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Megaprojekt Ferrogrão im Amazonas – ein weiterer Schritt in einem fragwürdigen Verfahren
Die Wirren um das Megaprojekt Ferrogrão in Brasilien gehen weiter: Für die Umsetzung der Eisenbahnlinie, auf der quer durch den Amazonas Soja transportiert werden soll, hat das brasilianische Ministerium für Infrastruktur nur eine Interessentin gefunden. Grund dafür dürften die hohen rechtlichen Hürden sein, die mit dem Bau der Strecke durch Naturschutzgebiete und indigene Territorien verbunden sind.
Nur ein Unternehmen hat sich bisher für den Bau der Ferrogrão-Eisenbahnlinie beworben, die den brasilianischen Amazonas von Nord nach Süd durchqueren soll. Die erhofften internationalen Interessenten blieben dem Projekt fern, trotz internationaler Roadshow im Herbst 2021. Das brasilianische Ministerium für Infrastruktur (MInfra) musste sich mit dem nationalen Unternehmen Zion Real Estate Ltd. zufriedengeben und hat im Januar dessen Antrag zur Umsetzung des Megaprojekts offiziell angenommen. Fraglich ist, ob Zion für ein Projekt dieser Art und Dimension geeignet ist. So ist das Unternehmen normalerweise im Wohnbau tätig und kann keine Erfahrung im Eisenbahnbau vorweisen. Auf der unfertigen Webseite des Unternehmens sind zudem kleinere Infrastrukturbauten im landwirtschaftlichen Bereich ausgewiesen.
Mit dem Megaprojekt Ferrogrão ist eine 933 Kilometer lange Eisenbahnlinie geplant, die den Transport von Soja aus dem Landesinneren Brasiliens zu den internationalen Häfen vereinfachen soll. Das Projekt steht seit seiner Lancierung im Jahr 2012 unter scharfer Kritik von Nichtregierungsorganisationen. Denn um die Gleise wie geplant zu legen, müssten die Grenzen des Jamanxim Nationalparks verschoben werden. Zudem wäre der Lebensraum von mindestens 19 indigenen Gemeinschaften bedroht. Trotzdem wurden keine dieser Gemeinschaften in den Lizenzierungsprozess einbezogen. Die Kammer für indigene Völker und traditionelle Gemeinschaften des Bundesministeriums hat deshalb eine Konsultation mit den betroffenen Gemeinschaften eingefordert, damit das Recht auf freie vorherige und informierte Zustimmung (free, prior and informed consent FPIC) eingehalten wird. Als Folge dieser Einwände ist das Projekt seit März 2021 vorläufig suspendiert, die richterliche Entscheidung wurde Mitte Juni dieses Jahres erneut verschoben.
Geschwächte Umweltgesetze
Aus Sicht der brasilianischen Journalistin Telma Monteiro, die zu Infrastrukturprojekten im Amazonas schreibt, ist diese Rechtsunsicherheit eine der beiden Hauptursachen für das fehlende internationale Interesse am Projekt. Während der Amtszeit des Umweltministers Ricardo de Salles von 2019-2021 – während der ersten Amtszeit der Regierung Bolsonaro – wurden zahlreiche Umweltgesetze aufgeweicht und die nationale Umweltbehörde IBAMA geschwächt. Die Praktiken von Salles wurden von führenden Ländern der Weltwirtschaft stark verurteilt. In dieser Situation voller Rechtsunsicherheit und Risiken werden Investitionen unattraktiv. Darüber hinaus müssen die Probleme in den Bereichen Umweltschutz und Menschenrechte gelöst werden, damit der Ferrogrão wirklich gebaut werden kann.
Ein weiterer Grund für das mangelnde Interesse kann auf nationaler Ebene auf die Antikorruptionskampagne von Dilma Rousseffs Regierung im Jahr 2012 zurückgeführt werden. Mit der Verurteilung zahlreicher Grossunternehmer, welche auch Sitze in der brasilianischen Regierung innehatten, verschwanden auch jene Firmen, welche tatsächlich für ein Megaprojekt wie Ferrogrão geeignet gewesen wären.
Erwähnenswert ist schliesslich, dass hinter der nun gewählten Firma Zion Partner:innen und Kund:innen stehen, die aktiv die Kampagne zur Wahl des aktuellen Präsidenten Jair Bolsonaro unterstützt haben. Die Hintergründe rund um ihre Bewerbung bleiben undurchsichtig. Solange der Entscheid über das Projekt noch nicht gefällt ist, gibt es noch Hoffnung für die betroffenen indigenen Gemeinschaften.