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- US-Aussenminister Mike Pompeo hat die Annäherung seiner Diplomaten an Taiwan beschlossen.
- Die Selbst-Beschränkung von US-Diplomaten gegenüber Taiwan werde aufgehoben, erklärte Pompeo. Diese Beschränkung sei eingeführt worden, um China zu beschwichtigen.
China beansprucht das eigenständige, demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz und verlangt von internationalen Partnern, keine offiziellen Kontakte mit der Regierung in Taipeh zu pflegen.
Weniger Rücksicht auf Peking
«Die Regierung der Vereinigten Staaten unterhält Beziehungen zu inoffiziellen Partnern auf der ganzen Welt, und Taiwan ist keine Ausnahme. Mit der heutigen Erklärung wird anerkannt, dass die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan nicht durch selbst auferlegte Beschränkungen unserer ständigen Bürokratie gefesselt werden müssen und sollten», sagte Pompeo.
Unter der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump haben sich die USA zu Taiwans stärkstem internationalen Verbündeten und Waffenlieferanten entwickelt.
Hohe US-Vertreterin besucht Taiwan
Die amerikanische UNO-Botschafterin Kelly Craft wird kommende Woche Taiwan besuchen, um sich mit hochrangigen Regierungsvertretern zu treffen. Ein Schritt, der von China scharf kritisiert wird.
Trump hat in den letzten vier Jahren eine harte China-Politik verfolgt. Mit der Aufhebung der Kontaktrichtlinien in Bezug auf Taiwan verschärft die Regierung in Washington kurz vor dem Machtwechsel am 20. Januar die Spannungen mit der Regierung in Peking.