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ISRAEL von Tag zu Tag – 19/2020
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Freitag, 8.5.2020
Israelis strömen trotz Versammlungsverbot an die Strände
Gemäss Haaretz sind heute vor Beginn des Schabbats erstmals seit der Corona-Sperre Hunderte an die Strände geströmt, obwohl es immer noch illegal ist, sich an Stränden und in Parks zu versammeln. In Tel Aviv (Bild 6) wurden die Besucher über Lautsprecher aufgefordert, den Strand zu verlassen. Bussen wurden jedoch nicht ausgeteilt.
Die Polizei (eine nationale Behörde) und die Stadtverwaltung von Tel Aviv übernahmen die Verantwortung für die Durchsetzung des Verbots, sich an Stränden zu versammeln, wobei beide behaupteten, dass es in die Zuständigkeit des jeweils anderen falle, Geldstrafen zu erheben und Besucher zu vertreiben.
Auch am Zikim-Strand im Süden Israels gab es Hunderte von Besuchern, aber die Behörden setzten das Versammlungsverbot nicht durch. Dutzende von Strandbesuchern in Rishon Letzion wurden jedoch mit Geldbussen belegt. Polizei und Stadtbehörden wiesen auch Hunderte von Familien von den Ufern des See Genezareth weg.
Einschränkung für Platz vor der Westmauer gelockert
Die Plaza vor der Jerusalemer Westmauer («Klagemauer») ist diese Woche für Betende wieder geöffnet worden. Die Wiedereröffnung erfolgte, nachdem die israelische Regierung einige ihrer Covid-19-Beschränkungen aufgehoben hatte. Dazu gehört die Streichung der Restriktion, dass Freiluft-Gottesdienste nur besucht werden durften, wenn der Ort des Gottesdienstes sich innerhalb eines Radius von 500 Metern von der Wohnstätte eines Gottesdienstbesuchers befand. Während der letzten Wochen konnten zudem zu jeder Zeit nur zehn und später 19 Betende an der Westmauer sein, und nur Leute, die innerhalb der Altstadt wohnhaft waren. Die Plaza vor der Westmauer wurde nun in möglichst viele Gebetszonen aufgeteilt. Dies geschah in Übereinstimmung mit Vorschriften des Staates und der physischen Distanzregeln. Für die kommenden Tage dürfen sich jedes Mal bis zu 300 Betende gleichzeitig auf der Westmauer-Plaza aufhalten, vorausgesetzt die Besucher tragen Gesichtsmasken. Sobald die Gebetszonen voll sind, werden die restlichen Gäste gebeten, ausserhalb der Eingänge zur Westmauer zu warten bis Gebetsräume frei werden, wobei die Mindestdistanz von 2 Metern zwischen den Menschen einzuhalten ist. Die Westmauer Tunnels werden vorläufig geschlossen bleiben.
Minister empfiehlt öffentliche Verkehrsmittel zu meiden
Verkehrsminister Bezalel Smotrich hat die Öffentlichkeit dazu aufgerufen, öffentliche Verkehrsmittel nur dann zu benutzen, wenn es notwendig ist, da es ein Defizit an Bussen und Fahrern gibt. Dies weil die Coronavirus-Beschränkungen die Anzahl der Fahrgäste in jedem Bus begrenzen.
Der Minister sagte weiter, die Eisenbahn werde den Betrieb am 17. Mai wieder aufnehmen
Corona-Statistik
Israel hat bis heute 245 Todesopfer durch die COVID-19-Epidemie zu beklagen. 16.409 Personen wurden positiv auf Sars-CoV-2 getestet. 11‘007 Personen sind geheilt.
Donnerstag, 7.5.2020
Oberstes Gericht erlaubt Netanjahu Regierungsbildung
Das Oberste Gericht hat in der Nacht auf heute einstimmig geurteilt, dass es keine Rechtsgrundlage dafür gebe, Netanjahu wegen einer Anklage an der Bildung einer neuen Regierung zu hindern. Die Richter wiesen auch Klagen gegen die Koalitionsvereinbarung zwischen Netanjahu und dessen ehemaligem Herausforderer Benny Gantz (Bild 4) zurück. Allerdings behielten sie sich in diesem Fall vor, zu einem späteren Zeitpunkt über die Rechtmässigkeit der von der Koalition verabschiedeten Regelungen zu entscheiden.
Mehrere Bürgerrechtsorganisationen und Teile der Opposition hatten gegen einen Verbleib von Netanjahu an der Regierungsspitze in einer neuen Koalition geklagt. Der 70-Jährige muss sich wegen Korruption, Betrugs und Veruntreuung vor Gericht verantworten. Das gleiche Gesetz, das Minister in solchen Fällen zum Rücktritt zwingt, müsse auch für den Ministerpräsidenten gelten, argumentierten die Kläger. Doch selbst Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit, der Netanjahu angeklagt hatte, sah dafür keine Grundlage. Die Abgeordneten hätten in dem entsprechenden Gesetz den Ministerpräsidenten bewusst ausgenommen, schrieb Mandelblit in seiner Erwiderung an das Oberste Gericht.
In zwei Marathonsitzungen, die vom Fernsehen live übertragen wurden, hörte ein Gremium in der Maximalbesetzung von elf Richterinnen und Richtern unter der Leitung der Präsidentin des «Supreme Court of Israel», Esther Hayut, (Bilder 5 und 6) am Sonntag und Montag (3./4.5.) die verschiedenen Seiten an.
Dabei war klar, dass sie mindestens so sehr auf der Anklagebank sassen wie der Beklagte. Netanjyahu und die rechten Parteien führen seit Jahren einen Feldzug gegen das Oberste Gericht, das in vielen Fällen mit einer liberalen Rechtsauslegung für Aufmerksamkeit gesorgt hat. Netanjahus Anwalt, Michael Rabello machte geltend, dem Gericht stehe nicht zu, sich in den politischen Prozess einzumischen.
Das Gericht fällte seinen Beschluss offensichtlich unter Zähneknirschen. Das Urteil mindere die Schwere der Vorwürfe gegen Netanjahu ebenso wenig wie die Schwierigkeiten, die eine Amtszeit eines wegen krimineller Handlungen angeklagten Ministerpräsidenten mit sich bringe, heisst es in der Urteilsbegründung der vorsitzenden Richterin Esther Hayut.
Wie für alle Anklagten gilt auch für Netanjahu die Unschuldsvermutung. Dieses Prinzip habe den Ausschlag gegeben, heisst es in dem Urteil. Darüber hinaus machte Hayut aber auch deutlich, dass sich das Gericht nicht in den demokratischen Prozess einmischen will – eine Tradition, die es auch früher schon betont hat. Eine Einmischung in diesen Prozess wäre eine erhebliche Verletzung des Prinzips gewesen, wonach die demokratische Mehrheit eine Entscheidung fälle, schrieb Hayut. Hätten die Richter anders geurteilt, hätte dies unweigerlich eine vierte Parlamentswahl nach sich gezogen.
Am Koalitionsvertrag, den Netanjahu und Gantz am Montag, 21.4., unterzeichnet hatten, liessen die Richter während der Anhörungen kaum ein gutes Haar. Hayut verglich ihn mit einer hastigen Eheschliessung, bei der die Partner erst nach der Heirat darüber nachdenken, was ihr Bund eigentlich bedeutet. Angesichts der Einwände des Richtergremiums versprachen der Likud und das Blau-Weiss-Bündnis Nachbesserungen.
Knesset billigt Grundlage für Regierungsvereinbarung
Heute Morgen hat die Knesset, das Parlament, mit einer Mehrheit von 72 der 120 Stimmen ein Gesetz verabschiedet, das Grundlage für die Regierungsvereinbarung zwischen Netanjahu und Gantz ist.
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass Netanjahu zuerst für 18 Monate Ministerpräsident wird (bzw. bleibt) und dann von Gantz an der Spitze der Regierung abgelöst wird. Das Kabinett muss bis am 1. Juni vereidigt werden. Netanjahu und Gantz haben jedoch angekündigt, dass bereits nächste Woche über ihre Regierung abgestimmt werden soll. Netanjahu würde damit zum vierten Mal in Folge und zum fünften Mal insgesamt israelischer Ministerpräsident.
Nach der 3. Wahl innert Jahresfrist am 2. März, die wiederum keine eindeutige Mehrheit brachte, hatte Staatspräsident Rivlin Benny Gantz vom Bündnis «Blau-Weiss» mit der Regierungsbildung beauftragt. Dieser verhandelte schliesslich mit seinem Rivalen Netanjahu über eine Regierung der nationalen Einheit (in Anbetracht der Corona-Krise), kam jedoch vorerst nicht zum Ziel. Präsident Rivlin verweigerte ihm eine Zusatzfrist und gab den Auftrag zur Bildung einer regierungsfähigen Koalition an das Parlament. Netanjahu und Gantz verhandelten weiter und unterzeichneten schliesslich am 21.4. einen Koalitionsvertrag, von den Kritikern als Kapitulationsvertrag bezeichnet – Kapitulation Gantz’ vor Netanjahu.
72 Abgeordnete für Regierungsbildung durch Netanjahu
Noch rechtzeitig vor Ablauf der Frist in der Nacht auf morgen Freitag haben 72 Abgeordnete ein Dokument unterzeichnet mit der Forderung an den Staatspräsidenten, Netanjahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Die Unterschriften wurden Präsident Reuven Rivlin am Nachmittag überreicht, Stunden nachdem die Knesset die Verfassungsänderungen, die dem Machtteilungsabkommen zwischen dem Likud und den Blau-Weissen zugrunde liegen, gebilligt hatte, und weniger als einen Tag, nachdem das oberste Gericht des Landes acht Petitionen gegen das Abkommen und Netanjahus Recht, eine neue Regierung einzusetzen, wenn Anklage erhoben wird, abgelehnt hatte.
Der Politiker des rechtsnationalen Likud sicherte sich damit die Mehrheit der Stimmen der 120 Abgeordneten. Präsident Reuven Rivlin erteilte anschliessend Netanjahu das Mandat, der bereits auf insgesamt 14 Jahre Amtszeit an der Spitze der Regierung kommt. 17 Monate war er zuletzt an der Spitze einer Übergangsregierung. Er hat nun 14 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden.
Die Abgeordneten seines bisherigen Koalitionspartners Jamina unterschrieben nicht für Netanjahu. Damit dürfte die den Siedlern nahestehende Partei der neuen Regierung nicht angehören. Ihr Vorsitzender Naphtali Bennett nutzte jedoch seine letzten Tage als Verteidigungsminister, um den umstrittenen Siedlungsbau zu forcieren. Er genehmigte eine Ausweitung der israelischen Siedlung Efrat im südlichen Westjordanland um 1,1 Quadratkilometer für den Bau von insgesamt 7000 neuen Wohnungen.
Vereidigung der neuen Regierung für den 13. Mai vorgesehen
Am 13. Mai soll die neue Regierung vereidigt werden, der neben Netanjahus Likud und dem von Gantz geführten Bündnis Blau-Weiss noch die Arbeitspartei sowie die ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Thora-Judentum angehören sollen.
Jochanan Plesner, Präsident des israelischen Demokratie-Instituts, hält für möglich, dass Netanjahu die Vereinbarung mit Gantz noch platzen lässt und sich einen anderen Koalitionspartner sucht: «Wenn er das Mandat zur Regierungsbildung vom Präsidenten erhält, hat er alle Karten in der Hand.» Die Vereinbarung zwischen Likud und Blau-Weiss sei ein politisches Abkommen, aber rechtlich nicht bindend. Auch mit einer neuen Regierung sei die politische Krise nicht beendet. Die bisherigen Vereinbarungen zeigten, wie gross das Misstrauen zwischen Netanjahu und Gantz sei. «Das ist ein Waffenstillstandsabkommen.»
Jerusalems Mahane Yehuda-Markt öffnet wieder
Der kultige Mahane Yehuda-Markt in Jerusalem und die anderen Freiluftmärkte und Einkaufszentren durften heute nach eineinhalb Monaten Schliessung wegen der Corona-Krise unter einigen Einschränkungen wieder geöffnet werden. Nach den Regelungen des Gesundheitsministeriums darf die Zahl der Personen, die sich im Markt aufhalten dürfen, zu keinem Zeitpunkt 750 übersteigen. Ohne Hygienemasken dürfen die Märkte nicht betreten werden.
Ein Video, das in sozialen Medien veröffentlicht wurde, zeigt Personal, die die Temperatur der Käufer am Eingang des Marktes messen. Tausende Menschen, die auf dem Markt eintrafen, mussten in einer langen Schlange warten, bis sie an der Reihe waren, bevor sie den Markt betreten konnten. Inspektoren hatten Schwierigkeiten, dafür zu sorgen, dass die in der Schlange Wartenden einen Abstand von zwei Metern zueinander einhielten.
Iran versuchte Cyber-Angriff auf Wasser- und Abwasseranlagen
Der Iran hat Ende desletzten Monats einen Cyberangriff auf die israelische Wasserinfrastruktur versucht, wobei Hacker amerikanische Server benutzten, um den Angriff durchzuführen, berichtete Fox News heute.
Der Angriff fand am 24. und 25. April auf zahlreiche Wasser- und Abwasseranlagen im ganzen Land statt, wie der Ynet News-Site zu entnehmen ist. Die israelische Wasserbehörde und das Nationale Cyber-Direktorat bestätigen, dass versucht wurde, die Wasserleitungs- und Kontrollsysteme anzugreifen. Es sei kein Schaden an der Wasserversorgung entstanden. Sie funktionierte ohne Unterbruch und funktioniert weiterhin, heisst es von offizieller Stelle.
Am Donnerstag tagte das israelische Sicherheitskabinett, erstmals seit Monaten. In den Nachrichten von Channel 13 hiess es unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Beamte, der Angriff Ende April werde als eine bedeutende Eskalation seitens Irans und als Überschreiten einer roten Linie angesehen, da er auf die zivile Infrastruktur abzielte.
Israel und der Iran – dessen Regime erklärtermassen die Zerstörung Israels anstrebt – führen seit über einem Jahrzehnt verdeckte Cyber-Kriege, darunter auch Versuche Israels und der USA, das Atomprogramm der Islamischen Republik aus der Ferne zu sabotieren.
Montag, 4.5.2020
Israel reduziert Notstandsbeschränkungen
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Spitzenbeamte haben eine dramatische Lockerung der sozialen Distanzierungsbeschränkungen angekündigt, die eine Linderung der Beschränkungen der Bewegungsfreiheit und der wirtschaftlichen Aktivität bringen soll.
«Wir haben einen grossen Erfolg bei der Eindämmung des Virus erzielt», sagte Netanjahu während einer Pressekonferenz in seinem Büro in Jerusalem (Bild 2) und verwies auf die rückläufige Rate der Neuinfektionen und die schnell wachsende Zahl der Menschen, die von COVID-19 genesen sind, nicht ohne anzumerken, dass «jeder Tod ein grosser Verlust ist ... es ist herzzerreissend».
Der Premierminister führte den Erfolg Israels gegen das Virus auf die seinerzeitigen ersten Schritte der Regierung zurück, darunter die Schliessung der Grenzen, die Auferlegung von Regelungen zur sozialen Distanzierung und die digitale Verfolgung der Ansteckungen. Netanjahu verglich Israel mit anderen Ländern ähnlicher Grösse, die weitaus höhere Sterbezahlen registrieren müssen. Er verteidigte die Strenge der sozialen Distanzierungsmassnahmen des jüdischen Staates und sagte, sie rechtfertigten ihren verheerenden wirtschaftlichen Preis.
Netanjahu hob auch die Bemühungen des Gesundheitspersonals und die Befolgung der Regierungsrichtlinien durch die Öffentlichkeit hervor.
Besuche bei Familienangehörigen wieder möglich
Zu den Einschränkungen, von denen Netanjahu sagte, dass sie aufgehoben würden, gehört die 100-Meter-Einschränkung für das Entfernen von zu Hause aus für Aktivitäten, die als nicht wesentlich erachtet werden.
Besuche bei unmittelbaren Familienangehörigen, auch bei den Grosseltern, würden zum ersten Mal seit sechs Wochen wieder erlaubt sein. Aber bei Besuchen bei älteren Verwandten solle die physische Distanzierung beibehalten werden, ohne Umarmungen oder Küsse, sagte er.
Ab sofort werden Versammlungen von bis zu 20 Personen in offenen Bereichen erlaubt sein, die am 17. Mai auf bis zu 50 Personen ausgeweitet werden sollen. Hochzeiten und Beerdigungen können nun bis zu 50 Personen umfassen, wenn sie in offenen Bereichen abgehalten werden.
Einzelheiten der gelockerten Einschränkungen
Ab sofort können Bibliotheken, Hotels, Pensionen, Naturschutzgebiete, Kulturerbestätten, Nationalparks und Zoos sowie Betriebe, die auf nichtmedizinische Behandlungen oder Komplementärmedizin spezialisiert sind, wieder geöffnet werden. Die Bibliotheken müssen zurückgegebene Bücher drei Tage lang beiseite legen.
Auch Schwimmbäder für Leistungssportler und Hydrotherapie können wieder geöffnet werden.
Einkaufszentren, Freiluftmärkte und Fitnessstudios dürfen am kommenden Donnerstag wieder öffnen, wobei die beiden erstgenannten die Anzahl der Kunden auf eine Person pro 20 Quadratmeter beschränken und einen Abstand von zwei Metern zwischen den Kunden einhalten müssen. Sie müssen auch Schilder aufstellen, auf denen die maximale Anzahl der Personen angegeben ist, die das Gelände betreten dürfen, und sie dürfen den Kunden nicht gestatten, Lebensmittel vor Ort zu verzehren.
Während die Strände für Besucher geschlossen bleiben, sind Wassersportarten dort jetzt erlaubt.
Netanjahu sagte, dass eine Aufhebung aller Beschränkungen für Versammlungen für den 14. Juni geplant sei, vorausgesetzt, dass kein rotes Licht aufleuchte.
Was die Wirtschaft betrifft, sagte Netanjahu, dass Einkaufszentren und Freiluftmärkte am Donnerstag wieder geöffnet werden dürften, aber bestimmte Beschränkungen eingehalten werden müssten.
Öffnung von Schulen und Universitäten
Da einige Klassen in dieser Woche in die Schule zurückkehren, sagte Netanyahu, dass die Kindergärten am 10. Mai wieder geöffnet würden, während alle Schüler bis Ende des Monats in den Unterricht zurückkehren würden. Er nannte jedoch keinen Zeitrahmen für die Wiederaufnahme der Aktivitäten in den Kindertagesstätten. Universitäten und Colleges sollen am 14. Juni wieder geöffnet werden.
Netanjahu sagte weiter, dass bald Regelungen für die Wiedereröffnung von Parks, Hotels, Pensionen und anderen Veranstaltungsorten veröffentlicht würden. Auch Inlandsflüge würden innerhalb weniger Wochen wieder aufgenommen, sagte er.
Was internationale Flüge betreffe, so Netanjahu, suche Israel nach einem Weg, «sich wieder mit der Welt zu verbinden», aber ohne das Land der Ansteckung durch jene Länder auszusetzen, die noch immer mit weitaus höheren Infektionsraten zu kämpfen haben.
Israel gehört zu den sieben Nationen, die Fortschritte bei der Bekämpfung des Coronavirus gemacht haben und die sich zusammenschliessen, um den Tourismus und den Handel zwischen ihnen zu fördern, während sie versuchen, die vom Virus befallenen Volkswirtschaften wieder aufzubauen, berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Die Initiative, die vom österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz vorgeschlagen wurde, würde es den Ländern ermöglichen, mit der Öffnung der Grenzen zu beginnen, ohne Angst haben zu müssen, Virusträger hereinzulassen. Israel verwehrt derzeit allen Ausländern die Einreise, und Israelis, die aus Übersee zurückkehren, müssen zwei Wochen lang unter Quarantäne gestellt werden.
Zweite Infektionswelle möglich
In seinen Ausführungen warnte der Premierminister davor, dass ein zweiter Ausbruch des Virus möglich sei, und legte Kriterien für eine mögliche Rücknahme der Beschränkungen im Falle einer neuen Infektionswelle fest.
Damit die Lockerung der Beschränkungen wie geplant fortgesetzt werden könne, müsse die Zahl der Neuinfektionen ausserhalb der Virus-Hotspots unter 100 pro Tag bleiben, die Verdoppelung der Neuerkrankungen müsse weniger als 10 Tage betragen und die Zahl der Patienten in ernsthaftem Zustand müsse unter 250 bleiben.
Um dies zu erreichen, flehte Netanjahu die Israelis wiederholt an, physische Distanzierung zu praktizieren, eine gute Hygiene zu wahren und Masken (Bild 3) zu tragen. «Das ist der Schlüssel zu allem», sagte er.
Die Ankündigung der Lockerung weiterer Einschränkungen erfolgte, da die Infektionsrate in den letzten Tagen deutlich zurückgegangen war, wobei die Zahl der neuen Fälle über 24-Stunden-Zeiträume seit Beginn der letzten Woche kontinuierlich unter 200 gefallen ist. Am Samstag bis Sonntagmorgen registrierte Israel nur 29 neue Fälle, am Sonntag bis Montagmorgen 38.
Sonntag, 3.5.2020
Schulen öffnen schrittweise
Heute ist in Israel damit begonnen worden, die Schulen schrittweise wieder zu öffnen. Selbstverständlich unter Einhaltung der Corona-Vorgaben des Gesundheitsministerium.
960.000 israelische Kinder kehren in die Schule zurück, nachdem sie über anderthalb Monate zu Hause in der von Israel zur Bekämpfung des Coronavirus erlassenen Isolation verbracht haben.
Zunächst kehren fast 500.000 Erst- bis Drittklässler die in ihre Klassenzimmer zurück. Sie lernen fünf Stunden pro Tag, fünf Tage pro Woche in Gruppen von bis zu 17 Kindern. Vor dem Ausbruch des Coronavirus hatte der Unterricht in grösseren Klassen und während sechs Tagen pro Woche mit längerer Präsenzzeit stattgefunden.
Zu diesen 500.000 Erst- bis Drittklässlern gesellen sich etwa 200.000 Elft- und Zwölftklässler, die sich ebenfalls in Gruppen von bis zu 17 Lernenden auf ihre bevorstehenden Immatrikulationsprüfungen vorbereiten. Die Schüler der vierten bis zehnten Klassen bleiben zu Hause, bis die Behörden die Ergebnisse der ersten Wiedereinführungswelle als zufriedenstellend einstufen können.
Staatspräsident Reuven Rivlin (Bild 1) richtete eine Ansprache an die Lehrkräfte und dankte ihnen für ihren Einsatz am «ersten Schultag in der Corona-Routine».
«Ich kann mir vorstellen, wie schwierig die tägliche Bewältigung ist, vom digitalen Fernunterricht bis hin zum heutigen Lehren im Klassenzimmer, von den familiären Verpflichtungen und der endlosen Kritik in alle Richtungen. Heute spreche ich Ihnen im Namen der Bürger Israels tiefe Dankbarkeit aus. Wir wissen, dass Sie das Beste für unsere Kinder tun.»
DES WEITEREN
Aussenministerium stark unterfinanziert
Ein vom «State Comptroller» (staatlicher Kontrolleur) veröffentlichter Bericht kritisiert, dass Israels aussenpolitischer Apparat kläglich unterfinanziert und unkoordiniert sei, und fordert Reformen, die die diplomatischen Aktivitäten der Nation zentralisieren würden. Dies hat The Times of Israel am Dienstag (4.5.) mitgeteilt.
Neben dem Aussenministerium gibt es über 35 weitere Regierungsbehörden, die sich mit internationalen Beziehungen beschäftigen. Dem Bericht zufolge führt dies häufig zu Situationen, in denen sich das Aussenministerium und andere Stellen mit denselben Angelegenheiten gegenüber denselben Gesprächspartnern im Ausland befassen, ohne sich gegenseitig darüber zu informieren.
Aussenministerium begrüsst dem Bericht
Das Ausenministerium begrüsst den Bericht des State Comptrollers, in dem er erklärt, dass das Ministerium unterfinanziert sei, und die Ergebnisse als Bestätigung seiner jahrelangen Klagen über niedrige Löhne und schrumpfende Verantwortlichkeiten. Aufeinanderfolgende Regierungen hätten Schlüsselaspekte der Aussenpolitik – einschliesslich des israelisch-palästinensischen Konflikts, der iranischen nuklearen Bedrohung oder der Boykottbewegung – an andere Ministerien übergeben.
«Der Bericht zeigt deutlich auf, dass das Aussenministerium die professionellste Körperschaft mit dem breitesten Blick auf die Aussenpolitik ist», heisse es in der Erklärung. Viele andere Länder in der Welt legen die Diplomatie fest in die Hand ihrer Aussenministerien, die in der Regel über «einzigartige Fähigkeiten» und Kenntnisse verfügen, um ihre internationalen Beziehungen zu führen, heisst es in der Erklärung weiter.
«Ich fordere das Finanzministerium dringend auf, jedes Wort dieses Berichts zu studieren, der den Schaden unmissverständlich darstellt, der dem Aussenministerium im Laufe der Jahre zugefügt wurde», sagte Yuval Rotem, dessen Generaldirektor. «Der Staat Israel braucht ein starkes Außenministerium, und der Weg dorthin führt über eine ordnungsgemässe Budgetierung, die angemessene Aktivitäten zur Bewältigung der bedeutenden politischen Herausforderungen ermöglicht, vor denen wir stehen.
El Al: Cargo- statt Passagierflüge
Wie zahllose Fluggesellschaften in der ganzen Welt hat auch die israelische El Al derzeit vor dem Hintergrund der Corona-Krise grosse Mühe im Geschäft zu bleiben. Und ähnlich vieler Gesellschaften aus aller Welt versucht auch die El Al, das kaum noch existierende Passagiergeschäft durch mehr Cargo, also Frachttransporte, wenigstens teilweise zu kompensieren. So wird die El Al 60 Cargoflüge aus der chinesischen Stadt Wuhan nach verschiedenen europäischen Destinationen via Israel betreiben. Das teilte die Gesellschaft am Montag mit.
Anfänglich wird El Al 15 wöchentliche Cargoflüge vom Wuhan Tianhe International Airport zum Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv durchführen, gefolgt von wöchentlich neun Flügen nach London, und je drei Flügen nach Paris und Frankfurt. Nach zwei Monaten Schliessung hat der Flughafen Wuhan seinen Betrieb anfangs April wieder aufgenommen.
Die Flüge werden mit der Dreamliner-Flotte (Boeing 787) von El Al ausgeführt. Jede Maschine befördert rund 25 Tonnen humanitärer Hilfsgüter, um den Kampf gegen den Ausbruch des Coronavirus zu unterstützen. Der erste Flug dieser Art sollte am Montagabend in Israel landen und Gesichtsmasken sowie Schutzanzüge transportieren und anschliessend nach London weiterfliegen
Gericht erlaubt El Al Geld aus Pensionsfonds abziehen
Das Regionale Arbeitsgericht von Bat Yam hat der Fluggesellschaft El Al am Sonntag grünes Licht gegeben, 105 Millionen NIS (knapp 30 Millionen CHF) aus ihrem Pensions- und Entschädigungsfonds für Mitarbeiter abzuziehen, um zur Kostendeckung beizutragen und einen Zusammenbruch in der Coronavirus-Pandemie zu vermeiden.
Das Gericht entschied, dass dieser Betrag den Beschäftigten nicht geschuldet sei und daher in der gegenwärtigen Notlage des Unternehmens verwendet werden könne. El Al hatte ursprünglich beantragt, 354 Millionen NIS (98 Millionen CHF) seines Fonds von 413 Millionen NIS (115 Millionen CHF) zur Verwendung freizugeben. Die endgültige Zahl markierte einen Kompromiss, der zwischen El Al, dem Finanzministerium und dem Gewerkschaftsbund Histadrut erzielt wurde.
El Al werde die Mittel am 10. Mai abziehen dürfen, sagte das Gericht, es sei denn, das Nationale Arbeitsgericht befinde, dass es notwendig sei, die Vollstreckung der Entscheidung zu verzögern.
Das Gerichtsurteil kommt zu einem Zeitpunkt, da El Al die Verhandlungen mit dem Finanzministerium und der Bank Discount fortsetzt, um ein Rettungspaket zum Abschluss zu bringen, damit die Fluggesellschaft ihren Betrieb fortsetzen kann. Anderseits sind die meisten Arbeitnehmer von El Al unbezahlt beurlaubt. Bei einer Demonstration am Sonntag vor dem Gerichtssaal machten sie geltend, dass die Firmeninhaber und das Management sie zwingen, die Last zu schultern, nachdem das Virus das internationale Reisen dezimiert hat.
Die Verhandlungen über ein staatlich gesichertes Darlehen in Höhe von rund 350 Millionen Dollar müssen nach achtwöchigen Gesprächen noch zu einem Abschluss gebracht werden. Während eine Entscheidung wahrscheinlich noch in dieser Woche getroffen wird, wird eine mögliche Vereinbarung wahrscheinlich die Entlassung von 1.600 der 6.500 Mitarbeiter der Fluggesellschaft erfordern.
Walhai, weltgrösster Fisch, vor Eilats Küste gesichtet
Ein seltener Walhai wurde am Sonntag (3.5.) beim Schwimmen in den Korallenriffe des Roten Meeres vor der Küste der südisraelischen Stadt Eilat gesichtet.
Die Sichtung erfolgte ein Jahr, nachdem ein Exemplar des Hais, des grössten Fisches der Welt, zum letzten Mal in diesem Gebiet gesehen worden war. Er wurde am Sonntag (3.5.) von Inspektoren der maritimen Einheit Eilat der israelischen Natur- und Parkbehörde gesichtet und gefilmt.
-> Video (0:43 Min.): siehe rechts unter den Bildern
Naturschützer haben im vergangenen Sommer innerhalb von sechs Wochen vier Walhaie vor der Küste von Eilat gesichtet. Im Jahr 2018 waren sie dort überhaupt nicht mehr gesehen worden.
Walhaie, die bis zu 15 Meter lang, bis zu 34 Tonnen schwer und 80 Jahre alt werden können, sind für den Menschen ungefährlich. Man findet sie in tropischen Meeren auf der ganzen Welt. Jeder Walhai hat ein einzigartiges Muster aus weissen Flecken auf seinem Körper.
Walhaie sind Filterfresser. Sie schöpfen Plankton und kleine Fische ab, die nahe an der Oberfläche leben. Sie legen weite Strecken zurück, um Nahrung zu finden. Ihre Anwesenheit wird als Indikator für gesunde Planktonpopulationen angesehen.
Walhaie sind eine gefährdete Art
Aber sie sind eine gefährdete Art, vor allem wegen der Flossenfischerei, bei der ihre Flossen für die asiatische Nahrungsmittelindustrie abgeschnitten werden und sie dann dem Tod überlassen werden.
Während das Flossenfischen immer noch überall auf der Welt betrieben wird, haben sich Naturschützer in China mit Fernsehstars zusammengetan, um eine Kampagne gegen Haifischflossensuppe zu führen, und einige Paare weigern sich, Haifischflossensuppe auf Hochzeiten zu servieren, was das Bewusstsein für diese Praxis schärft.
Walhaie sind auch dem Risiko ausgesetzt, sich in Fischernetzen zu verfangen und von vorbeifahrenden Schiffen verletzt oder getötet zu werden, da sie sich so nahe an der Meeresoberfläche ernähren. Letztes Jahr tötete ein grosses Schiff in Jordanien einen Walhai.
Es ist nicht bekannt, wie viele Walhaie es auf der Welt gibt, da Daten nur auf Sichtungen basieren können. Man geht jedoch davon aus, dass ihre Zahl deutlich zurückgeht.
Warum es das Wort «Antisemit» nicht ins Oxford-Wörterbuch schaffte
Der erste Herausgeber des Oxford English Dictionary hat das Wort «Antisemit» nach neuesten Erkenntnissen für einen kurzlebigen Begriff gehalten und ihn deshalb nicht in das berühmte Wörterbuch aufgenommen.
Nach Einschätzung des britischen Lexikografen James Murray, der 1879 mit der Arbeit am Oxford-Wörterbuch begann, war der Begriff «nicht mehr als ein übergangsweise gebildetes Wort», wie am Montag in Israel veröffentlichte Archivdokumente zeigten.
Als Claude Montefiore, ein einflussreiches Mitglied der jüdischen Gemeinde Grossbritanniens, erfuhr, dass «Antisemit» und die daraus abgeleiteten Begriffe keinen Eintrag haben würden, schrieb er an Murray und äusserte sich besorgt.
Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI