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Krankheit, Verzicht oder Tod: Was passiert, wenn ein US-Präsidentschaftskandidat seine Kandidatur zwischen Nominierung und Wahl aufgeben muss oder sogar stirbt? Das hängt vor allem davon ab, welcher Partei er oder sie angehört. Vorgekommen ist so ein Fall in der Geschichte der US-Präsidentenwahlen allerdings noch nie. Das geht aus Websites hervor, die auf US-Verfassungsrecht spezialisiert sind und welche die Nachrichtenagentur sda konsultierte, sowie aus Recherchen von US-Medien.
Falls Hillary Clinton oder Donald Trump vor der Präsidentenwahl am 8. November sterben würden, denkt man als erstes an die Vizepräsidentschaftskandidaten als Ersatz. Bei den Demokraten ist das Tim Kaine und bei den Republikanern Mike Pence. Dem muss aber nicht so sein: Es gebe keinen Automatismus, schreiben verschiedene US-Medien wie etwa das Magazin «Slate».
Kein spezielles Vorgehen festgelegt
«Die Verfassung der USA sieht kein spezielles Vorgehen für diesen Fall vor und es gibt auch keinen Präzedenzfall», sagte Karine Prémont dem kanadischen Magazin «La Presse». Prémont ist Vizedirektorin der Beobachtungsstelle für die Vereinigten Staaten der Universität von Québec in Montréal. Der Kongress in Washington könne von seiner Seite her lediglich das Wahldatum verschieben. Jede Partei habe ihre eigene Vorgehensweise im Falle von Tod oder Verzicht. Zudem hänge das Vorgehen davon ab, zu welchem Zeitpunkt ein Kandidat sterbe, erklärte Prémont.
Die republikanische Partei sieht in ihrer Charta zwei Möglichkeiten vor: Das nationale republikanische Komitee kann intern für einen neuen Kandidaten stimmen. Oder es kann die Delegierten der Partei bei einem neuen Parteitag wählen lassen. Der neue Präsidentschaftskandidat muss in beiden Fällen die Mehrheit der Stimmen erhalten. Die Regeln der demokratischen Partei sind etwas vage. Hier soll ebenfalls die Parteiführung das weitere Vorgehen bestimmen. Eine erneute parteiinterne Wahl ist vorgesehen. Wie diese genau ablaufen soll, ist aber nicht festgelegt.
Unterschiedliche Regeln in Bundesstaaten
Die Dinge werden noch komplizierter, wenn ein Kandidat nach dem Wahltag stirbt oder auf den Posten verzichtet. Die US-Präsidentenwahl ist eine allgemeine, indirekte Wahl: Die US-Bürger und US-Bürgerinnen stimmen im November für Wahlmänner und -frauen, welche wiederum meist Mitte Dezember den Präsidenten oder die Präsidentin wählen.
Wenn der Todesfall zwischen diesen beiden Wahlen eintritt, unterscheiden sich die Regeln in den einzelnen Bundesstaaten, zumindest wenn sich die Parteien auf ein einheitliches Vorgehen einigen können. Schliesslich können die Wahlmänner dazu aufgerufen werden, für den Vizepräsidentschaftskandidaten, für den Kandidaten einer dritten Partei oder einen anderen Kandidaten zu stimmen.
Vom Vize-Präsidenten ersetzt
Wenn ein Kandidat zwischen der Wahl der Wahlmänner und dem Tag der Amtseinsetzung stirbt und der Kongress die Wahl bestätigt, dann gilt der Verstorbene offiziell als US-Präsident. Laut dem 20. Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung wird er im Todesfall direkt vom Vize-Präsidenten, der mit ihm zusammen gewählt wird, ersetzt.
Dasselbe passiert auch, wenn ein Präsident im Amt stirbt. Der Vize-Präsident bleibt dann für den Rest der vierjährigen Amtszeit im Weissen Haus, bis zu den nächsten Wahlen.
(sda/cfr/ama)