Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/261599

<h2>SubmittedText<h2><p>Baden-Würtemberg hat sich im Februar "mit Irritation" ans BAZG gewandt. Die Servicezeiten der Grenzübergänge Stein und Koblenz sollen eingeschränkt werden. Sie baten das BAZG Lösungen zu suchen, um Erschwernisse und Einschränkungen für die Menschen an den Grenzübergängen zu vermeiden.</p><p>- Gibt es Pläne die Servicezeiten einzuschränken?</p><p>Falls ja, weshalb?</p><p>- Sind anderorts weitere Einschränkungen geplant?</p><p>- Was unternimmt das BAZG, um den regionalen Austausch weiterhin zu gewährleisten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Da die Grenzübergänge Stein und Koblenz zu Randzeiten nur noch vereinzelt zur Abfertigung beansprucht werden, prüft das BAZG aktuell eine Anpassung der Öffnungszeiten dieser beiden Dienststellen zu den Randzeiten. Es sind folgende Ausgangslagen zu unterscheiden:</p><p>1. Grenzübergang Stein: Beim Grenzübergang Stein wäre von den geänderten Servicezeiten einzig der LKW-Verkehr in minimem Masse betroffen. In Stein melden sich täglich in den frühen Morgen-und Abendstunden zirca zwei Lastkraftwagenfahrer mit Transitverfahren am Schalter. Die restlichen Lastkraftwagenfahrer nutzen bereits heute die digitalen Verfahren.</p><p>2. Beim Grenzübergang Koblenz wäre einzig der Reiseverkehr von einer Anpassung der Öffnungszeiten betroffen. Für Reisende stehen aber bereits heute die Applikation Quick-Zoll oder die schriftliche Selbstanmeldung zur Verfügung. Im Rahmen des Prüfprozesses hat das BAZG eine Telefonkonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Behörden der betroffenen Regionen auch in Baden-Württemberg durchgeführt. Im Nachgang an diesen Austausch sind verschiedene schriftliche Stellungnahmen eingetroffen, die aktuell vom BAZG ausgewertet werden. Zudem tauscht sich das BAZG auch mit den betroffenen Kantonen und Gemeinden aus. Die geänderten Servicezeiten würden erst nach einer 3-monatigen Pilotphase eingeführt werden. Derartige Überprüfungen sind ein Standardvorgehen und erfolgen periodisch in allen Regionen. Mit der schrittweisen Einführung von digitalen Abfertigungsmöglichkeiten im Rahmen des Transformationsprogramms Dazit soll künftig die digitale Zollanmeldung in der ganzen Schweiz möglich sein. Ein Schaltergang wird sodann auf Schweizer Seite nicht mehr notwendig sein. Ziel ist es, für die Wirtschaft und die Reisenden verträgliche Lösungen zu finden, so dass der Verkehrsfluss an den Grenzübergängen jederzeit garantiert ist und der Zeitverlust so tief wie möglich ist.</p>