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Reformer gewinnen Stichwahl im Iran
- Samstag, 30. April 2016, 10:14 Uhr, aktualisiert um 22:26 Uhr
Die Reformer um Irans Präsident Hassan Rohani sind als stärkste Kraft aus der zweiten Runde der Parlamentswahlen hervorgegangen. Insgesamt kommt das gemässigte Lager auf mindestens 133 Mandate, verpasst aber die absolute Mehrheit von 146 Stimmen.
In der Stichwahl im Iran stellen Reformer und Moderate zum ersten Mal seit 2004 die stärkste Fraktion im Parlament. Nach offiziellen Angaben holten sie bei der zweiten Runde der Parlamentswahlen gemäss Endergebnis 38 der 68 zu vergebenden Parlamentssitze. Die Konservativen gewannen 18 Sitze hinzu, 12 Mandate gingen an unabhängige Kandidaten.
Insgesamt kommt das gemässigte Lager mit seiner Liste «Hoffnung» nun auf mindestens 133 Mandate, verpasst aber die absolute Mehrheit von 146 Stimmen. Doch es ist das erste Mal seit 2004, dass das iranische Parlament nicht von den Konservativen dominiert wird, die dem moderaten Staatschef Hassan Rohani skeptisch gegenüberstehen. Sie sind künftig mit 125 Abgeordneten vertreten.
17 Frauen im Parlament
Insgesamt sitzen nun 17 Frauen in der Volksvertretung. Das sind acht mehr als bisher und so viele wie noch nie seit der Islamischen Revolution 1979. 15 der neuen weiblichen Abgeordneten sind Reformerinnen. Im vorherigen Parlament sassen neun Frauen, die alle den Konservativen angehörten.
Das neue Parlament nimmt seine Arbeit Ende Mai auf. Es hat zwar keinen direkten Einfluss auf die wichtigen politischen Fragen. Präsident Rohani ist aber bei seinen Plänen auf den Rückhalt der Abgeordneten angewiesen.
Rohani kann das Wahlergebnis als persönlichen Erfolg verbuchen. Er wird sich bei der Präsidentenwahl in einem Jahr für eine zweite und letzte Amtszeit bewerben. Er verfolgt seit 2013 eine Politik der Annäherung an den Westen, die im Juli 2015 in dem historischen Atomabkommen mit den UNO-Vetomächten und Deutschland gipfelte. Daraufhin wurden im Januar die Finanz- und Handelssanktionen gegen Teheran aufgehoben.
Sendungsbeitrag zu diesem Artikel
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Erfolg für die Reformer in Iran
Aus Tagesschau vom 28.2.2016
Erste Ergebnisse aus der Hauptstadt Teheran deuten darauf hin, dass die Reformer um Präsident Rohani überraschend gut abschneiden dürften. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Pascal Weber aus Teheran.