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Was könnte bei der Planung von Windparks besser gemachen werden, ohne dafür Gesetze zu ändern? Der vom Bundesamt für Energie neu veröffentlichte Leitfaden will innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens die Praktiken bei der Planung von Windparks optimieren. Die formulierten Vorschläge basieren auf einer Analyse der verfügbaren Unterlagen zu sieben Windparks in der Schweiz, die sich in verschiedenen Stadien der Planung befinden.
Der Leitfaden, der sich an die Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden, an Projektentwickler und Dritte richtet, ist auf zwei unterschiedlichen, aber sich ergänzenden Ansätzen aufgebaut. Der ersteAnsatz folgt der chronologischen Abfolge der Planungsverfahren: von den Grundlagen bis hin zu den Baubewilligungen. Der zweite konzentriert sich auf die Aufgaben, die von den Behörden erledigt werden müssen und die sich in verschiedenen Etappen der Planung wiederholen. Dazu gehören etwa die Interessenabwägung oder Entscheide im richtigen Zeitpunkt treffen und sicherstellen, dass diese formell gültig sind.
Dieses Dokument umfasst keine abschliessende Checkliste, sondern vielmehr eine Reihe von Vorschlägen an die Adresse der Praktikerinnen und Praktiker, die aus der Analyse der Projekte hervorgegangen sind.
In den Schlussfolgerungen unterstreicht der "Leitfaden zur Optimierung der Planung von Windparks" einerseits die Bedeutung des Berichts nach Artikel 47 RPV als Schnittstelle zwischen Richtplanung und Nutzungsplänen und fordert andererseits dazu auf, über Fragen der «Good Governance» nachzudenken.
Quelle: Bundesamt für Energie