Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/116072

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Anreizsystem zu schaffen, um Solaranlagen für die Wärmegewinnung bei Wohnbauten zu fördern.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglichster Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3). </p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen. Für die Neuausrichtung der Energiepolitik prüft der Bundesrat bis im Herbst 2011 eine Reihe von Massnahmen, die dazu beitragen, Variante 2 umzusetzen.</p><p>Der Bundesrat wird bis im Herbst 2011 diese Neuausrichtung der Energiestrategie konkretisieren. Dabei werden auch die in der Motion vorgebrachten Anliegen geprüft. Es ist grundsätzlich richtig, dass Solaranlagen besser zur Wärmegewinnung als zur Stromproduktion eingesetzt werden bei kleineren Wohnanlagen. Die Möglichkeiten von Fördermassnahmen etwa via Gebäudeprogramm will der Bundesrat vertiefen. Zum heutigen Zeitpunkt möchte sich der Bundesrat noch nicht festlegen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.