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Familie Grünig hat auf eigene Rechnung und ohne Wissen des Vermieters in ihrer Mietwohnung Wandschränke eingebaut. Bei ihrem Auszug verlangt der Vermieter von den Grünigs, dass sie die Wandschränke wieder entfernt. Muss Familie Grünig diese Kosten übernehmen? Begründen Sie Ihre Entscheidung
Ja. Der Vermieter hätte seine schriftliche Zustimmung für den Einbau der Wandschränke geben müssen (OR 260a)
Entscheiden Sie, ob die Aussagen zum Mietrecht richtig oder falsch sind.
Der Mieter sollte schriftlich und per Einschreiben kündigen.
Entscheiden Sie, ob die Aussagen zum Mietrecht richtig oder falsch sind.
Für Wohnungen gilt eine Kündigungsfrist von zwei Monaten. Begründung:
falsch
Begründung: Für unmöblierte Wohnungen gilt eine Kündigungsfrist von drei Monaten auf einen ortsüblichen Termin (z.B. Kanton Bern: 30. April, 31. Oktober).
Entscheiden Sie, ob die Aussagen zum Mietrecht richtig oder falsch sind.
Die Kündigungsfristen dürfen nicht geändert werden. Begründung:
falsch
Begründung: Stellt der Mieter einen zumutbaren Nachmieter, der ähnliche persönliche und finanzielle Voraussetzungen mitbringt, kann er auch ausser terminlich kündigen.
Entscheiden Sie, ob die Aussagen zum Mietrecht richtig oder falsch sind.
Bei der Wohnungskündigung gilt der Poststempel. Begründung:
falsch
Begründung: Es gilt der Zeitpunkt, an dem der Vermieter die Kündigung erhält. Um sicherzustellen, dass die Kündigung rechtzeitig ankommt, sollte der Mieter zudem per Einschreiben kündigen.
Da Franz Müller eine neue Arbeitsstelle angeboten wird, muss er seine Dreizimmerwohnung kündigen. Seit Mai bewohnt er diese Wohnung. Es gibt keine ortsüblichen Kündigungstermine. Mit dem neuen Arbeitgeber vereinbart Franz, dass er die Stelle am 1. September antreten wird. Er kündigt deshalb seine Wohnung auf den 31. August. Wann muss er den Kündigungsbrief abschicken?
Gibt es keine ortsüblichen Termine, können Wohnungen auf Ende jedes Quartals, gerechnet ab Mietbeginn, gekündigt werden. Der Kündigungsbrief von Herrn Müller muss bis zum 31. Juli beim Vermieter eintreffen. Will Herr Müller die Wohnung effektiv Ende August abgeben, sollte er einen zumutbaren Ersatzmieter finden, sonst muss er den Mietzins bis zum 31. Oktober bezahlen (OR 266c/264)
Herr Regatz wird von seinem Vermieter am 20. Januar durch einen Brief davon in Kenntnis gesetzt, dass ihm die Wohnung mit Dreimonatsfrist zum 30. April gekündigt wird. Wie sieht die Rechtslage bei einer Vermieterkündigung aus?
Die Kündigung durch den Vermieter muss auf einem amtlichen Formular erfolgen. Auf Wunsch des Mieters muss sie begründet werden. Ist die Kündigung nicht ausreichend begründet, kann Herr Regatz innert 30 Tagen bei der Schlichtungsbehörde Einspruch erheben. Diese kann grundsätzlich eine Mietverlängerung erwirken, wenn Herr Regatz mit der Kündigung vor grosse Probleme gestellt wird und keinen Ersatz findet.