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Aktuelle Beispiele in Europa zeigen, dass die Grenzen der etablierten Nationalstaaten keineswegs endgültigen Charakter haben. Schottland machte es vor, Katalonien zog nach; Unabhängigkeitsreferenden könnten die Grenzen neu ziehen. Ganz so einfach ist die Ausrufung eines neuen Staates aber nicht, wie die chaotischen Verhältnisse in Spanien verdeutlichen. Wir erklären, wie Graubünden unabhängig werden könnte.
Eine Unabhängigkeitserklärung ist keine einfache Sache. Ein Blick in die internationalen Nachrichten der letzten Tage und Wochen reicht um diesen Umstand zu verinnerlichen. Die Katalanen haben in einem äusserst umstrittenen Referendum zwar für eine Sezession vom spanischen Einheitsstaat gestimmt, eine solche unilaterale Erklärung ist staatsrechtlich aber schlicht illegal. In der Folge setzte die spanische Regierung um Mariano Rajoy die Regionalregierung Kataloniens ab. Carles Puigdemont floh nach Belgien, Madrid übernimmt die Kontrolle über die ehemals autonome Region Katalonien und ruft Neuwahlen aus.
In Grossbritannien ging das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands dagegen noch einmal glimpflich aus. Die Highlander räumten das politische Chaos gleich selbst aus dem Weg und versenkten die Vorlage 2014 mit über 55 Prozent Nein-Stimmen.
So schwierig eine Sezession eines Gebietes in der Realität auch ist – es gibt legale Wege, wie sich eine Region theoretisch ohne Konflikt vom Einheitsstaat lösen kann. Auch in der Schweiz, als föderalem Bundesstaat, ist eine solche Trennung möglich.
Graubünden als unabhängigen Freistaat?
Wenn sich der Kanton Graubünden plötzlich nicht mehr wohl fühlen würde im eidgenössischen Bundesstaat müsste ein dreistufiges Verfahren eingeleitet werden:
- Der Kanton Graubünden beantragt mit einer Standesinitiative bei der Bundesversammlung eine Verfassungsänderung. Volk und Stände können daraufhin über die Sezession entscheiden.
- Der neue Staat, nennen wir ihn der Geschichte zuliebe Freistaat der Drei Bünde, müsste mit der alten Eidgenossenschaft ein neues völkerrechtliches Verhältnis aufbauen.
- Zuletzt muss der Freistaat zur Erreichung der endgültigen Staatlichkeit von anderen Staaten und internationalen Organisationen wie der UNO anerkannt werden.
Die politische Machbarkeit dürfte wohl schon an Punkt eins Schiffbruch erleiden. Volk und Stände der Schweiz müssten dem Abschied Graubündens zustimmen, was nur unter sehr speziellen Umständen denkbar wäre.
Was wenn Graubünden einfach geht?
Katalonien hat sich unilateral, also einseitig, für unabhängig erklärt. Genau wie im Schweizer Modell müsste ganz Spanien einer solchen Bestrebung aber zustimmen, um ihr eine legale Grundlage zu liefern. Würde sich nun Graubünden ohne Schweizer Einverständnis abspalten, käme das de facto einer Kriegserklärung an die Eidgenossenschaft gleich.
So schön der Titel eines neuen Freistaates der Drei Bünde aber auch klingt, neben dem Bündner Stolz spricht wohl eher wenig für ein unabhängiges Graubünden. Auch wenn sich der Freistaat in der Vergangenheit fast 500 Jahre gehalten hat, dürfte der heutige Kanton Graubünden alleine schon aus wirtschaftlichen Gründen kaum überlebensfähig sein.
(Bild: Flickr)