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Der Nahrungsmittelmulti Nestlé muss eine Niederlage einstecken: Ein Turiner Gericht hat am Mittwoch entschieden, dass die italienische Kaffeefirma Caffé Vergnano weiterhin die mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln "Espresso1882" produzieren und verkaufen darf.
Das Gericht hielt in seinem Entscheid fest, dass keine Verletzung der Patente oder Markenrechte vorliege, wie Caffé Vergnano am Mittwoch mitteilte. Nestlé hatte im Februar einen Antrag auf ein Schnellverfahren gegen die italienische Firma gestellt, weil der Nahrungsmittelmulti Patente und Markenrechte verletzt sah.
Auch den Slogan von Caffé Vergnano erklärte das Gericht für rechtmässig. Einzig ein Entscheid fiel zu Lasten der italienischen Firma: Sie muss den Vermerk "kompatibel mit Nespresso-Maschinen" ersetzen durch "Kapseln kompatibel mit den von Nespresso produzierten Maschinen Citiz, Lattissima, Pixie und Essenza".
Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen in verschiedenen Ländern. Nestlé sieht Markenrechte und Patente verletzt. Die Europäische Patentorganisation (EPO) hatte im April eines der Patente auf den Nespresso-Kaffeekapseln zwar unter Einschränkung bestätigt. Der amerikanische Konsumgüterhersteller Sara Lee hat allerdings Berufung gegen das Urteil eingelegt.
SDA-ATS