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Im Sommer 2020 führte die Europäische Investitionsbank (EIB) eine gross angelegte Umfrage unter 685 EU-Gemeinden durch, deren Ergebnisse sie nun veröffentlicht hat. Gefragt wurde unter anderem nach dem Stand der Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Digitalisierung.
Laut der Umfrage gaben fast zwei Drittel der Gemeinden an, zu schlecht ausgestattet zu sein und zu wenig Geld zu haben, um Klimaschutz-Projekte zu bewältigen. Fast die Hälfte erklärte, sie hinke bei der digitalen Entwicklung hinterher.
Vor der Covid-Pandemie hätten die Investitionen in die kommunale Infrastruktur zugenommen, so der Bericht. In den drei Jahren vor der Pandemie hätten fast zwei Drittel der EU-Gemeinden ihre Infrastrukturinvestitionen erhöht und damit ein Jahrzehnt der Sparpolitik rückgängig gemacht. Die höchsten Steigerungen gab es bei der digitalen und sozialen Infrastruktur sowie beim Klimaschutz.
Geplante Investitionen der Gemeinden. Grafik: EIB
Pandemie hatte Auswirkungen auf Investitionen
Die Pandemie hätte aber die Investitionspläne verändert. Ein Drittel der befragten Kommunalbehörden erklärte, die Investitionsabsichten hätten sich in Richtung digitaler und sozialer Infrastruktur sowie Gesundheitswesen verlagert. Ein Viertel gab an, dass die Pandemie Schwächen in ihren Gesundheitsdiensten aufgedeckt habe.
Obwohl die Kommunen die Ausgaben für die Digitalisierung erhöhen würden, gab fast die Hälfte der befragten Gemeinden und Städte an, sie hätten dafür "nicht genug Mittel zur Verfügung". Geldmangel wird als Haupthindernis genannt, gefolgt von bürokratischem Aufwand und mangelnden technische Fähigkeiten zur Durchführung von Projekten.
Dabei würden sich grosse Unterschiede innerhalb Europas zeigen: Während West- und Nordeuropa überall besser abschneide, hinke Südeuropa hinterher, und vor allem Mittel- und Osteuropa würde es an digitaler Entwicklung fehlen.
EU soll helfen
Die EIB-Chefökonomin Debora Revoltella erklärte zum Bericht: "Die meisten EU-Gemeinden sagen uns, dass ihre Investitionen nach wie vor unzureichend sind. Eines der Haupthindernisse für solche Investitionen sind technische und planerische Kapazitäten. Viele Kommunen sind schlecht gerüstet, um die Herausforderungen des Klimawandels und des digitalen Wandels zu meistern."
Die EIB fordert deshalb EU-Unterstützung für Kommunen als Teil der Strategie für einen "besseren Wiederaufbau". "Um seine Ziele zu erreichen, muss Europa Kommunen dabei unterstützen, die notwendigen Kapazitäten für den Umgang mit dem Klimawandel zu entwickeln und die Digitalisierung voranzutreiben", sagte Revoltella.
Der Bericht "Der Stand der lokalen Infrastrukturinvestitionen in Europa" kann kostenlos als PDF auf der Website der EIB
heruntergeladen werden.