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Die Schweiz soll auch im Jahr 2030 dank leistungsstarker Infrastrukturen ein zukunftsfähiges Land, ein starker Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität sein. An diesem Ziel orientiert sich die neue Strategie des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Das UVEK gab sich 2001 eine erste Departementsstrategie, nachdem es Ende der 1990er Jahre zusätzlich zu den technischen Infrastrukturbereichen auch mit den Aufgabenbereichen Umwelt und Raumentwicklung betraut wurde. Diese Strategie orientierte sich am Konzept der nachhaltigen Entwicklung und am 1997 vom Bundesrat verabschiedeten Bericht „Strategie nachhaltige Entwicklung in der Schweiz". Sie definierte allgemeine Ziele und Handlungsgrundsätze gemäss einer Gliederung in ökologische, wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit. Weiter legte sie - dem gleichen Gliederungsprinzip folgend - Sachziele fest für die Bereiche Verkehr, Energie, Kommunikation, Umwelt und Raumentwicklung und wurde durch eine Liste prioritärer Massnahmen ergänzt.
Diese Strategie unterstützte den Integrationsprozess des neu gruppierten Departements und diente während rund zehn Jahren als Orientierungsrahmen. Nach der Übernahme der Departementsleitung Ende 2010 beschloss Bundesrätin Doris Leuthard, die Departementsstrategie zu erneuern, um sie an die seit 2001 eingetretenen Veränderungen anzupassen und einen Orientierungsrahmen für die künftige Arbeit im UVEK vorzugeben.
Die vorliegende UVEK-Strategie 2012 orientiert sich weiterhin am Konzept und an den Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung, deren Bedeutung anlässlich der UNO-Konferenz über nachhaltige Entwicklung vom Juni 2012 („Rio+20") von der höchsten politischen Ebene erneut unterstrichen wurde. Da das Nachhaltigkeitskonzept mittlerweile in weiten Bevölkerungskreisen gut bekannt ist, verzichtet die neue Strategie auf eine Gliederung und einen Aufbau nach den drei Zieldimensionen der nachhaltigen Entwicklung. Es rücken aber drei spezifische thematische Herausforderungen für das UVEK in den Vordergrund: Verminderung des Energie- und Ressourcenverbrauchs, Abstimmung von Verkehrs- und Raumentwicklung, Mitgestaltung der Informationsgesellschaft. Deren Bewältigung ist zentral für die Sicherstellung einer langfristig tragfähigen Entwicklung der Schweiz. Wie das UVEK zur Bewältigung dieser Herausforderungen beiträgt und in welcher Qualität es die Infrastrukturen sowie die räumlichen und umweltbezogenen Rahmenbedingungen gestaltet, prägt die zukünftige Entwicklung der Schweiz entscheidend. Das UVEK wird auch bei seinen Lösungsansätzen die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung einbeziehen, namentlich dass die drei Zieldimensionen, die Langfristorientierung und die Wechselwirkungen mit dem globalen Umfeld ausgewogen berücksichtigt werden.
Die UVEK-Strategie 2012 behandelt, Bezug nehmend auf das 4-Kreise-Modell der staatlichen Organisation, in erster Linie den ersten (Ministerialverwaltung mit hoheitlichen Aufgaben) und den zweiten Kreis (gemäss „Führung mit Leistungsauftrag und Globalbudget FLAG" organisierte Verwaltungsstellen ohne eigene Rechtspersönlichkeit und Rechnung), nur am Rande jedoch den dritten (Betriebe und Anstalten) und vierten Kreis (halbstaatliche und private Institutionen und Unternehmen mit Bundesbeteiligung), wo das UVEK Aufgaben als Eigner, Aufsichtsbehörde und Regulator wahrnimmt. Die Strategie sollte bewusst auf diejenigen Bereiche eingegrenzt werden, in welchen das UVEK eine unmittelbare und direkte Einflussmöglichkeit besitzt.
Die UVEK-Strategie steht in Ergänzung zu verschiedenen anderen Strategien und Planungen von Bundesrat und Parlament, wie z.B. der Legislaturplanung 2011-2015, der Strategie nachhaltige Entwicklung 2012-2015, dem Raumkonzept Schweiz, sektoralen Strategien (Infrastrukturstrategie, Energiestrategie 2050, Biodiversitäts-, Klimaanpassungsstrategie, etc.) oder Leistungsaufträgen von FLAG-Ämtern des UVEK.
Welche Rolle kann dabei die UVEK-Strategie übernehmen? Sie ersetzt selbstverständlich die anderen Planungen nicht. Sie soll aber einen Orientierungsrahmen und eine Klammer bzw. eine Verständigungsbasis über alle Teilbereiche des UVEK bilden. Sie soll allen Organisationseinheiten des UVEK und letztlich auch allen Mitarbeitenden aufzeigen, in welche Richtung die Departementsleitung die dem UVEK zugewiesenen Sachbereiche weiterentwickeln will, wobei bei der Erarbeitung den Ämtern verschiedene Gelegenheiten zur Mitwirkung geboten wurden.
Die Strategie soll aber nicht allein informativen Charakter haben, sondern als Führungsinstrument der Departementsleitung gegenüber den Ämtern eingesetzt werden, indem die Inhalte in deren Jahres- und Mehrjahresprogramme einfliessen, regelmässig über die Umsetzung gewacht und jährlich der Massnahmenteil aktualisiert wird. Die Strategie und der rollende Planungsprozess sollen das UVEK auch in die Lage versetzen, auf einer soliden Grundlage und auf effiziente Weise Vorschläge für die nächste Legislaturplanung 2015-2019 zu entwickeln.
Darüber hinaus soll die Strategie die vom UVEK verfolgte Politik auch gegenüber Aussenstehenden - anderen Departementen, dem Parlament oder bundesexternen Akteuren - transparent machen. Dabei ist sich das UVEK bewusst, dass abschliessende Entscheide in vielen Fällen beim Gesamtbundesrat, beim Parlament oder gar beim Stimmvolk liegen.
Die Ausführungen zur Strategie 2012 folgen einem Spannungsbogen von der Ausgangslage, über die Beschreibung der zentralen Herausforderungen für das UVEK mit einem Zeithorizont bis 2030, die Darlegung von Zielen mit Zeithorizont 2030 und Massnahmen, die im Zeitraum bis 2015 ergriffen werden sollen, bis zu einer Erläuterung der Umsetzungsmodalitäten der Strategie.
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