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Die Nationalratspräsidentin hat sich am 8. Oktober 2007 mit ihren Amtskollegen aus der Islamischen Republik Iran, aus Afghanistan sowie aus Kasachstan unterhalten. Christine Egerszegi-Obrist hat diese bilateralen Gespräche am Rande des Kongresses der Interparlamentarischen Union in Genf geführt.
Anlässlich des Gesprächs mit SE Dr. Haddad Adel, Präsident des Iranischen Parlaments, wurden die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern erwähnt. Die Vermittlerrolle der Schweiz wird von der Iranischen Seite besonders geschätzt, u.a. auch im Rahmen der Nuklearkrise.
In diesem Kontext hat Frau Egerszegi klar festgehalten, dass die Schweiz die zivile Nutzung von Atomenergie auf Grund der von der IAEA festgelegten Regeln und des Atomwaffensperrvertrags anerkennt, sich jedoch aktiv gegen jegliche Ausbreitung von Atomwaffen für militärische Zwecke einsetzt. Die Nationalratspräsidentin hat ihre Hoffnung stark ausgedrückt, dass Iran diesen Ansatz vertrete und dass eine Lösung zur heutigen Krise auf diplomatischer Ebene, in einem multilateralen Kontext, gefunden werden kann. Zum Schluss hat SE Adel die Nationalratspräsidentin eingeladen, das Iranische Parlament zu besuchen.
Diskussion mit dem Präsidenten des Afghanischen Repräsentantenhauses
Der Demokratisierungsprozess, der vom grössten Teil der Bevölkerung befürwortet wird, war das Hauptthema der Diskussionen mit SE Mohammad Younous Qanooni, Präsident des Afghanischen Repräsentantenhauses. In einem Land, das bereits 28% Parlamentarierinnen aufweisen kann, gehören die Probleme der Sicherheit und des Terrorismus weiterhin zum Alltag.
Um eine friedliche Lösung finden zu können, ist das Land auf die Präsenz der internationalen Gemeinschaft angewiesen. Zum Thema Taliban könnten drei Kategorien unterschieden werden: diejenigen, die bereit wären, sich in die Zivilgesellschaft zu integrieren, diejenigen, die eine Reintegration mit Verfassungsänderungen verknüpfen würden und der harte Kern, der auf Grund einer eigenen Ideologie gegen die Demokratie und die Frauenrechte kämpft. Diese letzte Gruppe ist zahlenmässig die wichtigste.
Bei den Beziehungen zu den Nachbarländern kann auch von unterschiedlichen Ansprechpartnern gesprochen werden. SE Qanooni hat die Gelegenheit genutzt, um sich für die Unterstützung und die klare Positionierung der Schweiz zu bedanken. Die Nationalratspräsidentin hat eine Zusammenarbeit auf der Ebene der Parlamentsdienste vorgeschlagen, an die Tradition der humanitären Hilfe und an die langjährige Erfahrung in Menschenrechtsfragen der Schweiz erinnert.
Anlässlich des Gesprächs mit SE Aslan Musin, Präsident des Parlaments von Kasachstan, wurden die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern erwähnt. Diese guten Beziehungen drücken sich durch eine immer stärkere Präsenz der Schweizer Wirtschaft aus.
Die beiden Präsidenten konnten jedoch nicht im Detail über Steuerprobleme bei Exporten diskutieren. SE Musin hat das junge demokratische System erwähnt und darauf hingewiesen, dass Kasachstan heute als Demokratie anerkannt sei und dass die letzten Wahlen positiv zu dieser Entwicklung beitragen werden. Die Diskussion konzentrierte sich danach auf das Problem der ungenügenden Zahl von qualifizierten Arbeitskräften in einem riesigen Land mit einer relativ kleinen Bevölkerungsdichte.
Zum Schluss hat SE Musin die Nationalratspräsidentin zu einem Besuch nach Kasachstan eingeladen.
Bern,
10.10.2007 Parlamentsdienste