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Joe Biden hat geschworen, dass die USA, wenn sie zum Atomabkommen mit dem Iran zurückkehren, bis dahin nicht gehen werden, wenn Teheran die Bedingungen des Abkommens eindeutig bricht.
Diese Zusage, die eine der wichtigsten Verhandlungsforderungen Irans aufgreift, hat der US-Präsident in einer gemeinsamen Erklärung mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien abgegeben. Die Erklärung kam nach einem Treffen am Rande der Gruppe der Zwanzig in Rom, an dem Biden, die Deutsche Angela Merkel, der Franzose Emmanuel Macron und der Brite Boris Johnson teilnahmen.
Der Hauptabsatz der langen Erklärung lautet: „Wir begrüßen das klare Bekenntnis von Präsident Biden, die Vereinigten Staaten wieder vollständig in Übereinstimmung mit dem JCPOA zu bringen. [joint comprehensive plan of action] Und in voller Übereinstimmung zu bleiben, solange der Iran dasselbe tut.“
Die Zusage wurde von Mikhail Ulyanov, dem russischen Botschafter bei multilateralen Gremien in Wien, begrüßt, wo Gespräche über die Zukunft der Atomabkommen mit dem Iran Seit Juni pausiert.
Während der Gespräche ersuchte der Iran um eine im Idealfall rechtlich abgesicherte Zusage, dass die zukünftigen US-Regierungen im Falle einer Rückkehr des Iran zu dem Abkommen den Rückzug des ehemaligen Präsidenten Donald Trump nicht wiederholen würden, der mit der Verhängung härterer Wirtschaftssanktionen gegen den Iran einherging. Finanzinstitute und politische Gremien.
Biden ist hinsichtlich des Werts der Garantien, die er dem Iran geben kann, begrenzt, da das Atomabkommen kein unterzeichneter Vertrag ist, der vom US-Senat ratifiziert wurde, und er kann zukünftigen US-Regierungen nicht die Hände binden.
Bidens Zusage der drei europäischen Großmächte könnte jedoch ein Zeichen dafür sein, dass die Vereinigten Staaten eine positivere Atmosphäre schaffen wollen, bevor die Wiederaufnahme der Wiener Gespräche, die der Iran – nach viel Druck und Verzögerung – versprochen hat, zeitweise stattfinden wird . Punkt im November. Es gab bereits sechs Gesprächsrunden, die jedoch im Juni ins Stocken geraten sind, damit die neue iranische Regierung unter Präsident Ebrahim Raisi ihre Verhandlungsstrategie überprüfen kann.
US-Außenminister Anthony Blinken sagte am Sonntag, die Vereinigten Staaten seien mit Großbritannien, Deutschland und Frankreich „voll und ganz darauf vorbereitet“, den Iran wieder in ein Atomabkommen zu bringen, fügte jedoch hinzu, es sei unklar, ob Teheran bereit sei, wieder an den Gesprächen teilzunehmen. “Auf sinnvolle Weise.”
“Es hängt wirklich davon ab, ob der Iran es ernst meint”, sagte Blinken über eine Rückkehr zu Atomgesprächen. “Alle unsere Länder, die übrigens mit Russland und China zusammenarbeiten, sind fest davon überzeugt, dass dies der beste Weg ist”, fügte er hinzu.
“Aber wir wissen noch nicht, ob der Iran bereit ist, sich sinnvoll wieder zu engagieren”, sagte Blinken. “Aber wenn dies nicht der Fall ist und wenn nicht, prüfen wir gemeinsam alle Optionen, um dieses Problem zu lösen.”
Der Tonwechsel in den USA kommt eine Woche nach einem Cyberangriff, der die iranischen Tankstellen zerstörte, ein Angriff, den Brigadegeneral Gholamreza Jalali, der Chef der iranischen Zivilschutzorganisation, am Sonntag Israel und den Vereinigten Staaten zuschrieb.
Der Westen ist zunehmend besorgt, dass die Verzögerung des Iran eine Ausrede ist und dass Teheran die Pause nutzt, um seine Uranvorräte aufzustocken, den UN-Nuklearinspektionsprozess zu schwächen und mehr über den Einsatz fortschrittlicher Zentrifugen zu erfahren, die hochangereichertes Uran produzieren können. . Die Vereinigten Staaten sind besorgt, dass die “Durchbruchszeit” des Iran für die Entwicklung einer Atomwaffe abnimmt und der Wert einer Rückkehr zum Abkommen rapide abnimmt. Sie hat nach alternativen Optionen gesucht, wenn sie entscheidet, dass Diplomatie nicht funktioniert.
Der iranische Außenminister, Hossein Amir Abdollahian, sagte in einem am Wochenende veröffentlichten Interview, dass es keine Notwendigkeit für Verhandlungen gebe und dass die einfachste Lösung darin bestehe, dass Biden eine Exekutivanordnung erlässt, die besagt, dass er zum Atomabkommen zurückkehren und die Sanktionen aufheben würde.
Amir Abdollahian sagte, seine Regierung verfolge eine ausgewogene Außenpolitik, ein Satz, der darauf hindeutet, dass der Iran die Beziehungen zum Westen, einschließlich der europäischen Großmächte, beenden wird.
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