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VON ARTHUR RUTISHAUSER
Die offiziellen Verlautbarungen sind heroisch. Man wolle das Bankgeheimnis verteidigen und keinesfalls den Forderungen der amerikanischen Steuerbehörden nachgeben, kommunizieren die UBS und Bundesbern unisono. Die Realität ist anscheinend weniger heroisch.
Dies geht aus den am Donnerstag in Florida eingereichten Unterlagen der UBS hervor. Demnach versprach die UBS letzten Sommer, sie würde so weit wie möglich mit den US-Behörden kooperieren. Nachdem sie am 30. Juni 2008 über den so genannten John Doe Summons (Aufforderung zur Herausgabe von Kundendaten) informiert worden war, besprach der von der UBS angeheuerte Rechtsanwalt Ralph M. Levene den Fall mit den Behörden. Ziel: die Herausgabe von möglichst vielen Kundendaten ohne Verletzung des Schweizer Bankgeheimnisses.
Anfänglich wurde die UBS beruhigt. Der verantwortliche Beamte vom US-Justizdepartement versicherte Levene am 2. Juli, der Summons sei nur eingereicht worden, um die Verjährung zu unterbrechen. Für den 8. August wurde ein Treffen arrangiert, an dem die zuständigen Behörden mit der UBS über das weitere Vorgehen sprechen wollten. Auf Wunsch des Justizministeriums wurde das Treffen auf den 19. August verschoben. Später sollte die US-Steuerbehörde IRS behaupten, die UBS sei an einem Treffen vom 8. August nicht erschienen.
Das Treffen vom 19. August kam zustande. Dabei wurde laut Darstellung der UBS vereinbart, dass man Wege suche, Daten zu beschaffen, die bei der UBS in Amerika verfügbar sind und die helfen könnten, die fraglichen Kunden trotzdem zu identifizieren.
Am 22. September gab die UBS dem Justizministerium einen Zwischenbericht, welche Daten gesucht würden. Nämlich Daten zu den Geld-Transfers zwischen den USA und der Schweiz und die Dokumentation für die Geldwäschereibehörden. Die Idee: Wenn jemand Geld von den USA auf ein Schweizer Konto mit gleichem Namen überweist, dann muss er die Kontonummer angeben.
Eine Information, die in Amerika verfügbar ist und nicht unter das Schweizer Bankgeheimnis fällt. Das Gleiche gilt für Überweisungen in umgekehrter Richtung. Weiter überprüfte die UBS 100 Sport- und Kulturanlässe, die sie in den USA sponserte, ob Besucher UBS-Kunden seien. Das Resultat war nicht verwertbar.
Am 9. Oktober entschied das Justizdepartement aufgrund des Wohlverhaltens, der UBS mehr Zeit zu geben. Zwei Wochen später erklärte die UBS genauer, was sie alles tat: Bei 6000 Zahlungsanweisungen wurde herausgefiltert, ob beim Empfänger oder Absender jemand dabei war, der das Formular W 9 (Steuerformular) nicht ausgefüllt hatte.
Die Namen wurden der amerikanischen Regierung am 5. November 2008, am 29. Januar und am 7. April 2009 geliefert. Darüber hinaus übergab die UBS am 22. Dezember, am 24. Februar und am 7. April die US-Kontoauszüge der betroffenen Kunden. Dass das IRS Mitte Februar trotzdem Klage einreichte, war die grosse Enttäuschung. Kein Wunder: Bis heute übergab die UBS den Amerikanern Informationen über 1351 Geldtransfers und 7500 Seiten Kontoauszüge. Davon betroffen sind 463 Konten. Dies zusätzlich zu den 255 Namen, welche die Finma aus der Schweiz lieferte.
Doch damit nicht genug. Laut Levene will die UBS weiterhin alles tun, damit sie noch mehr Daten liefern kann. Weiter schrieb die Bank ihren US-Kunden einen Brief, in dem sie ihnen eröffnet, die Konten in der Schweiz würden geschlossen. Sie bat die Kunden, freiwillig auf den Schutz des Bankgeheimnisses zu verzichten. Mit mässigem Erfolg, denn nur gerade 75 Kunden gaben der Bank eine entsprechende Ermächtigung.
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Die Willfährigkeit der UBS geht weit über das hinaus, was normalerweise unter Kooperation mit ausländischen Behörden verstanden wird. Offenbar wurde die Bank über den Tisch gezogen.
VON ARTHUR RUTISHAUSER