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Hervorragende Erklärung, was der WHO-Vertrag und die Änderungen bewirken sollen, und ein Brief, den Sie verwenden können, um Ihre Abgeordneten zu informieren.
Nachstehend finden Sie eine Erläuterung, was die WHO zu erreichen versucht, sowie eine Vorlage für ein Schreiben, mit dem die Gesetzgeber auf den vorgeschlagenen WHO-Pandemievertrag und seine Änderungen aufmerksam gemacht werden sollen. Das Schreiben soll die Diskussion in den Parlamenten oder im Kongress über wichtige Fragen anregen. Außerdem nennt Dr. Bell bestehende Verträge, denen die meisten Länder beigetreten sind und die unsere Autonomie und Freiheiten schützen sollten, die aber durch die neuen Änderungen und den Vertrag außer Kraft gesetzt würden. Bitte lesen Sie diesen Brief und überlegen Sie, ob Sie ihn oder etwas Ähnliches an Ihre Gesetzgeber schicken wollen.
Der vorgeschlagene Internationale Vertrag („CA+“) und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bauen auf einem zunehmenden Programm zur Zentralisierung der Befugnisse für die Ausrufung und Bewältigung von Gesundheitsnotfällen unter der Führung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und verbündeter privater internationaler Organisationen auf. Sie zielen darauf ab, einen Kreislauf aus intensiver Überwachung, Identifizierung von Bedrohungen, vorgeschriebenen Beschränkungen für die Bevölkerung und medizinischen Maßnahmen auszuweiten, der über die nationalen Zuständigkeiten hinausgeht und außerhalb der direkten Kontrolle der betroffenen Bevölkerung liegt. Dies ist der Höhepunkt einer wachsenden privaten und unternehmerischen Kontrolle über die WHO und die internationale Gesundheitspolitik, die durch den kommerziellen Zwang zur Ausweitung der Märkte für Gesundheitsgüter angetrieben wird. Die internationale Gesundheitspolitik entwickelt sich von einem Diener der Länder zu einem kommerziellen Kartell, in dem die Bevölkerung der Länder im Wesentlichen vereinnahmt wird.
Die WHO ist ein Zweig der Vereinten Nationen, der in den späten 1940er Jahren gegründet wurde, um die Länder bei der Verwaltung verschiedener Aspekte der Gesundheit zu unterstützen. Ursprünglich sollte sie der Kontrolle durch die Mitgliedstaaten unterliegen und ihre Anweisungen von der Weltgesundheitsversammlung erhalten, die sich aus den Gesundheitsministern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Obwohl sie ursprünglich von den Mitgliedstaaten finanziert wurde, ist sie jedoch zunehmend von der Finanzierung durch private Stiftungen und Unternehmen abhängig geworden, insbesondere von solchen, die stark in der pharmazeutischen Industrie engagiert sind oder in diese investieren.
Obwohl die WHO selbst festgestellt hat, dass Pandemien selten sind und nur eine relativ geringe Sterblichkeit aufweisen (in den 120 Jahren vor 2020 wurden nur vier Pandemien festgestellt), hat sich die Finanzierung innerhalb der WHO zunehmend auf Pandemien konzentriert, wobei der Schwerpunkt auf pharmazeutischen Maßnahmen (Impfstoffen) liegt. Mit erheblichem Kostenaufwand wird eine ständige internationale Bürokratie aufgebaut, um ein historisch seltenes Problem zu bewältigen. Sie wird auf die Ausrufung neuer Notfälle oder Pandemien angewiesen sein, um ihre Existenz zu rechtfertigen. Sie wird überwiegend mit öffentlichen Geldern finanziert werden, aber die Nutznießer ihrer Entscheidungen werden in erster Linie die kommerziellen Unternehmen sein, die derzeit ihr Wachstum fördern.
Im Zusammenhang mit Covid-19 wird deutlich, dass Maßnahmen auf der Grundlage von Impfstoffen nur begrenzte Auswirkungen auf die Gesamtergebnisse haben, während andere beispiellose Maßnahmen, die von der WHO entgegen ihren eigenen früheren Pandemieempfehlungen gefördert wurden, erhebliche negative Auswirkungen auf alle Aspekte der Gesellschaft hatten, einschließlich der Wirtschaft (massive Zunahme der Armut), der Gesundheitsversorgung und der Bildung.
Die Welt braucht internationale Foren für den Austausch von Daten, für die Bündelung von technischem Fachwissen zur Unterstützung von Ländern, denen dieses fehlt, und zur Erleichterung von Diskussionen zwischen Ländern über Gesundheitsfragen, einschließlich Notfällen. Solche Organisationen müssen im Dienste der Mitgliedsländer und ihrer Bevölkerung stehen und dürfen nicht als ungewählte Behörden fungieren, die von konfliktreichen, nicht-nationalen Interessen finanziert und beeinflusst werden und versuchen, das Leben der freien Bürger zu lenken und zu kontrollieren.
Überblick über die WHO-Instrumente
Entwurf der IHR-Änderungen (Details hier):
- Ausweitung der Definitionen von Pandemien und gesundheitlichen Notfällen, einschließlich der Einführung des Begriffs „potenzieller“ Schaden anstelle von tatsächlichem Schaden. Außerdem wird die Definition von Gesundheitsprodukten, die darunter fallen, auf alle Waren oder Verfahren ausgeweitet, die sich auf die Reaktion auswirken oder „die Lebensqualität verbessern“ können.
- Änderung der Empfehlungen der IHR von „unverbindlichen“ zu erforderlichen Maßnahmen, zu deren Befolgung und Umsetzung sich die Staaten verpflichten.
- Stärkung der Fähigkeit des Generaldirektors, unabhängig Notfälle auszurufen.
- Einführung eines umfassenden obligatorischen Überwachungsprozesses in allen Staaten, den die WHO regelmäßig durch einen Überprüfungsmechanismus für die Länder verifizieren wird.
- Ermöglichung der Weitergabe von Länderdaten durch die WHO ohne deren Zustimmung.
- Die WHO soll die Kontrolle über bestimmte Länderressourcen erhalten, einschließlich der Anforderungen an finanzielle Beiträge und die Bereitstellung von geistigem Eigentum und Know-how (im Rahmen der oben genannten breiten Definition von Gesundheitsprodukten).
- Sicherstellung der nationalen Unterstützung für die Förderung von Zensurmaßnahmen durch die WHO, um zu verhindern, dass gegenteilige Ansätze und Anliegen frei verbreitet werden.
- Änderung bestehender IHR-Bestimmungen, die Einzelpersonen betreffen, von unverbindlich zu verbindlich, einschließlich Grenzschließungen, Reisebeschränkungen, Einsperrung (Quarantäne), medizinische Untersuchungen und Medikation von Personen. Letzteres würde auch Anforderungen für die Injektion von Impfstoffen oder anderen Arzneimitteln umfassen.
CA+ (Vertrag) (Detail hier):
- Einrichtung eines neuen internationalen Versorgungsnetzes unter der Aufsicht der WHO.
- Finanzierung der Strukturen und Prozesse durch die Vorgabe, dass ≥5% der nationalen Gesundheitsbudgets für gesundheitliche Notfälle verwendet werden müssen.
- Einrichtung eines supranationalen „Lenkungsgremiums“ unter der Schirmherrschaft der WHO, das den gesamten Prozess überwacht.
- Ausweitung des Geltungsbereichs durch die Betonung einer „One Health“-Agenda, die als Anerkennung der Tatsache definiert wird, dass ein sehr breites Spektrum von Aspekten des Lebens und der Biosphäre das Wohlbefinden beeinflussen kann und daher unter die Definition eines „potenziellen“ internationalen Gesundheitsnotfalls fällt.
Zeitplan
Über den Vertrag und die IHR-Änderungen soll derzeit auf der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2024 abgestimmt werden.
Der Vertrag wird (für die ratifizierenden Länder) einen Monat nach der Ratifizierung durch 30 Länder in Kraft treten.
Die IHR-Änderungen würden für Länder, die sie nicht ablehnen, in der ersten Hälfte des Jahres 2025 in Kraft treten.
Beide würden nach internationalem Recht in Kraft treten.
Bitte verwenden Sie den nachstehenden Brief als Vorlage für ein Schreiben an Ihre(n) Abgeordnete(n), um sie auf Ihre Bedenken bezüglich des vorgeschlagenen WHO-Pandemievertrags aufmerksam zu machen. Das Schreiben soll die Diskussion in den Parlamenten über wichtige Fragen anregen. Die vorgebrachten Bedenken sollten unabhängig von der Einstellung der Abgeordneten zur Wirksamkeit der verschiedenen Aspekte der Covid-19-Maßnahmen relevant sein.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Debatte über Meinungsverschiedenheiten zu spezifischen Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit hinausgeht und sich mit den längerfristigen Fragen der Souveränität, der Verhältnismäßigkeit und des Interessenkonflikts befasst. Es gibt Möglichkeiten für die Länder, im Bereich der öffentlichen Gesundheit zusammenzuarbeiten, ohne Gesetze und demokratische Prozesse zu untergraben, für die viele in den vergangenen Jahrhunderten gekämpft haben.
Sehr geehrter [Name hier einfügen]
wir weisen mit Respekt auf die kritische Frage des vorgeschlagenen internationalen Vertrags über Pandemieprävention und -vorsorge und die vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) [1] hin, die derzeit von der Regierung und anderen Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verhandelt werden. Wir rufen Sie auf, sich diesen vorgeschlagenen Abkommen zu widersetzen, indem Sie dieses Thema im Parlament zur Sprache bringen und eine Debatte und offene Überprüfung fordern, um die nationale Souveränität und die Rechte des Einzelnen zu wahren.
Diese Abkommen versuchen, das Diktat der WHO an die Stelle der nationalen Souveränität und der Rechte des Einzelnen zu setzen, Entscheidungen über den eigenen Körper und die eigene Gesundheit zu treffen, und sind aus Sicht der öffentlichen Gesundheit nachweislich unangemessen und unverhältnismäßig.
Grundprinzipien der öffentlichen Gesundheit
Die Vielfalt der Faktoren, die sich auf die Gesundheit des Einzelnen auswirken, und die Bedeutung der persönlichen, gemeinschaftlichen und nationalen Kontrolle über die Gesundheit spiegeln sich in den Grundsätzen wider, die die Weltgesundheitsorganisation früher akzeptiert hat:
Definition von Gesundheit: Gesundheit ist ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen. (Verfassung der WHO, 1946) [2]
Die informierte Meinung und die aktive Mitarbeit der Öffentlichkeit sind von größter Bedeutung für die Verbesserung der Gesundheit der Menschen. (Verfassung der WHO, 1946) [2]
Die Menschen haben das Recht und die Pflicht, sich individuell und kollektiv an der Planung und Durchführung ihrer Gesundheitsversorgung zu beteiligen. (Artikel IV, Erklärung von Alma Ata, 1978) [3]
Auch die UN-Menschenrechtserklärung [4] von 1948 unterstützt die Grundrechte des Einzelnen: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Priorität der öffentlichen Gesundheit bei Pandemien
Pandemien, die einen hohen Anteil von Menschen jüngeren und mittleren Alters betreffen, hat es seit der Zeit vor der Einführung von Antibiotika (1918-20) nicht mehr gegeben, als man davon ausging, dass die Mehrzahl der Todesfälle auf bakterielle Sekundärinfektionen [5] zurückzuführen war. Die WHO führt nur vier Pandemien [6] in den 120 Jahren vor Covid-19 auf: 1918-19, 1957-58, 1968-69 und 2009-10, wobei nur 1918-19 mehr als 1,1 Millionen Todesfälle verursachte. Schwere Pandemien sind seltene Ereignisse. Die Covid-19-Pandemie hatte zwar erhebliche Störungen und Kollateralschäden zur Folge, führte aber zu einer Sterblichkeit im Durchschnittsalter [7], die mit der Gesamtsterblichkeit vergleichbar war, wobei sich der Schweregrad auf klar identifizierbare Bevölkerungsgruppen konzentrierte [8].
Die Umleitung von Ressourcen und die verschiedenen Maßnahmen zur Schadensbegrenzung, die während der Covid-19-Reaktion im Bereich der öffentlichen Gesundheit größtenteils erfolglos eingesetzt wurden, hatten nachweislich erhebliche negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Zugang zur Gesundheitsversorgung. Dabei werden Ressourcen an private und unternehmerische Einrichtungen umgeleitet, die bei der Förderung des vorgeschlagenen Gesundheitsnotfallprogramms eng mit der WHO verbündet sind. Dies unterstreicht, wie wichtig die nationale und lokale Kontrolle bei Krankheitsausbrüchen ist, um sicherzustellen, dass der langfristige Schaden den beabsichtigten kurzfristigen Nutzen nicht überwiegt, dass die Maßnahmen den Prioritäten der Bevölkerung entsprechen und frei von Interessenkonflikten sind.
Die Gefahren der vorgeschlagenen Abkommen
Der vorgeschlagene Vertrag und die IHR-Änderungen werfen eine Reihe grundlegender Bedenken auf, die unserer Meinung nach zu ihrer sofortigen Abschaffung führen sollten:
- Die Menschen in den Ländern, die sich an diese Instrumente halten, werden die Souveränität über wichtige Aspekte des täglichen Lebens an nicht gewählte internationale Bürokraten verlieren, die erheblichen Interessenkonflikten mit Privatpersonen und der Industrie ausgesetzt sind.
- Diese WHO-Bürokraten werden über die Kriterien und den Zeitplan für solche Übernahmen entscheiden.
- Die Erfolgsbilanz der WHO bei der Bewältigung internationaler Krankheitsausbrüche ist schlecht. Es ist von Natur aus gefährlich, die Kontrolle über komplexe Fragen, die sich stark auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und die öffentliche Gesundheit auswirken, an Einzelpersonen an einem weit entfernten Ort zu delegieren, die keine gemeinschaftlichen oder relevanten nationalen Verbindungen haben und kein direktes Interesse an den Ergebnissen.
- Eine solche Zentralisierung steht im Widerspruch zu den Grundpfeilern einer gemeindenahen, lokal organisierten Gesundheitsversorgung und zu den Prinzipien der individuellen Rechte und der Autonomie, auf denen die Verfassung der WHO beruht.
- Die zunehmende Konzentration auf Pandemien statt auf die eigentlichen Hauptursachen menschlicher Krankheit und Sterblichkeit ist unangemessen, und die Umleitung von Mitteln und Aktivitäten wird sich äußerst negativ auf die Gesundheit der Gesamtbevölkerung und des Einzelnen auswirken.
Die Welt braucht internationale Foren für den Austausch von Daten, für die Bündelung von technischem Fachwissen zur Unterstützung von Ländern, denen dieses fehlt, und zur Erleichterung von Diskussionen zwischen Ländern über Gesundheitsfragen, einschließlich Notfällen. Solche Organisationen müssen im Dienste der Mitgliedsländer und ihrer Bevölkerung stehen und dürfen nicht als ungewählte Behörden fungieren, die von konfliktreichen, nicht nationalen Interessen finanziert und beeinflusst werden und versuchen, das Leben freier Bürger zu lenken und zu kontrollieren.
Die von der WHO verwendeten Definitionen von Pandemie und Gesundheitsnotstand sind willkürlich [10] und überlassen die Entscheidung, die nationale Souveränität in Gesundheitsfragen zu untergraben, der Willkür einzelner Ausleger.
Die WHO wurde nach dem Zweiten Weltkrieg als ein Gremium gegründet, das den Ländern dient und von ihnen verwaltet wird, und nicht als ein Gremium, das die Handlungen der Mitgliedsstaaten bestimmt. Unsere Gesetze und Regierungsverfahren haben sich über Jahrhunderte entwickelt, um die Rechte des Einzelnen zu schützen und die nationale Souveränität nach dem Willen des Volkes zu wahren. Es ist unerlässlich, dass diejenigen, die die Politik und die Regeln zu komplexen Themen festlegen, ein direktes Interesse an den Ergebnissen haben.
Wir fordern daher, dass dringend Schritte unternommen werden, um die Souveränität und die Gesundheitsfragen, die durch den derzeit laufenden Prozess gefährdet sind, zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Rolle der WHO und anderer internationaler Organisationen strikt beratend und technisch bleibt, während alle Entscheidungen, die die Bürger betreffen, im Zuständigkeitsbereich der lokalen und nationalen Regierungen sowie der Bürger selbst verbleiben.
Mit freundlichen Grüßen,
Unterschreiben Sie hier mit Ihrem Namen
Brief Referenzen
- WHO International Negotiating Body (INB) website for CA+ (pandemic treaty). https://www.who.int/news-room/events/detail/2023/02/27/default-calendar/fourth-meeting-of-the-intergovernmental-negotiating-body-(inb)-for-a-who-instrument-on-pandemic-prevention-preparedness-and-response
- WHO Working Group for the International Health Regulations website. https://apps.who.int/gb/wgihr/index.html
- The Proposed Amendments to WHO’s International Health Regulations, and their Implications for Individual and National Sovereignty https://pandata.org/proposed-amendments-whos-ihr/
- Proposed WHO Instruments for Pandemics and Health Emergencies https://pandata.org/proposed-who-instruments-for-pandemics-and-health-emergencies/
- Council of the European Union, An international treaty on pandemic prevention and preparedness, https://www.consilium.europa.eu/en/policies/coronavirus/pandemic-treaty/
- WHO, Constitution of the World Health Organization, https://apps.who.int/gb/bd/pdf_files/BD_49th-en.pdf#page=6
- https://cdn.who.int/media/docs/default-source/documents/almaata-declaration-en.pdf?sfvrsn=7b3c2167_2
- International Conference on Primary Health Care, Declaration of Alma-Ata, https://www.un.org/en/about-us/universal-declaration-of-human-rights
- National Institutes of Health, Bacterial Pneumonia Caused Most Deaths in 1918 Influenza Pandemic, https://www.nih.gov/news-events/news-releases/bacterial-pneumonia-caused-most-deaths-1918-influenza-pandemic
- WHO, Non-pharmaceutical public health measures for mitigating the risk and impact of epidemic and pandemic influenza, https://apps.who.int/iris/bitstream/handle/10665/329438/9789241516839-eng.pdf?ua=1
- Office for National Statistics, UK, Average age of those who had died with COVID-19, https://www.ons.gov.uk/aboutus/transparencyandgovernance/freedomofinformationfoi/averageageofthosewhohaddiedwithcovid19
- Centers for Disease Control and Prevention, USA, People with Certain Medical Conditions, https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/need-extra-precautions/people-with-medical-conditions.html
- WHO, Special session of World Health Assembly 29 November 2021 – 1 December 2021, https://www.who.int/news-room/events/detail/2021/11/29/default-calendar/second-special-session-of-the-world-health-assembly
- WHO, Non-pharmaceutical public health measures for mitigating the risk and impact of epidemic and pandemic influenza, https://apps.who.int/iris/bitstream/handle/10665/329438/9789241516839-eng.pdf?ua=1