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Ziele des Forschungsprojekts
Ziel des Forschungsprojekts ist die Klärung des grundrechtlichen Schutzes satirischer Kommunikation in der Schweiz. Zu diesem Zweck muss zunächst der juristische Begriff der Satire umschrieben werden, bzw. anhand von Theorien der Literaturwissenschaft definiert werden, wie Satire im juristischen Zusammenhang sinnvollerweise zu verstehen ist.
Danach wird der grundrechtliche Schutz von Satire thematisiert. Rechtliche Probleme im Umgang mit Satire sollen herausgearbeitet und analysiert und Lösungen dazu vorgeschlagen werden. Da es in der Schweiz kaum Lehre und Rechtsprechung zum Thema des speziellen grundrechtlichen Schutzes der Satire gibt, drängt sich in diesem Zusammenhang ein rechtsvergleichender Ansatz auf. Einbezogen werden die Rechtsprechung und Lehre des deutschen und des US-amerikanischen Verfassungsrechts sowie die einschlägigen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die Erkenntnisse aus der Rechtsvergleichung zum Umgang der erwähnten Rechtsordnungen mit Satire sollen als Grundlage bzw. als mögliche Lösungsansätze für den Umgang mit satirischer Kommunikation in der Schweiz dienen.
Wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Kontext des Forschungsprojekts
Das Projekt soll den bisher unklar gebliebenen besonderen grundrechtlichen Schutz der Satire herausarbeiten. Einbezogen werden zu diesem Zweck auch vor allem literatur-, medien-, und kommunikationswissenschaftliche Quellen. Das Projekt soll auf diese Weise zu einem besseren Schutz der gesellschaftlich wichtigen satirischen Kommunikation beitragen und eine Diskussion zur Stellung der Meinungsfreiheit in der Schweiz anregen.