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Der Schweizer Bundespräsident reist aus Heimatliebe in ein fernes Land. Nach freundlicher Begrüssung auf dem Flughafen darf er als Gast einem Ehrenzeremoniell vor bronzenem Nationaldenkmal beiwohnen, das einem Armeeführer des frühen 15. Jahrhunderts huldigt. Höhepunkt des Besuchs ist ein Empfang in einem über tausend Jahre alten Schloss, wo – so munkeln gut unterrichtete Insider – in barock eingerichteten Nebenzimmern über Ventile und andere Druckausgleiche gestritten wird. In kurz danach verbreiteten Communiqués betonen beide Länder ihre guten Beziehungen zueinander.
Geschildert wird hier eine Szene der Diplomatie, wie sie seit Jahrhunderten stattfindet – als elitäre Veranstaltung, in der Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung wichtige Themen wie Handelsverträge, Abrüstungsabkommen und Friedensbedingungen verhandeln. Sie tun dies vorzugsweise unter Kollegen und gerne in Hinterzimmern. Die Standfestigkeit diplomatischer Traditionen kann indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass längst neue Akteure das Feld internationaler Beziehungen pflügen und bearbeiten – es sind dies die Protagonisten einer «neuen Diplomatie». Etablierte Universitäten wie Carnegie Mellon betreiben in Ruanda und Katar eigene Aussenstellen, gut dotierte Stiftungen wie George Soros’ Open Society üben starken Einfluss in den Ländern des ehemaligen Ostblocks und in Afrika aus, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz verfügt über höhere Budgets als manches Aussenministerium – und Philanthropen wie Bill Gates tun mehr zur Bekämpfung von Aids als manche Regierung in den davon besonders betroffenen Ländern.
In seinem Roman «Il Gattopardo» schildert Giuseppe Tomasi di Lampedusa eine Szene, in der der junge Falconeri Tancredi inmitten der chaotischen Zustände des italienischen Risorgimento der 1860er Jahre meint: «Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass alles sich verändert.» Stetige Veränderungen – ob wir sie nun gutheissen oder nicht, spielt keine Rolle – machen auch vor der klassischen Diplomatie nicht halt. Wir sehen drei Entwicklungen, denen wir das Label «hohe Relevanz» verleihen: Akteure ausserhalb von Politik/Wirtschaft/Verwaltung vermehren sich wie die Brote und Fische in der Bergpredigt – und sie verschaffen sich zunehmend Gehör; Technologie gewinnt an Bedeutung als (geopolitischer) Machtfaktor; und in einer weltweit umspannenden Wissensgesellschaft gewinnt wissensbasierte Vernetzung als Fundament produktiver internationaler Beziehungen rasant an Bedeutung. Wenn wir davon ausgehen, dass sich diese Entwicklungen nicht abwenden lassen, stellen sich folgende Fragen: Was machen andere? Was macht die Schweiz? Und wie sehen aussichtsreiche Strategien für die Schweiz aus, um sich die Möglichkeiten der «neuen Diplomatie» zunutze zu machen? Um es vorwegzunehmen, die gute Nachricht ist: Die Schweiz verfügt mit dem Netzwerk swissnex in Sachen Wissenschaftsdiplomatie bereits über einen Aktivposten, der viel Entwicklungspotential verspricht.
Fackelübergabe an Tech-Nerds
Die «neue Diplomatie» orientiert sich nicht an altehrwürdigen Repräsentantentiteln, sondern vielmehr an Java Script, Google-Algorithmen und Facebook. Man muss kein technikbegeisterter «Nerd» sein, um Einfluss nehmen zu können. Es reicht, sich zu vernetzen und sein Netzwerk dazu zu nutzen, eine kritische Masse zu mobilisieren. Es bedarf keiner Zugehörigkeit zur Kirche der Technologie-Evangelisten, um zu wissen, dass der Zugang zu neuen Technologien die Art und Weise verändert, wie Individuen und Gruppen ihre Interessen vertreten und Macht verteilt wird. Über Netzwerke, die nach dem Chaosprinzip funktionieren, wird eine Dynamik freigesetzt, die für Staaten unabwägbare Überraschungen (beispielsweise Shitstorms, die auch grosse multinationale Firmen ins Wanken bringen) und einen Kontrollverlust (Stichwort Wikileaks) mit sich bringt. Zugespitzt gesagt: Staaten haben die Hoheit über Informationen verloren und sind den neuen Netzwerken ausgeliefert.
Gleichzeitig schafft Technologie auch neue Kanäle, über die Staaten ihre Bürger für klassische Anliegen involvieren können. Unter dem Label eDiplomacy laufen Versuche, möglichst viele Leute mit auf Zielgruppen massgeschneiderter Kommunikation anzusprechen und über soziale Medien sanften Einfluss zu nehmen. Vorreiter ist hier Schweden, das unter dem Programm «Curators of Sweden» Bürger ernennt, die jeweils sieben Tage über die Vorzüge von Schweden twittern. eDiplomacy hat als Begriff auch in Bern Einzug gehalten, wird jedoch noch mit grosser Zurückhaltung ausgeübt (im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten steht dafür eine 50-Prozent-Stelle zur Verfügung). Zu gross sind wohl die Bedenken der Zentrale, die eigene Kommunikationspolitik zu pulverisieren.
Die abgetretene US-Aussenministerin Hillary Clinton hat unter dem anmutig klingenden Programm «21st Century Statecraft» ein Experiment gewagt, das manch altgedienten Diplomaten irritierte. Sie hat junge Tech-Nerds an die Schaltstellen der amerikanischen Aussenpolitik gesetzt, um neue Ideen der Informationsbeschaffung, Koordination und Einflussnahme zu entwickeln, die auf technischen Möglichkeiten basieren. Herauskamen Vorschläge wie beispielsweise sicheres Rapportieren von Verbrechen in Mexiko über Mobiltelefone, SMS-Dienste zur Koordinierung der Einsätze nach den Erdbeben in Haiti und eine virtuelle amerikanische Botschaft in Teheran. Dass derartige Ideen Wirkung entfalten können, zeigte sich im Juni 2009, als nach den iranischen Wahlen enttäuschte Bürger auf den Strassen Teherans protestierten und im State Department ein junger Amerikaner namens Jared Cohen seine persönlichen Verbindungen dazu nutzte, den demonstrierenden Iranern den Zugang zu Twitter freizugeben. Eine E-Mail an Twitter-Gründer Jack Dorsey genügte, um die wegen einer technischen Revision anstehende Abschaltung des Netzwerks zu verhindern. Cohen, der von der amerikanischen Aussenministerin Condoleezza Rice engagiert wurde und unter Obama seinen Posten behielt, gehört zu den prominenten Vertretern einer Generation, die zwischen Technologie, Politik und Unternehmertum oszilliert.
Die neuen Diplomaten nutzen das real existierende Mischsystem von Staat und Privatwirtschaft, um maximalen Nutzen für sich selbst und ihr Land zu generieren. Cohen leitet heute den privatwirtschaftlichen Think/Do Tank Google Ideas, der sich unter anderem auf die Fahnen schreibt, in fragilen Staaten mit Technologie zur Stärkung von Ordnung und Recht beizutragen. Zusammen mit Google-Verwaltungsratspräsident Eric Schmidt argumentiert er, dass das digitale Zeitalter nicht nur alltägliche Rituale wie Essensbestellung und Einkauf verändern werde, sondern auch fundamentale Fragen über Identität, Bindungen und persönliche Sicherheit aufwerfe. «Perhaps the most revolutionary aspect of this change lies in the wealth of platforms that allow individuals to consume, distribute, and create their own content without government control.» 1
Ein schönes Beispiel, wie das Verhältnis zwischen Individuen und Staaten proaktiv geformt werden kann, findet sich im Norden Europas. Eine Insel mit rund 320 000 Einwohnern bewies mitten in der schwersten Krise des Landes Mut: Island wagte ein Experiment, das auf dem Prinzip des Crowdsourcing – also der Auslagerung interner Aufgaben an eine Menge freiwillig kooperierender User – basierte und zum ersten Verfassungsentwurf führte. Eine Kommission von 25 direkt gewählten Bürgern rief dazu auf, über soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter konkrete Vorschläge für eine neue Verfassung einzureichen und vorgeschlagene Paragraphen online zu kommentieren. Im Herbst nahmen 66 Prozent der Isländer die Crowdsourcing-Verfassung an. Es liegt nun aber am isländischen Parlament, darüber zu entscheiden, ob die neue Verfassung rechtlich bindende Wirkung erhält.
Was macht die Schweiz?
Was macht das Land, das sich selbst gerne als Insel der Stabilität und Traditionen beschreibt und beschreiben lässt? Die halbstaatliche Osec betreibt mit viel Bundesgeld Wirtschaftsförderung, deren Wirkung unklar ist. Auf digitalen Kanälen weibelt die vollständig beim Bund angesiedelte «Präsenz Schweiz» als PR-Büro, um im Ausland ein positives Image der Schweiz zu verbreiten. Zum Beispiel mit dem Swiss House an den Olympischen Spielen in London. Und auch die Schweizer Botschaften sind neben dem Tagesgeschäft bemüht, die helvetische Soft Power zu stärken. All diesen Initiativen ist gemeinsam, dass sie politisches Marketing, Werbung und Imageförderung betreiben und es letztlich um sogenannte Public Diplomacy geht.
Einen neuen Versuch lancierten vor 12 Jahren Exponenten aus Privatwirtschaft und Stiftungswelt zusammen mit Charles Kleiber, dem damaligen Staatssekretär für Bildung und Forschung. Sie gründeten in der Nähe des Massachusetts Institute of Technology und der Harvard University in Boston das erste swissnex-Wissenschaftskonsulat, dessen Leitung Xavier Comtesse übernahm. Die Initianten hatten zum Ziel, Schweizer Forschern und Unternehmen direkten Zugang zu den besten Institutionen der USA und der Welt zu verschaffen. Hier geht es nicht um Imageförderung – hier geht es um unternehmerische und technologische Innovationen.
Die von der offiziellen Aussenpolitik relativ unabhängig funktionierende Plattform umfasst mittlerweile fünf Aussenposten. Ihre Infrastruktur wird vom Bund bezahlt, gleichzeitig finanzieren sie aber zwei Drittel ihrer Projekte über Drittmittel aus den Kassen von Stiftungen und Unternehmen. Sie sind dort angesiedelt, wo technologischer Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum rasanter voranschreiten als anderswo: in Bangalore, Boston, San Francisco, Schanghai und Singapur (siehe Seite 73). Geführt werden sie nicht von Karrierediplomaten, sondern von vier Naturwissenschaftern und einem Juristen mit MBA-Abschluss – «alles Persönlichkeiten, die bereit sind, ohne Karrierefallschirm ins Ausland zu gehen und persönliche Risiken zu übernehmen», meint Mauro Dell’Ambrogio. Er ist als Leiter des seit Anfang Jahr fusionierten Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) gewissermassen höchster Wissensdiplomat des Landes. Als wir ihn in seinem Büro im Berner Kirchenfeld treffen, erklärt er, dass Wissenschaft und Technologie per se ein diplomatisches Element in sich trügen und selbst während des Kalten Krieges als Schmiermittel internationaler Zusammenarbeit dienten. Die Entwicklung in Richtung Wissensgesellschaft hat diese Rolle verstärkt. «Länder wie Russland haben eine Rohstoffdiplomatie. Der wertvollste Schweizer Rohstoff hingegen sind die Menschen und ihre Fähigkeiten. Deshalb hat die Wissenschaftsdiplomatie für die Schweiz enorme Bedeutung. Aber gleichzeitig besteht das Ziel unserer Wissenschaftsdiplomatie darin, sich überflüssig zu machen», sagt der Tessiner. «Stehen die Türen für die Wissenschaft einmal offen und werden von beiden Seiten rege beschritten, ist ihre Aufgabe erfüllt – die Wirkung hält an.» Welches Budget für Wissenschaftsdiplomatie zur Verfügung steht, hängt nicht zuletzt davon ab, als wie gross die Schweizer Hochschulen den Nutzen beurteilen und ob sie bereit sind, die entsprechenden Ausgaben mitzutragen. «Verglichen mit den Budgets des Aussendepartements und des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) ist swissnex ein kleiner, agiler Zwerg mit einem Budget von rund 5,5 Mio. CHF (2012). Und ein Zwerg muss bescheiden bleiben, Nischen belegen und sich nicht als Konkurrent der Riesen profilieren.»
Der Zwerg geniesst dank Sparsamkeit und internationaler Ausstrahlung hohe Reputation bei Involvierten, hat aber eine geringe Bekanntheit in der Schweiz. Ungewiss ist, wie die unternehmerische Haltung von swissnex langfristig beibehalten werden kann. Dell’Ambrogio streitet nicht ab, dass die privatwirtschaftliche Dynamik mit der Logik der Verwaltung konkurrenziert, die eher zu Bürokratie und Bewahrung neigt. Momentan plant das SBFI in Brasilien einen sechsten Standort. Eine weitere Skalierung des Modells ist möglich – die Initiative befindet sich immer noch in der Pionierphase.
swissnex Brüssel?
Und in der Tat: ein Risiko der neuen helvetischen Wissenschaftsdiplomatie besteht darin, dass swissnex in den Mühlen der Verwaltung zerrieben wird und ein Gerangel über Zuständigkeiten, Abgrenzungen und Protokollfragen entsteht – das fusionierte SBFI ist Teil des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist bei swissnex ebenfalls involviert. Dabei böte sich die Chance, swissnex zur Speerspitze einer modernen Schweizer Aussenpolitik auszubauen. Dafür muss das Netzwerk eine breitere Bresche schlagen und zum unverzichtbaren Teil der Schweizer Aussenpolitik werden. Als Netzwerk kann swissnex den Anspruch formen, an den weltweiten Innovationsstandorten zahlreiche Bühnen mit einheimischen Unternehmer- und Wissenschaftsprotagonisten zu bieten, auf denen Ideen nicht nur ausgetauscht, sondern gemeinsam weitergetrieben und in Produkteinnovationen umgesetzt werden. Der Ruf, ein Tummelplatz für die besten Ideen und Köpfe der Welt zu sein, zieht die besten Vertreter aus allen möglichen Zukunftsbranchen an: High-Tech-Start-ups, Naturwissenschaften, aber auch Wissenschaftspolitik, Stadtplanung, politische Innovationsbereiche wie Open Government oder Schnittstellen zwischen Technologie und Politik wie die Online-Wahlhilfe Smartvote. Und genau das ist es, was einen Kleinstaat wie die Schweiz zu einem wichtigen Player in der Wissensweltgesellschaft macht: Vernetzung, Ideengenerierung, Unternehmertum und Austausch sind jene Stärken, die sie auszeichnen.
Je nach Region haben die swissnex-Wissenskonsulate unterschiedliche Schwerpunkte, die als recht vages Ziel die Förderung von Innovation haben – egal, in welchem Bereich. Beispielsweise könnte sich ein neu zu gründendes swissnex in Brüssel etablieren, wo die Zukunftsszenarien Europas unter Eurokraten, Wissenschaftern und Unternehmern debattiert werden. Die Schweiz könnte als europäisches, aber nicht der EU angehörendes Land überproportionale «Soft Power» generieren, indem sie die relevanten Player in Brüssel im Wissenskonsulat gleichsam auf eigenem Territorium versammelt und somit einen ständigen Draht zu den einflussreichen Akteuren aufrechterhält. Die Beschreitung des indirekten Wegs politischer Machtausübung abseits von Waffen und Stahl ist ohnehin eine Schweizer Spezialität. Und eine dadurch entstehende Plattform zur Verbreitung der eigenen Forschung könnte nebenbei auch als Weltbühne für Innovationen wie die Schuldenbremse und Nonzen-tralismus in Verbindung mit direkter Demokratie genutzt werden.
Als Kleinstaat und Nicht-EU-Mitglied ist die Schweiz dazu gezwungen, sich global zu vernetzen und sich auf die ganze Welt auszurichten. Das war sie immer schon. Und so haben Ressourcenknappheit und ein vergleichsweise kleiner Heimmarkt Schweizer Unternehmen und Bürger schon früh in ferne Länder und Kontinente getrieben – das Land also wirtschaftlich globalisiert. Nun bietet sich im digitalen Zeitalter die Chance, diesen Weltgang aussenpolitisch zu erneuern. Diesmal mit 3D-Druckern, Technologien für Smart Cities und Roboter. Die Erfassung von damit einhergehenden, nicht direkt ersichtlichen wirtschaftlich-technologischen Möglichkeiten und deren frühe Nutzung garantieren der Schweiz einen Vorsprung auf jene Länder, die sich weiterhin im diplomatischen Schlaf der Gerechten befinden. Dazu muss die Schweiz bloss früh genug aufstehen.
1 Eric Schmidt und Jared Cohen: The Digital Disruption. In: Foreign Affairs, November/Dezember 2010.