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Eine Bundesverfassung wird ausgearbeitet
- Montag, 7. Oktober 2013, 11:34 Uhr
Eine Kommission macht sich nach dem Sonderbundskrieg an die Revision des Bundesvertrags – oder vielmehr an die Ausarbeitung einer Verfassung auf nationaler Ebene.
Die Kommission setzt sich aus erfahrenen Mitgliedern der verschiedenen Kantonsregierungen zusammen, zumeist Juristen, aber auch Kaufleute und Offiziere. Auch Vertreter der liberalen Minderheiten der unterlegenen Sonderbundskantone sind an den Verhandlungen beteiligt. Ziel ist es, rasch klare Verhältnisse zu schaffen, was auch gelingt: Im Februar 1848 tritt die Kommission erstmals zusammen und bereits im Juni akzeptiert die Tagsatzung die neue Verfassung. Darauf folgen die Abstimmungen in den einzelnen Kantonen. Die Mehrheit nimmt die neue Verfassung an, darunter auch die wichtigsten Sonderbundskantone Luzern und Fribourg.
Mit Tricks zur neuen Verfassung
Allerdings sollen gemäss Historiker Thomas Maissen Verfahrenstricks zur Annahme der Verfassung geführt haben: In Luzern werden die Nichtstimmenden kurzerhand zu den Ja-Stimmen gezählt. Und in Fribourg wird das Volk gar nicht erst befragt. Stattdessen wird im neu gewählten Grossen Rat in einem Zug die neue antiklerikale Verfassung des Kantons zusammen mit der Bundesverfassung verabschiedet. Regelrecht abgeschmettert wird die neue Verfassung allerdings in allen übrigen Sonderbundskantonen. Auch das Tessin sagte nein dazu: Der Transitkanton wollte sich weiterhin gewisse Zolleinnahmen vorbehalten, was nicht bewilligt wurde. Am 12. September 1848 erklärt die Tagsatzung die Bundesverfassung dennoch für angenommen – die Mehrheit der Kantone hat schliesslich zugestimmt.
Noch heute die Grundlage
Die Bundesverfassung von 1848 ist stark von der Verfassung der USA, sowie dem Gedankengut der Französischen Revolution beeinflusst. Sie begründet das sogenannte «Subsidiaritätsprinzip»: Sofern die Bundesverfassung die Kantone in bestimmten Bereichen nicht explizit einschränkt, sind sie eigenständig. Die Verfassung von 1848 bildet nach wie vor die Grundlage der heutigen Bundesverfassung.
Allerdings hat die heutige Bundesverfassung einige Revisionen hinter sich: Bereits 1866 wird die Verfassung von 1848 teilweise revidiert. Die erste Totalrevision tritt acht Jahre später (1874) in Kraft. Diese beinhaltet den Ausbau der Kompetenzen des Bundes und der Volksrechte: Mit dieser Das Referendum auf eidgenössischer Ebene wird eingeführt. Während der 1990er-Jahren wird die Verfassung erneut überarbeitet und nachgeführt. 1999 stimmen Volk und Stände darüber ab - die neue Bundesverfassung wird angenommen. Damit ersetzt sie die alte Bundesverfassung von 1874. Sie tritt am 1. Januar 2000 in Kraft und hat bis heute Gültigkeit.
Quellen:
Historisches Lexikon der Schweiz: «Bundesverfassung»
Thomas Maissen 2010: «Geschichte der Schweiz», hier+jetzt Verlag für Kultur und Geschichte, Zürich.
Parlament.ch: «Die Bundesverfassung».
Bundesverfassung