Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/154730

<h2>SubmittedText<h2><p>Das VBS besitzt einen 25 Hektaren grossen Betrieb in Emmen angrenzend an den Militärflugplatz. Der jetzige Pächter hat auf Ende 2015 gekündigt. Mit 25 Hektaren ist der Betrieb grösser als der kantonale und gesamtschweizerische Durchschnitt. Heute fehlt es an erschwinglichen Höfen bzw. Pachtbetrieben für gut ausgebildete Jungbauern und Jungbäuerinnen ohne Betrieb in der eigenen Familie. Der Betrieb in Emmen bietet für einen neuen Pächter bezüglich Anbau- und Absatzmöglichkeiten in Stadtnähe vielseitige Perspektiven.</p><p>1. Was gedenkt das VBS mit dem Betrieb Hüslen ab 2016 zu tun? Mit welcher Begründung?</p><p>2. Ist das VBS bereit, den Betrieb als Ganzes weiter zu verpachten, um so einer Bauernfamilie die Existenz zu sichern?</p><p>3. Ist das VBS bereit, die Entwicklung der Schweizer Landwirtschaft hin zu mehr Wertschöpfung und Qualität mit einer entsprechenden Pachtstrategie zu fördern? </p><p>4. Welche Strategie verfolgt das VBS generell mit den Landwirtschaftsbetrieben, die sich in seinem Besitz befinden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Militärische Areale umfassen oft ausgedehnte Flächen, die nicht unmittelbar militärisch genutzt werden, jedoch mit Sicherheitsauflagen belegt sind. Beispiele sind Sicherheitszonen von Schiessplätzen oder Freihalteflächen bei Militärflugplätzen. Diese Flächen können in der Regel trotz der Sicherheitsauflagen landwirtschaftlich genutzt werden, was einen haushälterischen Umgang mit der knappen Ressource Boden ermöglicht.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>1. Das Grünland des Betriebes Hüslen soll für die Verbesserung der Flugsicherheit (Verbreiterung der Freihaltefläche entlang der Piste) und als Reserve oder Realersatz für künftige militärische Nutzungen und Sicherheitsanforderungen zur Verfügung stehen.</p><p>2. Das VBS wird den Betrieb nicht mehr als Ganzes verpachten. Die heutigen und künftigen Anforderungen aus der Nutzung und der Sicherheit des Militärflugplatzes Emmen bringen eine Reduktion der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen sowie Einschränkungen bei der Bewirtschaftung mit sich, die sich negativ auf die Wirtschaftlichkeit des Betriebes auswirken würden. Die Flächen werden solange möglich weiterhin landwirtschaftlich genutzt. Damit kann die Existenzsicherung von mehreren anderen Landwirtschaftsbetrieben unterstützt werden, dies auch im Sinne von Artikel 31 des Bundesgesetzes über die landwirtschaftliche Pacht (SR 221.213.2).</p><p>3. Das VBS verfolgt eine nachhaltige Verpachtungsstrategie. Die landwirtschaftliche Nutzung muss mit den militärischen Anforderungen verträglich sein, das Pachtverhältnis soll mit den betriebswirtschaftlichen und sozialen Bedürfnissen der Pächter verträglich sein, es soll eine standortgerechte Bewirtschaftung erfolgen, und die vorhandenen Naturwerte sollen gepflegt werden.</p><p>4. Die Verpachtungsstrategie des VBS bezieht sich auf landwirtschaftliche Betriebe und Grundstücke, die für die Erfüllung der Aufgaben der Armee notwendig sind. Die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Grundstücke hat sich nach den militärischen Anforderungen zu richten. Das VBS trägt diesen Erschwernissen im Betrieb durch einen angepassten Pachtzins Rechnung.</p>  Antwort des Bundesrates.