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Irans Parlament wird weiter vom gemässigten Konservativen Ali Laridschani geleitet. Er setzte sich klar gegen den Reformer Mohammed Resa Aref durch.
Trotz der Stimmengewinne der Reformer bei der jüngsten Parlamentswahl im Iran ist der gemässigte Konservative Ali Laridschani als Parlamentspräsident wiedergewählt worden. Laridschani setzte sich klar gegen den Reformer Mohammed Resa Aref durch.
Auch viele Moderate und Unabhängige stimmten für Laridschani, nachdem er sich im vergangenen Jahr für das Atomabkommen stark gemacht hatte. Bei der direkt übertragenen Abstimmung stimmten 173 der 290 Abgeordneten für Laridschani, 103 für Aref.
Nähe zu Präsident Ruhani
Der frühere Technologieminister und Vizepräsident Aref ist der Anführer der «Liste der Hoffnung», die bei der Parlamentswahl stärkste Kraft geworden war, die in zwei Runden Ende Februar und Ende April stattfand. Aref hat zwar die Unterstützung der Reformer, ist aber ausserhalb seines eigenen Lagers umstritten.
Laridschani gelang es dagegen wegen seiner Nähe zu Präsident Hassan Ruhani, auch Abgeordnete ausserhalb seines eigenen Lagers zu überzeugen. «Laridschani kann das Parlament besser führen als Aref», sagte der moderate Abgeordnete Gholam Hossein Karbastschi der Zeitung «Schargh» am Dienstag. Laridschani galt daher bereits im Vorfeld als erneuter Favorit für den wichtigen Posten des Parlamentspräsidenten.
Unterstützung für Atomabkommen
Er gehört dem konservativen Lager an, hat aber das im Juli 2015 von Präsident Ruhani mit den Weltmächten geschlossene Atomabkommen unterstützt. Die Parlamentswahl vom vergangenen Februar galt als Votum über das Abkommen, das im Januar zur Aufhebung der im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen führte. Bei der Wahl holte die «Liste der Hoffnung» aus Moderaten und Reformern 133 der 290 Sitze der Madschles.
Die bisher dominierenden Konservativen kamen dagegen nur noch auf 125 Abgeordnete und erlitten besonders in Teheran eine demütigende Niederlage. Mehrere dutzend Abgeordnete gehören keinem der beiden grossen Lager an. Es wird erwartet, dass diese Unabhängigen die Regierung Ruhanis unterstützen und ihr damit eine Mehrheit sichern.
Appell zur Öffnung
Das neugewählte Parlament war am Samstag erstmals zusammengetreten. Das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei rief die Abgeordneten bei der Eröffnung auf, «ein Bollwerk gegen die Listen und die unverschämten Forderungen» der USA zu sein. Chamenei hat zwar das Atomabkommen unterstützt, aber klar gemacht, dass er eine weitergehende Annäherung an den Westen ablehnt.
Ruhani sagte am Samstag in der Madschles, «um die Probleme des Landes zu lösen, müssen Regierung und Parlament zusammenarbeiten». Dies war in der vergangenen Legislaturperiode oft nicht der Fall. Ruhani wertete in seiner Ansprache zudem die Stimmgewinne der «Liste der Hoffnung» bei der Parlamentswahl als Votum für das Atomabkommen und seine Politik der Öffnung zur Welt.
Konservative halten Mehrheit im Expertenrat
Trotz ihrer Verluste bei der Parlamentswahl kontrollieren die Konservativen weiterhin wichtige Institutionen des Landes. Am Dienstag wurde der erzkonservative Ayatollah Ahmed Dschannati zum neuen Vorsitzenden des Expertenrats gewählt. Das Klerikergremium, das im Fall des Todes des 76-jährigen Chameneis einen Nachfolger bestimmen muss, war im Februar ebenfalls neugewählt worden.
Zwar hatten die Konservativen auch bei dieser Wahl deutlich an Boden verloren und in Teheran gingen sogar 15 der 16 dort zu vergebenden Sitze an die «Liste der Hoffnung». Der Konservative Dschannati schaffte es gerade noch auf dem letzten Platz wiedergewählt zu werden. Dennoch bewahrten die Konservativen die Mehrheit im Expertenrat und konnten sich erneut den Vorsitz des Gremiums sichern.
(sda/cfr)