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Kurz vor der angekündigten Kabinettsumbildung von Premierministerin Theresa May hat der britische Nordirland-Minister James Brokenshire seinen Rücktritt eingereicht. Er gab dafür gesundheitliche Gründe an.
Brokenshire müsse sich in den kommenden Wochen einer grösseren Operation unterziehen, erklärte sein Sprecher am Montag. Sein Rücktritt kommt knapp ein Jahr nach dem Auseinanderbrechen der Regionalregierung in Nordirland und zeitgleich mit einer Kabinettsumbildung in London.
Brokenshire hatte vergeblich versucht, in Nordirland die protestantische DUP (Democratic Unionist Party) und die katholischen Sinn-Fein-Partei zu einer Neuauflage ihrer Koalition zu bewegen.
Die andauernde Regierungskrise in Belfast wird zunehmend zum Problem bei den Brexit-Verhandlungen. Befürchtet wird, dass der EU-Austritt Grossbritanniens Grenzkontrollen zwischen dem britischen Landesteil Nordirland und dem EU-Mitglied Irland notwendig machen könnte.
Das wollen zwar alle Seiten verhindern, doch wie das gehen soll, ist bislang ein Rätsel. Ohne funktionierende Regionalregierung in Nordirland scheint eine Lösung noch schwerer zu erreichen als ohnehin schon.
Kabinettsumbildung bestätigt
May hatte am Wochenende angekündigt, ihre Regierung neu aufzustellen, aber keinen Termin genannt. Medien berichteten, Details sollten am Montag bekanntgegeben werden.
Es wurde nicht damit gerechnet, dass es bei den Schlüsselministerien Aussen, Innen, Finanzen und Brexit Veränderungen geben wird. Als Anlass für die bevorstehende Kabinettsumbildung hat May den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green genannt. Green war wegen eines Skandals um pornografisches Material auf seinem Dienst-Computer zurückgetreten.
Die Regierungschefin steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Grossbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.