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Rechte des Arbeitnehmers an Erfindungen
Hat ein Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht so steht diese unter Umständen dem Arbeitgeber zu. Wann ein Arbeitnehmer eine Erfindung für sich beanspruchen darf, erfahren Sie in unserem Blogbeitrag.
Unterschiedliche Arten von Erfindungen
Das Gesetz unterscheidet drei Arten von Erfindungen. Es sind dies die Aufgabenerfindung, die Gelegenheitserfindung sowie die freie Erfindung. Je nachdem was für eine Erfindung vorliegt hat dies unterschiedliche Rechtsfolgen.
Aufgabenerfindung
Eine Aufgabenerfindung liegt vor, wenn die Erfindung oder das Design bei der Ausübung dienstlicher Tätigkeit und in Erfüllung vertraglicher Pflichten entsteht. Bei der Aufgabenerfindung erfolgt der originäre Rechtserwerb durch die AG. Dem Erfinder schuldet die Arbeitgeberin keine besondere Entschädigung. Der Arbeitnehmer hat lediglich das Recht als Erfinder genannt zu werden.
Gelegenheitserfindung
Eine Gelegenheitserfindung liegt vor, wenn die Erfindung bei Ausübung der dienstlichen Tätigkeit aber ausserhalb von vertraglichen Pflichten erfolgt. Der Rechtserwerb erfolgt hier originär durch den Arbeitnehmer. Im Arbeitsvertrag kann schriftlich eine Erfinderklausel vorgesehen sein, mit dem Recht auf Sondervergütung. Wenn keine Klausel vorliegt so gibt es eine Anbietungspflicht des Arbeitnehmers sofern die Verwertung der Erfindung die Arbeitgeberin konkurrenzieren würde.
Freie Erfindung
Von einer freien Erfindung spricht man, wenn die Erfindung ausserhalb der vertraglichen Pflichten und ohne dienstlichen Zusammenhang erfolgt. Auch hier gibt es einen originären Rechtserwerb durch den Arbeitnehmer.