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Lissabon und Demokratie – eine Nachlese
Mit der EU-Verfassung versuchten die EU-„Eliten“, zu der die Regierungen der Mitgliedstaaten, grosse Teile der „nationalen“ Verwaltungen und die Brüsseler Bürokratie zu zählen sind, ihre Macht weiter auszubauen - zulasten effektiver parlamentarischen Kontrolle durch die „nationalen“ Parlamente und dadurch die Bevölkerungen der Mitgliedstaaten. Dieser Ausbau sollte möglichst gut legitimiert werden, um ihn dauerhaft abzusichern. Hierzu wurden auch Volksabstimmungen in Kauf genommen – zumal man offenbar davon ausging, dass diese in Ländern wie Frankreich zu gewinnen sein würden. Mit entsprechenden Resultaten hätte man dann Druck auf kleinere Länder ausüben können, in denen Volksabstimmungen vorgeschrieben waren (Irland). Die Sache ging, wie bekannt, in die Hosen. In der Folge versuchte man dann, die Inhalte der EU-Verfassung durchzudrücken, unter Verzicht auf die ursprünglich angestrebte breite Legitimation – lieber den Spatz in der Hand .... . Volksabstimmungen sollten, wenn irgendwie möglich, verhindert werden.
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