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Nach fünf Monaten des Jahres betrug das Haushaltsdefizit Polens nur noch 203 Millionen PLN. Dies ist ein Bruchteil des im Zeitplan angenommenen Betrags von 13 Milliarden PLN und ein viel geringeres Defizit als im Mai letzten Jahres. Die Einnahmen stiegen in diesem Jahr stärker als erwartet und die Ausgaben waren niedriger als erwartet. Ökonomen betonen, dass dies in erster Linie das Ergebnis einer verbesserten Steuererhebung und einer guten wirtschaftlichen Situation ist. Nur ihr plötzlicher Zusammenbruch könnte zu einer Steuererhöhung führen. Vorläufig sind die Prognosen jedoch positiv.
- Ein gutes Haushaltsergebnis nach dem Mai ist vor allem das Ergebnis des Wirtschaftsbooms, der zu einem deutlichen Anstieg der Einnahmen aus indirekten Steuern, d.h. der Mehrwertsteuer und der Verbrauchssteuern, führt. Dies hängt auch mit einer guten Realisierung der Einkommen aus der Einkommensteuer und der Körperschaftssteuer zusammen, was im Falle der PIT mit einer guten Situation auf dem Arbeitsmarkt und mit guten Ergebnissen der Unternehmen in Bezug auf die CIT verbunden ist - sagt Grzegorz Maliszewski, Chefökonom der Bank Millennium, Nachrichtenagentur Newseria Biznes.
Nach Mai 2017 beliefen sich die Einnahmen des Staatshaushalts auf fast 143,3 Milliarden PLN, während die Ausgaben nicht viel höher waren - weniger als 143,5 Milliarden PLN. Dies bedeutet ein Defizit von nur 203 Millionen PLN. Nach dem Zeitplan für den Haushaltsvollzug sollten zu diesem Zeitpunkt die Einnahmen um 7,5 Milliarden PLN niedriger und die Ausgaben um fast 5,5 Milliarden PLN höher sein. Infolgedessen wurde ein Defizit von über 13 Milliarden PLN erwartet.
Dies ist auch ein besseres Ergebnis als das von 2016. Die Einnahmen nach fünf Monaten des Jahres 2016 waren um 14 Milliarden PLN niedriger als in diesem Jahr, und die Ausgaben - um weniger als 1 Milliarde PLN. Dies führte zu einem Defizit von fast 13,5 Milliarden PLN.
- Die gute wirtschaftliche Lage wurde auch durch gesetzliche Änderungen beeinträchtigt, die zu einer erhöhten Mehrwertsteuererhebung führen, z.B. im Rahmen des Brennstoffpakets oder der Umkehrung der Mehrwertsteuer im Baugewerbe. Wir haben dadurch zusätzliche Einnahmequellen", sagt der Chefökonom der Bank Millennium. - Bei der Ausführung des Haushalts zu Beginn dieses Jahres mussten wir uns auch mit technischen Änderungen befassen, die zu einer Verbesserung des Defizits führten, was mit der Verschiebung der Mehrwertsteuererstattung auf Dezember 2016 verbunden war - erinnert er sich.
Nach der Einführung des Kraftstoffpakets im August 2016 gab es einen deutlichen Anstieg des legalen Verkaufs von flüssigen Kraftstoffen, insbesondere von Diesel. Dies führte zu einem Anstieg der Haushaltseinnahmen aus der Verbrauchssteuer (um 3,9% - berechnet mit der Steuer auf Spiele) und der Mehrwertsteuer (um 30%). Die Gewinne der größten Kraftstoffunternehmen - Orlen und Lotos - stiegen ebenfalls.
- Der Anstieg der Mehrwertsteuereinnahmen um 30 Prozent spiegelt weitgehend die gute Wirtschaftslage und den stark wachsenden Konsum wider, der der Hauptmotor des Wirtschaftswachstums ist - rechtfertigt Grzegorz Maliszewski. - Einige dieser Einnahmen sind das Ergebnis von Gesetzesänderungen aufgrund der Verschärfung des Steuersystems und der Verschiebung der Mehrwertsteuererstattung. Ohne diesen Einfluss liegt das Wachstum bei etwa 15 Prozent, was auch zeigt, dass die wirtschaftliche Situation der polnischen Wirtschaft gut ist.
Er fügt auch hinzu, dass die Ausgabenseite sichtbar unter Kontrolle gehalten wird - zum einen sinken die Kosten für den Schuldendienst, zum anderen wird der Zuschuss an die Sozialversicherungskasse reduziert, was durch die Zuwanderung aus der Ukraine unterstützt wird: mehr Arbeitnehmer aus der Ukraine melden sich beim polnischen Sozialversicherungsamt an und zahlen Beiträge.
Nach Ansicht des Chefökonomen der Bank Millennium wird sich die polnische Wirtschaft in den kommenden Quartalen auf einem Niveau von knapp 4% stabil entwickeln, Voraussetzung dafür ist jedoch Frieden im globalen Umfeld.
- Sollte es zu einem starken Abschwung im globalen Umfeld kommen, müsste die Regierung die öffentlichen Finanzen an die neuen Gegebenheiten anpassen, da der Abschwung zu einem großen Einkommensverlust führen würde. Bei der Struktur des polnischen Haushalts mit einem großen Anteil an festen Ausgaben könnte die Aufrechterhaltung der Disziplin der öffentlichen Finanzen eine Erhöhung der Steuersätze sowohl für indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer als auch für Einkommenssteuern, d.h. PIT und CIT, mit sich bringen - prognostiziert Maliszewski.
Die 4-Prozent-Grenze wurde von der polnischen Wirtschaft im ersten Quartal 2017 erreicht, aber nach vier Quartalen mit einem schwächeren Wachstum von 2,4-3,0 Prozent im Jahresvergleich. Für 2017 gehen die Haushaltsannahmen von einem BIP-Wachstum von 3,9% und für das folgende Jahr von 3,8% aus.
- Die aktuellen Annahmen für den Haushalt 2018 liegen leicht über dem Konsens, auch leicht über der Projektion der NBP, die auf der letzten Sitzung des MPC vorgestellt wurde, aber es ist nicht ein solches Ausmaß an Abweichungen von diesem wahrscheinlicheren Weg, das sich negativ auf die Umsetzung des Haushalts und eine große Diskrepanz zwischen ihm und den Annahmen auswirken könnte - glaubt Grzegorz Maliszewski.Quelle: biznes.newseria.pl