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Die NATO
Die NATO ist ein westliches Verteidigungsbündnis, das aus dem Vertrag von Dünkirchen (1947 zwischen Frankreich und Großbritannien zur gegenseitigen Hilfeleistung und Verteidigung geschlossen) und dem Brüsseler Pakt (WEU) hervorgegangen ist. Dt. seit 1955; Türkei und Griechenland seit 1952. Das oberste Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat, der auf Ebene der Regierungschefs, der Außen-, der Verteidigungsminister oder der Ständigen Vertreter tagt und in dem jeder Mitgliedsstaat vertreten ist. Den Vorsitz führt ein Generalsekretär.Mitglieder sind 28 europäischen und nordamerikanischen Staaten. Das NATO-Hauptquartier beherbergt mit dem Nordatlantikrat das Hauptorgan der NATO; diese Institution hat seit 1967 ihren Sitz in Brüssel (zunächst Washington, D.C. später in Paris). Schweden, Finnland, Österreich gehören nicht der NATO an. Frankreich verließ 1966 militärisch aber nicht politisch das Bündnis. militärische Konzeption der NATO bis zur Wende in Osteuropa unverändert auf atomarer Abschreckung und militärischer US-Präsenz in Westeuropa. Generalsekretär hat Vorsitz. Derzeit Jens Stoltenberg
Warschauer Pakt
Der Warschauer Pakt – eine im Westen gebräuchliche Bezeichnung, im offiziellen Sprachgebrauch der Teilnehmerstaaten Warschauer Vertragsorganisation (WVO) genannt – war ein von 1955 bis 1991 bestehender militärischer Beistandspakt des Ostblocks unter der Führung der Sowjetunion.
Er wurde mit dem Warschauer Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand gegründet und bildete im Kalten Krieg das Gegenstück zum von den Vereinigten Staaten von Amerika geführten NATO-Bündnis. Wirtschaftlich waren die Ostblockstaaten bereits seit 1949 im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe zusammengeschlossen. Mitglieder waren Albanien, Bulgarien, DDR, Polen, Rumänien, Sowjetunion, Tschechien, Ungarn
Wichtigste Aufgabe: Gesetzgebung und Kontrolle der Regierungsarbeit. Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland.
Gewaltenteilung
Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Demgegenüber stehen die Bundesregierung als Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte als Judikative.
Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist in Deutschland eine Regelung des Grundgesetzes. nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein sollen.
Wehrhafte Demokratie
Ein weiterer Ansatz der wehrhaften Demokratie ist die Möglichkeit, Gegnern der verfassungsmäßigen Ordnung Grundrechte abzuerkennen, sowie Parteien und sonstige Vereinigungen zum Schutz der Verfassung zu verbieten. Ein weiteres Mittel zum Schutz sind strafrechtliche Bestimmungen.