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Publikationen
Güterzusammenlegungen im Zusammenhang mit BTS/OLS
Parallel zu den Projektierungsarbeiten der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und der Oberlandstrasse (OLS) werden nun auch Vorprojekte für eine landwirtschaftliche Güterzusammenlegung in einem partizipativen Verfahren erarbeitet. Der Regierungsrat hat in diesem Zusammenhang mehrere Arbeitsvergaben vorgenommen.
Der Regierungsrat hat sich zum Ziel gesetzt, dass BTS und OLS mehr sein sollen als Strassen. Ihre Auswirkungen auf Raum, Umwelt und Bevölkerung werden deshalb in allen Schritten und Teilprojekten berücksichtigt. Die Landwirtschaft ist vom Bau der Bodensee-Thurtalstrasse und der Oberlandstrasse mehrfach betroffen: Durch den Bau der neuen Entlastungsstrassen geht Land verloren und auch die aktuellen Bewirtschaftungsstrukturen werden beeinträchtigt. In Zusammenarbeit mit dem kantonalen Landwirtschaftsamt hat das Tiefbauamt deshalb 2012 ein Landwirtschaftskonzept erarbeitet, um die unerwünschten Auswirkungen der beiden Strassenbauvorhaben zu analysieren und Gegenmassnahmen zu eruieren. Es hat sich gezeigt, dass mit einer Güterzusammenlegung bei den meisten aktiven landwirtschaftlichen Betrieben eine deutliche Strukturverbesserung erzielt werden kann. Mit einer theoretischen Güterzusammenlegung konnte das Potenzial dieser Massnahme im Rahmen des Generellen Projekts für die erste BTS-Etappe von Arbon bis Amriswil bestätigt werden. Dabei wurden alle nötigen technischen Arbeiten einer «richtigen» Güterzusammenlegung basierend auf dem Generellen Projekt durchgespielt und es entstand ein theoretischer Neuzuteilungsentwurf.
In einem nächsten Schritt wird jetzt ein Vorprojekt erarbeitet, das als Grundlage die heutigen Bewirtschaftungsstrukturen detailliert erfasst und darauf basierend das Bei-zugsgebiet für die Güterzusammenlegung festlegen wird. Weiter wird ein sogenannter Wegnetz- und Entwässerungsentwurf erstellt, welcher die Anpassungen am bestehenden Wegnetz sowie an der Entwässerung darstellt. Die Gemeinden sowie die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer werden am Vorprojekt mitwirken können. Über die Ziele und den Ablauf der vorgesehenen Güterzusammenlegung wurden die Grundeigentümer von Kulturland im Raum von Arbon bis Amriswil (BTS 1. Etappe) bereits im April informiert. Der entsprechende Auftrag wurde zum Betrag von 99 900 Franken an die NRP Ingenieure AG (Amriswil) vergeben.
Güterzusammenlegungen für den gesamten Projektperimeter
Auch für den Bereich der zweiten BTS-Etappe von Amriswil bis Bonau sowie der OLS von Bätershausen bis Oberaach sollen die Chancen einer Güterzusammenlegung genutzt werden. Deshalb wird aktuell parallel zur Strassenprojektierung mit den Planungen für eine Güterzusammenlegung gestartet. Der Regierungsrat hat für die Erarbeitung dieser weiteren Vorprojekte zwei Aufträge vergeben: Der geotopo ag (Sirnach) zum Betrag von 128 000 Franken für den Perimeterbereich der BTS 2. Etappe und der IPG Keller AG (Kreuzlingen) zum Betrag von 135 000 Franken für den Perimeterbereich der OLS.
Partizipatives Verfahren
In einem ersten Schritt werden nun die Grundlagenarbeiten analog zur BTS 1. Etappe vorgenommen. Sobald diese vorliegen, wird einerseits eine theoretische Güterzusammenlegung durchgeführt und andererseits mit der eigentlichen Erarbeitung der Vorprojekte für die Güterzusammenlegungen unter Einbezug der Gemeinden sowie der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer gestartet. Voraussichtlich im Frühjahr 2018 finden erste Informationsveranstaltungen für die zweite BTS-Etappe und die OLS statt. Die Erarbeitung der Vorprojekte soll bis Ende 2019 abgeschlossen werden, womit eine stufen- und phasengerechte Bearbeitung mit den beiden Strassenbauprojekten sichergestellt wird.