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Ausgleichungspflicht unter den Erben
Verstirbt eine Person, so ist die Erbmasse beziehungsweise die Teilungsmasse unter den Erben aufzuteilen.
Bei der Aufteilung werden soweit möglich die Verfügungen des Erblassers berücksichtigt. Wo keine solche vorhanden ist, wird die Erbteilung durch das Gesetz geregelt. Dabei ist vorgesehen, dass die gesetzlichen Erben sich gegenseitig alles zur Ausgleichung bringen, was sie zu Lebzeiten auf Anrechnung an den Erbteil erhalten haben.
Sinn und Inhalt der Ausgleichungspflicht
Die Ausgleichungspflicht hat zum Zweck eine Gleichbehandlung der Erben zu gewähren. Deshalb werden Zuwendungen, welche der Erblasser zu seinen Lebzeiten auf Anrechnung an den Erbteil entrichtet hat wieder der Erbmasse wie auch dem Pflichtteil der begünstigten Person hinzugerechnet. Es steht dem Erblasser jedoch offen, die Personen von der Ausgleichungspflicht zu befreien. Dabei darf aber dennoch nicht die Pflichtteile verletzen (vgl. Bloggbeitrag zur Herabsetzungsklage).
Gegenstand der Ausgleichung
Der Ausgleichungspflicht unterliegen alle ganz oder teilweise unentgeltlichen Zuwendungen, welche der Erblasser zu Lebzeiten tätigte.
Um zu definieren, was genau der Ausgleichung unterliegt, muss zwischen den gesetzlichen Erben und den Nachkommen unterschieden werden. Bei Nachkommen wird von der Vermutung ausgegangen, dass der Erblasser alle gleich behandeln wollte. Demnach sind Zuwendungen zum Ausgleich zu bringen, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich das Gegenteil anordnete. Eine Ausnahme sind Zuwendungen im Rahmen der Heirat eines Nachkommen, sowie bei der Erziehung und Ausbildung der Nachkommen, sofern diese im «üblichen» Umfang, bzw. Mass erfolgen.
Anders bei den gesetzlichen Nachkommen. Diese haben jene Zuwendungen auszugleichen, welche ihnen der Erblasser explizit auf Anrechnung an den Erbteil zukommen liess.
Nicht der Ausgleichung unterliegen die üblichen Gelegenheitsgeschenke.
Übergang bei Wegfall des begünstigen Erben
Die Ausgleichungspflicht selbst ist ebenfalls vererblich. Fällt also ein durch Zuwendung begünstigter Erbe weg, bevor die Erbteilung in der Hauptsache geregelt wurde, so geht die Ausgleichungspflicht auf seine Erben über (vgl. Blogbeitrag zur Erbfolge). Die Ausgleichungspflicht bleibt für die Erben des Begünstigten selbst dann bestehen, wenn die Zuwendung gar nie auf sie übergegangen ist.
Von Leonard Christen, B.A. LAW HSG
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