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Es gebe den Verdacht auf Mängel in der internen Organisation der Bank, aufgrund derer diese mögliche Straftaten nicht verhindern konnte, welche momentan im Rahmen des Strafverfahrens der Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit 1MDB untersucht werden. Elemente des Finma-Entscheids legten den Verdacht nahe, dass die Straftaten der Geldwäscherei sowie der Bestechung fremder Amtsträger durch eine adäquate Organisation hätten verhindert werden können, heisst es.
Das Schweizer Recht erlaubt die strafrechtliche Verfolgung, wenn dem Unternehmen vorzuwerfen ist, dass es nicht alle erforderlichen und zumutbaren organisatorischen Vorkehren getroffen hat, um Straftaten zu verhindern. Darunter fallen unter anderem Straftaten in Bezug auf Geldwäscherei oder Korruption und Straftaten von Dritten.
Die Unschuldsvermutung gilt sowohl für alle natürlichen als auch für alle juristischen Personen, wird in der Mitteilung betont.
BSI habe mit Geschäftsbeziehungen und Transaktionen im Umfeld der Korruptionsaffäre von 1MDB "schwer gegen die Geldwäschereibestimmungen und das Gewährserfordernis verstossen", heisst es in einer separaten Mitteilung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht Finma. Dies habe das Enforcementverfahren ergeben.
Im Fall von 1MDB habe die Bank über mehrere Jahre zahlreiche grosse Transaktionen mit undurchsichtigen Zwecken ausgeführt und trotz offensichtlichen Verdachtsmomenten die Hintergründe nicht abgeklärt. Neben anderen Massnahmen zieht die Finma einen Gewinn von 95 Mio CHF ein. Gegen zwei verantwortliche ehemalige Funktionsträger der Bank wird ein Enforcementverfahren eröffnet.
Gleichzeitig mit dem Abschluss des Verfahrens genehmigt die Finma die vollständige Übernahme der BSI durch die EFG International, unter der Auflage, dass die BSI völlig integriert und innerhalb von zwölf Monaten aufgelöst wird. Keine der BSI-Gewährsträger und leitenden Manager, die für die festgestellten Verfehlungen der Bank verantwortlich sind, werden in entsprechenden Positionen in der EFG tätig sein können, wie es weiter heisst. Positiv gilt es laut Finma zu würdigen, dass mit dieser Übernahme den Kunden und Mitarbeitenden der Bank eine Zukunftsperspektive geboten wird.
ys/cp
(AWP)