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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00605 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiber Klemmt Urteil vom 20. April 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein OZB Rechtsanwälte Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 1960 geborene X.___ meldete sich nach diagnostiziertem Morbus Ledderhose und Plantaraponeurose rechts am 6. März 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte eine Rente ( Urk. 8/2). Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab. Sie ermittelte eine Aufgabenteilung von 39 % Haushalts- und 61 % Erwerbstätigkeit ( Urk. 8/21). Mit Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) und Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 ( Urk. 8/35) verneinte sie einen Anspruch der Vers icherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversiche rungsgericht mit Urteil vom 31. Oktober 2005 in der Weise gut, als dass es die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückwies ( Urk. 8/50). Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine medizinische Begutachtung. Die MEDAS Y.___ GmbH hielt in ihrem am 29. Oktober 2007 erstatteten Gutachten fest, dass der Versicherten bei invalidisierenden Fussschmerzen die angestammte Tätigke it als Servicekraft, Küchenhilfe, Buffetkraft oder zuletzt als Angestellte be i Z.___, nicht mehr zumutbar sei. Für eine körperlich leichte Tätigkeit, welche überwiegend im Sitzen ausgeführt werden könne, bestünden keine Einschrän kungen. Körperlich leichte Tätigkeiten überwiegend im Gehen oder Stehen seien maximal 3 Stunden täglich (ca. 40 % ) zumutbar. Dies betreffe sowohl die Erwerbs- als auch die Haushaltstätigkei t ( Urk. 8/65). Eine erneute Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab eine unveränderte Aufgabenteilung. Die Ein schränkung im Haushalt wurde auf 18 % festgelegt ( Urk. 8/70), jene im erwerb lichen Bereich auf 24 % ( Urk. 8/71). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren entschied die IV-Stelle am 25. Februar 2008, dass die Versicherte be i einem Invaliditätsgrad von 21, 66 % keinen Anspruch auf eine Rente habe ( Urk. 8/79). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 2. Am 20. Juni 2012 meldete sich die Versicherte mit der Diagnose Psoriasis palmoplantaris pusulosa (Typ Barber- Königsbeck ) und einer seit 17. Juni 2011 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit erneut bei der IV-Stelle zum Leis tungsbezug an. Zudem machte sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein geltend ( Urk. 8/82). Der b ehandelnde Dermat ologe Dr. med. A.___ gab an, die Arbeitsunfähigkeit sei nicht primär aus dermatologischen Gründen gegeben ( Urk. 8/99). Die IV-Stelle klär te den Sachverhalt ab und veranlasste wiederum eine medizinische (rheumatologische) Begutachtung. Dr. med. B.___ stellte in seinem Gutachten vom 2. Juli 201 3 eine im Vergleich zur Situation im Zeit punkt der MEDAS - Begutachtung 2007 unveränderte medizinische Situation fest ( Urk. 8/114). Am 1 2. und 13. Juni 2013 unterzog sich die Versicherte einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Im Rahmen ihrer Abklä rungen über die Einschränkung im Haushalt stellte die IV-Stelle unveränderte Umstände fest ( Urk. 8/118). Mit Vorbescheid vom 2. September 2013 stellte s ie der Versicherten in Aussicht, sie werde das Leistungsbegehren bei einem Invali ditätsgrad von 15 % abweisen ( Urk. 8/122). Dagegen liess die Versicherte am 4. Oktober 2013 Einwände erheben und die Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes beantragen ( Urk. 8/125). Mit Verfügung vom 29. April 2014 entschied die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und verneinte einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ( Urk. 8/139). Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um unentgeltliche Verbeistän dung nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 8/143). 3. Gegen die Verfügung vom 29. April 2014 liess X.___, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein, mit Eingabe vom 3. Juni 2014 Beschwerde erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung einer ange messenen Rente in der Hö he von mindestens einem Viertel beantragen. Eventu aliter sei das Gutachten von Dr. B.___ vom 2. Juli 2013 vom Gutachter zu ergänzen bzw. zu präzisieren. Weiter liess sie die Aufhebung der Verfügung vom 28. Mai 2014 und die unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwalt Stephan Breidensteim im Vorbescheidverfahren beantragen. In prozessualer Hinsicht stellte sie beschwerdeweise ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsver tretung durch ihren Rechtsvertreter ( Urk. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2014 auf Abwei sung der Beschwerde ( Urk. 7). Auf die Begründung der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwä gungen Bezug genommen. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 wies das Sozialversicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 12). Die von der Beschwerdeführerin gegen diesen Zwischenentscheid erhoben e Beschwerde wurde mit Urteil des Bundesgerichts 9C_866/2014 vom 31. März 2015 abge wiesen ( Urk. 19). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom men ), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). 2. War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerde ver - fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje nigen zur Zeit der streitigen Revi sionsverfügung (BGE 105 V 29). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. 3. 3.1 Gemäss Anmeldeformular vom 6. März 2003 ( Urk. 8/2) litt die Beschwerde - führe rin bereits im Zeitpunkt der Erstanmeldung an einer seltenen Binde - gewebserkrankung beider Fusssohlen. Di e damaligen Abklärungen erga ben, dass ihr eine rein stehende / gehende mittelschwere Tätigkeit nicht mehr und leichte Tätigkeiten stehend / gehend 3 Stunden täglich zumutbar waren, was die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) festhielt. Eine in der Folge veranlasste MEDAS - Begutachtung bestätigte dieses Abklä - rungsergebnis (vgl. Gutachten vom 29. Oktober 2007 [ Urk. 8/65] S. 36 f.). Neben der Fussproblematik wurde n ein leichtgradiges lumbospondylogenes und ein leichtgradiges thorakospondylogenes Schmerzsyndrom festgestellt (S. 19). Nach Abklärung der Einschränkung im Haushalt, welche wiederum eine Auf teilung der Aufgaben in 39 % Haushalt und 61 % Erwerbstätigkeit ergab (vgl. Abklärungsbericht vom 5. Dezember 2007 [ Urk. 8/70]), berechnete die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 2 1,66 % und verneinte deshalb mit Verfügung vom 25. Februar 2008 einen Rentenanspruch ( Urk. 8/79). 3.2 Im Zuge der Neuanmeldung vom 20. Juni 2012 ( Urk. 8/82) machte die Beschwer deführerin erneut die Probleme an beiden Fusssohlen geltend. Zudem hielt sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein fest (S. 8/82/ 4). Der behandelnde Hautarzt Dr. A.___, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Juni 2011, hielt aber fest, diese bestehe nicht primär als Folge der Hauterkrankung ( Urk. 8/99). Eine medizini sche Begutachtung im Juni 2013 ergab unter Berücksichtigung einer durchge führten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) eine seit 2007 unveränderte medizinische Situation. Der Gutachter Dr. B.___, Facharzt für In nere Medizin und Rheumatologie, hielt in seinem Gutachten vom 2. Juli 2013 ( Urk. 8/114) fest, der Beschwerdeführerin seien bei polyartikulären Schmerzen, einem chronischen, belastungsabhängigen lumbospondylogenen Syndrom, einer Pustulosis palmaplantaris rechts und einem metabolischen Syndrom bei einer Adipositas (BMI 39, 5) nach wie vor körperlich schwere sowie stehend und gehend durchzuführende mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Eine körperlich leichte Tätigkeit sei vorwiegend sitzend ganztags, überwiegend gehend und stehend maximal drei Stunden pro Tag zumutbar. Daran habe sich seit 2007 nichts geändert (S. 30 – 35). Eine Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab anhand der Akten einen unveränderten Status von 39 % Haus halts- und 61 % Erwerbstätigkeit und auch die Einschränkung wurde – gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen – unverändert mit 18 % beziffert (vgl. Abklärungsbericht vom 21. August 2013 [ Urk. 8/118]). Gestützt auf diese Abklärungen ermittelte die Beschwerdegegnerin ausgehend von einer Einkom menseinbusse im erwerblichen Bereich vom 12,91 % mit Verfügung vom 29. April 2014 einen Invaliditätsgrad von 15 % ( Urk. 8/139). 3.3 Die Beschwerdeführerin beanstandet den unveränderten Status nicht. Weil dem neuesten Bericht über die Erhebung der Einschränkung im Haushalt vom 21. August 2013 ( Urk. 8/118) keine offensichtlichen Fehler zu entnehmen sind und die Begründung des unveränderten Status, das jüngste Kind der Beschwerde führerin sei im Jahr 2007 bereits 14jährig gewesen und die Beschwerdeführerin habe ihr Pensum trotzdem bei 39 % belassen, einleuchtet, ist darauf abzustellen. Zu prüfen ist demnach, ob sich der gesundheitliche Zustand seit der renten - vernei nenden Verfügung vom 25. Februar 2008 verändert hat, so dass nunmehr ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Die Beschwerdeführerin bemängelt insbesondere die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. B.___ und macht damit sinngemäss geltend, es könne nicht auf das Gutachten abgestellt werden ( Urk. 1). 3. 4 Für die Beweiskraft eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streiti gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam nese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3). 3.5 Das Gutachten von Dr. B.___ ( Urk. 8/114) erfüllt diese Voraussetzungen. So war er in Kenntnis der Akten (S. 1 – 19), untersuchte die Beschwerdeführerin (S. 26 f.) und berücksichtigte ihre Angaben (S. 20 f.) ebenso wie seine Untersuchungs ergebnisse und die Ergebnisse der EFL, welche er eigens für die Begu t achtung in Auftrag gegeben hatte (S. 33 f.). Er setzte sich kritisch mit den Meinungen von Dr. A.___ und Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabi litation sowie Rheumatologie, auseinander und zeigte nachvollziehbar auf, dass deren Atteste einer dauernden Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend sind, einerseits weil Dr. A.___ ausdrücklich darauf hinwies, dass die Arbeitsunfähig keit nicht aus dermatologischen Gründen gegeben sei, und anderseits weil Dr. C.___ als Begründung einzig Schmerzen ohne klare objektive Befunde angab (S. 35). Seine Beobachtungen stimmen mit den Schlussfolgerungen in der EFL überein ( Urk. 8/114 S. 56). Das Gutachten von Dr. B.___ ist beweiskräftig und es ist darauf abzustellen. Die Einwände der Beschwerdeführerin verfangen dagegen nicht. So weist der Bericht über die EFL vom 26. Juni 2013 zwar darauf hin, dass unter Umständen ergänzend medizinische und versicherungsmedizinische Umstände zu berück sichtigen seien ( Urk. 8/114-55), was die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 2 ), jedoch räumte Dr. B.___ nachvollziehbar Zweifel darüber aus, ob solche medi zinischen Aspekte gegeben seien. Die Einwendung der Beschwerdeführerin, ihre Beschwerden hätten im Laufe des Testverfahrens zugenommen ( Urk. 1 S. 3), trifft zu. Diese Angaben finden sich auf S. 10 des EFL-Berichts Urk. 8/114-64). Der Argumentation der Beschwerdeführerin ist allerdings entgegenzuhalten, dass es nicht angeht, allein auf ihre Angaben abzustellen. Diese sind rein sub jektiver Natur. Vielmehr ist die objektive Betrachtungsweise von Dr. B.___ nachvollziehbar und einleuchtend, wonach sich die von der Beschwerdeführerin empfundene Limitierung mit objektiven Befunden nicht erklären lässt. Was die Beschwerdeführerin im Nachhinein gegenüber ihrem Rechtsvertreter zum Ablauf der Tests äusserte ( Urk. 1 S. 3) ist nicht belegt. Zudem ist d ie Beweis - maxime zu beachten, wonach bei sich widersprechenden Angaben einer Versicherten die sogenannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs - rechtlicher oder andere r Art beeinflusst sein könnten (BGE 121 V 47 E. 2a). Dass der Gutachter die Beschwerdeführerin nach der durchgeführten EFL nicht noch einmal untersuchte, wie die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 3), ist angesichts des mit seinen Schlussfolgerungen übereinstimmenden Ergebnisses der EFL nicht zu beanstanden. Die Abklärungspflicht umfasst nur alle für die Beurtei lung des Anspruchs notwendigen Schritte. Die von der Beschwerdeführerin ein gereichten Bilder ihrer Fusssohlen sind eindrücklich. Jedoch leidet sie seit Jahren an dieser unverändert vorhandenen Erkrankung. Eine leichte, leidensan gepasste Tätigkeit ist ihr aber dennoch – ebenfalls unverändert – zuzumuten. Diese sollte nicht ausschliesslich stehend und gehend sein, was ohne Weiteres einleuchtet. In diesem Zusammenhang ist die Beschwerdeführerin darauf hin zuweisen, dass die im Januar 2013 dokumentierte Verschlechterung des Haut bildes an den Fusssohlen auf das Absetzen der Medikamente zurückzuführen sein könnte (Bericht von Dr. A.___ vom 25. Januar 2013 [ Urk. 8/114-42]). Die Beschwerdeführerin ist auf ihre Schadenminderungspflicht hinzuweisen, wonach sie vorerst selbst alles ihr Mögliche gegen eine drohende Arbeitsunfä higkeit tun muss, bevor sie Leistungen zulasten der Versichertengemeinschaft beantragt. Dazu gehört auch die zumutbare Medikamenteneinnahme. Dr. A.___ erwähnte in seinem Bericht ausdrücklich, dass die Beschwerdeführerin wieder das gewohnte Medikament einnehmen und allenfalls die Therapie anpassen solle. Auch die Einwendungen gegen das Zumutbarkeitsprofil zielen ins Leere. In beiden Vergleichszeitpunkten waren – unter Berücksichtigung des Leidens an den Fusssohlen – leichte, leidensangepasste und somit nicht rein stehende und gehende Tätigkeiten vollzeitig zumutbar. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Gesundheitszustand sich nicht verändert hat. Bei diesem Ausgang kann eine erneute Berechnung des Invaliditätsgra des unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch zu Recht ver neint, weshalb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 4. 4.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, die unentgeltliche Rec hts vertretung im Ver waltungsverfahr en sei ihr zu Unrecht nicht bewilligt worden. 4.2 Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im Sozialver - siche rungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Ver - hältnisse es erfordern. Unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungs verfahren wird gewährt, wenn die Partei bedürftig ist, die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im konkreten Fall sachlich geb oten ist (vgl. Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung; BV ). 4.3 Das Sozialversicherungsgericht hat das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 3. Juni 2014 um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechts - vertre tung im Beschwerdeverfahren mit vom Bundesgericht bestätigter Verfügung vom 24. Oktober 2014 mangels Bedürftigkeit abgewiesen ( Urk. 12). Es stellte dabei auf die Verhältnisse im Ze itpunkt der Gesuchstellung ( 3. Juni 2014 ) ab. Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf unentgeltliche Rechts pflege im Verwaltungsverfahren ebenfalls m angels Bedürftigkeit, wobei sie ihrer Notbedarfsrechnung ( Urk. 8/137) die Zahlen vom 16. April 2014 zugrunde legte. Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen Einnahme n überschuss von Fr. 1‘352.05 ( Fr. 5‘475.65 – Fr. 4‘123.60 ; Urk. 8/137 ), das Sozialver - sicherungs gericht einen solchen von Fr. 1‘235.-- pro Monat ( Urk. 12). Die Bedürftigkeit und damit die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechts vertretung im Verwaltungsverfahren sind dam it offensichtlich nicht erfüllt, und zwar selbst dann nicht, wenn man auf den erweiterten Notbedarf abstellen würde, den die Beschwerdegegnerin der Berechnung in der angefochtenen Ver fügung vom 28. Mai 2014 ( Urk. 2/2 ) zu Grunde gelegt hat. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet, weshalb sie auch diesbezüglich abzuweisen ist. 5. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Stephan Breidenstein - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigKlemmt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00605 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiber Klemmt Urteil vom 20. April 2015 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein OZB Rechtsanwälte Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Die 1960 geborene X.___ meldete sich nach diagnostiziertem Morbus Ledderhose und Plantaraponeurose rechts am 6. März 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte eine Rente ( Urk. 8/2). Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab. Sie ermittelte eine Aufgabenteilung von 39 % Haushalts- und 61 % Erwerbstätigkeit ( Urk. 8/21). Mit Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) und Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 ( Urk. 8/35) verneinte sie einen Anspruch der Vers icherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversiche rungsgericht mit Urteil vom 31. Oktober 2005 in der Weise gut, als dass es die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückwies ( Urk. 8/50). Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine medizinische Begutachtung. Die MEDAS Y.___ GmbH hielt in ihrem am 29. Oktober 2007 erstatteten Gutachten fest, dass der Versicherten bei invalidisierenden Fussschmerzen die angestammte Tätigke it als Servicekraft, Küchenhilfe, Buffetkraft oder zuletzt als Angestellte be i Z.___, nicht mehr zumutbar sei. Für eine körperlich leichte Tätigkeit, welche überwiegend im Sitzen ausgeführt werden könne, bestünden keine Einschrän kungen. Körperlich leichte Tätigkeiten überwiegend im Gehen oder Stehen seien maximal 3 Stunden täglich (ca. 40 % ) zumutbar. Dies betreffe sowohl die Erwerbs- als auch die Haushaltstätigkei t ( Urk. 8/65). Eine erneute Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab eine unveränderte Aufgabenteilung. Die Ein schränkung im Haushalt wurde auf 18 % festgelegt ( Urk. 8/70), jene im erwerb lichen Bereich auf 24 % ( Urk. 8/71). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren entschied die IV-Stelle am 25. Februar 2008, dass die Versicherte be i einem Invaliditätsgrad von 21, 66 % keinen Anspruch auf eine Rente habe ( Urk. 8/79). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 2. Am 20. Juni 2012 meldete sich die Versicherte mit der Diagnose Psoriasis palmoplantaris pusulosa (Typ Barber- Königsbeck ) und einer seit 17. Juni 2011 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit erneut bei der IV-Stelle zum Leis tungsbezug an. Zudem machte sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein geltend ( Urk. 8/82). Der b ehandelnde Dermat ologe Dr. med. A.___ gab an, die Arbeitsunfähigkeit sei nicht primär aus dermatologischen Gründen gegeben ( Urk. 8/99). Die IV-Stelle klär te den Sachverhalt ab und veranlasste wiederum eine medizinische (rheumatologische) Begutachtung. Dr. med. B.___ stellte in seinem Gutachten vom 2. Juli 201 3 eine im Vergleich zur Situation im Zeit punkt der MEDAS - Begutachtung 2007 unveränderte medizinische Situation fest ( Urk. 8/114). Am 1 2. und 13. Juni 2013 unterzog sich die Versicherte einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Im Rahmen ihrer Abklä rungen über die Einschränkung im Haushalt stellte die IV-Stelle unveränderte Umstände fest ( Urk. 8/118). Mit Vorbescheid vom 2. September 2013 stellte s ie der Versicherten in Aussicht, sie werde das Leistungsbegehren bei einem Invali ditätsgrad von 15 % abweisen ( Urk. 8/122). Dagegen liess die Versicherte am 4. Oktober 2013 Einwände erheben und die Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes beantragen ( Urk. 8/125). Mit Verfügung vom 29. April 2014 entschied die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und verneinte einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ( Urk. 8/139). Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um unentgeltliche Verbeistän dung nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 8/143). 3. Gegen die Verfügung vom 29. April 2014 liess X.___, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein, mit Eingabe vom 3. Juni 2014 Beschwerde erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung einer ange messenen Rente in der Hö he von mindestens einem Viertel beantragen. Eventu aliter sei das Gutachten von Dr. B.___ vom 2. Juli 2013 vom Gutachter zu ergänzen bzw. zu präzisieren. Weiter liess sie die Aufhebung der Verfügung vom 28. Mai 2014 und die unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwalt Stephan Breidensteim im Vorbescheidverfahren beantragen. In prozessualer Hinsicht stellte sie beschwerdeweise ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsver tretung durch ihren Rechtsvertreter ( Urk. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2014 auf Abwei sung der Beschwerde ( Urk. 7). Auf die Begründung der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwä gungen Bezug genommen. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 wies das Sozialversicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 12). Die von der Beschwerdeführerin gegen diesen Zwischenentscheid erhoben e Beschwerde wurde mit Urteil des Bundesgerichts 9C_866/2014 vom 31. März 2015 abge wiesen ( Urk. 19). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom men ), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). 2. War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerde ver - fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje nigen zur Zeit der streitigen Revi sionsverfügung (BGE 105 V 29). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. 3. 3.1 Gemäss Anmeldeformular vom 6. März 2003 ( Urk. 8/2) litt die Beschwerde - führe rin bereits im Zeitpunkt der Erstanmeldung an einer seltenen Binde - gewebserkrankung beider Fusssohlen. Di e damaligen Abklärungen erga ben, dass ihr eine rein stehende / gehende mittelschwere Tätigkeit nicht mehr und leichte Tätigkeiten stehend / gehend 3 Stunden täglich zumutbar waren, was die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) festhielt. Eine in der Folge veranlasste MEDAS - Begutachtung bestätigte dieses Abklä - rungsergebnis (vgl. Gutachten vom 29. Oktober 2007 [ Urk. 8/65] S. 36 f.). Neben der Fussproblematik wurde n ein leichtgradiges lumbospondylogenes und ein leichtgradiges thorakospondylogenes Schmerzsyndrom festgestellt (S. 19). Nach Abklärung der Einschränkung im Haushalt, welche wiederum eine Auf teilung der Aufgaben in 39 % Haushalt und 61 % Erwerbstätigkeit ergab (vgl. Abklärungsbericht vom 5. Dezember 2007 [ Urk. 8/70]), berechnete die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 2 1,66 % und verneinte deshalb mit Verfügung vom 25. Februar 2008 einen Rentenanspruch ( Urk. 8/79). 3.2 Im Zuge der Neuanmeldung vom 20. Juni 2012 ( Urk. 8/82) machte die Beschwer deführerin erneut die Probleme an beiden Fusssohlen geltend. Zudem hielt sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein fest (S. 8/82/ 4). Der behandelnde Hautarzt Dr. A.___, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Juni 2011, hielt aber fest, diese bestehe nicht primär als Folge der Hauterkrankung ( Urk. 8/99). Eine medizini sche Begutachtung im Juni 2013 ergab unter Berücksichtigung einer durchge führten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) eine seit 2007 unveränderte medizinische Situation. Der Gutachter Dr. B.___, Facharzt für In nere Medizin und Rheumatologie, hielt in seinem Gutachten vom 2. Juli 2013 ( Urk. 8/114) fest, der Beschwerdeführerin seien bei polyartikulären Schmerzen, einem chronischen, belastungsabhängigen lumbospondylogenen Syndrom, einer Pustulosis palmaplantaris rechts und einem metabolischen Syndrom bei einer Adipositas (BMI 39, 5) nach wie vor körperlich schwere sowie stehend und gehend durchzuführende mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Eine körperlich leichte Tätigkeit sei vorwiegend sitzend ganztags, überwiegend gehend und stehend maximal drei Stunden pro Tag zumutbar. Daran habe sich seit 2007 nichts geändert (S. 30 – 35). Eine Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab anhand der Akten einen unveränderten Status von 39 % Haus halts- und 61 % Erwerbstätigkeit und auch die Einschränkung wurde – gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen – unverändert mit 18 % beziffert (vgl. Abklärungsbericht vom 21. August 2013 [ Urk. 8/118]). Gestützt auf diese Abklärungen ermittelte die Beschwerdegegnerin ausgehend von einer Einkom menseinbusse im erwerblichen Bereich vom 12,91 % mit Verfügung vom 29. April 2014 einen Invaliditätsgrad von 15 % ( Urk. 8/139). 3.3 Die Beschwerdeführerin beanstandet den unveränderten Status nicht. Weil dem neuesten Bericht über die Erhebung der Einschränkung im Haushalt vom 21. August 2013 ( Urk. 8/118) keine offensichtlichen Fehler zu entnehmen sind und die Begründung des unveränderten Status, das jüngste Kind der Beschwerde führerin sei im Jahr 2007 bereits 14jährig gewesen und die Beschwerdeführerin habe ihr Pensum trotzdem bei 39 % belassen, einleuchtet, ist darauf abzustellen. Zu prüfen ist demnach, ob sich der gesundheitliche Zustand seit der renten - vernei nenden Verfügung vom 25. Februar 2008 verändert hat, so dass nunmehr ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Die Beschwerdeführerin bemängelt insbesondere die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. B.___ und macht damit sinngemäss geltend, es könne nicht auf das Gutachten abgestellt werden ( Urk. 1). 3. 4 Für die Beweiskraft eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streiti gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam nese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3). 3.5 Das Gutachten von Dr. B.___ ( Urk. 8/114) erfüllt diese Voraussetzungen. So war er in Kenntnis der Akten (S. 1 – 19), untersuchte die Beschwerdeführerin (S. 26 f.) und berücksichtigte ihre Angaben (S. 20 f.) ebenso wie seine Untersuchungs ergebnisse und die Ergebnisse der EFL, welche er eigens für die Begu t achtung in Auftrag gegeben hatte (S. 33 f.). Er setzte sich kritisch mit den Meinungen von Dr. A.___ und Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabi litation sowie Rheumatologie, auseinander und zeigte nachvollziehbar auf, dass deren Atteste einer dauernden Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend sind, einerseits weil Dr. A.___ ausdrücklich darauf hinwies, dass die Arbeitsunfähig keit nicht aus dermatologischen Gründen gegeben sei, und anderseits weil Dr. C.___ als Begründung einzig Schmerzen ohne klare objektive Befunde angab (S. 35). Seine Beobachtungen stimmen mit den Schlussfolgerungen in der EFL überein ( Urk. 8/114 S. 56). Das Gutachten von Dr. B.___ ist beweiskräftig und es ist darauf abzustellen. Die Einwände der Beschwerdeführerin verfangen dagegen nicht. So weist der Bericht über die EFL vom 26. Juni 2013 zwar darauf hin, dass unter Umständen ergänzend medizinische und versicherungsmedizinische Umstände zu berück sichtigen seien ( Urk. 8/114-55), was die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 2 ), jedoch räumte Dr. B.___ nachvollziehbar Zweifel darüber aus, ob solche medi zinischen Aspekte gegeben seien. Die Einwendung der Beschwerdeführerin, ihre Beschwerden hätten im Laufe des Testverfahrens zugenommen ( Urk. 1 S. 3), trifft zu. Diese Angaben finden sich auf S. 10 des EFL-Berichts Urk. 8/114-64). Der Argumentation der Beschwerdeführerin ist allerdings entgegenzuhalten, dass es nicht angeht, allein auf ihre Angaben abzustellen. Diese sind rein sub jektiver Natur. Vielmehr ist die objektive Betrachtungsweise von Dr. B.___ nachvollziehbar und einleuchtend, wonach sich die von der Beschwerdeführerin empfundene Limitierung mit objektiven Befunden nicht erklären lässt. Was die Beschwerdeführerin im Nachhinein gegenüber ihrem Rechtsvertreter zum Ablauf der Tests äusserte ( Urk. 1 S. 3) ist nicht belegt. Zudem ist d ie Beweis - maxime zu beachten, wonach bei sich widersprechenden Angaben einer Versicherten die sogenannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs - rechtlicher oder andere r Art beeinflusst sein könnten (BGE 121 V 47 E. 2a). Dass der Gutachter die Beschwerdeführerin nach der durchgeführten EFL nicht noch einmal untersuchte, wie die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 3), ist angesichts des mit seinen Schlussfolgerungen übereinstimmenden Ergebnisses der EFL nicht zu beanstanden. Die Abklärungspflicht umfasst nur alle für die Beurtei lung des Anspruchs notwendigen Schritte. Die von der Beschwerdeführerin ein gereichten Bilder ihrer Fusssohlen sind eindrücklich. Jedoch leidet sie seit Jahren an dieser unverändert vorhandenen Erkrankung. Eine leichte, leidensan gepasste Tätigkeit ist ihr aber dennoch – ebenfalls unverändert – zuzumuten. Diese sollte nicht ausschliesslich stehend und gehend sein, was ohne Weiteres einleuchtet. In diesem Zusammenhang ist die Beschwerdeführerin darauf hin zuweisen, dass die im Januar 2013 dokumentierte Verschlechterung des Haut bildes an den Fusssohlen auf das Absetzen der Medikamente zurückzuführen sein könnte (Bericht von Dr. A.___ vom 25. Januar 2013 [ Urk. 8/114-42]). Die Beschwerdeführerin ist auf ihre Schadenminderungspflicht hinzuweisen, wonach sie vorerst selbst alles ihr Mögliche gegen eine drohende Arbeitsunfä higkeit tun muss, bevor sie Leistungen zulasten der Versichertengemeinschaft beantragt. Dazu gehört auch die zumutbare Medikamenteneinnahme. Dr. A.___ erwähnte in seinem Bericht ausdrücklich, dass die Beschwerdeführerin wieder das gewohnte Medikament einnehmen und allenfalls die Therapie anpassen solle. Auch die Einwendungen gegen das Zumutbarkeitsprofil zielen ins Leere. In beiden Vergleichszeitpunkten waren – unter Berücksichtigung des Leidens an den Fusssohlen – leichte, leidensangepasste und somit nicht rein stehende und gehende Tätigkeiten vollzeitig zumutbar. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Gesundheitszustand sich nicht verändert hat. Bei diesem Ausgang kann eine erneute Berechnung des Invaliditätsgra des unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch zu Recht ver neint, weshalb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 4. 4.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, die unentgeltliche Rec hts vertretung im Ver waltungsverfahr en sei ihr zu Unrecht nicht bewilligt worden. 4.2 Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im Sozialver - siche rungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Ver - hältnisse es erfordern. Unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungs verfahren wird gewährt, wenn die Partei bedürftig ist, die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im konkreten Fall sachlich geb oten ist (vgl. Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung; BV ). 4.3 Das Sozialversicherungsgericht hat das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 3. Juni 2014 um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechts - vertre tung im Beschwerdeverfahren mit vom Bundesgericht bestätigter Verfügung vom 24. Oktober 2014 mangels Bedürftigkeit abgewiesen ( Urk. 12). Es stellte dabei auf die Verhältnisse im Ze itpunkt der Gesuchstellung ( 3. Juni 2014 ) ab. Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf unentgeltliche Rechts pflege im Verwaltungsverfahren ebenfalls m angels Bedürftigkeit, wobei sie ihrer Notbedarfsrechnung ( Urk. 8/137) die Zahlen vom 16. April 2014 zugrunde legte. Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen Einnahme n überschuss von Fr. 1‘352.05 ( Fr. 5‘475.65 – Fr. 4‘123.60 ; Urk. 8/137 ), das Sozialver - sicherungs gericht einen solchen von Fr. 1‘235.-- pro Monat ( Urk. 12). Die Bedürftigkeit und damit die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechts vertretung im Verwaltungsverfahren sind dam it offensichtlich nicht erfüllt, und zwar selbst dann nicht, wenn man auf den erweiterten Notbedarf abstellen würde, den die Beschwerdegegnerin der Berechnung in der angefochtenen Ver fügung vom 28. Mai 2014 ( Urk. 2/2 ) zu Grunde gelegt hat. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet, weshalb sie auch diesbezüglich abzuweisen ist. 5. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Stephan Breidenstein - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GrünigKlemmt

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2014.00605 IV.2014.00605

IV.2014.00605 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichter Wilhelm

Gerichtsschreiber Klemmt

Urteil vom 20. April 2015

Urteil vom 20. April 2015 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein

vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein OZB Rechtsanwälte

OZB Rechtsanwälte Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis

Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Die 1960 geborene X.___ meldete sich nach diagnostiziertem Morbus Ledderhose und Plantaraponeurose rechts am 6. März 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte eine Rente ( Urk. 8/2). Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab. Sie ermittelte eine Aufgabenteilung von 39 % Haushalts- und 61 % Erwerbstätigkeit ( Urk. 8/21). Mit Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) und Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 ( Urk. 8/35) verneinte sie einen Anspruch der Vers icherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversiche rungsgericht mit Urteil vom 31. Oktober 2005 in der Weise gut, als dass es die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückwies ( Urk. 8/50). Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine medizinische Begutachtung. Die MEDAS Y.___ GmbH hielt in ihrem am 29. Oktober 2007 erstatteten Gutachten fest, dass der Versicherten bei invalidisierenden Fussschmerzen die angestammte Tätigke it als Servicekraft, Küchenhilfe, Buffetkraft oder zuletzt als Angestellte be i Z.___, nicht mehr zumutbar sei. Für eine körperlich leichte Tätigkeit, welche überwiegend im Sitzen ausgeführt werden könne, bestünden keine Einschrän kungen. Körperlich leichte Tätigkeiten überwiegend im Gehen oder Stehen seien maximal 3 Stunden täglich (ca. 40 % ) zumutbar. Dies betreffe sowohl die Erwerbs- als auch die Haushaltstätigkei t ( Urk. 8/65). Eine erneute Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab eine unveränderte Aufgabenteilung. Die Ein schränkung im Haushalt wurde auf 18 % festgelegt ( Urk. 8/70), jene im erwerb lichen Bereich auf 24 % ( Urk. 8/71). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren entschied die IV-Stelle am 25. Februar 2008, dass die Versicherte be i einem Invaliditätsgrad von 21, 66 % keinen Anspruch auf eine Rente habe ( Urk. 8/79). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

1. Die 1960 geborene X.___ meldete sich nach diagnostiziertem Morbus Ledderhose und Plantaraponeurose rechts am 6. März 2003 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte eine Rente ( Urk. 8/2). Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab. Sie ermittelte eine Aufgabenteilung von 39 % Haushalts- und 61 % Erwerbstätigkeit ( Urk. 8/21). Mit Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) und Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 ( Urk. 8/35) verneinte sie einen Anspruch der Vers icherten auf eine Invalidenrente. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversiche rungsgericht mit Urteil vom 31. Oktober 2005 in der Weise gut, als dass es die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückwies ( Urk. 8/50). Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine medizinische Begutachtung. Die MEDAS Y.___ GmbH hielt in ihrem am 29. Oktober 2007 erstatteten Gutachten fest, dass der Versicherten bei invalidisierenden Fussschmerzen die angestammte Tätigke it als Servicekraft, Küchenhilfe, Buffetkraft oder zuletzt als Angestellte be i Z.___, nicht mehr zumutbar sei. Für eine körperlich leichte Tätigkeit, welche überwiegend im Sitzen ausgeführt werden könne, bestünden keine Einschrän kungen. Körperlich leichte Tätigkeiten überwiegend im Gehen oder Stehen seien maximal 3 Stunden täglich (ca. 40 % ) zumutbar. Dies betreffe sowohl die Erwerbs- als auch die Haushaltstätigkei t ( Urk. 8/65). Eine erneute Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab eine unveränderte Aufgabenteilung. Die Ein schränkung im Haushalt wurde auf 18 % festgelegt ( Urk. 8/70), jene im erwerb lichen Bereich auf 24 % ( Urk. 8/71). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah ren entschied die IV-Stelle am 25. Februar 2008, dass die Versicherte be i einem Invaliditätsgrad von 21, 66 % keinen Anspruch auf eine Rente habe ( Urk. 8/79). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 2. Am 20. Juni 2012 meldete sich die Versicherte mit der Diagnose Psoriasis palmoplantaris pusulosa (Typ Barber- Königsbeck ) und einer seit 17. Juni 2011 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit erneut bei der IV-Stelle zum Leis tungsbezug an. Zudem machte sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein geltend ( Urk. 8/82). Der b ehandelnde Dermat ologe Dr. med. A.___ gab an, die Arbeitsunfähigkeit sei nicht primär aus dermatologischen Gründen gegeben ( Urk. 8/99). Die IV-Stelle klär te den Sachverhalt ab und veranlasste wiederum eine medizinische (rheumatologische) Begutachtung. Dr. med. B.___ stellte in seinem Gutachten vom 2. Juli 201 3 eine im Vergleich zur Situation im Zeit punkt der MEDAS - Begutachtung 2007 unveränderte medizinische Situation fest ( Urk. 8/114). Am 1 2. und 13. Juni 2013 unterzog sich die Versicherte einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Im Rahmen ihrer Abklä rungen über die Einschränkung im Haushalt stellte die IV-Stelle unveränderte Umstände fest ( Urk. 8/118). Mit Vorbescheid vom 2. September 2013 stellte s ie der Versicherten in Aussicht, sie werde das Leistungsbegehren bei einem Invali ditätsgrad von 15 % abweisen ( Urk. 8/122). Dagegen liess die Versicherte am 4. Oktober 2013 Einwände erheben und die Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes beantragen ( Urk. 8/125). Mit Verfügung vom 29. April 2014 entschied die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und verneinte einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ( Urk. 8/139). Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um unentgeltliche Verbeistän dung nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 8/143).

2. Am 20. Juni 2012 meldete sich die Versicherte mit der Diagnose Psoriasis palmoplantaris pusulosa (Typ Barber- Königsbeck ) und einer seit 17. Juni 2011 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit erneut bei der IV-Stelle zum Leis tungsbezug an. Zudem machte sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein geltend ( Urk. 8/82). Der b ehandelnde Dermat ologe Dr. med. A.___ gab an, die Arbeitsunfähigkeit sei nicht primär aus dermatologischen Gründen gegeben ( Urk. 8/99). Die IV-Stelle klär te den Sachverhalt ab und veranlasste wiederum eine medizinische (rheumatologische) Begutachtung. Dr. med. B.___ stellte in seinem Gutachten vom 2. Juli 201 3 eine im Vergleich zur Situation im Zeit punkt der MEDAS Begutachtung 2007 unveränderte medizinische Situation fest ( Urk. 8/114). Am 1 2. und 13. Juni 2013 unterzog sich die Versicherte einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Im Rahmen ihrer Abklä rungen über die Einschränkung im Haushalt stellte die IV-Stelle unveränderte Umstände fest ( Urk. 8/118). Mit Vorbescheid vom 2. September 2013 stellte s ie der Versicherten in Aussicht, sie werde das Leistungsbegehren bei einem Invali ditätsgrad von 15 % abweisen ( Urk. 8/122). Dagegen liess die Versicherte am 4. Oktober 2013 Einwände erheben und die Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes beantragen ( Urk. 8/125). Mit Verfügung vom 29. April 2014 entschied die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und verneinte einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ( Urk. 8/139). Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um unentgeltliche Verbeistän dung nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 8/143). 3. Gegen die Verfügung vom 29. April 2014 liess X.___, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein, mit Eingabe vom 3. Juni 2014 Beschwerde erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung einer ange messenen Rente in der Hö he von mindestens einem Viertel beantragen. Eventu aliter sei das Gutachten von Dr. B.___ vom 2. Juli 2013 vom Gutachter zu ergänzen bzw. zu präzisieren. Weiter liess sie die Aufhebung der Verfügung vom 28. Mai 2014 und die unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwalt Stephan Breidensteim im Vorbescheidverfahren beantragen. In prozessualer Hinsicht stellte sie beschwerdeweise ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsver tretung durch ihren Rechtsvertreter ( Urk. 1).

3. Gegen die Verfügung vom 29. April 2014 liess X.___, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein, mit Eingabe vom 3. Juni 2014 Beschwerde erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung einer ange messenen Rente in der Hö he von mindestens einem Viertel beantragen. Eventu aliter sei das Gutachten von Dr. B.___ vom 2. Juli 2013 vom Gutachter zu ergänzen bzw. zu präzisieren. Weiter liess sie die Aufhebung der Verfügung vom 28. Mai 2014 und die unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwalt Stephan Breidensteim im Vorbescheidverfahren beantragen. In prozessualer Hinsicht stellte sie beschwerdeweise ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsver tretung durch ihren Rechtsvertreter ( Urk. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2014 auf Abwei sung der Beschwerde ( Urk. 7).

Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2014 auf Abwei sung der Beschwerde ( Urk. 7). Auf die Begründung der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwä gungen Bezug genommen.

Auf die Begründung der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwä gungen Bezug genommen. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 wies das Sozialversicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 12). Die von der Beschwerdeführerin gegen diesen Zwischenentscheid erhoben e Beschwerde wurde mit Urteil des Bundesgerichts 9C_866/2014 vom 31. März 2015 abge wiesen ( Urk. 19).

Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 wies das Sozialversicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren mangels Bedürftigkeit ab ( Urk. 12). Die von der Beschwerdeführerin gegen diesen Zwischenentscheid erhoben e Beschwerde wurde mit Urteil des Bundesgerichts 9C_866/2014 vom 31. März 2015 abge wiesen ( Urk. 19). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom men ), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ).

Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom men ), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).

Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). 2. War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerde ver - fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).

2. War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerde ver fah ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje nigen zur Zeit der streitigen Revi sionsverfügung (BGE 105 V 29).

Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje nigen zur Zeit der streitigen Revi sionsverfügung (BGE 105 V 29). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.

Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. 3.

3. 3.1 Gemäss Anmeldeformular vom 6. März 2003 ( Urk. 8/2) litt die Beschwerde - führe rin bereits im Zeitpunkt der Erstanmeldung an einer seltenen Binde - gewebserkrankung beider Fusssohlen. Di e damaligen Abklärungen erga ben, dass ihr eine rein stehende / gehende mittelschwere Tätigkeit nicht mehr und leichte Tätigkeiten stehend / gehend 3 Stunden täglich zumutbar waren, was die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) festhielt. Eine in der Folge veranlasste MEDAS - Begutachtung bestätigte dieses Abklä - rungsergebnis (vgl. Gutachten vom 29. Oktober 2007 [ Urk. 8/65] S. 36 f.). Neben der Fussproblematik wurde n ein leichtgradiges lumbospondylogenes und ein leichtgradiges thorakospondylogenes Schmerzsyndrom festgestellt (S. 19). Nach Abklärung der Einschränkung im Haushalt, welche wiederum eine Auf teilung der Aufgaben in 39 % Haushalt und 61 % Erwerbstätigkeit ergab (vgl. Abklärungsbericht vom 5. Dezember 2007 [ Urk. 8/70]), berechnete die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 2 1,66 % und verneinte deshalb mit Verfügung vom 25. Februar 2008 einen Rentenanspruch ( Urk. 8/79).

3.1 Gemäss Anmeldeformular vom 6. März 2003 ( Urk. 8/2) litt die Beschwerde führe rin bereits im Zeitpunkt der Erstanmeldung an einer seltenen Binde gewebserkrankung beider Fusssohlen. Di e damaligen Abklärungen erga ben, dass ihr eine rein stehende / gehende mittelschwere Tätigkeit nicht mehr und leichte Tätigkeiten stehend / gehend 3 Stunden täglich zumutbar waren, was die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 24. Mai 2004 ( Urk. 8/24) festhielt. Eine in der Folge veranlasste MEDAS Begutachtung bestätigte dieses Abklä rungsergebnis (vgl. Gutachten vom 29. Oktober 2007 [ Urk. 8/65] S. 36 f.). Neben der Fussproblematik wurde n ein leichtgradiges lumbospondylogenes und ein leichtgradiges thorakospondylogenes Schmerzsyndrom festgestellt (S. 19). Nach Abklärung der Einschränkung im Haushalt, welche wiederum eine Auf teilung der Aufgaben in 39 % Haushalt und 61 % Erwerbstätigkeit ergab (vgl. Abklärungsbericht vom 5. Dezember 2007 [ Urk. 8/70]), berechnete die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 2 1,66 % und verneinte deshalb mit Verfügung vom 25. Februar 2008 einen Rentenanspruch ( Urk. 8/79). 3.2 Im Zuge der Neuanmeldung vom 20. Juni 2012 ( Urk. 8/82) machte die Beschwer deführerin erneut die Probleme an beiden Fusssohlen geltend. Zudem hielt sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein fest (S. 8/82/ 4). Der behandelnde Hautarzt Dr. A.___, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Juni 2011, hielt aber fest, diese bestehe nicht primär als Folge der Hauterkrankung ( Urk. 8/99). Eine medizini sche Begutachtung im Juni 2013 ergab unter Berücksichtigung einer durchge führten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) eine seit 2007 unveränderte medizinische Situation. Der Gutachter Dr. B.___, Facharzt für In nere Medizin und Rheumatologie, hielt in seinem Gutachten vom 2. Juli 2013 ( Urk. 8/114) fest, der Beschwerdeführerin seien bei polyartikulären Schmerzen, einem chronischen, belastungsabhängigen lumbospondylogenen Syndrom, einer Pustulosis palmaplantaris rechts und einem metabolischen Syndrom bei einer Adipositas (BMI 39, 5) nach wie vor körperlich schwere sowie stehend und gehend durchzuführende mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Eine körperlich leichte Tätigkeit sei vorwiegend sitzend ganztags, überwiegend gehend und stehend maximal drei Stunden pro Tag zumutbar. Daran habe sich seit 2007 nichts geändert (S. 30 – 35). Eine Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab anhand der Akten einen unveränderten Status von 39 % Haus halts- und 61 % Erwerbstätigkeit und auch die Einschränkung wurde – gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen – unverändert mit 18 % beziffert (vgl. Abklärungsbericht vom 21. August 2013 [ Urk. 8/118]). Gestützt auf diese Abklärungen ermittelte die Beschwerdegegnerin ausgehend von einer Einkom menseinbusse im erwerblichen Bereich vom 12,91 % mit Verfügung vom 29. April 2014 einen Invaliditätsgrad von 15 % ( Urk. 8/139).

3.2 Im Zuge der Neuanmeldung vom 20. Juni 2012 ( Urk. 8/82) machte die Beschwer deführerin erneut die Probleme an beiden Fusssohlen geltend. Zudem hielt sie Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein fest (S. 8/82/ 4). Der behandelnde Hautarzt Dr. A.___, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Juni 2011, hielt aber fest, diese bestehe nicht primär als Folge der Hauterkrankung ( Urk. 8/99). Eine medizini sche Begutachtung im Juni 2013 ergab unter Berücksichtigung einer durchge führten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) eine seit 2007 unveränderte medizinische Situation. Der Gutachter Dr. B.___, Facharzt für In nere Medizin und Rheumatologie, hielt in seinem Gutachten vom 2. Juli 2013 ( Urk. 8/114) fest, der Beschwerdeführerin seien bei polyartikulären Schmerzen, einem chronischen, belastungsabhängigen lumbospondylogenen Syndrom, einer Pustulosis palmaplantaris rechts und einem metabolischen Syndrom bei einer Adipositas (BMI 39, 5) nach wie vor körperlich schwere sowie stehend und gehend durchzuführende mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Eine körperlich leichte Tätigkeit sei vorwiegend sitzend ganztags, überwiegend gehend und stehend maximal drei Stunden pro Tag zumutbar. Daran habe sich seit 2007 nichts geändert (S. 30 – 35). Eine Abklärung der Einschränkung im Haushalt ergab anhand der Akten einen unveränderten Status von 39 % Haus halts- und 61 % Erwerbstätigkeit und auch die Einschränkung wurde – gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen – unverändert mit 18 % beziffert (vgl. Abklärungsbericht vom 21. August 2013 [ Urk. 8/118]). Gestützt auf diese Abklärungen ermittelte die Beschwerdegegnerin ausgehend von einer Einkom menseinbusse im erwerblichen Bereich vom 12,91 % mit Verfügung vom 29. April 2014 einen Invaliditätsgrad von 15 % ( Urk. 8/139). 3.3 Die Beschwerdeführerin beanstandet den unveränderten Status nicht. Weil dem neuesten Bericht über die Erhebung der Einschränkung im Haushalt vom 21. August 2013 ( Urk. 8/118) keine offensichtlichen Fehler zu entnehmen sind und die Begründung des unveränderten Status, das jüngste Kind der Beschwerde führerin sei im Jahr 2007 bereits 14jährig gewesen und die Beschwerdeführerin habe ihr Pensum trotzdem bei 39 % belassen, einleuchtet, ist darauf abzustellen.

3.3 Die Beschwerdeführerin beanstandet den unveränderten Status nicht. Weil dem neuesten Bericht über die Erhebung der Einschränkung im Haushalt vom 21. August 2013 ( Urk. 8/118) keine offensichtlichen Fehler zu entnehmen sind und die Begründung des unveränderten Status, das jüngste Kind der Beschwerde führerin sei im Jahr 2007 bereits 14jährig gewesen und die Beschwerdeführerin habe ihr Pensum trotzdem bei 39 % belassen, einleuchtet, ist darauf abzustellen. Zu prüfen ist demnach, ob sich der gesundheitliche Zustand seit der renten - vernei nenden Verfügung vom 25. Februar 2008 verändert hat, so dass nunmehr ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Die Beschwerdeführerin bemängelt insbesondere die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. B.___ und macht damit sinngemäss geltend, es könne nicht auf das Gutachten abgestellt werden ( Urk. 1).

Zu prüfen ist demnach, ob sich der gesundheitliche Zustand seit der renten vernei nenden Verfügung vom 25. Februar 2008 verändert hat, so dass nunmehr ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Die Beschwerdeführerin bemängelt insbesondere die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. B.___ und macht damit sinngemäss geltend, es könne nicht auf das Gutachten abgestellt werden ( Urk. 1). 3. 4 Für die Beweiskraft eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streiti gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam nese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3).

3. 4 Für die Beweiskraft eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streiti gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam nese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3). 3.5 Das Gutachten von Dr. B.___ ( Urk. 8/114) erfüllt diese Voraussetzungen. So war er in Kenntnis der Akten (S. 1 – 19), untersuchte die Beschwerdeführerin (S. 26 f.) und berücksichtigte ihre Angaben (S. 20 f.) ebenso wie seine Untersuchungs ergebnisse und die Ergebnisse der EFL, welche er eigens für die Begu t achtung in Auftrag gegeben hatte (S. 33 f.). Er setzte sich kritisch mit den Meinungen von Dr. A.___ und Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabi litation sowie Rheumatologie, auseinander und zeigte nachvollziehbar auf, dass deren Atteste einer dauernden Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend sind, einerseits weil Dr. A.___ ausdrücklich darauf hinwies, dass die Arbeitsunfähig keit nicht aus dermatologischen Gründen gegeben sei, und anderseits weil Dr. C.___ als Begründung einzig Schmerzen ohne klare objektive Befunde angab (S. 35). Seine Beobachtungen stimmen mit den Schlussfolgerungen in der EFL überein ( Urk. 8/114 S. 56).

3.5 Das Gutachten von Dr. B.___ ( Urk. 8/114) erfüllt diese Voraussetzungen. So war er in Kenntnis der Akten (S. 1 – 19), untersuchte die Beschwerdeführerin (S. 26 f.) und berücksichtigte ihre Angaben (S. 20 f.) ebenso wie seine Untersuchungs ergebnisse und die Ergebnisse der EFL, welche er eigens für die Begu t achtung in Auftrag gegeben hatte (S. 33 f.). Er setzte sich kritisch mit den Meinungen von Dr. A.___ und Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabi litation sowie Rheumatologie, auseinander und zeigte nachvollziehbar auf, dass deren Atteste einer dauernden Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend sind, einerseits weil Dr. A.___ ausdrücklich darauf hinwies, dass die Arbeitsunfähig keit nicht aus dermatologischen Gründen gegeben sei, und anderseits weil Dr. C.___ als Begründung einzig Schmerzen ohne klare objektive Befunde angab (S. 35). Seine Beobachtungen stimmen mit den Schlussfolgerungen in der EFL überein ( Urk. 8/114 S. 56). Das Gutachten von Dr. B.___ ist beweiskräftig und es ist darauf abzustellen. Die Einwände der Beschwerdeführerin verfangen dagegen nicht. So weist der Bericht über die EFL vom 26. Juni 2013 zwar darauf hin, dass unter Umständen ergänzend medizinische und versicherungsmedizinische Umstände zu berück sichtigen seien ( Urk. 8/114-55), was die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 2 ), jedoch räumte Dr. B.___ nachvollziehbar Zweifel darüber aus, ob solche medi zinischen Aspekte gegeben seien. Die Einwendung der Beschwerdeführerin, ihre Beschwerden hätten im Laufe des Testverfahrens zugenommen ( Urk. 1 S. 3), trifft zu. Diese Angaben finden sich auf S. 10 des EFL-Berichts Urk. 8/114-64). Der Argumentation der Beschwerdeführerin ist allerdings entgegenzuhalten, dass es nicht angeht, allein auf ihre Angaben abzustellen. Diese sind rein sub jektiver Natur. Vielmehr ist die objektive Betrachtungsweise von Dr. B.___ nachvollziehbar und einleuchtend, wonach sich die von der Beschwerdeführerin empfundene Limitierung mit objektiven Befunden nicht erklären lässt. Was die Beschwerdeführerin im Nachhinein gegenüber ihrem Rechtsvertreter zum Ablauf der Tests äusserte ( Urk. 1 S. 3) ist nicht belegt. Zudem ist d ie Beweis - maxime zu beachten, wonach bei sich widersprechenden Angaben einer Versicherten die sogenannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs - rechtlicher oder andere r Art beeinflusst sein könnten (BGE 121 V 47 E. 2a). Dass der Gutachter die Beschwerdeführerin nach der durchgeführten EFL nicht noch einmal untersuchte, wie die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 3), ist angesichts des mit seinen Schlussfolgerungen übereinstimmenden Ergebnisses der EFL nicht zu beanstanden. Die Abklärungspflicht umfasst nur alle für die Beurtei lung des Anspruchs notwendigen Schritte. Die von der Beschwerdeführerin ein gereichten Bilder ihrer Fusssohlen sind eindrücklich. Jedoch leidet sie seit Jahren an dieser unverändert vorhandenen Erkrankung. Eine leichte, leidensan gepasste Tätigkeit ist ihr aber dennoch – ebenfalls unverändert – zuzumuten. Diese sollte nicht ausschliesslich stehend und gehend sein, was ohne Weiteres einleuchtet. In diesem Zusammenhang ist die Beschwerdeführerin darauf hin zuweisen, dass die im Januar 2013 dokumentierte Verschlechterung des Haut bildes an den Fusssohlen auf das Absetzen der Medikamente zurückzuführen sein könnte (Bericht von Dr. A.___ vom 25. Januar 2013 [ Urk. 8/114-42]). Die Beschwerdeführerin ist auf ihre Schadenminderungspflicht hinzuweisen, wonach sie vorerst selbst alles ihr Mögliche gegen eine drohende Arbeitsunfä higkeit tun muss, bevor sie Leistungen zulasten der Versichertengemeinschaft beantragt. Dazu gehört auch die zumutbare Medikamenteneinnahme. Dr. A.___ erwähnte in seinem Bericht ausdrücklich, dass die Beschwerdeführerin wieder das gewohnte Medikament einnehmen und allenfalls die Therapie anpassen solle. Auch die Einwendungen gegen das Zumutbarkeitsprofil zielen ins Leere. In beiden Vergleichszeitpunkten waren – unter Berücksichtigung des Leidens an den Fusssohlen – leichte, leidensangepasste und somit nicht rein stehende und gehende Tätigkeiten vollzeitig zumutbar.

Das Gutachten von Dr. B.___ ist beweiskräftig und es ist darauf abzustellen. Die Einwände der Beschwerdeführerin verfangen dagegen nicht. So weist der Bericht über die EFL vom 26. Juni 2013 zwar darauf hin, dass unter Umständen ergänzend medizinische und versicherungsmedizinische Umstände zu berück sichtigen seien ( Urk. 8/114-55), was die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 2 ), jedoch räumte Dr. B.___ nachvollziehbar Zweifel darüber aus, ob solche medi zinischen Aspekte gegeben seien. Die Einwendung der Beschwerdeführerin, ihre Beschwerden hätten im Laufe des Testverfahrens zugenommen ( Urk. 1 S. 3), trifft zu. Diese Angaben finden sich auf S. 10 des EFL-Berichts Urk. 8/114-64). Der Argumentation der Beschwerdeführerin ist allerdings entgegenzuhalten, dass es nicht angeht, allein auf ihre Angaben abzustellen. Diese sind rein sub jektiver Natur. Vielmehr ist die objektive Betrachtungsweise von Dr. B.___ nachvollziehbar und einleuchtend, wonach sich die von der Beschwerdeführerin empfundene Limitierung mit objektiven Befunden nicht erklären lässt. Was die Beschwerdeführerin im Nachhinein gegenüber ihrem Rechtsvertreter zum Ablauf der Tests äusserte ( Urk. 1 S. 3) ist nicht belegt. Zudem ist d ie Beweis maxime zu beachten, wonach bei sich widersprechenden Angaben einer Versicherten die sogenannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs rechtlicher oder andere r Art beeinflusst sein könnten (BGE 121 V 47 E. 2a). Dass der Gutachter die Beschwerdeführerin nach der durchgeführten EFL nicht noch einmal untersuchte, wie die Beschwerdeführerin rügt ( Urk. 1 S. 3), ist angesichts des mit seinen Schlussfolgerungen übereinstimmenden Ergebnisses der EFL nicht zu beanstanden. Die Abklärungspflicht umfasst nur alle für die Beurtei lung des Anspruchs notwendigen Schritte. Die von der Beschwerdeführerin ein gereichten Bilder ihrer Fusssohlen sind eindrücklich. Jedoch leidet sie seit Jahren an dieser unverändert vorhandenen Erkrankung. Eine leichte, leidensan gepasste Tätigkeit ist ihr aber dennoch – ebenfalls unverändert – zuzumuten. Diese sollte nicht ausschliesslich stehend und gehend sein, was ohne Weiteres einleuchtet. In diesem Zusammenhang ist die Beschwerdeführerin darauf hin zuweisen, dass die im Januar 2013 dokumentierte Verschlechterung des Haut bildes an den Fusssohlen auf das Absetzen der Medikamente zurückzuführen sein könnte (Bericht von Dr. A.___ vom 25. Januar 2013 [ Urk. 8/114-42]). Die Beschwerdeführerin ist auf ihre Schadenminderungspflicht hinzuweisen, wonach sie vorerst selbst alles ihr Mögliche gegen eine drohende Arbeitsunfä higkeit tun muss, bevor sie Leistungen zulasten der Versichertengemeinschaft beantragt. Dazu gehört auch die zumutbare Medikamenteneinnahme. Dr. A.___ erwähnte in seinem Bericht ausdrücklich, dass die Beschwerdeführerin wieder das gewohnte Medikament einnehmen und allenfalls die Therapie anpassen solle. Auch die Einwendungen gegen das Zumutbarkeitsprofil zielen ins Leere. In beiden Vergleichszeitpunkten waren – unter Berücksichtigung des Leidens an den Fusssohlen – leichte, leidensangepasste und somit nicht rein stehende und gehende Tätigkeiten vollzeitig zumutbar. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Gesundheitszustand sich nicht verändert hat. Bei diesem Ausgang kann eine erneute Berechnung des Invaliditätsgra des unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch zu Recht ver neint, weshalb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Gesundheitszustand sich nicht verändert hat. Bei diesem Ausgang kann eine erneute Berechnung des Invaliditätsgra des unterbleiben. Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch zu Recht ver neint, weshalb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 4.

4. 4.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, die unentgeltliche Rec hts vertretung im Ver waltungsverfahr en sei ihr zu Unrecht nicht bewilligt worden.

4.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, die unentgeltliche Rec hts vertretung im Ver waltungsverfahr en sei ihr zu Unrecht nicht bewilligt worden. 4.2 Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im Sozialver - siche rungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Ver - hältnisse es erfordern. Unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungs verfahren wird gewährt, wenn die Partei bedürftig ist, die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im konkreten Fall sachlich geb oten ist (vgl. Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung; BV ).

4.2 Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im Sozialver siche rungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Ver hältnisse es erfordern. Unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungs verfahren wird gewährt, wenn die Partei bedürftig ist, die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im konkreten Fall sachlich geb oten ist (vgl. Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung; BV ). 4.3 Das Sozialversicherungsgericht hat das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 3. Juni 2014 um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechts - vertre tung im Beschwerdeverfahren mit vom Bundesgericht bestätigter Verfügung vom 24. Oktober 2014 mangels Bedürftigkeit abgewiesen ( Urk. 12). Es stellte dabei auf die Verhältnisse im Ze itpunkt der Gesuchstellung ( 3. Juni 2014 ) ab. Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf unentgeltliche Rechts pflege im Verwaltungsverfahren ebenfalls m angels Bedürftigkeit, wobei sie ihrer Notbedarfsrechnung ( Urk. 8/137) die Zahlen vom 16. April 2014 zugrunde legte. Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen Einnahme n überschuss von Fr. 1‘352.05 ( Fr. 5‘475.65 – Fr. 4‘123.60 ; Urk. 8/137 ), das Sozialver - sicherungs gericht einen solchen von Fr. 1‘235.-- pro Monat ( Urk. 12). Die Bedürftigkeit und damit die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechts vertretung im Verwaltungsverfahren sind dam it offensichtlich nicht erfüllt, und zwar selbst dann nicht, wenn man auf den erweiterten Notbedarf abstellen würde, den die Beschwerdegegnerin der Berechnung in der angefochtenen Ver fügung vom 28. Mai 2014 ( Urk. 2/2 ) zu Grunde gelegt hat.

4.3 Das Sozialversicherungsgericht hat das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 3. Juni 2014 um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechts vertre tung im Beschwerdeverfahren mit vom Bundesgericht bestätigter Verfügung vom 24. Oktober 2014 mangels Bedürftigkeit abgewiesen ( Urk. 12). Es stellte dabei auf die Verhältnisse im Ze itpunkt der Gesuchstellung ( 3. Juni 2014 ) ab. Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf unentgeltliche Rechts pflege im Verwaltungsverfahren ebenfalls m angels Bedürftigkeit, wobei sie ihrer Notbedarfsrechnung ( Urk. 8/137) die Zahlen vom 16. April 2014 zugrunde legte. Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen Einnahme n überschuss von Fr. 1‘352.05 ( Fr. 5‘475.65 – Fr. 4‘123.60 ; Urk. 8/137 ), das Sozialver sicherungs gericht einen solchen von Fr. 1‘235.-- pro Monat ( Urk. 12). Die Bedürftigkeit und damit die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechts vertretung im Verwaltungsverfahren sind dam it offensichtlich nicht erfüllt, und zwar selbst dann nicht, wenn man auf den erweiterten Notbedarf abstellen würde, den die Beschwerdegegnerin der Berechnung in der angefochtenen Ver fügung vom 28. Mai 2014 ( Urk. 2/2 ) zu Grunde gelegt hat. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet, weshalb sie auch diesbezüglich abzuweisen ist.

Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet, weshalb sie auch diesbezüglich abzuweisen ist. 5. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

5. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Stephan Breidenstein

Rechtsanwalt Stephan Breidenstein - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GrünigKlemmt