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VON NADJA PASTEGA
Das Gericht hat entschieden, dass «kein dringender Tatverdacht» mehr besteht. Was heisst das?
Guisep Nay: Die Haftrichter mussten entscheiden, ob die Untersuchungshaft gerechtfertigt ist oder nicht. Das ist oft ein ganz heikler Entscheid. Jede Untersuchungshaft setzt vorab voraus, dass ein genügender Tatverdacht gegeben ist. Das Oberlandesgericht hat das als Beschwerdeinstanz im Haftprüfungsverfahren verneint.
Deutet das auf einen Freispruch im Prozess hin?
Es handelt sich bei der Haftprüfung um ein separates Verfahren, das formell und materiell unabhängig ist vom Hauptprozess. Das Urteil wird damit nicht vorweggenommen. Zum Hauptprozess wird es trotzdem kommen, weil dafür nach deutschem Recht ein «hinreichender Tatverdacht» genügt. Es gilt allgemein der Grundsatz, dass die Staatsanwaltschaft im Zweifel Anklage erheben und das Gericht entscheiden lassen muss. Das Gericht muss aber im Zweifel zugunsten des Angeklagten entscheiden, und das Haftgericht muss vermeiden, einer Person die Freiheit zu entziehen, die dann nicht verurteilt wird.
Heisst das, das Gericht zweifelt daran, dass Kachelmann verurteilt wird?
Die Verneinung des dringenden Tatverdachts bedeutet, dass das Oberlandesgericht aufgrund der «derzeitigen» Beweislage nicht ausschliesst, dass Kachelmann freigesprochen wird. Das Gericht im Hauptprozess wird aber aufgrund einer noch eingehenderen Beweisaufnahme, das heisst insbesondere aufgrund der Befragung der Anzeigerin und des Angeklagten, urteilen. Der persönliche Eindruck, den die Richter erhalten, kann entscheidend sein.
Das Gericht hat mit aller Deutlichkeit die Glaubwürdigkeit der Ex-Freundin angezweifelt. Ist das üblich?
Es ist ein schwerwiegender Entscheid, ob jemand aus der Haft zu entlassen ist oder nicht. Die Haftentlassung wegen ungenügenden Tatverdachts muss begründet werden. Hätten die Tatrichter nicht solche Zweifel gehabt, hätten sie die Haft bestätigen müssen. Es sind Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen der Anzeigerin aufgrund der weiteren derzeit vorliegenden objektiven Beweise.
Werden Prominente anders behandelt?
Nein. Das darf auch gar nicht sein. Prominente haben zudem den Nachteil, dass sofort alles publik wird.
Über den Fall Kachelmann wurde in den Medien prominent berichtet. Werden die Richter damit beeinflusst?
Man darf sich von den Medien nicht beeinflussen lassen. In der Schweiz entscheiden immer drei Richter über eine Haftbeschwerde. In Deutschland war es auch ein Gerichtsgremium. Unbeeinflusst von einer öffentlichen Diskussion ist kein Richter. Jeder Richter ist sich dessen bewusst, weshalb er besonders Bedacht darauf nimmt, seine Meinung unabhängig davon zu bilden. Er muss sich strikt an Recht und Gesetz halten und seinen Entscheid oft auch selber nochmals für sich überprüfen sowie schliesslich im Austausch mit den Richterkollegen finden, was Einseitigkeiten verhindert.
Eine Vergewaltigung ist immer schwierig zu beweisen. Was bedeutet das für die Urteilsfindung?
Vergewaltigungsprozesse gehören zu den schwierigsten Entscheiden, weil sehr oft Aussage gegen Aussage steht. Es gibt aber in der Regel viele Indizien, die für die eine oder die andere Aussage sprechen. Im Fall Kachelmann ist man in einer ersten Abklärung zum Schluss gelangt, dass die Aussage des mutmasslichen Opfers glaubwürdig ist.
Die Belastungszeugin hat sogar einen Brief gefälscht.
Das sind Ungereimtheiten, die die Glaubwürdigkeit des mutmasslichen Opfers erschüttern können.
Die Frau gibt an, sie habe das Schreiben erfunden, weil die Justizbehörden ihr sonst nicht glauben würden.
Das ist eine oft zu hörende Erklärung, deren Stichhaltigkeit nochmals sehr schwierig zu beurteilen ist.
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Guisep Nay über die Freilassung von Jörg Kachelmann, die Folgen für den Prozess und die schwierige Aufgabe für seine Berufskollegen.
VON NADJA PASTEGA