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Die fünf grossen Schwellenländer wollen dem protektionistischen Kurs von US-Präsident Donald Trump nicht folgen. Die BRICS-Staaten setzen sich für den freien Welthandel ein.
Angesichts drohender US-Sanktionen gegen China hat die Gruppe der fünf grossen Schwellenländer (BRICS) Protektionismus den Kampf angesagt. In Shanghai sprachen sich die Handelsminister von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika am Mittwoch dafür aus, das internationale Handelssystem «zu bewahren und weiter zu entwickeln». Laut dem chinesischen Vertreter Zhong Shan haben sich die BRICS-Minister gegenseitig versprochen, Protektionismus im Handel und bei Investitionen zu bekämpfen und notfalls zurückzudrängen.
Konkrete Zusammenarbeit vereinbarten sie bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz geistigen Eigentums und dessen Durchsetzung. Die USA werfen China zahlreiche unfaire Praktiken vor, darunter Diebstahl geistigen Eigentums und Dumpingpreise bei Stahl-Exporten. China hat dieses Jahr den BRICS-Vorsitz inne.
Trump liebäugelt mit Strafmassnahmen
US-Präsident Donald Trump erwägt nach Angaben aus seiner Regierung im Handelsstreit mit der Regierung in Peking die Vorbereitung von Strafmassnahmen. Trump denke darüber nach, den Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zu ermutigen, eine Untersuchung der chinesischen Handelspraktiken auf Basis eines Gesetzes aus den 70er Jahren einzuleiten.
Dieses erlaubt es dem Präsidenten, einseitig Zölle oder andere Handelsbeschränkungen anzuordnen, um die USA vor «unfairen Handelspraktiken» anderer Staaten zu schützen. Eine Entscheidung könne noch in dieser Woche bekanntgegeben werden, sagte der Regierungsvertreter.
(sda/mbü)