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EQUIPMENT
Sachverhalt:
A.
Für das Gebiet der Schweiz wurde der Schutz der genannten Marke - entsprechend der nachträglichen Benennung vom 16. August 2012 - für diverse Waren der Klassen 18 und 25 sowie für verschiedene Dienstleistungen der Klasse 35 gemäss Nizza-Klassifikation beantragt.
B.
"En effet, votre signe signifie "équipement" en français et constitue un renvoi aux particularités des produits et/ou services revendiqués, notamment à la nature et à la destination des produits et/ou services revendiqués. De plus, le terme "equipment" est usuel et donc banal en relation avec les produits et services revendiqués. Partant, votre signe appartient au domaine public.".
C.
D.
E.
F.
G.
"1. Das Zeichen EQUIPMENT sei für Klasse 35 ohne Einschränkung "all the above-mentioned services being rendered in relationship with the field of the fashion" sowie ohne die Formulierung "namely glasses and sunglasses" einzutragen.
2. Das Zeichen EQUIPMENT sei für die Klassen 18 und 25 mit Einschränkung "tous les articles précités étant destinés pour de produits de mode" einzutragen.
3. Eventualiter zu Ziff. 2 sei das Zeichen EQUIPMENT für die Klassen 18 und 25 ohne Einschränkung "tous les articles précités étant destinés pour de produits de mode" einzutragen.
4. Eventualiter zu Ziff. 3 sei für die Klassen 18 und 25 eine beschwerdefähige Verfügung zu erlassen."
H.
Klasse 18
Klasse 25
Sodann gewährte die Vorinstanz der genannten internationalen Registrierung den Schutz in der Schweiz für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35.
Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Formulierung, welche die Verwendung der strittigen Waren auf den Modebereich einzuschränken beabsichtige, führe zu keiner klar definierten Warenkategorie. Schon deshalb könne dem Zeichen für die beanspruchten Waren die Schutzausdehnung auf die Schweiz nicht gewährt werden.
Im Zusammenhang mit den in Frage stehenden Waren hielt die Vorinstanz fest, der Ausdruck "EQUIPMENT" werde von einem Grossteil der angesprochenen Konsumenten ohne Weiteres als "Ausrüstung" verstanden und stelle demnach eine rein die Art und Zweckbestimmung der strittigen Waren beschreibende Angabe dar. Es könne weder von einem Fantasiebegriff noch von einer schutzfähigen Mehrdeutigkeit die Rede sein. Im Unterschied zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen WORKPLACE (B-7420/2006 E. 4.2) fielen die vom Zeichen beanspruchten Waren in eine relativ einheitliche Warenkategorie, denn alles diene im engeren oder weiteren Sinne der Bekleidung oder werde zumindest (auf sich) getragen. Das fragliche Zeichen könne sich namentlich auf Sport-, Reise-, Strand- sowie Schwimmausrüstung beziehen. Angesichts des sehr allgemeinen Sinngehalts sei deshalb eine recht allgemeine Begründung für die Zurückweisung naheliegend. Aufgrund seiner Banalität und seines beschreibenden Charakters in Verbindung mit den strittigen Waren werde das Zeichen von den angesprochenen Konsumenten nicht mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht. Auch die graphische Ausgestaltung vermöge dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft nicht zu verleihen.
Die Vorinstanz ist der Auffassung, dass die Einschränkung der beanspruchten Waren durch den Zusatz "tous les articles précités étant destinés pour de produits de mode" nicht geeignet sei, zur Schutzfähigkeit zu führen. Denn auch die angeblich ausgeschlossenen Aktivitäten wie z. B. Sport würden dadurch nicht ausgeschlossen, zumal auch Schwimm- und Sportbekleidung im allgemeinen Sprachgebrauch als "Mode" bezeichnet werde.
Die Vorinstanz hielt weiter fest, der Gleichbehandlungsgrundsatz sei vorliegend nicht verletzt, denn die CH-Voreintragung 529062 EQUIPMENT sei nur für Dienstleistungen eingetragen und vorliegend seien nur noch Waren strittig. Gegenüber der internationalen Registrierung 1 171 023 EQUIPMENT FOR LIFE sei Ende 2013 eine provisorische Schutzverweigerung ausgesprochen worden. Im Übrigen bestehe kein Anspruch auf Eintragung einer Marke aufgrund ausländischer Eintragungen.
I.
Zur Begründung macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, beim strittigen Zeichen handle es sich um ein mehrdeutiges und schutzfähiges Zeichen, da sich keine Bedeutung in den Vordergrund dränge. Selbst wenn von der Bedeutung von "Ausrüstung" ausgegangen werde, verlange dies eine Gesamtheit von Gegenständen, die einem bestimmten Zweck dienten. Bei den strittigen Waren der Klasse 25 im Sinne von allgemeinen Kleidungsstücken fehle es an einem solchen Zweck, weshalb das Zeichen nicht beschreibend sei. Bei der Frage, ob es Ausrüstung gebe, die der Kleidung diene, sei der Sprachgebrauch von "Ausrüstung" jedoch unklar und unbestimmt, denn Kleider würden nicht als Ausrüstung bezeichnet. Von den beanspruchten Produkten sei zudem keines so spezifisch bzw. zweckgebunden, dass es unter "Ausrüstung" subsumiert werden könnte. Das fragliche Zeichen stehe somit in keinem Zusammenhang mit den hier strittigen Waren. Die Beschwerdeführerin folgert aus ihren Ausführungen, dass ein Freihaltebedürfnis der internationalen Registrierung EQUIPMENT entfalle. Im Weiteren geht sie von einem Grenzfall aus, bei dem die Eintragungen im Ausland als gewichtige Indizien mitzuberücksichtigen seien. Den Eventualantrag begründet die Beschwerdeführerin damit, dass die beantragte Einschränkung inhärente Eigenschaften der beanspruchten Produkte der Klasse 25 anspreche und zulässig sei. Denn vorliegend seien "die Eigenschaften des Produktes massgebender für die Eignung als Sportware als die Zweckbestimmung".
J.
Zur Begründung führt sie insbesondere aus, die Definitionen des englischen Substantivs "equipment" würden Kleider nicht ausschliessen. Zudem decke sich das englische Substantiv "equipment" sowohl in seinem Schriftbild als auch in seiner Bedeutung praktisch vollständig mit dem französischen Substantiv "équipement", gemäss dessen Definition auch Kleider explizit zu "équipement" gehören würden. Daher sei das fragliche Zeichen auch für diese Waren direkt beschreibend und dem Gemeingut zuzurechnen. Auch im alltäglichen Sprachgebrauch werde der Begriff EQUIPMENT zur Bezeichnung von Bekleidung verwendet. Mit Bezug auf den Eventualantrag hält die Vorinstanz fest, dass Angaben, die wie vorliegend "Mode" keine inhärente objektive Eigenschaft der betroffenen Waren und Dienstleistungen bezeichneten, keine präzisen Bezeichnungen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 MSchV darstellten. Selbst wenn dem Eventualantrag stattzugeben wäre, würde dies nichts an der Zugehörigkeit zum Gemeingut ändern, da auch Modeprodukte Ausrüstungsgegenstände sein könnten und umgekehrt.
K.
L.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Die Notifikation der internationalen Marke IR 1037958 erfolgte am 9. August 2012. Mit der Schutzverweigerung vom 25. März 2013 hat die Vorinstanz folglich die genannte Frist gewahrt.
3.
Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren bildet demnach nur die Frage, ob die Vorinstanz mit Bezug auf die strittigen Waren der Klasse 25 - gemäss Ziffer 1 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung - der internationalen Registrierung zu Recht den Schutz in der Schweiz verweigert hat.
Die Vorinstanz ordnete das streitbetroffene Zeichen dem Gemeingut zu, da es sich in Verbindung mit den strittigen Waren in einer beschreibenden Angabe hinsichtlich deren Art und Zweckbestimmung erschöpfe. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen eine solche Sichtweise und argumentiert, es handle sich bei ihrer Marke um ein aufgrund seiner Mehrdeutigkeit unterscheidungskräftiges Zeichen, für welches auch kein Freihaltebedürfnis bestehe. Angesichts der Zulassung eines solchen Zeichens in der Schweiz für andere Klassen und der bereits erfolgten Eintragungen im Ausland schliesst die Beschwerdeführerin auf das Vorliegen eines Grenzfalls. Wie es sich damit verhält, ist in den nachfolgenden Erwägungen zu untersuchen.
4.
5.
5.1 Nach Art. 2 Bst. a MSchG sind Zeichen, die zum Gemeingut gehören, vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, für welche sie beansprucht werden. Zum Gemeingut zählen zum einen Zeichen, denen die für die Individualisierung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers erforderliche Unterscheidungskraft fehlt und zum anderen Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind (s. anstelle vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2225/2011 vom 7. Mai 2012 E. 2.1EIN STÜCK SCHWEIZ, mit Hinweisen; vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 4A_343/2012 vom 19. September 2012 E. 2.1 EIN STÜCK SCHWEIZ).
5.2 Die Antwort auf die Frage, ob ein Zeichen aufgrund fehlender Kenn-zeichnungs- und Unterscheidungskraft zum Gemeingut gehört, richtet sich gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts vorwiegend nach dem Kriterium des beschreibenden Charakters des Zeichens. Als beschreibende Angaben gelten sachliche Hinweise hinsichtlich der Waren oder Dienstleistungen; diese werden von den betroffenen Verkehrskreisen nicht als individualisierende Hinweise auf eine bestimmte betriebliche Herkunft verstanden (fehlende Unterscheidungskraft; vgl. BGE 134 II 223 E. 3.4.4 SEATauto emoción).
5.3 Zum Gemeingut gehören somit insbesondere Sachbezeichnungen sowie Hinweise auf Eigenschaften, wie namentlich die Beschaffenheit, die Bestimmung, den Verwendungszweck, die Zeit der Erzeugung oder die Wirkungsweise der Waren oder Dienstleistungen, für welche das Zeichen hinterlegt wurde, sofern solche Hinweise seitens des angesprochenen Publikums ohne besondere Denkarbeit sowie ohne Fantasieaufwand verstanden werden und sich nicht in blossen Anspielungen erschöpfen (BGE 135 II 359 E. 2.5.5 ["akustische Marke"]; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 3.1 IRONWOOD,
5.4 Massgebend für die naheliegende Erkennbarkeit des beschreibenden Charakters sind die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 3.1 IRONWOOD; Eugen Marbach, in: Roland von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 209 ff.).
5.5 Der Grundsatz der produktbezogenen Prüfung der absoluten Ausschlussgründe und damit auch der produktbezogenen Prüfung des Freihaltebedürfnisses findet indessen eine Schranke bei Ausdrücken des allgemeinen Sprachgebrauchs, allgemeinen Qualitätshinweisen sowie reklamehaften Anpreisungen, die in allgemeiner Weise auf Waren und Dienstleistungen irgendwelcher Art angewendet werden können (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-2225/2011 vom 7. Mai 2012 E. 2.2 EIN STÜCK SCHWEIZ, vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 4A_343/2012 vom 19. September 2012 EIN STÜCK SCHWEIZ,
5.6 Ob ein Zeichen als Marke in Betracht kommt, bestimmt sich nach dem Gesamteindruck, den es bei den massgebenden Adressaten in der Erinnerung hinterlässt (BGE 134 III 547 E. 2.3.1 Stuhl ["3D"], mit Recht-sprechungshinweisen). Das Gericht hat daher vorab die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
5.7 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. Dabei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Für die Verweigerung der Eintragung genügt, dass das Zeichen in einem einzigen Sprachgebiet der Schweiz als beschreibend verstanden wird (BGE 131 III 495 E. 5Felsenkeller, 128 III 4476 E. 1.5 Première, 127 III 160 E. 2b.aa Securitas). Auch englische Ausdrücke können Gemeingut bilden (BGE 129 III 228 E. 5.1 Masterpiece I; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-3052/2009 vom 16. Februar 2010 E. 2.3 Diamonds of the Tsars), ausser wenn sie von einem erheblichen Teil der Abnehmerkreise nicht verstanden werden. Gemäss der Rechtsprechung ist freilich vom breiten Publikum nur die Kenntnis eines Grundwortschatzes englischer Vokabeln zu erwarten (BGE 125 III 203 E. 1c Budweiser; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-8058/2010vom 27. Juli 2011 E. 3.2 IRONWOOD).
5.8 Bei mehrdeutigen Zeichen ist zu prüfen, welche Bedeutung für die relevanten Verkehrskreise im Vordergrund steht (Urteil des Bundesgerichts4A_265/2007 vom 26. September 2007 E. 2.3 f. American Beauty; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-2999/2011 vom 22. Februar 2013 E. 3Die Post, B-2125/2008 vom 15. Mai 2009 E. 4.1 Total Trader,
5.9 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist ein Grenzfall im Bereich der Zeichen des Gemeingutes einzutragen und die endgültige Entschei-dung dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 130 III 328 E. 3.2 Swatch-Uhrband, BGE 129 III 225 E. 5.3 Masterpiece I).
6.
7.
Zudem besteht beim englischen Wort "EQUIPMENT" eine grosse sprachliche Nähe zum französischen Substantiv "équipement", welches in der französischen Sprache den Sinngehalt von "tout ce qui sert à équiper une personne, un animal, une chose en vue d'une activité déterminée (objets, vêtements, appareils, accessoires)" hat (vgl. LE PETIT ROBERT, Online-Enzyklopädie; Beilage 4 der angefochtenen Verfügung). Gemäss dieser Definition werden auch Kleidungsstücke ("vêtements") dem "équipement" zugeordnet.
"EQUIPMENT" weist schliesslich eine gewisse Ähnlichkeit mit dem italienischen Begriff "equipaggiamento" auf, welcher mit "il complesso dei fornimenti, bagagli, ecc." und insbesondere mit Bezug zum Sport als "complesso di attrezzi e capi di vestiario indispensabili agli atleti per il normale svolgimento delle gare e anche per la loro incolumità fisica: un e. da sci, un e. per la pesca subacquea" umschrieben wird (vgl. Treccani Vocabolario on line, ). Gemäss der italienischen Definition umfasst eine Sportausrüstung ebenfalls Kleidungsstücke ("capi di vestiario").
Angesichts des gleichlautenden deutschen Fremdworts "equipment", sowie aufgrund der Ähnlichkeit mit dem französischen Begriff "équipement" und dem italienischen Substantiv "equipaggiamento" ist davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise in der Deutsch-, französischen und italienischen Schweiz das englische Substantiv "equipment" kennen. Insofern dürften sie diesen englischen Begriff in der Bedeutung von "Ausrüstung", "équipement" bzw. "equipaggiamento", und in diesem Sinne als Sammelbezeichnung für die Gesamtheit der Hilfsmittel und Gegenstände, die man für etwas braucht, verstehen.
8.
8.1 Die Waren- und Dienstleistungsbegriffe der insgesamt 45 Klassen der Nizza-Klassifikation (34 Klassen für Warenbegriffe und 11 Klassen für Dienstleistungsbegriffe) wurden - soweit möglich - jeweils in Oberbegriffe zusammengefasst, welche gemäss der Praxis der Vorinstanz genügend präzise sind (vgl. Richtlinien in Markensachen vom 1. Juni 2014, Ziff. 4.2 f.). Für die Klasse 25 gelten die Oberbegriffe "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" (vgl. Nizza-Klassifikation, Oberbegriffe, 10. Auflage, Version 2015, abrufbar unter Marken >Schutz in der Schweiz >Waren-/Dienstleistungen). Diese Oberbegriffe erscheinen in französischer Sprache (Vêtements, chaussures, chapellerie) auch in der von der Beschwerdeführerin abgefassten Warenliste für die Klasse 25, für welche der Markenschutz beansprucht wird.
Waren der Klasse 25, für welche gemäss Nizza-Klassifikation der Oberbegriff "Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen" gilt, dienen grundsätzlich demselben Zweck, denn sie werden verwendet, um unterschiedliche Teile des menschlichen Körpers zu bedecken und gegen Witterungs- und andere externe Einflüsse zu schützen. Konsumenten auf der Suche nach Kleidungsstücken schliessen grundsätzlich nicht aus, dass im gleichen Geschäft auch Schuhwaren und Kopfbedeckungen angeboten werden, und umgekehrt. Auch gilt es zu berücksichtigen, dass viele Hersteller alle der genannten Warenarten entwerfen und produzieren. Mit Blick auf die vorstehenden Ausführungen lässt sich festhalten, dass die in den Oberbegriffen für die Klasse 25 zusammengefassten Waren einander ähnlich sind, weshalb von einer einheitlichen Warenkategorie ausgegangen werden kann, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat. Dies hat zur Folge, dass das vorliegend strittige Zeichen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft nicht mit jedem einzelnen Produkt der eingereichten Warenliste für die Klasse 25 in Verbindung zu bringen ist (vgl. E. 5.5).
8.2 Allein und abstrakt betrachtet gibt es - zumindest auf den ersten Blick - vielfältige Übersetzungsmöglichkeiten des englischen Substantivs "equipment" ins Deutsche. Diese gehen zum Beispiel aus dem von der Beschwerdeführerin wiedergegebenen Auszug aus Ausstattung, Geräte, Einrichtung, Anlage, Zubehör, Betriebsmittel, Gerätschaft, Vorrichtung, Apparatur, Rüstezeug, Sachmittel und Ausrüstungsgegenstände". Näher betrachtet scheinen sich die aufgelisteten Übersetzungsvorschläge aber eigentlich mit den bereits skizzierten Grundbedeutungen des Begriffs "Ausrüstung" ("Gesamtheit der Gegenstände, (...)", "technische Anlage" vgl. E. 7) zu decken und können diesbezüglich als Synonyme von "Ausrüstung" im engen und weiteren Sinn erachtet werden.
Wird das Zeichen in Verbindung mit den strittigen Waren der Klasse 25 verwendet, die sich ohne weiteres unter die Oberbegriffe "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" subsumieren lassen und im engen und weiteren Sinn dem Warenbereich der Kleidung zuzuordnen sind, liegt aber nach dem massgeblichen Gesamteindruck aus der Sicht der betroffenen Verkehrskreise der Sinn "Ausrüstung, Ausstattung" nahe. Die Berufung auf einen Fantasiebegriff sowie eine schutzfähige Mehrdeutigkeit des Zeichens kann der Beschwerdeführerin demnach nicht helfen. Vielmehr, in Kombination mit den Waren der Klasse 25 kann der angesprochene Adressat ohne besonderen Fantasieaufwand den Begriff "Equipment" dahingehend verstehen, dass die aufgelisteten Waren in der einen oder anderen Form einer Ausrüstung dienen sowie eine Ausrüstung selber oder Teil einer solchen sein können. Mit anderen Worten stellt das strittige Zeichen hinsichtlich der beanspruchten Waren einen Hinweis auf mögliche Eigenschaften und eine Beschreibung eines möglichen Verwendungszwecks derselben. Dies hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, wobei sie als mögliche Bespiele für Ausrüstung eine Sport- (sport equipment), Reise- (travel equipment), Strand- und Schwimmausrüstung (beach, swimming equipment) anführte. Diese beispielhafte Aufzählung macht deutlich, dass sich "EQUIPMENT" als Inhaltsangabe auf durchaus naheliegende Vorstellungen der massgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich Qualität und Verwendungsart der beanspruchten Waren bezieht, was den Aufwand an Fantasie zur Ermittlung des Sinngehalts des Zeichens wesentlich reduziert (vgl. BGE 128 III 447 E. 1.6 PREMIERE). Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz aufgrund des Gesagten zur Erkenntnis gelangte, dass es sich beim Begriff "EQUIPMENT" um eine rein die Art und Zweckbestimmung der die strittigen Waren beschreibende Angabe handle.
8.3
8.3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, bei den beanspruchten Waren handle es sich um allgemeine Kleidungsstücke, die keinem bestimmten Zweck dienten. Im Weiteren umfasse der Begriff "EQUIPMENT" nicht Kleider, sondern andere Hilfsmittel, weshalb er keine gängige Bezeichnung für Kleider darstelle. So umfasse eine "Sportausrüstung" beispielsweise Bälle, Schläger, Fahrräder, Matten, Trainingsgeräte, Uhren, Brillen, Handschuhe, etc. Internetshops führten denn auch getrennte Kategorien für "Sportbekleidung" und "Ausrüstung". Ähnliches gelte für die "Reiseausrüstung", unter welche Koffer, Adapter, Taschen und Rücksäcke, nicht aber Kleidungsstücke fielen. Schliesslich sei mit "Schwimmausrüstung" nicht die Badehose oder das Badekleid gemeint, vielmehr eine Schwimmbrille, ein Pull Buoy (Schwimmhilfe), ein Schwimmbrett, etc.
8.3.2 Diese Argumentation verfängt nicht. Wie bereits erörtert, schliesst die lexikalische Definition von "EQUIPMENT" auf Englisch und diejenige von "Ausrüstung" Kleidungsstücke nicht explizit aus, wohingegen die französische bzw. italienische Begriffsdefinition von "équipement" bzw. "equipaggiamento", letztere im Zusammenhang mit Sport, Kleider ausdrücklich der Gesamtheit von Gegenständen zuordnen, die zu einer Ausrüstung gehören (vgl. E. 7). Aus dem lexikalischen Sinngehalt folgt, dass auch Kleidungsstücke Gegenstand einer Sport-, Reise-, Schwimm- bzw. Badeausrüstung bilden können.
Im Weiteren lässt sich festhalten, dass Tragen von Kleidung ein elementares menschliches Bedürfnis befriedigt und in erster Linie den Zweck verfolgt, den menschlichen Körper zu bedecken und gegen diverse Einflüsse zu schützen. Über diesen ursprünglichen Zweck hinaus wird Kleidung auch für beliebige tätigkeitsspezifische Zwecke eingesetzt wie Sport, Beruf oder Freizeit. Die entsprechenden Bezeichnungen "Sport-, Berufs-, Dienst-, und Freizeitkleidung" bringen dies klar zum Ausdruck. Unter diesem Aspekt kann Kleidung leicht in Verbindung mit einem Zweck gebracht werden und in diesem Sinne eine Ausrüstung selbst oder ein möglicher Teil einer solchen sein.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Begriff "EQUIPMENT" nicht nur lexikalisch, sondern auch in der Alltagssprache allgemein unter anderem zur Bezeichnung von Kleidung, mithin in einem beschreibenden Sinne, verwendet wird. An diesem weit gefassten Verständnis des Worts "EQUIPMENT" vermag der nicht weiter substantiierte Einwand der Beschwerdeführerin, wonach Internetshops getrennte Kategorien für "Sportbekleidung" und "Ausrüstung" führten, nichts zu ändern.
8.3.3 Aber auch in Zusammenhang mit den Waren der Klasse 25 kommt dem englischen Substantiv "EQUIPMENT in der Übersetzung von "Ausrüstung" eine sinngebende und beschreibende Bedeutung hinsichtlich deren Beschaffenheit, Bestimmung und Verwendungszweck zu, was wiederum für die Banalität des Zeichens spricht. Der Beschwerdeführerin ist zwar zugutezuhalten, dass die Kennzeichnung allgemeiner Kleidungsstücke mittels "EQUIPMENT" keine Aussage über einen bestimmten Zweck macht. Das ist aber weder massgeblich noch erforderlich. Um das fragliche Zeichen dem Gemeingut zuzurechnen und ihm die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen, genügt es, dass die Bezeichnung "EQUIPMENT" in der Übersetzung von "Ausrüstung" beim massgeblichen Publikum schon nur allgemeine Vorstellungen und Assoziationen in Bezug auf die Qualität und Zweckbestimmung der strittigen Waren hervorruft (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2010 in sic! 2010 S. 907 "terroir [fig.]" E. 2.3.1-2.3.4; vgl. auch vorne E. 5.3). Das ist vorliegend der Fall.
8.3.4 Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist festzuhalten, dass die Bezeichnung "EQUIPMENT" sowohl generell als auch im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten, die aus der Warengattung der Bekleidung stammen, einen üblichen und banalen Ausdruck darstellt. Als rein beschreibende Aussage über die Art und Verwendungszweck der strittigen Produkte ist das fragliche Zeichen nicht geeignet, um beim angesprochenen Publikum als individualisierender Hinweis im Gedächtnis haften zu bleiben. Somit fehlt dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft und dieses ist dem Gemeingut zuzurechnen. Infolgedessen kann die fragliche internationale Registrierung hinsichtlich der Waren in Klasse 25 nicht zum Schutz in der Schweiz zugelassen werden. Dies hat die Vorinstanz zu Recht erkannt.
8.4 Die eigentlich als Wortmarke angemeldete Marke weist eine typographische Gestaltung des Schriftbildes mit fetten Grossbuchstaben auf. Die gewählte Schriftart ist nicht derart prägend und deshalb nicht geeignet, den Gesamteindruck massgeblich zu verändern und dem Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft zu verleihen (WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 98; Entscheid der RKGE vom 7. Mai 2003, veröffentlicht in sic! 2003 S. 807 E. 5SMArt und vom 15. Oktober 1998, veröffentlicht in sic! 1999 S. 33 E. 3 GlobalOne). Vielmehr bleibt die Bedeutung "Ausrüstung" für die massgeblichen Verkehrskreise auch bei der verwendeten Schriftweise eindeutig im Vordergrund. Das Zeichen wird daher sowohl in visueller als auch in phonetischer Hinsicht als Beschaffenheitsangabe wahrgenommen. Dies hat die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ebenfalls zu Recht festgehalten.
8.5 Ob am Zeichen "EQUIPMENT" auch ein Freihaltebedürfnis in Bezug auf die beanspruchten Waren besteht, kann vorliegend offen bleiben, weil es der Marke schon an der konkreten Unterscheidungskraft fehlt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-3541/2011 vom 17. Februar 2013 E. 5.2LUMINOUS, mit weiteren Hinweisen).
9.
9.1 Die Vorinstanz stützt ihre Begründung auf die Richtlinien in Markensachen des Eidgenössischen Institutes für Geistiges Eigentum vom 1. Juli 2014 (im Folgenden: IGE-Richtlinien). Unter Teil 4 Ziff. 4.1 und 4.9 der IGE-Richtlinien wird insbesondere Folgendes ausgeführt:
"Als Folge des Spezialitätsprinzips ist eine Marke nicht abstrakt, sondern nur für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen schützbar. Art. 11 Abs. 1 MSchVschreibt vor, dass die Waren und/oder Dienstleistungen, für welche der Markenschutz beansprucht wird, präzise zu bezeichnen sind.
Die IGE-Richtlinien sind als sogenannte Verwaltungsverordnung zu qualifizieren, welche für die Justizbehörden, deren Aufgabe es ist, die Einhaltung von Verfassung und Gesetz im Einzelfall zu überprüfen, nicht verbindlich ist. Verwaltungsverordnungen sollen von den Gerichtsbehörden bei ihrer Entscheidung freilich mitberücksichtigt werden, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-564/2007 vom 17. Oktober 2007 E. 10.4 La prairie SWITZERLAND-Dose [3D], mit Hinweisen).
9.2 Diesbezüglich ist festzuhalten, dass Mode - vergleichbar mit Kunst - einen offenen und relativen Begriff darstellt, dessen Interpretation von der allgemeinen Umgebung sowie vom Blickwinkel des jeweiligen Betrachters abhängig sein kann. Bei den in den Oberbegriffen "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" zusammengefassten Waren der Klasse 25 geht es grundsätzlich um Gegenstände des täglichen Bedarfs, die im engeren oder weiteren Sinne der Bekleidung dienen und zumindest auf sich getragen werden. Sie können, müssen aber nicht unbedingt zu Modezwecken getragen werden. Die im Eventualbegehren beantragte Einschränkung der Liste auf Modeprodukte kann weder ausschliessen noch verhindern, dass die Waren für einen anderen Zweck als Mode verstanden werden. Selbst die gemäss Warenliste ausgeschlossenen Sportaktivitäten können durch die genannte Einschränkung nicht ganz ausgeschlossen werden. Eine solche restriktive Angabe bezeichnet keine inhärente objektive Eigenschaft der betroffenen Waren, sondern stellt eher auf eine mögliche Gebrauchsabsicht des Hinterlegers ab. Insofern ist der Vorinstanz zuzustimmen, wenn diese zum Schluss kam, dass die von der Beschwerdeführerin beantragte Einschränkung der Warenliste auf den Modebereich zu keiner klar definierten Warenkategorie führen könne und somit keine präzise Bezeichnung sei. Indessen ist nicht einzusehen, warum und inwiefern im vorliegenden Fall die Eigenschaften des Produktes massgebender für die Eignung als Sportware als die Zweckbestimmung sein müssten, was von der Beschwerdeführerin im Übrigen auch nicht weiter substantiiert wird. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass sich die im Eventualbegehren beantragte Formulierung unter dem Blickwinkel von Art. 11 Abs. 1 MSchV als nicht schutzfähig erweist.
Selbst wenn man von einer zulässigen Einschränkung ausginge, hätte dies nicht zur Folge, dass das Zeichen nicht dem Gemeingut zuzuschreiben wäre. Vielmehr können die Durchschnittskonsumenten unter dem Begriff "EQUIPMENT" in Verbindung mit den Waren der Klasse 25 ohne besonderen Fantasieaufwand auch Modeausrüstung verstehen, was wiederum eine beschreibende Angabe über die Beschaffenheit und Zweckbestimmung dieser Waren darstellt.
10.
Gemäss der Rechtsprechung können ausländische Voreintragungen einer Marke zwar ein Indiz für deren Schutzfähigkeit im Inland sein. Allerdings gilt dies ausschliesslich im Zusammenhang mit dem absoluten Schutzhindernis des Gemeinguts und ausschliesslich für Grenzfälle (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2419/2008 vom 12. April 2010 E. 11 Madonna [fig.]). Vorliegend kann es sich aber aufgrund des klar beschreibenden Sinngehalts des Zeichens "EQUIPMENT" nicht um einen Grenzfall handeln, weshalb die Beschwerdeführerin aus dem nicht näher begründeten Hinweis auf Voreintragungen im Ausland und Inland nichts zu Gunsten der Schutzfähigkeit ihrer Marke in der Schweiz abzuleiten vermag.
11.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist daher abzuweisen.
12.
12.1 Die Spruchgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsa-che, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien zu bestimmen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Bei Markeneintragungen geht es um Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folg-lich nach dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätz-lich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.- und Fr. 100'000.- angenommen werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 Turbinenfuss, mit Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert ist auch für das vorliegende Verfahren auszuge-hen. Die daher auf Fr. 2'500.- festzusetzenden Gerichtskosten sind ange-sichts des Verfahrensausgangs der Beschwerdeführerin aufzuerlegen Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
12.2 Eine Parteientschädigung ist der unterliegenden Beschwerdeführerin nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 ff. VKGE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
2.
3.
4.
- die Vorinstanz (Ref-Nr. IR 1 037 958; Gerichtsurkunde).
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 28. Juli 2015