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Samuel Phillips Huntington
Der Zusammenprall der Zivilisationen wird die globale Politik dominieren und die gesellschaftlichen Fehler zwischen den Zivilisationen werden die Schlachtlinien der Zukunft sein.
Samuel Phillips Huntington, Autor des Buches «The Clash of Civilizations» (Kampf der Kulturen)
Das EDA stellt für die humanitären Aktionen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) 1 Million CHF bereit. Zugleich fordert das EDA das sofortige Ende der Gewalt im Nagorno-Karabakh-Konflikt. Alle Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Objekte müssen aufhören. Die Konfliktparteien sind aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht strikt einzuhalten.
Im Nagorno-Karabakh-Konflikt leistet das IKRK humanitäre Unterstützung für die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten. Das EDA hat heute beschlossen, die humanitären Aktionen des IKRK mit 1 Mio. CHF zu unterstützen. Damit reagiert es auch auf einen Appell des IKRK.
Gleichzeitig drückt das EDA sein Bedauern aus, dass die humanitären Waffenstillstände vom 10. und 17. Oktober nicht eingehalten werden. Es wiederholt seinen Aufruf an die Konfliktparteien die Gewalt einzustellen, und verurteilt den andauernden Beschuss von bewohnten Gebieten.
Zudem ruft das EDA die Konfliktparteien auf, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Die Grundsätze der Unterscheidung und der Verhältnismässigkeit, der Schutz der Zivilbevölkerung und von Personen hors de combat sind oberstes Gebot. Dazu gehört auch der Verzicht auf den Einsatz von Streumunition, da diese keinen Unterschied zwischen Zivilpersonen und Militärangehörigen macht.
Dieser Konflikt kann nur auf friedlichem Weg nachhaltig gelöst werden. Deshalb ruft das EDA die Konfliktparteien auf, unverzüglich und ohne Vorbedingungen substanzielle Verhandlungen wiederaufzunehmen. Die Schweiz unterstützt die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe in ihren Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts und ist bereit, sich für Treffen auf höchster Ebene zur Verfügung zu stellen, wie dies bereits in der Vergangenheit der Fall war. Die Schweiz begrüsst auch die Bemühungen des persönlichen Beauftragten des OSZE-Vorsitzenden für den Konflikt, Botschafter Andrzej Kasprzyk, das Monitoring wiederaufzunehmen, sobald es die Situation ermöglicht.
Quelle: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA
21.10.2020