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Korruption – was ist das Problem, Claudia Baez Camargo?
Text: Claudia Baez Camargo
Welche Mechanismen stecken hinter der weltweit wirksamen Korruption und wie lässt sie sich am besten bekämpfen?
Wirtschaftswachstum zu fördern und Armut zu bekämpfen, sind seit Jahrzehnten wichtige Ziele, die die internationale Gemeinschaft durch die Aktivitäten zahlreicher Organisationen verfolgt. Als in den 1980er-Jahren ein Entwicklungsland nach dem anderen von einer Wirtschaftskrise erfasst wurde, empfahlen internationale Institutionen strenge Sparmassnahmen und neoliberale Reformen. Ziel war es, die betroffenen Volkswirtschaften für den freien Markt zu öffnen und die Rolle des Staats in der Wirtschaft einzuschränken.
Mitte der 1990er-Jahre wurde diese Haltung infrage gestellt, nachdem Länder, welche die neoliberale Agenda gewissenhaft übernommen hatten, nur enttäuschende Ergebnisse in punkto Wachstum und Armutsbekämpfung vorweisen konnten. Der Diskurs verlagerte sich: Das Problem waren nicht freie Märkte, sondern Regierungen, die nicht in der Lage waren, die Reformen korrekt umzusetzen. Korruption und schwache Regierungen galten nun als Hauptverantwortliche für den mangelnden Fortschritt bei der Entwicklungsförderung.
Der Kampf gegen die Korruption hat seit über 20 Jahren Priorität auf der internationalen Agenda, doch die Ergebnisse sind enttäuschend. Wie lässt sich dies erklären? Ich meine, die Korruptionsbekämpfung als vorrangig für Entwicklungsakteure zu setzen, ist problematisch, denn staatliche Geber müssen aufgrund der Art ihrer Beziehung zu Empfängerländern jeden Eindruck vermeiden, sie wollten sich in deren politische Angelegenheiten einmischen. Der Kampf gegen die Korruption wurde daher zu einer technischen Angelegenheit.
International bewährte Praktiken setzen vor allem auf solide rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen – die oft jenen in westlichen Demokratien ähneln – sowie auf den Aufbau von Kapazitäten und auf Sensibilisierungskampagnen, die lokale Interessengruppen dazu bewegen sollen, Korruption abzulehnen und zu verurteilen. Sicher, viele der korruptesten Länder haben heute taugliche Gesetze und Vorschriften, doch davon werden nur wenige konsequent eingehalten und durchgesetzt. Das Ergebnis ist eine Fassade: staatliche Institutionen und Gesetze, die aussehen wie jene der Geberländer, jedoch kaum eine Funktion haben.
Vergleichende Forschungen aus so unterschiedlichen Regionen wie Subsahara-Afrika, Zentralasien und Lateinamerika deuten darauf hin, dass Korruption mit informellen Praktiken der Eliten verbunden ist: Um Regierungsfähigkeit herzustellen, belohnen diese ihre Anhänger und binden Gegner durch Aufnahme in Machtpositionen ein. Inhaber solcher privilegierter Positionen können die Macht und die Ressourcen, die mit ihrem Amt verbunden sind, dann ungestraft für sich ausnutzen. Als Gegenleistung mobilisieren sie Regimeunterstützer und sorgen für Loyalität. So gesehen überrascht der mangelnde «politische Wille» zur Bestrafung von Korruption nicht.
Obwohl sie unter Korruption leiden, befürworten Durchschnittsbürger nicht zwangsläufig Gegenmassnahmen. Ein Hauptgrund für die Toleranz gegenüber Korruption sind unerfüllte Bedürfnisse jener, die Bestechung und Günstlingswirtschaft als Strategien ansehen, um «Dinge zu erledigen».
Wie weiter? «Technische» Probleme wie schwache rechtliche Rahmenbedingungen und den Mangel an ausgebildeten Finanzfahndern zu beheben, sind zwar wichtig, wird aber sicher nicht ausreichen. Um Korruption wirksam zu begegnen, müssen wir unser Verständnis für ihre lokalen Triebkräfte vertiefen. Forschende wie Praktiker sollten dazu ermutigt werden, kreativ neue Massnahmen zur Korruptionsbekämpfung zu entwickeln, die die Motivationslage der intendierten Begünstigten berücksichtigen und sich akzeptierte soziale, politische und wirtschaftliche Beziehungen zunutze machen, statt sie zu bekämpfen.
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