Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/106018

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Strategie zur Förderung kleiner, umweltfreundlich produzierender landwirtschaftlicher Familienbetriebe auszuarbeiten. Diese Strategie soll die Agrarpolitik 2011 ersetzen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Bilanz nach zehn Jahren neuer Agrarpolitik weist eine erfreuliche Entwicklung in den drei Dimensionen der Nachhaltigkeit der Landwirtschaft Ökonomie, Ökologie und Soziales aus. Der Strukturwandel hat sich in den letzten Jahren abgeschwächt. Die Schweizer Landwirtschaft zeichnet sich nach wie vor durch ihre Strukturvielfalt aus - bezüglich der Grösse wie auch der Art der Betriebe - und erbringt die in Artikel 104 der Bundesverfassung festgeschriebenen Leistungen.</p><p>Der Bundesrat beabsichtigt, die Reform der Agrarpolitik dahingehend fortzuführen, dass sie den veränderten Rahmenbedingungen auf ökonomischer, ökologischer und sozialer Ebene Rechnung trägt. Ein Hauptgewicht wird dabei auf die gezieltere Abgeltung der verschiedenen Leistungen der Landwirtschaft gelegt, wie dies in der Motion der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates 09.3973, "Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems. Konkretisierung des Konzepts", gefordert wurde. Es geht namentlich darum, eine harmonische und sozialverträgliche Entwicklung der Landwirtschaft zu fördern. Mit Blick auf diese Perspektiven bleibt die Effizienzsteigerung ein prioritäres Ziel. In diesem Sinne ist es nicht Ziel der Weiterentwicklung der Agrarpolitik, Betriebe aufgrund ihrer Grösse zu benachteiligen. Die Strukturentwicklung ist vielmehr das Resultat des technischen Fortschritts, der Produktivitätssteigerung und der Dynamik des Sektors. Die Anpassung der landwirtschaftlichen Strukturen geht auch nicht zulasten des Umweltschutzes, denn grössere Betriebe werden meist weniger intensiv bewirtschaftet. Die Betriebsnachfolge und die Bodenbewirtschaftung sind in der Schweiz gesichert, namentlich dank der zahlreichen Jugendlichen, die in den landwirtschaftlichen Schulen eine Ausbildung absolvieren. Ausserdem werden Nebenerwerbsbetriebe nicht benachteiligt. Dies gilt insbesondere für Regionen, in denen die Bewirtschaftung aufgrund der natürlichen Gegebenheiten schwierig ist. Aus diesen Erwägungen erachtet es der Bundesrat nicht als nötig, eine neue Strategie für eine Agrarpolitik zu erarbeiten, die in erster Linie auf Kleinbetriebe ausgerichtet ist.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.