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Energie-Geschichte (1): Am Anfang war das Wasser
Die Schweiz befasst sich aktuell intensiv mit der Ausgestaltung der künftigen Energiepolitik. Ein Blick zurück zu deren Anfängen zeigt: Was vor 100 Jahren geschah, ist auch heute noch aktuell, zum Beispiel die Bedeutung der Wasserkraft für die Bergkantone und die Diskussion um die Wasserzinsen.
Von Tina Berg, Wirtschaftshistorikerin
Spätestens seit die Industrialisierung im 18. und 19. Jahrhundert Technik und Produktivität revolutionierte und einen Ausweg aus der malthusianischen Wachstumsfalle ermöglichte, war diese in vielen Ländern stark mit dem Rohstoff Kohle konnotiert. Die Schweiz ging einen anderen Weg: Billige Kohle war hierzulande nicht vorhanden und so basierte die Industrialisierung in der Schweiz vornehmlich auf den Energieträgern Holz und Wasser. Die installierte Motorenleistung beispielsweise beruhte um 1875 zu mehr als drei Vierteln auf Wasserkraft. Erst mit dem verstärkten Ausbau der Eisenbahnen ab 1860 und der verbesserten internationalen Anbindung gelangte man zunehmend in Besitz von Kohle.
Kohleknappheit in Krisenzeiten
Der Aufstieg fossiler Rohstoffe wie auch die Anfänge der modernen Wasserkraftnutzung verliefen dem Zeitgeist entsprechend ohne staatliche Intervention. Obwohl es Ressourcenbewirtschaftung und Ansätze obrigkeitlicher Regulierung auch bereits in der Agrar- und Bodenpolitik vorindustrieller Zeit gab, hielt eine eigentliche Energiepolitik in der Schweiz erst spät Einzug.
Die Energieversorgung war zu dieser Zeit Sache der Industrie und der Privatwirtschaft. Der Staat griff nur punktuell regulierend ein, wenn gesamtschweizerische Interessen, Auslandsbeziehungen oder die öffentliche Sicherheit betroffen waren. So wurde der Bundesrat beispielsweise im Ersten Weltkrieg aktiv, als die Kohlepreise knappheitsbedingt ab 1916 enorm anstiegen. Er schloss ein Wirtschaftsabkommen mit Deutschland, welches die monatlichen Kohle-Liefermengen im Austausch für Kredite fixierte. Damit einher ging eine inländische Verbrauchsregelung der importierten Energie. Während der beiden Weltkriege führten Bund und Kantone dazu sogenannte «Brennstoffämter» ein.
Verstärkter Ausbau der Wasserkraft
Die hierzulande bereits gut ausgebaute Wasserkraft und die in europäischen Kriegs- und Krisenzeiten Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts unzuverlässigen und knappen fossilen Importe sowie der Mangel an eigenen Kohlevorkommnissen führten schon früh zu einer immer stärkeren Substitution durch Elektrizität aus Wasser. Ab den 1880er-Jahren diente der einheimische Energieträger der Stromerzeugung und bereits Ende der 1920er-Jahre waren beispielsweise die Schweizer Eisenbahnen im Gegensatz zum restlichen Europa nahezu vollständig elektrifiziert. Insbesondere in den Jahren nach 1900 und bis zum Ersten Weltkrieg wuchs der Stromverbrauch ausserordentlich rasch an und der Schock angesichts der Versorgungsengpässe mit Kohle während des Ersten Weltkriegs sorgte danach dafür, dass die Elektrifizierung stark vorangetrieben wurde.
Elektrifizierung macht Gesetz nötig
Mit dem um die Jahrhundertwende intensivierten Ausbau von Wasserkraft traten neue Probleme zutage, die zu den ersten nationalen Gesetzen im Energiebereich führten. Im Elektrizitätsgesetz von 1902 (Bundesgesetz betreffend die Stark- und Schwachstromanlagen) wurden die Errichtung von Leitungen und Sicherheitsvorkehrungen geregelt. Konflikte zwischen Grundeigentümern und Elektrizitätsunternehmungen beim Bau der Strominfrastruktur hatten dies nötig gemacht. Aufgrund von Unfällen wurde zudem die Sicherheit der neuen Stromleitungen kontrovers diskutiert und die mangelnde Koordination zwischen Bund und privaten Betreibern kritisiert.
Mit dem Elektrizitätsgesetz übertrug das Parlament die Oberaufsicht über die Sicherheit der Starkstromleitungen dem neu geschaffenen Eidgenössischen Technischen Inspektorat. Damit wurde die Grundlage für regelmässige Kontrollen der Sicherheitsauflagen geschaffen. Zudem beinhaltete das Gesetz ein Enteignungsrecht für den Bau von Übertragungsanlagen, was für die Betreiber zu mehr Rechtssicherheit führte.
Alpen-OPEC gegen Stromkonzerne
Neben der Verteilung der Elektrizität ergab sich aus der intensivierten Wasserkraftnutzung zudem die Notwendigkeit, bei der Produktion regulierend einzugreifen. Viele Kantone kannten zwar bereits eine kantonale Wassergesetzgebung, die jedoch teilweise als unzureichend empfunden wurde. Die Bergkantone befürworteten den Status quo, da sie sich durch das wachsende Interesse an Wasserkraft hohe Einnahmen versprachen. Das industrialisierte Mittelland hingegen erhoffte sich von einer Wasserkraftgesetzgebung unter nationaler Hoheit sinkende Wasserzinsen und günstigere Strompreise. Insbesondere die geplante Elektrifizierung aller Bahnen, die seit 1898 Bundessache war, machte eine nationale Gesetzgebung sinnvoll.
1908 wurde die Nutzung von Wasserkraft mit über 85 % Ja-Stimmen in der Verfassung verankert und 1916 folgte das Wasserwirtschaftsgesetz (Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte). Seither liegt die Oberaufsicht beim Bund, die Konzessionserteilung blieb allerdings Sache der Kantone. Zudem wurde auch der Export unter Bundesaufsicht gestellt. Strom sollte nur ins Ausland verkauft werden können, wenn im Inland dafür kein Bedarf bestand und «das öffentliche Wohl» dadurch nicht beeinträchtigt würde.
Wasserzins: ein Dauerbrenner
Mit dem Wasserrechtsgesetz wurde auch die Grundlage für einen einheitlichen Wasserzins geschaffen. Der Bund sollte stets eine Interessensabwägung zwischen den Gesamtinteressen des Landes zur Nutzung der einheimischen Wasserkraft und den Bedürfnissen der Wasserherkunftsgebiete anstellen. Der damals festgelegte Zins wurde seither mittels Gesetzesanpassung mehrmals erhöht. Mit der im Gesetz vorgesehenen Neuregelung des Wasserzinses ab 2020 ist die Diskussion um die Höhe des Zinses nun 100 Jahre später wieder neu lanciert worden.
Quellen
- Studie des Bundesamtes für Energie (BFE): Kupper Patrick, Pallua Irene: Energieregime in der Schweiz seit 1800, Insbruck 2016.
- Marek Daniel: Energiepolitik, in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 16.8.2012. www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D13794.php
- Paquier Serge: Elektrifizierung, in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 23.10.2006. www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D13845.php
- Zehnder Selina: Zinsen auf die Wasserkraft, in: ENERGEIA, Magazin BFE 2/2017.
- Pfammater Roger: Der Wasserzins – Reformbedarf im neuen Marktumfeld, in: Schweizerischer Wasserwirtschaftsverband; Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen; swisselectric (Hg.): «Wasserzinsregelung ab 2020» Sonderdruck, 1/2017.
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