Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/52015

<h2>SubmittedText<h2><p>Am 22. Mai 2003 hat der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution Nr. 1483 zu Nachkriegsmassnahmen in Irak die Mitgliedstaaten auch auf Massnahmen betreffend Auffindung und Rückführung geraubter Kulturgüter gemäss Unesco-Konvention 1970 verpflichtet. Weil das für griffige Schutz- und Strafmassnahmen nötige Kulturgütertransfergesetz (KGTG) gemäss Unesco-Konvention erst in parlamentarischer Beratung ist, haben die vom Bundesrat getroffenen bzw. vorgesehenen Massnahmen wie auch Ergebnisse einen besonderen Stellenwert.</p><p>1. Welche konkreten Anweisungen sind an die zuständigen Stellen der Zoll- und Strafverfolgungsbehörden sowie an die Museen, Sammler- und Kunsthandelskreise ergangen, und zu welchen Resultaten hat dies geführt?</p><p>2. Welche Massnahmen sind auf internationaler Ebene aktuell im Gange, und wird sich der Bundesrat neben dem Irak-Beitrag von 250 000 Franken an die Unesco an weiteren Schutzaktionen beteiligen?</p><p>3. Ist der Bundesrat bereit, das KGTG nach Verabschiedung durch das Parlament raschmöglichst in Kraft zu setzen sowie sofort Verhandlungen über bilaterale Verträge mit interessierten Staaten aufzunehmen, die besonders vom illegalen Kulturgütertransfer betroffen sind?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>