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Übersicht der Finanzen der Schweizer Übergangsmassnahmen für Horizon Europe
Um die Folgen des aktuellen Drittland-Status der Schweiz beim Horizon-Paket 2021–2027 gezielt und effizient abzufedern, hat der Bundesrat für die Ausschreibungen der Jahre 2021 und 2022 Mittel für Übergangsmassnahmen vorgesehen. Dafür werden die finanziellen Mittel eingesetzt, die das Parlament für das Horizon-Paket gesprochen hat und die bei einer Assoziierung der Schweiz in dieser Grössenordnung an die EU fliessen würden. Diese belaufen sich für die Jahre 2021 und 2022 auf über 1,2 Milliarden Schweizer Franken. Es gehen somit keine verpflichteten Mittel verloren.
Die jährlichen Zahlungsbudgets des Bundes (SBFI) erfahren dadurch Verschiebungen, die im Abschnitt ‘Mittelverwendung’ im Detail erläutert sind.
Im Abschnitt ‘Stand Mittelverwendung’ wird anhand eines monatlich aktualisierten Diagramms die Höhe der geflossenen Mittel für die Durchführung von Übergangsmassnahmen aufgezeigt.
Mittelverwendung
A.
Der Bundesrat und das Parlament haben im Jahr 2020 gemäss Bundesbeschluss Pflichtbeiträge in der Höhe von 5 422,6 Millionen CHF für die Beteiligung an Horizon Europe, am Euratom-Programm, an ITER und am Digital Europe Programme (ohne Begleitmassnahmen und Reserve) bewilligt. Bei einer Assoziierung würde der Bund der EU die Pflichtbeiträge jährlich vorschüssig und zwar für die im jeweiligen Jahr erfolgenden Ausschreibungen überweisen. Davon würde die EU den Forschenden und Innovatoren die Beiträge je nach Projektfortschritt für die gesamte Laufdauer der Projekte ausbezahlen (Punkt A. in der Grafik).
B.
Im aktuellen Finanzierungsmodus werden statt der Zahlung eines Pflichtbeitrags an die EU in den Jahren 2021 und 2022 Übergangsmassnehmen eingeleitet. Diese bestehen aus zwei Komponenten (siehe Punkt B. in der Grafik):
- Übergangsmassnahmen für zugängliche Programmteile: Für Projekte von zugänglichen Programmteilen aus Horizon Europe bezahlt das SBFI im Rahmen der Direktfinanzierung Projektbeiträge an Forschende und Innovatoren in der Schweiz gemäss Projektfortschritt. Diese erhalten die Mittel somit zum gleichen Zeitpunkt, wie wenn die Schweiz assoziiert wäre (nicht von der EU, sondern vom SBFI). Für sie entsteht folglich kein Nachteil bezüglich der finanziellen Ausstattung und dem Zeitpunkt des Beitrags. Sollte sich die Schweiz assoziieren können, hat dies keinen Einfluss auf die im Rahmen der Übergangsmassnahmen gesprochenen Mittel, denn diese werden während der gesamten Projektlaufzeit vom SBFI finanziert.
- Übergangsmassnahmen für nicht zugängliche Programmteile: Das SBFI finanziert Übergangsmassnahmen für nicht zugängliche Programmteile, für deren Ausführung grossteils SBFI-externe Institutionen, sowie u.a. SNF, Innosuisse und ESA) mandatiert wurden.
C.
Die vom Parlament gesprochenen Mittel für den Pflichtbeitrag (Punkt A. in der Grafik) gehen somit nicht verloren; sie werden für Übergangsmassnahmen oder für künftige Beiträge an die EU verwendet (Punkte B. und C. in der Grafik).
Stand Mittelverwendung
Die Angaben werden monatlich aktualisiert (letzte Aktualisierung am 30.09.2022).
Die nachfolgende Grafik zeigt den Stand der Mittel für die Durchführung von Übergangsmassnahmen für direkt finanzierte Projekte, sowie für die Durchführung von Übergangsmassnahmen von nicht zugänglichen Programmteilen (verpflichtete Mittel) im Vergleich zu den von Bundesrat und Parlament beschlossenen Mitteln für die einzelnen Massnahmen (verfügbare Mittel).
Im Falle der Direktfinanzierung (zugängliche Programmteile) ist zu beachten, dass Gesuche erst mit einer zeitlichen Verzögerung beim SBFI eintreffen, da zwischen Evaluationsresultat und Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen den Projektpartnern und der Europäischen Kommission mehrere Monate liegen können. Aktuell bearbeitet das SBFI zahlreiche Finanzierungsgesuche (429 eingereichte Gesuche), die vorzu bewilligt werden und anschliessend in die nachstehende Grafik aufgenommen werden. Die Grafik umfasst momentan 194 Projekte (Stand 30.09.2022).
Im Falle der weiteren Massnahmen (nicht zugängliche Programmteile) erfolgt die Berichterstattung periodisch. Deswegen liegen die entsprechenden Zahlen noch nicht für alle Instrumente vor, obwohl die Massnahmen bereits eingeleitet sind. Dies betrifft die Übergangsmassnahmen, für die das SBFI den SNF, die Innosuisse, die ESA und weitere Akteure beauftragt hat.
Detailliertere Angaben zu den spezifischen Instrumenten sind auf der Seite Übergangsmassnahmen und für gewisse Projekte auf der Seite Resultate aufzufinden.