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Drohungen werden mich nicht von einer Nordirland-Vereinbarung abhalten, sagt DUP-Chef
Der Vorsitzende der Democratic Unionist Party (DUP), Jeffrey Donaldson, hat erklärt, dass er sich durch Drohungen nicht von einem Nordirlandabkommen abhalten lassen werde. Donaldson erhielt für seine Rede seltene parteiübergreifende Anerkennung, doch könnte dies seine letzte Rede in dieser Position gewesen sein, wenn wichtige Vertraute einen Kompromiss ablehnen.
Bestimmte Gruppen können Donaldson nicht stoppen
Donaldson, der Vorsitzende der DUP, erklärte vor dem britischen Unterhaus, dass er gerade Drohungen von loyalistischen Hardlinern erhalten habe. Diese versuchten, ihn als Verräter zu brandmarken, noch bevor er mit der britischen Regierung eine Einigung über das Ende der Blockade der DUP bei der Machtteilung in Nordirland im Zusammenhang mit den Handelsregeln nach dem Brexit erzielt hatte.
Er betonte, dass er sich nicht von seiner Mission abbringen lassen werde und erinnerte daran, dass die Provisional Irish Republican Army (IRA) ihn in der Vergangenheit ebenfalls angegriffen habe, was ihn jedoch nicht von seiner Mission abgebracht habe. Donaldson betonte, dass er entschlossen sei, eine Lösung zu finden und erhielt dafür ungewöhnlichen Zuspruch von Vertretern anderer Parteien.
Wiederherstellung der nordirischen Regierung
Donaldson sprach in der Debatte über den jüngsten Versuch der britischen Regierung, die Regierung in Nordirland zu retten. Dabei handelt es sich um einen Gesetzentwurf, der die Frist für die Wiedereinsetzung der von der DUP und der irisch-republikanischen Sinn Féin gemeinsam geführten nordirischen Allparteienregierung bis zum 8. Februar verlängert.
Es wird erwartet, dass der Gesetzesentwurf innerhalb weniger Stunden das britische Parlament passieren wird. Für Donaldson bedeutet dies ein enges Zeitfenster, um die Unterstützung des 12-köpfigen Vorstands der DUP zu gewinnen. Er braucht deren mehrheitliche Unterstützung, um die Machtteilung in Nordirland wieder einzuführen, die ein zentraler Bestandteil des Friedensabkommens von 1998 ist.
Donaldsons Herausforderung
Umgeben von DUP-Abgeordneten und Parteifunktionären, die über sein politisches Schicksal entscheiden werden, wird deutlich, wie schwierig diese Aufgabe ist. Donaldson wurde 2021 zum Vorsitzenden einer tief gespaltenen Partei gewählt. Er festigte seine Position, indem er die Machtteilung ablehnte und gegen das Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union protestierte.
Unterstützung erhielt Donaldson von Gavin Robinson, dem Abgeordneten für Ost-Belfast, der ihn während der langwierigen Verhandlungen mit der britischen Regierung begleitet hatte. Robinson gilt als einer derjenigen in der Partei, die Kompromisse unterstützen und betonte, dass die DUP immer noch geeint sei. Robinson warnte davor, dass ein Angriff auf Donaldson als Angriff auf die gesamte Partei gewertet würde.
Spaltung der DUP
Zwei DUP-Abgeordnete, Sammy Wilson und Ian Paisley Jr., die als entschiedene Gegner eines Abkommens gelten, haben sich jedoch nicht für die Einheit ausgesprochen. Paisley, der Sohn des ehemaligen Parteigründers, der aber kein Parteifunktionär mehr ist, äußerte sich überhaupt nicht. Stattdessen stellte er sich hinter Donaldson, verschränkte die Arme und runzelte die Stirn, während sein Parteichef sprach.
Donaldson griff die Traditional Unionist Voice (TUV) an, eine kleine extremistische Partei, die sich gegen das Abkommen positioniert hat. Er betonte, dass die TUV keine Mehrheit in Nordirland habe und die DUP weiterhin die größte unionistische Partei sei. Er rief seine Parteikollegen auf, sich den Herausforderungen zu stellen und die Einheit wiederherzustellen, um Nordirland voranzubringen.
Die Bedeutung eines Nordirland-Abkommens
Ein Abkommen zur Wiederherstellung der Gewaltenteilung in Nordirland wäre ein wichtiger Schritt, um die politische Stabilität in der Region zu sichern und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen politischen Gruppierungen zu fördern. Das Friedensabkommen von 1998, auch als Karfreitagsabkommen bekannt, beendete offiziell den langjährigen Konflikt zwischen katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten in Nordirland.
Das Abkommen wird sich auch auf die Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union auswirken. Die Handelsregelungen nach dem Brexit haben in Nordirland zu Spannungen und Unsicherheit geführt. Ein Abkommen könnte dazu beitragen, diese Spannungen abzubauen und eine klare Richtung für die Zukunft der Beziehungen zwischen Nordirland, dem Vereinigten Königreich und der EU vorzugeben.
Der Weg nach vorn
Die Herausforderung für Jeffrey Donaldson und die DUP besteht darin, ihre internen Differenzen zu überwinden und eine Einigung über die Machtteilung zu erzielen. Es wird erwartet, dass die Abstimmung über den Gesetzesentwurf zur Verlängerung der Frist für die Wiederherstellung der nordirischen Regierung in den nächsten Tagen stattfinden wird. In dieser entscheidenden Phase wird sich zeigen, ob Donaldson genügend Rückhalt in seiner Partei hat, um seine Mission voranzutreiben.
Die politische Zukunft Nordirlands hängt von der Fähigkeit der politischen Führer ab, Kompromisse zu schließen und einen Weg nach vorne zu finden. Die internationalen Akteure verfolgen die Entwicklungen in Nordirland mit großem Interesse, da Stabilität und Frieden in der Region von großer Bedeutung sind.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Nordirland in den nächsten Tagen und Wochen entwickeln wird und ob eine Einigung erzielt werden kann, die die Machtteilung wiederherstellt und Nordirland in eine stabilere Zukunft führt. Jeffrey Donaldson und die DUP stehen vor einer großen Herausforderung, haben aber auch die Chance, einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des politischen Prozesses und zur Sicherung des Friedens in Nordirland zu leisten.