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Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_101/2012

Urteil vom 21. Februar 2012

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Fritz Heeb,

gegen

Y.________GmbH, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Thalhammer,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, Bergstrasse 22, 8890 Flums.

Gegenstand

Einstellung des Strafverfahrens,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. November 2011 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.

Erwägungen:

1.

Das Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, stellte mit Verfügung vom 3. August 2011 das Strafverfahren gegen X.________ wegen Verdachts der Veruntreuung, des Betrugs und der ungetreuen Geschäftsbesorgung mangels Tatbestandes ein. Ausserdem verfügte das Untersuchungsamt, dass die auf dem Konto der SGKB liegenden Gelder beschlagnahmt und nach Rechtskraft der Verfügung der Y.________GmbH ausgehändigt werden. Gegen die Einstellungsverfügung erhob X.________ am 15. August 2011 Beschwerde und beantragte, dass das SGKB Konto ihm gegenüber freizugeben sei. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen hiess mit Entscheid vom 9. November 2011 die Beschwerde gut und hob Ziffer 2 der Einstellungsverfügung (Herausgabe der auf dem SGKB Konto liegenden Gelder) auf. Die Staatsanwaltschaft habe nach Art. 267 Abs. 5 StPO vorzugehen und den Vermögenswert einer Person zuzusprechen unter Fristansetzung an die Ansprecher zur Anhebung einer Zivilklage.

Art. 267 Abs. 5 StPO 2.

X.________ führt mit Eingabe vom 16. Februar 2012 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab, sondern weist es zurück an die Staatsanwaltschaft. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, so dass die Zulässigkeit der Beschwerde mit Blick auf Art. 93 BGG geprüft werden muss.

Art. 93 BGG Art. 93 Abs. 1 BGG Art. 93 BGG Art. 93 Abs. 3 BGG Art. 93 BGG Art. 93 BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 93 Abs. 1 BGG Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Die Beschwerde erweist sich als aussichtslos. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtpflege ist daher abzuweisen ( Art. 64 BGG ). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 64 BGG Art. 66 Abs. 1 BGG Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst wird das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Februar 2012

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli