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Im August 2019 war Ria Akay, die ehemalige Betreiberin der «Oops»-Bar in der Türkei im Urlaub. Die Luzerner Polizei erhielt in dieser Zeit von einem Mann eine von Ria Akay unterzeichnete Erklärung. Aus dieser war zu entnehmen, dass sich Ria Akay als Betreiberin des «Oops» abmelde. Nach ihren Ferien erfuhr die «Oops»-Wirtin von den Vorkommnissen. Bis heute beteuert sie, dass ihre Unterschrift gefälscht wurde.
Nachfolger gibt Abmeldung bei der Polizei ab
Im Dezember des vergangenen Jahres entschied das Kantonsgericht Luzern, dass die Polizei die schriftliche Abmeldung zu Recht als gültig betrachtete. Zwar gebe es Hinweise auf ein rechtswidriges Verhalten jenes Mannes, der die schriftliche Abmeldung zur Polizei brachte. Von einer offenkundigen Fälschung könne jedoch nicht ausgegangen werden. Dies bestätigt auch das Bundesgericht. Obwohl sie den Umstand, dass der Mann, welcher die Abmeldung zur Polizei brachte, wenig später selbst Pächter wurde, als Indiz für eine Fälschung anerkannten.
Fall beschäftigt die Gerichte weiter
Das Bundesgericht befasste sich auch mit der Frage, ob das Kantonsgericht der «Oops»-Chefin das Nutzungsrecht für die Lokalität an der Zentralstrasse zu Recht verweigerte. Die Richter weisen die Beschwerde ab. Da eine Bewilligung zur Weiterführung der Bar einem verfrühten Urteil gleichgekommen wäre. Weiter hängig ist das Strafverfahren wegen dem Vorwurf der Urkundenfälschung.
(hto)