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Meryl Nass
Kleine Länder können dies leicht tun! Sie müssen einfach bis zum 1. Dezember eine kurze Notiz an die WHO senden, in der sie sich von den Änderungen von 2022 abmelden und erklären, dass sie mehr Zeit benötigen, um die Änderungen der IHR zu prüfen.
Die vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der WHO und ein vorgeschlagenes Pandemie-Abkommen (es wurden viele Namen dafür verwendet) wurden als Mittel zur Übertragung der Verwaltung und Kontrolle von Pandemien oder anderen Gesundheitsnotfällen von den Nationalstaaten auf die WHO geschaffen. Die vorgeschlagenen Dokumente verlangen von den Nationen die Einführung von Zensur, die ausschließlich die öffentliche Gesundheitsnarrative der WHO verwendet, und verleihen der WHO umfangreiche Befugnisse zur Kontrolle darüber, welche Medikamente verwendet und welche unterdrückt werden dürfen; zur Kontrolle der schnellen Entwicklung, Herstellung und Bereitstellung von Impfstoffen; zur Schaffung von Haftungsschutz für diese Produkte; zur Kontrolle der Reisen an den Grenzen; zur Einführung von Impfpässen; und zur Verwaltung anderer noch zu bestimmender Lebensbereiche.
Im Mai 2022 wurden Änderungen, die von den Vereinigten Staaten an den bestehenden Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO vorgeschlagen wurden, genehmigt, die die Annahme zukünftiger Änderungen beschleunigen werden. Dies wurde hinter den Kulissen bei der jährlichen Sitzung der Weltgesundheitsversammlung 2022 beschlossen, und es gab keine formelle Abstimmung. Die Entscheidung wurde „im Konsens“ getroffen, als keine Länder Einspruch erhoben.
Die im Mai 2022 verabschiedeten Änderungen unterliegen weiterhin den alten Regeln, bis die neuen Änderungen im Mai 2024 in Kraft treten.
Die alten Regeln besagten, dass Änderungen 24 Monate nach der Annahme in Kraft treten würden und die Nationen einen Zeitraum von 18 Monaten nach der Annahme hätten, um sich formell von neuen Änderungen abzumelden. Nationen, die sich „abmelden“, wären weiterhin den älteren Versionen der Internationalen Gesundheitsvorschriften unterworfen, anstelle der neuen Version.
Die im Mai 2022 verabschiedeten Änderungen gaben den Nationen nur 10 Monate Zeit, sich „abzumelden“, nicht 18 Monate, und bewirken, dass die neuen Änderungen nach nur 12 Monaten, nicht 24 Monaten, in Kraft treten. Diese neuen Zeitpläne gelten für die Änderungen, die im Mai 2024 in Betracht gezogen werden. Unter den immer noch geltenden bestehenden Regeln haben die Nationen jedoch bis Ende November 2023 Zeit, sich von den Änderungen von 2022 abzumelden, die die Annahme zukünftiger Änderungen beschleunigen, d.h., 18 Monate nach Mai 2022 oder bis Ende November 2023.
Nationen, die eine sehr kurze (sogar eine einzige Sätze) formelle Abmeldung an die WHO in Bezug auf die Änderungen von Mai 2022 senden, haben weiterhin 18 Monate Zeit (nicht 10), um sich von zukünftigen Änderungen abzumelden, und 24 Monate nach ihrer Annahme (nicht 12), bevor zukünftige Änderungen auf ihr Land anwendbar sind.
Dies wird die in Kraft treten der Änderungen verlangsamen, von denen wir erwarten, dass sie im Mai 2024 genehmigt werden, da für ihre Annahme nur eine Mehrheit von 50% plus einer Stimme der 194 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsversammlung erforderlich ist. Anstatt im Mai 2025 für Nationen in Kraft zu treten, werden sie erst im Mai 2026 in Kraft treten. Und für Nationen, die sich von den Änderungen von 2022 abmelden, haben sie 8 Monate mehr Zeit (von 10 Monaten auf 18 Monate), um sich von zukünftigen Änderungen abzumelden, nachdem sie genehmigt wurden.
Abgesehen davon, die „Warp-Geschwindigkeit“, mit der die WHO versucht, die Souveränität über die Gesundheits- und Notfallverwaltung der Nationen zu erlangen, zu verlangsamen, sendet das Abmelden eine Botschaft an die Welt, dass Ihr Land nicht zufrieden ist mit dem, was die WHO tut. Dies könnte andere Nationen dazu ermutigen, den gleichen Schritt zu unternehmen, und wird dazu beitragen, das vorgeschlagene Abkommen und die Änderungen ins Rampenlicht zu rücken.