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Seit längerem arbeitet die EU an einer Cybersecurity-Strategie. Die Mitgliedstaaten müssten sich besser vor Cyberangriffen schützen können, insbesondere auf kritische Infrastrukturen, ist ein Anliegen. Die im März 2021 verabschiedete Strategie
sieht auch die Schaffung einer gemeinsamen Cyber-Einheit vor. Weiter soll eine Plattform für das Krisenmanagement im Cybersecurity-Bereich geschaffen werden.
Im Juni schlug die EU-Kommission die Einrichtung einer solchen Kooperationsplattform konkret vor. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton bezeichnete dabei eine gemeinsame Cyber-Einheit als "Operationsarm des Europäischen Cyberschilds".
Der EU-Rat hat nun Stellung zu den Vorschlägen der Kommission bezogen. Man nehme die "Schlussfolgerungen zur Prüfung des Potenzials einer gemeinsamen Cyber-Einheit an", heisst es in einer Medienmitteilung. Allerdings soll dieses Potenzial zuerst geprüft werden.
Der Rat hebt hervor, "dass bestehende Netze konsolidiert werden müssen und dass eine Bestandsaufnahme etwaiger Lücken und Erfordernisse beim Informationsaustausch innerhalb und zwischen Cybergemeinschaften vorgenommen werden muss. Dies sollte in der Folge zur Vereinbarung möglicher vorrangiger Ziele und Prioritäten einer potenziellen gemeinsamen Cyber-Einheit führen."
Für eine solche Einheit müssten "angemessene Arbeitsmethoden und eine angemessene Governance" festgelegt werden. Eine Cyber-Einheit der EU müsse "die Zuständigkeiten, Mandate und rechtlichen Befugnisse ihrer möglichen künftigen Teilnehmer achten, und eine etwaige Beteiligung von Mitgliedstaaten wäre freiwillig", heisst es weiter in der Mitteilung des Rats.
Man habe im bestehenden Rahmen bereits die Zusammenarbeit der European Union Agency for Cybersecurity (ENISA) und des Computer Emergency Response Team (CERT-EU), dazu Vereinbarungen zwischen diesen beiden Stellen, der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) und dem bei Europol eingerichteten Europäischen Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (EC3).
Dies unterstreiche, "wie wichtig ein kontinuierlicher regelmässiger Informationsaustausch mit dem Rat über die weiteren Entwicklungen in diesen Rahmen für die Zusammenarbeit ist". Der EU-Rat rufe deshalb zu weiteren Überlegungen zu einzelnen Elementen der Empfehlung zur gemeinsamen Cyber-Einheit auf. Ob und wann diese aufgebaut werden soll, legt er nicht fest.