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Im Asylzentrum Kreuzlingen hatte sich im Januar ein deutscher Journalist als Asylsuchender ausgegeben. Später kritisierte er die dort erlebten Zustände in einem Zeitungsartikel. Das zuständige Staatssekretariat für Migration (SEM) liess in der Folge die Vorwürfe gegen die dort arbeitende Sicherheitsfirma untersuchen.
Betraut wurde damit alt Bundesrichter Michel Féraud. In Bern hat er vor den Medien seinen Bericht präsentiert und entlastet dabei das Sicherheitspersonal. Es gebe keine konkreten Hinweise für körperliche Misshandlungen oder Gewalt gegenüber Asylsuchenden.
Prüfung von acht Vorfällen
Genauer untersucht wurden im Bericht acht konkrete Vorfälle:
- In einem Fall wird eine verbale Entgleisung dokumentiert.
- Der zweite Fall betrifft eine unverhältnismässige Massnahme: Dabei musste ein Asylbewerber 20 Minuten lang im Freien in der Kälte stehen.
- In fünf weiteren Fällen konnte der geäusserte Verdacht von Gewaltanwendung nicht erhärtet werden.
- In einem letzten geprüften Fall ist noch ein Verfahren hängig.
Der frühere Bundesrichter Féraud macht in seinem Bericht jedoch auch Empfehlungen. Unter anderem pocht er mit Blick auf traumatisierte oder renitente Asylsuchende auf die Weiterbildung des eingesetzten Sicherheitspersonals im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen.
Reportage undercover</h1>
Anlass für die Ermittlungen des SEM waren Vorwürfe in der «SonntagsZeitung, Link öffnet in einem neuen Fenster» von Mitte Januar. Sie veröffentlichte den Bericht eines deutschen Journalisten, der sich als Asylsuchender ausgegeben hatte.Er schilderte die Zustände im EVZ Kreuzlingen. Unter anderem berichtete er von Gewalt gegenüber Asylsuchenden. Das SEM stellte damals fest, dass Berichte über kritische Vorfälle gründlich und sorgfältig abgeklärt würden.Nach Erscheinen des Artikels hatte das SEM begonnen, die Vorwürfe zu prüfen. In der Folge weitete es die Untersuchung aus und vergab den Untersuchungsauftrag an Michel Féraud.
Einige Vorwürfe «entbehren jeder Grundlage»
Schon kurz nach Publikation des Artikels kam das SEM zum Schluss, dass einige Vorwürfe «jeder Grundlage entbehren»:
- Der Journalist hatte die Betreuung der Kinder bemängelt. Laut dem SEM zeigten aber interne Abklärungen, dass es ein umfassendes Beschäftigungsprogramm für Jugendliche und Kinder gibt.
- Auch die Kritik an einem fehlenden Gebetsraum im Empfangszentrum trifft laut dem SEM nicht zu. In Kreuzlingen gebe es einen Andachtsraum, der Asylsuchenden aller Konfessionen offen stehe. Es könne aber vorkommen, dass dieser als Schlafzimmer genutzt werden müsse.
- Ein weiterer Vorwurf betraf Durchsuchungen von Asylsuchenden. Dazu hält das SEM fest, dass solche Durchsuchungen ausschliesslich der Sicherheit im Zentrum dienten.