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In der Diskussion um die Zukunft Griechenlands schaltet sich ein alter Bekannter ein: Ex-Premier Papandreou verlangt, dass das griechische Volk über die Reformpläne abstimmen soll und damit gezwungen wird, die «Realität anzuerkennen».
Wie soll Griechenland den Weg aus der Krise finden? Nachdem die Linksaussen-Regierung um Premierminister Alexis Tsipras im Januar 2015 im krisengeplagten Griechenland die Führung übernahm, wurde diese Frage lauter, aber nicht klarer. Der frühere griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat sich nun in die Diskussion eingeschaltet und fordert ein Referendum.
Papandreou war von 2009 bis 2011 Ministerpräsident der sozialdemokratischen Pasok-Partei. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt der Ex-Minister, ein Referendum hätte bereits während seiner Amtszeit eine Klärung in der Krise schaffen können.
«Erstens hätte ein Referendum einen Konsens in der griechischen Gesellschaft über die Notwendigkeit von Strukturreformen hergestellt. Anders als in Portugal oder Irland gab es einen solchen Konsens in der politischen Elite Griechenlands nicht», sagt Papandreou. Ein Referendum würde alle Griechen zwingen, «eine Wahl zu treffen, die Realität anzuerkennen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden».
Zudem liesse sich durch eine Zustimmung der Griechen zur Reformpolitik in einem Referendum die Diskussion über einen Austritt Griechenlands aus dem Euroraum, allgemein als «Grexit» bekannt, beenden. «Wenn es gut vorbereitet und von unseren Partnern unterstützt wird, wäre ein solches Referendum ein wichtiger Gewinn für die Demokratie. Eine solcher Volksbeschluss «schüfe auch eine neue Dynamik für wirkliche Veränderungen in der griechischen Gesellschaft», so Papandreou in der FAZ.
Papandreou wendete sich nach mehrmaligen Niederlagen der Pasok von seiner Partei ab und gründete eine eigene Partei, die «Bewegung der Demokraten (und) Sozialisten», kurz KIDISO. Sie erreichte bei den Wahlen im Januar 2,44 Prozent und scheiterte damit an drei Drei-Prozent-Hürde. (pma)