Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/54282

<h2>SubmittedText<h2><p>Das Reglement für die Prüfung von Chiropraktoren über Strahlenschutz vom 9. Juni 1969 (SR 814.521.22) entspricht den heutigen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten nicht mehr. Seine formelle Weitergeltung schafft Unsicherheit. Ich frage den Bundesrat an:</p><p>- Teilt er die Auffassung, dass das Reglement aufzuheben sei?</p><p>- Ist er bereit, die Aufhebung unverzüglich vorzunehmen?</p><p>- Teilt er die Auffassung, dass die Sammlung des Bundesrechtes von obsoleten Erlassen zu entlasten sei?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Nach den Artikeln 11 und 18 der Strahlenschutzverordnung vom 22. Juni 1994 (SR 814.501) bildet eine vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) anerkannte Ausbildung im Strahlenschutz die Voraussetzung für die diagnostische Anwendung von Röntgenanlagen zu chiropraktorischen Zwecken. Im Dezember 2004 konnte das BAG erstmals eine entsprechende Ausbildung, nämlich diejenige des Schweizerischen Chiropraktik-Institutes, anerkennen. In Zukunft wird das Institut die Prüfungen nach einem eigenen Reglement durchführen. Das Reglement für die Prüfung von Chiropraktoren über Strahlenschutz vom 9. Juni 1969 kann nun aufgehoben werden.</p><p>Das Verfahren für die Aufhebung des Reglementes aus der Sammlung des Bundesrechtes wurde eingeleitet. Der Bundesrat ist bestrebt, die Sammlung des Bundesrechtes laufend zu aktualisieren.</p>  Antwort des Bundesrates.