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Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_561/2018 Urteil vom 19. Dezember 2018 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Merkli, Präsident, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich. Gegenstand Strafverfahren; Rechtsverweigerung, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 4. Dezember 2018 (UV180022). Erwägungen: 1. A.________ erstattete am 27. September 2018 bei der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich Strafanzeige gegen B.________ und C.________ wegen Mordes sowie Anstiftung zum Mord. Sie machte geltend, B.________ habe auf Anstiftung von C.________ am 2. August 2005 D.________ ermordet. Bereits am 11. Juni 2014 hatte sich A.________ an die Staatsanwaltschaft gewandt und denselben Sachverhalt geschildert. Die Staatsanwaltschaft teilte A.________ mit Schreiben vom 12. November 2018 u.a. mit, dass aufgrund der ersten Strafanzeige aus dem Jahre 2014 polizeiliche Abklärungen getätigt wurden. Nach Vorliegen der entsprechenden Resultate habe die Staatsanwaltschaft am 31. März 2015 die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung verfügt. In der neu eingereichten Strafanzeige würden keine relevanten neuen Beweismittel oder Tatsachen geltend gemacht, weshalb die erhobenen Vorwürfe nicht im Rahmen einer Strafuntersuchung abgeklärt werden könnten. 2. A.________ erhob dagegen am 18. November 2018 Beschwerde wegen Rechtsverweigerung. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich trat auf die Beschwerde mit Beschluss vom 4. Dezember 2018 nicht ein. Die Strafkammer führte dabei zusammenfassend aus, dass die Beschwerdeführerin weder Geschädigte noch Privatklägerin sei. Ihr komme somit keine Parteistellung zu. Ihr sei auf Anfrage die Nichtanhandnahme mitgeteilt worden. Weitere Rechte würden ihr nicht zustehen, weshalb sie auch nicht beschwert sei. 3. A.________ führt mit Eingabe vom 13. Dezember 2018 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 4. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung der Strafkammer, die zum Nichteintreten auf ihre Beschwerde führte, nicht auseinander. Aus ihren Ausführungen ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern diese Begründung der Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 5. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 19. Dezember 2018 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Merkli Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_561/2018

Urteil vom 19. Dezember 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich.

Gegenstand

Strafverfahren; Rechtsverweigerung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, III. Strafkammer,

vom 4. Dezember 2018 (UV180022).

Erwägungen:

1.

A.________ erstattete am 27. September 2018 bei der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich Strafanzeige gegen B.________ und C.________ wegen Mordes sowie Anstiftung zum Mord. Sie machte geltend, B.________ habe auf Anstiftung von C.________ am 2. August 2005 D.________ ermordet. Bereits am 11. Juni 2014 hatte sich A.________ an die Staatsanwaltschaft gewandt und denselben Sachverhalt geschildert.

Die Staatsanwaltschaft teilte A.________ mit Schreiben vom 12. November 2018 u.a. mit, dass aufgrund der ersten Strafanzeige aus dem Jahre 2014 polizeiliche Abklärungen getätigt wurden. Nach Vorliegen der entsprechenden Resultate habe die Staatsanwaltschaft am 31. März 2015 die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung verfügt. In der neu eingereichten Strafanzeige würden keine relevanten neuen Beweismittel oder Tatsachen geltend gemacht, weshalb die erhobenen Vorwürfe nicht im Rahmen einer Strafuntersuchung abgeklärt werden könnten.

2.

A.________ erhob dagegen am 18. November 2018 Beschwerde wegen Rechtsverweigerung. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich trat auf die Beschwerde mit Beschluss vom 4. Dezember 2018 nicht ein. Die Strafkammer führte dabei zusammenfassend aus, dass die Beschwerdeführerin weder Geschädigte noch Privatklägerin sei. Ihr komme somit keine Parteistellung zu. Ihr sei auf Anfrage die Nichtanhandnahme mitgeteilt worden. Weitere Rechte würden ihr nicht zustehen, weshalb sie auch nicht beschwert sei.

3.

A.________ führt mit Eingabe vom 13. Dezember 2018 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Art. 42 Abs. 2 BGG Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung der Strafkammer, die zum Nichteintreten auf ihre Beschwerde führte, nicht auseinander. Aus ihren Ausführungen ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern diese Begründung der Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

Art. 108 Abs. 1 BGG 5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ).

Art. 66 Abs. 1 BGG Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Dezember 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli