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Den Haag – Knapp sieben Wochen nach der Parlamentswahl ist der Weg frei für eine grosse Koalition in den Niederlanden. Die Fraktionen der rechtsliberalen VVD und der sozialdemokratischen Partei für die Arbeit stimmten am Montag dem Koalitionsvertrag zu.
Voraussichtlich in der nächsten Woche wird das Kabinett unter Ministerpräsident Mark Rutte vereidigt. «Dies ist ein ausgewogenes Paket, mit dem die Niederlande stärker aus der Krise kommen», sagte Rutte in Den Haag. Die vorgezogene Parlamentswahl am 12. September hatte seine Partei knapp vor den Sozialdemokraten gewonnen.
«Ich bin stolz auf das, was wir erreicht haben», sagte der Sozialdemokrat Diederik Samsom. Beide wollten den Koalitionsvertrag am Montagnachmittag der Öffentlichkeit präsentieren. Einzelheiten aus dem Vertrag waren bereits durchgesickert. Demnach will die neue Regierung mindestens 16 Milliarden Euro einsparen.
Die Beiträge für die Krankenversicherung sollen einkommensabhängig gestaltet und die Dauer der Arbeitslosenhilfe soll verkürzt werden. Gestrichen werde auch bei der Entwicklungshilfe. Ausserdem soll der Steuerabzug der Hypothekenzinsen abgebaut werden.
Mit der 39-jährigen Rechtsliberalen Jeanine Hennis-Plasschaert wird es zum ersten Mal in der Geschichte der Niederlande eine Verteidigungsministerin geben. Der Sozialdemokrat Samsom hatte bereits angekündigt, dass er Fraktionsvorsitzender bleiben und kein Ministeramt übernehmen werde. (SDA)