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Das Wichtigste in Kürze
- Die Verhandlungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran stocken.
- Grund ist die iranische Revolutionsgarde, die in den USA als Terrororganisation gilt.
- Iran gibt sich als bereit für weitere Verhandlungen.
Seit mehreren Monaten stocken die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Abkommens zwischen dem Iran und den anderen Vertragspartnern. Nun gibt es aus Teheran ein Signal, die Gespräche wieder aufzunehmen. Die festgefahrenen Verhandlungen über das internationale Atomabkommen mit dem Iran sollen in Kürze fortgesetzt werden.
Der iranische Aussenminister Hussein Amirabdollahian versicherte nach Gesprächen mit dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell: «Wir sind bereit, in den nächsten Tagen die Atomverhandlungen wieder aufzunehmen.» Borrell sprach sich bei einem gemeinsamen Auftritt dafür aus, unverzüglich wieder miteinander zu verhandeln. «Wir werden diese Pattsituation durchbrechen und den Eskalationsprozess, in dem wir uns befanden, beenden», sagte der Spanier.
Verhandlungen wegen Status der Revolutionsgarden ins Stocken geraten
Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Abkommens zwischen dem Iran und den anderen Vertragspartnern stocken seit März. Zu den Vertragspartnern gehören China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und die USA. Hintergrund sollen in erster Linie Differenzen zwischen Teheran und der US-Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden sein. In den USA stehen die Revolutionsgarden seit Jahren auf einer Liste von Terrororganisationen.
Die Internationale Atomenergiebehörde warnte kürzlich, dass der Iran nur noch wenige Wochen benötige, um Ausgangsmaterial für eine Atombombe zu produzieren. Teheran betont immer wieder, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen.
Das Abkommen soll das Atomprogramm der islamischen Republik wesentlich einschränken. Im Gegenzug wird die Aufhebung von Sanktionen in Aussicht gestellt. Die USA waren 2018 unter Donald Trump 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt.