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Im vorliegenden Fall hat sich der oberste Gerichtshof von Dänemark mit der Festsetzung der fremdvergleichskonformen Verrechnungspreise für konzerninterne Leistungen sowie der Verrechnungspreisdokumentation auseinandergesetzt. Im Kern des vorliegenden Gerichtsfall steht die Frage, ob die Machbarkeitsstudien der Konzernobergesellschaft zur Entdeckung neuer Ölfelder, die den lokalen Tochtergesellschaften gewährten Leistungsgarantien und das damit verbundene Know-how, für die Tochtergesellschaften einen wirtschaftlichen Wert darstellten, für den ein unabhängiges Unternehmen eine (laufende) Vergütung verlangt hätte. Schliesslich war streitig, ob die Bepreisung der fortlaufenden fachlichen Unterstützung («Timewriting»-Aktivitäten) zum Selbstkostenpreis dem Drittvergleich standhält. Das Urteil stützt die Darlegung der Steuerbehörde und zeigt auf, dass die Steuerbehörden bei der Festsetzung des fremdvergleichskonformen Preises einen grossen Ermessensspielraum haben. Weiter hebt es die Wichtigkeit einer effektiven Verrechnungspreisdokumentation hervor.
Autor: Manuela Leuenberger
Datum: 15. Februar 2024