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Irans Aussenminister Dschawad Sarif hat im Streit mit den USA um das Atomprogramm seines Landes eine Vermittlerrolle der Europäischen Union ins Spiel gebracht. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell könnte nötige Handlungen für eine Rückkehr beider Seiten zum Atomabkommen koordinieren, sagte Sarif in einem am Montag veröffentlichten Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN.
Auf die Frage, ob für eine Rückkehr zum Atomabkommen zunächst der Iran oder die USA Bedingungen erfüllen müssten, entgegnete Sarif, die nötigen Schritte könnten gleichzeitig oder koordiniert erfolgen. Dafür könne sich Borrell einsetzen, der von Amts wegen Koordinator eines gemeinsamen Gremiums des Atomabkommens sei, sagte Sarif. Er stellte in Aussicht, dass der Iran seine zuletzt stark vergrösserte Menge an hochangereichertem Uran «in weniger als einem Tag» abgeben könnte, falls die USA die unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen zurücknähmen und zum internationalen Atomabkommen zurückkehrten.
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat Bereitschaft signalisiert, zu dem von Trump 2018 aufgekündigten Atomabkommen mit dem Iran zurückzukehren. US-Aussenminister Blinken hatte gesagt, die USA würden zu der Vereinbarung zurückkehren, falls Teheran sich wieder an alle Bedingungen des Abkommens halten würde. Irans Präsident Hassan Ruhani wiederum forderte die USA auf, den ersten Schritt zur Beilegung des Streits zu machen, weil Washington das Abkommen verlassen habe. Sollten sich die USA weigern, will der Iran die Inspektionen der UN-Atombehörde IAEA im Land einschränken.
Die von Trump verhängten Sanktionen haben den eigentlich ölreichen Iran in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt. (sda/dpa)
Die USA wollen im Nahen Osten engagiert bleiben und den Einfluss von China, Russland und dem Iran in der Region zurückdrängen. «Lassen Sie mich klar sagen, dass die Vereinigten Staaten ein aktiver, engagierter Partner im Nahen Osten bleiben werden», sagte US-Präsident Joe Biden am Samstag beim Gipfel des Golf-Kooperationsrats in Dschidda in Saudi-Arabien. «Wir werden nicht weggehen und ein Vakuum hinterlassen, das von China, Russland oder dem Iran ausgefüllt wird.» Biden betonte: «Die Vereinigten Staaten investieren in eine positive Zukunft in der Region, in Partnerschaft mit Ihnen allen, und die Vereinigten Staaten gehen nirgendwo hin.»