Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03314.jsonl.gz/1847

(neulat. Cambium, franz. Lettre de change, engl. Bill of exchange, ital. Lettera di cambio), sowohl
das Wechselversprechen, d. h. ein Summenversprechen ohne Gegenversprechen, als auch die Wechselurkunde
(Wechselbrief). Die Wechselurkunde ist doppelter Art, die trassierte oder gezogene und die eigne oder trockne, auch Solawechsel
genannt. Das Wechselversprechen kann ein dreifaches sein: ein gezogenes, ein Acceptationsversprechen und ein eignes Wechselversprechen.
Die beiden erstern Arten kommen bei dem gezogenen Wechsel vor, das eigne Wechselversprechen ist im eignen Wechsel enthalten.
Der trassierte Wechselbrief (Tratte, cambium trassatum) ist nämlich eine Urkunde, durch welche der Aussteller (Trassant) einen
Dritten (den Trassaten oder Bezogenen) zur Zahlung einer bestimmten Summe zu einer gewissen Zeit (Verfallzeit) an eine bestimmte
Person (den Wechselnehmer oder Remittenten) oder an deren Verfügung (Order) anweist. Nach der deutschen Wechselordnung
sind die wesentlichen Erfordernisse einer Tratte folgende: Das Papier muß sich selbst als Wechsel bezeichnen (sogen. Wechselklausel)
und zwar im Kontext der Urkunde (»Gegen diesen Wechsel zahlen Sie« etc.).
Die Tratte muß ferner die Summe angeben, von welcher der Trassant verspricht, daß der Trassat sie zahlen
werde (Wechselsumme). Es muß weiter derjenige angegeben werden, an welchen bezahlt werden soll (Remittent); der Wechsel kann
nämlich nach der deutschen Wechselordnung nicht als Blankowechsel ausgestellt werden, während das englische und nordamerikanische
Wechselrecht solche Wechsel auf den Inhaber (»Gegen diesen Wechsel zahlen Sie an ...«)
zulassen.
Der Wechsel muß ferner die Zahlungszeit (Verfallzeit) angeben. Wesentlich ist sodann die Unterschrift des Ausstellers mit seinem
bürgerlichen Namen oder mit seiner Firma sowie die Angabe des Orts der Ausstellung, des Tags und des Jahrs derselben (Wechseldatum).
Das englische Wechselrecht läßt dagegen einen Wechsel mit offenem Datum und eine nachträgliche Datierung
des Wechsels zu. Auch die Angabe des Bezogenen (Trassaten), der am Verfalltag Zahlung leisten soll, ist wesentlich.
Diese sogen. Wechseladresse wird in der Regel auf die linke Seite des Papiers gesetzt. Endlich ist auch noch die Bezeichnung
des Zahlungsorts erforderlich; diese kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen, letzteres nämlich
insofern, als der bei dem Namen oder der Firma des Bezogenen angegebene Ort für den Wechsel, insofern nicht ein besonderer Zahlungsort
angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Bezogenen gilt. Ist der Zahlungsort vom Orte der Ausstellung verschieden,
so spricht man von einem Distanzwechsel, während im entgegengesetzten Fall, wenn Zahlungs- und Ausstellungsort
einer und derselbe sind, ein Platzwechsel (Platztratte) vorliegt.
Früher waren bloß Distanzwechsel zulässig. Außerwesentlich ist dagegen die Erwähnung der Valuta im W., d. h. der Gegenleistung,
welche für eine Wechselausstellung gemacht wird (z. B. »Valuta empfangen«, »Valuta in Waren«). Ebenso ist die Erwähnung der
sogen. Deckung nicht wesentlich, d. h. desjenigen, was der Bezogene vom Aussteller erhalten hat
oder erhalten soll, und wodurch er in den Stand gesetzt ist, den Auftrag des Trassanten zu erfüllen. Ein sehr gewöhnlicher
Fall ist z. B. der, daß der Trassat vom Trassanten Waren erhalten hat, und daß der Trassant nun auf den
Betrag des Kaufgeldes einen an den Käufer (den Trassaten) zieht und ihn zur Auszahlung des Betrags an einen Dritten (den Remittenten)
anweist, der seinerseits eine Forderung an den Verkäufer und Trassanten hat (Warenwechsel).
Hierauf beziehen sich die Formeln: »Wert in Waren«, »Wert in Rechnung« etc.
Endlich enthält eine Tratte auch oft die Klausel: »Zahlen Sie laut Bericht«, »laut Avis« oder »ohne Avis«,
»laut« oder »ohne Bericht«, je nachdem der Bezogene erst noch einen weitern Bericht abwarten soll, bevor er zahlt, oder nicht.
Die rechtliche Bedeutung eines gezogenen Wechsels ist diese: Der Aussteller haftet nach Wechselrecht dafür, daß der Wechsel vom
Bezogenen zur Verfallzeit honoriert werde.
Der Wechselnehmer und seine Rechtsnachfolger können, wenn dies nicht geschieht, gegen den Aussteller ihren Regreß (s. d.)
nehmen, d. h. ihren Rückanspruch auf Schadloshaltung geltend machen. Dagegen ist der Bezogene
zunächst nicht oder doch wenigstens nicht nach Wechselrecht verpflichtet. Für ihn tritt vielmehr die wechselmäßige Verpflichtung
erst dadurch ein, daß er den Zahlungsauftrag annimmt, den Wechsel »acceptiert«, sein
Accept (s. d.) auf den Wechsel setzt; der Bezogene heißt alsdann
Acceptant. Die Acceptation des Wechsels muß auf diesem schriftlich geschehen; es gilt für eine unbeschränkte Annahme, wenn
der Bezogene ohne weitern Beisatz seinen Namen oder seine Firma auf die Vorderseite des Wechsels schreibt,
was gewöhnlich am Rande des Wechsels geschieht. Eine acceptierte Tratte hat also, abgesehen von außerordentlichen Bestandteilen,
folgende Form:
Regelmäßig wird allerdings noch die Bemerkung beigefügt, daß die Zahlung auch an die Order des Wechselnehmers geleistet
werden solle (»zahlen Sie gegen diesen an die Order des Herrn A. Meyer in Berlin«).
[* 3] Dies ist jedoch nach der deutschen Wechselordnung
nicht notwendig, da hiernach jeder Wechsel als an Order gestellt und weiter übertragbar gilt, wofern nicht
das Gegenteil im W. ausdrücklich bemerkt ist (»nicht an Order« etc.). Während aber bei der Tratte der Aussteller derselben
dafür einsteht, daß der Bezogene den Wechsel einlösen werde, verspricht der Aussteller eines eignen oder trocknen
Wechsels (Cambium proprium, franz. Billet, engl. Promissory note), daß er selbst dies thun werde. Auch
beim eignen Wechsel sind die Wechselklausel, Angabe der Wechselsumme, des Remittenten und der Verfallzeit, Wechseldatum und Unterschrift
des Ausstellers wesentlich. Ein Eigenwechsel lautet z. B. folgendermaßen:
Von besonderer Wichtigkeit ist es aber, sowohl bei dem gezogenen als bei dem eignen Wechsel, daß der
¶
mehr
Wechselnehmer denselben weiter begeben (remittieren) kann. Der Remittent bemerkt diese Eigentumsübertragung auf der Rückseite
(in dorso) des Dokuments, und da hiervon diese ÜbertragungIndossament oder Giro genannt wird, heißt er dann auch Indossant
oder Girant und sein Nachmann, der folgende Inhaber, Indossat oder Girat, welcher seinerseits zum Indossanten wird, wenn
er den Wechsel weitergibt. Das Indossament selbst kann auf eine bestimmte Person lauten (»Für mich an Herrn X. in Berlin. A. Meyer«)
oder ohne solche Bezeichnung ausgestellt werden (Blankoindossament).
Reicht der Raum des Papiers zur Beifügung aller Indossamente nicht aus, so wird der Wechsel durch eine sogen. Allonge vergrößert.
Sowohl für den gezogenen als für den eignen Wechsel schreibt das deutsche Bundes- (Reichs-) Gesetz vom
teilweise durch das Reichsgesetz vom abgeändert, die Abgabe einer Stempelgebühr (Wechselstempelsteuer) vor. Dieser
Wechselstempel beläuft sich bei einer Wechselsumme bis zu 200 Mk. auf 10, von über 200-400 Mk.
auf 20, von über 400-600 Mk. auf 30, von über 600-800 Mk. auf 40 und von
über 800-1000 Mk. auf 50 Pf., indem er von jedem fernere 1000 Mk. 50 Pf. mehr beträgt.
Jedes angefangene Tausend wird für voll gerechnet. Die Hinterziehung der Stempelsteuer ist mit Strafe des 50fachen Betrags
bedroht. In Österreich
[* 5] (Gesetz vom müssen amtlich gestempelte Blankette bei der Ausstellung von Wechseln benutzt
werden. Wechselfähig (passiv wechselfähig), d. h. fähig, Wechselschuldner zu sein, ist jeder,
welcher fähig ist, aus Verträgen verpflichtet zu werden. Die Ehefrau kann sich daher, wofern sie nicht Handelsfrau (s. d.)
ist, nicht wechselmäßig verpflichten, wenn ihr Ehemann nicht zustimmt.
Nach der deutschen Wechselordnung ist der Inhaber eines Wechsels berechtigt, den Wechsel dem Bezogenen zur Annahme (zum Accept) zu
präsentieren und in Ermangelung der AnnahmeProtest mangels Annahme erheben zu lassen. Eine Verpflichtung des Inhabers, den
Wechsel zur Annahme zu präsentieren, findet aber nur bei Wechseln statt, welche auf eine bestimmte Zeit nach Sicht
laufen. Solche Wechsel müssen bei Verlust des wechselmäßigen Anspruchs gegen die Indossanten und den Aussteller
binnen zwei Jahren nach der Ausstellung zur Annahme präsentiert werden.
Wenn die Annahme eines auf bestimmte Zeit nach Sicht gestellten Wechsels nicht zu erhalten ist, oder wenn
der Bezogene die Datierung seines Accepts verweigert, so muß der Inhaber bei Verlust des wechselmäßigen Anspruchs gegen
die Indossanten und den Aussteller die rechtzeitige Präsentation des Wechsels durch einen innerhalb der Präsentationsfrist
erhobenen Protest (persönlicher Protest, Weigerungsprotest, Unfähigkeitsprotest) feststellen lassen.
Ebenso läßt der Inhaber des Wechsels im Fall der Nichtzahlung von seiten des Bezogenen eine gerichtliche
oder notarielle Urkunde (Protest mangels Zahlung) hierüber anfertigen, um sich dadurch seine Rechte an die frühern Wechselbeteiligten
zu sichern. Dasselbe geschieht, wenn das Accept nur bezüglich eines Teils der Wechselsumme gegeben wird (Teilaccept). Jeder
Protest muß nach der allgemeinen deutschen Wechselordnung durch einen Notar oder einen Gerichtsbeamten
aufgenommen werden.
Mit der Vermittelung der Protesterhebung kann auch die Post beauftragt werden (s. Postauftrag). Die Erhebung des Protestes ist
am Zahlungstag zulässig, sie muß spätestens am zweiten Werktag nach dem Zahlungstag geschehen. Zur Erhaltung des Wechselrechts
gegen den Acceptanten und
gegen den Aussteller eines eignen Wechsels bedarf es der Protesterhebung nicht,
wofern es sich nicht um Domizilwechsel (s. unten) handelt. Der Protest muß enthalten: eine wörtliche Abschrift des Wechsels
oder der Kopie und aller darauf befindlichen Indossamente und Bemerkungen;
Wenn die Annahme eines Wechsels überhaupt nicht oder unter Einschränkungen
oder nur auf eine geringere Summe erfolgt ist, so sind die Indossanten und der Aussteller verpflichtet, gegen Aushändigung
des wegen Nichtannahme aufgenommenen Protestes genügende Sicherheit dafür zu leisten, daß die Bezahlung der im W. verschriebenen
Summe oder des nicht angenommenen Betrags sowie die Erstattung der durch die Nichtannahme verursachten Kosten
am Verfalltag erfolgen werde. Auch wegen Unsicherheit des Acceptanten, der in Konkurs verfallen ist oder seine Zahlungen eingestellt
hat, oder gegen den eine Zwangsvollstreckung erfolglos versucht worden ist, kann Protest (Sekuritätsprotest) erhoben und Sicherheitsleistung
verlangt werden.
Der Wechselprotest ist die Voraussetzung der gerichtlichen Klage gegen den Vormann (Wechselregreßklage), d. h. der
Klage gegen den Trassanten oder gegen den Indossanten eines eignen oder eines gezogenen Wechsels. Dabei gilt der springende
Regreß (Regressus per saltum), d. h. der Regreßnehmer ist an die Reihenfolge der Indossamente und an die einmal getroffene
Wahl nicht gebunden. Die Regreßklage auf Sicherstellung durch Bürgen oder Pfandbestellung setzt voraus, daß
der Wechsel zum Accept präsentiert, aber nicht oder doch nur teilweise angenommen worden, oder daß die Annahme zwar erfolgt, der
Acceptant aber unsicher geworden und eine Sicherheit von ihm nicht zu erlangen gewesen ist.
Die Regreßklage mangels Zahlung setzt (neben der Protesterhebung) die rechtzeitige Präsentation zur Zahlung voraus. Sie ist
auf die sogen. Regreßsumme gerichtet, welche sich aus der Wechselsumme, 6 Proz. Zinsen vom Verfalltag ab, ⅓ Proz. Provision,
den Protestkosten und den sonstigen Auslagen des Regreßnehmers zusammensetzt. Die Regreßklage mangels Zahlung gegen den
Aussteller eines gezogenen Wechsels und gegen die Indossanten eines eignen oder gezogenen Wechsels verjährt je nach
der Entfernung des Zahlungsorts in 3, 6 oder 18 Monaten vom Tag des erhobenen Protestes an (deutsche Wechselordnung, § 78). Gegen
den Acceptanten ist eine Wechselklage gegeben, welche vor Verfall des Wechsels wegen Unsicherheit des Acceptanten auf Sicherstellung,
nach Verfall des Wechsels aber auf alles geht, was der Kläger wegen Nichterfüllung der Wechselverbindlichkeit
zu fordern hat. Der Wechselinhaber kann sich wegen seiner ganzen Forderung an den einzelnen halten, indem die wechselmäßige
Verpflichtung den Aussteller, den Acceptanten und die Indossanten
¶
mehr
des Wechsels gleichmäßig trifft sowie einen jeden, welcher den Wechsel, die Wechselkopie, das Accept oder das Indossament unterzeichnet
hat, selbst dann, wenn er sich dabei nur als Bürgen (per aval) bezeichnete (s. Aval). Die Wechselklage gegen den Acceptanten
verjährt in drei Jahren vom Verfalltag des Wechsels an. Die Wechselklage gegen den Aussteller eines eignen
Wechsels ist im wesentlichen der gegen den Acceptanten gleich. Die Wechselklage gegen den Acceptanten oder gegen den Aussteller
eines eignen Wechsels sowie die Wechselregreßklage gegen den Trassanten oder gegen einen Indossanten wird im schleunigen
Wechselprozeß (s. d.) angestrengt.
Ist die wechselmäßige Verbindlichkeit des Ausstellers oder des Acceptanten eines Wechsels durch Verjährung
oder dadurch erloschen, daß die zur Erhaltung des Wechselrechts vorgeschriebenen Handlungen verabsäumt wurden, so bleiben
Aussteller und Acceptant dem Inhaber des Wechsels nur soweit verpflichtet, als sie sich mit dessen Schaden bereichern würden
(deutsche Wechselordnung, § 83). Die Bereicherungsklage wird im gewöhnlichen Prozeßverfahren durchgeführt.
Der Nutzen des Wechsels und die große Bedeutung desselben für den geschäftlichen Verkehr bestehen zunächst
darin, daß mittels Wechsel Zahlungen zwischen verschiedenen Orten ausgeglichen werden können, so daß die Sendung in barem Geld
erspart wird. Der Wechsel ermöglicht die Ausgleichung von Forderung und Gegenforderung (Skontration), er dient zur Einziehung von
Außenständen, zur Gewährung von Kredit, zur Bürgschaftsleistung, kurz er ist den verschiedenartigsten
Geschäftszwecken dienstbar gemacht.
Dem gezogenen Wechsel kann man die Möglichkeit der weitern Übertragung seitens des Remittenten nehmen, wenn man ihn »nicht an
Order« stellt, so daß der Inhaber bloß als Bevollmächtigter zur Einziehung der Wechselsumme erscheint; der Wechsel heißt dann
Rektawechsel. Die Wechsel sind entweder Datowechsel, wobei die Frist in einer gewissen Zeit »nach dem Tag der Ausstellung« (nach
Dato) ausgedrückt, oder Sichtwechsel, wenn die Wechselfrist in einer gewissen Zeit »nach
der Vorzeigung bei dem Bezogenen« normiert oder der Verfalltag der Tag dieser Vorzeigung selbst ist (»bei Sicht«, »auf Sicht«,
»gleich bei Vorzeigung«),
oder Tagwechsel (Präzisewechsel), d. h. an genau bezeichneten Kalendertagen
zahlbar. Zu den Tagwechseln gehören auch: die Ultimowechsel, welche am letzten Tag des Wechselmonats zahlbar sind;
Die Usowechsel,
d. h. Wechsel, welche auf die durch Handelsgebrauch festgesetzte Zahlungszeit gestellt, sind in Deutschland nicht gestattet, sofern
sie im Inland ausgestellt werden. Ein offener oder Blankowechsel ist ein solcher, in welchem die Summe nicht angegeben, sondern
dafür ein offener Raum gelassen ist, in welchen der Inhaber jede beliebige Summe setzen kann. Domizilierter
Wechsel heißt derjenige, welcher an einem andern Ort als dem gewöhnlichen Wohnort des Bezogenen bezahlt wird.
Der Zahlplatz heißt dann das Domizil des Wechsels, der Bezogene Domiziliant, der Geschäftsfreund, welcher die Zahlung an dessen
Stelle leistet, Domiziliat. Sind Trassant und Remittent identisch (»Gegen
diesen Wechsel zahlen Sie an meine Order« etc.),
Unter Rückwechsel (Ritratte) versteht man denjenigen Wechsel, durch welchen ein Inhaber den Betrag des vom Bezogenen
nicht bezahlten oder nicht angenommenen Wechsels samt Kosten auf seinen Vormann trassiert. Präjudizierte Wechsel nennt man solche,
worin sich der Indossant durch die dem Indossament beigefügte Klausel: »ohne mein Präjudiz« oder »ohne mein Obligo« der Wechselverbindlichkeit
entzieht, und diejenigen Wechsel, aus denen der Inhaber einer Versäumnis halber den Regreß nicht nehmen kann.
Die Wechsel sind jetzt nicht nur Hilfsinstrumente in der Hand
[* 8] des Kaufmanns, sondern sie bilden zugleich den
Gegenstand eines unabhängigen Handelszweigs, des Wechselhandels, und derjenige, welcher sich demselben ausschließend oder
vorzugsweise widmet und zu diesem Ende Verbindungen mit den Wechselplätzen des In- und Auslandes unterhält, wird Wechselhändler,
jetzt meistens Bankier genannt. Den Einkauf von Wechseln, welche noch eine Zeitlang zu laufen haben, ehe
sie verfallen (»langsichtige« Wechsel), nennt man das Diskontieren der Wechsel, weil man dem Verkäufer die Zinsen, welche die Wechselsumme,
wenn sie jetzt gleich zahlbar wäre, bis zur Verfallzeit noch tragen würde, oder den sogen.
Diskont (s. d.) abzieht, welcher nächst dem Wechselkurs (s. Kurs) den Gewinn des Käufers ausmacht.
Die Entstehung des Wechselinstituts ist in Italien
[* 9] zu suchen, woselbst es auf den oberitalienischen Messen eingeführt ward,
zunächst um ausländischen Kaufleuten das eingenommene Geld gegen ihre Landesmünze zu »wechseln«. Bereits im 12. Jahrh.
hatten namentlich in Florenz
[* 10] Wechsler aus verschiedenen Ländern (»campsores«, weil sie ihre Wechseltische
auf den öffentlichen Meßplätzen aufschlugen, nach andern so genannt vom altdeutschen Wort »kampen«, d. h. kaufen, tauschen)
sich zu Genossenschaften vereinigt, um den Meßbesuchern anstatt baren GeldesWechselbriefe auf andre Kaufleute in ihrer Heimat
zu geben, an welche sie für den Fall nicht pünktlicher Zahlung die Verpflichtung knüpften, selbst für
diese
¶