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Artikel 10
- Die Vereinsversammlung ist das oberste Organ der HPV. Sie findet ordentlicherweise in der ersten Jahreshälfte statt. Die Einladung mit der Traktandenliste sowie den einzelnen Rechnungen gemäss Art. 37 müssen den Mitgliedern mindestens 30 Tage (Datum Poststempel) im Voraus zugestellt werden.
- Anträge der Mitglieder an die Vereinsversammlung sind dem Vor-stand spätestens 10 Tage nach Versand der Einladung gemäss Art. 10 Abs. 1 einzureichen (Datum Poststempel).
- Eingegangene Anträge von Mitgliedern zu Handen der Vereinsversammlung sind den Mitgliedern mindestens sieben Tage (Datum Poststempel) vor der Vereinsversammlung zuzustellen.
Artikel 11
Ausserordentliche Vereinsversammlungen sind einzuberufen auf Beschluss des Vorstandes oder auf schriftliches Verlangen von 1/5 der Stimmen sämtlicher Mitglieder. Mitglieder, die eine ausseror-dentliche Vereinsversammlung verlangen, haben dem Vorstand gleichzeitig eine Traktandenliste zu unterbreiten. Dem Vorstand steht es frei, weitere Geschäfte auf die Traktandenliste zu setzen. Die ausserordentliche Vereinsversammlung ist innert 40 Tagen nach dem entsprechenden Vorstandsbeschluss oder dem schriftli-chen Antrag der Mitglieder (Datum Poststempel) abzuhalten. Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Art. 10 analog.
Artikel 12
Über Geschäfte, die nicht ordnungsgemäss angekündigt und auf der Traktandenliste aufgeführt sind, kann an der Vereinsversammlung nicht Beschluss gefasst werden.
Artikel 13
Die Kompetenzen der Vereinsversammlung sind:
a) Genehmigung des Protokolls der letzten Vereinsversammlung,
b) Abnahme des Jahresberichts, der Jahresrechnung und des Revisionsberichts,
c) Déchargeerteilung an den Vorstand und die Revisionsstelle / Rechnungsrevisoren,
d) Wahl der Vorstandsmitglieder, des Präsidenten des Vorstands und der Revisionsstelle / Rechnungsrevisoren sowie deren Abberufung,
e) Festsetzung der Mitgliederbeiträge,
f) Genehmigung der Grundsätze der Entschädigungen für die Vorstandsmitglieder,
g) Beschlussfassung über Anträge des Vorstandes, der Revisionsstelle / Rechnungsrevisoren und der Mitglieder,
h) Abänderung und Ergänzung der Statuten,
i) Auflösung oder Fusion der HPV,
j) Beschlussfassung über alle anderen der Vereinsversammlung von Gesetzes wegen oder durch die Statuten vorbehaltenen oder vom Vorstand an sie überwiesenen Gegenstände.
Artikel 14
Jedes Mitglied hat bei Abstimmungen und Wahlen in der Vereinsversammlung eine Stimme. Schulträger als Kollektivmitglieder verfügen über zwei Stimmen. Stellvertretung ist nicht zulässig.
Artikel 15
- Vereinsbeschlüsse werden unter Vorbehalt der nachfolgenden Bestimmungen mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten gefasst. Als „anwesend“ im Sinne dieser Bestimmung gilt jedes stimmberechtigte Mitglied, welches sich an-lässlich der Zählung im Wahl- bzw. im Abstimmungslokal aufhält. Bei gleicher Stimmenanzahl trifft der Vorsitzende den Stichentscheid.
- Die gleiche Regelung gilt für die Wahlen. Ergibt sich indessen beim zweiten Wahlgang noch keine absolute Mehrheit, so ist im dritten Wahlgang diejenige Person gewählt, welche die meisten Stimmen erlangt hat (relatives Mehr). Erhalten zwei oder mehrere Personen gleichviel Stimmen, so trifft der Vorsitzende den Stichentscheid.