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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00803 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner Urteil vom 27. September 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Elena Kanavas Anwaltskanzlei Kanavas Dorfstrasse 39, Postfach 512, 8706 Meilen gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1965 geborene und damals als Maschinist noch erwerbstätig gewesene X.___ meldete sich am 31. Januar 2005 ein erstes Mal bei der Sozial versiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an und gab als Grund seit 2001 bestehende Bandscheibenprobleme sowie Läh mungserschei nungen am rechten Fuss an (Urk. 2/ 7/2). Mit Verfügung vom 22. Juli 2005 (Urk. 2/ 7/24) und Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2005 (Urk. 2/ 7/38) ver neinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invalidi tätsgrad von 23 %. Am 23. März 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 2/ 7/44). Mit Verfügung vom 18. April 2006 (Urk. 2/ 7/52) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. 1.2 Unter Hinweis auf eine Zustandsverschlechterung infolge Auftretens von psychi schen Problemen und der Notwendigkeit einer psychiatrischen Be hand lung seit 18. Januar 2007 meldete sich der Versicherte am 23. November 2007 erneut bei der IV-Stelle an (Urk. 2/ 7/55). Mit Verfügungen vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/ 7/90 ff.) sprach ihm diese eine ganze Rente mit Wir kung ab 1. Januar 2008 zu. Im September 2013 leitete die IV-Stelle eine erste Rentenrevision ein (Urk. 2/ 7/96) und holte aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte ein. Sodann liess sie den Versicherten in der über SuisseMED@P zugeteilten MEDAS Y.___ polydisziplinär abklären (Gutachten vom 24. Juli 2015, Urk. 2/ 7/119). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 2/ 7/123 ff.) hob sie mit Verfügung vom 24. November 2015 (Urk. 2/ 2) die bisher ausge rich tete Rente wiedererwägungsweise auf. Mit Urteil vom 8. März 2017 hiess das hiesige Gericht die vom Versicherten am 11. Januar 2016 dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 2/1) gut und hob die Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2015 auf mit der Feststellung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe ( Proz. Nr. 2016.00038; Urk. 2/9). 2. In teilweiser Gutheissung der v on der IV-Stelle erhobenen Beschwerde in öffent lich-rechtlichen Angelegenheiten hob das Bundesgericht mit Urteil vom 13. Juli 2017 den Entscheid des hiesigen Gerichts auf und wies die Sache an dieses zu neuer Entscheidung zurück (Urteil 9C_309/2017; Urk. 1). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass ein Rückkommen auf die Rentenverfügung vom 20. Oktober 2010 nicht gerechtfertigt sei (E. 3.2) und wies das hiesige Gericht an, zu prüfen, ob die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der revisonsweisen An passung geschützt werden könne (E. 3.3). 2. 2.1 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). 2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ve rändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9 C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2. 1 mit Hinweisen). 2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 2.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 3. Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Ände rung des Gesundheitszustandes ist die rentenzusprechende Verfügung vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/7/90 ff. ). Die Rentenzusprache beruhte auf de n Ergeb nissen einer psychiatrischen Standortbestimmung im Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) durch Prof. Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie. In seinem Bericht vom 25. Januar 2010 (Urk. 2/ 7/86 S. 3) gab Prof. Dr. Z.___ an, dass sich das bis Ende 2006 vorwiegend auf somatischer Ebene zentrierte Beschwer debild mit einer ausgeprägten Gehbehinderung und Schmerzentwicklung zu Be ginn des Jahres 2007 psychisch in Richtung einer depressiv betonten Schmerz verarbeitungsstörung entwickelt habe. Das Krankheitsbild sei inzwischen trotz lege artis durchgeführter somatischer und psychiatrischer Therapien chronifi ziert und erscheine weitgehend therapieresistent. Aus versicherungsmedizini scher Warte sei medizin isch- theoretisch ab 2007 eine Restarbeitsfähigkeit von 30 % bis maximal 50 % in leidensangepasster Tätigkeit zu postulieren. Im Übrigen nannte der RAD-Arzt folgende Diagnosen: - Lumboischialgie mit Diskushernie bei degenerativer Veränderung der Wirbel säule - ICD-10 F45.41 - ICD-10 F48.0 4. 4.1 Im Revisionsverfahren holte die Beschwerdegegnerin zunächst Auskünfte des Hausarztes Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, ein. Im Bericht vom 16. Januar 2014 (Urk. 2/ 7/100) wiederholte dieser die früher gestellte somati sche Diagnose. Unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer mehr pausie ren können müsse, attestierte er i hm eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte Arbeiten. Abschliessend stellte er fest, dass die chronischen Schmerzen nicht schlechter geworden seien, und bezeichnete die Prognose als stabil. 4.2 Der Psychiater Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im Bericht vom 4. Feb ruar 2014 (Urk. 2/ 7/102) folgende zwei psychiatri sche Diagnose n : - Anhaltende depressive Reaktion seit Ende 2006 - Panikstörung bestehend seit zirka 2010 Weiter gab er an, seit dem Bericht vom 4. September 2009 habe sich der Zu stand nicht wesentlich verändert. Es sei zu einer weiteren Chronifizierung und Ausweitung der Schmerzen auf beide Körperhälften gekommen. Seit zirka 2010 bestünden zusätzlich nächtliche Panikattacken. Der depressive Zustand halte weiterhin an. Die Arbeitsfähigkeit als Barmann und für angepasste Tätigkeiten schätzte Dr. B.___ auf zirka 20% ein. 4.3 4.3.1 Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS Y.___ vom 24. Juli 2015 (Urk. 2/ 7/119/1-21) wurden folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschrän kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 19): - Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung, rechtsbetont, in beide untere Extremitäten, bei - möglicher Mitbeteiligung einer Diskopathie zwischen dem 4. und 5. Lendenwirbel - Chronisches zervikales Schmerzsyndrom, bei - möglicher Mitbeteiligung mehrsegmentaler deutlicher degenerativer Veränderun gen - Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), mit - aktueller Dysthymia (ICD-10 F34.1) - unübersehbarer Verdeutlichungstendenz - Status nach depressiven Episoden (anamnestisch) Folgenden weiteren Diagnosen massen die Gutachter einen Krankheitswert, je doch keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei (S. 19): - Nikotinabusus (ICD-10 F17.25; 20 Zigaretten pro Tag, zirka 20 pack years ) Sodann nannten sie folgende Nebenbefunde (S. 19): - Übergewicht (167.5 cm/81 kg, Body Mass Index 28.9) - Hypermetropie (Brille) - Dyslipidämie, mit - leicht erhöhten Werten von Gesamtcholesterin, atherogenem Index und Trig l yze riden - Status nach - Zirkumzision in der Kindheit - 6-wöchiger Hospitalisation wegen Gelbsucht X (unklar) 1984 - 3-wöchiger Hospitalisation wegen Rückenproblemen 2002 - Nervenwurzelblock L5 rechts (subjektiv nutzlos) 2005 - „Kortison"-Spritze in die linke Schulter 2013 Weiter gaben die Gutachter an, der Beschwerdeführer habe hauptsächlich an Schmerzen im Kreuz und im rechten Bein geklagt. Daneben habe er eine 2006 aufgetretene Depression angegeben (S. 12 f.). Abschliessend kamen die Gutach ter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Barman sowie für jede körperlich leichte bis mittelschwere Verweistätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, wobei die psychiatrischen Befunde die Grenzen setz ten. Den Beginn dieser Arbeitsfähigkeit setzten sie auf den 10. Juli 2015 (“Da tum unserer Schlussbesprechung“) fest. Die Prognose sei bei Erhaltung des Ar beitsplatzes günstig (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 19 f.). Unter Verweis auf das psy chiatrische Teilgutachten bejahten sie sodann eine Verbesserung des Gesund heitszustandes im Vergleich zu 2010 (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20). 4.3.2 Die rheumatologische Untersuchung hatte sich dabei laut dem Te ilgutachten vom 10. Juni 2015 als i n konsistent erwiesen. Erst die Bildgebung habe Befunde ergeben, die geeignet seien, gewisse Rückenschmerzen auch mit Ausstrahlung in beide Beine zu begründen. Das vorliegend hohe (“ Chronifizierungs -“) Aus mass sei dadurch nicht zu e rklären (Urk. 2/ 7/119/38-44 S. 5). Der rheumatolo gische Gutachter veranschlagte die Arbeitsunfähigkeit als Barmann und für Haushaltsarbeiten auf 0 %, wogegen die Arbeitsfähigkeit in einer schweren kör perlichen Tätigkeit eingeschränkt sei (Urk. 2/ 7/1 19 / 38-44 S. 7 ). 4.3.3 Der psychiatrische (Teil-) Gutachter Dr. med. C.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, war zum Schluss ge kommen, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und aktuell eine Dysthymie bei anamnestisch bekannten depressiven Episoden best änden ( Urk. 2/ 7/119/ 26-35 S. 5 ). Dabei prüfte der Gutachter die Kriterien der damals geltenden Ü berwindbarkeitsrechtsprechung und stellte u.a. fest, dass der de pressive Zustand sicher nicht andauernd sei und damit keine Berentung zu be gründen vermöge. Der Behandlungserfolg sei bescheiden. Wenn man den heuti gen Zustand, so wie ihn der Beschwerdeführer geschildert habe, mit der Situa tion zu Beginn der Beschwerden vergleiche, habe eine deutliche Besserung stattgefunden. Seit dem Zeitpunkt der vollumfänglichen Berentung bis h eute hätten sich aber höchstens geringgradige Verbesserungen ergeben. Verglichen mit den Beschreibungen des Psychiaters Dr. B.___ sche in e der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber deutlich locker er und angepasster zu sein. Dr. B.___ beschreibe etwa in seinem Bericht vom Februar 2014 eine Niedergeschlagenheit, Antriebslosigkeit, eine Reduktion der affektiven Schwingungsfähigkeit, die der Gutachter in diesem Ausmass nicht bestätigen könne. Auch die Panikattacken habe der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber nicht erwähnt. Der Ver lauf sei alles in allem sicher ungünstig, wobei aus psychotherapeutischer Per spektive auch festzuhalten sei, dass die vollumfängliche Berentung die Motiva tion zu Veränderungen stark reduziere. Die Foersterschen Kriterien seien zum Teil erfüllt und im Zusammenhang mit der Komorbidität durch die Dysthymia müsse eine neue Einschätzung der Arbeitsunf ä higkeit erfolgen. Die Beschwer den dürften sich in den letzten Jahren kaum verändert haben. Durch die wirt schaftl iche Sicherheit auf geringem Niveau sei sicher eine gewisse Stabilisierung erfolgt und es sei sicher zu keiner Verschlechterung gekommen. Der Sachverhalt werde aber heute im Vergleich zur Situation vor sieben Jahren unterschiedlich beurte il t, was sich in einer Reduktion der Arbeitsunfähigkeit niederschlage. Ein gleicher oder ähnlicher Sachverhalt führe damit zu einer Red u ktion der Arbeits unf ä higkeit (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 6-8). Bei der Arbeit an der Bar in einem Nachtklub müsste der Beschwerdeführer ei nen Zeitumfang der Arbeit von 50 % bei einer Arbeitsfähigkeit in der gleichen Grössenordnung erreichen können. Es sei aus seinem Fachgebiet nicht nach vollziehbar, weshalb er das Pensum nicht ausweite. Ein 1 00% iges Pensum scheine nicht möglich zu sein, da der Durchhaltewille reduziert sei, der Be schwerdef ührer verm ehrt Ruhezeiten und Pausen benötige und die Anstrengung unter den Beschwerden deutlich grösser sei als bei gesunden Werktätigen. Wie dargelegt hätten sich die Beurteilungskriterien bei gleichem oder vergleichba rem Sachverhalt in den letzten Jahren allmählich geändert, woraus eine konti nuierliche Abnahme der Arbeitsunfähigkeit in den letzten Jahren bis zum heuti gen Umfang von 50 % abgeleitet werden müsse (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 8). 5. 5.1 Wie das Bundesgericht im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 in E. 3.3.1 erwogen hat beantworteten die federführenden Gutachter der MEDAS Y.___ die Frage nach einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit 2010 k lar mit „Ja“ und bestätigten darüber hinaus, dass eine Verbesserung stattge funden habe. Implizit schlossen sie da mit aus, dass es sich bei den gutachterli chen Schlussfolgerungen nur um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen bzw. gleich gebliebenen Gesundheitszustandes handelt e. Dabei ver wiesen sie jedoch auf die Angaben im psychiatrischen Teilgutachten (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20, oben E. 4.3.1 ). Darin sprach sich der begutachtende Konsiliararzt aber wiederholt und unmissverständlich gegen eine mehr als ge ringgradige Veränderung des Gesundheitszustandes seit der für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Änderung massgebenden (vgl. oben E. 3) Rentenzusprache im Oktober 2010 aus und erklärte den höheren Ar beitsfähigkeitsgrad bei g leichbleibendem Sachverhalt mit der in den letzten Jahren eingetretenen Veränderung der Beurteilungskriterien. Zwar stellte der psychiatrische Gutachter eine deutliche Besserung des Zustandes fest. Dabei be zog er sich aber nicht auf den Zustand, wie er sich im Oktober 2010 präsentiert hatte, sondern auf die Situation zu Beginn der Beschwerden. Die Veränderung seit der Rentenzusprache im Oktober 2010 beschrieb der Gutachter ausdrücklich als höchstens geringgradig und ging in der F olge von einem gleichen bezie hungsweise vergleichbaren Sachverhalt aus (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 7 f. ; oben E. 4.3.3 ). Demzufolge ist entgegen der Formulierung der Schlussfolgerung der federführen den Gutachter im MEDAS-Gutachten vom 24. Juli 2015 keine an hand von objektiven Kriterien nachvollziehbare Verbesserung des Gesundheits schadens im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Zeitintervall ausge wiesen. 5.2 Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Verbesserung ergeben sich schliesslich auch nicht aus den aktuellsten Angaben der behandelnden Ärzte. Sowohl der Hausarzt Dr. A.___ ( oben E. 4.1) als auch der Psychiater Dr. B.___ ( oben E. 4.2) gehen von einem chronifizierten Zustand aus. 5.3 Unter diesen Umständen kann nicht auf die Bejahung der Frage nach einer Verän derung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprechung im Oktober 2010 im MEDAS- Gutachten vom 24. Juli 2015 abgestellt werden, sondern es ist v ielmehr zusammen mit dem psychiatrischen Konsiliararzt und den behandeln den Ärzten von einem im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits zustand auszugehen. Eine unterschiedliche Beurteilung seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellt indessen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Damit besteht auch unter diesem Titel kein Ra um für eine Aufhebung der Rente, weshalb die angefochtene Verfügung vom 24. November 2015 aufzuheben und festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine (ganze) Rente hat. 6. Nimmt das Gericht keine Begründungssubstitution vor, kann von einer Gewäh rung des rechtlichen Gehörs an die Parteien abgesehen werden (vgl. Bundesge richtsurteil 9C_309/2017 E. 3.3.2). 7. Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 1‘0 00. festzulegen und ausgangsge mäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘1 00. (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbin dung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge richt ; GSVGer ). Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. November 2015 aufgehoben, und es wird festge stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 2‘100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Elena Kanavas - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubMeier-Wiesner

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2017.00803 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner Urteil vom 27. September 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Elena Kanavas Anwaltskanzlei Kanavas Dorfstrasse 39, Postfach 512, 8706 Meilen gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1965 geborene und damals als Maschinist noch erwerbstätig gewesene X.___ meldete sich am 31. Januar 2005 ein erstes Mal bei der Sozial versiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an und gab als Grund seit 2001 bestehende Bandscheibenprobleme sowie Läh mungserschei nungen am rechten Fuss an (Urk. 2/ 7/2). Mit Verfügung vom 22. Juli 2005 (Urk. 2/ 7/24) und Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2005 (Urk. 2/ 7/38) ver neinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invalidi tätsgrad von 23 %. Am 23. März 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 2/ 7/44). Mit Verfügung vom 18. April 2006 (Urk. 2/ 7/52) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. 1.2 Unter Hinweis auf eine Zustandsverschlechterung infolge Auftretens von psychi schen Problemen und der Notwendigkeit einer psychiatrischen Be hand lung seit 18. Januar 2007 meldete sich der Versicherte am 23. November 2007 erneut bei der IV-Stelle an (Urk. 2/ 7/55). Mit Verfügungen vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/ 7/90 ff.) sprach ihm diese eine ganze Rente mit Wir kung ab 1. Januar 2008 zu. Im September 2013 leitete die IV-Stelle eine erste Rentenrevision ein (Urk. 2/ 7/96) und holte aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte ein. Sodann liess sie den Versicherten in der über SuisseMED@P zugeteilten MEDAS Y.___ polydisziplinär abklären (Gutachten vom 24. Juli 2015, Urk. 2/ 7/119). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 2/ 7/123 ff.) hob sie mit Verfügung vom 24. November 2015 (Urk. 2/ 2) die bisher ausge rich tete Rente wiedererwägungsweise auf. Mit Urteil vom 8. März 2017 hiess das hiesige Gericht die vom Versicherten am 11. Januar 2016 dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 2/1) gut und hob die Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2015 auf mit der Feststellung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe ( Proz. Nr. 2016.00038; Urk. 2/9). 2. In teilweiser Gutheissung der v on der IV-Stelle erhobenen Beschwerde in öffent lich-rechtlichen Angelegenheiten hob das Bundesgericht mit Urteil vom 13. Juli 2017 den Entscheid des hiesigen Gerichts auf und wies die Sache an dieses zu neuer Entscheidung zurück (Urteil 9C_309/2017; Urk. 1). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass ein Rückkommen auf die Rentenverfügung vom 20. Oktober 2010 nicht gerechtfertigt sei (E. 3.2) und wies das hiesige Gericht an, zu prüfen, ob die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der revisonsweisen An passung geschützt werden könne (E. 3.3). 2. 2.1 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). 2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ve rändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9 C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2. 1 mit Hinweisen). 2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 2.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 3. Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Ände rung des Gesundheitszustandes ist die rentenzusprechende Verfügung vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/7/90 ff. ). Die Rentenzusprache beruhte auf de n Ergeb nissen einer psychiatrischen Standortbestimmung im Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) durch Prof. Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie. In seinem Bericht vom 25. Januar 2010 (Urk. 2/ 7/86 S. 3) gab Prof. Dr. Z.___ an, dass sich das bis Ende 2006 vorwiegend auf somatischer Ebene zentrierte Beschwer debild mit einer ausgeprägten Gehbehinderung und Schmerzentwicklung zu Be ginn des Jahres 2007 psychisch in Richtung einer depressiv betonten Schmerz verarbeitungsstörung entwickelt habe. Das Krankheitsbild sei inzwischen trotz lege artis durchgeführter somatischer und psychiatrischer Therapien chronifi ziert und erscheine weitgehend therapieresistent. Aus versicherungsmedizini scher Warte sei medizin isch- theoretisch ab 2007 eine Restarbeitsfähigkeit von 30 % bis maximal 50 % in leidensangepasster Tätigkeit zu postulieren. Im Übrigen nannte der RAD-Arzt folgende Diagnosen: - Lumboischialgie mit Diskushernie bei degenerativer Veränderung der Wirbel säule - ICD-10 F45.41 - ICD-10 F48.0 4. 4.1 Im Revisionsverfahren holte die Beschwerdegegnerin zunächst Auskünfte des Hausarztes Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, ein. Im Bericht vom 16. Januar 2014 (Urk. 2/ 7/100) wiederholte dieser die früher gestellte somati sche Diagnose. Unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer mehr pausie ren können müsse, attestierte er i hm eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte Arbeiten. Abschliessend stellte er fest, dass die chronischen Schmerzen nicht schlechter geworden seien, und bezeichnete die Prognose als stabil. 4.2 Der Psychiater Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im Bericht vom 4. Feb ruar 2014 (Urk. 2/ 7/102) folgende zwei psychiatri sche Diagnose n : - Anhaltende depressive Reaktion seit Ende 2006 - Panikstörung bestehend seit zirka 2010 Weiter gab er an, seit dem Bericht vom 4. September 2009 habe sich der Zu stand nicht wesentlich verändert. Es sei zu einer weiteren Chronifizierung und Ausweitung der Schmerzen auf beide Körperhälften gekommen. Seit zirka 2010 bestünden zusätzlich nächtliche Panikattacken. Der depressive Zustand halte weiterhin an. Die Arbeitsfähigkeit als Barmann und für angepasste Tätigkeiten schätzte Dr. B.___ auf zirka 20% ein. 4.3 4.3.1 Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS Y.___ vom 24. Juli 2015 (Urk. 2/ 7/119/1-21) wurden folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschrän kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 19): - Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung, rechtsbetont, in beide untere Extremitäten, bei - möglicher Mitbeteiligung einer Diskopathie zwischen dem 4. und 5. Lendenwirbel - Chronisches zervikales Schmerzsyndrom, bei - möglicher Mitbeteiligung mehrsegmentaler deutlicher degenerativer Veränderun gen - Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), mit - aktueller Dysthymia (ICD-10 F34.1) - unübersehbarer Verdeutlichungstendenz - Status nach depressiven Episoden (anamnestisch) Folgenden weiteren Diagnosen massen die Gutachter einen Krankheitswert, je doch keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei (S. 19): - Nikotinabusus (ICD-10 F17.25; 20 Zigaretten pro Tag, zirka 20 pack years ) Sodann nannten sie folgende Nebenbefunde (S. 19): - Übergewicht (167.5 cm/81 kg, Body Mass Index 28.9) - Hypermetropie (Brille) - Dyslipidämie, mit - leicht erhöhten Werten von Gesamtcholesterin, atherogenem Index und Trig l yze riden - Status nach - Zirkumzision in der Kindheit - 6-wöchiger Hospitalisation wegen Gelbsucht X (unklar) 1984 - 3-wöchiger Hospitalisation wegen Rückenproblemen 2002 - Nervenwurzelblock L5 rechts (subjektiv nutzlos) 2005 - „Kortison"-Spritze in die linke Schulter 2013 Weiter gaben die Gutachter an, der Beschwerdeführer habe hauptsächlich an Schmerzen im Kreuz und im rechten Bein geklagt. Daneben habe er eine 2006 aufgetretene Depression angegeben (S. 12 f.). Abschliessend kamen die Gutach ter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Barman sowie für jede körperlich leichte bis mittelschwere Verweistätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, wobei die psychiatrischen Befunde die Grenzen setz ten. Den Beginn dieser Arbeitsfähigkeit setzten sie auf den 10. Juli 2015 (“Da tum unserer Schlussbesprechung“) fest. Die Prognose sei bei Erhaltung des Ar beitsplatzes günstig (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 19 f.). Unter Verweis auf das psy chiatrische Teilgutachten bejahten sie sodann eine Verbesserung des Gesund heitszustandes im Vergleich zu 2010 (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20). 4.3.2 Die rheumatologische Untersuchung hatte sich dabei laut dem Te ilgutachten vom 10. Juni 2015 als i n konsistent erwiesen. Erst die Bildgebung habe Befunde ergeben, die geeignet seien, gewisse Rückenschmerzen auch mit Ausstrahlung in beide Beine zu begründen. Das vorliegend hohe (“ Chronifizierungs -“) Aus mass sei dadurch nicht zu e rklären (Urk. 2/ 7/119/38-44 S. 5). Der rheumatolo gische Gutachter veranschlagte die Arbeitsunfähigkeit als Barmann und für Haushaltsarbeiten auf 0 %, wogegen die Arbeitsfähigkeit in einer schweren kör perlichen Tätigkeit eingeschränkt sei (Urk. 2/ 7/1 19 / 38-44 S. 7 ). 4.3.3 Der psychiatrische (Teil-) Gutachter Dr. med. C.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, war zum Schluss ge kommen, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und aktuell eine Dysthymie bei anamnestisch bekannten depressiven Episoden best änden ( Urk. 2/ 7/119/ 26-35 S. 5 ). Dabei prüfte der Gutachter die Kriterien der damals geltenden Ü berwindbarkeitsrechtsprechung und stellte u.a. fest, dass der de pressive Zustand sicher nicht andauernd sei und damit keine Berentung zu be gründen vermöge. Der Behandlungserfolg sei bescheiden. Wenn man den heuti gen Zustand, so wie ihn der Beschwerdeführer geschildert habe, mit der Situa tion zu Beginn der Beschwerden vergleiche, habe eine deutliche Besserung stattgefunden. Seit dem Zeitpunkt der vollumfänglichen Berentung bis h eute hätten sich aber höchstens geringgradige Verbesserungen ergeben. Verglichen mit den Beschreibungen des Psychiaters Dr. B.___ sche in e der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber deutlich locker er und angepasster zu sein. Dr. B.___ beschreibe etwa in seinem Bericht vom Februar 2014 eine Niedergeschlagenheit, Antriebslosigkeit, eine Reduktion der affektiven Schwingungsfähigkeit, die der Gutachter in diesem Ausmass nicht bestätigen könne. Auch die Panikattacken habe der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber nicht erwähnt. Der Ver lauf sei alles in allem sicher ungünstig, wobei aus psychotherapeutischer Per spektive auch festzuhalten sei, dass die vollumfängliche Berentung die Motiva tion zu Veränderungen stark reduziere. Die Foersterschen Kriterien seien zum Teil erfüllt und im Zusammenhang mit der Komorbidität durch die Dysthymia müsse eine neue Einschätzung der Arbeitsunf ä higkeit erfolgen. Die Beschwer den dürften sich in den letzten Jahren kaum verändert haben. Durch die wirt schaftl iche Sicherheit auf geringem Niveau sei sicher eine gewisse Stabilisierung erfolgt und es sei sicher zu keiner Verschlechterung gekommen. Der Sachverhalt werde aber heute im Vergleich zur Situation vor sieben Jahren unterschiedlich beurte il t, was sich in einer Reduktion der Arbeitsunfähigkeit niederschlage. Ein gleicher oder ähnlicher Sachverhalt führe damit zu einer Red u ktion der Arbeits unf ä higkeit (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 6-8). Bei der Arbeit an der Bar in einem Nachtklub müsste der Beschwerdeführer ei nen Zeitumfang der Arbeit von 50 % bei einer Arbeitsfähigkeit in der gleichen Grössenordnung erreichen können. Es sei aus seinem Fachgebiet nicht nach vollziehbar, weshalb er das Pensum nicht ausweite. Ein 1 00% iges Pensum scheine nicht möglich zu sein, da der Durchhaltewille reduziert sei, der Be schwerdef ührer verm ehrt Ruhezeiten und Pausen benötige und die Anstrengung unter den Beschwerden deutlich grösser sei als bei gesunden Werktätigen. Wie dargelegt hätten sich die Beurteilungskriterien bei gleichem oder vergleichba rem Sachverhalt in den letzten Jahren allmählich geändert, woraus eine konti nuierliche Abnahme der Arbeitsunfähigkeit in den letzten Jahren bis zum heuti gen Umfang von 50 % abgeleitet werden müsse (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 8). 5. 5.1 Wie das Bundesgericht im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 in E. 3.3.1 erwogen hat beantworteten die federführenden Gutachter der MEDAS Y.___ die Frage nach einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit 2010 k lar mit „Ja“ und bestätigten darüber hinaus, dass eine Verbesserung stattge funden habe. Implizit schlossen sie da mit aus, dass es sich bei den gutachterli chen Schlussfolgerungen nur um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen bzw. gleich gebliebenen Gesundheitszustandes handelt e. Dabei ver wiesen sie jedoch auf die Angaben im psychiatrischen Teilgutachten (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20, oben E. 4.3.1 ). Darin sprach sich der begutachtende Konsiliararzt aber wiederholt und unmissverständlich gegen eine mehr als ge ringgradige Veränderung des Gesundheitszustandes seit der für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Änderung massgebenden (vgl. oben E. 3) Rentenzusprache im Oktober 2010 aus und erklärte den höheren Ar beitsfähigkeitsgrad bei g leichbleibendem Sachverhalt mit der in den letzten Jahren eingetretenen Veränderung der Beurteilungskriterien. Zwar stellte der psychiatrische Gutachter eine deutliche Besserung des Zustandes fest. Dabei be zog er sich aber nicht auf den Zustand, wie er sich im Oktober 2010 präsentiert hatte, sondern auf die Situation zu Beginn der Beschwerden. Die Veränderung seit der Rentenzusprache im Oktober 2010 beschrieb der Gutachter ausdrücklich als höchstens geringgradig und ging in der F olge von einem gleichen bezie hungsweise vergleichbaren Sachverhalt aus (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 7 f. ; oben E. 4.3.3 ). Demzufolge ist entgegen der Formulierung der Schlussfolgerung der federführen den Gutachter im MEDAS-Gutachten vom 24. Juli 2015 keine an hand von objektiven Kriterien nachvollziehbare Verbesserung des Gesundheits schadens im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Zeitintervall ausge wiesen. 5.2 Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Verbesserung ergeben sich schliesslich auch nicht aus den aktuellsten Angaben der behandelnden Ärzte. Sowohl der Hausarzt Dr. A.___ ( oben E. 4.1) als auch der Psychiater Dr. B.___ ( oben E. 4.2) gehen von einem chronifizierten Zustand aus. 5.3 Unter diesen Umständen kann nicht auf die Bejahung der Frage nach einer Verän derung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprechung im Oktober 2010 im MEDAS- Gutachten vom 24. Juli 2015 abgestellt werden, sondern es ist v ielmehr zusammen mit dem psychiatrischen Konsiliararzt und den behandeln den Ärzten von einem im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits zustand auszugehen. Eine unterschiedliche Beurteilung seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellt indessen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Damit besteht auch unter diesem Titel kein Ra um für eine Aufhebung der Rente, weshalb die angefochtene Verfügung vom 24. November 2015 aufzuheben und festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine (ganze) Rente hat. 6. Nimmt das Gericht keine Begründungssubstitution vor, kann von einer Gewäh rung des rechtlichen Gehörs an die Parteien abgesehen werden (vgl. Bundesge richtsurteil 9C_309/2017 E. 3.3.2). 7. Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 1‘0 00. festzulegen und ausgangsge mäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘1 00. (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbin dung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge richt ; GSVGer ). Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. November 2015 aufgehoben, und es wird festge stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 2‘100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Elena Kanavas - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubMeier-Wiesner

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich IV.2017.00803 III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner Urteil vom 27. September 2017

IV.2017.00803

IV.2017.00803

IV.2017.00803 III. Kammer

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner

Urteil vom 27. September 2017

Urteil vom 27. September 2017 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführer

Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Elena Kanavas

vertreten durch Rechtsanwältin Elena Kanavas Anwaltskanzlei Kanavas

Anwaltskanzlei Kanavas Dorfstrasse 39, Postfach 512, 8706 Meilen

Dorfstrasse 39, Postfach 512, 8706 Meilen gegen

gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 Der 1965 geborene und damals als Maschinist noch erwerbstätig gewesene X.___ meldete sich am 31. Januar 2005 ein erstes Mal bei der Sozial versiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an und gab als Grund seit 2001 bestehende Bandscheibenprobleme sowie Läh mungserschei nungen am rechten Fuss an (Urk. 2/ 7/2). Mit Verfügung vom 22. Juli 2005 (Urk. 2/ 7/24) und Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2005 (Urk. 2/ 7/38) ver neinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invalidi tätsgrad von 23 %.

1.1 Der 1965 geborene und damals als Maschinist noch erwerbstätig gewesene X.___ meldete sich am 31. Januar 2005 ein erstes Mal bei der Sozial versiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an und gab als Grund seit 2001 bestehende Bandscheibenprobleme sowie Läh mungserschei nungen am rechten Fuss an (Urk. 2/ 7/2). Mit Verfügung vom 22. Juli 2005 (Urk. 2/ 7/24) und Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2005 (Urk. 2/ 7/38) ver neinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invalidi tätsgrad von 23 %. Am 23. März 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 2/ 7/44). Mit Verfügung vom 18. April 2006 (Urk. 2/ 7/52) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein.

Am 23. März 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 2/ 7/44). Mit Verfügung vom 18. April 2006 (Urk. 2/ 7/52) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. 1.2 Unter Hinweis auf eine Zustandsverschlechterung infolge Auftretens von psychi schen Problemen und der Notwendigkeit einer psychiatrischen Be hand lung seit 18. Januar 2007 meldete sich der Versicherte am 23. November 2007 erneut bei der IV-Stelle an (Urk. 2/ 7/55). Mit Verfügungen vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/ 7/90 ff.) sprach ihm diese eine ganze Rente mit Wir kung ab 1. Januar 2008 zu.

1.2 Unter Hinweis auf eine Zustandsverschlechterung infolge Auftretens von psychi schen Problemen und der Notwendigkeit einer psychiatrischen Be hand lung seit 18. Januar 2007 meldete sich der Versicherte am 23. November 2007 erneut bei der IV-Stelle an (Urk. 2/ 7/55). Mit Verfügungen vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/ 7/90 ff.) sprach ihm diese eine ganze Rente mit Wir kung ab 1. Januar 2008 zu. Im September 2013 leitete die IV-Stelle eine erste Rentenrevision ein (Urk. 2/ 7/96) und holte aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte ein. Sodann liess sie den Versicherten in der über SuisseMED@P zugeteilten MEDAS Y.___ polydisziplinär abklären (Gutachten vom 24. Juli 2015, Urk. 2/ 7/119). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 2/ 7/123 ff.) hob sie mit Verfügung vom 24. November 2015 (Urk. 2/ 2) die bisher ausge rich tete Rente wiedererwägungsweise auf. Mit Urteil vom 8. März 2017 hiess das hiesige Gericht die vom Versicherten am 11. Januar 2016 dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 2/1) gut und hob die Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2015 auf mit der Feststellung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe ( Proz. Nr. 2016.00038; Urk. 2/9).

Im September 2013 leitete die IV-Stelle eine erste Rentenrevision ein (Urk. 2/ 7/96) und holte aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte ein. Sodann liess sie den Versicherten in der über SuisseMED@P zugeteilten MEDAS Y.___ polydisziplinär abklären (Gutachten vom 24. Juli 2015, Urk. 2/ 7/119). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 2/ 7/123 ff.) hob sie mit Verfügung vom 24. November 2015 (Urk. 2/ 2) die bisher ausge rich tete Rente wiedererwägungsweise auf. Mit Urteil vom 8. März 2017 hiess das hiesige Gericht die vom Versicherten am 11. Januar 2016 dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 2/1) gut und hob die Verfügung der IV-Stelle vom 24. November 2015 auf mit der Feststellung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe ( Proz. Nr. 2016.00038; Urk. 2/9). 2. In teilweiser Gutheissung der v on der IV-Stelle erhobenen Beschwerde in öffent lich-rechtlichen Angelegenheiten hob das Bundesgericht mit Urteil vom 13. Juli 2017 den Entscheid des hiesigen Gerichts auf und wies die Sache an dieses zu neuer Entscheidung zurück (Urteil 9C_309/2017; Urk. 1).

2. In teilweiser Gutheissung der v on der IV-Stelle erhobenen Beschwerde in öffent lich-rechtlichen Angelegenheiten hob das Bundesgericht mit Urteil vom 13. Juli 2017 den Entscheid des hiesigen Gerichts auf und wies die Sache an dieses zu neuer Entscheidung zurück (Urteil 9C_309/2017; Urk. 1). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass ein Rückkommen auf die Rentenverfügung vom 20. Oktober 2010 nicht gerechtfertigt sei (E. 3.2) und wies das hiesige Gericht an, zu prüfen, ob die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der revisonsweisen An passung geschützt werden könne (E. 3.3).

1. Im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass ein Rückkommen auf die Rentenverfügung vom 20. Oktober 2010 nicht gerechtfertigt sei (E. 3.2) und wies das hiesige Gericht an, zu prüfen, ob die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der revisonsweisen An passung geschützt werden könne (E. 3.3). 2.

2. 2.1 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ).

2.1 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). 2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ve rändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.

2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ve rändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9 C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2. 1 mit Hinweisen).

Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9 C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2. 1 mit Hinweisen). 2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 2.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).

2.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 3. Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Ände rung des Gesundheitszustandes ist die rentenzusprechende Verfügung vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/7/90 ff. ). Die Rentenzusprache beruhte auf de n Ergeb nissen einer psychiatrischen Standortbestimmung im Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) durch Prof. Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie. In seinem Bericht vom 25. Januar 2010 (Urk. 2/ 7/86 S. 3) gab Prof. Dr. Z.___ an, dass sich das bis Ende 2006 vorwiegend auf somatischer Ebene zentrierte Beschwer debild mit einer ausgeprägten Gehbehinderung und Schmerzentwicklung zu Be ginn des Jahres 2007 psychisch in Richtung einer depressiv betonten Schmerz verarbeitungsstörung entwickelt habe. Das Krankheitsbild sei inzwischen trotz lege artis durchgeführter somatischer und psychiatrischer Therapien chronifi ziert und erscheine weitgehend therapieresistent. Aus versicherungsmedizini scher Warte sei medizin isch- theoretisch ab 2007 eine Restarbeitsfähigkeit von 30 % bis maximal 50 % in leidensangepasster Tätigkeit zu postulieren.

3. Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Ände rung des Gesundheitszustandes ist die rentenzusprechende Verfügung vom 20. Oktober 2010 (Urk. 2/7/90 ff. ). Die Rentenzusprache beruhte auf de n Ergeb nissen einer psychiatrischen Standortbestimmung im Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) durch Prof. Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie. In seinem Bericht vom 25. Januar 2010 (Urk. 2/ 7/86 S. 3) gab Prof. Dr. Z.___ an, dass sich das bis Ende 2006 vorwiegend auf somatischer Ebene zentrierte Beschwer debild mit einer ausgeprägten Gehbehinderung und Schmerzentwicklung zu Be ginn des Jahres 2007 psychisch in Richtung einer depressiv betonten Schmerz verarbeitungsstörung entwickelt habe. Das Krankheitsbild sei inzwischen trotz lege artis durchgeführter somatischer und psychiatrischer Therapien chronifi ziert und erscheine weitgehend therapieresistent. Aus versicherungsmedizini scher Warte sei medizin isch- theoretisch ab 2007 eine Restarbeitsfähigkeit von 30 % bis maximal 50 % in leidensangepasster Tätigkeit zu postulieren. Im Übrigen nannte der RAD-Arzt folgende Diagnosen:

Im Übrigen nannte der RAD-Arzt folgende Diagnosen: - Lumboischialgie mit Diskushernie bei degenerativer Veränderung der Wirbel säule

Lumboischialgie mit Diskushernie bei degenerativer Veränderung der Wirbel säule - ICD-10 F45.41

ICD-10 F45.41 - ICD-10 F48.0

ICD-10 F48.0 4.

4. 4.1 Im Revisionsverfahren holte die Beschwerdegegnerin zunächst Auskünfte des Hausarztes Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, ein. Im Bericht vom 16. Januar 2014 (Urk. 2/ 7/100) wiederholte dieser die früher gestellte somati sche Diagnose. Unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer mehr pausie ren können müsse, attestierte er i hm eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte Arbeiten. Abschliessend stellte er fest, dass die chronischen Schmerzen nicht schlechter geworden seien, und bezeichnete die Prognose als stabil.

4.1 Im Revisionsverfahren holte die Beschwerdegegnerin zunächst Auskünfte des Hausarztes Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, ein. Im Bericht vom 16. Januar 2014 (Urk. 2/ 7/100) wiederholte dieser die früher gestellte somati sche Diagnose. Unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer mehr pausie ren können müsse, attestierte er i hm eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte Arbeiten. Abschliessend stellte er fest, dass die chronischen Schmerzen nicht schlechter geworden seien, und bezeichnete die Prognose als stabil. 4.2 Der Psychiater Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im Bericht vom 4. Feb ruar 2014 (Urk. 2/ 7/102) folgende zwei psychiatri sche Diagnose n :

4.2 Der Psychiater Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im Bericht vom 4. Feb ruar 2014 (Urk. 2/ 7/102) folgende zwei psychiatri sche Diagnose n : - Anhaltende depressive Reaktion seit Ende 2006

Anhaltende depressive Reaktion seit Ende 2006 - Panikstörung bestehend seit zirka 2010

Panikstörung bestehend seit zirka 2010 Weiter gab er an, seit dem Bericht vom 4. September 2009 habe sich der Zu stand nicht wesentlich verändert. Es sei zu einer weiteren Chronifizierung und Ausweitung der Schmerzen auf beide Körperhälften gekommen. Seit zirka 2010 bestünden zusätzlich nächtliche Panikattacken. Der depressive Zustand halte weiterhin an. Die Arbeitsfähigkeit als Barmann und für angepasste Tätigkeiten schätzte Dr. B.___ auf zirka 20% ein.

Weiter gab er an, seit dem Bericht vom 4. September 2009 habe sich der Zu stand nicht wesentlich verändert. Es sei zu einer weiteren Chronifizierung und Ausweitung der Schmerzen auf beide Körperhälften gekommen. Seit zirka 2010 bestünden zusätzlich nächtliche Panikattacken. Der depressive Zustand halte weiterhin an. Die Arbeitsfähigkeit als Barmann und für angepasste Tätigkeiten schätzte Dr. B.___ auf zirka 20% ein. 4.3

4.3 4.3.1 Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS Y.___ vom 24. Juli 2015 (Urk. 2/ 7/119/1-21) wurden folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschrän kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 19):

4.3.1 Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS Y.___ vom 24. Juli 2015 (Urk. 2/ 7/119/1-21) wurden folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschrän kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 19): - Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung, rechtsbetont, in beide untere Extremitäten, bei

Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung, rechtsbetont, in beide untere Extremitäten, bei - möglicher Mitbeteiligung einer Diskopathie zwischen dem 4. und 5. Lendenwirbel

möglicher Mitbeteiligung einer Diskopathie zwischen dem 4. und 5. Lendenwirbel - Chronisches zervikales Schmerzsyndrom, bei

Chronisches zervikales Schmerzsyndrom, bei - möglicher Mitbeteiligung mehrsegmentaler deutlicher degenerativer Veränderun gen

möglicher Mitbeteiligung mehrsegmentaler deutlicher degenerativer Veränderun gen - Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), mit

Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), mit - aktueller Dysthymia (ICD-10 F34.1)

aktueller Dysthymia (ICD-10 F34.1) - unübersehbarer Verdeutlichungstendenz

unübersehbarer Verdeutlichungstendenz - Status nach depressiven Episoden (anamnestisch)

Status nach depressiven Episoden (anamnestisch) Folgenden weiteren Diagnosen massen die Gutachter einen Krankheitswert, je doch keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei (S. 19):

Folgenden weiteren Diagnosen massen die Gutachter einen Krankheitswert, je doch keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei (S. 19): - Nikotinabusus (ICD-10 F17.25; 20 Zigaretten pro Tag, zirka 20 pack years )

Nikotinabusus (ICD-10 F17.25; 20 Zigaretten pro Tag, zirka 20 pack years ) Sodann nannten sie folgende Nebenbefunde (S. 19):

Sodann nannten sie folgende Nebenbefunde (S. 19): - Übergewicht (167.5 cm/81 kg, Body Mass Index 28.9)

Übergewicht (167.5 cm/81 kg, Body Mass Index 28.9) - Hypermetropie (Brille)

Hypermetropie (Brille) - Dyslipidämie, mit

Dyslipidämie, mit - leicht erhöhten Werten von Gesamtcholesterin, atherogenem Index und Trig l yze riden

leicht erhöhten Werten von Gesamtcholesterin, atherogenem Index und Trig l yze riden - Status nach

Status nach - Zirkumzision in der Kindheit

Zirkumzision in der Kindheit - 6-wöchiger Hospitalisation wegen Gelbsucht X (unklar) 1984

6-wöchiger Hospitalisation wegen Gelbsucht X (unklar) 1984 - 3-wöchiger Hospitalisation wegen Rückenproblemen 2002

3-wöchiger Hospitalisation wegen Rückenproblemen 2002 - Nervenwurzelblock L5 rechts (subjektiv nutzlos) 2005

Nervenwurzelblock L5 rechts (subjektiv nutzlos) 2005 - „Kortison"-Spritze in die linke Schulter 2013

„Kortison"-Spritze in die linke Schulter 2013 Weiter gaben die Gutachter an, der Beschwerdeführer habe hauptsächlich an Schmerzen im Kreuz und im rechten Bein geklagt. Daneben habe er eine 2006 aufgetretene Depression angegeben (S. 12 f.). Abschliessend kamen die Gutach ter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Barman sowie für jede körperlich leichte bis mittelschwere Verweistätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, wobei die psychiatrischen Befunde die Grenzen setz ten. Den Beginn dieser Arbeitsfähigkeit setzten sie auf den 10. Juli 2015 (“Da tum unserer Schlussbesprechung“) fest. Die Prognose sei bei Erhaltung des Ar beitsplatzes günstig (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 19 f.). Unter Verweis auf das psy chiatrische Teilgutachten bejahten sie sodann eine Verbesserung des Gesund heitszustandes im Vergleich zu 2010 (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20).

Weiter gaben die Gutachter an, der Beschwerdeführer habe hauptsächlich an Schmerzen im Kreuz und im rechten Bein geklagt. Daneben habe er eine 2006 aufgetretene Depression angegeben (S. 12 f.). Abschliessend kamen die Gutach ter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Barman sowie für jede körperlich leichte bis mittelschwere Verweistätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, wobei die psychiatrischen Befunde die Grenzen setz ten. Den Beginn dieser Arbeitsfähigkeit setzten sie auf den 10. Juli 2015 (“Da tum unserer Schlussbesprechung“) fest. Die Prognose sei bei Erhaltung des Ar beitsplatzes günstig (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 19 f.). Unter Verweis auf das psy chiatrische Teilgutachten bejahten sie sodann eine Verbesserung des Gesund heitszustandes im Vergleich zu 2010 (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20). 4.3.2 Die rheumatologische Untersuchung hatte sich dabei laut dem Te ilgutachten vom 10. Juni 2015 als i n konsistent erwiesen. Erst die Bildgebung habe Befunde ergeben, die geeignet seien, gewisse Rückenschmerzen auch mit Ausstrahlung in beide Beine zu begründen. Das vorliegend hohe (“ Chronifizierungs -“) Aus mass sei dadurch nicht zu e rklären (Urk. 2/ 7/119/38-44 S. 5). Der rheumatolo gische Gutachter veranschlagte die Arbeitsunfähigkeit als Barmann und für Haushaltsarbeiten auf 0 %, wogegen die Arbeitsfähigkeit in einer schweren kör perlichen Tätigkeit eingeschränkt sei (Urk. 2/ 7/1 19 / 38-44 S. 7 ).

4.3.2 Die rheumatologische Untersuchung hatte sich dabei laut dem Te ilgutachten vom 10. Juni 2015 als i n konsistent erwiesen. Erst die Bildgebung habe Befunde ergeben, die geeignet seien, gewisse Rückenschmerzen auch mit Ausstrahlung in beide Beine zu begründen. Das vorliegend hohe (“ Chronifizierungs -“) Aus mass sei dadurch nicht zu e rklären (Urk. 2/ 7/119/38-44 S. 5). Der rheumatolo gische Gutachter veranschlagte die Arbeitsunfähigkeit als Barmann und für Haushaltsarbeiten auf 0 %, wogegen die Arbeitsfähigkeit in einer schweren kör perlichen Tätigkeit eingeschränkt sei (Urk. 2/ 7/1 19 38-44 S. 7 ). 4.3.3 Der psychiatrische (Teil-) Gutachter Dr. med. C.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, war zum Schluss ge kommen, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und aktuell eine Dysthymie bei anamnestisch bekannten depressiven Episoden best änden ( Urk. 2/ 7/119/ 26-35 S. 5 ). Dabei prüfte der Gutachter die Kriterien der damals geltenden Ü berwindbarkeitsrechtsprechung und stellte u.a. fest, dass der de pressive Zustand sicher nicht andauernd sei und damit keine Berentung zu be gründen vermöge. Der Behandlungserfolg sei bescheiden. Wenn man den heuti gen Zustand, so wie ihn der Beschwerdeführer geschildert habe, mit der Situa tion zu Beginn der Beschwerden vergleiche, habe eine deutliche Besserung stattgefunden. Seit dem Zeitpunkt der vollumfänglichen Berentung bis h eute hätten sich aber höchstens geringgradige Verbesserungen ergeben. Verglichen mit den Beschreibungen des Psychiaters Dr. B.___ sche in e der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber deutlich locker er und angepasster zu sein. Dr. B.___ beschreibe etwa in seinem Bericht vom Februar 2014 eine Niedergeschlagenheit, Antriebslosigkeit, eine Reduktion der affektiven Schwingungsfähigkeit, die der Gutachter in diesem Ausmass nicht bestätigen könne. Auch die Panikattacken habe der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber nicht erwähnt. Der Ver lauf sei alles in allem sicher ungünstig, wobei aus psychotherapeutischer Per spektive auch festzuhalten sei, dass die vollumfängliche Berentung die Motiva tion zu Veränderungen stark reduziere. Die Foersterschen Kriterien seien zum Teil erfüllt und im Zusammenhang mit der Komorbidität durch die Dysthymia müsse eine neue Einschätzung der Arbeitsunf ä higkeit erfolgen. Die Beschwer den dürften sich in den letzten Jahren kaum verändert haben. Durch die wirt schaftl iche Sicherheit auf geringem Niveau sei sicher eine gewisse Stabilisierung erfolgt und es sei sicher zu keiner Verschlechterung gekommen. Der Sachverhalt werde aber heute im Vergleich zur Situation vor sieben Jahren unterschiedlich beurte il t, was sich in einer Reduktion der Arbeitsunfähigkeit niederschlage. Ein gleicher oder ähnlicher Sachverhalt führe damit zu einer Red u ktion der Arbeits unf ä higkeit (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 6-8).

4.3.3 Der psychiatrische (Teil-) Gutachter Dr. med. C.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, war zum Schluss ge kommen, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und aktuell eine Dysthymie bei anamnestisch bekannten depressiven Episoden best änden ( Urk. 2/ 7/119/ 26-35 S. 5 ). Dabei prüfte der Gutachter die Kriterien der damals geltenden Ü berwindbarkeitsrechtsprechung und stellte u.a. fest, dass der de pressive Zustand sicher nicht andauernd sei und damit keine Berentung zu be gründen vermöge. Der Behandlungserfolg sei bescheiden. Wenn man den heuti gen Zustand, so wie ihn der Beschwerdeführer geschildert habe, mit der Situa tion zu Beginn der Beschwerden vergleiche, habe eine deutliche Besserung stattgefunden. Seit dem Zeitpunkt der vollumfänglichen Berentung bis h eute hätten sich aber höchstens geringgradige Verbesserungen ergeben. Verglichen mit den Beschreibungen des Psychiaters Dr. B.___ sche in e der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber deutlich locker er und angepasster zu sein. Dr. B.___ beschreibe etwa in seinem Bericht vom Februar 2014 eine Niedergeschlagenheit, Antriebslosigkeit, eine Reduktion der affektiven Schwingungsfähigkeit, die der Gutachter in diesem Ausmass nicht bestätigen könne. Auch die Panikattacken habe der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber nicht erwähnt. Der Ver lauf sei alles in allem sicher ungünstig, wobei aus psychotherapeutischer Per spektive auch festzuhalten sei, dass die vollumfängliche Berentung die Motiva tion zu Veränderungen stark reduziere. Die Foersterschen Kriterien seien zum Teil erfüllt und im Zusammenhang mit der Komorbidität durch die Dysthymia müsse eine neue Einschätzung der Arbeitsunf ä higkeit erfolgen. Die Beschwer den dürften sich in den letzten Jahren kaum verändert haben. Durch die wirt schaftl iche Sicherheit auf geringem Niveau sei sicher eine gewisse Stabilisierung erfolgt und es sei sicher zu keiner Verschlechterung gekommen. Der Sachverhalt werde aber heute im Vergleich zur Situation vor sieben Jahren unterschiedlich beurte il t, was sich in einer Reduktion der Arbeitsunfähigkeit niederschlage. Ein gleicher oder ähnlicher Sachverhalt führe damit zu einer Red u ktion der Arbeits unf ä higkeit (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 6-8). Bei der Arbeit an der Bar in einem Nachtklub müsste der Beschwerdeführer ei nen Zeitumfang der Arbeit von 50 % bei einer Arbeitsfähigkeit in der gleichen Grössenordnung erreichen können. Es sei aus seinem Fachgebiet nicht nach vollziehbar, weshalb er das Pensum nicht ausweite. Ein 1 00% iges Pensum scheine nicht möglich zu sein, da der Durchhaltewille reduziert sei, der Be schwerdef ührer verm ehrt Ruhezeiten und Pausen benötige und die Anstrengung unter den Beschwerden deutlich grösser sei als bei gesunden Werktätigen. Wie dargelegt hätten sich die Beurteilungskriterien bei gleichem oder vergleichba rem Sachverhalt in den letzten Jahren allmählich geändert, woraus eine konti nuierliche Abnahme der Arbeitsunfähigkeit in den letzten Jahren bis zum heuti gen Umfang von 50 % abgeleitet werden müsse (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 8).

Bei der Arbeit an der Bar in einem Nachtklub müsste der Beschwerdeführer ei nen Zeitumfang der Arbeit von 50 % bei einer Arbeitsfähigkeit in der gleichen Grössenordnung erreichen können. Es sei aus seinem Fachgebiet nicht nach vollziehbar, weshalb er das Pensum nicht ausweite. Ein 1 00% iges Pensum scheine nicht möglich zu sein, da der Durchhaltewille reduziert sei, der Be schwerdef ührer verm ehrt Ruhezeiten und Pausen benötige und die Anstrengung unter den Beschwerden deutlich grösser sei als bei gesunden Werktätigen. Wie dargelegt hätten sich die Beurteilungskriterien bei gleichem oder vergleichba rem Sachverhalt in den letzten Jahren allmählich geändert, woraus eine konti nuierliche Abnahme der Arbeitsunfähigkeit in den letzten Jahren bis zum heuti gen Umfang von 50 % abgeleitet werden müsse (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 8). 5.

5. 5.1 Wie das Bundesgericht im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 in E. 3.3.1 erwogen hat beantworteten die federführenden Gutachter der MEDAS Y.___ die Frage nach einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit 2010 k lar mit „Ja“ und bestätigten darüber hinaus, dass eine Verbesserung stattge funden habe. Implizit schlossen sie da mit aus, dass es sich bei den gutachterli chen Schlussfolgerungen nur um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen bzw. gleich gebliebenen Gesundheitszustandes handelt e. Dabei ver wiesen sie jedoch auf die Angaben im psychiatrischen Teilgutachten (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20, oben E. 4.3.1 ). Darin sprach sich der begutachtende Konsiliararzt aber wiederholt und unmissverständlich gegen eine mehr als ge ringgradige Veränderung des Gesundheitszustandes seit der für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Änderung massgebenden (vgl. oben E. 3) Rentenzusprache im Oktober 2010 aus und erklärte den höheren Ar beitsfähigkeitsgrad bei g leichbleibendem Sachverhalt mit der in den letzten Jahren eingetretenen Veränderung der Beurteilungskriterien. Zwar stellte der psychiatrische Gutachter eine deutliche Besserung des Zustandes fest. Dabei be zog er sich aber nicht auf den Zustand, wie er sich im Oktober 2010 präsentiert hatte, sondern auf die Situation zu Beginn der Beschwerden. Die Veränderung seit der Rentenzusprache im Oktober 2010 beschrieb der Gutachter ausdrücklich als höchstens geringgradig und ging in der F olge von einem gleichen bezie hungsweise vergleichbaren Sachverhalt aus (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 7 f. ; oben E. 4.3.3 ).

5.1 Wie das Bundesgericht im Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 in E. 3.3.1 erwogen hat beantworteten die federführenden Gutachter der MEDAS Y.___ die Frage nach einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit 2010 k lar mit „Ja“ und bestätigten darüber hinaus, dass eine Verbesserung stattge funden habe. Implizit schlossen sie da mit aus, dass es sich bei den gutachterli chen Schlussfolgerungen nur um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen bzw. gleich gebliebenen Gesundheitszustandes handelt e. Dabei ver wiesen sie jedoch auf die Angaben im psychiatrischen Teilgutachten (Urk. 2/ 7/119/1-21 S. 20, oben E. 4.3.1 ). Darin sprach sich der begutachtende Konsiliararzt aber wiederholt und unmissverständlich gegen eine mehr als ge ringgradige Veränderung des Gesundheitszustandes seit der für die Prüfung einer allfälligen anspruchsrelevanten Änderung massgebenden (vgl. oben E. 3) Rentenzusprache im Oktober 2010 aus und erklärte den höheren Ar beitsfähigkeitsgrad bei g leichbleibendem Sachverhalt mit der in den letzten Jahren eingetretenen Veränderung der Beurteilungskriterien. Zwar stellte der psychiatrische Gutachter eine deutliche Besserung des Zustandes fest. Dabei be zog er sich aber nicht auf den Zustand, wie er sich im Oktober 2010 präsentiert hatte, sondern auf die Situation zu Beginn der Beschwerden. Die Veränderung seit der Rentenzusprache im Oktober 2010 beschrieb der Gutachter ausdrücklich als höchstens geringgradig und ging in der F olge von einem gleichen bezie hungsweise vergleichbaren Sachverhalt aus (Urk. 2/ 7/119/26-35 S. 7 f. ; oben E. 4.3.3 ). Demzufolge ist entgegen der Formulierung der Schlussfolgerung der federführen den Gutachter im MEDAS-Gutachten vom 24. Juli 2015 keine an hand von objektiven Kriterien nachvollziehbare Verbesserung des Gesundheits schadens im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Zeitintervall ausge wiesen.

Demzufolge ist entgegen der Formulierung der Schlussfolgerung der federführen den Gutachter im MEDAS-Gutachten vom 24. Juli 2015 keine an hand von objektiven Kriterien nachvollziehbare Verbesserung des Gesundheits schadens im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Zeitintervall ausge wiesen. 5.2 Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Verbesserung ergeben sich schliesslich auch nicht aus den aktuellsten Angaben der behandelnden Ärzte. Sowohl der Hausarzt Dr. A.___ ( oben E. 4.1) als auch der Psychiater Dr. B.___ ( oben E. 4.2) gehen von einem chronifizierten Zustand aus.

5.2 Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Verbesserung ergeben sich schliesslich auch nicht aus den aktuellsten Angaben der behandelnden Ärzte. Sowohl der Hausarzt Dr. A.___ ( oben E. 4.1) als auch der Psychiater Dr. B.___ ( oben E. 4.2) gehen von einem chronifizierten Zustand aus. 5.3 Unter diesen Umständen kann nicht auf die Bejahung der Frage nach einer Verän derung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprechung im Oktober 2010 im MEDAS- Gutachten vom 24. Juli 2015 abgestellt werden, sondern es ist v ielmehr zusammen mit dem psychiatrischen Konsiliararzt und den behandeln den Ärzten von einem im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits zustand auszugehen. Eine unterschiedliche Beurteilung seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellt indessen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Damit besteht auch unter diesem Titel kein Ra um für eine Aufhebung der Rente, weshalb die angefochtene Verfügung vom 24. November 2015 aufzuheben und festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine (ganze) Rente hat.

5.3 Unter diesen Umständen kann nicht auf die Bejahung der Frage nach einer Verän derung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprechung im Oktober 2010 im MEDAS- Gutachten vom 24. Juli 2015 abgestellt werden, sondern es ist v ielmehr zusammen mit dem psychiatrischen Konsiliararzt und den behandeln den Ärzten von einem im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits zustand auszugehen. Eine unterschiedliche Beurteilung seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellt indessen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Damit besteht auch unter diesem Titel kein Ra um für eine Aufhebung der Rente, weshalb die angefochtene Verfügung vom 24. November 2015 aufzuheben und festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine (ganze) Rente hat. 6. Nimmt das Gericht keine Begründungssubstitution vor, kann von einer Gewäh rung des rechtlichen Gehörs an die Parteien abgesehen werden (vgl. Bundesge richtsurteil 9C_309/2017 E. 3.3.2).

6. Nimmt das Gericht keine Begründungssubstitution vor, kann von einer Gewäh rung des rechtlichen Gehörs an die Parteien abgesehen werden (vgl. Bundesge richtsurteil 9C_309/2017 E. 3.3.2). 7. Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 1‘0 00. festzulegen und ausgangsge mäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘1 00. (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbin dung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge richt ; GSVGer ).

7. Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 1‘0 00. festzulegen und ausgangsge mäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG). Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘1 00. (in klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbin dung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge richt ; GSVGer ). Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. November 2015 aufgehoben, und es wird festge stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. November 2015 aufgehoben, und es wird festge stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 2‘100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 2‘100.-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an:

4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Elena Kanavas

Rechtsanwältin Elena Kanavas - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an:

sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubMeier-Wiesner