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REACH ist die Verordnung der Europäischen Union (EU) über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien und steht für «Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals». Um die Kooperation und den Wissensaustausch zwischen den Behörden in diesem Bereich zu erleichtern, wurde 2017 zwischen der Schweiz und der EU ein Briefwechsel unterzeichnet.
Die EU-Verordnung zur Chemikaliensicherheit REACH trat in der Europäischen Union am 1. Juni 2007 in Kraft. REACH steht für Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Gemäss dieser Verordnung müssen chemische Stoffe von der Industrie auf ihre Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit hin geprüft werden und verschärften Schutzbestimmungen entsprechen. Die EU-Verordnung hat auch direkte Auswirkungen auf die chemische Industrie in Ländern ausserhalb der EU. So muss auch die Schweizer Industrie die REACH-Vorschriften für die in die EU exportierten Chemikalien erfüllen.
Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat 2010 den Entwurf für ein Verhandlungsmandat zu einem bilateralen Abkommen im Bereich der
Chemikaliensicherheit (sog. REACH-Abkommen) verabschiedet und den Kantonen sowie den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zur Konsultation vorgelegt. Nach der Konsultation der betroffenen Kreise hat der Bundesrat im September 2015 entschieden, dass die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Marktzugangsabkommen im Chemikalienbereich mit der EU nicht weiterverfolgt werden soll.
Im Dezember 2017 unterzeichneten der Leiter der Anmeldestelle Chemikalien des Bundesamts für Gesundheit BAG, und der Direktor
der Europäischen Chemikalienagentur ECHA einen Briefwechsel. Dieser fördert die Zusammenarbeit der Behörden, hat aber keine rechtlich bindende Wirkung.
Chronologie
- ·22.12.2017 Unterzeichnung eines nicht rechtsverbindlichen Briefwechsels zur Formalisierung der Kooperation der Behörden auf technischer Ebene
- 11.09.2015 Entscheid des Bundesrats, die Aufnahme von Verhandlungen mit der EU nicht aktiv weiterzuverfolgen
- 18.08.2010 Verabschiedung eines Entwurfs eines Verhandlungsmandats für ein bilaterales Abkommen im Bereich Chemikaliensicherheit durch den Bundesrat