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Peking baut seine Präsenz im Südchinesischen Meer aus – nun reagieren die USA mit einer ungewöhnlichen Mission: Der Zerstörer «USS Lassen» soll stundenlang nah vor den Spratly-Inseln kreuzen. Chinas Botschafter in Washington kritisiert die «Muskelspielchen».
Die USA haben eines ihrer Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer entsendet. Der Zerstörer «USS Lassen» kreuzt nach Angaben eines Mitarbeiters des Verteidigungsministeriums in rund zwölf Seemeilen Entfernung zu den künstlichen Inseln, die China derzeit in dem Meer aufschüttet.
«Die Mission hat begonnen», zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Mitarbeiter. Mehrere Stunden lang soll das Schiff in der Gegend bleiben, in den kommenden Wochen sollen weitere Patrouillenfahrten folgen. Wie der Sender CNN berichtet, hat US-Präsident Barack Obama den Einsatz genehmigt – für China ein Affront.
In der chinesischen Botschaft in Washington ist von «Muskelspielchen» die Rede. Sprecher Zhu Haiquan forderte die USA auf, «es zu unterlassen, etwas Provokatives zu sagen oder zu tun». Die Amerikaner sollten vielmehr verantwortungsbewusst handeln, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu bewahren.
Die Freiheit der Schifffahrt dürfe nicht als Vorwand dafür benutzt werden, die Muskeln spielen zu lassen «und die Souveränität und Sicherheit anderer Länder zu untergraben».
China hatte Ende vergangenen Jahres damit begonnen, fünf Inseln der Spratlys im Südchinesischen Meer durch künstliche Landgewinnung um insgesamt etwa 200 Hektar zu vergrössern. Bei der Inselgruppe handelt es sich um insgesamt rund 150 Felsen, Atolle und Riffe, von denen gerade einmal fünf Quadratkilometer aus dem Wasser ragen. Neben China erheben allerdings auch Vietnam, Taiwan, Malaysia, Brunei und die Philippinen Anspruch auf sie.
Die Regierung in Peking beruft sich auf «historische Rechte» und vertritt die Ansicht, China habe Hoheitsrechte über nahezu das gesamte Südchinesische Meer, einschliesslich der Küstengewässer anderer Staaten. Das Meer ist ein strategisch wichtiger Seeweg, über den rund ein Drittel des weltweit gehandelten Rohöls befördert wird.
China setzt seine Territorialansprüche zunehmend aggressiv durch. Auf einer der Inseln treibt die Regierung offenbar sogar den Bau einer dritten Landebahn voran. Im vergangenen Monat sprach China davon, man werde es «einem anderen Land niemals erlauben», die chinesischen Hoheitsgewässer und den Luftraum über den Spratly-Inseln zu verletzen.
Die USA hatten China bereits im Mai mit Blick auf die Aufschüttungen eindringlich zur Zurückhaltung gemahnt. Sie sind zunehmend besorgt darüber, wie China seine territorialen Ansprüche durchsetzt.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter sagte vor zwei Wochen: «Machen Sie keinen Fehler: Die Vereinigten Staaten werden fliegen, segeln und im Einsatz sein, wo immer es das internationale Gesetz erlaubt.» So würden es die USA weltweit handhaben – und das Südchinesische Meer sei da keine Ausnahme. (aar/Reuters/AP/AFP)