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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1B_313/2015 Urteil vom 15. September 2015 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen B.________, Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen. Gegenstand Strafverfahren, Wechsel der amtlichen Verteidigung, Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. August 2015 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen. Erwägungen: 1. A.________ befindet sich in Schaffhausen in Haft. Die Berufungsverhandlung wird voraussichtlich im Dezember 2015 stattfinden. Mit Schreiben vom 27. Juli 2015 und 10. August 2015 wandte sich A.________ an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses teilte ihm mit Schreiben vom 12. August 2015 u.a. mit, dass er in den kaum verständlichen Schreiben Probleme mit der Staatsanwaltschaft, dem Kantonsgericht sowie der amtlichen Verteidigerin geltend mache und unzufrieden mit den Haftbedingungen sei. Die Eingaben würden an die amtliche Verteidigerin weitergeleitet. Für das Obergericht bestehe derzeit kein aktueller Handlungsbedarf. Aufgrund der Akten seien auch keine Gründe für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung ersichtlich. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 10. September 2015 Beschwerde in Strafsachen gegen das Schreiben des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 12. August 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen kaum verständlichen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht seine Eingaben in rechts- oder verfassungswidriger Weise behandelt haben sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 5. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und Rechtsanwältin B.________, Schaffhausen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 15. September 2015 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Fonjallaz Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2} 1B_313/2015

{T 0/2} 1B_313/2015 {T 0/2}

1B_313/2015

Urteil vom 15. September 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen.

Gegenstand

Strafverfahren, Wechsel der amtlichen Verteidigung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. August 2015 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

Erwägungen:

1.

A.________ befindet sich in Schaffhausen in Haft. Die Berufungsverhandlung wird voraussichtlich im Dezember 2015 stattfinden. Mit Schreiben vom 27. Juli 2015 und 10. August 2015 wandte sich A.________ an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses teilte ihm mit Schreiben vom 12. August 2015 u.a. mit, dass er in den kaum verständlichen Schreiben Probleme mit der Staatsanwaltschaft, dem Kantonsgericht sowie der amtlichen Verteidigerin geltend mache und unzufrieden mit den Haftbedingungen sei. Die Eingaben würden an die amtliche Verteidigerin weitergeleitet. Für das Obergericht bestehe derzeit kein aktueller Handlungsbedarf. Aufgrund der Akten seien auch keine Gründe für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung ersichtlich.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 10. September 2015 Beschwerde in Strafsachen gegen das Schreiben des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 12. August 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht ( Art. 106 Abs. 2 BGG ; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Art. 42 Abs. 2 BGG Art. 95 ff. BGG Art. 106 Abs. 1 BGG Art. 106 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer vermag mit seinen kaum verständlichen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht seine Eingaben in rechts- oder verfassungswidriger Weise behandelt haben sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

5.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und Rechtsanwältin B.________, Schaffhausen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. September 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli