Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/102035

<h2>SubmittedText<h2><p>Kann uns das VBS über seine Kommunikationspolitik informieren, besonders über die vom Chef der Armee während der letzten Pressekonferenz genannten Zahlen?</p><p>Diese entsprechen nicht den Zahlen aus den Erklärungen des Eidgenössischen Finanzdepartements. Seit einer Woche gibt es dazu ein grosses Medienecho. Diese Angelegenheit muss dringend geklärt werden, damit die Bevölkerung korrekt informiert ist.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Armeebudgets der vergangenen Jahre kursierten in den letzten Wochen verschiedene Zahlen. Tatsache ist, dass der Armee, wie allen übrigen Aufgabengebieten auch, in den vergangenen Jahren substanzielle Budgetkürzungen auferlegt wurden. Gleichzeitig erfolgten mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011 aber entsprechende Anpassungen beim Armeeprofil. Da die Betriebskosten nicht wie ursprünglich vorgesehen gesenkt werden konnten, ergaben sich bei den Investitionen dennoch Rückstände. VBS und EFD werden gemeinsam eine Analyse der Zahlen vornehmen.</p>