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Non-Zentralismus: Zusammenhalt dank Autonomie
LI-PAPER. Ein Staat, der Freiheit und Unterschiede zulässt, geniesst eine grössere Sympathie bei seiner Bevölkerung.
DDer Föderalismus gehört ebenso zur DNA der Schweiz wie die direktdemokratischen Instrumente, also Volksinitiative und Referendum, und das Milizsystem. Trotzdem wird seine Bedeutung oft unterschätzt. Föderalismus und Gemeindeautonomie bewirken, dass zwei Drittel der Entscheide, die in Volksabstimmungen getroffen werden, nicht die ferne, zentrale und oft relativ abstrakte Ebene betreffen, sondern das Nahe und Vertraute. Das föderative Prinzip begünstigt also die direkte Demokratie.
Der nationale Zusammenhalt basiert gerade nicht, wie viele annehmen, auf zentralen Strukturen, sondern auf dem Non-Zentralismus. Nur ein Föderalismus bis hinunter auf die Ebene der Gemeinden kann eine Nation zusammenhalten, die durch so viele und so grosse Unterschiede der Religion, Kultur, Sprache, Geografie und Topografie geprägt ist. Die Schweiz hat immer die Verschiedenheiten bejaht und sich nie zum Ziel gesetzt, diese zu eliminieren. Je mehr jeder sich selbst sein kann, je weniger sich sogar eine ganz kleine Region einem einheitlichen Regime unterwerfen muss, desto mehr stehen alle zu einem Staat, der solche Freiheit zulässt. Es ist weder der Finanzausgleich noch ein in Bern angerichteter Einheitsbrei, der das Land zusammenhält, sondern das Zulassen der Unterschiede.
Der Wettbewerb zwischen Unternehmen gilt mit Recht als geniales Entdeckungsverfahren. Dies trifft auch auf Staaten oder auf politische Einheiten auf unteren Ebenen zu. Die Kantone und Gemeinden lösen Aufgaben und Probleme unterschiedlich, jeder auf seine Art. Die einen preschen mit einer Idee vor, und andere können, wenn sich die Idee bewährt, folgen oder sie im Gegenteil verwerfen, weil sie merken, dass sie nicht überzeugend ist.
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(7 Seiten, PDF)
Juni 2021