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Ich bin in Basel aufgewachsen und da galt: «Über Geld spricht man nicht!» Und: «Was man hat, zeigt man nicht!» Dann habe ich studiert und habe bei den Ökonomen gehört, Grundlage einer Marktwirtschaft sei es, dass die Preise zwischen den bestens über die ganze Marktlage informierten Parteien frei ausgehandelt werden.
Ich habe mich dann gewundert: Der Arbeitgeber stellt eine Vielzahl von Arbeitnehmenden an. Er weiss folglich genau, was üblicherweise bezahlt wird. Kennt der Arbeitnehmer die auf dem Arbeitsmarkt bezahlten Saläre oder kennt er nur seinen eigenen Lohn?
Ungleiche Information verunmöglicht ein faires Aushandeln der Vertragsbedingungen. Die Arbeitgeberin hat ein Interesse daran, den Informationsvorsprung gegenüber dem Arbeitnehmer zu wahren. Das ist aber in einer Marktwirtschaft kein legitimes Interesse. Soll eine Marktwirtschaft funktionieren, muss Lohntransparenz bestehen!
Kann die Arbeitgeberin ihre Arbeitnehmer verpflichten, den eigenen Lohn geheim zu halten? Das Einkommen gehört zu den persönlichen Daten eines Arbeitnehmers. In seinem privaten Bereich darf er selbstverständlich über Persönliches sprechen. Der private Umgang mit Arbeitskollegen ist üblich und gehört zu den Persönlichkeitsrechten jedes einzelnen. Gemäss Art. 328 OR hat die Arbeitgeberin «die Persönlichkeit des Arbeitnehmers zu achten und zu schützen, auf dessen Gesundheit gebührend Rücksicht zu nehmen und für die Wahrung der Sittlichkeit zu sorgen.»
Diese Bestimmung ist zwingend und es kann im Arbeitsvertrag nichts vereinbart werden, was für den Arbeitnehmer schlechter ist. Von daher ist es auch nicht möglich, ein Verbot im Arbeitsvertrag zu vereinbaren, mit Kollegen über den eigenen Lohn zu sprechen. Das wird durch das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann noch verstärkt. Eine Arbeitnehmerin kann eine Lohndiskriminierung nur feststellen bzw. vermuten, wenn sie weiss, was ihre Kollegen verdienen. Sie darf sie folglich auch danach fragen und diese dürfen ihr Auskunft geben.
Eine Ausnahme kann ausnahmsweise gegenüber Aussenstehenden bestehen, wenn der Lohn Rückschlüsse auf Geschäftsgeheimnisse, wie Preiskalkulationen oder Umsätze, zulässt. Das ist aber nur ganz selten der Fall und setzt im Normalfall weitere Kenntnisse von Interna voraus.
Selbstverständlich hindert diese Rechtslage einzelne Arbeitgeberinnen nicht daran, dennoch eine Verschwiegenheitsklausel in die Arbeitsverträge aufnehmen und diese dann auch durchsetzen zu wollen.
Allerdings werden sie mit der Durchsetzung auf erhebliche Schwierigkeiten stossen – die Klausel ist nichtig. Hält sich der Arbeitnehmer nicht daran, hat die Arbeitgeberin keine Sanktionsmöglichkeit. Selbstverständlich kann sie das Arbeitsverhältnis ordentlich künden. Die wegen der Verletzung einer ungültigen Vertragsklausel ausgesprochene Kündigung ist aber missbräuchlich. Auch dann ist sie zwar gültig und beendet das Arbeitsverhältnis. Die Arbeitgeberin kann aber zu einer Strafzahlung von bis zu sechs Monatslöhnen verurteilt werden. Überdies führt eine solche Verurteilung zu einem Imageschaden.