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<h2>InitialSituation<h2><p><b>Bericht der Delegationen zur Pflege der Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten vom 31. Dezember 2021</b></p><p><b>Einleitung</b></p><p>Seit 2003 unterhält die Bundesversammlung offizielle Delegationen zu den Parlamenten der Nachbarstaaten. Diese Delegationen haben im Gegensatz zu den parlamentarischen Gruppen (auch Freundschaftsgruppen genannt) einen offiziellen Charakter und sind für die Beziehungspflege auf parlamentarischer Ebene zuständig. Die aussenpolitische Koordinationskonferenz hat entschieden, dass ab dem Jahr 2021 die vierjährigen Legislaturberichte der bilateralen Delegationen durch einen gemeinsamen Jahresbericht ersetzt werden. </p><p>Im Folgenden werden die Aktivitäten der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D), der Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament (Del-A), der Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament (Del-F), der Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament (Del-I) und der Delegation für die Beziehungen zum Landtag des Fürstentums Liechtenstein (Del-FL) im Berichtsjahr dargelegt. Die Aktivitäten der einzelnen Delegationen variieren je nach Prioritätensetzung des Präsidiums, den aktuellen Herausforderungen und der politischen Situation im Nachbarland. Das Berichtsjahr war geprägt von der Wiederaufnahme der Aktivitäten, die 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie sistiert werden mussten.</p><p></p><p>Gemeinsame Schlussfolgerungen<b></b></p><p>Obwohl die Gespräche mit den Nachbarländern grundsätzlich wieder aufgenommen werden konnten, erschwerten die pandemiebedingten Gesundheitsmassnahmen nach wie vor die Aktivitäten der Delegationen, die für die Pflege der Beziehungen zu den Parlamenten der Nachbarländer zuständig sind. Vor diesem Hintergrund nutzten die Delegationen bei ihrer Arbeit alternative Kommunikationsmethoden wie Videokonferenzen, um in Kontakt zu bleiben und Gespräche zu führen. Dies konnte die Besuche vor Ort nicht ersetzen, zeigt aber, wie stark der Wille war, die bilateralen Aktivitäten fortzusetzen. </p><p>Gemeinsames Thema aller Delegationen waren die Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa in Zeiten, die namentlich aufgrund der Covid-19-Pandemie und dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Abkommen äusserst wechselhaft sind. Die verschiedenen parlamentarischen Treffen boten Gelegenheit, die Besonderheiten des politischen Systems der Schweiz zu erklären und über das Ausmass der Beziehungen zu den Nachbarländern, z. B. im Bereich der Energiepolitik, zu diskutieren. </p><h2>Proceedings<h2><p><b>Debatte im Ständerat, 21.09.2022</b></p><p>Kenntnisnahme</p><p></p><p><b>Auskünfte</b></p><p>Florent Tripet, Kommissionssekretär, </p><p>058 322 94 47,</p><p><a href="mailto:apk.cpe@parl.admin.ch">apk.cpe@parl.admin.ch</a></p><p><a href="https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-apk">Aussenpolitische Kommission (APK)</a></p>