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Die Vereinigten Staaten wurden zum ersten Mal in die jährliche Liste der „schrumpfenden“ Demokratien aufgenommen, sagte der internationale Think Tank IDEA und stellte einen „klaren Niedergang“ fest, der 2019 begann.
Weltweit lebt mehr als jeder Vierte in einer im Niedergang befindlichen Demokratie, ein Anteil, der nach Angaben des in Stockholm ansässigen Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe durch autoritäre oder „hybride“ Regime auf mehr als zwei von drei ansteigt.
„In diesem Jahr haben wir die Vereinigten Staaten zum ersten Mal als Rückgang codiert, aber unsere Daten zeigen, dass der Zyklus des Rückgangs mindestens 2019 begann“, sagte sie in ihrem Bericht.
Alexander Hudson, einer der Mitautoren des Berichts, sagte: „Die Vereinigten Staaten sind eine leistungsstarke Demokratie und haben ihre Leistung bei Indikatoren für unparteiische Regierungsführung (Korruption und erwartete Hinrichtung) im Jahr 2020 sogar verbessert Die Aufsicht über die Regierung deutet darauf hin, dass es Probleme gibt. Machen Sie ernst mit den Grundlagen der Demokratie.”
„In den Jahren 2020-2021 ereignete sich ein historischer Wendepunkt, als der ehemalige Präsident Donald Trump die Legitimität der Ergebnisse der Wahlen 2020 in den Vereinigten Staaten in Frage stellte“, heißt es in dem Bericht.
Darüber hinaus stellte Hudson nach der Ermordung von George Floyd durch die Polizei „einen Rückgang der Qualität der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit während der Proteste im Sommer 2020“ fest.
IDEA stützt seine Einschätzung auf 50 Jahre Demokratieindikatoren in etwa 160 Ländern und teilt sie in drei Kategorien ein: Demokratien (einschließlich solcher, die sich „regressiv“ gemacht haben), „hybride“ Regierungen und autoritäre Regime.
Der Generalsekretär der Organisation, Kevin Casas Zamora, sagte: „Die offensichtliche Verschlechterung der Demokratie in den Vereinigten Staaten, die sich in der wachsenden Tendenz zeigt, zuverlässige Wahlergebnisse in Frage zu stellen, die Bemühungen, die Teilnahme (an Wahlen) zu unterdrücken, und die ungezügelte Polarisierung … ist eine der besorgniserregendsten Entwicklungen.”
Er warnte vor einer indirekten Auswirkung und stellte fest, dass “der gewalttätige Wettbewerb bei den Wahlen 2020 ohne Beweise für Betrug auf verschiedene Weise an so unterschiedlichen Orten wie Myanmar, Peru und Israel wiederholt wurde”.
Die Zahl der im Niedergang befindlichen Demokratien hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt und macht ein Viertel der Weltbevölkerung aus. Auf der Liste stehen neben „etablierten Demokratien“ wie den USA die EU-Mitgliedsstaaten Ungarn, Polen und Slowenien.
Zwei Länder, die letztes Jahr auf der Liste standen – die Ukraine und Nordmazedonien – wurden dieses Jahr entfernt, nachdem sich ihre Situation verbessert hatte. Zwei weitere, Mali und Serbien, verließen die Liste, weil sie nicht mehr als Demokratien galten.
Als Myanmar von einem demokratischen zu einem autoritären Regime überging, wurden Afghanistan und Mali in diese Kategorie der früheren Klassifizierung gemischter Regierungen aufgenommen.
Das fünfte Jahr in Folge, im Jahr 2020, ist die Zahl der Länder, die sich in Richtung Autoritarismus bewegen, zahlenmäßig größer als die der Länder, die sich in der Demokratisierung befinden. International IDEA erwartet, dass sich dieser Trend für 2021 fortsetzt.
Für 2021 umfasst die Welt nach der Zwischenbilanz der Gruppe 98 Demokratien – die niedrigste Zahl seit vielen Jahren – sowie 20 gemischte Regierungen, darunter Russland, Marokko und die Türkei, und 47 autoritäre Regime, darunter China, Saudi-Arabien, Äthiopien und Iran.
Wenn man zu hybriden und autoritären Staaten schrumpfende Demokratien hinzufügt, „sprechen wir von 70 % der Weltbevölkerung“, sagte Casas Zamora. “Das sagt Ihnen, dass mit der Qualität der Demokratie etwas grundsätzlich Gefährliches passiert.”
Der Bericht sagt, der Trend zur demokratischen Erosion sei seit Beginn der Covid-19-Pandemie „gravierender und besorgniserregender“ geworden.
„Einige Länder, insbesondere Ungarn, Indien, die Philippinen und die USA, haben (auferlegte) Maßnahmen ergriffen, die demokratischen Missbräuchen gleichkommen – d Staaten melden.
„Die Pandemie hat sicherlich einige der negativen Trends beschleunigt und verstärkt, insbesondere an Orten, an denen sich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor der Pandemie verschlechtert haben“, sagte Casas Zamora.
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