Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/88961

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu untersuchen, ob im Rahmen eines zukünftigen Programms für die Ankurbelung der schweizerischen Wirtschaft Technologien zur Bekämpfung der Klimaerwärmung besonders gefördert werden könnten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat in seiner Strategie zur nachhaltigen Entwicklung der Schweiz die Bekämpfung der globalen Klimaerwärmung als strategisch vorrangige Herausforderung verankert. Dabei ist die Senkung der CO2-Emissionen durch verbesserte Effizienz beim Verbrauch fossiler Energien und die vermehrte Nutzung von erneuerbaren Energien von grosser Bedeutung. Diesem Ziel dient beispielsweise das Gebäudesanierungsprogramm, für welches das Parlament zusätzliche Fördermittel bewilligt hat; ebenso die vom Bundesrat im Rahmen der zweiten Phase der Stabilisierungsmassnahmen beschlossenen Investitionen für energetische Erneuerungen von Bauten der EPFL und Armasuisse, für die Förderung von Fotovoltaik-Anlagen, Fernwärmeprojekten und Heizungssystemen mit erneuerbaren Energien sowie für die Änderung des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes (WEG) zugunsten von energiesparenden Erneuerungsarbeiten.</p><p>Bei allfälligen weiteren Konjunkturstabilisierungsmassnahmen wird der Bundesrat dafür besorgt sein, nach Möglichkeit auch zukunftsträchtige Bereiche zu berücksichtigen. Solche finden sich zweifellos im Bereich der Umwelt- und Klimatechnologien. Dabei muss aber beachtet werden, dass die Massnahmen eines Konjunkturprogramms neben der langfristigen auch eine bedeutende kurzfristige Wirkung haben müssen und deshalb Projekte mit kurzfristiger Realisierbarkeit vorhanden sein müssen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.