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Unter dem Titel Gemeindefinanzen sind die Bereiche Finanzausgleich und Kennzahlen der Gemeindefinanzstatistik zusammengefasst.
Finanzausgleich
Das Amt für Gemeinden übt Aufgaben im Vollzug des Finanzausgleichsgesetzes aus. Der Finanzausgleich mit den Gemeinden richtet sich seit 1. Januar 2008 nach dem Finanzausgleichsgesetz (sGS 813.1; abgekürzt FAG). Der innerkantonale Finanzausgleich dient dazu, die finanziellen Unterschiede zwischen den Gemeinden zu verringern, die auf eine geringe Steuerkraft oder auf übermässige Belastungen zurückzuführen sind.
1. Stufe Finanzausgleich
Wichtigste Instrumente des Ausgleichssystems sind der Ressourcenausgleich und der allgemeine Sonderlastenausgleich, für die etwa 90 Prozent der insgesamt einzusetzenden Mittel verwendet werden.
Mit dem Ressourcenausgleich wird sichergestellt, dass alle Gemeinden einnahmenseitig wenigstens über eine solche Mittelausstattung mit Steuern verfügen, die 96,5 Prozent des kantonalen Durchschnitts entspricht.
Der allgemeine Sonderlastenausgleich anderseits dient dazu, übermässige Belastungen abzufedern, denen Gemeinden auf der Ausgabenseite ausgesetzt sind. Er besteht aus folgenden vier Elementen:
- dem Sonderlastenausgleich Weite, von dem ländliche Gemeinden mit einer geringen Siedlungsdichte und ungünstigen topographischen Verhältnissen profitieren,
- dem Sonderlastenausgleich Schule für Gemeinden mit einer überdurchschnittlichen Schülerquote,
- dem soziodemographischen Sonderlastenausgleich für Gemeinden mit überdurchschnittlichen Ausgaben im Sozialbereich und
- dem Sonderlastenausgleich Stadt, mit dem die zentralörtlichen Leistungen der Kantonshauptstadt St.Gallen zu einem grossen Teil aufgefangen werden.
2. Stufe Finanzausgleich
Der partielle Steuerfussausgleich der 2. Stufe gleicht einen Teil der mit der Einkommens- und Vermögenssteuer zu finanzierenden Ausgaben aus, welche die Gemeinde über der Ausgleichsgrenze von 145 Steuerprozent tätigt. Der Ausgleich beträgt im Jahr 2019 noch 15 Prozent des über der Ausgleichsgrenze liegenden Steuerbedarfs.
Der partielle Steuerfussausgleich wird per Ende 2019 aufgehoben.
3. Stufe Finanzausgleich
Im Übergangsausgleich wird Gemeinden, welche bereits einen Steuerfuss über 162 Steuerprozent erheben müssten, der fehlende Steuerbedarf ersetzt. Voraussetzung für die Ausrichtung des Übergangsausgleichs ist die Koordination der Ausgaben mit dem Amt für Gemeinden. Eine Neuanmeldung für den Übergangsausgleich ist nicht mehr möglich.
Der Übergangsausgleich wird per Ende 2022 aufgehoben.
Das Amt für Gemeinden hat den komplexen Prozess vom Gesuch bis zur Ausgleichszahlung erarbeitet und dargestellt. Beachten Sie bitte die in den Unterlagen festgehaltenen Verantwortlichkeiten und insbesondere die Termine in Ihrem Verantwortungsbereich.
Die nachstehenden Tabellen geben Auskunft über die Finanzausgleichsbeiträge seit 2013. Die Tabellen werden laufend aufgrund neuer Entscheide aktualisiert.
|Jahr||Status||Stufe(n)||letzte Aktualisierung||Datei|
|2019||provisorisch||1||06.08.2018||Finanzausgleich 2019|
|2018||provisorisch||1||12.07.2017||Finanzausgleich 2018|
|2017||definitiv||1-3||12.07.2017||Finanzausgleich 2017|
|2016||definitiv||1-3||12.07.2017||Finanzausgleich 2016|
|2015||definitiv||1-3||12.07.2017||Finanzausgleich 2015|
|2014||definitiv||1-3||12.07.2017||Finanzausgleich 2014|
Die als Gemeindefinanzstatistik aus den Jahresrechnungen der Gemeinden extrahierten Zahlen können vollständig über den Link https://stada2.sg.ch abgerufen werden. Als Produkt aus der Gemeindefinanzstatistik entstehen zusätzlich Kennzahlen, die Auskunft geben über folgende Werte:
- Selbstfinanzierungsgrad
- Selbstfinanzierungsanteil
- Kapitaldienstanteil
- Zinsbelastungsanteil
- Bruttoverschuldungsanteil
- Investitionsanteil
- Nettoschuld je Einwohner
- Nettoschuld in Steuerprozent
Mit der Einführung des neuen Rechnugnsmodells RMSG im Rechnungsjahr 2019 werden neu folgende Kennzahlen aufbereitet:
- Nettoverschuldungsquotient
- Selbstfinanzierungsgrad
- Zinsbelastungsanteil
- Nettoschuld je Einwohner
- Bruttoverschuldungsanteil
- Investitionsantei
- Kapitaldienstanteil
Die Kennzahlen entstehen aus der Sammlung und Aufbereitung der Daten aus den Jahresrechnungen der Gemeinden. Die Jahresrechnungen werden über eine Schnittstelle beim Amt für Gemeinden in die Gemeindefinanzstatistik eingelesen und anschliessend verifiziert. Mit der Bereitstellung der definitiven Einwohnerzahlen durch das Bundesamt für Statistik können die Kennzahlen ermittelt werden.