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räthige Kesselzeichnungcn nur die nöthigcn Maße hineinzuschreiben; auch ein Vorschlag des Hrn. Petzold, auch die Markirung des Wasserstandes in der Zeichnung zu streichen, weil man sonst zuweilen außer Stande sei, an bestehenden Kesseln eine uortheilhaftcre Einmauerung anzubringen, fand keine Annahme, weil constatirt wurde, daß es in solchen Fällen nur eines einfachen Gesuches an die Behörde bedürfe, um sofort die Erlaubniß zu der beabsichtigten Veränderung zu erhallen; ebenso beschloß man, eine von Hrn. Gerhardt beantragte Bestimmung über den Umfang des Situationsplanes nicht aufzunehmen, diese vielmehr der Erwägung für jeden einzelnen Fall zu überlassen.
Gegen 8- 2 wurden keine Einwände vorgebracht, so daß derselbe in seiner ursprünglichen Fassung bestehen bleibt.
Vei der Besprechung von §. 3 sollte die zu Anfang angeregte Definition des Begriffes „Dampfkessel" vorgenommen werden, es fand sich aber keine Erklärung, welche mit der für ein Gesetz nothwendigcn Kürze vollständig erschöpfend gewesen wäre, so daß man von der Einführung einer Definition abstand. Für den in Rede stehenden Paragraphen lagen zwei Anträge vor, einer vom Pfalz-Saarbrückcr Bczirtsvcrcin, überhaupt für Kessel, die unter oder in bewohnten Räumen aufgestellt würden, keine Grenze zu ziehen, welcher damit von Hrn. Dr. Bothc motivirt wurde, daß die jetzige Grenze für kleinere Fabrikanlagen, namentlich in Städten, 'viele Unbequemlichkeiten im Gefolge habe, auch ein gut gewarteter großer Kessel nicht gefährlicher sei, als ein kleiner mit nachlässigem Betrieb, was nicht so selten zusammentreffe; und der Antrag des pommerschen Bezirksvereincs, in bewohnten Gebäuden und unterhalb solcher Räume, in welchen sich Menschen aufzuhalten pflegen, die Aufstellung von Dampfkesseln zu verbieten. Gegen letzteren trat Hr. Salb ach im Interesse der durch eine solche Bestimmung gefährdeten Klcinindustiic auf, und wurde der Antrag einstimmig abgelehnt, ebenso der Pfalz-Saarbrücker Vorschlag gegen drei Stimmen.
Es war also eine Grenze für die Zulässigkcit von Dampfkesseln in Wohngebäutcn und Werkstätten u. s. w. aufzustellen. Im Allgemeinen war die Versammlung darin einig, daß die jetzt gültige Grenze von 50 Qdrtfß. (5 Qdrtmtr.) Heizfläche viele Unbequemlichkeiten veranlasse, ohne dabei eine gewisse Sicherheit zu gewähren. Zur Abhülfe schlug Hr. Hansen vor, analog dem sächsischen Kessclregulatiu ein bestimmtes Produtt aus der Heizfläche und dem Dampfdruck als die Grenze anzunehmen, welches dann den Umständen entsprechend einen Spielraum in den beiden Factorcn gestatte, wogegen Hr. Ernst auf den großen Einfluß, welchen nach den neueren Ansichten über Dompfkesseleiplosioncn die Wasscimassc auf die Gefährlichkeit der Eiplosionen änßcre, hinwies und vorschlug, ein Produtt aus dem Wasserinhalt nnd der fcuerberührtcn Fläche als Norm aufzustellen; Hr. Blanck wollte noch einen gewissen Dampfdruck für derartige Kessel unbedingt erlauben. An den Ernst'schcn Vorschlag schloß sich Hr. Werner, wünschte aber wegen der Schwierigkeit in der genauen Bestimmung des Wasscrinhaltcs einfach den eubischcn Inhalt in die Rechnung eingeführt, und ebenso für die Heizfläche die Gesammtobcrflächc des Kessels. Mit diesem Vorschlage war Hr. Drcsel einverstanden, wogegen die HHrn. Ernst und Stucken holz gerade die Gefährlichkeit des Wasscrinhaltes betonten. Da Hr. Hansen noch auf die Ungefährlichkcit der aus einzelnen Rohr» shftcmcn bestehenden Kessel hinwies, in denen das eingepumpte Wasser sofort verdampft, die aber gerade ohne Wasserinhalt einen großen eubischcn Inhalt haben können, zog Hr. Werner seine» Antrag zu Gunsten des von Hrn. Ernst gestellten zurück. Verschiedene Redner erklärten sich noch gegen die Einführung der Gesammtoberfläche, so daß schließlich der 'Antrag von Hrn. Ernst, die Kessel unter Zugrundelegung eines Produttes aus Fcucrftäche
und Wasserinhalt zu classificircn, die meisten Anhänger fand und schließlich angenommen wurde. Eine Feststellung der Grenzen hielt man im Augenblick nicht für thunlich, wollte diese vielmehr noch der Erwägung jedes Einzelnen anheimgeben und vertagte die Beschlußfassung darüber wie über den ganzen Abschnitt bis zum Ende der ersten Lesung.
Die Streichung von H. 4 wurde von den HHrn. Ernst und Werner beantragt und allgemein angenommen. In Betreff von §. 5 war derselbe Vorschlag von Hrn. Selbach gemacht worden, wogegen Andere den Paragraphen für weder schädlich noch überflüssig hielten, da er dem Erbauer nützliche Rathschläge gebe und verhindere, daß eine Bloßlegung des Kessels zu schwierig oder unmöglich gemacht werde. Der frühere Grundsatz, alles Unwesentliche fortzulassen, griff indessen auch hier Platz, und der Paragraph wurde gestrichen.
§. 6 gab Veranlassung zu einer längeren Discussion. Hr. Werner wünschte Beibehaltung der ursprünglichen Fassung, nur wollte er die Entscheidung^ ob ein Erglühen von Blechen im Dampfraume zu befürchten sei, nicht dem Ermessen des revidirendcn Beamten überlassen und verlangte Streichung der betreffenden Stelle. Die Vorschrift wegen der 4 Zoll Wasser über den Fcuerzügcn wurde von Hrn. Stuckcnholz bemängelt, welcher darauf hinwies, daß sie für stehende Kessel mit vcrhältnißmäßig geringer Wasseroberfläche nicht passe, und wünschte er ein gewisses Wasscrquantum über den Feucrzügc» festgestellt. Hr. Ernst verlangte, die Kessel in drei Kategorien, liegende, stehende und Röhrcnkesscl, einzutheilen, für die crstercn könne die alte Bestimmung bestehen bleiben; dagegen wies aber Hr. Hansen au einem Kessel von 18 Zoll (47V"") Durchmesser nach, zu welchen Sonderbarkeiten die vorgeschriebenen 4 Zoll führten und schlug vor, die Wasserhöhc nach Theilcn des Durchmessers zu bestimmen. Die alte Bestimmung wurde noch mehrfach angegriffen, indessen fanden die Gegenvorschläge auch nicht viel Anklang, so der des Hrn. Petzold, eine bestimmte Länge der Züge festzustellen, hinter welcher die Ueberhöhung des Wasserstandes nicht mehr nothwendig sein solle und der Mannheimer Antrag, die Wasserhöhc von der Construttion und Verdampfungsfähigteit des Kessels abhängig zu machen. Auch ein weiterer Vorschlag des Hrn. Petzold, den Paragraphen kurz so zu fassen: „die durch oder um einen Dampfkessel gelegten Feuerzügc dürfen an ihrer höchsten Stelle nicht höher liegen als der Wasserspiegel", wurde schließlich abgelehnt. Einem Antrage des Hrn. Hansen, die pommcrsche Fassung mit Weglassung der Worte: „soweit sie dem directcn Feuer ausgesetzt sind", anzunehmen, traten noch die HHrn. Ernst und Blanck bei, und wurde dieser schließlich mit größerer Majorität angenommen. Ebenso wurde für das zweite Alinea die Fassung des pommerschen Entwurfes mit der Vervollständigung „durch oder um den Dampsraum" genehmigt.
§. 7 wurde auf Antrag der HHrn. Gerhardt und Drcsel gestrichen.
Bei 8. 8 sprach Hr. Blanck zunächst gegen den Ausdruck „ Normalwasscrstand" als einer in der Praris nicht gebräuchliche» Größe, worin ihm allgemein beigepflichtet wurde. Auf den Inhalt des Paragraphen eingehend, sprach Hr. Rcichel für den Vorschlag des obcrschlcsischcn Bczirksvcicines, welcher an beiden Vorrichtungen die Martirung des niedrigsten Wasserstandes verlangt. Während dann Hr. Selbach Wasserstandsgläser als das sicherste Erkennungsmittel darstellte und demgemäß den Antrag des Mannheimer Bezirksvereincs auf Vorschrift von zwei Wasserstandsgläsern befürwortete, »ahm Hr. Ernst die größere Sicherheit für Probirhähne in Anspruch, worin ihn Hr. Blanck unterstützte. Den Ausdruck „unabhängig" glaubte Hr. Drcsel dahin ausdehnen zu können, daß es gestattet sein sollc, beide Erkennuiigöapparaic an einem Rohr von 5 Qdltzll. Querschnitt anzubringen, während andererseits die Anbringung getrennter Rohre für sicherer gehalten wurde. Hr. Reiche! sprach, als sowohl Wasserstandsgläser wie Probirhähne noch Anhänger fanden, gegen jede Vorschrift über die Construction der Apparate, und faßte Hr. Pctzold die Resultate der Debatte in der kurzen Fassung zusammen, welche nach Zurückziehung der anderen Anträge allgemeine Annahme fand.
In z. 9 bemängelte Hr. Blanck den Ausdruck „Speiseventil", welcher ihm nicht bezeichnend genug erschien für ein Ventil, welches selbstthätig den Rückfluß des Wassers aus dem Kessel «erhindert, und schlug vor dafür zu setzen „Contreventil". Andererseits wurde „Rückstußvcntil" vorgeschlagen, dagegen aber auch geltend gemacht, daß der alte Ausdruck in der Praiis allgemein verständlich sei, höchstens könnte man denselben durch die nähere Bezeichnung „selbstthätig" noch präcisiren. Sämmtlichc Vorschläge, auch eine Bestimmung, daß das Speiscvcntil dicht am Kessel angebracht sein müsse, wurden indessen zu Gunsten der ursprünglichen Fassung abgelehnt; ebenso fand ein Antrag, ein Ablaßventil vorzuschreiben, welcher von den HHrn. Hummel und Ernst bekämpft, von Hrn. Stuckenholz aber befürwortet wurde, keine Annahme.
Gegen z. lN hatte Hr. Ernst nur einzuwenden, daß die vorgeschriebenen Ventildimcnfionen viel zu groß wären, was er an einem Beispiel deutlich zu machen suchte; dazu komme noch, daß diese vorgeschriebenen Maße oft noch bedeutend überschritten würden, was gefährlich werden könne, da bei dem Erheben des Ventils plötzlich eine sehr große Ocffnung im Kessel entstehe; die vorgeschriebenen Größen sollten daher als Marimum gelten, dagegen gestattet sein, bis auf etwa iin Drittel derselben herunter zu gehen. Gegen eine Verkleinerung der Ventile sprach Hr. Blanck im Austrage des westphälischen Bezirksvereines. Zu derselben Frage erwähnte Hr. Dr. Bothc, daß die Berechnung der jetzt geltenden Ventildimcnfionen auf den alten, nach Zeuner's Untersuchungen zu großen Weichen für die Dampftichtc basirt seien, auf Grund dessen mehrseitig vorgeschlagen wurde, die Dimensionen entsprechend umzuändern und die Tabelle zugleich bis auf 1l) Atmosphären zu vervollständigen. Von verschiedenen der Anwesenden wurden zwei Ventile für zweckmäßig gehalten, namentlich von dem Vertreter des Mannheimer Bezirksvereines; auch Hr. Stuckenholz fand diese Vorschrift wünschcnswerth, nur müßten beide Ventile frei sein, um bei größeren Anlagen dem bctricbsführendcn Ingenieur den Ucberblick über den Zustand der Ventile zu erleichtern; Hr. Werner wollte dagegen das eine Ventil unter Verschluß haben, um willkürlichen Belastungen vorzubeugen; das verschlossene Ventil solle ein klein wenig früher abblasen, um im Kcssclhausc möglichst wenig Dampf zu haben. Hiergegen sprach sich Hr. Hansen aus, da die Verschlußkästen der Ventile, namentlich wenn sie aus schwachem Blech gemacht seien, eine willkürliche Ucbcrlastung ermöglichten 'und verdeckten. Gegen zwei Ventile sprachen namentlich die HHrn. Gärtner und Hummel, von denen elfterer darauf hinwies, daß die früher verlangten zwei Ventile auf Rcclamation der Interessenten später freigegeben seien; Hr. Hansen schlug Beibehaltung der allen Fassung vor, welche Hr. Petzold durch Weglassung einiger Satze wesentlich vereinfachen wollte.
Die Beschlußfassung über den Wortlaut wurde darauf ausgesetzt und die Sitzung Nachmittags 44 Uhr geschlossen.
Am 13. April wurde die Sitzung um 9^ Uhr durch den Vorsitzenden eröffnet, welcher die bisherige Debatte über §. lN kurz rcsumirte. Bei Eröffnung der neuen Discusston plädirte Hr. Ernst wiederum für kleinere Abmessungen der Sicherheitsventile, dem jedoch Hr. Selbach entgegentrat, welcher die jetzigen Dimensionen für nicht zu groß hielt, auch in einer etwaigen Ueber«
schrcitung derselben weniger einen Nachtheil sah, da die Hypothese von dem Sicdeuerzug noch keine allgemeine Bestätigung erfahren habe. Eine Bemerkung des Hrn. Ernst, daß in Frankreich die Sicherheitsventile fast durchgängig nur zwei Drittel von der Größe der unsrigen haben, lenkte die Debatte auf die dcsfallsigen Bestimmungen des französischen Regulativs, welches vorschreibt, baß dasselbe die erforderliche Größe haben müsse, um den Dampfdruck nicht über das höchste zulässige Maß steigen zu lassen. Die Aufnahme dieser Bestimmung wurde von Hrn. Stuckenholz beantragt, dem sich die HHrn. Ernst und Selbach und mit einigen Modificationcn auch Hr. Drescl anschlössen. Indessen wurde von Hrn. Gerhardt hervorgehoben, daß die hinreichende Größe der Ventile nur bei geheiztem Kessel stattfinden könne, was auch den Regicrungscommissar zu der Bemerkung veranlaßte, daß das Regulativ dem controlircnden Beamten einen bestimmten Anhalt geben müsse; statt unbestimmte Vorschriften zu geben, sei es vor» theilhafter, die Größe der Sicherheitsventile ganz frei zu stellen.
Von Hrn. Selbach wurde die Forderung von zwei Sicherheitsventilen wiederholt, das eine Ventil könne vernachlässigt werden und außer Wirkung kommen, dann habe man immer noch ein zweites, ebenso wie man doppelte Wasserftandszeiger und SpeiseVorrichtungen vorschreibe, verlange die Sicherheit dies auch von den Ventilen; gerade kleine Kessel müßten zwei Ventile erhalten, weil diese am häufigsten sich in den Händen nicht ganz kundiger Wärter befänden. Ihm schloß sich Hr. Werner an mit dm» Wunsche, das eine Ventil unter Verschluß zu legen, auch Hr. Dresel beantragte zwei Ventile obligatorisch zu machen, über deren Größe aber nichts festzustellen. Gegen zwei Ventile sprachen Hr. Ernst, Hr. Gerhard!, der darauf hinwies, daß bei kleinen Kesseln die Ventile gar zu klein werden würden, Hr. Blanck mit der Bemerkung, daß zwei Ventile, die zusammen den gesetzmäßigen Querschnitt hätten, nicht sicherer wären als ein einziges, und Hr. Petzold, welcher gegen Hrn. Selbach anführte, daß der Vergleich mit den Speise« orrichtungen u. s. w. nicht zulässig sei, da bei letzteren die zweite Vorrichtung als Reserve dienen solle und niemals, wie zwei Ventile, zu gleicher Zeit functionirtcn; übrigens werde derjenige, welcher ein Ventil nicht in Ordnung halten könne, auch das zweite in Unordnung kommen lassen. Redner beantragte eine einfachere Form der alten Bestimmung mit Weglassung der Alinea 3, 4, 5 und 7 jenes Paragraphen und erklärte sich damit einverstanden, eine (Kommission zu ernennen, welche die Werthc der dort gegebenen Tabelle mit Berücksichtigung der neueren Ergebnisse der Wissenschaft umrechnen solle. Der Antrag wurde, nachdem Hr. Dresel den scinigen zurückgezogen, unter Ablehnung des Selbach'schen mit großer Majorität angenommen, es entspann sich dann noch eine kurze Debatte über die Sicherheitsventile der Schiffskcssel (Al. 7), welche Hr. Petzold zu streichen beantragt hattei die Zugänglichkcit eines Sicherheitsventils vom Verdeck aus werde von den größten Dampsschifffahrtsgescllschäften für überflüssig gehalten. Dagegen sprach Hr. Selbach mit Hinweis auf die strengen Bestimmungen für die englischen Dampfer für die Beibehaltung jener Vorschrift, auch die HHrn. Gerhardt und Dresel verthcidigten dieselbe. Schließlich erhielt die von elfterem vorgeschlagene einfache Fassung' „bei Dampfschiffskesseln muß das eine Ventil auch vom Verdeck aus sichtbar sein", die Majorität.
Als nun die Größenbestimmung der Sicherheitsventile noch einmal zur Debatte kam, beantragte Hr. Ernst, die Hälfte der jetzt gesetzlichen Größe als das Minimum aufzustellen und größere Dimensionen zuzulassen, Hr. Windscheib hielt aber eine so willkürliche Abweichung nicht für statthaft, meinte vielmehr, daß man, wenn einmal die alten Werthc aufgegeben würden, doch dafür nur solche auf streng wissenschaftlicher Grundlage aufstellen solle. D», nun der Vorsitzende auf eine betreffende Anfrage constatirte, daß die Abweichungen der Weiche, welche man auf Grund der Zeunerschen Dampfdichten erhielte, in den Grenzen bleiben würden, welche eine Abrundung der Wcrthc für die Praris oder bei der Um» rechnung in Metermaß bedingen würden, so wurden die setzt be» stehenden Werthc wieder angenommen und nur auf Antrag des Hrn. Hummel beschlossen, die Tabelle bis auf ll> Atmosphären zu vervollständigen.
Für §. 11 schlug Hr. Ernst die Fassung des pommerschen Vczirksvercines vor, wenn darin die specielle Bestimmung über die Größe des Stutzen zur Anbringung der Controlmanometer fortgelassen würde. Letztere wurde von Hrn. Diesel vertheidigt. Hr. Gerhardt wollte die Bestimmung hierüber der Regierung überlassen, wenn diese sich für bestimmte Controlmanometer entschieden habe. Auch der Rcgierungscommissar befürwortete den Vorschlag Ernst, da man in neuerer Zeit es für praktischer halte, die Controlmanometer mit Flanschen zu versehen. Die Fassung des Hrn. Ernst, „es muß jedoch eine Vorrichtung angebracht sein, um ein Controlmanometer anfügen zu können", sowie einige kleine rcdactionclleAcndcrung.cn, welche Hr. Schmelzer vorgeschlagen, wurde dann einstimmig angenommen.
§. 12 beantragte Hr. Ernst zu streichen und zwar zusammen mit §. 13. Dem Antrage auf Streichung des elfteren Paragraphen traten noch die HHrn. Stuckenholz und Werner und schließlich die ganze Versammlung bei.
Hr. Ernst hielt auch §. 13 in Folge der Gewerbeordnung, welche den Kesselbesitzer für allen aus seiner Anlage entstehenden Schaden verantwortlich macht, für überflüssig, und wurde ihm darin von den HHrn. Vlanck und Dresel beigepflichtet, während Hr. Stucken holz die kurze pommcrsche Fassung mit besonderer Betonung der Verantwortlichkeit beibehalten wollte. Hr. Sclbach beantragte die Wiedereinführung vorgeschriebener Minimalstärken, weil die Kcsselfabricantcn häufig für einen bestimmten Preis abgeschlossene Kessel zu schwach machten. Die Versammlung entschied sich für Streichung des Paragraphen.
Anlaß zu einer längeren lebhaften Debatte gab §. 14. Zunächst befürwortete Hr. Vlanck den Antrag des wcstphälischen Bezirksvcreines, hinter der doppelten Spannung die Worte einzuschieben: „aber höchstens mit 4 Atmosphären über den concessionirten Druck". Dieser wurde von Hrn. Ernst acceptirt mit der Verallgemeinerung, jeden Kessel mit einem um 4 Atmosphären höheren Druck zu prüfen. Dagegen legte Hr. Dresel den pommerschen Vorschlag vor, den Druck auf n -»- l^n Atmosphären festzusetzen, welchen er, um einen genauere» Anschluß an den westphälischen Satz zu gewinnen, in die Formel n-l-1,z l^n mobificirtc. Gegen den Antrag des Hrn. Selbach, den doppelten Druck festzuhalten, wurde gellend gemacht, daß bei hohem Druck die Probespannung zu groß werde und dem Kessel Schaden bringen könne. Es wurde schließlich die letzte Formel des Hrn. Dresel und Alinea 1 des Paragraphen in einer von Hrn. Pctzold beantragten präciscren Fassung angenommen, auch auf Antrag des Hrn. Werner noch speeiell betont, daß in der Formel n den concessionirten Ueberdrück bezeichne. Ein weiterer Vorschlag des Hrn. Dresel, bei der Prüfung an dem Kessel ein Controlmanometer anzubringen, wurde abgelehnt, weil gewöhnlich bei der Probe der Kessel mit solchen Apparaten noch nicht versehen sei.
Alinea 2 wurde nach einigen kurzen Erörterungen in der pommerschen Fassung angenommen.
Bei der Bestimmung der Bedingungen, unter welchen die Druckprobc zu wiederholen ist, wurden verschiedene Vorschläge gemacht, die Bestimmung unter ») zu präcistrcn, so von den HHrn. Pctzold, Hummel, Werner und Windschcid, die aber alle wieder zu Bedenken Veranlassung gaben, bis schließlich ein späterer
Vorschlag des Hrn. Petzold, „nach größeren Reparaturen", als einfach und möglichst verständlich Annahme fand. Die Vorschrift unter b) wurde nach Beseitigung einiger Einwände beibehalten. Für e) lagen mehrere Anträge vor, zunächst der pommersche, welcher jeden in den norddeutschen Bund cingcsübrten Kessel noch einmal geprüft wissen will, fcrner ein Antrag des Bezirksrereines an der Lcnnc: „bei aus dem Auslande bezogenen Kesseln gelten dort ausgestellte Atteste, wenn dieselben die Anstellung einer DruckProbe nach den hier geltenden Bestimmungen nachweisen." Nie Hr. Gerhardt bei der Befürwortung des Antrages hervorhob, solle diese Bestimmung den Kcssclinhabcrn in Grcnzprovinzcn eine Erleichterung verschaffen. Hr. Werner war mit der Tendenz des Antrages einverstanden, schlug aber die veränderte Fassung vor: „wenn Dampfkessel aus Staaten bezogen sind, deren amtliche Älteste am Orte der Aufstellung des Kessels keine Gültigkeit haben". Diese Fassung wurde auch von Hrn. Blanck befürwortet, indessen machte der Rcgierungscommissar auf den principicllcn Unter» schied beider Anträge aufmerksam; während der Gcrhardi'schc bestimmte Normen aufstelle, unter denen Kessel von einer wiederholten Probe frei seien, überlasse es der Wcrner'schc der Regierung, amtlichen Attesten anderer Länder auf Grund von Eon« uentionen Gültigkeit im Inlande beizulegen. Hr. Petzold hatte schon vorher Streichung des ganzen Passus beantragt und empfahl diese jetzt um so mehr: der Anfang des ganzen Paragraphen bestimme die Prüfung der Dampfkessel, und könne es nun der Regierung überlassen werden, nach Abschluß von Conventions« oder gegen andere Gewähr gcwissc aus dem Auslände bezogene Kessel für rechtmäßig geprüft zu erklären. Bei der Abstimmung ging diese Ansicht durch und der betreffende Passus wurde gestrichen.
Die aus einem späteren Ministerialerlaß herübergenommcne Erklärung des Wortes „dicht" wurde für überflüssig gehalten, nachdem verschiedene Vorschläge zur Erläuterung und Vervollständigung der dortigen Bestimmungen gegeben waren.
Von dem pommerschen Bczirksvercin war noch der Zusatz beantragt worden, daß jeder Dampfkessel in seiner vollständigen Zusammensetzung geprüft werden müssc, und diese Prüfung am Orte der Aufstellung zu erfolgen habe, sobald die einzelne» Kessel» thcilc dort zusammengesetzt würden. Hierzu stellte Hr. Blanck das Amendement, größere Kessel, welche sich durch SchraubenVerbindungen mit Rücksicht auf den Transport in einzelne Theilc zerlegen ließen, in diesen einzelnen Theilc» prüfe» zu dürfen, indem er auf die Unbequemlichkeit, zuweilen Unmöglichkeit hinwies, großc Kessel mil mehreren Sicdern in der Kesselschmiede aufzubauen, wenn sie wegen mangelnder Apparate am Orte der Aufstellung nicht geprobt werden könnten. Ucbcrhaupt sci dic Prüfung dcs zusammengesetzten Kcsscls ohne Wcrth, da er dcs Transportcs wegen doch wieder auseinandergenommen »rerdcn müßte. SchraubenVerbindungen seien auch auf einfache Weise leicht dicht zu machen. Hr. Stuckenholz trat ihm darin bei »nd führle noch an, daß sich die Kosten für einen derartigen Aufbau zur Druckprobc eines großen Kessels leicht auf 200 Thlr. belaufen könnten. Da Hr. Dresel noch betonte, daß der betreffende Satz in dem pommerschen Entwürfe sich hauptsächlich auf solche Kcsscl bezöge, welche am Orte der Aufstellung zusammcngcnietet würde», so wurde bei der Beschlußfassung dcm Rechnung getragen und bei Annahme des pommerschen Vorschlages mit dem Amendement Vlanck das letzte „zusammengesetzt" in „zusammengenietet" umgeändert.
Zu §. 15 hatte Hr. Dresel vorgeschlagen, auch eine» Stempel über die erfolgte genügende Druckprobc an dem Kessel anzubringen: der Vorschlag fand indessen wenig Unterstützung, und wurde der Paragraph in seiner alten Fassung einfach angenommen. Ebenso wurde §. 16 dcs altcn Regulativs beibehalten, von §. 17 die kürzere Fassung des pommerschen Entwurfes allgemein gebilligt.
Der pommcrsche Bezirtsverein halte nocb eine Bestimmung eingeschoben, nach welcher die Dampfsessel mit hinreichend großen Reinigungslöchcrn zu versehen seien. Nach den in der übrigen Debatte zu Tage getretenen Grundsätzen, keine Eonstructionsvorschriftcn in das Regulativ aufzunehmen, wurde der Satz von Hrn. Drescl zurückgezogen, welcher dann »och einen weiteren Zusatz des dortigen Bczirfsvercines, daß Ausnahmen von den in dem Regulativ getroffenen Bestimmungen nur von der Staatsbehörde gestattet werden könnten, dahin motiuirtc, man habe es dadurch ermöglichen wollen, für Kochkessel u. dcrgl. Befreiungen von ein» zclnen Vorschriften eintreten zu lassen, was Hr. Blanck durch Einfügung der Worte: „auf Antrag der Besitzer" genauer erklären wollte. Die Abstimmung über die Aufnahme dieses Paragraphen blieb zweifelhaft und wurde der zweiten Lesung vorbehalten.
Es blieb nun noch übrig, die für 8- 3 in Aussicht gestellte Classification der Kessel vorzunehmen. Hr. Ernst beantragte dazu, die Kessel in drei Gruppen zu theilen: I) Kessel, welche von jeder Eoncession überhaupt frei sind; 2) solche, welche innerhalb solcher Räume aufgestellt werden dürfen, in denen sich Menschen aufzuhalten pflegen, und 3) Kessel, deren Aufstellung dort untersagt ist. Man sei übereingekommen, ein Product aus der Heiz» stäche und dem Wafscrinhalt zu Grunde zu legen, und habe er nach einer Berechnung gefunden, daß der früheren Vorschrift von 5N Qdrtfß. Heizfläche ein culindrischer Kessel entspreche, für den jenes Product in Metermaß nicht ganz IN betrage. Er schlage also vor, IN als die Grenze der Aufstcllbarkcit in von Menschen benutzten Räumen anzunehmen-, für Kessel ohne Eoncession werde sich als Maiimum das Product 0,5 empfehlen. Dagegen führte Hr. Stucken holz aus, daß er durch weiteres Bedenken dieses Punktes dahin zurückgekommen sei, den Nasscrinhalt als das einzig Maßgebende anzusehen und empfehle er einen Wafscrinhalt von 1,5 Ebkmtr. als die Grenze für die zweite Gruppe von Dampfkesseln. Hr. Werner hielt dies ebenfalls für besser, auch Hr. Ernst war bereit, diese Norm zu acccptircn, wollte aber im Interesse des Kleingewerbes die Grenze bei 2 Ebkmtr. ziehen. Hr. Selbach wünschte jedoch die Heizstäckc ebenfalls in Betracht gezogen, damit man nicht einen starken Kessel mit vielen Röhren und doch geringer Wasscrmengc unter Werkstätten u. dergl. aufstellen könne, fand jedoch wenig Anklang, da man Erplosioncn bei Röhrcnkesseln ini Allgemeinen, nicht für so gefährlich ansah. Dagegen machte Hr. Pctzold auf die besonders in der Wollindustrie gebräuchlichen Kessel mit großem Wasscrraum aufmerksam, welche mit einem nur kleine» Rost und geringer Heizfläche Dampf von nur schwachem Uebcrdruck producircn, bisher in Werkstätten und bewohnten Räumen ausgestellt werden durften, durch die eben vorgeschlagene Grenze aber diese Freiheit verlieren würden. Um nun auch diesem Falle Rechnung zu tragen, schlug Hr. Stuckcnholz vor, auch eine größere Wassermcnge zuzulassen, sobald die Feucrstächc eine bestimmte Grenze, z. B. 5 O.drtmtr. nicht überschreite. Hr. Ernst accepiirtc diesen Vorschlag und stellte entsprechend für concessionssrcie Kessel die Grenze auf 1 Qdrtmtr. Feucrfläche oder 0,5 Ebkmtr. Wassrrinhalt, welche er im Interesse des Kleinbetriebes nicht herabzusetzen bat, und darin von Hrn. Pctzold unterstützt wurde, während Hr. Stuckcnholz mehr die Sicherheit der Anlage betonte und ein Wasscrguantum von 0,2 Ebkmtr. nicht überschreite» wollte. Ein Vorschlag, N,«5 Ebkmtr. rcsp. 1,5 Ebkmtr., als Grenzen für die drei Gruppen festzusetzen, hoffte beiden Theilen gerecht zu werden und fand bei der Abstimmung eine große Majorität. Ein Antrag des Hrn. Diesel, nur zwei Gruppen von Kesseln aufzustellen, solche, welche concesfionspftichtig wären und in bewohnten Räumen aufgestellt werden dürften, und solche, bei denen dies nicht der Fall, wurde abgelehnt.
Eine Anfrage des Hrn. Werner, ob die Aufstellung von mehreren Kesseln der zulässigen Größe in bewohnten Räumen zulässig sei, wie dies bisher stillschweigend der Fall gewesen, fand darin ihre Erledigung, daß es gestattet sein müsse, auch mehrere ungefährliche Kessel unter Wohnräumen anzulegen, daß dieselben aber nach z. 10 sofort als ein Kessel zu betrachten seien, sobald sie einen gemeinschaftlichen Dampfraum hätten, von dem sie nicht einzeln abgesperrt werden tömttcn.
Ueber die Rcdaclion dcs Paragraphen entspann sich noch eine Debatte. Hr. Stuckcnholz wollte den Anfang desselben einfach ausdrücken durch „in Wohngcbäudcn", der Regicrungscommissar wies aber, ohne etwaigen Beschlüssen vorgreifen zu wollen, aus der Entstehung des Paragraphen nach, daß der Ausdruck sich nicht nur auf Wohnhäuser, sondern auch auf mehrstöckige Werkstattgebäude beziehe. Von verschiedenen Vorschlägen zu einer genauen Fassung wurde der des Hrn. Dresel: „innerhalb oder unterhalb solcher Räume >c." als der angemessenste befunden und acceptirt. Es wurde dann noch beschlossen, die Feststellung der conccssionsfrcicn Dampfkessel an die Spitze des Regulativs zu setzen und für Alinea 2 die vom pommcrschen Bezirksverein vorgeschlagene Fassung mit einigen redactioncllen Aendcrungcn anzunehmen.
Die zweite Lesung ergab noch eine Debatte über die kürzeste Fassung der Grenzbestimmung der einzelnen Gruppe», welche dabei ohne jeden Zweifel ausdrücken müßte, daß Kessel jeden noch so großen Wasserinhalt haben dürften, wenn sie nur die Grenze der Heizfläche nicht überschritten und umgekehrt in der Heizstäche unbeschränkt seien, sobald ihr Wasserinhalt unter der angegebeoc» Grenze blieb. Es wurden in dieser Hinsicht eine ganze Reihe von Vorschlägen gemacht, von welchen schließlich der von Hrn. Dr. Bothc gemachte zur endgültige» Feststellung der §z. 1 und 3 angenommen wurde. 8- 2 und die übrigen jetzt mit §. 4 bis 13 bezeichnete» Absätze wurden in der bei der ersten Lesung beschlossenen Fassung einfach genehmigt und schließlich der ganze Entwurf zu den, neuen Dampfkcssclregulaliv in folgender Fassung angenommen:
z. 1. Dampfkessel, welche 1 Qdrtmtr. Heizfläche ohne Rücksicht auf den Wasserinhalt oder N,«z Ebkmtr. Wassrrinhalt ohne Rücksicht auf die Heizfläche nicht überschreiten, bedürfen keiner Concession, alle übrigen sind concessionspflichtig.
Dem Antrage auf Ertheilung der Genehmigung zur Anlage eines Dampfkessels (H. 24 des Gesetzes vom 21. Juni 1869) sind nachstehend genannte Zeichnungen und Beschreibungen in doppelter Ausfertigung beizufügen:
I. Wenn die Anlegung eines feststehenden Dampfkessels beabsichtigt wird:
1) ein Situationsplan, welcher die zunächst an den Ort der Aufstellung stoßenden Grundstücke umfaßt, und in eine», die hinreichende Deutlichkeit gewährenden Maßstäbe ausgetragen ist;
2) der Bauriß, wie er von dem Erbauer wegen Angabc der erforderlichen Räume geliefert wird, aus welchem sich der Standpunkt dcs Kessels und die Lage der Feuer- und Rauchrohren gegen die benachbarten Grundstücke deutlich ergeben müssen; hierzu kann den Umständen nach ein einfacher Grundriß und eine Längcnansicht oder ein Durchschnitt genügen;
3) eine Zeichnung dcs Kcssclö in einfachen Linien, aus welcher die Größe der vom Feuer berührten Fläche zu berechnen und die Höhe dcs niedrigsten zulässigen Wasserstandes über den Feucrzügen zu ersehen ist;
4) eine Beschreibung, in welcher die Dimensionen dcs Kessels, die Art der Zusammensetzung, die Dimensionen der Ventile und deren Belastung, sowie die Einrichtung der Spciscoorrichtung und der Feuerung genau angegeben sind. Der Beibringung von Nivclle« mentsplä»en bedarf es nur dann, wenn dieselbe zum Zweck der Wahrnehmung allgemeiner polizeilicher Rücksichten, z. V. wegen des Abflusses des CondensationswasscrS, der Anlage von Wasser» behalten«, Cisterncn u. f. w. von der Regierung verlangt wird.
II. Wenn die Anlegung eines Schiffs», Locomotiu- oder Locomobildampfkcssels beabsichtigt wird: eine Zeichnung und Be» schrcibung, wie vorstehend unter Nr. 3 und 4 angegeben.
Von den eingereichten Zeichnungen und Beschreibungen wird nach Ertheilung der Genehmigung zur Anlage ein Ercmplar dem Antragsteller zu seiner Legitimation beglaubigt zurückgegeben, das andere aber bei der Ortspolizcibchördc aufbewahrt.
§. 2. Nie Prüfung der Zulässigkeit der Anlage erfolgt nach Maßgabe ecr Bestimmung in §. 24 des Gesetzes vom 2 l. Juni 1669. Insbesondere sind im allgemeinen polizeilichen Interesse nachfolgende Vorschriften zu beachten, deren genaue Befolgung vor Vrthcilung der Genehmigung zur Benutzung des Dampfkessels durch einen sachverständigen Beamten zu bescheinigen ist.
z. 3. Innerhalb oder unterhalb solcher Räume, in welchen Menschen wohnen, dürfen nur solche Kessel aufgestellt weiden, welche 5 Qdrtmtr. Heizfläche ohne Rücksicht auf ihren Wasscrinhalt oder 1,5 Ebkmtr. Wasscrinhalt ohne Rücksicht auf die Heizfläche nicht überschreiten. Innerhalb solcher Räume, in welchen Menschen sich aufzuhalten pflegen, dürfen alle anderen Kessel nur aufgestellt werden, wenn diese Räume sich in einzeln stehenden Gebäuden befinden und wenn die Kessel weder unter Mauerwerk liegen, noch mit Mauerwerk, welches zu anderen Zwecken als zur Bildung der Feuerzüge dient, umgeben sind, und muß die Feuerung so eingerichtet sein, daß die Luftcirculatio» ohne Schwierigkeit gehemmt werden kann.
z. 4. Die durch oder um einen Dampfkessel gelegten Feuer»
züge müssen mindestens 100°"° unter dem festgesetzten niedrigsten Wasserstand liegen. Bei Dampfschiffskesscln von mehr als 1",z Breite in der Höhe des niedrigsten Wasserstandes muß dieser mindestens 150"", von mehr als 1",9 Breite mindestens 250°" betragen.
Auf Dampftrockcn» und Ucberhitzungsapparatc findet diese Bestimmung keine Anwendung; auch ist es gestattet, Rauchrohren oder Schornsteine durch oder um den Dampfraum eines Hcsscls zu sühren.
8- 5. Jeder Dampfkessel muß mit mehr als einer Vorrichtung zur jcdcrzcitigen zuverlässigen Erkennung der Wasserstands» höhe versehen sein. Diese Vorrichtungen müssen unabhängig von einander wirksam, und muß eine von ihnen mit einer in die Augen fallenden Marke des Minimalwasserstandcs versehen sein.
z. 6. An jedem Dampfkessel muß ein Speiscvcntil angebracht sein. Jeder Dampfkessel muß mit wenigstens zwei zuverlässigen Vor» richtungen zur Speisung versehen sein, welche unabhängig von einander, sei es durch die Dampfkraft des Kessels selbst, sei es durch eine andere Kraft, in Betrieb gesetzt werden können, und von denen jede für sich im Stande sein muß, dem Kessel daß zur Speisung erforderliche Wasser zuzuführen. Mehrere zu einem Betriebe vereinigte Dampfkessel werben hierbei als ein Kessel angesehen.
§. 7. Auf jedem Dampfkessel müssen ein oder mehrere Sicher» heitsuentile angebracht sein, welche für jeden Quadratmeter der gcsammtcn vom Feuer berührten Flache im Ganzen mindestens die nachstehend bestimmte freie, zur Abführung des Dampfes dienende Oeffnung haben, nämlich bei einem Ueberschuß der Dampfspannung über den Druck der äußeren Atmosphäre von
Wenn mehrere Kessel einen gemeinschaftlichen Dampfraum oder ein gemeinschaftliches Dampfabführungsrohr haben, von welchem sie nicht einzeln abgesperrt werden können, so gelten sie als ein Kessel. Dampfschiffs-, Locomotiv- und Locomobilkcssel müssen mindestens zwei Sicherheitsventile haben. Bei Dampf° schiffstcsscln muß das eine Ventil auch vom Verdeck aus sichtbar sein.'
§. 8. An jedem Dampfkessel muß eine Vorrichtung angc» bracht sein, welche den Druck des Dampfes im Kessel zuverlässig anzeigt (Manometer). An Dampfschiffskesscln müssen zwei solche Vorrichtungen angebracht werden, von denen die eine im Maschinenraum im Gesichtskreise des Wärters, die zweite an einer solchen Stelle sich befindet, daß sie vom Verdeck aus leicht beobachtet werden kann. Wenn mehrere Dampfkessel einen gemeinschaftlichen Dampfraum haben, von dem sie nicht einzeln abgesperrt werden können, so genügt es, wenn die Vorrichtung an einem Kessel oder an dem gemeinschaftlichen Dampfraum angebracht ist. Die Wahl der Construction für die Manometer ist freigestellt, es muß jedoch eine Vorrichtung angebracht sein, um ein Eontrolmanometer anfügen zu können. An allen Manometer» muß die in der polizeilichen, Genehmigung zur Benutzung des Dampfkessels zugelassene höchste Dampfspannung durch eine in die Augen fallende Marke bezeichnet sein.
§. 9. Jeder Dampfkessel muß, bevor er eingemauert oder ummantelt wird, nach Verschluß sämmtlicher Oeffnungcn, mittelst
einer Druckpumpe mit Wasser auf Druck vou n -l- 1,5 l^n Atmosphären geprüft werden, wobei n den höchsten, für den Kessel zulässigen Ueberdruck bedeutet. Sämmtliche Wandungen der Kessel müssen dieser Prüfung widerstehen, ohne eine bleibende Veränderung ihrer Form zu zeigen und ohne undicht zu werde». Diese Druckprobe muß wiederholt werden! ») nach größeren Reparaturen, b) wenn feststehende Kessel an einer anderen Betriebsstätte
aufgestellt werden. Jeder Dampfkessel muß in seiner vollständigen Zusammensetzung geprüft werden; ist er mit Rücksicht auf den Transport und die Aufstellung durch Schraubenvcrbindungcn in einzelne Theilc zu zerlegen, fo kann er in diesen einzelnen H heilen geprüft werden. Diese Prüfung muß an« Orte der Aufstellung erfolgen, wenn die einzclncn Kessclthcilc daselbst zusammengenietet werde».
§. IN. An jedem Kessel muß der nach ter polizeilichen Genehmigung zulässige Ueberschuß der Dampfspannung über den Druck der äußeren Atmosphäre, sowie der Name des Fabrikanten, die laufende Fabriknummcr und das Jahr der Anfertigung in leicht erkennbarer und dauerhafter Weise angegeben sein.
z. 11. Die im §. 24 des Gesetzes vom 21. Juni 1869 vorgeschriebene Untersuchung muß sich
1) auf die vorschriftsmäßige Construction des Dampfkessels.