofern die Abstimmungen positiv verlaufen, werden die Fusionsverträge Densbüren – Aarau und Oberentfelden – Unterentfelden – Aarau ausgearbeitet und diese den Legislativen im November 2020 wiederum zur Abstimmung unterbreitet. Die Stimmberechtigen dieser vier Gemeinden könnten an der Urne in der ersten Jahreshälfte 2021 über die Fusionen abstimmen.
Die Fusionsanalyse Suhr – Aarau wird, wie vorgesehen, mehr Zeit in Anspruch nehmen. Der Gemeindeversammlung Suhr und dem Einwohnerrat Aarau werden im November 2020 die Ergebnisse der Fusionsanalyse unterbreitet. Bei Zustimmung kann der Fusionsvertrag ausgearbeitet werden. Dieser sollte der Gemeindeversammlung Suhr und dem Einwohnerrat Aarau nach den Gesamterneuerungswahlen im Mai – Juni 2022 vorliegen. Im Herbst 2022 würden die Volksabstimmungen in Suhr und Aarau stattfinden.
Mit den Abstimmungen an der Urne schliesst sich die aktuelle Projektphase, die Ausarbeitungsphase, ab.
Die Fusionen treten für alle Projekte zum gleichen Zeitpunkt in Kraft. Vorgesehen ist dabei der 1. Januar 2026. Sollte sich die Stadt Aarau oder die Gemeinde Suhr 2020 nicht für die Ausarbeitung des Fusionsvertrages entscheiden, könnten die weiteren Zusammenschlüsse bereits auf den 1. Januar 2024 in Kraft treten.
7. Fragen zu anderen Fusionen (2)
Rückblickend wurde erkannt, dass einzelne weiche Faktoren stärker hätten berücksichtigt werden können. Dazu gehörten beispielsweise Stadtteilbezeichnungen (Aarau Rohr) und Strassennamen. Den weichen Faktoren und der Beteiligung der Bevölkerung wird im Zukunftsraum mehr Bedeutung gegeben. Bei der Festlegung von Stadtteil- und Strassennahmen gilt gemäss dem Leitbild folgendes: „Die heutigen Gemeinden werden zu Stadtteilen und behalten ihre
Namen. Die bisherigen Strassennamen und Postleitzahlen der zusammenschliessenden Gemeinden können bestehen bleiben“. Beim Zukunftsraum-Projekt handelt es sich um einen Zusammenschluss zu einer neuen Kantonshauptstadt und nicht um eine Vergrösserung der Stadt Aarau. Der Prozess ist partizipativ aufgebaut und stellt den Einbezug der verschiedenen Anspruchsgruppen sicher.
Aktuell laufen im Kanton Aargau verschiedene Fusionsprojekte (beispielsweise Rheintal+), bei denen in einem partizipativen Prozess die Auswirkungen untersucht werden. In der näheren Umgebung haben die Gemeinden Reitnau und Attelwil per 1. Januar 2019 fusioniert. In beiden Projekten konnten sich die verschiedenen Anspruchsgruppen (Bevölkerung, Vereine, Wirtschaft usw.) im Prozess einbringen.
Im Jahr 2010 haben die Stadt Aarau und die Gemeinde Rohr fusioniert, wobei es sich bei dieser Fusion um eine „Eingemeindung“ handelte. Rückblickend wurde erkannt, dass einzelne weiche Faktoren stärker hätten berücksichtigt werden können. Dazu gehörten beispielsweise Stadtteilbezeichnungen (Aarau Rohr) und Strassennamen. Den weichen Faktoren und der Beteiligung der Bevölkerung wird im Zukunftsraum mehr Bedeutung gegeben. Bei der Festlegung von Stadtteil- und Strassennahmen gilt gemäss dem Leitbild folgendes: „Die heutigen Gemeinden werden zu Stadtteilen und behalten ihre Namen. Die bisherigen Strassennamen und Postleitzahlen der zusammenschliessenden Gemeinden können bestehen bleiben“.
8. Fragen zu Informationen (2)
- Besuchen Sie die Informationsveranstaltungen mit Diskussion (wieder aktuell ab Herbst 2019)
- Melden Sie sich bei der Projektsteuerung
(<email-pii>)
- Diskutieren Sie mit Mitgliedern der Projektsteuerung oder der Resonanzgruppe
Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten:
- Homepage zukunftsraumaarau.ch
- Auf Facebook: Zukunftsraumaarau
- Bei Ihrer Gemeindekanzlei
- Bei einem Mitglied der Resonanzgruppe (Liste siehe Homepage)
- Bei einem Mitglied der Projektsteuerung
- Bei der Projektleitung