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- Donald Trump hat den Konservativen Brett Kavanaugh als Richter am Obersten Gerichtshof nominiert.
- Dies teilte der US-Präsident am Montagabend (Ortszeit) an einer Medienkonferenz im Weissen Haus mit.
- Kavanaugh soll damit auf Anthony Kennedy folgen, der nach 31 Jahren am Supreme Court in den Ruhestand geht.
- Er muss allerdings noch durch den Senat bestätigt werden.
Die Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Rücktritte erfolgen in der Regel wegen hohen Alters oder aus gesundheitlichen Gründen.
Es ist das zweite Mal, das Trump die Ausrichtung des Supreme Court durch eine Neubesetzung auf Jahrzehnte nachhaltig beeinflussen kann. Im vergangenen Jahr setzte er gegen den Widerstand der Demokraten seinen Wunschkandidaten Neil Gorsuch durch. Damit ergab sich eine konservative Mehrheit von fünf zu vier Stimmen, bei der sich allerdings Kennedy als unberechenbar erwies.
Konservativer Verfechter einer wortgetreuen Verfassungsauslegung
- Brett Kavanaugh ist seit 2006 Richter am Bundesberufungsgericht in Washington.
- Seit langem gehört er dem juristischen Establishment der Republikaner an. Unter Expräsident George W. Bush war er im Weissen Haus tätig.
- Der 53-Jährige gilt als Verfechter einer wortgetreuen Auslegung der US-Verfassung. Dies dürfte etwa die Gegner des Schusswaffengebrauchs in den USA wenig freuen.
- Zudem wird ihm unter anderem nachgesagt, weniger empfänglich für Abtreibungsbefürworter und Rechte von Homosexuellen zu sein, als es der scheidende Richter Kennedy ist.
Jede Stimme in Senat zählt
Die Kandidaten für den Supreme Court werden vom Präsidenten vorgeschlagen, aber sie müssen vom Senat bestätigt werden. Die Republikaner haben in der Kammer derzeit eine Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen.
Da der schwerkranke Senator John McCain seit Monaten an keiner Abstimmung teilgenommen hat und abwesend ist, kommt es für die Republikaner auf jede Stimme an. Wenn die Demokraten geschlossen gegen Trumps Kandidaten stimmen, könnte ein einziger republikanischer Abweichler alles zu Fall bringen.