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Ursula von der Leyen im europäischen Parlament am vergangenen Mittwoch in Strassburg.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, hat diese Woche im europäischen Parlament eine Rede zum Zustand der europäischen Union gehalten – in der Art der «State of the Union Address» des amerikanischen Präsidenten. Wenn man die beiden Ereignisse vergleicht, dann wird einem bewusst, wie weit entfernt die EU von ihren Idealen ist: dort in Washington das ehrwürdige Ritual eines alten, selbstbewussten Nationalstaates, hier in Strassburg ein Vorgang, der weder ehrwürdig noch selbstbewusst ist, sondern an eine jener brutal langweiligen Schulstunden erinnert, die wir entweder schwänzten oder mit der Todesverachtung eines Indianers am Marterpfahl über uns ergehen liessen. In Washington das Mysterium der Macht, in Strassburg: Realsatire.
Das fing schon damit an, wie die Leiterin der Plenarsitzung die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfing. Verlegen, als wäre sie selbst zu früh am Termin aufgetaucht, versuchte sie, Ruhe herzustellen. Es schien, als ob sie sich am liebsten dafür entschuldigen würde, dass sie da war. Es plätscherten die Gespräche, es krachten die Stühle: «Dear Colleagues», bitte nehmen Sie Platz – doch niemand hörte zu. War es Ratlosigkeit, war es Verzweiflung? Sie wirkte wie eine Aushilfslehrerin, die eine unruhige Klasse vorfand, die sich nicht um ihre Anweisungen scherte. Hier ein Papierflugzeug, das durchs Zimmer fliegt, dort eine Tomate, die von der Wand tropft. «Dear Colleagues» – es herrschte ein beachtlicher Lärm, wenn man bedenkt, wie das später erkennbar wurde, wie wenige Parlamentarier überhaupt aufgekreuzt waren.
Während in Washington sich Gäste und Parlamentarier dicht an dicht drängen, bis der «House Sergeant at Arms» mit feierlicher Stimme in den Saal ruft: «Madam Speaker! The President of the United States!» und ein gewaltiger Applaus losbricht, geschieht in Brüssel gar nichts: Die Aushilfslehrerin bettelt um Aufmerksamkeit, und eine beflissene Deutsche in einem Rosa-Kleid stellt sich ans Rednerpult und gibt sich Mühe, Begeisterung zu erzeugen für ein Projekt, das einmal mit grossen Gefühlen begann, – und jetzt den Reiz einer Reorganisation des Zeughauses in Brüssel verströmt.
Der amerikanische Präsident ist gemäss Verfassung verpflichtet, einmal im Jahr dem Kongress Rechenschaft über seine Tätigkeit abzuliefern. George Washington, der erste Präsident, entledigte sich dieser Aufgabe noch, indem er persönlich vor das Parlament trat, doch Thomas Jefferson, einer seiner radikaldemokratischen Nachfolger, schaffte dieses Ritual schon 1801 wieder ab, in der Meinung, das gehörte sich für eine Republik nicht. Die State of the Union schmeckte ihm zu sehr nach einer Thronrede, wie man sie von den englischen Königen gekannt hatte, die man doch eben aus Amerika vertrieben hatte. Stattdessen schrieb er dem Kongress einen entsprechenden Brief – und an sein Vorbild hielten sich in der Folge alle Präsidenten nach ihm. Erst Woodrow Wilson, imperialer Gesten keinesfalls abgeneigt, kam 1913 wieder in den Kongress, um persönlich eine Ansprache im Kongress halten, mehr Propaganda als Rechenschaftsbericht, was auch seinen Nachfolgern zusagte. Seither ist das Ritual eines der heiligen Ereignisse der amerikanischen Politik.
Elend der Kopisten
Was die Amerikaner besitzen, möchten wir auch – müssen sich die Funktionäre der EU gesagt haben, und so wurde vor wenigen Jahren auch hier die State of the Union eingeführt. Soll man weinen oder lachen? In mancher Hinsicht versteht sich die EU als Rivale der USA. Nichts scheint die Politiker der EU mehr zu beschäftigen, als den relativen Niedergang Europas gegenüber der USA oder neuerdings im Vergleich zu China aufzuhalten. Dass man dies ausgerechnet damit erreichen will, indem man die Amerikaner nachäfft: Es hat etwas Würdeloses, etwas Bemitleidenswertes. Vor allen Dingen, wenn die Kopie nicht einmal eine Kopie ist, sondern eine Farce.
2010 hielt der damalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zum ersten Mal eine solche Ansprache. Hatte er seinerzeit noch recht viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen, so war dies von der Leyen nicht mehr vergönnt. Nicht einmal die EU-Parlamentarier vermochte sie zu fesseln, gut die Hälfte der Sessel im Parlament blieben leer, und die Kameraleute bemühten sich redlich, dieses doch eher beklemmende Bild dem Zuschauer zu ersparen. Mit viel Sorgfalt, mit viel Liebe wurde jedes noch so kleine Grüppchen von Parlamentariern ausgeleuchtet, wenn sie tapfer applaudierten, was am Ende umso bedrückender wirken musste – weil man es merkte. Ursula von der Leyen mag viele Qualitäten besitzen, die Gabe der Rede wurde ihr von den Göttern nicht verliehen. Selten hat ein Politiker langfädiger gesprochen. Eine ganze Stunde lang.
Doch das ist nicht an allererster Stelle das Elend, das es hier zu besichtigen gab. Vielmehr hatte die Szenerie etwas Gespenstisches, weil die Inhalte so unheimlich waren: von der Leyen versprach den Bürgern der EU alles, was man derzeit versprechen kann – mit bemerkenswertem Mut, mit munterer Entschlossenheit – und doch mutete sie etwas verloren an bei all ihren Versprechungen. Ahnte sie, dass am Ende nicht sie darüber entscheidet, sondern allenfalls die Regierungen in den Mitgliedstaaten? Und wer sollte das alles bezahlen? Denn die Einkaufsliste war lang, die Visionen kühn, die Realität – anscheinend nicht der Erwähnung wert.
Von der Leyen kündigte eine «europäische Gesundheitsunion» an, was in erster Linie eine neue Behörde bedeutet – sie heisst HERA –, «um sicherzustellen, dass kein Virus jemals aus einer lokalen Epidemie eine globale Pandemie macht», sie sprach von ihrer Absicht, ein neues «europäisches Chips-Gesetz» vorzulegen, um Europa von China in Sachen Halbleiter unabhängig zu machen, was sie offen zwar nicht ausdrückte, aber jedermann wusste. Schliesslich gab sie nichts weniger als die Neuerfindung des europäischen Sozialstaates bekannt: Sie will «menschenwürdige Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen, eine bessere Gesundheitsversorgung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf». Und was machen wir am Nachmittag? Weil offensichtlich alle noch unter dem Eindruck der Pandemie standen, nutzte sie die Gelegenheit, «eine neue europäische Strategie für Pflege und Betreuung» anzuregen:
«Denn wenn die Pandemie uns eines gelehrt hat, dann ist es, wie wertvoll Zeit ist. Und dass die Zeit, die wir mit unseren Liebsten verbringen, die wertvollste von allen ist.» Und ohne Pause ging sie sogleich darauf ein, wer das zu bezahlen hatte. Es lohnt sich, die ganze Passage zu zitieren, da sie sehr deutlich macht, wie eine hohe EU-Funktionärin die Welt betrachtet:
«In unserer sozialen Marktwirtschaft müssen Unternehmen Gewinne machen. Doch verdanken sie diese Gewinne nicht zuletzt der Qualität unserer Infrastruktur, der Qualität unserer sozialen Sicherung und der Qualität unserer Bildungssysteme. Also ist es das Mindeste, dass sie hierzu einen gerechten Beitrag leisten. Aus diesem Grund werden wir auch weiterhin gegen Steuervermeidung und -hinterziehung vorgehen.»
Wenn eine angeblich bürgerliche Politikerin wie von der Leyen die Wirtschaft nur mehr so sieht, dann muss man sich um Europa Sorgen machen. Fassen wir zusammen: Fast bedauernd stellt sie fest, dass Gewinne nötig sind, doch diese kommen nicht in erster Linie zustande, weil tüchtige Unternehmer, Manager, Angestellte und Arbeiter sich abmühen, sondern weil der Staat sie umsorgt. Eigentlich ist der Staat für den Wohlstand verantwortlich, nicht die Wirtschaft. Und wenn sich diese gar damit schwertut, immer höhere Steuern diesem Staat abzuliefern, dann wird der Kampf gegen Steuervermeidung verschärft. Gute Nacht in Brüssel.
Von der Leyens Vater, Ernst Albrecht, war lange Jahre Ministerpräsident der CDU in Niedersachsen, er galt als zutiefst bürgerlich, wirtschaftsfreundlich, und eher konservativ. Seine Vorfahren waren unter anderem Kaufleute in Bremen. Wie weit sind wir gekommen? Wo ist das europäische, einst so liberale, kapitalistische Bürgertum geblieben?
Wer hat es erfunden?
Zum Schluss borgte sich von der Leyen eine weitere Idee aus Amerika. Seit einigen Jahren hat sich hier der Brauch durchgesetzt, dass die Präsidenten zu ihrer «State of the Union» Bürger und Bürgerinnen einladen, die etwas Besonderes erlebt haben: Veteranen, die allen Gefahren getrotzt haben, Krebskranke, die trotzdem ans Leben glauben, Kinder, die Schlimmstes überstanden, Feuerwehrleute, die zur Stelle waren, wenn alles zusammenbrach, kurz: Helden. So gut wie jeder Präsident versteht es, deren Geschichten vor dem Kongress so zu erzählen, dass wir am Ende weinen. Wir kennen dieses Amerika. Wir lieben es – sofern wir uns das eingestehen. Hollywood hat die politische Kultur des Landes längst übernommen – und niemand hat etwas dagegen. Auch die Europäer nicht.
Ursula von der Leyen lud Beatrice Vio ein, genannt Bebe, eine behinderte Fechterin aus Italien, die dieses Jahr an den Paralympics in Tokio Gold gewonnen hat.
«Noch im April wurde ihr gesagt, dass ihr Leben in Gefahr ist. Sie wurde operiert, sie kämpfte sich zurück, sie hat sich erholt.» Vio stand auf, und von der Leyen applaudierte auf eine sehr sympathische Art. Sie war wirklich begeistert. Und das ganze Parlament stimmte ein, als die junge Italienerin sich ebenso erhob.
Wenn amerikanische Präsidenten solche Geschichten ausführen, dann schildern sie jedes Detail, sie machen es – angeleitet von ihren Beratern und Redenschreibern – perfekt, als wären sie Schriftsteller. Von der Leyen gab sich Mühe, sie klatschte frenetisch, doch selbst in diesem Fall brachte sie es nicht fertig, dem amerikanischen Vorbild nahezukommen. Die Hälfte der Geschichte von Bebe vergass sie. Wir erfuhren nie, warum Bebe überhaupt behindert war. Was ihrer Rede eine Art gefühliges Schlussbouquet hätte verleihen sollen, blieb so kalt wie ein toter Fisch.
Beatrice Vio hatte im Alter von fünf Jahren angefangen zu fechten. Als sie elf war, erkrankte sie an Menigitis. Um ihr Leben zu retten, amputierten ihr die Ärzte beide Unterarme und Unterschenkel. Drei Monate später fechtete Bebe wieder.
Stand ihre Beharrlichkeit für die «Seele von Europa», wie von der Leyen uns das nahebringen wollte? Selten wirkte diese EU ärmer, als in jenem Moment, da Bebe sich wieder hinsetzte. Sie war die Tragödie, die Parlamentarier der EU – sofern sie überhaupt die Zeit für einen Besuch gefunden hatten, waren die Farce.