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Deutschland hat ein Integrationsproblem. In D könnte man aufgrund der Ausschreitungen in der Silvesternacht kaum weiter von effektiven Lösungen der Integrationsfrage entfernt sein. D hat kein Böller- sondern ein Migrationsproblem. Aber das zu benennen, könnte «den Rechten» in die Hände spielen. Es nicht zu tun jedoch genauso.
Der muslimische Anteil der Bevölkerung hat in der Schweiz über die letzten 30 Jahre stark zugenommen. Dadurch ist es zu intensiven Diskussionen über die Integration von Musliminnen und Muslime in der Schweiz gekommen. Dieser Text erklärt die aktuelle Situation sowie die wichtigsten Spannungsfelder und Lösungsmöglichkeiten.
Ende 2005 beschloss das Parlament eine Teilrevision der schweizerischen Asylgesetzgebung, um diese den neuen Herausforderungen im Bereich des Asylmissbrauchs und an das entsprechende EU-Recht anzupassen, sowie verschiedene Regelungen zu präzisieren. Die Gegner der Revision befürchten, dass die humanitäre Tradition der Schweiz dadurch gefährdet ist und haben deswegen das Referendum gegen die Teilrevision des Asylgesetzes ergriffen.
Das heute geltende Gesetz von 1931 über den Aufenthalt und die Niederlassung von Ausländerinnen und Ausländern (ANAG) soll durch das neue Ausländergesetz (AuG) ersetzt werden. Das ANAG führt aufgrund komplizierter Bewilligungswege zu hohem bürokratischen Aufwand. Die Bestimmungen über Ausländerinnen und Ausländer, welche seit 1931 bis heute erlassen wurden, sind oft nur auf Verordnungsebene des Bundesrates geregelt, wodurch das Parlament kein Mitbestimmungsrecht besitzt. Das neue Gesetz soll dies ändern und setzt speziell im Bereich der Integration der Ausländer und der Bekämpfung von Missbrauch neue Schwerpunkte.