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Mit einer Rekordentschädigung in Millionenhöhe will Australien den Rechtsstreit um mehr als 1900 Bootsflüchtlinge beenden, die gegen ihren Willen auf einer abgelegenen Pazifik-Insel festgesetzt wurden. Die Flüchtlinge sollen insgesamt 51 Millionen Franken erhalten, das sind durchschnittlich fast 27'000 Franken pro Person.
Auf diesen Vergleich einigten sich Regierung und Anwälte der Flüchtlinge am Mittwoch in Melbourne. Zudem übernimmt der Staat nach Angaben beider Seiten Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13.5 Millionen Euro.
Das Geld soll an 1905 Bootsflüchtlinge ausgezahlt werden, die eigentlich nach Australien wollten, dann aber auf die Pazifik-Insel Manus gebracht wurden, die zu Papua-Neuguinea gehört. Australien lehnt es grundsätzlich ab, Asylsuchende aufzunehmen, die mit dem Boot ankommen. Mit den Pazifikstaaten Papua-Neuguinea und Nauru hat es Abkommen zu deren Unterbringung geschlossen. (whr/sda/dpa)
In einem Videotelefonat sagte Breton Musk, es gebe «noch gewaltig viel Arbeit», um Twitter an das EU-Recht anzupassen. Der Online-Dienst müsse unter anderem die Moderation der Inhalte «erheblich» verstärken und Desinformation «mit Entschlossenheit» bekämpfen, erklärte Breton in einer Mitteilung im Anschluss an das Gespräch.