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Der Ständerat unterstützt eine Stärkung der inländischen Stromproduktion zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit. So spricht sich die kleine Kammer für eine Motion aus, die verlangt, dass mittels neuer Marktordnung ein Preis für die Versorgungssicherheit und die Systemstabilität geschaffen wird. Begründet wird die Motion mit der Forderung des Regulators Elcom, wonach hinsichtlich Versorgungssicherheit dafür zu sorgen sei, dass ein wesentlicher Teil der wegfallenden Stromproduktion aus der Kernkraft weiterhin im Inland produziert wird. Die im Rahmen der Motion geforderte neue Marktordnung soll sich an den Zielen der Energiestrategie 2050 orientieren.
Stromproduktion im Inland sinkt
Aufgrund des in der Energiestrategie 2050 vorgesehenen schrittweisen Ausstiegs aus der Kernenergie sinkt laut Vorstoss der Anteil der Stromproduktion im Inland und die Schweiz ist künftig verstärkt auf Stromimporte angewiesen. Gleichzeitig werde die Exportfähigkeit der Nachbarländer nicht mehr jederzeit gewährleistet sein, da in diesen Ländern ein massiver Abbau von gesicherter Kapazität aus Kohle und Kernenergie absehbar ist. Zudem könne die Schweiz nicht am EU-Strombinnenmarkt teilnehmen, solange kein Stromabkommen abgeschlossen ist.