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Den 32. Tag in Folge sind Millionen von Brasilianern auf den Straßen der Städte im ganzen Land bei den vielleicht größten pro-demokratischen Protesten in der Geschichte, die den erklärten Sieg des linken Präsidentschaftskandidaten Luiz Inácio Lula da Silva über den konservativen populistischen Präsidenten Jair Bolsonaro für gefälscht halten.
Das Oberste Wahlgericht Brasiliens gab am Dienstag bekannt, dass die Zeremonie zur Bestätigung von da Silva, einem Mitglied der Arbeiterpartei, am 12. Dezember um 14 Uhr stattfinden wird. Die Amtseinführung ist für den 1. Januar geplant.
Am Mittwoch reichte Bolsonaro jedoch bei den brasilianischen Wahlbehörden eine Petition ein, in der er die Ergebnisse offiziell anzweifelte und behauptete, dass einige Wahlmaschinen nicht richtig funktioniert hätten und dass alle damit abgegebenen Stimmen für ungültig erklärt werden müssten.
Der ehemalige Vizepräsident des regionalen Wahlgerichts, Sebastião Coelho, forderte in einer Rede am 20. November die Verhaftung des Obersten Richters Alexandre de Moraes, weil er die Bestätigung der Wahl vorangetrieben hatte.
„Mehr als 80 % der Richter in Brasilien, sowohl in der ersten als auch in der zweiten Instanz, sind nicht einverstanden mit dem, was der Oberste Bundesgerichtshof tut“, sagte Coelho.
Die etablierten Medien haben die massiven Proteste weitgehend ignoriert, sagte der investigative Reporter Matthew Tyrmand.
„Dies ist der größte demokratische Protest in der Geschichte der Menschheit, und die Medien auf der ganzen Welt schweigen dazu“, sagte er in einem Interview mit Tucker Carlson auf Fox News „Tucker Carlson Tonight“.
Es sei klar, dass das brasilianische Volk „nicht von einem verurteilten Kriminellen angeführt werden will“, sagte er.
Lange, bevor Bolsonaro Präsident wurde, wurde Da Silva in drei separaten Gerichten in 12 Anklagepunkten einstimmig von 19 Richtern verurteilt, bemerkte er weiter.
Die von Da Silva ernannten Richter des Obersten Gerichtshofs, so Tyrmand, hoben da Silvas mehrfache Verurteilungen auf und ließen ihn frei, damit er bei den Präsidentschaftswahlen antreten konnte. Und das trotz eines brasilianischen Gesetzes, das es verurteilten Straftätern verbietet, für ein Amt zu kandidieren.
Die Richter hätten da Silva „auf das Schachbrett gesetzt, um zu versuchen, das Ergebnis der Wahl zu kontrollieren“, sagte er.
„Und jetzt schreien die Menschen massenhaft auf“, sagte Tyrmand.
Sogar in den Bezirken, in denen der Sozialist da Silva vermeintliche Hochburgen hat, wie im Amazonasgebiet, marschieren die Menschen auf.
„Jede Stadt des Landes ist voll von Demonstranten“, sagte Tyrmand. „Und nun stellt sich die Frage, was zu tun ist, wenn man eine Justiz hat, die nicht aus Richtern im klassischen Sinne besteht – unparteiischen, überparteilichen Richtern – sondern aus politisch Beauftragten und Parteigängern, die daran arbeiten, ein Wahlergebnis zu verfälschen.“
Tyrman wies darauf hin, dass das Militär in der brasilianischen Verfassung eine besondere Rolle spielt, die ihm die Befugnis verleiht, bei Streitigkeiten über die Gewaltenteilung zu entscheiden.
„Es sieht so aus, als würde sich die Situation zuspitzen“, sagte er.
Sehen Sie einen Ausschnitt aus Tyrmans Interview mit Tucker Carlson:
Thank you @TuckerCarlson for being the one major media show host who sees the import of what is going on in🇧🇷. These are the largest-scale protests in a democratic nation in human history. And the ramifications of this outcome are existentially important for Western Hemisphere. pic.twitter.com/D2MoaE3vKj— Matthew Tyrmand (@MatthewTyrmand) November 29, 2022
Die Demonstranten erkennen die Berichterstattung von Tucker Carlson an:
Steve Hanke, Professor für Angewandte Wirtschaftswissenschaften an der Johns Hopkins University und Senior Fellow am Independent Institute, veröffentlichte ein Video von Demonstranten, die eine Kaserne umzingeln und offensichtlich zu einem militärischen Eingreifen aufrufen.
In Rio De Janeiro, Brazil, protests over the outcome of the recent presidential election results continue. Now, protesters have surround Army Barracks. Take a look:pic.twitter.com/u7ttQqfYYo— Steve Hanke (@steve_hanke) November 26, 2022
Katie Daviscourt, eine Reporterin von Rebel News, twitterte, die „größte Frage bei den Protesten in Brasilien sei, wo die Unterstützer des gewählten Präsidenten Lula seien.
„Linke sind bekannt für Gegenproteste, aber es gibt kein einziges Video, das Lula unterstützt“, schrieb sie.
Unterdessen sind Millionen von Menschen auf den Straßen, um Bolsonaro zu unterstützen:
The biggest question about the protests in Brazil is where are President-elect Lula’s supporters? Leftists are known for counter protesting but there hasn’t been one video supporting Lula.— Katie Daviscourt🇺🇸 (@KatieDaviscourt) November 29, 2022
However, millions remain in the streets in support of Bolsonaro. pic.twitter.com/44Ac8BKARY
Hanke postete auch ein Video, auf dem Stimmzettel mit Bolsonaros Namen im Papierkorb zu sehen sind:
Protests over the outcome of Brazil's recent presidential election continue unabated. Protesters are ENRAGED. What has them exercised? Ballots with defeated Jair Bolsonaro's name on them were found in the trash. Take a look:pic.twitter.com/pFsl3S2t2o— Steve Hanke (@steve_hanke) November 24, 2022
Eine der größten Protestaktionen des Landes:
Hey Melbourne cookers, this is how you protest.— AusPolMate Researched threads, tweets & videos (@AusPolMate) November 20, 2022
This is called a crowd and they manage to hold a tune.
🇧🇷 Brazil Protests Against the Electionpic.twitter.com/N1E9qgalqP
Ein weiteres Video, das die Stärke von da Silvas Unterstützung in Frage stellt:
🇧🇷Brazil – HOLD THE LINE— Sergeant News Network (@Sgtnewsnetwork) November 27, 2022
Protests continue over Election Fraud
Lula's supporters EXIST ONLY VIRTUALLY
It is a mystery why Brazilians have never seen Lula's supposed 50 millions of supporters, who appear only inside voting machines but never on the streets. Are they even real? pic.twitter.com/tI0cqmYmGy
Demonstranten in Rio de Janeiro:
11.30.22 Brazil .. for the thirty-first consecutive day, the Brazilian people are on the streets asking the Armed Forces for help. Protesters demand the ineligibility of candidate Lula, justice in elections and respect for the constitution. Rio de Janeiro RJ Brazil pic.twitter.com/Swz2SroOku— Fernanda MacMillan (@floresdepapel6) November 30, 2022
Demonstranten in São Paulo:
Brazil Fraud Elections,São Paulo City today Protests in the streets in favor of Bolsonaro 🇧🇷👊 pic.twitter.com/LxZnb4Pooq— James.bond237 (@JBond237) November 28, 2022
Siehe das Interview von Matthew Tyrmand am Mittwoch mit „War Room“: