Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/123402

<h2>SubmittedText<h2><p>Heute werden die Schweizer Obstzüchtungen durch die Firma Varicom - eine zu 100 Prozent ausländisch beherrschte Firma - vermarktet. Da die ausländischen Teilhaber über eigene Züchtungen verfügen, sind Interessenkonflikte nicht ausgeschlossen. Das BLW hat per 1. Januar 2012 den Vertrag mit Varicom ohne öffentliche Ausschreibung erneuert.</p><p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Warum wurde der Vermarktungsauftrag nicht öffentlich ausgeschrieben?</p><p>2. Wie lange dauert die vertragliche Bindung?</p><p>3. Ist er auch vorzeitig kündbar?</p><p>4. Was beinhaltet der Vermarktungsauftrag?</p><p>5. Wie beurteilt er die möglichen Interessenkonflikte?</p><p>6. Ist er in Zukunft bereit, auch Angebote aus dem Inland zu prüfen - eventuell auch in Teilbereichen?</p><p>7. Wann frühestens ist er bereit, den Vermarktungsauftrag neu zu regeln?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Varicom wurde 2004 nach öffentlicher Ausschreibung von der damaligen Forschungsanstalt Wädenswil als Partnerin für die Vermarktung der Obstsortenzüchtungen von Agroscope im In- und Ausland, für die Vertretung der Sorten (Sortenschutz) und für das Einfordern der Lizenzen ausgewählt. Somit kann sich Agroscope auf ihre Kernkompetenz, die Züchtung neuer Sorten, konzentrieren.</p><p>Beim Vertrag zwischen dem BLW und Varicom handelt es sich nicht um einen Auftrag, sondern um einen Zusammenarbeitsvertrag auf der Basis einer Public Private Partnership (PPP). Die angestrebte enge Zusammenarbeit zwischen Züchtern, Vermehrern und Abnehmern hat sich erfreulich positiv entwickelt, weshalb der Vertrag auf Anfang 2012 an die bisher erzielten Fortschritte angepasst wurde. Da es sich bei der Obstsortenzüchtung um ein langfristiges Geschäft handelt, wurde der Vertrag auf die Dauer von zehn Jahren abgeschlossen. Von der Kreuzung bis zur erfolgreich geprüften Sorte vergehen rund fünfzehn Jahre, von der Markteinführung bis zur erfolgreichen Positionierung im Markt nochmals acht bis zehn Jahre. Eine vorzeitige Kündigung des Zusammenarbeitsvertrags ist nur aus zwingenden Gründen möglich.</p><p>Der Bundesrat wird mit dem Auslaufen des Vertrages die Situation unter Einbezug der mit dem laufenden PPP gemachten Erfahrungen neu überprüfen. Die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit neuen Partnern wird dabei berücksichtigt. Allerdings lässt sich die Vermarktung und Vertretung der Sorten nicht in abgrenzbare Phasen unter verschiedener Verantwortung aufteilen. Eine Aufteilung nach Sorten oder geografischer Vertretung ist in diesem Geschäft unüblich, wäre aber möglich, sofern Kooperationspartner dazu überhaupt bereit wären.</p><p>Varicom ist eine Schweizer Firma, die vier international ausgewiesene Partner vereint. Sie ist auf schweizerische Ziele verpflichtet, indem sie Verträge mit der Group Swiss abgeschlossen hat, in der namhafte Schweizer Vermarkter vertreten sind. Zudem ist Varicom vertraglich verpflichtet, allen Schweizer Obstproduzenten Zugang zu den Neuzüchtungen zu gewähren. Nach Ansicht des Bundesrates ist damit die Vermarktung von einheimischen Sorten im Vergleich zu ausländischen gewährleistet. Der Anbau von in Agroscope gezüchteten Obstsorten konnte national und international erhöht werden und ist weiter am Steigen.</p>  Antwort des Bundesrates.