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Der Geschäftsbereich Recovery und Resolution befasste sich schwerpunkmässig mit der Prüfung und Begleitung der Ausarbeitung von Stabilisierungs-und Notfallplänen für systemrelevante Banken. Daneben erfolgte auch eine erste Einschätzung zu den Stabilisierungsplänen der systemrelevanten FMI. Zudem überwachte die FINMA eine grosse Anzahl an Liquidations- und Insolvenzverfahren.
Im Jahr 2017 verfügte die FINMA gestützt auf Art. 4 Abs. 3 BankG auf Stufe der Stammhäuser der Grossbanken, dass die Beteiligungen für die Bestimmung der Anforderungen an das Going-Concern-Kapital neu risikogewichtet einzuberechnen sind. Die entsprechende Änderung der ERV ist seit 1. Januar 2019 in Kraft.
Die FINMA führte nach den Vorgaben des FSB den jährlichen Resolvability Assessment Process (RAP) durch. Sie informierte den FSB über den Stand der Abwicklungsfähigkeit der beiden Grossbanken per Ende 2017 und die noch bestehenden Abwicklungshindernisse. Sowohl das Assessment innerhalb des «Crisis Management College» wie auch der Quervergleich des FSB verzeichnen hinsichtlich der erreichten Fortschritte ein positives Ergebnis. Daneben prüfte die FINMA die Abwicklungsfähigkeiten der beiden Finanzgruppen nach den Kriterien der BankV im Hinblick auf die Gewährung von Rabatten bei den zusätzlichen verlustabsorbierenden Mitteln (Gone-Concern-Kapital). Insbesondere für die Implementierung einer vom Bankgeschäft getrennten globalen Dienstleistungsgesellschaftsstruktur gewährte die FINMA einen zusätzlichen Rabatt. Beide Grossbanken schöpfen damit das Rabattpotenzial per Ende 2018 zu 40 Prozent aus. Die Institute werden weitere Verbesserungsmassnahmen ihrer Abwicklungsfähigkeit in den kommenden Jahren umsetzen. Die FINMA wird die Gewährung zusätzlicher Rabatte jährlich erneut prüfen.
Die Notfallpläne der beiden Grossbanken wurden im Jahr 2018 in verschiedenen Bereichen weiter verbessert und operationalisiert. In Hinblick auf die bis Ende 2019 laufende Frist zur Erstellung eines umsetzbaren Notfallplans haben beide Grossbanken noch erhebliche Anstrengungen zu unternehmen, vor allem was die Verminderung der finanziellen Abhängigkeiten innerhalb der Gruppe sowie die Schliessung von Liquiditätslücken im Krisenfall betrifft.
Bei den drei inlandorientierten systemrelevanten Banken sind die Hindernisse in der noch fehlenden Abstimmung der Notfallpläne auf die am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Anforderungen an die Gone-Concern-Mittel und die gestützt darauf gangbaren Resolution-Strategien zu sehen. Die FINMA musste deshalb für alle drei Banken die Frist zur Einreichung eines umsetzbaren Notfallplans verlängern.
Als Heimaufsichtsbehörde von zwei international tätigen systemrelevanten Banken ist die FINMA im Krisenfall für die Koordination der grenzüberschreitenden Sanierung oder Abwicklung dieser Banken mit den ausländischen Aufsichtsbehörden der CMG verantwortlich. Hauptziel ist es, negative Auswirkungen für das nationale und globale Finanzsystem sowie für die relevanten Volkswirtschaften zu verhindern, ohne Staatshilfe in Anspruch nehmen zu müssen. Die FINMA organisiert jährlich drei Treffen – zwei Colleges und einen Workshop –, um mit den zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die internationale Kooperation im Krisenfall funktioniert.
Die Tätigkeit der FINMA im Bereich Recovery und Resolution umfasst den gesamten Krisenzyklus von der Prävention über die Intervention im akuten Krisenfall bis hin zur Abwicklung in Fällen, in denen keine Recovery möglich ist.
(Aus dem Jahresbericht 2018/2017)