Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03452.jsonl.gz/1618

Nationale Behörde CWÜ
Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) ist am 29. April 1997 in Kraft getreten und bis heute haben dieses 192 Staaten ratifiziert (Stand Nov. 2015). Sie verpflichten sich, ihre allenfalls vorhandenen Chemiewaffenbestände innerhalb von zehn Jahren zu vernichten, keine solchen Waffen zu entwickeln, herzustellen, zu erwerben oder einzusetzen und ihre chemische Industrie einem strengen internationalen Verifikationsregime zu unterwerfen. Die Organisation für das Verbot von chemischen Waffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag überwacht den Vollzug des CWÜs in den Vertragsstaaten.
Die Vertragsstaaten sind verpflichtet Produktion, Verarbeitung, Verbrauch und Transfer bestimmter Chemikalien über einem festgelegten Schwellenwert dem Technischen Sekretariat der OPCW zu melden, sowie Inspektionen auf ihrem Territorium zuzulassen. Dabei prüfen die OPCW-Inspektoren die eingereichten Deklarationen auf Korrektheit und Vollständigkeit. Damit wird die Vertragstreue geprüft sowie Transparenz und Vertrauen unter den Mitgliedsstaaten geschaffen.
Die Schweiz verfügt über keine Chemiewaffen. Ihre chemische und pharmazeutische Industrie arbeitet jedoch mit Chemikalien, die vom CWÜ kontrolliert werden. Hierbei handelt es sich um sogenannte doppelt verwendbare (dual-use) Chemikalien, die zivil wie auch militärisch nutzbar sind. Deshalb unterliegen Schweizer Firmen und aufgrund eines Abkommens auch jene vom Fürstentum Liechtenstein, welche solche CWÜ-relevante Tätigkeit ausüben, entsprechenden Deklarations- und Inspektionspflichten.
Das CWÜ verpflichtet jeden Vertragsstaat eine sogenannte Nationale Behörde für die Umsetzung des CWÜ zu schaffen. In der Schweiz hat die Abteilung Sicherheitspolitik (ASP) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) den Vorsitz dieser Nationalen Behörde inne. Weiter in dieser Behörde vertreten sind: das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), die Internationalen Beziehungen Verteidigung (IB V) sowie das Labor Spiez des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Diese Webseite soll insbesondere der betroffenen Industrie in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein als Informationsquelle bezüglich ihrer Verpflichtungen im Rahmen des CWÜ dienen. Für weitergehende Fragen oder Anliegen wenden Sie sich bitte direkt an die Vertreter der Nationalen Behörde.