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Wegen der Inhaftierung von mehr als drei Stunden hat ein vom Vorwurf der Gehilfenschaft zu einfacher Körperverletzung freigesprochener Mann Anspruch auf eine Genugtuung. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Der Mann schaute zu, wie seine Kollegen 2015 einen Schwulen im Schützenmattpark in Basel verprügelten.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hob die Verurteilung des Mannes wegen Gehilfenschaft zu den drei Straftatbeständen der einfacher Körperverletzung, der versuchten Nötigung und der Beschimpfung Ende vergangenen Jahres auf und sprach den Mann von diesen Vorwürfen frei. Es lehnte jedoch die Genugtuungsforderung des jungen Mannes von 500 Franken ab.
Gegen diese Abweisung legte der Betroffene beim Bundesgericht Beschwerde ein und erhielt recht. Wegen seiner Inhaftierung von rund 18 Stunden stehe dem Mann eine Genugtuung zu, hält das Bundesgericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil fest. Es hat das Urteil deshalb an die kantonale Instanz zurückgewiesen.
Vorverurteilung und Verfahrensdauer
Diese wird bei der Festlegung der Höhe der Entschädigung berücksichtigen müssen, ob durch die ausgiebige Berichterstattung in den Medien, die Persönlichkeit des Freigesprochenen verletzt wurde – auch wenn dieser nicht namentlich genannt wurde.
Als weiteren Bemessungsfaktor nennt das Bundesgericht die lange Verfahrensdauer. Das Appellationsgericht hatte selbst festgestellt, das so genannte Beschleunigungsgebot sei leicht bis mittelschwer verletzt worden.
Im Juni 2015 hatten vier junge Männer beschlossen, im Schützenmattpark «Schwule klopfen» zu gehen. Einer von ihnen war der Beschwerdeführer. Seine drei Kollegen beschimpften und verprügelten einen zufällig ausgesuchten Mann und wurden dafür verurteilt. Der Beschwerdeführer stand damals abseits und schaute zu.