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In Iran spitzt sich der Machtkampf zwischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad und seinen konservativen Gegnern zu. Das Parlament verweigerte die Wahl des vom Präsidenten vorgeschlagenen Sportministers. Und der Vize-Aussenminister, ein Vertrauter Ahmadinedschads, trat zurück.
Gegen Vize-Aussenminister Mohammad Scharif Maleksadeh war von Abgeordneten aus dem ultrakonservativen Lager ein Amtsenthebungsverfahren wegen Korruptionsvorwürfen angestrengt worden.
Maleksadeh wies die Anschuldigungen zurück. Sein Rücktrittsgesuch sei akzeptiert worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Fars am Dienstag.
Wegen ihm sollte dem Aussenminister Ali Akbar Salehi nicht noch mehr Leid zuteilwerden, begründete Maleksadeh seinen Rücktritt in einem an den Aussenminister adressierten Schreiben. Er sei Opfer hinterhältiger Manipulation geworden und ihm seien zahlreiche Ungerechtigkeiten widerfahren, sagte Maleksadeh.
Opfer eines Machtkampfes
Offenbar geriet Maleksadeh im anhaltenden Machtkampf zwischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad, dem Parlament und dem mächtigen Klerus zwischen die Fronten. Er gilt als enger Vertrauter von Ahmadinedschads Stabschef Esfandiar Rahim Maschaei, dessen Tochter mit dem Sohn des Präsidenten verheiratet ist.
Die ultrakonservativen Kreise im Iran betrachten Maschaei als Abweichler, der nach dem Ende von Ahmadinedschads Amtszeit 2013 Einfluss auf die Bildung einer neuen Regierung nehmen könnte. Maschaei ist laut Beobachtern ein Favorit Ahmadinedschads für seine Nachfolge.
Sportminister abgelehnt
Der iranische Präsident musste am Dienstag eine weitere schwere Schlappe einstecken. Das Parlament lehnte den von Ahmadinedschad als ersten Sportminister des Landes vorgeschlagenen Kandidaten Hamid Sajadi abgelehnt.
Mehr als 55 Prozent der Abgeordneten wiesen den Vorschlag zurück, den 43-Jährigen früheren Asienmeister im Langlauf und Vertreter der iranischen Sportorganisation zum Sportminister zu machen, wie die Nachrichtenagentur Fars weiter berichtete.
Der Schritt war ein weiteres Signal der Opposition gegen die Politik des Präsidenten. Ahmadinedschad hatte das Parlament ausdrücklich aufgefordert, den Minister und das neue Ministerium im nationalen Interesse zu bestätigen.
SDA-ATS