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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00720 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer Beschluss vom 21. August 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: Mit einer am 3. Juli 2014 datierten und der Post gleichentags übergebenen Ein gabe (Urk. 1) erhob X.___ Beschwerde gegen eine Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 16. Mai 2014 betreffend Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2). Da eine verspätete Beschwerdeerhebung nahe lag, setzte das hiesige Gericht dem Beschwerdeführer m it Verfügung vom 8. Juli 2014 Frist an, um zu erklären, wann der angefochtene Entscheid in Empfang genommen wurde, und um dem Gericht den Briefumschlag des angefochtenen Entscheids einzureichen (Urk. 4). Mit Eingabe vom 16. Juli 2014 brachte der Beschwerdeführer vor, er habe sich zum Zeitpunkt der Verfügungszustellung in einer für ihn schweren Depression befunden und über vier Wochen keine Post geöffnet (Urk. 6). Daraufhin wurde dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 23. Juli 2014 Gelegenheit gegeben, zu belegen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen war, die 30-tägige Beschwerdefrist einzuhalten (Urk. 7). In der Folge bestätigten d ie Ärzte der p sychiatrischen Dienste Y.___ am 4. August 2014, dass der Beschwerdeführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so be ginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Rechtzeitigkeit der Beschwerde ist abhängig vom Fristenlauf und damit von der Zustellung des Verwaltungsentscheids. Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechts handlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt ihrer ord nungsgemässen Zustellung an; eine effektive Kenntnisnahme durch die Partei wird nicht verlangt ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 9 zu Art. 38 ATSG ; BGE 119 V 89 E. 4.c). 1.2 Die angefochtene Verfügung erging am 16. Mai 2014 (Urk. 2). Wurde sie glei chentags mit A-Post versandt, konnte die Zustellung frühestens am 17. Mai 2014 erfolgen. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, die Verfügung kurz nach dem Verfügungsdatum erhalten zu haben, sondern macht geltend, er habe die Post nicht geöffnet (Urk. 6). Da die Kenntnisnahme des Inhalts der Verfügung für den Beginn des Fristenlaufs nicht vorausgesetzt ist, war die Beschwerdefrist zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 3. Juli 2014, das heisst eineinhalb Monate später, abgelaufen und die Beschwerde somit verspätet. 2. 2.1 D er Beschwerdeführer machte geltend, er habe wegen einer schweren Depres sion nicht rechtzeitig auf die Verfügung reagieren können (Urk. 6). Als Beleg liess er die Bestätigung des psychiatrischen Dienstes Y.___ vom 4. August 2014 einreichen (Urk. 8). Zu prüfen ist, ob die Frist gegebenenfalls wiederherzustellen ist. 2.2 Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehal ten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hin dernisses darum ersucht (Art. 41 ATSG). Eine Fristwiederherstellung ist nur zulässig, wenn kein Verschulden am Versäumnis besteht (Kieser, a.a.O., N 6 zu Art. 41 ATSG), der Partei (und gegebenenfalls ihrem Vertreter) somit kein Vor wurf gemacht werden kann (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Die Wie der herstellung beurteilt sich nach Massgabe der Gesuchsbegründung (BGE 119 II 8 6 E. 2b). Entschuldbare Gründe liegen vor, wenn die säumige Person aus hin reichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen (BGE 119 II 86 E. 2 a ). Ein Krankheitszustand bildet nach der Rechtsprechung ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis, wenn und solange er jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln verunmöglicht (vgl. BGE 119 II 86; 112 V 255). Die Erkrankung muss derart sein, dass der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird, innert Frist selbst zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen. Demzufolge dauert das Hindernis nur solange an, als der Betroffene wegen seiner körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung weder selbst die Rechtshandlung vornehmen noch einen Drit ten beauftragen kann. Eine Fristwiederherstellung wird nach der bundesgericht lichen Praxis nur gewährt, wenn die darum ersuchende Partei klarerweise kein Verschulden an der Säumnis trifft und sie auch bei gewissenhaftem Vorgehen nicht rechtzeitig hätte handeln können. Dabei gilt ein strenger Massstab (Urteil des Bundesgerichts 6B_318/2012 vom 21. Januar 2013, E. 1.2 mit Hinweisen). Des Weiteren genügt die blosse Bestätigung eines Krankheitszustandes und regel mässig selbst einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses nicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_554/2010 vom 4. August 2010, E. 4.2 und 6B_230/2010 vom 15. Juli 2010, E. 2.2). Eine Wiederherstellung zugelassen wurde etwa bei einem an einer schweren Lungenentzündung erkrankten und hospitalisierten Versicherten oder bei einer Person, die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale Verän derungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmittelfrist weder fähig war, selber Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Nicht gewährt wurde die Wiederherstellung dagegen in Fällen eines immobilisierten rechten Armes beziehungsweise einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür bestanden und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass der Recht - suchende nicht imstande gewesen wäre, trotz der Be einträchtigung fristgerecht zu handeln oder nötigenfalls einen Vertreter mit der Interessenwahrung zu betrauen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Bedeutsam für die Frage, ob Krankheit im Sinne eines unverschuldeten Hinder nisses die Partei von eigenem fristgerechten Handeln oder der Beauftragung eines Dritten abgehalten hat, ist vor allem die letzte Zeit der Rechtsmittelfrist, weil die gesetzliche Regelung jedermann dazu berechtigt, die notwendige Rechtsschrift erst gegen das Ende der Frist auszuarbeiten und einzureichen. Erkrankt die Partei eine gewisse Zeit vor Fristablauf, so ist es ihr in aller Regel möglich und zumutbar, ihre Interessen selber zu verteidigen oder die Dienste eines Dritten in Anspruch zu nehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_767/2008 vom 1 2. Januar 2009, E. 5.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). 2.3 Dem Attest der p sychiatrischen Dienste Y.___ vom 4. August 2014 ist zu entnehmen, dass der Beschwer deführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Hingegen enthält es keine An gaben zu den aus der Depression konkret resultierenden Einschränkungen. Die Bestätigung, der Beschwerdeführer habe seine Post wegen der Depression nicht geöffnet, basiert offensichtlich auf den Angaben des Beschwerdeführers. Eine ärztliche Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer aus medizinischen Grün den objektiv nicht in der Lage gewesen sei, seine Post zu öffnen oder jemanden mit deren Bearbeitung zu beauftragen, fehlt. Damit ist nicht rechtsgenüglich belegt, dass die Depression die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers der art einschränkte, dass er nicht in der Lage gewesen w a r, seine Post zu öffnen oder jemanden damit zu betrauen. Des Weiteren fehlen auch Angaben zum zeitlichen Verlauf. Es ist mithin offen, ob der Beschwerdeführer während dem gesamten Fristenlauf gleichermassen nicht in der Lage war, seine Post zu öff nen. Insgesamt ist eine aus der Erkrankung resultierende gänzliche Handlungs unfähigkeit, wie sie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert wird, nicht mit einem aussagekräftigen Arztbericht belegt. Eine Wiederherstel lung der Beschwerdefrist gestützt auf Art. 41 ATSG kommt infolgedessen nicht in Frage. Dementsprechend ist wegen der klaren Verspätung der erhobenen Beschwerde nicht auf diese einzutreten. 3. Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung; IVG) und ermess ensweise auf Fr. 200.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerle gen. Das Gericht beschliesst: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin Widmer

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.00720 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer Beschluss vom 21. August 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: Mit einer am 3. Juli 2014 datierten und der Post gleichentags übergebenen Ein gabe (Urk. 1) erhob X.___ Beschwerde gegen eine Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 16. Mai 2014 betreffend Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2). Da eine verspätete Beschwerdeerhebung nahe lag, setzte das hiesige Gericht dem Beschwerdeführer m it Verfügung vom 8. Juli 2014 Frist an, um zu erklären, wann der angefochtene Entscheid in Empfang genommen wurde, und um dem Gericht den Briefumschlag des angefochtenen Entscheids einzureichen (Urk. 4). Mit Eingabe vom 16. Juli 2014 brachte der Beschwerdeführer vor, er habe sich zum Zeitpunkt der Verfügungszustellung in einer für ihn schweren Depression befunden und über vier Wochen keine Post geöffnet (Urk. 6). Daraufhin wurde dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 23. Juli 2014 Gelegenheit gegeben, zu belegen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen war, die 30-tägige Beschwerdefrist einzuhalten (Urk. 7). In der Folge bestätigten d ie Ärzte der p sychiatrischen Dienste Y.___ am 4. August 2014, dass der Beschwerdeführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so be ginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Rechtzeitigkeit der Beschwerde ist abhängig vom Fristenlauf und damit von der Zustellung des Verwaltungsentscheids. Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechts handlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt ihrer ord nungsgemässen Zustellung an; eine effektive Kenntnisnahme durch die Partei wird nicht verlangt ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 9 zu Art. 38 ATSG ; BGE 119 V 89 E. 4.c). 1.2 Die angefochtene Verfügung erging am 16. Mai 2014 (Urk. 2). Wurde sie glei chentags mit A-Post versandt, konnte die Zustellung frühestens am 17. Mai 2014 erfolgen. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, die Verfügung kurz nach dem Verfügungsdatum erhalten zu haben, sondern macht geltend, er habe die Post nicht geöffnet (Urk. 6). Da die Kenntnisnahme des Inhalts der Verfügung für den Beginn des Fristenlaufs nicht vorausgesetzt ist, war die Beschwerdefrist zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 3. Juli 2014, das heisst eineinhalb Monate später, abgelaufen und die Beschwerde somit verspätet. 2. 2.1 D er Beschwerdeführer machte geltend, er habe wegen einer schweren Depres sion nicht rechtzeitig auf die Verfügung reagieren können (Urk. 6). Als Beleg liess er die Bestätigung des psychiatrischen Dienstes Y.___ vom 4. August 2014 einreichen (Urk. 8). Zu prüfen ist, ob die Frist gegebenenfalls wiederherzustellen ist. 2.2 Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehal ten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hin dernisses darum ersucht (Art. 41 ATSG). Eine Fristwiederherstellung ist nur zulässig, wenn kein Verschulden am Versäumnis besteht (Kieser, a.a.O., N 6 zu Art. 41 ATSG), der Partei (und gegebenenfalls ihrem Vertreter) somit kein Vor wurf gemacht werden kann (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Die Wie der herstellung beurteilt sich nach Massgabe der Gesuchsbegründung (BGE 119 II 8 6 E. 2b). Entschuldbare Gründe liegen vor, wenn die säumige Person aus hin reichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen (BGE 119 II 86 E. 2 a ). Ein Krankheitszustand bildet nach der Rechtsprechung ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis, wenn und solange er jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln verunmöglicht (vgl. BGE 119 II 86; 112 V 255). Die Erkrankung muss derart sein, dass der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird, innert Frist selbst zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen. Demzufolge dauert das Hindernis nur solange an, als der Betroffene wegen seiner körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung weder selbst die Rechtshandlung vornehmen noch einen Drit ten beauftragen kann. Eine Fristwiederherstellung wird nach der bundesgericht lichen Praxis nur gewährt, wenn die darum ersuchende Partei klarerweise kein Verschulden an der Säumnis trifft und sie auch bei gewissenhaftem Vorgehen nicht rechtzeitig hätte handeln können. Dabei gilt ein strenger Massstab (Urteil des Bundesgerichts 6B_318/2012 vom 21. Januar 2013, E. 1.2 mit Hinweisen). Des Weiteren genügt die blosse Bestätigung eines Krankheitszustandes und regel mässig selbst einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses nicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_554/2010 vom 4. August 2010, E. 4.2 und 6B_230/2010 vom 15. Juli 2010, E. 2.2). Eine Wiederherstellung zugelassen wurde etwa bei einem an einer schweren Lungenentzündung erkrankten und hospitalisierten Versicherten oder bei einer Person, die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale Verän derungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmittelfrist weder fähig war, selber Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Nicht gewährt wurde die Wiederherstellung dagegen in Fällen eines immobilisierten rechten Armes beziehungsweise einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür bestanden und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass der Recht - suchende nicht imstande gewesen wäre, trotz der Be einträchtigung fristgerecht zu handeln oder nötigenfalls einen Vertreter mit der Interessenwahrung zu betrauen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Bedeutsam für die Frage, ob Krankheit im Sinne eines unverschuldeten Hinder nisses die Partei von eigenem fristgerechten Handeln oder der Beauftragung eines Dritten abgehalten hat, ist vor allem die letzte Zeit der Rechtsmittelfrist, weil die gesetzliche Regelung jedermann dazu berechtigt, die notwendige Rechtsschrift erst gegen das Ende der Frist auszuarbeiten und einzureichen. Erkrankt die Partei eine gewisse Zeit vor Fristablauf, so ist es ihr in aller Regel möglich und zumutbar, ihre Interessen selber zu verteidigen oder die Dienste eines Dritten in Anspruch zu nehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_767/2008 vom 1 2. Januar 2009, E. 5.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). 2.3 Dem Attest der p sychiatrischen Dienste Y.___ vom 4. August 2014 ist zu entnehmen, dass der Beschwer deführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Hingegen enthält es keine An gaben zu den aus der Depression konkret resultierenden Einschränkungen. Die Bestätigung, der Beschwerdeführer habe seine Post wegen der Depression nicht geöffnet, basiert offensichtlich auf den Angaben des Beschwerdeführers. Eine ärztliche Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer aus medizinischen Grün den objektiv nicht in der Lage gewesen sei, seine Post zu öffnen oder jemanden mit deren Bearbeitung zu beauftragen, fehlt. Damit ist nicht rechtsgenüglich belegt, dass die Depression die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers der art einschränkte, dass er nicht in der Lage gewesen w a r, seine Post zu öffnen oder jemanden damit zu betrauen. Des Weiteren fehlen auch Angaben zum zeitlichen Verlauf. Es ist mithin offen, ob der Beschwerdeführer während dem gesamten Fristenlauf gleichermassen nicht in der Lage war, seine Post zu öff nen. Insgesamt ist eine aus der Erkrankung resultierende gänzliche Handlungs unfähigkeit, wie sie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert wird, nicht mit einem aussagekräftigen Arztbericht belegt. Eine Wiederherstel lung der Beschwerdefrist gestützt auf Art. 41 ATSG kommt infolgedessen nicht in Frage. Dementsprechend ist wegen der klaren Verspätung der erhobenen Beschwerde nicht auf diese einzutreten. 3. Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung; IVG) und ermess ensweise auf Fr. 200.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerle gen. Das Gericht beschliesst: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin Widmer

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2014.00720 IV.2014.00720

IV.2014.00720 I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende

Sozialversicherungsrichter Spitz

Ersatzrichter Wilhelm

Gerichtsschreiberin Widmer

Beschluss vom 21. August 2014

Beschluss vom 21. August 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: Mit einer am 3. Juli 2014 datierten und der Post gleichentags übergebenen Ein gabe (Urk. 1) erhob X.___ Beschwerde gegen eine Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 16. Mai 2014 betreffend Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2). Da eine verspätete Beschwerdeerhebung nahe lag, setzte das hiesige Gericht dem Beschwerdeführer m it Verfügung vom 8. Juli 2014 Frist an, um zu erklären, wann der angefochtene Entscheid in Empfang genommen wurde, und um dem Gericht den Briefumschlag des angefochtenen Entscheids einzureichen (Urk. 4).

Mit einer am 3. Juli 2014 datierten und der Post gleichentags übergebenen Ein gabe (Urk. 1) erhob X.___ Beschwerde gegen eine Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 16. Mai 2014 betreffend Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2). Da eine verspätete Beschwerdeerhebung nahe lag, setzte das hiesige Gericht dem Beschwerdeführer m it Verfügung vom 8. Juli 2014 Frist an, um zu erklären, wann der angefochtene Entscheid in Empfang genommen wurde, und um dem Gericht den Briefumschlag des angefochtenen Entscheids einzureichen (Urk. 4). Mit Eingabe vom 16. Juli 2014 brachte der Beschwerdeführer vor, er habe sich zum Zeitpunkt der Verfügungszustellung in einer für ihn schweren Depression befunden und über vier Wochen keine Post geöffnet (Urk. 6). Daraufhin wurde dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 23. Juli 2014 Gelegenheit gegeben, zu belegen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen war, die 30-tägige Beschwerdefrist einzuhalten (Urk. 7). In der Folge bestätigten d ie Ärzte der p sychiatrischen Dienste Y.___ am 4. August 2014, dass der Beschwerdeführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8).

Mit Eingabe vom 16. Juli 2014 brachte der Beschwerdeführer vor, er habe sich zum Zeitpunkt der Verfügungszustellung in einer für ihn schweren Depression befunden und über vier Wochen keine Post geöffnet (Urk. 6). Daraufhin wurde dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 23. Juli 2014 Gelegenheit gegeben, zu belegen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen war, die 30-tägige Beschwerdefrist einzuhalten (Urk. 7). In der Folge bestätigten d ie Ärzte der p sychiatrischen Dienste Y.___ am 4. August 2014, dass der Beschwerdeführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so be ginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG).

1.1 Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so be ginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Die Rechtzeitigkeit der Beschwerde ist abhängig vom Fristenlauf und damit von der Zustellung des Verwaltungsentscheids. Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechts handlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt ihrer ord nungsgemässen Zustellung an; eine effektive Kenntnisnahme durch die Partei wird nicht verlangt ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 9 zu Art. 38 ATSG ; BGE 119 V 89 E. 4.c).

Die Rechtzeitigkeit der Beschwerde ist abhängig vom Fristenlauf und damit von der Zustellung des Verwaltungsentscheids. Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechts handlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt ihrer ord nungsgemässen Zustellung an; eine effektive Kenntnisnahme durch die Partei wird nicht verlangt ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 9 zu Art. 38 ATSG ; BGE 119 V 89 E. 4.c). 1.2 Die angefochtene Verfügung erging am 16. Mai 2014 (Urk. 2). Wurde sie glei chentags mit A-Post versandt, konnte die Zustellung frühestens am 17. Mai 2014 erfolgen. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, die Verfügung kurz nach dem Verfügungsdatum erhalten zu haben, sondern macht geltend, er habe die Post nicht geöffnet (Urk. 6). Da die Kenntnisnahme des Inhalts der Verfügung für den Beginn des Fristenlaufs nicht vorausgesetzt ist, war die Beschwerdefrist zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 3. Juli 2014, das heisst eineinhalb Monate später, abgelaufen und die Beschwerde somit verspätet.

1.2 Die angefochtene Verfügung erging am 16. Mai 2014 (Urk. 2). Wurde sie glei chentags mit A-Post versandt, konnte die Zustellung frühestens am 17. Mai 2014 erfolgen. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, die Verfügung kurz nach dem Verfügungsdatum erhalten zu haben, sondern macht geltend, er habe die Post nicht geöffnet (Urk. 6). Da die Kenntnisnahme des Inhalts der Verfügung für den Beginn des Fristenlaufs nicht vorausgesetzt ist, war die Beschwerdefrist zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 3. Juli 2014, das heisst eineinhalb Monate später, abgelaufen und die Beschwerde somit verspätet. 2.

2. 2.1 D er Beschwerdeführer machte geltend, er habe wegen einer schweren Depres sion nicht rechtzeitig auf die Verfügung reagieren können (Urk. 6). Als Beleg liess er die Bestätigung des psychiatrischen Dienstes Y.___ vom 4. August 2014 einreichen (Urk. 8). Zu prüfen ist, ob die Frist gegebenenfalls wiederherzustellen ist.

2.1 D er Beschwerdeführer machte geltend, er habe wegen einer schweren Depres sion nicht rechtzeitig auf die Verfügung reagieren können (Urk. 6). Als Beleg liess er die Bestätigung des psychiatrischen Dienstes Y.___ vom 4. August 2014 einreichen (Urk. 8). Zu prüfen ist, ob die Frist gegebenenfalls wiederherzustellen ist. 2.2 Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehal ten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hin dernisses darum ersucht (Art. 41 ATSG). Eine Fristwiederherstellung ist nur zulässig, wenn kein Verschulden am Versäumnis besteht (Kieser, a.a.O., N 6 zu Art. 41 ATSG), der Partei (und gegebenenfalls ihrem Vertreter) somit kein Vor wurf gemacht werden kann (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Die Wie der herstellung beurteilt sich nach Massgabe der Gesuchsbegründung (BGE 119 II 8 6 E. 2b). Entschuldbare Gründe liegen vor, wenn die säumige Person aus hin reichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen (BGE 119 II 86 E. 2 a ).

2.2 Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehal ten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hin dernisses darum ersucht (Art. 41 ATSG). Eine Fristwiederherstellung ist nur zulässig, wenn kein Verschulden am Versäumnis besteht (Kieser, a.a.O., N 6 zu Art. 41 ATSG), der Partei (und gegebenenfalls ihrem Vertreter) somit kein Vor wurf gemacht werden kann (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Die Wie der herstellung beurteilt sich nach Massgabe der Gesuchsbegründung (BGE 119 II 8 6 E. 2b). Entschuldbare Gründe liegen vor, wenn die säumige Person aus hin reichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen (BGE 119 II 86 E. 2 a ). Ein Krankheitszustand bildet nach der Rechtsprechung ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis, wenn und solange er jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln verunmöglicht (vgl. BGE 119 II 86; 112 V 255). Die Erkrankung muss derart sein, dass der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird, innert Frist selbst zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen. Demzufolge dauert das Hindernis nur solange an, als der Betroffene wegen seiner körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung weder selbst die Rechtshandlung vornehmen noch einen Drit ten beauftragen kann. Eine Fristwiederherstellung wird nach der bundesgericht lichen Praxis nur gewährt, wenn die darum ersuchende Partei klarerweise kein Verschulden an der Säumnis trifft und sie auch bei gewissenhaftem Vorgehen nicht rechtzeitig hätte handeln können. Dabei gilt ein strenger Massstab (Urteil des Bundesgerichts 6B_318/2012 vom 21. Januar 2013, E. 1.2 mit Hinweisen).

Ein Krankheitszustand bildet nach der Rechtsprechung ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis, wenn und solange er jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln verunmöglicht (vgl. BGE 119 II 86; 112 V 255). Die Erkrankung muss derart sein, dass der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird, innert Frist selbst zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen. Demzufolge dauert das Hindernis nur solange an, als der Betroffene wegen seiner körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung weder selbst die Rechtshandlung vornehmen noch einen Drit ten beauftragen kann. Eine Fristwiederherstellung wird nach der bundesgericht lichen Praxis nur gewährt, wenn die darum ersuchende Partei klarerweise kein Verschulden an der Säumnis trifft und sie auch bei gewissenhaftem Vorgehen nicht rechtzeitig hätte handeln können. Dabei gilt ein strenger Massstab (Urteil des Bundesgerichts 6B_318/2012 vom 21. Januar 2013, E. 1.2 mit Hinweisen). Des Weiteren genügt die blosse Bestätigung eines Krankheitszustandes und regel mässig selbst einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses nicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_554/2010 vom 4. August 2010, E. 4.2 und 6B_230/2010 vom 15. Juli 2010, E. 2.2).

Des Weiteren genügt die blosse Bestätigung eines Krankheitszustandes und regel mässig selbst einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses nicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_554/2010 vom 4. August 2010, E. 4.2 und 6B_230/2010 vom 15. Juli 2010, E. 2.2). Eine Wiederherstellung zugelassen wurde etwa bei einem an einer schweren Lungenentzündung erkrankten und hospitalisierten Versicherten oder bei einer Person, die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale Verän derungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmittelfrist weder fähig war, selber Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Nicht gewährt wurde die Wiederherstellung dagegen in Fällen eines immobilisierten rechten Armes beziehungsweise einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür bestanden und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass der Recht - suchende nicht imstande gewesen wäre, trotz der Be einträchtigung fristgerecht zu handeln oder nötigenfalls einen Vertreter mit der Interessenwahrung zu betrauen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen).

Eine Wiederherstellung zugelassen wurde etwa bei einem an einer schweren Lungenentzündung erkrankten und hospitalisierten Versicherten oder bei einer Person, die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale Verän derungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmittelfrist weder fähig war, selber Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Nicht gewährt wurde die Wiederherstellung dagegen in Fällen eines immobilisierten rechten Armes beziehungsweise einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür bestanden und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass der Recht suchende nicht imstande gewesen wäre, trotz der Be einträchtigung fristgerecht zu handeln oder nötigenfalls einen Vertreter mit der Interessenwahrung zu betrauen (BGE 112 V 255 E. 2a mit Hinweisen). Bedeutsam für die Frage, ob Krankheit im Sinne eines unverschuldeten Hinder nisses die Partei von eigenem fristgerechten Handeln oder der Beauftragung eines Dritten abgehalten hat, ist vor allem die letzte Zeit der Rechtsmittelfrist, weil die gesetzliche Regelung jedermann dazu berechtigt, die notwendige Rechtsschrift erst gegen das Ende der Frist auszuarbeiten und einzureichen. Erkrankt die Partei eine gewisse Zeit vor Fristablauf, so ist es ihr in aller Regel möglich und zumutbar, ihre Interessen selber zu verteidigen oder die Dienste eines Dritten in Anspruch zu nehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_767/2008 vom 1 2. Januar 2009, E. 5.3.1 mit zahlreichen Hinweisen).

Bedeutsam für die Frage, ob Krankheit im Sinne eines unverschuldeten Hinder nisses die Partei von eigenem fristgerechten Handeln oder der Beauftragung eines Dritten abgehalten hat, ist vor allem die letzte Zeit der Rechtsmittelfrist, weil die gesetzliche Regelung jedermann dazu berechtigt, die notwendige Rechtsschrift erst gegen das Ende der Frist auszuarbeiten und einzureichen. Erkrankt die Partei eine gewisse Zeit vor Fristablauf, so ist es ihr in aller Regel möglich und zumutbar, ihre Interessen selber zu verteidigen oder die Dienste eines Dritten in Anspruch zu nehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_767/2008 vom 1 2. Januar 2009, E. 5.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). 2.3 Dem Attest der p sychiatrischen Dienste Y.___ vom 4. August 2014 ist zu entnehmen, dass der Beschwer deführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Hingegen enthält es keine An gaben zu den aus der Depression konkret resultierenden Einschränkungen. Die Bestätigung, der Beschwerdeführer habe seine Post wegen der Depression nicht geöffnet, basiert offensichtlich auf den Angaben des Beschwerdeführers. Eine ärztliche Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer aus medizinischen Grün den objektiv nicht in der Lage gewesen sei, seine Post zu öffnen oder jemanden mit deren Bearbeitung zu beauftragen, fehlt. Damit ist nicht rechtsgenüglich belegt, dass die Depression die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers der art einschränkte, dass er nicht in der Lage gewesen w a r, seine Post zu öffnen oder jemanden damit zu betrauen. Des Weiteren fehlen auch Angaben zum zeitlichen Verlauf. Es ist mithin offen, ob der Beschwerdeführer während dem gesamten Fristenlauf gleichermassen nicht in der Lage war, seine Post zu öff nen. Insgesamt ist eine aus der Erkrankung resultierende gänzliche Handlungs unfähigkeit, wie sie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert wird, nicht mit einem aussagekräftigen Arztbericht belegt. Eine Wiederherstel lung der Beschwerdefrist gestützt auf Art. 41 ATSG kommt infolgedessen nicht in Frage. Dementsprechend ist wegen der klaren Verspätung der erhobenen Beschwerde nicht auf diese einzutreten.

2.3 Dem Attest der p sychiatrischen Dienste Y.___ vom 4. August 2014 ist zu entnehmen, dass der Beschwer deführer in den letzten Monaten schwer depressiv gewesen sei und deshalb seine Post nicht geöffnet habe (Urk. 8). Hingegen enthält es keine An gaben zu den aus der Depression konkret resultierenden Einschränkungen. Die Bestätigung, der Beschwerdeführer habe seine Post wegen der Depression nicht geöffnet, basiert offensichtlich auf den Angaben des Beschwerdeführers. Eine ärztliche Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer aus medizinischen Grün den objektiv nicht in der Lage gewesen sei, seine Post zu öffnen oder jemanden mit deren Bearbeitung zu beauftragen, fehlt. Damit ist nicht rechtsgenüglich belegt, dass die Depression die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers der art einschränkte, dass er nicht in der Lage gewesen w a r, seine Post zu öffnen oder jemanden damit zu betrauen. Des Weiteren fehlen auch Angaben zum zeitlichen Verlauf. Es ist mithin offen, ob der Beschwerdeführer während dem gesamten Fristenlauf gleichermassen nicht in der Lage war, seine Post zu öff nen. Insgesamt ist eine aus der Erkrankung resultierende gänzliche Handlungs unfähigkeit, wie sie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert wird, nicht mit einem aussagekräftigen Arztbericht belegt. Eine Wiederherstel lung der Beschwerdefrist gestützt auf Art. 41 ATSG kommt infolgedessen nicht in Frage. Dementsprechend ist wegen der klaren Verspätung der erhobenen Beschwerde nicht auf diese einzutreten. 3. Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung; IVG) und ermess ensweise auf Fr. 200.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerle gen.

3. Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche rung; IVG) und ermess ensweise auf Fr. 200.-- anzuset zen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerle gen. Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu gestellt. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___

X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die Gerichtsschreiberin

Widmer