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In der Verfügung vom 23. November 2017 im Verfahren 4A_396/2017 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob sich ein Staat zur Abwehr eines Gesuchs auf Sicherstellung einer allfälligen Parteientschädigung nach Art. 62 Abs. 2 BGG auf Art. 17 der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht vom 1. März 1954 (“Haager Übereinkommen 1954”) berufen kann. Die A. … weiterlesen
Mit Entscheid 4A_150/2017 vom 4. Oktober 2017 hiess das Bundesgericht eine Unzuständigkeitsrüge gut und stellte fest, dass das Schiedsgericht für die zu beurteilende Streitsache nicht zuständig war. Die Versicherungsgesellschaft B. (Klägerin, Beschwerdegegnerin) leitete im April 2015 ein Schiedsverfahren gegen die Versicherungsgesellschaft A. (Beklagte, Beschwerdeführerin) ein und klagte auf Zahlung einer bestimmten Summe. Die Beklagte berief … weiterlesen
Im Entscheid 4A_53/2017 vom 17. Oktober 2017 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage, ob ein trotz eines Rechtsmittelverzichts eingereichtes Revisionsgesuch zulässig war. 2014 leitete die Beschwerdeführerin ein Schiedsverfahren ein. Ein Dreierschiedsgericht wurde bestellt, wobei die Beschwerdeführerin den emeritierten Professor N. als Schiedsrichter bezeichnet hatte. Die Beschwerdeführerin machte in diesem Verfahren geltend, dass zwei im Januar 2009 geschlossene … weiterlesen
Im Entscheid 4A_12/2017 vom 19. September 2017 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage, ob ein Schiedsspruch nach Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG angefochten werden kann, weil in einer Dispositivziffer festgestellt wurde, dass der Arrest rechtswirksam prosequiert worden sei (“The freezing order dated 14 January 2014 … has been validly validated”). … weiterlesen
Mit Entscheid 4A_97/2017 vom 20. Juli 2017 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde gegen einen “Interim Award on Jurisdiction” nicht ein. Die Z. leitete im Februar 2013 ein Schiedsverfahren gegen die Föderation X. ein. Die Föderation X. erhob die Unzuständigkeitseinrede, wobei sie sich auf fünf alternative Gründe berief. In der Prozessverfügung Nummer 1 entschied das … weiterlesen
Im Entscheid 4A_532/2016 vom 30. Mai 2017 erachtete das Bundesgericht die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs als begründet und hob den Schiedsspruch in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf. Der Rechtsstreit stand im Zusammenhang mit einem Tourismusprojekt betreffend den Bau und den Betrieb eines Hotels und Casinos in der Stadt X. im Westjordanland. Die dem … weiterlesen
Die Association Suisse de l’Arbitrage (ASA) hat mit Datum vom 12. Mai 2017 ihre Stellungnahme zur Revision des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit vorgelegt.
Gemäss einer Medienmitteilung des Bundesrats vom 24. April 2017 hat das Schweizerische Bundesarchiv (BAR) 2016 einen Teil der Unterlagen des Claims Resolution Tribunal, des Schiedsgerichts für nachrichtenlose Konten, übernommen. Diese Unterlagen sind nun in die Bestände des BAR integriert und auf www.swiss-archives.ch recherchierbar.
Im Entscheid 4A_475/2016 vom 28. März 2017 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Partei eines internen Schiedsverfahrens in Kenntnis des Schiedsspruchs gültig auf dessen Anfechtung verzichtet hatte. Das Bundesgericht erklärte einleitend, dass die Parteien eines internen Schiedsverfahrens nicht zum Voraus auf die Anfechtung des Schiedsspruchs verzichten können (vgl. demgegenüber Art. 192 Abs. 1 … weiterlesen
Das Bundesgericht bestätigte mit dem Entscheid 4A_490/2016 vom 6. März 2017, dass die Beschwerde in Zivilsachen im Sinne von Art. 77 Abs. 1 BGG grundsätzlich rein kassatorischer Natur ist, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen. Soweit der Streit die Zuständigkeit des Schiedsgerichts oder dessen Zusammensetzung betrifft, gilt davon eine dahingehende Ausnahme, … weiterlesen