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Fragen zum Kunstprojekt - Antworten verweigert!
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, geschätzte Damen und Herren Stadträte
Während der Budgetberatung vom 28.11.23 habe ich als Mitglied des städtischen Parlamentes der zuständigen Sicherheitsreferentin Christine Thommen zwei Fragen zum Kunstprojekt gestellt und bis zum heutigen Tag keine Antwort erhalten.
Die Sicherheitsreferentin hat in der GPK sämtliche Fragen zu diesem Projekt abgeblockt und sich jeglichen Antworten verweigert. Dieses Projekt wird mit 75‘000 Fr. durch den städtischen Steuerzahler finanziert.
Dazu stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen zur Beantwortung:
1. Wie beurteilt der Stadtrat das Verhalten der Sicherheitsreferentin bezüglich der Auskunftsverweigerung gegenüber der GPK?
2. Gibt es eine eingeschränkte Rechenschaftspflicht (Datenschutz ausgenommen) der Stadtratsmitglieder gegenüber der GPK?
3. Wie hoch sind die Materialkosten dieses Kunstprojektes in CHF?
4. Wie hoch sind die Honorarkosten dieses Kunstprojektes in CHF?
Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Bemühungen zur Beantwortung meiner Fragen.