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Der Entscheid fiel am Montag nach einer relativ kurzen Debatte mit 37 zu 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Damit folgt der Ständerat dem Nationalrat, der die Initiative bereits im März mit grosser Mehrheit zur Ablehnung empfahl. Den Ausschlag gab die Autonomie der Kantone im Bildungsbereich.
Mehrere Redner erklärten, die Volksschule liege in der Souveränität der Kantone und Gemeinden. Dazu zähle auch die Sexualkunde. Zudem stellt der an der Volksschule erteilte Sexualkundeunterricht nach Ansicht des Ständerates einen wirksamen Schutz vor sexuellen Übergriffen, Schwangerschaften und sexuellen Krankheiten dar. Mit Sexualkunde könnten die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft - die Kinder - geschützt werden, sagte Géraldine Savary (SP/VD). In den Augen der Ratsmehrheit würde mit der im Dezember 2013 eingereichten Initiative zudem die Missbrauchsprävention erschwert.
Damit folgte die kleine Kammer weitgehend der Argumentation des Bundesrats, der die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfiehlt.
Auslöser für die von rechtskonservativen Kreisen lancierte Initiative war der sogenannte «Sex-Koffer», der in baselstädtischen Schulen zum Einsatz gekommen war. Er enthielt Material für den Sexualkundeunterricht, was eine erregte Debatte über das Thema auslöste.
Quelle: sda
Foto: Peter Larson