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Der Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange kann an Schweden ausgeliefert werden. Der Oberste Gerichtshof in London wies einen Berufungsantrag des 40-jährigen Australiers zurück.
Assange wird in Schweden vorgeworfen, mit zwei Frauen ohne deren Einwilligung ungeschützten Sex gehabt zu haben, was er bestreitet. Er weigerte sich, für eine Vernehmung nach Schweden zurückzukehren.
Sein Fall sei politisch motiviert und er befürchte, keinen fairen Prozess zu erhalten. Er fürchtet zudem, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden, wo er wegen der Veröffentlichung tausender geheimer US-Depeschen den Zorn der Regierung auf sich gezogen hat.
Frist von 14 Tagen
Der ausgestellte Haftbefehl Schwedens erfüllt laut Assange nicht die Anforderungen des britischen Rechts, hatte Assange seinen Rekurs begründet. Fünf der sieben Richter des Obersten Gerichtshofs vertraten jedoch die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht.
In einer unerwarteten Wendung forderte Assanges Anwältin Dinah Rose jedoch nun, dass der Fall in Grossbritannien unter Berücksichtigung weiterer Unterlagen noch einmal neu behandelt wird.
Das Gericht billigte für einen solchen Antrag den Anwälten eine Frist von 14 Tagen zu. Sollte Assanges Verteidigung damit keinen Erfolg haben, bleibt ihm noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg.
(rcv/tno/sda)