Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/229282

<h2>SubmittedText<h2><p>Die Schweiz beteiligt sich am NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence mit Hauptsitz in Tallinn, Estland. Dieses Zentrum widmet sich, namentlich durch Schulung und praktische Übungen, der Förderung der Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung und Training in Sicherheitsfragen.</p><p>Ich frage den Bundesrat, ob hinsichtlich biologischer Waffen und ihrer Abwehr die Möglichkeit einer vergleichbaren Zusammenarbeit mit dem Centre of Excellence der Nato in Vyskov, Tschechien, besteht. Tschechien hat sich in diesem Teilbereich der Sicherheitsfragen eine hohe Reputation erworben. Das genannte Zentrum deckt nicht nur das Thema der biologischen Waffen ab, sondern sämtliche Bereiche der CBRN-Abwehr (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear). Es bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Kompetenzen auf diesen Gebieten durch Bildungsaktivitäten, Trainings und Übungen auf internationaler Ebene zu verbessern.</p><p>Sieht der Bundesrat nötigenfalls eine Beteiligung der Schweiz an diesem Zentrum vor, um so zur Verbesserung unserer Fähigkeiten beizutragen, der realen Sicherheitsbedrohung zu begegnen, die von biologischen Kampfstoffen und insbesondere von Bioterrorismus ausgeht?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Schweiz arbeitet im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden seit Jahren auch im Bereich ABC-Schutz mit der Nato und ihren Mitgliedstaaten zusammen. Sowohl der zivile als auch der militärische Teil des ABC-Zentrums Spiez sind an entsprechenden Fach- und Expertengruppen beteiligt, in denen ein regelmässiger Informations- und Erfahrungsaustausch zum Schutz vor ABC-Bedrohungen stattfindet. Für beide Teile des ABC-Zentrums Spiez handelt es sich dabei um einen wichtigen Teil ihrer internationalen Kooperation für die Stärkung und Weiterentwicklung der eigenen Kompetenzen. Zudem kooperiert die Schweiz im ABC-Bereich bilateral mit mehreren Nato- und Partnerstaaten.</p><p>Das "Joint Chemical, Biological, Radiological and Nuclear Defence Centre of Excellence" in Vyskov bietet mit seinen Aktivitäten für die Schweiz keine konkreten Vorteile bzw. Zusammenarbeitsmöglichkeiten, die nicht schon durch anderweitige bestehende internationale Kooperation abgedeckt sind. Es gibt deshalb im Moment keinen Anlass für eine Beteiligung der Schweiz an diesem Zentrum.</p>  Antwort des Bundesrates.