Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03462.jsonl.gz/3205

Ein gern wiederholtes Dogma der schweizerischen Polit-Mottenkiste lautet, der Föderalismus sei nicht mehr zeitgemäss oder funktioniere nicht mehr. Es gehe doch nicht an, dass 26 verschiedene Kantone bestimmte Bereiche regeln würden. Nehmen wir das einmal zur Kenntnis und fragen wir andersrum: Wann ist er denn zeitgemäss oder funktionsfähig, der Föderalismus?
Eine bösartige Frage, fürwahr, denn sie bringt die Empörung schlagartig auf eine sachliche Ebene und fordert einen unideologischen Zugang zum Thema. Wann ist also Föderalismus sinnvoll? Für die einen ist dies dann der Fall, wenn gesellschafts- oder wirtschaftspolitische Lösungsvorschläge schritt- oder gebietsweise eingeführt, erprobt und evaluiert werden können und sich dabei jene Lösungen durchsetzen, die sich tatsächlich bewähren, während die anderen ohne grossen Schaden anzurichten wieder korrigiert werden. Für sie funktioniert der Föderalismus, wenn er als Chance genutzt wird, politische Ideen sorgfältig auszuprobieren, situativ einzuführen und Erfahrungen zu sammeln. Für jene, die komplexe Fragen mit der einzigen richtigen Lösung beantworten wollen, funktioniert der Föderalismus dann am besten, wenn die Staatsglieder als Ausführungsorgan zentralstaatlicher Programme fungieren. Aus dieser Warte ist jeder echte Föderalismus ein Hindernis.