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Dieser Schritt ist die Vergeltung für entsprechende Einstufung von Russia Today durch die Vereinigten Staaten von Amerika.
Jason Ditz
Nach wochenlangen Warnungen hat Russland zwei staatliche US-Medienkanäle, Radio Free Europe und Voice of America, offiziell als „Ausländische Agenten“ eingestuft und sie damit unter wesentliche neue Anforderungen hinsichtlich ihrer Operationen bei der Berichterstattung auf russischem Territorium gestellt.
Der Schritt ist eine Vergeltungsmaßnahme dafür, dass das US-Justizministerium über das russische Netzwerk RT (Russia Today) im September genau dieselben Einschränkungen verhängt hat. Der Schritt erfolgte auf Verlangen der Demokraten im Kongress, die behaupteten, RT sei ein „Propagandanetzwerk“.
Die USA verlangten die Registrierung von RT nach dem Gesetz über die Registrierung ausländischer Agenten, das historisch gesehen bisher nicht gegen Journalisten verwendet wurde. Das russische Parlament musste ein völlig neues Gesetz verabschieden, um dies zu widerspiegeln, um Vergeltung zu üben.
Es wurde immer davon ausgegangen, dass die Registrierung Radio Free Europe und Voice of America treffen würde, deren rechtliche Strukturen praktisch identisch sind mit denen von RT als quasi-unabhängige, aber staatlich finanzierte Medien. Antikrieg: