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Usbekistan: Nulltoleranz gegenüber Korruption schaffen
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Die internationale Organisation «Transparency International» hat die Ergebnisse des Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2022 bekannt gegeben. Unser Land rangiert mit 31 Punkten auf Platz 126 von 180 Ländern. Durch die Erhöhung der Punktzahl um drei konnte Usbekistan seine Position um 14 Plätze verbessern (2021 - Platz 140). Usbekistan gehört zu den Ländern in Osteuropa und der zentralasiatischen Region, die systematisch Reformen zur Korruptionsbekämpfung durchgeführt haben und in diesem Index in den letzten sechs Jahren eine Wachstumsrate aufweisen. Dieses Wachstum ist ein positives Ergebnis der Korruptionsbekämpfungsbemühungen.
Um unsere Position in der Rangliste zu verbessern und die Korruption in der Gesellschaft im Allgemeinen auszumerzen, müssen wir jedoch die Arbeit an der Rationalisierung von Lobbyismus, Monopolen und Interessenkonflikten beschleunigen und Untugenden wie Vetternwirtschaft, unerlaubte Bereicherung, Machtmissbrauch und Günstlingswirtschaft beseitigen.
Was ist die Meinung der Experten?
Grigoriy Mashanov, Mitverfasser des Berichts zur Bewertung der Umsetzung des UN-Übereinkommens gegen Korruption in Usbekistan, stellt fest "Die usbekische Führung hat die Reformen zur Korruptionsbekämpfung konsequent vorangetrieben. Obwohl es Probleme gibt, hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen zur Digitalisierung der öffentlichen Dienste, zur Verbesserung der Genehmigungsverfahren und zur Vereinfachung der Regeln und Verfahren zur Bekämpfung der Korruption im Land ergriffen.
Heutzutage ist kein Staat mehr frei von Korruption. Und wenn sie nicht bekämpft wird, wird sie unweigerlich schlimme Folgen haben. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen hat darauf hingewiesen, dass die Weltwirtschaft durch dieses Phänomen jährlich 2,6 Billionen Dollar verliert und dass nur eine konzertierte Aktion zur Bekämpfung dieser Geißel, die zum gefährlichsten Feind der Entwicklung geworden ist, Wirkung zeigen kann.
Die Situation der Korruption in der Welt erfordert, dass die Staaten einen unversöhnlichen Kampf gegen diese Geißel führen. Das Problem und seine Folgen führen zu Ineffizienz und wirtschaftlichem Niedergang. Daher sind die Stärkung der Kapazitäten von Gerichten, Staatsanwälten und Strafverfolgungsbehörden zur Korruptionsbekämpfung, die Verbesserung der rechtlichen Mechanismen in diesem Bereich und die aktive Zusammenarbeit mit nationalen Menschenrechtsorganisationen und Einrichtungen der Zivilgesellschaft vorrangig.
Korruption ist der Feind der Marktwirtschaft, ein unbarmherziges Hindernis für die Entwicklung von Unternehmen, Investitionen und bilateraler und multilateraler Zusammenarbeit zwischen Staaten. Es scheint, dass der Grund für den Rückgang der Auslandsinvestitionen in Ländern mit hohem Korruptionsniveau auch in diesem gefährlichen Laster zu suchen ist. Das Problem vertieft sich, das Verbreitungsgebiet und das Ausmaß dieser "Krankheit" weiten sich aus, und ihr Ausmaß nimmt zu - es stellt sich die akute Frage: "Was ist zu tun?".
In Usbekistan ist die Korruptionsbekämpfung in den letzten Jahren in den Rang einer staatlichen Politik erhoben worden. Es wurde ein Offenheitsindex eingeführt, um die Effizienz und Wirksamkeit der Transparenz in der Arbeit staatlicher Organe und Organisationen zu bewerten. Auch der Verbesserung des Rechtsrahmens wird große Aufmerksamkeit gewidmet. Vierundzwanzig Gesetzesentwürfe und Verordnungen wurden ausgearbeitet, um die Korruptionsbekämpfung effektiver zu gestalten. Das Anti-Korruptionsgesetz wurde verabschiedet. Auf Initiative des Präsidenten wird das E-Government-System weitgehend genutzt.
Seine Einführung und die breite Nutzung seiner Möglichkeiten ist das wirksamste Mittel. Länder wie die USA, Großbritannien, Schweden, Singapur, Norwegen und Südkorea haben bei der Korruptionsbekämpfung gerade durch die Schaffung eines solchen Systems große Erfolge erzielt. Aus den Erfahrungen dieser Länder können wir schließen, dass die Einführung eines solchen Systems eine große Hilfe bei der Gewährleistung der Transparenz in der öffentlichen Verwaltung sein wird.
Zugleich hängt die Wirksamkeit der Korruptionsbekämpfung von der Entwicklung des Rechtsbewusstseins und der Rechtskultur ab.
Kapitel 3 des Gesetzes der Republik Usbekistan über die Korruptionsbekämpfung trägt den Titel "Erhöhung des Rechtsbewusstseins und der Rechtskultur im Bereich der Korruptionsbekämpfung". Darin werden folgende Prioritäten genannt: Stärkung des Rechtsbewusstseins und der Rechtskultur der Bevölkerung, Herausbildung einer intoleranten Haltung gegenüber Korruption in der Gesellschaft, Verbesserung der Rechtskenntnisse von Mitarbeitern staatlicher Stellen und anderer Organisationen sowie Schulung und Ausbildung in Korruptionsbekämpfung in Bildungseinrichtungen.
In jüngster Zeit haben sich im Hochschulsystem positive Veränderungen bei der Korruptionsbekämpfung ergeben. Wichtige Faktoren dabei waren Maßnahmen wie die Organisation der Zulassung zu Hochschuleinrichtungen in einer Atmosphäre der Transparenz und Fairness seit 2018, die Umstellung des Bildungsprozesses auf ein Kreditmodulsystem und eine Erhöhung der Gehälter von Professoren und Dozenten.
Als Pädagoge und Wissenschaftler, der seit vielen Jahren in der Hochschulbildung tätig ist, möchte ich sagen, dass die Bedeutung der Bildung im Kampf gegen die Korruption eng mit der Notwendigkeit verbunden ist, dass die junge Generation eine staatsbürgerliche Haltung gegen dieses Übel einnimmt. Wir müssen die Botschaft vermitteln, dass Korruption und Bestechung die schlimmsten Übel in der Gesellschaft sind. In den Köpfen der jungen Menschen herrscht heute die Vorstellung, dass Bestechung und Erpressung in der Gesellschaft nicht zu besiegen sind. Wenn wir das nicht ändern, wenn wir nicht umfassend aufklären und deutlich machen, dass Korruption zum Zusammenbruch der Gesellschaft und zur Rückständigkeit der Wirtschaft führt, wird es schwierig sein, das Ziel zu erreichen.
Wir müssen den jungen Menschen bewusstmachen, dass Wissenschaft und Bildung unsere Rettung sind, dass sie es sind, die zu guten Taten aufrufen und uns vor schlechten Taten schützen. Es ist auch notwendig, Maßnahmen für eine qualitativ hochwertige Bildung auf allen Stufen der Sozialwissenschaften zu identifizieren, die zur Bildung der Einstellungen junger Menschen beitragen. Dieser Ansatz ist einer der wichtigsten Faktoren bei der Korruptionsbekämpfung. Die Sozialwissenschaften sind das beste Mittel für die geistige und spirituelle Erziehung der jungen Menschen.
Gafurjan Mukhamedov,
Professor, Geehrter Wissenschaftler der Republik Usbekistan.