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Amt für Natur und Umwelt
Uffizi per la natira e l'ambient
Ufficio per la natura e l'ambiente
Der Vollzug der Lärmvorschriften bei Gewerbe- und Industrieanlagen (inkl. Wärmepumpen, Lüftungsanlagen, Notstrom-Aggregate, Pumpstationen usw.) sowie Anlagen der Landwirtschaft (z.B. Heubelüftungsanlage) ist Aufgabe der Gemeinde. Der Kanton ist dann zuständig, wenn ein Vorhaben einem spezialgesetzlichen Konzessions-, Projekt- oder Plangenehmigungsverfahren unterliegt.
Die Baubehörde der Gemeinde kann vom Gesuchsteller eine Lärmprognose verlangen, wenn sie Grund zur Annahme hat, dass wegen der geplanten Anlage die massgebenden Belastungsgrenzwerte in der Umgebung der Anlage überschritten werden oder ihre Überschreitung zu erwarten ist (Art. 25 USG, Art. 36 LSV).
Die Lärmprognose muss allen von der geplanten Anlage verursachten Lärm erfassen und auch über eine allfällige Mehrbelastung von Verkehrsanlagen infolge des Betriebs der Anlage Auskunft geben. Im Einzelnen sind folgende Lärmvorschriften zu beachten:
Die Kosten für die Begrenzung der Emissionen, die eine Anlage verursacht, sind vom Inhaber der Anlage zu tragen (Art. 11 Abs. 1 LSV).
Die Baubehörde der Gemeinde kann vom Gesuchsteller eine Lärmprognose verlangen, wenn sie Grund zur Annahme hat, dass infolge der geplanten Änderung der Anlage die massgebenden Belastungsgrenzwerte in der Umgebung überschritten sind oder ihre Überschreitung zu erwarten ist (Art. 25 USG, Art. 36 LSV).
Die Lärmprognose muss allen von der Anlage verursachten Lärm erfassen und auch über eine allfällige Mehrbelastung von Verkehrsanlagen infolge des Betriebs der Gewerbe- bzw. Industrieanlage Auskunft geben. Im Einzelnen sind folgende Lärmvorschriften zu beachten:
Bestehende Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (IGW) beitragen, müssen soweit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und mindestens soweit, dass in der Umgebung die IGW eingehalten sind. Sind für die Sanierung bauliche Massnahmen erforderlich, ist ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen.
Wenn Grund zur Annahme besteht (z.B. aufgrund einer Reklamation), dass die von einer Anlage verursachten Aussenlärmimmissionen nahe oder über den Immissionsgrenzwerten liegen, ist die Gemeinde verpflichtet, die Aussenlärmimmissionen der Anlage ermitteln zu lassen oder selber zu ermitteln (Art. 36 LSV). Ob eine Ermittlung im Einzelfall notwendig ist, kann durch eine Fachperson oder durch eine Gruppe (drei oder mehr) neutraler Personen entschieden werden.
Die Gemeinden vollziehen die Vorschriften über die Lärmsanierung jener Anlagen, welche zu ihrer Errichtung einer kommunalen Baubewilligung bedürfen (z.B. Industrie- und Gewerbeanlagen, Landwirtschaftsbetriebe, Schiessanlagen, Beschneiungsanlagen, Gemeindestrassen, Gastgewerbebetriebe). Zuständige kommunale Behörde ist in der Regel die Baubehörde. Bevor eine Sanierung angeordnet wird, muss der Inhaber der Anlage angehört werden (Art. 13 Abs. 1 LSV). Es sind folgende Vorschriften anzuwenden:
Für die Lärmbelastung durch Anlagen wie Gaststätten, Sportplätze, Kinderspielplätze, Kirchenglocken, Ställe usw. gibt es keine Grenzwerte. Es muss im einzelnen Anwendungsfall geprüft werden, ob die Lärmimmissionen übermässig (schädlich oder lästig) sind und die Anlage sanierungspflichtig ist. Das erweist sich in der Praxis zuweilen als schwierig (siehe auch Alltagslärm). Gutachten von Akustikfachleuten können zwar die notwendigen Grundlagen liefern und auf Analogien zu anderen Lärmarten hinweisen, letztlich kann der Entscheid jedoch nicht den Experten überlassen werden, sondern muss von der zuständigen Behörde getroffen werden.
Die Lärmimmissionen müssen im Einzelfall nach den Kriterien von Art. 15, 19 und 23 USG bewertet werden (Art. 40 Abs. 3 LSV). Dabei ist der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmbelastung der vom Lärm betroffenen Zone zu berücksichtigen. Es ist nicht auf das subjektive Lärmempfinden einzelner Personen abzustellen, sondern eine objektivierte Betrachtung unter Berücksichtigung von Personen mit erhöhter Empfindlichkeit (Art. 13 Abs. 2 USG) vorzunehmen. Zweckmässig ist die Durchführung einer subjektiven Beurteilung der Lärmimmissionen durch eine Gruppe von Personen (drei oder mehr), welche in der Beurteilung neutral sind. Es braucht nicht in jedem Fall einen grossen Aufwand zur Abklärung des Ausmasses von Immissionen betrieben zu werden. Bei Bagatellbelästigungen sind weder Messungen noch Lärmgutachten erforderlich.
Werden für eine Anlage Erleichterungen gewährt, bedeutet dies für die Umgebung der Anlage, dass die Lärmbelastung nach der Sanierung immer noch übermässig ist, d.h. über den Immissionsgrenzwerten liegt. Den vom Lärm betroffenen Personen muss deshalb Gelegenheit geboten werden, sich zur Gewährung von Erleichterungen zu äussern. Deshalb müssen vor der Gewährung von Erleichterungen die Unterlagen öffentlich aufgelegt werden (Art. 12 KUSV). Das Auflageverfahren richtet sich nach den kommunalen Vorschriften über die Auflage von Baugesuchen. Während der Auflage kann bei der zuständigen kommunalen Behörde schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden.