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IWF und Weltbank warnen Albanien, die One Billion Project-Pläne wie beabsichtigt umzusetzen.GjergjD hat geschrieben:Anfang 2017 erklärte Rama, er wolle Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit und Kultur im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften realisieren. Das "One Billion Project" war geboren. Durch privates Kapital sollten in 2-3 Jahren diverse Projekte realisiert werden – abbezahlt würden sie in 10-15 Jahren. Damals hatte die Regierung Rama insbesondere die neue Rruga e Arberit und den Ausbau der Nord-Süd Achse im Auge.
https://youtu.be/NrVPulq_GtE
Nun ist ein Jahr vergangen und neben der Rruga e Arberit wurde das Projekt der Schnellstraße Thumana-Vora konkretisiert.
Der Sender Klan hat jetzt aus Regierungskreisen erfahren, dass diese Baumaßnahme noch 2018 starten soll, vom zuständigen Ministerium wurde eine Kommission eingesetzt.
Die 4-spurige Schnellstraße wird 20 km lang und die Kosten werden voraussichtlich 257 Millionen Euro betragen. Die Straße soll über Fushe Kruja und den Flughafen Rinas verlaufen. Erwartet werden 12-15.000 Fahrzeuge pro Tag.
Insgesamt hat die Regierung sechs vorrangige Straßenbauprojekte im Rahmen von PPP definiert
Thumana-Vora
Kardhiq-Delvina
Kashar-Rrogozhina
Milot Balldren
Orikum-Himara
Rruga e Arberit
http://tvklan.al/ngrihet-komisioni-per- ... re-kashar/
Ob die Relevanz der Projekte den Vorrang rechtfertigt, ist zumindest teilweise fragwürdig, insbesondere Orikum-Himara ist nur von touristischem Wert und bereits in vergleichsweise gutem Zustand. Die Eisenbahn spielt gar keine Rolle? Internationale Institutionen sehen in der ansteigenden Verschuldung des Landes eine mögliche Gefahr für die Stabilität der öffentlichen Finanzen. Die Vergabe der Konzessionen erscheint intransparent, die Kontrollinstanzen sind mangelhaft.
Kritisch:
http://www.politiko.al/2017/12/fatura-e ... cesioneve/
Jens Reinke, Repräsentant des Internationalen Währungsfonds in Albanien, fordert von der albanischen Regierung, die Pläne auszusetzen, um die notwendige finanzielle Analyse und Transparenz der Prozesse sicherzustellen. Albanien schließe Verträge, ohne die Formalien einzuhalten. So werden keine Ausschreibungen durchgeführt. Albanien solle die Kreditbeträge aus dem Public-private-Partnership als Staatsschulden verbuchen.
Das One Billion Project wurde von Premierminister Rama im Februar 2017 vor den Parlamentswahlen ins Leben gerufen. Damals hatte der IWF bereits seine Verwunderung darüber zum Ausdruck gebracht. Reinke hatte mehrere Warnungen an die Regierung gerichtet und sich besorgt über die Wirtschaftspolitik der Regierung geäußert.
Premierminister Rama hat den IWF ignoriert und mehrere Projekte bereits gestartet. Im Jahr 2018 haben die Gesamtkosten aller Konzessionen Ramas bereits 70 Millionen Euro erreicht.
Die Weltbank beanstandet die fehlenden Durchführbarkeitsstudien. Die Regierung wolle die wahre Staatsverschuldung verschleiern.
https://exit.al/en/2018/03/07/imf-stop- ... -and-ppps/