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«Europa wird in Krisen geschmiedet»
«Europa wird in Krisen geschmiedet werden, und es wird die Summe der zur Bewältigung dieser Krisen verabschiedeten Lösungen sein.» Mit dieser Formel umschrieb Jean Monnet (1888–1979), der wichtigste Gründervater der EU, die Logik der europäischen Integration. Sie wird immer dann zitiert, wenn der Prozess ins Stocken gerät. So auch heute.
In den Kommentarspalten dominiert jedoch eine ganz andere Sicht. Die Vielzahl von Krisen scheint die EU zu überfordern, nicht zu beflügeln. Seit dem Ausbruch der Griechenlandkrise vor sechs Jahren häufen sich die gegenseitigen Anschuldigungen. Eine Renationalisierung ist im Gang. Ein weiterer Integrationsschritt scheint nicht wahrscheinlich zu sein.
Oder doch? Zwei angesehene Wirtschaftshistoriker, die sich intensiv mit der Geschichte der europäischen Integration beschäftigt haben, sehen die Flüchtlingskrise durchaus als Chance – ganz im Sinne von Monnets Formel.
Mitte Oktober schrieb Barry Eichengreen eine Kolumne mit dem Titel «The Crisis Europe Needs». Die Flüchtlingskrise lasse den Ländern gar keine andere Wahl, als die politische Union zu schaffen, argumentiert er. Eichengreen formuliert es so:
Creating institutions to enhance border security and resettle refugees will require Europe to take another step toward deeper political integration, with decisions made at the EU, not the national, level. There may be a reluctance to contemplate this, but there is no choice if Europe is to have a hope of solving the problem.
Wenige Wochen später schrieb Harold James eine Kolumne mit dem Titel «Der letzte Tropfen für Europa?». Er vermutet, dass eine Vielzahl von Krisen die Integration nicht schwieriger, sondern einfacher mache:
Tatsächlich lassen sich multiple Krisen manchmal gemeinsam leichter lösen, da dies den Rahmen für Gegenleistungen erhöht. In der EU, wo widerstreitende Interessen häufig eine wirksame Krisenreaktion behindern, könnte dieser Ansatz der Schlüssel für Fortschritte sein. Statt in die Souveränität der Mitgliedsländer einzugreifen, würde die EU so im Gegenteil zu einer Arena für Verhandlungen von Kompromissen zum gegenseitigen Nutzen.
Deutschlands Zögern etwa, den südeuropäischen Ländern einen Schuldenerlass zu gewähren, hat zur Verlängerung der Probleme der Südländer beigetragen; jetzt jedoch könnte es ausreichend Anreiz haben, mehr zu tun, da es von einer EU-weiten Lösung der Flüchtlingskrise unmittelbar profitieren würde. In ähnlicher Weise könnte eine militärische Integration die strategische Effektivität steigern und die Kosten senken, insbesondere für Länder mit hohen Verteidigungshaushalten.
Eine Form dieses Ansatzes der «Themenverknüpfung» kommt bereits bei internationalen Handelsverhandlungen zum Einsatz. Obwohl wichtige Durchbrüche schwer zu erreichen sind, führen sie dazu, dass insgesamt alle Teilnehmer profitieren.
Vor wenigen Tagen hat die «Financial Times» einen ähnlichen Vorschlag gemacht: «Greek debt is the key to the refugee crisis». Die Londoner Zeitung hofft, dass es zu einer kombinierten Lösung der Eurokrise und der Flüchtlingskrise kommt.
It is time to think creatively about how these two problems could be linked into a diplomatic package that helps to fix them both. The broad outlines of the deal would be simple. Greece agrees to seal its northern border with EU help, stopping the flow of migrants into northern Europe. In return, Germany agrees to a massive writedown of Greek debt, as well as immediate financial aid to cope with the current crisis. Refugees arriving in Greece are then housed in EU-run camps on Greek islands in the expectation that they will return to Syria (or wherever else they are fleeing) once peace is restored.
Es mangelt also nicht an gutem Zureden. Zurzeit sieht es aber eher nach einer Wiederholung der Eurokrise als nach einem neuen Kuhhandel aus. Griechenland wird ermahnt, die Aussengrenze besser zu schützen, ansonsten werde das Land aus dem Schengen-Raum geworfen. Das erinnert an den Poker vom vergangenen Sommer, als die grosse Mehrheit der Finanzminister den Griechen mit dem Ausschluss aus dem Euro drohte.
Was kurzfristig als wahrscheinlich angesehen wird, muss aber keineswegs zum mittelfristigen Szenario werden. Es wäre deshalb interessant, sich vorzustellen, wie eine kombinierte Krisenlösung aussehen könnte. Der britische Thinktank Open Europe hat versucht, die Verhandlungen der EU in Bezug auf den Brexit vorwegzunehmen. Am Tisch sitzen ehemalige Ministerinnen und Politiker aus jedem EU-Land. Die Sache ist höchst aufschlussreich. Die Frage der Personenfreizügigkeit kommt zum Beispiel ausführlich zu Wort. Es dauert aber etwas lange (7 Stunden und 45 Minuten). Hier ist das Video, mit Ton ab 11:42: