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Die Wettbewerbsregeln in FHA der Schweiz bzw. der EFTA-Staaten sollen sicherstellen, dass die Handelsliberalisierung im Rahmen des FHAs nicht im Gegenzug durch wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken der Unternehmen beeinträchtigt, eingeschränkt oder verzerrt wird. Demnach sind Marktabschottungen durch Absprachen zwischen Unternehmen (etwa hinsichtlich der Preise, auf den Markt gebrachten Mengen oder der Marktgebiete) oder durch missbräuchliches Verhalten marktbeherrschender Unternehmen mit den Freihandelsabkommen nicht vereinbar. Diese Regeln gelten auch für öffentliche Unternehmen.
Die Durchsetzung dieser Grundsätze obliegt den nationalen Wettbewerbsbehörden, wobei in FHA auch Regeln hinsichtlich der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch zwischen den jeweiligen Wettbewerbsbehörden vereinbart werden können. Falls wettbewerbswidriges Verhalten den Handel zwischen den Parteien beeinträchtigt, kann jede Partei Konsultationen verlangen. Im Falle anhaltender Beeinträchtigungen kann die jeweils betroffene Partei geeignete Massnahmen ergreifen. Diese müssen verhältnismässig sein und das Funktionieren des FHA so wenig wie möglich beeinträchtigen.
FAQ Wettbewerb
In den FHA der Schweiz ergänzen die Wettbewerbsregeln die Marktzugangsregeln. Unternehmen sollen ihre Märkte, die durch die Abkommen geöffnet werden, nicht durch wettbewerbswidriges Verhalten abschotten. Die Ausgestaltung und Durchsetzung des Wettbewerbsrechts unterscheiden sich in den verschiedenen Ländern teilweise erheblich. Deshalb beschränken sich die Wettbewerbsregeln unter FHA in der Regel auf allgemeine Grundsätze des internationalen Wettbewerbsrechts sowie Mechanismen der Kooperation und des Informationsaustausches.
Ja, die Schweiz kann, gestützt auf das schweizerische Kartellgesetz, Massnahmen ergreifen, wenn sich Wettbewerbsbeschränkungen im Ausland auf den Wettbewerb in der Schweiz auswirken. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn Sachverhalte nach ausländischem Recht nicht geahndet werden. Die meisten FHA der Schweiz enthalten Bestimmungen, welche solche Massnahmen ausdrücklich vorsehen.
Letzte Änderung 10.09.2020