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Digitalisierung als Chance für direkte Demokratie
«Angst ist ein schlechter Ratgeber»
Auch beim elektronischen Abstimmen und Wählen, das im Kreuzfeuer der Kritik steht, betonen die Autoren die Chancen, wie etwa die Vereinfachung für Auslandschweizer und Menschen mit Behinderung oder die Vermeidung ungültiger Stimmabgaben.
Ausserdem könnte der politische Wille besser zum Ausdruck gebracht werden, so wäre es beispielsweise bei Sachabstimmungen möglich, komplexere Präferenzen zu erfassen, wie Studien-Autor Fabian Schnell sagte.
Die Überführung von E-Voting in einen ordentlichen Betrieb und seine technische Weiterentwicklung seien laut Avenir Suisse trotz Marschhalt für die Weiterentwicklung unserer direkten Demokratie notwendig.
Die Denkfabrik plädiert für mehr Nüchternheit in der Diskussion. Die politischen Strukturen seien seit 1848 laufend den gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen angepasst worden. Angst vor diesen Prozessen sei ein schlechter Ratgeber.
Kritiker sehen mehr Risiken als Chancen
Zweifel meldet dagegen das Initiativkomitee «Für eine sichere und vertrauenswürdige Demokratie» an. Weder werde mit E-Voting die Stimmbeteiligung erhöht, noch gingen mehr Junge abstimmen.
Der Grossteil der Auslandsschweizer lebe in Ländern, in welchen die Abstimmung per Post funktioniere, schreibt das Komitee in einer Mitteilung.
E-Voting erfülle momentan die sicherheitsrelevanten Ansprüche des Bundes nicht, weswegen das System der Post von der Bundeskanzlei gestoppt wurde. Die Überführung in den ordentlichen Betrieb sei nicht zu verantworten.