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Begriff
Gemäss OR 321a Abs. 1 versteht das Gesetz unter Treuepflicht, die Pflicht des Arbeitnehmers, die berechtigten Interessen des Arbeitgebers in guten Treuen zu wahren. Die Treuepflicht ist v.a. eine Unterlassungspflicht: Vereinfacht gesagt hat der Arbeitnehmer alles zu unterlassen, was den Arbeitgeber wirtschaftlich schädigen könnte.
Im Folgenden werden die allgemeine Treuepflicht und die besonderen im Gesetz normierten Pflichten einzeln betrachtet.
Die einzelnen Treuepflichten
Allgemeine Treuepflicht
Unter die allgemeine Treupflicht fallen diejenigen Fälle, welche nicht durch andere Bestimmungen erfasst werden. Der Arbeitnehmer verletzt seine Treuepflicht, wenn er:
- sich gegenüber seinem Arbeitgeber widerrechtlich oder unsittlich verhält, oder
- Unruhe stiftet um den Betriebsfrieden zu stören, oder
- das Ansehen des Unternehmens beschmutzt, oder
- Kunden und Lieferanten abwirbt, oder
- die Betriebseinrichtungen für private Zwecke benutzt.
Sorgfältige Behandlung der Arbeitsgeräte
Gemäss OR 321a Abs. 2 hat der Arbeitnehmer Material, Maschinen, technische Einrichtungen, Fahrzeuge u.s.w. sorgfältig zu behandeln.
Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse
Gemäss OR 321a Abs. 4 darf der Arbeitnehmer geheim zu haltende Tatsachen, von denen er im Dienst Kenntnis erlangt, während des Arbeitsverhältnisses nicht verwerten oder anderen mitteilen. Geheim sind alle Tatsachen, die nicht offenkundig, allgemein zugänglich sind und an denen der Arbeitgeber ein Geheimhaltungsinteresse hat.
Der Arbeitnehmer hat die Geheimhaltungspflicht auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu beachten. Sie besteht jedoch nur soweit es zur Wahrung der berechtigten Interessen des Arbeitgebers erforderlich ist.
Schwarzarbeit
Während der Dauer der Anstellung darf der Arbeitnehmer keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch den Arbeitgeber konkurrenziert (OR 321a Abs. 3). Er darf auch nicht für sich selbständig tätig sein oder unentgeltlich arbeiten.
Rechenschafts- und Herausgabepflicht
Der Arbeitnehmer hat alles was er bei seiner vertraglichen Tätigkeit für den Arbeitgeber von Dritten erhält, abzugeben; er muss ihn über alle Zuwendungen informieren und hat alles sofort herauszugeben, was er in Ausübung seiner vertraglichen Tätigkeit hervorbringt (OR 321b).
Sanktionen
Falls der Arbeitnehmer seine Treuepflicht verletzt, können ihn verschiedene Sanktionen treffen:
- Kündigung (fristlos nur bei schwerem Verstoss)
- Haftung gemäss OR 321e (nur bei Verschulden)
- Erfüllungszwang durch Klage.