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(sda) Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte befasst sich an ihrer Tagung in Appenzell mit der Informatik des VBS und den Swiss Business Hubs im Ausland. Die Bundesräte Ueli Maurer und Johann Schneider-Ammann müssen der Delegation Bericht erstatten.
Die Sommertagung der sechsköpfigen Finanzdelegation unter dem Vorsitz des Innerrhoder Nationalrats Arthur Loepfe (CVP) dauert zwei Tage. Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, sagte am Rand der Tagung, es gehe darum, zusammen mit der Delegation Lösungen zu finden.
Vor einem Jahr habe die Finanzdelegation dem VBS in Zusammenhang mit dessen Informatik Vorgaben gemacht; nun gehe es darum zu prüfen, ob die formulierten Ziele erreicht wurden. Auch der frühere Swisscom-Chef Jens Alder wurde am Donnerstag von der Delegation eingeladen. Detaillierte Angaben zu den Gesprächen machte Arthur Loepfe nicht.
Im Zuge der Verkleinerung der Schweizer Armee wurde auch diskutiert, was mit Immobilien geschieht, die künftig nicht mehr gebraucht werden.
Doppelspurigkeiten bei Business Hubs
Bundesrat Johann Schneider-Ammann als Vorsteher des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) wurde von der Finanzdelegation nach Appenzell bestellt, um über die Swiss Business Hubs, die im Ausland der Wirtschaftsförderung dienen, zu diskutieren. Laut Loepfe gibt es an gewissen Orten noch Doppelspurigkeiten, die hohe Kosten verursachen.
Geht es nach der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte, können beispielsweise Kosten reduziert und Synergien genutzt werden, wenn die Swiss Business Hubs, die dem EVD unterstehen, in Liegenschaften der Botschaften oder der Konsulate untergebracht sind, die beim Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) angesiedelt sind.
Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte besteht aus je drei Mitgliedern des Nationalrats und des Ständerats. Sie ist ein ständiger Ausschuss der Finanzkommission beider Kammern, der sich vertieft mit aktuellen und ausserordentlichen Geschäften befasst. Die Finanzdelegation trifft sich pro Jahr zu sechs ordentlichen Sitzungen.
SDA, 23.Juni 2011