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(Keystone)
Hierarchie der Macht in Iran
Die Macht in Iran verteilt sich auf ein komplexes System von ernannten Geistlichen und gewählten Politikern. Oft blockieren sich die Institutionen gegenseitig.
Damit ist jedoch gleichzeitig gewährleistet, dass es in dem 1979 geschaffenen System aus Theokratie und Demokratie keine drastischen Veränderungen geben kann.
Die wichtigsten Akteure und Institutionen
|Geistliches Staatsoberhaupt||Hat in allen wichtigen innen- und aussenpolitischen Fragen das letzte Wort. Entweder liegt ein Entscheidungsbereich direkt in seiner Kompetenz oder er kontrolliert ihn über ein Netzwerk handverlesener Getreuer und Institutionen, darunter Justiz, Geheimdienste und auch die mächtigen Revolutionsgarden.

Zurzeit ist Ayatollah Ali Khamenei geistliches Staatsoberhaupt.
|Wächterrat||Die Gruppe aus zwölf Experten für islamisches Recht kontrolliert die Zulassung der Kandidaten für Wahlen.

Zudem dient der Rat als eine Art Verfassungsgericht und kann vom Parlament beschlossene Gesetze zurückweisen.
|Präsident||Die Macht des vom Volk gewählten Präsidenten wird vom Einfluss der Geistlichen eingeschränkt.

Der Präsident steuert mit seinem Kabinett die Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik. Zudem kann er das Mass an gesellschaftlicher Freiheit, politischer Offenheit und Pressefreiheit beeinflussen - das letzte Wort hat dabei jedoch die nicht gewählte Geistlichkeit, die Entscheidungen blockieren oder zur Makulatur werden lassen kann.
Der Präsident repräsentiert das Land international, die Leitlinien der Aussenpolitik werden jedoch vom obersten geistlichen Führer bestimmt. Auch bezüglich des umstrittenen Atomprogramms hat jener das letzte Wort.
|Parlament||Die 290 Abgeordneten werden alle vier Jahre gewählt. Sie haben grossen Einfluss bei der Bestimmung der Wirtschafts- und Sozialpolitik, aber auch ihre Entscheidungen können von führenden Geistlichen blockiert werden. Die nächste Wahl findet 2012 statt.|
|Schlichtungsrat||Das Gremium vermittelt in Streitfällen zwischen Parlament und Wächterrat, unterstützt jedoch zumeist die Position des geistlichen Führers Khamenei. Dieser ernennt alle Mitglieder des Gremiums persönlich. Dadurch ist es de facto auch ein Beratungsorgan für den Ayatollah.|
|Expertenrat||Ein Gremium von 86 Geistlichen, die nach der Vorauswahl durch den Wächterrat vom Volk gewählt werden. Die offizielle Rolle des Expertenrats ist die Kontrolle der Arbeit von Ayatollah Khamenei. Die Hauptaufgabe ist jedoch die Wahl eines Nachfolgers beim Tod des geistlichen Staatsoberhaupts.|
(nab, ap)
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