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Im Verfahren zur Erteilung der neuen UKW- und Regional-TV-Konzessionen wurden die ersten Entscheide gefällt. Hier finden sich die einzelnen Verfahrensschritte sowie die entsprechenden Unterlagen bis zur Konzessionierung.
Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs sind Mitte April 2008 die Stellungnahmen der Bewerberinnen und Bewerber um eine Veranstalterkonzession zu den Anhörungsergebnissen beim Bakom eingetroffen. Für Bewerbungen aus den Versorgungsgebieten ohne Konkurrenzgesuche folgte nun die inhaltliche Prüfung, die mit der Beurteilung durch den Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ihren Abschluss fand.
In den Versorgungsgebieten mit Konkurrenzsituationen erhielten die Kandidatinnen und Kandidaten anschliessend die Möglichkeit, sich ein letztes Mal zu den Stellungnahmen ihrer Mitbewerber zu äussern.
Basis für die Beurteilung der Konzessionsgesuche waren die Qualifikations- und Selektionskriterien, die in der Ausschreibung vom August 2007 publiziert worden sind (siehe Dokumente auf der rechten Seite). Mit ersten Entscheiden zu den letztgenannten Gesuchen ist nach den Sommerferien 2008 zu rechnen.
Stellungnahmen
Die öffentliche Anhörung zu den 52 Radio- und 20 Fernseh-Konzessionsgesuchen dauerte vom 28. Dezember 2007 bis 7. März 2008. Es gingen 129 Stellungnahmen beim BAKOM ein, die den Bewerberinnen und Bewerbern anschliessend zum rechtlichen Gehör unterbreitet wurden. Dieser Verfahrensschritt endete am 16. April 2008.
Gesuche
Bis am 5. Dezember 2007 sind für die 13 ausgeschriebenen Regionalfernseh-Konzessionen 21 Bewerbungen eingegangen, für die 41 Konzessionen zur Verbreitung von lokal-regionalen UKW-Radioprogrammen waren es 54 Gesuche. Davon haben sich 30 für die 20 kommerziellen Radio-Konzessionen mit Leistungsauftrag beworben. Für die 21 Radiokonzessionen mit Leistungsauftrag und Gebührenanteil liegen 24 Bewerbungen vor. In der Zwischenzeit sind drei Gesuche zurückgezogen worden.
Dokumentation
Anhörungsadressat/innen (PDF, 43 kB, 04.01.2008)Anhörungsadressat/innen
Medienmitteilungen
Letzte Änderung 08.12.2008