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Ein vom mutmasslichen Geldwäscher Oskar Holenweger angestrengtes Verfahren gegen einen verdeckten Ermittler ist eingestellt worden, teilt das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit.
Der von Holenweger erhobene Vorwurf auf qualifizierte Veruntreuung, falsche Anschuldigung und falsches Zeugnis konnte nicht erhärtet werden. "Trotz zahlreicher Ermittlungen des ausserordentlichen Staatsanwaltes Urs Fuhrer war es nicht möglich, den genauen Ablauf der Ereignisse zu rekonstruieren", so das EJPD.
Der ehemalige Zürcher Privatbankier hatte 2009 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den verdeckten Ermittler eingelegt, der in einem gegen ihn gerichteten gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren zum Einsatz gekommen war.
Er verdächtigte den verdeckten Ermittler, einen Teil des Geldes, das dieser von der Bundeskriminalpolizei für die Ermittlungen im Rahmen des Geldwäscherei-Verdachts erhalten hatte, für eigene Zwecke missbraucht zu haben.
Die Bundesanwaltschaft ist im Verfahren gegen Holenweger selbst Partei. Deshalb konnte sie die Untersuchung nicht selber führen und beauftragte Fuhrer als Verfahrensleiter.
Vergangenen Mai hatte die Bundesanwaltschaft (BA) nach siebenjähriger Untersuchung gegen Holenweger Anklage erhoben. Sie wirft ihm Geldwäscherei, Urkundenfälschung, ungetreue Geschäftsbesorgung und Bestechung vor.
Die BA ist überzeugt, dass Holenweger in Korruptionsfälle des französischen Industriekonzerns Alstom und deren Verschleierung verwickelt war. Nicht bestätigt hat sich in den Ermittlungen der Verdacht, wonach sich Holenweger Drogenhändlern als Geldwäscher angeboten haben soll.
swissinfo.ch und Agenturen