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Verkauf von iPhones und iPad soll in den Niederlanden verboten werden.
Der koreanische Samsung-Konzern hat nun auch in den Niederlanden eine Klage gegen Widersacher Apple eingereicht. Anwälte des Konzerns verlangten heute vor einem Gericht in Den Haag eine einstweilige Verfügung, wonach der Verkauf von iPads und iPhones in den Niederlanden verboten werden soll. Damit legt Samsung im Clinch mit Apple um Patentstreitigkeiten wieder eine Klage nach. Die beiden Unternehmen liegen sich seit Monaten in den Haaren und werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor. Apple hatte erst vor kurzem ein Verkaufsverbot
für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erreicht und hat im August ebenfalls ein Haager Gericht bemüht, um ein europaweites Importverbot für Samsungs Galaxy-Geräte zu erwirken. In Düsseldorf will das Oberlandesgericht nun am 20. Dezember über die Berufungseingabe von Samsung zum Verkaufsverbot verhandeln.
Samsungs Anwälte erklärten vor Gericht, Apple habe es nie für nötig befunden, wegen der Lizenzen zu fragen. Apple-Anwalt Rutger Kleemans kontert derweil, dass Samsung den Patentstreit nur benutze, um "Apple in Geiselhaft zu nehmen", weil der koreanische Konzern das Design von iPhone und iPad kopiere.
Der Patentstreit der beiden Konzerne beschäftigt in der Zwischenzeit in zehn verschiedenen Ländern die Juristen. Und die Streitigkeiten bringen Samsung in eine Zwickmühle, denn die Koreaner sind nicht nur grosser Apple-Rivale, sondern gleichzeitig auch einer der Chip-Hauptlieferanten für Apples iPhones und iPads. Immerhin lieferte Samsung im vergangenen Jahr für rund 5,7 Milliarden Dollar Bauteile an Apple, was vier Prozent des Umsatzes von Samsung entspricht. Mit dem nach wie vor anhaltenden Boom für Apples Lifestyle-Geräte dürfte dieser Anteil im laufenden Jahr weiter gestiegen sein. (bt)