Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/170324

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, Bilanz zu ziehen betreffend die Kontrollen, die entsprechend dem 2003 vom Bundesamt für Strassen (Astra) vorgelegten Konzept "Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen" durchgeführt wurden. Dabei sollen folgende Fragen zu den seit 2003 durchgeführten Kontrollen - gesamthaft und nach Kontrollzentrum - beantwortet werden:</p><p>1. Daten über Art und Häufigkeit der verhängten Sanktionen.</p><p>2. Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge (Kontrollquote, Repräsentativität).</p><p>3. Einschätzung betreffend den Einfluss der Kontrollen auf die festgestellten Verhaltensänderungen.</p><p>4. Bilanz zur Umsetzung des Konzepts von 2003.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1./2. Die statistische Erfassung der Schwerverkehrskontrollen durch den Bund erfolgt erst seit 2013 schweizweit nach einheitlichen Vorgaben. Zuvor wurden die Daten nach individuellen Kategorien erfasst. Als Anhaltspunkte für die Darlegungen unter den Ziffern 3 und 4 können die folgenden Angaben dienen: 2013 wurden in den Schwerverkehrskontrollzentren gesamtschweizerisch 31 324 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei wurden 16 554 Mängel festgestellt, wobei mehrere Mängel pro Fahrzeug möglich sind. Diese Mängel führten zu 1104 Ordnungsbussen sowie 15 450 Verzeigungen. 2015 wurden gesamtschweizerisch 34 066 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei wurden 17 173 Mängel festgestellt. Diese führten zu 1267 Ordnungsbussen sowie 15 906 Verzeigungen.</p><p>Gesamtschweizerisch sind die Beanstandungsquoten je Kategorie seit 2013 konstant geblieben. Detaillierte, für die ganze Schweiz gültige Angaben über den Einfluss der Kontrollen auf das Verhalten lassen sich jedoch nicht machen.</p><p>Überdies führen kantonale Behörden im Auftrag des Bundes Schwerverkehrskontrollen ausserhalb der Schwerverkehrskontrollzentren durch (sogenannt mobile Schwerverkehrskontrollen).</p><p>3./4. Intensivierte Schwerverkehrskontrollen stellen sicher, dass die Sicherheit im Strassenverkehr weiter verbessert wird, insbesondere auf den grossen Transitachsen. Gleichzeitig wird damit auch verhindert, dass sich der Strassengüterverkehr gegenüber dem Schienengüterverkehr ungerechtfertigte Vorteile verschafft. Das Konzept sieht südlich der Alpen zwei weitere, derzeit noch nicht realisierte Schwerverkehrskontrollzentren vor. Diese sollen in den kommenden Jahren erstellt werden.</p><p>Das Konzept aus dem Jahr 2003 bewährt sich. Die darin festgehaltenen Erkenntnisse und die daraus abgeleiteten Massnahmen sind nach wie vor aktuell.</p>  Antwort des Bundesrates.