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Bundesversammlung wählt Bundesgerichtspräsidien wieder
Die Vereinigte Bundesversammlung hat am 10. Dezember 2014 den seit 2013 amtierenden Bundesgerichtspräsidenten Gilbert Kolly wiedergewählt, dies für die Jahre 2015 bis 2016. Auch Vizepräsident Ulrich Meyer ist für diese Amtsperiode bestätigt worden.
Im Zuge der Gesamterneuerungswahlen des Bundesgerichts wurde zudem Margit Moser-Szeless (SVP) als ordentliche Richterin gewählt. Derzeit ist sie Gerichtsschreiberin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesgericht. Sie ersetzt Yves Kernen, der sich nach insgesamt 13-jähriger Karriere am höchsten Gericht nicht zur Wiederwahl gestellt hat.
Im Weiteren hat die Bundesversammlung Beat Hirt (FDP), Anwalt und Präsident I des Militärgerichts 6, als Ersatzrichter des Militärkassationsgerichts gewählt. Er löst den per Jahresende zurücktretenden Hans Munz ab.
Kolly wurde mit 193 von 197 gültigen Stimmen wiedergewählt, Meyer mit 200 von 205 gültigen Stimmen. Moser-Szeless erhielt ebenfalls 200 von 205 gültigen Stimmen, Hirt sämtliche 208 gültigen Stimmen.
Das Bundesgericht hatte seinen Präsidenten und den Vizepräsidenten Mitte Oktober zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die Gerichtskommission des Parlaments schloss sich dem Vorschlag Ende November 2014 an. Alle Wahlvorschläge der Kommission waren von den Fraktionen unterstützt worden.
Quelle: SDA