Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0400.jsonl.gz/225

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2022.00178 V. Kammer Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 30. September 2022 in Sachen X.___ GmbH Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Florian Stebler Weber & Partner Rechtsanwälte Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Arbeitslosenversicherung Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner Sachverhalt: 1. 1.1 Die X.___ GmbH mit Sitz in Y.___ betreibt unter anderem das Restaurant Z.___ in A.___. Am 1. Dezember 2021 reichte sie beim Amt für Wirtschaft und Arbeit ( AWA) die Voranmeldung von Kurzarbeit ab 1. Dezem ber 2021 bis 28. Februar 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 6 Beschäftigte ein (Urk. 7/27). Mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 (Urk. 7/26) bewilligte das AWA das Gesuch um Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung für sämtliche Arbeitnehmende der Z.___ für die Zeit vom 1. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien. 1.2 Am 15. März 2022 reichte die X.___ GmbH die Voranmeldung von Kurz arbeit ab 1. März bis 31. August 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 5 Beschäftigte mit dem Hinweis auf die «unsichere Corona Lage und die hohen Fallzahlen» beim AWA ein ( Urk 7/ 1 ). Da gegen erhob das AWA mit Verfügung vom 8. April 2022 Einspruch, weil nach Aufhe bung fast sämtlicher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Covid-19 - Pandemie der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht ausserordentlich oder aussergewöhnlich sei, sondern dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen und als branchen-, betriebs- und berufsüblich zu qualifizieren sei, weshalb er nicht anrechenbar sei (Urk. 7/5 S. 3). Die von der X.___ GmbH am 18. Mai 2022 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/6) wies das AWA mit Entscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 7/11 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 2) erhob die X.___ GmbH am 27. Juni 2022 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung von Kurz arbeitsentschädigung für die Zeit vom 15. März bis 31. August 2022; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das AWA zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 ). Mit Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2022 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6 ), wovon der Beschwerdeführerin am 25. Juli 2022 Kennt nis gegeben wurde (Urk. 8 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d ie Insolvenzentschädigung, AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 li t. a 2. Satzteil AVIG sind die «gewöhnlichen» Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen). 1.3 Gemäss Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver si cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) sind Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder wenn er keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat hat in Art. 51 Abs. 2 AVIV einen Katalog derartiger Arbeitsausfälle aufgestellt. Die Auf zäh lung ist nicht abschliessend ( BGE 128 V 305 E. 4). Art. 51 Abs. 1 AVIV stützt sich auf Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG, wonach Arbeits ausfälle nur anrechenbar sind, wenn sie unvermeidbar sind. Nach der Rechtspre chung gelten sodann die Einschränkungen von Art. 33 AVIG sowohl für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles aus wirtschaftlichen Gründen als auch zu folge eines unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallenden Sachverhaltes (BGE 128 V 305 E. 4 und 121 V 374). Gemäss Art. 33 Abs. 1 AVI G ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs ?, Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten sowie andere ü bliche und wiederkehrende Betriebsunter brechungen oder durch Umst ä nde verursacht wird, die zum normalen Betriebs risiko des Arbeitgebers gehören (lit. a), wenn er branchen-, berufs- oder betriebs üblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (lit. b), soweit er auf Feiertage fällt, durch Betriebsferien verursacht oder nur für ein zelne Tage unmittelbar vor oder nach Feiertagen oder Betriebsferien geltend gemacht wird (lit. c), wenn der Arbeitnehmer mit der Kurzarbeit nicht einverstan den ist und des halb nach Arbe itsvertrag entlöhnt werden muss (lit. d), soweit er Personen betrifft, die in einem Arbeitsverhältnis auf bestimmte Dauer, einem Lehrverhältnis oder im Diens te einer Organisation für Temporär arbeit stehen (lit. e) oder wenn er durch eine kollektive Arbeitsstreitigkeit im Betrieb verursacht wird, in dem der Versicherte arbeitet (lit. f). 1.4 Beabsichtigt ein Arbeitgeber, für seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen, so muss er dies der kantonalen Amtsstelle mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit schriftlich voranmel den. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen (Art. 36 Abs. 1 AVIG). Er hat von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht und die Voranmeldefrist für Kurzarbeit auf ausnahmsweise drei Tage festgesetzt für Fälle, in denen der Arbeitgeber nachweist, dass die Kurzarbeit wegen plötzlich einge tretener Umstände, die nicht voraussehbar waren, eingeführt werden muss (Art. 58 Abs. 1 AVIV). Hängt die Arbeitsmöglichkeit in einem Betrieb vom tägli chen Auftragseingang ab und ist es nicht möglich, auf Lager zu arbeiten, so kann Kurzarbeit bis vor ihrem Beginn, allenfalls auch telefonisch, vorangemeldet wer den. Der Arbeitgeber muss die telefonische Voranmeldung unverzüglich schrift lich bestätigen (Art. 58 Abs. 2 AVIV). Diese für bestimmte Ausnahmefälle vorge sehene Regelung der verkürzten Voranmeldefristen für Kurzarbeit gemäss den erwähnten Verordnungsbestimmungen erweist sich als sachlich gerechtfertigt und ist gesetzmässig (BGE 111 V 261 E. 1 mit Hinweisen). Es handelt sich bei der Voranmeldefrist um eine Verwirkungsfrist ( BGE 148 V 102 E. 3.1 und 110 V 334 E. 3d). Hat der Arbeitgeber die Kurzarbeit ohne ent schuldbaren Grund verspätet angemeldet, so wird der Arbeitsausfall erst anre chenbar, wenn die für die Meldung vorgeschriebene Frist abgelaufen ist (Art. 58 Abs. 4 AVIV). Der Arbeitgeber hat die Kurzarbeit auf dem Formular des SECO zu melden (Art. 59 Abs. 2 AVIV). 1.5 Wie in der Botschaft zum Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) vom 12. August 2020 ( BBl 2020 2068 S. 6563 ff.) in Ziff. 2.3.8 ausgeführt wird, besteht der Sinn und Zweck der Kurzarbeitsentschädigung nicht in der Existenzsicherung des Betriebs beziehungsweise der Deckung von Umsatz- oder Betriebseinbussen, sondern im Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Verhin derung von kurzfristig aufgrund des Arbeitsrückgangs ausgesprochenen Kündi gungen ( BGE 147 V 359 E. 4.6.3). Nach den Weisungen des Staatssekretariates für Wirtschaft und Arbeit ( SECO ) zu den « Sonderregelungen aufgrund der Pandemie » kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Um ständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeits aus fälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwie fern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3 ; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_555/2021 vom 24. November 2021 E. 3.3.1 ). 1.6 Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes anwen dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 1.7 Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wiederaufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). A m 16. Februar 2022 beschloss der Bundesrat, dass ab dem 17. Februar fast alle Massnahmen aufgehoben werden. Es sind dies die Maskenpflicht in Läden und in Innenbereichen von Restaurants sowie von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen; die Maskenpflicht am Arbeitsplatz; die Zugangsbeschränkungen mittels Zertifikat zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und Innenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen; die Bewilligungspflicht für Grossveran staltungen; die Ein schränkungen privater Treffen. Aufgehoben wurde auch die Home-Office-Empfehlung des Bundesamtes für Gesundheit ( BAG ). Bis Ende März 2022 mussten sich positiv getestete Personen weiterhin während mindestens fünf Tagen in Iso lation begeben, zum anderen wurde die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr sowie in Gesundheitseinrichtungen beibehalten. Per 1. April 2022 wurden die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben (di e Isolationspflicht für infizierte Personen sowie die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen ; vgl. Covid-19-Verord nung 3, SR. 818.101.24 ; Änderung vom 16. Februar 2022 und Covid-19-Verord nung besondere Lage; SR. 818.101.26 ; Änderung vom 16. Februar 2022 ). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 (vgl. Urk. 7/1) mit der Begründung, dass sich die Pandemielage ab März 2022 nicht mehr mit derjenigen zu Beginn der Pandemie und der Folgezeit vergleichen liesse, weshalb die aktuelle Geschäftslage der Zürcher Unternehmen im ersten Quartal 2022 gut sei. Zudem werde auch das Gastgewerbe durch die weitreichenden Öffnungsschritte des Bundesrates Auftrieb erhalten. Nach der Aufhebung fast aller behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2022 könne nicht mehr von substantiellen Einschränkungen durch die Pandemie beziehungsweise durch behörd liche Massnahmen gesprochen wer den. Obwohl sich die Gastronomie noch nicht vollständig von der Corona-Pandemie erholt habe, weise der Trend klar in Richtung einer Erholung. Zudem sei davon auszu gehen, dass d ie Angst in der Bevölkerung, sich mit Covid-19 anzustecken, stark abgenommen habe. Nicht zu berücksichtigen sei sodann eine bleibende Verä nde rung des Konsumverhaltens durch eine Etablierung der Arbeitsform des Home office, da ein Arbeitsausfall nur anrechenbar sei, wenn er voraussichtlich vorübergehend sei, und wenn zu erwarten sei, dass die Arbeitsplätze erhalten werden könn t en (Urk. 2 S. 3). Da der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht durch die Pandemie verursacht werde, sei diese r nicht als ausserordentlich oder ausser gewöhnlich zu bewerten, sondern dem nor malen Betriebsrisiko zuzuordnen, weshalb er nicht anrechen bar sei (Urk. 2 S. 4 ). 2.2 Die Beschwerdeführerin brachte hiegegen vor, dass sie die Z.___ im August 2021 vom bisherigen Betreiber übernommen habe, und dass sich der Umsatz in den ersten zwei Monaten nach der Übernahme vorerst positiv entwickelt habe. Im Herbst und Winter 2021 sei der Umsatz jedoch erneut zurückgegangen, weil sich ein grosser Teil der Bevölkerung nicht habe impfen wollen, und dass trotz der Impfung Ansteckungen mit mildem Verlauf möglich gewesen seien. Im Vergleich zu den Jahren vor der Pandemie, als die Z.___ regelmäs sig Umsätze von Fr. 600'000.-- im Jahr erzielt habe (Urk. 1 S. 8), habe sie in den 11 Monaten seit August 2021 lediglich einen Umsatz von Fr. 291'81 6.-- erzielt (Urk. 1 S. 9). Da der Umsatzrückgang sowohl das Mittag s - als auch das Abend geschäft betroffen habe, s ei dieser zudem nicht auf ein vermehrtes Arbeiten im Homeoffice zurückzuführen (Urk. 1 S. 6). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin für die Monate März bis August 2022 Kurzarbeitsentschädigung auszurichten ist. 3. 3.1 Aus der Umsatzliste der Z.___ ab August 2021 (Urk. 3/6) ist ersicht lich, dass die Umsätze im Januar und Februar 2022 insgesamt stark rück läufig, ab März 2022 jedoch wieder deutlich angestiegen waren. Obwohl die Z.___ gemäss der eingereichten Erfolgsrechnung des Jahres 2017 (Urk. 3/5) in den Jahren 2016 und 2017 einen Betriebsertrag von rund Fr. 600'000.-- im Jahr und damit einen im Vergleich zum Zeitraum ab August 2021 höheren Ertrag erzielte, kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Z.___ in den Jahren 2016 und 2017 von einem anderen Betreiber geführt wurde. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass der Umsatzrück gang auf betriebliche oder betriebsorganisatorische Gründe, wie beispielsweise ein unterschiedliches Angebot, zurück zuführen war, zumal nicht bloss die Führung des Betriebes änderte, sondern auch - mit Ausnahme der Mit arbeitenden im Service - die Stelle des Pizzaiolos sowie des weiteren Mitarbeiters in der Küche neu besetzt wurden (vgl. «Organigramm Z.___ » für die Voran meldung von Kurzarbeit vom 15. Februar 2021, Urk. 7/34-35; «Organigramm Z.___ » zur Voranmeldung vom 15. März 2022, Urk. 7/3). Hinzu kommt, dass der neue Besitzer des Lokals den Personalbestand offen kundig auf stockte, wird im Organigramm, Stand per Februar 2022, doch die Stelle des Chefs de Partie nicht mehr als vakant ausgewiesen (Urk. 7/3), was im Novem ber 2021 noch der Fall war (Urk. 7/28). Damit übereinstimmend wurde in der Voranmel dung von Kurzarbeit vom 15. März 2022 denn auch die Zahl 4, als von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmende genannt (Urk. 7/1), während im November 2021 deren 3 betroffen gewesen sein sollen (Urk. 7/27). Dass die - für den neuen Besitzer unbefriedigende - Umsatzsituation auf die Pandemie oder andere wirt schaftliche Gründe zurückzuführen wäre, ist mit Blick auf das Vorgenannte nicht glaubhaft. Es ist an dieser Stelle daran zu erinnern, dass die Kurzarbeitsentschä digung dem Erhalt von Arbeitsplätzen und nicht der Finanzierung neu geschaf fener Stellen dient (AVIG-Praxis KAE, C3 ff.). Es ist mit der Schadenminderungs pflicht, wonach der Arbeitgeber alles unternehmen muss, um Arbeitsausfälle zu vermeiden oder zu vermindern, nicht vereinbar, wenn neue Stellen geschaffen werden, obwohl kein entsprechender Bedarf besteht beziehungsweise der Betrieb weiterhin einen Arbeitsausfa ll verzeichnet. 3.2 Auf Grund des Umstandes, dass der Bundesrat per 17. Februar 2022 fast alle behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere die Maskenpflicht in Innenbereichen von Restaurants und die Zugangsbeschränkun gen mittels Zertifikat (Impf-, Genesungs- oder Testzertifikat) zu Innenbereichen von Restaurants aufgehoben hatte (vorstehend E. 1.7 ), war mit einer deutlichen Steigerung der Nachfrage nach Leistungen der G astronomie zu rechnen, was sich wie dargetan in der Umsatzliste der Z.___ (Urk. 3/6) ab März 2022 denn auch wiederspiegelt. 3.3 Gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse, hätten die Umsätz e der Restaurationsbetriebe im 1. Quartal des Jahres 2022 im Vergleich zum 1. Quartal 2021 um 78 % zuge nommen. Zudem habe die Nachfrage in der Gastronomie seit Beginn des Jahres 2022 bei fast drei Fünftel der Betriebe zugenommen. Dieser Trend setzte sich auch im zweiten Quartal des Jahres 2022 fort ( https://gastro suisse.ch/de/branchenwissen/ zahlen-und-trends/konjunkturkof ). 3.4 Damit übereinstimmend ging auch das SECO davon aus, dass die Erholung im Gastgewerbe im 4. Quartal des Jahres 2021 unterbrochen wurde, und dass die Wertschöpfung merklich zurück gegangen sei, weil die Mitte September 2021 auf gastronomische Betriebe ausgeweitete Zertifikatspflicht, das Auftreten der hoch ansteckenden Omikron-Variante im Dezember und die damit einhergehende verstärkte Homeoffice-Empfehlung beziehungsweise -Pflicht sowie die 2-G-Regel (Zugang nur für geimpfte und genesene Personen) auf der Geschäftstätigkeit der Gastronomie gelastet hätten ( Konjunkturtendenzen SECO Fr ü hjahr 2022 ; www.seco.admin.ch/seco/de/home /Publikationen_Dienstleistungen). Auch das AWA ging im Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 ( www.zh.ch/de/wirtschaft-arbeit/zuercher-wirtscha ftszahlen/wirtschafts monito ring) davon aus, dass sich die Geschäftslage im Gastgewerbe des Kantons Zürich zu Beginn des Jahres 2022 zwar wieder verschlechtert habe, dass n ach Aufhebung der meisten Corona-Massnahmen jedoch bald wieder mit ei ner Aufwärtsbewe gung zu rechnen sei. 3.5 Gemäss der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) hat der Anteil der Erwerbstätigen (ohne Lernende), die zumindest gelegentlich im Rahmen des Homeoffice beziehungsweise der Teleheimarbeit von zu Hause aus erwerbstätig waren von 24.6 % im Jahre 2019 auf 39.6 % im Jahre 2021 stark zugenommen, wobei der Anteil an Teleheimarbeit insbesondere pandemiebedingt signifikant an gestiegen ist. Gemäss dem BFS wird sich e rst nach der (Pandemie-) Krise zeigen, inwieweit die Erfahrungen mit der Tele heim arbeit in den Jahren 2020 und 2021 den allgemeinen Telehei marbeitstrend beeinflusst haben (Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch ). Auch wenn gegenwärtig noch keine genügende statistische Grundlage zur Beant wortung der Frage besteht, ob es beim deutlichen Anstieg der Teleheimarbeit während der Zeit der Covid-19 Pandemie zu einer bleibenden deutlichen und bleibenden Veränderung in der Erwerbswelt gekommen ist oder nicht ( vgl. auch: «Bis 2050 könnten 40 Prozent der Erwerbstätigen im Homeoffice arbeiten», in: Die Volkswirtschaft 1-2/2022), liegen gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die in den letzten zwanzig Jahren zu beobachtende Tendenz einer graduellen Zunahme der Teleheimarbeit (vgl. Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch) infolge der Pandemie dau erhaft und blei bend ver stärkt hat. Es ist sodann nicht auszuschliessen, dass die Veränderungen in der Erwerbswelt mit einer Zunahme der Teleheimarbeit auch im Gastronomiebereich zu einer Veränderung des Konsumverhaltens beziehungsweise zu einem dauer haften Rückgang der Nachfrage nach gastronomischen Dienstleistungen geführt haben könnten. 4. 4.1 Nach Gesagtem steht daher einerseits fest, dass nach der Aufhebung fast sämtli cher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2002 die Umsätze der Z.___ ab März 2022 im Vergl eich zu denje nigen, welche sie im Januar und Februar 2022 erzielte hatte, deutlich angestiegen waren. Zudem ist sowohl gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse (vors t ehend E. 3.3 ) als auch gemäss dem SECO und dem Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 (vorstehend E. 3.4 ) davon auszugehen, dass es im fraglichen Zeitraum vom März bis August 2022 zu einer deutlichen Erholung im Gastgewerbe sowie zu einer deutlichen Zunahme der Umsätze der R estaurationsbetriebe sowohl ins ge samt in der Schweiz als auch im Kanton Zürich gekommen ist. Andererseits steht fest, dass die Beschwerdeführerin erst seit August 2021 und somit erst seit einem Zeitpunkt, als die behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pande mie bereits in Kraft waren, Betreiberin der Z.___ ist. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass es infolge der Veränderung in der Betreiberschaft bezie hungsweise der damit verbundenen betrieblichen Veränderungen zu einer Ände rung des gastronomischen Angebots der Z.___ und anschliessend zu einer Veränderung der Nachfrage im Hinblick auf die von dieser angebotenen gastronomischen Dienstl eistungen gekommen ist. 4.2 In Würdigung der gesamten Umstände vermag die Be schwerdeführerin nicht glaubhaft darzulegen, dass der für die Zeit von März bis August 2022 geltend gemachte Arbeitsausfall bei der Z.___ auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen war. Mit Blick auf die erwähnten Gründe handelt es sich bei den geltend gemachten Arbeitsausfälle n daher nicht um aussergewöhnliche, pandemiebedingte beziehungsweise wirtschaftliche Umstände, welche über das hinausgingen, was zum normalen Betriebsrisiko gehört. Vielmehr ist davon aus zugehen, dass die geltend gemachten Arbeitsausfälle auf Gründe zurückzuführen waren, die zum üblichen Betriebsrisiko gehör t en. Dazu gehören insbesondere all fällige betriebsorganisatorische Gründe im Rahmen der Übernahme des Betriebs der Z.___ durch die Beschwerdeführerin im August 2021 sowie allenfalls nicht pandemiebedingte, gesellschaftliche Veränderungen, welche zu branchenüblichen Veränderungen des Konsumverhaltens geführt haben könnten. 4.3 Unter diesen Umständen ist daher nicht zu beanstanden, dass der Beschwerde gegner einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Z.___ in der Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 verneinte, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Florian Stebler - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco - Direktion für Arbeit sowie an: - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Zürcherstrasse 8, 8400 Winterthur 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber VogelVolz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2022.00178 V. Kammer Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 30. September 2022 in Sachen X.___ GmbH Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Florian Stebler Weber & Partner Rechtsanwälte Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Arbeitslosenversicherung Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner Sachverhalt: 1. 1.1 Die X.___ GmbH mit Sitz in Y.___ betreibt unter anderem das Restaurant Z.___ in A.___. Am 1. Dezember 2021 reichte sie beim Amt für Wirtschaft und Arbeit ( AWA) die Voranmeldung von Kurzarbeit ab 1. Dezem ber 2021 bis 28. Februar 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 6 Beschäftigte ein (Urk. 7/27). Mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 (Urk. 7/26) bewilligte das AWA das Gesuch um Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung für sämtliche Arbeitnehmende der Z.___ für die Zeit vom 1. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien. 1.2 Am 15. März 2022 reichte die X.___ GmbH die Voranmeldung von Kurz arbeit ab 1. März bis 31. August 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 5 Beschäftigte mit dem Hinweis auf die «unsichere Corona Lage und die hohen Fallzahlen» beim AWA ein ( Urk 7/ 1 ). Da gegen erhob das AWA mit Verfügung vom 8. April 2022 Einspruch, weil nach Aufhe bung fast sämtlicher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Covid-19 - Pandemie der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht ausserordentlich oder aussergewöhnlich sei, sondern dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen und als branchen-, betriebs- und berufsüblich zu qualifizieren sei, weshalb er nicht anrechenbar sei (Urk. 7/5 S. 3). Die von der X.___ GmbH am 18. Mai 2022 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/6) wies das AWA mit Entscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 7/11 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 2) erhob die X.___ GmbH am 27. Juni 2022 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung von Kurz arbeitsentschädigung für die Zeit vom 15. März bis 31. August 2022; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das AWA zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 ). Mit Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2022 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6 ), wovon der Beschwerdeführerin am 25. Juli 2022 Kennt nis gegeben wurde (Urk. 8 ). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d ie Insolvenzentschädigung, AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 li t. a 2. Satzteil AVIG sind die «gewöhnlichen» Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen). 1.3 Gemäss Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver si cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) sind Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder wenn er keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat hat in Art. 51 Abs. 2 AVIV einen Katalog derartiger Arbeitsausfälle aufgestellt. Die Auf zäh lung ist nicht abschliessend ( BGE 128 V 305 E. 4). Art. 51 Abs. 1 AVIV stützt sich auf Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG, wonach Arbeits ausfälle nur anrechenbar sind, wenn sie unvermeidbar sind. Nach der Rechtspre chung gelten sodann die Einschränkungen von Art. 33 AVIG sowohl für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles aus wirtschaftlichen Gründen als auch zu folge eines unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallenden Sachverhaltes (BGE 128 V 305 E. 4 und 121 V 374). Gemäss Art. 33 Abs. 1 AVI G ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs ?, Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten sowie andere ü bliche und wiederkehrende Betriebsunter brechungen oder durch Umst ä nde verursacht wird, die zum normalen Betriebs risiko des Arbeitgebers gehören (lit. a), wenn er branchen-, berufs- oder betriebs üblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (lit. b), soweit er auf Feiertage fällt, durch Betriebsferien verursacht oder nur für ein zelne Tage unmittelbar vor oder nach Feiertagen oder Betriebsferien geltend gemacht wird (lit. c), wenn der Arbeitnehmer mit der Kurzarbeit nicht einverstan den ist und des halb nach Arbe itsvertrag entlöhnt werden muss (lit. d), soweit er Personen betrifft, die in einem Arbeitsverhältnis auf bestimmte Dauer, einem Lehrverhältnis oder im Diens te einer Organisation für Temporär arbeit stehen (lit. e) oder wenn er durch eine kollektive Arbeitsstreitigkeit im Betrieb verursacht wird, in dem der Versicherte arbeitet (lit. f). 1.4 Beabsichtigt ein Arbeitgeber, für seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen, so muss er dies der kantonalen Amtsstelle mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit schriftlich voranmel den. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen (Art. 36 Abs. 1 AVIG). Er hat von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht und die Voranmeldefrist für Kurzarbeit auf ausnahmsweise drei Tage festgesetzt für Fälle, in denen der Arbeitgeber nachweist, dass die Kurzarbeit wegen plötzlich einge tretener Umstände, die nicht voraussehbar waren, eingeführt werden muss (Art. 58 Abs. 1 AVIV). Hängt die Arbeitsmöglichkeit in einem Betrieb vom tägli chen Auftragseingang ab und ist es nicht möglich, auf Lager zu arbeiten, so kann Kurzarbeit bis vor ihrem Beginn, allenfalls auch telefonisch, vorangemeldet wer den. Der Arbeitgeber muss die telefonische Voranmeldung unverzüglich schrift lich bestätigen (Art. 58 Abs. 2 AVIV). Diese für bestimmte Ausnahmefälle vorge sehene Regelung der verkürzten Voranmeldefristen für Kurzarbeit gemäss den erwähnten Verordnungsbestimmungen erweist sich als sachlich gerechtfertigt und ist gesetzmässig (BGE 111 V 261 E. 1 mit Hinweisen). Es handelt sich bei der Voranmeldefrist um eine Verwirkungsfrist ( BGE 148 V 102 E. 3.1 und 110 V 334 E. 3d). Hat der Arbeitgeber die Kurzarbeit ohne ent schuldbaren Grund verspätet angemeldet, so wird der Arbeitsausfall erst anre chenbar, wenn die für die Meldung vorgeschriebene Frist abgelaufen ist (Art. 58 Abs. 4 AVIV). Der Arbeitgeber hat die Kurzarbeit auf dem Formular des SECO zu melden (Art. 59 Abs. 2 AVIV). 1.5 Wie in der Botschaft zum Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) vom 12. August 2020 ( BBl 2020 2068 S. 6563 ff.) in Ziff. 2.3.8 ausgeführt wird, besteht der Sinn und Zweck der Kurzarbeitsentschädigung nicht in der Existenzsicherung des Betriebs beziehungsweise der Deckung von Umsatz- oder Betriebseinbussen, sondern im Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Verhin derung von kurzfristig aufgrund des Arbeitsrückgangs ausgesprochenen Kündi gungen ( BGE 147 V 359 E. 4.6.3). Nach den Weisungen des Staatssekretariates für Wirtschaft und Arbeit ( SECO ) zu den « Sonderregelungen aufgrund der Pandemie » kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Um ständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeits aus fälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwie fern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3 ; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_555/2021 vom 24. November 2021 E. 3.3.1 ). 1.6 Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes anwen dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 1.7 Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wiederaufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). A m 16. Februar 2022 beschloss der Bundesrat, dass ab dem 17. Februar fast alle Massnahmen aufgehoben werden. Es sind dies die Maskenpflicht in Läden und in Innenbereichen von Restaurants sowie von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen; die Maskenpflicht am Arbeitsplatz; die Zugangsbeschränkungen mittels Zertifikat zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und Innenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen; die Bewilligungspflicht für Grossveran staltungen; die Ein schränkungen privater Treffen. Aufgehoben wurde auch die Home-Office-Empfehlung des Bundesamtes für Gesundheit ( BAG ). Bis Ende März 2022 mussten sich positiv getestete Personen weiterhin während mindestens fünf Tagen in Iso lation begeben, zum anderen wurde die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr sowie in Gesundheitseinrichtungen beibehalten. Per 1. April 2022 wurden die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben (di e Isolationspflicht für infizierte Personen sowie die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen ; vgl. Covid-19-Verord nung 3, SR. 818.101.24 ; Änderung vom 16. Februar 2022 und Covid-19-Verord nung besondere Lage; SR. 818.101.26 ; Änderung vom 16. Februar 2022 ). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 (vgl. Urk. 7/1) mit der Begründung, dass sich die Pandemielage ab März 2022 nicht mehr mit derjenigen zu Beginn der Pandemie und der Folgezeit vergleichen liesse, weshalb die aktuelle Geschäftslage der Zürcher Unternehmen im ersten Quartal 2022 gut sei. Zudem werde auch das Gastgewerbe durch die weitreichenden Öffnungsschritte des Bundesrates Auftrieb erhalten. Nach der Aufhebung fast aller behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2022 könne nicht mehr von substantiellen Einschränkungen durch die Pandemie beziehungsweise durch behörd liche Massnahmen gesprochen wer den. Obwohl sich die Gastronomie noch nicht vollständig von der Corona-Pandemie erholt habe, weise der Trend klar in Richtung einer Erholung. Zudem sei davon auszu gehen, dass d ie Angst in der Bevölkerung, sich mit Covid-19 anzustecken, stark abgenommen habe. Nicht zu berücksichtigen sei sodann eine bleibende Verä nde rung des Konsumverhaltens durch eine Etablierung der Arbeitsform des Home office, da ein Arbeitsausfall nur anrechenbar sei, wenn er voraussichtlich vorübergehend sei, und wenn zu erwarten sei, dass die Arbeitsplätze erhalten werden könn t en (Urk. 2 S. 3). Da der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht durch die Pandemie verursacht werde, sei diese r nicht als ausserordentlich oder ausser gewöhnlich zu bewerten, sondern dem nor malen Betriebsrisiko zuzuordnen, weshalb er nicht anrechen bar sei (Urk. 2 S. 4 ). 2.2 Die Beschwerdeführerin brachte hiegegen vor, dass sie die Z.___ im August 2021 vom bisherigen Betreiber übernommen habe, und dass sich der Umsatz in den ersten zwei Monaten nach der Übernahme vorerst positiv entwickelt habe. Im Herbst und Winter 2021 sei der Umsatz jedoch erneut zurückgegangen, weil sich ein grosser Teil der Bevölkerung nicht habe impfen wollen, und dass trotz der Impfung Ansteckungen mit mildem Verlauf möglich gewesen seien. Im Vergleich zu den Jahren vor der Pandemie, als die Z.___ regelmäs sig Umsätze von Fr. 600'000.-- im Jahr erzielt habe (Urk. 1 S. 8), habe sie in den 11 Monaten seit August 2021 lediglich einen Umsatz von Fr. 291'81 6.-- erzielt (Urk. 1 S. 9). Da der Umsatzrückgang sowohl das Mittag s - als auch das Abend geschäft betroffen habe, s ei dieser zudem nicht auf ein vermehrtes Arbeiten im Homeoffice zurückzuführen (Urk. 1 S. 6). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin für die Monate März bis August 2022 Kurzarbeitsentschädigung auszurichten ist. 3. 3.1 Aus der Umsatzliste der Z.___ ab August 2021 (Urk. 3/6) ist ersicht lich, dass die Umsätze im Januar und Februar 2022 insgesamt stark rück läufig, ab März 2022 jedoch wieder deutlich angestiegen waren. Obwohl die Z.___ gemäss der eingereichten Erfolgsrechnung des Jahres 2017 (Urk. 3/5) in den Jahren 2016 und 2017 einen Betriebsertrag von rund Fr. 600'000.-- im Jahr und damit einen im Vergleich zum Zeitraum ab August 2021 höheren Ertrag erzielte, kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Z.___ in den Jahren 2016 und 2017 von einem anderen Betreiber geführt wurde. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass der Umsatzrück gang auf betriebliche oder betriebsorganisatorische Gründe, wie beispielsweise ein unterschiedliches Angebot, zurück zuführen war, zumal nicht bloss die Führung des Betriebes änderte, sondern auch - mit Ausnahme der Mit arbeitenden im Service - die Stelle des Pizzaiolos sowie des weiteren Mitarbeiters in der Küche neu besetzt wurden (vgl. «Organigramm Z.___ » für die Voran meldung von Kurzarbeit vom 15. Februar 2021, Urk. 7/34-35; «Organigramm Z.___ » zur Voranmeldung vom 15. März 2022, Urk. 7/3). Hinzu kommt, dass der neue Besitzer des Lokals den Personalbestand offen kundig auf stockte, wird im Organigramm, Stand per Februar 2022, doch die Stelle des Chefs de Partie nicht mehr als vakant ausgewiesen (Urk. 7/3), was im Novem ber 2021 noch der Fall war (Urk. 7/28). Damit übereinstimmend wurde in der Voranmel dung von Kurzarbeit vom 15. März 2022 denn auch die Zahl 4, als von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmende genannt (Urk. 7/1), während im November 2021 deren 3 betroffen gewesen sein sollen (Urk. 7/27). Dass die - für den neuen Besitzer unbefriedigende - Umsatzsituation auf die Pandemie oder andere wirt schaftliche Gründe zurückzuführen wäre, ist mit Blick auf das Vorgenannte nicht glaubhaft. Es ist an dieser Stelle daran zu erinnern, dass die Kurzarbeitsentschä digung dem Erhalt von Arbeitsplätzen und nicht der Finanzierung neu geschaf fener Stellen dient (AVIG-Praxis KAE, C3 ff.). Es ist mit der Schadenminderungs pflicht, wonach der Arbeitgeber alles unternehmen muss, um Arbeitsausfälle zu vermeiden oder zu vermindern, nicht vereinbar, wenn neue Stellen geschaffen werden, obwohl kein entsprechender Bedarf besteht beziehungsweise der Betrieb weiterhin einen Arbeitsausfa ll verzeichnet. 3.2 Auf Grund des Umstandes, dass der Bundesrat per 17. Februar 2022 fast alle behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere die Maskenpflicht in Innenbereichen von Restaurants und die Zugangsbeschränkun gen mittels Zertifikat (Impf-, Genesungs- oder Testzertifikat) zu Innenbereichen von Restaurants aufgehoben hatte (vorstehend E. 1.7 ), war mit einer deutlichen Steigerung der Nachfrage nach Leistungen der G astronomie zu rechnen, was sich wie dargetan in der Umsatzliste der Z.___ (Urk. 3/6) ab März 2022 denn auch wiederspiegelt. 3.3 Gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse, hätten die Umsätz e der Restaurationsbetriebe im 1. Quartal des Jahres 2022 im Vergleich zum 1. Quartal 2021 um 78 % zuge nommen. Zudem habe die Nachfrage in der Gastronomie seit Beginn des Jahres 2022 bei fast drei Fünftel der Betriebe zugenommen. Dieser Trend setzte sich auch im zweiten Quartal des Jahres 2022 fort ( https://gastro suisse.ch/de/branchenwissen/ zahlen-und-trends/konjunkturkof ). 3.4 Damit übereinstimmend ging auch das SECO davon aus, dass die Erholung im Gastgewerbe im 4. Quartal des Jahres 2021 unterbrochen wurde, und dass die Wertschöpfung merklich zurück gegangen sei, weil die Mitte September 2021 auf gastronomische Betriebe ausgeweitete Zertifikatspflicht, das Auftreten der hoch ansteckenden Omikron-Variante im Dezember und die damit einhergehende verstärkte Homeoffice-Empfehlung beziehungsweise -Pflicht sowie die 2-G-Regel (Zugang nur für geimpfte und genesene Personen) auf der Geschäftstätigkeit der Gastronomie gelastet hätten ( Konjunkturtendenzen SECO Fr ü hjahr 2022 ; www.seco.admin.ch/seco/de/home /Publikationen_Dienstleistungen). Auch das AWA ging im Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 ( www.zh.ch/de/wirtschaft-arbeit/zuercher-wirtscha ftszahlen/wirtschafts monito ring) davon aus, dass sich die Geschäftslage im Gastgewerbe des Kantons Zürich zu Beginn des Jahres 2022 zwar wieder verschlechtert habe, dass n ach Aufhebung der meisten Corona-Massnahmen jedoch bald wieder mit ei ner Aufwärtsbewe gung zu rechnen sei. 3.5 Gemäss der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) hat der Anteil der Erwerbstätigen (ohne Lernende), die zumindest gelegentlich im Rahmen des Homeoffice beziehungsweise der Teleheimarbeit von zu Hause aus erwerbstätig waren von 24.6 % im Jahre 2019 auf 39.6 % im Jahre 2021 stark zugenommen, wobei der Anteil an Teleheimarbeit insbesondere pandemiebedingt signifikant an gestiegen ist. Gemäss dem BFS wird sich e rst nach der (Pandemie-) Krise zeigen, inwieweit die Erfahrungen mit der Tele heim arbeit in den Jahren 2020 und 2021 den allgemeinen Telehei marbeitstrend beeinflusst haben (Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch ). Auch wenn gegenwärtig noch keine genügende statistische Grundlage zur Beant wortung der Frage besteht, ob es beim deutlichen Anstieg der Teleheimarbeit während der Zeit der Covid-19 Pandemie zu einer bleibenden deutlichen und bleibenden Veränderung in der Erwerbswelt gekommen ist oder nicht ( vgl. auch: «Bis 2050 könnten 40 Prozent der Erwerbstätigen im Homeoffice arbeiten», in: Die Volkswirtschaft 1-2/2022), liegen gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die in den letzten zwanzig Jahren zu beobachtende Tendenz einer graduellen Zunahme der Teleheimarbeit (vgl. Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch) infolge der Pandemie dau erhaft und blei bend ver stärkt hat. Es ist sodann nicht auszuschliessen, dass die Veränderungen in der Erwerbswelt mit einer Zunahme der Teleheimarbeit auch im Gastronomiebereich zu einer Veränderung des Konsumverhaltens beziehungsweise zu einem dauer haften Rückgang der Nachfrage nach gastronomischen Dienstleistungen geführt haben könnten. 4. 4.1 Nach Gesagtem steht daher einerseits fest, dass nach der Aufhebung fast sämtli cher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2002 die Umsätze der Z.___ ab März 2022 im Vergl eich zu denje nigen, welche sie im Januar und Februar 2022 erzielte hatte, deutlich angestiegen waren. Zudem ist sowohl gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse (vors t ehend E. 3.3 ) als auch gemäss dem SECO und dem Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 (vorstehend E. 3.4 ) davon auszugehen, dass es im fraglichen Zeitraum vom März bis August 2022 zu einer deutlichen Erholung im Gastgewerbe sowie zu einer deutlichen Zunahme der Umsätze der R estaurationsbetriebe sowohl ins ge samt in der Schweiz als auch im Kanton Zürich gekommen ist. Andererseits steht fest, dass die Beschwerdeführerin erst seit August 2021 und somit erst seit einem Zeitpunkt, als die behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pande mie bereits in Kraft waren, Betreiberin der Z.___ ist. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass es infolge der Veränderung in der Betreiberschaft bezie hungsweise der damit verbundenen betrieblichen Veränderungen zu einer Ände rung des gastronomischen Angebots der Z.___ und anschliessend zu einer Veränderung der Nachfrage im Hinblick auf die von dieser angebotenen gastronomischen Dienstl eistungen gekommen ist. 4.2 In Würdigung der gesamten Umstände vermag die Be schwerdeführerin nicht glaubhaft darzulegen, dass der für die Zeit von März bis August 2022 geltend gemachte Arbeitsausfall bei der Z.___ auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen war. Mit Blick auf die erwähnten Gründe handelt es sich bei den geltend gemachten Arbeitsausfälle n daher nicht um aussergewöhnliche, pandemiebedingte beziehungsweise wirtschaftliche Umstände, welche über das hinausgingen, was zum normalen Betriebsrisiko gehört. Vielmehr ist davon aus zugehen, dass die geltend gemachten Arbeitsausfälle auf Gründe zurückzuführen waren, die zum üblichen Betriebsrisiko gehör t en. Dazu gehören insbesondere all fällige betriebsorganisatorische Gründe im Rahmen der Übernahme des Betriebs der Z.___ durch die Beschwerdeführerin im August 2021 sowie allenfalls nicht pandemiebedingte, gesellschaftliche Veränderungen, welche zu branchenüblichen Veränderungen des Konsumverhaltens geführt haben könnten. 4.3 Unter diesen Umständen ist daher nicht zu beanstanden, dass der Beschwerde gegner einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Z.___ in der Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 verneinte, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Florian Stebler - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco - Direktion für Arbeit sowie an: - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Zürcherstrasse 8, 8400 Winterthur 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber VogelVolz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich AL.2022.00178 V. Kammer Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Volz Urteil vom 30. September 2022

AL.2022.00178

AL.2022.00178

AL.2022.00178 V. Kammer

V. Kammer

Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Volz

Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Curiger Gerichtsschreiber Volz

Urteil vom 30. September 2022

Urteil vom 30. September 2022 in Sachen

in Sachen X.___ GmbH

X.___ GmbH Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Florian Stebler

vertreten durch Rechtsanwalt Florian Stebler Weber & Partner Rechtsanwälte

Weber & Partner Rechtsanwälte Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen

Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen gegen

gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung Postfach, 8090 Zürich

Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner

Beschwerdegegner Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Die X.___ GmbH mit Sitz in Y.___ betreibt unter anderem das Restaurant Z.___ in A.___. Am 1. Dezember 2021 reichte sie beim Amt für Wirtschaft und Arbeit ( AWA) die Voranmeldung von Kurzarbeit ab 1. Dezem ber 2021 bis 28. Februar 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 6 Beschäftigte ein (Urk. 7/27). Mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 (Urk. 7/26) bewilligte das AWA das Gesuch um Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung für sämtliche Arbeitnehmende der Z.___ für die Zeit vom 1. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien.

1.1 Die X.___ GmbH mit Sitz in Y.___ betreibt unter anderem das Restaurant Z.___ in A.___. Am 1. Dezember 2021 reichte sie beim Amt für Wirtschaft und Arbeit ( AWA) die Voranmeldung von Kurzarbeit ab 1. Dezem ber 2021 bis 28. Februar 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 6 Beschäftigte ein (Urk. 7/27). Mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 (Urk. 7/26) bewilligte das AWA das Gesuch um Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung für sämtliche Arbeitnehmende der Z.___ für die Zeit vom 1. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien. 1.2 Am 15. März 2022 reichte die X.___ GmbH die Voranmeldung von Kurz arbeit ab 1. März bis 31. August 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 5 Beschäftigte mit dem Hinweis auf die «unsichere Corona Lage und die hohen Fallzahlen» beim AWA ein ( Urk 7/ 1 ). Da gegen erhob das AWA mit Verfügung vom 8. April 2022 Einspruch, weil nach Aufhe bung fast sämtlicher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Covid-19 - Pandemie der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht ausserordentlich oder aussergewöhnlich sei, sondern dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen und als branchen-, betriebs- und berufsüblich zu qualifizieren sei, weshalb er nicht anrechenbar sei (Urk. 7/5 S. 3). Die von der X.___ GmbH am 18. Mai 2022 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/6) wies das AWA mit Entscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 7/11 = Urk. 2) ab.

1.2 Am 15. März 2022 reichte die X.___ GmbH die Voranmeldung von Kurz arbeit ab 1. März bis 31. August 2022 für den Gesamtbetrieb der Z.___ beziehungsweise für 5 Beschäftigte mit dem Hinweis auf die «unsichere Corona Lage und die hohen Fallzahlen» beim AWA ein ( Urk 7/ 1 ). Da gegen erhob das AWA mit Verfügung vom 8. April 2022 Einspruch, weil nach Aufhe bung fast sämtlicher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht ausserordentlich oder aussergewöhnlich sei, sondern dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen und als branchen-, betriebs- und berufsüblich zu qualifizieren sei, weshalb er nicht anrechenbar sei (Urk. 7/5 S. 3). Die von der X.___ GmbH am 18. Mai 2022 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/6) wies das AWA mit Entscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 7/11 = Urk. 2) ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 2) erhob die X.___ GmbH am 27. Juni 2022 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung von Kurz arbeitsentschädigung für die Zeit vom 15. März bis 31. August 2022; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das AWA zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 ). Mit Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2022 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6 ), wovon der Beschwerdeführerin am 25. Juli 2022 Kennt nis gegeben wurde (Urk. 8 ).

2. Gegen den Einspracheentscheid vom 31. Mai 2022 (Urk. 2) erhob die X.___ GmbH am 27. Juni 2022 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung von Kurz arbeitsentschädigung für die Zeit vom 15. März bis 31. August 2022; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das AWA zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 ). Mit Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2022 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6 ), wovon der Beschwerdeführerin am 25. Juli 2022 Kennt nis gegeben wurde (Urk. 8 ). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d ie Insolvenzentschädigung, AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen).

1.1 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall anre chenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d ie Insolvenzentschädigung, AVIG ). Voraussetzung für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles ist, dass er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksichtigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl struktu relle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (BGE 128 V 305 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_549/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2 und C 279/05 vom 2. November 2006 E. 1, je mit Hinweisen). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1).

Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen, berufs oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungs schwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsent schädigung ausschliessen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinwei sen). Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebs organisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 li t. a 2. Satzteil AVIG sind die «gewöhnlichen» Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen).

1.2 Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 li t. a 2. Satzteil AVIG sind die «gewöhnlichen» Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorherseh bar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne noch als normal gelten soll, darf nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen wer den, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebs tätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 mit Hinweisen). 1.3 Gemäss Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver si cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) sind Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder wenn er keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat hat in Art. 51 Abs. 2 AVIV einen Katalog derartiger Arbeitsausfälle aufgestellt. Die Auf zäh lung ist nicht abschliessend ( BGE 128 V 305 E. 4).

1.3 Gemäss Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver si cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) sind Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder wenn er keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat hat in Art. 51 Abs. 2 AVIV einen Katalog derartiger Arbeitsausfälle aufgestellt. Die Auf zäh lung ist nicht abschliessend ( BGE 128 V 305 E. 4). Art. 51 Abs. 1 AVIV stützt sich auf Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG, wonach Arbeits ausfälle nur anrechenbar sind, wenn sie unvermeidbar sind. Nach der Rechtspre chung gelten sodann die Einschränkungen von Art. 33 AVIG sowohl für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles aus wirtschaftlichen Gründen als auch zu folge eines unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallenden Sachverhaltes (BGE 128 V 305 E. 4 und 121 V 374).

Art. 51 Abs. 1 AVIV stützt sich auf Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG, wonach Arbeits ausfälle nur anrechenbar sind, wenn sie unvermeidbar sind. Nach der Rechtspre chung gelten sodann die Einschränkungen von Art. 33 AVIG sowohl für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles aus wirtschaftlichen Gründen als auch zu folge eines unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallenden Sachverhaltes (BGE 128 V 305 E. 4 und 121 V 374). Gemäss Art. 33 Abs. 1 AVI G ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs ?, Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten sowie andere ü bliche und wiederkehrende Betriebsunter brechungen oder durch Umst ä nde verursacht wird, die zum normalen Betriebs risiko des Arbeitgebers gehören (lit. a), wenn er branchen-, berufs- oder betriebs üblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (lit. b), soweit er auf Feiertage fällt, durch Betriebsferien verursacht oder nur für ein zelne Tage unmittelbar vor oder nach Feiertagen oder Betriebsferien geltend gemacht wird (lit. c), wenn der Arbeitnehmer mit der Kurzarbeit nicht einverstan den ist und des halb nach Arbe itsvertrag entlöhnt werden muss (lit. d), soweit er Personen betrifft, die in einem Arbeitsverhältnis auf bestimmte Dauer, einem Lehrverhältnis oder im Diens te einer Organisation für Temporär arbeit stehen (lit. e) oder wenn er durch eine kollektive Arbeitsstreitigkeit im Betrieb verursacht wird, in dem der Versicherte arbeitet (lit. f).

Gemäss Art. 33 Abs. 1 AVI G ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs ?, Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten sowie andere ü bliche und wiederkehrende Betriebsunter brechungen oder durch Umst ä nde verursacht wird, die zum normalen Betriebs risiko des Arbeitgebers gehören (lit. a), wenn er branchen-, berufs- oder betriebs üblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (lit. b), soweit er auf Feiertage fällt, durch Betriebsferien verursacht oder nur für ein zelne Tage unmittelbar vor oder nach Feiertagen oder Betriebsferien geltend gemacht wird (lit. c), wenn der Arbeitnehmer mit der Kurzarbeit nicht einverstan den ist und des halb nach Arbe itsvertrag entlöhnt werden muss (lit. d), soweit er Personen betrifft, die in einem Arbeitsverhältnis auf bestimmte Dauer, einem Lehrverhältnis oder im Diens te einer Organisation für Temporär arbeit stehen (lit. e) oder wenn er durch eine kollektive Arbeitsstreitigkeit im Betrieb verursacht wird, in dem der Versicherte arbeitet (lit. f). 1.4 Beabsichtigt ein Arbeitgeber, für seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen, so muss er dies der kantonalen Amtsstelle mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit schriftlich voranmel den. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen (Art. 36 Abs. 1 AVIG). Er hat von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht und die Voranmeldefrist für Kurzarbeit auf ausnahmsweise drei Tage festgesetzt für Fälle, in denen der Arbeitgeber nachweist, dass die Kurzarbeit wegen plötzlich einge tretener Umstände, die nicht voraussehbar waren, eingeführt werden muss (Art. 58 Abs. 1 AVIV). Hängt die Arbeitsmöglichkeit in einem Betrieb vom tägli chen Auftragseingang ab und ist es nicht möglich, auf Lager zu arbeiten, so kann Kurzarbeit bis vor ihrem Beginn, allenfalls auch telefonisch, vorangemeldet wer den. Der Arbeitgeber muss die telefonische Voranmeldung unverzüglich schrift lich bestätigen (Art. 58 Abs. 2 AVIV). Diese für bestimmte Ausnahmefälle vorge sehene Regelung der verkürzten Voranmeldefristen für Kurzarbeit gemäss den erwähnten Verordnungsbestimmungen erweist sich als sachlich gerechtfertigt und ist gesetzmässig (BGE 111 V 261 E. 1 mit Hinweisen).

1.4 Beabsichtigt ein Arbeitgeber, für seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen, so muss er dies der kantonalen Amtsstelle mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit schriftlich voranmel den. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen (Art. 36 Abs. 1 AVIG). Er hat von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht und die Voranmeldefrist für Kurzarbeit auf ausnahmsweise drei Tage festgesetzt für Fälle, in denen der Arbeitgeber nachweist, dass die Kurzarbeit wegen plötzlich einge tretener Umstände, die nicht voraussehbar waren, eingeführt werden muss (Art. 58 Abs. 1 AVIV). Hängt die Arbeitsmöglichkeit in einem Betrieb vom tägli chen Auftragseingang ab und ist es nicht möglich, auf Lager zu arbeiten, so kann Kurzarbeit bis vor ihrem Beginn, allenfalls auch telefonisch, vorangemeldet wer den. Der Arbeitgeber muss die telefonische Voranmeldung unverzüglich schrift lich bestätigen (Art. 58 Abs. 2 AVIV). Diese für bestimmte Ausnahmefälle vorge sehene Regelung der verkürzten Voranmeldefristen für Kurzarbeit gemäss den erwähnten Verordnungsbestimmungen erweist sich als sachlich gerechtfertigt und ist gesetzmässig (BGE 111 V 261 E. 1 mit Hinweisen). Es handelt sich bei der Voranmeldefrist um eine Verwirkungsfrist ( BGE 148 V 102 E. 3.1 und 110 V 334 E. 3d). Hat der Arbeitgeber die Kurzarbeit ohne ent schuldbaren Grund verspätet angemeldet, so wird der Arbeitsausfall erst anre chenbar, wenn die für die Meldung vorgeschriebene Frist abgelaufen ist (Art. 58 Abs. 4 AVIV). Der Arbeitgeber hat die Kurzarbeit auf dem Formular des SECO zu melden (Art. 59 Abs. 2 AVIV).

Es handelt sich bei der Voranmeldefrist um eine Verwirkungsfrist ( BGE 148 V 102 E. 3.1 und 110 V 334 E. 3d). Hat der Arbeitgeber die Kurzarbeit ohne ent schuldbaren Grund verspätet angemeldet, so wird der Arbeitsausfall erst anre chenbar, wenn die für die Meldung vorgeschriebene Frist abgelaufen ist (Art. 58 Abs. 4 AVIV). Der Arbeitgeber hat die Kurzarbeit auf dem Formular des SECO zu melden (Art. 59 Abs. 2 AVIV). 1.5 Wie in der Botschaft zum Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) vom 12. August 2020 ( BBl 2020 2068 S. 6563 ff.) in Ziff. 2.3.8 ausgeführt wird, besteht der Sinn und Zweck der Kurzarbeitsentschädigung nicht in der Existenzsicherung des Betriebs beziehungsweise der Deckung von Umsatz- oder Betriebseinbussen, sondern im Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Verhin derung von kurzfristig aufgrund des Arbeitsrückgangs ausgesprochenen Kündi gungen ( BGE 147 V 359 E. 4.6.3). Nach den Weisungen des Staatssekretariates für Wirtschaft und Arbeit ( SECO ) zu den « Sonderregelungen aufgrund der Pandemie » kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Um ständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeits aus fälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwie fern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3 ; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_555/2021 vom 24. November 2021 E. 3.3.1 ).

1.5 Wie in der Botschaft zum Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) vom 12. August 2020 ( BBl 2020 2068 S. 6563 ff.) in Ziff. 2.3.8 ausgeführt wird, besteht der Sinn und Zweck der Kurzarbeitsentschädigung nicht in der Existenzsicherung des Betriebs beziehungsweise der Deckung von Umsatz- oder Betriebseinbussen, sondern im Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Verhin derung von kurzfristig aufgrund des Arbeitsrückgangs ausgesprochenen Kündi gungen ( BGE 147 V 359 E. 4.6.3). Nach den Weisungen des Staatssekretariates für Wirtschaft und Arbeit ( SECO ) zu den « Sonderregelungen aufgrund der Pandemie » kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Um ständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeits aus fälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwie fern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3 ; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_555/2021 vom 24. November 2021 E. 3.3.1 ). 1.6 Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes anwen dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen).

1.6 Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes anwen dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 1.7 Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wiederaufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). A m 16. Februar 2022 beschloss der Bundesrat, dass ab dem 17. Februar fast alle Massnahmen aufgehoben werden. Es sind dies die Maskenpflicht in Läden und in Innenbereichen von Restaurants sowie von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen; die Maskenpflicht am Arbeitsplatz; die Zugangsbeschränkungen mittels Zertifikat zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und Innenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen; die Bewilligungspflicht für Grossveran staltungen; die Ein schränkungen privater Treffen. Aufgehoben wurde auch die Home-Office-Empfehlung des Bundesamtes für Gesundheit ( BAG ). Bis Ende März 2022 mussten sich positiv getestete Personen weiterhin während mindestens fünf Tagen in Iso lation begeben, zum anderen wurde die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr sowie in Gesundheitseinrichtungen beibehalten. Per 1. April 2022 wurden die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben (di e Isolationspflicht für infizierte Personen sowie die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen ; vgl. Covid-19-Verord nung 3, SR. 818.101.24 ; Änderung vom 16. Februar 2022 und Covid-19-Verord nung besondere Lage; SR. 818.101.26 ; Änderung vom 16. Februar 2022 ).

1.7 Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wiederaufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). A m 16. Februar 2022 beschloss der Bundesrat, dass ab dem 17. Februar fast alle Massnahmen aufgehoben werden. Es sind dies die Maskenpflicht in Läden und in Innenbereichen von Restaurants sowie von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen; die Maskenpflicht am Arbeitsplatz; die Zugangsbeschränkungen mittels Zertifikat zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und Innenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen; die Bewilligungspflicht für Grossveran staltungen; die Ein schränkungen privater Treffen. Aufgehoben wurde auch die Home-Office-Empfehlung des Bundesamtes für Gesundheit ( BAG ). Bis Ende März 2022 mussten sich positiv getestete Personen weiterhin während mindestens fünf Tagen in Iso lation begeben, zum anderen wurde die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr sowie in Gesundheitseinrichtungen beibehalten. Per 1. April 2022 wurden die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben (di e Isolationspflicht für infizierte Personen sowie die Maskenpflicht im öffentli chen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen ; vgl. Covid-19-Verord nung 3, SR. 818.101.24 ; Änderung vom 16. Februar 2022 und Covid-19-Verord nung besondere Lage; SR. 818.101.26 ; Änderung vom 16. Februar 2022 ). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 (vgl. Urk. 7/1) mit der Begründung, dass sich die Pandemielage ab März 2022 nicht mehr mit derjenigen zu Beginn der Pandemie und der Folgezeit vergleichen liesse, weshalb die aktuelle Geschäftslage der Zürcher Unternehmen im ersten Quartal 2022 gut sei. Zudem werde auch das Gastgewerbe durch die weitreichenden Öffnungsschritte des Bundesrates Auftrieb erhalten. Nach der Aufhebung fast aller behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2022 könne nicht mehr von substantiellen Einschränkungen durch die Pandemie beziehungsweise durch behörd liche Massnahmen gesprochen wer den. Obwohl sich die Gastronomie noch nicht vollständig von der Corona-Pandemie erholt habe, weise der Trend klar in Richtung einer Erholung. Zudem sei davon auszu gehen, dass d ie Angst in der Bevölkerung, sich mit Covid-19 anzustecken, stark abgenommen habe. Nicht zu berücksichtigen sei sodann eine bleibende Verä nde rung des Konsumverhaltens durch eine Etablierung der Arbeitsform des Home office, da ein Arbeitsausfall nur anrechenbar sei, wenn er voraussichtlich vorübergehend sei, und wenn zu erwarten sei, dass die Arbeitsplätze erhalten werden könn t en (Urk. 2 S. 3). Da der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht durch die Pandemie verursacht werde, sei diese r nicht als ausserordentlich oder ausser gewöhnlich zu bewerten, sondern dem nor malen Betriebsrisiko zuzuordnen, weshalb er nicht anrechen bar sei (Urk. 2 S. 4 ).

2.1 Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 (vgl. Urk. 7/1) mit der Begründung, dass sich die Pandemielage ab März 2022 nicht mehr mit derjenigen zu Beginn der Pandemie und der Folgezeit vergleichen liesse, weshalb die aktuelle Geschäftslage der Zürcher Unternehmen im ersten Quartal 2022 gut sei. Zudem werde auch das Gastgewerbe durch die weitreichenden Öffnungsschritte des Bundesrates Auftrieb erhalten. Nach der Aufhebung fast aller behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2022 könne nicht mehr von substantiellen Einschränkungen durch die Pandemie beziehungsweise durch behörd liche Massnahmen gesprochen wer den. Obwohl sich die Gastronomie noch nicht vollständig von der Corona-Pandemie erholt habe, weise der Trend klar in Richtung einer Erholung. Zudem sei davon auszu gehen, dass d ie Angst in der Bevölkerung, sich mit Covid-19 anzustecken, stark abgenommen habe. Nicht zu berücksichtigen sei sodann eine bleibende Verä nde rung des Konsumverhaltens durch eine Etablierung der Arbeitsform des Home office, da ein Arbeitsausfall nur anrechenbar sei, wenn er voraussichtlich vorübergehend sei, und wenn zu erwarten sei, dass die Arbeitsplätze erhalten werden könn t en (Urk. 2 S. 3). Da der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht durch die Pandemie verursacht werde, sei diese r nicht als ausserordentlich oder ausser gewöhnlich zu bewerten, sondern dem nor malen Betriebsrisiko zuzuordnen, weshalb er nicht anrechen bar sei (Urk. 2 S. 4 ). 2.2 Die Beschwerdeführerin brachte hiegegen vor, dass sie die Z.___ im August 2021 vom bisherigen Betreiber übernommen habe, und dass sich der Umsatz in den ersten zwei Monaten nach der Übernahme vorerst positiv entwickelt habe. Im Herbst und Winter 2021 sei der Umsatz jedoch erneut zurückgegangen, weil sich ein grosser Teil der Bevölkerung nicht habe impfen wollen, und dass trotz der Impfung Ansteckungen mit mildem Verlauf möglich gewesen seien. Im Vergleich zu den Jahren vor der Pandemie, als die Z.___ regelmäs sig Umsätze von Fr. 600'000.-- im Jahr erzielt habe (Urk. 1 S. 8), habe sie in den 11 Monaten seit August 2021 lediglich einen Umsatz von Fr. 291'81 6.-- erzielt (Urk. 1 S. 9). Da der Umsatzrückgang sowohl das Mittag s - als auch das Abend geschäft betroffen habe, s ei dieser zudem nicht auf ein vermehrtes Arbeiten im Homeoffice zurückzuführen (Urk. 1 S. 6).

2.2 Die Beschwerdeführerin brachte hiegegen vor, dass sie die Z.___ im August 2021 vom bisherigen Betreiber übernommen habe, und dass sich der Umsatz in den ersten zwei Monaten nach der Übernahme vorerst positiv entwickelt habe. Im Herbst und Winter 2021 sei der Umsatz jedoch erneut zurückgegangen, weil sich ein grosser Teil der Bevölkerung nicht habe impfen wollen, und dass trotz der Impfung Ansteckungen mit mildem Verlauf möglich gewesen seien. Im Vergleich zu den Jahren vor der Pandemie, als die Z.___ regelmäs sig Umsätze von Fr. 600'000.-- im Jahr erzielt habe (Urk. 1 S. 8), habe sie in den 11 Monaten seit August 2021 lediglich einen Umsatz von Fr. 291'81 6.-- erzielt (Urk. 1 S. 9). Da der Umsatzrückgang sowohl das Mittag s - als auch das Abend geschäft betroffen habe, s ei dieser zudem nicht auf ein vermehrtes Arbeiten im Homeoffice zurückzuführen (Urk. 1 S. 6). 2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin für die Monate März bis August 2022 Kurzarbeitsentschädigung auszurichten ist.

2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin für die Monate März bis August 2022 Kurzarbeitsentschädigung auszurichten ist. 3.

3. 3.1 Aus der Umsatzliste der Z.___ ab August 2021 (Urk. 3/6) ist ersicht lich, dass die Umsätze im Januar und Februar 2022 insgesamt stark rück läufig, ab März 2022 jedoch wieder deutlich angestiegen waren. Obwohl die Z.___ gemäss der eingereichten Erfolgsrechnung des Jahres 2017 (Urk. 3/5) in den Jahren 2016 und 2017 einen Betriebsertrag von rund Fr. 600'000.-- im Jahr und damit einen im Vergleich zum Zeitraum ab August 2021 höheren Ertrag erzielte, kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Z.___ in den Jahren 2016 und 2017 von einem anderen Betreiber geführt wurde. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass der Umsatzrück gang auf betriebliche oder betriebsorganisatorische Gründe, wie beispielsweise ein unterschiedliches Angebot, zurück zuführen war, zumal nicht bloss die Führung des Betriebes änderte, sondern auch - mit Ausnahme der Mit arbeitenden im Service - die Stelle des Pizzaiolos sowie des weiteren Mitarbeiters in der Küche neu besetzt wurden (vgl. «Organigramm Z.___ » für die Voran meldung von Kurzarbeit vom 15. Februar 2021, Urk. 7/34-35; «Organigramm Z.___ » zur Voranmeldung vom 15. März 2022, Urk. 7/3). Hinzu kommt, dass der neue Besitzer des Lokals den Personalbestand offen kundig auf stockte, wird im Organigramm, Stand per Februar 2022, doch die Stelle des Chefs de Partie nicht mehr als vakant ausgewiesen (Urk. 7/3), was im Novem ber 2021 noch der Fall war (Urk. 7/28). Damit übereinstimmend wurde in der Voranmel dung von Kurzarbeit vom 15. März 2022 denn auch die Zahl 4, als von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmende genannt (Urk. 7/1), während im November 2021 deren 3 betroffen gewesen sein sollen (Urk. 7/27). Dass die - für den neuen Besitzer unbefriedigende - Umsatzsituation auf die Pandemie oder andere wirt schaftliche Gründe zurückzuführen wäre, ist mit Blick auf das Vorgenannte nicht glaubhaft. Es ist an dieser Stelle daran zu erinnern, dass die Kurzarbeitsentschä digung dem Erhalt von Arbeitsplätzen und nicht der Finanzierung neu geschaf fener Stellen dient (AVIG-Praxis KAE, C3 ff.). Es ist mit der Schadenminderungs pflicht, wonach der Arbeitgeber alles unternehmen muss, um Arbeitsausfälle zu vermeiden oder zu vermindern, nicht vereinbar, wenn neue Stellen geschaffen werden, obwohl kein entsprechender Bedarf besteht beziehungsweise der Betrieb weiterhin einen Arbeitsausfa ll verzeichnet.

3.1 Aus der Umsatzliste der Z.___ ab August 2021 (Urk. 3/6) ist ersicht lich, dass die Umsätze im Januar und Februar 2022 insgesamt stark rück läufig, ab März 2022 jedoch wieder deutlich angestiegen waren. Obwohl die Z.___ gemäss der eingereichten Erfolgsrechnung des Jahres 2017 (Urk. 3/5) in den Jahren 2016 und 2017 einen Betriebsertrag von rund Fr. 600'000.-- im Jahr und damit einen im Vergleich zum Zeitraum ab August 2021 höheren Ertrag erzielte, kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Z.___ in den Jahren 2016 und 2017 von einem anderen Betreiber geführt wurde. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass der Umsatzrück gang auf betriebliche oder betriebsorganisatorische Gründe, wie beispielsweise ein unterschiedliches Angebot, zurück zuführen war, zumal nicht bloss die Führung des Betriebes änderte, sondern auch - mit Ausnahme der Mit arbeitenden im Service - die Stelle des Pizzaiolos sowie des weiteren Mitarbeiters in der Küche neu besetzt wurden (vgl. «Organigramm Z.___ » für die Voran meldung von Kurzarbeit vom 15. Februar 2021, Urk. 7/34-35; «Organigramm Z.___ » zur Voranmeldung vom 15. März 2022, Urk. 7/3). Hinzu kommt, dass der neue Besitzer des Lokals den Personalbestand offen kundig auf stockte, wird im Organigramm, Stand per Februar 2022, doch die Stelle des Chefs de Partie nicht mehr als vakant ausgewiesen (Urk. 7/3), was im Novem ber 2021 noch der Fall war (Urk. 7/28). Damit übereinstimmend wurde in der Voranmel dung von Kurzarbeit vom 15. März 2022 denn auch die Zahl 4, als von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmende genannt (Urk. 7/1), während im November 2021 deren 3 betroffen gewesen sein sollen (Urk. 7/27). Dass die - für den neuen Besitzer unbefriedigende - Umsatzsituation auf die Pandemie oder andere wirt schaftliche Gründe zurückzuführen wäre, ist mit Blick auf das Vorgenannte nicht glaubhaft. Es ist an dieser Stelle daran zu erinnern, dass die Kurzarbeitsentschä digung dem Erhalt von Arbeitsplätzen und nicht der Finanzierung neu geschaf fener Stellen dient (AVIG-Praxis KAE, C3 ff.). Es ist mit der Schadenminderungs pflicht, wonach der Arbeitgeber alles unternehmen muss, um Arbeitsausfälle zu vermeiden oder zu vermindern, nicht vereinbar, wenn neue Stellen geschaffen werden, obwohl kein entsprechender Bedarf besteht beziehungsweise der Betrieb weiterhin einen Arbeitsausfa ll verzeichnet. 3.2 Auf Grund des Umstandes, dass der Bundesrat per 17. Februar 2022 fast alle behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere die Maskenpflicht in Innenbereichen von Restaurants und die Zugangsbeschränkun gen mittels Zertifikat (Impf-, Genesungs- oder Testzertifikat) zu Innenbereichen von Restaurants aufgehoben hatte (vorstehend E. 1.7 ), war mit einer deutlichen Steigerung der Nachfrage nach Leistungen der G astronomie zu rechnen, was sich wie dargetan in der Umsatzliste der Z.___ (Urk. 3/6) ab März 2022 denn auch wiederspiegelt.

3.2 Auf Grund des Umstandes, dass der Bundesrat per 17. Februar 2022 fast alle behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere die Maskenpflicht in Innenbereichen von Restaurants und die Zugangsbeschränkun gen mittels Zertifikat (Impf-, Genesungs- oder Testzertifikat) zu Innenbereichen von Restaurants aufgehoben hatte (vorstehend E. 1.7 ), war mit einer deutlichen Steigerung der Nachfrage nach Leistungen der G astronomie zu rechnen, was sich wie dargetan in der Umsatzliste der Z.___ (Urk. 3/6) ab März 2022 denn auch wiederspiegelt. 3.3 Gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse, hätten die Umsätz e der Restaurationsbetriebe im 1. Quartal des Jahres 2022 im Vergleich zum 1. Quartal 2021 um 78 % zuge nommen. Zudem habe die Nachfrage in der Gastronomie seit Beginn des Jahres 2022 bei fast drei Fünftel der Betriebe zugenommen. Dieser Trend setzte sich auch im zweiten Quartal des Jahres 2022 fort ( https://gastro suisse.ch/de/branchenwissen/ zahlen-und-trends/konjunkturkof ).

3.3 Gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse, hätten die Umsätz e der Restaurationsbetriebe im 1. Quartal des Jahres 2022 im Vergleich zum 1. Quartal 2021 um 78 % zuge nommen. Zudem habe die Nachfrage in der Gastronomie seit Beginn des Jahres 2022 bei fast drei Fünftel der Betriebe zugenommen. Dieser Trend setzte sich auch im zweiten Quartal des Jahres 2022 fort ( https://gastro suisse.ch/de/branchenwissen/ zahlen-und-trends/konjunkturkof ). 3.4 Damit übereinstimmend ging auch das SECO davon aus, dass die Erholung im Gastgewerbe im 4. Quartal des Jahres 2021 unterbrochen wurde, und dass die Wertschöpfung merklich zurück gegangen sei, weil die Mitte September 2021 auf gastronomische Betriebe ausgeweitete Zertifikatspflicht, das Auftreten der hoch ansteckenden Omikron-Variante im Dezember und die damit einhergehende verstärkte Homeoffice-Empfehlung beziehungsweise -Pflicht sowie die 2-G-Regel (Zugang nur für geimpfte und genesene Personen) auf der Geschäftstätigkeit der Gastronomie gelastet hätten ( Konjunkturtendenzen SECO Fr ü hjahr 2022 ; www.seco.admin.ch/seco/de/home /Publikationen_Dienstleistungen). Auch das AWA ging im Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 ( www.zh.ch/de/wirtschaft-arbeit/zuercher-wirtscha ftszahlen/wirtschafts monito ring) davon aus, dass sich die Geschäftslage im Gastgewerbe des Kantons Zürich zu Beginn des Jahres 2022 zwar wieder verschlechtert habe, dass n ach Aufhebung der meisten Corona-Massnahmen jedoch bald wieder mit ei ner Aufwärtsbewe gung zu rechnen sei.

3.4 Damit übereinstimmend ging auch das SECO davon aus, dass die Erholung im Gastgewerbe im 4. Quartal des Jahres 2021 unterbrochen wurde, und dass die Wertschöpfung merklich zurück gegangen sei, weil die Mitte September 2021 auf gastronomische Betriebe ausgeweitete Zertifikatspflicht, das Auftreten der hoch ansteckenden Omikron-Variante im Dezember und die damit einhergehende verstärkte Homeoffice-Empfehlung beziehungsweise -Pflicht sowie die 2-G-Regel (Zugang nur für geimpfte und genesene Personen) auf der Geschäftstätigkeit der Gastronomie gelastet hätten ( Konjunkturtendenzen SECO Fr ü hjahr 2022 ; www.seco.admin.ch/seco/de/home /Publikationen_Dienstleistungen). Auch das AWA ging im Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 ( www.zh.ch/de/wirtschaft-arbeit/zuercher-wirtscha ftszahlen/wirtschafts monito ring) davon aus, dass sich die Geschäftslage im Gastgewerbe des Kantons Zürich zu Beginn des Jahres 2022 zwar wieder verschlechtert habe, dass n ach Aufhebung der meisten Corona-Massnahmen jedoch bald wieder mit ei ner Aufwärtsbewe gung zu rechnen sei. 3.5 Gemäss der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) hat der Anteil der Erwerbstätigen (ohne Lernende), die zumindest gelegentlich im Rahmen des Homeoffice beziehungsweise der Teleheimarbeit von zu Hause aus erwerbstätig waren von 24.6 % im Jahre 2019 auf 39.6 % im Jahre 2021 stark zugenommen, wobei der Anteil an Teleheimarbeit insbesondere pandemiebedingt signifikant an gestiegen ist. Gemäss dem BFS wird sich e rst nach der (Pandemie-) Krise zeigen, inwieweit die Erfahrungen mit der Tele heim arbeit in den Jahren 2020 und 2021 den allgemeinen Telehei marbeitstrend beeinflusst haben (Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch ). Auch wenn gegenwärtig noch keine genügende statistische Grundlage zur Beant wortung der Frage besteht, ob es beim deutlichen Anstieg der Teleheimarbeit während der Zeit der Covid-19 Pandemie zu einer bleibenden deutlichen und bleibenden Veränderung in der Erwerbswelt gekommen ist oder nicht ( vgl. auch: «Bis 2050 könnten 40 Prozent der Erwerbstätigen im Homeoffice arbeiten», in: Die Volkswirtschaft 1-2/2022), liegen gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die in den letzten zwanzig Jahren zu beobachtende Tendenz einer graduellen Zunahme der Teleheimarbeit (vgl. Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch) infolge der Pandemie dau erhaft und blei bend ver stärkt hat. Es ist sodann nicht auszuschliessen, dass die Veränderungen in der Erwerbswelt mit einer Zunahme der Teleheimarbeit auch im Gastronomiebereich zu einer Veränderung des Konsumverhaltens beziehungsweise zu einem dauer haften Rückgang der Nachfrage nach gastronomischen Dienstleistungen geführt haben könnten.

3.5 Gemäss der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) hat der Anteil der Erwerbstätigen (ohne Lernende), die zumindest gelegentlich im Rahmen des Homeoffice beziehungsweise der Teleheimarbeit von zu Hause aus erwerbstätig waren von 24.6 % im Jahre 2019 auf 39.6 % im Jahre 2021 stark zugenommen, wobei der Anteil an Teleheimarbeit insbesondere pandemiebedingt signifikant an gestiegen ist. Gemäss dem BFS wird sich e rst nach der (Pandemie-) Krise zeigen, inwieweit die Erfahrungen mit der Tele heim arbeit in den Jahren 2020 und 2021 den allgemeinen Telehei marbeitstrend beeinflusst haben (Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch ). Auch wenn gegenwärtig noch keine genügende statistische Grundlage zur Beant wortung der Frage besteht, ob es beim deutlichen Anstieg der Teleheimarbeit während der Zeit der Covid-19 Pandemie zu einer bleibenden deutlichen und bleibenden Veränderung in der Erwerbswelt gekommen ist oder nicht ( vgl. auch: «Bis 2050 könnten 40 Prozent der Erwerbstätigen im Homeoffice arbeiten», in: Die Volkswirtschaft 1-2/2022), liegen gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die in den letzten zwanzig Jahren zu beobachtende Tendenz einer graduellen Zunahme der Teleheimarbeit (vgl. Teleheimarbeit; SAKE, Tabellen Indikator 30902 ; www.bfs.admin.ch) infolge der Pandemie dau erhaft und blei bend ver stärkt hat. Es ist sodann nicht auszuschliessen, dass die Veränderungen in der Erwerbswelt mit einer Zunahme der Teleheimarbeit auch im Gastronomiebereich zu einer Veränderung des Konsumverhaltens beziehungsweise zu einem dauer haften Rückgang der Nachfrage nach gastronomischen Dienstleistungen geführt haben könnten. 4.

4. 4.1 Nach Gesagtem steht daher einerseits fest, dass nach der Aufhebung fast sämtli cher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2002 die Umsätze der Z.___ ab März 2022 im Vergl eich zu denje nigen, welche sie im Januar und Februar 2022 erzielte hatte, deutlich angestiegen waren. Zudem ist sowohl gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse (vors t ehend E. 3.3 ) als auch gemäss dem SECO und dem Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 (vorstehend E. 3.4 ) davon auszugehen, dass es im fraglichen Zeitraum vom März bis August 2022 zu einer deutlichen Erholung im Gastgewerbe sowie zu einer deutlichen Zunahme der Umsätze der R estaurationsbetriebe sowohl ins ge samt in der Schweiz als auch im Kanton Zürich gekommen ist. Andererseits steht fest, dass die Beschwerdeführerin erst seit August 2021 und somit erst seit einem Zeitpunkt, als die behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pande mie bereits in Kraft waren, Betreiberin der Z.___ ist. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass es infolge der Veränderung in der Betreiberschaft bezie hungsweise der damit verbundenen betrieblichen Veränderungen zu einer Ände rung des gastronomischen Angebots der Z.___ und anschliessend zu einer Veränderung der Nachfrage im Hinblick auf die von dieser angebotenen gastronomischen Dienstl eistungen gekommen ist.

4.1 Nach Gesagtem steht daher einerseits fest, dass nach der Aufhebung fast sämtli cher behördlicher Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie am 17. Februar 2002 die Umsätze der Z.___ ab März 2022 im Vergl eich zu denje nigen, welche sie im Januar und Februar 2022 erzielte hatte, deutlich angestiegen waren. Zudem ist sowohl gemäss der Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse (vors t ehend E. 3.3 ) als auch gemäss dem SECO und dem Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 (vorstehend E. 3.4 ) davon auszugehen, dass es im fraglichen Zeitraum vom März bis August 2022 zu einer deutlichen Erholung im Gastgewerbe sowie zu einer deutlichen Zunahme der Umsätze der R estaurationsbetriebe sowohl ins ge samt in der Schweiz als auch im Kanton Zürich gekommen ist. Andererseits steht fest, dass die Beschwerdeführerin erst seit August 2021 und somit erst seit einem Zeitpunkt, als die behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pande mie bereits in Kraft waren, Betreiberin der Z.___ ist. Mithin ist nicht auszuschliessen, dass es infolge der Veränderung in der Betreiberschaft bezie hungsweise der damit verbundenen betrieblichen Veränderungen zu einer Ände rung des gastronomischen Angebots der Z.___ und anschliessend zu einer Veränderung der Nachfrage im Hinblick auf die von dieser angebotenen gastronomischen Dienstl eistungen gekommen ist. 4.2 In Würdigung der gesamten Umstände vermag die Be schwerdeführerin nicht glaubhaft darzulegen, dass der für die Zeit von März bis August 2022 geltend gemachte Arbeitsausfall bei der Z.___ auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen war. Mit Blick auf die erwähnten Gründe handelt es sich bei den geltend gemachten Arbeitsausfälle n daher nicht um aussergewöhnliche, pandemiebedingte beziehungsweise wirtschaftliche Umstände, welche über das hinausgingen, was zum normalen Betriebsrisiko gehört. Vielmehr ist davon aus zugehen, dass die geltend gemachten Arbeitsausfälle auf Gründe zurückzuführen waren, die zum üblichen Betriebsrisiko gehör t en. Dazu gehören insbesondere all fällige betriebsorganisatorische Gründe im Rahmen der Übernahme des Betriebs der Z.___ durch die Beschwerdeführerin im August 2021 sowie allenfalls nicht pandemiebedingte, gesellschaftliche Veränderungen, welche zu branchenüblichen Veränderungen des Konsumverhaltens geführt haben könnten.

4.2 In Würdigung der gesamten Umstände vermag die Be schwerdeführerin nicht glaubhaft darzulegen, dass der für die Zeit von März bis August 2022 geltend gemachte Arbeitsausfall bei der Z.___ auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen war. Mit Blick auf die erwähnten Gründe handelt es sich bei den geltend gemachten Arbeitsausfälle n daher nicht um aussergewöhnliche, pandemiebedingte beziehungsweise wirtschaftliche Umstände, welche über das hinausgingen, was zum normalen Betriebsrisiko gehört. Vielmehr ist davon aus zugehen, dass die geltend gemachten Arbeitsausfälle auf Gründe zurückzuführen waren, die zum üblichen Betriebsrisiko gehör t en. Dazu gehören insbesondere all fällige betriebsorganisatorische Gründe im Rahmen der Übernahme des Betriebs der Z.___ durch die Beschwerdeführerin im August 2021 sowie allenfalls nicht pandemiebedingte, gesellschaftliche Veränderungen, welche zu branchenüblichen Veränderungen des Konsumverhaltens geführt haben könnten. 4.3 Unter diesen Umständen ist daher nicht zu beanstanden, dass der Beschwerde gegner einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Z.___ in der Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 verneinte, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

4.3 Unter diesen Umständen ist daher nicht zu beanstanden, dass der Beschwerde gegner einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung für die Z.___ in der Zeit vom 1. März bis 31. August 2022 verneinte, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Florian Stebler

Rechtsanwalt Florian Stebler - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco - Direktion für Arbeit

seco - Direktion für Arbeit sowie an:

sowie an: - Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Zürcherstrasse 8, 8400 Winterthur

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Zürcherstrasse 8, 8400 Winterthur 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

VogelVolz