Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/47640

<h2>SubmittedText<h2><p>Die französischen Behörden haben vor einiger Zeit angekündigt, eine grosse internationale Fernsehkette zur Ausstrahlung französischsprachiger Informationssendungen zu schaffen, welche in der Lage wäre, "mit der BBC oder CNN zu konkurrieren". Auch wenn dieses Projekt nicht in allen Details bekannt ist, dürfte es nicht ohne Interesse für die Schweiz sein, insbesondere für den französischsprachigen Teil der Bevölkerung.</p><p>Aus diesem Grund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>- Hat er Kenntnis von diesem Projekt, und wie beurteilt er es?</p><p>- Ist er nicht der Meinung, dass die SRG idée suisse oder andere audiovisuelle Medien ein Interesse daran hätten, sich an diesem Projekt zu beteiligen? Ist der Bundesrat allenfalls bereit, die entsprechenden Schritte einzuleiten?</p><p>- Ist er nicht auch der Meinung, dass eine schweizerische Beteiligung an diesem Projekt, für welche die Modalitäten noch festzulegen wären, eine Möglichkeit darstellen würde, unser Land und die in ihm vertretenen Standpunkte im Ausland besser bekannt zu machen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Entwicklung des französischen TV-Projektes für ein mit CNN vergleichbares Informationsprogramm ist dem Bundesrat bekannt. Zurzeit prüfen die französischen Behörden auf der Grundlage eines Informationsberichtes, der von Mitgliedern der französischen Nationalversammlung ausgearbeitet wurde, verschiedene Optionen für die Struktur des Vorhabens. Noch ist nicht bekannt, ob die französische Regierung für die Verwirklichung dieses Programmes private oder öffentliche Betreiberinnen oder eine Kombination von beiden wählen wird. Die Abklärungen durch die französischen Behörden werden noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen; vor 2004 ist keine Entscheidung zu erwarten.</p><p>Im Bereich der französischsprachigen internationalen Medien ist die Schweiz durch die Beteiligung der SRG an TV5 bereits aktiv. Dieses Programm kann weltweit empfangen werden und hat sich erfolgreich etabliert. Die Schweizer Vertreter bei TV5 werden zusammen mit Frankreich die Auswirkungen, die das neue internationale Programm auf TV5 haben könnte, genau analysieren. Zudem arbeitet die SRG auch mit dem mehrsprachigen Programm Euronews zusammen.</p><p>Das UVEK wird die Entwicklung dieser Situation aufmerksam verfolgen und zu gegebener Zeit eine Stellungnahme der SRG zu diesem Thema einholen.</p>  Antwort des Bundesrates.