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Stipendienkonkordat
Die Interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen (Stipendienkonkordat) ist am 1. März 2013 in Kraft getreten. Das Stipendienkonkordat ist ein Vertrag zwischen den Kantonen gemäss Artikel 48 der Bundesverfassung.
Harmonisierung des Stipendienwesens als Ziel
Das Stipendienkonkordat bezweckt eine Harmonisierung der 26 kantonalen Stipendiengesetzgebungen. Das Konkordat umfasst sowohl die Tertiärstufe (Hochschulen und höhere Berufsbildung) als auch die Sekundarstufe II (Allgemeinbildung, Berufsbildung).
Die Beitrittskantone übernehmen in ihren kantonalen Stipendiengesetzgebungen die im Stipendienkonkordat festgehaltenen Grundsätze (z.B. zur Berechnung der Stipendien) und Mindeststandards (z.B. wer bekommt Stipendien? wie lange werden Stipendien ausgezahlt?). Sie haben die erforderlichen Anpassungen des kantonalen Rechts bis 2018 vorzunehmen.
Mit dem Stipendienkonkordat werden die kantonalen Stipendiengesetze nicht in allen Belangen gleich, aber in wichtigen Punkten harmonisiert. Jeder Kanton behält auch mit dem Beitritt die Hoheit über sein Stipendienwesen und es bleibt genügend Spielraum, um kantonale Gegebenheiten zu berücksichtigen. Die Festsetzung von Mindeststandards hat zudem den Vorteil, dass ein Kanton nicht zurückgebunden wird, wenn er sich in bestimmten Bereichen grosszügiger zeigen will, als das Konkordat als Mindestgrösse vorschreibt.
Die Konferenz der Vereinbarungskantone
Die kantonalen Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren der Beitrittskantone bilden zusammen die Konferenz der Vereinbarungskantone. Diese gewährleistet den Vollzug des Stipendienkonkordats. Sie überprüft beispielsweise die Höchstansätze für Ausbildungsbeiträge gemäss Artikel 15 des Konkordats und passt diese gegebenenfalls an die Teuerung an. Sie erlässt Empfehlungen für die Berechnung der Ausbildungsbeiträge.
Die Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle Stipendienkonkordat wurde am 1. März 2014 eingerichtet. Sie bereitet die Geschäfte der Konferenz der Vereinbarungskantone vor und unterstützt die Vereinbarungskantone (kantonale Stipendienstellen) auf fachlicher Ebene bei der koordinierten Umsetzung des Konkordats.
In Kürze
Dokumentation
- Interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen vom 18. Juni 2009
- Juristischer Kommentar vom 18. Juni 2009
Kontakt
Francis Kaeser, Leiter Abteilung Ressourcen
Kontakt-Mail EDK
+41 (0)31 309 51 11