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In einem Jahr, am 5. November 2024, finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Sollte Trump zu den Wahlen zugelassen werden, erwarten Beobachter einen extrem niederträchtigen Wahlkampf, der das Land weiter spalten könnte. Laut der New York Times liegt Trump zurzeit in fünf wichtigen Swing-States, in Nevada, Arizona, Pennsylvania, Georgia und Michigan, klar vor Biden.
Doch noch ist nicht sicher, ob der Ex-Präsident wegen seiner juristischen Probleme überhaupt an der Wahl teilnehmen darf. Beobachter betonen, dass ein Ausschluss Trump erst recht zum Märtyrer machen und das Land in höchste Turbulenzen versetzen könnte. Doch auch wenn er zugelassen wird: Wie weit schaden ihm seine Prozesse?
Viele Fragen sind offen.
- Hat der bald 81-jährige Biden, der in jüngster Zeit etwas fahrig wirkte, die Kraft, den Wahlkampf mit seinen Fernsehdebatten zu bestehen? Oder wird er im letzten Moment von einem demokratischen Shootingstar abgefangen? Von wem? Wird Biden die wenig in Erscheinung tretende Vizepräsidentin Kamala Harris auswechseln?
- Wird das fortgeschrittene Alter Bidens eben doch eine grössere Rolle spielen, als viele in der demokratischen Partei wahrhaben wollen?
- Wie wirken sich die internationalen Krisen, die Beziehung zu China, die Kriege in der Ukraine und im Nahost, auf Wahlen aus?
Caucuses, Primaries, Trump-Prozess
Mitte Januar beginnt in den einzelnen Bundesstaaten der Reigen der Caucuses (Wahlversammlungen) und Primaries. Am 15. Januar findet in Iowa der erste republikanische Caucus statt. Am 22. Januar folgen republikanische Primaries in New Hampshire. Am 23. Januar wird in New Hampshire ein demokratischer Caucus organisiert. Die ersten demokratischen Primaries gehen am 3. Februar in South Carolina über die Bühne.
Am 4. März soll in Washington der Prozess gegen Trump wegen versuchten Wahlbetrugs beginnen. Dem Ex-Präsidenten wird vorgeworfen, darauf hingewirkt zu haben, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 im Nachhinein zu seinen Gunsten zu manipulieren.
Einen Tag später, am 5. März, findet der «Super Tuesday» statt. Gewählt wird, sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern, in 16 Bundesstaaten, unter anderem in Kalifornien und Texas.
Primaries sind bis im Juni angesetzt.
Nominierungsparteitage
Der Nominierungsparteitag der Republikaner (die «Republican National Convention») wird vom 15. bis 18. Juli 2024 in Milwaukee, Wisconsin, stattfinden. Dort wird bestimmt, wen die Republikaner ins Rennen um die Präsidentschaft und die Vizepräsidentschaft schicken.
Die «Democratic National Convention» wird vom 19. bis 22. August in Chicago, Illinois, stattfinden. Dort wählen die demokratischen Delegierten Präsident Biden (oder jemand anders) als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Auch der Kandidat oder die Kandidatin für die Vizepräsidentschaft wird erkoren.
Dann, Ende August, beginnt der eigentliche Wahlkampf.
Die Präsidentschaftswahlen finden am 5. November 2024 statt. Gewählt werden dann neben dem Präsidenten auch das gesamte Repräsentantenhaus mit seinen 435 Sitzen sowie ein Drittel des Senats (34 von 100 Sitzen).
Umfragen
Meinungsumfragen sind ein Jahr vor der Wahl wenig aussagekräftig. Letzte Erhebungen zeigen, dass eine Mehrheit der Amerikaner und Amerikanerinnen mit der Amtsführung von Präsident Biden nicht einverstanden ist. Eine Umfrage des Instituts Harris vom 1. November bringt für Biden 41 Prozent Zustimmung («approve») und 56 Prozent Ablehnung («disapprove»). Laut dem gleichen Institut käme Trump auf 51 Prozent und Biden auf deren 49.
Auch das Institut YouGov ermittelt Ende Oktober nur negative Werte für Biden.
Beobachter weisen darauf hin, dass all diese jetzt ermittelten Werte wenig Bedeutung haben, da noch vieles offen ist und der Wahlkampf längst noch nicht begonnen hat.
(Journal 21)