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Im Gesundheitsbereich spielt der Europarat eine massgebliche Rolle als Depositar zwischenstaatlicher Konventionen. Für die Schweiz stellt er eine wichtige Plattform für den fachlichen Wissensaustausch dar.
Politischer Hintergrund und Aufgabe
Der Europarat ist eine zwischenstaatliche Organisation, die nach dem Zweiten Weltkrieg zur Sicherung von Frieden und Stabilität in Europa gegründet wurde. Heute umfasst er 47 Mitgliedstaaten, darunter die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seine Tätigkeit konzentriert sich auf die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Zahlreiche internationale Verträge und Abkommen werden unter der Schirmherrschaft des Europarates ausgearbeitet. Eines der wichtigsten Abkommen ist die Europäische Menschenrechtskonvention EMRK. Bisher hat die Schweiz mehr als die Hälfte der rund 200 Europaratskonventionen ratifiziert.
Von der Schweiz unterzeichnete oder ratifizierte Gesundheitskonventionen
Der Europarat hat im Gesundheitsbereich mehrere Konventionen ausgearbeitet und Empfehlungen abgegeben. Zu den von der Schweiz unterzeichneten und ratifizierten Konventionen gehören:
- Übereinkommen über die Ausarbeitung eines Europäischen Arzneibuches, 16/11/1989, STE n°134;
- Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin: Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, 04/04/1997, STE n°164;
- Zusatzprotokoll über die Transplantation menschlicher Organe und Gewebe zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, 24/01/2002, STE n°186.
Folgende Konventionen hat die Schweiz unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert:
- Übereinkommen des Europarats über die Fälschung von Arzneimittelprodukten und ähnliche Verbrechen, die eine Bedrohung der öffentlichen Gesundheit darstellen (Medicrime), 28/10/2011, STE n°211;
- Konvention des Europarates gegen den Handel mit menschlichen Organen, 25/03/2015 STE n°216.
Beitrag der Schweiz zum Europarat
Die Schweiz bringt ihr Fachwissen in die Arbeit der Europarats-Gremien ein und tauscht sich dazu regelmässig mit den anderen Mitgliedstaaten aus.
Die Schweiz:
- verfolgt aktiv die Tätigkeiten des Europäischen Direktorats für die Qualität von Arzneimitteln und Gesundheitsfürsorge EDQM;
- wirkt bei den Arbeiten an einem Europäischen Arzneibuch Ph. Eur. mit, indem sie in mehreren der 70 Fachausschüsse Experten stellt;
- ist in die Tätigkeiten des Bioethischen Komitees DH-Bio involviert, wo sie durch Fachpersonen der Abteilung Biomedizin des Bundesamtes für Gesundheit BAG vertreten wird;
- ist in der Pompidou-Gruppe vertreten. Diese Plattform ermöglicht der Schweiz, sich mit anderen Staaten über drogenpolitische Fragen auszutauschen.
Letzte Änderung 19.07.2018