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Wie Staatsschulden reduzieren?
Je höher die Staatsschulden steigen, desto interessanter wird die Frage, wie man es nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat, den öffentlichen Haushalt zu sanieren.
Ein gutes Beispiel ist Grossbritannien. Nach dem Krieg waren die britischen Schulden auf 250 Prozent des BIP angewachsen, Ende der 70er-Jahre betrug diese Kennzahl weniger als 50 Prozent, wie die Grafik zeigt.
Wie war das möglich? Mehrere Faktoren trugen dazu bei: hohes Wirtschaftswachstum, Inflation, tiefe Zinsen, Kapitalverkehrskontrollen und hohe Steuern.
Konzentrieren wir uns auf den letzten Faktor, weil er in letzter Zeit wieder vermehrt diskutiert wird. Viele wünschen oder befürchten, dass die Wohlhabenden dereinst viel mehr an den Staat abliefern müssen.
Wie realistisch ist die Forderung nach höheren Steuern für die oberen Einkommen und Vermögen? Sind wir in einer ähnlichen Situation wie nach dem Zweiten Weltkrieg?
Der Krieg forderte finanzielle Opfer
Eher nicht, denn die hohen Steuersätze nach 1945 waren kriegsbedingt. Wie in allen Ländern, war es in Grossbritannien während des Zweiten Weltkriegs selbstverständlich, dass mindestens ein Teil der Militärausgaben durch Steuern finanziert wurde. Alle mussten ein finanzielles Opfer bringen zur Verteidigung des Vaterlandes, insbesondere die Wohlhabenden. Der britische Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer lag während des Krieges bei über 90 Prozent.
Nach Kriegsende war der britische Staat deshalb in einer ganz anderen Situation als die heutigen Regierungen, die mit hohen Schulden zu kämpfen haben. Er musste die Steuern nicht anheben, sondern konnte ihre Senkung lediglich hinauszögern. Entsprechend gab es nach dem Krieg keinen Einbruch bei den Einnahmen aus der Einkommenssteuer (Quelle):
Heute gibt es keinen mit dem Krieg vergleichbaren Ausnahmezustand, der massiv höhere Steuern rechtfertigen würde. Deshalb ist es schwer vorstellbar, dass eine Regierung eine solch drastische Besteuerung in Friedenszeiten durchbringen könnte.
Zudem waren die französischen Erfahrungen mit der Reichensteuer (75 Prozent für Einkommen über 1 Million Euro) äusserst ernüchternd. Es resultierte kaum ein Einnahmenüberschuss. Anfangs 2015, zwei Jahren nach ihrer Einführung, liess Präsident Hollande die Reichensteuer wieder auslaufen (Quelle).
Grossbritannien hatte nach 1945 nicht nur bei den Einnahmen, sondern auch bei den Ausgaben eine gute Ausgangslage. Der britische Staat hatte die Möglichkeit, sofort die Militärausgaben stark zu reduzieren, weil der Krieg vorüber war. Dadurch entstand innerhalb von kurzer Zeit ein Budgetüberschuss. Auf der Grafik sieht man die schnelle Reduktion der Ausgaben nach 1945 dank des Kriegsendes (Quelle):
Auch dies ist heute nicht mehr möglich. Der grösste Ausgabenposten ist die soziale Wohlfahrt. Sie lässt sich im Unterschied zu den kriegsbedingten Militärausgaben nicht von einem Tag auf den anderen drastisch runterfahren.
Fazit: Die hochverschuldeten europäischen Länder werden kaum in der Lage sein, ihren Haushalt gemäss dem Rezept der Nachkriegszeit zu sanieren. Wahrscheinlicher ist, dass sie früher oder später zum Mittel des Schuldenschnitts greifen müssen.