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Apple vs. Samsung geht in die nächste Runde: Apple will ein Verkaufsverbot
Veröffentlicht am Montag, 26. Mai 2014, um 07:30 Uhr von Patrick Bieri
Apple hat am Freitag zwei gerichtliche Anträge eingereicht, die im Zusammenhang mit dem zweiten grossen Patentprozess zwischen Apple und Samsung stehen. Apple verlangt ein Verkaufsverbot für alle Samsung-Smartphones, mit welchen die Apple-Patente verletzt werden. Zudem geht das Unternehmen gegen das Urteil der Jury in Berufung.
Zu Beginn des Mai fällte die Jury am Bezirksgericht von San José das Urteil im zweiten grossen Patentprozess zwischen Apple und Samsung. Samsung wurde zu einer Schadenersatzzahlung von 119.6 Millionen US-Dollar verurteilt, weil das Unternehmen mit seinen Smartphones drei Patente von Apple verletzt hat.
Apple hat in der letzten Woche Berufung gegen dieses Urteil eingelegt. Apple will den gesamten Schadenersatz-Prozess noch einmal verhandelt haben. Die Jury sprach Apple mit fast 120 Millionen US-Dollar deutlich weniger zu, als das Unternehmen verlangt hat. Apple forderte vor Gericht eine Schadenersatzzahlung in der Höhe von 2.2 Milliarden US-Dollar.
Falls das Gericht den Prozess nicht noch einmal aufrollen möchte, verlangt Apple die Berücksichtigung von Samsung-Smartphones, die bislang noch nicht Teil des Prozesses waren. Zusätzlich möchte Apple eine deutliche Erhöhung der Schadenersatzzahlung, um dem Urteil einen strafenderen Charakter zu verleihen.
Verkaufsverbot für alle betroffenen Samsung-Smartphones gefordert
In einem zweiten Antrag fordert Apple ein Verkaufsverbot für alle Samsung-Smartphones, in welchen Apples patentierte Technologien implementiert sind. Apple begründet die Forderung mit dem Schaden, welcher dem Unternehmen durch die andauernden Patentverletzungen entsteht.
Mit dieser Forderung zielt Apple primär auf diejenigen Smartphones, welche Gegenstand des Patentprozesses waren. Andererseits will Apple auch erreichen, dass andere Samsung-Smartphones sowie zukünftige Geräte vom Verkaufsverbot betroffen wären.
Aufgrund der bisherigen Rechtsprechung des Gerichts wird es allerdings kaum zu einem Verkaufsverbot kommen. Die zuständige Richterin Lucy Koh zeigte sich in der Vergangenheit zurückhaltend mit der Gewährung von Verkaufsverboten. Die Berufungsgerichte dürften noch zurückhaltender sein, ein Verkaufsverbot zu verhängen.
Baldige Lösung der Patentstreitigkeiten?
In den letzten Wochen keimte die Hoffnung auf, dass die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung bald ein Ende haben könnten. Vor wenigen Tagen haben sich Apple und Google geeinigt, ihre Patentstreitigkeiten um Motorola beizulegen. Trotz der Beilegung der Patentstreitigkeiten haben die beiden Unternehmen darauf verzichtet, ihre Technologien gegenseitig zu lizenzieren. Dafür gibt es eine Zusammenarbeit, um die Reformen im Patentwesen voranzutreiben. Welche konkreten Ziele die beiden Unternehmen dabei verfolgen, ist allerdings nicht klar.
Aufgrund dieser Entwicklungen hoffen Beobachter auf eine baldige Einigung zwischen Apple und Samsung. Apples Vorpreschen für ein Verkaufsverbot ist allerdings ein Hinweis darauf, dass sich die Lage zwischen den beiden Unternehmen noch nicht entspannt hat.
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