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Milton Keynes, England (ots/PRNewswire)
-
- Rechtsstreit gegen Luxim soll einem vollen Gerichtsverfahren
vor dem Londoner Obersten Gerichtshof und dem US-amerikanischen
Bundesbezirksgericht zugeführt werden
- Ceravision unternimmt einen Vorstoss in Sachen "null Toleranz"
zum Schutz seines geistigen Eigentums
- Luxim-Patent bleibt in Europa stillgelegt
- Schwebende Verfahren beziehen sich auf unwesentlichen Teil von
Ceravisions geistigen Eigentumsrechten; keine Auswirkungen auf die
revolutionären Technologiebereiche Continuum(R) 2.4 und
Ecolumination(TM)
Heute wurde angekündigt, dass der Rechtsstreit gegen Kernpatente
der Luxim Corporation seitens Ceravision Limited sowohl in den USA
als auch in Grossbritannien einem vollen Gerichtsverfahren zugeführt
werden soll.
Beide Streitfälle beziehen sich auf Technologien, die während
einer Joint Venture-Partnerschaft zwischen Ceravision Limited und
Digital Reflection Inc (DRI) im Jahre 1999 entwickelt wurden.
Ceravision ist mit DRI eine Partnerschaft eingegangen, um seine
Fachkenntnisse in Sachen Keramik in DRIs Lichtquellen-Technik
einzubringen. Ceravisions erste Patentanmeldung in diesem Bereich
(der nun das US-Patent Nummer 6.666.739 erteilt wurde) datiert von
Dezember 1999 und erfolgte somit viele Monate vor der Gründung von
Luxim.
Wie in Ceravisions Prozessakten vor dem Obersten Gerichtshof
beschrieben, haben die Gründer von Luxim im April 2000 einen
Beratervertrag unterzeichnet, um DRI technischen Support zu bieten.
Wie weiter ausgeführt in seinen US-amerikanischen und GB-Anmeldungen,
nach Erhalt von Überzahlungen in Höhe von 230.000 USD durch DRI über
einen viermonatigen Zeitraum und nach Offenlegung von Informationen
diesen gegenüber im Rahmen einer Vertraulichkeitserklärung haben die
Gründer von Luxim die umstrittene Patentanmeldung eingereicht. Diese
deckt Aspekte der zuvor von DRI konzipierten Arbeit ab.
Ceravision hat im Jahre 2004 Vermögenswerte von DRI gekauft, um
einen vollständigen Rechtsanspruch an der Technologie zu erwerben,
die gemeinsam mit DRI entwickelt wurde, sowie zwecks Ergänzung des
bereits bestehenden patentierten geistigen Eigentums.
Tim Reynolds, Geschäftsführer von Ceravision, erklärte: "Der
Ursprung der Kernpatentanmeldungen von Luxim wurde schon immer
angefochten. Wir werden dies auch weiterhin tun, bis die
schwerwiegenden Bedenken, die wir hegen, vollständig geprüft worden
sind. Wir erwarten, dass im Rahmen eines vollen Gerichtsverfahrens
vor dem Obersten Gerichtshof in London und dem US-amerikanischen
Bundesbezirksgericht erstmalig eine ordnungsgemässe Untersuchung der
grundlegenden Angelegenheiten durchgeführt wird, die die Integrität
von Luxims wichtigsten geistigen Eigentumsrechten beeinträchtigen.
Aufgrund des schwebenden Ausgangs des Anspruchsverfahren bleibt
Luxims wichtigste internationale Patentanmeldung in Europa
stillgelegt. Wir möchten diese Gelegenheit dazu nutzen,
Missverständnisse zu berichtigen, wonach eines der beiden
Patentverfahren vollständig entschieden worden sei oder wonach Luxim
sich durgesetzt hätte oder sich letzen Endes durchsetzten wird in
diesem Rechtstreit.
Die Durchsetzung unserer geistigen Eigentumsrechte ist für
Ceravision von höchster Bedeutung. Wir sehen der Behandlung dieser
Fragen vor den entsprechenden Gerichten zuversichtlich entgegen und
sind erfreut darüber, dass diese Angelegenheit nun gemeinfrei ist."
Über Ceravision
Ceravision Ltd ist der Erfinder der Technologiebereiche
Continuum(R) 2.4 und Ecolumination(TM) und Inhaber des entsprechenden
geistigen Eigentums, das weltweit patentiert wurde. Ein Forschungs-
und Lizenzunternehmen mit vollen Zuliefererkompetenzen mit Sitz in
Bletchley Park in GB.
Ceravision wird von einer Reihe an grossen Investoren, wie z.B.
Saad
Investments und ASA Consultants, unterstützt.
Ceravision bringt mehrere grosse neue Beleuchtungstechniken auf
den Markt. Diese sorgen für lange Lebensdauer, haben ein
hervorragendes stabiles Spektrum, sind energieeffizient,
umweltfreundlich, kostengünstig und bieten hohe Helligkeit bei
kompakter Grösse.
Weitere Informationen zum Unternehmen erhalten Sie unter
http://www.ceravision.com
ots Originaltext: Ceravision Ltd
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.ch
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+44-207-404-5959; Sarah West, Brunswick Group LLP, +44-207-404-5959