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Tierschutztragödie Karim Allah/Elbeik: Rechtsgutachten fordert Konsequenzen
Heute hatten wir die Gelegenheit gemeinsam mit der Eurogroup for Animals (Europäische Dachorganisation für Tierschutzorganisationen) und unseren spanischen Anwälten eine Rechtsanalyse der Schiffstragödien im Mittelmeer vorzustellen. Unsere Gesprächspartner waren die Vorsitzende des EU-Untersuchungsausschusses Tiertransporte (ANIT), Tilly Metz, und EU-Kommissar für Landwirtschaft, Janusz Wojciechowski.
Hintergrund der Rechtsanalyse sind die Fälle der beiden Tiertransportschiffe Karim Allah und Elbeik. Sie verliessen im Dezember 2020 spanische Häfen und irrten anschliessend drei Monate durch das Mittelmeer. Am Ende wurden die rund 2.600 Rinder und Kälber zurück in die spanischen Häfen gebracht und dort notgetötet.
Die Rechtsanalyse stellt grundlegende Probleme fest, die im System Tiertransporte auf dem Seeweg verankert sind. Hierzu gehören u.a.:
- Die spanischen Behörden haben Ausfuhrbescheinigungen ausgestellt, die nicht den verschiedenen Gesetzen, Vereinbarungen und Richtlinien entsprechen.
- Die türkischen und libyschen Behörden als 1. und 2. Zielhafen haben die von der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) festgelegten Anforderungen nicht erfüllt. Aus diesen geht hervor, dass im Falle der Ablehnung eines Tiertransportschiffes das Wohlergehen der Tiere an erster Stelle stehen sollte.
- Die Exporteure forderten die Kapitäne nicht auf, nachdem die Schiffe in Libyen abgelehnt wurden, sofort nach Spanien zurückzukehren.
- Bei Transporten per Schiff gibt es keine funktionierenden Notfallpläne.
Wir haben die Ausschussvorsitzende und den EU-Kommissar dringend aufgefordert, alles in ihrer Macht stehend zu tun, um Tiertransporte auf dem Seeweg zu beenden.