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von Peter DörrieDie gute Nachricht ist, dass die globalen Rüstungsausgaben 2014 um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken sind. Das ergibt sich aus einem neuen Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Die schlechte Nachricht: Der Rückgang ist praktisch komplett Einsparungen im US-Militärhaushalt zu verdanken. Werden die USA nicht berücksichtigt, sind die globalen Militärausgaben im letzten Jahr sogar um 3,1 Prozent gestiegen.
Der afrikanische Kontinent nimmt dabei eine Sonderrolle ein. Wie schon 2013 ist Afrika auch 2014 der Kontinent mit dem stärksten Wachstum der Rüstungsausgaben: beinahe 6 Prozent. Absolut ist dies eine Steigerung von mehr als 50 Milliarden Dollar. Im Vergleich zu Staaten wie den USA, China oder Russland ist das immer noch lächerlich, für den Kontinent der praktisch alle der ärmsten Volkswirtschaften der Welt versammelt aber durchaus beachtlich. Besonders konsumfreudig waren wieder einmal jene afrikanischen Länder, die über substantielle Einnahmen aus der Erdölförderung verfügen: Algerien, Angola und Nigeria. Die Republik Kongo, ebenfalls ein Erdöl-Staat steigerte seine Ausgaben sogar um 88 Prozent gegenüber 2013.
In einem separaten Bericht untersucht SIPRI die Ausgaben für Waffenimporte. Auch hier ist Afrika Spitzenreiter bei der Steigerung im Zeitraum 2010-2014 gegenüber 2005-2009. Beide Untersuchungen werden von ähnlichen Ländern dominiert. Das macht Sinn, denn afrikanische Regierungen haben kaum einheimische Rüstungsindustrien, in die sie ihre größeren Militärhaushalte investieren könnten. Oft müssen selbst die Grundausrüstung, wie etwa Sturmgewehre, Munition und gepanzerte Fahrzeuge, aus Europa, Asien oder Amerika importiert werden. Entsprechend verdient der Rest der Welt gut an der Aufrüstung des ärmsten Kontinents.Insgesamt nahm der internationale Waffenhandel um 16 Prozent zu, so die Ergebnisse der SIPRI-Studie. Waffenexporte in afrikanische Länder wuchsen dagegen um satte 45 Prozent. Kassenschlager waren unter anderem Kampfhubschrauber und gepanzerte Fahrzeuge. Einige Länder, wie Uganda und Angola, haben inzwischen auch ihren Appetit für moderne Kampfjets entdeckt.
Einige wenige afrikanische Länder investierten ihr Geld jedoch anders. Namibia etwa steigert seinen Militärhaushalt erheblich, investiert das Geld jedoch zum größten Teil in eine bessere militärische Infrastruktur und die Lebensqualität seiner Soldaten.
Das Gegenbeispiel sind Länder wie Nigeria, Kamerun, Algerien und der Sudan. Hier dienten Steigerungen der Militärausgaben und Waffenimporte vor allem der Bekämpfung von Rebellengruppen im eigenen oder angrenzenden Ländern. Nigeria und Kamerun sind in einen langjährigen Konflikt mit Boko Haram verstrickt. Algerien muss sich sowohl gegen einheimischen Terrorismus, als auch die Instabilität aus Nachbarländern wie Libyen und Mali schützen und die sudanesische Regierung ist in mehrere Bürgerkriege gleichzeitig verwickelt. Entsprechend kauften diese Länder vor allem Kampfhubschrauber und gepanzerte Fahrzeuge. Marokko und Uganda wiederum haben, zumindest für den Moment, kaum interne Sicherheitsprobleme. Die Regierungen dieser Länder wenden ihren Blick zunehmend nach außen, auch militärisch. Das Ergebnis: die Anschaffung moderner Kriegsschiffe und Fluggerät.
Interessant ist auch das laut SIPRI hohe Militärausgaben und politische Unterdrückung Hand in Hand gehen. 20 Länder geben weltweit mehr als vier Prozent ihres Bruttosozialprodukts für ihr Militär aus. Nur drei dieser Staaten, Israel, Libanon und Namibia, sind demokratisch. Die 17 anderen werden von SIPRI als autokratisch, gescheitert oder im Graubereich dazwischen eingeordnet.
Für die hohen Militärausgaben Israels und des Libanons gibt es einleuchtende Erklärungen, aber Namibia, welches seit den 90ern in keinen militärischen Konflikt mehr verwickelt war, auf dieser Liste wieder zu finden ist etwas seltsam. SIPRI erklärt dies damit, das Namibia mit seinen langen Außengrenzen und geringen Bevölkerungszahl in einer Sondersituation ist.
Insgesamt hat die Zahl sowohl der Konflikte, als auch ihrer Opfer in Afrika seit den 1990er Jahren beständig abgenommen. Die Militärausgaben des Kontinents werden aber wohl auch in den nächsten Jahren steigen. Denn die übrig gebliebenen Konflikte werden zum größten Teil noch Jahre brauchen, um beigelegt zu werden. Und da sich die internationale Gemeinschaft immer stärker auf afrikanische Länder verlässt um Friedensmissionen und militärische Interventionen zu stemmen, werden Staaten wie Südafrika in den nächsten Jahren stark in ihre Streitkräfte investieren müssen.
Das einzige Fragezeichen ist der Ölpreis. Sollte dieser langfristig auf dem gegenwärtig niedrigen Niveau verharren, so könnten Länder wie Algerien und Nigeria Zahlungsschwierigkeiten bekommen. Kurzfristig wird das die Militärhaushalte aber nicht beeinflussen: in den afrikanischen Petro-Staaten besitzen Militärs erheblichen politischen Einfluss. Vorübergehende Schwächen des Ölpreises werden die Regierungen dieser Länder eher mit Krediten ausgleichen, als zu riskieren ihre Generäle zu verärgern.