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"Wir sind bereit, weitere restriktive Massnahmen vorzunehmen, um die Kosten für Russland zu erhöhen, wenn dies nötig sein sollte", heisst es in der am Freitag im japanischen Ise-Shima verabschiedeten Gipfelerklärung. Die bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland würden nur bei völliger Umsetzung der Auflagen des Minsker Friedensabkommens für die Ukraine aufgehoben, heisst es in der Erklärung weiter. An dem zweitägigen Treffen nahmen die Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Deutschlands, Grossbritanniens, Frankreichs, Italiens und Japans teil.
Die EU und die USA hatten im Russland-Ukraine-Konflikt in mehreren Schritten Sanktionen gegen die Regierung in Moskau verhängt. Auslöser sind die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Vorwurf einer militärischen Beteiligung Russlands am Aufstand prorussischer Separatisten in der Ostukraine. Mitte des Jahres muss über die Verlängerung der EU-Sanktionen entschieden werden. Auch die Ukraine wird zu weiteren Reformen aufgerufen.
Man habe im G7-Kreis sehr detailliert über das Thema Ukraine-Russland diskutiert, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Die Sanktionen sind an die Erfüllung von Minsk gebunden." Man hoffe in den nächsten Wochen auf Fortschritte. In den vergangenen Tagen hatte es wieder schwere Gefechte zwischen ukrainischen Truppen und den prorussischen Separatisten gegeben.
(Reuters)