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Von Sätteln und Pferden
Anders als es der Titel vermuten lässt, bin ich nicht unter die 'Rösseler' gegangen und habe es in näherer Zukunft auch nicht vor. Der Fokus liegt auf der Armee, genauer auf der Wehrpflicht-Initiative und auf der Frage, weshalb meiner Meinung nach diese Initiative abzulehnen ist. Aber von vorne:
Am 22. September stimmen wir über die Volksinitiative > ab und ich empfehle dazu ein NEIN in die Urne zu legen.
Bereits am 09. November 2011 veröffentlichte ich auf Politnetz einen Beitrag und stellte dabei die Frage in den Raum: "Armee quo vadis?" - Wann kommt die bedarfsgerechte Armee die aufgrund realen Bedrohungslagen operiert?
Ich skizzierte, wie man beispielsweise über das Thema Armee/Wehrpflicht/Auftrag der Armee diskutieren könnte:
- Bedrohungslage erfassen
- Auftrag der Armee festlegen
- Wehrmodell definieren
Seit dem 26. Juni läuft das Vernehmlassungsverfahren zur Weiterentwicklung der Armee. Dieses Verfahren läuft bis am 17. Oktober 2013. Mit einer allfälligen Annahme der Initiative würde die Vernehmlassung zur Makulatur verkommen. Zudem haben die von den Befürwortern der Initiative zitierten Nachbarländern die Wehrpflicht nicht aufgegeben, sondern lediglich sistiert. Die Schweiz hätte mit Annahme der Initiative kein Notfallplan (eine Fall-Back-Option) zur Hand um Wehrpersonen zu rekrutieren. Es ist unwahrscheinlich, dass sich genug Freiwillige melden und man käme nicht umhin, die Armee zu professionalisieren. Die Erfahrungen aus dem Ausland scheinen die Befürchtung zu bestätigen.
Freiwilligkeit in Verbund mit dem Wort liberal, ist ein häufig verwendetes Argument der Befürworter der Wehrpflicht-Initiative, sowohl von Links als auch Rechts. Ich musste schon oft erklären, warum ein liberaler Mensch für die Wehrpflicht sein kann?
Als Liberaler kann man durchaus argumentieren, dass der Staat Garant für die Freiheit und des Eigentum sein muss. In diesem Sinne ist es auch richtig und wichtig, dass der Staat eine Pflicht für die Erfüllung seines Auftrages beibehält. Entweder personell (Wehrpflicht) oder finanziell (Steuerpflicht). Daraus resultiert entweder eine Berufsarmee (über die Steuerpflicht) oder die Milizarmee (Wehrpflicht).
libertärSowohl der personelle wie auch der finanzielle Weg sind genau betrachtet Sachzwänge des Staates. Hätten sie lieber die Pest oder Cholera? Eine solche Argumentation driftet in jedem Fall ins Extreme des Liberalismus ab und wäre libertär. Mir ist das Extreme stets unsympathisch gewesen, weshalb ich lieber einen Mittelweg gehe.
Es ist ein Argument von Personen die ‚liberal‘ als frei interpretieren, Synonyme des Liberalismus sind jedoch: freiheitlich, tolerant, zwanglos. Liberalismus entstand aus der Aufklärung und als aufgeklärter Mensch ist jedem von uns bewusst, dass ein Gewaltmonopol nicht wünschenswert ist. Ein solches entsteht mit einer Berufsarmee. Im Sinne der Gewaltentrennung und der Milizarmee kann auch ein zwangloser Mensch für die Militärpflicht sein.
Diese und weitere Argumente sind bereits bekannt, weshalb ich nicht weiter darauf eingehen werde. Ich möchte nur festhalten, dass ich – wie die gesamte Grünliberale Partei – die heutige Armee nicht gänzlich befürworte. Im Gegenteil, eine Diskussion über die Funktion der Armee, sowie über ihre interne Organisation ist, im Hinblick auf die Gesellschaft und die möglichen Gefahrenlagen, notwendig. Dennoch ist die Wehrpflicht-Initiative aus den aufgeführten Gründen der falsche Weg, um eine kleinere, effektivere und effizientere Armee zu erreichen, welche einem besseren Dienstmodell verpflichtet ist und dem Sinn und Nutzen des Zivilschutzes bzw. Zivildienstes Rechnung trägt.
Darum sind die Grünliberalen, obschon die Nein-Parole gefasst wurde, nicht im Nein-Komitee. Wir wollen einen neuen Weg zwischen Armee-Gegnern und Armee-Befürwortern beschreiten, wobei Reformen im Zentrum stehen sollen.
Die Grünliberale Vernehmlassungsantwort, bei der ich aktiv mitarbeite, wird weiter aufzeigen, wie wir uns das Dienstmodell (allgemeine Dienstpflicht) und den Auftrag der Armee vorstellen. Ich werde die Resultate auf meiner Homepage, Facebook-Seite und Twitter-Account präsentieren.
Der richtige Weg, das Ziel, quo vadis? Wo gehst du hin? Die Schweiz – ja, eher jeder von uns – wandert konstant auf dem Weg der Zeit. Wie jeder gute Wanderer überlegt man sich vor dem Start zur nächsten Berghütte, wo der beste Weg entlang führt, was man für die Wanderung in seinen Rucksack packen muss, welche Schwierigkeiten der Weg enthalten könnte usw. Dementsprechend wählt man den Rucksack den man sich schnürt. Ich finde es nicht richtig, dass man vorgeschrieben bekommt, welchen Rucksack man wählt und wie gross er sein darf, denn nichts anderes ist die Wehrpflicht-Initiative. Sie setzt nicht beim Ziel an über das wir eigentlich diskutieren sollten, sondern sie behauptet: "Das Ziel bleibt gleich, du darfst aber nur diesen oder jenen Rucksack benützen". Wer mit einem Tagesrucksack auf einen mehrtägigen Marsch geht wird, wohl nie das Ziel erreichen.
Ich wünsche mir, dass die Initiative abgelehnt wird, jedoch einen Achtungserfolg einfährt. Das Pferd will nicht von der falschen Seite aufgesattelt werden, um auf den gewählten Titel zurückzukommen, denn nur durch die Ablehnung der Wehrpflicht-Initiative wird dem Mittelweg zwischen Pro- und Contra-Lager eine Möglichkeit gegeben. Reformation, d.h. stetigem und nachhaltigem Wandel eine Chance geben, erscheint mir bei dieser Thematik wichtig.