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Mischkonsum von Alkohol und Medikamenten betr. metabolisches Syndrom (Blutdruck und Blutzucker)
Decisione del: 8 marzo 2012
Numero processo: 1C_328/2011
Sachverhalt
In der Nacht auf den 16. Juni 2010 fuhr X alkoholisiert einen Personenwagen. Gegenüber der Kantonspolizei gab er an, am Morgen des 15. Juni 2010 zudem je eine Tablette Dilzem, Co-Diovan, Aspirin Cardio und Metfin eingenommen sowie Insulin Novorapid gespritzt zu haben. Das Institut für Rechtsmedizin der Universität stellte für den Zeitpunkt der Verkehrskontrolle eine Blutalkoholkonzentration von zwischen 1.01 und 1.49 Promille fest.
Prozessgeschichte
Die Polizei (Administrativmassnahmen) entzog daraufhin X mit Verfügung vom 23. August 2010 vorsorglich den Führerausweis und ordnete an, die Fahreignung sei abzuklären. Es wurde festgehalten, dass das Aktendossier zur Begutachtung an die Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) geschickt werde. Gestützt auf das Ergebnis würde entschieden werden, ob zusätzlich eine persönliche verkehrsmedizinische Eignungsabklärung notwendig sei.
Am 31. August 2010 erhob X gegen die Verfügung der Polizei Beschwerde beim Regierungsrat. In der Folge reichte er zudem einen Bericht von Dr. med. A, Facharzt für Gastroenterologie und innere Medizin FMH, ein. Am 28. September 2010 lieferten zudem die UPK das angeforderte Aktengutachten ab. Der Regierungsrat legte der Beschwerde gestützt auf diese neuen Unterlagen die aufschiebende Wirkung bei, nachdem er sie zuvor noch verweigert hatte. Mit Entscheid vom 25. Januar 2011 hiess der Regierungsrat die Beschwerde teilweise gut und hob den vorsorglichen Entzug des Führerausweises auf. Weiter ordnete er an, dass sich X einer medizinischen Fahreignungabklärung zu unterziehen habe, und wies die Polizei an, einer medizinischen Fachstelle einen klar umschriebenen Auftrag zu erteilen.
Die von X gegen den Entscheid des Regierungsrats erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht mit Urteil vom 30. Juni 2011 ab.
X gelangte daraufhin ans Bundesgericht und beantragte die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts und den Verzicht auf eine medizinische Fahreignungsabklärung. Das Bundesgericht hiess seine Beschwerde gut und hob das angefochtene Urteil auf. Die Angelegenheit wurde zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Polizei (Administrativmassnahmen) zurückgewiesen.
Für die Prävention entscheidende Erwägungen des Bundesgerichts
Raccolta dell’UPI di decisioni del Tribunale federale
I testi completi delle decisioni sono disponibili sul sito web del Tribunale federale.
- Le decisioni della raccolta ufficiale possono essere consultate qui: ricerca in base al numero della decisione che figura nel nostro riassunto alla voce «Raccolta ufficiale»; ad es. 129 II 82.
- Altre decisioni sono contenute qui: ricerca in base al numero di procedimento; ad es.: 2A.249/2000.
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Nota bene: la maggior parte della raccolta di decisioni è disponibile solo in tedesco.