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Wachsende Bedeutung der Schweizer Hochseeflotte
Die Schweiz ist das einzige Binnenland der Welt, das eine recht grosse und in den letzten Jahren auch wieder wachsende Präsenz auf den Weltmeeren hat. In der Rangliste, die das Sekretariat der Uno-Konferenz für Handel und Entwicklung (Unctad) in ihrer «Review of Maritime Transport 2005» zusammengestellt hat, taucht die Eidgenossenschaft mit 324 (2003: 237) Hochseeschiffen mit einem Eigengewicht von zusammengenommen 11,4 Mio. t oder von 1,37 % der gesamten Welthandelsflotte bereits auf dem 16. Platz auf. Dies entspricht einer Positionsverbesserung um vier Ränge innerhalb zweier Jahre. Allerdings fahren nur 17 (12) Schiffe unter schweizerischer Flagge, während die restlichen 307 (225) Hochseeschiffe unter einer ausländischer Flagge - mehr als die Hälfte unter dem panamaischen und ein weiterer Zehntel unter dem maltesischen Emblem - betrieben werden.
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Keine Schweizer bei Operation «Atalanta»
Der Nationalrat hat sich definitiv gegen ein Militärengagement vor den Küsten Somalias ausgesprochen. Damit ist die Vorlage endgültig vom Tisch. Der Ständerat hatte sich für den Einsatz ausgesprochen.
Mit 102 zu 81 Stimmen und 10 Enthaltungen folgte die grosse Kammer der Kommission, die sich knapp mit 13 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung für Nichteintreten auf die ausgesprochen hatte.
Die SVP argumentierte insbesondere, dass sich die Schweiz im Ernstfall eines Piratenangriffs nicht wie vorgesehen aus Offensivaktionen werde heraushalten können. Ulrich Schlüer (SVP/ZH) kritisierte die Vorlage deshalb als «unüberlegt und undurchdacht». Demgegenüber forderten die Gegner aus dem linken Lager ein verstärktes humanitäres Engagement. Die Schweiz solle ihr ziviles, nicht das militärische Friedenshandwerk zur Verfügung stellen, sagte Josef Lang (Grüne/ZG).
Es ist ein Trauerspiel.
Die SP will wie immer gut zureden und die SVP will nicht präventiv/offensiv mal zeigen, dass Schweizer Blut keine Buttermilch ist.