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Die Capri Sun AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) erhob gestützt auf ihre Schweizer Wortmarke «Capri-Sun» (nachfolgend CAPRI-SUN) Widerspruch gegen die Schweizer Wortmarke «Prisun» (nachfolgend PRISUN) der Markeninhaberinnen International Beer Breweries Ltd. und Eckes-Granini Group GmbH.
Mit Verfügung vom 15. Juli 2023 wies das IGE den Widerspruch ab. Im Beschwerdeverfahren stützte das Bundesverwaltungsgericht diesen Entscheid im Ergebnis.
Angesichts der relevanten Waren Fruchtsaftgetränke, Fruchtgetränke; Fruchtsäfte und Fruchtnektare ist von einem breiten Publikum/Verkehrskreis auszugehen, welche die vorliegenden Waren des täglichen Bedarfs mit einer eher geringen Aufmerksamkeit erwerben.
Sowohl das IGE wie auch das Bundesverwaltungsgericht sind zwischen Fruchtsaftgetränke, Fruchtgetränke; Fruchtsäfte und Fruchtnektare einerseits und
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Fruchtnektare und Fruchtgetränke; Sirupe, Beerenfruchtkonzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken andererseits von Warengleichartigkeit ausgegangen, was auch von den Parteien nicht bestritten wurde.
Es stehen sich die folgenden Wortmarken gegenüber:
C A P R I - S U N // P R I S U N
Auf schriftbildlicher Ebene erkannte das Bundesverwaltungsgericht eine gewisse Ähnlichkeit durch Übernahme derselben sechs Buchstaben P R I S U N in der gleichen Reihenfolge. Die Tatsache allerdings, dass die Widerspruchsmarke aus zwei Wörtern sowie dem zusätzlichen Bindestrich besteht, welcher die klar identifizierbaren Wörter CAPRI-SUN noch verdeutliche, führte zur einer leidglich entfernten Zeichenähnlichkeit auf schriftbildlicher Ebene.
In...
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