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Die Anzahl Offenlegungsmeldungen erhöhte sich 2016 konkret um 25% auf 1'587. Gleichzeitig stieg diejenige möglicher Verletzungen auf 82 von zuvor 70 an (+17%).
Die Einführung der Pflicht zur Meldung von Stimmrechten - mit der Inkraftsetzung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) per 1. Januar 2016 - habe zu diversen Anfragen geführt, teilt die SIX am Dienstag mit. Im Verlauf des Jahres wurden die Bestimmungen durch die Praxis der Offenlegungsstelle konkretisiert.
Allerdings hatten gewisse Betroffene mit der konkreten Umsetzung der Pflichten Schwierigkeiten, und in der Folge wurde die entsprechende Verordnungsbestimmung (Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA) bereits im Frühjahr 2017 wieder angepasst. In der ursprünglichen Version der Verordnung galt bei juristischen Personen als zur Ausübung der Stimmrechte ermächtigt, wer die betreffende juristische Person beherrscht. Diese Regelung war bei verschiedenen Betroffenen in der Praxis schwierig umzusetzen.
Seit 1. März 2017 gilt daher eine angepasste Version der Verordnung: Primär ist meldepflichtig, wer tatsächlich über die Ausübung der Stimmrechte entscheiden kann. Gleichzeitig gibt es die Wahl: Wird diejenige Person, die über die Ausübung der Stimmrechte nach freiem Ermessen entscheiden kann, beherrscht, ist es ebenfalls zulässig, dass die beherrschende Person die Meldepflichten auf konsolidierter Basis erfüllt. Das gilt etwa für einen Konzern, wo die Tochtergesellschaften eigentlich originär meldepflichtig wären.
ys/cf
(AWP)