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Was soll die Pipeline transportieren?
Geplant ist eine Pipeline von den Frackingbohrstellen in North Dakota zu einem Pipelineknotenpunkt im Bundesstaat Illinois. Die Pipeline soll 470'000 Barrel Rohöl auf einer Strecke von rund 1900 Kilometern transportieren. Sie führt durch North Dakota, South Dakota und Iowa nach Illinois. Die Bakken-Formation in North Dakota gilt als eines der grössten noch nicht ausgebeuteten Ölvorkommen in Nordamerika.
Wann könnte Öl durch die Pipeline fliessen?
Das umstrittene Stück in North Dakota ist einer der letzten unfertigen Abschnitte. Die Pipeline könnte 60 bis 80 Tage nach Baubeginn das erste Öl transportieren.
Wieso kam es zuletzt zum Bauunterbruch?
Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Pipeline-Projekt nach erbitterten Protesten von Indigenen und Umweltschützern im Dezember 2016 vorübergehend gestoppt. Obama wollte unter anderem eine Alternativroute prüfen, die nicht unter dem Stausee hindurchführt. Zudem sollte eine weitere Prüfung zur Umweltverträglichkeit gemacht werden.
Kaum im Amt, erliess der neue Präsident Trump Anordnungen, die blockierte Pipeline fertig zu bauen. Mittlerweile sei die angeordnete Überprüfung des Bauvorhabens abgeschlossen, erklärte das Ingenieurskorps der Armee. Die neuen Prüfungen zur Umweltverträglichkeit seien jedoch nicht vorgenommen worden. Der Boden, auf dem der letzte Teilabschnitt gebaut werden soll, gehört den US-Streitkräften.
Wer protestiert gegen die Pipeline?
Der Stamm der Sioux fürchtet Wasserverunreinigungen und eine Beeinträchtigung heiliger Stätten. Mehr als 200 Indianerstämme unterstützen den Protest, es ist die grösste Indianerbewegung seit Jahrzehnten. Dazu kommt Protest von Umweltschützern, Friedensaktivisten und Gläubigen. Gegen das Projekt hatte es monatelangen Widerstand gegeben.
- Wasserverunreinigungen: Die neue Pipeline führt unter einem Stausee des Missouri Rivers hindurch. Der Stamm der Sioux befürchtet, dass ein Ölleck ihr Wasserreservoir verschmutzen könnte. Der Sioux Stamm verweist auf zahlreiche Lecks, die in den letzten Jahren entlang solcher Pipelines auftraten. Die Betreiberfirma ETP hingegen versicherte, sie setze neueste Technik ein. Das Wasser werde nicht verschmutzt.
- Beeinträchtigung heiliger Stätten: Die Pipeline verläuft durch heilige Stätten auf dem Land der Vorfahren der Sioux. Der Stamm sieht durch die neue Pipeline alte Gebietsverträge verletzt.
Was können die Sioux jetzt tun?
Der Stamm der Sioux will die Entscheidung von Trump anfechten. Er argumentiert, Trumps Vorgehen verletze die Regeln des Bewilligungsverfahrens. Laut Experten haben die Indigenen vor Gericht durchaus Chancen, weil die Regierung Trump die Umweltverträglichkeitsprüfung abgebrochen hatte und keine alternativen Routen prüfte.
Wer steckt hinter der Pipeline?
Haupteigentümerin der Pipeline ist die Firma Energy Transfer Partners (ETP) aus Texas. Finanziert wird das Milliardenprojekt von einem Konsortium von 17 Banken. An den Eigentümerfirmen der Pipeline sind auch die beiden Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse beteiligt.
Wie steht Trump zur Pipeline?
Donald Trump betonte bereits vor seiner Wahl immer wieder, dass er die umstrittene Pipeline rasch bewilligen werde. Er hatte offenbar auch Geld in die Betreiberfirma ETP und die Holding Phillips 66 investiert, seine Anteile aber laut einer Sprecherin Ende November verkauft. Laut Informationen der «Washington Post» gehörte der CEO von ETP zu den wichtigen Sponsoren der Republikanischen Partei und der Wahlkampagne Trumps.
Wie passt die Pipeline in Trumps politisches Programm?
Pipelines wie die Dakota Access Pipeline werden Öl schneller und günstiger zu den Raffinerien bringen und die USA unabhängig machen von Importen, verspricht Donald Trump. Die Pipelines sind Teil seines Plans, massiv in die Infrastruktur der USA zu investieren. Diese Investitionen sollen – zusammen mit tiefen Steuern und einer protektionistischen Handelspolitik – 25 Millionen neue Jobs schaffen. Mit Trumps Einzug ins Weisse Haus hat auch die Ölindustrie in Washington wieder an Einfluss gewonnen. Rex Tillerson, der ehemalige Chef des Ölkonzerns ExxonMobil, ist neuer Aussenminister. Scott Pruit, ein Leugner des Klimawandels, ist neuer Chef der Umweltbehörde. Rick Perry, ehemaliger Gouverneur im Ölstaat Texas, soll Energieminister werden.