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Fragen und Antworten: Agglomerationsverkehr 4. Generation – Eröffnung der Vernehmlassung
Was bringen die Agglomerationsprogramme?
Die Projekte der Agglomerationsprogramme dienen dazu, den Verkehr besser zu bewältigen. Sie werden vom Bund mitfinanziert, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen. Wichtig ist, dass die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung über Gemeindegrenzen hinaus gut aufeinander abgestimmt werden, die Projekte zur besseren Vernetzung des Verkehrs beitragen, die Verkehrssicherheit erhöht und die Umwelt weniger belastet wird. Kantone, Städte und Gemeinden arbeiten dafür eng zusammen.
Wie funktioniert die Verteilung der Gelder zwischen Bund – Kantonen – Gemeinden?
Bei den Projekten, die der Bund unterstützt, tragen alle drei Staatsebenen einen Teil bei. Der Bund prüft und bewertet die von den Kantonen und Gemeinden erarbeiteten Agglomerationsprogramme und ihre Massnahmen. Er finanziert jene Massnahmen mit, die zur Lösung der Verkehrsprobleme einen wichtigen Beitrag leisten und ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen. Kantone und Gemeinden realisieren anschliessend die einzelnen Projekte auf Basis von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund.
Die Kosten der Projekte, die der Bundesrat nun im Rahmen der 4. Generation in die Vernehmlassung gibt, belaufen sich insgesamt auf rund 3,5 Milliarden Franken. Davon soll der Bund gemäss dem Vorschlag des Bundesrats rund 1,3 Milliarden Franken übernehmen. Den Rest teilen sich die Kantone, Städte und Gemeinden auf. Die Mittel des Bundes sind über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) bereits gesichert.
Was sind die wichtigsten Projekte der neuen Generation, die vom Bund unterstützt werden?
Eines der wichtigsten Projekte betrifft die Umstellung von Bus auf Tram in Zürich Affoltern für 250 Millionen Franken. In der Agglomeration Genf soll zudem das grenzüberschreitende Tram nach Grand-Saconnex für 85 Millionen Franken verlängert werden Und in Basel geht es um ein Projekt im Umfang von 75 Millionen Franken für das Tram Letten.
Konnten alle Landesteile berücksichtigt werden?
Ja. Die Westschweiz und das Tessin haben diesmal allerdings weniger Programme eingereicht als die Regionen aus der deutschsprachigen Schweiz.
Werden auch Verkehrsdrehscheiben unterstützt?
Ja. Neben Projekten für den öffentlichen Verkehr, Autos, Velos und Fussgängerinnen und Fussgänger enthält die 4. Generation auch Projekte im Zusammenhang mit Verkehrsdrehscheiben. Diese dienen dazu, die verschiedenen Verkehrsmittel optimal miteinander zu vernetzen. Weil Agglomerationen dafür nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, unterstützt sie der Bund im Rahmen der Agglomerationsprogramme. Dabei konzentriert er sich auf die wirksamsten und reifsten Projekte.
Weiterführender Link: Verkehrsdrehscheiben