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Martin Senti gibt in der heutigen NZZ eine Uebersicht über die Parteistärken in der Schweiz auf kantonaler Ebene. Die wichtigste Frage, ob das auch auf die nationale übertragbar ist, bleibt aber offen.
Daniel Bochsler, Schweizer Politikwissenschafter in Budapest, hat die Vermessung der Parteien neu definiert. Er berücksichtigt die kantonalen Wahlsitzverhältnisse, modifiziert sie aber in zweierlei Hinsicht, um daraus nationale Schätzungen zu machen: Zuerst standardisiert er sie aufgrund der Sitzgrösse der kantonalen Parlament, dann auch aufgrund der Bevölkerungszahl der Kantone. Das sind ohne Zweifel eine Verbesserung am Vorgehen, wie es etwa die sda seit Jahren macht, wo man ganz einfach Sitzzahlen aufaddiert.
Nach Bochsler ist die SVP die stärkste Partei auf kantonaler Ebene. Sie repräsentiert (standardisiert) etwa 23 Prozent der Parlamentsmitglieder. Die Verluste, die 2008 durch die Abspaltung der BDP eingetreten waren, sind weitgehend kompensiert worden. Die FDP rangiert an zweiter Stelle, kommt sie doch auf rund 21 Prozent; sie hat sich durch die Fusion mit der LP verbessert. Als dritte Partei folgt die SP mit rund 19 Prozent, gefolgt von der CVP mit etwa 16 Prozent. Beide haben in der laufenden Legislatur an Stärke eingebüsst. Die Grünen bringen es unverändert auf zirka 9 Prozent, die BDP auf 3, die glp auf 2 Prozent der Gewählten.
Ist das nun eine Vorschau auf die nationalen Wahlen 2011? Martin Senti, der Parteienspezialist in der NZZ-Redaktion, scheint davon einigermassen überzeugt zu sein. Für ihn dürfte die SVP ihr Niveau 2011 “mindestens halten können”. Ausländer- und sicherheitspolitische Themen dürften ihr den Zulauf bescheren, der die Abgänge an die BDP kompensieren werde. Bei rotgrün ortet er “erneut einen Abbau”. Die SP serble, die Grünen stagnierten, was links ein Minus ergebe. Absturzgefährdet sieht Senti auch FDP und CVP. Eine Aenderung der Rangfolge erwartet er dank der Fusion von FDP und LP nicht, mit einer weiteren Pluralisierung der zahlenmässig wachsenden Mitte hin zur BDP und glp rechnet er hingegen schon.
Mich beschäftigt eine Feststellung in diesen Analogien. Seit einigen Jahren laufenden die kantonalen und nationalen Parteistärken trotz immer mehr auseinander. SVP und Grüne sind national stärker als kantonal, bei SP, FDP und CVP ist das genau umgekehrt. Bei der SVP ist die Differenz eklatant: den knapp 23 Prozent in den Kantonsparlamenten 2007 standen fast 29 Prozent bei den Nationalratswahlen gegenüber.
Aus meiner Sicht unterschätzt die Vermessung von Parteien wie sie Bochsler macht und Senti verallgemeinert die Effekte neuartiger nationaler Kampagnen, in denen der Medienautritt der Parteien eine viel höhere Rolle spielen, führende Köpfe als Treiber von Kampagnen entscheidend sind, polarisierende Themen mindestens der Vorwahlkampf beherrschen, und Machfragen, insbesondere im Bundesrat zu einem der zentralen Wahlkampfsujets aufgestiegen sind.
Eine Partei, die sich so nicht profiliert, mobilisiert nicht nach den Gesetzmässigkeiten der Mediengesellschaft und gewinnt bei nationalen Wahlen nie, auch wenn sie kantonal den Platzhirsch spielen kann.
Claude Longchamp