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Grundsatz:
Ja, Nebentätigkeit ist erlaubt, da AN in der Gestaltung seiner arbeitsfreien Zeit frei ist.
Verboten (Ausnahmen): (OR 321a III)
- Nebentätigkeiten die den AG konkurrenzieren (Konkurrenzverbot)
- EAV oder GAV verbieten die Nebentätigkeiten
- wenn AN durch Nebentätigkeit derart überlastet ist, dass er seine Arbeitskraft nicht voll zu Gunsten des Hauptarbeit-gebers einzusetzen vermag (nicht mehr richtig Arbeitspflichten nachkommen mag)
- Überschreiten der wöchentlichen Höchstarbeitszeiten (45h oder 50 h pro Woche)
Bemerkung/Spezialfall:
Keine unerlaubte Konkurrenzierung des AG stellen Vorbereitungsarbeitendes AN für eine spätere, konkur-renzierende Selbstständigkeit dar, welche erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgenommen wird.
AG kann vom AN verlangen, dass ihm dieser vorgänging die Nebenbeschäftigungen meldet, um Risiko einer möglichen Konkurrenzierung abschätzen zu können