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- Am 20. Januar verlässt Barack Obama und seine Familie das Weisse Haus.
- Dem abtretenden Präsidenten stehen dann verschiedene Sonderleistungen zu.
- Der Former Presidents Act regelt die Ansprüche.
- Klar ist: Obama wird nicht schweigen in seinem Ruhestand.
Wenn es an der 1600 Pennsylvania Avenue in Washington zur Stabübergabe kommt, wird aus dem US-Präsidenten Barack Obama nicht ein einfacher Bürger. Einige Privilegien bleiben bestehen und auch sonst: Der US-Präsident a.D. wird nicht darben müssen.
Der FPA regelt alles
Die Vergütungen und Goodies für die ehemaligen Staatsmänner der USA werden im «Former Presidents Act FPA», einem speziell für diese Situation erlassenen Gesetz, geregelt. Derzeit soll Barack Obama eine jährliche Pension von 205‘700 US-Dollar erhalten. Um dies allen noch lebenden ehemaligen US-Präsidenten, also: Jimmy Carter, George H.W. Bush, George W. Bush, Bill Clinton und ab dem 20. Januar auch Barack Obama, zu gewähren, wurde dieser Budgetposten im nächsten Jahr um 18 Prozent auf 3,865 Millionen Dollar erhöht.
Aber auch sonst wird im Land der unbegrenzten Möglichkeiten nicht geknausert. Der FPA regelt auch den Bezug von Büro- und Reisespesen, sowie verschiedene Postdienstleistungen. Vor allem die Rückerstattung der Kosten für das Führen eines eigenen Büros ist gut bemessen. Nur zum Vergleich: 2015 zahlte der Staat allein Obamas Vorgänger, George W. Bush, 434‘000 US-Dollar Bürospesen aus.
Obama wird wohl Carter übertrumpfen
In dieser Auflistung sind die Kosten für den lebenslangen Personenschutz nicht mit einberechnet. Die abgetretenen Präsidenten haben auch einen Anspruch auf kostenlose medizinische Hilfe in den Militärspitälern des Landes.
Von den noch lebenden US-Präsidenten kommt dem Steuerzahler wohl Jimmy Carter zu stehen. Er schied mit 56 Jahren aus dem Amt und ist jetzt mehr als 35 Jahre im Un-Ruhestand. Sein Engagement als UNO-Sondergesandter und anderen speziellen Posten sind teure Spesen, welche Uncle Sam zu berappen hat. Hinzu kommt nun Barack Obama. Er ist ein Jahr jünger und somit ist absehbar, dass er noch mehr Staatsausgaben generieren wird als Carter.
Garantiert ist auch, dass Obama demnächst einen weiteren Memoirenband schreiben wird. Bereits mit «Dreams from My Father» hatte er viel Erfolg. Sowohl Barack als auch Michelle winken lukrative Buchverträge in der Gesamtsumme von rund 40 Millionen US-Dollar, wie Experten glauben. Auch seine Vorträge und Reden lässt sich Obama sicher versilbern.
Und seine berufliche Zukunft?
Theoretisch könnte der Jurist zum Beispiel an den Obersten Gerichtshof berufen werden. Obama sagte aber bereits dem «New Yorker» der Supreme Court sei «etwas zu klösterlich». Vielmehr glauben Experten, dass es den technikbegeisterten Obama ins Silicon Valley zieht. Er zeigte sich schon während seiner Präsidentschaft sehr social-media-affin und da ist die Hightech-Hochburg an der Westküste prädestiniert dafür.
Klar ist, dass er sich nicht wie einige seiner Vorgänger ins Privatleben zurückziehen wird. Dies betont auch SRF-Korrespondent Thomas von Grünigen. Er werde sicher nicht schweigen, wenn die politische Gegnerschaft seine grossen Errungenschaften wie zum Beispiel das Gesundheitssystem Obamacare wieder abschaffen will. Er werde sich mehr engagieren und zu politischen Themen Stellung nehmen, ist von Grünigen überzeugt.
Mehr Familie und das in Washington
Obamas unmittelbare Pläne sind bereits klar. Schon im Vorfeld der Wahlen liess er verlauten, dass die Familie vorerst in Washington bleibt, damit die jüngste Tochter Sasha die High School beenden kann. Die Obamas werden in einer Villa im vornehmen Stadtteil Kalorama wohnen. Die Präsidentenbibliothek wird im Chicagoer Problemviertel South Side zu stehen kommen. Hier arbeitete Obama als Sozialarbeiter und hier sollen die Artefakte seiner Präsidentschaft gelagert werden.
Weiter will sich der 44. Präsident mehr der Familie widmen. Seine Töchter und seine Ehefrau hätten «viele Opfer bringen müssen wegen meiner verrückten Idee, wie das Bewerben für politische Ämter und andere Dinge», sagte er schon 2013 dem Fernsehsender ABC.
Der Former Presidents Act
Die Gesetzgebung wurde 1958 wegen der finanziellen Probleme von Präsident Truman als er im Amt ausschied erlassen. Damit sollte die Würde des Präsidentenamts gewahrt werden. Der FPA regelt die Pension und weitere Ansprüche der abtretenden Staatsmänner. Davor hatten sie keine Ansprüche auf Leistungen des Bundes.