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Die Weltbank, die zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) an diesem Wochenende in der US-Hauptstadt die Jahrestagung ihrer Mitgliedstaaten abhielt, hält ihre derzeitigen Geldmittel für unzureichend. Weltbankpräsident Jim Yong Kim argumentiert, zusätzliche Mittel seien nötig, damit die UNO-Sonderorganisation ihre Mission der Armutsbekämpfung besser erfüllen könne.
Doch Mnuchin hielt dem nun entgegen, dass die Weltbank mit den ihr derzeit zur Verfügung stehenden nahezu 60 Milliarden Dollar für Entwicklungsprojekte auskommen könne, wenn sie die Mittel dort einsetze, "wo sie am dringendsten gebraucht werden". Er schlug vor, dass die Weltbank ihre Kreditvergaben auf die am stärksten bedürftigen Länder konzentriert.
Welche Staaten diese Hilfen künftig nicht mehr bekommen sollten, konkretisierte Mnuchin in seiner Erklärung an den Entwicklungsausschuss der Weltbank zwar nicht. Doch hat die US-Regierung offenbar wirtschaftlich relativ starke Länder wie etwa China im Blick. Der US-Finanzminister verlangte ausserdem, dass die Weltbank ihre Kosten für Gehalts- und Sonderzahlungen an ihre Mitarbeiter eindämmt.
Die Weltbank mit ihren 189 Mitgliedstaaten ist der weltweit grösste Finanzier von Entwicklungsvorhaben. Die USA wiederum sind ihr grösster Beitragszahler. Ihre Absage an eine Aufstockung des Weltbank-Budgets schliesst an die bisherige Linie der Regierung von Präsident Donald Trump an, welche die multilateralen Institutionen und Abkommen mit grosser Skepsis betrachtet.
So hatte die US-Regierung erst am Donnerstag angekündigt, aus der UNO-Kulturorganisation UNESCO auszutreten. Auch das unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ausgehandelte Klimaschutzabkommen von Paris wollen die USA verlassen.
(AWP)