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Betroffen von den Ermittlungen ist auch der jetzige Generalbevollmächtigte der HSH Nordbank, Hans-Jürgen Niehaus, der in der Vergangenheit bei der WestLB Finanzchef war. Ein Sprecher der HSH Nordbank und Niehaus selbst wollten sich nicht äussern.
Bei den Ermittlungen geht es um "Cum-Ex"-Geschäfte. Bei diesen werden Aktien rund um den Dividendenstichtag gehandelt. Beide - Käufer und Verkäufer - lassen sich dann die Kapitalertragsteuer zurückerstatten, obwohl sie nur einmal gezahlt wurde. Dies galt lange als legales Steuerschlupfloch.
Die WestLB war 2012 nach mehreren öffentlichen Finanzspritzen auf Druck der EU-Kommission zerschlagen worden. Der Löwenanteil der WestLB-Altlasten fiel an die Erste Abwicklungsanstalt (EAA), die versucht, sie ohne grössere Belastungen für die Steuerzahler zu verwerten. Die Umstände des Endes der WestLB nimmt unter anderem auch ein 2013 eingerichteter Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags unter die Lupe.
(AWP)