Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03634.jsonl.gz/2749

Seit dem letzten Atomtest im September 2017 gab es viele Spekulationen über einen Politikwechsel Nordkoreas. Die einen Kommentatoren behaupten, dass Nordkorea seine Ziele rund um das Atom- und Raketenprogramm erreicht hat und jetzt ein Treffen mit dem amtierenden US-Präsidenten anstrebt, um über die Anerkennung als Atommacht zu verhandeln. Umgekehrt spekuliert die US-Regierung, die Neuausrichtung gehe auf ihre Politik des "maximalen Drucks" zurück. Andere Kommentatoren meinen, der Norden wolle eine Entspannung mit dem Süden, um die Allianz mit den USA zu untergraben.
Chinesischer Maximaldruck: Erdölexporte fast gestoppt
Wenn man jedoch der chinesischen Zollstatistik Glauben schenken darf, so ist es der chinesische "Maximaldruck", der eine Änderung der nordkoreanischen Politik bewirkt hat. Denn China hat seine Erdölexporte nach Nordkorea in den letzten fünf Monaten fast vollständig gestoppt und geht damit weit über das hinaus, was von den Vereinten Nationen gefordert wird. Chinas monatliche Ausfuhren beliefen sich in den letzten fünf Monaten auf durchschnittlich 282 Tonnen raffiniertes Erdöl. Auf das Jahr hochgerechnet, lagen sie mit rund 3'393 Tonnen weit unter den 90'870 Tonnen, die im letzten Jahr exportiert wurden. Der Durchschnitt der letzten fünf Monate entspricht also etwa 3,7% der letztjährigen Exportmenge. Und die Exportmenge ist rückläufig, was darauf hindeutet, dass die Exporte für das gesamte Jahr vielleicht noch tiefer ausfallen.
Der Druck, den China ausübt, ist auch bei anderen Produkten sichtbar. Die nordkoreanischen Stahlimporte aus China sind im Jahr 2018 eingebrochen, das Gleiche gilt für Autoimporte (siehe nachstehende Grafiken). Unklar ist zwar, ob China diese Exporte blockiert oder Nordkorea sie sich einfach nicht mehr leisten kann, aber das klare Signal ist, dass Nordkoreas Wirtschaft unter grossem Stress steht, was zweifellos zum Politikwechsel in Nordkorea beigetragen hat.
China agiert auf eigene Faust – angestrebtes Ergebnis unklar
Während die Rolle Chinas in den letzten Monaten oft übersehen oder wenig verstanden wurde, scheint sich folgende Strategie abzuzeichnen: China will eine zentrale Rolle bei der "Lösung" der Krise spielen, aber es will dies auf eigene Faust tun. Vielleicht hat China beschlossen, starken Druck auf Präsident Kim Jong-un auszuüben und seine Angst vor Instabilität und einem möglichen Regimewechsel zu überwinden, um Nordkorea an den massiven wirtschaftlichen Einfluss Chinas zu erinnern.
Chinas Strategie und das angestrebte Ergebnis sind noch unklar. Aber es wird immer deutlicher, dass der chinesische Druck eine treibende Kraft ist und China eine zentrale Rolle in allen zukünftigen Gesprächen spielen wird. Was das für die USA bedeutet, ist ebenfalls unklar. Der aktuelle Stand der Dinge (Gespräche auf hoher Ebene zwischen Nord- und Südkorea, Annäherung zwischen China und dem Norden sowie Normalisierung der Beziehungen zwischen China und Südkorea nach dem THAAD-Streit) stellt die USA jedoch vor neue Herausforderungen. Die diplomatische Lage in Ostasien ist derzeit dynamisch. Viele Fragen bleiben offen.