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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich UV.2013.00135 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Fehr Gerichtsschreiber Stocker Urteil vom 30. Juni 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Rechtsabteilung Postfach 4358, 6002 Luzern Beschwerdegegnerin vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann Ineichen Lischer Zemp, Rechtsanwälte und Notare Schwanenplatz 4, 6004 Luzern Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1982, arbeitete ab 9. Februar 2007 als Reinigungsfachangestellte bei der Y.___ GmbH und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als sie am 3. März 2007 beim Reinigen von Böden ausrutschte und sich an ihrem linken Knie verletzte (Urk. 8/1 und 8/8; vgl. auch Urk. 2 S. 2). In der Folge erbrachte die SUVA Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Ge stützt auf die Lohnangaben der Y.___ GmbH in der Schadenmeldung UVG vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) zahlte die SUVA Taggelder zu einem Taggeldansatz von Fr. 150.40 aus (vgl. Urk. 2 S. 2). Am 5. Mai 2011 reichte die Y.___ GmbH nach entsprechender Anfrage der SUVA die Lohnabrechnungen für die Monate Februar und März 2007 ein (Urk. 8/165). 1.2 Mit Verfügung vom 16. September 2011 (Urk. 8/191) teilte die SUVA der Versi cherten mit, dass bei einer Nachkontrolle ein Fehler in der Taggeldberechnung festgestellt worden sei. Der korrekte Taggeldansatz betrage Fr. 108.9 0. Die zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 50‘111.50 würden zurück gefordert. Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) wies die SUVA mit Entscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) ab. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 2 S. 2). 1.3 Die Versicherte hatte bereits in ihrer Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) eventualiter ein vorsorgliches Erlassgesu ch stellen lassen. Die SUVA beantwortete dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. Februar 2013 (Urk. 8/227) ab schlägig. Die dagegen mit Eingabe vom 11. März 2013 (Urk. 8/228) erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 22. April 2013 (Urk. 2 = Urk. 8/235 ) ab. 2. Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 24. Mai 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen: Es sei der Einspracheentscheid der SUVA vom 22. April 2013 auf zuheben, und es sei der Versicherten die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Taggelder im Gesamtbetrag von Fr. 50‘111.50 voll umfänglich zu erlassen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die SUVA liess in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2013 (Urk. 7) auf Ab weisung der Beschwerde schliessen. Die Versicherte liess in der Replik vom 13. September 2013 (Urk. 12) an ihren Anträgen festhalten. Binnen der mit Ver fügung vom 18. September 2013 (Urk. 13; vgl. auch Urk. 14) angesetzten Frist liess sich die SUVA nicht mehr vernehmen (vgl. Urk. 15). Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die Entscheidfindung erfor der lich, in den Erwägungen einzugehen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) kann die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig war und die Rück erstattung eine grosse Härte bedeuten würde. Guter Glaube liegt nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässig keit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vorn herein entfällt, wenn die zu Unrecht bezogene Leistungsausrichtung auf eine arg listige oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzu führen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahr lässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 E. 2c, 110 V 180 E. 3c; ARV 2003 Nr. 29 S. 260 E. 1.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 22. April 2013 (Urk. 2) im Wesentlichen aus, es sei rechtskräftig festgestellt worden, dass der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 Taggeldleistungen zu einem Ansatz von Fr. 108.90 an stelle von Fr. 150.40 hätten ausgerichtet werden müssen. Damit betrage die Diffe renz zwischen dem tatsächlich geschuldeten und dem bezahlten Taggeld rund 38 %. Der Rückforderungsbetrag belaufe sich auf Fr. 50‘111.5 0. Die Be schwer de führerin hätte mit der gebotenen Sorgfalt erkennen können, dass die aus be zahlten Taggeldleistungen viel zu hoch gewesen seien; diese hätten näm lich nicht nur erheblich über der Limite von 80 % des bisherigen Lohnes gele gen, sondern seien sogar höher gewesen als der b isherige Lohn. Sie wäre ver pflichtet ge wesen, die bei ihr eingegangenen Taggeldabrechnungen und zahlungen gewissen haft zu prüfen und sich in der Folge bei der Beschwerdegegnerin zu melden. Unter diesen Umständen könne die Beschwerdeführer in nicht gutgläubig gewesen sein. Da bereits die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei, könne die Prüfung der grossen Härte unterbleiben (vgl. auch Urk. 7). 2.2 Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sie einen Arbeitsver trag für ein 100 %-Pensum abgeschlossen habe und daher gut gläubig davon ausgegangen sei, sie bekomme Taggelder in diesem Umfang. Dass dies nicht der Fall gewesen sei, sei für s ie nicht voraussehbar gewesen. Zudem habe sie einen höheren Lohn vereinbart gehabt, als ihr vom Arbeitgeber für die ersten Tage ausbezahlt worden sei. Es sei weiter bekannt, dass viele Arbeit neh mer rasch in den Genuss von namhaften Lohnerhöhungen kämen. Nach Meinung der Beschwerdeführerin habe sie die hohen Taggeldzahlungen durchaus zugute ge habt. Von Bekannten habe sie die Auskunft erhalten, dass die Taggelder der SUVA nicht dem Tageslohn entspre chen würden, weil sie auch für den Samstag und den Sonntag ausgerichtet würden. Die Taggeldberechnung sei denn auch insbesondere für eine Person, die erst kurz in der Schweiz lebe, nicht leicht nach vollziehbar. Es sei für sie nicht möglich gewesen, die Taggeldberechnung nach zuprüfen. Sie sei in kaufmänni schen Angelegenheiten unerfahren, weshalb ihr nicht vorgeworfen werden dürfe, sie hätte mit der ihr zumutbaren Aufmerk sam keit den Fehler der Beschwerdegegnerin erkennen können. Letztlich laufe der Vorwurf der Beschwerdegegnerin darauf hinaus, dass sich die Beschwerde füh rer in nicht wie eine Sozialversicherungsfachfrau verhalten habe. Das sei lebens fremd. Zudem gebe es viele Arbeitgeber, die mit einer Unfallzusatzversicherung 100 % des Lohnes (und nicht nur 80 %) abdeckten. Die Beschwerdeführerin habe aber gar nicht richtig gewusst, wie hoch ihr Lohn gewesen sei. Die Rück erstattung würde - was die Beschwerdegegnerin gar nicht abgeklärt habe - bei der Beschwerdeführerin zu einer grossen Härte führen (Urk. 1 und 12). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Be schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat, weil diese nach Lage der Dinge - im rechtlichen Sinne - nicht gutgläubig gewesen sein kann. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind hingegen die Tatsachen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 zu hohe Taggeldleistungen ausgerichtet hat und dass der Beschwerdegegnerin deshalb grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch in der Höhe von Fr. 50'111.50 zusteht. Darüber wurde - wie ausgeführt - bereits mit Ein spracheentscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) rechtskräftig entschie den. 3. 3.1 3.1.1 Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggeldleistun gen ursprünglich gestützt auf die (nicht unterzeichnete) Schadenmeldung UVG der Y.___ GmbH vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) be rechnet hatte: Es waren ihr ein Monatslohn in der Höhe von Fr. 4'1 4 0. 50 zuzüg lich eines dreizehnten Monatslohns in gleicher Höhe sowie „Zuschläge gemäss GAV Reinigungspersonal“ von Fr. 6.77 pro Stunde gemeldet worden. Gestützt auf diese Angaben richtete die Beschwerdegegnerin Taggelder in der Höhe von Fr. 150.40 aus (vgl. etwa Urk. 8/222 S. 3). 3.1.2 Im Rahmen der für die Rentenfestsetzung erforderlichen Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin bewusst, dass sie zu hohe Taggeldleistungen erbracht hatte (vgl. dazu im Einzelnen den rechtskräftigen Einspracheentscheid betreffend Rückforderung vom 1. Oktober 2012 [Urk. 8/222]). Aus dem zwischen der Be schwerdeführerin und der Y.___ GmbH abgeschlosse nen Arbeitsvertrag vom 17. Januar 2007 (Urk. 8/169) geht lediglich ein Mo nats lohn von Fr. 4'1 4 0. 50 hervor. Weitere Zulagen oder dergleichen sind offen bar nicht ausgerichtet worden (allerdings liege der Lohn gemäss Auskunft der Y.___ GmbH ohnehin über den Mindestansätzen des Gesamt arbeitsvertrages [vgl. Urk. 8/163]). Mithin ist davon auszugehen, dass die Be schwerdeführerin einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf einen Jahreslohn von Fr. 49'686.-- (= 12 x Fr. 4'140.50) hatte. Soweit die Beschwerdeführerin vortragen liess, dass ihr mündlich ein höherer Lohn versprochen worden sei, sind ihre Vorbringen weder belegt noch glaub haft. Es ist nicht einzusehen, weshalb mündlich ein höherer Lohn vereinbart, aber gleichzeitig ein schriftlicher Arbeitsvertrag mit niedrigerem Lohn unter zeichnet worden sein sollte. Auch in den weiteren einschlägigen Dokumente n (vgl. etwa Urk. 8/163-170) sind keine Hinweis e zu finden, die die These der Be schwer deführerin, es sei mündlich ein höherer Lohn vereinbart worden, in ir gendeiner Weise stützen könnte n (vgl. dazu auch die Jahresabrechnung 2007 der Y.___ GmbH vom 12. Juli 2008 [Urk. 8/172], aus der die an die einzelnen Mitarbeiter ausbezahlten Löhne ersichtlich sind und weiter hervor geht, dass der schriftlich vereinbarte Jahreslohn der Beschwerde führerin ohne hin schon im oberen Bereich des im Unternehmen Üblichen lag). Angesichts eines Jahreslohnes von Fr. 49'686.-- hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 108.90 gehabt (vgl. dazu Urk. 8/222 S. 4). 3.2 Eine Gegenüberstellung der effektiv ausgerichteten Taggeldleistungen, der kor rekt geschuldeten Taggeldleistungen und des Lohnes der Beschwerdeführerin ergibt auf Jahresbasis (365 Tage) folgendes Bild: - Taggeld ausbezahlt (365 x Fr. 150.40): Fr. 53'542.40 - Taggeldanspruch (365 x Fr. 108.90): Fr. 39'748.50 - Jahresverdienst: Fr. 49'686.-- Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass das der Beschwerdeführerin ausge richtete Taggeld ihren Jahreslohn um einen beträchtlichen Betrag überstieg. Dass ihr dieser Umstand nicht aufgefallen beziehungsweise sie davon ausge gangen sein sollte, dass dies korrekt sein müsse, erscheint als unwahr scheinlich. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift braucht man nicht über spezifisch versicherungsrechtliches Expertenwissen zu verfügen, um Abrech nung en zu hinterfragen, wenn die wegen Arbeitsunfähigkeit ausgerich teten Versiche rungsleistungen die Einkünfte, die bei Arbeitsfähigkeit erzielt worden wären, um einen erheblichen Betrag übersteigen. In einem solchen Fall wäre es nahelie gend (und auch zumutbar) gewesen, sich beim entsprechenden Versiche rungs träger zu erkundigen. Entsprechendes (wenn auch weniger ak zentuiert) gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe nicht gewusst, dass die gesetz liche Unfallversicherung bei Arbeitsunfähigkeit lediglich Taggel der im Umfang von 80 % des versicherten Verdienstes ausrichte. Das mag zwar (anfänglich) zutreffend gewesen sein. Angesichts des Umstandes, dass der Be schwerde füh rerin während mehrerer Jahre Taggeldleistungen ausgerichtet wur den, erscheint es aber doch merkwürdig, dass sie sich niemals um die Berechnung dieser Leistungen gekümmert haben will. Es hätte ja auch s ein können, dass sich die Besch werdegegnerin zu i hren Ungunsten geirrt hätte. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zwar nicht erstellt ist, dass der Be schwerdeführerin im Einzelnen bewusst war, dass sich die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum befand und ihr deshalb zu hohe Taggeldleistungen ausge richtet wurden, dass aber nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerde führer in nicht aufgefallen sei n sollte, dass ihr ungewöhnlich hohe Taggeldleistungen be zahlt wurden, die sogar den vereinbarten Lohn erheblich überstie gen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). 3.3 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Be wusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um ständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person kei ner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 33 zu Art. 25 ATSG mit Hinweisen; vgl. auch BGE 110 V 180 E. 3c mit Hinweisen). Die Rechtslage betreffend guter Glaube ent spricht inso weit im Sozialversicherungsrecht derjenigen im Zivilrecht, wonach zum einen das Vor handensein des guten Glaubens grundsätzlich zu vermuten ist (Art. 3 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches [ZGB]) und zum anderen derjenige, der bei der Aufmerk samkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gut gläubig sein kann, nicht berechtigt ist, sich auf den guten Glau ben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Nach Lage der Dinge konnte die Beschwerdeführerin - objektiv betrachtet - nicht gutgläubig sein. Es ist - wie bereits ausgeführt - nicht nachvollziehbar, weshalb es ihr nicht merkwürdig vorgekommen sein sollte, dass die ausgerich teten Tag geldleistungen ihren Lohnanspruch in erheblichem Umfang überstie gen (vgl. da zu das bereits zitierte Urteil 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). Dass die Be schwerdeführerin die überhöhten Zahlungen kommentarlos entge gennahm und sich bei der Beschwerdegegnerin nicht nach der Berechnung der Taggelder er kundigte, erscheint angesichts des langen Leistungsbezuges bei konkreter Be trach tungsweise nicht nachvollziehbar. Bei nur minimaler Aufmerksamkeit hätt e die Beschwerdeführerin an der Korrektheit der Zahlungen beziehungsweise der Höhe der Zahlungen zweifeln und sich an schliessend bei der Beschwerdegegnerin (oder einer anderen Stelle) erkundigen müssen. Da sie dies unterliess, obwohl es objektiv betrachtet angezeigt und ihr auch subjektiv zumutbar war, bleibt es ihr versagt, sich auf ihren (angeblichen) guten Glauben zu berufen (vgl. Urteil 8C_221/2010 E. 4). 3.4 Da die Beschwerdeführerin als nicht gutgläubig zu betrachten ist, kommt ein Ver zicht auf eine Rückerstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht. Die Beschwerdegegnerin hat dem zufolge zu Recht auf Abklärungen betreffend das Vorliegen einer grossen Härte als weitere Erlassvoraussetzung verzichten dürfen. Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen - Rechtsanwalt Reto Bachmann - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubStocker

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich UV.2013.00135 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Sozialversicherungsrichterin Fehr Gerichtsschreiber Stocker Urteil vom 30. Juni 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Rechtsabteilung Postfach 4358, 6002 Luzern Beschwerdegegnerin vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann Ineichen Lischer Zemp, Rechtsanwälte und Notare Schwanenplatz 4, 6004 Luzern Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1982, arbeitete ab 9. Februar 2007 als Reinigungsfachangestellte bei der Y.___ GmbH und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als sie am 3. März 2007 beim Reinigen von Böden ausrutschte und sich an ihrem linken Knie verletzte (Urk. 8/1 und 8/8; vgl. auch Urk. 2 S. 2). In der Folge erbrachte die SUVA Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Ge stützt auf die Lohnangaben der Y.___ GmbH in der Schadenmeldung UVG vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) zahlte die SUVA Taggelder zu einem Taggeldansatz von Fr. 150.40 aus (vgl. Urk. 2 S. 2). Am 5. Mai 2011 reichte die Y.___ GmbH nach entsprechender Anfrage der SUVA die Lohnabrechnungen für die Monate Februar und März 2007 ein (Urk. 8/165). 1.2 Mit Verfügung vom 16. September 2011 (Urk. 8/191) teilte die SUVA der Versi cherten mit, dass bei einer Nachkontrolle ein Fehler in der Taggeldberechnung festgestellt worden sei. Der korrekte Taggeldansatz betrage Fr. 108.9 0. Die zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 50‘111.50 würden zurück gefordert. Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) wies die SUVA mit Entscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) ab. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 2 S. 2). 1.3 Die Versicherte hatte bereits in ihrer Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) eventualiter ein vorsorgliches Erlassgesu ch stellen lassen. Die SUVA beantwortete dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. Februar 2013 (Urk. 8/227) ab schlägig. Die dagegen mit Eingabe vom 11. März 2013 (Urk. 8/228) erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 22. April 2013 (Urk. 2 = Urk. 8/235 ) ab. 2. Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 24. Mai 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen: Es sei der Einspracheentscheid der SUVA vom 22. April 2013 auf zuheben, und es sei der Versicherten die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Taggelder im Gesamtbetrag von Fr. 50‘111.50 voll umfänglich zu erlassen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die SUVA liess in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2013 (Urk. 7) auf Ab weisung der Beschwerde schliessen. Die Versicherte liess in der Replik vom 13. September 2013 (Urk. 12) an ihren Anträgen festhalten. Binnen der mit Ver fügung vom 18. September 2013 (Urk. 13; vgl. auch Urk. 14) angesetzten Frist liess sich die SUVA nicht mehr vernehmen (vgl. Urk. 15). Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die Entscheidfindung erfor der lich, in den Erwägungen einzugehen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) kann die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig war und die Rück erstattung eine grosse Härte bedeuten würde. Guter Glaube liegt nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässig keit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vorn herein entfällt, wenn die zu Unrecht bezogene Leistungsausrichtung auf eine arg listige oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzu führen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahr lässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 E. 2c, 110 V 180 E. 3c; ARV 2003 Nr. 29 S. 260 E. 1.2 mit Hinweisen). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 22. April 2013 (Urk. 2) im Wesentlichen aus, es sei rechtskräftig festgestellt worden, dass der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 Taggeldleistungen zu einem Ansatz von Fr. 108.90 an stelle von Fr. 150.40 hätten ausgerichtet werden müssen. Damit betrage die Diffe renz zwischen dem tatsächlich geschuldeten und dem bezahlten Taggeld rund 38 %. Der Rückforderungsbetrag belaufe sich auf Fr. 50‘111.5 0. Die Be schwer de führerin hätte mit der gebotenen Sorgfalt erkennen können, dass die aus be zahlten Taggeldleistungen viel zu hoch gewesen seien; diese hätten näm lich nicht nur erheblich über der Limite von 80 % des bisherigen Lohnes gele gen, sondern seien sogar höher gewesen als der b isherige Lohn. Sie wäre ver pflichtet ge wesen, die bei ihr eingegangenen Taggeldabrechnungen und zahlungen gewissen haft zu prüfen und sich in der Folge bei der Beschwerdegegnerin zu melden. Unter diesen Umständen könne die Beschwerdeführer in nicht gutgläubig gewesen sein. Da bereits die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei, könne die Prüfung der grossen Härte unterbleiben (vgl. auch Urk. 7). 2.2 Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sie einen Arbeitsver trag für ein 100 %-Pensum abgeschlossen habe und daher gut gläubig davon ausgegangen sei, sie bekomme Taggelder in diesem Umfang. Dass dies nicht der Fall gewesen sei, sei für s ie nicht voraussehbar gewesen. Zudem habe sie einen höheren Lohn vereinbart gehabt, als ihr vom Arbeitgeber für die ersten Tage ausbezahlt worden sei. Es sei weiter bekannt, dass viele Arbeit neh mer rasch in den Genuss von namhaften Lohnerhöhungen kämen. Nach Meinung der Beschwerdeführerin habe sie die hohen Taggeldzahlungen durchaus zugute ge habt. Von Bekannten habe sie die Auskunft erhalten, dass die Taggelder der SUVA nicht dem Tageslohn entspre chen würden, weil sie auch für den Samstag und den Sonntag ausgerichtet würden. Die Taggeldberechnung sei denn auch insbesondere für eine Person, die erst kurz in der Schweiz lebe, nicht leicht nach vollziehbar. Es sei für sie nicht möglich gewesen, die Taggeldberechnung nach zuprüfen. Sie sei in kaufmänni schen Angelegenheiten unerfahren, weshalb ihr nicht vorgeworfen werden dürfe, sie hätte mit der ihr zumutbaren Aufmerk sam keit den Fehler der Beschwerdegegnerin erkennen können. Letztlich laufe der Vorwurf der Beschwerdegegnerin darauf hinaus, dass sich die Beschwerde füh rer in nicht wie eine Sozialversicherungsfachfrau verhalten habe. Das sei lebens fremd. Zudem gebe es viele Arbeitgeber, die mit einer Unfallzusatzversicherung 100 % des Lohnes (und nicht nur 80 %) abdeckten. Die Beschwerdeführerin habe aber gar nicht richtig gewusst, wie hoch ihr Lohn gewesen sei. Die Rück erstattung würde - was die Beschwerdegegnerin gar nicht abgeklärt habe - bei der Beschwerdeführerin zu einer grossen Härte führen (Urk. 1 und 12). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Be schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat, weil diese nach Lage der Dinge - im rechtlichen Sinne - nicht gutgläubig gewesen sein kann. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind hingegen die Tatsachen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 zu hohe Taggeldleistungen ausgerichtet hat und dass der Beschwerdegegnerin deshalb grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch in der Höhe von Fr. 50'111.50 zusteht. Darüber wurde - wie ausgeführt - bereits mit Ein spracheentscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) rechtskräftig entschie den. 3. 3.1 3.1.1 Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggeldleistun gen ursprünglich gestützt auf die (nicht unterzeichnete) Schadenmeldung UVG der Y.___ GmbH vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) be rechnet hatte: Es waren ihr ein Monatslohn in der Höhe von Fr. 4'1 4 0. 50 zuzüg lich eines dreizehnten Monatslohns in gleicher Höhe sowie „Zuschläge gemäss GAV Reinigungspersonal“ von Fr. 6.77 pro Stunde gemeldet worden. Gestützt auf diese Angaben richtete die Beschwerdegegnerin Taggelder in der Höhe von Fr. 150.40 aus (vgl. etwa Urk. 8/222 S. 3). 3.1.2 Im Rahmen der für die Rentenfestsetzung erforderlichen Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin bewusst, dass sie zu hohe Taggeldleistungen erbracht hatte (vgl. dazu im Einzelnen den rechtskräftigen Einspracheentscheid betreffend Rückforderung vom 1. Oktober 2012 [Urk. 8/222]). Aus dem zwischen der Be schwerdeführerin und der Y.___ GmbH abgeschlosse nen Arbeitsvertrag vom 17. Januar 2007 (Urk. 8/169) geht lediglich ein Mo nats lohn von Fr. 4'1 4 0. 50 hervor. Weitere Zulagen oder dergleichen sind offen bar nicht ausgerichtet worden (allerdings liege der Lohn gemäss Auskunft der Y.___ GmbH ohnehin über den Mindestansätzen des Gesamt arbeitsvertrages [vgl. Urk. 8/163]). Mithin ist davon auszugehen, dass die Be schwerdeführerin einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf einen Jahreslohn von Fr. 49'686.-- (= 12 x Fr. 4'140.50) hatte. Soweit die Beschwerdeführerin vortragen liess, dass ihr mündlich ein höherer Lohn versprochen worden sei, sind ihre Vorbringen weder belegt noch glaub haft. Es ist nicht einzusehen, weshalb mündlich ein höherer Lohn vereinbart, aber gleichzeitig ein schriftlicher Arbeitsvertrag mit niedrigerem Lohn unter zeichnet worden sein sollte. Auch in den weiteren einschlägigen Dokumente n (vgl. etwa Urk. 8/163-170) sind keine Hinweis e zu finden, die die These der Be schwer deführerin, es sei mündlich ein höherer Lohn vereinbart worden, in ir gendeiner Weise stützen könnte n (vgl. dazu auch die Jahresabrechnung 2007 der Y.___ GmbH vom 12. Juli 2008 [Urk. 8/172], aus der die an die einzelnen Mitarbeiter ausbezahlten Löhne ersichtlich sind und weiter hervor geht, dass der schriftlich vereinbarte Jahreslohn der Beschwerde führerin ohne hin schon im oberen Bereich des im Unternehmen Üblichen lag). Angesichts eines Jahreslohnes von Fr. 49'686.-- hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 108.90 gehabt (vgl. dazu Urk. 8/222 S. 4). 3.2 Eine Gegenüberstellung der effektiv ausgerichteten Taggeldleistungen, der kor rekt geschuldeten Taggeldleistungen und des Lohnes der Beschwerdeführerin ergibt auf Jahresbasis (365 Tage) folgendes Bild: - Taggeld ausbezahlt (365 x Fr. 150.40): Fr. 53'542.40 - Taggeldanspruch (365 x Fr. 108.90): Fr. 39'748.50 - Jahresverdienst: Fr. 49'686.-- Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass das der Beschwerdeführerin ausge richtete Taggeld ihren Jahreslohn um einen beträchtlichen Betrag überstieg. Dass ihr dieser Umstand nicht aufgefallen beziehungsweise sie davon ausge gangen sein sollte, dass dies korrekt sein müsse, erscheint als unwahr scheinlich. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift braucht man nicht über spezifisch versicherungsrechtliches Expertenwissen zu verfügen, um Abrech nung en zu hinterfragen, wenn die wegen Arbeitsunfähigkeit ausgerich teten Versiche rungsleistungen die Einkünfte, die bei Arbeitsfähigkeit erzielt worden wären, um einen erheblichen Betrag übersteigen. In einem solchen Fall wäre es nahelie gend (und auch zumutbar) gewesen, sich beim entsprechenden Versiche rungs träger zu erkundigen. Entsprechendes (wenn auch weniger ak zentuiert) gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe nicht gewusst, dass die gesetz liche Unfallversicherung bei Arbeitsunfähigkeit lediglich Taggel der im Umfang von 80 % des versicherten Verdienstes ausrichte. Das mag zwar (anfänglich) zutreffend gewesen sein. Angesichts des Umstandes, dass der Be schwerde füh rerin während mehrerer Jahre Taggeldleistungen ausgerichtet wur den, erscheint es aber doch merkwürdig, dass sie sich niemals um die Berechnung dieser Leistungen gekümmert haben will. Es hätte ja auch s ein können, dass sich die Besch werdegegnerin zu i hren Ungunsten geirrt hätte. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zwar nicht erstellt ist, dass der Be schwerdeführerin im Einzelnen bewusst war, dass sich die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum befand und ihr deshalb zu hohe Taggeldleistungen ausge richtet wurden, dass aber nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerde führer in nicht aufgefallen sei n sollte, dass ihr ungewöhnlich hohe Taggeldleistungen be zahlt wurden, die sogar den vereinbarten Lohn erheblich überstie gen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). 3.3 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Be wusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um ständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person kei ner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 33 zu Art. 25 ATSG mit Hinweisen; vgl. auch BGE 110 V 180 E. 3c mit Hinweisen). Die Rechtslage betreffend guter Glaube ent spricht inso weit im Sozialversicherungsrecht derjenigen im Zivilrecht, wonach zum einen das Vor handensein des guten Glaubens grundsätzlich zu vermuten ist (Art. 3 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches [ZGB]) und zum anderen derjenige, der bei der Aufmerk samkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gut gläubig sein kann, nicht berechtigt ist, sich auf den guten Glau ben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Nach Lage der Dinge konnte die Beschwerdeführerin - objektiv betrachtet - nicht gutgläubig sein. Es ist - wie bereits ausgeführt - nicht nachvollziehbar, weshalb es ihr nicht merkwürdig vorgekommen sein sollte, dass die ausgerich teten Tag geldleistungen ihren Lohnanspruch in erheblichem Umfang überstie gen (vgl. da zu das bereits zitierte Urteil 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). Dass die Be schwerdeführerin die überhöhten Zahlungen kommentarlos entge gennahm und sich bei der Beschwerdegegnerin nicht nach der Berechnung der Taggelder er kundigte, erscheint angesichts des langen Leistungsbezuges bei konkreter Be trach tungsweise nicht nachvollziehbar. Bei nur minimaler Aufmerksamkeit hätt e die Beschwerdeführerin an der Korrektheit der Zahlungen beziehungsweise der Höhe der Zahlungen zweifeln und sich an schliessend bei der Beschwerdegegnerin (oder einer anderen Stelle) erkundigen müssen. Da sie dies unterliess, obwohl es objektiv betrachtet angezeigt und ihr auch subjektiv zumutbar war, bleibt es ihr versagt, sich auf ihren (angeblichen) guten Glauben zu berufen (vgl. Urteil 8C_221/2010 E. 4). 3.4 Da die Beschwerdeführerin als nicht gutgläubig zu betrachten ist, kommt ein Ver zicht auf eine Rückerstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht. Die Beschwerdegegnerin hat dem zufolge zu Recht auf Abklärungen betreffend das Vorliegen einer grossen Härte als weitere Erlassvoraussetzung verzichten dürfen. Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen - Rechtsanwalt Reto Bachmann - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber GräubStocker

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich UV.2013.00135 UV.2013.00135

UV.2013.00135 III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer

Sozialversicherungsrichterin Fehr

Gerichtsschreiber Stocker

Urteil vom 30. Juni 2014

Urteil vom 30. Juni 2014 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden

Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden gegen

gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Rechtsabteilung

Rechtsabteilung Postfach 4358, 6002 Luzern

Postfach 4358, 6002 Luzern Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann

vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann Ineichen Lischer Zemp, Rechtsanwälte und Notare

Ineichen Lischer Zemp, Rechtsanwälte und Notare Schwanenplatz 4, 6004 Luzern

Schwanenplatz 4, 6004 Luzern Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1982, arbeitete ab 9. Februar 2007 als Reinigungsfachangestellte bei der Y.___ GmbH und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als sie am 3. März 2007 beim Reinigen von Böden ausrutschte und sich an ihrem linken Knie verletzte (Urk. 8/1 und 8/8; vgl. auch Urk. 2 S. 2).

1.1 X.___, geboren 1982, arbeitete ab 9. Februar 2007 als Reinigungsfachangestellte bei der Y.___ GmbH und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als sie am 3. März 2007 beim Reinigen von Böden ausrutschte und sich an ihrem linken Knie verletzte (Urk. 8/1 und 8/8; vgl. auch Urk. 2 S. 2). In der Folge erbrachte die SUVA Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Ge stützt auf die Lohnangaben der Y.___ GmbH in der Schadenmeldung UVG vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) zahlte die SUVA Taggelder zu einem Taggeldansatz von Fr. 150.40 aus (vgl. Urk. 2 S. 2). Am 5. Mai 2011 reichte die Y.___ GmbH nach entsprechender Anfrage der SUVA die Lohnabrechnungen für die Monate Februar und März 2007 ein (Urk. 8/165).

In der Folge erbrachte die SUVA Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Ge stützt auf die Lohnangaben der Y.___ GmbH in der Schadenmeldung UVG vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) zahlte die SUVA Taggelder zu einem Taggeldansatz von Fr. 150.40 aus (vgl. Urk. 2 S. 2). Am 5. Mai 2011 reichte die Y.___ GmbH nach entsprechender Anfrage der SUVA die Lohnabrechnungen für die Monate Februar und März 2007 ein (Urk. 8/165). 1.2 Mit Verfügung vom 16. September 2011 (Urk. 8/191) teilte die SUVA der Versi cherten mit, dass bei einer Nachkontrolle ein Fehler in der Taggeldberechnung festgestellt worden sei. Der korrekte Taggeldansatz betrage Fr. 108.9 0. Die zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 50‘111.50 würden zurück gefordert. Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) wies die SUVA mit Entscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) ab. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 2 S. 2).

1.2 Mit Verfügung vom 16. September 2011 (Urk. 8/191) teilte die SUVA der Versi cherten mit, dass bei einer Nachkontrolle ein Fehler in der Taggeldberechnung festgestellt worden sei. Der korrekte Taggeldansatz betrage Fr. 108.9 0. Die zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 50‘111.50 würden zurück gefordert. Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) wies die SUVA mit Entscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) ab. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 2 S. 2). 1.3 Die Versicherte hatte bereits in ihrer Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) eventualiter ein vorsorgliches Erlassgesu ch stellen lassen. Die SUVA beantwortete dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. Februar 2013 (Urk. 8/227) ab schlägig. Die dagegen mit Eingabe vom 11. März 2013 (Urk. 8/228) erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 22. April 2013 (Urk. 2 = Urk. 8/235 ) ab.

1.3 Die Versicherte hatte bereits in ihrer Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) eventualiter ein vorsorgliches Erlassgesu ch stellen lassen. Die SUVA beantwortete dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. Februar 2013 (Urk. 8/227) ab schlägig. Die dagegen mit Eingabe vom 11. März 2013 (Urk. 8/228) erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 22. April 2013 (Urk. 2 = Urk. 8/235 ) ab. 2. Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 24. Mai 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:

2. Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 24. Mai 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen: Es sei der Einspracheentscheid der SUVA vom 22. April 2013 auf zuheben, und es sei der Versicherten die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Taggelder im Gesamtbetrag von Fr. 50‘111.50 voll umfänglich zu erlassen;

Es sei der Einspracheentscheid der SUVA vom 22. April 2013 auf zuheben, und es sei der Versicherten die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Taggelder im Gesamtbetrag von Fr. 50‘111.50 voll umfänglich zu erlassen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die SUVA liess in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2013 (Urk. 7) auf Ab weisung der Beschwerde schliessen. Die Versicherte liess in der Replik vom 13. September 2013 (Urk. 12) an ihren Anträgen festhalten. Binnen der mit Ver fügung vom 18. September 2013 (Urk. 13; vgl. auch Urk. 14) angesetzten Frist liess sich die SUVA nicht mehr vernehmen (vgl. Urk. 15).

Die SUVA liess in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2013 (Urk. 7) auf Ab weisung der Beschwerde schliessen. Die Versicherte liess in der Replik vom 13. September 2013 (Urk. 12) an ihren Anträgen festhalten. Binnen der mit Ver fügung vom 18. September 2013 (Urk. 13; vgl. auch Urk. 14) angesetzten Frist liess sich die SUVA nicht mehr vernehmen (vgl. Urk. 15). Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die Entscheidfindung erfor der lich, in den Erwägungen einzugehen.

Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die Entscheidfindung erfor der lich, in den Erwägungen einzugehen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) kann die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig war und die Rück erstattung eine grosse Härte bedeuten würde. Guter Glaube liegt nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässig keit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vorn herein entfällt, wenn die zu Unrecht bezogene Leistungsausrichtung auf eine arg listige oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzu führen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahr lässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 E. 2c, 110 V 180 E. 3c; ARV 2003 Nr. 29 S. 260 E. 1.2 mit Hinweisen).

1. Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) kann die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig war und die Rück erstattung eine grosse Härte bedeuten würde. Guter Glaube liegt nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässig keit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vorn herein entfällt, wenn die zu Unrecht bezogene Leistungsausrichtung auf eine arg listige oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzu führen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahr lässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 E. 2c, 110 V 180 E. 3c; ARV 2003 Nr. 29 S. 260 E. 1.2 mit Hinweisen). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 22. April 2013 (Urk. 2) im Wesentlichen aus, es sei rechtskräftig festgestellt worden, dass der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 Taggeldleistungen zu einem Ansatz von Fr. 108.90 an stelle von Fr. 150.40 hätten ausgerichtet werden müssen. Damit betrage die Diffe renz zwischen dem tatsächlich geschuldeten und dem bezahlten Taggeld rund 38 %. Der Rückforderungsbetrag belaufe sich auf Fr. 50‘111.5 0. Die Be schwer de führerin hätte mit der gebotenen Sorgfalt erkennen können, dass die aus be zahlten Taggeldleistungen viel zu hoch gewesen seien; diese hätten näm lich nicht nur erheblich über der Limite von 80 % des bisherigen Lohnes gele gen, sondern seien sogar höher gewesen als der b isherige Lohn. Sie wäre ver pflichtet ge wesen, die bei ihr eingegangenen Taggeldabrechnungen und zahlungen gewissen haft zu prüfen und sich in der Folge bei der Beschwerdegegnerin zu melden. Unter diesen Umständen könne die Beschwerdeführer in nicht gutgläubig gewesen sein. Da bereits die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei, könne die Prüfung der grossen Härte unterbleiben (vgl. auch Urk. 7).

2.1 Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 22. April 2013 (Urk. 2) im Wesentlichen aus, es sei rechtskräftig festgestellt worden, dass der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 Taggeldleistungen zu einem Ansatz von Fr. 108.90 an stelle von Fr. 150.40 hätten ausgerichtet werden müssen. Damit betrage die Diffe renz zwischen dem tatsächlich geschuldeten und dem bezahlten Taggeld rund 38 %. Der Rückforderungsbetrag belaufe sich auf Fr. 50‘111.5 0. Die Be schwer de führerin hätte mit der gebotenen Sorgfalt erkennen können, dass die aus be zahlten Taggeldleistungen viel zu hoch gewesen seien; diese hätten näm lich nicht nur erheblich über der Limite von 80 % des bisherigen Lohnes gele gen, sondern seien sogar höher gewesen als der b isherige Lohn. Sie wäre ver pflichtet ge wesen, die bei ihr eingegangenen Taggeldabrechnungen und zahlungen gewissen haft zu prüfen und sich in der Folge bei der Beschwerdegegnerin zu melden. Unter diesen Umständen könne die Beschwerdeführer in nicht gutgläubig gewesen sein. Da bereits die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei, könne die Prüfung der grossen Härte unterbleiben (vgl. auch Urk. 7). 2.2 Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sie einen Arbeitsver trag für ein 100 %-Pensum abgeschlossen habe und daher gut gläubig davon ausgegangen sei, sie bekomme Taggelder in diesem Umfang. Dass dies nicht der Fall gewesen sei, sei für s ie nicht voraussehbar gewesen. Zudem habe sie einen höheren Lohn vereinbart gehabt, als ihr vom Arbeitgeber für die ersten Tage ausbezahlt worden sei. Es sei weiter bekannt, dass viele Arbeit neh mer rasch in den Genuss von namhaften Lohnerhöhungen kämen. Nach Meinung der Beschwerdeführerin habe sie die hohen Taggeldzahlungen durchaus zugute ge habt. Von Bekannten habe sie die Auskunft erhalten, dass die Taggelder der SUVA nicht dem Tageslohn entspre chen würden, weil sie auch für den Samstag und den Sonntag ausgerichtet würden. Die Taggeldberechnung sei denn auch insbesondere für eine Person, die erst kurz in der Schweiz lebe, nicht leicht nach vollziehbar. Es sei für sie nicht möglich gewesen, die Taggeldberechnung nach zuprüfen. Sie sei in kaufmänni schen Angelegenheiten unerfahren, weshalb ihr nicht vorgeworfen werden dürfe, sie hätte mit der ihr zumutbaren Aufmerk sam keit den Fehler der Beschwerdegegnerin erkennen können. Letztlich laufe der Vorwurf der Beschwerdegegnerin darauf hinaus, dass sich die Beschwerde füh rer in nicht wie eine Sozialversicherungsfachfrau verhalten habe. Das sei lebens fremd. Zudem gebe es viele Arbeitgeber, die mit einer Unfallzusatzversicherung 100 % des Lohnes (und nicht nur 80 %) abdeckten. Die Beschwerdeführerin habe aber gar nicht richtig gewusst, wie hoch ihr Lohn gewesen sei. Die Rück erstattung würde - was die Beschwerdegegnerin gar nicht abgeklärt habe - bei der Beschwerdeführerin zu einer grossen Härte führen (Urk. 1 und 12).

2.2 Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sie einen Arbeitsver trag für ein 100 %-Pensum abgeschlossen habe und daher gut gläubig davon ausgegangen sei, sie bekomme Taggelder in diesem Umfang. Dass dies nicht der Fall gewesen sei, sei für s ie nicht voraussehbar gewesen. Zudem habe sie einen höheren Lohn vereinbart gehabt, als ihr vom Arbeitgeber für die ersten Tage ausbezahlt worden sei. Es sei weiter bekannt, dass viele Arbeit neh mer rasch in den Genuss von namhaften Lohnerhöhungen kämen. Nach Meinung der Beschwerdeführerin habe sie die hohen Taggeldzahlungen durchaus zugute ge habt. Von Bekannten habe sie die Auskunft erhalten, dass die Taggelder der SUVA nicht dem Tageslohn entspre chen würden, weil sie auch für den Samstag und den Sonntag ausgerichtet würden. Die Taggeldberechnung sei denn auch insbesondere für eine Person, die erst kurz in der Schweiz lebe, nicht leicht nach vollziehbar. Es sei für sie nicht möglich gewesen, die Taggeldberechnung nach zuprüfen. Sie sei in kaufmänni schen Angelegenheiten unerfahren, weshalb ihr nicht vorgeworfen werden dürfe, sie hätte mit der ihr zumutbaren Aufmerk sam keit den Fehler der Beschwerdegegnerin erkennen können. Letztlich laufe der Vorwurf der Beschwerdegegnerin darauf hinaus, dass sich die Beschwerde füh rer in nicht wie eine Sozialversicherungsfachfrau verhalten habe. Das sei lebens fremd. Zudem gebe es viele Arbeitgeber, die mit einer Unfallzusatzversicherung 100 % des Lohnes (und nicht nur 80 %) abdeckten. Die Beschwerdeführerin habe aber gar nicht richtig gewusst, wie hoch ihr Lohn gewesen sei. Die Rück erstattung würde - was die Beschwerdegegnerin gar nicht abgeklärt habe - bei der Beschwerdeführerin zu einer grossen Härte führen (Urk. 1 und 12). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Be schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat, weil diese nach Lage der Dinge - im rechtlichen Sinne - nicht gutgläubig gewesen sein kann.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Be schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat, weil diese nach Lage der Dinge - im rechtlichen Sinne - nicht gutgläubig gewesen sein kann. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind hingegen die Tatsachen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 zu hohe Taggeldleistungen ausgerichtet hat und dass der Beschwerdegegnerin deshalb grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch in der Höhe von Fr. 50'111.50 zusteht. Darüber wurde - wie ausgeführt - bereits mit Ein spracheentscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) rechtskräftig entschie den.

Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind hingegen die Tatsachen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 zu hohe Taggeldleistungen ausgerichtet hat und dass der Beschwerdegegnerin deshalb grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch in der Höhe von Fr. 50'111.50 zusteht. Darüber wurde - wie ausgeführt - bereits mit Ein spracheentscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) rechtskräftig entschie den. 3.

3. 3.1

3.1 3.1.1 Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggeldleistun gen ursprünglich gestützt auf die (nicht unterzeichnete) Schadenmeldung UVG der Y.___ GmbH vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) be rechnet hatte: Es waren ihr ein Monatslohn in der Höhe von Fr. 4'1 4 0. 50 zuzüg lich eines dreizehnten Monatslohns in gleicher Höhe sowie „Zuschläge gemäss GAV Reinigungspersonal“ von Fr. 6.77 pro Stunde gemeldet worden. Gestützt auf diese Angaben richtete die Beschwerdegegnerin Taggelder in der Höhe von Fr. 150.40 aus (vgl. etwa Urk. 8/222 S. 3).

3.1.1 Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggeldleistun gen ursprünglich gestützt auf die (nicht unterzeichnete) Schadenmeldung UVG der Y.___ GmbH vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) be rechnet hatte: Es waren ihr ein Monatslohn in der Höhe von Fr. 4'1 4 0. 50 zuzüg lich eines dreizehnten Monatslohns in gleicher Höhe sowie „Zuschläge gemäss GAV Reinigungspersonal“ von Fr. 6.77 pro Stunde gemeldet worden. Gestützt auf diese Angaben richtete die Beschwerdegegnerin Taggelder in der Höhe von Fr. 150.40 aus (vgl. etwa Urk. 8/222 S. 3). 3.1.2 Im Rahmen der für die Rentenfestsetzung erforderlichen Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin bewusst, dass sie zu hohe Taggeldleistungen erbracht hatte (vgl. dazu im Einzelnen den rechtskräftigen Einspracheentscheid betreffend Rückforderung vom 1. Oktober 2012 [Urk. 8/222]). Aus dem zwischen der Be schwerdeführerin und der Y.___ GmbH abgeschlosse nen Arbeitsvertrag vom 17. Januar 2007 (Urk. 8/169) geht lediglich ein Mo nats lohn von Fr. 4'1 4 0. 50 hervor. Weitere Zulagen oder dergleichen sind offen bar nicht ausgerichtet worden (allerdings liege der Lohn gemäss Auskunft der Y.___ GmbH ohnehin über den Mindestansätzen des Gesamt arbeitsvertrages [vgl. Urk. 8/163]). Mithin ist davon auszugehen, dass die Be schwerdeführerin einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf einen Jahreslohn von Fr. 49'686.-- (= 12 x Fr. 4'140.50) hatte.

3.1.2 Im Rahmen der für die Rentenfestsetzung erforderlichen Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin bewusst, dass sie zu hohe Taggeldleistungen erbracht hatte (vgl. dazu im Einzelnen den rechtskräftigen Einspracheentscheid betreffend Rückforderung vom 1. Oktober 2012 [Urk. 8/222]). Aus dem zwischen der Be schwerdeführerin und der Y.___ GmbH abgeschlosse nen Arbeitsvertrag vom 17. Januar 2007 (Urk. 8/169) geht lediglich ein Mo nats lohn von Fr. 4'1 4 0. 50 hervor. Weitere Zulagen oder dergleichen sind offen bar nicht ausgerichtet worden (allerdings liege der Lohn gemäss Auskunft der Y.___ GmbH ohnehin über den Mindestansätzen des Gesamt arbeitsvertrages [vgl. Urk. 8/163]). Mithin ist davon auszugehen, dass die Be schwerdeführerin einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf einen Jahreslohn von Fr. 49'686.-- (= 12 x Fr. 4'140.50) hatte. Soweit die Beschwerdeführerin vortragen liess, dass ihr mündlich ein höherer Lohn versprochen worden sei, sind ihre Vorbringen weder belegt noch glaub haft. Es ist nicht einzusehen, weshalb mündlich ein höherer Lohn vereinbart, aber gleichzeitig ein schriftlicher Arbeitsvertrag mit niedrigerem Lohn unter zeichnet worden sein sollte. Auch in den weiteren einschlägigen Dokumente n (vgl. etwa Urk. 8/163-170) sind keine Hinweis e zu finden, die die These der Be schwer deführerin, es sei mündlich ein höherer Lohn vereinbart worden, in ir gendeiner Weise stützen könnte n (vgl. dazu auch die Jahresabrechnung 2007 der Y.___ GmbH vom 12. Juli 2008 [Urk. 8/172], aus der die an die einzelnen Mitarbeiter ausbezahlten Löhne ersichtlich sind und weiter hervor geht, dass der schriftlich vereinbarte Jahreslohn der Beschwerde führerin ohne hin schon im oberen Bereich des im Unternehmen Üblichen lag).

Soweit die Beschwerdeführerin vortragen liess, dass ihr mündlich ein höherer Lohn versprochen worden sei, sind ihre Vorbringen weder belegt noch glaub haft. Es ist nicht einzusehen, weshalb mündlich ein höherer Lohn vereinbart, aber gleichzeitig ein schriftlicher Arbeitsvertrag mit niedrigerem Lohn unter zeichnet worden sein sollte. Auch in den weiteren einschlägigen Dokumente n (vgl. etwa Urk. 8/163-170) sind keine Hinweis e zu finden, die die These der Be schwer deführerin, es sei mündlich ein höherer Lohn vereinbart worden, in ir gendeiner Weise stützen könnte n (vgl. dazu auch die Jahresabrechnung 2007 der Y.___ GmbH vom 12. Juli 2008 [Urk. 8/172], aus der die an die einzelnen Mitarbeiter ausbezahlten Löhne ersichtlich sind und weiter hervor geht, dass der schriftlich vereinbarte Jahreslohn der Beschwerde führerin ohne hin schon im oberen Bereich des im Unternehmen Üblichen lag). Angesichts eines Jahreslohnes von Fr. 49'686.-- hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 108.90 gehabt (vgl. dazu Urk. 8/222 S. 4).

Angesichts eines Jahreslohnes von Fr. 49'686.-- hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 108.90 gehabt (vgl. dazu Urk. 8/222 S. 4). 3.2 Eine Gegenüberstellung der effektiv ausgerichteten Taggeldleistungen, der kor rekt geschuldeten Taggeldleistungen und des Lohnes der Beschwerdeführerin ergibt auf Jahresbasis (365 Tage) folgendes Bild:

3.2 Eine Gegenüberstellung der effektiv ausgerichteten Taggeldleistungen, der kor rekt geschuldeten Taggeldleistungen und des Lohnes der Beschwerdeführerin ergibt auf Jahresbasis (365 Tage) folgendes Bild: - Taggeld ausbezahlt (365 x Fr. 150.40): Fr. 53'542.40

Taggeld ausbezahlt (365 x Fr. 150.40): Fr. 53'542.40 - Taggeldanspruch (365 x Fr. 108.90): Fr. 39'748.50

Taggeldanspruch (365 x Fr. 108.90): Fr. 39'748.50 - Jahresverdienst: Fr. 49'686.--

Jahresverdienst: Fr. 49'686.-- Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass das der Beschwerdeführerin ausge richtete Taggeld ihren Jahreslohn um einen beträchtlichen Betrag überstieg. Dass ihr dieser Umstand nicht aufgefallen beziehungsweise sie davon ausge gangen sein sollte, dass dies korrekt sein müsse, erscheint als unwahr scheinlich. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift braucht man nicht über spezifisch versicherungsrechtliches Expertenwissen zu verfügen, um Abrech nung en zu hinterfragen, wenn die wegen Arbeitsunfähigkeit ausgerich teten Versiche rungsleistungen die Einkünfte, die bei Arbeitsfähigkeit erzielt worden wären, um einen erheblichen Betrag übersteigen. In einem solchen Fall wäre es nahelie gend (und auch zumutbar) gewesen, sich beim entsprechenden Versiche rungs träger zu erkundigen. Entsprechendes (wenn auch weniger ak zentuiert) gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe nicht gewusst, dass die gesetz liche Unfallversicherung bei Arbeitsunfähigkeit lediglich Taggel der im Umfang von 80 % des versicherten Verdienstes ausrichte. Das mag zwar (anfänglich) zutreffend gewesen sein. Angesichts des Umstandes, dass der Be schwerde füh rerin während mehrerer Jahre Taggeldleistungen ausgerichtet wur den, erscheint es aber doch merkwürdig, dass sie sich niemals um die Berechnung dieser Leistungen gekümmert haben will. Es hätte ja auch s ein können, dass sich die Besch werdegegnerin zu i hren Ungunsten geirrt hätte.

Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass das der Beschwerdeführerin ausge richtete Taggeld ihren Jahreslohn um einen beträchtlichen Betrag überstieg. Dass ihr dieser Umstand nicht aufgefallen beziehungsweise sie davon ausge gangen sein sollte, dass dies korrekt sein müsse, erscheint als unwahr scheinlich. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift braucht man nicht über spezifisch versicherungsrechtliches Expertenwissen zu verfügen, um Abrech nung en zu hinterfragen, wenn die wegen Arbeitsunfähigkeit ausgerich teten Versiche rungsleistungen die Einkünfte, die bei Arbeitsfähigkeit erzielt worden wären, um einen erheblichen Betrag übersteigen. In einem solchen Fall wäre es nahelie gend (und auch zumutbar) gewesen, sich beim entsprechenden Versiche rungs träger zu erkundigen. Entsprechendes (wenn auch weniger ak zentuiert) gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe nicht gewusst, dass die gesetz liche Unfallversicherung bei Arbeitsunfähigkeit lediglich Taggel der im Umfang von 80 % des versicherten Verdienstes ausrichte. Das mag zwar (anfänglich) zutreffend gewesen sein. Angesichts des Umstandes, dass der Be schwerde füh rerin während mehrerer Jahre Taggeldleistungen ausgerichtet wur den, erscheint es aber doch merkwürdig, dass sie sich niemals um die Berechnung dieser Leistungen gekümmert haben will. Es hätte ja auch s ein können, dass sich die Besch werdegegnerin zu i hren Ungunsten geirrt hätte. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zwar nicht erstellt ist, dass der Be schwerdeführerin im Einzelnen bewusst war, dass sich die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum befand und ihr deshalb zu hohe Taggeldleistungen ausge richtet wurden, dass aber nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerde führer in nicht aufgefallen sei n sollte, dass ihr ungewöhnlich hohe Taggeldleistungen be zahlt wurden, die sogar den vereinbarten Lohn erheblich überstie gen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5).

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zwar nicht erstellt ist, dass der Be schwerdeführerin im Einzelnen bewusst war, dass sich die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum befand und ihr deshalb zu hohe Taggeldleistungen ausge richtet wurden, dass aber nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerde führer in nicht aufgefallen sei n sollte, dass ihr ungewöhnlich hohe Taggeldleistungen be zahlt wurden, die sogar den vereinbarten Lohn erheblich überstie gen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). 3.3 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Be wusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um ständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person kei ner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 33 zu Art. 25 ATSG mit Hinweisen; vgl. auch BGE 110 V 180 E. 3c mit Hinweisen). Die Rechtslage betreffend guter Glaube ent spricht inso weit im Sozialversicherungsrecht derjenigen im Zivilrecht, wonach zum einen das Vor handensein des guten Glaubens grundsätzlich zu vermuten ist (Art. 3 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches [ZGB]) und zum anderen derjenige, der bei der Aufmerk samkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gut gläubig sein kann, nicht berechtigt ist, sich auf den guten Glau ben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB).

3.3 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Be wusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh len in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um ständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person kei ner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat ( Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 33 zu Art. 25 ATSG mit Hinweisen; vgl. auch BGE 110 V 180 E. 3c mit Hinweisen). Die Rechtslage betreffend guter Glaube ent spricht inso weit im Sozialversicherungsrecht derjenigen im Zivilrecht, wonach zum einen das Vor handensein des guten Glaubens grundsätzlich zu vermuten ist (Art. 3 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches [ZGB]) und zum anderen derjenige, der bei der Aufmerk samkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gut gläubig sein kann, nicht berechtigt ist, sich auf den guten Glau ben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Nach Lage der Dinge konnte die Beschwerdeführerin - objektiv betrachtet - nicht gutgläubig sein. Es ist - wie bereits ausgeführt - nicht nachvollziehbar, weshalb es ihr nicht merkwürdig vorgekommen sein sollte, dass die ausgerich teten Tag geldleistungen ihren Lohnanspruch in erheblichem Umfang überstie gen (vgl. da zu das bereits zitierte Urteil 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). Dass die Be schwerdeführerin die überhöhten Zahlungen kommentarlos entge gennahm und sich bei der Beschwerdegegnerin nicht nach der Berechnung der Taggelder er kundigte, erscheint angesichts des langen Leistungsbezuges bei konkreter Be trach tungsweise nicht nachvollziehbar. Bei nur minimaler Aufmerksamkeit hätt e die Beschwerdeführerin an der Korrektheit der Zahlungen beziehungsweise der Höhe der Zahlungen zweifeln und sich an schliessend bei der Beschwerdegegnerin (oder einer anderen Stelle) erkundigen müssen. Da sie dies unterliess, obwohl es objektiv betrachtet angezeigt und ihr auch subjektiv zumutbar war, bleibt es ihr versagt, sich auf ihren (angeblichen) guten Glauben zu berufen (vgl. Urteil 8C_221/2010 E. 4).

Nach Lage der Dinge konnte die Beschwerdeführerin - objektiv betrachtet - nicht gutgläubig sein. Es ist - wie bereits ausgeführt - nicht nachvollziehbar, weshalb es ihr nicht merkwürdig vorgekommen sein sollte, dass die ausgerich teten Tag geldleistungen ihren Lohnanspruch in erheblichem Umfang überstie gen (vgl. da zu das bereits zitierte Urteil 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). Dass die Be schwerdeführerin die überhöhten Zahlungen kommentarlos entge gennahm und sich bei der Beschwerdegegnerin nicht nach der Berechnung der Taggelder er kundigte, erscheint angesichts des langen Leistungsbezuges bei konkreter Be trach tungsweise nicht nachvollziehbar. Bei nur minimaler Aufmerksamkeit hätt e die Beschwerdeführerin an der Korrektheit der Zahlungen beziehungsweise der Höhe der Zahlungen zweifeln und sich an schliessend bei der Beschwerdegegnerin (oder einer anderen Stelle) erkundigen müssen. Da sie dies unterliess, obwohl es objektiv betrachtet angezeigt und ihr auch subjektiv zumutbar war, bleibt es ihr versagt, sich auf ihren (angeblichen) guten Glauben zu berufen (vgl. Urteil 8C_221/2010 E. 4). 3.4 Da die Beschwerdeführerin als nicht gutgläubig zu betrachten ist, kommt ein Ver zicht auf eine Rückerstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht. Die Beschwerdegegnerin hat dem zufolge zu Recht auf Abklärungen betreffend das Vorliegen einer grossen Härte als weitere Erlassvoraussetzung verzichten dürfen.

3.4 Da die Beschwerdeführerin als nicht gutgläubig zu betrachten ist, kommt ein Ver zicht auf eine Rückerstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht. Die Beschwerdegegnerin hat dem zufolge zu Recht auf Abklärungen betreffend das Vorliegen einer grossen Härte als weitere Erlassvoraussetzung verzichten dürfen. Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen

Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen - Rechtsanwalt Reto Bachmann

Rechtsanwalt Reto Bachmann - Bundesamt für Gesundheit

Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

GräubStocker