Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/55868

<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat zu prüfen, ob in die nächste Ausschreibung für die Grundversorgungskonzession im Bereich der Telekommunikation die Pflicht aufgenommen werden kann, in allen Regionen Breitbanddienste und insbesondere ADSL anzubieten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Dienstleistungen der Grundversorgung wurden im Fernmeldegesetz vom 30. April 1997 definiert. Die Aufgabe, sie regelmässig an den Stand der Technik und an die Bedürfnisse von Gesellschaft und Wirtschaft anzupassen, wurde ihrerseits dem Bundesrat übertragen. Letzterer nimmt diese Aufgabe vollumfänglich wahr. Dies zeigt auch die Tatsache, dass bei der aktuellen Ausschreibung der Grundversorgungskonzession gemäss dem Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer die Verpflichtung eingeführt wurde, nicht nur analoge, sondern auch digitale Telefonanschlüsse (ISDN) bereitzustellen. Somit hat der Bundesrat bereits die neuen Bedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft erkannt und berücksichtigt.</p><p>Im Bewusstsein über die Auswirkungen der Verfügbarkeit von Breitbanddiensten in allen Regionen der Schweiz und für alle Bevölkerungsteile wird es der Bundesrat vor der nächsten Erteilung der Grundversorgungskonzession nicht versäumen, in der gleichen Weise zu prüfen, ob Breitbanddienste (insbesondere ADSL-Dienste) in die Kategorie der Grundversorgungsdienste aufzunehmen sind.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.