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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00083 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Leicht Urteil vom 2 0. Juni 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern Anwaltskanzlei Stern Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Der 1964 geborene X.___ war seit 1995 als Spengler bei der Y.___ AG sowie seit April 2000 stundenweise bei der Z.___ AG als Reinigungsmitarbeiter tätig, als er am 30. Oktober 2001 auf dem Fussgän gerstreifen von einem Auto angefahren wurde und dabei Verletzungen an Dau men, Knie und Gesichtsschädel erlitt (Urk. 10/7/80 - 81). In der Folge nahm er keine Erwerbstätigkeit mehr auf. Am 25. März 2003 meldete er sich bei der Inva lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2). Mit Verfügung vom 19. Februar 2004 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine ganze Rente zu (Urk. 10/17). Im Rahmen einer im Jahr 2005 eingeleiteten Rentenrevision wurde der Versi cherte bei der A.___ GmbH polydisziplinär (Allgemeine Innere Medi zin/Psychia trie/Rhe umato lo gie/Neu rologie) begutachtet (Gutachten vom 14. Juni 2011 ; Urk. 10/65 ). Mit Verfügung vom 12. Juni 2013 hob die IV-Stelle die rentenzu sprechende Verfügung vom 19. Februar 2004 wiedererwägungsweise auf und stellte die laufende Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/ 104 ). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten wurde mit Urteil des Sozial versicherungsgericht s des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 abgewiesen (Urk. 10/114), was mit Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 bestätigt wurde (Urk. 10/ 120 ). Am 6. Dezember 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/127). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/138). Diese Verfü gung erwuchs in Rechtskraft. Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 30. August 2018 um Revision/Wiedererwägung der Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/148) nahm die IV-Stelle als Neuanmeldung entgegen (Urk. 10/150). Nach durchge führtem Vorbescheidverfahren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Dezem ber 2018 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/163 = Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 30. Januar 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten. In pro zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2019 beantragte die Be schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerde führer mit Verfügung vom 8. April 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 12). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge hen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 1.2 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 1.3 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht da hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 2. 2.1 Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der aktuelle Bericht des m edizinischen Zentrums B.___ belege, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers seit Erlass der letzten Verfügung nicht wesentlich geändert habe. Es würden keine Tatsachen oder Fak t en vorgebracht, welche eine andere Beurteilung zur Folge hätten. Die neuen Diagnosen einer Gallenblasener krankung und einer Herzerkrankung seien gut behandelbar und begründeten keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit (Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, das me dizinische Zentrum B.___ habe keineswegs lediglich eine andere Bewer tung desselben medizinischen Sachverhaltes vorgenommen, sondern vielmehr eine nachvollziehbar und überzeugend begründete erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt und zwar insbesondere unter Bezugnahme auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Ergänzend dazu sei eine rezidivie rende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode diagnostiziert und zahlreiche weitere Krankheiten festgehalten worden. Auf die im Einzelnen dargelegten und begründeten Beurteilungen von Fachärzten sei die Beschwerde gegnerin mit keinem Wort eingegangen, was einer Gehörsverweigerung gleich komme (Urk. 1 S. 4 f.). 3. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Urk.1 S. 4). Die Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör be deu tet nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich aus ei nandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Es genügt, wenn die Begründung kurz die Überlegungen nennt, auf die sich der Entscheid stützt und dieser sachgerecht angefochten werden kann (BGE 124 V 180 E. 1a, Urteil des Bundesgerichts 8C_30/2016 vom 8. März 2016 E. 2 mit wei teren Hinweisen). Im Übrigen kann eine nicht besonders schwerwiegende Verlet zung des rechtlichen Gehörs nach der Rechtsprechung als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 133 I 201 E.2.2; BGE 127 V 431 E. 3d/ aa ). Da der Bes chwerdeführer die angefochtene Verfügung sachgerecht anfechten konnte, ist eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu verneinen. 3. 3.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemach ter Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu Recht nicht auf das erneute Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten ist. Die mit der Neuanmeldung eingereichten ärztlichen Beurteilungen sind mit den gesundheitlichen Verhältnissen zu vergleichen, wie sie bei der letzten materiellen Prüfung (Verfügung vom 12. Juni 2013 [Urk. 10/ 104 ] bestätigt durch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 [Urk. 10/ 114 ] und Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 [Urk. 10/ 120 ]) festgestellt worden sind. 3.2 Der leistungsabweisende Entscheid vom 12. Juni 2013 (Urk. 10/ 104 ) beruhte im Wesentlichen auf dem A.___ -Gutachten vom 14. Juni 2011 (Urk. 10/65). Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk.10/65 S. 24 f.) : - Chronisches zervikospondylogenes, zervikozephales und oberes thorakos pondylogenes Schmerzsyndrom mit Brachialgie beidseits (ICD-10 M53.1) - Status nach Polytrauma 10/2001 mit Commotio cerebri, multiplen Ge sichtsschädelfrakturen, HWS-Distorsion (ICD-10 S06.0/S13.4) - grosse mediolaterale Diskushernie C6/7 rechts (MRI 03/2006) - Zustand nach zervikalem Wurzelsyndrom C6 rechts (ICD-10 G54.2) - atypische neuralgiforme Schmerzen links periorbital - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4) - Osteochondrose und breitbasige Diskushernie L5/S1 (MRI 10/2002) - Hinweise für abgelaufene Wurzelreizung S1 rechts und anamnestisch S1 links (ICD-10 G54.4) Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden ge nannt: - Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) - Verdacht auf essentiellen Kopf-/Haltetremor (ICD-10 G25.0) - Status nach konserva tiver Behandlung einer undis lozierten Fraktur des medialen T ibiaplateaus links 10/2001 (ICD-10 F82.1) - Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10) - Fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F17.1) In der Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt, seit dem Unfall im Oktober 2001 beklage der Beschwerdeführer konstant verspürte ziehende bis stechende Schmer zen im Bereich des linken Hinterkopfes und Nackens mit seit etwa zwei bis drei Jahren aufgetretenen belastungsunabhängigen stechenden Schmerzen im Brust bereich links und seit einem Monat Schmerzen im gesamten rechten Arm, beglei tet von einer Kraftlosigkeit. Diese Schmerzen hätten sich als weitgehend thera pieresistent erwiesen. Zudem beklage der Beschwerdeführer ein Gefühl als ob der Hinterkopf ständig zittere, kurz andauernder Drehschwindel beim Aufstehen und seit dem Unfall ebenfalls konstant verspürte Schmerzen lumbal links mit Aus strahlung in das gesamte linke Bein. Der Beschwerdeführer beklage eine oft auf tretende Traurigkeit, eine eingeschränkte Konzentration sowie Schlafstörungen. Aufgrund seiner Beschwer d en vermöge er sich keine berufliche Tätigkeit mehr vorzustellen. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Berufsausbildung und habe in der Schweiz als Bauspengler und im Reinigungsdienst gearbeitet. Gemäss der aktuellen neurologischen Beurteilung könne nicht davon ausgegangen wer den, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Unfalls im Oktober 2001 eine re levante milde traumatische Hirnverletzung erlitten habe. Im Vordergrund stehe ein chronisches zervikospon d ylogenes, zervikozephales und thorakospondyloge nes Schmerzsyndrom sowie Schmerzen im rechten Arm. Daneben bestehe auch ein chronisches lumbospondyloge nes Schmerzsyndrom. Sowohl zervi kal wie auch lumbal bestünden Hinweise für abgelaufene Wurzelreizsyndrome. Aller dings seien keine Paresen feststellbar. In der Untersuchung hätten sich Inkonsis tenzen ergeben, welche auf eine nicht-organische Schmerzkomponente hinwei sen würden. Diese Inkonsistenzen seien sowohl dem rheumatologischen wie auch dem neurologischen Untersucher aufgefallen. Aufgrund der objektivierbaren Be funde im Bereich des oberen und unteren Achsenskelettes müsse dem Beschwer deführer eine deutlich verminderte Belastbarkeit attestiert werden. Aus somati scher Sicht seien ihm deshalb körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung bleibend nicht mehr zuzumuten. Für körperlich leichte Tätigkeiten mit nur le ichter Rückenbelastung, Möglichkeit zur Wechselposition, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopftätigkeit bestehe eine Einsch ränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 %, welche durch intermittierend mögliche radikuläre Syndrome zusätzlich ein ge schränkt werde. Aus internistischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ge stellt werden, ebenso wenig aus psychiatrischer Sicht. Ausser einer Schmerzverarbeitungsstörung könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Es sei dem Beschwerdeführer deshalb aus p o lydiszipli närer Sicht zuzumuten, die notwenige Willensanstren g ung aufzubringen, um in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % in die Realität umzusetzen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem deutlich erhöhten Pausenbedarf bis 15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. Im Alltag sei der Beschwerdeführer durch psycho patho logische Symptome nicht eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der Blutspiegel des einge nommenen Antidepressivums sei weit unter dem therapeutischen Bereich gele gen. Dies sei ein Hinweis, dass er im Gegensatz zu seinen Angaben das verordnete Antidepressivum nur unregelmässig einnehme. Die unregelmässige Einnahme sei ein Hinweis darauf, dass er sich nicht besonders depressiv fühle, was die diag nostische Einschätzung bestätige. Berufliche Massnahmen seien an ge sichts der fixierten Krankheits- und Invaliditätsüberzeugung nicht sinnvoll durchführbar (Urk. 10/65 S. 25 ff.) 3.3 Im Rahmen der Neuanmeldung vom 30. August 2018 reichte der Beschwerdefüh rer die Bericht e des mediz i nischen Zentrums B.___ vom 6. und 15. Juni 2018 ein. Im Bericht des Medizinischen Zentrums B.___ vom 6. Juni 2018 wurden die folgenden Diagnosen genannt (Urk. 10/147 S. 2) : - Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10, F43.1) - rezidivierende depressive Störung, ggw. m ittelgradige Episode (F33.1) - unfallrea k t ive Ängste mit phobischen Erlebnisweisen und Schreckhaf tigkeit im Strassenverkehr (ICD-10 F40.2, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03) - erhöhte psychovegetative Anspannung mit innerer Unruhe, Hand schweiss, Tremorgefühl des Kopfes und Atembeklemmung (F45.3, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03) - Entzug Führerschei n Klasse C wegen neuropsychologischer Defizite ( E.___ 12/03) - Störung durch Tabak (F17.2) - St. nach Unfall am 31.10.01 m/b - Commotio cerebri mit HWS-Distorsion ( Dr. med. D.___ 20.05.13 ) - atypische, z.T. neuralgieforme Gesichtsschmerzen li. Bei Ausbreitungs gebiet des N. supraorbitalis bei St. n. Jochbeinfraktur und Orbitalbo denfraktur li. Mit O steosynthese und Materialentfern ung 09.02.02 ( Dr. med. D.___ 20.05.13) - lat. Kieferhöhlenwand f raktur li. Mit Imp re ssion und Dislokation (Stadt spital F.___ 19.06.03) - BWS- und LWS-Kontusion - Fraktur Unterschenkel li. - posttraumatisches Schmerzsyndrom zervikozephal mit Commotio cere bri und wahrscheinlich Überdehnungstrauma HWS ( Dr. med. G.___ 12/01) - c ervikoradikuläres Reizsyndrom C4/5 li. m/b - der Vergleich zu den Voraufnahmen vom Juni 2016 lässt keine Befun dänderung erkennen, zervikal bestehen degenerativ veränderte Disci C4- C7 mit einer flächenhaften li. p räforaminalen kleinen Hernie auf Höhe C5/6 und nicht ausschliessbarer Beeinträchtigung der C6 Wurzel li. p räforaminal. Unverändert ein etwas enger Spinalkanal in diesen Segmenten ohne Myelonbeeinträchtigung, etwas stationäre en ge Fora mina C4/5 re., C5/6 li. s owie C6/7 bds. (18.04.18 MRI ganze WS) - lumboradikuläres Reizsyndrom S1 li. m/b - stationärer Osteochondrose L5/S1 mit flächenhafter Protrusion, Kon takt zu beiden S1 Wurzeln beim Duralschlauchaustritt ohne nachweis liche Neurokompression (18.04.18 MRI ganze WS) - Knieschmerzen li. m/b - Meniskusläsion und Tibiakopffraktur ( Dr. med. D.___ 20.05.13) - Hyperlipidämie, behandelt - art. Hypertonie whrs. e ssentiell, behandelt - Mikrohämaturie DD Nierenzyste - neu s ymptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis mit Slu dge (Stadt spital H.___ 26.01.18) m/b - St. n. ERCP, Papillotomie, Gallengangrevision mit dem Dormiakörb chen am 16.01.18 - St. n. ERCP, Nachpapillotomie und Gallengangsrevision am 17.01.18 - neu hypertensive Herzerkrankung (Stadtspital H.___ 26.01.18) Es wird ausgeführt, der Beschwerdeführer klage über häufigere und stärkere Schmer zen im gesamten Rückenbereich und im Kopf sowie über Schlaf-, Ge dächt nis- und Konzentrationsprobleme. Der Beschwerdeführer weise weiterhin unverändert depressive sowie posttraumatische Belastungssymptome auf. Es wird eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 31. Oktober 2001 attestiert (Urk. 10/147 S. 3 und S. 10 ). Im Bericht des medizinischen Zentrums B.___ vom 15. Juni 2018 wurde ausgeführt, subjektiv sei der Beschwerdeführer seit 2001 100 % arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten. Auch objektiv sei er als 100 % arbeitsunfähig einzuschätzen (Urk. 10/147 S. 13). RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Trauma tologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 26. September 2018 fest, die Arztbe richte des medizinischen Zentrums B.___ vom 6. u nd 15. Juni 2018 be richteten ausführlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den wesentlichen Punkten nicht geändert habe. Auch die Beurteilung der Arbeits fähigkeit differiere nicht wesentlich zu den früheren Berichten. Die neuen Diag nosen der Gallenblasenerkrankung und der hypertensiven Herzerkrankung seien einer ärztlichen Behandlung gut zugänglich und könnt e n keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit begründen (Urk. 10/153 S. 3). 4. 4.1 Wie eingangs dargelegt, kommt der Untersuchungsgrundsatz im Rahmen von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV nicht zum Tragen. Die versicherte Person ist somit be weisführungsbelastet, was d en Eintretenstatbestand angeht. 4.2 In somatischer Hinsicht ist den medizinischen Akten zu entnehmen, dass im Zeit punkt der angefochtenen Verfügung ( 13. Dezember 2018 ) – abgesehen von zwei neuen Diagnosen - im Wesentlichen die gleichen Diagnosen vorlagen wie im Zeitpunkt der letzten Verfügung ( 12. Juni 2013 ) und keine relevanten Befundän derungen eingetreten sind. In Bezug auf die neuen Diagnosen der Gallenblasener krankung (symptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis ) sowie der hy pertensiven Herzerkrankung ist festzuhalten, dass diese behandelbar sind und zu keiner langandauernden Arbeitsunfähigkeit führen (vgl. Urk. 10/153 S. 3 ). Betreffend die orthopädischen Diagnosen wird im Bericht des medizinischen Zent rums B.___ vom 6. Juni 2018 ausdrücklich festgehalten, dass aus ortho pädisch-chirurgischer Sicht keine objektivierbare Verschlechterung der Be schwerden ersichtlich sei (Urk. 10/147 S. 5). Die vom Beschwerdeführer subjektiv erlebte Verschlechterung ist jedenfalls nicht geeignet, eine wesentliche Tatsa ch enänderung glaubhaft zu machen. Aus psychiatrischer Sicht kann gestützt auf die Berichte des medizinischen Zent rums B.___ ebenfalls nicht von einer erheblichen Verschlechterung aus gegangen werden, zumal darin festgehalten wird, dass unverändert seit dem Unfall vom 31. Oktober 2001 depressive sowie posttraumatische Belastungs symp tome aufträten und der Beschwerdeführer seither 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 10/147 S. 3 ff.). Die Berichte beziehen sich somit auf einen gleich gebliebe nen Gesundheitszustand. Es handelt sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts, womit eine massgebliche Tatsachenänderung ni cht glaub haft gemacht werden kann. Die geltend gemachte progrediente Verschlech te rung wird denn auch einzig mit einer Zunahme der subjektiven Beschwerden begründet. Die Angabe von Schlaf- und Konzentrationsproblemen sowie anderer Einschränkun gen der Befindlichkeit findet sich schon vor 201 3. Objektive psychopathologische Befunde, die auf eine relevante Verschlechterung seit 2013 sc hliessen lassen wür den, sind den Bericht en nicht zu entnehmen. Die vom behandelnden Psychiater des medizinischen Zentrums B.___ gestellte Diagnose einer posttraumati schen Belastungsstörung (PTBS) als Folge des Unfalls vom 30. Oktober 2001 ist im Übrigen nicht nachvollziehbar, fehlt es doch bereits am auslösenden trauma tischen Ereignis im Sinne der ICD-10 Definition. 4.3 Auch wenn mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden sind, sind aufgrund der eingereichten Berichte keine genügenden Anhaltspunkte er sichtlich, die eine eingehende Abklärung rechtfertigen würden. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands oder der Arbei tsfähigkeit im Vergleich zu 2013 ist nicht auszumachen. 4.4 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, in rechts genügender Weise eine anspruchserhebliche Versc hlechterung seines Gesund heitsz u s tandes glaubhaft zu machen. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (Urk. 1). Die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) sind er füllt, weshalb dem Gesuch zu entsprechen ist. Gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, s obald er da zu in der Lage ist. 5.2 Die Kost en des Verfahrens sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführu ng einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 5.3 Dem Beschwerdeführer ist in der Person von Rechtsanwalt Eric Stern ein unent geltliche r Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen, welche r aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Da der unentgeltliche Rechtsvertreter dem Gericht keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung androhungsgemäss nach Ermessen festzusetzen (vgl. Urk. 12 ). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie rigkeit des Prozesses ist Rechtsanwalt Stern mit Fr. 1 ‘ 5 00. -- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 30. Januar 2019 wird dem Beschwerdeführer die un entgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Eric Stern als un entgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, wird mit Fr. 1 ’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse ent schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Eric Stern - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstLeicht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00083 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Leicht Urteil vom 2 0. Juni 2019 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern Anwaltskanzlei Stern Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. Der 1964 geborene X.___ war seit 1995 als Spengler bei der Y.___ AG sowie seit April 2000 stundenweise bei der Z.___ AG als Reinigungsmitarbeiter tätig, als er am 30. Oktober 2001 auf dem Fussgän gerstreifen von einem Auto angefahren wurde und dabei Verletzungen an Dau men, Knie und Gesichtsschädel erlitt (Urk. 10/7/80 - 81). In der Folge nahm er keine Erwerbstätigkeit mehr auf. Am 25. März 2003 meldete er sich bei der Inva lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2). Mit Verfügung vom 19. Februar 2004 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine ganze Rente zu (Urk. 10/17). Im Rahmen einer im Jahr 2005 eingeleiteten Rentenrevision wurde der Versi cherte bei der A.___ GmbH polydisziplinär (Allgemeine Innere Medi zin/Psychia trie/Rhe umato lo gie/Neu rologie) begutachtet (Gutachten vom 14. Juni 2011 ; Urk. 10/65 ). Mit Verfügung vom 12. Juni 2013 hob die IV-Stelle die rentenzu sprechende Verfügung vom 19. Februar 2004 wiedererwägungsweise auf und stellte die laufende Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/ 104 ). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten wurde mit Urteil des Sozial versicherungsgericht s des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 abgewiesen (Urk. 10/114), was mit Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 bestätigt wurde (Urk. 10/ 120 ). Am 6. Dezember 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/127). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/138). Diese Verfü gung erwuchs in Rechtskraft. Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 30. August 2018 um Revision/Wiedererwägung der Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/148) nahm die IV-Stelle als Neuanmeldung entgegen (Urk. 10/150). Nach durchge führtem Vorbescheidverfahren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Dezem ber 2018 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/163 = Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 30. Januar 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten. In pro zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2019 beantragte die Be schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerde führer mit Verfügung vom 8. April 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 12). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge hen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 1.2 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 1.3 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht da hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 2. 2.1 Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der aktuelle Bericht des m edizinischen Zentrums B.___ belege, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers seit Erlass der letzten Verfügung nicht wesentlich geändert habe. Es würden keine Tatsachen oder Fak t en vorgebracht, welche eine andere Beurteilung zur Folge hätten. Die neuen Diagnosen einer Gallenblasener krankung und einer Herzerkrankung seien gut behandelbar und begründeten keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit (Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, das me dizinische Zentrum B.___ habe keineswegs lediglich eine andere Bewer tung desselben medizinischen Sachverhaltes vorgenommen, sondern vielmehr eine nachvollziehbar und überzeugend begründete erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt und zwar insbesondere unter Bezugnahme auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Ergänzend dazu sei eine rezidivie rende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode diagnostiziert und zahlreiche weitere Krankheiten festgehalten worden. Auf die im Einzelnen dargelegten und begründeten Beurteilungen von Fachärzten sei die Beschwerde gegnerin mit keinem Wort eingegangen, was einer Gehörsverweigerung gleich komme (Urk. 1 S. 4 f.). 3. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Urk.1 S. 4). Die Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör be deu tet nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich aus ei nandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Es genügt, wenn die Begründung kurz die Überlegungen nennt, auf die sich der Entscheid stützt und dieser sachgerecht angefochten werden kann (BGE 124 V 180 E. 1a, Urteil des Bundesgerichts 8C_30/2016 vom 8. März 2016 E. 2 mit wei teren Hinweisen). Im Übrigen kann eine nicht besonders schwerwiegende Verlet zung des rechtlichen Gehörs nach der Rechtsprechung als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 133 I 201 E.2.2; BGE 127 V 431 E. 3d/ aa ). Da der Bes chwerdeführer die angefochtene Verfügung sachgerecht anfechten konnte, ist eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu verneinen. 3. 3.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemach ter Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu Recht nicht auf das erneute Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten ist. Die mit der Neuanmeldung eingereichten ärztlichen Beurteilungen sind mit den gesundheitlichen Verhältnissen zu vergleichen, wie sie bei der letzten materiellen Prüfung (Verfügung vom 12. Juni 2013 [Urk. 10/ 104 ] bestätigt durch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 [Urk. 10/ 114 ] und Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 [Urk. 10/ 120 ]) festgestellt worden sind. 3.2 Der leistungsabweisende Entscheid vom 12. Juni 2013 (Urk. 10/ 104 ) beruhte im Wesentlichen auf dem A.___ -Gutachten vom 14. Juni 2011 (Urk. 10/65). Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk.10/65 S. 24 f.) : - Chronisches zervikospondylogenes, zervikozephales und oberes thorakos pondylogenes Schmerzsyndrom mit Brachialgie beidseits (ICD-10 M53.1) - Status nach Polytrauma 10/2001 mit Commotio cerebri, multiplen Ge sichtsschädelfrakturen, HWS-Distorsion (ICD-10 S06.0/S13.4) - grosse mediolaterale Diskushernie C6/7 rechts (MRI 03/2006) - Zustand nach zervikalem Wurzelsyndrom C6 rechts (ICD-10 G54.2) - atypische neuralgiforme Schmerzen links periorbital - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4) - Osteochondrose und breitbasige Diskushernie L5/S1 (MRI 10/2002) - Hinweise für abgelaufene Wurzelreizung S1 rechts und anamnestisch S1 links (ICD-10 G54.4) Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden ge nannt: - Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) - Verdacht auf essentiellen Kopf-/Haltetremor (ICD-10 G25.0) - Status nach konserva tiver Behandlung einer undis lozierten Fraktur des medialen T ibiaplateaus links 10/2001 (ICD-10 F82.1) - Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10) - Fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F17.1) In der Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt, seit dem Unfall im Oktober 2001 beklage der Beschwerdeführer konstant verspürte ziehende bis stechende Schmer zen im Bereich des linken Hinterkopfes und Nackens mit seit etwa zwei bis drei Jahren aufgetretenen belastungsunabhängigen stechenden Schmerzen im Brust bereich links und seit einem Monat Schmerzen im gesamten rechten Arm, beglei tet von einer Kraftlosigkeit. Diese Schmerzen hätten sich als weitgehend thera pieresistent erwiesen. Zudem beklage der Beschwerdeführer ein Gefühl als ob der Hinterkopf ständig zittere, kurz andauernder Drehschwindel beim Aufstehen und seit dem Unfall ebenfalls konstant verspürte Schmerzen lumbal links mit Aus strahlung in das gesamte linke Bein. Der Beschwerdeführer beklage eine oft auf tretende Traurigkeit, eine eingeschränkte Konzentration sowie Schlafstörungen. Aufgrund seiner Beschwer d en vermöge er sich keine berufliche Tätigkeit mehr vorzustellen. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Berufsausbildung und habe in der Schweiz als Bauspengler und im Reinigungsdienst gearbeitet. Gemäss der aktuellen neurologischen Beurteilung könne nicht davon ausgegangen wer den, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Unfalls im Oktober 2001 eine re levante milde traumatische Hirnverletzung erlitten habe. Im Vordergrund stehe ein chronisches zervikospon d ylogenes, zervikozephales und thorakospondyloge nes Schmerzsyndrom sowie Schmerzen im rechten Arm. Daneben bestehe auch ein chronisches lumbospondyloge nes Schmerzsyndrom. Sowohl zervi kal wie auch lumbal bestünden Hinweise für abgelaufene Wurzelreizsyndrome. Aller dings seien keine Paresen feststellbar. In der Untersuchung hätten sich Inkonsis tenzen ergeben, welche auf eine nicht-organische Schmerzkomponente hinwei sen würden. Diese Inkonsistenzen seien sowohl dem rheumatologischen wie auch dem neurologischen Untersucher aufgefallen. Aufgrund der objektivierbaren Be funde im Bereich des oberen und unteren Achsenskelettes müsse dem Beschwer deführer eine deutlich verminderte Belastbarkeit attestiert werden. Aus somati scher Sicht seien ihm deshalb körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung bleibend nicht mehr zuzumuten. Für körperlich leichte Tätigkeiten mit nur le ichter Rückenbelastung, Möglichkeit zur Wechselposition, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopftätigkeit bestehe eine Einsch ränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 %, welche durch intermittierend mögliche radikuläre Syndrome zusätzlich ein ge schränkt werde. Aus internistischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ge stellt werden, ebenso wenig aus psychiatrischer Sicht. Ausser einer Schmerzverarbeitungsstörung könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Es sei dem Beschwerdeführer deshalb aus p o lydiszipli närer Sicht zuzumuten, die notwenige Willensanstren g ung aufzubringen, um in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % in die Realität umzusetzen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem deutlich erhöhten Pausenbedarf bis 15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. Im Alltag sei der Beschwerdeführer durch psycho patho logische Symptome nicht eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der Blutspiegel des einge nommenen Antidepressivums sei weit unter dem therapeutischen Bereich gele gen. Dies sei ein Hinweis, dass er im Gegensatz zu seinen Angaben das verordnete Antidepressivum nur unregelmässig einnehme. Die unregelmässige Einnahme sei ein Hinweis darauf, dass er sich nicht besonders depressiv fühle, was die diag nostische Einschätzung bestätige. Berufliche Massnahmen seien an ge sichts der fixierten Krankheits- und Invaliditätsüberzeugung nicht sinnvoll durchführbar (Urk. 10/65 S. 25 ff.) 3.3 Im Rahmen der Neuanmeldung vom 30. August 2018 reichte der Beschwerdefüh rer die Bericht e des mediz i nischen Zentrums B.___ vom 6. und 15. Juni 2018 ein. Im Bericht des Medizinischen Zentrums B.___ vom 6. Juni 2018 wurden die folgenden Diagnosen genannt (Urk. 10/147 S. 2) : - Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10, F43.1) - rezidivierende depressive Störung, ggw. m ittelgradige Episode (F33.1) - unfallrea k t ive Ängste mit phobischen Erlebnisweisen und Schreckhaf tigkeit im Strassenverkehr (ICD-10 F40.2, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03) - erhöhte psychovegetative Anspannung mit innerer Unruhe, Hand schweiss, Tremorgefühl des Kopfes und Atembeklemmung (F45.3, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03) - Entzug Führerschei n Klasse C wegen neuropsychologischer Defizite ( E.___ 12/03) - Störung durch Tabak (F17.2) - St. nach Unfall am 31.10.01 m/b - Commotio cerebri mit HWS-Distorsion ( Dr. med. D.___ 20.05.13 ) - atypische, z.T. neuralgieforme Gesichtsschmerzen li. Bei Ausbreitungs gebiet des N. supraorbitalis bei St. n. Jochbeinfraktur und Orbitalbo denfraktur li. Mit O steosynthese und Materialentfern ung 09.02.02 ( Dr. med. D.___ 20.05.13) - lat. Kieferhöhlenwand f raktur li. Mit Imp re ssion und Dislokation (Stadt spital F.___ 19.06.03) - BWS- und LWS-Kontusion - Fraktur Unterschenkel li. - posttraumatisches Schmerzsyndrom zervikozephal mit Commotio cere bri und wahrscheinlich Überdehnungstrauma HWS ( Dr. med. G.___ 12/01) - c ervikoradikuläres Reizsyndrom C4/5 li. m/b - der Vergleich zu den Voraufnahmen vom Juni 2016 lässt keine Befun dänderung erkennen, zervikal bestehen degenerativ veränderte Disci C4- C7 mit einer flächenhaften li. p räforaminalen kleinen Hernie auf Höhe C5/6 und nicht ausschliessbarer Beeinträchtigung der C6 Wurzel li. p räforaminal. Unverändert ein etwas enger Spinalkanal in diesen Segmenten ohne Myelonbeeinträchtigung, etwas stationäre en ge Fora mina C4/5 re., C5/6 li. s owie C6/7 bds. (18.04.18 MRI ganze WS) - lumboradikuläres Reizsyndrom S1 li. m/b - stationärer Osteochondrose L5/S1 mit flächenhafter Protrusion, Kon takt zu beiden S1 Wurzeln beim Duralschlauchaustritt ohne nachweis liche Neurokompression (18.04.18 MRI ganze WS) - Knieschmerzen li. m/b - Meniskusläsion und Tibiakopffraktur ( Dr. med. D.___ 20.05.13) - Hyperlipidämie, behandelt - art. Hypertonie whrs. e ssentiell, behandelt - Mikrohämaturie DD Nierenzyste - neu s ymptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis mit Slu dge (Stadt spital H.___ 26.01.18) m/b - St. n. ERCP, Papillotomie, Gallengangrevision mit dem Dormiakörb chen am 16.01.18 - St. n. ERCP, Nachpapillotomie und Gallengangsrevision am 17.01.18 - neu hypertensive Herzerkrankung (Stadtspital H.___ 26.01.18) Es wird ausgeführt, der Beschwerdeführer klage über häufigere und stärkere Schmer zen im gesamten Rückenbereich und im Kopf sowie über Schlaf-, Ge dächt nis- und Konzentrationsprobleme. Der Beschwerdeführer weise weiterhin unverändert depressive sowie posttraumatische Belastungssymptome auf. Es wird eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 31. Oktober 2001 attestiert (Urk. 10/147 S. 3 und S. 10 ). Im Bericht des medizinischen Zentrums B.___ vom 15. Juni 2018 wurde ausgeführt, subjektiv sei der Beschwerdeführer seit 2001 100 % arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten. Auch objektiv sei er als 100 % arbeitsunfähig einzuschätzen (Urk. 10/147 S. 13). RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Trauma tologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 26. September 2018 fest, die Arztbe richte des medizinischen Zentrums B.___ vom 6. u nd 15. Juni 2018 be richteten ausführlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den wesentlichen Punkten nicht geändert habe. Auch die Beurteilung der Arbeits fähigkeit differiere nicht wesentlich zu den früheren Berichten. Die neuen Diag nosen der Gallenblasenerkrankung und der hypertensiven Herzerkrankung seien einer ärztlichen Behandlung gut zugänglich und könnt e n keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit begründen (Urk. 10/153 S. 3). 4. 4.1 Wie eingangs dargelegt, kommt der Untersuchungsgrundsatz im Rahmen von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV nicht zum Tragen. Die versicherte Person ist somit be weisführungsbelastet, was d en Eintretenstatbestand angeht. 4.2 In somatischer Hinsicht ist den medizinischen Akten zu entnehmen, dass im Zeit punkt der angefochtenen Verfügung ( 13. Dezember 2018 ) – abgesehen von zwei neuen Diagnosen - im Wesentlichen die gleichen Diagnosen vorlagen wie im Zeitpunkt der letzten Verfügung ( 12. Juni 2013 ) und keine relevanten Befundän derungen eingetreten sind. In Bezug auf die neuen Diagnosen der Gallenblasener krankung (symptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis ) sowie der hy pertensiven Herzerkrankung ist festzuhalten, dass diese behandelbar sind und zu keiner langandauernden Arbeitsunfähigkeit führen (vgl. Urk. 10/153 S. 3 ). Betreffend die orthopädischen Diagnosen wird im Bericht des medizinischen Zent rums B.___ vom 6. Juni 2018 ausdrücklich festgehalten, dass aus ortho pädisch-chirurgischer Sicht keine objektivierbare Verschlechterung der Be schwerden ersichtlich sei (Urk. 10/147 S. 5). Die vom Beschwerdeführer subjektiv erlebte Verschlechterung ist jedenfalls nicht geeignet, eine wesentliche Tatsa ch enänderung glaubhaft zu machen. Aus psychiatrischer Sicht kann gestützt auf die Berichte des medizinischen Zent rums B.___ ebenfalls nicht von einer erheblichen Verschlechterung aus gegangen werden, zumal darin festgehalten wird, dass unverändert seit dem Unfall vom 31. Oktober 2001 depressive sowie posttraumatische Belastungs symp tome aufträten und der Beschwerdeführer seither 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 10/147 S. 3 ff.). Die Berichte beziehen sich somit auf einen gleich gebliebe nen Gesundheitszustand. Es handelt sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts, womit eine massgebliche Tatsachenänderung ni cht glaub haft gemacht werden kann. Die geltend gemachte progrediente Verschlech te rung wird denn auch einzig mit einer Zunahme der subjektiven Beschwerden begründet. Die Angabe von Schlaf- und Konzentrationsproblemen sowie anderer Einschränkun gen der Befindlichkeit findet sich schon vor 201 3. Objektive psychopathologische Befunde, die auf eine relevante Verschlechterung seit 2013 sc hliessen lassen wür den, sind den Bericht en nicht zu entnehmen. Die vom behandelnden Psychiater des medizinischen Zentrums B.___ gestellte Diagnose einer posttraumati schen Belastungsstörung (PTBS) als Folge des Unfalls vom 30. Oktober 2001 ist im Übrigen nicht nachvollziehbar, fehlt es doch bereits am auslösenden trauma tischen Ereignis im Sinne der ICD-10 Definition. 4.3 Auch wenn mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden sind, sind aufgrund der eingereichten Berichte keine genügenden Anhaltspunkte er sichtlich, die eine eingehende Abklärung rechtfertigen würden. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands oder der Arbei tsfähigkeit im Vergleich zu 2013 ist nicht auszumachen. 4.4 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, in rechts genügender Weise eine anspruchserhebliche Versc hlechterung seines Gesund heitsz u s tandes glaubhaft zu machen. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (Urk. 1). Die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) sind er füllt, weshalb dem Gesuch zu entsprechen ist. Gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, s obald er da zu in der Lage ist. 5.2 Die Kost en des Verfahrens sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführu ng einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 5.3 Dem Beschwerdeführer ist in der Person von Rechtsanwalt Eric Stern ein unent geltliche r Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen, welche r aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Da der unentgeltliche Rechtsvertreter dem Gericht keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung androhungsgemäss nach Ermessen festzusetzen (vgl. Urk. 12 ). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie rigkeit des Prozesses ist Rechtsanwalt Stern mit Fr. 1 ‘ 5 00. -- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 30. Januar 2019 wird dem Beschwerdeführer die un entgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Eric Stern als un entgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, wird mit Fr. 1 ’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse ent schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Eric Stern - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstLeicht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2019.00083 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Leicht Urteil vom 2 0. Juni 2019

IV.2019.00083

IV.2019.00083

IV.2019.00083 IV. Kammer

IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Leicht

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiberin Leicht

Urteil vom 2 0. Juni 2019

Urteil vom 2 0. Juni 2019 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern

vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern Anwaltskanzlei Stern

Anwaltskanzlei Stern Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich

Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. Der 1964 geborene X.___ war seit 1995 als Spengler bei der Y.___ AG sowie seit April 2000 stundenweise bei der Z.___ AG als Reinigungsmitarbeiter tätig, als er am 30. Oktober 2001 auf dem Fussgän gerstreifen von einem Auto angefahren wurde und dabei Verletzungen an Dau men, Knie und Gesichtsschädel erlitt (Urk. 10/7/80 - 81). In der Folge nahm er keine Erwerbstätigkeit mehr auf. Am 25. März 2003 meldete er sich bei der Inva lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2). Mit Verfügung vom 19. Februar 2004 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine ganze Rente zu (Urk. 10/17).

1. Der 1964 geborene X.___ war seit 1995 als Spengler bei der Y.___ AG sowie seit April 2000 stundenweise bei der Z.___ AG als Reinigungsmitarbeiter tätig, als er am 30. Oktober 2001 auf dem Fussgän gerstreifen von einem Auto angefahren wurde und dabei Verletzungen an Dau men, Knie und Gesichtsschädel erlitt (Urk. 10/7/80 81). In der Folge nahm er keine Erwerbstätigkeit mehr auf. Am 25. März 2003 meldete er sich bei der Inva lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2). Mit Verfügung vom 19. Februar 2004 sprach d ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine ganze Rente zu (Urk. 10/17). Im Rahmen einer im Jahr 2005 eingeleiteten Rentenrevision wurde der Versi cherte bei der A.___ GmbH polydisziplinär (Allgemeine Innere Medi zin/Psychia trie/Rhe umato lo gie/Neu rologie) begutachtet (Gutachten vom 14. Juni 2011 ; Urk. 10/65 ). Mit Verfügung vom 12. Juni 2013 hob die IV-Stelle die rentenzu sprechende Verfügung vom 19. Februar 2004 wiedererwägungsweise auf und stellte die laufende Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/ 104 ). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten wurde mit Urteil des Sozial versicherungsgericht s des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 abgewiesen (Urk. 10/114), was mit Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 bestätigt wurde (Urk. 10/ 120 ).

Im Rahmen einer im Jahr 2005 eingeleiteten Rentenrevision wurde der Versi cherte bei der A.___ GmbH polydisziplinär (Allgemeine Innere Medi zin/Psychia trie/Rhe umato lo gie/Neu rologie) begutachtet (Gutachten vom 14. Juni 2011 ; Urk. 10/65 ). Mit Verfügung vom 12. Juni 2013 hob die IV-Stelle die rentenzu sprechende Verfügung vom 19. Februar 2004 wiedererwägungsweise auf und stellte die laufende Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/ 104 ). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten wurde mit Urteil des Sozial versicherungsgericht s des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 abgewiesen (Urk. 10/114), was mit Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 bestätigt wurde (Urk. 10/ 120 ). Am 6. Dezember 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/127). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/138). Diese Verfü gung erwuchs in Rechtskraft. Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 30. August 2018 um Revision/Wiedererwägung der Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/148) nahm die IV-Stelle als Neuanmeldung entgegen (Urk. 10/150). Nach durchge führtem Vorbescheidverfahren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Dezem ber 2018 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/163 = Urk. 2).

Am 6. Dezember 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/127). Mit Verfügung vom 3. Mai 2017 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/138). Diese Verfü gung erwuchs in Rechtskraft. Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 30. August 2018 um Revision/Wiedererwägung der Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 10/148) nahm die IV-Stelle als Neuanmeldung entgegen (Urk. 10/150). Nach durchge führtem Vorbescheidverfahren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Dezem ber 2018 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 10/163 = Urk. 2). 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 30. Januar 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten. In pro zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2019 beantragte die Be schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerde führer mit Verfügung vom 8. April 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 12).

2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 30. Januar 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwer degegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten. In pro zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2019 beantragte die Be schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerde führer mit Verfügung vom 8. April 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 12). 3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge hen.

3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge hen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An spruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 1.2 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).

1.2 Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV hat das Bundes gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 1.3 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht da hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.3 Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht da hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).

1.4 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2). 2.

2. 2.1 Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der aktuelle Bericht des m edizinischen Zentrums B.___ belege, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers seit Erlass der letzten Verfügung nicht wesentlich geändert habe. Es würden keine Tatsachen oder Fak t en vorgebracht, welche eine andere Beurteilung zur Folge hätten. Die neuen Diagnosen einer Gallenblasener krankung und einer Herzerkrankung seien gut behandelbar und begründeten keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit (Urk. 2).

2.1 Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der aktuelle Bericht des m edizinischen Zentrums B.___ belege, dass sich der Gesundheitszu stand des Beschwerdeführers seit Erlass der letzten Verfügung nicht wesentlich geändert habe. Es würden keine Tatsachen oder Fak t en vorgebracht, welche eine andere Beurteilung zur Folge hätten. Die neuen Diagnosen einer Gallenblasener krankung und einer Herzerkrankung seien gut behandelbar und begründeten keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit (Urk. 2). 2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, das me dizinische Zentrum B.___ habe keineswegs lediglich eine andere Bewer tung desselben medizinischen Sachverhaltes vorgenommen, sondern vielmehr eine nachvollziehbar und überzeugend begründete erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt und zwar insbesondere unter Bezugnahme auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Ergänzend dazu sei eine rezidivie rende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode diagnostiziert und zahlreiche weitere Krankheiten festgehalten worden. Auf die im Einzelnen dargelegten und begründeten Beurteilungen von Fachärzten sei die Beschwerde gegnerin mit keinem Wort eingegangen, was einer Gehörsverweigerung gleich komme (Urk. 1 S. 4 f.).

2.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, das me dizinische Zentrum B.___ habe keineswegs lediglich eine andere Bewer tung desselben medizinischen Sachverhaltes vorgenommen, sondern vielmehr eine nachvollziehbar und überzeugend begründete erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt und zwar insbesondere unter Bezugnahme auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Ergänzend dazu sei eine rezidivie rende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode diagnostiziert und zahlreiche weitere Krankheiten festgehalten worden. Auf die im Einzelnen dargelegten und begründeten Beurteilungen von Fachärzten sei die Beschwerde gegnerin mit keinem Wort eingegangen, was einer Gehörsverweigerung gleich komme (Urk. 1 S. 4 f.). 3. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Urk.1 S. 4).

3. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Urk.1 S. 4). Die Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör be deu tet nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich aus ei nandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Es genügt, wenn die Begründung kurz die Überlegungen nennt, auf die sich der Entscheid stützt und dieser sachgerecht angefochten werden kann (BGE 124 V 180 E. 1a, Urteil des Bundesgerichts 8C_30/2016 vom 8. März 2016 E. 2 mit wei teren Hinweisen). Im Übrigen kann eine nicht besonders schwerwiegende Verlet zung des rechtlichen Gehörs nach der Rechtsprechung als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 133 I 201 E.2.2; BGE 127 V 431 E. 3d/ aa ). Da der Bes chwerdeführer die angefochtene Verfügung sachgerecht anfechten konnte, ist eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu verneinen.

Die Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör be deu tet nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich aus ei nandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Es genügt, wenn die Begründung kurz die Überlegungen nennt, auf die sich der Entscheid stützt und dieser sachgerecht angefochten werden kann (BGE 124 V 180 E. 1a, Urteil des Bundesgerichts 8C_30/2016 vom 8. März 2016 E. 2 mit wei teren Hinweisen). Im Übrigen kann eine nicht besonders schwerwiegende Verlet zung des rechtlichen Gehörs nach der Rechtsprechung als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 133 I 201 E.2.2; BGE 127 V 431 E. 3d/ aa ). Da der Bes chwerdeführer die angefochtene Verfügung sachgerecht anfechten konnte, ist eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu verneinen. 3.

3. 3.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemach ter Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu Recht nicht auf das erneute Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten ist.

3.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemach ter Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu Recht nicht auf das erneute Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten ist. Die mit der Neuanmeldung eingereichten ärztlichen Beurteilungen sind mit den gesundheitlichen Verhältnissen zu vergleichen, wie sie bei der letzten materiellen Prüfung (Verfügung vom 12. Juni 2013 [Urk. 10/ 104 ] bestätigt durch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 [Urk. 10/ 114 ] und Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 [Urk. 10/ 120 ]) festgestellt worden sind.

Die mit der Neuanmeldung eingereichten ärztlichen Beurteilungen sind mit den gesundheitlichen Verhältnissen zu vergleichen, wie sie bei der letzten materiellen Prüfung (Verfügung vom 12. Juni 2013 [Urk. 10/ 104 ] bestätigt durch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 [Urk. 10/ 114 ] und Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2014 [Urk. 10/ 120 ]) festgestellt worden sind. 3.2 Der leistungsabweisende Entscheid vom 12. Juni 2013 (Urk. 10/ 104 ) beruhte im Wesentlichen auf dem A.___ -Gutachten vom 14. Juni 2011 (Urk. 10/65). Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk.10/65 S. 24 f.) :

3.2 Der leistungsabweisende Entscheid vom 12. Juni 2013 (Urk. 10/ 104 ) beruhte im Wesentlichen auf dem A.___ -Gutachten vom 14. Juni 2011 (Urk. 10/65). Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk.10/65 S. 24 f.) : - Chronisches zervikospondylogenes, zervikozephales und oberes thorakos pondylogenes Schmerzsyndrom mit Brachialgie beidseits (ICD-10 M53.1)

Chronisches zervikospondylogenes, zervikozephales und oberes thorakos pondylogenes Schmerzsyndrom mit Brachialgie beidseits (ICD-10 M53.1) - Status nach Polytrauma 10/2001 mit Commotio cerebri, multiplen Ge sichtsschädelfrakturen, HWS-Distorsion (ICD-10 S06.0/S13.4)

Status nach Polytrauma 10/2001 mit Commotio cerebri, multiplen Ge sichtsschädelfrakturen, HWS-Distorsion (ICD-10 S06.0/S13.4) - grosse mediolaterale Diskushernie C6/7 rechts (MRI 03/2006)

grosse mediolaterale Diskushernie C6/7 rechts (MRI 03/2006) - Zustand nach zervikalem Wurzelsyndrom C6 rechts (ICD-10 G54.2)

Zustand nach zervikalem Wurzelsyndrom C6 rechts (ICD-10 G54.2) - atypische neuralgiforme Schmerzen links periorbital

atypische neuralgiforme Schmerzen links periorbital - chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4)

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4) - Osteochondrose und breitbasige Diskushernie L5/S1 (MRI 10/2002)

Osteochondrose und breitbasige Diskushernie L5/S1 (MRI 10/2002) - Hinweise für abgelaufene Wurzelreizung S1 rechts und anamnestisch S1 links (ICD-10 G54.4)

Hinweise für abgelaufene Wurzelreizung S1 rechts und anamnestisch S1 links (ICD-10 G54.4) Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden ge nannt:

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden ge nannt: - Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) - Verdacht auf essentiellen Kopf-/Haltetremor (ICD-10 G25.0)

Verdacht auf essentiellen Kopf-/Haltetremor (ICD-10 G25.0) - Status nach konserva tiver Behandlung einer undis lozierten Fraktur des medialen T ibiaplateaus links 10/2001 (ICD-10 F82.1)

Status nach konserva tiver Behandlung einer undis lozierten Fraktur des medialen T ibiaplateaus links 10/2001 (ICD-10 F82.1) - Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10)

Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10) - Fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F17.1)

Fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F17.1) In der Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt, seit dem Unfall im Oktober 2001 beklage der Beschwerdeführer konstant verspürte ziehende bis stechende Schmer zen im Bereich des linken Hinterkopfes und Nackens mit seit etwa zwei bis drei Jahren aufgetretenen belastungsunabhängigen stechenden Schmerzen im Brust bereich links und seit einem Monat Schmerzen im gesamten rechten Arm, beglei tet von einer Kraftlosigkeit. Diese Schmerzen hätten sich als weitgehend thera pieresistent erwiesen. Zudem beklage der Beschwerdeführer ein Gefühl als ob der Hinterkopf ständig zittere, kurz andauernder Drehschwindel beim Aufstehen und seit dem Unfall ebenfalls konstant verspürte Schmerzen lumbal links mit Aus strahlung in das gesamte linke Bein. Der Beschwerdeführer beklage eine oft auf tretende Traurigkeit, eine eingeschränkte Konzentration sowie Schlafstörungen. Aufgrund seiner Beschwer d en vermöge er sich keine berufliche Tätigkeit mehr vorzustellen. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Berufsausbildung und habe in der Schweiz als Bauspengler und im Reinigungsdienst gearbeitet. Gemäss der aktuellen neurologischen Beurteilung könne nicht davon ausgegangen wer den, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Unfalls im Oktober 2001 eine re levante milde traumatische Hirnverletzung erlitten habe. Im Vordergrund stehe ein chronisches zervikospon d ylogenes, zervikozephales und thorakospondyloge nes Schmerzsyndrom sowie Schmerzen im rechten Arm. Daneben bestehe auch ein chronisches lumbospondyloge nes Schmerzsyndrom. Sowohl zervi kal wie auch lumbal bestünden Hinweise für abgelaufene Wurzelreizsyndrome. Aller dings seien keine Paresen feststellbar. In der Untersuchung hätten sich Inkonsis tenzen ergeben, welche auf eine nicht-organische Schmerzkomponente hinwei sen würden. Diese Inkonsistenzen seien sowohl dem rheumatologischen wie auch dem neurologischen Untersucher aufgefallen. Aufgrund der objektivierbaren Be funde im Bereich des oberen und unteren Achsenskelettes müsse dem Beschwer deführer eine deutlich verminderte Belastbarkeit attestiert werden. Aus somati scher Sicht seien ihm deshalb körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung bleibend nicht mehr zuzumuten. Für körperlich leichte Tätigkeiten mit nur le ichter Rückenbelastung, Möglichkeit zur Wechselposition, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopftätigkeit bestehe eine Einsch ränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 %, welche durch intermittierend mögliche radikuläre Syndrome zusätzlich ein ge schränkt werde. Aus internistischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ge stellt werden, ebenso wenig aus psychiatrischer Sicht. Ausser einer Schmerzverarbeitungsstörung könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Es sei dem Beschwerdeführer deshalb aus p o lydiszipli närer Sicht zuzumuten, die notwenige Willensanstren g ung aufzubringen, um in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % in die Realität umzusetzen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem deutlich erhöhten Pausenbedarf bis 15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. Im Alltag sei der Beschwerdeführer durch psycho patho logische Symptome nicht eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der Blutspiegel des einge nommenen Antidepressivums sei weit unter dem therapeutischen Bereich gele gen. Dies sei ein Hinweis, dass er im Gegensatz zu seinen Angaben das verordnete Antidepressivum nur unregelmässig einnehme. Die unregelmässige Einnahme sei ein Hinweis darauf, dass er sich nicht besonders depressiv fühle, was die diag nostische Einschätzung bestätige. Berufliche Massnahmen seien an ge sichts der fixierten Krankheits- und Invaliditätsüberzeugung nicht sinnvoll durchführbar (Urk. 10/65 S. 25 ff.)

In der Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt, seit dem Unfall im Oktober 2001 beklage der Beschwerdeführer konstant verspürte ziehende bis stechende Schmer zen im Bereich des linken Hinterkopfes und Nackens mit seit etwa zwei bis drei Jahren aufgetretenen belastungsunabhängigen stechenden Schmerzen im Brust bereich links und seit einem Monat Schmerzen im gesamten rechten Arm, beglei tet von einer Kraftlosigkeit. Diese Schmerzen hätten sich als weitgehend thera pieresistent erwiesen. Zudem beklage der Beschwerdeführer ein Gefühl als ob der Hinterkopf ständig zittere, kurz andauernder Drehschwindel beim Aufstehen und seit dem Unfall ebenfalls konstant verspürte Schmerzen lumbal links mit Aus strahlung in das gesamte linke Bein. Der Beschwerdeführer beklage eine oft auf tretende Traurigkeit, eine eingeschränkte Konzentration sowie Schlafstörungen. Aufgrund seiner Beschwer d en vermöge er sich keine berufliche Tätigkeit mehr vorzustellen. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Berufsausbildung und habe in der Schweiz als Bauspengler und im Reinigungsdienst gearbeitet. Gemäss der aktuellen neurologischen Beurteilung könne nicht davon ausgegangen wer den, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Unfalls im Oktober 2001 eine re levante milde traumatische Hirnverletzung erlitten habe. Im Vordergrund stehe ein chronisches zervikospon d ylogenes, zervikozephales und thorakospondyloge nes Schmerzsyndrom sowie Schmerzen im rechten Arm. Daneben bestehe auch ein chronisches lumbospondyloge nes Schmerzsyndrom. Sowohl zervi kal wie auch lumbal bestünden Hinweise für abgelaufene Wurzelreizsyndrome. Aller dings seien keine Paresen feststellbar. In der Untersuchung hätten sich Inkonsis tenzen ergeben, welche auf eine nicht-organische Schmerzkomponente hinwei sen würden. Diese Inkonsistenzen seien sowohl dem rheumatologischen wie auch dem neurologischen Untersucher aufgefallen. Aufgrund der objektivierbaren Be funde im Bereich des oberen und unteren Achsenskelettes müsse dem Beschwer deführer eine deutlich verminderte Belastbarkeit attestiert werden. Aus somati scher Sicht seien ihm deshalb körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung bleibend nicht mehr zuzumuten. Für körperlich leichte Tätigkeiten mit nur le ichter Rückenbelastung, Möglichkeit zur Wechselposition, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopftätigkeit bestehe eine Einsch ränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 %, welche durch intermittierend mögliche radikuläre Syndrome zusätzlich ein ge schränkt werde. Aus internistischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ge stellt werden, ebenso wenig aus psychiatrischer Sicht. Ausser einer Schmerzverarbeitungsstörung könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Es sei dem Beschwerdeführer deshalb aus p o lydiszipli närer Sicht zuzumuten, die notwenige Willensanstren g ung aufzubringen, um in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % in die Realität umzusetzen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem deutlich erhöhten Pausenbedarf bis 15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. Im Alltag sei der Beschwerdeführer durch psycho patho logische Symptome nicht eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der Blutspiegel des einge nommenen Antidepressivums sei weit unter dem therapeutischen Bereich gele gen. Dies sei ein Hinweis, dass er im Gegensatz zu seinen Angaben das verordnete Antidepressivum nur unregelmässig einnehme. Die unregelmässige Einnahme sei ein Hinweis darauf, dass er sich nicht besonders depressiv fühle, was die diag nostische Einschätzung bestätige. Berufliche Massnahmen seien an ge sichts der fixierten Krankheits- und Invaliditätsüberzeugung nicht sinnvoll durchführbar (Urk. 10/65 S. 25 ff.) 3.3 Im Rahmen der Neuanmeldung vom 30. August 2018 reichte der Beschwerdefüh rer die Bericht e des mediz i nischen Zentrums B.___ vom 6. und 15. Juni 2018 ein.

3.3 Im Rahmen der Neuanmeldung vom 30. August 2018 reichte der Beschwerdefüh rer die Bericht e des mediz i nischen Zentrums B.___ vom 6. und 15. Juni 2018 ein. Im Bericht des Medizinischen Zentrums B.___ vom 6. Juni 2018 wurden die folgenden Diagnosen genannt (Urk. 10/147 S. 2) :

Im Bericht des Medizinischen Zentrums B.___ vom 6. Juni 2018 wurden die folgenden Diagnosen genannt (Urk. 10/147 S. 2) : - Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10, F43.1)

Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10, F43.1) - rezidivierende depressive Störung, ggw. m ittelgradige Episode (F33.1)

rezidivierende depressive Störung, ggw. m ittelgradige Episode (F33.1) - unfallrea k t ive Ängste mit phobischen Erlebnisweisen und Schreckhaf tigkeit im Strassenverkehr (ICD-10 F40.2, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03)

unfallrea k t ive Ängste mit phobischen Erlebnisweisen und Schreckhaf tigkeit im Strassenverkehr (ICD-10 F40.2, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03) - erhöhte psychovegetative Anspannung mit innerer Unruhe, Hand schweiss, Tremorgefühl des Kopfes und Atembeklemmung (F45.3, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03)

erhöhte psychovegetative Anspannung mit innerer Unruhe, Hand schweiss, Tremorgefühl des Kopfes und Atembeklemmung (F45.3, Rehaklinik C.___ 06/07, 07/03) - Entzug Führerschei n Klasse C wegen neuropsychologischer Defizite ( E.___ 12/03)

Entzug Führerschei n Klasse C wegen neuropsychologischer Defizite ( E.___ 12/03) - Störung durch Tabak (F17.2)

Störung durch Tabak (F17.2) - St. nach Unfall am 31.10.01 m/b

St. nach Unfall am 31.10.01 m/b - Commotio cerebri mit HWS-Distorsion ( Dr. med. D.___ 20.05.13 )

Commotio cerebri mit HWS-Distorsion ( Dr. med. D.___ 20.05.13 ) - atypische, z.T. neuralgieforme Gesichtsschmerzen li. Bei Ausbreitungs gebiet des N. supraorbitalis bei St. n. Jochbeinfraktur und Orbitalbo denfraktur li. Mit O steosynthese und Materialentfern ung 09.02.02 ( Dr. med. D.___ 20.05.13)

atypische, z.T. neuralgieforme Gesichtsschmerzen li. Bei Ausbreitungs gebiet des N. supraorbitalis bei St. n. Jochbeinfraktur und Orbitalbo denfraktur li. Mit O steosynthese und Materialentfern ung 09.02.02 ( Dr. med. D.___ 20.05.13) - lat. Kieferhöhlenwand f raktur li. Mit Imp re ssion und Dislokation (Stadt spital F.___ 19.06.03)

lat. Kieferhöhlenwand f raktur li. Mit Imp re ssion und Dislokation (Stadt spital F.___ 19.06.03) - BWS- und LWS-Kontusion

BWS- und LWS-Kontusion - Fraktur Unterschenkel li.

Fraktur Unterschenkel li. - posttraumatisches Schmerzsyndrom zervikozephal mit Commotio cere bri und wahrscheinlich Überdehnungstrauma HWS ( Dr. med. G.___ 12/01)

posttraumatisches Schmerzsyndrom zervikozephal mit Commotio cere bri und wahrscheinlich Überdehnungstrauma HWS ( Dr. med. G.___ 12/01) - c ervikoradikuläres Reizsyndrom C4/5 li. m/b

c ervikoradikuläres Reizsyndrom C4/5 li. m/b - der Vergleich zu den Voraufnahmen vom Juni 2016 lässt keine Befun dänderung erkennen, zervikal bestehen degenerativ veränderte Disci C4- C7 mit einer flächenhaften li. p räforaminalen kleinen Hernie auf Höhe C5/6 und nicht ausschliessbarer Beeinträchtigung der C6 Wurzel li. p räforaminal. Unverändert ein etwas enger Spinalkanal in diesen Segmenten ohne Myelonbeeinträchtigung, etwas stationäre en ge Fora mina C4/5 re., C5/6 li. s owie C6/7 bds. (18.04.18 MRI ganze WS)

der Vergleich zu den Voraufnahmen vom Juni 2016 lässt keine Befun dänderung erkennen, zervikal bestehen degenerativ veränderte Disci C4- C7 mit einer flächenhaften li. p räforaminalen kleinen Hernie auf Höhe C5/6 und nicht ausschliessbarer Beeinträchtigung der C6 Wurzel li. p räforaminal. Unverändert ein etwas enger Spinalkanal in diesen Segmenten ohne Myelonbeeinträchtigung, etwas stationäre en ge Fora mina C4/5 re., C5/6 li. s owie C6/7 bds. (18.04.18 MRI ganze WS) - lumboradikuläres Reizsyndrom S1 li. m/b

lumboradikuläres Reizsyndrom S1 li. m/b - stationärer Osteochondrose L5/S1 mit flächenhafter Protrusion, Kon takt zu beiden S1 Wurzeln beim Duralschlauchaustritt ohne nachweis liche Neurokompression (18.04.18 MRI ganze WS)

stationärer Osteochondrose L5/S1 mit flächenhafter Protrusion, Kon takt zu beiden S1 Wurzeln beim Duralschlauchaustritt ohne nachweis liche Neurokompression (18.04.18 MRI ganze WS) - Knieschmerzen li. m/b

Knieschmerzen li. m/b - Meniskusläsion und Tibiakopffraktur ( Dr. med. D.___ 20.05.13)

Meniskusläsion und Tibiakopffraktur ( Dr. med. D.___ 20.05.13) - Hyperlipidämie, behandelt

Hyperlipidämie, behandelt - art. Hypertonie whrs. e ssentiell, behandelt

art. Hypertonie whrs. e ssentiell, behandelt - Mikrohämaturie DD Nierenzyste

Mikrohämaturie DD Nierenzyste - neu s ymptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis mit Slu dge (Stadt spital H.___ 26.01.18) m/b

neu s ymptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis mit Slu dge (Stadt spital H.___ 26.01.18) m/b - St. n. ERCP, Papillotomie, Gallengangrevision mit dem Dormiakörb chen am 16.01.18

St. n. ERCP, Papillotomie, Gallengangrevision mit dem Dormiakörb chen am 16.01.18 - St. n. ERCP, Nachpapillotomie und Gallengangsrevision am 17.01.18

St. n. ERCP, Nachpapillotomie und Gallengangsrevision am 17.01.18 - neu hypertensive Herzerkrankung (Stadtspital H.___ 26.01.18)

neu hypertensive Herzerkrankung (Stadtspital H.___ 26.01.18) Es wird ausgeführt, der Beschwerdeführer klage über häufigere und stärkere Schmer zen im gesamten Rückenbereich und im Kopf sowie über Schlaf-, Ge dächt nis- und Konzentrationsprobleme. Der Beschwerdeführer weise weiterhin unverändert depressive sowie posttraumatische Belastungssymptome auf. Es wird eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 31. Oktober 2001 attestiert (Urk. 10/147 S. 3 und S. 10 ).

Es wird ausgeführt, der Beschwerdeführer klage über häufigere und stärkere Schmer zen im gesamten Rückenbereich und im Kopf sowie über Schlaf-, Ge dächt nis- und Konzentrationsprobleme. Der Beschwerdeführer weise weiterhin unverändert depressive sowie posttraumatische Belastungssymptome auf. Es wird eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 31. Oktober 2001 attestiert (Urk. 10/147 S. 3 und S. 10 ). Im Bericht des medizinischen Zentrums B.___ vom 15. Juni 2018 wurde ausgeführt, subjektiv sei der Beschwerdeführer seit 2001 100 % arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten. Auch objektiv sei er als 100 % arbeitsunfähig einzuschätzen (Urk. 10/147 S. 13).

Im Bericht des medizinischen Zentrums B.___ vom 15. Juni 2018 wurde ausgeführt, subjektiv sei der Beschwerdeführer seit 2001 100 % arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten. Auch objektiv sei er als 100 % arbeitsunfähig einzuschätzen (Urk. 10/147 S. 13). RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Trauma tologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 26. September 2018 fest, die Arztbe richte des medizinischen Zentrums B.___ vom 6. u nd 15. Juni 2018 be richteten ausführlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den wesentlichen Punkten nicht geändert habe. Auch die Beurteilung der Arbeits fähigkeit differiere nicht wesentlich zu den früheren Berichten. Die neuen Diag nosen der Gallenblasenerkrankung und der hypertensiven Herzerkrankung seien einer ärztlichen Behandlung gut zugänglich und könnt e n keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit begründen (Urk. 10/153 S. 3).

RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Trauma tologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 26. September 2018 fest, die Arztbe richte des medizinischen Zentrums B.___ vom 6. u nd 15. Juni 2018 be richteten ausführlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den wesentlichen Punkten nicht geändert habe. Auch die Beurteilung der Arbeits fähigkeit differiere nicht wesentlich zu den früheren Berichten. Die neuen Diag nosen der Gallenblasenerkrankung und der hypertensiven Herzerkrankung seien einer ärztlichen Behandlung gut zugänglich und könnt e n keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit begründen (Urk. 10/153 S. 3). 4.

4. 4.1 Wie eingangs dargelegt, kommt der Untersuchungsgrundsatz im Rahmen von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV nicht zum Tragen. Die versicherte Person ist somit be weisführungsbelastet, was d en Eintretenstatbestand angeht.

4.1 Wie eingangs dargelegt, kommt der Untersuchungsgrundsatz im Rahmen von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV nicht zum Tragen. Die versicherte Person ist somit be weisführungsbelastet, was d en Eintretenstatbestand angeht. 4.2 In somatischer Hinsicht ist den medizinischen Akten zu entnehmen, dass im Zeit punkt der angefochtenen Verfügung ( 13. Dezember 2018 ) – abgesehen von zwei neuen Diagnosen - im Wesentlichen die gleichen Diagnosen vorlagen wie im Zeitpunkt der letzten Verfügung ( 12. Juni 2013 ) und keine relevanten Befundän derungen eingetreten sind. In Bezug auf die neuen Diagnosen der Gallenblasener krankung (symptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis ) sowie der hy pertensiven Herzerkrankung ist festzuhalten, dass diese behandelbar sind und zu keiner langandauernden Arbeitsunfähigkeit führen (vgl. Urk. 10/153 S. 3 ). Betreffend die orthopädischen Diagnosen wird im Bericht des medizinischen Zent rums B.___ vom 6. Juni 2018 ausdrücklich festgehalten, dass aus ortho pädisch-chirurgischer Sicht keine objektivierbare Verschlechterung der Be schwerden ersichtlich sei (Urk. 10/147 S. 5). Die vom Beschwerdeführer subjektiv erlebte Verschlechterung ist jedenfalls nicht geeignet, eine wesentliche Tatsa ch enänderung glaubhaft zu machen.

4.2 In somatischer Hinsicht ist den medizinischen Akten zu entnehmen, dass im Zeit punkt der angefochtenen Verfügung ( 13. Dezember 2018 ) – abgesehen von zwei neuen Diagnosen - im Wesentlichen die gleichen Diagnosen vorlagen wie im Zeitpunkt der letzten Verfügung ( 12. Juni 2013 ) und keine relevanten Befundän derungen eingetreten sind. In Bezug auf die neuen Diagnosen der Gallenblasener krankung (symptomatische Choledocho - und Cholezystolithiasis ) sowie der hy pertensiven Herzerkrankung ist festzuhalten, dass diese behandelbar sind und zu keiner langandauernden Arbeitsunfähigkeit führen (vgl. Urk. 10/153 S. 3 ). Betreffend die orthopädischen Diagnosen wird im Bericht des medizinischen Zent rums B.___ vom 6. Juni 2018 ausdrücklich festgehalten, dass aus ortho pädisch-chirurgischer Sicht keine objektivierbare Verschlechterung der Be schwerden ersichtlich sei (Urk. 10/147 S. 5). Die vom Beschwerdeführer subjektiv erlebte Verschlechterung ist jedenfalls nicht geeignet, eine wesentliche Tatsa ch enänderung glaubhaft zu machen. Aus psychiatrischer Sicht kann gestützt auf die Berichte des medizinischen Zent rums B.___ ebenfalls nicht von einer erheblichen Verschlechterung aus gegangen werden, zumal darin festgehalten wird, dass unverändert seit dem Unfall vom 31. Oktober 2001 depressive sowie posttraumatische Belastungs symp tome aufträten und der Beschwerdeführer seither 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 10/147 S. 3 ff.). Die Berichte beziehen sich somit auf einen gleich gebliebe nen Gesundheitszustand. Es handelt sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts, womit eine massgebliche Tatsachenänderung ni cht glaub haft gemacht werden kann. Die geltend gemachte progrediente Verschlech te rung wird denn auch einzig mit einer Zunahme der subjektiven Beschwerden begründet. Die Angabe von Schlaf- und Konzentrationsproblemen sowie anderer Einschränkun gen der Befindlichkeit findet sich schon vor 201 3. Objektive psychopathologische Befunde, die auf eine relevante Verschlechterung seit 2013 sc hliessen lassen wür den, sind den Bericht en nicht zu entnehmen. Die vom behandelnden Psychiater des medizinischen Zentrums B.___ gestellte Diagnose einer posttraumati schen Belastungsstörung (PTBS) als Folge des Unfalls vom 30. Oktober 2001 ist im Übrigen nicht nachvollziehbar, fehlt es doch bereits am auslösenden trauma tischen Ereignis im Sinne der ICD-10 Definition.

Aus psychiatrischer Sicht kann gestützt auf die Berichte des medizinischen Zent rums B.___ ebenfalls nicht von einer erheblichen Verschlechterung aus gegangen werden, zumal darin festgehalten wird, dass unverändert seit dem Unfall vom 31. Oktober 2001 depressive sowie posttraumatische Belastungs symp tome aufträten und der Beschwerdeführer seither 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 10/147 S. 3 ff.). Die Berichte beziehen sich somit auf einen gleich gebliebe nen Gesundheitszustand. Es handelt sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts, womit eine massgebliche Tatsachenänderung ni cht glaub haft gemacht werden kann. Die geltend gemachte progrediente Verschlech te rung wird denn auch einzig mit einer Zunahme der subjektiven Beschwerden begründet. Die Angabe von Schlaf- und Konzentrationsproblemen sowie anderer Einschränkun gen der Befindlichkeit findet sich schon vor 201 3. Objektive psychopathologische Befunde, die auf eine relevante Verschlechterung seit 2013 sc hliessen lassen wür den, sind den Bericht en nicht zu entnehmen. Die vom behandelnden Psychiater des medizinischen Zentrums B.___ gestellte Diagnose einer posttraumati schen Belastungsstörung (PTBS) als Folge des Unfalls vom 30. Oktober 2001 ist im Übrigen nicht nachvollziehbar, fehlt es doch bereits am auslösenden trauma tischen Ereignis im Sinne der ICD-10 Definition. 4.3 Auch wenn mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden sind, sind aufgrund der eingereichten Berichte keine genügenden Anhaltspunkte er sichtlich, die eine eingehende Abklärung rechtfertigen würden. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands oder der Arbei tsfähigkeit im Vergleich zu 2013 ist nicht auszumachen.

4.3 Auch wenn mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden sind, sind aufgrund der eingereichten Berichte keine genügenden Anhaltspunkte er sichtlich, die eine eingehende Abklärung rechtfertigen würden. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands oder der Arbei tsfähigkeit im Vergleich zu 2013 ist nicht auszumachen. 4.4 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, in rechts genügender Weise eine anspruchserhebliche Versc hlechterung seines Gesund heitsz u s tandes glaubhaft zu machen. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten.

4.4 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, in rechts genügender Weise eine anspruchserhebliche Versc hlechterung seines Gesund heitsz u s tandes glaubhaft zu machen. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. 5.

5. 5.1 Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (Urk. 1). Die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) sind er füllt, weshalb dem Gesuch zu entsprechen ist. Gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, s obald er da zu in der Lage ist.

5.1 Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (Urk. 1). Die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) sind er füllt, weshalb dem Gesuch zu entsprechen ist. Gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, s obald er da zu in der Lage ist. 5.2 Die Kost en des Verfahrens sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführu ng einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen.

5.2 Die Kost en des Verfahrens sind auf Fr. 7 00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführu ng einstweilen auf die Gerichts kasse zu nehmen. 5.3 Dem Beschwerdeführer ist in der Person von Rechtsanwalt Eric Stern ein unent geltliche r Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen, welche r aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.

5.3 Dem Beschwerdeführer ist in der Person von Rechtsanwalt Eric Stern ein unent geltliche r Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen, welche r aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Da der unentgeltliche Rechtsvertreter dem Gericht keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung androhungsgemäss nach Ermessen festzusetzen (vgl. Urk. 12 ). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie rigkeit des Prozesses ist Rechtsanwalt Stern mit Fr. 1 ‘ 5 00. -- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.

Da der unentgeltliche Rechtsvertreter dem Gericht keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung androhungsgemäss nach Ermessen festzusetzen (vgl. Urk. 12 ). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie rigkeit des Prozesses ist Rechtsanwalt Stern mit Fr. 1 ‘ 5 00. (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Gericht beschliesst:

Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 30. Januar 2019 wird dem Beschwerdeführer die un entgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Eric Stern als un entgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,

In Bewilligung des Gesuchs vom 30. Januar 2019 wird dem Beschwerdeführer die un entgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Eric Stern als un entgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und erkennt:

und erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, wird mit Fr. 1 ’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse ent schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, wird mit Fr. 1 ’ 5 00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse ent schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Eric Stern

Rechtsanwalt Eric Stern - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse

Gerichtskasse 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

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