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Kirgisistan ist ein Schwerpunktland der Schweizer Transitionszusammenarbeit mit Zentralasien. Der Fokus der Schweizer Unterstützung für Zentralasien und somit auch für Kirgisistan liegt auf der Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und demokratischen Entwicklung, der Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen und der guten Gouvernanz. Des Weiteren wird ein integrierter regionaler Ansatz für den komplexen Bereich des grenzüberschreitenden Wassermanagements angestrebt.
In den vergangenen zwei Jahren gab es in Kirgisistan einschneidende Veränderungen, die mit politischer Unsicherheit einher gingen. Der Druck auf die Zivilgesellschaft und die demokratischen Institutionen nimmt zu. Die Wirtschaft ist insgesamt noch immer sehr anfällig für externe Schocks. Auch führen Grenzkonflikte sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zu Sicherheitsrisiken. Das Land ist zudem stark überschuldet. Kirgisistan hat es nicht geschafft, von seiner Mitgliedschaft bei der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft zu profitieren. Angesichts der schleppenden Reformen der verschiedenen aufeinanderfolgenden Regierungen ist auch die Investitionsbereitschaft gering. Das Land ist in hohem Masse abhängig vom Goldabbau und von seinen wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. Daher ist eine Diversifizierung der Wirtschaft – durch die Entwicklung des Privatsektors und den Aufbau von Fachkompetenzen – von wesentlicher Bedeutung. Gleichzeitig bietet Kirgisistan sehr gute Voraussetzungen für die Stromerzeugung aus Wasserkraft, den Ausbau des Agrarsektors und den Tourismus.
Welche Ziele verfolgt das SECO?
Das SECO und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) legen das Schweizer Kooperationsprogramm 2022–2025 in Zentralasien gemeinsam fest und setzen es zusammen um. Übergeordnetes Ziel der Schweiz ist es, einen Beitrag zu Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt sowie zu gut funktionierenden, stärkeren Institutionen und einer nachhaltigen Entwicklung zu leisten, um die Resilienz der Bevölkerung in Zentralasien zu fördern. Vor diesem Hintergrund konzentriert sich das SECO sowohl auf eine inklusive und verantwortungsvolle Gouvernanz, solide makroökonomische Resilienz und ein wirtschaftsfreundliches Geschäftsumfeld, als auch auf den Klimawandel und nachhaltige Infrastrukturen für das Wassermanagement, darunter:
- Wasser, Infrastruktur und Klimawandel
Das SECO unterstützt die kirgisische Regierung bei ihren Bemühungen zur Gewährleistung eines klimaresilienten, zuverlässigen und nachhaltigen städtischen Wassermanagements. Es fördert zudem die Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden in Kirgisistan und die Entwicklung rechtlicher und politischer Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer integrativen Wasserbewirtschaftung sowie zur Entwicklung einer klimaresilienten und inklusiven Stadtentwicklung.
- Effiziente Verwaltung der öffentlichen Finanzen
Das SECO hilft der kirgisischen Regierung dabei, Reformen umzusetzen und die Kapazitäten wichtiger nationaler und lokaler Verwaltungen und makroökonomischen Institutionen auszubauen, damit diese die öffentlichen Finanzen effizient verwalten können.
- Wettbewerbsfähiges und umweltfreundliches Geschäftsumfeld
Das SECO engagiert sich für die Stärkung der Rahmenbedingungen, um die Resilienz des Finanz- und Privatsektors gegen externe und interne Schocks zu erhöhen. Des Weiteren setzt es sich dafür ein, dass kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KKMU) in einem nachhaltigen Geschäftsumfeld agieren können, in dem der Zugang zu Kapital und Investitionen, Unternehmensdienstleistungen, innovativen Technologien und gut ausgebildeten Arbeitskräften gewährleistet ist.
Klimawandel und Umweltschutz, gute Gouvernanz, Geschlechtergleichstellung sowie soziale Inklusion werden als transversale Themen in allen Programmen des SECO berücksichtigt.
Zwischen 2022 und 2025 sind insgesamt ca. 85,3 Millionen Franken für die Schweizer Transitionszusammenarbeit mit Kirgisistan vorgesehen, davon ca. 40 Millionen Franken seitens des SECO.