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Michelangelo Rosselli hält das Messer an der Klinge, sein Chef hält es am Griff fest. Mit diesem italienischen Sprichwort umschreibt der 31-Jährige mit den zerzausten schwarzen Locken und dem Stoppelbart seine Arbeitssituation. Der junge Mann sitzt mit einem Glas Rotwein in der Hand auf der Couch in seiner Wohnung am Rand des Mailänder Stadtzentrums.
Rosselli ist ein Kind aus Italiens Mittelschicht. Seine Mutter war Lehrerin, sein Vater Architekt. Wer die Wohnung betritt, die er von seiner Grossmutter geerbt hat, steht in einem grossen Entrée, das in drei grössere Zimmer führt – an den Wohnzimmerwänden stehen Büchergestelle, daneben ein E-Piano. Inzwischen hat Europas Wirtschaftskrise auch die Mittelschicht der Lombardei, des italienischen Wirtschaftsmotors, erreicht. Und dies bekommen vor allem junge Menschen zu spüren, nicht zuletzt gut qualifizierte.
Rosselli hat 2007 sein Literaturstudium an der privaten Università Cattolica abgeschlossen. Nun ist er bereits beim dritten Unternehmen angestellt. Bei einer Werbefirma, die TV-Spots produziert; er koordiniert die Dreharbeiten. Dafür erhält er tausend Euro im Monat, der Job ist auf ein Jahr befristet, und sein Chef kann ihm jederzeit kündigen. Bisher habe er nur diese Art von Verträgen erhalten, sagt Rosselli: «Ich muss jederzeit damit rechnen, dass mein Boss zu mir kommt und sagt: ‹Sorry, Michelangelo, aber wir brauchen dich hier nicht mehr – such dir einen anderen Job.›»
Werde er gefeuert, habe er keinerlei Anrecht auf Arbeitslosengeld. Und derzeit bleibe ihm am Ende des Monats nichts übrig, um neben den Pensionsbeiträgen etwas Geld in eine zusätzliche Altersversicherung zu stecken.
Rosselli hat nur einen einzigen Freund, der einen unbefristeten Job hat, bei einem Stromkonzern. Viele Freunde, sagt er, seien auf der Suche nach Arbeit ausgewandert – in die Schweiz, nach Frankreich, in die USA. Rund die Hälfte jener, die hier geblieben sind, arbeite wie er unter prekären, befristeten Arbeitsverträgen. Die andere Hälfte sei arbeitslos. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt in der Lombardei bei rund 25 Prozent, in ganz Italien bei 39 Prozent. Tendenz steigend.
Je später der Abend, desto tiefer lässt sich Rosselli ins Sofa sinken. Er beginnt, von der Mafia zu reden, von der Arroganz der politischen Kaste, von den zahllosen Fällen von Korruption, in denen sich die Abgeordneten von Silvio Berlusconis rechtem Popolo della Libertà (PDL) zu bereichern suchten – gegen die aber auch Pier Luigi Bersanis Partito Democratico nicht immun sei. In Italien, glaubt Rosselli, gebe es keine linken und rechten Parteien. Nur noch korrupte. In seine Klagen mischt sich Wut. Und dann fallen Sätze wie «Ich bin bereit zu kämpfen!». Doch wie genau, scheint er nicht zu wissen.
Früher hat Rosselli die Kommunisten gewählt, inzwischen sind diese jedoch in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Bei den Wahlen von Ende letztem Monat habe er seine Stimme nun der «Cinque Stelle»-Bewegung des Komikers Pepe Grillo gegeben. Aus Protest. Und damit die neuen jungen Abgeordneten die im Parlament herrschende Korruption nach aussen rapportieren könnten. Erst wenn dieser Laden endlich aufgeräumt sei, meint Rosselli, werde Italien wieder über die echten politischen Probleme debattieren können. Und eine Lösung für die zunehmende Arbeitslosigkeit finden.
Allerdings scheint er nicht wirklich daran zu glauben. «Gleich da, etwa 200 Meter weiter unten an der Strasse», sagt er und zeigt durch das Balkonfenster hinaus in die Dunkelheit. «Da steht ein kleines Haus, vor dem jeden Tag Nahrungsmittel an Bedürftige abgegeben werden.» Inzwischen, sagt er, reiche die Schlange an Samstagen bis unter seinen Balkon, von wo er auf die Menschen herunterblicken könne. Doch dazu später mehr.
Die Reform des Arbeitsmarkts
Gleich hinter Rossellis Zuhause liegt die Universität Bocconi. Ein imposantes, kubistisches Gebäude mit lichtdurchfluteten Gängen. Die Universität ist eines der privaten Eliteinstitute des Landes. Mario Monti war hier von 1989 bis 1994 Rektor, dann deren Präsident, bevor er vor etwas über einem Jahr italienischer Ministerpräsident wurde: Am 12. November 2011 war Berlusconi vom Posten zurückgetreten. Nur einen Tag darauf lud Präsident Giorgio Napolitano die Parteispitzen zu sich, um deren Unterstützung für den von ihm erkorenen Technokraten Monti zu gewinnen, drei Tage später war er gewählt. Montis Mission: Italien retten.
Die Jugendarbeitslosigkeit betrug bereits 31 Prozent, die Wirtschaft schrumpfte, und die Staatsschuld lag bei rund 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Monti, Ökonom und ab 1994 zehn Jahre lang EU-Kommissar, ist jedoch nicht nur ein Technokrat, sondern auch ein Mann der Wirtschaft: Ab 2005 war er Berater der US-Grossbank Goldman Sachs. Die Hauptdiagnose der UnternehmerInnen für Italiens hohe Jugendarbeitslosigkeit und wirtschaftliche Misere war auch seine: Das Land leide unter einem unflexiblen Arbeitsmarkt. Anfang 2012 lancierte er eine entsprechende Reform. Insbesondere sollte der berühmte Artikel 18 des Arbeitsgesetzes gelockert werden, der den Angestellten in Firmen mit über fünfzehn Mitarbeitenden einen beinahe unkündbaren Arbeitsplatz garantiert.
Auf diese Weise, so Montis Argumentation, würden die Firmen jungen Menschen, die heute unter prekären, befristeten Verträgen angestellt oder ohne Arbeit seien, wieder vermehrt unbefristete Stellen anbieten. Zudem bedeuteten flexiblere Arbeitskräfte für Unternehmen mehr Effizienz, entsprechend mehr Produktivität und damit auch zusätzliche Wettbewerbsfähigkeit, was sich in mehr Exporten und Wirtschaftswachstum niederschlage. All dies schaffe Arbeitsplätze, führe zu steigenden Staatseinnahmen und damit zu einem Abbau der öffentlichen Schulden.
Montis Projekt musste dann allerdings Federn lassen, er brachte seine Reform nur mit grossen Abstrichen durch.
Einer, der sich mit der Arbeitssituation junger Menschen in Italien auskennt, ist Tito Boeri, Wirtschaftsprofessor an der Universität Bocconi, der die WOZ in seinem Büro im fünften Stock des Unigebäudes empfängt. Der 54-jährige Boeri, graumeliertes Haar, weisses Hemd und tadelloser Anzug, war ab 1987 neun Jahre lang Chefökonom der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) sowie unter anderem Berater der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds und der Internationalen Arbeitsorganisation.
Boeri sagt, der italienische Arbeitsmarkt sei keineswegs zu wenig flexibel. Der Ökonom zupft aus einem der Blätterstapel, die sein Pult übersäen, eine Studie hervor und schiebt sie über den Tisch. Ein Drittel der Angestellten, sagt er, sei unter extrem prekären Arbeitsverträgen angestellt – auch wenn es derzeit etwas weniger sein dürften, da ihnen in der Krise zuerst gekündigt werde. Diese Art Verträge würden vor allem jungen Menschen angeboten, den UniversitätsabsolventInnen, die jährlich zu Tausenden auch die Bocconi verlassen: «Oft erhalten sie einen Vertrag als Selbstständige, haben keinerlei Arbeitsschutz und bekommen keine Weiterbildung.» Zudem seien viele dieser Verträge so ausgestaltet, dass die Angestellten bei Jobverlust keinerlei Arbeitslosengeld erhielten.
Der italienische Arbeitsmarkt, glaubt Boeri, sei nicht zu unflexibel, sondern zu asymmetrisch. Den prekären Jobs stünden die hoch geschützten Arbeitsverträge in grösseren Firmen oder beim Staat gegenüber. Boeri möchte deshalb, dass Italien von diesen flexiblen Verträgen – 42 verschiedene sind es insgesamt – wegkommt. Gleichzeitig sollten, so schwebt dem liberalen Ökonomen vor, die unbefristeten Verträge so ausgestaltet werden, dass der Angestelltenschutz zuerst gering ist und mit der Dauer der Anstellung zunimmt. Damit würde für Firmen das Anstellungsrisiko abnehmen, da sie die Fähigkeiten ihrer neuen Mitarbeitenden zuerst testen könnten.
Boeri ortet Italiens Probleme ohnehin nicht nur im Arbeitsmarkt. «Es gibt eine lange Liste: die staatliche Bürokratie, private Firmenmonopole, die die Konkurrenz ausschalten, das schlechte Bildungssystem oder das geringe Ausbildungsniveau der Arbeitskräfte, das etwa auf einer Stufe mit dem in Rumänien liegt.»
Die europaweite Wirtschaftskrise
Italiens Probleme liegen ohnehin nicht nur auf der Unternehmensseite. Emiliano Battistelli, Mitte vierzig, nach hinten gegelte, schulterlange Haare, Stoppelbart und Jeans, empfängt die WOZ im Büro seiner kleinen Metallfirma, in einem Industriegebiet zehn Kilometer nördlich von Mailands Zentrum. Die Tranceria Paolo Battistelli S. N. C führt er zusammen mit seinem Vater und seinem Bruder.
Das Kleinunternehmen stellt Metallteile für Transformatoren und Elektromotoren her. Seine Abnehmer sind vor allem andere kleinere Firmen, wie sie die italienische Wirtschaft prägen. Diese verkaufen die weiterverarbeiteten Teile an grosse wie ABB oder Siemens. Als Unternehmen mit nur sieben Mitarbeitenden habe er unter der staatlichen Bürokratie kaum zu leiden, sagt Battistelli. Und auch Artikel 18 komme für sein Kleinunternehmen nicht zur Anwendung – seine Mitarbeiter seien auch nicht gewerkschaftlich organisiert.
Bis vor kurzem war die Firma höchst erfolgreich. Doch dann brach die Nachfrage ein. Battistelli legt einen Kassenzettel auf den Tisch. «Hier, unser Umsatz 2008: 3 880 109 Euro! Und dann …» Er rutscht mit dem Finger nach unten: 2009 sackte der Umsatz um zwei Drittel ab. Bis 2011 ist er wieder auf knapp 2,9 Millionen gestiegen – doch für letztes Jahr, sagt Battistelli, zeigten die vorläufigen Zahlen wieder einen deutlichen Rückgang. Viele Abnehmer bestellten nur noch für den laufenden Bedarf, sie füllten ihre Lager nicht mehr; andere seien pleite – und einige würden nun in China einkaufen, wo es billiger sei.
Begonnen hat das Nachfrageproblem in Italien jedoch bereits Anfang der neunziger Jahre, als die Einkommensungleichheit zunahm. Der Gini-Koeffizient, der zu deren Messung verwendet wird, ist zwischen 1985 und 2008 laut OECD von rund 0,31 auf 0,34 gestiegen. Italien belegt damit in Sachen Einkommensungleichheit in Europa einen Spitzenplatz. Nimmt die Ungleichheit zu, bricht die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen ein: Der breiten Masse fehlt das Geld, die Reichen wollen einen immer grösseren Teil ihres Einkommens anlegen – was jedoch nur möglich ist, wenn jemand die damit herzustellenden Produkte kauft.
Der Staat hat diesem drohenden Nachfragerückgang nicht einfach zugeschaut: Die Ungleichheit nahm zu, obwohl der Staat sie durch grössere Staatsausgaben zu bekämpfen suchte, insbesondere indem er (überflüssige) öffentliche Stellen schuf, wie selbst GewerkschafterInnen im Gespräch einräumen. Diese Entwicklung gilt für ganz Europa und die übrigen OECD-Staaten, auch wenn die meisten statt auf die Schaffung öffentlicher Stellen eher auf Sozialausgaben setzten. Das Fazit der OECD: «In den meisten Ländern hat das Ausmass der Umverteilung – durch Sozialsysteme – in den beiden Jahrzehnten vor 2005 zugenommen, und dennoch vermochte das die Zunahme der Ungleichheit nicht zu verhindern.»
Die zusätzlichen Ausgaben hat Italien unter anderem durch Schulden finanziert – nicht zuletzt weil es die Spitzensteuersätze für hohe Einkommen schrittweise senkte. Die Staatsschuld schnellte von 1980 bis zur Finanzkrise 2008 von 58 auf 103 Prozent des BIP hoch. Andere Länder wie Spanien hielten ihre Staatsschuld in Grenzen, verhalfen jedoch den Haushalten zu billigen Hypotheken und Konsumkrediten: Die Schuldenquote von Madrid betrug vor der Krise 36 Prozent des BIP, jene der Haushalte jedoch gut 80 Prozent (in Italien waren es gut 40 Prozent). Wettbewerbsstarke Länder wie Deutschland schliesslich profitierten seit der Einführung des Euro von diesen Schulden, indem sie mehr in solche Länder exportierten als sie importierten. Seither ist es wettbewerbsschwachen Ländern nicht mehr möglich, ihre Schwäche etwa gegenüber Deutschland durch eine tiefe Währung wettzumachen.
Montis Rettungsplan
Dann platzte die Blase. Ab 2007 konnten immer mehr Haushalte ihre Schulden nicht mehr tragen, die Banken wankten, worauf die Staaten diesen zu Hilfe eilten, indem sie sich die Schulden der Haushalte auf die eigenen Schultern luden.
Italiens Banken blieben relativ stabil. Das Land hatte gewissermassen eine Stufe übersprungen: Statt dass der Staat die Haushalte zu Schulden animierte, um diese – zur Rettung der Banken – dann zu übernehmen, hat er die Schulden von Anfang an selbst aufgenommen. Doch dann erwischte die Wirtschaftskrise auch Italien, und das mit einer Staatsschuld von 103 Prozent des BIP. Als Monti Ende 2011 das Ruder übernahm und die Schulden bereits bei 120 Prozent lagen, drohten nun die Banken wegen der Zahlungsunfähigkeit des Staats zu kollabieren – die Rendite, die Italien für zehnjährige Neuschulden bezahlen musste, war auf dem Weg zur Siebenprozentmarke.
Nur zwei Wochen nach Amtsübernahme stellte Monti seinen Plan zur «Rettung Italiens» vor. Kurz darauf begannen die Renditen zu sinken – letztendlich war es jedoch Montis ehemaliger Goldman-Sachs-Gefährte, der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, der es schaffte, mit seiner Aussage, die EZB sei «bereit, alles zu tun, was nötig sei», die Renditen bis Jahresende auf fast vier Prozent zu drücken. Monti schlug vor, dreissig Milliarden Euro zu sparen: siebzehn Milliarden durch Steuererhöhungen, dreizehn Milliarden durch Ausgabenkürzungen. Steuern auf hohen Einkommen und Vermögen hätten Investitionsgelder abgeschöpft und gleichzeitig kaum die wirtschaftliche Nachfrage gebremst. Doch Monti schlug lediglich eine symbolische Steuer auf Luxusgüter vor, inszenierte Razzien gegen SteuerhinterzieherInnen (laut Schätzungen entgehen dem Staat jährlich 120 Milliarden Euro), entschied sich zum Beispiel jedoch gegen die Einführung einer Vermögenssteuer. Gleichzeitig beschloss er eine beinahe einheitliche Hauseigentumssteuer sowie höhere Benzin- und Mehrwertsteuern, die die breite Masse treffen.
Die Ausgaben kürzte Monti insbesondere bei den Altersrenten. Neben der Anhebung des Rentenalters wurden vor allem die Beiträge gekürzt. Die mittlere Pension für die untere Hälfte der Einkommen lag 2011 laut OECD für Männer bei 64,5 und für Frauen bei 50,6 Prozent des vergangenen Arbeitseinkommens; in der Schweiz betragen diese Beiträge 65,2 beziehungsweise 64,7 Prozent. Dazu kommt die Kehrseite von Montis Arbeitsmarktreform. Diese führt zu Kündigungen, mehr Unsicherheit für Angestellte und tieferen Löhnen. Kurz: Die wirtschaftliche Nachfrage wird weiter sinken. Und Monti ist nicht allein: In ganz Europa werden Staatsausgaben gestrichen und die Arbeitsmärkte liberalisiert. Entsprechend leiden Italiens Firmen auch unter einer einbrechenden Nachfrage nach ihren Exporten.
Das Ergebnis: In Montis Regierungsjahr ist die Wirtschaft um 2,4 Prozent geschrumpft, die Arbeitslosigkeit von gut 8 auf rund 12 Prozent gestiegen, die Staatsschuld liegt bei 127 Prozent des BIP. Monti wurde an der Urne abgestraft, der Populist Grillo stieg zur neuen dritten Kraft auf, was die Bildung einer stabilen Regierung unmöglich macht (vgl. «Eine neue Regierung» im Anschluss an diesen Text) – und bereits klettert die Rendite für Staatsanleihen wieder.
Battistelli versucht, unter diesen widrigen Umständen seine Firma über Wasser zu halten. Und er sieht am Ende des Tunnels kein Licht: «Diese Maschine da!», ruft er durch den Maschinenlärm, als wir etwas später die Produktionshalle besichtigen, und zeigt auf eine der grünen Säulen, an der – anders als bei den Maschinen, wo Arbeiter mit Schutzhandschuhen hantieren – niemand steht. Die Maschine sei nicht in Betrieb. Vor einiger Zeit habe er erstmals die Gewerkschaften angerufen, um mit ihnen über Kurzarbeit für seine Angestellten zu verhandeln. Vor dem Getränkeautomaten in der Produktionshalle drückt mir Battistelli ein E-förmiges Metallstück in die Hand, während er mit der anderen Hand einen Espresso herauslässt. «Aus diesen Metallteilen produzieren meine Kunden Transformatoren, die in China jedoch bis zu dreissig Prozent billiger hergestellt werden.» Battistelli grinst resigniert: «Da können unsere Abnehmer nicht mithalten.»
Unter Rossellis Balkon
Genau das scheinen Europas Entscheidungsträger jedoch im Sinn zu haben: Der Kontinent soll so wettbewerbsstark wie Deutschland werden, um mit Exporten die Nachfrage in der Welt zu suchen – dafür müssen die ArbeiterInnen kürzertreten.
Ercole Pollini ist wie jeden Morgen kurz vor Öffnung der Nahrungsmittelabgabestelle um 9 Uhr im Büro erschienen. Es ist dunkel im Inneren des grünen Häuschens, die Fensterläden sind geschlossen, eine kleine Lampe spendet etwas Licht. Der achtzigjährige kleine, runde Mann, Sekretär von Pane Quotidiano, sitzt nach vorne gebeugt auf einem abgenutzten Bürostuhl, mit beiden Händen auf einen Gehstock gestützt. Lange vor 9 Uhr standen bereits Dutzende von Menschen dicht gedrängt vor dem geschlossenen grünen Metalltor. Nun verteilen Freiwillige im Innenhof Brot, Milch, Käse, Früchte und Gemüse an sie. Es sind vor allem ältere Menschen, die Schlange stehen, Frauen mit Kommissionswagen, die im Supermarkt kaum auffallen würden.
«Wir folgen den Ideen der Französischen Revolution», sagt Ercole Pollini. Die 1899 gegründete Organisation sei strikt laizistisch. «Der Hunger kennt keine Religion», meint der alte Mann. Pollini muss immer wieder tief Luft holen, wenn er einen Satz beendet hat. «Niemand fragt dich hier, wer du bist, warum du bedürftig bist, noch welche Meinungen du vertrittst» – so ist es auch draussen im Innenhof auf einer Tafel zu lesen. Die Esswaren werden von Nahrungsmittelfabriken gespendet. In letzter Zeit habe er eine markante Zunahme von BesucherInnen beobachtet, sagt Pollini. Im letzten Jahr hätten hier und bei der anderen Abgabestelle von Pane Quotidiano täglich 1200 Menschen angestanden. In diesem Jahr seien es bereits 1500. Und an Samstagen kämen sogar über 2000.
Teilweise sei dies durch die politischen Umbrüche in Nordafrika zu erklären, sagt Pollini, von wo viele ihrer BesucherInnen stammten. Doch es kämen auch immer mehr ItalienerInnen, ältere Menschen ohne Ersparnisse, die mit ihrer Rente nicht über die Runden kämen. «Und», sagt Pollini mit ernstem Gesicht, «erstmals stehen vereinzelt auch junge Menschen an.»
Michelangelo Rosselli, der weiter oben an der Strasse wohnt, meinte gar, er wisse von Eltern, die hierherkämen, um ihr Pensionsgeld ihren Kindern geben zu können.