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VASA-Fonds Stand 31.12.2012
VASA-Einnahmen
Die Abgabe gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen erhoben, die auf schweizerischen und ausländischen Deponien abgelagert werden. Sie beträgt für Inertstoffdeponien 3 CHF/Tonne, für Reststoffdeponien 17 CHF/Tonne, für Reaktordeponien 15 CHF/Tonne und für Untertagedeponien 22 CHF/Tonne.
Die Einnahmen im Jahr 2012 betragen 35.24 Mio. CHF. Der Grossteil, nämlich 51%, der Einnahmen ist mit 18.10 Mio. CHF auf die Reaktordeponien zurückzuführen (siehe Abb. 1). Die Inertstoffdeponien haben mit 12.68 Mio. CHF 36%, die Reststoffdeponien mit 2.09 Mio. CHF 6% an die VASA-Einnahmen beigesteuert. Die Erträge aus exportieren Abfällen belaufen sich gesamthaft auf 2.37 Mio. CHF (7%).
Aus Abb. 2 ist ersichtlich, dass die Einnahmen von 35.24 Mio. CHF im Jahr 2012 gegenüber dem Vorjahr (35.31 Mio. CHF) etwa gleich hoch sind. Der kleine Unterschied liegt im normalen Schwankungsbereich der jährlich abgelagerten Abfälle.
Die von 2002 bis 2012 summierten VASA-Einnahmen betragen 324.21 Mio. Franken und stehen Abgeltungen im Gesamtwert von 149.78 Mio. Franken und Zusicherungen von 122 Mio. Franken gegenüber (siehe Abb. 3). Die Summe der Abgeltungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von 271.78 Mio. Franken. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe zeigt also den effektiven Kontostand per 31.12.2012 in der Höhe von 52.26 Mio. Franken.
VASA - Ausgaben
Im Jahr 2012 wurden VASA-Abgeltungen von insgesamt 18.5 Mio. Franken geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 16.8 Mio. Franken, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 1.4 Mio. Franken und die Überwachung mit rund 100‘000 Franken mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von rund 250‘000 Franken geleistet.
Bis Ende 2012 sind von den Kantonen insgesamt 1‘294 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden. In den letzten Jahren haben sich diese bei etwa 250 Gesuchen pro Jahr eingependelt. Die 1‘294 Gesuche teilen sich wie folgt auf:
- 713 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Sanierungen von welchen in 431 Fällen insgesamt ca. 133 Mio. Franken abgegolten werden konnten. Es handelt sich dabei um 336 Schiessanlagen, 76 Deponie- und 19 Betriebsstandorte (exkl. Schiessanlagen).
- 17 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Überwachungen von welchen in 10 Fällen insgesamt 222‘000 Franken ausbezahlt werden konnten.
- 334 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Untersuchungsprojekte, von welchen in 282 Fällen gesamthaft 6.9 Mio. Franken abgegolten werden konnten. Dabei ist der überwiegende Teil an die Untersuchung von ehemaligen Deponien aufgewendet worden.
- 230 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Untersuchungen von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben. Dabei konnten in 216 Fällen Auszahlungen von rund 1 Mio. Franken getätigt werden.
Die gesamthaft ausbezahlten sowie zugesicherten VASA-Abgeltungen der Jahre 2002-2012 sind in Abb. 2 und Abb. 3 dargestellt.
Die VASA-Abgeltungen haben im Jahr 2008 einen Höhepunkt erreicht und haben danach wieder abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. Im Jahr 2012 sind die Ausgaben trotzdem wieder gestiegen, was durch grosse Auszahlungbeträge an verschiedene Grossprojekte erklärt werden kann.