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Gutes Timing ist bekanntlich alles. So kam es für UBS als Glück im Unglück, dass die Busse über 100 Mio Dollar durch den Ausschuss der Gouverneure des Federal Reserve System am Tag ausgesprochen wurde, an dem Citigroup einen Vergleich über 2,65 Mrd Dollar mit WorldCom-Investoren bekanntgab, der fast die volle Aufmerksamkeit von Wall Street beanspruchte. Zudem fiel an der New York Stock Exchange der Kursverlust von 3% der UBS-Aktien an einem Handelstag mit ohnehin roten Zahlen wenig auf.
Glück hatte die UBS aber wohl auch bei der Höhe der Busse, die hätte höher ausfallen können, wenn der Ausschuss die Kooperation von UBS bei der Aufklärung des Falles nicht besonders gewürdigt hätte. Die Vorwürfe sind jedoch happig. Konkret werfen die Fed-Gouverneure der UBS vor, einerseits Auflagen eines Vertrages mit der Federal Reserve Bank von New York verletzt zu haben. Anderseits verschleierten einzelne UBS-Mitarbeiter dieses Fehlverhalten vorsätzlich.
Erlesener Kreis
Zu den Vorfällen kam es im Rahmen des so genannten «Extended Custodial Inventory Program» (ECI), unter welchem eine Geschäftsbank im Ausland für die New Yorker Fed, die als prima inter pares unter den zwölf Distriktnotenbanken am Markt auftritt, neue Dollarnoten in Umlauf bringt und alte aus dem Verkehr zieht. Solche Vereinbarungen sind notwendig, weil Dollarnoten im Wert von fast 450 Mrd Dollar rund zwei Drittel des gesamten Notenumlaufs ausserhalb der USA und damit der Reichweite der New York Fed zirkulieren.
Die UBS war 1996 mit der New Yorker Fed eine solche Vereinbarung zum Betreiben eines US-Dollarnoten-Depots in Zürich eingegangen. Sie zählte damit zu einem erlesenen Kreis von fünf weiteren Banken in acht Destinationen mit gleichlautenden Verträgen. Dieses sind laut einer Sprecherin des New York Fed American Express in London, Bank of America in Hongkong und Zürich, HSBC in Frankfurt, London und Hongkong, Royal Bank of Scotland in London und United Overseas Bank in Singapur. Zu den Auflagen des Vertrages gehört u.a. die Einhaltung von US-Embargos gegen bestimmte Länder.
Ungenügende Kontrolle
Im UBS-Communiqué vom Montag heisst es nun, dass die UBS «nach Anfragen durch die NY Fed» feststellte, «dass entgegen der ECI-Vereinbarung Banknotentransaktionen mit Kuba, Iran, Libyen und Jugoslawien getätigt worden sind». Interne Nachforschungen bei der UBS in Zusammenarbeit mit den Behörden ergaben schliesslich, «dass ehemalige UBS-Mitarbeiter falsche Berichte an die NY Fed eingereicht haben, um die fraglichen Transaktionen zu verschleiern», heisst es im Communiqué weiter.
Die verantwortlichen Personen, deren Identität nicht preisgegeben wird, wurden entweder gekündigt oder mit disziplinarischen Massnahmen belegt. Die Verletzung der Auflagen durch die UBS-Angestellten führte im Oktober 2003 zur Auflösung des Vertrages durch die New York Fed. Die am Montag vom Ausschuss der Fed-Gouverneure verhängte Busse ist als Strafe für die Vertragsverletzung gegenüber einer ihrer Mitgliedbanken zu sehen, hat jedoch mit den regulatorischen Befugnissen des Fed nichts zu tun. Diese beschränkt sich bei ausländischen Banken auf solche, die in den USA tätig sind. Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) als zuständige Aufsichtsstelle sprach gegen die UBS eine Rüge «wegen schwerwiegender Verletzung des Gewährs- und Organisationserfordernisses» aus, womit insbesondere die ungenügende Kontrolle der Vertragseinhaltung angesprochen wird. Ausserdem verbietet die EBK, «den Banknotenhandel mit professionellen ausländischen Notenhändlern ohne Bewilligung der EBK wieder aufzunehmen». Allerdings hat die EBK keine Möglichkeit, Bussen zu verhängen.
Die UBS bezeichnet das ECI-Program nicht als Kerngeschäft ihrer Devisenhandelseinheit und plant keinen Wiedereinstieg in dieses Geschäft. UBS-CEO Peter Wuffli gesteht auch schwerwiegende Fehler ein, auch wenn in der Mitteilung des New Yorker Fed die UBS keine der Anschuldigungen zugibt: «Wir bedauern diesen Vorfall und übernehmen dafür die volle Verantwortung.» Zur Frage, ob die UBS für die Busse bereits Rückstellungen gebildet hatte, wollte ein Sprecher in New York keine Stellung nehmen. Die Fed-Gouverneure verstehen keinen Spass, wenn sie hinters Licht geführt werden. Bereits in früheren Fällen wurden bei solchen Anschuldigungen Bussen verhängt, zuletzt im Dezember 2003 gegen Credit Lyonnais über 100 Mio Dollar.
Die höchsten Bussen: Betrag in Dollar
Name Zeitpunkt Betrag Grund
Drexel Burnham 1988 650 Mio Insider-Handel
BCCI 1991 550 Mio Betrug
Citigroup-Tochter
Salomon Smith Barney 2002 400 Mio Geschäftspraktiken
Daiwa Securities 1996 340 Mio Falsches Reporting an Fed
Credit Suisse First Boston 2002 200 Mio Geschäftspraktiken
UBS 2004 100 Mio Vertragsverletzung mit Fed
Credit Lyonnais 2003 100 Mio Vertragsverletzung mit Fed
Quelle: «Baslerzeitung» / «HandelsZeitung»