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Herr **** von Admin gelöscht **** war Polizist.
Als die Gelegenheit sich erbot, einen völlig neuartigen Staat zu gründen, bewarb sich 2013 auch **** von Admin gelöscht **** Und zwar als Polizei-Kommandant.
Die politischen Gemeinden Ruggell und Eschen in Liechtenstein spalten sich per 1.Januar 2014 nach den Regeln der neuen Verfassung ab.
Mit 2'100 und 4'300 Einwohnern sind das zwei Dörfer.
6'400 Einwohner wird das neue Land haben. Es heisst Eschen und wird ein neues Fürstentum sein.
Dieses neue Fürstentum hat sich zum Ziel gesetzt, hocheffiziente Verwaltungsstrukturen, die auch Machtmissbrauch verhindern sollen, zu schaffen.
Die Staatsstruktur ist daher wie folgt aufgebaut:
Jede Gemeinde wird von einem 5-köpfigen Gemeinderat geführt. Gewisse Entscheide gehen vor die Gemeindeversammlung.
Jede Gemeinde hat ein Gemeindegericht aus einem vollamtlichen Gerichtspräsidenten und 4 nebenamtlichen Richtern.
Das Land hingegen wird von einer Reihe von Verfassungsorganen geführt:
Verfassungsgericht
Untersuchungsrichteramt
Staatsanwaltschaft
Polizeibehörde
Gesetzesbehörde
Finanzbehörde
Personalbehörde
Baubewilligungsbehörde
Veranstaltungsbehörde
Aufsichtsbehörde
Schulbehörde
Landesverwaltung (Angestellte)
Der Staat funktioniert so:
Alles was nicht explizit in die Zuständigkeit des Landes fällt, fällt in die Zuständigkeit des Landes.
Das, was in der Schweiz und in Liechtenstein bisher in die Zuständigkeit der Exekutive fiel ist neu auf mehrere Behörden aufgeteilt. Ebenso das was bisher in die Zuständigkeit der Legislative und der Judikative fiel.
Beispiel:
Heute ist das so, dass der Stadtrat (Exekutive, manchmal Gemeinderat) beispielsweise das Personal anstellt. Beschwerden gg. Verwaltungsangestellte gehen ebenfalls an den Stadtrat.
Nach diesem System hingegen ist diese Machtbefugniss aufgeteilt:
DAs Verwaltungspersonal wurde von der Personalbehörde angestellt. Die Beschwerde gg. Handlungen gehen an die Aufsichtsbehörde.
Hier im Detail was die einzelnen Behörden für Aufgaben haben:
Grundsätze
In jeder Behörde kann sich jeder Mensch zwischen 15 und 75 Jahren wählen lassen. Die Gemeinden müssen angemessen vertreten sein, ebenso die Geschlechter (50% jedes Geschlecht) und auch die Altersstufen (3 Blöcke à 20 Jahre). Amtszeiten betragen 6 Jahre, einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Landesverwaltung
Dies sind die normalen Angestellten der Verwaltung inkl Polizei, Strassenreinigung, Schule, etc.
Verfassungsgericht
Dies ist die oberste Instanz. Jedes Rechtsmittel gg. jede Behörde geht hier als zweite und letzte Instanz. 12 Mitglieder, entscheiden in 10er Besetzung.
Untersuchungsrichteramt
Dieses Amt führ Strafuntersuchungen im Auftrag von privaten und Staatsanwalt durch. Der Staatsanwalt kann dabei auch nur Anträge stellen. Die eigentlichen Befragungen, Zwangsmassnahmen etc. werden durch das Untersuchungsrichteramt durchgeführt.
Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft, bestehen aus dem leitenden Staatsanwalt und einem weiteren Staatsanwalt, stellen nur Anträge an das Untersuchungsrichteramt und vertreten vor Gericht die Anklage.
Polizeibehörde
Diese 12-köpfige Kommission behandelt Beschwerden gg. Polizeiangehörige und gibt die Dienstanweisungen heraus.
Gesetzesbehörde
Die Gesetzesbehörde besteht aus 100 Leuten und macht die klassische Parlaments-Arbeit: Sie erarbeitet und beschliesst Gesetze.
Hier werden auch die stratetischen Ziele der Politik vorgegeben.
Finanzbehörde
Diese 12-köpfige Behörde bewilligt alle Ausgaben (ausser Personalkosten) aller anderen Behörden, inkl. Verfassungsgericht.
Personalbehörde
Diese Behörde wählt das Personal aus und beschliesst den Stellenplan.
Baubewilligungsbehörde
Bauvbewilligungen werden hier ausgestellt.
Veranstaltungsbehörde
Hier werden Demonstrationsgesuche, verlängerte Öffnungszeiten und dergleichen bewilligt.
Aufsichtsbehörde
Dies ist die allgemeine Aufsichtsbehörde (ausser Polizei) über die Verwaltung. Eine Mischung aus Ombudsstelle und Untersuchungsrichter. Sie können auch Sanktionen erteilen.
Schulbehörde
Stellt Lehrer an, übt die Aufsicht über den Lehrplan aus, etc.
Das klingt alles sehr kompliziert.
Aber heute ist es so:
Braucht die Kantonspolizei Zürich mehr stellen, muss der zuständige Regierungsrat dem Regierungsrat (Gesamt) einen Antrag stellen. Danach geht der Antrag an den Kantonsrat, der über die benötigten Stellen debattiert.
Nach diesem neuen System würde die Kantonspolizei einfach an die Personalbehörde den Antrag stellen, die dann endgültig entscheidet. Bzw. die Polizeibehörde würde an die Personalbehörde Antrag stellen.
Trotz mehr Gewaltenteile ist die Struktur äusserst effizient.
**** von Admin gelöscht **** hat nun das Kommando über die neue Landespolizei übernommen, die sich per 1.Januar 2014 (erster Dienstttag) wie foglt zusammen setzen wird:
Angestellte Abteilung
2 Kommando
12 Einsatzzentrale
2 Ermittlung & Fahndung
12 Mobile Einsatzpolizei
12 Aspiranten
Vorläufig werden jährlich 12 Polizisten ausgebildet.
Der Endausbau, der bis 2020 erreicht sein soll, sähe wie folgt aus:
Angestellte Abteilung
12 Kommando
12 Einsatzzentrale
12 Ermittlung & Fahndung
12 Mobile Einsatzpolizei
12 Sonderkommissariat 1: Spezialeinheit
12 Sonderkommissariat 2: Bereitschaftspolizei
12 Sonderkommissariat 3: Wasserschutzpolizei
12 in 2 Polizeiposten (Eschen 8, Ruggell 4 Polizisten)
4 Aspirantinnen (externe Polizeischule)
100 Angestellte total.
Die Aufgabenteilung ist wie folgt:
Kommando
Im Kommando arbeiten der Kommandant, sein 1.Stellvertreter, der ganze Rechtsdienst, die Informatik, Medienstelle, diverse interne Dienste, etc.
Einsatzzentrale
Hier werden die Einsätze koordiniert und geleitet und die Notrufe entgegen genommen. Schichtdienst, 4 Schichten, min. 2 anwesend.
Ermittlung & Fahndung
Aufgeteilt in 3 Fachgruppen werden hier von Einbruch bis hin zu Mord alle Ermittlungen und Fahndungen getätigt.
Mobile Einsatzpolizei
Hier ist rund um die Uhr 1 Streifenwagen verfügbar oder im Einsatz.
Sonderkommissariate 1-3
Spezialeinheit ist für die besonders harten Einstäze zuständig. Sie müssen jederzeit innert 30 Min. von zu Hause aus aufgeboten werden können. Sie kommen auch punktuell für Verkehrskontrollen, allgemeine Einsätze etc. zum Einsatz und trainieren auch rund 10 Stunden pro Woche.
Bereitschaftspolizei sind im allgemeinen die jungen Polizisten, nach Abschluss der Polizeischule, jeweils vom 1.April bis 1.Oktober (18 Monate, in Sommermonaten doppelte Bestandeszahl) und müssen jederzeit innert 30 Min. einsatzbereit sein.
Die Wasserschutzpolizei sind ausgebildete Taucher und Bootsfahrer, sie retten Leute, patrouillieren rund um die Uhr in 2er Besetzung auf dem Rhein oder entlang dem Rhein.
Polizeiposten
Hier arbeiten primär ältere Polizisten und stehen in direktem Kontakt zur Bevölkerung. Eschen 8, Ruggell 4 Polizistinnen.
Aspiranten
Ausbildung erfoglt an externer Polizeischule. Vorläufig 12 pro Jahr, sobald 100 Angestellte erreicht sind, wird auf 4 pro Jahr reduziert.
Wie startet die Laufbahn bei der Landespolizei:
Zuerst werden sie durch Prüfungen geschleust, dann haben Sie 2 Jahre Grundausbildung, inkl. Praktikum in einer deutschen Grossstadt.
Danach kommen Sie 18 Monate in die Bereitschaftspolizei, wo Sie unregelmässige Dienste verrichten.
Danach gehts für mindestens 1 Jahr in die mobile Einsatzpolizei. Danach stehen Ihnen alle weiteren Dienste offen.
Wenn aber rund um die Uhr nur 1 Streifenwagen im Dienst ist, was macht die Polizei bei einer Massenschlägerei oder wenn man ein Gebäude umstellen muss?
Nun, zunächst mal sind auch regelmässige Fahnder unterwegs. Dazu kommen teilweise Einheiten der Bereitschaftspolizei und der Sonderkommissariate.
Braucht es rasch viele Polizisten, wird zuerst der Personalbedarf eruiert:
Pro 5 minimal benötigter Polizisten, wird eine weitere dieser Gruppen mit aufgeboten. Tagsüber werden sowieso zuerst die Fahnder und die Polizeiposten aufgeboten, sonst:
Bereitschaftspolizei
Soko 1
Dienstfreie Mobile Einsatzpolizei
Wasserschutzpolizei (inkl. Dienstfreie)
Fahndung & Ermittlung
Wozu braucht es 100 Polizisten, wenn sowieso nur ständig 1 Fahrzeug im Dienst ist?
Nun, siehe oben. Einerseits sind sicher nicht alles ausgebildete Polizisten, im Kommando zB nicht. Andererseits haben diese zahlreiche Spezialaufgaben, die nur selten, dann aber in grosser Zahl, benötigt werden (beispielsweise bei Mordermittlungen).
Wir hoffen, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben.