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Der König von Osaka
Toru Hashimoto kann sich seit ein paar Tagen der König von Osaka nennen. Denn der 42-jährige Politiker ist mit einem riesigen Vorsprung und einer rekordverdächtigen Wahlbeteiligung zum neuen Bürgermeister der Metropole im Südwesten des Landes gewählt worden. Seine Partei Osaka Ishin no Kai (Reformpartei Osaka) ist nichts weniger als eine Protestbewegung gegen die etablierten Parteien, die den umtriebigen und populistischen agierenden Hashimoto gar nicht mögen (Asienspiegel berichtete).
Die Abneigung ist gar so gross, dass sowohl die Demokratische Partei wie auch die Liberaldemokraten in einer seltenen Einigkeit den amtierenden Bürgermeister Kunio Hiramatsu gemeinsam unterstützt hatten. Doch all diese Gemeinsamkeit nützte nichts. Auch Toru Hashimotos Parteikollege Ichiro Matsui wurde zugleich noch zum neuen Gouverneur der Präfektur Osaka gewählt. Es ist das Amt, das Hashimoto zwischen 2008 und 2011 ausübte.
Hashimotos Vision für Osaka
Toru Hashimoto trat zur Wahl an, um die Präfektur- und Stadtregierung von Osaka zu fusionieren. Entstehen soll eine Stadtpräfektur nach dem Vorbild von Tokio. Damit sollte Geld gespart und Ineffizienzen abgebaut werden, wie der Politiker sagt.
Osaka leidet seit Jahren unter einem Haushaltsdefizit und mit 6,9 Prozent unter der zweit höchsten Arbeitslosenrate des Landes. Bereits als Gouverneur erarbeitete sich Hashimoto einen Ruf als Budgetkürzer. Der Bürokratie und den gestandenen Parteien gefiel dies gar nicht, den Einwohnern von Osaka dafür umso mehr. Hashimoto geniesst eine Zustimmungsrate von fast 70 Prozent.
Casinos und Rotlicht
Hashimotos Auftreten ist energisch und seine Rezepte simpel. Wie Hashimoto den wirtschaftlichen Aufschwung plant, formuliert er gegenüber BBC wie folgt: «Keine andere Stadt ist so vulgär und obszön wie Osaka. Wir sollten dieses Image pflegen und die Entwicklung von Casinos und Rotlichtquartieren vorantreiben.»
Zudem unterstützt Hashimoto die Idee Osakas Infrastruktur so auszubauen, damit sie bei einem Ausfall von Tokio zur Ersatzhauptstadt werden könnte. Die Idee stammt bereits aus dem Jahr 2005. Nach dem 11. März wurde sie plötzlich zu einem realistischen Szenario.
Kritik an Hashimoto
Hashimotos Kontrahent Kunio Hiramatsu sieht im neuen Bürgermeister eine politische Gefahr. Der Weg des Politstars sei eine Einbahn mit unbekanntem Ziel und ungewohnten Zwischenhalts, fasste er die populistische Art Hashimotos zusammen. Er führe eine Politik der Diktatur und des Plünderns.
Bei Hashimoto prallt eine solche Kritik ab. Für ihn soll in Osaka nicht Schluss sein. Denn für seine Pläne einer neuen Stadtpräfektur braucht er die Zustimmung des Unterhauses in Tokio. Dafür droht er schon mal vorsorglich bei den nächsten nationalen Wahlen seine eigenen Kandidaten aufzustellen, sollten die bisherigen Abgeordneten aus der Präfektur Osaka seine Pläne nicht unterstützen.
Nächstes Ziel Tokio?
Insgeheim liebäugelt Toru Hashimoto mit dem Sprung aufs nationale Parkett. Die Zeiten für Politiker seines Zuschnittes stehen gut in Japan, das von der bisherigen Regierungspolitik genug hat. Er oder die etablierten Parteien, war denn auch Hashimotos Devise während des Wahlkampfs.
Eine prominente Unterstützung hat Hashimoto bereits. Der nicht minder populistische Gouverneur von Tokio, Shintaro Ishihara (Asienspiegel berichtete), lobt Hashimoto bereits in den höchsten Tönen: «Ich möchte Hashimoto nicht nur die Zukunft von Osaka, sondern von ganz Japan anvertrauen.» Hashimoto würde ihm nicht widersprechen.
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