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Thurgau – Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Integrationsbericht des Migrationsamtes zur Kenntnis genommen. Er beinhaltet eine Bestandeserhebung und eine Bedarfsanalyse der Integrationsmassnahmen im Kanton Thurgau. Der Bericht bildet die Grundlage für die Erarbeitung der kantonalen Integrationsprogramme (KIP) ab 2014. Diese verlangt der Bund mit seiner ab 2014 neu ausgerichteten Integrationsförderung.
Aufgrund der Ergebnisse eines politisch breit abgestützten Prozesses richtet der Bund die spezifische Integrationsförderung ab 2014 neu aus. Er wird seine Beiträge ab 2014 im Rahmen umfassender kantonaler Integrationsprogramme (KIP) auszahlen. Die kantonalen Integrationsprogramme sollen in einem ersten Teil – dem Integrationsbericht – eine Bestandeserhebung und eine Bedarfsanalyse der Integrationsmassnahmen im Kanton enthalten. In einem zweiten Teil ist, gestützt auf die Erkenntnisse des Integrationsberichtes, ein Aktionsplan für die spezifische Integrationsförderung für die Jahre 2014-2017 zu erarbeiten. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat am 31. Mai 2011 beschlossen, ein kantonales Integrationsprogramm für die Jahre 2014 bis 2017 auszuarbeiten. Das Programm wird es dem Kanton Thurgau erlauben, seine Integrationsmassnahmen weiterzuführen sowie innerhalb der kantonalen Verwaltung und zwischen dem Kanton, den Gemeinden und privaten Organisationen besser zu koordinieren und zudem Lücken zu schliessen.
Ziel des vorliegenden Integrationsberichtes der Fachstelle Integration des Migrationsamtes ist es somit, einerseits die aktuelle Situation rund um die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung im Kanton Thurgau darzustellen, andererseits den weiteren Bedarf an Massnahmen zu erheben. Der Bericht führt in den wichtigsten integrationsrelevanten Themenbereichen die Probleme, die Angebote und die Lücken auf und skizziert den Handlungsbedarf in all diesen Bereichen. Die Fachstelle Integration ist mit der Kenntnisnahme des Integrationsberichts durch den Regierungsrat beauftragt, die vorgeschlagenen Massnahmen mit den beteiligten Stellen zu konkretisieren. Die zu erarbeitenden und zu beschliessenden Massnahmen stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses.
Der Bericht zeigt auf, dass die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung im Thurgauer Alltag bei der Mehrheit der Ausländerinnen und Ausländer gut gelingt. Die Bereitschaft und die Fähigkeit zur Integration sind bei den Ausländerinnen und Ausländern mehrheitlich vorhanden. Oft werden unkompliziert und pragmatisch auf privater Ebene, aber auch auf Ebene der Gemeinden und des Kantons Lösungen für Probleme gesucht und gefunden. Auch zeigt der Bericht, dass schon Vieles erfolgreich für die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung getan wird. Nach wie vor besteht aber Handlungsbedarf. In einigen Lebensbereichen ist für bestimmte Gruppen der ausländischen Wohnbevölkerung noch keine Chancengleichheit erreicht. Dies gilt beispielsweise im Schulbereich, im Berufsbildungsbereich, im Zugang zum Arbeitsmarkt sowie im Zugang zum Gesundheitswesen. Zum Einen ist dies Folge fehlender Eigenverantwortung auf Seiten der Ausländerinnen und Ausländern. Zum Andern ist es aber auch Folge struktureller Benachteiligung gewisser Bevölkerungsgruppen. Der Kanton Thurgau stellt hier im Vergleich zu anderen Kantonen keinen Ausnahmefall dar.
Diese Entwicklungen können zirkuläre Auswirkungen haben: Ungenügende Sprachkenntnisse erschweren einen guten Schulabschluss, ein schlechter Schulabschluss erschwert das Absolvieren einer Berufsausbildung. Eine fehlende Berufsausbildung erschwert den Einstieg in den Arbeitsmarkt und den Verbleib darin. Diese Zusammenhänge gelten für Menschen unabhängig ihrer Nationalität. Aber bei Personen mit einem Migrationshintergrund kumulieren sich ungünstige Faktoren häufiger als bei Schweizerinnen und Schweizern.
Integrationsförderung setzt die Offenheit und die Bereitschaft dafür in der Gesamtbevölkerung voraus. Wichtig und auszubauen sind daher kontinuierliche Sensibilisierungs- und Informationstätigkeiten in Bezug auf die Migrationsthematik und die Chancengleichheit. Nur wenn die Notwendigkeit der Integration ausländischer Einwohnender breit akzeptiert wird, können auch weitere zu ergreifende Massnahmen erfolgreich umgesetzt werden. Punktuell zeigt sich im Kanton Thurgau eine begrenzte Offenheit der einheimischen gegenüber der ausländischen Wohnbevölkerung, z.B. an der im Schweizer Vergleich niedrigen Einbürgerungsquote und den beschränkten Möglichkeiten zur politischen Partizipation für die ausländische Wohnbevölkerung. Zu solchen Fragen braucht es eine breite Diskussion, die zu tragfähigen Lösungen führt. Eine gelingende Integrationsförderung setzt das gute Zusammenspiel der spezifischen Integrationsförderung mit den Regelstrukturen voraus. Es ist darum ein Gremium zu schaffen, dessen Aufgabe es ist, die auf kommunaler und auf kantonaler Ebene zur Verbesserung der Chancengleichheit von Ausländerinnen und Ausländern ergriffenen Massnahmen zu koordinieren.
Integrationsförderung muss vor allem in den Regelstrukturen stattfinden. Dieser Grundsatz, der im Kanton Thurgau schon bisher galt, ist auch weiterhin massgebend. Die spezifische Integrationsförderung ergänzt dort die Regelstrukturen, wo es spezifische Zusatzangebote aufgrund besonderer Voraussetzungen bei den betroffenen Gruppen von Ausländerinnen und Ausländern braucht, um diesen den Zugang zu den Regelstrukturen zu erleichtern. Stärker gefördert werden sollen nachhaltige anstelle von punktuellen Integrationsmassnahmen: So soll die Schul- und Berufsbildung Priorität haben vor einer raschen, aber meist nicht nachhaltigen Annahme einer Arbeitsstelle. Voraussetzung dazu ist der Spracherwerb und damit weiterhin die Förderung von Sprachkursen. Die Gemeinden sollen über die diesbezüglichen Möglichkeiten besser informiert und beraten werden.
Für eine nachhaltige Integrationsförderung braucht es prioritär zusätzliche Massnahmen im Bereich der Frühen Förderung, im Bereich der Schulbildung und beim Übergang zur Berufsbildung für spät zugezogene Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Verbessert werden muss auch die Informationstätigkeit über bestehende Integrationsangebote. Der Aufbau weiterer regionaler Kompetenzzentren sowie eine umfassende Informationsplattform können hier wesentlich zu einer Verbesserung beitragen.
Die Fachstelle Integration des Migrationsamtes ist beauftragt, zusammen mit den kantonalen und kommunalen Regelstrukturen sowie mit weiteren Integrationspartnern konkrete Massnahmen zu erarbeiten. Diese Massnahmen werden dann die Grundlage für einen weiteren Entscheid der Kantonsregierung bilden. Mit den durch die Regierung zu beschliessenden Massnahmen ist im Laufe des Frühlings 2013 zu rechnen. Das kantonale Integrationsprogramm muss Mitte 2013 dem Bundesamt für Migration zur Genehmigung eingegeben werden. Anschliessend folgen die Vorbereitungen für die Umsetzung des Programms. Es ist vorgesehen, dass die erarbeiteten und beschlossenen Massnahmen ab 2014 sukzessive umgesetzt werden. Der Integrationsbericht kann auf www.migrationsamt.tg.ch abgerufen werden.