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Kein Schweizer Profit auf Kosten Südafrikas
Zürich, 17. April 2001
Am Vortag der Wiederaufnahme der Gerichtsverhandlungen in Pretoria fordern 28 Schweizer Organisationen von Hoffmann-La Roche und Novartis sich aus der Klage gegen Südafrika zurückzuziehen. Die Gesundheit und das Leben unzähliger Menschen muss unbedingt höher gewichtet werden als die wirtschaftlichen Interessen einiger Pharmafirmen.
Der Schweizer Bundesrat wird von den Organisationen aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass in internationalen Abkommen, dass Patentrecht überall dort eingeschränkt wird wo elementare Menschenrechte beschnitten werden.
20% der Bevölkerung Südafrikas ist durch den HIV-Virus infisziert. 250'000 Personen starben im Jahr 2000 an AIDS. Doch für die Mehrheit der betroffenen Menschen sind AIDS-Medikamente unbezahlbar. Als Reaktion auf diese Tragödie führte Südafrika 1997 den ‚Medicines Act’ ein, der insbesondere durch die Einführung von Zwangslizenzen und Parallelimporten, die Medikamentenpreise senken und den Zugang zu den lebenswichtigen Arzneien erleichtern soll . Die Klage, die 1998 von 39 internationalen Pharmafirmen eingereicht wurde, darunter auch Hoffmann-La Roche und Novartis, hat bisher jedoch die erfolgreiche Umsetzung dieser Regelung verhindert.
In einem offenen Brief fordert die Erklärung von Bern, zusammen mit den unterzeichnenden Organisationen, Novartis und Hoffmann-La Roche auf, die Klage gegen die südafrikanische Regierung unverzüglich zurückzuziehen. Die unterzeichnenden Organisationen "finden es schockierend, dass Novartis und Roche dem Schutz der Gewinnmargen und Patente höhere Priorität einräumt als der Gesundheit und dem Überleben von Millionen von Menschen. Die Schweizer Pharmafirmen werden im weiteren aufgefordert ihr aktives Lobbying für staatliche Gesetze und internationale Abkommen zu unterlassen, die den Zugang zu Medikamenten noch mehr erschweren.
In einem weiteren Brief wandten sich die Organisationen an Bundesrat Couchepin. Sie forderten von der Schweizer Regierung eine aktive Politik um durch die Änderung internationaler Abkommen (z.B. dem TRIPS-Abkommen, den Zugang zu Medikamenten zu erleichtern. Die Rolle der Schweiz darf sich in solchen Verhandlungen nicht länger darauf beschränken exportwirtschaftliche Interessen der Schweizer Industrie in den Vordergrund zu rücken. Menschenrechte haben Vorrang.
Für weitere Informationen:
- Erklärung von Bern, Zürich, François Meienberg; Tel: 01 277 70 04 oder 079 478 91 94
- Erklärung von Bern, Lausanne, Julien Reinhard; Tel: 021 620 03 08