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1.–3.11.2014, Genf – Die Schweiz war Gastgeberin des dritten Treffens des Arab Forum on Asset Recovery (AFAR). Der Anlass stand unter der gemeinsamen Präsidentschaft der Schweiz, Tunesiens und Ägyptens. AFAR unterstützt die Länder des arabischen Frühlings bei ihrem Demokratisierungsprozess und begleitet sie in ihren Bemühungen zur Rückführung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte. Das Treffen fand unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Didier Burkhalter statt.
Arab Forum on Asset Recovery
Das Arab Forum on Asset Recovery (AFAR) wurde 2012 im Kontext des arabischen Frühlings errichtet. Seine Gründung wurde von den USA im Rahmen der G7 angeregt. Das Forum bietet eine Plattform für die Zusammenarbeit zwischen arabischen Ländern, die einen Demokratisierungsprozess durchlaufen, und Finanzplätzen, die Vermögenswerte politisch exponierter Personen beherbergen könnten. Es unterstützt und erleichtert so die Rückführung solcher Vermögenswerte.
Auf Anfrage der G7 fand das dritte Treffen des Forums vom 1. bis 3. November 2014 in Genf statt. Beim diesjährigen Treffen ging es unter anderem darum, bewährte Praktiken zur Rückführung von Vermögenswerten unrechtmässiger Herkunft zu diskutieren und Massnahmen für deren Anwendung auf komplexe Fälle zu definieren.
Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten
Die AFAR-Tagung unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Didier Burkhalter umfasste ein ministerielles Segment und diverse Arbeitsgruppen sowie bilaterale Treffen zur Diskussion konkreter Fälle. Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter von über 30 Staaten und verschiedenen internationalen Organisationen, darunter Justizminister und Generalstaatsanwälte. Das Forum stand unter der gemeinsamen Präsidentschaft der Schweiz, Tunesiens und Ägyptens.
Rückführung von 1,8 Milliarden USD
Die Schweiz als Gastgeberin konnte ihre langjährige Erfahrung im Umgang mit unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten politisch exponierter Personen einbrigen können. Der internationale Austausch im Rahmen des Forums trägt dazu bei, die Herkunft solcher Vermögenswerte zu ermitteln und die hängigen Rückerstattungsverfahren in der Schweiz und im Ausland voranzutreiben.
Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass keine unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte politisch exponierter Personen auf ihr Hoheitsgebiet gelangen. Der entsprechende gesetzliche Rahmen umfasst Massnahmen zur Prävention, zur Sperrung von Vermögenswerten sowie ein Dispositiv zu deren Rückführung an die Herkunftsländer. Dieses Dispositiv hat sich bewährt: Die Schweiz hat bis heute rund 1,8 Milliarden USD zurückerstattet, mehr als jeder andere Finanzplatz.
Treffen zahlreicher Akteure
Das erste Treffen des Forums fand 2012 in Katar, das zweite 2013 in Marokko statt. Das Forum wurde im Rahmen der Deauville-Partnerschaft errichtet, die 2011 zur Stärkung der guten Regierungsführung in den arabischen Transitionsländern geschaffen wurde. An der Partnerschaft sind Ägypten, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Jordanien, Kanada, Katar, Kuwait, Libyen, Marokko, Russland, Saudi-Arabien, Tunesien, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union beteiligt.
Die Stolen Asset Recovery Initiative, (StAR), eine Partnerschaft zwischen der Weltbank und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung, ist massgeblich an der Organisation und der Durchführung des Forums beteiligt.