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Das Wichtigste in Kürze
- Stoltenberg betont Bedeutung von Verteidigungsausgaben angesichts Ukraine-Kriegs.
Wie die Nato am Donnerstag mitteilte, gaben unter anderem Grossbritannien, Polen und Lettland zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. Deutschland blieb mit 1,49 Prozent weiter klar unter der Vorgabe. Vergangenes Jahr hatten noch elf Länder das Zwei-Prozent-Ziel erreicht.
Die Nato schätzte, dass die gesamten Verteidigungsausgaben in der Millitärallianz im vergangenen Jahr «eine Billion Dollar übersteigen» werden. Bei den Mitgliedern ohne die USA stiegen sie im siebten Jahr in Folge, dieses Mal um 3,1 Prozent. Bei der Vorstellung des Jahresberichts sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass der russische Einmarsch in die Ukraine Ende Februar «unterstreicht, wie wichtig es ist, Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen».
Die Nato-Verbündeten hatten 2014 nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Beim Nato-Gipfel vergangene Woche seien sich alle Verbündeten einig gewesen, dass die 2014 gemachten Zusagen eingehalten werden müssten, sagte Stoltenberg.
In Deutschland gab es immer wieder Diskussionen um das Zwei-Prozent-Ziel, das seit Bestehen der Vorgabe nie erreicht wurde. Mit dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro soll die Lücke zum Zwei-Prozent-Ziel bis zum Jahr 2026 ausgeglichen werden.