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Patent-Halter zielen auf Apple
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. August 2013, um 12:34 Uhr von Patrick Bieri
In den letzten Jahren stand Apple oftmals aufgrund von Patent-Streitigkeiten im Licht der Öffentlichkeit. Grosses Aufsehen erregten insbesondere die grossen Prozesse mit Samsung sowie kleinere Streitigkeiten mit anderen namhaften IT-Unternehmen.
Unbemerkt von der Öffentlichkeit sind Apple und andere grosse IT-Unternehmen ins Visier sogenannter «Patent-Trolle» geraten. Dabei handelt es sich um Unternehmen, deren einziger Zweck es ist, Patente über Jahrzehnte zu halten. Im Bedarfsfall können die Patent-Trolle von den Unternehmen, welche die geschützte Technologie (wissentlich oder unwissentlich) in die eigenen Produkte eingebaut haben, eine Lizenzgebühr zu verlangen.
Die Gruppe «PatentFreedom» hat in einer neuen Studie untersucht, welche IT-Unternehmen in den letzten Jahren besonders oft ins Visier der Patent-Trolle geraten sind. Seit dem Jahr 2009 ist Apple mit 171 dokumentierten Fällen am häufigsten ins Visier der Patent-Halter geraten. Während im Jahr 2009 noch 24 Unternehmen gegen Apple vorgingen, waren es im Jahr 2012 bereits 44. Die Zahlen für das erste Halbjahr 2013 deuten ebenfalls darauf hin, dass sich die Anzahl der Klagen in diesem Jahr noch einmal steigern wird.
Auf dem zweiten Platz landete Hewlett-Packard mit 137 Klagen in den letzten viereinhalb Jahren. Im gleichen Zeitraum gingen von den Patent-Trollen 133 Klagen gegen Samsung ein. Im ersten Halbjahr 2013 wurde bisher am meisten gegen den US-Kommunikationsriesen AT&T vorgegangen.
Die Anzahl der Klagen, welche von den Patent-Trollen ausgeht, ist seit dem Jahr 2004 um 1300 Prozent gestiegen. Die Organisation «PatentFreedom» vermutet, dass für diese Klagehäufung auch die Steigerung der Patent-Vergaben mitverantwortlich ist. Das US-Patentamt verdoppelte in diesem Zeitraum die Anzahl der Patentvergaben.
Gemäss dem Urheberrechts-Spezialisten Michael Brody ist der Besitz eines Patents wie eine «Lizenz zum Klagen». 4’200 Unternehmen und natürliche Personen sollen gemäss seinen Angaben im Jahr 2012 von Patent-Trollen verklagt worden sein. Die durchschnittlichen Kosten zur Beilage des Streites sollen sich auf fast 30 Millionen US-Dollar belaufen.
Passenderweise wurde am Mittwoch eine Klage des Unternehmens «Remote Locator Systems» gegen Apple bekannt. Gemäss «Remote Locator Systems» beeinträchtigt Apple mit den Apps «Mein iPhone suchen» und «Meine Freunde suchen» Patente des Unternehmens.
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