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Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, hat die Europäische Union aufgefordert, in den nächsten fünf Jahren mehr als 40.000 afghanische Flüchtlinge aufzunehmen, aber die Bitte fand keine Unterstützung der EU-Länder.
Grandis Bitte kommt, während sich die Situation in Afghanistan nach dem Sturz der vom Westen unterstützten Regierung und der plötzlichen Übernahme durch die Taliban zunehmend verschärft.
„Die Hälfte der afghanischen Bevölkerung ist auf humanitäre Hilfe angewiesen“, sagte Ylva Johansson, EU-Kommissarin für Inneres, und warnte vor einem „enormen Hungerrisiko“ und einem nahezu „totalen Zusammenbruch der Wirtschaft“ im Land.
Johansson sprach am Donnerstagnachmittag mit der Presse, nachdem er mit Josep Borrell, dem EU-Außenbeauftragten, ein hochrangiges Forum zum Thema Neuansiedlung veranstaltet hatte. Daran nahmen die Innen- und Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten des Blocks teil.
Das Treffen führte zu keiner konkreten Zusage des Blocks und bekräftigte lediglich die bestehende Aktionslinie: Die EU muss die Afghanen in Afghanistan unterstützen, um eine humanitäre Krise zu vermeiden.
„Es ist unsere moralische Pflicht, auch gefährdeten Afghanen Schutz zu gewähren“, sagte Johansson.
Johansson sagte, Filippo Grandi – der ebenfalls an dem Forum teilnahm – bat die EU, 42.500 der 85.000 vertriebenen Afghanen umzusiedeln, die das UNHCR für die am stärksten gefährdeten hält. Die Umsiedlung soll über einen Zeitraum von fünf Jahren erfolgen.
Die Mitgliedstaaten unterstützten Grandis Plädoyer nicht, aber Johansson sagte, es sei „machbar“. Die Mitgliedstaaten, fügte sie hinzu, hätten neben der Neuansiedlung noch andere Möglichkeiten, humanitäre Hilfe zu leisten, beispielsweise die verstärkte Unterstützung von Organisationen der Zivilgesellschaft, die vor Ort arbeiten.
„Wir werden Zeit haben, die richtige Nummer zu finden“, sagte der Kommissar und räumte ein, dass es nicht möglich sei, „alle Bedürftigen“ zu evakuieren oder umzusiedeln.
Im Rahmen der chaotischen Evakuierung vom Flughafen Kabul hat die EU bereits rund 22.000 afghanische Staatsbürger aufgenommen. Grandis Appell sollte zu dieser Zahl hinzukommen, stellte Johansson klar und betonte, dass Evakuierung und Umsiedlung zwei verschiedene Dinge seien.
Trotz des Fehlens einer kollektiven Zusage sagte die Kommissarin, sie sei mit dem Forum „zufrieden“ und stellte fest, dass „einige Mitgliedstaaten“, die sie nicht nannte, bereit seien, ihre Maßnahmen zu verstärken, sei es durch erneute Neuansiedlungszusagen oder zusätzliche humanitäre Hilfe Hilfe.
Johansson sagte, es habe keinen merklichen Anstieg der Afghanen gegeben, die das Land verlassen und versuchten, die Europäische Union zu erreichen, aber der Block sollte weiter daran arbeiten, den Menschen in Afghanistan und insbesondere in den Nachbarländern wie Pakistan zu helfen. Die Europäische Kommission bereitet ein „Afghan Support Package“ vor, das in den kommenden Wochen vorgestellt werden soll.
An dem hochrangigen Forum nahmen auch andere Länder des Schengen-Raums sowie Vertreter aus Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten teil, drei Länder, die bereits konkrete Zusagen zur Neuansiedlung gemacht haben.
Kanada hat sich verpflichtet, 40.000 Afghanen aufzunehmen, die vor der Taliban-Herrschaft fliehen, während Großbritannien im ersten Jahr 5.000 und in den kommenden Jahren bis zu 20.000 aufnehmen wird. Die Vereinigten Staaten sind dabei, über 60.000 Flüchtlinge umzusiedeln, die im Rahmen der militärischen Evakuierung aus Kabul in das Land gebracht wurden.
Die Umsiedlungsbemühungen konzentrieren sich auf die am stärksten gefährdeten Teile der afghanischen Bevölkerung, insbesondere Frauen, Kinder, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Rechtsanwälte.
Johansson beschloss, das hochrangige Forum nach einem Ministertreffen Ende August zu vermitteln, an dem die EU-Innenminister teilnahmen vereinbart, die finanzielle Unterstützung zu erhöhenfür Nachbarländer wie Pakistan, um zu verhindern, dass eine massive Flüchtlingswelle die Außengrenzen des Blocks erreicht.
Das Forum „ist eine gute Gelegenheit, eine Migrationskrise zu vermeiden“, sagte Johansson.