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Emanuel Waeber hat im Vorfeld des ersten Wahlganges für die Ständeratswahlen vor allem mit einem Thema von sich reden gemacht: Der damalige SVP-Kandidat sagte, dass Freiburg das Geld aus dem Finanzausgleich–jährlich rund 400 Millionen Franken–nicht nötig habe. Eine Position, die andere Politiker und wohl auch viele Wähler nicht verstehen konnten.
Nun ist Emanuel Waeber aus dem Rennen, im zweiten Wahlgang vertritt Jean-François Rime die SVP und will den Sitz von SP-Ständerat Christian Levrat angreifen. Doch welche Bedeutung hat der Wechsel der SVP-Kandidaten? Rime aus Bulle steht für den französischsprachigen Kantonsteil, Waeber aus St. Antoni für den deutschsprachigen. Daneben haben die beiden auch andere Ansichten–jedenfalls teilweise.
Rime für Finanzausgleich
Jean-Françoise Rime ist ein Befürworter des Finanzausgleiches. «Ich habe bei den letzten Abstimmungen im Nationalrat für den Finanzausgleich gestimmt», sagt Rime. Im Sommer hatte er den FN gesagt, dass der Finanzausgleich ein Thema sei, bei dem er die Interessen Freiburgs über jene der Partei stelle. «Irgendwann werden die Beiträge aber reduziert», ist Rime heute überzeugt, denn das System werde nicht immer funktionieren. Die Beiträge würden in den kommenden Jahren sinken, ist er überzeugt. «Es wäre eine Lüge, den Wählern glauben zu machen, dass es den Finanzausgleich immer geben wird.»
Rime und Waeber unterscheiden sich auch in der Migrationspolitik. Rime äussert sich zu diesem Thema zwar selten, doch der Smartspider zeigt, dass er eine harte Linie fährt–eine etwas härtere als Waeber: Im Gegensatz zu Waeber ist Rime klar dagegen, dass Ausländer, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, auf Gemeindeebene das Stimm- und Wahlrecht erhalten sollen. Waeber beantwortet die entsprechende Frage mit «eher Ja». Ebenfalls ist Rime dagegen, dass für Ausländerinnen der dritten Generation die Einbürgerung erleichtert werden soll–auch hier antwortet Waeber mit «eher Ja».
Für Rime und Waeber spielt der Umweltschutz keine grosse Rolle, Rime ist er allerdings etwas wichtiger. Dies zeigt sich beispielsweise an der Frage, ob die Schutzbestimmungen von Grossraubtieren wie Luchs, Wolf oder Bär gelockert werden sollen. Rime ist dagegen, Waeber ist dafür.
Insgesamt zeigt sich anhand der Smartspider jedoch, dass sich die Positionen von Jean-François Rime und Emanuel Waeber nur geringfügig unterscheiden.
Emanuel Waeber. Bild ca/a
SVP: Im Kampf gegen Levrat
N och im Sommer hatte Jean-François Rime gesagt, dass er nicht als Kandidat für die Ständeratswahlen antrete: Neben SP-Vertreter Christian Levrat brauche es einen Deutschsprachigen. Da die SVP bei den Wahlen am 18. Oktober zulegte und zur stärksten Partei des Kantons wurde, sieht sie ihre Chancen für einen zweiten Wahlgang intakt. Sie zog deshalb den ursprünglichen Kandidaten Emanuel Waeber zurück und tritt mit Jean-François Rime an. Er soll am 8. November nicht den CVP-Kandidaten Beat Vonlanthen angreifen, sondern Christian Levrat. Konsterniert über den Kandidatenwechsel zeigen sich CVP und FDP: Die FDP hat Jacques Bourgeois nach dem ersten Wahlgang zurückgezogen. Sie ging davon aus, dass die SVP das Gleiche tun würde und fühlt sich hintergangen. Die CVP hat sich gegen eine bürgerliche Allianz ausgesprochen, um Christian Levrat anzugreifen. Sie bedauert, dass die SVP das «klare Votum für Vonlanthen und Levrat im ersten Wahlgang» nicht akzeptiert. mir