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Alle Schweizer Kantonalbanken - unabhängig davon, ob sie vollständig oder nur teilweise dem Staat gehören - sind einem Gesetz unterstellt, das die Förderung der kantonalen Wirtschaft als Zweck der Kantonalbank festlegt. Das gilt auch für die FKB.
Ein klares Ziel
Im Gesetz vom 22. November 1988 über die Freiburger Kantonalbank (FKBG) ist der Zweck in Artikel 2 festgelegt. Er besteht darin:
- die Wirtschaft des Kantons zu fördern;
- die Befriedigung der Finanzbedürfnisse der Bevölkerung zu erleichtern;
- die sichere Anlage ihrer Ersparnisse und Kapitalien zu ermöglichen;
- dem Kanton Einnahmequellen zu erschliessen.
Staatsgarantie
Damit die FKB ihre Aufgabe in Ruhe erfüllen kann, haftet der Staat Freiburg vollumfänglich für ihre finanziellen Verbindlichkeiten. Dafür leistet die Bank jährlich «eine Abgeltung, welche den Risiken und den Ergebnissen der Bank Rechnung trägt». Diese Abgeltung wird in gegenseitigem Einvernehmen zwischen der FKB und dem Staat festgelegt.
Der Preis für die Staatsgarantie
Für das Geschäftsjahr 2017 hat die FKB dem Kanton für dessen Staatsgarantie 35,2 Millionen Franken gezahlt. Zu diesem Betrag sind noch die Steuern hinzuzurechnen, welche die FKB dem Kanton, den Gemeinden und den Kirchgemeinden auf eigenen Entschluss hin seit mehreren Jahren bezahlt. Diese Steuern betrugen 2017 insgesamt 20,5 Millionen Franken, wovon 11 Millionen Franken an den Kanton gingen.
Steuern
Gemäss Art. 6 FKBG muss die Bank „nach den für die Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften Staats-, Gemeinde- und Kirchensteuern auf dem Gewinn und dem Kapital entrichten“. Die FKB beschloss Mitte der 1990er-Jahre, sich der kantonalen Besteuerung zu unterstellen.