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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_645/2020 Urteil vom 14. Januar 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Kneubühler, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Baden, Täfernhof, Mellingerstrasse 207, 5405 Dättwil, Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau. Gegenstand Sicherheitshaft. Erwägungen: 1. A.________ reichte am 16. Dezember 2020 eine unverständliche und zum Teil nicht in einer Amtssprache abgefasste Beschwerde beim Bundesgericht ein. Die Eingabe enthielt verschiedene Urteile/Verfügungen, teils nur unvollständig, von Behörden des Kantons Aargau. Aus der Eingabe ergab sich nicht, gegen welchen Entscheid einer letzten kantonalen Instanz sich die Beschwerde richten sollte. Das Bundesgericht forderte A.________ mit Verfügung vom 23. Dezember 2020 auf, eine vollständige Fassung der angefochtenen Entscheide bis spätestens am 11. Januar 2021 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe ( Art. 42 Abs. 5 BGG ). Mit einer weiteren Verfügung gleichen Datums forderte das Bundesgericht ihn ausserdem auf, seine unverständliche und nicht in einer Amtssprache abgefasste Beschwerde innert gleicher Frist zu verbessern. Innert Frist reichte A.________ zwar eine auf Deutsch abgefasste Eingabe ein, der fehlende angefochtene Entscheid lag der Eingabe jedoch nicht bei. Da der Beschwerdeführer dieser Aufforderung innert Frist nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. 2. Ausnahmsweise kann davon abgesehen werden, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Baden und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 14. Januar 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Kneubühler Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_645/2020

Urteil vom 14. Januar 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Baden,

Täfernhof, Mellingerstrasse 207, 5405 Dättwil,

Obergericht des Kantons Aargau,

Beschwerdekammer in Strafsachen,

Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Gegenstand

Sicherheitshaft.

Erwägungen:

1.

A.________ reichte am 16. Dezember 2020 eine unverständliche und zum Teil nicht in einer Amtssprache abgefasste Beschwerde beim Bundesgericht ein. Die Eingabe enthielt verschiedene Urteile/Verfügungen, teils nur unvollständig, von Behörden des Kantons Aargau. Aus der Eingabe ergab sich nicht, gegen welchen Entscheid einer letzten kantonalen Instanz sich die Beschwerde richten sollte. Das Bundesgericht forderte A.________ mit Verfügung vom 23. Dezember 2020 auf, eine vollständige Fassung der angefochtenen Entscheide bis spätestens am 11. Januar 2021 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe ( Art. 42 Abs. 5 BGG ). Mit einer weiteren Verfügung gleichen Datums forderte das Bundesgericht ihn ausserdem auf, seine unverständliche und nicht in einer Amtssprache abgefasste Beschwerde innert gleicher Frist zu verbessern. Innert Frist reichte A.________ zwar eine auf Deutsch abgefasste Eingabe ein, der fehlende angefochtene Entscheid lag der Eingabe jedoch nicht bei. Da der Beschwerdeführer dieser Aufforderung innert Frist nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Art. 42 Abs. 5 BGG Art. 42 Abs. 3 BGG Art. 42 Abs. 5 BGG Art. 108 Abs. 1 BGG 2.

Ausnahmsweise kann davon abgesehen werden, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Baden und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Januar 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli