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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_328/2018 Urteil vom 19. Juli 2018 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Karlen, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel. Gegenstand Strafverfahren; Ausstand, Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 18. Mai 2018 (DG.2018.4). Erwägungen: A.________ hat am 22. November 2016 Berufung gegen seine erstinstanzliche Verurteilung wegen Betrugs erklärt. Am 25. Januar 2018 reichte er ein Ausstandsgesuch gegen die Instruktionsrichterin, Appellationsgerichtspräsidentin Liselotte Henz, ein. Am 18. Mai 2018 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt das Ausstandsgesuch ebenso wie den Antrag auf Einsetzung eines ausserkantonalen Gerichts für dessen Beurteilung ab, soweit es darauf eintrat. A.________ reicht mit Eingabe vom 4. Juli 2018 (Postaufgabe) Beschwerde gegen diesen Appellationsgerichtsentscheid ein und verlangt, dass an deren Beurteilung keine Richter und Gerichtsschreiber mitwirken, die bereits an seinen früheren Verfahren beteiligt waren. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. Der Beschwerdeführer stellt keinen Antrag und setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander. Er legt, was einzig zulässig ist, in der Beschwerdeschrift selber unter Verletzung seiner gesetzlichen Begründungspflicht ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ; BGE 134 II 244 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.2; Urteil 1C_486/2014 vom 27. April 2016 E. 1.4) nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist daher wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, da der Begründungsmangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden ( Art. 66 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 19. Juli 2018 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Karlen Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_328/2018

Urteil vom 19. Juli 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Karlen, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Gegenstand

Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 18. Mai 2018 (DG.2018.4).

Erwägungen:

A.________ hat am 22. November 2016 Berufung gegen seine erstinstanzliche Verurteilung wegen Betrugs erklärt. Am 25. Januar 2018 reichte er ein Ausstandsgesuch gegen die Instruktionsrichterin, Appellationsgerichtspräsidentin Liselotte Henz, ein. Am 18. Mai 2018 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt das Ausstandsgesuch ebenso wie den Antrag auf Einsetzung eines ausserkantonalen Gerichts für dessen Beurteilung ab, soweit es darauf eintrat.

A.________ reicht mit Eingabe vom 4. Juli 2018 (Postaufgabe) Beschwerde gegen diesen Appellationsgerichtsentscheid ein und verlangt, dass an deren Beurteilung keine Richter und Gerichtsschreiber mitwirken, die bereits an seinen früheren Verfahren beteiligt waren. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Der Beschwerdeführer stellt keinen Antrag und setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander. Er legt, was einzig zulässig ist, in der Beschwerdeschrift selber unter Verletzung seiner gesetzlichen Begründungspflicht ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ; BGE 134 II 244 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.2; Urteil 1C_486/2014 vom 27. April 2016 E. 1.4) nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist daher wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, da der Begründungsmangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden ( Art. 66 BGG ).

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG Art. 66 BGG Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Karlen

Der Gerichtsschreiber: Störi