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Das Department of Justice veröffentlichte am Donnerstagabend eine gemeinsame Erklärung mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement, wonach die Schweiz in den Steuerstreit involvierte Banken zur Teilnahme am Programm auffordert. Das sit nun neu auf der Webseite des Justiziminsteriums zu entnehmen. Am Programm der USA können nur jene Banken teilnehmen, die derzeit nicht Gegenstand einer Untersuchung durch die Behörde in dieser Sache sind.
Die teilnehmenden Schweizer Banken müssten sich unter anderem zur Zahlung einer «substanziellen» Busse bereit erklären und die grenzüberschreitenden Aktivitäten sowie detaillierte Informationen über die betroffenen Konten offen legen. Jene Banken, die alle entsprechenden Bedingungen erfüllten, kämen für ein sogenanntes non-prosecution agreement in Frage. Banken oder Einzelpersonen, die derzeit Gegenstand einer Untersuchung durch das Department of Justice sind, seien von diesem Programm ausgeschlossen heisst es weiter.
Bis zu 50 Prozent Busse
Banken, die geheime Konten eröffnet hätten, nachdem die Untersuchungen des Department of Justice wegen Steuerflucht eingeleitet worden seien, hätten eine grössere Verantwortung, heisst es weiter. So müssten jene Gruppe von Banken, die ein «non-prosecution agreemen» wollte bereit sein, höhere Strafzahlungen zu leisten.
Diese Strafzahlungen sollen laut DoJ-Webseite 20 Prozent der Maximalsumme der nicht deklarierten US-Konten betragen, die die betroffene Bank am 1. August 2008 betreut hatte. Für die Konten die zwischen dem 1. August 2008 und vor Februar 2009 eröffnet worden seien, betrage die Strafzahlung 30 Prozent, für danach eingerichtete Konten 50 Prozent, heisst es weiter.
(awp/se)