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This is a text translated from German to Rumantsch Grischun.
Schnellmöglicher Erlass eines Tourismusgesetzes ist erforderlich

Mit dem Tourismusförderungsprogramm des Bundes für die Jahre 2003 - 2007 erklärt sich die Regierung in einer Stellungnahme an das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) grundsätzlich einverstanden. Mit den vorgeschlagenen Gesetzeswerken ist die Tourismusförderung des Bundes auf dem richtigen Weg. Diese können jedoch nur eine Zwischenetappe im Hinblick auf eine nachhaltig wirksame Tourismuspolitik sein. Es gilt zu bedenken, dass die Tourismusförderung im Ausland und speziell in der EU in den nächsten Jahren voraussichtlich verstärkt wird und deshalb der Schweizer Tourismus noch vermehrt unter Wetbewerbsnachteilen leiden dürfte.

Die Bündner Regierung fordert deshalb vom Bund dezidiert den schnellstmöglichen Erlass eines Tourismusgesetzes. Darin könnten die unabdingbaren Voraussetzungen und Grundlagen für die Tourismusbranche und deren gezielte Förderung zur Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit geschaffen werden. Diese Aufgabe könnte beispielsweise auch im Zusammenhang mit der Neuorientierung der Regionalpolitik gelöst werden.

In Bezug auf die Hotelförderung erachtet die Bündner Regierung eine Neuausrichtung der momentan wenig wirkungsvollen Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredite (SGH) als richtig. Dem Grundsatz der Marktorientierung der neuen Hotelförderung stimmt sie zu. Auch kann sie mit der Zielsetzung, die Besten nicht zu fördern und die Schwächsten nicht am Marktaustritt zu hindern, einverstanden erklären. Trotzdem sind auch kritische Bemerkungen angebracht. Vor allem ist sie der Meinung, dass das vorgesehene Darlehen von 100 Millionen Franken, das der SGH zur Verfügung gestellt werden soll, angesichts des enormen Investitionsrückstands der Hotellerie, nicht ausreichen wird, um die Probleme erfolgversprechend anzugehen. Eine Verdoppelung dieser Mittel auf 200 Millionen Franken wäre angesichts der Bedeutung der anstehenden Probleme und der bisherigen Wirkung der Hotellerieförderung angebracht.

Weitere Vernehmlassung an den Bund

Das bestehende Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz) soll in einer Revision der Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlamentes über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (Biotechnologie-Richtlinie) angeglichen werden. Darüber hinaus enthält die Vorlage die notwendigen Anpassungen des Patentegesetzes für eine Ratifizierung des revidierten Europäischen Patentübereinkommens. Die Regierung stimmt der Vorlage zu, weil die mit der Vorlage bezweckte Verbesserung des Patentschutzes sich günstig auf den Forschungs-, Entwicklungs und Produktionsstandort Schweiz auswirkt. Sie begrüsst vor allem die Einführung des bisher in der Sortenschutzgesetzgebung geregelten Landwirteprivilegs in der Patentgesetzgebung, da dieses für die Landwirte von grosser Bedeutung ist. Die Landwirte sind damit berechtigt, weiterhin Erntegut einer geschützen Sorte als Vermehrungsmaterial für den Wiederanbau im eigenen Betrieb zu verwenden sowie durch ein Patent geschützte Tiere und seine Nachfolgegenerationen im eigenen Betrieb zu verwenden beziehungsweise zu vermehren.

Kultur- und Sportbeiträge

Für kulturelle Aktivitäten (Konzerte, Ausstellungen, Bücher) werden Beiträge im Gesamtbetrag von annähernd 124'000 Franken geleistet. Für Anschaffungen von Sportvereinen werden insgesamt Sport-Toto-Beiträge im Gesamtbetrag von knapp 36'000 Franken gesprochen.

Aus den Gemeinden und Regionen

Das Projekt für Umbauten im Mehrzweckbereich sowie den Anbau eines unterkellerten Geräteraumes für die Turnhalle am bestehenden Mehrzweckgebäude der Schulanlage in Ardez wird grundsätzlich genehmigt. Der Gemeinde wird ein Baubeitrag von 17,5 Prozent an die anrechenbaren Kosten von 154'000 Franken gesprochen.

Das Bauprojekt samt Kostenschätzung für den Umbau im Dachgeschoss sowie innere Erneuerungsarbeiten des Schulhauses Giuvalta in Rothenbrunnen wird definitiv gutgeheissen.

Die Teilrevisionen der Gemeindeverfassungen von Conters i. P. und Mulegns sowie die Totalrevision der Ortsplanung inklusive Baugesetz der Landschaft Davos werden genehmigt.

Das Verbauungsprojekt des Geisslochbaches der Landschaft Davos wird genehmigt, ebenso die zweite Etappe des Verbauungsprojektes für den Poschiavino in Brusio.

Umfahrung Roveredo

Das Ausführungsprojekt der Umfahrung Roveredo (A13c) lag im November/Dezember des vergangenen Jahres in den betroffenen Gemeinden gestützt auf die Nationalstrassengesetzgebung öffentlich auf. An das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) als Genehmigungsbehörde wurden ca. 70 Einsprachen eingereicht. Im Rahmen des Verfahrens hat die Regierung des Kantons Graubünden die Gelegenheit erhalten, zu diesen Einsprachen Stellung zu nehmen.

Mehr als die Hälfte der Vernehmlassungen betreffen Fragen des Landerwerbs und werden deshalb erst später im Rahmen des Landerwerbsverfahrens behandelt. Der überwiegende Teil der übrigen Einsprachen betreffen Detailfragen und Probleme, die im Rahmen der Erarbeitung des Submissionsprojektes behandelt und gelöst werden können. Die Gemeinde Grono und vereinzelte Privatpersonen verlangen ein erneutes Variantenstudium für die Linienführung der Nationalstrasse. Da mit dem genehmigten Generellen Projekt durch den Bundesrat die Linienführung aber bereits definitiv festgelegt wurde, kann auf diese Begehren nicht mehr eingetreten werden. Eine weitere Forderung der Gemeinde betrifft die Tieferlegung der Nationalstrassen-Fahrbahnen aus Lärmschutz- und Landschaftsschutzgründen. Die Regierung unterstützt dieses Anliegen und empfiehlt eine Absenkung im Rahmen der technischen Möglichkeiten von ein bis zwei Metern, obwohl diese Projektänderung Mehrkosten in der Grössenordnung von zwei Millionen Franken verursacht. Das Projekt kann damit wesentlich besser in die Landschaft integriert werden.

Die Regierung hofft, dass der Entscheid über die Einsprachen und damit die Genehmigung des UVEK zum Projekt Umfahrung Roveredo bis Ende des laufenden Jahres vorliegt. Zur Zeit bereitet das Tiefbauamt verschiedene Ingenieursubmissionen vor, damit der optimistisch vorgesehene Baubeginn im Frühjahr 2004 auch tatsächlich erfolgen kann.

Weitere Strassenbauvorhaben

Das Lärmsanierungsprogramm für die Julierstrasse im Bereich der Gemeinde Lantsch/Lenz wird gutgeheissen. Als Sanierungsmassnahmen sind vorgesehen: Einbau eine lärmarmen Belages (Totallänge 1100 m), die Senkung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auf 60 km/h an diversen Stellen und der Einbau von Schallschutzfenstern an zwei Gebäuden.

Für verschiedene Strassenbau-Projekte im Kanton werden Kredite im Gesamtbetrag von knapp 18 Millionen freigegeben (Ausbauarbeiten Engadinerstrasse Vulpera-Pisoc, Belagsarbeiten Verbindungsstrasse Valendas-Dutjen, Erstellung Brücke Mungs Umfahrung Filisur, Belagsarbeiten Berninastrasse Le Prese innerorts, Baumeister- und Belagsarbeiten Berninastrasse Brücke Val Teo, Baumeisterarbeiten Dischmastrasse Träjen-Teufi, Berandungs- und Belagsarbeiten Umfahrung Scheid, Belagsarbeiten Innschlucht Charnadüra, Baumeisterarbeiten Engadinerstrasse Strassenkorrektion Zernez-Ova Sparsa, Belagsarbeiten Fläscherstrasse Maienfeld-Fläsch, Belagsarbeiten Innere Heizenbergstrasse Urmein- Abzweigung Skilifte, Baumeisterarbeiten Julierstrasse Belagsanlage Crap Sés, Baumeister- und Belagsarbeiten Julierstrasse Burvagn-Cunter, Belagsarbeiten Ofenbergstrasse Las Votas-Tschierv, Bau- und Belagsarbeiten Prättigauerstrasse Fiders Au, Raumbelüftungsanlagen in den Lüftungszentralen Drostobel und Selfranga im Tunnel Gotschna Umfahrung Klosters, Belagsarbeiten Verbindungsstrasse Sevgein-Riein, Baumeister- und Belagsarbeiten A 13 Italienische Strasse Ausbau Rofla, Belagsarbeiten A 13 Lokalstrasse Suferserschmelze-Hinterrhein, Sanierung Elektormechanik A 13 Tunnel San Bernardino, Baumeisterarbeiten Kreisel Untertor Stadt Chur, Baumeisterarbeiten Bushaltestelle, Gehweg und Fussgängerschutzinsel Italienische Strasse Bonaduz innerorts).

Waldprojekte

Die Realisierung des Waldwegprojektes "Cuolm Selvadi" auf Gebiet der Gemeinde Sevgein kann stattfinden. Es wir Baubeitrag in der Höhe von 30 Prozent an die Gesamtkosten von 1'365'000 gesprochen.

Die integralen Waldprojekte "Jenins 2002" und "Ardez" werden genehmigt. Es wird ein Kantonsbeitrag von 21 Prozent an die Gesamtkosten von 1.5 beziehungsweise 1.6 Millionen Franken zugesichert.

Die Regierung beschliesst, im Jahr 2002 die Waldinventur innerhalb des Perimeters der Waldentwicklungspläne Safien und Schams-Avers-Rheinwald aufnehmen zu lassen. Sie bewilligt dafür einen Kredit von insgesamt knapp 240'000 Franken.

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung

Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

Data: 18.04.2002

Necessitad da relaschar il pli spert pussaivel ina lescha da turissem

Cun il program da la confederaziun per promover il turissem per ils onns 2003-2007 va la regenza da princip d'accord, sco ch'i resulta da la posiziun per mauns dal secretariat da stadi da l'economia (seco). Cun ils projects da lescha proponids sa chatta la promoziun dal turissem tras la confederaziun sin la via gista. Quels pon dentant be esser in'etappa intermediara en vista ad ina politica da turissem persistenta ed efficazia. Ins sto ponderar che la promoziun dal turissem a l'exteriur e surtut en la UE vegn probablamain a vegnir rinforzada durant ils proxims onns e ch'il turissem svizzer sarà perquai suttamess anc dapli als dischavantatgs da la concurrenza.

La regenza grischuna pretenda perquai a moda decidida che la confederaziun relaschia il pli spert pussaivel ina lescha da turissem. En questa lescha pudessan vegnir fixadas las premissas indispensablas e la basa per la branscha da turissem e sia promoziun sistematica per mantegnair la cumpetitivitad. Quest'incumbensa pudess per exempel er vegnir ademplida en connex cun la nova orientaziun da la politica regiunala.

Concernent la promoziun da l'hotellaria considerescha la regenza grischuna per gist da dar ina nova direcziun a la societad svizra per credits d'hotellaria ch'è da preschent pauc efficazia. Ella approvescha il princip da l'orientaziun tenor il martgà da la nova promoziun d'hotels. Ella va er d'accord cun la finamira da betg promover ils megliers e da betg impedir ils pli flaivels da sortir dal martgà. Malgrà tut ston ins er far remartgas criticas. Surtut è ella da l'avis che l'emprest previs da 100 milliuns francs che duai vegnir mess a disposiziun da la societad svizra per credits d'hotellaria na vegn betg ad esser suffizient per cumbatter ils problems cun success, quai pervia dal grond retard d'investiziun da l'hotellaria. I fiss inditgà da redublar quests meds sin 200 milliuns francs en vista a l'impurtanza dals problems da schliar e da l'effect d'enfin oz da la promoziun da l'hotellaria.

Ulteriura consultaziun per mauns da la confederaziun

La lescha federala existenta davart las patentas d'invenziun (lescha da patenta) duai vegnir adattada en ina revisiun a la directiva 98/44/EG dal parlament europeic davart la protecziun legala d'invenziuns biotecnologicas (directiva da biotecnologia). Ultra da quai cumpiglia il project las adattaziuns necessarias da la lescha da patenta per ina ratificaziun da la cunvegna europeica da patentas ch'è vegnida revedida. La regenza accepta il project, perquai che la meglieraziun intenziunada da la protecziun da la patenta ha in effect favuraivel sin la Svizra sco lieu da perscrutaziun, svilup e producziun. Ella beneventa surtut l'introducziun dal privilegi dals purs, reglà fin uss en la legislaziun davart la protecziun da las spezias, ch'è fitg impurtanta per ils purs. Els han tras quai il dretg da duvrar er en il futur products da raccolta d'ina spezia protegida sco material da multiplicaziun per la recultivaziun en l'agen manaschi sco er da duvrar resp. da multiplitgar en l'agen manaschi animals protegids tras ina patenta e sias generaziuns sequentas.

Contribuziuns culturalas e da sport

Per activitads culturalas (concerts, exposiziuns, cudeschs) vegnan pajadas contribuziuns en la summa totala da circa 124'000 francs. Per acquisiziuns d'uniuns da sport vegnan concedidas contribuziuns da sport-toto en la summa totala da bunamain 36'000 francs.

Da las vischnancas e regiuns

Il project per renovaziuns sin il sectur plurivalent sco er l'annexa d'in local d'urdains munì d'in tschaler per la halla da gimnastica vi da l'edifizi plurivalent dal stabiliment da scola ad Ardez vegn approvà da princip. A la vischnanca vegn concedida ina contribuziun da construcziun da 17,5 pertschient vi dals custs imputabels da 154'000 francs.

Il project da construcziun, inclusiv la taxaziun dals custs, per la renovaziun en il plaun da tetg sco er lavurs da renovaziun a l'intern da la chasa da scola a Giuvaulta vegn approvada definitivamain.

Las revisiuns parzialas da las constituziuns communalas da Conters en il Partenz e da Mulegns sco er la revisiun totala da la planisaziun locala, inclusiv la lescha da construcziun dal circul da Tavau, vegnan approvadas.

Il project da rempar da l'ual dal Geissloch dal circul da Tavau vegn approvà, medemamain la segunda etappa dal project da rempar per il Poschiavino a Brusio.

Sviament da Roveredo

Il project d'execuziun dal sviament da Roveredo (A13c) è stà exponì publicamain durant il november/december da l'onn passà en las vischnancas pertutgadas, quai sin basa da la legislaziun davart las vias naziunalas. Circa 70 recurs èn vegnids inoltrads al departament federal per ambient, traffic e communicaziun (DATEC) sco autoritad d'approvaziun. En il rom da la procedura ha la regenza dal chantun Grischun obtegnì la pussaivladad da prender posiziun davart quests recurs.

Pli che la mesadad da las consultaziuns concernan dumondas da l'acquist da terren e vegnan perquai tractadas pir pli tard en il rom da la procedura d'acquist da terren. La pli gronda part da las ulteriuras protestas concernan dumondas detagliadas e problems che pon vegnir tractads e schliads en il rom da l'elavuraziun dal project da submissiun. La vischnanca da Grono e singulas persunas privatas pretendan in nov studi da variantas per il trassé da la via naziunala. Perquai ch'il trassé è dentant gia vegnì fixà definitivamain dal cussegl federal cun il project general approvà, na pon ins betg pli tractar questas dumondas. In'ulteriura pretaisa da la vischnanca pertutga il metter pli bass ils vials da la via naziunala per motivs da protecziun cunter la canera e da protecziun da la cuntrada. La regenza sustegna quest giavisch e recumonda in sbassament d'in fin dus meters en il rom da las pussaivladads tecnicas, schebain che questa midada da project chaschuna custs supplementars en la dimensiun da dus milliuns francs. Il project po vegnir integrà considerablamain meglier en la cuntrada.

La regenza spera ch'il conclus davart ils recurs e cun quai l'approvaziun dal DATEC davart il project dal sviament da Roveredo saja avant maun fin la fin da l'onn current. Da preschent prepara l'uffizi da construcziun bassa differentas submissiuns d'inschigners per ch'ins possia propi observar l'entschatta da la construcziun ch'è previsa a moda optimista per la primavaira 2004.

Ulteriurs projects da construcziun da vias

Il program da sanaziun concernent la canera per la via dal Güglia sin il territori da la vischnanca da Lantsch vegn approvà. Sco mesiras da sanaziun èn previsas: metter ina cuvrida ch'absorbescha la canera (lunghezza totala 1100 m), sbassar la spertadad maximala da 80 km/h a 60 km/h en differents lieus sco er montar fanestras ch'isoleschan cunter la canera vi da dus edifizis.

Per differents projects da construcziun da vias en il chantun vegn dà liber in credit en la summa totala da bunamain 18 milliuns francs (lavurs da cumplettaziun via d'Engiadina Vulpera-Pisoc, lavurs da cuvrida via da colliaziun Valendau-Dutgen, construcziun punt Mungs sviament da Filisur, lavurs da cuvrida via dal Bernina Le Prese entaifer il vitg, lavurs d'impressari e da cuvrida via dal Bernina punt Val Teo, lavurs d'impressari via da Dischma Träjen-Teufi, lavurs da spundas e da cuvrida via da sviament Sched, lavurs da cuvrida chavorgia da l'En Charnadüra, lavurs d'impressari via d'Engiadina correcziun da la via Zernez-Ova Sparsa, lavurs da cuvrida Fläscherstrasse, Maiavilla-Fläsch, lavurs da cuvrida via da Mantogna Urmein - deviaziun runals, lavurs d'impressari via dal Güglia cuvrida Crap Sés, lavurs d'impressari e da cuvrida via dal Güglia Burvagn-Cunter, lavurs da cuvrida via dal Fuorn Las Votas - Tschierv, lavurs da construcziun e da cuvrida via dal Partenz Fideris Au, stabiliments da ventilaziun en las centralas da ventilaziun Drostobel e Selfranga en il tunnel Gotschna sviament da Claustra, lavurs da cuvrida via da colliaziun Sevgein-Riein, lavurs d'impressari e da cuvrida A13 via taliana cumplettaziun Rofla, lavurs da cuvrida A13 via locala Suferserschmelze-Valragn, sanaziun electromecanica A13 tunnel San Bernardin, lavurs d'impressari rundella Untertor citad da Cuira, lavurs d'impressari fermada da bus, passape ed insla da protecziun per ils peduns via taliana Panaduz entaifer il vitg).

Projects da guaud

La realisaziun dal project da via da guaud "Cuolm Selvadi" sin il territori da la vischnanca da Sevgein po vegnir fatga. I vegn concedida ina contribuziun da construcziun en l'autezza da 30 pertschient vi dals custs totals da 1'365'000 francs. Ils projects integrals da guaud "Jenins 2002" ed "Ardez" vegnan approvads. I vegn garantida ina contribuziun chantunala da 21 pertschient vi dals custs totals da 1.5 resp. 1.6 milliuns francs.

La regenza concluda da laschar far l'onn 2002 l'inventari da guaud entaifer il perimeter dals plans da svilup dal guaud Stussavgia e Schons-Avras-Valragn. Ella conceda per quest intent in credit da totalmain circa 140'000 francs.

Chanzlia chantunala dal Grischun

Gremi: regenza

Funtauna: rg chanzlia chantunala dal Grischun

Data: 18.04.2002