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- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert einen Plan, um sich von fossilen Brennstoffe aus Russland zu lösen und die Energiewende zu beschleunigen.
- Um unabhängig von russischer Energie zu werden, muss die EU bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro investieren.
- Schon seit Beginn des Ukraine-Kriegs versucht die EU eilig, sich von russischer Energie zu lösen.
«Wir müssen unsere Abhängigkeit von Russland im Energiebereich so schnell wie möglich verringern», sagt von der Leyen. Das erfordere erhebliche Investitionen und Reformen. «Wir mobilisieren zu diesem Zweck bis zu 300 Milliarden Euro.»
Der Plan werde helfen, Energie zu sparen, den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu beschleunigen und Investitionen anzustossen. «Dies wird für unseren europäischen ‹Grünen Deal› den Turbo zünden», so von der Leyen.
Wir müssen unsere Abhängigkeit von Russland im Energiebereich so schnell wie möglich verringern.
Strengere Klimaziele
Von der Leyen schlägt vor, das Energiesparziel der EU für 2030 von 9 auf 13 Prozent erhöhen. Ausserdem empfiehlt sie, das Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien in der EU bis 2030 von 40 Prozent auf 45 Prozent zu erhöhen.
Um das zu erreichen, will die Kommission unter anderem Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energie-Projekte verkürzen, eine Solardachpflicht einführen und mehr klimafreundlichen Wasserstoff importieren.
Ausserdem soll in Infrastruktur investiert werden – in Stromnetze, aber auch in Gas- und Ölleitungen. Länder wie Ungarn, die besonders von russischem Öl abhängig sind, sollen insgesamt bis zu zwei Milliarden Euro erhalten, um davon loszukommen.
Die rund 300 Milliarden Euro sollen zum Grossteil aus Krediten sowie aus Zuschüssen bestehen. Viele der vorgeschlagenen Massnahmen müssen noch mit den EU-Ländern und dem Europaparlament verhandelt werden.