Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/108457

<h2>SubmittedText<h2><p>1. Wie viel Würzfleisch ist unter der Zolltarifnummer 1602.5099 (Rind-, Schweine- und Kalbfleisch) in den Jahren 2008, 2009 und 2010 importiert worden?</p><p>2. Wie viel Würzfleisch von anderen Tiergattungen ist unter dem Zolltarifkapitel 16 in den Jahren 2008, 2009 und 2010 importiert worden?</p><p>3. Die Schweizerischen Erläuterungen zur Zolltarifnummer 1602.5099 sprechen ausdrücklich von "... haltbar gemachten Rindfleischerzeugnissen, wie z. B. gebratene und in Folien verpackte Fleischstücke ...". Erachtet der Bundesrat es als ausreichend haltbar gemacht, wenn rohes Fleisch bloss mit Gewürzen versehen ist?</p><p>4. Erachtet er den Import von Würzfleisch als problematisch?</p><p>5. Wie und wann will er den Import von Würzfleisch und die damit einhergehenden negativen Konsequenzen für den Inlandmarkt unterbinden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Zur Tarifnummer 1602.5099 gehören gemäss dem gesetzlichen Tariftext "Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut, von Tieren der Rindviehgattung, andere als Corned Beef, ausserhalb des Zollkontingents eingeführt". Diese Nummer umfasst somit noch andere Erzeugnisse als "Würzfleisch". Nur zum "Würzfleisch" gibt es deshalb auch keine genauen statistischen Zahlen. Die nachträgliche manuelle Auswertung aller Einfuhrdeklarationen über einen Zeitraum von fast drei Jahren wäre mit einem unverhältnismässig grossen Aufwand verbunden. Dabei muss berücksichtigt werden, dass auch allgemeinere Warenbezeichnungen als "Würzfleisch" und dergleichen verwendet werden dürfen. Es genügt zum Beispiel der Begriff "zubereitetes Rindfleisch".</p><p>Die Importmengen unter der genannten Tarifnummer lauten wie folgt:</p><p>2008: 591 156 Kilogramm</p><p>2009: 1 031 833 Kilogramm</p><p>2010 (Januar bis September): 1 223 510 Kilogramm</p><p>Für gewürztes Schweinefleisch kommt in erster Linie die Tarifnummer 1602.4990 infrage. Hier lauten die Zahlen wie folgt:</p><p>2008: 236 571 Kilogramm</p><p>2009: 324 327 Kilogramm</p><p>2010 (Januar bis September): 206 090 Kilogramm</p><p>In den vorgenannten Zahlen nicht enthalten sind die Mengen mit Zollerleichterungen nach Verwendung und der Veredelungsverkehr. Die Eidgenössische Zollverwaltung wird prüfen, ob in Zukunft für gewürztes Fleisch besondere statistische Schlüssel geschaffen werden können. Dies hätte allerdings für Verwaltung und Wirtschaft einen administrativen Mehraufwand zur Folge. </p><p>2. Die Tarifnummern 1601 und 1602 umfassen verschiedene Wurstwaren, Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut. Teilweise bestehen auch Kontingentsregelungen und Zollpräferenzen (Freihandelsabkommen, Entwicklungsländer). Insgesamt wurden unter den beiden Tarifnummern die folgenden Mengen importiert:</p><p>2008: 11 987 509 Kilogramm</p><p>2009: 12 928 410 Kilogramm</p><p>2010 (Januar bis September): 10 100 840 Kilogramm</p><p>3. Der zitierte Text ist aus dem Zusammenhang gerissen. Er bezieht sich auf bestimmte Erzeugnisse, für die eine besondere Einfuhrregelung im Rahmen einer Kontingentsbewirtschaftung gilt. Wie unter der Antwort zur ersten Frage erwähnt, umfasst die Tarifnummer 1602.5099 noch andere Zubereitungen. </p><p>4. In Anbetracht der nach wie vor geringen Anteile an der Einfuhrmenge von rund 88 000 Tonnen Fleisch und Fleischwaren (Januar bis September 2010) erachtet der Bundesrat die Importe nicht als problematisch. </p><p>5. Es besteht kein Anlass, die Importe zu unterbinden. Eine solche Massnahme stünde zudem im Widerspruch zum nationalen Recht und zu den internationalen Verpflichtungen der Schweiz. Die Zollverwaltung sorgt indessen dafür, dass die geltenden Bestimmungen eingehalten und Widerhandlungen geahndet werden. Beim gewürzten Fleisch sind die Kontrollen verschärft worden. Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass solches Fleisch unter falschen Tarifnummern zur Einfuhr verzollt wird.</p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p>  Antwort des Bundesrates.