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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_121/2011 Urteil vom 22. März 2011 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Bezirksamt Einsiedeln, Eisenbahnstrasse 20a, Postfach 145, 8840 Einsiedeln. Gegenstand Begnadigung, Beschwerde gegen den Beschluss vom 19. Januar 2011 der Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz, Petitions- und Begnadigungsausschuss. Erwägungen: 1. Das Bezirksamt Einsiedeln verurteilte X.________ mit Strafverfügung vom 9. Dezember 2008 wegen Verletzung der Verkehrsregeln zu gemeinnütziger Arbeit von 24 Stunden. Mit gerichtlichem Entscheid vom 27. November 2009 ordnete das Bezirksamt Einsiedeln die Vollstreckung der Busse anstelle gemeinnütziger Arbeit an, weil Letztere nicht vollzogen werden konnte. 2. X.________ reichte am 25. Oktober 2010 ein Begnadigungsgesuch ein. Der Petitions- und Begnadigungsausschuss der Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz wies das Begnadigungsgesuch mit Beschluss vom 19. Januar 2011 ab. 3. Dagegen erhob X.________ mit Eingabe vom 15. März 2011 Beschwerde beim Bundesgericht. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 4. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer beruft sich auf keinen Beschwerdegrund im Sinne von Art. 95 ff. BGG. Er legt somit nicht dar, inwiefern die Abweisung des Begnadigungsgesuchs Recht verletzen sollte. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. 5. Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden. Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksamt Einsiedeln und der Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz, Petitions- und Begnadigungsausschuss, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 22. März 2011 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Fonjallaz Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_121/2011

Urteil vom 22. März 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksamt Einsiedeln, Eisenbahnstrasse 20a,

Postfach 145, 8840 Einsiedeln.

Gegenstand

Begnadigung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 19. Januar 2011 der Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz, Petitions- und Begnadigungsausschuss.

Erwägungen:

1.

Das Bezirksamt Einsiedeln verurteilte X.________ mit Strafverfügung vom 9. Dezember 2008 wegen Verletzung der Verkehrsregeln zu gemeinnütziger Arbeit von 24 Stunden. Mit gerichtlichem Entscheid vom 27. November 2009 ordnete das Bezirksamt Einsiedeln die Vollstreckung der Busse anstelle gemeinnütziger Arbeit an, weil Letztere nicht vollzogen werden konnte.

2.

X.________ reichte am 25. Oktober 2010 ein Begnadigungsgesuch ein. Der Petitions- und Begnadigungsausschuss der Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz wies das Begnadigungsgesuch mit Beschluss vom 19. Januar 2011 ab.

3.

Dagegen erhob X.________ mit Eingabe vom 15. März 2011 Beschwerde beim Bundesgericht. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Der Beschwerdeführer beruft sich auf keinen Beschwerdegrund im Sinne von Art. 95 ff. BGG. Er legt somit nicht dar, inwiefern die Abweisung des Begnadigungsgesuchs Recht verletzen sollte. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

Art. 95 ff. BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG 5.

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksamt Einsiedeln und der Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz, Petitions- und Begnadigungsausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. März 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli