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02.09.2009
Die vom ECOSOC 1946 eingesetzte Menschenrechtskommission wurde am 15. März 2006 nach einem Entscheid der UNO-Generalversammlung durch den Menschenrechtsrat ersetzt. Er stellt das Hauptorgan der UNO im Bereich der Menschenrechte dar.
Die Menschenrechtskommission litt zunehmend an Glaubwürdigkeitsproblemen. Zudem wollte Kofi Annan, der damalige Generalsekretär, durch seine Reformbestrebungen die Menschenrechte auch institutionell innerhalb der UNO stärken und ihnen somit mehr Gewicht verleihen. Dabei stützte sich Kofi Annan unter anderem auf ein Reformkonzept, das vom Schweizer Menschenrechtsexperten Walter Kälin entwickelt worden war und welches über das EDA in die UNO eingebracht wurde.
Die Reformvorschläge von Kofi Annan wurden nach schwierigen Verhandlungen in gestutzter Form von der UNO-Generalversammlung in der Resolution 60/251 festgehalten. Für das neue Gremium stimmten 170 UNO-Mitgliedstaaten, 3 enthielten sich und 4 Staaten - darunter auch die USA– stimmten dagegen.
Der Menschenrechtsrat konnte am 19. Juni seine Arbeit aufnehmen.
Dokumentation
- Resolution 60/251
Deutsche Version der Resolution 60/251 der UNO-Vollversammlung vom 15. März 2006 (pdf, 4 S.)
- Von der Menschenrechtskommission zum Menschenrechtsrat - Akzentverschiebungen im VN-Menschenrechtssystem
(online nicht mehr verfügbar)
- Digitales Handbuch der Menschenrechtsarbeit
Friedrich-Ebert-Stiftung