Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/36500

<h2>SubmittedText<h2><p>Gestützt auf die Bestimmungen von Artikel 5 des Landwirtschaftsgesetzes wird der Bundesrat beauftragt, die Traubenproduktion in der Schweiz für das Jahr 2001 folgendermassen zu begrenzen:</p><p>- für die Kategorie 1 auf 1 Kilogramm pro Quadratmeter für rote und weisse Rebsorten;</p><p>- für die Kategorie 2 auf 1,2 Kilogramm pro Quadratmeter für rote Rebsorten und auf 1,25 Kilogramm pro Quadratmeter für weisse Rebsorten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Artikel 64 des Landwirtschaftsgesetzes unterteilt die Weine in drei Kategorien. Zudem räumt er dem Bundesrat die Möglichkeit ein, pro Kategorie die natürlichen Zuckergehalte und den Ertrag pro Flächeneinheit zu bestimmen. Die Kantone können ihrerseits höhere Mindestzuckergehalte und tiefere Höchsterträge pro Flächeneinheit als diejenigen des Bundesrates festsetzen.</p><p>In Artikel 14 der Weinverordnung hat der Bundesrat von seinem Recht Gebrauch gemacht, indem er einerseits minimale Qualitätsanforderungen festgelegt und andererseits den Traubenertrag pro Flächeneinheit der Kategorie 1 auf 1.2 Kilogramm pro Quadratmeter für rote Gewächse und auf 1.4 Kilogramm pro Quadratmeter für weisse Gewächse begrenzt hat. Gemäss diesem Artikel verfügen die Kantone ferner über die Möglichkeit, für die Kategorie 1 niedrigere Ertragswerte festzulegen und ebenfalls die Flächenerträge für die Kategorien 2 und 3 zu begrenzen. Einige Kantone haben diese Bestimmungen angewandt und sowohl bezüglich Qualität und Menge strenger bemessene Grenzwerte festgesetzt als auch den Traubenertrag für die Kategorien 2 und 3 beschränkt.</p><p>Der Branchenverband Schweizer Wein sprach sich an seiner Sitzung vom 1. Mai 2001 gegen eine landesweite und generelle Produktionsbegrenzung aus. Eine Mehrheit der Produzentenvertreter war der Ansicht, dass Beschlüsse betreffend die Marktbewirtschaftung in erster Linie den interessierten Regionen und Kantonen und nicht dem Bundesrat obliegen. Der Bundesrat respektiert diesen Entscheid.</p><p>Die Motion fällt zudem in den Bereich der Marktregulierung, für den der Bundesrat zuständig ist. Der Vorstoss ist auch aus diesem Grund abzulehnen.</p>  Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.