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Nespresso und die Ethical Coffee Company (ECC) stehen einander auch vor der deutschen Justiz gegenüber. Die Nestlé-Tochter will dem Konkurrenten verbieten, in Deutschland Kaffeekapseln zu verkaufen, die mit Nespresso-Maschinen kompatibel sind.
Der Schweizer Kaffeekapselanbieter ECC teilte am Donnerstag mit, die Nestlé Group habe Mitte Mai im Namen ihrer Tochtergesellschaft Nespresso zwei Anträge auf die Einleitung superprovisorischer Massnahmen beim Landgericht Düsseldorf gestellt. Diese Anträge wurden nun laut ECC abgelehnt. Obwohl dieser erste Entscheid nur provisorisch sei, werde er begrüsst.
Eine Nespresso-Sprecherin sagte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, Nespresso habe «Anfang Jahr beim Gericht in Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen ECC wegen Patentverletzung eingereicht». Das Gericht habe beschlossen keinen Entscheid zu treffen, bevor die beiden Parteien angehört worden seien. Die nächste Anhörung sei auf den 24. Juli angesetzt. Der Entscheid könne aber auch später fallen.
Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen. Nestlé sieht Markenrechte und Patente verletzt. Die Europäische Patentorganisation (EPO) hatte im April eines der Patente auf den Nespresso-Kaffeekapseln zwar unter Einschränkung bestätigt. Der amerikanische Konsumgüterhersteller Sara Lee hat allerdings Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Gemeinsam mit der ECC, dem französischen Handelskonzern Casino und der belgischen Beyers Coffee hatten die Amerikaner die Gültigkeit des Patents im Jahr 2010 angefochten.
In der Schweiz sind Denner, Media Markt und Saturn mit kompatiblen Kaffeekapseln ins Visier von Nestlé geraten. Bei Denner kann man die Produkte zumindest vorübergehend kaufen, bei den Elektronikketten, die ECC-Kapseln verkaufen wollten, steht ein Entscheid noch aus. Das letzte Wort haben in allen Fällen jeweils die Gerichte.
(rcv/awp)