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Zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise werden überall auf der Welt «Rettungsprogramme» ins Leben gerufen, deren Kern in der Erhöhung der staatlichen Ausgaben besteht. Die dazu erforderlichen Mittel stammen zum grössten Teil aus einer weiteren Erhöhung der öffentlichen Schulden. Welches ist die wirtschaftliche und politische Bedeutung der Staatsverschuldung?
Beginnen wir mit einer kurzen Bestandesaufnahme. Die öffentliche Verschuldung misst sich heute in vielen führenden Ländern in Billionen Euro bzw. Dollar – das sind Zahlen mit zwölf Nullen. So betrug etwa die Gesamtverschuldung der amerikanischen Bundesregierung 11,2 Billionen Dollar (Stand vom April 2009). Bei einem geschätzten Bruttosozialprodukt der USA im Jahr 2008 von 14,3 Billionen Dollar ergibt sich daraus eine ungefähre Verschuldungsquote von 78 Prozent. In Japan lagen die entsprechenden Zahlen Ende 2007 bei 6,8 Billionen Dollar bzw. einer Verschuldungsquote von 150 Prozent.
In Deutschland betrug die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte zum Jahresende 2007 auf den Kreditmärkten 1,5 Billionen Euro. Davon entfielen 938 Milliarden auf den Bund, 483 Milliarden auf die Länder und 79 Milliarden auf die Gemeinden. Die Verschuldungsquote lag bei 65 Prozent.
Hier in Frankreich, wo ich lehre, lag die staatliche Gesamtverschuldung zum Jahresende 2008 bei 1,3 Billionen Euro und die Verschuldungsquote bei 68 Prozent. Zur besseren Veranschaulichung bietet es sich an, diese Last auf die einzelnen Haushalte umzurechnen. Auf jeden französischen Haushalt entfiele dann eine anteilsmässige Last von etwa 58’000 Euro. Bei durchschnittlich zwei Kindern pro Familie bedeutet dies wiederum, dass jedes Kind bei uns sein Leben mit etwa 30’000 Euro Schulden beginnt. Willkommen im Schuldenstaat!
Dabei ist zu unterstreichen, dass diese Zahlen nicht die Verpflichtungen enthalten, die die öffentlichen Haushalte aufgrund der Sozialversicherungssysteme eingegangen sind, d.h. insbesondere die Rentenansprüche und die Ansprüche aus der staatlichen Krankenversicherung. Sie enthalten auch nicht die Verpflichtungen aus den Besoldungsansprüchen der (unkündbaren) Beamten, und sie umfassen ebensowenig die zahlreichen Verpflichtungen, die der Staat in Form von Kreditbürgschaften u.ä. eingegangen ist, wie zum Beispiel im Rahmen des letzten Herbst von der deutschen Bundesregierung verabschiedeten «Rettungspaketes» von 500 Milliarden Euro, das der Stabilisierung der Finanzmärkte dienen sollte.
Worin sind die Ursachen dieser Schulden-orgie zu suchen? Es ist nicht schwer zu verstehen, warum eine Regierung den Wunsch haben könnte, sich zu verschulden. Die Verschuldung ist eine relativ unkomplizierte Methode, um an mehr Geld heranzukommen und somit die laufenden Ausgaben zu erhöhen – was sich wiederum in Stimmen bei der nächsten Wahl niederschlagen könnte. Der Wunsch, immer mehr Geld auszugeben, ist bei Regierungen recht stark verankert, da sie nicht selber (bzw. nur zum kleinsten Teil) die notwendigen Mittel aufbringen müssen. Zur Rückzahlung der öffentlichen Schulden – wenn es dazu kommt – müssen auch die Regierungsmitglieder (qua Bürger) ihren Beitrag leisten. Aber ausgeben dürfen sie das Geld erst einmal ganz allein.
Der Reiz der Verschuldung tritt vor allem dann zutage, wenn wir sie mit ihrer natürlichen Alternative vergleichen – der Besteuerung. Mit einer Erhöhung der Steuern und Abgaben verbinden sich bekanntermassen keine sehr guten Aussichten, sich beim Wahlvolk beliebt zu machen. Denn dabei wird deutlich, dass die staatlichen Ausgaben nicht nur Gewinner schaffen, sondern auch Verlierer. Den einen wird das Geld aus der Tasche gepresst, die anderen füllen sich den Beutel.
Ganz anders bei der Finanzierung über den Kreditweg. Hier wird niemandem sein Geld abgenötigt, denn beim Kredit kommen Gläubiger und Schuldner nun einmal freiwillig zusammen und ziehen gegenseitigen Nutzen aus ihrem Geschäft. Es scheint daher zunächst einmal keine Verlierer zu geben, sondern nur Gewinner. Auch eine Rückzahlung der Kredite muss das schöne Bild nicht gleich stören, solange man nämlich die alten Kredite weiterwälzen, d.h. ihre Rückzahlung durch die Aufnahme neuer Kredite finanzieren kann. Erst…