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Micheline Calmy-Rey ist Vizepräsidentin
Vize-Bundespräsidentin Micheline Clamy-Rey. (Keystone)
Die Vereinigte Bundesversammlung hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit lediglich 126 Stimmen zur Vize-Bundespräsidentin gewählt. Sie übt dieses Amt bis Ende Jahr aus, da der jetzige Vize, ihr Parteikollege Moritz Leuenberger, Ende Oktober aus dem Bundesrat ausscheidet.
Denkzettel für Calmy-Rey
Bei einem absoluten Mehr von 97 Stimmen erzielte Calmy-Rey 126 Stimmen. 32 Wahlzettel waren leer eingelegt worden, 8 waren ungültig. Das absolute Mehr lag deshalb bei nur 97 Stimmen.
Mit 126 Stimmen schnitt Micheline Calmy-Rey noch schlechter ab als im Vorjahr Moritz Leuenberger. Dieser hatte letzten Dezember 128 Stimmen erzielt. Das war das schlechteste Ergebnis seit 1966. Damals war SP-Bundesrat Willy Spühler mit bloss 124 Stimmen gewählt worden.
Protest wegen Libyen-Affäre
Calmy-Reys schlechtes Wahlresultat steht unter anderem im Zusammenhang mit der Libyen-Affäre. Der Aussenministerin wird vorgeworfen, den Bundesrat nicht genügend über die Planung einer Befreiung der zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer informiert zu haben.
Aufschluss über Calmy-Reys Rolle in dieser Sache soll der Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen bringen. Zahlreiche Parlamentarier fordern, dass dessen Inhalt bekannt gegeben wird, bevor Calmy-Rey in der Dezembersession zur Nachfolgerin von Doris Leuthard als Bundespräsidentin gewählt wird. (bat, sda)
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