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Ein ruhiges Jahr als Erfolg
Im Gegensatz zu Weihnachten feiern die Griechen Silvester und Neujahr mit vielen Bräuchen und grosser Anteilnahme. Der erste Januar ist der Namenstag des heiligen Basilius, griechisch Agios Vassilis. Dieser ist deshalb die griechische Variante des St. Nikolaus, der die Geschenke bringt und unter den Weihnachtsbaum legt. Die Geschenke werden denn auch in der Silvesternacht kurz nach Mitternacht geöffnet. Da wird auch ein Kuchen gegessen, in den eine Münze eingelassen wurde.
Agios Vassilis
Und das kam gemäss der orthodoxen Tradition so: Basilios lebte im vierten Jahrhundert n. Chr. in der Stadt Caesarea in Kappadokien als Bischof. Zeit seines Lebens setzte er sich für die Armen und Benachteiligten ein. Kappadokien, heute in der Türkei gelegen, stand damals unter römischer Herrschaft. Die Bewohner litten unter der hohen Steuerlast. Der damalige Bischof Basilios wandte sich an die Reichen des Landes und bat sie, ihre armen Mitbürger zu unterstützen. Die Vermögenden gaben dem Bischof Geld und Schmuck, so dass dieser die Steuerschuld aller Bürger begleichen konnte.
Der römische Präfekt war von dieser Tat so gerührt, dass er auf die Steuer verzichtete und dem Bischof die Wertgegenstände und das Geld zurückgab. Weil es nun nicht mehr möglich war, die Gegenstände ihrem jeweiligen Besitzer zuzuordnen, liess Basilios süsse Brote backen, in denen im Rückgriff auf einen sehr alten Brauch die Schmuckstücke und das Geld eingebacken wurden. Diese Kuchen nannte man recht bald „Vassilopita“. Auf diese Weise verteilte er das Geld unter den Armen des Landes und wurde schliesslich zum Gabenbringer der Kinder an seinem Namenstag am Neujahr.
Was hat das mit der heutigen griechischen Realität zu tun – abgesehen von der Bescherung unter dem Baum und der Vassilopita? In den kommenden zehn Monaten stehen Parlaments-, Kommunal- und Europawahlen an. Ministerpräsident Tsipras versucht mit Wahlgeschenken das Elektorat gnädig zu stimmen. Durch konsequenteres Eintreiben der Steuern hat er die Staatskasse stabilisiert. Was fehlt, ist ein heiliger Basilius, der die Reichen zum Steuerzahlen animiert und die Steuerlast der Armen mässigt. Liberalisierungen und Privatisierungen, die Jobs und Wachstum schaffen würden, lassen ebenfalls auf sich warten.
Der Ökonomieprofessor
Es muss irgendwann während der akuten Phase der Krise gewesen sein. Wir waren um die Weihnachtszeit bei einer Familie eingeladen. Das Haus war sehr schön weihnächtlich dekoriert, im Cheminée prasselte ein Feuer und die Gastgeberin servierte hausgemachte griechische Weihnachtsgüezi und einen Cake.
Die Kinder spielten im Obergeschoss, die Erwachsenen diskutierten im Wohnzimmer und irgendwann kam der Ökonomieprofessor nach Hause. Es kam wie es kommen musste: Die Krise wurde auch Thema dieser Kaminfeuerrunde. Wir argumentierten, dass die nach wie vor grassierende Steuerhinterziehung einer finanziellen Konsolidierung im Wege stehen würde, dass diese Konsolidierung keinesfalls nur durch Ausgabenkürzungen hinzubekommen sei und dass sowohl Ausgabenkürzungen wie Steuererhöhungen in Griechenland meist präzis die Falschen treffen, den Mittelstand ruinieren und den wirtschaftlichen Einbruch verstärken. Wir fügten hinzu, dass insbesondere Reiche und Freiberufler hier bisher ungenügend bis gar nicht an die Kandare genommen wurden.
Der Professor sagte, dass Ausgabenkürzungen, eine Verschlankung des Staates und Privatisierungen trotzdem unentbehrlich seien, dass aber einnahmenseitig eine Konsolidierung nicht hinzubekommen sei, wenn man gezielt auf die Reichen und die Freiberufler losgeht.
Und so ist es mit dem Amtsantritt der notabene der radikalen Linken zugehörigen Regierung Tsipras gekommen: Es handelt sich um die erste Regierung seit Wiederherstellung der Demokratie, die ernsthaft gegen die Steuerhinterziehung vorgeht. Und sie tut das geschickt: Durch die Kapitalverkehrskontrollen ist es seit fast vier Jahren nur in sehr beschränktem Umfang möglich, Bargeld abzuheben. Mit Karten kann man hingegen unbeschränkt zahlen. Das zwang viele Leistungserbringer dazu, erst Kartenleser anzuschaffen. Und damit können solche Transaktionen ohne weiteres besteuert werden. Griechenland wandelt sich von einer fast reinen Bargeldwirtschaft in ein Land, in dem Karten ebenfalls ein gängiges Zahlungsmittel sind. So ist es gelungen – zum dritten Mal in Folge – 2018 einen Primärüberschuss (Überschuss abzüglich Zinsen und Amortisationen) zu erwirtschaften, der weit über dem mit den Geldgebern festgelegten Ziel liegt. Definitive Zahlen liegen zwar noch nicht vor, aber Hellas mausert sich damit langsam aber sicher vom Prügelknaben zum Musterschüler.
Was fehlt?
Das Wirtschaftswachstum – immerhin: Griechenland wächst wieder – ist mit 2,2 Prozent (BIP-Zahlen bis zum 3. Quartal 2018 auf Jahresbasis gerechnet) zu niedrig, damit der riesige Einbruch der Krise messbar kompensiert werden könnte. Die Löhne sinken und die Reichen und Freiberufler finden nach wie vor Möglichkeiten, sich dem Steuervogt zu entziehen. Ein Leistungserbringer im Gesundheitswesen sagte uns über das Neujahr, dass es für ihn nur einen Weg gäbe, in Griechenland auf einen grünen Zweig zu kommen: Keine Quittungen ausstellen. Das mag aus seiner Optik stimmen. Auch bei einem Arztbesuch ist es für viele Griechinnen und Griechen verlockend, die Frau oder den Mann im weissen Kittel bar zu bezahlen, dafür mit einem etwas kleineren Betrag. Das Risiko, erwischt zu werden, ist verschwindend gering.
Obwohl Griechenland zu einer prekären Stabilisierung gefunden hat, vergisst der Professor, dass die Akzeptanz harter Massnahmen nicht zuletzt davon abhängt, dass niemand ausgenommen wird. Und hier hapert es gewaltig. Die gleichen gesellschaftlichen Gruppen, die unter Lohn- und Rentenkürzungen litten und in die Arbeitslosigkeit getrieben wurden, erhalten nun auch die Rechnung vom Steuervogt präsentiert. Wie lange hält das eine Gesellschaft aus? Agios Vassilis sollte echt nicht nur am Neujahr die Geschenke verteilen!
Stabilität gefährdet
Die Stabilität Griechenlands ist aber nicht nur beim gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet. Rein finanzwirtschaftlich kann man nur von einer prekären Stabilisierung sprechen. Die Geldgeber haben zwar die Zinsen für die griechischen Schulden sehr stark gesenkt. Der Rucksack muss nicht mehr bei jedem Schritt getragen werden, aber er ist immer noch gleich schwer. Griechenland hat sich zu hohen Überschüssen bis ins Jahr 2060 verpflichtet – musste sich verpflichten. Wollten die Geldgeber an dem kleinen Land ein Exempel statuieren, ein abschreckendes Beispiel geben nach dem Motto: Seht her, was passiert, wenn ihr nicht bezahlt?
Dass Schulden in diesem Ausmass nicht amortisiert werden können, habe ich hier schon oft nachgewiesen. Bei der Beendigung der dritten Darlehensvereinbarung im August erhielten die Griechen einen Puffer von ca. EUR 20 Mrd. Dieses Geld – Gerüchte in Athen sagen, es sei schon angeknabbert worden – ist für den Fall gedacht, dass die Märkte nicht gnädig sind und die Griechen die am Markt verlangten Risikoaufschläge nicht tragen können. Fliegt uns Italien um die Ohren oder zwingen die Gelbwesten Frankreich in die Knie oder trifft sonst ein externer Schock Griechenland (wie 2008 die hohen Ölpreise) – was wir nicht hoffen – dann hat Europa nicht nur ein Problem, gegenüber dem die Griechenlandkrise nur ein Sturm im Wasserglas war, sondern Hellas wird sehr schnell wieder Pleite sein.
Oder darf es ein innenpolitisches Ereignis sein? Eine Regierungskrise aufgrund von politischer Unsicherheit? Immerhin stehen, wie eingangs erwähnt, in diesem Jahr drei reguläre Urnengänge an. Und da kann viel passieren. Gerät aber Griechenland wieder in eine Situation, in der das Land seine Schulden nicht begleichen kann, dann wird irgendwann die Einsicht auch in Berlin und Brüssel nicht zu umgehen sein, dass Hellas nur durch einen grosszügigen Schuldenschnitt wieder auf die Beine kommt – eine Einsicht, die schon im März 2010, bei der ersten Darlehensvereinbarung, fällig gewesen wäre.
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