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Das Komitee «Olten ist uns das Wert, Ja zum Budget» bedauert die Ablehnung des Budgets 2019. Obwohl die Gründe für ein Nein vielfältig sind, muss angenommen werden, dass die mit dem Budget verbundene Steuererhöhung, und die Aussicht auf weitere Erhöhungen, wesentlich für die Ablehnung des Budgets waren. Offenbar ist es nicht gelungen, eine Mehrheit der Bevölkerung zu überzeugen, dass die geplanten Investitionen und die dafür notwendige Steuererhöhung eine Chance für die Stadt gewesen wären.
Es geht nun darum, rasch ein neues Budget dem Parlament vorzulegen, um die vor allem für bereits Benachteiligte schwierige budgetlose Zeit auf ein Minimum zu reduzieren. Wir erwarten ein Budget, das die bewilligten Investitionsvorhaben aufnimmt und das keine Kürzungen bei den Benachteiligten und Schwächeren vorsieht. Ausserdem nehmen wir die Gegner*innen beim Wort und erwarten, dass das neue Budget zu keiner massiven Zunahme der Verschuldung führt. Die Referendumsführer*innen sind jetzt verpflichtet, konkrete Sparvorschläge, die keine negativen Auswirkungen auf die schwächsten Mitbewohner*innen unserer Stadt und auf die Bereichen Kultur, Bildung, Integration und Jugendarbeit haben, vorzubringen.
Das Komitee dankt den Einwohner*innen, die unserer Empfehlung gefolgt sind und ein Ja in die Urne gelegt haben. Leider hat es nicht gereicht.
Da nun die finanzielle Situation für die Stadt sehr angespannt bleibt, ist es umso wichtiger, dass die für Olten nicht tragbare kantonale Vorlage zur Steuervorlage 17 klar und deutlich abgelehnt wird.