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Einstimmig beantragt die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) der Armeebotschaft 2021 (21.023) mit Verpflichtungskrediten von insgesamt rund 2,3 Mia. Franken, dem Rüstungsprogramm, der Beschaffung von Armeematerial und dem Immobilienprogramm des VBS zuzustimmen.
Die SiK-S erachtet die in der Armeebotschaft beantragten Vorhaben als ausgewogen und gerechtfertigt. Diese betreffen den Ausbau der Führungs- und Kommunikationssysteme, den wirksameren Schutz der Armeeangehörigen, die Verbesserung der Mobilität sowie die Modernisierung der Ausbildungs- und Logistikinfrastrukturen. Die Kommission betont, dass die Vorhaben über das ordentliche Armeebudget finanziert werden können. Weiter begrüsst sie, dass mit diesen Investitionen die Armee ihre Energieeffizienz erhöht und künftig noch mehr erneuerbare Energie produziert, sowie in der Armeebotschaft erstmals auch ausgewiesen wird, wie viel die Investitionen zur Erreichung der Klimaziele beitragen.
Schliesslich weist die Kommission darauf hin, dass die Bedrohungen vielfältiger geworden sind und sich darüber hinaus laufend verändern. Aus all diesen Gründen erachtet es die SiK-S als zentral, dass die in der Armeebotschaft beantragten Vorhaben und Kredite bewilligt werden.
Alimentierung Armee und Zivilschutz
Die Kommission nahm die Beratung des Berichts zur Alimentierung der Bestände von Armee und Zivilschutz (21.052) auf. Sie wird die Beratungen an ihrer Sitzung im September fortführen und Anhörungen durchführen.
Die Kommission hat am 12. und 13. August 2021 unter dem Vorsitz von Ständerat Thomas Minder und teils in Anwesenheit der Chefin des VBS, Bundesrätin Viola Amherd, in Schaffhausen getagt.