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Das UVG und das ArG regeln identische Sachverhalte unter dem jeweiligen Schutzaspekt parallel und teils überlappend. Mit der Änderung der VUV sowie der ArGV 3 soll der Vollzug optimiert werden.
Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sind heute in zwei Gesetzen geregelt. Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) regelt die Arbeitssicherheit (Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten). Das Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (ArG) enthält die Vorschriften über den allgemeinen Gesundheitsschutz. Beide Gesetzgebungen regeln identische Sachverhalte unter dem jeweiligen Schutzaspekt parallel und teils überlappend. Mit der Änderung der VUV sowie der ArGV 3 soll der Vollzug optimiert werden.
Änderung der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV) sowie Änderung der Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3), in Kraft seit dem 1. Oktober 2015
Mit dem Beschluss des Bundesrats vom 26. September 2008 wurden das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) beauftragt, Doppelspurigkeiten bei der Arbeitssicherheit und im Gesundheitsschutz auf der Stufe von Verordnungen und Vollzug zu untersuchen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten, wie sie beseitigt bzw. reduziert werden können.
Aufgrund von Analysen und den Erhebungen bei den Durchführungsorganen wurde einerseits die VUV betreffend Zuständigkeiten (Art. 49 VUV) materiell bereinigt und andererseits wurden Doppelspurigkeiten in der VUV und der ArGV 3 redaktionell (d.h. formell) bereinigt. Die Verordnungsanpassungen sind seit dem 1. Oktober 2015 in Kraft.
Steckerfunktion
Das BAG wurde mit dem Beschluss des Bundesrats vom 26. September 2008 zudem beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Durchführungsorganen der Arbeitssicherheit als Pilotversuch einführt und begleitet. Diese Aufgabe sollte die EKAS im Sinne einer Vermittlerrolle («Steckerfunktion») wahrnehmen. Die EKAS beendete diesen Pilotversuch «Steckerfunktion». An ihrer Sitzung vom 5. Dezember 2018 verabschiedete die EKAS den Schlussbericht für die Departemente WBF und EDI und sprach sich gegen eine schweizweite Einführung der «Steckerfunktion» aus.
Letzte Änderung 19.08.2020