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Kantone veranlassen Studie zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Image in den möglichen Standortregionen für Tiefenlager
04.07.2012 - Medienmitteilung
Der Ausschuss der Kantone (AdK) hat die Durchführung einer Studie zu den Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Image in den zur Diskussion stehenden Standortregionen beschlossen. Ziel dieser Studie ist es, die raumplanerische Beurteilungsmethodik im Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager zu ergänzen. Bis im September 2012 wird das Pflichtenheft erarbeitet. Voraussichtlich im Sommer 2013 wird die Auswahl der zu untersuchenden Indikatoren feststehen. Anschliessend werden während 5 Jahren die Indikatoren erhoben und ausgewertet.
Der Ausschuss der Kantone (AdK) hat beschlossen, dass mittels einer Studie die sozialen Folgen (u.a. gesellschaftlicher Zusammenhalt) und eine breite Palette möglicher Imageeffekte der Standortwahl für ein geologisches Tiefenlager auf die Standortregionen genauer untersucht werden. Ziel dieser Studie ist es, die raumplanerische Beurteilungsmethodik im Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager zu ergänzen. Die Studie wird eine Basis für mögliche Massnahmen gegen erkannte Nachteile in den betroffenen Regionen schaffen. Hingegen ist es kein Studienziel, Rangierungen unter den Regionen für die weitere Einengung der Standortregionen zu erstellen. Der AdK sieht unter anderem auch deshalb von einer Studienvariante ab, welche die Auswirkungen von Standortentscheiden für ein Tiefenlager im Voraus mit ausgewiesenen Frankenbeträgen beziffern würde.
Zwischenergebnis 2013: Bestimmung geeigneter Indikatoren
Die Studie des AdK soll bis im Sommer 2013 geeignete Indikatoren und Befragungsansätze ermitteln, welche die Befürchtungen über negative Folgen und mögliche Imageeffekte im Zusammenhang mit einem geologischen Tiefenlager aufnehmen können. Ziel ist es, sowohl Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Standortregionen als auch eventuelle innerregionale Differenzierungen aufzuzeigen. Die Studie betritt hierbei Neuland und weist deshalb auch Forschungscharakter auf; aktuell liegt kein etablierter, empirisch erhärteter Zugang zu den aufgeworfenen Fragen vor.
Die Indikatoren und Befragungen für die AdK-Studie sollen über 5 Jahre erfasst und ausgewertet werden, um Entwicklungen und Stimmungsbarometer liefern zu können. Aus den Studienergebnissen sind auch Anregungen für die Ausgestaltung regionaler Entwicklungskonzepte bzw. konkrete Massnahmen ableitbar. Die Studie wird zudem Hinweise geben, welche Indikatoren für das Monitoring in der Zeit nach Erteilung der Rahmenbewilligung zweckmässig erscheinen. Für die Durchführung der Studie ist der Einbezug von regionalen Anliegen und regionalem Know-how vorgesehen.
Als nächster Schritt wird bis September 2012 ein Pflichtenheft für die AdK-Studie erarbeitet. Im Anschluss daran werden die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet und die Einzelheiten der Finanzierung geklärt, bevor der erste Teil der Studie in Angriff genommen wird.
Ausschuss der Kantone
Der Ausschuss der Kantone (AdK) ist das politische Leitgremium des Sachplans geologische Tiefenlager, also des laufenden Standortauswahlverfahrens für Langzeitlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz.
Mitglieder sind folgende Regierungsräte und -rätinnen: Markus Kägi (Vorsitz), Zürich; Peter C. Beyeler, Aargau; Dr. Sabine Pegoraro, Basel-Landschaft; Hans Wicki, Nidwalden; Paul Federer, Obwalden; Ursula Hafner-Wipf, Schaffhausen; Walter Straumann, Solothurn; Dr. Jakob Stark, Thurgau. Als Beisitzer sind das Bundesamt für Energie, das Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat, das deutsche Bundesministerium für Umwelt, das Umweltministerium Baden-Württemberg sowie die drei deutschen Landkreise Waldshut, Konstanz und Schwarzwald-Baar-Kreis vertreten. Der AdK erhält fachliche Unterstützung von der Fachkoordination Standortkantone, der Arbeitsgruppe Sicherheit Kantone/Kantonale Expertengruppe Sicherheit, der Arbeitsgruppe Raumplanung und der Arbeitsgruppe Information & Kommunikation.
Diese Mitteilung, die Stellungnahme des AdK zur ersten Etappe des Sachplanverfahrens und weitere Informationen sind verfügbar auf www.radioaktiveabfaelle.zh.ch > Ausschuss der Kantone
(Medienmitteilung des Ausschusses der Kantone)