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In seinem Alter kenne man ganz gut die blaue Dose von Nivea mit weisser Aufschrift. «Man weiss: Das ist eine Hautcreme», sagte der Richter am deutschen Bundesgerichtshof am Mittwoch. Das Bundespatentgericht hatte 2013 die von Unilever beantragte Löschung der Nivea-Farbmarke bestätigt - unter anderem mit der Begründung, dass mindestens 75 Prozent der Bevölkerung den dunkelblauen Farbton mit der Marke Nivea in Verbindung bringen müssten.
Ein Gutachten ergab aber für diese sogenannte Verkehrsdurchsetzung lediglich einen Wert von 57,9 Prozent. Der Bundesgerichtshof musste nun über eine Beschwerde von Beiersdorf gegen das Urteil befinden. Dabei gehe es auch um die Frage, «ob das Bundespatentgericht nicht zu strenge Massstäbe angelegt hat», sagte der Richter. Er glaubt ja. Er möchte die Sache zunächst dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vorlegen.
Auch Dove setzt auf Blau
Unilever sieht in der Farbmarke für Beiersdorf eine Benachteiligung des Wettbewerbs. «Es gibt Dutzende von Wettbewerbern, die in verschiedenen Kombinationen die Farbe Blau als Teil ihres Werbeauftritts verwenden», sagte Unilever-Anwalt Christian Rohnke. Das Unternehmen stellt Kosmetika der Marke Dove her, die ebenfalls einen blauen Farbton haben.
Beiersdorf-Anwalt Peter Baukelmann betonte, der dunkelblaue Farbton werde von dem Unternehmen nicht nur dekorativ, sondern im Sinne eines eigenständigen Markenauftritts benutzt. Marktforscher schätzen den Wert der Marke Nivea auf 2,5 Milliarden Euro.
(awp/se)