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Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021 – 2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. In der Region Arabische Halbinsel und im Iran sind die prioritären Themenbereiche die regionale Stabilität und Sicherheit, die Wirtschafts- und Finanzkooperation und der nachhaltige Umgang mit den natürlichen Ressourcen.
MENA-Strategie
Schwerpunkte der Schweiz in Iran
Die MENA-Strategie sieht folgende Schwerpunkte für das Schweizer Engagement im Iran vor:
Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
Die Schweiz lanciert regionale Initiativen im Sicherheitsbereich zur Förderung des Dialogs zwischen den Staaten der Arabischen Halbinsel und dem Iran. Die Schutzmachtmandate werden mit den involvierten Staaten umgesetzt und wenn möglich erweitert (Mandate Saudi-Arabien, Kanada). Sie dienen als Basis für weiterführende vertrauensbildende Massnahmen der Schweiz. Die Schweiz setzt sich international dafür ein, dass die Entwicklung eines iranischen Nuklearwaffenprogramms weiterhin verhindert wird. Sie begleitet den bilateralen Menschenrechts- und Justizdialog mit geeigneten Projekten.
Nachhaltige Entwicklung
Die Schweiz baut die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Wassermanagement aus. Sie bezieht den Iran in regionale Initiativen zu Themen wie Wassermanagement, Klimaschutz, Ernährungssicherheit und Gesundheit mit ein.
Marktzugang
Die Schweiz unterstützt ihre Unternehmen im sanktionsgeprägten Umfeld (unter anderem durch den Schweizer Zahlungskanal mit dem Iran, dem Swiss Humanitarian Trade Arrangement, SHTA). Sie fördert die Integration Irans in den normativen Rahmen des Welthandels, auch mittels technischer Zusammenarbeit im Bereich Geistiges Eigentum.
Wissenschaftsdiplomatie
Mittels bestehender Instrumente und im Rahmen der «Internationalen Strategie für Bildung, Forschung und Innovation» vernetzt die Schweiz interessierte Forschungsinstitutionen in der Schweiz und in Iran mit dem Ziel, die bestehende Zusammenarbeit zu pflegen und zu vertiefen. Die ZHAW fördert und unterstützt die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Schlüsselinstitutionen während der Förderperiode 2021 – 2024.
Migration
Die Schweiz führt einen Migrationsdialog, um die irreguläre Migration einzudämmen. Sie strebt ein Migrationsabkommen mit dem Iran an.
Datenbank Staatsverträge
Handelsförderung, Switzerland Global Enterprise SGE
Handelsstatistik, Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran SECO
SECO: Sanktionen / Embargos
Bundes-Exzellenz-Stipendien für ausländische Forschende und Kunstschaffende
Leading House Südasien und Iran (ZHAW)