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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_353/2017 Urteil vom 17. August 2017 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Frauenfeld, St. Gallerstrasse 17, 8510 Frauenfeld. Gegenstand Haftanordnung / Haftüberprüfung, Beschwerde gegen den Entscheid vom 4. August 2017 des Obergerichts des Kantons Thurgau. Erwägungen: 1. Am 22. Juni 2017 wurde A.________ wegen Drohung und Nötigung verhaftet. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau versetzte A.________ mit Entscheid vom 26. Juni 2017 einstweilen bis am 22. September 2017, längstens jedoch bis fünf Arbeitstage nach allfällig früherem Eingang des unverzüglich einzuholenden Vorab-Gefährlichkeitsgutachtens, in Untersuchungshaft. Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau. Das Zwangsmassnahmengericht wies mit Entscheid vom 12. Juli 2017 ein Haftentlassungsgesuch von A.________ vom 5. Juli 2017 ab. Das Obergericht des Kantons Thurgau nahm die bei ihm eingegangenen Eingaben von A.________ auch als Beschwerde gegen die Abweisung des Haftentlassungsgesuchs entgegen. Mit Entscheid vom 4. August 2017 wies das Obergericht des Kantons Thurgau die Beschwerden gegen die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts vom 26. Juni 2017 und vom 12. Juli 2017 ab. Es bestätigte dabei das Vorliegen der Ausführungsgefahr. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 14. August 2017 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau und beantragt die sofortige Haftentlassung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts, die zur Abweisung der Beschwerden führten, überhaupt nicht auseinander und legt nicht ansatzweise dar, inwiefern der angefochtene Entscheid rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Frauenfeld, dem Obergericht des Kantons Thurgau und Rechtsanwalt Roman Bögli schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 17. August 2017 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Merkli Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_353/2017

1B_353/2017 1B_353/2017

Urteil vom 17. August 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Frauenfeld,

St. Gallerstrasse 17, 8510 Frauenfeld.

Gegenstand

Haftanordnung / Haftüberprüfung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 4. August 2017 des Obergerichts des Kantons Thurgau.

Erwägungen:

1.

Am 22. Juni 2017 wurde A.________ wegen Drohung und Nötigung verhaftet. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau versetzte A.________ mit Entscheid vom 26. Juni 2017 einstweilen bis am 22. September 2017, längstens jedoch bis fünf Arbeitstage nach allfällig früherem Eingang des unverzüglich einzuholenden Vorab-Gefährlichkeitsgutachtens, in Untersuchungshaft. Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau.

Das Zwangsmassnahmengericht wies mit Entscheid vom 12. Juli 2017 ein Haftentlassungsgesuch von A.________ vom 5. Juli 2017 ab. Das Obergericht des Kantons Thurgau nahm die bei ihm eingegangenen Eingaben von A.________ auch als Beschwerde gegen die Abweisung des Haftentlassungsgesuchs entgegen. Mit Entscheid vom 4. August 2017 wies das Obergericht des Kantons Thurgau die Beschwerden gegen die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts vom 26. Juni 2017 und vom 12. Juli 2017 ab. Es bestätigte dabei das Vorliegen der Ausführungsgefahr.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 14. August 2017 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau und beantragt die sofortige Haftentlassung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Art. 106 Abs. 1 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts, die zur Abweisung der Beschwerden führten, überhaupt nicht auseinander und legt nicht ansatzweise dar, inwiefern der angefochtene Entscheid rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Frauenfeld, dem Obergericht des Kantons Thurgau und Rechtsanwalt Roman Bögli schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. August 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli