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#33 Ein Jahr als "höchster" Obwaldner
Fakten
Als «höchste Obwaldnerin» oder «höchster Obwaldner» wird die amtierende Kantonsratspräsidentin oder der amtierende Kantonsratspräsident bezeichnet. Das Kantonsratspräsidium wird jedes Jahr durch den Kantonsrat anlässlich der Sommersession gewählt.
In diesem Beitrag gibt uns Reto Wallimann einen interessanten Einblick in «sein» Präsidialjahr.
#33 Ein Jahr als "höchster" Obwaldner
Unsere Haltung
Das Amt des Kantonsratspräsidenten am Beispiel des Ratspräsidenten Amtsjahr 2019/2020 Reto Wallimann
Der erste Schritt auf dem Weg zum Kantonsratspräsidium fällt in Obwalden bereits 4 Jahre vor dem eigentlichen Präsidialjahr mit der Wahl in die Ratsleitung als dritter Stimmenzähler.
Der Kantonsrat bestellt jeweils zu Beginn jedes Amtsjahres seine Ratsleitung, bestehend aus den drei Stimmenzählern, dem Vizepräsidium und dem Präsidium. Die erstmalige Wahl in die Ratsleitung als dritter Stimmenzähler erfolgt mittels geheimer Wahl. In den darauffolgenden Jahren „rutscht“ man dann in stiller Wahl jeweils ein Amt „höher“, bis man schlussendlich nach 4 Jahren das Amt des Präsidenten erreicht.
Grundsätzlich gilt unter den Parteien das ungeschriebene Gesetz, dass alle Parteien in der Ratsleitung vertreten sein sollten und so das Amt des Kantonsratspräsidenten im Turnus unter den Parteien wechselt.
Meine Wahl in die Ratsleitung erfolgte somit im Jahr 2015. Mit dieser Wahl war auch klar, dass ich im Amtsjahr 2019/2020 das Ratspräsidium übernehmen werde und für ein Jahr das Amt als sogenannt höchster Obwaldner ausüben darf.
4 Jahre später war es dann soweit, am 28. Juni 2019 fand die erste Sitzung des Amtsjahres 2019/2020 statt. Es ist Tradition, dass jeweils vor dieser Eröffnungssitzung ein Gottesdienst stattfindet. Die Organisation dieses Gottesdienstes ist bereits die erste Aufgabe des neuen Ratspräsidenten.
Zu Beginn der Kantonsratssitzung erfolgt die Begrüssung und Eröffnung noch durch den abtretenden Ratspräsidenten. Gleich als erstes Traktandum führt dieser dann die Wahl des neuen Ratspräsidenten durch und übergibt unmittelbar anschliessend die Sitzungsführung dem neu gewählten Präsidenten.
Am gleichen Tag wie die Eröffnungssitzung findet abends dann üblicherweise ein Empfang in der Wohngemeinde mit Volksapéro und im Anschluss daran die Wahlfeier mit allen Kantonsräten statt.
Die Aufgaben des Ratspräsidenten sind im Kantonsratsgesetz in Artikel 20 festgehalten und sehr vielfältig, wie:
- Leiten der Ratsverhandlungen
- Abnahme der Vereidigung des Kantonsrats, des Regierungsrats und der Gerichte
- Vertretung des Kantonsrats nach aussen
- Überwachung der Einhaltung der Geschäftsordnung
- Vorsitz der Ratsleitung
Eine sehr schöne, aber auch sehr zeitaufwändige Aufgabe als Kantonsratspräsident ist die Vertretung des Kantons nach aussen. So kommen während eines Amtsjahres gegen 100 Einladungen zu Versammlungen, Eröffnungen, Sportanlässen, Events etc. zusammen. Hier ist mit einem Zeitaufwand von 350 bis 400 Stunden zu rechnen. Leider machte mir gegen Ende meiner Amtszeit der Ausbruch der Covid19-Pandemie einen Strich durch die Rechnung. Viele Veranstaltungen oder Anlässe, an denen ich gerne teilgenommen hätte, mussten abgesagt werden. Im Gegenzug gab es aber auch spezielle Events, welche zufälligerweise in mein Amtsjahr fielen. So durfte ich den Kanton Obwalden zusammen mit dem Landammann, der Frau Landstatthalter und unserer Landweibelin am Fête des Vignerons in Vevey vertreten, welches im Schnitt nur alle 22 Jahre stattfindet.
Es gibt aber nicht nur Einladungen an den Ratspräsidenten. Er selber hat auch die Aufgabe, den einen oder anderen Anlass zu organisieren. So ist es Tradition, dass der gesamte Kantonsrat einen Ausflug in die Gemeinde des Ratspräsidenten unternimmt. Tradition ist es auch, dass die Ratsleitung eines anderen Kantons nach Vorschlag des Präsidenten zu einem Besuch eingeladen wird und umgekehrt auch ein Gegenbesuch stattfindet. Leider konnten diese beiden Anlässe wegen den Covid19 Beschränkungen nicht durchführt werden.
Zum Abschluss seiner Amtszeit lädt dann der Präsident noch die gesamte Ratsleitung zu sich nach Hause zum Abendessen ein. Aufgrund der Lockerungen der Massnahmen konnte ich dann dies doch noch Anfang Juni durchführen.
Eine grosse Hilfe zur Bewältigung der verschiedenen Aufgaben des Präsidenten ist der Ratssekretär. Er bereitet jeweils alle Unterlagen für die Kantonsrats- oder Ratsleitungssitzungen vor. An gemeinsamen Besprechungen werden die Unterlagen durchgearbeitet und der Ablauf der Sitzungen jeweils durchgegangen. Auch ist er eine grosse Stütze für die Überwachung der korrekten Einhaltung der Geschäftsordnung während den Sitzungen, damit auch alles formal und rechtlich korrekt abläuft.
Zusätzliche Arbeit für den Ratssekretär bescherte in meinem Amtsjahr die Tatsache, dass seit Ausbruch der Corona-Pandemie aufgrund der Hygiene- und Abstandsvorschriften die Kantonsratssitzungen nicht mehr im Kantonsratssaal abgehalten werden konnten. Die Sitzungen müssen in genügend grossen Sälen unter Einhaltung aller relevanten Sicherheitsaspekte organisiert werden. So fand meine Abschlusssitzung nicht in angestammter Umgebung, sondern in der Aula Cher statt. Seit diesem Zeitpunkt Ende Juni 2020 fand keine Sitzung mehr im Kantonsratssaal im Rathaus statt.
Ich habe mein Jahr als Kantonsratspräsident genossen und es war eine Ehre, den Kanton Obwalden zu vertreten. Ich habe es sehr gerne gemacht und ich glaube, ich würde es sehr gerne auch noch einmal machen. Dies ist jedoch leider nicht möglich, da per Gesetz jede Person nur einmal für ein Jahr das Amt des höchsten Obwaldners ausüben darf.