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Wird China bald demokratisch?
Hu Jintao, der scheidende Präsident der VR China, hat wenig Überraschendes zum Abschied gesagt. Die Kernbotschaft lautete: weiterhin schnelles Wirtschaftswachstum und Einparteienherrschaft. Bis 2020 soll sich das durchschnittliche Einkommen verdoppeln.
Wird es der Kommunistischen Partei Chinas gelingen, den bestehenden Kurs in den nächsten zehn Jahren weiterzuführen? Seit langem gibt es dazu zwei konträre Meinungen. Die eine Seite glaubt, dass die VR China einen anderen Weg als der Westen gehen und sich eher in ein grosses Singapur verwandeln wird. Das heisst: Das Pro-Kopf-Einkommen wird das westliche Niveau erreichen, ohne dass die Staatsform wesentlich geändert werden muss. Vielleicht wird die Partei nicht mehr so repressiv gegen Oppositionelle vorgehen, aber im Grunde kann sie weiterhin autoritär regieren und durchgreifen, wenn die Bürgerinnen und Bürger zu frech werden.
Die andere Seite glaubt, dass eine Demokratisierung unvermeidlich ist. Der Vergleichsmassstab ist nicht der Westen, sondern Südkorea und Taiwan. Beides sind Länder, die lange Zeit diktatorisch regiert wurden, aber ab einem gewissen Wohlstandsniveau unter dem Druck der Strasse zum demokratischen System übergegangen sind. In Südkorea fanden 1987 freie und direkte Präsidentschaftswahlen statt, in Taiwan 1996.
Die folgende Grafik zeigt den Zusammenhang zwischen Wohlstand und Demokratie. Man kann daraus ablesen, dass in Südkorea die Demokratiebewegung an Schwung gewann, als das durchschnittliche Einkommen pro Person die Schwelle von 5000 US-Dollar überschritt (um genau zu sein: 1990 International Geary-Khamis Dollar, eine internationale Vergleichsgrösse). In Taiwan setzte dieser Prozess etwas später ein, d. h. erst etwa ab 10’000 US-Dollar Jahreseinkommen pro Person.
Die Grafik zeigt auch, dass die VR China die Schwelle von 5000 US-Dollar längst überschritten hat. Es existiert also bereits eine Mittelschicht, die mehr Freiheit und Mitbestimmung fordern und die Einparteienherrschaft bekämpfen wird. Gemäss dieser These müsste es in den nächsten zehn Jahren zu einer schlagkräftigen Demokratiebewegung in der VR China kommen.
Wer hat recht? Das ist schwer zu sagen, denn die VR China ist viel grösser als Südkorea und Taiwan. Der Vergleich ist heikel. Ausserdem stehen Südkorea und Taiwan seit langem unter dem Einfluss der USA, die am Ende des Kalten Krieges politische Reformen guthiessen oder sogar forcierten. Die VR China ist eine Welt für sich.
Anderseits ist es schwer nachvollziehbar, warum in der VR China andere historische Gesetze gelten sollen. Gerade weil das Land so gross ist, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass das Regieren für die KP China irgendeinmal zu schwierig wird. Und wenn es einen schrägen Vergleich gibt, dann ist es derjenige mit Singapur: Die VR China hat rund 1,3 Milliarden Einwohner, Singapur etwas mehr als 5 Millionen Einwohner.
Und dann gibt es noch die berühmte Regel, dass es bisher keine Partei geschafft hat, länger als 74 Jahre die Politik zu regieren. Der Rekord stammt von der KPdSU, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, die von 1917 bis 1991 ununterbrochen allein regierte. Wenn die KP China diesen Rekord egalisieren will, muss sich mindestens bis 2023 halten. Das könnten elf lange Jahre werden.