Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03120.jsonl.gz/1740

Europäische Quoten für Schweizer TV-Sender
Medienmitteilung
Europäische Quoten für Schweizer TV-Sender
Überregionale Fernsehsender in der Schweiz müssen künftig europäische Quoten
in Bezug auf die Produzenten und die ausgestrahlten Inhalte berücksichtigen.
Der Bundesrat hat eine entsprechende Ergänzung der Radio- und
Fernsehverordnung (RTVV) vorgenommen, die auf das MEDIA-Abkommen der Schweiz
mit der EU zurückgeht.
Gemäss den neuen Bestimmungen in der RTVV müssen die sprachregionalen,
nationalen und internationalen TV-Stationen den Hauptanteil ihrer Sendezeit
europäischen Werken vorbehalten und mindestens 10 Prozent des Programmes von
senderunabhängigen Produzenten beziehen. Die Quoten sind keine absoluten
Vorgaben: Sie müssen "im Rahmen des praktisch Durchführbaren und mit
angemessenen Mitteln" erreicht werden, wie es im schweizerischen und
europäischen Recht verlangt wird. Die Schweiz wird zudem alle zwei Jahre
einen Bericht über die Einhaltung der Quoten verfassen.
Das MEDIA-Abkommen ist Teil des zweiten bilateralen Verhandlungspaketes. Es
verpflichtet die Schweiz, beim Fernsehen europäisches Recht zu garantieren.
Da unser Land mit der Ratifizierung des Europäischen Übereinkommens des
Europarates über das grenzüberschreitende Fernsehen bereits weitgehend
europäisches Recht anwendet, bestand noch Klärungsbedarf bei der
Ausstrahlung von europäischen Werken und der Berücksichtigung
fernsehunabhängiger Produzenten. Die EU hatte die Übernahme der
Quoten-Bestimmungen in Artikel 4 und 5 der EU-Richtlinie "Fernsehen ohne
Grenzen" zur Bedingung für den Abschluss des Abkommens gemacht. Anderseits
ermöglicht das MEDIA-Abkommen schweizerischen audiovisuellen Unternehmen,
sich an den MEDIA-Programmen der EU zu beteiligen.
Bern, 2. November 2005
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: Bernhard Bürki, Pressesprecher BAKOM, 032 327 55 50