Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/190753

<h2>SubmittedText<h2><p>Langsame E-Bikes (Pedelec), d. h. Fahrräder mit einer Motorunterstützung bis maximal 25 Stundenkilometer, gelten nach heutiger Regelung als Motorfahrräder. Jugendliche dürfen deshalb erst ab 14 Jahren mit Führerschein Kategorie M, im Volksmund die "Töffliprüfung", oder ab 16 Jahren ohne Prüfung langsame E-Bikes fahren. Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Regelung zu modernisieren und langsame E-Bikes bereits ab 14 Jahren prüfungsfrei zuzulassen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Bereits heute dürfen 14-Jährige Mofas und damit auch E-Bikes fahren, sollen aber aus Gründen der Verkehrssicherheit die Verkehrsregeln kennen. Um dies zu erreichen, ist es angebracht, dass die Jugendlichen ungeachtet der Antriebsart des Mofas - elektrisch oder mit Verbrennungsmotor - eine Theorieprüfung ablegen müssen. Dies rechtfertigt sich insbesondere auch aufgrund der aktuellen Statistik, die eine Zunahme der Unfälle mit E-Bikes verzeichnet.</p><p>Der Bund erarbeitet zurzeit eine Neuordnung der "Mofakategorie". Im entsprechenden Vernehmlassungsverfahren, das voraussichtlich Ende des Jahres 2019 durch den Bundesrat eröffnet wird, sollen auch die Anforderungen zum Führen von E-Bikes zur Diskussion gestellt werden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.