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Der Bund hat entschieden, die BTS (neu N23) nicht ins Strategische Entwicklungsprogramm STEP Nationalstrassen aufzunehmen. Im erläuternden Bericht des STEP bezweifelt das Bundesamt für Strassen (ASTRA), dass der gewählte Ansatz u.a. in Anbetracht der Klimadebatte, der Bodenstrategie des Bundesrates (Flächenbedarf) und der im Verhältnis zum erzielten Nutzen sehr hohen Erstellungskosten zielführend ist. Der Bundesrat will nun den gesamten Korridor einer umfassenden Prüfung unterziehen und auch alternative Ansätze erarbeiten. Zudem schreibt er: «Akute Probleme, beispielsweise in Bezug auf die Sicherheit oder die Entflechtung des Veloverkehrs vom übrigen Verkehr, sind im Rahmen der Erhaltungsplanung voranzutreiben.
2012 hat das Thurgauer Volk dem Bau der BTS zugestimmt. Dies allerdings unter den Prämissen, dass der Bau 800 Millionen kostet und dass der Bund nach Fertigstellung der Planung mit dem Bau beginnt. Das Volk hat der BTS zugestimmt, weil es eine Verkehrsentlastung der vielbefahrenen Dörfer wollte und weil es durch die Entflechtung des Langsamverkehrs vom Durchgangsverkehr eine schnellere Durchfahrt der Achse Arbon-Bonau wollte. Die Welt sieht heute anders aus: die Kosten liegen neu bei mindestens 1.7 Milliarden und der Bau der Strasse und damit die angestrebte Entlastung der Dörfer ist in weite Ferne gerückt. Da wird auch die kürzlich lancierte Petition nichts daran ändern und vor allem wird sie der Wirtschaft und dem Gewerbe kurz- und mittelfristig gar nichts bringen. Deshalb ist es unserer Ansicht nach notwendig, alternative Szenarien zu diskutieren und einen Plan B, also zum Beispiel eine etappierte Lösung mit Umfahrungsstrassen und einer Trennung des Langsamverkehrs vom Haupttrassee zu entwickeln.
Vor diesem Hintergrund bitten wir den Regierungsrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie beurteilt der Regierungsrat den Entscheid des Bundes und wie schätzt er den neuen Zeithorizont für einen Bau der BTS ein?
- Welche Möglichkeiten hat der Kanton Thurgau, um die BTS-Problematik wieder selbst in die Hände zu nehmen?
- Ist der Regierungsrat bereit, einen runden Tisch mit allen Interessenvertretern einzuberufen und über einen Plan B zu diskutieren?