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Präsident Donald Trump hielt am Tag vor der Impeachment-Abstimmung im Senat seine dritte Rede zur Lage der Nation vor den beiden Kammern des Kongresses. USA-Korrespondent Matthias Kündig hat sie mitverfolgt. Statt auf das Verfahren gegen ihn einzugehen, lobte sich Trump ausgiebig selbst.
Matthias Kündig
USA-Korrespondent, SRF
Matthias Kündig berichtet seit Herbst 2018 aus Miami über die USA, Mexiko, Zentralamerika und die Karibik. Davor war er Produzent beim «Echo der Zeit» und Sonderkorrespondent in Ägypten. Kündig studierte an der Universität Bern Geschichte und Politologie.
SRF News: Hat sich Trump zum Impeachment-Verfahren geäussert?
Matthias Kündig: Nein, dazu hat er sich mit keinem einzigen Wort geäussert – also kein Triumphgehabe, keine Rechtfertigung seines Verhaltens, aber auch keine Angriffe gegen die Demokraten, die ihn just in dem Saal, in dem er heute seine Rede hielt, im Dezember des Machtmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses anklagten und seine Amtsenthebung forderten.
Die republikanische Fraktion im Saal hat sich zweimal sogar zu Sprechchören hinreissen lassen.
Er hat aber auch sonst seine politischen Gegner in seiner Rede weitgehend ignoriert und auf direkte Provokationen und Giftpfeile grösstenteils verzichtet. Sein Fokus lag eindeutig auf der – wie er sagte – eigenen Erfolgsgeschichte der letzten drei Jahre.
Von welchen Erfolgen sprach er konkret?
In den nächsten 10 bis 15 Minuten stellte er vor allem die Wirtschaft ins Zentrum. Er zeichnete das Bild eines Landes, das nach Jahren der Misswirtschaft wieder aufblüht. Dies, natürlich vor allem dank ihm. Es gebe mehr Arbeit für mehr Leute, höhere Löhne, sinkende Armut, weniger Kriminalität und vor allem ein gestärktes Selbstbewusstsein und nicht zuletzt würden die USA wieder respektiert in der Welt. Wie man es von ihm kennt, war die Rede aber gespickt mit Schönfärberei, Verzerrungen, Übertreibungen und eindeutigen Falschaussagen.
Er hat sich zudem schamlos mit fremden Federn geschmückt oder sich zum Beispiel als Retter des Gesundheitswesens präsentiert oder sogar als Freund der Umwelt mit dem Hinweis, er lasse Millionen von Bäumen pflanzen. Grundsätzlich hatte es für fast alle etwas drin in der Rede. Aber es war ganz klar eine Wahlkampfrede, kein Rechenschaftsbericht oder die Ankündigung kommender Gesetzesvorlagen, wie das sonst bei einer Rede zur Lage der Nation üblich ist.
Das bedeutet, Trump hat Wahlkampf betrieben?
Ganz eindeutig. Er blieb aber im Ton ungewöhnlich gemässigt. Die Rede war vollständig abgelesen, von daher auch etwas uninspiriert. Bei seinen Wahlkampfveranstaltungen läuft der ja jeweils dann zur Hochform auf, wenn er das Manuskript zur Seite legt und im Freistil loslegt. Darauf hat er heute verzichtet. Die republikanische Fraktion im Saal hat ihn dabei aber frenetisch gefeiert und sich zweimal sogar zu Sprechchören hinreissen lassen, die eher zu einer Wahlkampfveranstaltung gepasst hätten, als zu einer Rede im Kongress.
Das Gespräch führte Salvador Atasoy.