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Roseau, Commonwealth Dominica (ots/PRNewswire)
- Neuftec
Limited, Inhaber der original Cerdioxid-Nanopartikel
Kraftstoffkatalysatortechnologie, reichte heute im Vereinigten
Königreich eine Patentverletzungsklage gegen Oxonica Energy Limited,
eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Oxonica PLC ein. Die
beim High Court of Justice (Teil des britischen Obersten
Gerichtshofes) eingereichte Klage bezieht sich auf die Verletzung
des europäischen Patents von Neuftec.
Die Klage zielt auf eine einstweilige Verfügung gegen Oxonica
sowie auf Schadensersatz im Zusammenhang mit bereits verkauften und
ausgelieferten Erzeugnissen oder die Vernichtung aller Artikel ab,
die Neuftecs europäisches Patent verletzen.
Oxonica und die Anwälte des Unternehmens haben zuvor bei
mindestens zwei Gelegenheiten bekundet, dass sie nicht die Absicht
hätten, mit Erzeugnissen zu handeln, die irgendeines der Neuftec
erteilten Patente verletzen. Doch trotz dieser Aussagen ist dies
bereits das zweite Mal, dass, nach Neuftecs bestem Wissen, Oxonica
die dem Unternehmen erteilten Patente verletzt.
Die erste Verletzung fand im Mai 2007 statt, als Neuftec erfuhr,
dass Oxonica die Ansprüche des australischen Patents von Neuftecs
verletzte, indem Oxonica eine Lieferung von Envirox ohne das Wissen,
die Einwilligung bzw. Genehmigung von Neuftec entgegennahm. Der
Wiederverkaufswert dieses Bestandes wird von Neuftec auf ca. 1,8 Mio.
USD geschätzt und der Bestand darf ohne Neuftecs Erlaubnis weder
benutzt noch verkauft werden. Der Bestand wird daher seit März 2007
in einer Lagerhalle in Australien verwahrt.
Die jüngste, vermutete Verletzung geschah, als Oxonica Rezepturen
von Envirox für Emissionstests an ein staatliches, italienisches
Labor nach Italien lieferte.
Neuftec setzt derzeit die Nachforschungen bei Kunden,
Vertriebsunternehmen und Vertretern von Oxonica fort, um das Ausmass
der vermuteten Verletzung festzustellen.
Neuftec wird in diesem Verfahren von Watson, Farley & Williams
LLP und Mark Platts-Mills QC (8 New Square, London) vertreten.
Informationen zu Neuftec
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen und
besitzt Patente im Bereich der Kraftstoffkatalysatortechnologie, das
bei der Herstellung der ersten Version von EnviroxTM (2001-2007)
eingesetzt wurde, das von Advanced Nanotechnology ("ANO") aus
Australien unter einer von Oxonica mit der Genehmigung von Neuftec
erteilten Produktionslizenz hergestellt wurde.
Am 29. Februar 2008 veröffentlichte IP Australia einen Bericht
einer erneuten Überprüfung des australischen Patents von Neuftec. Das
Patent wurde im Jahre 2006 mit 10 Ansprüchen erteilt. In seinem
erneuten Überprüfungsbericht bestätigte IP Australia die
Patentfähigkeit der 10 Ansprüche in ihrer ursprünglichen, nach von
Oxonica angestrengten Überprüfungsverfahren im Jahre 2006 erteilten
Form.
ots Originaltext: Neuftec Limited
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Ronen Hazarika, Neuftec Limited, Tel.: +65-9633-8072, E-Mail:
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