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Interparlamentarische Union
Die
Interparlamentarische Union (IPU) ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente. Ihre Anfänge liegen im Jahr 1889, die IPU ist somit die älteste internationale politische Organisation der Welt.
Die IPU ist eng mit der Schweiz verbunden: 1891 nahm Nationalrat
Albert Gobat (1843-1914, Friedensnobelpreis 1902) als Mitglied des Schweizer Parlaments an der dritten IPU-Konferenz in Rom teil. Dabei erhielt er für die (vierte) Folgekonferenz von 1892 in Bern den Vorsitz, zusammen mit dem Auftrag, diese zu organisieren. Auf Initiative von Gobat wurde eine ständige Organisation mit einem Sekretariat unter dem Namen Interparlamentarische Union mit Sitz in Bern konstituiert. Die Delegierten übernahmen seine Vorschläge weitgehend und wählten ihn zum ersten Generalsekretär (1892-1909) der IPU.
Zu Beginn in Bern angesiedelt, befindet sich der ständige Sitz der Organisation seit 1920 in Genf.
Heute ist eine grosse Mehrheit der nationalen Parlamente Mitglied bei der IPU (die vollständige Auflistung aller Mitgliedstaaten findet sich
hier).
Somit ist die IPU eine Plattform, um mittels parlamentarischer Diplomatie Frieden und internationale Sicherheit zu fördern, Demokratiebemühungen zu unterstützen und die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern.
Zu den weiteren Tätigkeitsfeldern der IPU gehören ausserdem die Förderung der Geschlechtergleichstellung, der nachhaltigen Entwicklung und der Jugend.
Der grosse Mehrwert der Jahresversammlungen und IPU-Treffen liegt in der informellen Natur des Austauschs. Die IPU erlaubt den Parlamenten und deren Mitgliedern, internationale Kontakte zu pflegen und den Erfahrungsaustausch zwischen den nationalen Parlamenten zu verstärken.
IPU-Delegation der Schweiz
Gemäss Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB) (SR 171.117) setzt sich die ständige Delegation der Schweiz in der IPU aus fünf Mitgliedern des Nationalrates und drei Mitgliedern des Ständerates zusammen. Zurzeit wird die IPU-Delegation von
Nationalrat Christian Lohr (CVP, TG) präsidiert, Vizepräsident ist
Ständerat Daniel Jositsch (SP, ZH).
Von der IPU verabschiedete Resolutionen sind für die nationalen Parlamente nicht bindend, sondern müssen allenfalls separat in die nationalen Gesetzgebungsprozesse eingebracht werden. Mitglieder der IPU-Delegation haben in der Vergangenheit wiederholt Resolutionen mittels parlamentarischer Vorstösse in die Bundesversammlung eingebracht.
Verhältnis der IPU zu den Vereinten Nationen
Seit 2002 ist die IPU ständige Beobachterin bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und hat Kooperationsabkommen mit den Vereinten Nationen und vielen ihrer Sonderorganisationen und -programme abgeschlossen. Zu den Aktivitäten der beiden Organisationen gehören jährliche parlamentarische Anhörungen bei den Vereinten Nationen, die als parlamentarischer Resonanzboden für einzelne Themen der UNO-Agenda dienen sollen, sowie Zusammenkünfte anlässlich der regelmässigen Treffen der Vereinten Nationen und internationaler Ad-hoc-Konferenzen. Parlamentarierinnen und Parlamentarier spielen für den Multilateralismus eine wichtige Rolle, da sie als Vermittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und internationalen Institutionen agieren können. Als enge Partnerin der UNO wirkt die IPU darauf hin, dass die Parlamente und deren Mitglieder den UNO-Programmen mehr Beachtung schenken. Mit dem IPU-Hauptsitz in Genf und einem Verbindungsbüro in New York ist die Organisation denn auch an den beiden wichtigsten UNO-Standorten präsent.
Beschlussorgane der IPU
Am 2. November 2020 wurde der portugiesische Parlamentsabgeordnete Duarte Pacheco zum 30.
Präsidenten der IPU gewählt. Er führt die Organisation politisch und vertritt diese gegen aussen. Das wichtigste politische Gremium der IPU sind die
Vollversammlungen, die zweimal jährlich stattfinden. Jeweils eine davon findet normalerweise in Genf statt, die andere im Ausland. Ferner gibt es Spezialanlässe wie themenspezifische Seminare und regionale Workshops.
Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der ganzen Welt nehmen daran teil und gewährleisten so, dass der Wille der Bürgerinnen und Bürger aus allen Regionen vertreten wird. Die ständigen Kommissionen zu
Frieden und Internationaler Sicherheit,
Nachhaltiger Entwicklung, Finanzen und Handel,
Demokratie und Menschenrechte, sowie den
Beziehungen zur UNO verfolgen die Entwicklungen in ihrem Themenbereich und bereiten Resolutionen vor, welche von der IPU-Vollversammlung verabschiedet werden.
Die administrativen Entscheidungen der IPU werden durch den
Governing Council/Conseil Directeur (den «IPU-Rat») gefällt. Neben der Wahl des Präsidiums und des Generalsekretärs verabschiedet der Rat auch die Aufnahme und Suspendierung von Mitgliedstaaten, sowie das Budget und die Sitzungsplanung der IPU. Der Governing Council besetzt ausserdem die ständigen Komitees und Kommissionen der Organisation. Aktuell ist die Schweizer IPU-Delegation in vier dieser Gremien aktiv. Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR) vertritt die Schweiz im
Komitee für Menschenrechte von Parlamentariern. Nationalrat Laurent Wehrli (FDP, VD) ist Mitglied im
Komitee für Fragen zum Nahen Osten und dem Büro der Kommission für die
Beziehungen zur UNO und Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE) nimmt derzeit im Büro des
Forums der Parlamentarierinnen Einsitz.
Das
Exekutivkomitee bildet das Steuerungsorgan des Governing Council und bereitet dessen Entscheide vor. Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE) ist noch bis im Oktober 2021 Mitglied des Exekutivkomitees. Sie vertritt dabei die geopolitische Gruppe der
Zwölf Plus, der auch die Schweiz angehört. Die geopolitischen Gruppen spielen eine zentrale Rolle für die Gewährleistung regionaler Ausgewogenheit in den verschiedenen IPU-Organen. Auch die Präsidentschaft der IPU rotiert üblicherweise zwischen den sechs geopolitischen Gruppen. Zudem werden in diesen regionalen Zusammenschlüssen Entscheide vorbesprochen, um so politische Kohärenz gewährleisten zu können.
Die
Vereinigung der Generalsekretärinnen und -sekretäre der Parlamente ist ein beratendes Organ der IPU und tauscht sich über die unterschiedlichen Gesetzgebungsprozesse und Arbeitsmethoden in den nationalen Parlamenten aus. Dieses Gremium wird derzeit vom Generalsekretär der Schweizer Bundesversammlung,
Philippe Schwab, präsidiert.