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Russland, Weissrussland und Kasachstan haben sich auf die Gründung einer eurasischen Wirtschaftsunion verständigt. Russlands Präsident Dmitri Medwedew und seine Kollegen Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew unterzeichneten im Kreml eine entsprechende Erklärung.
Diese sieht die Bildung der Union bis 2015 vor. Zudem soll auch eine überstaatliche Kommission, ähnlich der EU-Kommission, gebildet werden, die bereits 2012 ihre Arbeit aufnehmen soll. Den Vorsitz der Kommission soll der russische Industrieminister Viktor Christenko übernehmen. Die Union soll ihren Sitz in Moskau haben.
«Ohne Zweifel ist dies entscheidend für die Zukunft unserer Länder», sagte Medwedew bei der Unterzeichnung der Erklärung laut einer Übertragung des Staatsfernsehens. Die Union sei zudem offen für die Aufnahme weiterer Mitglieder.
Lukaschenko, der in seinem Land mit harter Hand regiert, betonte, die Bildung der Union werde keinen Verlust von Souveränität zur Folge haben. Das Vorhaben geht auf eine Idee des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin zurück und soll dazu dienen, die Ex-Sowjetrepubliken besser aneinander zu binden und Handelsbeschränkungen abzubauen.
In einem Zeitungsartikel vom Oktober, der kurz vor Putins Ankündigung seiner erneuten Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2012 erschien, wies er jedoch zurück, damit eine Rückkehr zur UdSSR anzustreben. Medwedew zufolge soll Nasarbajew bereits in den 1990er Jahren über die Bildung einer Wirtschaftsunion nachgedacht haben.
(kgh/tno/sda)