Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/185690

<h2>SubmittedText<h2><p>Im Rahmen der Energiewende werden die klassischen Glühbirnen seit 2009 schrittweise durch neue Leuchtmittel ersetzt. Diese sind nicht unproblematisch, da sie entweder Quecksilber enthalten (das mit der Minamata-Konvention aus dem Verkehr gezogen werden soll) oder gesundheitliche Probleme auslösen können. Vor allem die heutige LED-Technologie ist umstritten. Ein Merkblatt des Bundesamtes für Gesundheit zeigt auf, wo die Risiken liegen (BAG 2016).</p><p>Ein bisher ungelöstes Problem von LED-Leuchtmitteln ist das sogenannte "Flimmern". Gemäss BAG können gewisse LED-Fabrikate sowie teilweise auch gedimmte LED-Lampen stark flimmern. Ob dies ein Risiko für Personen mit Migräne oder Epilepsie darstellt oder Augenschmerzen, eingeschränkte Sehleistung, Ablenkung oder eingeschränkte Leistungsfähigkeit auslöst, kann von der Forschung offenbar nicht abschliessend beurteilt werden.</p><p>Messungen im Auftrag des BAG zeigen, dass LED-Leuchtmittel von sehr unterschiedlicher Qualität auf dem Markt sind. Es gibt stark und schwach flimmernde Lampen. Das Problem ist allerdings, dass keine verbindlichen Grenzwerte für das Flimmern gelten und die Flimmerfrequenzen auf der Verpackung nicht ausgewiesen werden. Wer eine LED-Lampe kauft, weiss also nicht, wie stark sie flimmert, und kann damit die Empfehlungen des BAG nicht umsetzen.</p><p>Es stellen sich deshalb folgende Fragen:</p><p>1. Besteht bei der Flimmer-Problematik von LED-Leuchtmitteln aus Sicht des Bundesrates Handlungsbedarf?</p><p>2. Geht der Bundesrat davon aus, dass die Bevölkerung heute genügend über mögliche gesundheitliche Gefahren der LED-Technologie und insbesondere die Flimmer-Problematik informiert ist?</p><p>3. Was unternimmt der Bundesrat, um Fachleute (Ärztinnen, Lichtplaner, Haustechnikerinnen usw.) sowie Konsumentinnen und Konsumenten aktiv über die möglichen Risiken von LED-Leuchtmitteln und insbesondere die Flimmer-Problematik zu informieren? Sind Informationskampagnen oder Vorschriften für leicht verständliche Informationen auf Verpackungen bzw. die Einführung von Packungsbeilagen/Beipackzetteln geplant? </p><p>4. Setzt sich der Bundesrat dafür ein, dass die Forschung über die gesundheitlichen Folgen des Flimmerns von LED-Leuchtmitteln verstärkt wird?</p><p>5. Setzt sich der Bundesrat dafür ein, dass in Zukunft gesetzliche Grenzwerte für die Flimmerstärke von LED-Leuchtmitteln festgelegt werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. LED-Leuchtmittel können je nach Bauart des Vorschaltgeräts oder durch das Dimmen des Leuchtmittels flimmern. Dieses Flimmern, das auch bei älteren Leuchtmitteln wie magnetisch gezündeten Leuchtstoffröhren vorhanden war, kann sich bei empfindlichen Personen negativ auf die Gesundheit auswirken und zu Augenbeschwerden, Kopfweh oder im schlimmsten Fall zu epileptischen Anfällen führen. Gemäss heutigem Stand der Technik sind allerdings LED-Leuchtmittel realisierbar, die bei Vollbetrieb wie auch im gedimmten Betrieb keine Flimmereffekte erzeugen. Der Bundesrat begrüsst deshalb jede Initiative der Industrie, flimmerfreie LED-Leuchtmittel auf den Markt zu bringen. Er begrüsst auch die laufenden Arbeiten der Normenorganisationen, die bisher fehlenden Normen und Grenzwerte zur Thematik zu erarbeiten. Der Bundesrat verfolgt auch mit grossem Interesse die internationale Forschung in diesem Bereich.</p><p>2.-4. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und das Bundesamt für Energie (BFE) haben gestützt auf die Untersuchungen des Eidgenössischen Instituts für Metrologie ein Faktenblatt zu LED-Beleuchtungsmitteln veröffentlicht, das unter anderem auch die Flimmerproblematik behandelt.</p><p>BAG und BFE empfehlen darin, nach Möglichkeit flimmerfreie LED-Lampen zu verwenden, um allfälligen Gesundheitsrisiken wie Kopfweh, Migräne oder Epilepsie vorzubeugen. Das Faktenblatt beschreibt zudem, wie Konsumentinnen und Konsumenten die auf der Verpackung nicht speziell gekennzeichneten flimmerfreien Lampen einfach mit einem Smartphone eruieren können.</p><p>Der Bundesrat begrüsst es, wenn die Hersteller möglichst schnell moderne Leuchtmittel auf den Markt bringen, die dem Stand der Technik entsprechen und keine Flimmereffekte erzeugen, und die Normierungsgremien die heute noch fehlende Normierung zu Flimmereffekten möglichst rasch erarbeiten. Eine Informationskampagne, die über die bestehenden Aktivitäten hinausgeht, erachtet der Bundesrat deshalb nicht als notwendig.</p><p>5. Flimmereffekte von Leuchtmitteln liegen im Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Produktesicherheit (SR 930.11) und der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (SR 734.26). Es braucht deshalb keine neue gesetzliche Regelung. Der Bundesrat begrüsst in diesem Zusammenhang die laufenden Arbeiten der Normenorganisationen, die bisher fehlenden Normen zur Thematik zu erarbeiten.</p>  Antwort des Bundesrates.