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Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) führte an ihrer Tagung in Bern eine Aussprache mit Vertretern der SBB über das künftige Angebot auf der Gotthard-Achse, die Weiterführung der NEAT Richtung Süden, über die Inbetriebsetzung des Gotthard-Basistunnels sowie die Bahnstromversorgung. Im Weiteren liess sie sich von der AlpTransit Gotthard (ATG) und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) über Einzelheiten der Vergabe des Bauloses am Ceneri-Basistunnel sowie den Stand der Arbeiten auf der Gotthard-Achse orientieren. Ausserdem nahm sie einen Bericht des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) über die Einhaltung von Arbeitszeiten zur Kenntnis und liess sich über den Projektstand der NEAT per Mitte 2009 sowie über den Projektabschluss des Lötschberg-Basistunnels orientieren.
Aussprache mit Vertretern der SBB
Vom CEO der SBB liess sich die NAD über die künftige Angebotsent¬wicklung der SBB sowie über die Zufahrten zur Gotthard-Achse orientieren. Diskutiert wurden namentlich die Finanzierung dringender Projekte, der Ausbau südlich des Gotthard-Basis¬unnels nach 2030 sowie die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Investitions- und Unterhaltskosten.
Im Weiteren informierten die Vertreter der SBB über die Leistungen zur Inbetriebsetzung des Gotthard-Basis¬tunnels. Im Frühjahr 2009 hatte die SBB einen Mehrbedarf von 112 Millionen Franken gegenüber früheren Planungen angemeldet. Die NAD hatte daraufhin empfohlen, die Investitionskosten auf das zwingend nötige Mass zu reduzieren und das Optimierungs¬potenzial auszuschöpfen, ohne jedoch die Sicherheit zu tangieren oder Kapazitäten in wesentlichem Masse einzuschränken. Zudem sollten Einsparungen einer betriebswirtschaft¬lichen Betrachtung standhalten. Gemäss SBB können Einsparungen von rund 37 Millionen Franken erzielt werden, insbesondere durch den Verzicht auf ein Erhaltungszentrum und eine spätere Beschaffung von Erhaltungsfahrzeugen.
Vergabe Baulos 852 Ceneri
Die NAD hatte sich an zwei ausserordentlichen Sitzungen am 8. und 11. Juni 2009 von der AlpTransit Gotthard AG (ATG) über diese Vergabe informieren lassen und zur Kenntnis genommen, dass der Zuschlag an ein Italienisches Konsortium ging und der Vergabepreis von 987 Millionen Franken um rund 71 Millionen unter dem Preis des zweitbesten Angebots liegt. Da gegen die Vergabe keine Beschwerde eingereicht wurde, ist dieser Entscheid inzwischen rechtskräftig. Die NAD liess sich an ihrer August-Tagung von der ATG über Einzelheiten dieser Vergabe und die weiteren Schritte zur Vorbereitung und Bereinigung des Werkvertrages informieren. Die Unterzeichnung des Werkvertrages ist auf Ende Oktober 2009 geplant, mit dem Sprengvortrieb soll im März 2010 begonnen werden können.
Baufortschritt Gotthard
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Projektverantwortlichen auf ein erfolgreiches erstes Halbjahr 2009 zurückblicken können. Die Arbeiten in den verschiedenen Teilab¬schnitten des Gotthard-Basistunnels schreiten planmässig voran, die Vorbereitungen für die Bahntechnik laufen auf Hochtouren. Am 1. August 2009 wurde die Marke von 90% aller Vortriebsarbeiten erreicht.
Bericht des seco: Arbeitszeit-Nachkontrollen
Im vergangenen Jahr hatte die NAD insbesondere den Zusammenhang zwischen den Pausenregelungen und der Unfallhäufigkeit auf NEAT-Baustellen erörtert. Ein Bericht des seco über flächendeckende Arbeitszeitkontrollen 2008 auf Tunnelbaustellen in der Schweiz zeigte gewisse Mängel bei der Einhaltung von Vorschriften auf. Die kantonalen Behörden sicherten zu, die nötigen Massnahmen zu ergreifen. 2009 werden Nachkontrollen vorge¬nommen. Die auf Wunsch der NAD vorgezogene Nachkontrolle auf NEAT-Baustellen ergab ein erfreuliches Bild, die Vorschriften werden nun weitgehend befolgt. Die NAD nahm diesen Befund mit Befriedigung zur Kenntnis. Sie ist aber der Ansicht, diesem Aspekt sei von Seiten der verantwortlichen Stellen nach wie vor grösste Aufmerksamkeit zu widmen, um die in den letzten zwei Jahren erreichten Fortschritte nicht wieder zu gefährden.
Lötschberg-Basislinie (LBL): Projektabschluss
Die Abschlussarbeiten für die Lötschberg-Basislinie sind weit fortgeschritten, die Abrech¬nun¬gen sind weitgehend abgeschlossen. Die Schlussdokumentation wurde dem BAV abgegeben, verbleibende Restarbeiten (Garantiearbeiten; Entschädigungsverfahren für Landerwerb; Erledigung von Auflagen des BAV) wurden an die Nachfolgegesellschaft BLS Netz AG übertragen.
Die NAD tagte am 26. August unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Rolf Büttiker (FDP/SO) in Bern. An der Sitzung nahmen Vertreter der EFK, des BAV, der EFV, der SBB und der ATG teil.
Bern, 27. August 2009 Parlamentsdienste