Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03327.jsonl.gz/2013

513.316
Verordnung über den Feldpostdienst
vom 24. November 1999 (Stand am 1. Januar 2000)
Diese Verordnung regelt die Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen sowie die Organisation des Postdienstes in der Armee.
1 Der Feldpostdienst bietet der Truppe diejenigen Dienstleistungen an, welche nach der Postgesetzgebung dem Universaldienst zugewiesen sind.
2 Sofern ein nachgewiesenes Bedürfnis besteht, kann der Feldpostdienst der Truppe über den Universaldienst hinaus weitere Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen anbieten. Dabei dürfen die Vorschriften der Eidgenössischen Finanzverwaltung1 bezüglich Ausgestaltung des Zahlungsverkehrs nicht verletzt werden.
1 Die Vorschriften können bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Bundesgasse 3, 3003 Bern, bezogen werden.
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt die Benützung der Portofreiheit und bestimmt namentlich Art und Umfang der Sendungen.
1 Das VBS kann im Rahmen der Postgesetzgebung für das Erbringen der Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen die Schweizerische Post oder andere Anbieter beauftragen.
2 Die Einzelheiten des Auftrages, insbesondere die Entschädigung des beauftragten Anbieters, werden in einer Vereinbarung geregelt.
1 Der Feldpostdienst umfasst:
- a.
- die Leitung des Feldpostdienstes;
- b.
- den Waffenplatzpostdienst;
- c.
- die Feldpostkompanien;
- d.
- die Feldpostorgane in den Stäben und Einheiten der Armee.
2 Im Aktivdienst wird der Feldpostdienst durch einen Armeestabsteil nach Vorgaben des Generalstabschefs geleitet.
1 Die Wahl des Chefs Feldpostdienst der Armee erfolgt durch die Post im Einvernehmen mit dem Generalstabschef.
2 Der Aufgabenbereich der Leitung des Feldpostdienstes umfasst:
- a.
- die Planung und die Leitung des Feldpostdienstes, insbesondere:
- 1.
- die Rekrutierung und Ausbildung der Angehörigen des Feldpostdienstes,
- 2.
- die personelle und materielle Einsatzplanung für die Ausbildungsdienste und die Einsätze der Armee,
- 3.
- der Erlass und die Durchsetzung der fachtechnischen Reglemente und Weisungen;
- b.
- die Leitung des Waffenplatzpostdienstes;
- c.
- die Leitung und den Betrieb des Büro Schweiz.
Der Waffenplatzpostdienst stellt den Postbetrieb auf den Waffenplätzen sicher.
Der Generalstabschef regelt die Aufgaben der Feldpostkompanien sowie der Feldpostorgane in den Stäben und Einheiten der Armee.
1 Das VBS kann die Leitung des Feldpostdienstes und des Waffenplatzpostdienstes der Schweizerischen Post übertragen. In diesem Fall gilt die in der Schweizerischen Post mit der Auftragserfüllung betraute Stelle als zivile Behörde mit militärischen Aufgaben.
2 Die Einzelheiten des Auftrages, insbesondere die Entschädigung des beauftragten Anbieters, werden in einer Vereinbarung geregelt.
Das VBS regelt den Vollzug dieser Verordnung.
Die Verordnung vom 21. September 19811 über den Feldpostdienst wird aufgehoben.
1 [AS 1981 1684, 1997 2779]
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.