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In der Regel müssen Verträge keinerlei Formalitäten erfüllen. Selbst wenn Sie ein schriftliches Dokument haben, das unterzeichnet wurde, kann eine Unterschrift mit Beweisen von einem Handschrift-Experten angefochten werden, und wir waren in ein Gerichtsverfahren verwickelt, in dem dies geschehen ist. Wenn Sie Fragen zum Vertragsrecht haben, entweder wie Sie Verträge vorbereiten oder wie Sie Streitigkeiten aus ihnen lösen können, zögern Sie nicht, mir eine E-Mail an <email-pii> und ich werde sie gerne für Sie beantworten. Was können Unternehmen jetzt tun, um formale Anforderungen zu erfüllen? Selbst in Fällen, in denen der Gesetzgeber keine bestimmte Form vorschreibt, steht es den Parteien dennoch frei, sich auf ein zu beachtendes Formular zu einigen. In vielen Fällen ist die oben beschriebene Textform nach Abs. 126b BGB vereinbart, da sie besonders einfach einzuhalten ist und Deklarationen entsprechend schnell erfolgen können. Anträge auf das Handelsregister müssen elektronisch in einem amtlich beglaubigten Formular eingereicht werden. Das gleiche Formular ist auch für die Erteilung einer Vollmacht für die Anmeldung erforderlich. Um es noch einmal zu betonen: Eine gescannte Unterschrift auf einem Vertrag ist gesetzlich völlig akzeptabel. Aber Akzeptanz ist nicht das Problem. Bei der Betrachtung der Funktion der schriftlichen Signaturen ist es wichtig, zwischen den Begriffen eines “Schreibens” und einer “handschriftlichen Signatur” zu unterscheiden. Sowohl in den USA als auch in Deutschland kann fast jeder ersetzbare Beweismittel als “schriftlich” angesehen werden, einschließlich elektronischer Beweise. “Unterschrift” ist jedoch ein juristischer Begriff, der die Anwendung der nachstehend beschriebenen Regeln umfasst.
Wenn es darum geht, den Vertrag tatsächlich zu unterzeichnen, stellen Sie sicher, dass Sie absolut klar sind, was Sie unterschreiben, und unterschreiben Sie ihn dann selbst. Je nachdem, wo Sie sich auf der Welt befinden, ist eine gescannte Kopie eines Vertrags möglicherweise nicht Ihre beste Vertragsform. Ein weiteres Beispiel ist Artikel 9 des “Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs im Binnenmarkt” (die “Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr”), 62), der die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, die Gültigkeit elektronischer Verträge in ihren jeweiligen Rechtssystemen zu gewährleisten, aber die Frage der Erfüllung formaler Anforderungen (z. B. der Unterschriftspflicht) auf elektronischem Wege der vorgeschlagenen EU-Richtlinie über elektronische Signaturen überlässt. 63) Diese letztgenannte Richtlinie sieht jedoch für sich genommen keine Harmonisierung vor, da sie nicht für “außervertragliche Formalitäten gilt, die eine Unterschrift erfordern”. 64) Der Umstand, dass beide Richtlinien die Harmonisierung der Schriftanforderungen den Mitgliedstaaten tatsächlich überlassen, zeigt, wie sensibel und schwierig es ist, die seit langem bestehenden Anforderungen an die schriftliche Unterschrift im nationalen Recht zu ändern. Die Länder, die einen unterzeichneten Vertrag mit Papierform bevorzugten, waren: Bevor wir anfangen, in die Nubbins dieses Artikels einzusteigen, möchte ich, dass Sie etwas im Auge behalten. Wenn Sie schon lange hart gearbeitet haben, Ihren Ruf aufgebaut haben und derzeit mit Kunden zusammenarbeiten und ein erfolgreiches Unternehmen aufbauen, würden Sie es gefährden, weil Sie nicht die Zeit finden könnten, eine kleine Sache richtig zu machen – das heißt, um sicherzustellen, dass Ihre Online-E-Verträge und Dokumente gültige Unterschriften von allen Parteien haben. Geben Sie entweder Ihren Namen selbst in den Vertrag ein, oder fügen Sie einen Scan Ihrer Signatur ein. Dann gibt es absolut keinen Zweifel, dass Sie beabsichtigen, daran gebunden zu sein.
Kaufverträge für Immobilien bedürfen der Beglaubigung. Die gesetzliche Schriftform kann durch eine elektronische Form im Sinne von Abs. 126a Abs. 1 BGB ersetzt werden. Der Vorteil eines solchen Ersatzes besteht darin, dass eine handschriftliche Unterschrift nicht erforderlich ist, sondern eine so genannte qualifizierte elektronische Signatur ausreicht. Diese qualifizierte elektronische Signatur muss auf dem Zertifikat eines qualifizierten vertrauenswürdigen Dienstanbieters basieren und von einem sicheren Signaturerstellungsgerät erstellt worden sein. Folgende Unternehmen bieten die Möglichkeit, mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu unterzeichnen: webgate.ec.europa.eu/tl-browser/#/tl/DE.