Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03319.jsonl.gz/3036

Ad
Estnisches Parlament wählt neuen Staatspräsidenten
In Estland kommt das Parlament am Montag (12.00 Uhr MESZ) zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten zusammen. Einziger Kandidat bei der Abstimmung über das höchste Staatsamt des baltischen EU- und Nato-Landes ist Alar Karis. Ob der Direktor des Estnischen Nationalmuseums die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit der 101 Abgeordneten der Volksvertretung Riigikogu erhält, gilt als unsicher.
Ad
Das Wichtigste in Kürze
- Erzielt Karis bei der geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit, sind für Dienstag zwei weitere Wahlgänge vorgesehen.
Vor jedem Wahlgang können neue Kandidaten aufgestellt werden. Sollte dabei erneut kein neues Staatsoberhaupt gewählt werden, entscheidet ein Wahlgremium, in dem Kommunalpolitiker die Mehrheit stellen. Der Staatspräsident hat in Estland vorwiegend repräsentative Aufgaben.
Amtierendes Staatsoberhaupt in Estland ist Kersti Kaljulaid. In Umfragen befürwortet die Bevölkerung eine mögliche zweite fünfjährige Amtszeit der 51 Jahre alten Präsidentin. Auch Kaljulaid selbst zeigte sich bereit dafür. Doch hat sie bislang noch keine ausreichende Unterstützung im Parlament.
Meinungen