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Der Leitfaden der Freiplatzaktion Zürich soll einen Überblick über die vorübergehenden Aufenthaltstitel in der Schweiz verschaffen. Der Fokus wird auf den Status S und Status F gelegt.
Der Schutzstatus S wurde im Zuge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine erstmals angewendet. Gesuche von aus der Ukraine geflüchteten Personen unterstehen deshalb einem besonderen Verfahren. In die Schweiz geflüchtete Personen ohne Bezug zur Ukraine durchlaufen demgegenüber das reguläre Asylverfahren. Sie erhalten ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz, wenn sie die Flüchtlingseigenschaft erfüllen oder der Vollzug der verfügten Wegweisung wegen Unzulässigkeit, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit aufgeschoben wird. Im zweiten Fall werden sie vorläufig in der Schweiz aufgenommen und erhalten den Status F. Sowohl der vorübergehende Schutz als auch die vorläufige Aufnahme sind dadurch gekennzeichnet, dass sie als zeitlich begrenzte, vorläufige Aufenthaltsrechte entwickelt worden sind. Es handelt sich deshalb um in vielerlei Hinsicht prekäre Aufenthaltsstatus.
Dieser Leitfaden soll die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Praxis der Behörden in Bezug auf diese beiden prekären Aufenthaltstitel näher aufzeigen. Sind Betroffene mit konkreten Problemen und rechtlichen Verfahren bei den kantonalen Migrationsbehörden oder beim Staatssekretariat für Migration (SEM) des Bundes konfrontiert, ist in jedem Fall zu empfehlen, dass sie sich an eine Rechtsberatungsstelle oder rechtskundige Person wenden. In aller Regel gilt: je früher im Verfahren das geschieht, desto besser. Dieser Leitfaden soll Betroffenen und Unterstützer*innen dazu dienen, sich einen ersten Überblick zu verschaffen. Er kann eine kompetente und auf den Einzelfall bezogene rechtliche Beratung aber nicht ersetzen.
Der Leitfaden dient grundsätzlich nicht dazu, systemische Missstände in Bezug auf die beiden Status aufzuzeigen und politische Forderungen zu stellen. Die Freiplatzaktion Zürich engagiert sich aber in vielen anderen Kontexten und Formaten gegen die staatlich produzierte Unsicherheit, die diese prekären Aufenthaltstitel mit sich bringen, und für die Wahrnehmung und Durchsetzung der Rechte von asylsuchenden und migrierten Menschen.
Die Glückskette hat die Ausarbeitung des Leitfadens mit ihrer Unterstützung ermöglicht. Vielen Dank!
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