Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03192.jsonl.gz/1039

Inhalt
Zusatzkredit für Ländiweg gesprochen
Mit 29:5 Stimmen bei 6 Enthaltungen hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten am 23. September einen Zusatzkredit in der Höhe von 880'000 Franken für die Attraktivierung des Ländiwegs gesprochen. Im Juni 2020 hatte der Stadtrat eine erste Etappe der Attraktivierung mit Kosten von 636'000 Franken beantragt; das Parlament hatte jedoch auch gleich die zweite Etappe der Ausführung und Kosten von rund 3 Mio. Franken beschlossen. Bei der Weiterbearbeitung hatte sich nun bewahrheitet, dass der Bearbeitungsstand der zweiten Etappe noch nicht denjenigen der ersten erreicht hatte und trotz Einsparungen von 50'000 Franken ein Zusatzkredit erforderlich war.
Ein Antrag der SVP, den Zusatzkredit auf 664'000 Franken zu kürzen (Reduktion um 60'000 Franken für die Vorbereitungsarbeiten und um 140'000 Franken für Honorare, zuzüglich 8% Reserve) wurde mit 32:8 Stimmen abgelehnt.
Mehrheilich gute Noten des Gemeindeparlaments erhielt das Regierungsprogramm 2021-25 des neuen Stadtrates mit dem Titel «Olten – Stadt am und im Fluss». Es wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.