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Die Geburtsstunde der Bundessteuer
Es mangelt im Jahr 2015 nicht an historischen Jubiläen, sodass bisweilen der Überblick verloren geht. Um die Sache noch unübersichtlicher zu machen, sei hier noch ein weiteres wichtiges Datum genannt: 1915.
Damals fand keine wichtige Schlacht auf Schweizer Boden statt, aber das Datum hat dennoch mit Krieg zu tun. 1915 hat die Eidgenossenschaft die direkte Bundessteuer eingeführt, um die Armee zu finanzieren. Das war ein Systemwechsel, der bis heute nachwirkt.
Bis zum Ersten Weltkrieg war klar, dass der Bund keine direkten Steuern erheben darf. Er finanzierte seine bescheidenen Ausgaben über indirekte Steuern, hauptsächlich über Zölle. Nur die Gemeinden und Kantone nutzten das Instrument der direkten Steuern. Es war eine klare Arbeitsteilung zwischen dem Bund einerseits und den Kantonen und Gemeinden anderseits.
Trotz dieser Tradition war die Zustimmung zur direkten Bundessteuer überwältigend. Nicht weniger als 94 Prozent nahmen im Juni 1915 den «Bundesbeschluss betreffend Erlass eines Artikels der Bundesverfassung zur Erhebung einer einmaligen Kriegssteuer» an. Vermutlich war ausschlaggebend, dass es sich nur um eine temporäre Massnahme handelte: Nur 1916 und 1917, so war es vorgesehen, wurde die Kriegssteuer vom Vermögen und Erwerb natürlicher Personen und vom Kapital juristischer Personen erhoben.
Aber es kam alles anders. Aus der temporären Steuer wurde eine permanente Steuer.
Ein permanentes Provisorium
Natürlich fand dieser Wechsel nicht sofort statt. Der erste Schritt wurde 1919 genommen. Der Bund erhielt erneut die Kompetenz, temporär eine ausserordentliche Kriegssteuer zu erheben – bis spätestens im Jahr 1932.
Kaum war diese Frist abgelaufen, kam die Weltwirtschaftskrise dazwischen. Und so erhob der Bund 1934 im Rahmen eines Finanzprogramms eine neue direkte Steuer, die sogenannte Eidgenössische Krisenabgabe, wiederum nur temporär. 1936 wurde diese Steuer modifiziert und verlängert.
Dann brach der Zweite Weltkrieg aus. Der Bund führte 1940 wieder eine temporäre Kriegssteuer ein, jetzt unter dem Namen Wehrsteuer. Auch sie sollte nur temporär gelten. Nur: Die Wehrsteuer ist nie mehr aufgehoben worden, sie hat nur den Namen geändert: Seit 1990 heisst sie Direkte Bundessteuer.
Bilanziert man die leetzten hundert Jahre von 1915 bis heute, so gab es nur ein Jahr, in dem keine direkte Bundessteuer erhoben wurde: 1933.
Die Direkte Bundessteuer ist allerdings nach wie vor temporär. 2020 wird wieder über die Verlängerung abgestimmt. Die Wurzeln sind also immer noch spürbar – ein permanentes Provisorium.
Die folgende Grafik zeigt die fundamentale Verschiebung der Bundeseinnahmen seit 1915 (Quelle: Historische Statistik der Schweiz). Vor dem Ersten Weltkrieg dominierten die Zolleinnahmen, ab 1915 kommen die direkten Steuern dazu, die nie mehr verschwinden, und ab 1940 übertreffen die Erträge aus der Wehrsteuer die Zolleinnahmen bei weitem.
„Der Krieg ist der Vater aller Dinge“, sagt ein Sprichwort. Bei den Bundessteuern trifft dies voll und ganz zu. Ohne Krieg hätte die Eidgenossenschaft möglicherweise heute noch keine Einnahmen aus direkten Steuern.