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Zugang zu Medikamenten in Thailand bedroht. EFTA-Länder müssen das Recht auf Gesundheit respektieren.
20. Juni 2005
Mitte September werden die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Thailand beginnen. Es besteht die Gefahr, dass die EFTA-Länder Bestimmungen zu Geistigem Eigentum in den Vertrag einfügen möchten, welche den Zugang zu preisgünstigen Generika-Medikamenten in Thailand erschweren. Solche Bestimmungen, die über das TRIPS-Abkommen der WTO hinausgehen, wurden bereits in die früheren EFTA-Freihandelsabkommen mit Chile (2003), Libanon (2004) und Tunesien (2004) eingeführt. Angesichts der HIV/Aids-Epidemie in Thailand ist der günstige Zugang zu Medikamenten zentral. Zur Zeit leben in Thailand 700'000 Menschen mit HIV/Aids, dies entspricht über 1% der erwachsenen Bevölkerung. 114'000 Personen müssten mit antiretroviralen Medikamenten behandelt werden, doch nur 50'000 Personen habe Zugang zu dieser Behandlung.
In einem Brief** vom 20. Juni rufen die Nichtregierungsorganisationen (NGOs) den Spezialberichterstatter der UNO für das Recht auf Gesundheit, Paul Hunt, dazu auf, einen dringenden Appell an die EFTA-Länder zu schicken, damit sie ihre Pflichten bezüglich der Menschenrechte in den kommenden Verhandlungen wahrnehmen. Sie dürfen mittels dem Freihandelsabkommen keine strengeren Regeln zum Geistigen Eigentum durchsetzen und somit die Möglichkeiten von Thailand einschränken, die Bevölkerung mit günstigen Medikamenten zu versorgen. Dies würde das Recht auf Gesundheit der thailändischen Bevölkerung verletzen. Zudem bitten die NGOs den Spezialberichterstatter, die EFTA-Länder an ihre Verpflichtung zu erinnern, die Zivilgesellschaft bei Verhandlungen im Handelsbereich, welche die Menschrechte tangieren, zu informieren und zu konsultieren. Zur Zeit wird der Inhalt dieser Verhandlungen erst nach der Unterzeichnung der Verträge veröffentlicht.
Am Mittwoch den 15. Juni hat eine Koalition von thailändischen NGOs in ähnlicher Weise beim Spezialberichterstatter der UNO interveniert, um ihn zu bitten, einen dringenden Appell an die thailändische Regierung zu schicken. Sie sind über die möglichen Konsequenzen für die öffentliche Gesundheit besorgt, welche die Freihandelsverträge der Industrieländer (z.B. der EFTA) mit Thailand nach sich ziehen.
Kontakt:
Julien Reinhard, Erklärung von Bern/Déclaration de Berne, 021 620 03 06
** der Brief ist auf www.evb.ch/index.cfm zu finden.
Für weitere Informationen zu den TRIPS-plus Bestimmungen in den Freihandelsabkommen der EFTA beachten sie bitte unseren Bericht zu Gesundheitsfragen (englisch): www.evb.ch/cm_data/Deprive_Doha.pdf .
*Der Brief wird von folgenden Organisationen unterstützt.:
Schweiz: Erklärung von Bern, Aids & Kind, Antenne Sida du Valais romand, Bethlehem Mission Immensee, Fédération Suisse des Personnes Vivant Avec (FSPVA), Groupe sida Genève, Médecins Sans Frontière (MSF) - Suisse, Medicus Mundi Schweiz, SID'Action, SolidarMed, TearFund, terre des hommes schweiz, World Vision Schweiz
Liechtenstein: Liechtensteinische Gesellschaft für Umweltschutz LGU, Aktion: Wir teilen. Das alternative Fastenopfer, Verein Welt und Heimat
Norvège: Leger Uten Grenser / Médecins Sans Frontières (MSF) - Norway