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Gemeinsame Erklärung der Teilnehmer an den Konsultationen im Moskauer Format zu Afghanistan, Moskau, 20. Oktober 2021
Am 20. Oktober 2021 fand das dritte Treffen der Konsultationen im Moskauer Format zu Afghanistan statt, an dem Sondervertreter oder hohe Beamte aus Russland, China, Pakistan, Iran, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sowie eine hochrangige Delegation der afghanischen Übergangsregierung teilnahmen.
- Die Seiten bekräftigten ihre Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Afghanistans und bekräftigten ihr Engagement für Afghanistan als einen friedlichen, unteilbaren, unabhängigen, sich wirtschaftlich entwickelnden Staat, der frei von Terrorismus und Drogenkriminalität ist und die grundlegenden Normen im Bereich der Menschenrechte einhält.
- Es wurde festgestellt, dass ein weiteres praktisches Engagement in Afghanistan der neuen Realität Rechnung tragen muss, d.h. der Machtübernahme der Taliban im Land, unabhängig von der offiziellen Anerkennung der neuen afghanischen Regierung durch die internationale Gemeinschaft.
- Die teilnehmenden Länder fordern die derzeitige afghanische Führung auf, weitere Schritte zur Verbesserung der Regierungsführung zu unternehmen und eine wirklich integrative Regierung zu bilden, die die Interessen aller wichtigen ethnisch-politischen Kräfte des Landes angemessen widerspiegelt. Dies wird eine grundlegende Voraussetzung für den Abschluss des nationalen Aussöhnungsprozesses in Afghanistan sein.
- Die teilnehmenden Länder fordern die derzeitige afghanische Führung auf, eine gemäßigte und solide Innen- und Außenpolitik zu betreiben, eine freundliche Politik gegenüber den Nachbarn Afghanistans zu verfolgen, die gemeinsamen Ziele eines dauerhaften Friedens, der Sicherheit und des langfristigen Wohlstands zu erreichen und die Rechte von ethnischen Gruppen, Frauen und Kindern zu achten.
- In ihrer Besorgnis über die Aktivitäten verbotener terroristischer Organisationen in Afghanistan bekräftigten beide Seiten ihre Bereitschaft, die Sicherheit in Afghanistan weiterhin zu fördern, um zur regionalen Stabilität beizutragen.
- Die Teilnehmerländer nahmen mit Genugtuung zur Kenntnis, daß die afghanische Interimsregierung ihre früheren Verpflichtungen bekräftigt hat, die Nutzung des afghanischen Territoriums gegen seine Nachbarn, andere Staaten in der Region und den Rest der Welt zu verhindern.
- Die Seiten brachten ihre tiefe Besorgnis über die sich verschlechternde wirtschaftliche und humanitäre Lage in Afghanistan zum Ausdruck und zeigten sich zuversichtlich, dass die internationale Gemeinschaft konsolidierte Anstrengungen unternehmen muss, um der afghanischen Bevölkerung beim Wiederaufbau des Landes nach dem Konflikt dringend humanitäre und wirtschaftliche Hilfe zukommen zu lassen.
- In diesem Zusammenhang schlugen beide Seiten vor, eine gemeinsame Initiative zu starten, um so bald wie möglich eine internationale Geberkonferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzuberufen, natürlich in dem Bewusstsein, dass die Hauptlast des wirtschaftlichen und finanziellen Wiederaufbaus und der Entwicklung Afghanistans nach dem Konflikt von den truppengestützten Akteuren getragen werden muss, die in den vergangenen 20 Jahren im Land waren.