Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/111996

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat beurteilt das Projekt der Krankenkasse Visana mit den Hausärzten im Berner Oberland negativ und sieht im leicht höheren Taxpunktwert einen Verstoss gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot. Artikel 46 Absatz 4 KVG verlangt indes auch eine Prüfung nach Billigkeit.</p><p>Ich bitte, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>- Was bedeutet "Billigkeit"?</p><p>- Gibt es einen Verhandlungsspielraum bei ambulanten Tarifen?</p><p>- Welche kurzfristigen Möglichkeiten haben Tarifpartner zur Förderung der Hausarztmedizin?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>