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Inhalt
Nach eingehender Prüfung hat der Gemeinderat beschlossen, die Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates und der Gemeindepräsidentin oder des Gemeindepräsidenten auf Sonntag, 20. Oktober 2019, festzusetzen. Die Wahlvorschläge müssen bis spätestens Montag, 2. September 2019, 12 Uhr, bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Sonntag, 24. November 2019, statt.
Diverse Faktoren berücksichtigt
Bei der Beurteilung der verschiedenen Varianten hat der Gemeinderat die notwendige Vorbereitungszeit der Parteien für die Nomination von Kandidierenden, die allfällige Dauer einer Vakanz im Gemeinderat, den Zeitpunkt des Wahlkampfes, die Anzahl Urnengänge in der Gemeinde sowie die mit den Wahlgängen verbundenen Kosten berücksichtigt. Bei der Ansetzung der Ersatzwahl auf den 30. Juni 2019 hätten die Wahlvorschläge bereits am Montag, 13. Mai 2019, eingereicht werden müssen. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass den Parteien genügend Zeit zur Verfügung stehen muss, um mögliche Kandidatinnen und Kandidaten zu evaluieren, die dazu notwendigen Parteiversammlungen anzusetzen und allfällige Hearings zu organisieren. Unter Berücksichtigung der Ostertage und der Ferienzeit erachtet der Gemeinderat die Eingabefrist vom 13. Mai 2019 als zu kurzfristig.
Verzicht auf separaten Wahltermin
Mit der Anordnung der Ersatzwahl auf den 20. Oktober 2019 kann zudem auf einen separaten Wahltermin verzichtet werden. Das spart erhebliche Kosten und verhindert, dass die Stimmberechtigten innert vier Monaten nach den Sommerferien drei Mal an die Urne gebeten werden. Beim Entscheid des Gemeinderates ist aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde Emmen die Frage der Kosten ein nicht zu unterschätzender Punkt gewesen. Mit dem Verzicht auf einen separaten Wahltermin und der daraus folgenden Ansetzung der Ersatzwahl gemeinsam mit den Neuwahlen des National- und Ständerates am 20. Oktober 2019 können neben den Kosten für diesen separaten Wahltermin auch Lohnkosten eingespart werden. Der Gemeinderat ist überzeugt, die Übergangsphase mit vier Mitgliedern bewältigen zu können.