Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03618.jsonl.gz/1826

Hat schon jemals eine Präsidentschaft unter grösserem Erwartungsdruck aus dem In- und Ausland begonnen als diese? Einige Punkte hat der neue Präsident bereits vorgegeben: Er will die USA mit ausgedehnten Hilfsmassnahmen aus der Rezession führen und den Kampf gegen die Klimaerwärmung aufnehmen. Doch wohin wird das Land in der so wichtigen Frage des Welthandels und vor allem in der Doha-Runde steuern? Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die Führung der USA für den Abschluss der Verhandlungen in diesem Jahr entscheidend sein wird.
Immer wieder waren die Verhandlungen zum Stillstand gekommen, bis hin zum Abbruch im Juli vergangenen Jahres, was das Verhältnis zwischen den Teilnehmern, vor allem zwischen den USA und Indien, ziemlich zerrüttet hat. Die neue Führung in den USA bietet die Chance für einen Neuanfang, zumal auch in Indien im Frühjahr Neuwahlen stattfinden. Die brisanten Themen Landwirtschaft sowie Handel mit Industriegütern könnten dergestalt wiederaufgenommen werden, dass einerseits die Bedürfnisse der US-Hersteller erfüllt werden, andererseits aber Big Player wie China, Brasilien und Indien mit am Verhandlungstisch bleiben.
Obama und Ron Kirk, sein Handelsbeauftragter, werden sicher fragen, weshalb sie sich dafür einsetzen sollten. Dafür gibt es zwei wichtige Gründe: Erstens macht der globale Wirtschaftsabschwung einen gemeinsamen Abschluss noch wichtiger. Beim G-20-Treffen in Washington im November wurde festgestellt, dass die Sicherung eines offenen Handelssystems äusserst wichtig ist, um die Aufsicht über die wirtschaftliche Globalisierung nach der Bankenkrise zu stärken und zu reformieren. Zweitens kann das nur unter Führung der USA geschehen. Ein Doha-Abschluss würde die internationalen Zölle auf dem heutigen Niveau oder darunter einfrieren und damit gegen künftigen Protektionismus schützen. Das Subventionssystem in der Landwirtschaft würde in den reichen Ländern reformiert, was vor allem auch für die dritte Welt gut wäre. Die grossen Schwellenländer müssten ihre Zölle senken - sollten aber auch am Verhandlungstisch der G-20-Gruppe Platz nehmen dürfen. Doha kann ohne frischen Schwung aus dem Weissen Haus nicht zum Abschluss gebracht werden.