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DER ANGLER…
…berichtet aus der Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Juli 2021
Endlich ist der Wahlkampf vorbei und wir hätten eigentlich eine ruhige EGV erwarten können. Weit verfehlt: ZfR-Mitglieder und -Sympathisanten und -Sympathisantinnen sind zahlreich erschienen und hatten nicht die Absicht, Kompromisse zu finden oder über die Projekte des Gemeinderates zu diskutieren.
Beim Traktandum «Bahnhofplatz: Erstellung eines Velounterstands» verlangte der für die nächste Legislatur gewählte Gemeinderat Dominik Sigrist ein Nichteintreten und führte eine lange Liste von Gründen an: dieser Velounterstand sei zu teuer, nicht sicher und könnte viel einfacher anders realisiert werden. Der neue Gemeinderat solle darüber befinden.
Karin erklärte, dass die Eintretensdebatte dafür da sei, um auf formelle Probleme des Geschäftes aufmerksam zu machen und nicht, um die Diskussion zu führen. Diese sollte nach dem Eintreten stattfinden. Von den Anwesenden kam das Votum, es sei undemokratisch die Diskussion an der EGV zu verhindern, man hätte sich im Voraus informiert und sei bereit, über das Geschäft zu diskutieren. Es könne immer noch abgelehnt werden.
Eine Mehrheit befand, auf das Geschäft einzutreten. Sonja konnte das Projekt vorstellen, das von den Ingenieuren der BLT erarbeitet worden ist, und erklären, dass es wichtig sei, den Kredit zu bewilligen, damit die Gemeinde spätestens im September einen Subventionsantrag beim Pendlerfonds stellen kann. Der Pendlerfonds hat schon signalisiert, dass er 30–50% der Kosten übernehmen wird; er braucht dafür aber einen bewilligten Kredit der Gemeinde. Mit einer Verzögerung des Projekts würde die Gemeinde 15’000–25’000 an Subventionen verlieren.
Die «hohe Summe» von 50’000 bewegte den ZfR-Friedensrichter-Kandidaten Rudolfus Burkard dazu, eine Urnenabstimmung zu verlangen – Rudolfus Burkard, der im Januar das ganze Dorf mit einem Flugblatt bedient hatte, um zu monieren, dass die Einwohnergemeindeversammlung, die vom Gemeinderat wegen Corona an der Urne durchgeführt werden musste, undemokratisch sei, weil sie jede Diskussion verunmöglicht.
Gemeinderat Hauser fand ganz klare Worte und erklärte, dass eine Urnenabstimmung für einen Velounterstand doch übertrieben sei. Sie würde nur unnötige Kosten und Aufwand für Gemeinde und Verwaltung generieren. Es wäre viel einfacher, das Projekt gleich abzulehnen.
Die Urnenabstimmung wurde schliesslich mit 45 gegen 9 Stimmen abgelehnt und der Kredit mit 39 Stimmen gesprochen.
Es war bereits 21.30 Uhr und die Aussicht auf ein Bier auf der Terrasse des Bähnhöfli rückte immer weiter in die Ferne. Dominik Sigrist verlangte weiter, auf das Geschäft «Ortsplanungsrevision, Weiterführung der Ortsplanung» nicht einzutreten, weil der neue Gemeinderat über die nächsten Schritte entscheiden solle.
Karin erklärte souverän, dass sich der jetzige Gemeinderat einstimmig für die Weiterführung der Ortsplanung entschieden hatte und dass immerhin fünf Mitglieder des alten Gemeinderats ebenfalls im neuen Gemeinderat sitzen werden. Die Versammlung sollte die Erklärungen des verantwortlichen Ingenieurs anhören und dann entscheiden. Die Ortsplanung muss spätestens 2023 abgeschlossen sein und es ist die Pflicht des Gemeinderats, weitere Schritte vorzubereiten, um die Ortsplanung abzuschliessen zu können, die seit einem Jahr wegen Partikularinteressen blockiert wird.
73% der anwesenden Stimmberechtigten sind auf das Geschäft eingetreten und der Ingenieur konnte die Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bevölkerung beschreiben. Der Kredit wurde mit 34 gegen 13 Stimmen bewilligt.
Somit hatten wir um 22.15 Uhr vier Traktanden von neun behandelt – die Nacht konnte lang werden. Die Müdigkeit war spürbar, die weiteren Traktanden wurden ohne grosse Diskussion behandelt.
Einmal mehr hat sich gezeigt, dass eine rege Teilnahme an der EGV wichtig ist, um den negativen und blockierenden Kräften im Dorf Paroli zu bieten.
Christophe Grundschober