Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/88633

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:</p><p>1. Am 11. Dezember 2008 wurde in der Presse ein UBS-internes Mail der Herren Kurer und Rohner verbreitet, das am 16. Oktober 2008 um 16.19 Uhr verschickt worden sein soll. Darin ging es um die Notwendigkeit, die Bank mit öffentlichen Mitteln zu retten. Hat der Bundesrat von diesem Mail Kenntnis genommen?</p><p>2. Wenn ja, ist das Mail echt?</p><p>3. Wenn ja, trifft der Inhalt zu, oder handelt es sich dabei um eine Lüge zum internen Gebrauch?</p><p>4. Werden hier nicht öffentliche Mittel, namentlich die Mittel der Schweizerischen Nationalbank (SNB), aufgrund absichtlich gefälschter Informationen der Gefahr hoher Verluste ausgesetzt - Verluste, die viele Fachleute auf einen zweistelligen Milliardenbetrag veranschlagen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Gemäss Auskunft der UBS AG wurde am 16. Oktober 2008 ein von den Herren Peter Kurer, Präsident des Verwaltungsrates, und Marcel Rohner, Group CEO, unterzeichnetes Informationsschreiben per E-Mail (nachfolgend "Informationsschreiben") an alle Mitarbeitenden der UBS AG verschickt. Der Versand erfolgte unmittelbar nach Bekanntgabe des Massnahmenpakets zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems. Der Bundesrat hat vom Inhalt des Informationsschreibens Kenntnis genommen.</p><p>2./3./4. Mit dem Informationsschreiben sollten (Zitat) "die brennendsten Fragen (der Mitarbeitenden der UBS AG) zur Zukunft der UBS" beantwortet werden. Inhaltlich werden insbesondere die Hintergründe und Modalitäten des Massnahmenpakets sowie der Zustand, die Verwundbarkeit und die Zukunftsaussichten der Bank skizziert.</p><p>Der Interpellant zitiert in seiner Begründung einen Satz aus dem Informationsschreiben und reisst diesen aus dem Zusammenhang. Das Informationsschreiben muss in seiner Gesamtheit, im Kontext seines Zwecks sowie der damaligen Situation gelesen werden. Unabhängig davon hat der Bundesrat selbst in seiner Botschaft zu einem Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems (BBl 2008 8955) festgehalten: "Die UBS AG war zum Zeitpunkt des Massnahmenpakets nicht unmittelbar in ihrer Existenz gefährdet. Angesichts ihrer Verwundbarkeit, sowie des weiterhin angespannten Umfeldes, war aber nicht mehr auszuschliessen, dass sich die Vertrauenskrise verschärfen könnte."</p><p>Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass die Verantwortlichen der UBS AG bemüht waren, ein differenziertes Bild der Gesamtsituation sowie von der Lage der UBS AG zu zeichnen. Er sieht deshalb keinen weiteren Handlungsbedarf.</p>  Antwort des Bundesrates.