Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0077.jsonl.gz/343

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_460/2021

Urteil vom 19. August 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung,

Bundesrain 20, 3003 Bern.

Gegenstand

Auslieferung an Deutschland,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Bundesstrafgerichts, Beschwerdekammer,

vom 6. August 2021 (RR.2021.154).

Sachverhalt:

A.

Am 21. Juni 2021 bewilligte das Bundesamt für Justiz die Auslieferung des deutschen Staatsangehörigen A.________ an Deutschland. Eine vom Verfolgten dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, mit Entscheid vom 6. August 2021 ab.

B.

Gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichtes erhob der Verfolgte mit Schreiben vom 11. August 2021 Beschwerde. Er beantragt die Rückweisung des Auslieferungsverfahrens an die Vorinstanz und die Anordnung eines Gutachtens zur Frage der Auslieferungsfähigkeit. Am 13. August 2021 übermittelte das Bundesstrafgericht die bei ihm eingegangene Beschwerdeeingabe zuständigkeitshalber an das Bundesgericht, wo sie am 16. August 2021 eintraf.

Erwägungen:

1.

Art. 84 BGG Art. 107 Abs. 3 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG Art. 109 Abs. 1 BGG Art. 109 Abs. 1 BGG Art. 20 und Art. 108 BGG Art. 109 Abs. 1 BGG Art. 108 Abs. 1 lit. a-c BGG Art. 100 Abs. 2 lit. b BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 84 BGG Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG Liegt offensichtlich ein solcher allgemeiner Unzulässigkeitsgrund vor, ist im einzelrichterlichen Verfahren ein Nichteintretensentscheid zu fällen ( Art. 108 Abs. 1 BGG ). In diesen Fällen erübrigt sich die zusätzliche Prüfung des besonderen Eintretenserfordernisses von Art. 109 Abs. 1 BGG (besonders bedeutender Fall), selbst wenn sein Vorliegen geltend gemacht wird. Art. 109 Abs. 1 BGG kommt somit nur - aber immer dann - zum Zug, wenn die dort genannte Eintretensvoraussetzung für das Nichteintreten entscheidend ist. In diesem Fall erweist sich Art. 109 Abs. 1 BGG (im Verhältnis zu Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG ) als "lex specialis" und hat insoweit Vorrang ( BGE 133 IV 125 E. 1.2 S. 128).

Art. 108 Abs. 1 BGG Art. 109 Abs. 1 BGG Art. 109 Abs. 1 BGG Art. 109 Abs. 1 BGG Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG 2.

Die Beschwerdeschrift enthält keine (auch keine sinngemässen) Ausführungen zur Sachurteilsvoraussetzung des besonders bedeutenden Falles ( Art. 84 BGG ). Schon aus diesem Grund ist auf die Beschwerde im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG ; BGE 133 IV 125 E. 1.2 S. 128). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeschrift sich weder mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt, noch nachvollziehbare Rügen formuliert (Art. 108 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG ).

Art. 84 BGG Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG 3.

Auf die Beschwerde ist wegen offensichtlich ungenügender Beschwerdebegründung im vereinfachten einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten ( Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG ).

Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann hier ausnahmsweise verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung, dem Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, und Rechtsanwalt B.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. August 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Forster