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Gemäss Art. 176 Abs. 1 IPRG
Die massgebende Schiedsvereinbarung wurde im September 2006 abgeschlossen. Gemäss der im Zeitpunkt des Abschlusses der
Nach der
Für einen wirksamen Ausschluss des
Die zwischen den Parteien abgeschlossene
Der Bezug auf das
Massgebende lex arbitri blieb im vorliegenden Verfahren mangels wirksamen Opting-outs somit das 12. Kapitel
Das Bundesgericht wandte sich daraufhin den Anträgen des Beschwerdeführers zu. Art. 190 Abs. 2 IPRG
Der Beschwerdeführer machte sodann eine willkürliche Kostenverteilung in der angefochtenen Verfügung geltend. Gemäss dem erwähnten Leitentscheid BGE 136 III 597 handelt es sich beim
Entscheid über die Kostentragungs- und erstattungspflichten um einen anfechtbaren Teil des Schiedsspruches, da damit - anders als bei der Bestimmung des Schiedsrichterhonorars - das Verhältnis der Parteien untereinander (und nicht zum Schiedsrichter) geregelt wird. Dieses ist von der Schiedsvereinbarung und damit der Entscheidzuständigkeit des Schiedsrichters
erfasst. Dieser Beschwerdeantrag richtete sich mithin gegen ein taugliches Anfechtungsobjekt.
Der Beschwerdeführer berief sich jedoch wiederum auf einen Rügegrund der ZPO, nämlich die Willkürrüge gemäss Art. 393 lit. e ZPO. Einen vergleichbaren Rügegrund enthält der hier anwendbare Art. 190 Abs. 2 IPRG nicht. Hätte der Beschwerdeführer den Inhalt der Kostenverteilung rügen wollen, hätte er sich auf einen zulässigen Rügegrund gemäss Art. 190 Abs. 2 IPRG berufen müssen. Da sich die vom Beschwerdeführer angeführte Kritik an der vorinstanzlichen Kostenverlegung unter keinen zulässigen Rügegrund subsumieren liess, trat das Bundesgericht darauf nicht ein.