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UN-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution zur Verwirklichung der Rechte des Kindes durch eine gesunde Umwelt
An seiner ordentlichen Sitzung vom 7. Oktober 2020 hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen die wegweisende Resolution über die Rechte des Kindes mit dem Schwerpunkt «Verwirklichung der Rechte des Kindes durch eine gesunde Umwelt» angenommen und die Rolle der «Fridays for Future»-Bewegung für den Schutz der Umwelt gewürdigt.
Die Resolution wurde von Deutschland (im Namen der Europäischen Union) und Uruguay (im Namen der Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten eingereicht. Die Europäische Union und die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten führten die Verhandlungen über die jährliche Resolution über die Rechte des Kindes und widersetzten sich dem Druck Russlands, den Resolutionstext abzuschwächen.
Wesentliche Elemente der verabschiedeten Resolution sind:
- Die positive, wichtige und legitime Rolle der von Kindern und Jugendlichen geführten Bewegungen für die Verteidigung der Menschenrechte im Zusammenhang mit einer gesunden Umwelt ist durch die Staatengemeinschaft anzuerkennen. Die Resolution fordert demnach die Staaten auf, einen sicheren und stärkenden Rahmen für ihre Initiativen zu schaffen und ihren Schutz vor Drohungen und Einschüchterung zu gewährleisten. Der UN-Menschenrechtrat würdigt damit die Rolle von Umweltaktivist*innen für den Schutz des Klimas und der Natur, insbesondere die Rolle der «Fridays for Future»-Bewegung.
- Die Resolution fordert die Staaten nachdrücklich auf, in der innerstaatlichen Gesetzgebung das Recht auf eine gesunde Umwelt anzuerkennen. Die Justiziabilität (Einklagbarkeit) des Rechts auf eine gesunde Umwelt und damit einhergehend die Rechenschaftsplicht soll durch die Staatengemeinschaft verstärkt gefördert werden. Überdies werden die Staaten im Rahmen der Resolution eindringlich ermahnt, den Umweltschutz und die Umweltleistung zu verbessern und das Recht auf eine gesunde Umwelt für gegenwärtige und künftige Generationen zu gewährleisten.
Der UN-Menschenrechtsrat hat zudem beschlossen, dass die Rechte des Kindes auf eine nachhaltige Entwicklung im Jahr 2021 im Fokus seines jährlichen Thementags zu den Kinderrechten stehen soll.
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