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Das Abkommen EU–UK und seine Relevanz für die Schweiz
Das EU-Parlament wird im März über die Genehmigung entscheiden: Das neue Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA), auf das sich die Europäische Union und das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK) am 24. Dezember 2020 geeinigt haben. Dieses regelt die Beziehungen zwischen der EU und dem UK nach dessen EU-Austritt (Brexit). Unterzeichnet am 30. Dezember 2020, wird es seit Jahresbeginn vorläufig angewendet.
Die Schweiz regelt ihre Beziehung zum Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 mit neuen bilateralen Abkommen. © Keystone
Die Gespräche zwischen der Schweiz und der EU über ein mögliches Institutionelles Rahmenabkommen («InstA»), das den «Bilateralen Weg» weiter entwickeln soll, beschäftigen Parlament und Öffentlichkeit ebenso wie das vom Vereinigte Königreich mit der EU abgeschlossene «Handels- und Kooperationsabkommen». Zur besseren Vergleichbarkeit hat das EDA die bereits erstellten und veröffentlichten Dokumente mit häufig gestellten Fragen («FAQs) und einer tabellarischen Gegenüberstellung zu Unterschieden und Gemeinsamkeiten der Vertragswerke ergänzt.
Beim TCA handelt es sich im Kern um ein Freihandelsabkommen, das alle relevanten Wirtschaftsbereiche umfasst und sich zusätzlich auf eine Zusammenarbeit in einer Reihe von weiteren Bereichen erstreckt. Damit unterscheidet es sich wesentlich vom Ansatz des «bilateralen Wegs» der Schweiz, der mit einer Reihe von bilateralen Abkommen mit der EU weit über den Freihandel hinausgeht und der Schweiz die sektorielle Teilnahme am EU-Binnenmarkt ermöglicht.
Um die beiden Abkommen in Bezug auf ihren Inhalt und ihre Auswirkungen besser verständlich zu machen, hat das EDA neue Dokumente veröffentlicht, die die beiden Abkommen vergleichen. Diese Dokumente wurden ursprünglich für die Aussenpolitische Kommission des Ständerats («APK-S») vom 11.01.2021 erstellt.