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Die direkte Bundessteuer, Gemeinde- und Kantonssteuer
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19.10.2020 / 30.11.2020
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Welche Staatseinkünfte kann er sich beschaffen?
Privatwirtschaftliche Einkünfte
Öffentliche Abgaben
Geldstrafen
Wie erzielt der Staat privatwirtschaftliche Einkünfte und zählen sie drei Möglichkeiten auf:
Privatwirtschaftliche Einkünfte erzielt der Staat aus seinem eigenen Vermögen, aus seinem Beteiligungen an gewerblichen Betrieben sowie an gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen:
Erträge des eigenen Vermögens (Vermietung von Immobilien, Verpachtung von Land, Erträge aus Aktien und Obligationen)
Erträge aus Beteiligungen an gewerblichen (Verkehrsbetriebe, Elektrizitätswerk, Staatsdrucherei usw)
Erträge aus Beteiligungen an gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen ( Nationalbank, Kantonalbank, Versicherungen usw.)
Das Steuersyste ist eine föderalistische Struktur. Der Bund, dir Kantone und die Gemeinden erheben Steuern. Gerne bitten wir Sie die fünf Elemente des Steuerrechtsverhältnis aufzuzählen.
Steuerhoheit: Wer hat die rechtliche Befugnis, diese Steuer zu erheben?
Steuersubjekt: Wer ist verpflichtet, diese Steuern zu bezahlen?
Steuerobjekt: Wofür muss man diese Steuer bezahlen?
Bemessungsgrundlage: Welcher Wert wird dieser Steuer zu zugrunde gelegt?
Steuermass: Wie hoch ist die Steuerbelastung im Verhältnis zur Bemessungsgrundlage?
Welche rechtsstaatliche Grundsätze in der Bunderverfassung (BV) sind verankert, die der Bund und die Kantone einhalten müssen, wenn sie Steuern erheben wollen.
Rechtsgleichheit (BV 8 und BV 127.2) Die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines Steuerpflichtigen zu erfolgen hat.
Wirtschaftsfreiheit (BV27) Die Wirtschaftsfreiheit darf durch steuerrechtliche Vorschriften und Massnahmen nicht beeinträchtigt werden. So müssen z. B. Gewinnbesteuern duch allgemeine Interessen gerechtfertigt sein und einen angemessenen Gewinn zulassen.
Eigentumsgarantie ( BV 26) Es handelt sich hier um das Verbot der Besteuererung, welche entschädigungslose staatliche Enteignung von Personen nicht gemacht werden darf.
Willkürverbot: (BV 9 und BV 127.1) Für die Besteuerung ist eine gesetzliche Norm erforderlich und die Auslegung dieser Norm darf nicht willkürlich sein.
Doppelbesteuerung: (BV 127.3) Die Besteuerung eines Steuerpflichtigen durch zwei oder mehrere Kantone mit einer gleichen oder gleichartigen Steuer in der gleichen Zeit und für das gleiche Steuerobjekt ist nicht zulässig.
Glaubens- und Gewissensfreiheit (BV 15) Kirchensteuer dürfen nur von Personen erhoben werden, die dieser Religionsgemeinschaft angehören. Nur natürliche Personen können sich dem entziehen, aber juristische Personen müssen Kirchensteuer entrichten
Die vom Bund erhobene Steuern umfassen sowohl direkte und indirekte Steuern.
Das Steuersubjekt ist diejenige Person, die in einem Rechtsverhältnis zum Gemeinwesen steht und für die Einrichtung des Steuerbetrags verantwortlich ist. Wir sprechen darum auch vielfach von einer Steuerpflucht bzw. Steuerpflichtigen.