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Das Wichtigste in Kürze
- Im Dezember 2019 kam es in Bolivien zu schweren Menschenrechtsverletzungen.
- Dies vor dem Hintergrund des Rücktritts des bolivischen Präsidenten Evo Morales.
- Mindestens 37 Menschen kamen ums Leben, Hunderte wurden schwer verletzt.
Rund um die Wahl und den Rücktritt des bolivianischen Präsidenten Evo Morales ist es in Bolivien zwischen September und Dezember 2019 zu schweren Menschenrechtsverletzungen gekommen. Zu diesem Schluss kommt eine auf Anregung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte entstandene unabhängige Expertengruppe in einem Bericht, der in der bolivianischen Hauptstadt La Paz am Dienstag vorgestellt wurde.
«Im Rahmen eines von Gewalt geprägten politischen Konflikts kamen in verschiedenen Teilen des Landes mindestens 37 Menschen ums Leben, Hunderte wurden schwer verletzt», heisst es in dem Bericht der Expertengruppe. «Bei den Geschehnissen geht es um die Verantwortung des Staates für Handlungen von Staatsbediensteten und Privatpersonen.» Die Polizei und die Streitkräfte hätten übermässige und unverhältnismässige Gewalt angewendet.
Gewalttätige Auseinandersetzungen nach Rücktritt des Präsidenten
Der damalige Staatschef Morales musste nach der Präsidentenwahl im Oktober 2019 auf Druck des Militärs zurücktreten, es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ihm wurde Wahlbetrug vorgeworfen, auch wenn manche Studien inzwischen zu anderen Ergebnissen kommen.
Morales setzte sich ins Ausland ab – eine Interimsregierung mit der inzwischen inhaftierten erzkonservativen Übergangspräsidentin Jeanine Áñez übernahm. Morales' Anhänger und Verbündete in der Region sprechen von einem Putsch. Als der Kandidat seiner linken MAS-Partei, Luis Arce, die Präsidentenwahl im Oktober 2020 gewann, konnte Morales nach Bolivien zurückkehren.