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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2022.00020 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler Urteil vom 2 9. April 2022 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Annemarie Gurtner KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1969 geborene X.___ meldete sich am 26. Oktober 2000 bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 10/2). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. August 2001 mit Wirkung ab 1. Novem ber 1999 eine ganze Rente zu ( Urk. 10/13-14). Ein im Januar 2003 eingeleitetes Revisionsverfahren ( Urk. 10/18) schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 5. Mai 2004 mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades ab ( Urk. 10/21). Im Februar 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein ( Urk. 10/27). Dieses schloss sie mit Mitteilung vom 4. März 2010 ab, wobei sie weiterhin einen unveränderten Rentenanspruch festhielt ( Urk. 10/37). Im Jahr 2015 führte die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren durch ( Urk. 10/42-48), welches sie mit Mitteilung vom 27. Oktober 2015 wiederum mit der Feststellung eines unveränderten Rentenanspruchs abschloss ( Urk. 10/49). Im Juli 2017 leitete die IV-Stelle abermals ein Revisionsverfahr en ein (Urk. 10/60). Dabei liess sie einen Auszug aus dem Individuellen Konto erstellen ( Urk. 10/61), holte einen Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein ( Urk. 10/71) und zog die Akten des Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich ( Urk. 10/73, Urk. 10/74) sowie die Akten der Krankenversicherung des Versicherten bei ( Urk. 10/75, Urk. 10/76). In der Folge gab sie bei Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und P sychotherapie, und dipl. -psych. A.___, Fachpsychologe FSP für Neuropsychologie und für Verkehrspsychologie, ein bidisziplinäres (psychiatri sches/neuropsychologisches) Gutachten in Auftrag ( Urk. 10/ 80 ), welches a m 18. März 2019 erstattet wurde (Urk. 10/10 8 /33-47). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren ( Urk. 10/11 4 ; Urk. 10/11 6, Urk. 10/11 8, Urk. 10/12 2-124 ) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Dezember 2019 die Rente des Versicherten auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/127). Die vom Versicherten dagegen am 3 1. Januar 2020 erhobene Beschwerde ( Urk. 10/138/3-1 5 ) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ab ( Urk. 10/141). Das Urteil des hiesigen Gerichts wurde vom Bundesgericht m it Urteil vom 7. Juni 2021 geschützt ( Urk. 10/150). 1.2 Noch vor Erlass des Urteils des Bundesgerichts hatte sich der Versicherte am 15. April 20 21 (Eingangsdatum) unter Beilage eines Berichts der K linik B.___ (K linik B.___; Urk. 10/145) erneut bei der Invalidenversiche rung zum Leistungsbezug angemeldet ( Urk. 10/146). Die IV-Stelle forderte den Versicherten nach Erhalt des Urteils des Bunde sgerichts mit Schreiben vom 14. Juli 2021 auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen ( Urk. 10/152). Der Versi cherte reichte in der Folge weitere Bericht der K linik B.___ B.___ ein ( Urk. 10/157, Urk. 10/159). Mit Vorbescheid vom 2 1. Oktober 2021 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch des Versicherten zu verneinen ( Urk. 10/162). Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte ( Urk. 10/166), nahm Dr. m ed. C.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärzt lichen Dienst (RAD) der IV-Ste lle zu den Akten Stellung (Urk. 10/168/3-4). Mit Verfügung vom 2 6. November 2021 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab ( Urk. 2). 2. Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. Januar 2022 ( Urk. 1) unter Beilage eines Berichts von Dr. Y.___ vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3 /3 ) Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflich ten, ihm die gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Vornahme der notwendigen medizinischen Abklä rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Die Beschwerdegegnerin beantrag t e mit Beschwerdeantwort vom 1 6. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1 7. Februar 2022 angezeigt wurde ( Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege lungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach folgend auch in dieser Fassung zitiert werden. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundes gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides ( Urk. 2), die in den neu eingereichten Berichten der K linik B.___ genannten Befunde unterschieden sich nicht von denjenigen, welche im Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ genannt worden seien. Eine Verschlechterung des Gesundheits zustandes sei medizinisch nicht plausibel nachvollziehbar. Hinsichtlich des i m Beschwerdeverfahren eingereichten Berichts von Dr. Y.___ erklärte die Beschwerdegegnerin, wie bereits in den früheren Berichten lägen betreffend halluzinierten Stimmen und Personen keine Anhaltspunkte vor, dass die Halluzi nationen von Dr. Y.___ selbst so wahrgenommen oder bestätigt worden wären. Auch sei die beschriebene hohe Medikation nicht mit einem entsprechenden Medikamentenspiegel überprüft und bestätigt worden ( Urk. 9). 2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich im Vorbescheidverfahren nicht die Mühe gemacht, den medizinischen Sachverhalt überhaupt abzuklären. Die Leistungsabweisung sei in Aussicht gestellt worden, ohne beim behandelnden Psychiater einen Bericht anzufordern oder den RAD hin zuziehen. D ie für die Feststellung des rechtserheb lichen Sachverhalts notwendigen Abklärungen dürften grundsätzlich nicht ins Einsprache- respektive Einwandver f ahren verschoben werden. Die erst im Einwandverfahren eingeholte Stellungnahme des RAD genüge den rechtlichen Anforderungen an den Beweiswert eines RAD-Berichts zudem nicht. Die Ausfüh rungen seien nicht nachvollziehbar und überzeugend. Soweit die RAD-Ärztin zum Bericht der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 ausführe, die Negativsymptomatik könne nicht nachvollzogen werden, da diese im psychopathologischen Befund nicht genannt werde, könne ihr nicht gefolgt werden. Allein die Tatsache, dass die behandelnden Ärzte der K linik B.___ ihre Befunde unter einem anderen Titel nennten, könne ihr Glaubwürdigkeit nicht infrage stelle n. Das Fehlen von formalen Denk störungen widerspreche weder der Diagnosestellung noch der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Die Behauptung der RAD-Ärztin, dass die Notwendigkeit der stationären Behandlung en infrage zu stellen sei, da sie auf freiwilliger Basis erfolgt seien, sei schlichtwe g absurd. Gestützt auf die eingereichten Berichte stehe fest, dass eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Er habe dreimal stationär behandelt werden müssen. Die Spezialisten der K linik B.___ hätten ihm eine Zustandsverschlechterung attestiert und eine massive Aufdosierung der Medi ka tion vorgenommen. Den Berichten der K linik B.___ seien zahlreiche neue Befunde, das heisse Befunde, welche die Gutachter anlässlich ihrer Untersuchung im Jahre 2019 nic ht erhoben hätten, zu entnehmen. So werde davon berichtet, dass ein affe ktiver Rapport kaum herstellbar sei, Gestik und Mimik deutlich reduziert seien und er a ffektiv als eher verflacht und kaum schwingungsfähig wahrgenomme n worden sei. Eine circadiane Rhyth mik habe nicht bestanden. Zudem seien Todes ängste sowie eine depressive Symptomatik hinzugekommen. Erwähnt werde weiter eine ausgeprägte negative Symptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug. Die von den Gutachtern erhobenen Befunden unterschieden sich gänzlich von diesen Befunden. Die Gutachter hätten festgehalten gehabt, es hätten sich innerhalb der Untersuchungen keine Hinweise für Antriebsstörungen, affektive oder kognitive Beeinträchtigungen gezeigt. Eine depressive Sympto matik habe demnach damals nicht bestanden. Diese sei neu hinzugekommen. Die Gutachter hätten zudem keine circadianen Besonderheiten festgestellt. Weiter sei eine Negativsymptomatik von den Gutachtern nicht genannt worden. Darüber hinaus habe sich auch der affektive Rapport massiv verschlechtert. Anlässlich der Hospitalisation im Frühling 2021 sei der affektive Rapport kaum herstellbar gewesen. Auch der behandelnde P sy chiater Dr. Y.___ beschreibe in seinem Bericht vom 1 1. Januar 2021 deutlich eine Zustandsverschlechterung. Die Therapie habe in den letzten zwei Jahren deutlich intensiviert werden müsse n. Im Gutachten sei eine Therapie von zwei Sitzungen pro Monat erwähnt. Seit September 2021 werde er täglich halbtags in der Tagesklinik betreut. Zudem komme d ie psychosoziale Spitex zweimal pro Woche vorbei und finde eine wöchentliche Sitzung mit Dr. Y.___ s t att. Des Weiteren habe eine massive Aufdosierung der Psychophar maka s tattgef unden. 3. 3.1 Mi t Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) war die Rente des Beschwerde führers auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einge stellt worden. Die Renteneinstellung war vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ( Urk. 10/141) ebenso bestätigt worden wie vom Bundes gericht mit Urteil vom 7. Juni 2021 ( Urk. 10/150). Die Renteneinstellung stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ vom 1 8. März 2019 ( Urk. 10/108). Diese hatten in ihrem Gutachten fest gehalten ( Urk. 1 0 /108/33-47 ), der neuropsychologische Befund dokumentiere schwergradige Hinweise auf eine Aggravation und Simulation, die so weit gingen, dass weder Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit noch die anderen kognitiven Fähigkeiten adäquat bewertet werden könnten ( Urk. 10/108/39). Aus neuropsychologischer Sicht würden aufgrund der Inkonsistenzen die erzielten Testergebnisse des kognitiven Leistungsprofiles als nicht interpretierbar einge stuft. Aus psychiatrischer Sicht bestehe als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoid halluzinatorische Schizophrenie (ICD-10 F20.0), geringgradig ausgeprägt ( Urk. 1 0 /10 8 /39). Betreffend psychiatrischen Befunde führte Dr. Z.___ an, der Beschwerde führer sei alters- und situationsadäquat gekleidet ohne jegliche Einschränkungen bei der Selbstpflege. Besonders auffällig seien jedoch die schwieligen Arbeiterhände, die in keiner Weise darauf hindeuteten, dass der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren keine Arbeitertätigkeit mehr durchführe. Es sei fast nicht möglich, dass diese Hände 15 Jahre lang keinerlei Arbeitertätigkeiten mehr durchgeführt hätten. Der Beschwerdeführer wirke affektiv eingeschränkt, zurückgezogen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion. Innerhalb der zeitlichen Abprüfung gebe der Beschwerdeführer an, er wisse, dass Februar sei. Das Datum w isse er nicht genau. Dies wirke, wenn Flüge selber gebucht werden und alle finanziellen Dinge selber erledigt werden könn t en, wenig glaubhaft. Ansonsten zeige sich der Beschwerdeführer örtlich, situativ und zur Person vollständig orientiert. Inner halb der Untersuchung zeige sich keine Einschränkung von Auffassung, Konzent ration oder Merkfähigkeit. Ein deutlicher Gegensatz zeige sich in der struktu rierten Abklärung der kognitiven Fähigkeiten. See und Fluss seien gleich. Es finde sich kein Unterschied. Die Rechtenaufgabe 100 – 7 werde abgelehnt. Bei der einfachen Erinnerungsmöglichkeit von drei Dingen könne nur ein Ding erinnert werden und eines werde dazu fabuliert. Im Gegensatz dazu könne der Beschwer deführer jedoch den sogenannten REY 15-Test, den er offensichtlich wieder erkenn e, ohne Einschränkungen mit 15 Zeichen dokumentieren. Die Abprüfung der kognitiven Fähigkeiten sei schwergradig auffällig auf Aggravation und Simulation. Es komme teilweise zu Danebenreden. Fragen würden nicht beant wortet. Eine Unterscheidung, ob dies ein Versuch einer Vermeidung oder eine formale Denkstörung sei, könne jedoch nicht explizit getroffen werden. Es werde vom Beschwerdeführer Angst angegeben. Innerhalb der mehr als zweistündigen Interaktion fänden sich jedoch keine affektiven Zeichen von Angst. Es würden wahnhafte Vorstellungen angegeben. Der Untersuch er arbeite für die türkische Mafia und er wisse bereits alle s über den Betroffenen. Im Gegensatz dazu sei der Beschwerdeführer innerhalb der Untersuchung zurückhaltend und leicht miss trauisch, jedoch in keiner Weise so wirkend, als ob er einem Mitarbeiter der türkischen Mafia gegenübersitze. Es würden optische Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie befehlende Stimmen angegeben. E s fänden sich jedoch innerhalb der Untersuchung keine Hinweise, die darauf deuten würden, dass der Beschwerdeführer akustische Halluzinationen hätte. Es werde explizit angegeben, dass optische Halluzinationen innerhalb der Untersuchung aufträten. Es fänden sich jedoch keinerlei Hinweise diesbezüglich. Innerhalb der Untersuchung zeig t en sich eine affektive Verflachung und eine geringgradig ausgeprägte verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit. Es zeige sich jedoch keine Angst, Unsicherheit oder in irgendeiner Form eine andere Einschränkung der Affektivität. Der Beschwerdeführer wirke motorisch eingebunden, teilweise mache er Trippelbe wegungen mit den Füssen (Akathisie). Es würden keine circadianen Besonder heiten angegeben. Anamnestisch ergäben sich gegenläufige Angaben bezüglich des sozialen Rückzuges. Kei ne Angabe von Selbstgefährdung (Urk. 10/108/20-21). Zu eventuell relevanten Persönlichkeitsaspekten erklärten die Gutachter, der Beschwerdeführer wirke innerhalb der Untersuchung adäquat durchsetzungs fähig, teilweise fordernd und klar abgegrenzt. Betreffend Belastungsfaktoren und Ressourcen führten die Gutachter aus, dass aufgrund der sehr schwierigen, ausgeprägten unterschiedlichen Angaben die Ressourcen nur teilweise nachvoll ziehbar seien. Der Beschwerdeführer könne Reisen selber buchen, ohne Ein schränkung Auto fahren, sein Vermögen und seine persönlichen Interessen ordnen und den Haushalt selbständig führen. Es sei eine erhebliche Diskrepanz zwischen den eigenen anamnestischen Angaben und den Fakten sowie der inter aktionellen Kompetenz innerhalb der Untersuchung darzustellen. Persönlichkeit und Ressourcen würden daher aufgrund der Untersuchung und der entsprechen den Aktenlage gewertet ( Urk. 1 0 /10 8 /37). Bei einer paranoiden Schizophrenie fänden sich bei einem erheblichen Anteil der Versicherten bei bestehenden akus tischen Halluzinationen auch formale Denkstörungen. Der Beschwerdeführer sei nicht affektiv beteiligt an den Halluzinationen. Im Gegensatz zu typischen Verlaufsformen der paranoiden Schizophrenie komme es nicht zu formalen und kognitiven Einschränkungen. Auch der Bericht der K linik B.___ zeige nur sehr geringe affektive und gar keine kognitiven Einschränkungen. Explizit finde sich nicht der typische Befund der affektiven Stumpfheit und der formalen Denkstörungen. Die Erkrankung sei als medizinisch nicht nachvollziehbar einzustufen. Die Symptome passt en nicht zueinander (Urk. 10/108 /39). Die in der neuropsychologischen Testung erzielten Minderleistungen könnten nicht eindeutig als Funktionsstörungen interpretiert werden. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht sein volles kognitives Potenzial abgerufen habe. Die spezifischen Testverfahren, welche die Kooperati onsbereitschaft in der Testuntersuchung erfassten, hätten Ergebnisse auf einem Zufallsniveau erbracht und begründeten erhebliche Zweifel an der ausreichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers. Auf der Grundlage der Befunderhebung könnten deshalb keine Aussagen über krankheitsbedingte Funktionsstörungen gemacht werden. Ob eine bewusste Simulation der Testergebnisse vorliege, könne nicht mit Sicherheit gesagt, aber auch nicht ganz ausgeschlossen werden. Möglicherweise liege auch nur eine psychiatrisch b edingte Aggravation vor ( Urk. 10/108 /3 9 -40). Zum aktuellen Zeitpunkt sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der ange stammten Tätigkeit auszugehen ( Urk. 10 /10 8 /40). 3.2 3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte aktenkundig: 3.2.2 Vom 2 2. April bis 2 3. Juni 2020 war der Beschwerdeführer in der K linik B.___ hospitali siert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. Juli 2020 ( Urk. 10/157) nannten die Ärzte der K linik B.___ als Diagnosen: - p aranoide Schizophr e nie (ICD-10 F20.0) - Hypercholesterinämie (ICD-10 E.78.0) - b enigne essentielle Hypertonie, ohne Angabe einer hypertensiven Krise (ICD-10 I10.00) - Dranginkontinenz (ICD-10 N39.42) - Hepatitis B und C (ICD-10 Z22.8) Der Beschwerdeführer habe im Eintrittsgespräch von einer Zustandsverschlech terung berichtet, die seit einem Monat s t attfinde. E r habe sich zunächst «dagegen wehren können», dies sei jetzt aber zunehmend schwierig. Im psychopathologi schen Befunde bei Eintritt hätten sich paranoide Ideationen, eine depressive Stim mungslage sowie visuelle und akustische Halluzinationen gezeigt, letztere auch mit imperative m Charakter. Sie ordneten die Symptomatik im Rahmen der bekannten paranoiden Schizophrenie ein, welche am ehesten durch die aktuelle psychosoziale Belastung unter anderem im Zusammenhang mit dem Scheidungs prozess von der Ehefrau und Konflikten mit dem jüngeren, bei ihm wohnhaften Sohn exazerbiert sei. Wegen Bericht von unerwünschten Arzneimittelwirkungen unter höheren Tages dosen Clozapin, insbesondere vermehrte m Speichelfluss und Müdigkeit, sei diese Therapie nicht weiter erhöht worden. Stattdessen sei eine Kombinationsmedi kation mit 300 mg Amisulprid etabliert worden. Die Therapie sei gut vertragen worden und habe zu einem Rückgang der Symptomatik geführt. Sie empf äh len regelmässige, leitliniengerechte Blutbildkontrollen unter der Clozapintherapie, insbesondere in Anbetracht der Interaktion mit Candesartan. Gegeben en falls könne auch eine Umstellung von Candesartan auf ein anderes Präparat im Ver lauf evaluiert werden. Sie hätten den Beschwerdeführer am 2 3. Juni 2020 in gegenseitigem Einver nehmen und bei Fehlen von akuter Selbst- und Fremdgefährdung nach Hause entlassen. Eine Spitexbetreuung sei vom Beschwerdeführer abgelehnt worden. 3.2.3 Der Beschwerdeführer war vom 1 2. Februar bis 1 1. März 2021 erneut in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. März 2021 ( Urk. 10/145) nannten die Ärzte der K linik B.___ die gleichen Diagnosen wie bereits im Bericht vom 2 2. Juli 202 0. Der Beschwerdeführer berichte, dass er am Vortag zu seinem Cousin habe gehen wolle n. Vor dessen Haus habe ihn dann eine Person angegriffen und er habe so grosse Angst gehabt, dass er die Polizei gerufen habe. Als die Polizei da gewesen sei, sei jedoch der Angreifer wieder weg gewesen. Aufgrund mangelnder Kapazität habe er angeblich am Vortag nicht eintreten könne n, deshalb habe er sich heute selbst vorgestellt. Er fühle sich immer noch bedroht und habe grosse Angst. Zudem höre er seit einigen Wochen wieder Stimme n, unter and e rem kommentierende Stimmen, welche ihm sagten, dass er angegriffen werde. Die Medikamente habe er zuletzt zuverlässi g eingenommen. Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: a ltersent sprechend gekleideter, gut gepflegter Patient; wach, bewusstseinsklar, zu sämtli chen Qualitäten orientiert. Im interpersonellen Kontakt freundlich zugewandt, sozial adäquater Blickkontakt. Kaum affektiver Rapport herstellbar. Regelrechte Psychomotorik. Gestik und Mimik deutlich reduziert. Die Impulskontrolle erscheine nicht reduziert. Keine offensichtlichen S törungen von Auffassung, Auf merksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Die Intelligenz werde ohne spezifische Testung als im Normbereich liegend geschätzt. Im formalen Gedankengang überwiegend geordnet, allenfalls leicht blockiert, inhaltliche Denkstörungen in Form von Verfolgungsideen, Sinnestäuschungen in Form von Stimmenhören, keine Ich-Störungen. Affektiv verflacht, kaum schwin gungsfähig, keine c ir c adiane Rhythmik. Keine Auffälligkeiten im Psychoveg eta tivum. Gute Krankheitseinsicht und Therapiemotivation. Aktuell keine Hinweise auf Fremdaggression. Keine Suizidgedanken, jedoch passive Todeswünsche. Von akuter Suizidalität glaubhaft und nachdrücklich distanziert. Ebenso kein Anhalt für Fremdgefährdung. Im stationären Setting sei bei psychotischer Dekompensation zunächst eine Auf dosierung von Clozapin erfolgt, da sich bei Eintritt der Clozapin-Spiegel unter halb des Wirkbereichs befunden habe (0,63 µ mol /l). Dabei sei Clopazin schritt weise auf 450 mg/d erhöht worden. Vor Austritt habe der Clopazin – Spiegel bei 1,82 µ mol /l gelegen. Bei nach wie vor ungenügender Systemkontrolle sei zudem die Aufdosierung von Amisu lp rid auf 600 mg/d erfolgt. Die bereits bei Eintritt erwähnte Halluzination «Stimme von Ahmed» habe sich jedoch bislang medika mentös nicht kontrollieren lassen, soda ss eine Psychoeduk ation bezüglich der verblie benden Symptomatik erfolgt sei. Mit Hilfe des hausinternen Sozialdienstes sei die Installation einer Spitex für die weitere Betreuung zu Hause veranlass t worden. Ausserdem sei die Anmel dung in ihrer Tagesklinik D.___ erfolgt, um den Beschwerdeführer im Umgang mit den verbleibenden Halluzinationen zu unterstützen. Als Beurteilung führten die Ärzte der K linik B.___ an: p sychotische Dekom pensation bei bekannter paranoider Schizophrenie, am ehesten aufgrund zu nied riger Clopazin -Dosis. Teilremission der psychotischen Symptomatik unter Clopa zin 450 mg/d sowie Amisulprid 600 mg/d. 3.2.4 Vom 5. August bis 1 3. September 2021 war der Beschwerdeführer abermals in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159) nannten die Ärzte der K linik B.___ dieselben Diagnosen wie in den Berich te n vom 22. Juli 2020 und vom 2 2. März 202 1. Zusätzlich führten sie an: - Verdacht auf Herpes Zoster, Erstdiagnose 1 9. August 2021 - behandelt mit: Valaciclovir: dreimal täglich 1'000 mg vom 1 9. b is und mit 2 5. August 2021 - w eisse Schüttelmixtur: einmal täglich auf das betroffene D er matom Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: altersent sprechend gekleideter, gepflegter Patient; wach, bewusstseinskla r und zu allen Qualitäten orientier t. Im interpersonellen Kontakt zugewandt, Blickkontakt adäquat. Keine offensichtlichen Störungen von Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Formalgedanklich geordnet und kohärent. Todesängste werden berichtet. Verfolgungsideen werden geäussert (Personen, welche in seine Wohnung eindringen würden). Stimmen h ö ren (zwei Stimmen, eine davon sei von «Ahmed»; die Stimmen seien teilweise imperativ, würden ihm befehlen sich umzubringen), kein Anhalt für Ich-Störun gen (nicht abschliessend ausschliessbar). Affektiv deprimiert, innerer Antrieb gegeben, psychomotorisch ruhig. Behandlungseinsicht vorhanden. Suizidge danken würden bejaht, die Stimme von «Ahmed» würde ihm befehlen, sich umzubringen. Von akuter Suizidalität glaubhaft distanziert. Der Beschwerde führer verspreche glaubha f t, dass er sich im stationären Setting nichts antun werde. Kein Anhalt für akute Eigen- oder Fremdgefährdung. Der Beschwerde führer wirke absprache- und bündnisfähig. Aufgrund der produkti v -psychotischen Symptomatik mit Verfolgungsideen, intermittierenden optischen Halluzinationen (in Form von «Ahmed») und Stim menhören (wie die Stimme von «Ahmed») sei die Dosis von Clozapin von 45 0 mg/d auf 550 mg/d erhöht worden. Aufgrund der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei zusätzlich Reagila angesetzt und bis 4,5 mg/d aufdosiert worden, während Solian (bei Eintritt 600 mg/d) bei unzureichendem Effekt wieder abgesetzt worden sei. Im Laufe des stationären Aufenthaltes habe sich eine leichtgradige Verbesserung der produktiv-psychoti schen Symptomatik abgezeichnet. Die chronischen akustischen Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie intermittierenden optischen Halluzinationen persi sti erten. Ein e Verbesserung der Negativsympt om a tik sei bis zuletzt nicht erkennbar gewesen, wobei die volle Wirkung von Reagila abzuwarten sei, da die letzte Dosiserhöhung (von 3 mg auf 4,5 mg) am Austrittst ag erfolgt sei. Sie deuteten den Zustand am ehesten als Folge einer psychotischen Exazerbation vor dem Hintergrund einer bekannten paranoiden Schizophrenie. Die bestehende antipsychotische Pharmakotherapie mit Clozapin sei auf 550 mg/d erhöht worden. Angesichts der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei Solian auf Reagila (4,5mg/d) umgestellt worden. Unter Clozapin (550 mg/d) und Reagila (4,5 mg/ d ) habe sich eine leichtgradige Verbes serung der produktiv-psychotischen Symptomatik mit weitgehender Persistenz der Sinnestäuschungen und der Negativsymptome gezeigt. 3.2. 5 RAD-Ärztin Dr. C.___ erklärte mit Stellungnahm e vom 2 3. November 2021 (Urk. 10/168/3-4), der Eintritt in die K linik B.___ sei jedes Mal auf freiwilliger Basis erfolgt, unter anderem kurz vor dem Gutachtenstermin. Ein freiwilliger Eintritt bedeute nicht, dass tatsächlich eine Notwendigkeit bestanden habe. Zudem müss ten sich die Ärzte der K linik B.___ auf die Aussagen des Beschwerdeführers verlassen, was jedoch nicht heisse, dass diese wahr seien. Dass sich die in der K linik B.___ erhobe nen Befunde von denjenigen im Gutachten unterschieden, stimme nicht. Auch im Gutachten seien beispielsweise wahnhafte Vorstellungen, optische und akustische Halluzinationen, eine affektive Verflachung und eine verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit beschrieben worden. Allerdings seien aufgrund der schwergradigen Hinweise auf Aggravation und Simulation die Angaben des Beschwerdeführers nur begrenzt nutzbar gewesen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht plausibel nachzuvollziehen. Es könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden. 3.2.6 Dr. Y.___ erklärte mit Bericht an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3/3), der Beschwerdeführer erscheine zuverlässig zu den wöchentlich vereinbarten Therapiesitzungen. Daneben könne er nach mona telanger Wartezeit nun seit dem 1 4. September 2021 halbtags die Tagesklinik der K linik B.___ besuchen. Weitere Unterstützung erhalte er durch die psychosoziale Spitex jeweils montags und donnerstags. Zurzeit stehe er unter hohen Dosen von Psychopharmaka, deren Dosishöhe während der psychiatrischen Hospitalisati onen jeweils wegen verstärkten Halluzinationen nach oben angepasst worden sei. Zurzeit nehme er 550 mg Leponex und 4,5 mg Reagila als Festmedikation. In Reserve bei Erregungszuständen stünden Sequase bis 100 mg sowie Temesta expidet bis 4 mg täglich zur Verfügung. Die Psychopharmaka erzeugten eine starke Tagesmüdigkeit und einen konsekutiven Bewegungsmangel mit uner wünschter Gewichtszunahme. Hohe Dosen seien angezeigt, um die akustischen (Stimmen) und ausgeprägten optischen Halluzinationen (Verfolger) erträglich zu machen. In den vergangenen zwei Jahren seien insgesamt drei psychiatrische Hospitalistionen in der K linik B.___ wegen akuter Zustandsverschlechterungen erfolgt. Alle drei Hospitalisationen hätten zu einer vorübergehenden Beruhigung des psy chotischen Geschehenes geführt. Nach wenigen Wochen habe sich jedoch der alte Zustand mit Verzweiflung und unkontrollierbaren Halluzinationen wieder einge stellt. Konkret stelle sich das subjektive Leiden des Beschwerdeführers wie folgt dar: Er vernehme permanente kommentierende und bedrohliche Stimme, sehe ausserhalb der Wohnung überall weisse und gefährliche schwarze Verfolger in Kampfmontur, in der eigenen Wohnung sowie in der Tagesklinik vorbeihastende Menschengruppen ohne näheren Bezug zu ihm. In der eigenen Wohnung wie auch in der Tagesklinik und in seinem Wartezimmer begegnete n dem Beschwer deführer fremde Menschen, die zum Suizid aufforderten, Ängste auslösten und nicht sogleich als irreal identifizierbar seien. Zur Identifizierung brauche der Beschwerdeführer ihm vertraute Menschen, die ihm sagen könnten, dass niemand da sei. Die dauernde Beanspruchung durch psychotisches Erleben brächten den Beschwerdeführer an die Grenze der Belastbarkeit, was latente und oft akute Suizidalität bedeute. 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 26. Novem ber 2021 ( Urk. 2) sowohl gemäss Dispositiv als auch gemäss Erwägungen das Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s materiell geprüft und dieses abge wiesen. Das heisst, die Beschwerdegegnerin ist auf das neue Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s eingetreten. Es gilt daher im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Abklä rungen mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer in revisionsrechtlicher Hinsicht massgeblichen Veränderung des Sachverhalts auszugehen ist oder nicht. Hierbei ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (Urteil des Bun desgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.2.1). 4.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet. Die Beschwerdegegnerin ging im Wesentlichen gestützt auf die Stellung nahme von RAD-Ärztin Dr. C.___ (E. 3.2. 5 ) davon aus, dass sich die in den im aktuellen Neua n meldeverfahren eingereichten ärztlichen Berichten genannten Befund e nicht von denjenigen unterscheiden, welche von den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psyc h. A.___ erhoben worden waren (vgl. E. 3.1 ). Der Beschwerdeführer macht zutreffend geltend ( Urk. 1 S. 9 f f. ), dass im Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 festgehalten wurde, dass ein affektiver R apport kaum herstellbar sei, die Gestik und Mimik deutlich reduziert sei en und er aff ektiv eher verf lac ht und kaum sch wingu n g sfähig sei und eine circadiane Rhythmik nicht bestanden habe ( Urk. 10/145/2). Hieraus lässt sich jedoch entgegen dem Beschwerdeführer keine Verschlechterung seines G esundheitsz u s tandes ableiten, h a tten ihn doch bereits die Gutachter Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ als affektiv eingeschränkt wirkend, zurückgezogenen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion beschrieben ( Urk. 10/108/20) und eine affektive Verfla chung und ei ne geringgradige ausgeprägte verminderte emotionale Schwin gungsfähigkeit erhoben ( Urk. 10/108/21). Hinsichtlich der circadianen Rhythmik gilt es zu beachten, dass die Gutachter im Gegensatz zu den Ärzten der K linik B.___ in ihrem Bericht vom 2 2. März 2021 tatsächlich keine circadiane n B esonderheiten fest gehalten hatten, die Ärzte der K linik B.___ jedoch bereits in ihrem B er icht vom 1 9. J a n u a r 2019, mithin vor der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ (vgl. Urk. 10/106/1 und Urk. 10/108/8), eine circadiane Rhythmik verneint hatten ( Urk. 10/99/2). Anhaltspunkte, dass es lediglich zwischenzeitlich im Zeitpunkt der Begutachtung diesbezüglich zu einer Besserung gekommen wäre, liegen nicht vor und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Es ist daher davon auszugehen, dass diese unterschiedlichen Befunde nicht durch eine tatsächliche Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwer deführers begründet sind. Die im Bericht vom 2 1. Mai 2021 angeführten A uffäl ligkeiten betreffend Gestik und Mimik wurden von den K linik B.___ -Ärzten in ihrem letzten, aktenkundigen Bericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159 ) nicht mehr genannt. Es liegen daher keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass es diesbezüglich zu einer länger andauernden Verschlechterung der Symptomatik gekommen wäre. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich auch aus dem Bericht der Ärzte der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 (E. 3.2.4) keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers. Es trifft zwar zu, dass in diesem Bericht eine Negativsymptomatik unter anderem mit sozialem Rückzug angeführt wird. Über einen sozialen Rückzug hatte der Beschwerde führer jedoch bereits gegenüber den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ berichtet ( Urk. 10/108/18). Die Gutachter stellten dabei jedoch fest, dass die Angaben des Beschwerdeführers widersprüchlich seien und erachteten die – subjektiven – anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers als nur sehr begrenzt verwertbar ( Urk. 10/810/19). Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer ( Urk. 1 S. 11) bzw. von Dr. Y.___ (E. 3.2.6) angeführten Aufdosierung der Medikation gilt es zu beachten, dass di e Gutachter sowohl bezüglich Leidensdruck als auch bezüglich Compliance schwer wiegendste Hinweise auf Aggravation und Simulation gefunden hatten ( Urk. 10/108/39). Die Gutachter hatten dabei auch auf die fehlende Compliance des Beschwerdeführers betreffend Medikamen teneinnahme hingewiesen (Urk. 10/108/38). Aus dem Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 ergibt sich, dass bei Eintritt sich der Clozapin-Spiegel unterhalb des Wirkbereichs befunden habe, weshalb Clozapin schrittweise aufdosiert worden sei ( Urk. 10/145/3). Die Ärzte der K linik B.___ gingen denn auch davon aus, dass die psychotische Dekompensation am ehesten aufgrund der zu niedrigen Clozapin-Dosis erfolgt sei ( Urk. 10/145/4). Die nun vero r dnete Aufdosierung lässt entsprechend nicht den Schluss zu, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers tatsächlich relevant verändert hat. Analoges gilt für die Ausweitung der Behandlungsintensität. 4.3 Nach dem Gesagten erweist es sich als schlüssig, dass RAD-Ärztin Dr. C.___ davon ausgegangen ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ ( Urk. 10/108) bzw. de m Erlass der Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) nicht relevant verändert hat. Entsprechend erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerde gegnerin einen L eistungs a n spruch des Beschwerdeführers verneint hat. Die Beschwerde erweist sich dementsprechend als unbegründet und ist abzuweisen. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Rechtspflege und die Bestel lung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin ( Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgelt lichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) erfüllt ( Urk. 3 /4, Urk. 7, Urk. 8), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist. 5.2 Die Kosten des Verfahrens ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 5.3 Nach § 34 Abs. 3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Rechtsanwältin Annemarie Gurtner machte mit Honorarnote vom 2 5. Februar 202 2 ( Urk. 1 2 ) einen zeitlichen Aufwand von 1 0 Stunden und Barauslagen von Fr. 90. geltend, was sich der Sache als angemessen erweist. Bei einem gerichts üblichen Stundenansatz von Fr. 220.— ist Rechtsanwältin Annemarie Gurtner mit Fr. 2' 466.35 (inklusive Barauslagen und M WSt ) aus der Gerichtskasse zu entschä digen. 5.4 Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozesskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Rechts vertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 1 3. Januar 202 2 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm in der Person von Rechtsan wältin Annemarie Gurtner, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Annemarie Gurtner, Zürich, wird mit Fr. 2’466. 35 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Annemarie Gurtner - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstWyler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2022.00020 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler Urteil vom 2 9. April 2022 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Annemarie Gurtner KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1969 geborene X.___ meldete sich am 26. Oktober 2000 bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 10/2). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. August 2001 mit Wirkung ab 1. Novem ber 1999 eine ganze Rente zu ( Urk. 10/13-14). Ein im Januar 2003 eingeleitetes Revisionsverfahren ( Urk. 10/18) schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 5. Mai 2004 mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades ab ( Urk. 10/21). Im Februar 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein ( Urk. 10/27). Dieses schloss sie mit Mitteilung vom 4. März 2010 ab, wobei sie weiterhin einen unveränderten Rentenanspruch festhielt ( Urk. 10/37). Im Jahr 2015 führte die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren durch ( Urk. 10/42-48), welches sie mit Mitteilung vom 27. Oktober 2015 wiederum mit der Feststellung eines unveränderten Rentenanspruchs abschloss ( Urk. 10/49). Im Juli 2017 leitete die IV-Stelle abermals ein Revisionsverfahr en ein (Urk. 10/60). Dabei liess sie einen Auszug aus dem Individuellen Konto erstellen ( Urk. 10/61), holte einen Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein ( Urk. 10/71) und zog die Akten des Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich ( Urk. 10/73, Urk. 10/74) sowie die Akten der Krankenversicherung des Versicherten bei ( Urk. 10/75, Urk. 10/76). In der Folge gab sie bei Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und P sychotherapie, und dipl. -psych. A.___, Fachpsychologe FSP für Neuropsychologie und für Verkehrspsychologie, ein bidisziplinäres (psychiatri sches/neuropsychologisches) Gutachten in Auftrag ( Urk. 10/ 80 ), welches a m 18. März 2019 erstattet wurde (Urk. 10/10 8 /33-47). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren ( Urk. 10/11 4 ; Urk. 10/11 6, Urk. 10/11 8, Urk. 10/12 2-124 ) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Dezember 2019 die Rente des Versicherten auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/127). Die vom Versicherten dagegen am 3 1. Januar 2020 erhobene Beschwerde ( Urk. 10/138/3-1 5 ) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ab ( Urk. 10/141). Das Urteil des hiesigen Gerichts wurde vom Bundesgericht m it Urteil vom 7. Juni 2021 geschützt ( Urk. 10/150). 1.2 Noch vor Erlass des Urteils des Bundesgerichts hatte sich der Versicherte am 15. April 20 21 (Eingangsdatum) unter Beilage eines Berichts der K linik B.___ (K linik B.___; Urk. 10/145) erneut bei der Invalidenversiche rung zum Leistungsbezug angemeldet ( Urk. 10/146). Die IV-Stelle forderte den Versicherten nach Erhalt des Urteils des Bunde sgerichts mit Schreiben vom 14. Juli 2021 auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen ( Urk. 10/152). Der Versi cherte reichte in der Folge weitere Bericht der K linik B.___ B.___ ein ( Urk. 10/157, Urk. 10/159). Mit Vorbescheid vom 2 1. Oktober 2021 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch des Versicherten zu verneinen ( Urk. 10/162). Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte ( Urk. 10/166), nahm Dr. m ed. C.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärzt lichen Dienst (RAD) der IV-Ste lle zu den Akten Stellung (Urk. 10/168/3-4). Mit Verfügung vom 2 6. November 2021 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab ( Urk. 2). 2. Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. Januar 2022 ( Urk. 1) unter Beilage eines Berichts von Dr. Y.___ vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3 /3 ) Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflich ten, ihm die gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Vornahme der notwendigen medizinischen Abklä rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Die Beschwerdegegnerin beantrag t e mit Beschwerdeantwort vom 1 6. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1 7. Februar 2022 angezeigt wurde ( Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege lungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach folgend auch in dieser Fassung zitiert werden. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundes gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides ( Urk. 2), die in den neu eingereichten Berichten der K linik B.___ genannten Befunde unterschieden sich nicht von denjenigen, welche im Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ genannt worden seien. Eine Verschlechterung des Gesundheits zustandes sei medizinisch nicht plausibel nachvollziehbar. Hinsichtlich des i m Beschwerdeverfahren eingereichten Berichts von Dr. Y.___ erklärte die Beschwerdegegnerin, wie bereits in den früheren Berichten lägen betreffend halluzinierten Stimmen und Personen keine Anhaltspunkte vor, dass die Halluzi nationen von Dr. Y.___ selbst so wahrgenommen oder bestätigt worden wären. Auch sei die beschriebene hohe Medikation nicht mit einem entsprechenden Medikamentenspiegel überprüft und bestätigt worden ( Urk. 9). 2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich im Vorbescheidverfahren nicht die Mühe gemacht, den medizinischen Sachverhalt überhaupt abzuklären. Die Leistungsabweisung sei in Aussicht gestellt worden, ohne beim behandelnden Psychiater einen Bericht anzufordern oder den RAD hin zuziehen. D ie für die Feststellung des rechtserheb lichen Sachverhalts notwendigen Abklärungen dürften grundsätzlich nicht ins Einsprache- respektive Einwandver f ahren verschoben werden. Die erst im Einwandverfahren eingeholte Stellungnahme des RAD genüge den rechtlichen Anforderungen an den Beweiswert eines RAD-Berichts zudem nicht. Die Ausfüh rungen seien nicht nachvollziehbar und überzeugend. Soweit die RAD-Ärztin zum Bericht der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 ausführe, die Negativsymptomatik könne nicht nachvollzogen werden, da diese im psychopathologischen Befund nicht genannt werde, könne ihr nicht gefolgt werden. Allein die Tatsache, dass die behandelnden Ärzte der K linik B.___ ihre Befunde unter einem anderen Titel nennten, könne ihr Glaubwürdigkeit nicht infrage stelle n. Das Fehlen von formalen Denk störungen widerspreche weder der Diagnosestellung noch der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Die Behauptung der RAD-Ärztin, dass die Notwendigkeit der stationären Behandlung en infrage zu stellen sei, da sie auf freiwilliger Basis erfolgt seien, sei schlichtwe g absurd. Gestützt auf die eingereichten Berichte stehe fest, dass eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Er habe dreimal stationär behandelt werden müssen. Die Spezialisten der K linik B.___ hätten ihm eine Zustandsverschlechterung attestiert und eine massive Aufdosierung der Medi ka tion vorgenommen. Den Berichten der K linik B.___ seien zahlreiche neue Befunde, das heisse Befunde, welche die Gutachter anlässlich ihrer Untersuchung im Jahre 2019 nic ht erhoben hätten, zu entnehmen. So werde davon berichtet, dass ein affe ktiver Rapport kaum herstellbar sei, Gestik und Mimik deutlich reduziert seien und er a ffektiv als eher verflacht und kaum schwingungsfähig wahrgenomme n worden sei. Eine circadiane Rhyth mik habe nicht bestanden. Zudem seien Todes ängste sowie eine depressive Symptomatik hinzugekommen. Erwähnt werde weiter eine ausgeprägte negative Symptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug. Die von den Gutachtern erhobenen Befunden unterschieden sich gänzlich von diesen Befunden. Die Gutachter hätten festgehalten gehabt, es hätten sich innerhalb der Untersuchungen keine Hinweise für Antriebsstörungen, affektive oder kognitive Beeinträchtigungen gezeigt. Eine depressive Sympto matik habe demnach damals nicht bestanden. Diese sei neu hinzugekommen. Die Gutachter hätten zudem keine circadianen Besonderheiten festgestellt. Weiter sei eine Negativsymptomatik von den Gutachtern nicht genannt worden. Darüber hinaus habe sich auch der affektive Rapport massiv verschlechtert. Anlässlich der Hospitalisation im Frühling 2021 sei der affektive Rapport kaum herstellbar gewesen. Auch der behandelnde P sy chiater Dr. Y.___ beschreibe in seinem Bericht vom 1 1. Januar 2021 deutlich eine Zustandsverschlechterung. Die Therapie habe in den letzten zwei Jahren deutlich intensiviert werden müsse n. Im Gutachten sei eine Therapie von zwei Sitzungen pro Monat erwähnt. Seit September 2021 werde er täglich halbtags in der Tagesklinik betreut. Zudem komme d ie psychosoziale Spitex zweimal pro Woche vorbei und finde eine wöchentliche Sitzung mit Dr. Y.___ s t att. Des Weiteren habe eine massive Aufdosierung der Psychophar maka s tattgef unden. 3. 3.1 Mi t Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) war die Rente des Beschwerde führers auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einge stellt worden. Die Renteneinstellung war vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ( Urk. 10/141) ebenso bestätigt worden wie vom Bundes gericht mit Urteil vom 7. Juni 2021 ( Urk. 10/150). Die Renteneinstellung stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ vom 1 8. März 2019 ( Urk. 10/108). Diese hatten in ihrem Gutachten fest gehalten ( Urk. 1 0 /108/33-47 ), der neuropsychologische Befund dokumentiere schwergradige Hinweise auf eine Aggravation und Simulation, die so weit gingen, dass weder Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit noch die anderen kognitiven Fähigkeiten adäquat bewertet werden könnten ( Urk. 10/108/39). Aus neuropsychologischer Sicht würden aufgrund der Inkonsistenzen die erzielten Testergebnisse des kognitiven Leistungsprofiles als nicht interpretierbar einge stuft. Aus psychiatrischer Sicht bestehe als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoid halluzinatorische Schizophrenie (ICD-10 F20.0), geringgradig ausgeprägt ( Urk. 1 0 /10 8 /39). Betreffend psychiatrischen Befunde führte Dr. Z.___ an, der Beschwerde führer sei alters- und situationsadäquat gekleidet ohne jegliche Einschränkungen bei der Selbstpflege. Besonders auffällig seien jedoch die schwieligen Arbeiterhände, die in keiner Weise darauf hindeuteten, dass der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren keine Arbeitertätigkeit mehr durchführe. Es sei fast nicht möglich, dass diese Hände 15 Jahre lang keinerlei Arbeitertätigkeiten mehr durchgeführt hätten. Der Beschwerdeführer wirke affektiv eingeschränkt, zurückgezogen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion. Innerhalb der zeitlichen Abprüfung gebe der Beschwerdeführer an, er wisse, dass Februar sei. Das Datum w isse er nicht genau. Dies wirke, wenn Flüge selber gebucht werden und alle finanziellen Dinge selber erledigt werden könn t en, wenig glaubhaft. Ansonsten zeige sich der Beschwerdeführer örtlich, situativ und zur Person vollständig orientiert. Inner halb der Untersuchung zeige sich keine Einschränkung von Auffassung, Konzent ration oder Merkfähigkeit. Ein deutlicher Gegensatz zeige sich in der struktu rierten Abklärung der kognitiven Fähigkeiten. See und Fluss seien gleich. Es finde sich kein Unterschied. Die Rechtenaufgabe 100 – 7 werde abgelehnt. Bei der einfachen Erinnerungsmöglichkeit von drei Dingen könne nur ein Ding erinnert werden und eines werde dazu fabuliert. Im Gegensatz dazu könne der Beschwer deführer jedoch den sogenannten REY 15-Test, den er offensichtlich wieder erkenn e, ohne Einschränkungen mit 15 Zeichen dokumentieren. Die Abprüfung der kognitiven Fähigkeiten sei schwergradig auffällig auf Aggravation und Simulation. Es komme teilweise zu Danebenreden. Fragen würden nicht beant wortet. Eine Unterscheidung, ob dies ein Versuch einer Vermeidung oder eine formale Denkstörung sei, könne jedoch nicht explizit getroffen werden. Es werde vom Beschwerdeführer Angst angegeben. Innerhalb der mehr als zweistündigen Interaktion fänden sich jedoch keine affektiven Zeichen von Angst. Es würden wahnhafte Vorstellungen angegeben. Der Untersuch er arbeite für die türkische Mafia und er wisse bereits alle s über den Betroffenen. Im Gegensatz dazu sei der Beschwerdeführer innerhalb der Untersuchung zurückhaltend und leicht miss trauisch, jedoch in keiner Weise so wirkend, als ob er einem Mitarbeiter der türkischen Mafia gegenübersitze. Es würden optische Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie befehlende Stimmen angegeben. E s fänden sich jedoch innerhalb der Untersuchung keine Hinweise, die darauf deuten würden, dass der Beschwerdeführer akustische Halluzinationen hätte. Es werde explizit angegeben, dass optische Halluzinationen innerhalb der Untersuchung aufträten. Es fänden sich jedoch keinerlei Hinweise diesbezüglich. Innerhalb der Untersuchung zeig t en sich eine affektive Verflachung und eine geringgradig ausgeprägte verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit. Es zeige sich jedoch keine Angst, Unsicherheit oder in irgendeiner Form eine andere Einschränkung der Affektivität. Der Beschwerdeführer wirke motorisch eingebunden, teilweise mache er Trippelbe wegungen mit den Füssen (Akathisie). Es würden keine circadianen Besonder heiten angegeben. Anamnestisch ergäben sich gegenläufige Angaben bezüglich des sozialen Rückzuges. Kei ne Angabe von Selbstgefährdung (Urk. 10/108/20-21). Zu eventuell relevanten Persönlichkeitsaspekten erklärten die Gutachter, der Beschwerdeführer wirke innerhalb der Untersuchung adäquat durchsetzungs fähig, teilweise fordernd und klar abgegrenzt. Betreffend Belastungsfaktoren und Ressourcen führten die Gutachter aus, dass aufgrund der sehr schwierigen, ausgeprägten unterschiedlichen Angaben die Ressourcen nur teilweise nachvoll ziehbar seien. Der Beschwerdeführer könne Reisen selber buchen, ohne Ein schränkung Auto fahren, sein Vermögen und seine persönlichen Interessen ordnen und den Haushalt selbständig führen. Es sei eine erhebliche Diskrepanz zwischen den eigenen anamnestischen Angaben und den Fakten sowie der inter aktionellen Kompetenz innerhalb der Untersuchung darzustellen. Persönlichkeit und Ressourcen würden daher aufgrund der Untersuchung und der entsprechen den Aktenlage gewertet ( Urk. 1 0 /10 8 /37). Bei einer paranoiden Schizophrenie fänden sich bei einem erheblichen Anteil der Versicherten bei bestehenden akus tischen Halluzinationen auch formale Denkstörungen. Der Beschwerdeführer sei nicht affektiv beteiligt an den Halluzinationen. Im Gegensatz zu typischen Verlaufsformen der paranoiden Schizophrenie komme es nicht zu formalen und kognitiven Einschränkungen. Auch der Bericht der K linik B.___ zeige nur sehr geringe affektive und gar keine kognitiven Einschränkungen. Explizit finde sich nicht der typische Befund der affektiven Stumpfheit und der formalen Denkstörungen. Die Erkrankung sei als medizinisch nicht nachvollziehbar einzustufen. Die Symptome passt en nicht zueinander (Urk. 10/108 /39). Die in der neuropsychologischen Testung erzielten Minderleistungen könnten nicht eindeutig als Funktionsstörungen interpretiert werden. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht sein volles kognitives Potenzial abgerufen habe. Die spezifischen Testverfahren, welche die Kooperati onsbereitschaft in der Testuntersuchung erfassten, hätten Ergebnisse auf einem Zufallsniveau erbracht und begründeten erhebliche Zweifel an der ausreichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers. Auf der Grundlage der Befunderhebung könnten deshalb keine Aussagen über krankheitsbedingte Funktionsstörungen gemacht werden. Ob eine bewusste Simulation der Testergebnisse vorliege, könne nicht mit Sicherheit gesagt, aber auch nicht ganz ausgeschlossen werden. Möglicherweise liege auch nur eine psychiatrisch b edingte Aggravation vor ( Urk. 10/108 /3 9 -40). Zum aktuellen Zeitpunkt sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der ange stammten Tätigkeit auszugehen ( Urk. 10 /10 8 /40). 3.2 3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte aktenkundig: 3.2.2 Vom 2 2. April bis 2 3. Juni 2020 war der Beschwerdeführer in der K linik B.___ hospitali siert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. Juli 2020 ( Urk. 10/157) nannten die Ärzte der K linik B.___ als Diagnosen: - p aranoide Schizophr e nie (ICD-10 F20.0) - Hypercholesterinämie (ICD-10 E.78.0) - b enigne essentielle Hypertonie, ohne Angabe einer hypertensiven Krise (ICD-10 I10.00) - Dranginkontinenz (ICD-10 N39.42) - Hepatitis B und C (ICD-10 Z22.8) Der Beschwerdeführer habe im Eintrittsgespräch von einer Zustandsverschlech terung berichtet, die seit einem Monat s t attfinde. E r habe sich zunächst «dagegen wehren können», dies sei jetzt aber zunehmend schwierig. Im psychopathologi schen Befunde bei Eintritt hätten sich paranoide Ideationen, eine depressive Stim mungslage sowie visuelle und akustische Halluzinationen gezeigt, letztere auch mit imperative m Charakter. Sie ordneten die Symptomatik im Rahmen der bekannten paranoiden Schizophrenie ein, welche am ehesten durch die aktuelle psychosoziale Belastung unter anderem im Zusammenhang mit dem Scheidungs prozess von der Ehefrau und Konflikten mit dem jüngeren, bei ihm wohnhaften Sohn exazerbiert sei. Wegen Bericht von unerwünschten Arzneimittelwirkungen unter höheren Tages dosen Clozapin, insbesondere vermehrte m Speichelfluss und Müdigkeit, sei diese Therapie nicht weiter erhöht worden. Stattdessen sei eine Kombinationsmedi kation mit 300 mg Amisulprid etabliert worden. Die Therapie sei gut vertragen worden und habe zu einem Rückgang der Symptomatik geführt. Sie empf äh len regelmässige, leitliniengerechte Blutbildkontrollen unter der Clozapintherapie, insbesondere in Anbetracht der Interaktion mit Candesartan. Gegeben en falls könne auch eine Umstellung von Candesartan auf ein anderes Präparat im Ver lauf evaluiert werden. Sie hätten den Beschwerdeführer am 2 3. Juni 2020 in gegenseitigem Einver nehmen und bei Fehlen von akuter Selbst- und Fremdgefährdung nach Hause entlassen. Eine Spitexbetreuung sei vom Beschwerdeführer abgelehnt worden. 3.2.3 Der Beschwerdeführer war vom 1 2. Februar bis 1 1. März 2021 erneut in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. März 2021 ( Urk. 10/145) nannten die Ärzte der K linik B.___ die gleichen Diagnosen wie bereits im Bericht vom 2 2. Juli 202 0. Der Beschwerdeführer berichte, dass er am Vortag zu seinem Cousin habe gehen wolle n. Vor dessen Haus habe ihn dann eine Person angegriffen und er habe so grosse Angst gehabt, dass er die Polizei gerufen habe. Als die Polizei da gewesen sei, sei jedoch der Angreifer wieder weg gewesen. Aufgrund mangelnder Kapazität habe er angeblich am Vortag nicht eintreten könne n, deshalb habe er sich heute selbst vorgestellt. Er fühle sich immer noch bedroht und habe grosse Angst. Zudem höre er seit einigen Wochen wieder Stimme n, unter and e rem kommentierende Stimmen, welche ihm sagten, dass er angegriffen werde. Die Medikamente habe er zuletzt zuverlässi g eingenommen. Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: a ltersent sprechend gekleideter, gut gepflegter Patient; wach, bewusstseinsklar, zu sämtli chen Qualitäten orientiert. Im interpersonellen Kontakt freundlich zugewandt, sozial adäquater Blickkontakt. Kaum affektiver Rapport herstellbar. Regelrechte Psychomotorik. Gestik und Mimik deutlich reduziert. Die Impulskontrolle erscheine nicht reduziert. Keine offensichtlichen S törungen von Auffassung, Auf merksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Die Intelligenz werde ohne spezifische Testung als im Normbereich liegend geschätzt. Im formalen Gedankengang überwiegend geordnet, allenfalls leicht blockiert, inhaltliche Denkstörungen in Form von Verfolgungsideen, Sinnestäuschungen in Form von Stimmenhören, keine Ich-Störungen. Affektiv verflacht, kaum schwin gungsfähig, keine c ir c adiane Rhythmik. Keine Auffälligkeiten im Psychoveg eta tivum. Gute Krankheitseinsicht und Therapiemotivation. Aktuell keine Hinweise auf Fremdaggression. Keine Suizidgedanken, jedoch passive Todeswünsche. Von akuter Suizidalität glaubhaft und nachdrücklich distanziert. Ebenso kein Anhalt für Fremdgefährdung. Im stationären Setting sei bei psychotischer Dekompensation zunächst eine Auf dosierung von Clozapin erfolgt, da sich bei Eintritt der Clozapin-Spiegel unter halb des Wirkbereichs befunden habe (0,63 µ mol /l). Dabei sei Clopazin schritt weise auf 450 mg/d erhöht worden. Vor Austritt habe der Clopazin – Spiegel bei 1,82 µ mol /l gelegen. Bei nach wie vor ungenügender Systemkontrolle sei zudem die Aufdosierung von Amisu lp rid auf 600 mg/d erfolgt. Die bereits bei Eintritt erwähnte Halluzination «Stimme von Ahmed» habe sich jedoch bislang medika mentös nicht kontrollieren lassen, soda ss eine Psychoeduk ation bezüglich der verblie benden Symptomatik erfolgt sei. Mit Hilfe des hausinternen Sozialdienstes sei die Installation einer Spitex für die weitere Betreuung zu Hause veranlass t worden. Ausserdem sei die Anmel dung in ihrer Tagesklinik D.___ erfolgt, um den Beschwerdeführer im Umgang mit den verbleibenden Halluzinationen zu unterstützen. Als Beurteilung führten die Ärzte der K linik B.___ an: p sychotische Dekom pensation bei bekannter paranoider Schizophrenie, am ehesten aufgrund zu nied riger Clopazin -Dosis. Teilremission der psychotischen Symptomatik unter Clopa zin 450 mg/d sowie Amisulprid 600 mg/d. 3.2.4 Vom 5. August bis 1 3. September 2021 war der Beschwerdeführer abermals in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159) nannten die Ärzte der K linik B.___ dieselben Diagnosen wie in den Berich te n vom 22. Juli 2020 und vom 2 2. März 202 1. Zusätzlich führten sie an: - Verdacht auf Herpes Zoster, Erstdiagnose 1 9. August 2021 - behandelt mit: Valaciclovir: dreimal täglich 1'000 mg vom 1 9. b is und mit 2 5. August 2021 - w eisse Schüttelmixtur: einmal täglich auf das betroffene D er matom Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: altersent sprechend gekleideter, gepflegter Patient; wach, bewusstseinskla r und zu allen Qualitäten orientier t. Im interpersonellen Kontakt zugewandt, Blickkontakt adäquat. Keine offensichtlichen Störungen von Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Formalgedanklich geordnet und kohärent. Todesängste werden berichtet. Verfolgungsideen werden geäussert (Personen, welche in seine Wohnung eindringen würden). Stimmen h ö ren (zwei Stimmen, eine davon sei von «Ahmed»; die Stimmen seien teilweise imperativ, würden ihm befehlen sich umzubringen), kein Anhalt für Ich-Störun gen (nicht abschliessend ausschliessbar). Affektiv deprimiert, innerer Antrieb gegeben, psychomotorisch ruhig. Behandlungseinsicht vorhanden. Suizidge danken würden bejaht, die Stimme von «Ahmed» würde ihm befehlen, sich umzubringen. Von akuter Suizidalität glaubhaft distanziert. Der Beschwerde führer verspreche glaubha f t, dass er sich im stationären Setting nichts antun werde. Kein Anhalt für akute Eigen- oder Fremdgefährdung. Der Beschwerde führer wirke absprache- und bündnisfähig. Aufgrund der produkti v -psychotischen Symptomatik mit Verfolgungsideen, intermittierenden optischen Halluzinationen (in Form von «Ahmed») und Stim menhören (wie die Stimme von «Ahmed») sei die Dosis von Clozapin von 45 0 mg/d auf 550 mg/d erhöht worden. Aufgrund der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei zusätzlich Reagila angesetzt und bis 4,5 mg/d aufdosiert worden, während Solian (bei Eintritt 600 mg/d) bei unzureichendem Effekt wieder abgesetzt worden sei. Im Laufe des stationären Aufenthaltes habe sich eine leichtgradige Verbesserung der produktiv-psychoti schen Symptomatik abgezeichnet. Die chronischen akustischen Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie intermittierenden optischen Halluzinationen persi sti erten. Ein e Verbesserung der Negativsympt om a tik sei bis zuletzt nicht erkennbar gewesen, wobei die volle Wirkung von Reagila abzuwarten sei, da die letzte Dosiserhöhung (von 3 mg auf 4,5 mg) am Austrittst ag erfolgt sei. Sie deuteten den Zustand am ehesten als Folge einer psychotischen Exazerbation vor dem Hintergrund einer bekannten paranoiden Schizophrenie. Die bestehende antipsychotische Pharmakotherapie mit Clozapin sei auf 550 mg/d erhöht worden. Angesichts der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei Solian auf Reagila (4,5mg/d) umgestellt worden. Unter Clozapin (550 mg/d) und Reagila (4,5 mg/ d ) habe sich eine leichtgradige Verbes serung der produktiv-psychotischen Symptomatik mit weitgehender Persistenz der Sinnestäuschungen und der Negativsymptome gezeigt. 3.2. 5 RAD-Ärztin Dr. C.___ erklärte mit Stellungnahm e vom 2 3. November 2021 (Urk. 10/168/3-4), der Eintritt in die K linik B.___ sei jedes Mal auf freiwilliger Basis erfolgt, unter anderem kurz vor dem Gutachtenstermin. Ein freiwilliger Eintritt bedeute nicht, dass tatsächlich eine Notwendigkeit bestanden habe. Zudem müss ten sich die Ärzte der K linik B.___ auf die Aussagen des Beschwerdeführers verlassen, was jedoch nicht heisse, dass diese wahr seien. Dass sich die in der K linik B.___ erhobe nen Befunde von denjenigen im Gutachten unterschieden, stimme nicht. Auch im Gutachten seien beispielsweise wahnhafte Vorstellungen, optische und akustische Halluzinationen, eine affektive Verflachung und eine verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit beschrieben worden. Allerdings seien aufgrund der schwergradigen Hinweise auf Aggravation und Simulation die Angaben des Beschwerdeführers nur begrenzt nutzbar gewesen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht plausibel nachzuvollziehen. Es könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden. 3.2.6 Dr. Y.___ erklärte mit Bericht an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3/3), der Beschwerdeführer erscheine zuverlässig zu den wöchentlich vereinbarten Therapiesitzungen. Daneben könne er nach mona telanger Wartezeit nun seit dem 1 4. September 2021 halbtags die Tagesklinik der K linik B.___ besuchen. Weitere Unterstützung erhalte er durch die psychosoziale Spitex jeweils montags und donnerstags. Zurzeit stehe er unter hohen Dosen von Psychopharmaka, deren Dosishöhe während der psychiatrischen Hospitalisati onen jeweils wegen verstärkten Halluzinationen nach oben angepasst worden sei. Zurzeit nehme er 550 mg Leponex und 4,5 mg Reagila als Festmedikation. In Reserve bei Erregungszuständen stünden Sequase bis 100 mg sowie Temesta expidet bis 4 mg täglich zur Verfügung. Die Psychopharmaka erzeugten eine starke Tagesmüdigkeit und einen konsekutiven Bewegungsmangel mit uner wünschter Gewichtszunahme. Hohe Dosen seien angezeigt, um die akustischen (Stimmen) und ausgeprägten optischen Halluzinationen (Verfolger) erträglich zu machen. In den vergangenen zwei Jahren seien insgesamt drei psychiatrische Hospitalistionen in der K linik B.___ wegen akuter Zustandsverschlechterungen erfolgt. Alle drei Hospitalisationen hätten zu einer vorübergehenden Beruhigung des psy chotischen Geschehenes geführt. Nach wenigen Wochen habe sich jedoch der alte Zustand mit Verzweiflung und unkontrollierbaren Halluzinationen wieder einge stellt. Konkret stelle sich das subjektive Leiden des Beschwerdeführers wie folgt dar: Er vernehme permanente kommentierende und bedrohliche Stimme, sehe ausserhalb der Wohnung überall weisse und gefährliche schwarze Verfolger in Kampfmontur, in der eigenen Wohnung sowie in der Tagesklinik vorbeihastende Menschengruppen ohne näheren Bezug zu ihm. In der eigenen Wohnung wie auch in der Tagesklinik und in seinem Wartezimmer begegnete n dem Beschwer deführer fremde Menschen, die zum Suizid aufforderten, Ängste auslösten und nicht sogleich als irreal identifizierbar seien. Zur Identifizierung brauche der Beschwerdeführer ihm vertraute Menschen, die ihm sagen könnten, dass niemand da sei. Die dauernde Beanspruchung durch psychotisches Erleben brächten den Beschwerdeführer an die Grenze der Belastbarkeit, was latente und oft akute Suizidalität bedeute. 4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 26. Novem ber 2021 ( Urk. 2) sowohl gemäss Dispositiv als auch gemäss Erwägungen das Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s materiell geprüft und dieses abge wiesen. Das heisst, die Beschwerdegegnerin ist auf das neue Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s eingetreten. Es gilt daher im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Abklä rungen mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer in revisionsrechtlicher Hinsicht massgeblichen Veränderung des Sachverhalts auszugehen ist oder nicht. Hierbei ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (Urteil des Bun desgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.2.1). 4.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet. Die Beschwerdegegnerin ging im Wesentlichen gestützt auf die Stellung nahme von RAD-Ärztin Dr. C.___ (E. 3.2. 5 ) davon aus, dass sich die in den im aktuellen Neua n meldeverfahren eingereichten ärztlichen Berichten genannten Befund e nicht von denjenigen unterscheiden, welche von den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psyc h. A.___ erhoben worden waren (vgl. E. 3.1 ). Der Beschwerdeführer macht zutreffend geltend ( Urk. 1 S. 9 f f. ), dass im Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 festgehalten wurde, dass ein affektiver R apport kaum herstellbar sei, die Gestik und Mimik deutlich reduziert sei en und er aff ektiv eher verf lac ht und kaum sch wingu n g sfähig sei und eine circadiane Rhythmik nicht bestanden habe ( Urk. 10/145/2). Hieraus lässt sich jedoch entgegen dem Beschwerdeführer keine Verschlechterung seines G esundheitsz u s tandes ableiten, h a tten ihn doch bereits die Gutachter Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ als affektiv eingeschränkt wirkend, zurückgezogenen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion beschrieben ( Urk. 10/108/20) und eine affektive Verfla chung und ei ne geringgradige ausgeprägte verminderte emotionale Schwin gungsfähigkeit erhoben ( Urk. 10/108/21). Hinsichtlich der circadianen Rhythmik gilt es zu beachten, dass die Gutachter im Gegensatz zu den Ärzten der K linik B.___ in ihrem Bericht vom 2 2. März 2021 tatsächlich keine circadiane n B esonderheiten fest gehalten hatten, die Ärzte der K linik B.___ jedoch bereits in ihrem B er icht vom 1 9. J a n u a r 2019, mithin vor der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ (vgl. Urk. 10/106/1 und Urk. 10/108/8), eine circadiane Rhythmik verneint hatten ( Urk. 10/99/2). Anhaltspunkte, dass es lediglich zwischenzeitlich im Zeitpunkt der Begutachtung diesbezüglich zu einer Besserung gekommen wäre, liegen nicht vor und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Es ist daher davon auszugehen, dass diese unterschiedlichen Befunde nicht durch eine tatsächliche Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwer deführers begründet sind. Die im Bericht vom 2 1. Mai 2021 angeführten A uffäl ligkeiten betreffend Gestik und Mimik wurden von den K linik B.___ -Ärzten in ihrem letzten, aktenkundigen Bericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159 ) nicht mehr genannt. Es liegen daher keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass es diesbezüglich zu einer länger andauernden Verschlechterung der Symptomatik gekommen wäre. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich auch aus dem Bericht der Ärzte der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 (E. 3.2.4) keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers. Es trifft zwar zu, dass in diesem Bericht eine Negativsymptomatik unter anderem mit sozialem Rückzug angeführt wird. Über einen sozialen Rückzug hatte der Beschwerde führer jedoch bereits gegenüber den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ berichtet ( Urk. 10/108/18). Die Gutachter stellten dabei jedoch fest, dass die Angaben des Beschwerdeführers widersprüchlich seien und erachteten die – subjektiven – anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers als nur sehr begrenzt verwertbar ( Urk. 10/810/19). Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer ( Urk. 1 S. 11) bzw. von Dr. Y.___ (E. 3.2.6) angeführten Aufdosierung der Medikation gilt es zu beachten, dass di e Gutachter sowohl bezüglich Leidensdruck als auch bezüglich Compliance schwer wiegendste Hinweise auf Aggravation und Simulation gefunden hatten ( Urk. 10/108/39). Die Gutachter hatten dabei auch auf die fehlende Compliance des Beschwerdeführers betreffend Medikamen teneinnahme hingewiesen (Urk. 10/108/38). Aus dem Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 ergibt sich, dass bei Eintritt sich der Clozapin-Spiegel unterhalb des Wirkbereichs befunden habe, weshalb Clozapin schrittweise aufdosiert worden sei ( Urk. 10/145/3). Die Ärzte der K linik B.___ gingen denn auch davon aus, dass die psychotische Dekompensation am ehesten aufgrund der zu niedrigen Clozapin-Dosis erfolgt sei ( Urk. 10/145/4). Die nun vero r dnete Aufdosierung lässt entsprechend nicht den Schluss zu, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers tatsächlich relevant verändert hat. Analoges gilt für die Ausweitung der Behandlungsintensität. 4.3 Nach dem Gesagten erweist es sich als schlüssig, dass RAD-Ärztin Dr. C.___ davon ausgegangen ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ ( Urk. 10/108) bzw. de m Erlass der Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) nicht relevant verändert hat. Entsprechend erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerde gegnerin einen L eistungs a n spruch des Beschwerdeführers verneint hat. Die Beschwerde erweist sich dementsprechend als unbegründet und ist abzuweisen. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Rechtspflege und die Bestel lung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin ( Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgelt lichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) erfüllt ( Urk. 3 /4, Urk. 7, Urk. 8), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist. 5.2 Die Kosten des Verfahrens ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 5.3 Nach § 34 Abs. 3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Rechtsanwältin Annemarie Gurtner machte mit Honorarnote vom 2 5. Februar 202 2 ( Urk. 1 2 ) einen zeitlichen Aufwand von 1 0 Stunden und Barauslagen von Fr. 90. geltend, was sich der Sache als angemessen erweist. Bei einem gerichts üblichen Stundenansatz von Fr. 220.— ist Rechtsanwältin Annemarie Gurtner mit Fr. 2' 466.35 (inklusive Barauslagen und M WSt ) aus der Gerichtskasse zu entschä digen. 5.4 Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozesskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Rechts vertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 1 3. Januar 202 2 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm in der Person von Rechtsan wältin Annemarie Gurtner, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Annemarie Gurtner, Zürich, wird mit Fr. 2’466. 35 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Annemarie Gurtner - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstWyler

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2022.00020 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler Urteil vom 2 9. April 2022

IV.2022.00020

IV.2022.00020

IV.2022.00020 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Ersatzrichter Sonderegger Gerichtsschreiber Wyler

Urteil vom 2 9. April 2022

Urteil vom 2 9. April 2022 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Annemarie Gurtner

vertreten durch Rechtsanwältin Annemarie Gurtner KSPartner

KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Der 1969 geborene X.___ meldete sich am 26. Oktober 2000 bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 10/2). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. August 2001 mit Wirkung ab 1. Novem ber 1999 eine ganze Rente zu ( Urk. 10/13-14). Ein im Januar 2003 eingeleitetes Revisionsverfahren ( Urk. 10/18) schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 5. Mai 2004 mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades ab ( Urk. 10/21). Im Februar 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein ( Urk. 10/27). Dieses schloss sie mit Mitteilung vom 4. März 2010 ab, wobei sie weiterhin einen unveränderten Rentenanspruch festhielt ( Urk. 10/37). Im Jahr 2015 führte die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren durch ( Urk. 10/42-48), welches sie mit Mitteilung vom 27. Oktober 2015 wiederum mit der Feststellung eines unveränderten Rentenanspruchs abschloss ( Urk. 10/49).

1.1 Der 1969 geborene X.___ meldete sich am 26. Oktober 2000 bei der Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an ( Urk. 10/2). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. August 2001 mit Wirkung ab 1. Novem ber 1999 eine ganze Rente zu ( Urk. 10/13-14). Ein im Januar 2003 eingeleitetes Revisionsverfahren ( Urk. 10/18) schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 5. Mai 2004 mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades ab ( Urk. 10/21). Im Februar 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein ( Urk. 10/27). Dieses schloss sie mit Mitteilung vom 4. März 2010 ab, wobei sie weiterhin einen unveränderten Rentenanspruch festhielt ( Urk. 10/37). Im Jahr 2015 führte die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren durch ( Urk. 10/42-48), welches sie mit Mitteilung vom 27. Oktober 2015 wiederum mit der Feststellung eines unveränderten Rentenanspruchs abschloss ( Urk. 10/49). Im Juli 2017 leitete die IV-Stelle abermals ein Revisionsverfahr en ein (Urk. 10/60). Dabei liess sie einen Auszug aus dem Individuellen Konto erstellen ( Urk. 10/61), holte einen Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein ( Urk. 10/71) und zog die Akten des Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich ( Urk. 10/73, Urk. 10/74) sowie die Akten der Krankenversicherung des Versicherten bei ( Urk. 10/75, Urk. 10/76). In der Folge gab sie bei Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und P sychotherapie, und dipl. -psych. A.___, Fachpsychologe FSP für Neuropsychologie und für Verkehrspsychologie, ein bidisziplinäres (psychiatri sches/neuropsychologisches) Gutachten in Auftrag ( Urk. 10/ 80 ), welches a m 18. März 2019 erstattet wurde (Urk. 10/10 8 /33-47). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren ( Urk. 10/11 4 ; Urk. 10/11 6, Urk. 10/11 8, Urk. 10/12 2-124 ) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Dezember 2019 die Rente des Versicherten auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/127). Die vom Versicherten dagegen am 3 1. Januar 2020 erhobene Beschwerde ( Urk. 10/138/3-1 5 ) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ab ( Urk. 10/141). Das Urteil des hiesigen Gerichts wurde vom Bundesgericht m it Urteil vom 7. Juni 2021 geschützt ( Urk. 10/150).

Im Juli 2017 leitete die IV-Stelle abermals ein Revisionsverfahr en ein (Urk. 10/60). Dabei liess sie einen Auszug aus dem Individuellen Konto erstellen ( Urk. 10/61), holte einen Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein ( Urk. 10/71) und zog die Akten des Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich ( Urk. 10/73, Urk. 10/74) sowie die Akten der Krankenversicherung des Versicherten bei ( Urk. 10/75, Urk. 10/76). In der Folge gab sie bei Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und P sychotherapie, und dipl. -psych. A.___, Fachpsychologe FSP für Neuropsychologie und für Verkehrspsychologie, ein bidisziplinäres (psychiatri sches/neuropsychologisches) Gutachten in Auftrag ( Urk. 10/ 80 ), welches a m 18. März 2019 erstattet wurde (Urk. 10/10 8 /33-47). Nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren ( Urk. 10/11 4 ; Urk. 10/11 6, Urk. 10/11 8, Urk. 10/12 2-124 ) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Dezember 2019 die Rente des Versicherten auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/127). Die vom Versicherten dagegen am 3 1. Januar 2020 erhobene Beschwerde ( Urk. 10/138/3-1 5 ) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ab ( Urk. 10/141). Das Urteil des hiesigen Gerichts wurde vom Bundesgericht m it Urteil vom 7. Juni 2021 geschützt ( Urk. 10/150). 1.2 Noch vor Erlass des Urteils des Bundesgerichts hatte sich der Versicherte am 15. April 20 21 (Eingangsdatum) unter Beilage eines Berichts der K linik B.___ (K linik B.___; Urk. 10/145) erneut bei der Invalidenversiche rung zum Leistungsbezug angemeldet ( Urk. 10/146). Die IV-Stelle forderte den Versicherten nach Erhalt des Urteils des Bunde sgerichts mit Schreiben vom 14. Juli 2021 auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen ( Urk. 10/152). Der Versi cherte reichte in der Folge weitere Bericht der K linik B.___ B.___ ein ( Urk. 10/157, Urk. 10/159). Mit Vorbescheid vom 2 1. Oktober 2021 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch des Versicherten zu verneinen ( Urk. 10/162). Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte ( Urk. 10/166), nahm Dr. m ed. C.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärzt lichen Dienst (RAD) der IV-Ste lle zu den Akten Stellung (Urk. 10/168/3-4). Mit Verfügung vom 2 6. November 2021 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab ( Urk. 2).

1.2 Noch vor Erlass des Urteils des Bundesgerichts hatte sich der Versicherte am 15. April 20 21 (Eingangsdatum) unter Beilage eines Berichts der K linik B.___ (K linik B.___; Urk. 10/145) erneut bei der Invalidenversiche rung zum Leistungsbezug angemeldet ( Urk. 10/146). Die IV-Stelle forderte den Versicherten nach Erhalt des Urteils des Bunde sgerichts mit Schreiben vom 14. Juli 2021 auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen ( Urk. 10/152). Der Versi cherte reichte in der Folge weitere Bericht der K linik B.___ B.___ ein ( Urk. 10/157, Urk. 10/159). Mit Vorbescheid vom 2 1. Oktober 2021 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch des Versicherten zu verneinen ( Urk. 10/162). Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte ( Urk. 10/166), nahm Dr. m ed. C.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärzt lichen Dienst (RAD) der IV-Ste lle zu den Akten Stellung (Urk. 10/168/3-4). Mit Verfügung vom 2 6. November 2021 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab ( Urk. 2). 2. Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. Januar 2022 ( Urk. 1) unter Beilage eines Berichts von Dr. Y.___ vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3 /3 ) Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflich ten, ihm die gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Vornahme der notwendigen medizinischen Abklä rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Die Beschwerdegegnerin beantrag t e mit Beschwerdeantwort vom 1 6. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1 7. Februar 2022 angezeigt wurde ( Urk. 11).

2. Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 1 3. Januar 2022 ( Urk. 1) unter Beilage eines Berichts von Dr. Y.___ vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3 /3 ) Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflich ten, ihm die gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Vornahme der notwendigen medizinischen Abklä rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Die Beschwerdegegnerin beantrag t e mit Beschwerdeantwort vom 1 6. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde ( Urk. 9), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1 7. Februar 2022 angezeigt wurde ( Urk. 11). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten.

1.1 Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege lungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.

In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege lungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach folgend auch in dieser Fassung zitiert werden. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

1.3 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundes gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht ( Urteil des Bundes gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides ( Urk. 2), die in den neu eingereichten Berichten der K linik B.___ genannten Befunde unterschieden sich nicht von denjenigen, welche im Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ genannt worden seien. Eine Verschlechterung des Gesundheits zustandes sei medizinisch nicht plausibel nachvollziehbar. Hinsichtlich des i m Beschwerdeverfahren eingereichten Berichts von Dr. Y.___ erklärte die Beschwerdegegnerin, wie bereits in den früheren Berichten lägen betreffend halluzinierten Stimmen und Personen keine Anhaltspunkte vor, dass die Halluzi nationen von Dr. Y.___ selbst so wahrgenommen oder bestätigt worden wären. Auch sei die beschriebene hohe Medikation nicht mit einem entsprechenden Medikamentenspiegel überprüft und bestätigt worden ( Urk. 9).

2.1 Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides ( Urk. 2), die in den neu eingereichten Berichten der K linik B.___ genannten Befunde unterschieden sich nicht von denjenigen, welche im Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ genannt worden seien. Eine Verschlechterung des Gesundheits zustandes sei medizinisch nicht plausibel nachvollziehbar. Hinsichtlich des i m Beschwerdeverfahren eingereichten Berichts von Dr. Y.___ erklärte die Beschwerdegegnerin, wie bereits in den früheren Berichten lägen betreffend halluzinierten Stimmen und Personen keine Anhaltspunkte vor, dass die Halluzi nationen von Dr. Y.___ selbst so wahrgenommen oder bestätigt worden wären. Auch sei die beschriebene hohe Medikation nicht mit einem entsprechenden Medikamentenspiegel überprüft und bestätigt worden ( Urk. 9). 2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich im Vorbescheidverfahren nicht die Mühe gemacht, den medizinischen Sachverhalt überhaupt abzuklären. Die Leistungsabweisung sei in Aussicht gestellt worden, ohne beim behandelnden Psychiater einen Bericht anzufordern oder den RAD hin zuziehen. D ie für die Feststellung des rechtserheb lichen Sachverhalts notwendigen Abklärungen dürften grundsätzlich nicht ins Einsprache- respektive Einwandver f ahren verschoben werden. Die erst im Einwandverfahren eingeholte Stellungnahme des RAD genüge den rechtlichen Anforderungen an den Beweiswert eines RAD-Berichts zudem nicht. Die Ausfüh rungen seien nicht nachvollziehbar und überzeugend. Soweit die RAD-Ärztin zum Bericht der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 ausführe, die Negativsymptomatik könne nicht nachvollzogen werden, da diese im psychopathologischen Befund nicht genannt werde, könne ihr nicht gefolgt werden. Allein die Tatsache, dass die behandelnden Ärzte der K linik B.___ ihre Befunde unter einem anderen Titel nennten, könne ihr Glaubwürdigkeit nicht infrage stelle n. Das Fehlen von formalen Denk störungen widerspreche weder der Diagnosestellung noch der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Die Behauptung der RAD-Ärztin, dass die Notwendigkeit der stationären Behandlung en infrage zu stellen sei, da sie auf freiwilliger Basis erfolgt seien, sei schlichtwe g absurd.

2.2 Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein ( Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe sich im Vorbescheidverfahren nicht die Mühe gemacht, den medizinischen Sachverhalt überhaupt abzuklären. Die Leistungsabweisung sei in Aussicht gestellt worden, ohne beim behandelnden Psychiater einen Bericht anzufordern oder den RAD hin zuziehen. D ie für die Feststellung des rechtserheb lichen Sachverhalts notwendigen Abklärungen dürften grundsätzlich nicht ins Einsprache- respektive Einwandver f ahren verschoben werden. Die erst im Einwandverfahren eingeholte Stellungnahme des RAD genüge den rechtlichen Anforderungen an den Beweiswert eines RAD-Berichts zudem nicht. Die Ausfüh rungen seien nicht nachvollziehbar und überzeugend. Soweit die RAD-Ärztin zum Bericht der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 ausführe, die Negativsymptomatik könne nicht nachvollzogen werden, da diese im psychopathologischen Befund nicht genannt werde, könne ihr nicht gefolgt werden. Allein die Tatsache, dass die behandelnden Ärzte der K linik B.___ ihre Befunde unter einem anderen Titel nennten, könne ihr Glaubwürdigkeit nicht infrage stelle n. Das Fehlen von formalen Denk störungen widerspreche weder der Diagnosestellung noch der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Die Behauptung der RAD-Ärztin, dass die Notwendigkeit der stationären Behandlung en infrage zu stellen sei, da sie auf freiwilliger Basis erfolgt seien, sei schlichtwe g absurd. Gestützt auf die eingereichten Berichte stehe fest, dass eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Er habe dreimal stationär behandelt werden müssen. Die Spezialisten der K linik B.___ hätten ihm eine Zustandsverschlechterung attestiert und eine massive Aufdosierung der Medi ka tion vorgenommen. Den Berichten der K linik B.___ seien zahlreiche neue Befunde, das heisse Befunde, welche die Gutachter anlässlich ihrer Untersuchung im Jahre 2019 nic ht erhoben hätten, zu entnehmen. So werde davon berichtet, dass ein affe ktiver Rapport kaum herstellbar sei, Gestik und Mimik deutlich reduziert seien und er a ffektiv als eher verflacht und kaum schwingungsfähig wahrgenomme n worden sei. Eine circadiane Rhyth mik habe nicht bestanden. Zudem seien Todes ängste sowie eine depressive Symptomatik hinzugekommen. Erwähnt werde weiter eine ausgeprägte negative Symptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug. Die von den Gutachtern erhobenen Befunden unterschieden sich gänzlich von diesen Befunden. Die Gutachter hätten festgehalten gehabt, es hätten sich innerhalb der Untersuchungen keine Hinweise für Antriebsstörungen, affektive oder kognitive Beeinträchtigungen gezeigt. Eine depressive Sympto matik habe demnach damals nicht bestanden. Diese sei neu hinzugekommen. Die Gutachter hätten zudem keine circadianen Besonderheiten festgestellt. Weiter sei eine Negativsymptomatik von den Gutachtern nicht genannt worden. Darüber hinaus habe sich auch der affektive Rapport massiv verschlechtert. Anlässlich der Hospitalisation im Frühling 2021 sei der affektive Rapport kaum herstellbar gewesen.

Gestützt auf die eingereichten Berichte stehe fest, dass eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Er habe dreimal stationär behandelt werden müssen. Die Spezialisten der K linik B.___ hätten ihm eine Zustandsverschlechterung attestiert und eine massive Aufdosierung der Medi ka tion vorgenommen. Den Berichten der K linik B.___ seien zahlreiche neue Befunde, das heisse Befunde, welche die Gutachter anlässlich ihrer Untersuchung im Jahre 2019 nic ht erhoben hätten, zu entnehmen. So werde davon berichtet, dass ein affe ktiver Rapport kaum herstellbar sei, Gestik und Mimik deutlich reduziert seien und er a ffektiv als eher verflacht und kaum schwingungsfähig wahrgenomme n worden sei. Eine circadiane Rhyth mik habe nicht bestanden. Zudem seien Todes ängste sowie eine depressive Symptomatik hinzugekommen. Erwähnt werde weiter eine ausgeprägte negative Symptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug. Die von den Gutachtern erhobenen Befunden unterschieden sich gänzlich von diesen Befunden. Die Gutachter hätten festgehalten gehabt, es hätten sich innerhalb der Untersuchungen keine Hinweise für Antriebsstörungen, affektive oder kognitive Beeinträchtigungen gezeigt. Eine depressive Sympto matik habe demnach damals nicht bestanden. Diese sei neu hinzugekommen. Die Gutachter hätten zudem keine circadianen Besonderheiten festgestellt. Weiter sei eine Negativsymptomatik von den Gutachtern nicht genannt worden. Darüber hinaus habe sich auch der affektive Rapport massiv verschlechtert. Anlässlich der Hospitalisation im Frühling 2021 sei der affektive Rapport kaum herstellbar gewesen. Auch der behandelnde P sy chiater Dr. Y.___ beschreibe in seinem Bericht vom 1 1. Januar 2021 deutlich eine Zustandsverschlechterung. Die Therapie habe in den letzten zwei Jahren deutlich intensiviert werden müsse n. Im Gutachten sei eine Therapie von zwei Sitzungen pro Monat erwähnt. Seit September 2021 werde er täglich halbtags in der Tagesklinik betreut. Zudem komme d ie psychosoziale Spitex zweimal pro Woche vorbei und finde eine wöchentliche Sitzung mit Dr. Y.___ s t att. Des Weiteren habe eine massive Aufdosierung der Psychophar maka s tattgef unden.

Auch der behandelnde P sy chiater Dr. Y.___ beschreibe in seinem Bericht vom 1 1. Januar 2021 deutlich eine Zustandsverschlechterung. Die Therapie habe in den letzten zwei Jahren deutlich intensiviert werden müsse n. Im Gutachten sei eine Therapie von zwei Sitzungen pro Monat erwähnt. Seit September 2021 werde er täglich halbtags in der Tagesklinik betreut. Zudem komme d ie psychosoziale Spitex zweimal pro Woche vorbei und finde eine wöchentliche Sitzung mit Dr. Y.___ s t att. Des Weiteren habe eine massive Aufdosierung der Psychophar maka s tattgef unden. 3.

3. 3.1 Mi t Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) war die Rente des Beschwerde führers auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einge stellt worden. Die Renteneinstellung war vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ( Urk. 10/141) ebenso bestätigt worden wie vom Bundes gericht mit Urteil vom 7. Juni 2021 ( Urk. 10/150). Die Renteneinstellung stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ vom 1 8. März 2019 ( Urk. 10/108). Diese hatten in ihrem Gutachten fest gehalten ( Urk. 1 0 /108/33-47 ), der neuropsychologische Befund dokumentiere schwergradige Hinweise auf eine Aggravation und Simulation, die so weit gingen, dass weder Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit noch die anderen kognitiven Fähigkeiten adäquat bewertet werden könnten ( Urk. 10/108/39). Aus neuropsychologischer Sicht würden aufgrund der Inkonsistenzen die erzielten Testergebnisse des kognitiven Leistungsprofiles als nicht interpretierbar einge stuft. Aus psychiatrischer Sicht bestehe als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoid halluzinatorische Schizophrenie (ICD-10 F20.0), geringgradig ausgeprägt ( Urk. 1 0 /10 8 /39).

3.1 Mi t Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) war die Rente des Beschwerde führers auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einge stellt worden. Die Renteneinstellung war vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1 1. Dezember 2020 ( Urk. 10/141) ebenso bestätigt worden wie vom Bundes gericht mit Urteil vom 7. Juni 2021 ( Urk. 10/150). Die Renteneinstellung stützte sich im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ vom 1 8. März 2019 ( Urk. 10/108). Diese hatten in ihrem Gutachten fest gehalten ( Urk. 1 0 /108/33-47 ), der neuropsychologische Befund dokumentiere schwergradige Hinweise auf eine Aggravation und Simulation, die so weit gingen, dass weder Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit noch die anderen kognitiven Fähigkeiten adäquat bewertet werden könnten ( Urk. 10/108/39). Aus neuropsychologischer Sicht würden aufgrund der Inkonsistenzen die erzielten Testergebnisse des kognitiven Leistungsprofiles als nicht interpretierbar einge stuft. Aus psychiatrischer Sicht bestehe als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoid halluzinatorische Schizophrenie (ICD-10 F20.0), geringgradig ausgeprägt ( Urk. 1 0 /10 8 /39). Betreffend psychiatrischen Befunde führte Dr. Z.___ an, der Beschwerde führer sei alters- und situationsadäquat gekleidet ohne jegliche Einschränkungen bei der Selbstpflege. Besonders auffällig seien jedoch die schwieligen Arbeiterhände, die in keiner Weise darauf hindeuteten, dass der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren keine Arbeitertätigkeit mehr durchführe. Es sei fast nicht möglich, dass diese Hände 15 Jahre lang keinerlei Arbeitertätigkeiten mehr durchgeführt hätten. Der Beschwerdeführer wirke affektiv eingeschränkt, zurückgezogen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion. Innerhalb der zeitlichen Abprüfung gebe der Beschwerdeführer an, er wisse, dass Februar sei. Das Datum w isse er nicht genau. Dies wirke, wenn Flüge selber gebucht werden und alle finanziellen Dinge selber erledigt werden könn t en, wenig glaubhaft. Ansonsten zeige sich der Beschwerdeführer örtlich, situativ und zur Person vollständig orientiert. Inner halb der Untersuchung zeige sich keine Einschränkung von Auffassung, Konzent ration oder Merkfähigkeit. Ein deutlicher Gegensatz zeige sich in der struktu rierten Abklärung der kognitiven Fähigkeiten. See und Fluss seien gleich. Es finde sich kein Unterschied. Die Rechtenaufgabe 100 – 7 werde abgelehnt. Bei der einfachen Erinnerungsmöglichkeit von drei Dingen könne nur ein Ding erinnert werden und eines werde dazu fabuliert. Im Gegensatz dazu könne der Beschwer deführer jedoch den sogenannten REY 15-Test, den er offensichtlich wieder erkenn e, ohne Einschränkungen mit 15 Zeichen dokumentieren. Die Abprüfung der kognitiven Fähigkeiten sei schwergradig auffällig auf Aggravation und Simulation. Es komme teilweise zu Danebenreden. Fragen würden nicht beant wortet. Eine Unterscheidung, ob dies ein Versuch einer Vermeidung oder eine formale Denkstörung sei, könne jedoch nicht explizit getroffen werden. Es werde vom Beschwerdeführer Angst angegeben. Innerhalb der mehr als zweistündigen Interaktion fänden sich jedoch keine affektiven Zeichen von Angst. Es würden wahnhafte Vorstellungen angegeben. Der Untersuch er arbeite für die türkische Mafia und er wisse bereits alle s über den Betroffenen. Im Gegensatz dazu sei der Beschwerdeführer innerhalb der Untersuchung zurückhaltend und leicht miss trauisch, jedoch in keiner Weise so wirkend, als ob er einem Mitarbeiter der türkischen Mafia gegenübersitze. Es würden optische Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie befehlende Stimmen angegeben. E s fänden sich jedoch innerhalb der Untersuchung keine Hinweise, die darauf deuten würden, dass der Beschwerdeführer akustische Halluzinationen hätte. Es werde explizit angegeben, dass optische Halluzinationen innerhalb der Untersuchung aufträten. Es fänden sich jedoch keinerlei Hinweise diesbezüglich. Innerhalb der Untersuchung zeig t en sich eine affektive Verflachung und eine geringgradig ausgeprägte verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit. Es zeige sich jedoch keine Angst, Unsicherheit oder in irgendeiner Form eine andere Einschränkung der Affektivität. Der Beschwerdeführer wirke motorisch eingebunden, teilweise mache er Trippelbe wegungen mit den Füssen (Akathisie). Es würden keine circadianen Besonder heiten angegeben. Anamnestisch ergäben sich gegenläufige Angaben bezüglich des sozialen Rückzuges. Kei ne Angabe von Selbstgefährdung (Urk. 10/108/20-21).

Betreffend psychiatrischen Befunde führte Dr. Z.___ an, der Beschwerde führer sei alters- und situationsadäquat gekleidet ohne jegliche Einschränkungen bei der Selbstpflege. Besonders auffällig seien jedoch die schwieligen Arbeiterhände, die in keiner Weise darauf hindeuteten, dass der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren keine Arbeitertätigkeit mehr durchführe. Es sei fast nicht möglich, dass diese Hände 15 Jahre lang keinerlei Arbeitertätigkeiten mehr durchgeführt hätten. Der Beschwerdeführer wirke affektiv eingeschränkt, zurückgezogen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion. Innerhalb der zeitlichen Abprüfung gebe der Beschwerdeführer an, er wisse, dass Februar sei. Das Datum w isse er nicht genau. Dies wirke, wenn Flüge selber gebucht werden und alle finanziellen Dinge selber erledigt werden könn t en, wenig glaubhaft. Ansonsten zeige sich der Beschwerdeführer örtlich, situativ und zur Person vollständig orientiert. Inner halb der Untersuchung zeige sich keine Einschränkung von Auffassung, Konzent ration oder Merkfähigkeit. Ein deutlicher Gegensatz zeige sich in der struktu rierten Abklärung der kognitiven Fähigkeiten. See und Fluss seien gleich. Es finde sich kein Unterschied. Die Rechtenaufgabe 100 – 7 werde abgelehnt. Bei der einfachen Erinnerungsmöglichkeit von drei Dingen könne nur ein Ding erinnert werden und eines werde dazu fabuliert. Im Gegensatz dazu könne der Beschwer deführer jedoch den sogenannten REY 15-Test, den er offensichtlich wieder erkenn e, ohne Einschränkungen mit 15 Zeichen dokumentieren. Die Abprüfung der kognitiven Fähigkeiten sei schwergradig auffällig auf Aggravation und Simulation. Es komme teilweise zu Danebenreden. Fragen würden nicht beant wortet. Eine Unterscheidung, ob dies ein Versuch einer Vermeidung oder eine formale Denkstörung sei, könne jedoch nicht explizit getroffen werden. Es werde vom Beschwerdeführer Angst angegeben. Innerhalb der mehr als zweistündigen Interaktion fänden sich jedoch keine affektiven Zeichen von Angst. Es würden wahnhafte Vorstellungen angegeben. Der Untersuch er arbeite für die türkische Mafia und er wisse bereits alle s über den Betroffenen. Im Gegensatz dazu sei der Beschwerdeführer innerhalb der Untersuchung zurückhaltend und leicht miss trauisch, jedoch in keiner Weise so wirkend, als ob er einem Mitarbeiter der türkischen Mafia gegenübersitze. Es würden optische Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie befehlende Stimmen angegeben. E s fänden sich jedoch innerhalb der Untersuchung keine Hinweise, die darauf deuten würden, dass der Beschwerdeführer akustische Halluzinationen hätte. Es werde explizit angegeben, dass optische Halluzinationen innerhalb der Untersuchung aufträten. Es fänden sich jedoch keinerlei Hinweise diesbezüglich. Innerhalb der Untersuchung zeig t en sich eine affektive Verflachung und eine geringgradig ausgeprägte verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit. Es zeige sich jedoch keine Angst, Unsicherheit oder in irgendeiner Form eine andere Einschränkung der Affektivität. Der Beschwerdeführer wirke motorisch eingebunden, teilweise mache er Trippelbe wegungen mit den Füssen (Akathisie). Es würden keine circadianen Besonder heiten angegeben. Anamnestisch ergäben sich gegenläufige Angaben bezüglich des sozialen Rückzuges. Kei ne Angabe von Selbstgefährdung (Urk. 10/108/20-21). Zu eventuell relevanten Persönlichkeitsaspekten erklärten die Gutachter, der Beschwerdeführer wirke innerhalb der Untersuchung adäquat durchsetzungs fähig, teilweise fordernd und klar abgegrenzt. Betreffend Belastungsfaktoren und Ressourcen führten die Gutachter aus, dass aufgrund der sehr schwierigen, ausgeprägten unterschiedlichen Angaben die Ressourcen nur teilweise nachvoll ziehbar seien. Der Beschwerdeführer könne Reisen selber buchen, ohne Ein schränkung Auto fahren, sein Vermögen und seine persönlichen Interessen ordnen und den Haushalt selbständig führen. Es sei eine erhebliche Diskrepanz zwischen den eigenen anamnestischen Angaben und den Fakten sowie der inter aktionellen Kompetenz innerhalb der Untersuchung darzustellen. Persönlichkeit und Ressourcen würden daher aufgrund der Untersuchung und der entsprechen den Aktenlage gewertet ( Urk. 1 0 /10 8 /37). Bei einer paranoiden Schizophrenie fänden sich bei einem erheblichen Anteil der Versicherten bei bestehenden akus tischen Halluzinationen auch formale Denkstörungen. Der Beschwerdeführer sei nicht affektiv beteiligt an den Halluzinationen. Im Gegensatz zu typischen Verlaufsformen der paranoiden Schizophrenie komme es nicht zu formalen und kognitiven Einschränkungen. Auch der Bericht der K linik B.___ zeige nur sehr geringe affektive und gar keine kognitiven Einschränkungen. Explizit finde sich nicht der typische Befund der affektiven Stumpfheit und der formalen Denkstörungen. Die Erkrankung sei als medizinisch nicht nachvollziehbar einzustufen. Die Symptome passt en nicht zueinander (Urk. 10/108 /39).

Zu eventuell relevanten Persönlichkeitsaspekten erklärten die Gutachter, der Beschwerdeführer wirke innerhalb der Untersuchung adäquat durchsetzungs fähig, teilweise fordernd und klar abgegrenzt. Betreffend Belastungsfaktoren und Ressourcen führten die Gutachter aus, dass aufgrund der sehr schwierigen, ausgeprägten unterschiedlichen Angaben die Ressourcen nur teilweise nachvoll ziehbar seien. Der Beschwerdeführer könne Reisen selber buchen, ohne Ein schränkung Auto fahren, sein Vermögen und seine persönlichen Interessen ordnen und den Haushalt selbständig führen. Es sei eine erhebliche Diskrepanz zwischen den eigenen anamnestischen Angaben und den Fakten sowie der inter aktionellen Kompetenz innerhalb der Untersuchung darzustellen. Persönlichkeit und Ressourcen würden daher aufgrund der Untersuchung und der entsprechen den Aktenlage gewertet ( Urk. 1 0 /10 8 /37). Bei einer paranoiden Schizophrenie fänden sich bei einem erheblichen Anteil der Versicherten bei bestehenden akus tischen Halluzinationen auch formale Denkstörungen. Der Beschwerdeführer sei nicht affektiv beteiligt an den Halluzinationen. Im Gegensatz zu typischen Verlaufsformen der paranoiden Schizophrenie komme es nicht zu formalen und kognitiven Einschränkungen. Auch der Bericht der K linik B.___ zeige nur sehr geringe affektive und gar keine kognitiven Einschränkungen. Explizit finde sich nicht der typische Befund der affektiven Stumpfheit und der formalen Denkstörungen. Die Erkrankung sei als medizinisch nicht nachvollziehbar einzustufen. Die Symptome passt en nicht zueinander (Urk. 10/108 /39). Die in der neuropsychologischen Testung erzielten Minderleistungen könnten nicht eindeutig als Funktionsstörungen interpretiert werden. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht sein volles kognitives Potenzial abgerufen habe. Die spezifischen Testverfahren, welche die Kooperati onsbereitschaft in der Testuntersuchung erfassten, hätten Ergebnisse auf einem Zufallsniveau erbracht und begründeten erhebliche Zweifel an der ausreichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers. Auf der Grundlage der Befunderhebung könnten deshalb keine Aussagen über krankheitsbedingte Funktionsstörungen gemacht werden. Ob eine bewusste Simulation der Testergebnisse vorliege, könne nicht mit Sicherheit gesagt, aber auch nicht ganz ausgeschlossen werden. Möglicherweise liege auch nur eine psychiatrisch b edingte Aggravation vor ( Urk. 10/108 /3 9 -40).

Die in der neuropsychologischen Testung erzielten Minderleistungen könnten nicht eindeutig als Funktionsstörungen interpretiert werden. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht sein volles kognitives Potenzial abgerufen habe. Die spezifischen Testverfahren, welche die Kooperati onsbereitschaft in der Testuntersuchung erfassten, hätten Ergebnisse auf einem Zufallsniveau erbracht und begründeten erhebliche Zweifel an der ausreichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers. Auf der Grundlage der Befunderhebung könnten deshalb keine Aussagen über krankheitsbedingte Funktionsstörungen gemacht werden. Ob eine bewusste Simulation der Testergebnisse vorliege, könne nicht mit Sicherheit gesagt, aber auch nicht ganz ausgeschlossen werden. Möglicherweise liege auch nur eine psychiatrisch b edingte Aggravation vor ( Urk. 10/108 /3 9 -40). Zum aktuellen Zeitpunkt sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der ange stammten Tätigkeit auszugehen ( Urk. 10 /10 8 /40).

Zum aktuellen Zeitpunkt sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der ange stammten Tätigkeit auszugehen ( Urk. 10 /10 8 /40). 3.2

3.2 3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte aktenkundig:

3.2.1 Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte aktenkundig: 3.2.2 Vom 2 2. April bis 2 3. Juni 2020 war der Beschwerdeführer in der K linik B.___ hospitali siert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. Juli 2020 ( Urk. 10/157) nannten die Ärzte der K linik B.___ als Diagnosen:

3.2.2 Vom 2 2. April bis 2 3. Juni 2020 war der Beschwerdeführer in der K linik B.___ hospitali siert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. Juli 2020 ( Urk. 10/157) nannten die Ärzte der K linik B.___ als Diagnosen: - p aranoide Schizophr e nie (ICD-10 F20.0)

p aranoide Schizophr e nie (ICD-10 F20.0) - Hypercholesterinämie (ICD-10 E.78.0)

Hypercholesterinämie (ICD-10 E.78.0) - b enigne essentielle Hypertonie, ohne Angabe einer hypertensiven Krise (ICD-10 I10.00)

b enigne essentielle Hypertonie, ohne Angabe einer hypertensiven Krise (ICD-10 I10.00) - Dranginkontinenz (ICD-10 N39.42)

Dranginkontinenz (ICD-10 N39.42) - Hepatitis B und C (ICD-10 Z22.8)

Hepatitis B und C (ICD-10 Z22.8) Der Beschwerdeführer habe im Eintrittsgespräch von einer Zustandsverschlech terung berichtet, die seit einem Monat s t attfinde. E r habe sich zunächst «dagegen wehren können», dies sei jetzt aber zunehmend schwierig. Im psychopathologi schen Befunde bei Eintritt hätten sich paranoide Ideationen, eine depressive Stim mungslage sowie visuelle und akustische Halluzinationen gezeigt, letztere auch mit imperative m Charakter. Sie ordneten die Symptomatik im Rahmen der bekannten paranoiden Schizophrenie ein, welche am ehesten durch die aktuelle psychosoziale Belastung unter anderem im Zusammenhang mit dem Scheidungs prozess von der Ehefrau und Konflikten mit dem jüngeren, bei ihm wohnhaften Sohn exazerbiert sei.

Der Beschwerdeführer habe im Eintrittsgespräch von einer Zustandsverschlech terung berichtet, die seit einem Monat s t attfinde. E r habe sich zunächst «dagegen wehren können», dies sei jetzt aber zunehmend schwierig. Im psychopathologi schen Befunde bei Eintritt hätten sich paranoide Ideationen, eine depressive Stim mungslage sowie visuelle und akustische Halluzinationen gezeigt, letztere auch mit imperative m Charakter. Sie ordneten die Symptomatik im Rahmen der bekannten paranoiden Schizophrenie ein, welche am ehesten durch die aktuelle psychosoziale Belastung unter anderem im Zusammenhang mit dem Scheidungs prozess von der Ehefrau und Konflikten mit dem jüngeren, bei ihm wohnhaften Sohn exazerbiert sei. Wegen Bericht von unerwünschten Arzneimittelwirkungen unter höheren Tages dosen Clozapin, insbesondere vermehrte m Speichelfluss und Müdigkeit, sei diese Therapie nicht weiter erhöht worden. Stattdessen sei eine Kombinationsmedi kation mit 300 mg Amisulprid etabliert worden. Die Therapie sei gut vertragen worden und habe zu einem Rückgang der Symptomatik geführt. Sie empf äh len regelmässige, leitliniengerechte Blutbildkontrollen unter der Clozapintherapie, insbesondere in Anbetracht der Interaktion mit Candesartan. Gegeben en falls könne auch eine Umstellung von Candesartan auf ein anderes Präparat im Ver lauf evaluiert werden.

Wegen Bericht von unerwünschten Arzneimittelwirkungen unter höheren Tages dosen Clozapin, insbesondere vermehrte m Speichelfluss und Müdigkeit, sei diese Therapie nicht weiter erhöht worden. Stattdessen sei eine Kombinationsmedi kation mit 300 mg Amisulprid etabliert worden. Die Therapie sei gut vertragen worden und habe zu einem Rückgang der Symptomatik geführt. Sie empf äh len regelmässige, leitliniengerechte Blutbildkontrollen unter der Clozapintherapie, insbesondere in Anbetracht der Interaktion mit Candesartan. Gegeben en falls könne auch eine Umstellung von Candesartan auf ein anderes Präparat im Ver lauf evaluiert werden. Sie hätten den Beschwerdeführer am 2 3. Juni 2020 in gegenseitigem Einver nehmen und bei Fehlen von akuter Selbst- und Fremdgefährdung nach Hause entlassen. Eine Spitexbetreuung sei vom Beschwerdeführer abgelehnt worden.

Sie hätten den Beschwerdeführer am 2 3. Juni 2020 in gegenseitigem Einver nehmen und bei Fehlen von akuter Selbst- und Fremdgefährdung nach Hause entlassen. Eine Spitexbetreuung sei vom Beschwerdeführer abgelehnt worden. 3.2.3 Der Beschwerdeführer war vom 1 2. Februar bis 1 1. März 2021 erneut in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. März 2021 ( Urk. 10/145) nannten die Ärzte der K linik B.___ die gleichen Diagnosen wie bereits im Bericht vom 2 2. Juli 202 0. Der Beschwerdeführer berichte, dass er am Vortag zu seinem Cousin habe gehen wolle n. Vor dessen Haus habe ihn dann eine Person angegriffen und er habe so grosse Angst gehabt, dass er die Polizei gerufen habe. Als die Polizei da gewesen sei, sei jedoch der Angreifer wieder weg gewesen. Aufgrund mangelnder Kapazität habe er angeblich am Vortag nicht eintreten könne n, deshalb habe er sich heute selbst vorgestellt. Er fühle sich immer noch bedroht und habe grosse Angst. Zudem höre er seit einigen Wochen wieder Stimme n, unter and e rem kommentierende Stimmen, welche ihm sagten, dass er angegriffen werde. Die Medikamente habe er zuletzt zuverlässi g eingenommen.

3.2.3 Der Beschwerdeführer war vom 1 2. Februar bis 1 1. März 2021 erneut in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 2. März 2021 ( Urk. 10/145) nannten die Ärzte der K linik B.___ die gleichen Diagnosen wie bereits im Bericht vom 2 2. Juli 202 0. Der Beschwerdeführer berichte, dass er am Vortag zu seinem Cousin habe gehen wolle n. Vor dessen Haus habe ihn dann eine Person angegriffen und er habe so grosse Angst gehabt, dass er die Polizei gerufen habe. Als die Polizei da gewesen sei, sei jedoch der Angreifer wieder weg gewesen. Aufgrund mangelnder Kapazität habe er angeblich am Vortag nicht eintreten könne n, deshalb habe er sich heute selbst vorgestellt. Er fühle sich immer noch bedroht und habe grosse Angst. Zudem höre er seit einigen Wochen wieder Stimme n, unter and e rem kommentierende Stimmen, welche ihm sagten, dass er angegriffen werde. Die Medikamente habe er zuletzt zuverlässi g eingenommen. Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: a ltersent sprechend gekleideter, gut gepflegter Patient; wach, bewusstseinsklar, zu sämtli chen Qualitäten orientiert. Im interpersonellen Kontakt freundlich zugewandt, sozial adäquater Blickkontakt. Kaum affektiver Rapport herstellbar. Regelrechte Psychomotorik. Gestik und Mimik deutlich reduziert. Die Impulskontrolle erscheine nicht reduziert. Keine offensichtlichen S törungen von Auffassung, Auf merksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Die Intelligenz werde ohne spezifische Testung als im Normbereich liegend geschätzt. Im formalen Gedankengang überwiegend geordnet, allenfalls leicht blockiert, inhaltliche Denkstörungen in Form von Verfolgungsideen, Sinnestäuschungen in Form von Stimmenhören, keine Ich-Störungen. Affektiv verflacht, kaum schwin gungsfähig, keine c ir c adiane Rhythmik. Keine Auffälligkeiten im Psychoveg eta tivum. Gute Krankheitseinsicht und Therapiemotivation. Aktuell keine Hinweise auf Fremdaggression. Keine Suizidgedanken, jedoch passive Todeswünsche. Von akuter Suizidalität glaubhaft und nachdrücklich distanziert. Ebenso kein Anhalt für Fremdgefährdung.

Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: a ltersent sprechend gekleideter, gut gepflegter Patient; wach, bewusstseinsklar, zu sämtli chen Qualitäten orientiert. Im interpersonellen Kontakt freundlich zugewandt, sozial adäquater Blickkontakt. Kaum affektiver Rapport herstellbar. Regelrechte Psychomotorik. Gestik und Mimik deutlich reduziert. Die Impulskontrolle erscheine nicht reduziert. Keine offensichtlichen S törungen von Auffassung, Auf merksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Die Intelligenz werde ohne spezifische Testung als im Normbereich liegend geschätzt. Im formalen Gedankengang überwiegend geordnet, allenfalls leicht blockiert, inhaltliche Denkstörungen in Form von Verfolgungsideen, Sinnestäuschungen in Form von Stimmenhören, keine Ich-Störungen. Affektiv verflacht, kaum schwin gungsfähig, keine c ir c adiane Rhythmik. Keine Auffälligkeiten im Psychoveg eta tivum. Gute Krankheitseinsicht und Therapiemotivation. Aktuell keine Hinweise auf Fremdaggression. Keine Suizidgedanken, jedoch passive Todeswünsche. Von akuter Suizidalität glaubhaft und nachdrücklich distanziert. Ebenso kein Anhalt für Fremdgefährdung. Im stationären Setting sei bei psychotischer Dekompensation zunächst eine Auf dosierung von Clozapin erfolgt, da sich bei Eintritt der Clozapin-Spiegel unter halb des Wirkbereichs befunden habe (0,63 µ mol /l). Dabei sei Clopazin schritt weise auf 450 mg/d erhöht worden. Vor Austritt habe der Clopazin – Spiegel bei 1,82 µ mol /l gelegen. Bei nach wie vor ungenügender Systemkontrolle sei zudem die Aufdosierung von Amisu lp rid auf 600 mg/d erfolgt. Die bereits bei Eintritt erwähnte Halluzination «Stimme von Ahmed» habe sich jedoch bislang medika mentös nicht kontrollieren lassen, soda ss eine Psychoeduk ation bezüglich der verblie benden Symptomatik erfolgt sei. Mit Hilfe des hausinternen Sozialdienstes sei die Installation einer Spitex für die weitere Betreuung zu Hause veranlass t worden. Ausserdem sei die Anmel dung in ihrer Tagesklinik D.___ erfolgt, um den Beschwerdeführer im Umgang mit den verbleibenden Halluzinationen zu unterstützen. Als Beurteilung führten die Ärzte der K linik B.___ an: p sychotische Dekom pensation bei bekannter paranoider Schizophrenie, am ehesten aufgrund zu nied riger Clopazin -Dosis. Teilremission der psychotischen Symptomatik unter Clopa zin 450 mg/d sowie Amisulprid 600 mg/d.

Im stationären Setting sei bei psychotischer Dekompensation zunächst eine Auf dosierung von Clozapin erfolgt, da sich bei Eintritt der Clozapin-Spiegel unter halb des Wirkbereichs befunden habe (0,63 µ mol /l). Dabei sei Clopazin schritt weise auf 450 mg/d erhöht worden. Vor Austritt habe der Clopazin – Spiegel bei 1,82 µ mol /l gelegen. Bei nach wie vor ungenügender Systemkontrolle sei zudem die Aufdosierung von Amisu lp rid auf 600 mg/d erfolgt. Die bereits bei Eintritt erwähnte Halluzination «Stimme von Ahmed» habe sich jedoch bislang medika mentös nicht kontrollieren lassen, soda ss eine Psychoeduk ation bezüglich der verblie benden Symptomatik erfolgt sei. Mit Hilfe des hausinternen Sozialdienstes sei die Installation einer Spitex für die weitere Betreuung zu Hause veranlass t worden. Ausserdem sei die Anmel dung in ihrer Tagesklinik D.___ erfolgt, um den Beschwerdeführer im Umgang mit den verbleibenden Halluzinationen zu unterstützen. Als Beurteilung führten die Ärzte der K linik B.___ an: p sychotische Dekom pensation bei bekannter paranoider Schizophrenie, am ehesten aufgrund zu nied riger Clopazin -Dosis. Teilremission der psychotischen Symptomatik unter Clopa zin 450 mg/d sowie Amisulprid 600 mg/d. 3.2.4 Vom 5. August bis 1 3. September 2021 war der Beschwerdeführer abermals in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159) nannten die Ärzte der K linik B.___ dieselben Diagnosen wie in den Berich te n vom 22. Juli 2020 und vom 2 2. März 202 1. Zusätzlich führten sie an:

3.2.4 Vom 5. August bis 1 3. September 2021 war der Beschwerdeführer abermals in der K linik B.___ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159) nannten die Ärzte der K linik B.___ dieselben Diagnosen wie in den Berich te n vom 22. Juli 2020 und vom 2 2. März 202 1. Zusätzlich führten sie an: - Verdacht auf Herpes Zoster, Erstdiagnose 1 9. August 2021

Verdacht auf Herpes Zoster, Erstdiagnose 1 9. August 2021 - behandelt mit: Valaciclovir: dreimal täglich 1'000 mg vom 1 9. b is und mit 2 5. August 2021

behandelt mit: Valaciclovir: dreimal täglich 1'000 mg vom 1 9. b is und mit 2 5. August 2021 - w eisse Schüttelmixtur: einmal täglich auf das betroffene D er matom

w eisse Schüttelmixtur: einmal täglich auf das betroffene D er matom Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: altersent sprechend gekleideter, gepflegter Patient; wach, bewusstseinskla r und zu allen Qualitäten orientier t. Im interpersonellen Kontakt zugewandt, Blickkontakt adäquat. Keine offensichtlichen Störungen von Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Formalgedanklich geordnet und kohärent. Todesängste werden berichtet. Verfolgungsideen werden geäussert (Personen, welche in seine Wohnung eindringen würden). Stimmen h ö ren (zwei Stimmen, eine davon sei von «Ahmed»; die Stimmen seien teilweise imperativ, würden ihm befehlen sich umzubringen), kein Anhalt für Ich-Störun gen (nicht abschliessend ausschliessbar). Affektiv deprimiert, innerer Antrieb gegeben, psychomotorisch ruhig. Behandlungseinsicht vorhanden. Suizidge danken würden bejaht, die Stimme von «Ahmed» würde ihm befehlen, sich umzubringen. Von akuter Suizidalität glaubhaft distanziert. Der Beschwerde führer verspreche glaubha f t, dass er sich im stationären Setting nichts antun werde. Kein Anhalt für akute Eigen- oder Fremdgefährdung. Der Beschwerde führer wirke absprache- und bündnisfähig.

Als psychischen Befund bei Eintritt führten die Ärzte der K linik B.___ an: altersent sprechend gekleideter, gepflegter Patient; wach, bewusstseinskla r und zu allen Qualitäten orientier t. Im interpersonellen Kontakt zugewandt, Blickkontakt adäquat. Keine offensichtlichen Störungen von Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und der mnestischen Funktionen. Formalgedanklich geordnet und kohärent. Todesängste werden berichtet. Verfolgungsideen werden geäussert (Personen, welche in seine Wohnung eindringen würden). Stimmen h ö ren (zwei Stimmen, eine davon sei von «Ahmed»; die Stimmen seien teilweise imperativ, würden ihm befehlen sich umzubringen), kein Anhalt für Ich-Störun gen (nicht abschliessend ausschliessbar). Affektiv deprimiert, innerer Antrieb gegeben, psychomotorisch ruhig. Behandlungseinsicht vorhanden. Suizidge danken würden bejaht, die Stimme von «Ahmed» würde ihm befehlen, sich umzubringen. Von akuter Suizidalität glaubhaft distanziert. Der Beschwerde führer verspreche glaubha f t, dass er sich im stationären Setting nichts antun werde. Kein Anhalt für akute Eigen- oder Fremdgefährdung. Der Beschwerde führer wirke absprache- und bündnisfähig. Aufgrund der produkti v -psychotischen Symptomatik mit Verfolgungsideen, intermittierenden optischen Halluzinationen (in Form von «Ahmed») und Stim menhören (wie die Stimme von «Ahmed») sei die Dosis von Clozapin von 45 0 mg/d auf 550 mg/d erhöht worden. Aufgrund der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei zusätzlich Reagila angesetzt und bis 4,5 mg/d aufdosiert worden, während Solian (bei Eintritt 600 mg/d) bei unzureichendem Effekt wieder abgesetzt worden sei. Im Laufe des stationären Aufenthaltes habe sich eine leichtgradige Verbesserung der produktiv-psychoti schen Symptomatik abgezeichnet. Die chronischen akustischen Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie intermittierenden optischen Halluzinationen persi sti erten. Ein e Verbesserung der Negativsympt om a tik sei bis zuletzt nicht erkennbar gewesen, wobei die volle Wirkung von Reagila abzuwarten sei, da die letzte Dosiserhöhung (von 3 mg auf 4,5 mg) am Austrittst ag erfolgt sei.

Aufgrund der produkti v -psychotischen Symptomatik mit Verfolgungsideen, intermittierenden optischen Halluzinationen (in Form von «Ahmed») und Stim menhören (wie die Stimme von «Ahmed») sei die Dosis von Clozapin von 45 0 mg/d auf 550 mg/d erhöht worden. Aufgrund der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei zusätzlich Reagila angesetzt und bis 4,5 mg/d aufdosiert worden, während Solian (bei Eintritt 600 mg/d) bei unzureichendem Effekt wieder abgesetzt worden sei. Im Laufe des stationären Aufenthaltes habe sich eine leichtgradige Verbesserung der produktiv-psychoti schen Symptomatik abgezeichnet. Die chronischen akustischen Halluzinationen im Sinne von Stimmenhören sowie intermittierenden optischen Halluzinationen persi sti erten. Ein e Verbesserung der Negativsympt om a tik sei bis zuletzt nicht erkennbar gewesen, wobei die volle Wirkung von Reagila abzuwarten sei, da die letzte Dosiserhöhung (von 3 mg auf 4,5 mg) am Austrittst ag erfolgt sei. Sie deuteten den Zustand am ehesten als Folge einer psychotischen Exazerbation vor dem Hintergrund einer bekannten paranoiden Schizophrenie. Die bestehende antipsychotische Pharmakotherapie mit Clozapin sei auf 550 mg/d erhöht worden. Angesichts der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei Solian auf Reagila (4,5mg/d) umgestellt worden. Unter Clozapin (550 mg/d) und Reagila (4,5 mg/ d ) habe sich eine leichtgradige Verbes serung der produktiv-psychotischen Symptomatik mit weitgehender Persistenz der Sinnestäuschungen und der Negativsymptome gezeigt.

Sie deuteten den Zustand am ehesten als Folge einer psychotischen Exazerbation vor dem Hintergrund einer bekannten paranoiden Schizophrenie. Die bestehende antipsychotische Pharmakotherapie mit Clozapin sei auf 550 mg/d erhöht worden. Angesichts der Negativsymptomatik mit Affektstarre, Anhedonie und sozialem Rückzug sei Solian auf Reagila (4,5mg/d) umgestellt worden. Unter Clozapin (550 mg/d) und Reagila (4,5 mg/ d ) habe sich eine leichtgradige Verbes serung der produktiv-psychotischen Symptomatik mit weitgehender Persistenz der Sinnestäuschungen und der Negativsymptome gezeigt. 3.2. 5 RAD-Ärztin Dr. C.___ erklärte mit Stellungnahm e vom 2 3. November 2021 (Urk. 10/168/3-4), der Eintritt in die K linik B.___ sei jedes Mal auf freiwilliger Basis erfolgt, unter anderem kurz vor dem Gutachtenstermin. Ein freiwilliger Eintritt bedeute nicht, dass tatsächlich eine Notwendigkeit bestanden habe. Zudem müss ten sich die Ärzte der K linik B.___ auf die Aussagen des Beschwerdeführers verlassen, was jedoch nicht heisse, dass diese wahr seien. Dass sich die in der K linik B.___ erhobe nen Befunde von denjenigen im Gutachten unterschieden, stimme nicht. Auch im Gutachten seien beispielsweise wahnhafte Vorstellungen, optische und akustische Halluzinationen, eine affektive Verflachung und eine verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit beschrieben worden. Allerdings seien aufgrund der schwergradigen Hinweise auf Aggravation und Simulation die Angaben des Beschwerdeführers nur begrenzt nutzbar gewesen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht plausibel nachzuvollziehen. Es könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden.

3.2. 5 RAD-Ärztin Dr. C.___ erklärte mit Stellungnahm e vom 2 3. November 2021 (Urk. 10/168/3-4), der Eintritt in die K linik B.___ sei jedes Mal auf freiwilliger Basis erfolgt, unter anderem kurz vor dem Gutachtenstermin. Ein freiwilliger Eintritt bedeute nicht, dass tatsächlich eine Notwendigkeit bestanden habe. Zudem müss ten sich die Ärzte der K linik B.___ auf die Aussagen des Beschwerdeführers verlassen, was jedoch nicht heisse, dass diese wahr seien. Dass sich die in der K linik B.___ erhobe nen Befunde von denjenigen im Gutachten unterschieden, stimme nicht. Auch im Gutachten seien beispielsweise wahnhafte Vorstellungen, optische und akustische Halluzinationen, eine affektive Verflachung und eine verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit beschrieben worden. Allerdings seien aufgrund der schwergradigen Hinweise auf Aggravation und Simulation die Angaben des Beschwerdeführers nur begrenzt nutzbar gewesen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht plausibel nachzuvollziehen. Es könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden. 3.2.6 Dr. Y.___ erklärte mit Bericht an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3/3), der Beschwerdeführer erscheine zuverlässig zu den wöchentlich vereinbarten Therapiesitzungen. Daneben könne er nach mona telanger Wartezeit nun seit dem 1 4. September 2021 halbtags die Tagesklinik der K linik B.___ besuchen. Weitere Unterstützung erhalte er durch die psychosoziale Spitex jeweils montags und donnerstags. Zurzeit stehe er unter hohen Dosen von Psychopharmaka, deren Dosishöhe während der psychiatrischen Hospitalisati onen jeweils wegen verstärkten Halluzinationen nach oben angepasst worden sei. Zurzeit nehme er 550 mg Leponex und 4,5 mg Reagila als Festmedikation. In Reserve bei Erregungszuständen stünden Sequase bis 100 mg sowie Temesta expidet bis 4 mg täglich zur Verfügung. Die Psychopharmaka erzeugten eine starke Tagesmüdigkeit und einen konsekutiven Bewegungsmangel mit uner wünschter Gewichtszunahme. Hohe Dosen seien angezeigt, um die akustischen (Stimmen) und ausgeprägten optischen Halluzinationen (Verfolger) erträglich zu machen. In den vergangenen zwei Jahren seien insgesamt drei psychiatrische Hospitalistionen in der K linik B.___ wegen akuter Zustandsverschlechterungen erfolgt. Alle drei Hospitalisationen hätten zu einer vorübergehenden Beruhigung des psy chotischen Geschehenes geführt. Nach wenigen Wochen habe sich jedoch der alte Zustand mit Verzweiflung und unkontrollierbaren Halluzinationen wieder einge stellt. Konkret stelle sich das subjektive Leiden des Beschwerdeführers wie folgt dar: Er vernehme permanente kommentierende und bedrohliche Stimme, sehe ausserhalb der Wohnung überall weisse und gefährliche schwarze Verfolger in Kampfmontur, in der eigenen Wohnung sowie in der Tagesklinik vorbeihastende Menschengruppen ohne näheren Bezug zu ihm. In der eigenen Wohnung wie auch in der Tagesklinik und in seinem Wartezimmer begegnete n dem Beschwer deführer fremde Menschen, die zum Suizid aufforderten, Ängste auslösten und nicht sogleich als irreal identifizierbar seien. Zur Identifizierung brauche der Beschwerdeführer ihm vertraute Menschen, die ihm sagen könnten, dass niemand da sei. Die dauernde Beanspruchung durch psychotisches Erleben brächten den Beschwerdeführer an die Grenze der Belastbarkeit, was latente und oft akute Suizidalität bedeute.

3.2.6 Dr. Y.___ erklärte mit Bericht an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 1 1. Januar 2022 ( Urk. 3/3), der Beschwerdeführer erscheine zuverlässig zu den wöchentlich vereinbarten Therapiesitzungen. Daneben könne er nach mona telanger Wartezeit nun seit dem 1 4. September 2021 halbtags die Tagesklinik der K linik B.___ besuchen. Weitere Unterstützung erhalte er durch die psychosoziale Spitex jeweils montags und donnerstags. Zurzeit stehe er unter hohen Dosen von Psychopharmaka, deren Dosishöhe während der psychiatrischen Hospitalisati onen jeweils wegen verstärkten Halluzinationen nach oben angepasst worden sei. Zurzeit nehme er 550 mg Leponex und 4,5 mg Reagila als Festmedikation. In Reserve bei Erregungszuständen stünden Sequase bis 100 mg sowie Temesta expidet bis 4 mg täglich zur Verfügung. Die Psychopharmaka erzeugten eine starke Tagesmüdigkeit und einen konsekutiven Bewegungsmangel mit uner wünschter Gewichtszunahme. Hohe Dosen seien angezeigt, um die akustischen (Stimmen) und ausgeprägten optischen Halluzinationen (Verfolger) erträglich zu machen. In den vergangenen zwei Jahren seien insgesamt drei psychiatrische Hospitalistionen in der K linik B.___ wegen akuter Zustandsverschlechterungen erfolgt. Alle drei Hospitalisationen hätten zu einer vorübergehenden Beruhigung des psy chotischen Geschehenes geführt. Nach wenigen Wochen habe sich jedoch der alte Zustand mit Verzweiflung und unkontrollierbaren Halluzinationen wieder einge stellt. Konkret stelle sich das subjektive Leiden des Beschwerdeführers wie folgt dar: Er vernehme permanente kommentierende und bedrohliche Stimme, sehe ausserhalb der Wohnung überall weisse und gefährliche schwarze Verfolger in Kampfmontur, in der eigenen Wohnung sowie in der Tagesklinik vorbeihastende Menschengruppen ohne näheren Bezug zu ihm. In der eigenen Wohnung wie auch in der Tagesklinik und in seinem Wartezimmer begegnete n dem Beschwer deführer fremde Menschen, die zum Suizid aufforderten, Ängste auslösten und nicht sogleich als irreal identifizierbar seien. Zur Identifizierung brauche der Beschwerdeführer ihm vertraute Menschen, die ihm sagen könnten, dass niemand da sei. Die dauernde Beanspruchung durch psychotisches Erleben brächten den Beschwerdeführer an die Grenze der Belastbarkeit, was latente und oft akute Suizidalität bedeute. 4.

4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 26. Novem ber 2021 ( Urk. 2) sowohl gemäss Dispositiv als auch gemäss Erwägungen das Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s materiell geprüft und dieses abge wiesen. Das heisst, die Beschwerdegegnerin ist auf das neue Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s eingetreten. Es gilt daher im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Abklä rungen mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer in revisionsrechtlicher Hinsicht massgeblichen Veränderung des Sachverhalts auszugehen ist oder nicht. Hierbei ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (Urteil des Bun desgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.2.1).

4.1 Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 26. Novem ber 2021 ( Urk. 2) sowohl gemäss Dispositiv als auch gemäss Erwägungen das Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s materiell geprüft und dieses abge wiesen. Das heisst, die Beschwerdegegnerin ist auf das neue Leistungsbegehren de s Beschwerdeführer s eingetreten. Es gilt daher im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Abklä rungen mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer in revisionsrechtlicher Hinsicht massgeblichen Veränderung des Sachverhalts auszugehen ist oder nicht. Hierbei ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (Urteil des Bun desgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.2.1). 4.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet. Die Beschwerdegegnerin ging im Wesentlichen gestützt auf die Stellung nahme von RAD-Ärztin Dr. C.___ (E. 3.2. 5 ) davon aus, dass sich die in den im aktuellen Neua n meldeverfahren eingereichten ärztlichen Berichten genannten Befund e nicht von denjenigen unterscheiden, welche von den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psyc h. A.___ erhoben worden waren (vgl. E. 3.1 ). Der Beschwerdeführer macht zutreffend geltend ( Urk. 1 S. 9 f f. ), dass im Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 festgehalten wurde, dass ein affektiver R apport kaum herstellbar sei, die Gestik und Mimik deutlich reduziert sei en und er aff ektiv eher verf lac ht und kaum sch wingu n g sfähig sei und eine circadiane Rhythmik nicht bestanden habe ( Urk. 10/145/2). Hieraus lässt sich jedoch entgegen dem Beschwerdeführer keine Verschlechterung seines G esundheitsz u s tandes ableiten, h a tten ihn doch bereits die Gutachter Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ als affektiv eingeschränkt wirkend, zurückgezogenen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion beschrieben ( Urk. 10/108/20) und eine affektive Verfla chung und ei ne geringgradige ausgeprägte verminderte emotionale Schwin gungsfähigkeit erhoben ( Urk. 10/108/21). Hinsichtlich der circadianen Rhythmik gilt es zu beachten, dass die Gutachter im Gegensatz zu den Ärzten der K linik B.___ in ihrem Bericht vom 2 2. März 2021 tatsächlich keine circadiane n B esonderheiten fest gehalten hatten, die Ärzte der K linik B.___ jedoch bereits in ihrem B er icht vom 1 9. J a n u a r 2019, mithin vor der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ (vgl. Urk. 10/106/1 und Urk. 10/108/8), eine circadiane Rhythmik verneint hatten ( Urk. 10/99/2). Anhaltspunkte, dass es lediglich zwischenzeitlich im Zeitpunkt der Begutachtung diesbezüglich zu einer Besserung gekommen wäre, liegen nicht vor und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Es ist daher davon auszugehen, dass diese unterschiedlichen Befunde nicht durch eine tatsächliche Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwer deführers begründet sind. Die im Bericht vom 2 1. Mai 2021 angeführten A uffäl ligkeiten betreffend Gestik und Mimik wurden von den K linik B.___ -Ärzten in ihrem letzten, aktenkundigen Bericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159 ) nicht mehr genannt. Es liegen daher keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass es diesbezüglich zu einer länger andauernden Verschlechterung der Symptomatik gekommen wäre.

4.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet. Die Beschwerdegegnerin ging im Wesentlichen gestützt auf die Stellung nahme von RAD-Ärztin Dr. C.___ (E. 3.2. 5 ) davon aus, dass sich die in den im aktuellen Neua n meldeverfahren eingereichten ärztlichen Berichten genannten Befund e nicht von denjenigen unterscheiden, welche von den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psyc h. A.___ erhoben worden waren (vgl. E. 3.1 ). Der Beschwerdeführer macht zutreffend geltend ( Urk. 1 S. 9 f f. ), dass im Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 festgehalten wurde, dass ein affektiver R apport kaum herstellbar sei, die Gestik und Mimik deutlich reduziert sei en und er aff ektiv eher verf lac ht und kaum sch wingu n g sfähig sei und eine circadiane Rhythmik nicht bestanden habe ( Urk. 10/145/2). Hieraus lässt sich jedoch entgegen dem Beschwerdeführer keine Verschlechterung seines G esundheitsz u s tandes ableiten, h a tten ihn doch bereits die Gutachter Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ als affektiv eingeschränkt wirkend, zurückgezogenen und deutlich misstrauisch innerhalb der Interaktion beschrieben ( Urk. 10/108/20) und eine affektive Verfla chung und ei ne geringgradige ausgeprägte verminderte emotionale Schwin gungsfähigkeit erhoben ( Urk. 10/108/21). Hinsichtlich der circadianen Rhythmik gilt es zu beachten, dass die Gutachter im Gegensatz zu den Ärzten der K linik B.___ in ihrem Bericht vom 2 2. März 2021 tatsächlich keine circadiane n B esonderheiten fest gehalten hatten, die Ärzte der K linik B.___ jedoch bereits in ihrem B er icht vom 1 9. J a n u a r 2019, mithin vor der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ (vgl. Urk. 10/106/1 und Urk. 10/108/8), eine circadiane Rhythmik verneint hatten ( Urk. 10/99/2). Anhaltspunkte, dass es lediglich zwischenzeitlich im Zeitpunkt der Begutachtung diesbezüglich zu einer Besserung gekommen wäre, liegen nicht vor und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Es ist daher davon auszugehen, dass diese unterschiedlichen Befunde nicht durch eine tatsächliche Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwer deführers begründet sind. Die im Bericht vom 2 1. Mai 2021 angeführten A uffäl ligkeiten betreffend Gestik und Mimik wurden von den K linik B.___ -Ärzten in ihrem letzten, aktenkundigen Bericht vom 2 8. September 2021 ( Urk. 10/159 ) nicht mehr genannt. Es liegen daher keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass es diesbezüglich zu einer länger andauernden Verschlechterung der Symptomatik gekommen wäre. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich auch aus dem Bericht der Ärzte der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 (E. 3.2.4) keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers. Es trifft zwar zu, dass in diesem Bericht eine Negativsymptomatik unter anderem mit sozialem Rückzug angeführt wird. Über einen sozialen Rückzug hatte der Beschwerde führer jedoch bereits gegenüber den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ berichtet ( Urk. 10/108/18). Die Gutachter stellten dabei jedoch fest, dass die Angaben des Beschwerdeführers widersprüchlich seien und erachteten die – subjektiven – anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers als nur sehr begrenzt verwertbar ( Urk. 10/810/19).

Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich auch aus dem Bericht der Ärzte der K linik B.___ vom 2 8. September 2021 (E. 3.2.4) keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers. Es trifft zwar zu, dass in diesem Bericht eine Negativsymptomatik unter anderem mit sozialem Rückzug angeführt wird. Über einen sozialen Rückzug hatte der Beschwerde führer jedoch bereits gegenüber den Gutachtern Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ berichtet ( Urk. 10/108/18). Die Gutachter stellten dabei jedoch fest, dass die Angaben des Beschwerdeführers widersprüchlich seien und erachteten die – subjektiven – anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers als nur sehr begrenzt verwertbar ( Urk. 10/810/19). Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer ( Urk. 1 S. 11) bzw. von Dr. Y.___ (E. 3.2.6) angeführten Aufdosierung der Medikation gilt es zu beachten, dass di e Gutachter sowohl bezüglich Leidensdruck als auch bezüglich Compliance schwer wiegendste Hinweise auf Aggravation und Simulation gefunden hatten ( Urk. 10/108/39). Die Gutachter hatten dabei auch auf die fehlende Compliance des Beschwerdeführers betreffend Medikamen teneinnahme hingewiesen (Urk. 10/108/38). Aus dem Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 ergibt sich, dass bei Eintritt sich der Clozapin-Spiegel unterhalb des Wirkbereichs befunden habe, weshalb Clozapin schrittweise aufdosiert worden sei ( Urk. 10/145/3). Die Ärzte der K linik B.___ gingen denn auch davon aus, dass die psychotische Dekompensation am ehesten aufgrund der zu niedrigen Clozapin-Dosis erfolgt sei ( Urk. 10/145/4). Die nun vero r dnete Aufdosierung lässt entsprechend nicht den Schluss zu, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers tatsächlich relevant verändert hat. Analoges gilt für die Ausweitung der Behandlungsintensität.

Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer ( Urk. 1 S. 11) bzw. von Dr. Y.___ (E. 3.2.6) angeführten Aufdosierung der Medikation gilt es zu beachten, dass di e Gutachter sowohl bezüglich Leidensdruck als auch bezüglich Compliance schwer wiegendste Hinweise auf Aggravation und Simulation gefunden hatten ( Urk. 10/108/39). Die Gutachter hatten dabei auch auf die fehlende Compliance des Beschwerdeführers betreffend Medikamen teneinnahme hingewiesen (Urk. 10/108/38). Aus dem Bericht der K linik B.___ vom 2 2. März 2021 ergibt sich, dass bei Eintritt sich der Clozapin-Spiegel unterhalb des Wirkbereichs befunden habe, weshalb Clozapin schrittweise aufdosiert worden sei ( Urk. 10/145/3). Die Ärzte der K linik B.___ gingen denn auch davon aus, dass die psychotische Dekompensation am ehesten aufgrund der zu niedrigen Clozapin-Dosis erfolgt sei ( Urk. 10/145/4). Die nun vero r dnete Aufdosierung lässt entsprechend nicht den Schluss zu, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers tatsächlich relevant verändert hat. Analoges gilt für die Ausweitung der Behandlungsintensität. 4.3 Nach dem Gesagten erweist es sich als schlüssig, dass RAD-Ärztin Dr. C.___ davon ausgegangen ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ ( Urk. 10/108) bzw. de m Erlass der Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) nicht relevant verändert hat. Entsprechend erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerde gegnerin einen L eistungs a n spruch des Beschwerdeführers verneint hat. Die Beschwerde erweist sich dementsprechend als unbegründet und ist abzuweisen.

4.3 Nach dem Gesagten erweist es sich als schlüssig, dass RAD-Ärztin Dr. C.___ davon ausgegangen ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch Dr. Z.___ und dipl. -psych. A.___ ( Urk. 10/108) bzw. de m Erlass der Verfügung 1 8. Dezember 2019 ( Urk. 10/127) nicht relevant verändert hat. Entsprechend erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerde gegnerin einen L eistungs a n spruch des Beschwerdeführers verneint hat. Die Beschwerde erweist sich dementsprechend als unbegründet und ist abzuweisen. 5.

5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Rechtspflege und die Bestel lung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin ( Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgelt lichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) erfüllt ( Urk. 3 /4, Urk. 7, Urk. 8), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.

5.1 Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Rechtspflege und die Bestel lung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin ( Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgelt lichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) erfüllt ( Urk. 3 /4, Urk. 7, Urk. 8), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist. 5.2 Die Kosten des Verfahrens ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen.

5.2 Die Kosten des Verfahrens ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilli gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 5.3 Nach § 34 Abs. 3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Rechtsanwältin Annemarie Gurtner machte mit Honorarnote vom 2 5. Februar 202 2 ( Urk. 1 2 ) einen zeitlichen Aufwand von 1 0 Stunden und Barauslagen von Fr. 90. geltend, was sich der Sache als angemessen erweist. Bei einem gerichts üblichen Stundenansatz von Fr. 220.— ist Rechtsanwältin Annemarie Gurtner mit Fr. 2' 466.35 (inklusive Barauslagen und M WSt ) aus der Gerichtskasse zu entschä digen.

5.3 Nach § 34 Abs. 3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Rechtsanwältin Annemarie Gurtner machte mit Honorarnote vom 2 5. Februar 202 2 ( Urk. 1 2 ) einen zeitlichen Aufwand von 1 0 Stunden und Barauslagen von Fr. 90. geltend, was sich der Sache als angemessen erweist. Bei einem gerichts üblichen Stundenansatz von Fr. 220.— ist Rechtsanwältin Annemarie Gurtner mit Fr. 2' 466.35 (inklusive Barauslagen und M WSt ) aus der Gerichtskasse zu entschä digen. 5.4 Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozesskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Rechts vertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.

5.4 Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozesskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Rechts vertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 1 3. Januar 202 2 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm in der Person von Rechtsan wältin Annemarie Gurtner, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,

In Bewilligung des Gesuchs vom 1 3. Januar 202 2 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm in der Person von Rechtsan wältin Annemarie Gurtner, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt, und erkennt:

und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Annemarie Gurtner, Zürich, wird mit Fr. 2’466. 35 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Annemarie Gurtner, Zürich, wird mit Fr. 2’466. 35 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Annemarie Gurtner

Rechtsanwältin Annemarie Gurtner - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse

Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

HurstWyler