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Inhaltsverzeichnis
Details
Rechtsgrundlagen
Erläuterungen
1.Allgemeines
Familienergänzende Kinderbetreuung kann aus verschiedenen Gründen in Anspruch genommen werden (SKOS-Richtlinien, Kapitel C.6.4). Die Kosten einer familienergänzenden Kinderbetreuung sind als situationsbedingte Leistungen zu übernehmen, wenn
- die familienergänzende Kinderbetreuung zur Unterstützung des Hilfsprozesses notwendig und fachlich begründet ist,
- die Kosten in einem sinnvollen Verhältnis zum erzielten Nutzen stehen und
- die Kosten mit dem Aufwand von nicht unterstützten Haushalten vergleichbar sind.
Zu beachten ist, dass verschiedene Betreiber von Kinderbetreuungsstätten, wie z.B. Kinderkrippen, Subventionen aus Mitteln der öffentlichen Hand erhalten. Dieser über Subventionen gedeckte Anteil an den Kosten stellt keine wirtschaftliche Hilfe dar. Allgemein gilt, dass grundsätzlich kostenlose Betreuungslösungen zu prüfen sind, bevor Fremdbetreuungskosten von der Sozialhilfe übernommen werden, wobei stets das Wohl des Kindes im Vordergrund zu stehen hat.
2.Erwerbstätigkeit
Bei erwerbstätigen Alleinerziehenden oder Elternpaaren fallen häufig Kosten für die stunden- oder tageweise Fremdbetreuung der Kinder während der Arbeitszeit an. Diese Auslagen sind anzurechnen, wenn sie in einem vertretbaren Verhältnis zum erzielten Erwerbseinkommen stehen (vgl. VB.2006.00268). Während den Schulferien ist auf den erhöhten Betreuungsbedarf Rücksicht zu nehmen.
3.Integrationsmassnahmen, Ausbildung, Stellensuche
Die Notwendigkeit, Kinder familienergänzend betreuen zu lassen, kann sich auch ergeben, wenn eine unterstützte Person an einer Integrationsmassnahme teilnimmt, eine Ausbildung absolviert oder auf Stellensuche ist (SKOS-Richtlinien, Kapitel C.6.4 Abs. 2). Dient eine solche ausserhäusliche Tätigkeit der unterstützten Person dem Hilfsprozess oder wurde sie von der Sozialbehörde gar angeordnet, ist die Betreuung der Kinder während der Abwesenheit der unterstützten Person sicherzustellen und sind dadurch anfallende Kosten für eine familienergänzende Kinderbetreuung als situationsbedingte Leistungen zu übernehmen (vgl. VB.2005.00366).
4.Kindeswohl
Eine familienergänzende Kinderbetreuung kann auch zum Wohl und Schutz des Kindes angezeigt sein oder von der KESB angeordnet werden. Zu denken ist hier etwa an belastende Familiensituationen, denen mit einer zeitweisen ausserhäuslichen Betreuung des Kindes wirksam begegnet werden kann. Aber auch Aspekte wie die soziale Integration und die Förderung von sprachlichen Kompetenzen von Kindern können dafür sprechen, Massnahmen wie z.B. die Teilnahme an einer wöchentlichen Spielgruppe oder Ähnliches zu finanzieren. Erscheinen solche Massnahmen als geboten, sind die entsprechenden Auslagen als situationsbedingte Leistung zu übernehmen. Eine familienergänzende Kinderbetreuung kann auch zum Wohl und Schutz des Kindes angezeigt sein. Zu denken ist hier etwa an belastende Familiensituationen, denen mit einer zeitweisen ausserhäuslichen Betreuung des Kindes wirksam begegnet werden kann. Erscheinen solche Massnahmen als geboten, sind die entsprechenden Auslagen als situationsbedingte Leistung zu übernehmen. Auch wenn es sich um eine dem Kindeswohl und damit dem Kindesschutz dienende Massnahme handelt, gehört die Finanzierung von Kindertagesstätten oder Spielgruppen nicht zum Anwendungsbereich des Kinder- und Jugendheimgesetzes (KJG). Vgl. dazu auch Kapitel 8.1.10.
Kontakt
Kantonales Sozialamt – Abteilung Öffentliche Sozialhilfe