Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/69024

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich ersuche um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Das Spiel ist ein wichtiges Mittel, u. a. um kulturelle Grundfähigkeiten wie Lesen und Schreiben zu erlernen. Die zahlreichen, meist ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ludotheken sind in dem Sinne kulturell tätige Laien, die von ihrem Dachverband - dem Verein der Schweizer Ludotheken (VSL) - unterstützt werden. Warum entsprechen sie trotzdem nicht den Anforderungen für die Unterstützungswürdigkeit?</p><p>2. Die "Kinderlobby Schweiz" beispielsweise wird neu vom Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) statt vom Bundesamt für Kultur (BAK) finanziell unterstützt. WeIche Kriterien erfüllt diese Organisation im Gegensatz zum VSL?</p><p>3. Warum müssen Vereine, die sich im soziokulturellen Bereich für Kinder und Familien einsetzen, politisch tätig sein, damit sie vom BSV, Abteilung Familienfragen, finanziell unterstützt werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Verein der Schweizer Ludotheken (VSL) erhält aufgrund der 1998 revidierten "Richtlinien über die Verwendung des Kredits zur Unterstützung kultureller Organisationen" seit dem Jahr 2000 keine Beiträge des Bundesamtes für Kultur mehr. Mit den neuen Richtlinien wurde der Kreis möglicher Empfänger im Sinne eines enger gefassten Kulturbegriffes verkleinert. Deshalb werden u. a. im Bereich von Vermittlung und Pädagogik tätige Organisationen nicht mehr unterstützt. Zudem vertritt der VSL weder professionelle Kunstschaffende noch kulturell tätige Laien (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinien), sondern Institutionen (Ludotheken).</p><p>Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verwaltet den Kredit "Dachverbände der Familienorganisationen". Damit schweizweit tätige Verbände Subventionen erhalten, müssen sie zwei Voraussetzungen erfüllen. Zum einen wird von ihnen fundiertes Wissen in einem die Familienbeziehungen betreffenden Bereich verlangt (Alleinerziehende, Elternbildung, Kindesschutz, Kleinkinderberatung usw.), zum anderen müssen sie auf Bundesebene die Interessen der Familien vertreten, in verschiedenen Kantonen und Gemeinden Aktivitäten koordinieren und als Ansprechpartner für den Bund fungieren. Das heisst, sie müssen in der Lage sein, auf Bundesebene an den familienpolitischen Debatten mitzuwirken (Teilnahme an Vernehmlassungen, Kontaktpflege mit Parlamentariern ihres Fachbereichs, Ausarbeiten von Stellungnahmen und Berichten, die für die Bundesstellen von nationaler bzw. internationaler Bedeutung sind).</p><p>Der VSL ist zwar in der ganzen Schweiz vertreten wie andere Dachverbände auch. Er ist aber gleichwohl nicht subventionsberechtigt. Er fördert namentlich das Spielen als aktive Freizeitgestaltung und kulturelle Betätigung, was für Familien zugegebenermassen ein sehr wichtiges Bestreben ist. Dennoch ist der VSL aufgrund seiner Aktivitäten kein eigentlicher Ansprechpartner mit ausreichendem Wissen in einem für Familienbeziehungen relevanten Bereich, das für den Bund von besonderem Interesse wäre. Der VSL nimmt auf Bundesebene auch nicht an den familienpolitischen Debatten teil.</p><p>"Kinderlobby Schweiz" erhält im Übrigen keine Subventionen des BSV aus dem Kredit "Dachverbände der Familienorganisationen".</p>  Antwort des Bundesrates.