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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_1/2019 Urteil vom 16. Januar 2019 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, Präsident, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, alias B.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Kolb, gegen Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich. Gegenstand Haftentlassung, Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Präsident, vom 24. Dezember 2018 (SB180497). Erwägungen: 1. A.________ wurde am 8. Mai 2018 vom Bezirksgericht Dietikon wegen versuchter vorsätzlicher Tötung ( Art. 111 StGB i.V.m. Art. 22 StGB ) zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren verurteilt. Gegen dieses Urteil erklärten sowohl A.________ als auch die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich Berufung. Mit Präsidialverfügung vom 24. Dezember 2018 wies das Obergericht des Kantons Zürich das Gesuch von A.________ um Entlassung aus der Sicherheitshaft ab. Mit eigenhändiger Eingabe vom 27. Dezember 2018 beantragt A.________ sinngemäss, ihn aus der Haft zu entlassen, da er unschuldig sei. Die Staatsanwaltschaft IV und das Obergericht verzichten auf Vernehmlassung. Die amtliche Verteidigerin von A.________ beantragt, die Beschwerde gutzuheissen und ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Sie bestreitet den dringenden Tatverdacht gegen A.________ und verweist zur Begründung auf ihre Stellungnahme vom 21. Dezember 2018 zum Haftentlassungsgesuch ans Obergericht. Mit einer weiteren eigenhändigen Eingabe hält A.________ an der Beschwerde fest. 2. Weder der Beschwerdeführer noch seine amtliche Verteidigerin setzen sich mit dem angefochtenen Entscheid in einer den gesetzlichen Anforderungen ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.2; Urteil 1C_486/2014 vom 27. April 2016 E. 1.4) entsprechenden Weise auseinander. Nach einer erstinstanzlichen Verurteilung, die auf einer eingehenden Beweiswürdigung beruht (Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018 E. 3 S. 5-21), lässt sich der dringende Tatverdacht mit einer blossen Unschuldsbeteuerung des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift oder einem unzulässigen Verweis der Verteidigerin auf eine frühere Eingabe nicht mit Erfolg in Frage stellen. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, da der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde aussichtslos war ( Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG ). Hingegen kann ausnahmsweise darauf verzichtet werden, dem Beschwerdeführer Kosten aufzuerlegen ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 16. Januar 2019 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Chaix Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_1/2019

Urteil vom 16. Januar 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________, alias B.________,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Kolb,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,

Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich.

Gegenstand

Haftentlassung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Präsident, vom 24. Dezember 2018 (SB180497).

Erwägungen:

1.

A.________ wurde am 8. Mai 2018 vom Bezirksgericht Dietikon wegen versuchter vorsätzlicher Tötung ( Art. 111 StGB i.V.m. Art. 22 StGB ) zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren verurteilt. Gegen dieses Urteil erklärten sowohl A.________ als auch die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich Berufung.

Art. 111 StGB Art. 22 StGB Mit Präsidialverfügung vom 24. Dezember 2018 wies das Obergericht des Kantons Zürich das Gesuch von A.________ um Entlassung aus der Sicherheitshaft ab.

Mit eigenhändiger Eingabe vom 27. Dezember 2018 beantragt A.________ sinngemäss, ihn aus der Haft zu entlassen, da er unschuldig sei.

Die Staatsanwaltschaft IV und das Obergericht verzichten auf Vernehmlassung. Die amtliche Verteidigerin von A.________ beantragt, die Beschwerde gutzuheissen und ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Sie bestreitet den dringenden Tatverdacht gegen A.________ und verweist zur Begründung auf ihre Stellungnahme vom 21. Dezember 2018 zum Haftentlassungsgesuch ans Obergericht. Mit einer weiteren eigenhändigen Eingabe hält A.________ an der Beschwerde fest.

2.

Weder der Beschwerdeführer noch seine amtliche Verteidigerin setzen sich mit dem angefochtenen Entscheid in einer den gesetzlichen Anforderungen ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.2; Urteil 1C_486/2014 vom 27. April 2016 E. 1.4) entsprechenden Weise auseinander. Nach einer erstinstanzlichen Verurteilung, die auf einer eingehenden Beweiswürdigung beruht (Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018 E. 3 S. 5-21), lässt sich der dringende Tatverdacht mit einer blossen Unschuldsbeteuerung des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift oder einem unzulässigen Verweis der Verteidigerin auf eine frühere Eingabe nicht mit Erfolg in Frage stellen. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, da der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren.

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde aussichtslos war ( Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG ). Hingegen kann ausnahmsweise darauf verzichtet werden, dem Beschwerdeführer Kosten aufzuerlegen ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Januar 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi