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Es war eine kleine Geschichte – aber mit durchaus grosser Wirkung. Am 16. Januar erschien ein Artikel in der ‹Schweiz am Wochenende› zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Israel. Die Gebühren seien vor drei Jahren abgeschafft worden, weil der öffentlich-rechtliche Sender schlecht und korrupt gewesen sei. Jetzt seien private Sender in die Lücke gesprungen. Diese hätten früher vor allem in Unterhaltung investiert, machten heute aber erfolgreiche Nachrichtenprogramme. Der Medienjournalist Nati Toker wird dazu zitiert: «Das Einzige, was sich heute verhältnismässig günstig produzieren lässt und hohe Einschaltquoten sichert, sind Nachrichten und der damit verbundene investigative Journalismus». Das waren natürlich höchst willkommene Worte für den Gewerbeverband und die No-Billag-BefürworterInnen. Und so wurde die Geschichte von Israel, dem kleinen Land, dass die Gebühren abgeschafft hat und darum jetzt einen hervorragenden Journalismus hat, überall gerne erzählt, gepostet und zitiert.
Wer sich dann aber mit der journalistischen Situation in Israel ein wenig auseinandersetzt, merkt schnell: Die Geschichte ist um einiges komplizierter. Sie ist ein Lehrbeispiel für vieles, aber nicht unbedingt in dem Sinne, wie es die No-Billag-BefürworterInnen gerne hätten.
Im Frühling 2016 vermeldet die Organisation «Freedom House», dass sie Israels Status der Pressefreiheit von «frei» zu «teilweise frei» heruntergestuft habe. Der Grund dafür sei – so die israelische Journalistin Ruth Margalis in der ‹New York Times› – dass Premierminister Benjamin Netanyahu immer stärker versuche, die Presse zu behindern und zu kontrollieren. Freedom House konzentrierte sich mehrheitlich auf ‹Israel Hayom›, eine Gratiszeitung mit einer hohen Verbreitung und einer sehr premierministerfreundlichen Berichterstattung. «‹Israel Hayom› ist die Prawda, das Sprachrohr eines Mannes», so zitiert Margali den rechten israelischen Minister Naftali Bennet. Finanziert wird ‹Israel Hayom› durch den amerikanischen Kasino-Magnaten Sheldon Adelson, der auch ein eifriger Financier der republikanischen Partei ist, unter anderem unterstützte er die Präsidentschaftskampagnen von Mitt Romney und Donald Trump. Netanyahus Versuch, Einfluss auf die Presse zu nehmen, beschränke sich aber nicht nur auf Zeitungen, sondern auch aufs Fernsehen und auf Internet-Newsportale. Zu Beginn seiner vierten Amtszeit machte er sich selbst zum Medienminister. Seine Klagen und Kritik an einer «feindlichen Presse» (‹Times of Israel›) ist seit langem Teil seines Programms und unter seinen AnhängerInnen sehr beliebt. Die Medien würden voreingenommen und unfair gegen ihn berichten. Diese Klage tönt doch einigermassen bekannt: Man hört sie von Christoph Blocher genauso wie von Donald Trump. Der Status der Pressefreiheit von Israel ist natürlich umstritten: Michael J. Koplow meint im ‹International Policy Digest› zwar, dass die Bedenken nicht ungerechtfertigt seien, dass aber ein Blick in Israels Medien genüge, um zu sehen, dass es noch reichlich kritische und unabhängige Berichterstattung gebe.
Noch verworrener ist die Geschichte rund um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Israel Broadcasting Authority IBA wurde 1948 gegründet. Sie entstand damals aus dem Radiosender Kol Yisrael, 1968 kam noch das Fernsehen dazu. Die IBA stand seit einiger Zeit unter Kritik: Wegen zu hoher Löhne, zu grossem Einfluss der Gewerkschaften, wegen der Berichterstattung, wegen zu grossem Einfluss der Politik oder dem Gegenteil, nämlich einer zu regierungskritischen Berichterstattung. So wurde die vor drei Jahren eingeleitete Reform – die auch die Abschaffung eines Grossteils der Gebühren beinhaltete – zu Beginn eigentlich mehrheitlich begrüsst. Die Idee war es, den Einfluss der Politik zurückzudrängen und damit eine bessere, unabhängigere Berichterstattung zu ermöglichen. Die IBA sollte durch die IBC (Israel Broadcasting Company, heute bekannt als KAN) ersetzt werden. Diese sollte mit weniger Gebühren und schlankeren Strukturen operieren, aber dennoch qualitative Vorgaben erfüllen.
In der Parlamentsdebatte begann aber bald die Feilscherei, weil jeder und jede dann doch noch eine Radiostation für die eigene Wählerschaft und Zielgruppe erhalten und subventionieren wollte. Kulturministerin Miri Regev machte bald klar, dass die Regierung nicht viel von der Unabhängigkeit des Rundfunks hält: «Worin liegt der Sinn, einen neuen Sender zu gründen, wenn wir ihn nicht kontrollieren können?» Netanyahu, der die Reform ursprünglich befürwortete, passten gewisse Anstellungen beim neuen Sender KAN nicht, und er war daher plötzlich wieder dafür, den alten Sender IBA weiter laufen zu lassen.
Am 15. Mai 2017 stellte IBA den Betrieb ein. Viele der Angestellten waren von der plötzlichen Schliessung völlig überrascht. KAN startete den Betrieb gleichentags, befindet sich aber wegen der besagten Personalentscheide immer noch im Rechtsstreit mit der Regierung. Von den 1400 Angestellten der IBA hat KAN rund 600 übernommen. Die Quoten des neuen Senders liegen weit unter jenen der ursprünglichen IBA. In die Lücke springen sollen nun seit November 2017 die beiden privaten Sender Keshet und Reshet, die früher gemeinsam den Channel 2 betrieben haben.
Die Folgen der Reform sind also noch gänzlich unklar. Die ‹Schweiz am Sonntag› ist überzeugt, dass es ganz ohne staatliche Einnahmen nicht geht: «Damit ein Privatsender überleben kann, braucht es ein wenig staatliche Mittel, um nicht von seinen Werbepartnern beherrscht zu werden.» Nehemia Strasler kommentiert in der Zeitung ‹Haaretz›, dass es diesmal nicht 52 Jahre gehen wird, bis das System zusammenbricht. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk funktioniere nicht in einem Land, in dem «Politiker alles kontrollieren wollen, was sich bewegt».
Klar scheint einzig: Mit der Situation in der Schweiz hat die Medienpolitik in Israel wenig gemeinsam. Auch ganz unabhängig vom politischen Tauziehen: Zum einen wurde die Gebühr nicht vollständig abgeschafft – sie wurde einfach reduziert und wird anders erhoben. Zum anderen hat Israel keine gleichsprachigen Nachbarländer, deren TV-Sender in unmittelbarer Konkurrenz zu den eigenen stehen. Zum Glück ist auch in der Schweiz die SRG so konzipiert, dass sie als Verein eine grosse Unabhängigkeit von der Politik besitzt. So können Bundesräte nicht die Anstellung von kritischen JournalistInnen verhindern und ParlamentarierInnen auch nicht das Radioprogramm gestalten.
Ebenfalls klar scheint: Auch in einem unabhängigen Journalismus lohnt es sich manchmal, nach der Geschichte hinter der Geschichte zu suchen. Weil nicht immer so einfach ist, was zu schön einfach klingt.
Min Li Marti