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Neues Wettrüsten einbegriffen - die Auflösung des INF und die Forderung nach Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags
Nach der Auflösung des INF-Vertrags für Atomwaffen werde die chinesische Regierung alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um die nationalen Sicherheitsinteressen zu verteidigen, hiess es aus dem Aussenministerium in Peking.
Man werde es auch nicht erlauben, so wörtlich, „Probleme in der Nachbarschaft“ zu verursachen, so der Deutschlandfunk.
US-Verteidigungsminister Esper hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, landgestützte Mittelstreckenraketen im Asien-Pazifik-Raum zu stationieren.
Russland und die USA hatten den INF-Vertrag in der vergangenen Woche offiziell aufgekündigt. Die Vereinbarung war 1987 im Kalten Krieg geschlossen worden und sollte das Wettrüsten beider Seiten beenden.
Auch die ärztliche Friedensorganisation IPPNW erinnert anlässlich der Jahrestage der Atombombenangriffe auf die japanischen Städte Hiroshima und kritisiert in diesem Zusammenhang die Auflösung des INF-Vertrags und seine möglichen Auswirkungen. an die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen. "Die Überlebenden dieser Angriffe eine seit 74 Jahren das gemeinsame Ziel einer Welt ohne Atomwaffen und atomare Bedrohung. Niemals wieder sollten nachfolgende Generationen die Hölle auf Erden erleben müssen, die sie durchgemacht haben. Diesem Ziel seien wir vor zwei Jahren mit dem Abschluss des UN-Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen einen grossen Schritt näher gekommen", erklärt der Vorsitzende der Organisation, Dr. Alex Rosen
Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Sobald der Vertrag von mindestens 50 Staaten ratifiziert ist, werden Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Erwerb, Besitz, Testung und der Einsatz
von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstossen. Bis jetzt haben den Vertrag bereits 70 Staaten unterzeichnet und 24 ratifiziert. Sobald 50 Ratifikationen erreicht sind, tritt er in Kraft.
Über die möglichen Folgen der INF-Vertragskündigung und über den Stand des Atomwaffenverbotsvertrags sprachen wir mit der Europa-Präsidentin von IPPNW, Angelika Clausen.