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On Spiegel online, Christoph Schult reports about “Instrument in Support of Trade Exchanges” (Instex), the new special purpose vehicle founded by France, Germany, and the UK with the task to facilitate legitimate trade with Iran. Instex is not meant to bust US sanctions, but to circumvent the banking sector which the the three countries perceive as “overcomplying.”
Eigentlich dürfen europäische Unternehmen alle Waren, die nicht den Sanktionen unterliegen, weiter in den Iran exportieren. Problem ist allerdings, dass fast alle Banken in Europa ablehnen, den Zahlungsverkehr für solche Geschäfte abzuwickeln. Die Geldinstitute haben Angst, sie könnten in den USA bestraft werden. “Overcompliance” von Sanktionen nennen das EU-Diplomaten – Übererfüllung.
Instex ist eine Art Tauschbörse, in der die Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Geld, das Iran zum Beispiel für Öllieferungen nach Europa in Rechnung stellt, könnte direkt an europäische Firmen fließen, die Produkte nach Iran verkaufen.
Update (Feb 4): In the FT, Michael Peel discusses the SPV.