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Ja zu neuen Kampfflugzeugen, Ja zu unserer Armee!
Die Schweiz soll die seit 1978 im Einsatz stehende F-5E Tigerflotte und die 1996 beschafften F/A-18 Hornet Kampfflugzeuge für maximal 6 Mrd. Franken durch moderne Flieger ersetzen. Die Tiger sind bereits heute völlig veraltet und die Hornet Kampfflieger werden bis 2030 ebenfalls an ihr Nutzungsende kommen. Ohne Erneuerung der Kampfflieger wird der Schweizer Luftraum ab 2030 ungeschützt sein.
Gegen diesen Entscheid wurde das Referendum ergriffen. Letztlich geht es um die grundsätzliche Frage: Schutz der Schweizer Bevölkerung, ihrer Infrastruktur, Gesellschaft, Wirtschaft und letztlich des Staates – Ja oder Nein?
Keine Armee ohne Luftwaffe.
Die Luftwaffe hat zur Gewährleistung des Schutzes von Freiheit und Sicherheit verschiedene Aufgaben. In Friedenszeiten gewährleistet sie den Luftpolizeidienst. Dauernd sind zwei bewaffnete Flugzeuge mit Piloten und Pilotinnen einsatzbereit, um Flugzeuge, welche unerlaubterweise unsere Grenzen verletzen zur Umkehr oder Landung zu zwingen. Auch im zwar seltenen Fall erhöhter Spannungen, verhindert die Luftwaffe die unbefugte Nutzung unseres Luftraumes. Sicherheit ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit!
Der verfassungsmässige Auftrag der Landesverteidigung ist ohne Luftwaffe mit ihren modernen Fliegern nicht möglich. Bodentruppen können ohne Schutz des Luftraumes nicht mehr in den Einsatz gelangen. Das Verbundsystem Luftwaffe und Heer würde zur Bedeutungslosigkeit degradiert.
Die Kampfjets werden ausschliesslich aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert. Es werden keine Budgets anderer Departemente gekürzt. Die Ausgaben für die gesamte militärische Landesverteidigung gemessen am Bruttosozialprodukt steigen in den nächsten 10 Jahren von 0,7 auf rund 0,8 %. Im internationalen Vergleich sehr wenig!
Roland Kuster, Grossrat,
Gemeindeammann, Wettingen