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Die Unvorhersehbarkeit der politischen Situation in der Europäischen Union ist die größte Bedrohung für die polnische Wirtschaft", meint Henryka Bochniarz, die Präsidentin der Lewiatan-Konföderation. Nach Ansicht des Experten ist Europa ein Chaos, und nur ein starkes und stabiles Europa kann dem widerstehen, was in den USA oder in China passieren könnte. Die Wahlergebnisse in Frankreich und Deutschland werden entscheidend sein.
- Wir leben in einer Welt, in der man nicht weiß, was eine größere Bedrohung sein könnte. Ich habe keine Angst vor dem, was in den Vereinigten Staaten passieren wird, denn mir scheint, dass dieses System, was die Institutionen betrifft, sicher ist - die Funktionsweise des Kongresses, die Amtsenthebung, so dass der Präsident unter einer ziemlich großen Kontrolle stehen wird. Ich denke, dass die größte Bedrohung jedoch aus der Unvorhersehbarkeit dessen resultiert, was in der Europäischen Union geschehen wird - sagt Henryka Bochniarz, Präsidentin des Leviathanverbands, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Newseria Biznes voraus.
Die Weltbank schätzt, dass der Unsicherheitsindex derzeit den höchsten Stand seit 1997, als der Index erstmals veröffentlicht wurde, erreicht hat. Im Jahr 2016 wurden Wahlen in Ländern durchgeführt, die 40% des weltweiten BIP ausmachen, darunter die Vereinigten Staaten. Analysten warnten schon vor den Wahlen, dass ein Sieg von Donald Trump Unsicherheit auf den Weltmärkten bedeuten würde. Die diesjährigen Wahlen finden in Ländern statt, die 30% des globalen BIP erzeugen, darunter China, Deutschland und Frankreich. Laut Bochniarz sind es die geopolitischen Veränderungen im Jahr 2017, die sich in Polen deutlich auswirken werden.
- Wir sind uns bewusst, dass auch nach den Erklärungen von Premierministerin Theresa May nicht viel geschehen wird, und zwar erst nach der Eröffnung des Verhandlungsprozesses. Wir haben keine Ahnung, wie die Einstellung zu diesem Thema in der Union sein wird, denn dort gibt es sehr unterschiedliche Tendenzen - stellt Bochniarz fest.
Das Referendum im Jahr 2016, bei dem sich die Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden, war für die meisten Analysten ein Schock. Das britische Parlament arbeitet an einem Gesetz, das es Premierministerin Teresa May ermöglichen wird, das EU-Ausstiegsverfahren einzuleiten. Die Zustimmung des Unter- und des Oberhauses ist notwendig, weil die Regierung laut Oberstem Gerichtshof nicht allein Artikel 50 des Vertrags von Lissabon aktivieren kann. Formell soll brexit im ersten Quartal beginnen.
Die Verhandlungen können jedoch mehrere Jahre dauern, zumal der britische Premierminister ein hartes Brexit angekündigt hat und es nicht an Stimmen unter den anderen EU-Mitgliedern fehlt, um das britische Volk für eine solche Entscheidung zu bestrafen.
- Es besteht auch eine große Gefahr für die Wahlen in Frankreich, vielleicht weniger für die Wahlen in Deutschland, weil wir alle glauben, dass sich dort nichts ändern wird. Anstatt sich jedoch auf ein Ziel zu konzentrieren, nämlich ein starker, wirtschaftlich und politisch kompakter Organismus zu sein, der sich dem entgegenstellt, was in den Vereinigten Staaten oder in China geschehen wird, ist Europa in Unordnung", betont der Präsident der Leviathan-Konföderation.
Bei den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr in Frankreich bleibt einer der Hauptkandidaten Marine Le Pen, der Führer der Nationalen Front. Sie kündigt an, dass sie nach dem Wahlsieg ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs durchführen wird. Beobachter glauben, dass sein Sieg die Stabilität Europas gefährden und separatistische Tendenzen in der Gemeinschaft wecken könnte. In Deutschland kann sich Bundeskanzlerin Angela Merkel der Wiederwahl bei den Wahlen im September nicht sicher sein. Ein ernsthafter Rivale ist der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz. Die neuen Behörden werden im nächsten Monat auch die Niederländer wählen. Die Umfragen verschaffen der antieuropäischen Freiheitspartei von Geert Wilders einen Vorteil.
- Die mangelnde Einigkeit der EU muss ein Anliegen sein. Es lässt sich nicht leugnen, dass wir als Polen nicht sehr stark an der Stabilisierung dieser Union beteiligt sind und dass sie stärker ist als derzeit", argumentiert Henryka Bochniarz.