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Stadtparlamentswahlen 2022
Fünf Fakten im Überblick
Die heisse Phase des Wahlkampfs in Winterthur hat begonnen. Über 450 Personen kandidieren für das Stadtparlament mit seinen 60 Sitzen. Welche Partei aktuell am meisten Sitze belegt und wer für die kommende Legislaturperiode Platz macht für neue Gesichter, erfahren Sie im 84XO-Faktencheck.
Winterthur wählt ein neues Parlament. Nach vier Jahren ist es wieder so weit, und die Stimmberechtigten entscheiden am 13. Februar, welche Personen für die Zukunft ihrer Stadt verantwortlich sein sollen. Über 450 Frauen und Männer kandidieren für das Stadtparlament mit seinen sechzig Sitzen.
Welche Partei hat aktuell wie viele Sitze? Wer hat genug und kandidiert nicht mehr? Wie sieht es zurzeit mit der Geschlechter-Verteilung aus? Wie viel Geld geben die Parteien für den Wahlkampf aus? Und welche Fraktion war im vergangenen Jahr am fleissigsten? Dieser von 84XO zusammengestellte Überblick liefert die Antworten dazu:
1. Sitzverteilung
Aktuell sind zehn Parteien im Winterthurer Stadtparlament vertreten. Jedoch wird die Piratenpartei verschwinden, denn ihr Vertreter Marc Wäckerlin, der bereits der von der SVP geführten Fraktion angehört hat, tritt nun für die zweitstärkste Partei an. Bereits während der Legislatur verschwunden ist die BDP, die zusammen mit der CVP in der Partei Die Mitte aufgegangen ist. Yvonne Gruber, die 2018 erst dank der Korrektur der städtischen Wahlpanne wieder Einsitz im Stadtparlament gefunden hatte, wechselte ein Jahr darauf zur FDP. Grüne und AL sowie Mitte und EDU bilden zusammen eine Fraktion, weil alle ausser den Grünen bei den Wahlen 2018 die Fraktionsstärke (4 Sitze) nicht erreicht haben. Die Sitze im Parlament sind wie folgt verteilt:
- SP: 18 Sitze
- SVP/PP: 11 Sitze
- FDP: 9 Sitze
- GLP: 7 Sitze
- Grüne/AL: 7 Sitze
- EVP: 4 Sitze
- Die Mitte/EDU: 4 Sitze
Die Machtverteilung von links-grün zu liberal-konservativ ist nicht seit jeher praktisch ausgeglichen. 2018 rückte Winterthur nach links: Die SP übernahm den Stadtratssitz der SVP, und im Parlament mussten die Bürgerlichen gleich drei Sitze abgeben. Weiter brachte der Eintritt der GLP ins Stadtparlament 2006 einige Veränderungen mit sich. So gewann diese nach den ersten vier Jahren in der Legislative an Beliebtheit bei der Bevölkerung und übernahm zusätzlich fünf Sitze zu ihren bestehenden zwei. Hingegen verlor die FDP im Vergleich zu 2002 zwei, die SP drei und die SVP vier Sitze. Die Mitte, die damals noch CVP hiess, musste einen ihrer Sitze abgeben.
2. Verzichte auf Kandidatur
Wie die Parteien für die nächste Legislatur im Parlament vertreten sein werden, wird sich in rund drei Wochen zeigen. Was schon heute feststeht: Es wird neue Parlamentarierinnen und Parlamentarier geben. Die beiden SP-Vertretende Astrid Erismann und Felix Landolt verzichten auf eine Kandidatur. Zudem treten auch Yvonne Gruber und Anna Rellstab von der FDP sowie Monica Della Vedova und Andreas Gütermann von der GLP nicht mehr an und machen Platz für neue Gesichter.
3. Verhältnis Männer-Frauen
Im Moment sitzen insgesamt 22 Frauen im ehemals Grossen Gemeinderat, der mit der Annahme der neuen Gemeindeordnung im September 2021 umbenannt wurde und seither Stadtparlament heisst. Und auch auf fast allen Listen der Parteien sind sie in der Unterzahl. So kann davon ausgegangen werden, dass die Männer auch für die kommende Legislatur in der Mehrheit bleiben. Auffallend ist, dass sich aussergewöhnlich viele Junge entschieden haben, für das Parlament zu kandidieren, um so in der Lokalpolitik Fuss zu fassen. Das «Küken» im Moment: Nina Wenger (Grüne) mit Jahrgang 1998. Weiter zeigt ein Blick auf die Wahlvorschläge der Parteien, dass die Spitzenplätze vor allem von den Bisherigen belegt sind.
4. Wahlkampfbudget der Parteien
Um für ihre «Favoriten» zu werben, verfügen die Parteien über unterschiedlich viel Geld. Die SP etwa hat ein Wahlkampfbudget von je 115’000 Franken für Stadtrats- und Parlamentswahl (6390 Franken pro Sitz), die GLP ein Budget von 160’000 Franken (22’857 Franken pro Sitz) und die AL ein Budget von 15’000 Franken (7500 Franken pro Sitz). FDP und SVP äussern sich nicht zur Finanzierung.
5. Vorstösse der Parteien
Ein- bis zweimal pro Monat hält das Stadtparlament seine Sitzungen ab, an der über die verschiedenen Geschäfte entschieden wird. Im Jahr 2021 hat das Stadtparlament insgesamt 56 Vorstösse in Form von Postulaten, Motionen, Interpellationen und schriftlichen Anfragen in seinen Sitzungen behandelt, die aufgrund der Pandemie derzeit nicht im Rathaus stattfinden, sondern in den Eulachhallen oder in der Axa-Arena. Am meisten Vorstösse, deren 16, kamen von der FDP. Gemessen an der Anzahl Sitze sind das 1,8 Vorstösse pro Sitz, auch dank Romana Heuberger, welche sich für fünf Vorstösse verantwortlich zeichnete – am meisten aller Mitglieder des Parlaments.
Mit 1,7 Vorstössen pro Sitz zeigte sich auch die Mitte sehr aktiv, während SP und AL mit 0,6 beziehungsweise 0,5 Vorstössen pro Sitz den Schluss der Liste bilden, abgesehen von der EDU, von der keine Vorstösse kamen. Im Weiteren fällt auf, dass die Hälfte der zehn SP-Vorstösse schulische Themen betraf. Vorstösse zu Nachhaltigkeitsthemen kamen je dreimal von der FDP, den Grünen, zweimal von der GLP und je einmal von SVP, SP und EVP.
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