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Der Schweizer Messenger-Anbieter Threema hat vor dem obersten Gericht des Landes einen Sieg gegen das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) errungen.
Das Bundesgericht hat den Entscheid der Vorinstanz bestätigt, wonach die Threema GmbH nicht als Fernmeldedienstanbieterin im Sinne des BÜPF («Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs») zu betrachten sei, sondern nach wie vor als «Anbieterin abgeleiteter Kommunikationsdienste».
Hätte das EJPD juristisch gesiegt, wäre Threema verpflichtet gewesen, die Nutzerinnen und Nutzer «mit geeigneten Mitteln» zu identifizieren und eine Vorratsdatenspeicherung zu betreiben, wie das Unternehmen mitteilt. Bekanntlich kann Threema, das Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet, auch anonym, ohne Mobilfunknummer, genutzt werden.
Threema schreibt:
watson konnte den Entscheid des Bundesgerichts, der nur den betroffenen Parteien zugestellt wurde, einsehen.
Die Begründung ist noch nicht öffentlich verfügbar. Darin schreiben die höchsten Schweizer Richter:
Das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hatte Ende 2018 verfügt, die Threema GmbH sei – wie z.B. Swisscom oder Sunrise – als Fernmeldedienstanbieterin einzustufen. Diese Einstufung hätte Threema Überwachungspflichten unterworfen, welche sich nicht «mit der konsequenten Ausrichtung auf den Schutz der Privatsphäre» vereinbaren liessen.
(dsc)
Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) untersuchte im Auftrag des Bundesrates Unterlagen im Bundesarchiv zu Adoptionen aus Bangladesch, Brasilien, Chile, Guatemala, Indien, Kolumbien, Korea, Libanon, Peru und Rumänien. Dabei stiessen sie auf 8000 Einreisebewilligungen, die in den 70er- bis 90er-Jahren für Kinder aus diesen Herkunftsländern ausgestellt wurden.