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Die Bereitstellung von Hilfe durch direkte Hilfe und Kredite für Personen und Unternehmen, die von COVID-19 schwer betroffen sind, war im vergangenen Monat eine Priorität für den Bundesgesetzgeber. Eine gigantische Ausgabenrechnung ist aber auch die Gelegenheit geworden, einige andere Werbebuchungen einzuschmuggeln, einschließlich solcher, die für die Unterhaltungsgemeinschaft von besonderem Interesse sind.
Am überraschendsten könnte es laut dem Text des Gesetzentwurfs sein, dass illegales Streaming für kommerzielle Zwecke zu einer Straftat wird.
Es ist weniger als zwei Wochen her, seit Senator Thom Tillis seinen Vorschlag veröffentlicht hat, die Strafen für diejenigen zu erhöhen, die es wagen würden, nicht lizenzierte Werke zu streamen. Dabei flirtete der Republikaner aus North Carolina mit Gefahr. Vor etwa einem Jahrzehnt machte Senatorin Amy Klobuchar (D-Minn.) Einen ähnlichen Vorschlag, bevor er starb, als die Leute sich Sorgen machten, Justin Bieber ins Gefängnis zu schicken. ( Nein, im Ernst .) Aber Tillis ‘Versuch hat bessere Bewertungen gewonnen, um die Bestimmungen enger an kommerzielle Betreiber und nicht an Benutzer anzupassen. Das heißt, es hatte nur sehr wenig Zeit, um in Umlauf zu kommen, bevor es offensichtlich Teil des Ausgabenpakets wurde. Im Falle eines Bestehens kann das illegale Streamen von Werken einschließlich Filmen und Musiktiteln mit einer Strafe von bis zu 10 Jahren Gefängnis geahndet werden.
Dies ist auch nicht die einzige Änderung des Urheberrechts.
Die Ausgabenrechnung scheint auch einen lange diskutierten Plan zur Schaffung eines Systems zur Entscheidung über geringfügige Forderungen innerhalb des US Copyright Office zu verabschieden.
Anwälte haben lange versucht, Urheberrechtsinhabern einen Rückgriff auf Verstöße außerhalb des teuren Bundesgerichtssystems zu ermöglichen, obwohl das sogenannte CASE-Gesetz einige Rückschläge von denjenigen hervorgerufen hat, die es leid sind, bestimmte Streitigkeiten an nicht rechenschaftspflichtige Bürokraten zu werfen, die für eine Agentur arbeiten, die im Verdacht steht, die Industrie zu bevorzugen. Einige Kritiker halten das alternative Streitbeilegungssystem für verfassungswidrig, befürworten jedoch, dass das System, indem es opt-in und nicht obligatorisch gemacht wird, jede rechtliche Herausforderung übersteht und letztendlich zu einer schnelleren Lösung von Abnahmemitteilungen für online veröffentlichtes urheberrechtlich geschütztes Material führt. Das CASE Act verabschiedete das Haus zuvor mit 410-6 Stimmen, bevor es von Ron Wyden (D-Ore.) Im Senat blockiert wurde.
Zu den weiteren Teilen des Omnibus-Gesetzes von Hollywood gehört eine Erweiterung von Section 181, einer Steuervorschrift, die einen sofortigen Abzug von Fernseh- und Filmproduktionskosten von bis zu 15 Millionen US-Dollar ermöglicht. Dieser Anreiz sollte Ende des Jahres auslaufen, würde aber jetzt weitere fünf Jahre erhalten. (Weitere Analyse dazu.)
Der Gesetzgeber wird später heute über das Paket abstimmen.