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Krieg und Frieden
Ist Frieden herstellbar? Sind Kriege vermeidbar? Ist der Frieden gewahrt, wenn es keinen Krieg gibt, oder ist unter Frieden mehr zu verstehen als die Abwesenheit von Krieg? – Krieg und Frieden allgemeingültig zu definieren und die hier gestellten Fragen präzis zu beantworten, ist sehr schwierig. Dieser Artikel beschränkt sich im Wesentlichen auf die Darstellung der neuzeitlichen Versuche zur Friedenswahrung und der heutigen Instrumente zur Verhinderung von Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen.
Zur Geschichte der Friedensidee
Kriege scheinen seit jeher zur Geschichte der Völker zu gehören. Andererseits gab es auch den „Traum vom ewigen Frieden“. In der Geschichte des Christentums ist die pax aeterna ein häufig gebrauchter Topos. Allerdings bezieht er sich eher auf das Jenseits als auf das Diesseits. Schon Augustinus (354–430) konnte sich den ewigen Frieden nur als transzendenten Zustand vorstellen. Dauernden Frieden gibt es nach dem „Kirchenvater“ nur bei Gott; in der diesseitigen Welt ist Frieden immer begrenzt und relativ, ein blasses Abbild des göttlichen Friedens. Krieg gehört notwendig zur göttlichen Weltordnung.
Seit Beginn der Neuzeit wurde diese mittelalterliche Anschauung zunehmend in Frage gestellt. Das neuzeitliche Denken verlangte nach der Vorstellung, Frieden sei mit politischen oder juristischen Mitteln herstellbar. So wie in den meisten europäischen Ländern der Landfrieden durch Recht und Gesetz gesichert wurde, so sollte der Frieden zwischen den Staaten gesichert werden. So wie das alte Fehderecht aufgehoben wurde, so sollte das Recht der Staaten, gegen andere Staaten Krieg zu führen (ius ad bellum) durch Recht und Gesetz abgelöst werden.
Wie sollte eine friedliche Alternative zum Prinzip der periodischen Kriege zwischen Staaten aussehen? Der Neuenburger Völkerrechtler Emer de Vattel (1714–1767) gab in seinem 1758 veröffentlichten Buch mit dem Titel „Le droit des gens ou principes de la loi naturelle appliqués à la conduite et aux auffaires des nations et des souverains“ eine in ganz Europa mit Interesse aufgenommene Antwort: Er postulierte eine friedliche Vereinigung der souveränen Staaten in einer völkerrechtlich geordneten Société des nations. Konflikte zwischen Staaten sollten nicht mit Gewalt, sondern mit Hilfe überstaatlicher Schiedsgerichte gelöst werden.
Vattels Idee blieb vorläufig eine Utopie. Im Zeitalter der Revolution und der napoleonischen Herrschaft folgten sich die Kriege Schlag auf Schlag. Erst nach ihrem Sieg über Napoleon gelang es den europäischen Mächten am Wiener Kongress und mit der Gründung der sogenannten Heiligen Allianz eine europäische Friedensordnung zu schaffen, die auf völkerrechtlichen Grundlagen beruhte. Grosse zwischenstaatliche Kriege konnten während mehrerer Jahrzehnte vermieden werden.
Neue Kriege im Zeichen des Nationalismus
Die Überwindung des dynastischen Prinzips durch den Nationalismus, die nationalen Einigungen und die Festigung der Nationalstaaten im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts brachten keine Stabilisierung der Friedensordnung mit sich, sondern zunächst eine Reihe neuer Kriege. Erst nach dem Ersten Weltkrieg, der gegen 10 Millionen Opfer forderte, gelang es, durch die Gründung des Völkerbunds 1919 ein System des kollektiven Friedens zu institutionalisieren. Dieses System versagte angesichts des Eroberungsfeldzuges der Japaner in der Mandschurei (1931/32) und der Italiener in Äthiopien (1935/36). Adolf Hitler, seit 1933 an der Spitze des Deutschen Reichs, setzte systematisch die das Deutsche Reich bindenden völkerrechtlichen Übereinkünfte ausser Kraft und zerstörte planmässig das System der kollektiven Sicherheit. Der Zweite Weltkrieg (1939–1945), der an Grausamkeit und Opferzahl alle bisherigen Kriege übertraf, bildete das definitive Ende der vom Völkerbund garantierten Friedensordnung.
Rechtfertigung des Kriegs
Für den preussischen General und Militärtheoretiker Carl von Clausewitz, der in russischen Diensten an den Befreiungskriegen gegen Napoleon teilnahm, war der Krieg zunächst die höchste Form der nationalen Selbstbehauptung. In seinem nachgelassenen Werk „Vom Kriege“ versachlichte er ihn zum Mittel der nationalen Politik: „Der Krieg ist eine blosse Fortsetzung der Politik mit andern Mitteln.“ Die Notwendigkeit des Krieges unter bestimmten Umständen war ihm eine Selbstverständlichkeit. Das blieb in der preussischen Militärtradition mindestens bis zum Ersten Weltkrieg so.
Sogar vormoderne, mittelalterliche Kriegstopoi konnten sich bis zum Ende des 19. Jahrhunderts erhalten. So schrieb der preussische Feldmarschalls Helmuth von Moltke: „Der ewige Friede ist ein Traum, und nicht einmal ein schöner, und der Krieg ist ein Glied in Gottes Weltordnung. In ihm entfalten sich die edelsten Tugenden des Menschen, Muth und Entsagung, Pflichttreue und Opferwilligkeit mit Einsetzung des Lebens. Ohne den Krieg würde die Welt im Materialismus versumpfen.“
Etwas weniger pathetisch schrieb der Schweizer Staats- und Völkerrechtler Carl Hilty in seinem 1899 veröffentlichten Aufsatz „Völkerrechtliche Fragen der Gegenwart“: „Der Krieg allein beseitigt auch unter den heutigen Verhältnissen verrostete Zustände. Man kann es sich gar nicht genügend vorstellen, wie traurig es in Europa ohne die Kriege dieses Jahrhunderts aussehen würde, die im Ganzen betrachtet doch fast alle ein Glück, auch für die im Augenblick darunter leidenden Völker gewesen sind. Unsere Eidgenossenschaft selbst würde ein veralteter, ziemlich lebensunfähiger Staatenbund, wenn nicht ein blosses französisches Protektorat, Amerika ein gründlich verdorbener Sklavenstaat sein. (...) Der Krieg allein hat überall Fragen gelöst, die sonst unlösbar gewesen wären, und Raum zu neuen, viel gesunderen Entwicklungen geschaffen.“
Verzicht auf Krieg
Noch zur Zeit des Völkerbunds gab es einen bemerkenswerten Versuch, auf den Krieg zur Lösung zwischenstaatlicher Konflikte zu verzichten: US-Aussenminister Frank Billings Kellogg und der französische Aussenminister Aristide Briand ergriffen die Initiative zu einem Pakt, der am 27. August 1928 zunächst von 11 Staaten unterzeichnet wurde. Darin verpflichteten sich die vertragschliessenden Staaten, „dass sie den Krieg als Mittel für die Lösung internationaler Streitfälle verurteilen und auf ihn als Werkzeug nationaler Politik in ihren gegenseitigen Beziehungen verzichten.“ Weiter vereinbarten sie, „dass die Regelung und Entscheidung aller Streitigkeiten oder Konflikte, die zwischen ihnen entstehen könnten, welcher Art oder welchen Ursprungs sie auch sein mögen, niemals anders als durch friedliche Mittel angestrebt werden soll.“ 1929 trat der Briand-Kellogg-Pakt in Kraft. In der Folge traten 52 weitere Staaten bei, darunter auch Deutschland und die Schweiz.
Gewaltverbot
Die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 unterzeichnete Charta der Vereinten Nationen geht nach Meinung der meisten Völkerrechtler über den Kriegsverzicht gemäss Briand-Kellogg-Pakt hinaus, indem in Art. 2 Abs. 4 ein allgemeines Gewaltverbot etabliert wird: Alle Mitglieder verzichten auf internationaler Ebene auf die „Androhung oder Anwendung von Gewalt“. Damit ist heute nicht nur der Krieg völkerrechtswidrig, sondern jede Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen. Auch gewaltsame Repressalien unterhalb der Schwelle des Krieges, die nach dem Briand-Kellogg-Pakt noch zulässig waren, verstossen gegen das Gewaltverbot. Die wesentliche Ausnahme vom allgemeinen Gewaltverbot ist das Recht zur Selbstverteidigung gemäss Art. 51 der Charta, auf das sich Staaten im Falle eines bewaffneten Angriffs berufen können, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Massnahmen getroffen hat.
Friedenswahrung und Menschenrechte
In der UNO-Charta von 1945 wird das Friedenspostulat mit der Idee der Menschenrechte verknüpft: Die Menschheit vor Krieg zu bewahren, ist nur möglich, wenn die Würde des Menschen geschützt ist, wenn seine Grundrechte gewahrt sind. Wörtlich heisst es dazu in der Präambel: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen–fest entschlossen, künftige Geschlechter von der Geissel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschen gebracht hat, unseren Glauben an die Grundrechte der Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob gross oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in grösserer Freiheit zu fördern, (…) haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken.“
Eine der wichtigsten Folgen dieser Absichtserklärung war die Schaffung einer UNO-Menschenrechtskommission, die zunächst die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 erarbeitete. Später entstanden rechtsverbindliche Menschenrechtskonventionen, die immer auch im Hinblick auf die Wahrung des Friedens abgefasst waren.
Tobias Kaestli, Pädagogische Hochschule Zentralschweiz, Hochschule LuzernZum Seitenanfang - Seite drucken