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Obergericht Zivilkammer Verfügung vom 6. Januar 2023 Es wirken mit: Präsidentin Hunkeler Gerichtsschreiber Schaller In Sachen A.___, Gesuchstellerin betreffend Erlassgesuch (Rechnung Nr. [...] vom 21. Dezember 2022 / ZKBES.2022.182 hat die Präsidentin der Zivilkammer in Erwägung, dass: die Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn mit Urteil vom 21. Dezember 2022 auf die Beschwerde von A.___ gegen die vom Vorderrichter erteilte definitive Rechtsöffnung nicht eintrat und ihr die Gerichtskosten von CHF 250.00 auferlegte, A.___ (im Folgenden die Gesuchstellerin) mit Eingabe vom 5. Januar 2023 (Postaufgabe) an die Zivilkammer gelangte und erneut ihre schwierige finanzielle und persönliche Lage schilderte, die Gesuchstellerin vorab darauf hinzuweisen ist, dass das Beschwerdeverfahren vor der Zivilkammer abgeschlossen ist, weshalb gegen den Beschluss vom 21. Dezember 2022 nur noch die in der Rechtsmittelbelehrung angegebenen Rechtsmittel an das Bundesgericht offenstehen, für einen allfälligen Erlass von Gerichtskosten gemäss § 15 Abs. 3 Gebührentarif (GT, BGS 615.11) der Vorsitzende desjenigen Gerichts zuständig ist, das sie festgesetzt hat, die Beschwerde gegen die erteilte Rechtsöffnung offensichtlich unzulässig war und deshalb sogleich ohne Stellungnahme der Gegenpartei nicht darauf eingetreten wurde, eine offensichtlich unzulässige und unbegründete Beschwerde auch zum vornherein aussichtslos ist, weshalb ein allfälliges Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen worden wäre, der nachträgliche Erlass oder die Stundung von Verfahrenskosten ausgeschlossen ist, wenn die unentgeltliche Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit verweigert wurde (vgl. David Jenny in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 112 N 2), ein Erlass der Gerichtskosten ausgeschlossen ist, da die Einreichung zum vorneherein aussichtloser Rechtsmittel nicht nachträglich durch einen Erlass honoriert werden soll, ein nachträglicher Erlass der Gebühr daher abzuweisen ist, soweit überhaupt ein Erlassgesuch gestellt worden ist, das Verfahren mit dem vorliegenden Entscheid in jeglicher Hinsicht abgeschlossen ist, weshalb eine weitere Korrespondenz nicht mehr geführt wird und weitere Eingaben in dieser Sache inskünftig ohne weiteres unbeantwortet abgelegt werden, verfügt: 1. Auf ein allfälliges Erlassgesuch von A.___ wird nicht eingetreten. 2. A.___ wird darauf hingewiesen, dass weitere Eingaben in dieser Sache inskünftig ohne weiteres unbeantwortet abgelegt werden Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF 30’000.00. Sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen. Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber Hunkeler Schaller

Obergericht

Obergericht Zivilkammer

Zivilkammer Verfügung vom 6. Januar 2023

Verfügung vom 6. Januar 2023 Es wirken mit:

Es wirken mit: Präsidentin Hunkeler

Präsidentin Hunkeler Gerichtsschreiber Schaller

Gerichtsschreiber Schaller In Sachen

In Sachen A.___,

A.___, Gesuchstellerin

Gesuchstellerin betreffend Erlassgesuch (Rechnung Nr. [...] vom 21. Dezember 2022 / ZKBES.2022.182

betreffend Erlassgesuch (Rechnung Nr. [...] vom 21. Dezember 2022 / ZKBES.2022.182 hat die Präsidentin der Zivilkammer in Erwägung, dass:

hat die Präsidentin der Zivilkammer in Erwägung, dass: die Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn mit Urteil vom 21. Dezember 2022 auf die Beschwerde von A.___ gegen die vom Vorderrichter erteilte definitive Rechtsöffnung nicht eintrat und ihr die Gerichtskosten von CHF 250.00 auferlegte,

die Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn mit Urteil vom 21. Dezember 2022 auf die Beschwerde von A.___ gegen die vom Vorderrichter erteilte definitive Rechtsöffnung nicht eintrat und ihr die Gerichtskosten von CHF 250.00 auferlegte, A.___ (im Folgenden die Gesuchstellerin) mit Eingabe vom 5. Januar 2023 (Postaufgabe) an die Zivilkammer gelangte und erneut ihre schwierige finanzielle und persönliche Lage schilderte,

A.___ (im Folgenden die Gesuchstellerin) mit Eingabe vom 5. Januar 2023 (Postaufgabe) an die Zivilkammer gelangte und erneut ihre schwierige finanzielle und persönliche Lage schilderte, die Gesuchstellerin vorab darauf hinzuweisen ist, dass das Beschwerdeverfahren vor der Zivilkammer abgeschlossen ist, weshalb gegen den Beschluss vom 21. Dezember 2022 nur noch die in der Rechtsmittelbelehrung angegebenen Rechtsmittel an das Bundesgericht offenstehen,

die Gesuchstellerin vorab darauf hinzuweisen ist, dass das Beschwerdeverfahren vor der Zivilkammer abgeschlossen ist, weshalb gegen den Beschluss vom 21. Dezember 2022 nur noch die in der Rechtsmittelbelehrung angegebenen Rechtsmittel an das Bundesgericht offenstehen, für einen allfälligen Erlass von Gerichtskosten gemäss § 15 Abs. 3 Gebührentarif (GT, BGS 615.11) der Vorsitzende desjenigen Gerichts zuständig ist, das sie festgesetzt hat,

für einen allfälligen Erlass von Gerichtskosten gemäss § 15 Abs. 3 Gebührentarif (GT, BGS 615.11) der Vorsitzende desjenigen Gerichts zuständig ist, das sie festgesetzt hat, die Beschwerde gegen die erteilte Rechtsöffnung offensichtlich unzulässig war und deshalb sogleich ohne Stellungnahme der Gegenpartei nicht darauf eingetreten wurde,

die Beschwerde gegen die erteilte Rechtsöffnung offensichtlich unzulässig war und deshalb sogleich ohne Stellungnahme der Gegenpartei nicht darauf eingetreten wurde, eine offensichtlich unzulässige und unbegründete Beschwerde auch zum vornherein aussichtslos ist, weshalb ein allfälliges Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen worden wäre,

eine offensichtlich unzulässige und unbegründete Beschwerde auch zum vornherein aussichtslos ist, weshalb ein allfälliges Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen worden wäre, der nachträgliche Erlass oder die Stundung von Verfahrenskosten ausgeschlossen ist, wenn die unentgeltliche Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit verweigert wurde (vgl. David Jenny in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 112 N 2),

der nachträgliche Erlass oder die Stundung von Verfahrenskosten ausgeschlossen ist, wenn die unentgeltliche Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit verweigert wurde (vgl. David Jenny in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 112 N 2), ein Erlass der Gerichtskosten ausgeschlossen ist, da die Einreichung zum vorneherein aussichtloser Rechtsmittel nicht nachträglich durch einen Erlass honoriert werden soll,

ein Erlass der Gerichtskosten ausgeschlossen ist, da die Einreichung zum vorneherein aussichtloser Rechtsmittel nicht nachträglich durch einen Erlass honoriert werden soll, ein nachträglicher Erlass der Gebühr daher abzuweisen ist, soweit überhaupt ein Erlassgesuch gestellt worden ist,

ein nachträglicher Erlass der Gebühr daher abzuweisen ist, soweit überhaupt ein Erlassgesuch gestellt worden ist, das Verfahren mit dem vorliegenden Entscheid in jeglicher Hinsicht abgeschlossen ist, weshalb eine weitere Korrespondenz nicht mehr geführt wird und weitere Eingaben in dieser Sache inskünftig ohne weiteres unbeantwortet abgelegt werden,

das Verfahren mit dem vorliegenden Entscheid in jeglicher Hinsicht abgeschlossen ist, weshalb eine weitere Korrespondenz nicht mehr geführt wird und weitere Eingaben in dieser Sache inskünftig ohne weiteres unbeantwortet abgelegt werden, verfügt:

verfügt: 1. Auf ein allfälliges Erlassgesuch von A.___ wird nicht eingetreten.

1. Auf ein allfälliges Erlassgesuch von A.___ wird nicht eingetreten. 2. A.___ wird darauf hingewiesen, dass weitere Eingaben in dieser Sache inskünftig ohne weiteres unbeantwortet abgelegt werden

2. A.___ wird darauf hingewiesen, dass weitere Eingaben in dieser Sache inskünftig ohne weiteres unbeantwortet abgelegt werden Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF 30’000.00.

Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF 30’000.00. Sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen. Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts

Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber

Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber Hunkeler Schaller

Hunkeler Schaller