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Was ist ein Einkommen
Definition von Einkommen
Die Alimente werden auf das gesamte Nettoeinkommen aller Art (Löhne, Zulagen, Sozialleistungen, Renten, Einkünfte aus Vermögen, Sachleistungen usw.) berechnet (5A_627/2019; 5A_97/2017 und 5C.261/2006)
Einschließlich 13. Löhne, Boni, Gratifikationen, Zulagen, Pauschalspesen (wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass sie den tatsächlichen Ausgaben gegenüberstehen) 5A_865/2015 oder Lotteriegewinne.
Bei variablen Verdiensten, Boni oder Gratifikationen wird der Durchschnitt der letzten drei Jahre (5A_24/2018) genommen.
Das Einkommen eines Selbstständigen kann entweder auf der Grundlage des erzielten Gewinns oder auf der Grundlage von Privatabzügen (5A_24/2018) oder auch auf andere Weise (insbesondere bei „Kampf“-Trennungen, Erzwingung der Vorlage von Kopien von Bankkonten oder Kreditkartenabrechnungen, durch vorsorgliche Maßnahmen) festgestellt werden.
Hypothetisches Einkommen
Grundsätzlich ist jeder Ehegatte verpflichtet, sich nach Kräften zu bemühen – insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll auszuschöpfen -, das bestmögliche Einkommen zu erzielen (5A_24/2018) :
„Der Richter hat zu prüfen, ob und inwieweit angesichts dieser neuen Tatsachen [der Trennung] dem nunmehr wegen der Aufhebung der Lebensgemeinschaft von seiner Verpflichtung zum Unterhalt des bisherigen Haushalts entbundenen Ehegatten zugemutet werden kann, die dadurch frei werdende Arbeitskraft anderweitig zu investieren und seine Erwerbstätigkeit wieder aufzunehmen oder zu erweitern.
In einer solchen Situation ist die Wiederaufnahme des gemeinsamen Lebens und damit die Aufrechterhaltung der bisherigen Arbeitsteilung weder angestrebt noch wahrscheinlich; das Ziel der finanziellen Unabhängigkeit der Ehegatten, insbesondere des bisher nicht oder nur teilzeitlich erwerbstätigen Ehegatten, tritt in den Vordergrund.
Dies gilt sowohl für Maßnahmen zum Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft, wenn feststeht, dass keine ernsthafte Aussicht auf eine Fortsetzung des gemeinsamen Lebens mehr besteht, als auch für einstweilige Maßnahmen während des Scheidungsverfahrens, wenn die endgültige Zerrüttung der ehelichen Lebensgemeinschaft sehr wahrscheinlich ist. Andererseits muss weder der Richter der Schutzmaßnahmen der ehelichen Gemeinschaft, noch der der vorläufigen Maßnahmen, sogar unter dem Gesichtspunkt der Wahrscheinlichkeit, die Fragen des Inhalts, Gegenstand des Rechtsstreits in der Scheidung, insbesondere, dass zu wissen, ob die Ehe konkret die finanzielle Situation des Ehegatten beeinflusst hat, entscheiden“.
Ist das Gericht der Ansicht, dass einer der beiden Ehegatten (wieder) arbeiten kann und/oder ein höheres Einkommen erzielt, berechnet es die Rente auf der Grundlage des hypothetisches Einkommens des betreffenden Ehegatten, insbesondere auf der Grundlage der Lohnrechner des SECO (5A_435/2017) oder auf der Grundlage von Daten, die vom Bundesamt für Statistik erhoben wurden, oder auf der Grundlage anderer Quellen wie Tarifverträgen (5A_454/2017 und 137 III 118).
Viele Entscheidungen basieren auf einem hypothetischen Einkommen:
- Reduziert ein Ehepartner freiwillig seine Mittel, z.B. durch Aufgabe der Arbeit oder Reduzierung der Arbeitszeit, wird das hypothetische Einkommen zur Berechnung der finanziellen Beiträge herangezogen (5A_297/2016 und 5A_340/2011).
- Gleiches gilt, wenn ein Ehegatte sein Einkommen freiwillig und in Schädigungsabsicht reduziert, um die von ihm zu leistenden finanziellen Beiträge zu begrenzen; auch dann, wenn die Einkommensminderung unwiederbringlich ist (143 III 233).
- Ein hypothetisches Einkommen wird auch dann berücksichtigt, wenn dem Betroffenen je nach Markt und seinen konkreten Möglichkeiten ein höheres Einkommen zugemutet werden kann (5A_120/2017), zum Beispiel durch eine Erhöhung des Beschäftigungsgrades von 80% auf 100%.
Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens setzt die Erfüllung von zwei kumulativen Bedingungen voraus.
Das Gericht berücksichtigt grundsätzlich nur ein hypothetisches Einkommen für die Zukunft und nach Einräumung einer angemessenen Zeitspanne, in der der Betroffene sein Einkommen tatsächlich erhöhen kann (5A_329/2019, 5A_549/2017).
Die bloße Tatsache, dass die Person arbeitslos ist, beweist nicht, dass sie keine Arbeit finden kann (5A_593/2017).
In Ermangelung einer konkreten Möglichkeit einer Einkommenserhöhung kann kein hypothetisches Einkommen verwendet werden. Kriterien für die Ermittlung des Einkommens sind insbesondere die berufliche Qualifikation, das Alter und der Gesundheitszustand des betreffenden Ehegatten sowie die Situation auf dem Arbeitsmarkt (5A_939/2014).
Ein hypothetisches Einkommen wird nicht berücksichtigt, wenn von den Eltern beschlossen wurde, dass einer von ihnen eine Umschulung oder Wiedereingliederung durchführt (Vertrauensschutz) 5A_930/2019.
Es wird kein hypothetisches Einkommen verwendet, wenn es wahrscheinlich ist, dass eine Invaliditätsrente in naher Zukunft gewährt wird (5A_455/2019).
In jedem Fall muss das Existenzminimum des Zahlungspflichtigen gewahrt bleiben, sodass ein allfälliger Fehlbetrag vom anderen getragen werden muss (5A_172/2018, 5A_1031/2019, 5A_329/2019, 135 III 66).
Ein Ehegatte, der unverantwortlich gehandelt hat, indem er gekündigt und sein gesamtes Vermögen in Bargeld verschleudert hat, kann sich nicht auf die Mindestunterhaltssicherung berufen. Er kann verpflichtet werden, sich zunächst weiter einzuschränken und später das Gebäude, in dem er wohnt, zu verkaufen, um seine Familie vor Not und Schulden zu schützen (Urteil des Gerichts St. Gallen vom 5. Mai 2008 RF 2007.75 siehe Seite 61 Nr. 10).