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Die Wikinger haben es besser
Zu diesen zwei Schlüssen gelangt man, wenn man den Umgang mit der Krise in Griechenland mit jener in Island vergleicht.
In einem der letzten Blogbeiträge habe ich begründet, warum Griechenland selbst unter Beachtung sämtlicher Kreditauflagen heute noch praktisch genau so pleite wäre wie im März 2010, als es dem Land nicht mehr gelang, die Schulden zu refinanzieren. Ich begründete, dass die Darlehensvereinbarungen somit falsch strukturiert und nicht zielführend sind. Der Beitrag bezog sich auf ein deutsches Forschungsinstitut, das den Griechen empfohlen hatte, sich ein Beispiel an Ländern wie Spanien, Italien, Portugal oder Irland zu nehmen, Länder, die heute zwar nicht gerade blühen, aber aus dem Gröbsten heraus sind. Ich begründete in diesem Beitrag, warum dieser Vergleich hinkt. Allerdings gibt es einen Vergleich, der sehr wohl aussagekräftig ist und nebst allen Unterschieden, die es sehr wohl gibt, zeigt, wie man es besser macht.
Das Sparkonto mit dem attraktiven Zins
Im Herbst 2008 muss es gewesen sein, als sich eine Bürokollegin über die unattraktiven Zinsen in der Schweiz beschwerte und mir Informationen über ein isländisches Institut unter die Nase hielt, das sage und schreibe 4% Zins für ein Sparkonto in Schweizer Franken anbot. Was ich darüber denke, fragte sie.
In einem Satz, sagte ich: „Finger weg!“
„Warum?“ fragte sie.
Ich erklärte der Kollegin, dass auf den Finanzmärkten der Ertrag und das Risiko siamesische Zwillinge sind, und dass es nur zwei Möglichkeiten gibt, Erträge zu erwirtschaften: den von der Zentralbank gewährte risikolose Zins (und der war schon damals deutlich tiefer als 4%) und das Eingehen von Risiken. Ich vermutete, dass die Refinanzierung eines derart hohen Zinses nicht durch die konservative Finanzierung von isländischen Fischerbooten zustande komme, sondern durch risikoreiche, kurzfristige Finanzierungen an den Finanzmärkten.
Meine Kollegin liess die Finger vom unmoralischen Angebot aus dem hohen Norden. Zum Glück: Kurz später brach die Finanzkrise aus, die Interbankenmärkte trockneten aus und das gesamte isländische Bankensystem war pleite.
Eine Darlehensvereinbarung auch für Island?
Die isländische Regierung reagierte, indem sie das inländische Geschäft der bankrotten Banken in eine Auffanggesellschaft überführte. Die inländischen Guthaben sollten durch den isländischen Einlagesicherungsfonds garantiert werden.
Gleichzeitig wertete die Regierung die Landeswährung, die isländische Krone ab und führte Kapitalverkehrskontrollen ein, damit der Kapitalexport und das Wechseln in harte Währung unterbunden werden konnte. Diese Massnahme sollte die einbrechende Wirtschaft wieder ankurbeln und vor allem dem Tourismus und der Exportindustrie – vor allem dem Fischfang – zugute kommen.
Länder, in denen die isländischen Banken stark engagiert waren, bestanden aber darauf, dass Island auch deren Kontoinhaber entschädigen würde. Nach einigem Hin und Her schloss dann die Regierung eine Darlehensvereinbarung mit Grossbritannien, den Niederlanden und Dänemark ab. Die Vereinbarung besagte, dass Island die Kontoinhaber aus diesen Ländern über ein Darlehen entschädigen würde und dieses dann langfristig abstottern würde, dass also die Schulden der Banken nicht abgeschrieben, sondern dem Staat überbürdet würden. Da die Verbindlichkeiten der isländischen Geschäftsbanken ein Mehrfaches der Wirtschaftsleistung des Landes ausmachten, hätte das dazu geführt, dass Island im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung auf einem Schuldenberg gesessen hätte, der ein Mehrfaches der Schulden Griechenlands ausgemacht hätte. Das hätte bedeutet: Sparprogramme, zusätzliche Rezession, weitere Sparprogramme – wie in Griechenland. Die ausländischen Geldgeber versuchten also, Island zu zwingen, für die Schulden der privaten Banken geradezustehen, so, wie sie das mit Irland gemacht hatten.
Die Volksabstimmungen
Die Bevölkerung protestierte heftig gegen den Plan, der vom Parlament knapp angenommen wurde. Die Menschen machten ihrem Ärger auch dadurch Luft, dass sie mit Pfannendeckeln an Demonstrationen lärmten. Nun entwickelte sich die Sache aber anders als in Griechenland oder Irland: In Island kann der Staatspräsident, ansonsten ein zeremonielles Amt, gegen Gesetze das Veto einlegen, was diese einer Volksabstimmung unterstellt. Und Präsident Olafur Grimsson machte von seinem Recht Gebrauch – zum ersten Mal seit der Erlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1944. Bei der Volksabstimmung im Jahr 2010 wurde die Darlehensvereinbarung dann mit einer über 90-prozentigen Mehrheit regelrecht im Atlantik versenkt.
Länder wie Grossbritannien versuchten es mit Repressalien. London wendete sogar die Antiterror-Gesetzgebung auf Island an und die damalige Labour-Regierung versuchte, das Land in die Liste der „Schurkenstaaten“ aufzunehmen.
Die Regierung in Reykjavik handelte eine neue Vereinbarung aus. Das Vertragswerk war aber nur mässig besser als das erste; es bürdete dem Land über Jahrzehnte hohe Zahlungen auf und Island hätte erst noch einen Zins von 3% zahlen müssen.
Wiederum weigerte sich Präsident Grimsson, das Gesetz gegenzuzeichnen. Und wiederum ging es in der Volksabstimmung bachab, oder besser: wurde mit einer komfortablen Mehrheit von fast 60% in den Atlantik gespült. Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir sagte zu dem Ergebnis, es sei der „denkbar schlechteste Ausgang“. Ihre Regierung hatte sich für ein Ja eingesetzt. Die Politikerin sollte sich täuschen.
Die Wikinger setzen sich durch
Der Fall landete vor Gericht. Island ist ein EWR-Land und deshalb ist der Gerichtshof der Europäischen Freihandelszone (EFTA) zuständig. Der EFTA-Gerichtshof gab den Isländern Recht. Er bestimmte, die Regierung in Reykjavik sei in keiner Art und Weise verpflichtet, Gläubiger einer bankrotten privaten Bank zu entschädigen. Auch die Tatsache, dass in Island wohnhafte Bankgläubiger vom isländischen Bankensicherungsfonds profitieren würden, sei kein Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot, da dieser Fonds privatwirtschaftlich organisiert sei. Die NZZ kommentierte am 29. Januar 2013 den Gerichtsentscheid sehr negativ und argumentierte, der Reputationsverlust für das Land im hohen Norden sei gross und dieses sei gut beraten, die Gläubiger in irgendeiner Weise zu entschädigen. Die Zeitung vergass offensichtlich ihr marktwirtschaftliches Credo.
Die Wikinger hatten sich aber durchgesetzt: Sie konnten den harten Bankrott der Banken durchziehen und eine Abwertung von in der Summe 80% der Landeswährung, gepaart mit Kapitalverkehrskontrollen, führten dazu, dass die Krise schnell überwunden war. Das Land geriet zwar 2008 in eine scharfe Rezession, aber der Absturz konnte schon im Folgejahr gebremst werden und schon zwei Jahre später herrschte wieder Wachstum. Heute blüht es im hohen Norden. Ganz anders Griechenland: Das Land geriet 2008 in die Rezession und der Absturz dauerte bis etwa 2014. Und seither geht es unten in der Talsohle weiter. Ein Aufschwung ist nicht festzustellen und scheint in weiter Ferne zu sein.
Auch die Griechen versuchten im Jahr 2015 mit dem Mut der Verzweifelten, durch eine Volksabstimmung die Darlehensvereinbarung abzuschütteln und einen Schuldenschnitt zu erzwingen. Was hat dazu geführt, dass den Isländern das gelang, was in Griechenland scheiterte?
Auf einen Nenner gebracht ist es die Tatsache, dass Island über eine eigene Währung verfügt. Das hatte zwei Folgen:
- Innerhalb der Eurozone werden sämtliche geldpolitischen Entscheide zentral gefällt. Griechenlands Banken wackelten 2015 und das Land war auf Liquidität der Eurozone angewiesen. Sonst wäre der Sektor zusammengebrochen. Mit unabsehbaren Folgen, einem chaotischen Austritt aus der Eurozone und wahrscheinlich bürgerkriegsähnlichen Wirren. Die Isländer konnten sich diese Liquidität aber selber schaffen als es hart auf hart ging und so dem Druck des Auslandes standhalten, was den Griechen nicht gelang. Sie verhinderten so, dass dem isländischen Staat Schulden aufgezwungen wurden, die dieser nicht tragen konnte.
- Durch die unabhängige Geldpolitik konnte Island im richtigen Moment abwerten und so die Folgen der Krise abfedern.
Die Lehre aus diesem Vergleich besteht darin, dass eine eigene Währung im Krisenfall im wahrsten Sinne des Wortes Gold wert ist. Die richtige Strategie wäre auch bei Griechenland ein harter Schuldenschnitt gewesen, gepaart mit marktwirtschaftlichen Reformen. Aber in einer Währungsunion kann das ein Land nicht ohne die Mitarbeit oder zumindest die Duldung der anderen Mitglieder durchziehen – oder wie im isländischen Fall: gegen den erklärten Willen der ausländischen Partner.
Sicher gibt es auch Unterschiede. Ich sehe vor allem deren drei:
- Island ist viel kleiner. Gemessen an der Wirtschaftskraft und an der Bevölkerung ist das Land nicht mit Griechenland zu vergleichen. Ein harter Staatsbankrott Athens hätte deshalb Europa viel stärker geschmerzt als die Bankenzusammenbrüche in Island, weil die Schulden Athens absolut viel höher sind.
- Es handelte sich im isländischen Fall um den Ausfall privater Schulden und nicht von staatlichen Darlehen. Volkswirtschaftlich ist das aber von dem Moment an irrelevant, wo man versucht, diese privaten Schulden dem Staat zu überbürden. Und das wollten im isländischen Fall Grossbritannien, die Niederlande und Dänemark – und sind damit gescheitert.
- Drittens handelt es sich bei Island um ein gut funktionierendes Staatswesen und nicht um einen korrupten, verbürokratisierten Staat mit schwachen Institutionen. Im entscheidenden Moment funktionierten in Island die starken und voneinander unabhängigen Institutionen und die Demokratie. Der Staatspräsident behielt nicht nur im entscheidenden Moment die Nerven, sondern er hatte mit dem Vetorecht des Präsidenten auch ein Instrument in der Hand, das Fehlentscheide von Regierung und Parlament in extremis korrigieren kann. Mit dem Ziehen der Notbremse konnte das Ruder im letzten Moment herumgeworfen werden.
Das ist Marktwirtschaft: Wer ein Risiko eingeht, dem winken auf den Märkten Ertragschancen. Geht es gut, dann ist das Geld verdient. Geht die Sache schief, dann soll der Investor den Schaden tragen, nicht der Staat. Die Wikinger haben das gut gemacht.
Und wo liegen heute die griechischen Schuldverschreibungen, die immer noch nicht abgeschrieben wurden? Richtig, grösstenteils bei staatlichen Organisationen wie dem Eurorettungsfonds, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds.
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