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Pflege von Angehörigen nur zu Gottes Lohn?
Fritz Fromm wohnt noch im Dorf, in dem er aufgewachsen ist, weit draussen auf dem Lande. Die Eltern leben einen Steinwurf von ihm entfernt. Seine Schwester, Susi Habenichts (ledige Fromm) hat es schon länger in die grosse Stadt gezogen. Sie war seit Zeiten nicht mehr zu Hause auf dem Lande und interessiert sich wenig für die Eltern.
Fritz hilft den Eltern zuerst gelegentlich beim Putzen im Haushalt oder macht Besorgungen. Bald übernimmt er immer mehr Aufgaben. Schliesslich packt er täglich, neben seiner normalen Arbeit, morgens und abends eine Stunde bei den Eltern an. So ermöglicht er ihnen, statt in ein Pflegeheim zu gehen, zu Hause zu bleiben. Durch seine Hilfe sparen sich die Eltern eine teure Spitex, die sie sich gar nicht leisten könnten.
Nach einigen Jahren Pflege stirbt der Vater von Fritz Fromm. Der Mutter geht es auch nicht mehr gut, sie erwartet ihren baldigen Tod. Bevor auch sie stirbt, geht sie zur Bank, hebt 50 000 Franken ab und übergibt sie Fritz mit den Worten: „Das ist der Lohn für deine Pflegeleistungen“.
Als es ums Erben geht, interessiert sich die Schwester wieder plötzlich brennend für die Familie. Sie erfährt von der erheblichen Zahlung an ihren Bruder kurz vor dem Tod der Mutter und wird wütend. Sie wirft Fritz an den Kopf, ein „Erbschleicher“ zu sein. Sie führt aus, dass es für Pflegeleistungen keinen Lohn ausser Gottes Lohn gebe. Fritz Fromm habe gefälligst das Geld zurück in die Erbmasse zu geben, damit es fair verteilt werden könne. Denn ausser ein paar alten Möbeln gibt es kein weiteres Vermögen. Susi Habenichts droht leer auszugehen. Sie argumentiert, dass sie in ihrem erbrechtlichen Pflichtteil verletzt worden sei.
Es stellt sich nun die Frage: Muss Fritz Fromm in der Tat das Geld zurückgeben, weil es sich um eine Verletzung des Pflichtteiles handelt? Oder hat er für die geleistete Arbeit einen Lohn zugute?
Es empfiehlt sich ein Vertrag
Grundsätzlich gilt die Pflege Angehöriger als kostenloser Liebensdienst. Dies gilt aber nur im „üblichen Umfang“. Eine Vergütung für diese Verwandtenunterstützung im üblichen Umfang gibt es daher nicht.
Grundsätzlich gilt auch, dass die Erben alles zur Ausgleichung bringen müssen, was ihnen der Erblasser bei Lebzeiten auf Anrechnung an ihren Erbteil zugewendet hat. Das gilt auch für Schenkungen, sofern der Erblasser nichts anderes verfügt hat (vgl. Art. 626 ZGB).
Nicht alle Pflegeleistungen der Angehörigen müssen aber lediglich für Gottes Lohn erfolgen. Die betagten Eltern können mit den Kindern nämlich einen Pflegevertrag abschliessen. Geschieht dies, so muss der vereinbarte Lohn bezahlt werden. Die so erhaltene Summe von Löhnen muss nicht wieder in den Nachlass eingebracht und zur Ausgleichung gebracht werden. Vielmehr ist dieser Lohn aus dem Vermögen und spätestens aus dem Nachlass an den Pflegenden zu bezahlen.
Damit man hässlichen Erbstreitigkeiten wie zwischen Susi und Fritz aus dem Weg gehen kann, empfiehlt es sich, zwischen Eltern und pflegenden Nachkommen einen Vertrag abzuschliessen. Dass ein solcher abgeschlossen wurde, soll an sämtliche Nachkommen kommuniziert werden. Ferner können die Erblasser in einem Testament festhalten, dass diese Zahlungen in Form eines Lohnes bezahlt werden und nicht zur Ausgleichung gebracht werden müssen.
Ob Fritz Fromm seine Belohnung für die Pflegeleistungen mit der Schwester im Rahmen seiner Erbschaft wird teilen müssen hängt davon ab, ob er einen eigentlichen Pflegevertrag beweisen kann. Kann er es nicht, so wird er seinen Lohn zumindest zu einem Teil mit seiner Schwester teilen müssen.
Hinweis: Der Verständlichkeit dieses Rechtsbeitrags halber wurde auf die Unterscheidung zwischen „Ausgleichung“ und „Herabsetzung“ verzichtet. Der Rechtsdienst der Angestellten Schweiz gibt Interessierten darüber aber gerne Auskunft. Wichtig ist, sich bei erbrechtlichen Angelegenheiten an eine Fachfrau oder einen Fachmann zu wenden.
Dr. Alex Ertl, Rechtsanwalt Angestellte Schweiz
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