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Betriebene haben oft das Gefühl, eine Betreibung sei bloss als Druckmittel eingeleitet worden und entbehre jeglicher Grundlagen. Vom Anwalt wird verlangt, er solle etwas gegen diese Betreibung unternehmen. Dies ist allerdings leichter gesagt als getan!
Das Bundesgericht hat kürzlich die bisherige Rechtsprechung zur Nichtigerklärung einer Betreibung insbesondere unter Bezugnahme auf den Grundsatz von Treu und Glauben, Art. 2 ZGB, bestätigt:
Eine Betreibung ist nur in Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig. Rechtsmissbräuchlich verhält sich ein Gläubiger, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. Rechtsmissbräuchlich und deswegen nichtig kann eine Betreibung beispielsweise dann sein, wenn der Gläubiger bloss die Kreditwürdigkeit eines angeblichen Schuldners schädigen will, indem er in schikanöser Weise einen völlig überhöhten Betrag in Betreibung setzt.
Weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde sind im Übrigen dazu legitimiert, die Begründetheit einer Forderung zu beurteilen.
Die Anforderungen an eine Nichtigerklärung einer Betreibung bleiben hoch und dürfte tatsächlich nur in sehr seltenen Fällen möglich sein.
Martin Strobel
Rechtsanwalt