Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/133905

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Verlaufe des aktuellen Jahres ein Rüstungsprogramm 2013 vorzulegen. Dabei sollen militärische Güter beschafft werden, welche insbesondere die Einsatzfähigkeit der Armee verbessern und bestehende Ausrüstungslücken schliessen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion. Das VBS hat die Erarbeitung eines Rüstungsprogramms 2013 veranlasst. Es ist schwergewichtig auf die Behebung erkannter Mängel, das Schliessen von Ausrüstungslücken und die Sicherstellung der Verfügbarkeit von genügend Ausbildungsmaterial und Ersatzteilen ausgelegt.</p><p>Die parlamentarische Behandlung des Rüstungsprogramms 2013 sollte in der Herbstsession 2013 eingeleitet werden können. Der Bundesrat erachtet daher das Anliegen des Motionärs als erfüllt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.