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Gazprom. Vom Staatskonzern zum globalen Energieversorger
Gazprom
Gazprom (deutsch: Gasindustrie) ist kein normales Unternehmen, Gazprom ist ein semistaatlicher Gigant. Mit etwa 400.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von circa 91 Mrd. US-Dollar im vergangenen Jahr ist der Konzern das größte Unternehmen Russlands. Mit 17 % Anteil an der weltweiten Erdgasproduktion ist der Konzern auch größter Produzent und Förderer natürlichen Gases. Mehr als 20 Prozent des russischen Staatshaushaltes stellt Gazprom mit seinen Steuerzahlungen bereit. Der Konzern entspricht eher einem Staat im Staate als einem Wirtschaftsunternehmen: Er besitzt eine eigene Bank (Gazprombank), eine eigene Fluggesellschaft (Gazprom-Avia), ein hauseigenes Medienunternehmen (Gazprom-Media) und einen bewaffneten Sicherheitsdienst. Zu dem Konzern gehört ein nahezu unübersichtliches Netz von Subunternehmen im Energiesektor.
Zugleich ist Gazprom aber auch symbiotisch mit dem russischen Staatsapparat verbunden. Gazprom-Manager und Russlands politische Kaste arbeiten zum gegenseitigen Vorteil Hand in Hand. Eine Rochade der Führungspersonen zwischen Staat und Konzern hat dies in den vergangenen Monaten einrucksvoll belegt. Die Hauptrollen spielten dabei Ex-Präsident Wladimir Putin, Ex-Ministerpräsident Wiktor Subkow und der Ex-Aufsichtsratsvorsitzende von Gazprom Dimitri Medwedew. Medwedew löste Putin als Staatspräsident ab, während sich dieser von seiner Heimatpartei "Einiges Russland" zum neuen Ministerpräsidenten wählen ließ. Der bisherige Ministerpräsident Subkow wurde von Medwedew und Putin wiederum entschädigend auf den Posten des Gazprom-Aufsichtsratsvorsitzenden gehievt. Wenn dieses Personenkarussell eines belegt, dann dass der Konzern tief im russischen Staat verankert ist.
Warum und wie Gazprom zugleich Staat im Staate und Quasi-Staatskonzern werden konnte, fragen sich Waleri Panjuschkin und Michail Sygar in ihrem Buch "Gazprom. Das Geschäft mit der Macht". In mehr oder minder chronologischer Reihenfolge versuchen die beiden Journalisten, die Wegmarken des Konzerns nachzuzeichnen. Den Ausgangspunkt für seine heutige Einflusssphäre findet der Konzern in der Arbeit seines Gründers Viktor Tschernomyrdin sowie dessen Gefolgsmann Rem Wjachirew. Gemeinsam verhinderten sie die Aufteilung des Gassektors nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Während die in Ministerien gebündelten wirtschaftlichen Handlungsfelder, wie z.B. die Ölindustrie, aufgeteilt und privatisiert wurden, sorgten Tschernomyrdin und Wjachirew dafür, dass die dem Ministerium für Gasindustrie zugeordneten Handlungsfelder in dem Staatskonzern Gazprom aufgingen. Nur so konnte Gazprom alle auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion existierenden Lagerstätten und Leitungen behalten. Als Tschernomyrdin unter Boris Jelzin zum Minister für Brennstoffe und Energie und später zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, war Gazprom als Unternehmen in der russischen Regierung angekommen. Tschernomyrdin fand sich in der einmaligen Situation wieder, den gesamten Energiemarkt Russlands steuern und Gazproms Monopolstellung weiter ausbauen zu können.
In der Zeit der Marktliberalisierung ab 1992 nimmt das Geben und Nehmen zwischen Staat und Konzern seinen Ausgang. Gazprom lieferte weiter Gas an öffentliche Einrichtungen und die russischen Haushalte, jedoch ohne dafür Ausgleichzahlungen zu erhalten. Daher stand der Konzern Mitte der neunziger Jahre angeblich vor dem finanziellen Aus, so Panjuschkin und Sygar. Demzufolge schuldeten allein die russischen Abnehmer dem Konzern 15 Mrd. US-Dollar und weitere sieben Mrd. US-Dollar blieben die ehemaligen Sowjetrepubliken dem Konzern schuldig. "Gazprom hielt Russland zusammen. Das Unternehmen stürzte sich in Schulden, damit der Staatshaushalt nicht kollabierte. Und das Land überlebte dank Gazprom.", zitieren die Autoren den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Alexander Kasakow. Ganz so einfach war es dann aber doch nicht, denn im Gegenzug erließ der russische Staat dem Konzern seine steuerlichen Verpflichtungen, die er zu keinem Zeitpunkt in den 90er Jahren zu zahlen imstande war. Unter Premierminister Jewgeni Primakow wurde Gazprom für steuerschuldenfrei erklärt und bekam sogar 3,1 Mrd. US-Dollar zurückerstattet, angeblich zu viel gezahlte Steuern. Mit dem Geld konnte der Konzern seinen Einfluss weiter ausbauen.
Gegen Ende der 1990er Jahre wurde Gazprom durch Personalwechsel schnell zum politischen Machtinstrument. Viktor Tschernomyrdin wurde 1998 als aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat aus dem Amt des Ministerpräsidenten entlassen und verlor durch eine politisch inszenierte Medienkampagne jegliche Präsidentschaftschancen. Stattdessen löste Wladimir Putin Präsident Boris Jelzin im Amt ab. Im Dezember verlor auch der bisherige Gazprom-Vorstandsvorsitzende Rem Wjachirew seinen Posten; an seine Stelle trat der bisher weitgehend unbekannte Alexei Miller, ein Gefolgsmann Wladimir Putins. Miller vollzog unter Putin die Umstrukturierung des Konzerns zu einem vielfältigen Energieanbieter und trieb die "Beteiligung des Staates an Gazprom" voran. Laut Panjuschkin und Sygar wurde Gazprom in dieser Zeit in ein "transparentes Unternehmen" umgewandelt, so dass sich sein Kapitalwert um ein Vielfaches erhöhte. Zugleich bekam der Staat das Aktienkontrollpaket von mehr als 50 % der Firmenanteile zugeteilt.
Neben dem wirtschaftlichen Aufschwung wurde Gazprom unter Wladimir Putin auch ein einzigartiges außenpolitisches Instrument. Die Gasvorkommen in den ehemaligen sowjetischen Republiken Zentralasiens sicherte sich der Konzern mithilfe einer Art Treuebonus. Die autoritären Herrschaftsstrukturen in den mit enormen Gasvorkommen ausgestatteten zentralasiatischen Staaten stellten für den Kreml kein Hindernis dar, um die dort regierenden Potentaten zu hofieren. Ob Turkmenistan, Usbekistan oder Kasachstan, Georgien oder Weißrussland - solange die Länder Gazprom ihr Gas und ihre Leitungen zur Verfügung stellten und sich dem russischen Führungsanspruch unterordneten, war ihnen die russische Staatsführung wohl gesonnen. Die britische BBC sprach in diesem Zusammenhang vom "russischen Würgegriff auf die Pipelines der Region."
Dies konnte sich jedoch auch schnell ändern, wie das Beispiel der Ukraine deutlich belegt. Als die Reformer um Viktor Juschtschenko im Dezember 2004 die Präsidentschaftswahlen gewannen und sich Westeuropa zuwandten, verlangte Gazprom plötzlich hohe Nachzahlungen für bisherige Gaslieferungen. Der Energiestreit, der 2006 in einem kompletten Lieferstopp mündete, nahm hier seinen Anfang und fand erst ein Ende, als die Ukraine einen höheren Gaspreis akzeptierte. Daran zeigte sich erstmals in aller Deutlichkeit, dass die Preispolitik Gazproms unzweifelhaft von den Zielen und Wünschen des russischen Staates mitbestimmt ist. Russlandtreue Regierungen genießen bei Gazprom Vorzugspreise, "untreue Staaten" werden hingegen mit Preiserhöhungen bestraft. Und während das Ausland teilweise bis zu 250 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter Gas an den Konzern zahlen muss, wird das Gas innerhalb Russlands für weit unter 50 US-Dollar verscherbelt - die gesellschaftliche Gesamtwohlfahrt, eigentlich keine primäre Aufgabe eines Wirtschaftskonzerns, steht hier im Vordergrund.
Ausgehend von der Auflösung der Sowjetunion haben die Autoren den Dschungel staatlich gelenkter Wirtschaftspolitik und privatwirtschaftlicher Unternehmenspolitik zu durchdringen versucht, der den Gasmonopolisten umgibt. Leider haben sie sich dabei allzu oft verlaufen. Statt die Genese Gazproms vor der Kulisse der politischen Entwicklungen sowie die aktuelle und zukünftige Bedeutung des Konzerns in den Mittelpunkt ihres Buches zu stellen, verirren sich die Autoren allzu oft in den Niederrungen der russischen Politik. So entsteht eine mit Nebenkriegsschauplätzen und Kleinstinformationen überfrachtete Geschichte des weltweit größten Gasproduzenten, die die wesentlichen Folgen seines global wachsenden Einflusses außer Acht lässt.
Und genau darin liegt die größte Schwäche des Buches. Denn Gazprom ist zu einer energiepolitischen Waffe des modernen Russland geworden. Unliebsame und untreue Staaten werden bestraft, fallen gelassen und ignoriert, während befreundete und zahlungskräftige Staaten einer Sonderbehandlung sicher sein können. Und als russisches Machtinstrument wird Gazprom die weltweite Energiepolitik des 21. Jahrhunderts unweigerlich bestimmen. Die Europäische Union ist derzeit der Hauptabnehmer des russischen Gases und damit wichtigste Geldquelle für den Konzern. Da aber bereits mehr als ein Viertel des importierten Gases von Gazprom geliefert wird, sind die Staaten der EU auch von dem Konzern abhängig. Doch wie lange noch wird Europa Gazproms bevorzugter Kunde sein? Der russische Konzern sucht längst andere Absatzmärkte! So sollen zukünftig auch die USA vom russischen Gas profitieren, wenn Gas über die Barentsee in die USA verschifft werden soll. Verlockend nicht nur für Gazprom, bedenkt man, dass die Distanz zwischen Houston und Murmansk nur halb so groß ist, wie die zwischen dem Persischen Golf und dem texanischen Gashafen. Noch wichtiger ist jedoch, dass China und die asiatischen Tigerstaaten sehnsüchtig darauf warten, von russischem Gas versorgt zu werden. Vor allem die immensen Reserven unter der russischen Insel Sachalin sollen dazu verwendet werden. Dazu hat sich der Konzern unter Präsident Putin erfolgreich in das Sachalin-II-Projekt, das weltweit größte Projekt zur Förderung von Flüssigerdgas, eingekauft und hält inzwischen knapp mehr als 50 % der Anteile. Und auch im Nahen und Mittleren Osten ist Gazprom bereits aktiv, nach alter Sitte unabhängig vom autokratischen Gebaren der dortigen Regierungschefs. Und man kann davon ausgehen, dass Gazprom seinen Expansionsdrang noch lange nicht befriedigt hat.
In einer solchen Konstellation ist es nur eine Frage der Zeit, das Menschenrechts- und Umweltfragen gegenüber Russland den wirtschaftlichen Interessen Europas, Amerikas und eines aufstrebenden Asiens untergeordnet werden. Es ist unwahrscheinlich, dass die westlichen Staaten eine Energiekrise und immense volkswirtschaftliche Verluste in Kauf nehmen, um gegen die Unterdrückung der Opposition oder das Aussterben des Sibirischen Tigers Wort zu ergreifen? Gazprom ist daher nicht nur eine Herausforderung für die Zukunft der Demokratie in Russland, sondern in seiner momentanen Bedeutung und Monopolstellung Provokation für die humanistische Demokratie weltweit.
Gazproms weltweiter Erfolg und zukünftiger Einfluss macht, man sehe sich nur Venezuela oder den Iran an, nepotistische und kleptokratische Regierungsmodelle auf fatale Weise wieder attraktiv. Das vergessen die beiden jungen russischen Autoren leider in ihrer Betrachtung des russischen Monopolisten. Ihr Buch ist daher nichts mehr, als eine historisch angelegte Sammlung alles bisher über Gazprom Bekannten, ohne jedoch darüber hinaus zu blicken. Da man in "Gazprom. Das Geschäft mit der Macht" über die Entstehung des Konzerns Konträres, über die aktuelle Bedeutung Gazproms wenig und über sein zukünftiges Machtpotential gar nichts erfährt, lässt das Buch den Leser ernüchtert und enttäuscht zurück.