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Teilrevision Sportförderungsverordnung, Verordnung des VBS über die Sportförderungsprogramme und -projekte, Verordnung des BASPO über «Jugend und Sport»
Die SVP lehnt die Beendigung der Zusammenarbeit des BASPO mit christlichen Jugendverbänden ab. Es handelt sich bei den betroffenen Verbänden um wichtige zivilgesellschaftliche Organisationen.
Einige der Verbände haben sogar an der Ausarbeitung des J+S-Programms mitgearbeitet, von dem sie nun ausgeschlossen werden sollen. Die Unterstützungsberechtigung dieser Verbände ausschliesslich anhand formaler Kriterien zu prüfen, wie es das Bundesverwaltungsgericht und ihm folgend nun das BASPO tut, greift daher zu kurz und führt zwingend zu Ungleichbehandlungen. Es wäre nicht nur stossend, sondern dem Geiste unserer Rechtsordnung widersprechend, wenn ein Staat, der seine Verfassung mit den Worten «Im Namen Gottes des Allmächtigen» einleitet, Organisationen ausgerechnet deshalb nicht mehr unterstützen und mit dem Entzug des J+S-Labels sogar stigmatisieren würde, nur weil sie die Bibel als Wertegrundlage haben. Die Erfahrung zeigt, dass in den betroffenen Organisationen die dort vertretenen Anschauungen zwar transparent kommuniziert werden, jedoch in keiner Weise versucht wird, die Kinder und Jugendlichen zu indoktrinieren oder zu missionieren. In von christlichen Jugendverbänden durchgeführten Lagern nehmen religiös konnotierte Aktivitäten jeweils nur einen sehr geringen Teil ein gegenüber sportlichen oder geselligen Unternehmungen.
Aus diesen Gründen fordern wir, dass auf diese willkürliche Diskriminierung einiger Jugendverbände verzichtet und Art. 12 Abs. 2bis SpoFöv ersatzlos gestrichen wird. Die Unterstützung soll weiterhin nach den seit langen Jahren angewandten und bewährten Kriterien erfolgen.