Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0426.jsonl.gz/965

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.01297 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Käch Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni Urteil vom 4. Februar 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Selnaustrasse 15, 8001 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1959, meldete sich im August 1999 unter Hinweis auf Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen und eine Depression erstmals bei der Inva lidenversicherung zum Rentenbezug an ( Urk. 9/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 3. Juni 2000 eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 1999 zu ( Urk. 9/14). Am 11. April 2001 sowie am 1 5. Juni 2004 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert ( Urk. 9/18; Urk. 9/25). 1.2 Nach Eingang eines am 7. Juli 2008 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 9/ 26) holte die IV-Stelle unter anderem beim Y.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 4. Juli 2009 erstattet wurde ( Urk. 9/41). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/47; Urk. 9/48; Urk. 9/52) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Mai 2010 die bisher aus ge richtete Rente auf ( Urk. 9/55). Die dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/58/3-11) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. September 2011 ab (Prozess Nr. IV.2010.00570; Urk. 9/64). 1.3 Am 1 2. September 2016 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/72). Nach durchgeführtem Vorbe scheid verfahren ( Urk. 9/75; Urk. 9/77) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. Januar 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 7/84). Mit Schreiben vom 3 1. Juli 2017 (Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 2. August 2017) bean tragte die Versicherte erneut eine Invalidenrente ( Urk. 9/86). Nach durchge führ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/89; Urk. 9/92) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/95 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 2 9. November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei auf ihr Leistungsbegehren einzutreten und über die Rente zu verfügen ( Urk. 1 S. 1 unten ). Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. Januar 2018 (Urk. 8 ) um Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 1 8. April 2018 ( Urk. 15) wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und es wurde festgehalten, dass über den Antrag auf unentgeltliche Prozess führung (vgl. Urk. 1 S. 1 unten) zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan mel dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe grün dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sic h die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver weige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes An spruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weis grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts er heblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wen n durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versicherte Person mit dem Revisions-gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungs begehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb lichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5). 2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Neu anmeldung vom 3 1. Juli 2017 erfüllt sind. 2.2 Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) aus, sie habe keine wesentliche Veränderung der beruflichen oder medizinischen Situa tion feststellen können. Deshalb könne sie nicht auf das neue Gesuch eintreten (S. 1 unten). Der erwähnte, noch fehlende Bericht habe bereits vorgelegen und sei berücksichtigt worden (S. 2 oben). 2.3 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) fest, dass sie bereits jahrelang an verschiedenen somatischen und psychischen Beschwerden leide. Im Frühling 2017 sei es zu einer erheblichen Verschlechterung ihrer gesundheit lichen Verhältnisse gekommen. Die Beschwerdegegnerin sei ohne ausreichende Prü fung der medizinischen Unterlagen nicht auf das neue Gesuch eingetreten (S. 2 Mitte). 3. Die rentenaufhebende Verfügung vom 2 6. Mai 2010 ( Urk. 9/55 ) stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten der Ärzte des Y.___ vo m 4. Juli 2009 ( Urk. 9/41/1-46). In diesem wurden folgende Diagnose n mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 3 7 Ziff. 6.1): - ausgeprägte, medial und femoropatellar betonte Pangonarthrose beidseits - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei - skoliotischer Fehlstatik und erheblicher Fehlhaltung - augeprägter myostatischer Insuffizienz - fortgeschrittener Osteochondrose LWK 2/3 mit reaktiver Spondylose und Spondylarthrose, weniger stark ausgeprägte erosive Osteo chon drose LWK 4/5 mit aktivierter Spondylarthrose rechts - multiplen Insertionstendinopathien beziehungsweise Tendinosen Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten die Gutachter folgende Diagnosen (S. 37 f. Ziff. 6.2): - chronisches zervikozephales und zervikothorakales Schmerzsyndrom mit/ bei - Fehlhaltung und Fehlstatik - Osteochondrosen HWK 5/6 und HWK 6/7 mit Unkarthrosen und mässi gen degenerativen Foramenstenosen beidseits - Generalisierungstendenz - metabolisches Syndrom mit/bei - Adipositas Grad II nach WHO - arterieller Hypertonie - Hyperlipidämie - gestörter Glukosetoleranz - allergische Rhinokonjunktivitis mit Asthma bronchiale - Status nach Septumplastik und Conchotomie 1997 Aus internistischer Sicht wurde festgehalten, es handle sich um eine sehr adipöse Beschwerdeführerin in unauffälligem Allgemeinzustand. Pneumologisch liege eine ausgeprägte bronchiale Hyperreagibilität vor. Die Spirometrie liefere aktuell keine Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung. Aus inter nistischer Sicht lasse sich derzeit keine Einschränkung der Arbeitsf ä higkeit begründen (S. 41 ). Bei der rheumatologischen Untersuchung imponiere eine erhebliche Selbst limi ta tion und Inkonsistenz. Die Beschwerdeführerin klage über sehr starke, topo gra phisch w eit ausgebreitete Ruheschmerzen. In den aktuell durchgeführten konven tionellen Röntgendarstellungen würden im Bereich der LWS sowie beider Knie gelenke deutlich über das altersentsprechende Mass hinausgehende degenerative Veränderungen imponieren, welche die von der Beschwerde führerin geklagten Beschwerden zumindest teilweise erklären wür den (S. 41 f.). Für die zuletzt aus geübte Tätigkeit als Reinigungskraft mit regelhaft auftretenden gelenk- und wirbel säulenbelastenden Bewegungsmustern lasse sich aus versicherungs medizi ni scher Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr attestieren. Auch in einer behinde rungsangepassten, wechsel belastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätig keit ohne das Einnehmen einer knienden oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder ab schüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repeti tive, stereotype Bewe gungsabläufe sei aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht wegen der Zweietagenproblematik eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (S. 42 Mitte). Im Rahmen der psychiatrischen Exploration habe sich eine klagsame, sehr ein fach strukturierte Beschwerdeführerin gezeigt, die über nur wenige Ressourcen und Bildung verfüge. Der kaum spürbare Leidensdruck stehe insgesamt etwas im Wider spruch zu den dramatisch anmutenden und inkonsistenten Beschwerde schilderungen. So berichte sie, beschwerdebedingt kaum noch Tätigkeiten im Haushalt erledigen, aber drei Mal im Jahr eine Busreise nach Serbien bewältigen zu können. Die Beschwerdeschilderungen hätten einen deutlich appellativen Charakter und es bestünden Tendenzen zur Selbstlimitierung. Eine Verdeut li chung der psychischen sowie körperlichen Beschwerden sei mit überwiege nder Wahrscheinlichkeit gegeben (S. 42 f.). Es fänden sich aktuell keine Hinweise auf Symptome einer depressiven Störung. Eine eigenständige psychiatrische Erkran kung stelle sich nicht dar (S. 43 oben). Zusammenfassend kamen die begutachtenden Fachärzte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Raumpflege rin zu 100 % arbeitsunfähig sei (S. 44 Ziff. 7.6). In einer behinderungsangepass ten, wechselbelastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit – mit den oben umschriebenen Einschränkungen aus rheumatologischer Sicht – bestehe aus interdisziplinärer Sicht eine Restarbeitsfähigkeit von 80 % (S. 44 Ziff. 7.7). 4. 4.1 Im Zusammenhang mit den Neuanmeldungen vom September 2016 und August 2017 liegen im Wesentlichen folgende Berichte vor. 4.2 Dr. med. Z.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 3. Juli 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde füh rerin ( Urk. 9/71/1) folgende Diagnose ( Ziff. 1) : - Angst und depressive Störung gemischt, aufgetreten als Folge der Belastungssituation wegen körperlichen Beschwerden Dr. Z.___ führte aus, d ie Arbeitsunfähigkeit sei auf die körperlichen Be schwerden zurückzuführen. Selbstverständlich sei die Beschwerdeführerin wegen allen ihren Beschwerden verzweifelt, unsicher und depressiv ( Ziff. 2). In den letzten vier Jahren sei es vor allem zu eine r Verschlechterung der körperlichen Symptomatik gekommen. Weiter habe sie ein schweres Trauma erlitten, als ihre Schwester angefahren worden sei. Die Beschwerdeführerin sei ohne Wohnung und habe hohe Schulden ( Ziff. 3). 4.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 2. September 2016 ( Urk. 9/76) im Wesentlichen folgende Diagnosen (S. 1) : - rezidivierende Exazerbationen eines chronischen lumboradikulären Reiz syndroms S1 rechts - Gonarthrose rechts - Status nach Knie-TP links am 1 4. September 2012 bei symptomatischer Pangonarthrose links - myofasziales Schmerzsyndrom der unteren Extremitäten - Adipositas - rezidivierende depressive Episoden - chronisches Zervikozephalsyndrom bei segmentaler Dysfunktion C2/3 links - chronisches Asthma bronchiale - chronisch venöse Insuffizienz Grad II Aufgrund d er multilokulären Schmerzen, des metabolischen Syndrom s und des chronischen Asthma s bronchiale sei seit Jahren und auch zukünftig keine Arbeits fähigkeit gegeben, auch nicht in einer leichten Verweistätigkeit ( Ziff. 2). Die Implantation einer Knieprothese rechts sei aufgrund der fortschreitenden Gonarthrose für den 1 4. September 2016 geplant. Eine gewisse Verschlechterung und Progredienz finde sich zervikozephal, bei vermehrten Schmerzen und einer gesteigerten Lichtempfindlichkeit. Die Beschwerdeführerin sei vonseiten des metabolischen Syndroms erheblich in ihrem Alltag eingeschränkt, hinzu komme ein chronisches Asthma bronchiale, eine wesentliche Progredienz der Beschwer den bestehe jedoch nicht ( Ziff. 3). 4.4 Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabili ta tion, führte im Bericht vom 2 1. November 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/81) aus, dass die Beschwerdeführerin unter pro grediente n Lumbalgien/ Lumboischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine leide, aktuell linksbetont. Unter Belastung klage sie über zunehmende Dysästhesien und Parästhesien beider Beine, wobei ihre Gehstrecke deutlich ein geschränkt sei. Das MRI der LWS (Lendenwirbelsäule) zeige schwere degenerative Veränderungen praktisch in der gesamten LWS mit multisegmentalen Neuro fora menstenosen und Kontakten zu praktisch allen Nerven L1-S1 beidseits ( vgl. Bericht des C.___ vom 2 7. Oktober 2016, Urk. 9/79 ). Neben bei bestünden permanente Schmerzen im Nacken-Schultergürtelbereich mit Aus strahlungen in beide Arme sowie im thorakalen Bereich bei ebenfalls deutlich fortgeschrittenen deg enerativen Veränderungen der HWS (Halswirbelsäule), weni ger auch der BWS (Brustwirbelsäule). Die Mobilität der Beschwerdeführerin sei auch durch statische Fussbeschwerden eingeschränkt. Der hinkende Gang führe zur raschen Progredienz der Lumboischialgien. Die chronifizierten Schmer zen führten zur depressiven Entwicklung, wobei sie in regelmässiger psychiatri scher Behandlung stehe (S. 2 oben). Die Beschwerdeführerin sei in ihren Lebens qualitäten und ihrer Arbeitsfähigkeit stark eingeschränkt. Ihre Arbeitsfähigkeit betrage für ausschliesslich rückenadaptierte Tätigkeiten ohne Belastung der unte ren Extremitäten maximal 40 % (S. 2 Mitte). 4. 5 Im Bericht vom 1 7. März 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 9/85/6-7) hielt Dr. B.___ fest, dass infolge der konsekutiven Überbelastung rechts in letzter Zeit vermehrte Schmerzen des rechten Knies bei radiologisch verifizierter Gonarthrose aufgetreten seien. V on Seiten des Rückens her sei die Beschwerdeführerin bei recht fortgeschrittenen degenerativen Verän derungen in ihrer Mobilität, insbesondere Belastbarkeit, stark eingeschränkt (S. 1 unten). Die progredienten Knieschmerzen führten zur zusätzlichen Einschrän kung der Lebensqualität und Mobilität, wobei die Beschwerdeführerin keine berufliche Tätigkeit ausüben könne und nicht vermittlungsfähig sei (S. 2 oben). 4. 6 Vom 1 3. April bis 1 4. Juni 2017 befand sich die Beschwerdeführerin in statio närer Behandlung in der D.___. Im Austritts bericht vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/2-5) wurde n im Wesentlichen folgende Diag nosen genannt (S. 1 unten): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode - Somatisierungsstörung - chronisches Zervikovertebralsyndrom bei Osteochondrose C4/5, C5/6 - chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom beidseits - dekompensierte Gonarthrose rechts Es wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei auf Anraten der behandelnden Psychiaterin aufgrund der Verschlechterung ihres depressiven Zustandsbildes und ihrer körperlichen Besch werden infolge der Ablehnung des Rekurses zur Kürzung ihrer IV-Rente eingetreten (S. 2 oben). Betreffend Psychostatus wurde festgehalten, dass leichte Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen bestünden. Die Beschwerdeführerin sei im Denken umständlich, teilweise vorbeiredend, etwas inkohärent. Sie sei affektarm, mit Störungen der Vitalgefühle, deprimiert, hoffnungslos, ängstlich, gereizt, innerlich unruhig, klagsam und stark antriebs arm. Es bestehe ein sozialer Rückzug. Die Beschwerdeführerin leide an ausge prägten Durchschlafstörungen sowie Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen (S. 2 Mitte). Während der Zeit des Klinikaufenthaltes sei sie aufgrund ihrer depressiven Symptomatik und der chronischen Schmerzen zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (S. 3 oben). Im Schreiben zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/1) gaben die Ärzte der D.___ an, dass im Zeitpunkt des Austritts eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Sie hätten jedoch den Eindruck, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeits fähigkeit erreichen könnte. 4. 7 Dr. Z.___ berichtete a m 1 0. August 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/91/1), dass bis jetzt keine Besserung des psychia tri schen Zustandsbildes eingetreten sei. Die Beschwerdeführerin sei im Jahr 2017 zwei Mal bei ihr in der Gesprächstherapie gewesen. Sie habe nicht öfters kommen können, da sie kaum laufen könne und extrem starke Schmerzen habe. Eine s tationäre Behan dlung sei unumgänglich gewesen. 5. 5.1 Im Zusammenhang mit der Rentenaufhebung vom Mai 2010 wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 7. September 2011 festgehalten, dass gestützt auf das Gut achten der Ärzte des Y.___ in einer behinderungsangepassten, wechselbe las ten den, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit ohne das Einnehmen einer knien den oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder abschüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repetitive, stereotype Bewegungsabläufe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe ( Urk. 9/64 E. 5.6). Aus psychiatrischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin im Y.___ -Gutachten eine volle Ar beitsfähigkeit atte stiert (Urk. 9/41/1-46 S. 44 oben). 5.2 Den aktuellen Berichten von Dr. B.___ sind progrediente Lumbalgien/ Lum boischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine, deutlich fortge schrit te ne degenerative Veränderungen der HWS und progrediente Knieschmerzen zu entnehmen. Dr. B.___ ging im November 2016 noch von einer maximal 40%igen Arbeitsfähigkeit, im März 2017 schliesslich von einer 100%ige n Arbeitsun fähig keit auch in e iner angepassten Tätigkeit aus. Die behandelnde Psychiaterin Dr. Z.___ nannte in ihrem Bericht vom Juli 2016 eine depressive Störung, hielt aber fest, dass die Arbeitsunfähigkeit auf die körperlichen Bes chwerden zurückzuführen sei. Zudem erwähnt e sie psychoso ziale Belastungsfaktoren. I m Bericht vom August 2017 gab sie an, dass sich der Ge sundheitszustand aus psychiatrischer Sicht nicht gebessert habe. Zudem wies sie auf körperliche Beschwerden ( die Beschwerdeführerin könne kaum lau fen) und starke Schmerzen hin. I m Austrittsbericht der Ärzte der D.___ vom Juli 2017 wurde n - nach einem zweimonatigen stationären Aufenthalt - eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, sowie eine Somati sierungsstörung diagnos tiziert. Die Ärzte der D.___ ginge n von einer derzeit 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus, gaben aber an, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeitsfähigkeit erreichen könnte. 5. 3 Gestützt auf den Bericht der D.___ ergibt sich eine Verschlechterung aus psy chiatrischer Sicht. So wurde neu die Diagnose einer depressiven Störung genannt und der Beschwerdeführerin eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit atte stiert. Ob tatsächlich psychosoziale Belastungen im Vordergrund stehen, wie die Beschwerdegegnerin geltend machte (Feststellungsblatt, Urk. 9/88/2), wird sich nach weiteren Abklärungen herausstellen. Auch aus somatischer Sicht ergeben sich aufgrund der Berichte von Dr. B.___ Anhaltspunkte für eine möglicher weise relevante Veränderung des Gesundheitszustandes. Schliesslich ging sie nur noch von einer 40 %ige n Arbeitsfähigkeit respektive (ab März 2017) von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus. Ob dies zutreffend ist, werden die weiteren Abklä rungen zeigen. Ohne materielle Beurteilung kann jedenfalls nicht weiterhin von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte bestehen genügend Anhaltspunkte für eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung. Z u bemerken bleibt, dass die letzte umfassende medizinische Abklärung vor mehr als neun Jahren stattgefunden hatte und in der rentenaufhebenden Verfügung vom Mai 2010 ein Invaliditätsg rad von 28 % ermittelt worden war (vgl. Urk. 9/55 S. 2). 5. 4 Demnach hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung des Invalidi täts grades im Sinne von Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht (vgl. E. 1.1, E. 1.2 und E. 1.3). Folglich ist die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Ver waltung zurückzuweisen ist. 6. 6.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invaliden ver sicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsge mäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch de r Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 1 unten ) als gegenstandslos. 6.2 Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführer in gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) Anspruch auf eine Prozess entschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim praxisgemässen Stundenan satz von Fr. 145.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘ 1 00.-- (inkl. Mehrwert steuer und Barauslagen) festzusetzen. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eintrete. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’ 1 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannNeuenschwander-Erni

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.01297 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Käch Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni Urteil vom 4. Februar 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer Selnaustrasse 15, 8001 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1959, meldete sich im August 1999 unter Hinweis auf Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen und eine Depression erstmals bei der Inva lidenversicherung zum Rentenbezug an ( Urk. 9/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 3. Juni 2000 eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 1999 zu ( Urk. 9/14). Am 11. April 2001 sowie am 1 5. Juni 2004 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert ( Urk. 9/18; Urk. 9/25). 1.2 Nach Eingang eines am 7. Juli 2008 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 9/ 26) holte die IV-Stelle unter anderem beim Y.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 4. Juli 2009 erstattet wurde ( Urk. 9/41). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/47; Urk. 9/48; Urk. 9/52) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Mai 2010 die bisher aus ge richtete Rente auf ( Urk. 9/55). Die dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/58/3-11) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. September 2011 ab (Prozess Nr. IV.2010.00570; Urk. 9/64). 1.3 Am 1 2. September 2016 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/72). Nach durchgeführtem Vorbe scheid verfahren ( Urk. 9/75; Urk. 9/77) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. Januar 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 7/84). Mit Schreiben vom 3 1. Juli 2017 (Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 2. August 2017) bean tragte die Versicherte erneut eine Invalidenrente ( Urk. 9/86). Nach durchge führ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/89; Urk. 9/92) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/95 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 2 9. November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei auf ihr Leistungsbegehren einzutreten und über die Rente zu verfügen ( Urk. 1 S. 1 unten ). Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. Januar 2018 (Urk. 8 ) um Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 1 8. April 2018 ( Urk. 15) wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und es wurde festgehalten, dass über den Antrag auf unentgeltliche Prozess führung (vgl. Urk. 1 S. 1 unten) zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan mel dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe grün dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sic h die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver weige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes An spruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weis grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts er heblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wen n durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versicherte Person mit dem Revisions-gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungs begehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb lichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5). 2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Neu anmeldung vom 3 1. Juli 2017 erfüllt sind. 2.2 Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) aus, sie habe keine wesentliche Veränderung der beruflichen oder medizinischen Situa tion feststellen können. Deshalb könne sie nicht auf das neue Gesuch eintreten (S. 1 unten). Der erwähnte, noch fehlende Bericht habe bereits vorgelegen und sei berücksichtigt worden (S. 2 oben). 2.3 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) fest, dass sie bereits jahrelang an verschiedenen somatischen und psychischen Beschwerden leide. Im Frühling 2017 sei es zu einer erheblichen Verschlechterung ihrer gesundheit lichen Verhältnisse gekommen. Die Beschwerdegegnerin sei ohne ausreichende Prü fung der medizinischen Unterlagen nicht auf das neue Gesuch eingetreten (S. 2 Mitte). 3. Die rentenaufhebende Verfügung vom 2 6. Mai 2010 ( Urk. 9/55 ) stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten der Ärzte des Y.___ vo m 4. Juli 2009 ( Urk. 9/41/1-46). In diesem wurden folgende Diagnose n mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 3 7 Ziff. 6.1): - ausgeprägte, medial und femoropatellar betonte Pangonarthrose beidseits - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei - skoliotischer Fehlstatik und erheblicher Fehlhaltung - augeprägter myostatischer Insuffizienz - fortgeschrittener Osteochondrose LWK 2/3 mit reaktiver Spondylose und Spondylarthrose, weniger stark ausgeprägte erosive Osteo chon drose LWK 4/5 mit aktivierter Spondylarthrose rechts - multiplen Insertionstendinopathien beziehungsweise Tendinosen Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten die Gutachter folgende Diagnosen (S. 37 f. Ziff. 6.2): - chronisches zervikozephales und zervikothorakales Schmerzsyndrom mit/ bei - Fehlhaltung und Fehlstatik - Osteochondrosen HWK 5/6 und HWK 6/7 mit Unkarthrosen und mässi gen degenerativen Foramenstenosen beidseits - Generalisierungstendenz - metabolisches Syndrom mit/bei - Adipositas Grad II nach WHO - arterieller Hypertonie - Hyperlipidämie - gestörter Glukosetoleranz - allergische Rhinokonjunktivitis mit Asthma bronchiale - Status nach Septumplastik und Conchotomie 1997 Aus internistischer Sicht wurde festgehalten, es handle sich um eine sehr adipöse Beschwerdeführerin in unauffälligem Allgemeinzustand. Pneumologisch liege eine ausgeprägte bronchiale Hyperreagibilität vor. Die Spirometrie liefere aktuell keine Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung. Aus inter nistischer Sicht lasse sich derzeit keine Einschränkung der Arbeitsf ä higkeit begründen (S. 41 ). Bei der rheumatologischen Untersuchung imponiere eine erhebliche Selbst limi ta tion und Inkonsistenz. Die Beschwerdeführerin klage über sehr starke, topo gra phisch w eit ausgebreitete Ruheschmerzen. In den aktuell durchgeführten konven tionellen Röntgendarstellungen würden im Bereich der LWS sowie beider Knie gelenke deutlich über das altersentsprechende Mass hinausgehende degenerative Veränderungen imponieren, welche die von der Beschwerde führerin geklagten Beschwerden zumindest teilweise erklären wür den (S. 41 f.). Für die zuletzt aus geübte Tätigkeit als Reinigungskraft mit regelhaft auftretenden gelenk- und wirbel säulenbelastenden Bewegungsmustern lasse sich aus versicherungs medizi ni scher Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr attestieren. Auch in einer behinde rungsangepassten, wechsel belastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätig keit ohne das Einnehmen einer knienden oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder ab schüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repeti tive, stereotype Bewe gungsabläufe sei aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht wegen der Zweietagenproblematik eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (S. 42 Mitte). Im Rahmen der psychiatrischen Exploration habe sich eine klagsame, sehr ein fach strukturierte Beschwerdeführerin gezeigt, die über nur wenige Ressourcen und Bildung verfüge. Der kaum spürbare Leidensdruck stehe insgesamt etwas im Wider spruch zu den dramatisch anmutenden und inkonsistenten Beschwerde schilderungen. So berichte sie, beschwerdebedingt kaum noch Tätigkeiten im Haushalt erledigen, aber drei Mal im Jahr eine Busreise nach Serbien bewältigen zu können. Die Beschwerdeschilderungen hätten einen deutlich appellativen Charakter und es bestünden Tendenzen zur Selbstlimitierung. Eine Verdeut li chung der psychischen sowie körperlichen Beschwerden sei mit überwiege nder Wahrscheinlichkeit gegeben (S. 42 f.). Es fänden sich aktuell keine Hinweise auf Symptome einer depressiven Störung. Eine eigenständige psychiatrische Erkran kung stelle sich nicht dar (S. 43 oben). Zusammenfassend kamen die begutachtenden Fachärzte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Raumpflege rin zu 100 % arbeitsunfähig sei (S. 44 Ziff. 7.6). In einer behinderungsangepass ten, wechselbelastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit – mit den oben umschriebenen Einschränkungen aus rheumatologischer Sicht – bestehe aus interdisziplinärer Sicht eine Restarbeitsfähigkeit von 80 % (S. 44 Ziff. 7.7). 4. 4.1 Im Zusammenhang mit den Neuanmeldungen vom September 2016 und August 2017 liegen im Wesentlichen folgende Berichte vor. 4.2 Dr. med. Z.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 3. Juli 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde füh rerin ( Urk. 9/71/1) folgende Diagnose ( Ziff. 1) : - Angst und depressive Störung gemischt, aufgetreten als Folge der Belastungssituation wegen körperlichen Beschwerden Dr. Z.___ führte aus, d ie Arbeitsunfähigkeit sei auf die körperlichen Be schwerden zurückzuführen. Selbstverständlich sei die Beschwerdeführerin wegen allen ihren Beschwerden verzweifelt, unsicher und depressiv ( Ziff. 2). In den letzten vier Jahren sei es vor allem zu eine r Verschlechterung der körperlichen Symptomatik gekommen. Weiter habe sie ein schweres Trauma erlitten, als ihre Schwester angefahren worden sei. Die Beschwerdeführerin sei ohne Wohnung und habe hohe Schulden ( Ziff. 3). 4.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 2. September 2016 ( Urk. 9/76) im Wesentlichen folgende Diagnosen (S. 1) : - rezidivierende Exazerbationen eines chronischen lumboradikulären Reiz syndroms S1 rechts - Gonarthrose rechts - Status nach Knie-TP links am 1 4. September 2012 bei symptomatischer Pangonarthrose links - myofasziales Schmerzsyndrom der unteren Extremitäten - Adipositas - rezidivierende depressive Episoden - chronisches Zervikozephalsyndrom bei segmentaler Dysfunktion C2/3 links - chronisches Asthma bronchiale - chronisch venöse Insuffizienz Grad II Aufgrund d er multilokulären Schmerzen, des metabolischen Syndrom s und des chronischen Asthma s bronchiale sei seit Jahren und auch zukünftig keine Arbeits fähigkeit gegeben, auch nicht in einer leichten Verweistätigkeit ( Ziff. 2). Die Implantation einer Knieprothese rechts sei aufgrund der fortschreitenden Gonarthrose für den 1 4. September 2016 geplant. Eine gewisse Verschlechterung und Progredienz finde sich zervikozephal, bei vermehrten Schmerzen und einer gesteigerten Lichtempfindlichkeit. Die Beschwerdeführerin sei vonseiten des metabolischen Syndroms erheblich in ihrem Alltag eingeschränkt, hinzu komme ein chronisches Asthma bronchiale, eine wesentliche Progredienz der Beschwer den bestehe jedoch nicht ( Ziff. 3). 4.4 Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabili ta tion, führte im Bericht vom 2 1. November 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/81) aus, dass die Beschwerdeführerin unter pro grediente n Lumbalgien/ Lumboischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine leide, aktuell linksbetont. Unter Belastung klage sie über zunehmende Dysästhesien und Parästhesien beider Beine, wobei ihre Gehstrecke deutlich ein geschränkt sei. Das MRI der LWS (Lendenwirbelsäule) zeige schwere degenerative Veränderungen praktisch in der gesamten LWS mit multisegmentalen Neuro fora menstenosen und Kontakten zu praktisch allen Nerven L1-S1 beidseits ( vgl. Bericht des C.___ vom 2 7. Oktober 2016, Urk. 9/79 ). Neben bei bestünden permanente Schmerzen im Nacken-Schultergürtelbereich mit Aus strahlungen in beide Arme sowie im thorakalen Bereich bei ebenfalls deutlich fortgeschrittenen deg enerativen Veränderungen der HWS (Halswirbelsäule), weni ger auch der BWS (Brustwirbelsäule). Die Mobilität der Beschwerdeführerin sei auch durch statische Fussbeschwerden eingeschränkt. Der hinkende Gang führe zur raschen Progredienz der Lumboischialgien. Die chronifizierten Schmer zen führten zur depressiven Entwicklung, wobei sie in regelmässiger psychiatri scher Behandlung stehe (S. 2 oben). Die Beschwerdeführerin sei in ihren Lebens qualitäten und ihrer Arbeitsfähigkeit stark eingeschränkt. Ihre Arbeitsfähigkeit betrage für ausschliesslich rückenadaptierte Tätigkeiten ohne Belastung der unte ren Extremitäten maximal 40 % (S. 2 Mitte). 4. 5 Im Bericht vom 1 7. März 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 9/85/6-7) hielt Dr. B.___ fest, dass infolge der konsekutiven Überbelastung rechts in letzter Zeit vermehrte Schmerzen des rechten Knies bei radiologisch verifizierter Gonarthrose aufgetreten seien. V on Seiten des Rückens her sei die Beschwerdeführerin bei recht fortgeschrittenen degenerativen Verän derungen in ihrer Mobilität, insbesondere Belastbarkeit, stark eingeschränkt (S. 1 unten). Die progredienten Knieschmerzen führten zur zusätzlichen Einschrän kung der Lebensqualität und Mobilität, wobei die Beschwerdeführerin keine berufliche Tätigkeit ausüben könne und nicht vermittlungsfähig sei (S. 2 oben). 4. 6 Vom 1 3. April bis 1 4. Juni 2017 befand sich die Beschwerdeführerin in statio närer Behandlung in der D.___. Im Austritts bericht vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/2-5) wurde n im Wesentlichen folgende Diag nosen genannt (S. 1 unten): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode - Somatisierungsstörung - chronisches Zervikovertebralsyndrom bei Osteochondrose C4/5, C5/6 - chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom beidseits - dekompensierte Gonarthrose rechts Es wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei auf Anraten der behandelnden Psychiaterin aufgrund der Verschlechterung ihres depressiven Zustandsbildes und ihrer körperlichen Besch werden infolge der Ablehnung des Rekurses zur Kürzung ihrer IV-Rente eingetreten (S. 2 oben). Betreffend Psychostatus wurde festgehalten, dass leichte Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen bestünden. Die Beschwerdeführerin sei im Denken umständlich, teilweise vorbeiredend, etwas inkohärent. Sie sei affektarm, mit Störungen der Vitalgefühle, deprimiert, hoffnungslos, ängstlich, gereizt, innerlich unruhig, klagsam und stark antriebs arm. Es bestehe ein sozialer Rückzug. Die Beschwerdeführerin leide an ausge prägten Durchschlafstörungen sowie Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen (S. 2 Mitte). Während der Zeit des Klinikaufenthaltes sei sie aufgrund ihrer depressiven Symptomatik und der chronischen Schmerzen zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (S. 3 oben). Im Schreiben zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/1) gaben die Ärzte der D.___ an, dass im Zeitpunkt des Austritts eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Sie hätten jedoch den Eindruck, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeits fähigkeit erreichen könnte. 4. 7 Dr. Z.___ berichtete a m 1 0. August 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/91/1), dass bis jetzt keine Besserung des psychia tri schen Zustandsbildes eingetreten sei. Die Beschwerdeführerin sei im Jahr 2017 zwei Mal bei ihr in der Gesprächstherapie gewesen. Sie habe nicht öfters kommen können, da sie kaum laufen könne und extrem starke Schmerzen habe. Eine s tationäre Behan dlung sei unumgänglich gewesen. 5. 5.1 Im Zusammenhang mit der Rentenaufhebung vom Mai 2010 wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 7. September 2011 festgehalten, dass gestützt auf das Gut achten der Ärzte des Y.___ in einer behinderungsangepassten, wechselbe las ten den, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit ohne das Einnehmen einer knien den oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder abschüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repetitive, stereotype Bewegungsabläufe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe ( Urk. 9/64 E. 5.6). Aus psychiatrischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin im Y.___ -Gutachten eine volle Ar beitsfähigkeit atte stiert (Urk. 9/41/1-46 S. 44 oben). 5.2 Den aktuellen Berichten von Dr. B.___ sind progrediente Lumbalgien/ Lum boischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine, deutlich fortge schrit te ne degenerative Veränderungen der HWS und progrediente Knieschmerzen zu entnehmen. Dr. B.___ ging im November 2016 noch von einer maximal 40%igen Arbeitsfähigkeit, im März 2017 schliesslich von einer 100%ige n Arbeitsun fähig keit auch in e iner angepassten Tätigkeit aus. Die behandelnde Psychiaterin Dr. Z.___ nannte in ihrem Bericht vom Juli 2016 eine depressive Störung, hielt aber fest, dass die Arbeitsunfähigkeit auf die körperlichen Bes chwerden zurückzuführen sei. Zudem erwähnt e sie psychoso ziale Belastungsfaktoren. I m Bericht vom August 2017 gab sie an, dass sich der Ge sundheitszustand aus psychiatrischer Sicht nicht gebessert habe. Zudem wies sie auf körperliche Beschwerden ( die Beschwerdeführerin könne kaum lau fen) und starke Schmerzen hin. I m Austrittsbericht der Ärzte der D.___ vom Juli 2017 wurde n - nach einem zweimonatigen stationären Aufenthalt - eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, sowie eine Somati sierungsstörung diagnos tiziert. Die Ärzte der D.___ ginge n von einer derzeit 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus, gaben aber an, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeitsfähigkeit erreichen könnte. 5. 3 Gestützt auf den Bericht der D.___ ergibt sich eine Verschlechterung aus psy chiatrischer Sicht. So wurde neu die Diagnose einer depressiven Störung genannt und der Beschwerdeführerin eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit atte stiert. Ob tatsächlich psychosoziale Belastungen im Vordergrund stehen, wie die Beschwerdegegnerin geltend machte (Feststellungsblatt, Urk. 9/88/2), wird sich nach weiteren Abklärungen herausstellen. Auch aus somatischer Sicht ergeben sich aufgrund der Berichte von Dr. B.___ Anhaltspunkte für eine möglicher weise relevante Veränderung des Gesundheitszustandes. Schliesslich ging sie nur noch von einer 40 %ige n Arbeitsfähigkeit respektive (ab März 2017) von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus. Ob dies zutreffend ist, werden die weiteren Abklä rungen zeigen. Ohne materielle Beurteilung kann jedenfalls nicht weiterhin von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte bestehen genügend Anhaltspunkte für eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung. Z u bemerken bleibt, dass die letzte umfassende medizinische Abklärung vor mehr als neun Jahren stattgefunden hatte und in der rentenaufhebenden Verfügung vom Mai 2010 ein Invaliditätsg rad von 28 % ermittelt worden war (vgl. Urk. 9/55 S. 2). 5. 4 Demnach hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung des Invalidi täts grades im Sinne von Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht (vgl. E. 1.1, E. 1.2 und E. 1.3). Folglich ist die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Ver waltung zurückzuweisen ist. 6. 6.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invaliden ver sicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsge mäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch de r Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 1 unten ) als gegenstandslos. 6.2 Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführer in gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) Anspruch auf eine Prozess entschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim praxisgemässen Stundenan satz von Fr. 145.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘ 1 00.-- (inkl. Mehrwert steuer und Barauslagen) festzusetzen. Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eintrete. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’ 1 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannNeuenschwander-Erni

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2017.01297 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Käch Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni Urteil vom 4. Februar 2019

IV.2017.01297

IV.2017.01297

IV.2017.01297 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Käch Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Käch Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni

Urteil vom 4. Februar 2019

Urteil vom 4. Februar 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Milosav Milovanovic

vertreten durch Milosav Milovanovic Beratungsstelle für Ausländer

Beratungsstelle für Ausländer Selnaustrasse 15, 8001 Zürich

Selnaustrasse 15, 8001 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1959, meldete sich im August 1999 unter Hinweis auf Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen und eine Depression erstmals bei der Inva lidenversicherung zum Rentenbezug an ( Urk. 9/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 3. Juni 2000 eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 1999 zu ( Urk. 9/14). Am 11. April 2001 sowie am 1 5. Juni 2004 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert ( Urk. 9/18; Urk. 9/25).

1.1 X.___, geboren 1959, meldete sich im August 1999 unter Hinweis auf Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen und eine Depression erstmals bei der Inva lidenversicherung zum Rentenbezug an ( Urk. 9/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 3. Juni 2000 eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 1999 zu ( Urk. 9/14). Am 11. April 2001 sowie am 1 5. Juni 2004 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert ( Urk. 9/18; Urk. 9/25). 1.2 Nach Eingang eines am 7. Juli 2008 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 9/ 26) holte die IV-Stelle unter anderem beim Y.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 4. Juli 2009 erstattet wurde ( Urk. 9/41). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/47; Urk. 9/48; Urk. 9/52) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Mai 2010 die bisher aus ge richtete Rente auf ( Urk. 9/55). Die dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/58/3-11) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. September 2011 ab (Prozess Nr. IV.2010.00570; Urk. 9/64).

1.2 Nach Eingang eines am 7. Juli 2008 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 9/ 26) holte die IV-Stelle unter anderem beim Y.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 4. Juli 2009 erstattet wurde ( Urk. 9/41). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/47; Urk. 9/48; Urk. 9/52) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Mai 2010 die bisher aus ge richtete Rente auf ( Urk. 9/55). Die dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 9/58/3-11) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. September 2011 ab (Prozess Nr. IV.2010.00570; Urk. 9/64). 1.3 Am 1 2. September 2016 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/72). Nach durchgeführtem Vorbe scheid verfahren ( Urk. 9/75; Urk. 9/77) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. Januar 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 7/84). Mit Schreiben vom 3 1. Juli 2017 (Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 2. August 2017) bean tragte die Versicherte erneut eine Invalidenrente ( Urk. 9/86). Nach durchge führ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/89; Urk. 9/92) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/95 = Urk. 2).

1.3 Am 1 2. September 2016 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden ver sicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 9/72). Nach durchgeführtem Vorbe scheid verfahren ( Urk. 9/75; Urk. 9/77) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. Januar 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein ( Urk. 7/84). Mit Schreiben vom 3 1. Juli 2017 (Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 2. August 2017) bean tragte die Versicherte erneut eine Invalidenrente ( Urk. 9/86). Nach durchge führ tem Vorbescheidverfahren ( Urk. 9/89; Urk. 9/92) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/95 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 2 9. November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei auf ihr Leistungsbegehren einzutreten und über die Rente zu verfügen ( Urk. 1 S. 1 unten ). Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. Januar 2018 (Urk. 8 ) um Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 1 8. April 2018 ( Urk. 15) wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und es wurde festgehalten, dass über den Antrag auf unentgeltliche Prozess führung (vgl. Urk. 1 S. 1 unten) zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde.

2. Die Versicherte erhob am 2 9. November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 ( Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei auf ihr Leistungsbegehren einzutreten und über die Rente zu verfügen ( Urk. 1 S. 1 unten ). Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2 3. Januar 2018 (Urk. 8 ) um Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 1 8. April 2018 ( Urk. 15) wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und es wurde festgehalten, dass über den Antrag auf unentgeltliche Prozess führung (vgl. Urk. 1 S. 1 unten) zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan mel dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe grün dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan mel dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe grün dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sic h die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver weige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes An spruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.2 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sic h die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver weige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes An spruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs be gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weis grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts er heblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wen n durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2).

1.3 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weis grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts er heblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wen n durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2 8. Februar 2012 E. 3.3.2). 1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versicherte Person mit dem Revisions-gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungs begehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb lichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5).

1.4 Die genannte Bestimmung - wonach die versicherte Person mit dem Revisions-gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute Leis tungs begehren eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs grund satz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb lichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5). 2.

2. 2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Neu anmeldung vom 3 1. Juli 2017 erfüllt sind.

2.1 Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Neu anmeldung vom 3 1. Juli 2017 erfüllt sind. 2.2 Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) aus, sie habe keine wesentliche Veränderung der beruflichen oder medizinischen Situa tion feststellen können. Deshalb könne sie nicht auf das neue Gesuch eintreten (S. 1 unten). Der erwähnte, noch fehlende Bericht habe bereits vorgelegen und sei berücksichtigt worden (S. 2 oben).

2.2 Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung ( Urk. 2) aus, sie habe keine wesentliche Veränderung der beruflichen oder medizinischen Situa tion feststellen können. Deshalb könne sie nicht auf das neue Gesuch eintreten (S. 1 unten). Der erwähnte, noch fehlende Bericht habe bereits vorgelegen und sei berücksichtigt worden (S. 2 oben). 2.3 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) fest, dass sie bereits jahrelang an verschiedenen somatischen und psychischen Beschwerden leide. Im Frühling 2017 sei es zu einer erheblichen Verschlechterung ihrer gesundheit lichen Verhältnisse gekommen. Die Beschwerdegegnerin sei ohne ausreichende Prü fung der medizinischen Unterlagen nicht auf das neue Gesuch eingetreten (S. 2 Mitte).

2.3 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Beschwerde ( Urk. 1) fest, dass sie bereits jahrelang an verschiedenen somatischen und psychischen Beschwerden leide. Im Frühling 2017 sei es zu einer erheblichen Verschlechterung ihrer gesundheit lichen Verhältnisse gekommen. Die Beschwerdegegnerin sei ohne ausreichende Prü fung der medizinischen Unterlagen nicht auf das neue Gesuch eingetreten (S. 2 Mitte). 3. Die rentenaufhebende Verfügung vom 2 6. Mai 2010 ( Urk. 9/55 ) stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten der Ärzte des Y.___ vo m 4. Juli 2009 ( Urk. 9/41/1-46). In diesem wurden folgende Diagnose n mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 3 7 Ziff. 6.1):

3. Die rentenaufhebende Verfügung vom 2 6. Mai 2010 ( Urk. 9/55 ) stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten der Ärzte des Y.___ vo m 4. Juli 2009 ( Urk. 9/41/1-46). In diesem wurden folgende Diagnose n mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 3 7 Ziff. 6.1): - ausgeprägte, medial und femoropatellar betonte Pangonarthrose beidseits

ausgeprägte, medial und femoropatellar betonte Pangonarthrose beidseits - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei - skoliotischer Fehlstatik und erheblicher Fehlhaltung

skoliotischer Fehlstatik und erheblicher Fehlhaltung - augeprägter myostatischer Insuffizienz

augeprägter myostatischer Insuffizienz - fortgeschrittener Osteochondrose LWK 2/3 mit reaktiver Spondylose und Spondylarthrose, weniger stark ausgeprägte erosive Osteo chon drose LWK 4/5 mit aktivierter Spondylarthrose rechts

fortgeschrittener Osteochondrose LWK 2/3 mit reaktiver Spondylose und Spondylarthrose, weniger stark ausgeprägte erosive Osteo chon drose LWK 4/5 mit aktivierter Spondylarthrose rechts - multiplen Insertionstendinopathien beziehungsweise Tendinosen

multiplen Insertionstendinopathien beziehungsweise Tendinosen Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten die Gutachter folgende Diagnosen (S. 37 f. Ziff. 6.2):

Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten die Gutachter folgende Diagnosen (S. 37 f. Ziff. 6.2): - chronisches zervikozephales und zervikothorakales Schmerzsyndrom mit/ bei

chronisches zervikozephales und zervikothorakales Schmerzsyndrom mit/ bei - Fehlhaltung und Fehlstatik

Fehlhaltung und Fehlstatik - Osteochondrosen HWK 5/6 und HWK 6/7 mit Unkarthrosen und mässi gen degenerativen Foramenstenosen beidseits

Osteochondrosen HWK 5/6 und HWK 6/7 mit Unkarthrosen und mässi gen degenerativen Foramenstenosen beidseits - Generalisierungstendenz

Generalisierungstendenz - metabolisches Syndrom mit/bei

metabolisches Syndrom mit/bei - Adipositas Grad II nach WHO

Adipositas Grad II nach WHO - arterieller Hypertonie

arterieller Hypertonie - Hyperlipidämie

Hyperlipidämie - gestörter Glukosetoleranz

gestörter Glukosetoleranz - allergische Rhinokonjunktivitis mit Asthma bronchiale

allergische Rhinokonjunktivitis mit Asthma bronchiale - Status nach Septumplastik und Conchotomie 1997

Status nach Septumplastik und Conchotomie 1997 Aus internistischer Sicht wurde festgehalten, es handle sich um eine sehr adipöse Beschwerdeführerin in unauffälligem Allgemeinzustand. Pneumologisch liege eine ausgeprägte bronchiale Hyperreagibilität vor. Die Spirometrie liefere aktuell keine Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung. Aus inter nistischer Sicht lasse sich derzeit keine Einschränkung der Arbeitsf ä higkeit begründen (S. 41 ).

Aus internistischer Sicht wurde festgehalten, es handle sich um eine sehr adipöse Beschwerdeführerin in unauffälligem Allgemeinzustand. Pneumologisch liege eine ausgeprägte bronchiale Hyperreagibilität vor. Die Spirometrie liefere aktuell keine Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung. Aus inter nistischer Sicht lasse sich derzeit keine Einschränkung der Arbeitsf ä higkeit begründen (S. 41 ). Bei der rheumatologischen Untersuchung imponiere eine erhebliche Selbst limi ta tion und Inkonsistenz. Die Beschwerdeführerin klage über sehr starke, topo gra phisch w eit ausgebreitete Ruheschmerzen. In den aktuell durchgeführten konven tionellen Röntgendarstellungen würden im Bereich der LWS sowie beider Knie gelenke deutlich über das altersentsprechende Mass hinausgehende degenerative Veränderungen imponieren, welche die von der Beschwerde führerin geklagten Beschwerden zumindest teilweise erklären wür den (S. 41 f.). Für die zuletzt aus geübte Tätigkeit als Reinigungskraft mit regelhaft auftretenden gelenk- und wirbel säulenbelastenden Bewegungsmustern lasse sich aus versicherungs medizi ni scher Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr attestieren. Auch in einer behinde rungsangepassten, wechsel belastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätig keit ohne das Einnehmen einer knienden oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder ab schüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repeti tive, stereotype Bewe gungsabläufe sei aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht wegen der Zweietagenproblematik eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (S. 42 Mitte).

Bei der rheumatologischen Untersuchung imponiere eine erhebliche Selbst limi ta tion und Inkonsistenz. Die Beschwerdeführerin klage über sehr starke, topo gra phisch w eit ausgebreitete Ruheschmerzen. In den aktuell durchgeführten konven tionellen Röntgendarstellungen würden im Bereich der LWS sowie beider Knie gelenke deutlich über das altersentsprechende Mass hinausgehende degenerative Veränderungen imponieren, welche die von der Beschwerde führerin geklagten Beschwerden zumindest teilweise erklären wür den (S. 41 f.). Für die zuletzt aus geübte Tätigkeit als Reinigungskraft mit regelhaft auftretenden gelenk- und wirbel säulenbelastenden Bewegungsmustern lasse sich aus versicherungs medizi ni scher Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr attestieren. Auch in einer behinde rungsangepassten, wechsel belastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätig keit ohne das Einnehmen einer knienden oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder ab schüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repeti tive, stereotype Bewe gungsabläufe sei aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht wegen der Zweietagenproblematik eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (S. 42 Mitte). Im Rahmen der psychiatrischen Exploration habe sich eine klagsame, sehr ein fach strukturierte Beschwerdeführerin gezeigt, die über nur wenige Ressourcen und Bildung verfüge. Der kaum spürbare Leidensdruck stehe insgesamt etwas im Wider spruch zu den dramatisch anmutenden und inkonsistenten Beschwerde schilderungen. So berichte sie, beschwerdebedingt kaum noch Tätigkeiten im Haushalt erledigen, aber drei Mal im Jahr eine Busreise nach Serbien bewältigen zu können. Die Beschwerdeschilderungen hätten einen deutlich appellativen Charakter und es bestünden Tendenzen zur Selbstlimitierung. Eine Verdeut li chung der psychischen sowie körperlichen Beschwerden sei mit überwiege nder Wahrscheinlichkeit gegeben (S. 42 f.). Es fänden sich aktuell keine Hinweise auf Symptome einer depressiven Störung. Eine eigenständige psychiatrische Erkran kung stelle sich nicht dar (S. 43 oben).

Im Rahmen der psychiatrischen Exploration habe sich eine klagsame, sehr ein fach strukturierte Beschwerdeführerin gezeigt, die über nur wenige Ressourcen und Bildung verfüge. Der kaum spürbare Leidensdruck stehe insgesamt etwas im Wider spruch zu den dramatisch anmutenden und inkonsistenten Beschwerde schilderungen. So berichte sie, beschwerdebedingt kaum noch Tätigkeiten im Haushalt erledigen, aber drei Mal im Jahr eine Busreise nach Serbien bewältigen zu können. Die Beschwerdeschilderungen hätten einen deutlich appellativen Charakter und es bestünden Tendenzen zur Selbstlimitierung. Eine Verdeut li chung der psychischen sowie körperlichen Beschwerden sei mit überwiege nder Wahrscheinlichkeit gegeben (S. 42 f.). Es fänden sich aktuell keine Hinweise auf Symptome einer depressiven Störung. Eine eigenständige psychiatrische Erkran kung stelle sich nicht dar (S. 43 oben). Zusammenfassend kamen die begutachtenden Fachärzte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Raumpflege rin zu 100 % arbeitsunfähig sei (S. 44 Ziff. 7.6). In einer behinderungsangepass ten, wechselbelastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit – mit den oben umschriebenen Einschränkungen aus rheumatologischer Sicht – bestehe aus interdisziplinärer Sicht eine Restarbeitsfähigkeit von 80 % (S. 44 Ziff. 7.7).

Zusammenfassend kamen die begutachtenden Fachärzte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Raumpflege rin zu 100 % arbeitsunfähig sei (S. 44 Ziff. 7.6). In einer behinderungsangepass ten, wechselbelastenden, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit – mit den oben umschriebenen Einschränkungen aus rheumatologischer Sicht – bestehe aus interdisziplinärer Sicht eine Restarbeitsfähigkeit von 80 % (S. 44 Ziff. 7.7). 4.

4. 4.1 Im Zusammenhang mit den Neuanmeldungen vom September 2016 und August 2017 liegen im Wesentlichen folgende Berichte vor.

4.1 Im Zusammenhang mit den Neuanmeldungen vom September 2016 und August 2017 liegen im Wesentlichen folgende Berichte vor. 4.2 Dr. med. Z.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 3. Juli 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde füh rerin ( Urk. 9/71/1) folgende Diagnose ( Ziff. 1) :

4.2 Dr. med. Z.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 3. Juli 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde füh rerin ( Urk. 9/71/1) folgende Diagnose ( Ziff. 1) : - Angst und depressive Störung gemischt, aufgetreten als Folge der Belastungssituation wegen körperlichen Beschwerden

Angst und depressive Störung gemischt, aufgetreten als Folge der Belastungssituation wegen körperlichen Beschwerden Dr. Z.___ führte aus, d ie Arbeitsunfähigkeit sei auf die körperlichen Be schwerden zurückzuführen. Selbstverständlich sei die Beschwerdeführerin wegen allen ihren Beschwerden verzweifelt, unsicher und depressiv ( Ziff. 2). In den letzten vier Jahren sei es vor allem zu eine r Verschlechterung der körperlichen Symptomatik gekommen. Weiter habe sie ein schweres Trauma erlitten, als ihre Schwester angefahren worden sei. Die Beschwerdeführerin sei ohne Wohnung und habe hohe Schulden ( Ziff. 3).

Dr. Z.___ führte aus, d ie Arbeitsunfähigkeit sei auf die körperlichen Be schwerden zurückzuführen. Selbstverständlich sei die Beschwerdeführerin wegen allen ihren Beschwerden verzweifelt, unsicher und depressiv ( Ziff. 2). In den letzten vier Jahren sei es vor allem zu eine r Verschlechterung der körperlichen Symptomatik gekommen. Weiter habe sie ein schweres Trauma erlitten, als ihre Schwester angefahren worden sei. Die Beschwerdeführerin sei ohne Wohnung und habe hohe Schulden ( Ziff. 3). 4.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 2. September 2016 ( Urk. 9/76) im Wesentlichen folgende Diagnosen (S. 1) :

4.3 Dr. med. A.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 2. September 2016 ( Urk. 9/76) im Wesentlichen folgende Diagnosen (S. 1) : - rezidivierende Exazerbationen eines chronischen lumboradikulären Reiz syndroms S1 rechts

rezidivierende Exazerbationen eines chronischen lumboradikulären Reiz syndroms S1 rechts - Gonarthrose rechts

Gonarthrose rechts - Status nach Knie-TP links am 1 4. September 2012 bei symptomatischer Pangonarthrose links

Status nach Knie-TP links am 1 4. September 2012 bei symptomatischer Pangonarthrose links - myofasziales Schmerzsyndrom der unteren Extremitäten

myofasziales Schmerzsyndrom der unteren Extremitäten - Adipositas

Adipositas - rezidivierende depressive Episoden

rezidivierende depressive Episoden - chronisches Zervikozephalsyndrom bei segmentaler Dysfunktion C2/3 links

chronisches Zervikozephalsyndrom bei segmentaler Dysfunktion C2/3 links - chronisches Asthma bronchiale

chronisches Asthma bronchiale - chronisch venöse Insuffizienz Grad II

chronisch venöse Insuffizienz Grad II Aufgrund d er multilokulären Schmerzen, des metabolischen Syndrom s und des chronischen Asthma s bronchiale sei seit Jahren und auch zukünftig keine Arbeits fähigkeit gegeben, auch nicht in einer leichten Verweistätigkeit ( Ziff. 2). Die Implantation einer Knieprothese rechts sei aufgrund der fortschreitenden Gonarthrose für den 1 4. September 2016 geplant. Eine gewisse Verschlechterung und Progredienz finde sich zervikozephal, bei vermehrten Schmerzen und einer gesteigerten Lichtempfindlichkeit. Die Beschwerdeführerin sei vonseiten des metabolischen Syndroms erheblich in ihrem Alltag eingeschränkt, hinzu komme ein chronisches Asthma bronchiale, eine wesentliche Progredienz der Beschwer den bestehe jedoch nicht ( Ziff. 3).

Aufgrund d er multilokulären Schmerzen, des metabolischen Syndrom s und des chronischen Asthma s bronchiale sei seit Jahren und auch zukünftig keine Arbeits fähigkeit gegeben, auch nicht in einer leichten Verweistätigkeit ( Ziff. 2). Die Implantation einer Knieprothese rechts sei aufgrund der fortschreitenden Gonarthrose für den 1 4. September 2016 geplant. Eine gewisse Verschlechterung und Progredienz finde sich zervikozephal, bei vermehrten Schmerzen und einer gesteigerten Lichtempfindlichkeit. Die Beschwerdeführerin sei vonseiten des metabolischen Syndroms erheblich in ihrem Alltag eingeschränkt, hinzu komme ein chronisches Asthma bronchiale, eine wesentliche Progredienz der Beschwer den bestehe jedoch nicht ( Ziff. 3). 4.4 Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabili ta tion, führte im Bericht vom 2 1. November 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/81) aus, dass die Beschwerdeführerin unter pro grediente n Lumbalgien/ Lumboischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine leide, aktuell linksbetont. Unter Belastung klage sie über zunehmende Dysästhesien und Parästhesien beider Beine, wobei ihre Gehstrecke deutlich ein geschränkt sei. Das MRI der LWS (Lendenwirbelsäule) zeige schwere degenerative Veränderungen praktisch in der gesamten LWS mit multisegmentalen Neuro fora menstenosen und Kontakten zu praktisch allen Nerven L1-S1 beidseits ( vgl. Bericht des C.___ vom 2 7. Oktober 2016, Urk. 9/79 ). Neben bei bestünden permanente Schmerzen im Nacken-Schultergürtelbereich mit Aus strahlungen in beide Arme sowie im thorakalen Bereich bei ebenfalls deutlich fortgeschrittenen deg enerativen Veränderungen der HWS (Halswirbelsäule), weni ger auch der BWS (Brustwirbelsäule). Die Mobilität der Beschwerdeführerin sei auch durch statische Fussbeschwerden eingeschränkt. Der hinkende Gang führe zur raschen Progredienz der Lumboischialgien. Die chronifizierten Schmer zen führten zur depressiven Entwicklung, wobei sie in regelmässiger psychiatri scher Behandlung stehe (S. 2 oben). Die Beschwerdeführerin sei in ihren Lebens qualitäten und ihrer Arbeitsfähigkeit stark eingeschränkt. Ihre Arbeitsfähigkeit betrage für ausschliesslich rückenadaptierte Tätigkeiten ohne Belastung der unte ren Extremitäten maximal 40 % (S. 2 Mitte).

4.4 Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabili ta tion, führte im Bericht vom 2 1. November 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/81) aus, dass die Beschwerdeführerin unter pro grediente n Lumbalgien/ Lumboischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine leide, aktuell linksbetont. Unter Belastung klage sie über zunehmende Dysästhesien und Parästhesien beider Beine, wobei ihre Gehstrecke deutlich ein geschränkt sei. Das MRI der LWS (Lendenwirbelsäule) zeige schwere degenerative Veränderungen praktisch in der gesamten LWS mit multisegmentalen Neuro fora menstenosen und Kontakten zu praktisch allen Nerven L1-S1 beidseits ( vgl. Bericht des C.___ vom 2 7. Oktober 2016, Urk. 9/79 ). Neben bei bestünden permanente Schmerzen im Nacken-Schultergürtelbereich mit Aus strahlungen in beide Arme sowie im thorakalen Bereich bei ebenfalls deutlich fortgeschrittenen deg enerativen Veränderungen der HWS (Halswirbelsäule), weni ger auch der BWS (Brustwirbelsäule). Die Mobilität der Beschwerdeführerin sei auch durch statische Fussbeschwerden eingeschränkt. Der hinkende Gang führe zur raschen Progredienz der Lumboischialgien. Die chronifizierten Schmer zen führten zur depressiven Entwicklung, wobei sie in regelmässiger psychiatri scher Behandlung stehe (S. 2 oben). Die Beschwerdeführerin sei in ihren Lebens qualitäten und ihrer Arbeitsfähigkeit stark eingeschränkt. Ihre Arbeitsfähigkeit betrage für ausschliesslich rückenadaptierte Tätigkeiten ohne Belastung der unte ren Extremitäten maximal 40 % (S. 2 Mitte). 4. 5 Im Bericht vom 1 7. März 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 9/85/6-7) hielt Dr. B.___ fest, dass infolge der konsekutiven Überbelastung rechts in letzter Zeit vermehrte Schmerzen des rechten Knies bei radiologisch verifizierter Gonarthrose aufgetreten seien. V on Seiten des Rückens her sei die Beschwerdeführerin bei recht fortgeschrittenen degenerativen Verän derungen in ihrer Mobilität, insbesondere Belastbarkeit, stark eingeschränkt (S. 1 unten). Die progredienten Knieschmerzen führten zur zusätzlichen Einschrän kung der Lebensqualität und Mobilität, wobei die Beschwerdeführerin keine berufliche Tätigkeit ausüben könne und nicht vermittlungsfähig sei (S. 2 oben).

4. 5 Im Bericht vom 1 7. März 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerde führerin ( Urk. 9/85/6-7) hielt Dr. B.___ fest, dass infolge der konsekutiven Überbelastung rechts in letzter Zeit vermehrte Schmerzen des rechten Knies bei radiologisch verifizierter Gonarthrose aufgetreten seien. V on Seiten des Rückens her sei die Beschwerdeführerin bei recht fortgeschrittenen degenerativen Verän derungen in ihrer Mobilität, insbesondere Belastbarkeit, stark eingeschränkt (S. 1 unten). Die progredienten Knieschmerzen führten zur zusätzlichen Einschrän kung der Lebensqualität und Mobilität, wobei die Beschwerdeführerin keine berufliche Tätigkeit ausüben könne und nicht vermittlungsfähig sei (S. 2 oben). 4. 6 Vom 1 3. April bis 1 4. Juni 2017 befand sich die Beschwerdeführerin in statio närer Behandlung in der D.___. Im Austritts bericht vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/2-5) wurde n im Wesentlichen folgende Diag nosen genannt (S. 1 unten):

4. 6 Vom 1 3. April bis 1 4. Juni 2017 befand sich die Beschwerdeführerin in statio närer Behandlung in der D.___. Im Austritts bericht vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/2-5) wurde n im Wesentlichen folgende Diag nosen genannt (S. 1 unten): - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode - Somatisierungsstörung

Somatisierungsstörung - chronisches Zervikovertebralsyndrom bei Osteochondrose C4/5, C5/6

chronisches Zervikovertebralsyndrom bei Osteochondrose C4/5, C5/6 - chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom beidseits

chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom beidseits - dekompensierte Gonarthrose rechts

dekompensierte Gonarthrose rechts Es wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei auf Anraten der behandelnden Psychiaterin aufgrund der Verschlechterung ihres depressiven Zustandsbildes und ihrer körperlichen Besch werden infolge der Ablehnung des Rekurses zur Kürzung ihrer IV-Rente eingetreten (S. 2 oben). Betreffend Psychostatus wurde festgehalten, dass leichte Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen bestünden. Die Beschwerdeführerin sei im Denken umständlich, teilweise vorbeiredend, etwas inkohärent. Sie sei affektarm, mit Störungen der Vitalgefühle, deprimiert, hoffnungslos, ängstlich, gereizt, innerlich unruhig, klagsam und stark antriebs arm. Es bestehe ein sozialer Rückzug. Die Beschwerdeführerin leide an ausge prägten Durchschlafstörungen sowie Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen (S. 2 Mitte). Während der Zeit des Klinikaufenthaltes sei sie aufgrund ihrer depressiven Symptomatik und der chronischen Schmerzen zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (S. 3 oben).

Es wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei auf Anraten der behandelnden Psychiaterin aufgrund der Verschlechterung ihres depressiven Zustandsbildes und ihrer körperlichen Besch werden infolge der Ablehnung des Rekurses zur Kürzung ihrer IV-Rente eingetreten (S. 2 oben). Betreffend Psychostatus wurde festgehalten, dass leichte Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen bestünden. Die Beschwerdeführerin sei im Denken umständlich, teilweise vorbeiredend, etwas inkohärent. Sie sei affektarm, mit Störungen der Vitalgefühle, deprimiert, hoffnungslos, ängstlich, gereizt, innerlich unruhig, klagsam und stark antriebs arm. Es bestehe ein sozialer Rückzug. Die Beschwerdeführerin leide an ausge prägten Durchschlafstörungen sowie Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen (S. 2 Mitte). Während der Zeit des Klinikaufenthaltes sei sie aufgrund ihrer depressiven Symptomatik und der chronischen Schmerzen zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (S. 3 oben). Im Schreiben zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/1) gaben die Ärzte der D.___ an, dass im Zeitpunkt des Austritts eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Sie hätten jedoch den Eindruck, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeits fähigkeit erreichen könnte.

Im Schreiben zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 1 9. Juli 2017 ( Urk. 9/85/1) gaben die Ärzte der D.___ an, dass im Zeitpunkt des Austritts eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Sie hätten jedoch den Eindruck, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeits fähigkeit erreichen könnte. 4. 7 Dr. Z.___ berichtete a m 1 0. August 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/91/1), dass bis jetzt keine Besserung des psychia tri schen Zustandsbildes eingetreten sei. Die Beschwerdeführerin sei im Jahr 2017 zwei Mal bei ihr in der Gesprächstherapie gewesen. Sie habe nicht öfters kommen können, da sie kaum laufen könne und extrem starke Schmerzen habe. Eine s tationäre Behan dlung sei unumgänglich gewesen.

4. 7 Dr. Z.___ berichtete a m 1 0. August 2017 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ( Urk. 9/91/1), dass bis jetzt keine Besserung des psychia tri schen Zustandsbildes eingetreten sei. Die Beschwerdeführerin sei im Jahr 2017 zwei Mal bei ihr in der Gesprächstherapie gewesen. Sie habe nicht öfters kommen können, da sie kaum laufen könne und extrem starke Schmerzen habe. Eine s tationäre Behan dlung sei unumgänglich gewesen. 5.

5. 5.1 Im Zusammenhang mit der Rentenaufhebung vom Mai 2010 wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 7. September 2011 festgehalten, dass gestützt auf das Gut achten der Ärzte des Y.___ in einer behinderungsangepassten, wechselbe las ten den, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit ohne das Einnehmen einer knien den oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder abschüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repetitive, stereotype Bewegungsabläufe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe ( Urk. 9/64 E. 5.6). Aus psychiatrischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin im Y.___ -Gutachten eine volle Ar beitsfähigkeit atte stiert (Urk. 9/41/1-46 S. 44 oben).

5.1 Im Zusammenhang mit der Rentenaufhebung vom Mai 2010 wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 7. September 2011 festgehalten, dass gestützt auf das Gut achten der Ärzte des Y.___ in einer behinderungsangepassten, wechselbe las ten den, primär im Sitzen auszuführenden Tätigkeit ohne das Einnehmen einer knien den oder hockenden Stellung, ohne das Bewältigen von Treppen und Leitern, ohne das Gehen auf unebenen oder abschüssigen Böden, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie ohne repetitive, stereotype Bewegungsabläufe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe ( Urk. 9/64 E. 5.6). Aus psychiatrischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin im Y.___ -Gutachten eine volle Ar beitsfähigkeit atte stiert (Urk. 9/41/1-46 S. 44 oben). 5.2 Den aktuellen Berichten von Dr. B.___ sind progrediente Lumbalgien/ Lum boischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine, deutlich fortge schrit te ne degenerative Veränderungen der HWS und progrediente Knieschmerzen zu entnehmen. Dr. B.___ ging im November 2016 noch von einer maximal 40%igen Arbeitsfähigkeit, im März 2017 schliesslich von einer 100%ige n Arbeitsun fähig keit auch in e iner angepassten Tätigkeit aus.

5.2 Den aktuellen Berichten von Dr. B.___ sind progrediente Lumbalgien/ Lum boischialgien mit Schmerzausstrahlungen in beide Beine, deutlich fortge schrit te ne degenerative Veränderungen der HWS und progrediente Knieschmerzen zu entnehmen. Dr. B.___ ging im November 2016 noch von einer maximal 40%igen Arbeitsfähigkeit, im März 2017 schliesslich von einer 100%ige n Arbeitsun fähig keit auch in e iner angepassten Tätigkeit aus. Die behandelnde Psychiaterin Dr. Z.___ nannte in ihrem Bericht vom Juli 2016 eine depressive Störung, hielt aber fest, dass die Arbeitsunfähigkeit auf die körperlichen Bes chwerden zurückzuführen sei. Zudem erwähnt e sie psychoso ziale Belastungsfaktoren. I m Bericht vom August 2017 gab sie an, dass sich der Ge sundheitszustand aus psychiatrischer Sicht nicht gebessert habe. Zudem wies sie auf körperliche Beschwerden ( die Beschwerdeführerin könne kaum lau fen) und starke Schmerzen hin. I m Austrittsbericht der Ärzte der D.___ vom Juli 2017 wurde n - nach einem zweimonatigen stationären Aufenthalt - eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, sowie eine Somati sierungsstörung diagnos tiziert. Die Ärzte der D.___ ginge n von einer derzeit 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus, gaben aber an, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeitsfähigkeit erreichen könnte.

Die behandelnde Psychiaterin Dr. Z.___ nannte in ihrem Bericht vom Juli 2016 eine depressive Störung, hielt aber fest, dass die Arbeitsunfähigkeit auf die körperlichen Bes chwerden zurückzuführen sei. Zudem erwähnt e sie psychoso ziale Belastungsfaktoren. I m Bericht vom August 2017 gab sie an, dass sich der Ge sundheitszustand aus psychiatrischer Sicht nicht gebessert habe. Zudem wies sie auf körperliche Beschwerden ( die Beschwerdeführerin könne kaum lau fen) und starke Schmerzen hin. I m Austrittsbericht der Ärzte der D.___ vom Juli 2017 wurde n - nach einem zweimonatigen stationären Aufenthalt - eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, sowie eine Somati sierungsstörung diagnos tiziert. Die Ärzte der D.___ ginge n von einer derzeit 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus, gaben aber an, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wieder eine Teilarbeitsfähigkeit erreichen könnte. 5. 3 Gestützt auf den Bericht der D.___ ergibt sich eine Verschlechterung aus psy chiatrischer Sicht. So wurde neu die Diagnose einer depressiven Störung genannt und der Beschwerdeführerin eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit atte stiert. Ob tatsächlich psychosoziale Belastungen im Vordergrund stehen, wie die Beschwerdegegnerin geltend machte (Feststellungsblatt, Urk. 9/88/2), wird sich nach weiteren Abklärungen herausstellen. Auch aus somatischer Sicht ergeben sich aufgrund der Berichte von Dr. B.___ Anhaltspunkte für eine möglicher weise relevante Veränderung des Gesundheitszustandes. Schliesslich ging sie nur noch von einer 40 %ige n Arbeitsfähigkeit respektive (ab März 2017) von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus. Ob dies zutreffend ist, werden die weiteren Abklä rungen zeigen. Ohne materielle Beurteilung kann jedenfalls nicht weiterhin von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte bestehen genügend Anhaltspunkte für eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung. Z u bemerken bleibt, dass die letzte umfassende medizinische Abklärung vor mehr als neun Jahren stattgefunden hatte und in der rentenaufhebenden Verfügung vom Mai 2010 ein Invaliditätsg rad von 28 % ermittelt worden war (vgl. Urk. 9/55 S. 2).

5. 3 Gestützt auf den Bericht der D.___ ergibt sich eine Verschlechterung aus psy chiatrischer Sicht. So wurde neu die Diagnose einer depressiven Störung genannt und der Beschwerdeführerin eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit atte stiert. Ob tatsächlich psychosoziale Belastungen im Vordergrund stehen, wie die Beschwerdegegnerin geltend machte (Feststellungsblatt, Urk. 9/88/2), wird sich nach weiteren Abklärungen herausstellen. Auch aus somatischer Sicht ergeben sich aufgrund der Berichte von Dr. B.___ Anhaltspunkte für eine möglicher weise relevante Veränderung des Gesundheitszustandes. Schliesslich ging sie nur noch von einer 40 %ige n Arbeitsfähigkeit respektive (ab März 2017) von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus. Ob dies zutreffend ist, werden die weiteren Abklä rungen zeigen. Ohne materielle Beurteilung kann jedenfalls nicht weiterhin von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte bestehen genügend Anhaltspunkte für eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung. Z u bemerken bleibt, dass die letzte umfassende medizinische Abklärung vor mehr als neun Jahren stattgefunden hatte und in der rentenaufhebenden Verfügung vom Mai 2010 ein Invaliditätsg rad von 28 % ermittelt worden war (vgl. Urk. 9/55 S. 2). 5. 4 Demnach hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung des Invalidi täts grades im Sinne von Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht (vgl. E. 1.1, E. 1.2 und E. 1.3). Folglich ist die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Ver waltung zurückzuweisen ist.

5. 4 Demnach hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung des Invalidi täts grades im Sinne von Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht (vgl. E. 1.1, E. 1.2 und E. 1.3). Folglich ist die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Ver waltung zurückzuweisen ist. 6.

6. 6.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invaliden ver sicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsge mäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch de r Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 1 unten ) als gegenstandslos.

6.1 Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invaliden ver sicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsge mäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch de r Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ( Urk. 1 S. 1 unten ) als gegenstandslos. 6.2 Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführer in gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) Anspruch auf eine Prozess entschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim praxisgemässen Stundenan satz von Fr. 145.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘ 1 00.-- (inkl. Mehrwert steuer und Barauslagen) festzusetzen.

6.2 Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführer in gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) Anspruch auf eine Prozess entschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim praxisgemässen Stundenan satz von Fr. 145.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 1‘ 1 00.-- (inkl. Mehrwert steuer und Barauslagen) festzusetzen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eintrete.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2 6. Oktober 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 3 1. Juli 2017 eintrete. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’ 1 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent schädigung von Fr. 1’ 1 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Milosav Milovanovic

Milosav Milovanovic - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

MosimannNeuenschwander-Erni