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Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 29. Oktober 2024 Es wirken mit: Präsidentin Hunkeler Oberrichterin Kofmel Oberrichter Flückiger Gerichtsschreiber Isch In Sachen A.___, Beschwerdeführerin gegen Betreibungsamt Thierstein, Beschwerdegegner betreffend Pfändungsvollzug zieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung : I. 1. Mit Eingabe vom 26. September 2024 erhebt A.___ als Schuldnerin fristgerecht Beschwerde gegen die Existenzminimumberechnung vom 20. September 2024. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, das eingerechnete Einkommen sei nicht korrekt. Dieses könne mal mehr und mal weniger als CHF 3'000.00 betragen. Zudem verblieben ihr nach Abzug der Mietkosten von CHF 1'440.00 und dem Abzug der Pfändungsquote von CHF 766.00 noch monatlich CHF 794.00 für zwei Personen, was nicht ausreiche um die Krankenkasse, sonstige Auslagen und Essen zu bezahlen. Zudem sei es ihr nicht mehr möglich, laufende Kosten für Arzt, Zahnarzt oder Sonstiges zu bezahlen. 2. Mit Stellungnahme vom 30. September 2024 schliesst das Betreibungsamt auf Abweisung der Beschwerde. II. 1. Insofern die Schuldnerin geltend macht, das eingerechnete Einkommen sei nicht korrekt, dieses könne mal mehr und mal weniger als CHF 3'000.00 betragen, ist sie auf den grundsätzlichen Entscheid SOG 1996 Nr. 12 zu verweisen. Darin hat die Aufsichtsbehörde erkannt, der Schuldner habe nachträgliche Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Revision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen, dasselbe gelte, wenn die Angaben, die der Schuldner bei der Aufnahme des Protokolls gemacht habe, falsch oder unvollständig gewesen sein sollten. Somit ist die Beschwerdeführerin diesbezüglich auf den Revisionsweg zu verweisen, weshalb in diesem Punkt nicht auf die Beschwerde einzutreten ist. 2. Sodann verbleibt der Schuldnerin nach Abzug der Mietkosten – entgegen ihrer Ansicht – noch ein Betrag von CHF 1'636.00. Zudem können ihr die Krankenkassenprämien sowie laufende Arzt- und Zahnarztkosten gegen Vorweisung von Zahlungsquittungen vom Betreibungsamt zurückerstattet werden. 3. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Demnach wird erkannt : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 2. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber Hunkeler Isch

Aufsichtsbehörde für

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Schuldbetreibung und Konkurs Urteil vom 29. Oktober 2024

Urteil vom 29. Oktober 2024 Es wirken mit:

Es wirken mit: Präsidentin Hunkeler

Präsidentin Hunkeler Oberrichterin Kofmel

Oberrichterin Kofmel Oberrichter Flückiger

Oberrichter Flückiger Gerichtsschreiber Isch

Gerichtsschreiber Isch In Sachen

In Sachen A.___,

A.___, Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin gegen

gegen Betreibungsamt Thierstein,

Betreibungsamt Thierstein, Beschwerdegegner

Beschwerdegegner betreffend Pfändungsvollzug

betreffend Pfändungsvollzug zieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung :

zieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung : I.

I. 1. Mit Eingabe vom 26. September 2024 erhebt A.___ als Schuldnerin fristgerecht Beschwerde gegen die Existenzminimumberechnung vom 20. September 2024. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, das eingerechnete Einkommen sei nicht korrekt. Dieses könne mal mehr und mal weniger als CHF 3'000.00 betragen. Zudem verblieben ihr nach Abzug der Mietkosten von CHF 1'440.00 und dem Abzug der Pfändungsquote von CHF 766.00 noch monatlich CHF 794.00 für zwei Personen, was nicht ausreiche um die Krankenkasse, sonstige Auslagen und Essen zu bezahlen. Zudem sei es ihr nicht mehr möglich, laufende Kosten für Arzt, Zahnarzt oder Sonstiges zu bezahlen.

1. Mit Eingabe vom 26. September 2024 erhebt A.___ als Schuldnerin fristgerecht Beschwerde gegen die Existenzminimumberechnung vom 20. September 2024. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, das eingerechnete Einkommen sei nicht korrekt. Dieses könne mal mehr und mal weniger als CHF 3'000.00 betragen. Zudem verblieben ihr nach Abzug der Mietkosten von CHF 1'440.00 und dem Abzug der Pfändungsquote von CHF 766.00 noch monatlich CHF 794.00 für zwei Personen, was nicht ausreiche um die Krankenkasse, sonstige Auslagen und Essen zu bezahlen. Zudem sei es ihr nicht mehr möglich, laufende Kosten für Arzt, Zahnarzt oder Sonstiges zu bezahlen. 2. Mit Stellungnahme vom 30. September 2024 schliesst das Betreibungsamt auf Abweisung der Beschwerde.

2. Mit Stellungnahme vom 30. September 2024 schliesst das Betreibungsamt auf Abweisung der Beschwerde. II.

II. 1. Insofern die Schuldnerin geltend macht, das eingerechnete Einkommen sei nicht korrekt, dieses könne mal mehr und mal weniger als CHF 3'000.00 betragen, ist sie auf den grundsätzlichen Entscheid SOG 1996 Nr. 12 zu verweisen. Darin hat die Aufsichtsbehörde erkannt, der Schuldner habe nachträgliche Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Revision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen, dasselbe gelte, wenn die Angaben, die der Schuldner bei der Aufnahme des Protokolls gemacht habe, falsch oder unvollständig gewesen sein sollten. Somit ist die Beschwerdeführerin diesbezüglich auf den Revisionsweg zu verweisen, weshalb in diesem Punkt nicht auf die Beschwerde einzutreten ist.

1. Insofern die Schuldnerin geltend macht, das eingerechnete Einkommen sei nicht korrekt, dieses könne mal mehr und mal weniger als CHF 3'000.00 betragen, ist sie auf den grundsätzlichen Entscheid SOG 1996 Nr. 12 zu verweisen. Darin hat die Aufsichtsbehörde erkannt, der Schuldner habe nachträgliche Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Revision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen, dasselbe gelte, wenn die Angaben, die der Schuldner bei der Aufnahme des Protokolls gemacht habe, falsch oder unvollständig gewesen sein sollten. Somit ist die Beschwerdeführerin diesbezüglich auf den Revisionsweg zu verweisen, weshalb in diesem Punkt nicht auf die Beschwerde einzutreten ist. 2. Sodann verbleibt der Schuldnerin nach Abzug der Mietkosten – entgegen ihrer Ansicht – noch ein Betrag von CHF 1'636.00. Zudem können ihr die Krankenkassenprämien sowie laufende Arzt- und Zahnarztkosten gegen Vorweisung von Zahlungsquittungen vom Betreibungsamt zurückerstattet werden.

2. Sodann verbleibt der Schuldnerin nach Abzug der Mietkosten – entgegen ihrer Ansicht – noch ein Betrag von CHF 1'636.00. Zudem können ihr die Krankenkassenprämien sowie laufende Arzt- und Zahnarztkosten gegen Vorweisung von Zahlungsquittungen vom Betreibungsamt zurückerstattet werden. 3. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

3. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Demnach wird erkannt :

Demnach wird erkannt : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 2. Es werden keine Kosten erhoben.

2. Es werden keine Kosten erhoben. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs

Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber

Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber Hunkeler Isch

Hunkeler Isch