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17.5092 Fragestunde
Die grünliberale Nationalrätin Isabelle Chevalley (VD) befragte den Bundesrat zur Wirksamkeit des Vollzugs der 2012 in Kraft gesetzten Pelzdeklarationsverordnung. Sie erinnerte daran, dass der Bundesrat mit deren Einführung «insbesondere das Eindämmen der steigenden Einfuhren von Pelzprodukten aus Pelzen, die von Tieren aus schlechter Haltung stammen», durch eine bessere Information der Konsumenten bezweckt habe. Die Nationalrätin stellte die folgenden Fragen:
– Erfüllt die Pelzdeklarationsverordnung ihren Zweck?
– Kann die Einfuhr von Pelzprodukten aus Pelzen, die von Tieren aus schlechter Haltung stammen, dadurch wirksam eingedämmt werden?
Der Bundesrat antwortete, der Zweck der Verordnung sei, die Konsumenten über die verwendete Tierart, die Herkunft und Gewinnungsart des Fells zu informieren. Aufgrund dieser Informationen könne der Konsument selber entscheiden, ob er das Produkt kaufen wolle oder nicht.
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), so der Bundesrat weiter, habe eine externe Evaluation der Pelzdeklarationsverordnung in Auftrag gegeben. Der im Dezember 2016 verfasste Schlussbericht konstatiere, dass die Verordnung «Wirkungen» zeige.
Welche das sein sollen, verriet der Bundesrat jedoch nicht. Die Ergebnisse der Evaluation würden vor der Veröffentlichung des Berichts noch einer «eingehenden Prüfung» unterzogen, so der Bundesrat.
Die LSCV hat Anfang 2017 mehrere Kontrollen durchgeführt und dem BLV mehrere Läden gemeldet, in denen sie Verstösse gegen die Verordnung entdeckt hat. Ob diese Meldungen zu Massnahmen gegen diese Läden geführt haben, konnte leider nicht in Erfahrung gebracht werden, da sich das BLV auf den «Datenschutz» berufen hat.