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Allgemeines• Das Finanzvermögen und das Verwaltungsvermögen• Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch• Anwendbares Recht • Gebrauchsrechte am Verwaltungsvermögen• Gebrauchsrechte an öffentlichen Sachen im Gemeingebrauch
Ordnerverwaltung für Öffentliche Sachen und ihre Benutzung
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Was bedeutet öffentliche Sachen?
Sind alle Sachen, die vom Staat mittelbar oder unmittelbar zur Erfüllung seiner Aufgaben bedient, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen
Nenne die 4 Arten der öffentlichen Sachen?
- Finanzvermögen
- Verwaltungsvermögen
- Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch
- Regalsachen
Was bedeutet Finanzvermögen?
Das Finanzvermögen als öffentliche Sache dient dem Staat lediglich mittelbar, das heisst als Werterhaltungsanlage oder durch seiner Erträge, zur Erfüllung von staatlichen Aufgaben (z.B. Wertschriften, Bargeld, Weideland).
Als was kann das Finanzvermögen auch noch dienen als nur als Sicherung der Erträge?
Das Finanzvermögen kann nicht nur als Sicherung eines Ertrags, sondern auf unmittelbaren Wahrnehmung einer staatlichen Aufgabe dienen (bspw. Sozialwohnungen).
Folge = Verwaltungsvermögen
Was bedeutet Verwaltungsvermögen?
Verwaltungsvermögen sind Vermögenswerte, die dem Staat oder einen bestimmten Kreis von Benutzern unmittelbar durch ihren Gebrawuchswert zur Erfüllung von Verwaltungsaufgaben dienen, gehören zum Verwaltungsvermögen.
Es kann den Behörden zum Beispiel lediglich zur Erfüllung ihrer allgemeinen Aufgaben dienen.
Was bedeutet öffentliche Sache im Gemeingebrauch?
Sind Sache, die für Benutzung der Allgmeinheit stehen.
zum Beispiel: Strassen, Seen, Plätze
Wie ergibt sich der Gemeingebrauch?
(Wie weiss man, dass es als Gemeingebrauch angesehen wird?)
Der Gemeingebrauch kann sich aus Natur der Sache ergeben oder aus Widmung. Natur der Sache: Seen, Flüsse etc.
Widmung: die Sache wird als öffentlich erklärt
Wer herrscht über das Gemeingebrauch?
Träger der Herrschaft des Gemeingebrauchs sind Bund, Kantone und Gemeinden.