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Arbeitsrecht: Arbeitseinsätze in der Schweiz und im Ausland
Arbeitshilfen Arbeitsverträge und Reglemente
Arbeitseinsätze in der Schweiz
Der Zugang zum schweizerischen Arbeitsmarkt ist relativ stark reguliert. Ausländische Betriebe müssen zahlreiche Vorschriften beachten, wenn sie Arbeitseinsätze in der Schweiz planen. Nachfolgend wird auf einige ausgewählte Besonderheiten hingewiesen, die es bei Arbeitseinsätzen in der Schweiz zu beachten gilt.
Verbot des Personalverleihs vom Ausland in die Schweiz
Als Personalverleiher gilt, wer mindestens einen seiner Arbeitnehmer einem Einsatzbetrieb überlässt, indem er dem Entleiher wesentliche Weisungsbefugnisse aus dem Arbeitsverhältnis abtritt (Art. 26 AVV). Der verliehene Arbeitnehmer wird deshalb im Einsatzbetrieb so beschäftigt, als würde zwischen dem Arbeitnehmer und dem Einsatzbetrieb ein Arbeitsverhältnis bestehen. Rechtlich besteht der Arbeitsvertrag indessen zwischen dem Verleiher und dem Arbeitnehmer. Werden keine wesentlichen Weisungsbefugnisse aus dem Arbeitsverhältnis übertragen, liegt kein Personalverleih vor.
Keine Liberalisierung des Personalverleihs vom Ausland
Der Personalverleih vom Ausland in die Schweiz ist verboten, da sich Verleihbetriebe mit Sitz im Ausland einer Kontrolle durch die schweizerischen Aufsichtsbehörden entziehen (Art. 12 Abs. 2 AVG). Durch das Freizügigkeitsabkommen wurde der Dienstleistungsverkehr zwischen der Schweiz und der EU zwar teilweise liberalisiert (FZA; SR <ip-pii>1). Nicht liberalisiert wurde jedoch unter anderem der Personalverleih (Art. 22 Abs. 3 Anhang I FZA). Das Verbot des Personalverleihs vom Ausland in die Schweiz besteht deshalb weiterhin.
Zulässiger Inlandsverleih
Kein Verleih vom Ausland in die Schweiz, sondern zulässiger Inlandsverleih liegt vor, wenn ein Personalverleiher mit Sitz in der Schweiz ausländische Arbeitnehmer anstellt. Der Personalverleiher darf nur Personen anstellen, die zur Erwerbstätigkeit in der Schweiz zugelassen und zum Stellenwechsel berechtigt sind (Art. 21 AVG). Das trifft auf alle Personen zu, die gestützt auf das FZA von der Personenfreizügigkeit mit der Schweiz profitieren können. Sie sind zum Personalverleih in der Schweiz zugelassen.
Entsendungen und Personalverleih sind nicht dasselbe
Eine grenzüberschreitende Entsendung liegt vor, wenn ein oder mehrere Arbeitnehmer eines Arbeitgebers mit Sitz im Ausland unter dessen Leitung und auf dessen Rechnung Arbeitsleistungen für einen Leistungsempfänger vor Ort in der Schweiz erbringen oder wenn sie in einen Betrieb entsandt werden, welcher der Unternehmensgruppe des Arbeitgebers angehört (Art. 1 Abs. 1 EntsG). Im Unterschied zum Personalverleih werden bei der Entsendung regelmässig keine wesentlichen Weisungsbefugnisse aus dem Arbeitsverhältnis auf den Leistungsempfänger übertragen.
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