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Zur Lösung des Ukrainekonflikts hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko für den 15. Januar ein Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande angekündigt.
Das Treffen soll in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Die Gespräche im sogenannten Normandie-Format seien bereits beschlossen, sagte Poroschenko am Montag. Die Aussenminister der beteiligten Länder seien angewiesen worden, die Tagesordnung auszuarbeiten.
Der Name Normandie-Format bezieht sich auf ein Treffen der vier Regierungsspitzen am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944.
IWF will neue Gespräche über Reformprogramm
Neben den Gesprächen zur Lösung des Ukrainekonflikts sollen im neuen Jahr auch weitere Finanzhilfen für die Ukraine diskutiert werden. Ein Expertenteam des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird am 8. Januar wieder Gespräche über ein Reformprogramm mit der ukrainischen Regierung aufnehmen, wie der IWF am Montag mitteilte.
Die Gespräche sollten bis Ende Januar dauern, hiess es. Einzelheiten wurden nicht genannt. Bei den Gesprächen dürfte es aber auch um die Voraussetzungen für weitere Finanzhilfen gehen.
Nach dem Machtwechsel im Februar hatte die Ukraine rund 8,2 Milliarden US-Dollar an internationalen Finanzhilfen erhalten. Allein der IWF stellte Kiew zusätzliche 17 Milliarden Dollar in Aussicht. Medien zufolge soll der Bedarf des von einem Bürgerkrieg ausgezehrten Landes aber darüber hinaus weitere 15 Milliarden Dollar betragen.
Bleibt der IWF bei seiner Tradition, ist eine einfache Aufstockung der Kredite schwer zu rechtfertigen. Der IWF finanziert in der Regel keine Bürgerkriegsstaaten; er knüpft Darlehen an Reformbedingungen und vergibt sie unter der These, dass der Kreditnehmer seine Verpflichtungen dann erfüllen kann.
SDA-ATS