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Abo Telekommunikation
Telefonieren und surfen
Kim hat ein Abonnement bei der Telefongesellschaft Mercocom abgeschlossen. Welche Rechte und Pflichten gelten für Kim, welche für Mercocom?
Als Vertragspartei haftet Kim gegenüber der Mercocom für die aufgrund des Abonnements entstandenen Kosten. Hat Kim das Abonnement zusammen mit anderen Personen, beispielsweise mit WG-Partnern, abgeschlossen, haftet jede einzelne Vertragspartei solidarisch und persönlich für die entstandenen Kosten.
Falls Kim minderjährig und urteilsfähig ist, aber den Vertrag mit Mercocom mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung selbst unterschrieben hat, haftet sie selbst für die Kosten. Die gesetzliche Vertretung haftet, falls sie gegenüber Mercocom eine ausdrückliche Haftungserklärung unterschrieben hat.
Anders als ein Anbieter in der EU bei Anrufen innerhalb der EU darf Mercocom von Kim Roaminggebühren verlangen, wenn sie in einem ausländischen Netz telefoniert oder ihre Combox abhört bzw. ihre Combox besprochen wird.
Achtung: In Grenzregionen kann sich das Mobiltelefon mehrfach in ein ausländisches Netz einwählen. Zudem kann bei Schifffahrten auf dem Meer eine Verbindung über das Satellitennetz hergestellt werden, welche in der Regel nicht von Roamingverträgen abgedeckt ist.
Mercocom darf Kim die Kosten für Mehrwertdienste (z.B. Klingeltöne oder Spiele per SMS) nur in Rechnung stellen, wenn Mercocom nachweist, dass der Mehrwertdienstanbieter Kim über die Berechnung der Kosten informiert und Kim das Angebot ausdrücklich auf ihrem mobilen Endgerät bestätigt hat. Kim muss bei jedem neuen kostenpflichtigen SMS auf die Möglichkeit zur Desaktivierung des Dienstes hingewiesen werden, sofern sie auf diese Möglichkeit nicht verzichtet hat. Kim darf, solange Mercocom nicht belegt hat dass sie die Mehrwertdienste rechtgültig erworben hat, von der Rechnung der Mercocom die bestrittenen Beträge abziehen ohne dass Mercocom den Anschluss sperren oder kündigen darf.
Mercocom muss auf Verlangen von Kim SMS-Mehrwertdienste generell sperren. Ist Kim minderjährig und hat den Abonnementsvertrag selbst unterschrieben, muss Mercocom Kurznummern von Anbietern mit pornografischen Inhalten von vornherein sperren. Unterlässt Mercocom dies, muss Kim die entstandenen Kosten nicht übernehmen.
Kim kann einen Vermerk im Telefonverzeichnis verlangen, dass sie keine Werbeanrufe von Dritten erhalten möchte.
Kosten
Anders als die Swisscom, welche die Konzession für die Grundversorgung hat, muss die Mercocom keine Preisobergrenzen beachten.
Ausnahme: Mehrwertdienste
Kosten für Roaming
Beim Wechsel auf ein ausländisches Mobilfunknetz informiert Mercocom Kim ohne Verzögerung, unentgeltlich und leicht verständlich über die maximal anfallenden Kosten der internationalen Roamingdienste.
Ausnahme: Kim hat die Funktion deaktiviert.
Kosten für Mehrwertdienste
- Der Mehrwertdienstanbieter muss in der Werbung die Kosten für seine Dienste (z.B. Klingeltöne oder Spiele per SMS) schriftlich, in mindestens der Schriftgrösse der beworbenen Nummer, gut sichtbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der beworbenen Nummer angeben. Kim muss die Leistung nur bezahlen, wenn sie die Annahme des Angebots ausdrücklich bestätigt hat.
- Mercocom muss Kim insbesondere folgende Informationen zur Verfügung stellen, sofern Kim dies innerhalb der Anfechtungsfrist der Rechnung verlangt:
- Datum und Zeit der Erbringung der Mehrwertdienste
- Falls relevant die Verbindungsdauer
- Die entstandenen Kosten
- Der Anbieter der Mehrwertdienste muss Preisobergrenzen beachten.
Werbeanrufe
- Erhält Kim trotz Vermerk im Telefonverzeichnis unerwünschte Werbeanrufe, kann sie dies der Telekommunikationsanbieterin, über welche die Werbenummer läuft, schriftlich mitteilen. Die Telekommunikationsanbieterin muss Kim Datum, Zeit und Dauer der Verbindungen sowie den Namen der Person angeben, von deren Nummer der Werbeanruf getätigt wurde.
- Kim kann von dem Unternehmen verlangen, dass ihr Namen von der Liste gestrichen wird. Hat Kim damit keinen Erfolg, kann sie sich beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) beschweren