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Teilprojekt UNO-Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (Nelson Mandela Rules) und ihre Anwendung in der Schweiz
Ende 2015 verabschiedete die UNO-Generalversammlung die revidierten Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (Nelson Mandela Rules). Dabei handelt es sich um international anerkannte Standards für eine menschenwürdige Behandlung von inhaftierten Personen. Die erste Fassung der Mindestgrundsätze stammt aus dem Jahr 1957. Ziel der Revision war es, die neusten Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte in die Standards zu integrieren.
Bedeutung für die Schweiz
Die Mitgliedstaaten der UNO anerkennen die Nelson Mandela Rules als wichtiges Grundlageninstrument für die Behandlung von Gefangenen, das den Justizvollzugsbehörden als Handlungsrichtlinie und den Überwachungsorganen der UNO-Menschenrechtsverträge zur Überprüfung menschenwürdiger Haftbedingungen dienen soll. Obwohl es sich bei den Mindestgrundsätzen um nicht verbindliches Soft Law handelt, sind die darin enthaltenen Verpflichtungen für die Schweiz rechtlich bindend, sofern sie bereits bestehende Menschenrechtsgarantien konkretisieren. Die schweizerischen Behörden sind folglich verpflichtet, ihre Praxis auf Konformität mit den Nelson Mandela Rules hin zu überprüfen und die Haftbedingungen wenn nötig anzupassen.
Rechtliche Fragen
Bei der Behandlung von Gefangenen stellen sich aus menschenrechtlicher Sicht insbesondere Fragen nach der Verhältnismässigkeit der Haftbedingungen sowie nach dem effektiven Rechtsschutz für die inhaftierten Personen. Die Grundsätze unterscheiden sich je nach Gefangenenkategorie (Strafgefangene, Gefangene mit psychischen Erkrankungen, Untersuchungsgefangene, vorläufig Festgenommene). Der Fokus soll auf diejenigen Bereiche gelegt werden, welche die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) als problematisch einstuft, wie etwa die Untersuchungshaft.
Ziele des Teilprojekts
Ziel dieses Teilprojekts ist es, die Nelson Mandela Rules in der Schweiz bekannt zu machen und die Praxis der kantonalen Justizvollzugsbehörden auf ihre Konformität mit den Vorgaben der Mindestgrundsätze hin zu überprüfen. Es soll aufgezeigt werden, ob – und falls ja, in welchen Bereichen – Handlungsbedarf besteht und wie die heutige Praxis entsprechend angepasst und weiterentwickelt werden kann.
Das Teilprojekt dauert von Mai bis Dezember 2017.
Informationen zum Teilprojekt
- Nelson Mandela Rules (pdf, 34 S.)
- Short Guide to the Nelson Mandela Rules (pdf, auf Englisch, 20 S.)
- Essex paper 3: Initial guidance on the interpretation and implementation of the Nelson Mandela Rules (pdf, auf Englisch, 125 S.)