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Einsätze im Südosten und Osten Europas, im Kaukasus und nun auch in der Ukraine: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Mission, Krisenregionen zu stabilisieren. Die wichtigste Aufgabe: den Frieden im OSZE-Raum schaffen und erhalten.
Dazu gehört auch, demokratische Wahlen zu fördern, die Menschenrechte zu verteidigen und Pressefreiheit zu ermöglichen. Die Einsätze werden mit den Gastländern koordiniert, denn oft sind sie es, die Unterstützung anfordern. Und meistens ist die an mehreren Baustellen nötig.
Wächterfunktion für alle Fälle
Beispiel Ukraine: Die dorthin entsandten Beobachter sollen Informationen zur Sicherheitslage liefern und berichten, wenn Verstösse gegen OSZE-Grundsätze begangen werden: Gewalt gegen Minderheiten oder andere Vergehen.
Das konkrete Vorgehen ist Sache des Ständigen Rates der OSZE, der in Wien abgehalten wird. Zeitnah, auf den Rapporten dieser Beobachter basierend, entscheidet er kontinuierlich über die Schritte in den Einsatzgebieten. Weitere Gremien sind Ministerrat und das Forum für Sicherheitskooperation.
Über den allgemeinen, politischen Kurs hingegen entscheiden die Staats- und Regierungschefs in unregelmässigen Treffen; das letzte fand vor vier Jahren statt.
Nachfolgerin der KSZE:
Die Organisation ging 1975 aus der «Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (KSZE) hervor, einer Plattform für Dialog und Verhandlungen zwischen Ost und West. Seit 1995 trägt sie offiziell den Namen OSZE. Beim Vorsitz wechseln sich die Mitgliederstaaten jährlich ab; derzeit hat Didier Burkhalter das Amt für die Schweiz inne.