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Von der linearen zur zirkulären Wirtschaft
Das «Take-make-waste»-Modell hat keine Zukunft. Wie aber können Produktionsmodelle, Verbrauchergewohnheiten und Infrastrukturen angepasst werden, damit eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft in Gang kommt? Johannes Buggle und Jean-Pierre Danthine von der Universität Lausanne haben in einem Gastkommentar in der NZZ vom 13.8.2021 eine interessante Idee entworfen:
«[…] Da viele Umweltexternalitäten nicht bepreist werden, berücksichtigen Produzenten und Verbraucher nicht die Kosten, die sie der Umwelt und den heutigen und zukünftigen Generationen auferlegen. Sie haben daher keinen Anreiz, zirkulär zu werden. Die neoklassische Ökonomie hat jedoch schon vor langer Zeit Instrumente entwickelt, um Umweltexternalitäten durch Besteuerung oder marktbasierte Instrumente zu korrigieren. Die Sackgebühr in den meisten Schweizer Kantonen oder der Handel von Emissionen wie Kohlenstoff sind gute Beispiele dafür. Alle Preise zu korrigieren, wäre der notwendige Schritt, um die Wirtschaft in Richtung Kreislaufwirtschaft zu verändern.
Das erweist sich aber in der Praxis als sehr schwierig. Erstens wegen des schieren Ausmasses des Problems, zweitens, weil die Berechnung der Kosten unserer Aktivitäten für die Umwelt sehr komplex ist, und drittens, wie wir kürzlich bei der Abstimmung über das CO2-Gesetz gesehen haben, weil die Notwendigkeit zur Veränderung schwer zu erklären und zu verstehen ist. Nicht zuletzt wegen der vorübergehenden Preiserhöhung für einige unserer Lieblingsbeschäftigungen wie Reisen oder den Konsum von Fleisch, die dadurch entsteht.
Der richtige Policy-Mix
Die Politik muss einen Massnahmenmix entwerfen, der sich auf die Preiskorrektur konzentriert, aber offen ist für andere, manchmal radikalere und oft kostspieligere Massnahmen, die von der Öffentlichkeit eher akzeptiert werden. Staatliche Regulierung, Subventionen, die Innovationen und die Bereitstellung von Alternativen anregen, und Eingriffe, die direkt auf das Verhalten von Unternehmen und Verbrauchern abzielen, sollten die wirtschaftlichen Instrumente begleiten.
Darüber hinaus könnte eine erhebliche Erhöhung der Umweltsteuer, die durch eine starke Senkung der Besteuerung der Arbeit ausgeglichen wird, politisch akzeptabel sein, sie wäre wirtschaftlich sehr günstig und würde den Wandel aktiv unterstützen, da viele zirkuläre Aktivitäten wie Reparatur- und Recyclingaktivitäten arbeitsintensiv sind. […]»
Was meint die UFS dazu?
Schon immer haben sich die Umweltfreisinnigen für marktwirtschaftliche Lösungen für Umweltprobleme eingesetzt. Der Einbezug von Umweltkosten in den Preis von Gütern (die sog. Internalisierung externer Kosten) ist dafür ein zentrales Element. Was die beiden Wissenschaftler in ihrem Beitrag fordern, ist auch die Grundidee der ökologischen Steuerreform, wie sie die Umweltfreisinnigen seit gut 20 Jahren propagieren. Damals lediglich zur Besteuerung von Energie gedacht, könnte sie durchaus zur weitergehenden Umweltsteuer ausgebaut werden. Das System der Umweltbelastungspunkte gibt es bereits, sie sind vom BAFU definiert und werden zum Erstellen von Ökobilanzen verwendet.
Ein Fragezeichen ist hinter die Aussage zu setzen, «eine erhebliche Erhöhung der Umweltsteuer, die durch eine starke Senkung der Besteuerung der Arbeit ausgeglichen wird, (könnte) politisch akzeptabel sein». Wie die Autoren selber schreiben, hat die Abstimmung über das CO2-Gesetz gezeigt, wie schwierig eine solche Akzeptanz zu erreichen ist.
Aber eine ökologische Steuerreform muss ja nicht zwingend in einem einzigen riesigen Kraftakt umgesetzt werden. Es gibt bereits sehr viele Instrumente, die bekannt und akzeptiert sind. Eines davon ist die vRG, die vorgezogene Recyclinggebühr. Wir bezahlen sie beim Kauf eines Elektrogerätes in der Schweiz. Es wäre aus Sicht der UFS sinnvoll, auch andere Güter der vRG zu unterwerfen. Ein anderer Ansatz ist, die Bemessungsgrundlage bestehender Abgaben so auszugestalten, dass die Abgabe einen Anreiz zu ökologischem Verhalten setzt. Also beispielsweise die Motorfahrzeugsteuer nach den gefahrenen Kilometern anstelle des Fahrzeuggewichtes zu erheben. Oder die Liegenschaftsabgabe nach der Bodenfläche statt dem Gebäudewert. Irgendwann wird auch ein neuer Anlauf in Sachen CO2-Abgabe möglich sein.
Die Autoren schiessen über das Ziel hinaus, wenn sie schreiben, dass es notwendig wäre, «alle Preise zu korrigieren, … um die Wirtschaft in Richtung Kreislaufwirtschaft zu verändern». Es wäre schon sehr viel gewonnen, wenn man jene Preise korrigieren würde, die sich dafür anbieten. Hanspeter Haltner/ak