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Die Finanzkommission sei einstimmig auf den Vorschlag des Bundesrates für die zwei Kredite im Rahmen der beiden SAP-Programme eingetreten, heisst es in einer Mitteilung. Der Nationalrat behandelt das Geschäft in der Frühjahrssession.
Mit den Programmen "Superb" und "ERP Systeme V/ar" sollen die SAP-Systeme der Bundesverwaltung erneuert werden. "Superb" gilt für die Harmonisierung der zivilen SAP-Systeme fast aller Departemente. "ERP Systeme V/ar" betrifft die Erneuerung der SAP-Systeme des VBS. Die Kommission beantragt dem Nationalrat nun, dafür 320 Millionen (Superb) und 240 Millionen Franken (V/ar) zu bewilligen.
Rechnet man die Eigenleistungen des EFD wie Personalaufwand für "Superb" von 100 Millionen und die Eigenleistungen des VBS von 120 Millionen Franken für "ERP Systeme V/ar" dazu, betragen die Gesamtkosten laut Kommission 780 Millionen Franken.
Finanzkommission will Erreichung der Ziele überprüfen
Streichen will die Finanzkommission Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 2 des Bundesbeschlusses, welche die Aufteilung der beiden Verpflichtungskredite auf je drei Tranchen und eine stufenweise Freigabe der Verpflichtungskredite durch den Bundesrat vorsehen. Diese stufenweise Bewilligung soll durch eine Verbesserung der Governance ersetzt werden.
Die Kommission setzt weiter eine Rahmenbedingung der Kreditverwendung: Der Kredit sei erst freigegeben, "wenn der Bundesrat eine Weisung erlassen und in Kraft gesetzt hat, welche ein Weisungsrecht der Programmauftraggeberin oder des Programmauftraggebers für die Programme 'Superb' und 'ERP-Systeme V/ar' enthält für die Fälle, in denen sich die beteiligten Ämter und Departemente nicht einigen können".
Eingefügt hat die Kommission auch einen neuen Artikel 2, in welchem sie die Berichterstattung an das Parlament regeln will. Die Finanzkommission will später überprüfen können, ob die Nutzen- und Synergiepotenziale, die man von der Erneuerung der SAP-Systeme erwarte, tatsächlich erreicht wurden.