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Die Armee soll nicht auf 80'000 Mann verkleinert werden, wie der Bundesrat es vorgeschlagen hatte. Nach dem Ständerat hat sich auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) für eine grössere und teurere Armee ausgesprochen.
Der Nationalrat entscheidet in der kommenden Herbstession über die künftige Grösse der Armee. Geht es nach seiner Kommission, folgt er dem Ständerat. Die Mehrheit der SIK sprach sich für eine Armee mit 100'000 Mann aus, wie Kommissionspräsident Jakob Büchler (CVP/SG) am Dienstag vor den Medien in Rapperswil SG sagte.
Eine Armee mit 80'000 Mann lehnte die Kommission mit 17 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung ab. Eine grössere Armee sei länger durchhaltefähig und effizienter, begründete die bürgerliche Mehrheit den Entscheid. Chancenlos blieben auch die Varianten 120'000, 60'000 oder 30'000 Mann.
Finanzierung offen
Eine Armee mit 100'000 Mann würde gemäss Berechnungen aus dem Verteidigungsdepartement (VBS) von vergangenem Frühjahr 5,1 Milliarden Franken im Jahr kosten, also einige hundert Millionen mehr als heute. Woher das zusätzliche Geld kommen soll, ist noch offen.
Neu geht das VBS aber offenbar davon aus, dass mit einem jährlichen Budget von rund 5 Milliarden Franken auch neue Kampfjets finanziert und Ausrüstungslücken geschlossen werden könnten. Mündlich habe Maurer dies bestätigt, sagte Büchler. Die Jets würden bei dieser Variante in Tranchen bezahlt.
Auftrag ans VBS
Die Kommission verlangt nun genauere Angaben: Bis zur nächsten Sitzung am 26. August soll Verteidigungsminister Ueli Maurer schriftlich Auskunft geben. Die Kommission will wissen, wie mit einem Ausgabenplafonds von 5 Milliarden Franken alles finanziert werden könnte.
Ferner soll Maurer aufzeigen, mit welcher Variante die Kampfjets am schnellsten gekauft werden können - ob mit einer Finanzierung über ordentliche Rüstungsprogramme oder mit einer Sonderfinanzierung. Auf Basis der Angaben will die Kommission dann entscheiden.