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Die japanische Notenbank (BoJ) will die Deflation endgültig unterbinden und verkündet mit viel Tamtam, ihre lockere Geldpolitik aggressiv weiter voranzutreiben.
Die Fed verspricht die Zinsen nicht zu erhöhen, wenn die Arbeitslosenquote nicht unter 6,5% sinkt und die Inflationsrate auf Sicht von 1 bis 2 Jahren nicht höher als 2,5% liegt.
Simon Wren-Lewis ist enttäuscht, dass EZB-Chef Mario Draghi die Zinsen in der Eurozone unverändert belässt und nach einigen Gründen sucht, um sich zu rechtfertigen, warum die EZB trotz sinkender Wirtschaftsaktivität und einer unter dem Zielwert verlaufenden Inflationsrate nichts unternimmt.
Die Eurozone leidet unter einem grossen negativen Nachfrageschock, zum Teil durch die Austeritätspolitik, zum Teil auch durch die Art der Bilanz-Rezession, bemerkt der an der Oxford University lehrende Wirtschaftsprofessor.
Andrew Watt erinnert im Social Europe Journal daran, dass die aufeinander folgenden Verträge über die Europäische Union nicht besagen, dass die EZB tun kann, was sie wolle, solange die Inflation im Ziel sei. Ganz im Gegenteil:
Der Artikel 127 AEUV ist sehr explizit, dass die vorausgesetzte Preisstabilität gewährleistet ist, dadurch dass die EZB zur Verwirklichung der im Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Ziele beiträgt. Das sind „ausgewogenes Wachstum“ (balanced economic growth) und „Vollbeschäftigung“ (full employment).
Die Preisstabilität ist derzeit gewährleistet, sodass die EZB gemäss Verträge über die Europäische Union alles unternehmen muss, um diese Ziele zu erfüllen, erläutert Watt. Daher gibt es eine klare gegenwärtige Anforderung, eine möglichst expansive Geldpolitik zu verfolgen. Und es reicht nicht aus, zu sagen, dass die Geldpolitik der EZB „akkommodierend“ ist, wie Draghi es zuletzt auf der EZB-Pressekonferenz betont hat.