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Zusammenfassung
Afrika südlich der Sahara gewinnt auf geopolitischer Ebene zunehmend an Bedeutung und wird aus wirtschaftlicher Sicht immer wichtiger. Der indische Subkontinent steht jedoch häufig noch vor vielen langfristigen Herausforderungen. Der rasche soziale, wirtschaftliche und politische Wandel bietet jedoch auch neue Möglichkeiten.
Der Bundesrat möchte den Status und die Position der Schweizer Politik in Afrika südlich der Sahara hervorheben und die Außenpolitik kohärenter gestalten. Die bilateralen und regionalen Beziehungen der Schweiz sollten auf Partnerschaften beruhen.
Der Bundesrat hat anhand einer geopolitischen Analyse des regionalen Kontextes vier Themenbereiche identifiziert Außenpolitische Strategie 2020-2023 (FPS 20-23)::
- Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
- blühen
- Nachhaltigkeit
- Digitalisierung
Migration ist ein Thema, das alle Themenbereiche umfasst und daher nicht als separate Priorität festgelegt wurde. Die Umsetzung der vier strategischen Prioritäten sollte jedoch auch dazu beitragen, die Hauptursachen der Migration anzugehen und den Migrationsdruck mittel- und langfristig zu verringern.
Um der Vielfalt des indischen Subkontinents Rechnung zu tragen, hat der Bundesrat fünf geografische Prioritäten festgelegt:
- Sahelzone
- Das Große Horn von Afrika
- Die Region der Großen Seen
- Leo Economies
- Regionale Organisationen
Für jede dieser Prioritäten wurden die drei wichtigsten Themenbereiche in der Schweiz sowie Ziele und Maßnahmen festgelegt.
Schließlich wurden Implementierungspartner identifiziert. Die Anhänge zeigen das Netzwerk der Vertretung der Schweiz im Ausland mit einer Liste von Akronymen und einem Glossar sowie dem Gugger-Postulat 19.4628
Die Strategie erstreckt sich über einen Zeitraum von vier Jahren. Gegen Ende dieses Zeitraums wird mit den zuständigen Bundesbehörden eine Überprüfung durchgeführt, um festzustellen, inwieweit die in der Strategie festgelegten Ziele erreicht wurden.