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1 Als Unterstützungsbeiträge für die Weiter- oder Fortbildung von Fachpersonen nach Artikel 55 Absatz 2 Buchstabe b HMG zulässig sind Beiträge, die die Voraussetzungen nach Artikel 4 Buchstaben a–f erfüllen.
2 Die Organisation muss unabhängig über die Art und Auswahl der Weiter- oder Fortbildung sowie über die teilnehmenden Fachpersonen entscheiden.
Erläuterungen
Keine nicht gebührenden Vorteile sind gemäss Artikel 55 Absatz 2 Buchstabe b HMG auch Unterstützungsbeiträge für die Weiter- und Fortbildung von Fachpersonen, sofern bestimmte Kriterien erfüllt sind. Artikel 5 erfasst mit der «Weiterbildung» einerseits die Weiterbildung der universitären Medizinalberufe im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 des Medizinalberufegesetzes. Er erfasst andererseits die Weiterbildung aller übrigen Fachpersonen im Sinne von Artikel 3 Buchstabe a des Weiterbildungsgesetzes. Die Fortbildung bezieht sich auf die Fortbildung von universitären Medizinalberufen im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 MedBG. Die Voraussetzungen, unter denen Unterstützungsbeiträge für jegliche Arten und Formen solcher Weiterbildungen zulässig sind, entsprechen nach
Absatz 1 weitgehend den Kriterien, die auch für Unterstützungsbeiträge für Forschung, Lehre und Infrastruktur gelten (Art. 4 Bst. a-f).
Absatz 2 Zusätzlich darf der Geber oder die Geberin des Unterstützungsbeitrages weder auf die Auswahl der damit unterstützten konkreten Person respektive Personen noch auf die Auswahl der damit unterstützten konkreten Weiterbildung einen Einfluss haben. Andernfalls ist eine Unterstützung im Rahmen von Artikel 3 und 6 denkbar, sofern die dortigen Anforderungen erfüllt sind. Schliesslich müssen die Fachpersonen, die für ihre Weiterbildung in den Genuss finanzieller Unterstützung aus dem Weiterbildungskonto gelangen, das damit erworbene Wissen evaluieren und organisationsintern weitergeben (Abs. 3), etwa mittels Referat oder Transfergespräch.
Quelle: Die Erläuterungen basieren auf den Erläuterungen zur Verordnung über Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich (VITH) und zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) des Bundesamt für Gesundheit (BAG), Mai 2017