Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/133709

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und in einem Bericht darzulegen:</p><p>1. welche Art der Wärmenutzung aus Tiefengeothermie möglich und sinnvoll ist;</p><p>2. welche Rahmenbedingungen an einem Standort eines Geothermiekraftwerks vorliegen oder geschaffen werden müssen (u. a. Platzverhältnisse, Zone);</p><p>3. welche Massnahmen für die Umsetzung der Erkenntnisse gemäss den Ziffern 1 und 2 notwendig sind.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Für die Energiestrategie 2050 spielt die Nutzung der Tiefengeothermie, vor allem zur Stromproduktion, eine wichtige Rolle. Im Rahmen des ersten Massnahmenpakets sind deshalb verschiedene Massnahmen in diesem Bereich vorgesehen. Die einzelnen Massnahmen werden dem Parlament mit der Botschaft zum ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 im Herbst 2013 vorgelegt. Im Weiteren sollen Bestrebungen für eine Vereinheitlichung der kantonalen Gesetze im Bereich der Nutzung des Untergrundes gefördert werden. Im Rahmen der zweiten Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) wird geprüft, wie die Kantone die Nutzung des Untergrunds in ihrer Planung berücksichtigen und bedeutende Vorhaben im Untergrund in ihre Richtpläne aufnehmen können.</p><p>Die verschiedenen Möglichkeiten der Wärmenutzung aus Tiefengeothermie sind hinlänglich bekannt. Die Verwendung der verschiedenen Systeme ist von verschiedenen Aspekten abhängig (beispielsweise Vorhandensein, Ergiebigkeit und Tiefe eines Aquifers). Dasselbe gilt auch für die im Postulat angesprochene Verteilung zwischen Wärmenutzung zur Stromproduktion bzw. der Restwärmenutzung. Hier spielen Faktoren wie z. B. das Vorhandensein von langfristig zuverlässigen Wärmeabnehmern, die Wirtschaftlichkeit oder der Schutz von Mensch und Umwelt mit hinein.</p><p>Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das Wissen über die verschiedenen Arten der Nutzung der Tiefengeothermie bereits vorhanden ist. Zudem werden die Rahmenbedingungen mit der Energiestrategie 2050 sowie mit der zweiten Teilrevision des RPG derzeit überarbeitet.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.