Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/84846

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament vor der nächsten Aushebung einen Massnahmenplan vorzulegen, mit dem er eine markante Erhöhung der Militärdiensttauglichkeit in den Städten und städtischen Gebieten bewirken will.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>An der Rekrutierung wird die Tauglichkeit für den Militärdienst, den Zivilschutzdienst und die Untauglichkeit durch vom VBS angestellte Ärzte ermittelt, die praktisch alle eine grosse persönliche Erfahrung als Militärärzte haben. Der Entscheid erfolgt aufgrund objektiver Kriterien, die durch ausgedehnte körperliche Untersuchungen und Tests, aber auch durch psychologisch-psychiatrische Tests geprüft werden. Diese Untersuchungen stellen sicher, dass alle Stellungspflichtigen, die aus gesundheitlichen Gründen dazu in der Lage sind, auch für den Militärdienst oder den Zivilschutzdienst tauglich erklärt werden. Fehlende Wehrwilligkeit ist kein Untauglichkeitskriterium, und Simulanten werden in aller Regel durch diese Tests entlarvt. Die Tauglichkeitsraten sind somit ein Spiegel des Gesundheitszustandes der stellungspflichtigen Bevölkerung.</p><p>Der Gesundheitszustand der städtischen Bevölkerung ist offensichtlich im Durchschnitt weniger gut als jener der ländlichen. Dies ist unter anderem mit einer Studie untermauert worden, die aufzeigt, dass die Gesundheitskosten in den Gemeinden des Kantons Zürich mit den Untauglichkeitsraten der Stellungspflichtigen aus diesen Gemeinden bei der Rekrutierung korrelieren. Ein Massnahmenplan zur Erhöhung der Militärdiensttauglichkeit in den Städten und städtischen Gebieten müsste also gezielte Massnahmen zur Reduktion der Suchtmittelabhängigkeit, der Übergewichtigkeit, des Bronchialasthmas und vieler anderer tauglichkeitsrelevanter Gesundheitsstörungen in diesen Gebieten beinhalten. Dazu ist das VBS weder legitimiert noch in der Lage. Vielmehr erfolgt die Gesundheitsförderung durch verschiedene Programme auf nationaler (unter der Federführung des Bundesamtes für Gesundheit), kantonaler und kommunaler Ebene, welche das VBS unterstützt (Beispiel: Antiraucherkampagne in den Rekrutenschulen).</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.