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Apple und Google legen Rechtsstreitigkeiten um Motorola bei
Veröffentlicht am Montag, 19. Mai 2014, um 07:28 Uhr von Patrick Bieri
Apple und Google haben beide einer Vereinbarung zugestimmt, womit alle Prozesse zwischen der Google-Tochter Motorola Mobiltiy und Apple eingestellt werden. Diese Einigung berührt die Prozesse zwischen Apple und den anderen IT-Konzernen nicht. Unklar ist, weshalb sich die beiden Unternehmen gerade jetzt auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt haben.
In einer gemeinsamen Stellungnahme verkündeten Apple und Google die Beilegung der Patentstreitigkeiten, welche die beiden Mobilfunk-Unternehmen weltweit mit der ehemaligen Google-Tochter Motorola gegeneinander geführt haben. Anders als bei vergleichbaren Einigungen wird es zu keiner gegenseitigen Lizenzierung von Technologien kommen, wie die beiden Unternehmen weiter mitteilten.
Anstelle sich gegenseitig ihre Technologien zu lizenzieren, wollen sich die beiden Parteien für eine Reform im Patentwesen engagieren. Wie genau dieses Engagement aussehen könnte, wurde von den beiden Parteien allerdings offengelassen.
Google übernahm Patente von Motrola
Angefangen hat der Patentstreit zwischen Motorola und Apple im Jahr 2010. Damals verklagte Motorola Apple aufgrund einer angeblichen Patentverletzung. Aufgrund der Patentklage von Motorola folgte später eine Gegenklage von Apple. Im Jahr 2012 kaufte Google die Mobil-Sparte von Motorola für 12.5 Milliarden US-Dollar, womit der Suchmaschinen-Konzern zu einer Prozesspartei wurde.
Obwohl Google seine Tochterfirma Motorola Mobility im Januar 2014 an den chinesischen IT-Konzern Lenovo verkauft hat, ist die Lösung des Patentstreits sehr wichtig für den Suchmaschinen-Betreiber. Im Zuge der Transaktion mit Lenovo blieben nämlich die wichtigsten Patente sowie die «Advanced Technology and Projects»-Gruppe bei Google. Bei der «Advanced Technology and Projects»-Gruppe handelt es sich um ein spezialisiertes Entwicklungsteam, welches unter anderem am modularen Smartphone «Projekt Ara» arbeitet. Von diesem Projekt verspricht sich Google viel.
Patente hatten für Apple und Google nicht die erhoffte Wirkung
Beim Kauf von Motorola Mobility rechtfertigte Google den hohen Kaufpreis des Unternehmens noch mit dem grossen Patentportfolio. Mit Motorola Mobility übernahm Google über 17’000 Patente. Auch Apple hat in den vergangenen Jahren viel Geld für den Erwerb von Patenten ausgegeben.
Die beiden Konzerne mussten in den letzten Monaten allerdings feststellen, dass sie trotz der hohen Zahl an Patenten einander kaum bedrängen können. Motorola Mobility wurde beispielsweise von der EU-Kommission gerügt, weil das Unternehmen ein standardrelevantes Patent in ungerechtfertigter Weise gegen Apple eingesetzt hatte.
Apple konnte auf der anderen Seite mit den eigenen Patenten den Siegeszug von Android nicht stoppen. Obwohl einige patentierte Funktionen auf den Android-Geräten nicht mehr verfügbar sind, erfreut sich das mobile Betriebssystem von Google grosser Beliebtheit.
Aufgrund dieser Faktenlage könnten beide Konzerne zur Einsicht gekommen sein, dass die Beendigung der Streitigkeiten die vernünftigste Lösung ist.
Apple und Google haben gleiche Gegner
Neben den IT-Konzernen gibt es mit den sogenannten Patent-Trollen eine immer stärker werdende Gruppe von Patentrechte-Inhabern, welche sowohl Google als auch Apple gefährlich werden können. Bei den Patent-Trollen handelt es sich um Unternehmen, welche selbst keine eigenen Produkte herstellen. Diese Unternehmen verwalten lediglich Patente. Mit ihrem Patent-Portfolio wollen die Patent-Trolle die IT-Konzerne zu Lizenzvereinbarungen zwingen. Momentan sind sowohl Apple als auch Google die Hauptziele der Patent-Trolle.
Prozess gegen Samsung geht weiter
Vom neuen Abkommen nicht erfasst sind die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung. Samsung wurde in einem ersten grossen Prozess im Jahr 2012 zu einer Schadenersatzzahlung von rund 930 Millionen US-Dollar verurteilt. Im Mai 2014 wurde Samsung zu einer weiteren Schadenersatzzahlung von fast 120 Millionen US-Dollar verurteilt.
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