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Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich UV.2021.00013 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Schüpbach Urteil vom 25. August 2022 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Senn KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen AXA Versicherungen AG Generaldirektion General Guisan -Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, war bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie sich am 29. Juli 20 1 0 bei einem Sturz eine Deckplattenimpressionsfraktur des Lenden wirbel körpers (LWK) 2 zuzog ( Urk. 8/A 1, Urk. 9/M 1 ). Nach getätig ten Abklärungen stellte die AXA die bis dahin erbrachten Leistungen für Heilungskosten sowie die Taggeldzahlungen m it Verfügung vom 10. Oktober 2014 ( Urk. 8/A 177) p er 31. Dezember 2013 ein und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 eine Invalidenrente gestützt auf einen Invalidi tätsgrad von 41 % sowie eine Integritätsentschädigung gestützt auf einen Integ ritätsschaden von 5 % zu und bestätigte die Kostenübernahme einer Langzeit physiotherapie von einer Sitzung pro Woche zum Erhalt der verbleibenden Teil-Arbeitsfähigkeit bis auf Weiteres. 1.2 Mit Verfügung vom 11. Februar 2020 ( Urk. 8/A 234) stellte die AXA die Pflege leistungen und Kostenvergütungen per 31. Mai 2020 ein. Die von der Versicher ten am 10. März 2020 erhobene Einsprache ( Urk. 8/A 239 ) wies die AXA am 11. Dezember 2020 ab ( Urk. 8/A 241 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 13. Januar 2021 Beschwerde (Urk. 1) gegen den Ein spracheentscheid vom 11. Dezember 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sowie die zugrundeliegende Verfügung vom 11. Februar 2020 seien aufzuheben (S. 2 Ziff. 1) und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leis tungen zu gewähren, insbesondere Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach dem 31. Mai 2020 (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7 ) beantragte die AXA die Abwei sung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 22. März 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10 ). Mit Eingabe vom 13. April 2021 (Urk. 11) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Mit Eingabe vom 7. Mai 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 10. Mai 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 14). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 UV170760 Übergangsrecht UVG-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2017 09.2019 Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt aus gebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen). Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 29. Juli 2010 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden. 1.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeblichen Norm. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach der wahren Tragweite der Bestimmung gesucht werden, wobei alle Ausle gungselemente zu berücksichtigen sind (Methodenpluralismus). Dabei kommt es namentlich auf den Zweck der Regelung, die dem Text zugrunde liegenden Wer tungen sowie auf den Sinnzusammenhang an, in dem die Norm steht. Die Entstehungsgeschichte ist zwar nicht unmittelbar entscheidend, dient aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Namentlich zur Auslegung neuerer Texte, die noch auf wenig veränderte Umstände und ein kaum gewan deltes Rechtsverständnis treffen, kommt den Materialien eine besondere Bedeu tung zu. Vom Wortlaut darf abgewichen werden, wenn triftige Gründe dafür bestehen, dass er nicht den wahren Sinn der Regelung wiedergibt. Sind mehrere Auslegungen möglich, ist jene zu wählen, die der Verfassung am besten ent spricht. Allerdings findet auch eine verfassungskonforme Auslegung ihre Gren zen im klaren Wortlaut und Sinn einer Gesetzesbestimmung. (BGE 142 V 442 E. 5.1, 141 V 221 E. 5.2.1, 140 V 449 E. 4.2). 1.3 Ausnahmebestimmungen sind weder restriktiv noch extensiv, sondern nach ihrem Sinn und Zweck im Rahmen der allgemeinen Regelung auszulegen (BGE 139 V 148 E. 5.2, 137 V 167 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts 1C_686/2020 vom 12. Mai 2021 E. 2.1.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid (Urk. 2), gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden dem Bezüger die Pflegeleistungen und Kostenvergü tungen nach Festsetzung der Rente gewährt, wenn dieser zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Durch das Erreichen des Pensionsalters sei bei der Beschwerdeführerin jede Mög lichkeit einer «Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit» weggefallen, weshalb die Einstellung der Pflegeleistungen und Kostenvergütungen korrekt sei (S. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7) führte die Beschwerdegeg nerin ergänzend aus, da s s für Heilbehandlungen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit im Rahmen der Konzeption der Unfallversicherung ein End punkt gesetzt werde, an dem nicht mehr von der Umsetzung der Erwerbsfähigkeit auszugehen sei (S. 6 oben ). Wenn keine Erwerbsfähigkeit mehr ausgeübt werden könne, könnten auch nicht Heilungskosten anfallen, welche der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit dienten (S. 7 f.). Die Beschwerdegegnerin wies weiter auf Erwä gung 7.3 des Urteil s des Bundesgerichts 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 hin und hielt fest, das ordentliche Rentenalter habe einen Einfluss auf die Erwerbsfä higkeit. Sinn und Zweck der Regelung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden gebieten, dass das ordentliche Rentenalter kein en Raum mehr für die Gewährung von Heilbehandlungen lasse (Urk. 13 S. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend (Urk. 1), die Gesetzesbestimmung spreche klar von Erwerbsfähigkeit und nicht Erwerbstä tigkeit. Aufgrund des klaren Wortlauts bleibe grundsätzlich kein Raum für eine Gesetzesauslegung (S. 4 Ziff. 9 ). Vom Grundkonzept her bleibe die Unfallversi cherung bis ans Lebensende für die Leistungserbringung zuständig. Somit könne es nicht als «vernünftigerweise nicht von Sinn des Gesetzes» gedeckt sein, wenn die Heilbehandlungen bei Teilrentnern auch nach Erreichen des AHV-Rücktrittsalters von der Unfallversicherung übernommen würden. Der Begriff der Erwerbsunfähigkeit beinhalte weder die Frage/Tatsache, ob eine medizinisch-the oretisch mögliche Erwerbsfähigkeit in tatsächlicher Hinsicht umgesetzt werde, noch eine zeitliche Begrenzung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit. Gleiches müsse somit für die Erwerbsfähigkeit gelten. Auch hierbei handle es sich nur um die rein medizinisch-theoretische Möglichkeit erwerbstätig zu sein. Auch in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht bestehe keine zeitliche Limitierung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit (S. 5). Wenn das Gericht davon ausgehe, dass eine «erwerbliche Eingliederungswirksamkeit» in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG gefor dert sei und diese mit dem Erreichen des Pensionsalters wegfalle, widerspreche dies dem sonst klaren Wortlaut sowie auch dem Umstand, dass im Unfallversi cherungsrecht nicht generell die Eingliederungswirksamkeit von Heilbehandlun gen gefordert sei (S. 9 ; vgl. auch Urk. 11 ). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 31. Mai 2020 (Erreichen des AHV-Rücktrittsalters) Anspruch auf Pflegel eistungen und Kosten vergütungen hat. 3. 3.1 Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweck mäs sige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf die ambulante Be handlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizini sche Hilfs person sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital ( lit. a), die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen ( lit. b), die Be handlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abtei lung eines Spitals ( lit. c), die ärztlich verordneten Nach und Badekuren ( lit. d) und die der Heilung dien lichen Mittel und Gegenstände ( lit. e). Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG kann der Bundesrat die Leistungspflicht der Versi cherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Aus land begrenzen (Satz 1); er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen die versicherte Person Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat (Satz 2). In Aus übung dieser Gesetzesdelegation hat der Bundesrat den An spruch auf Pflegeleis tungen und Kostenvergütungen in Art. 15 ff. der Verord nung über die Unfallver sicherung (UVV) näher definiert. 3.2 Den gesetzlich umschriebenen Anspruch auf Heilbehandlung hat die versicherte Person so lange, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine nam hafte Verbesserung ihres Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu und sind allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invali denversi cherung abgeschlossen, geht die Unfallversicherung zur Berentung über, wenn der Unfall oder die Berufskrankheit eine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungsrechts (ATSG) hinterlässt (Art. 19 Abs. 1 UVG e contrario ; BGE 116 V 44 E. 2c). Mit dem Rentenbeginn fällt die Heilbehandlung mithin grundsätz lich dahin. Gemäss Art. 21 Abs. 1 UVG werden der versicherten Person nach der Festsetzung der Rente Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13 UVG) nur noch dann gewährt, wenn sie: - an einer Berufskrankheit leidet ( lit. a); - unter einem Rückfall oder an Spätfolgen leidet und die Erwerbsfähigkeit durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann ( lit. b); - zur Erhaltung ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behand lung und Pflege bedarf ( lit. c); - erwerbsunfähig ist und ihr Gesundheitszustand durch medizinische Vor keh ren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung be wahrt werden kann ( lit. d). 3.3 Klar ist zunächst, dass die Beschwerdeführerin an keiner Berufskrankheit, sondern an Unfallfolgen leidet. Damit scheidet der anspruchsbegründende Ausnahmetat bestand von Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG aus. Alsdann gehen die Parteien implizit und zu Recht darin einig, dass vorliegend weder Rückfall- noch Spätfolgen zu beurteilen sind, so dass auch eine Anspruchsgrundlage gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b UVG ausser Betracht fällt. Unbestritten und erstellt ist weiter, dass die Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 41 % (vgl. Urk. 8/A 177) nicht als gänzlich erwerbsunfähig und damit nicht als vollinvalid zu qualifizieren ist. Es ist somit einzig zu prüfen, ob ein Anspruch der Beschwerdeführerin aufgrund von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG besteht. 4. 4.1 4.1.1 Das hiesige Gericht hielt mit Urteil UV.2006.00108 vom 7. November 2007 in E. 3.4 fest, dass w ährend der an einer Berufskrankheit leidende Rentner den Heilbe handlungs an spruch gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG voraussetzungslos habe (vgl. die Kritik bei Maurer, Schweizerisches Un fallversicherungsrecht, 2. Aufl., Bern 1989, S. 383 Fn. 960), die übrigen Tatbe stände in unter schiedlichem Masse eine erwerbliche (Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG) oder ge sundheitliche (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) Eingliederungswirksam keit voraus setzen würden (BGE 116 V 45 E. 3b). Zwar sei der Wortlaut diesbezüglich nicht ohne weite res klar, doch könne Sinn und Zweck der Bezugnahme auf die er werbliche Ein gliederungswirk samkeit in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nur sein, dass die Heilbe handlung nicht mehr gewährt w erde, sobald der Rentenbezüger das Pensionsalter erreicht ha be (in diesem Sinne trotz Kritik Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; im Er gebnis gleicher Meinung offenbar auch Rumo Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversiche rung, in: Murer /Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundes gerichts zum Sozi alversi cherungsrecht, 3. Aufl., Zürich 2003, S. 149 ; vgl. auch Frésard /Mo ser Szeless, L'assurance accidents obligatoire, in: Meyer [Hrsg.], Schweizeri sches Bundesver waltungsrecht/Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel etc. 2007, S. 910; Ghélew / Rame let /Ritter, Commentaire de la loi sur l'assu rance accidents [LAA], Lausanne 1992, S. 112). Wohl habe das alte Unfallversicherungsrecht gemäss dem bis En de 1983 in Kraft gestandenen Bundesgesetz über die Kranken und Unfall versicherung (KUVG) eine Pflicht zur Gewährung ärztlicher Behandlung über die initiale Be handlungsphase hinaus nur in engen Grenzen vorgesehen gehabt und sei mit Art. 21 UVG die "Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente" (Marginale) Gegenstand eingehender Regelung geworden (BGE 116 V 44 E. 2d), indessen finde sich in den einschlägigen Materialien kein stichhaltiger Hinweis dafür, dass veru n fallte teilinvalide Personen im Unterschied zu den in dieser Hinsicht privile gierten Opfern von Berufskrankheiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und bei Ren tenfestsetzung vollinvaliden Unfallopfern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) über das Pensionierungsalter hinaus in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallversicherung kommen sollten (Botschaft zum Bundesgesetz über die Un fallversicherung vom 18. Au gust 1976, BBl. 1976 III S. 141 ff. bzw. entspre chender Sonderdruck). Zum unverändert ins Gesetz überführten und heute noch geltenden Entwurfstext von Art. 21 UVG (s. zum Wortlaut BBl. 1976 III S. 247 bzw. Bots chafts Sonderdruck S. 107) sei in der bundesrätlichen Bot schaft bloss erläuternd ausgeführt worden, die Möglichkeit der Gewährung einer not wendigen Heilbehandlung nach Zusprechung der Invalidenrente werde gegen über dem geltenden Recht erweitert, wobei die eine Nachbehandlung rechtferti genden Tat bestände abschliessend umschrieben würden: Berufskrankheiten, Rückfälle und Spätfolgen, Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder Verhinde rung einer weiteren Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes ( BBl. 1976 III S. 191 f. bzw. Botschafts Sonderdruck S. 51 f.). Im Rahmen der parlamenta rischen Beratung sei der unveränderten bundesrätlichen Geset zesvorlage ohne einschlägige Wortmeldung zugestimmt worden (vgl. Amtl.Bull. NR 1979 S. 136 ff., 159 ff., 249 ff. und 278 ff.; Amtl.Bull. NR 1981 S. 18 ff. und 30 ff.; Amtl.Bull SR 1980 S. 464 ff. und 493 ff.; Amtl.Bull. SR 1981 S. 54 ff. und 181). In der Literatur möge die Konsequenz der zeitlichen Beschränkung des Heilbe handlungsanspruchs verunfallter teilinvalider Rentner gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG als so unsozial bezeichnet werden, dass der Gesetzgeber sie kaum gewollt haben könne (so Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; vgl. unter Be zugnahme auf diesen Autor auch Frésard /Moser Szeless, a.a.O., S. 112). Aller dings werde dieser vom augenfälligen Sinn und Zweck abweichende Schluss nicht weiter unter mauert. Im Vergleich zur Rechtslage vor Inkrafttreten von Art. 21 UVG (s. dazu die Rechtsprechungshinweise bei Maurer, a.a.O., S. 383 Fn. 957) st elle denn auch bereits der an die erwerbliche Eingliederungswirksam keit geknüpfte und folglich bis zur Pensionierung zeitlich befristete Heilbe handlungsanspruch teilinvalider Unfallopfer nach Festsetzung der Rente den im Gesetzgebungsverfahren erklärtermassen angestrebte n Fortschritt dar. Immerhin könne der Pensionie rungszeitpunkt im Einzelfall variieren, je nachdem, ob die versicherte Person über das ordentliche Rücktrittsalter hinaus arbeitet oder ohne Unfall mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit weitergearbeitet hätte. In diesem Sinne sei wohl der in der Botschaft enthaltene Hinweis zu verstehen, wonach den über das AHV Rücktrittsalter hinaus weiterarbeitenden Unfallversicherten gegebenen falls die Heilungskosten und allfällige Taggelder zu vergüten seien ( BBl. 1976 III S. 173 bzw. Botschafts Sonderdruck S. 33). 4.1.2 Mit Urteil des hiesigen Gerichts UV.2017.00160 vom 13. September 2018 wurde in E. 3.1 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2 daran festgehalten, dass v erun fallte teilinvalide Personen über das Pensionierungsalter hinaus gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG grund sätzlich nicht mehr in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallver sicherung kommen würden; es werde eine erwerbliche Ein gliederungs wirk samkeit voraus gesetzt. W eiter wurde in E. 3.2.4 ausgeführt, auch Kaspar Gehring weise im Orell Füssli Kommentar (OFK) zum KVG/UVG darauf hin, dass die Frage, welche Heilbehand lungen nach Erreichen des AHV-Rentenalters respektive der Aufgabe der Erwerbstätigkeit von Teilinvalidenrentnern noch übernommen werden müssten, höchstrichterlich nicht geklärt sei. Ausgehend von der Grundkonzeption, dass nach Abschluss der Tag geldphase die Krankenversicherung für die Heilbehand lungen zuständig sei, und die Regelungen für Rentenbezüger gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG aus drücklich an die Erwerbstätigkeit anknüpften, müsse wohl postuliert werden, dass in diesen Fällen mit der definitiven altershalben Aufgabe der Erwerbstätigkeit auch die Leistungspflicht des Unfallversicherers für die Heilbehandlungen ende. Nur bei Rentenbezügern aufgrund von Berufskrank heiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und Vollrentnern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) bleibe die Unfallversicherung auch nach Aufgabe der Erwerbstätigkeit für Heil behandlungen leistungspflichtig (OFK KVG/UVG-Gehring, Zürich 2018, Art. 21 UVG N 13). 4.2 Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG setzt somit voraus, dass bei der Rentenbezügerin noch eine teilweise Erwerbsfähigkeit – von mehr als 10 % und weniger als 100 % - besteht (vgl. auch BGE 140 V 130 E. 2.3, Urteil des Bundesgerichts 8C_191/2011 vom 16. September 2011 E. 5.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3 ). Das Bundesgericht geht davon aus, aufgrund des klaren Wort lauts sei nicht relevant, ob die Erwerbsfähigkeit tatsächlich verwertet werde (Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3). Nach der Recht sprechung reicht es jedoch nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes, insbeson dere von Schmerzen, führten und sich lediglich im sozialen Bereich eingliede rungswirksam auswirkten ( Urteil des Bundesgerichts 8C_1011/2010 vom 19. Mai 2011 E. 5.5). Die Leistungspflicht erfordere vielmehr, dass die medizinischen Massnahmen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienten (Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Das in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG angestrebte Ziel – der Erhalt der Erwerbsfähigkeit – spreche dafür, dass dieser Anspruch auf die Dauer der erwerblichen Aktivität beschränkt bleibe (BGE 144 V 418 E. 3.3.2 mit Hinweis unter anderem auf Kaspar Gehring ). Damit übereinstimmend kam das Bundesgericht im Urteil 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 zum Schluss, es sei - angesichts des im konkreten Fall kurz nach Rentenbeginn eintretenden Rücktrittsalters - nicht auszumachen, wie Heil be handlungen die Erwerbsfähigkeit bewahren könnten (E. 7.3). Auch das Kantons gericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, gelangte mit Urteil 725 15 62 vom 11. Juni 2015 zur Auffassung, dass aufgrund des ordentlichen Rentenalters und fehlender Erwerbstätigkeit kein Anspruch auf Heil behandlung gestützt auf die erwähnte gesetzliche Bestimmung bestehe (E. 3.5). 4.3 D en Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die behauptete Klarheit des Gesetzeswortlauts und die Besonderheiten des UVG, welche zu einem Anspruch auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen auch nach dem Altersrücktritt führten (vgl. Urk. 1, Urk. 11), kann nicht gefolgt werden. Insbesondere zeigt sich gerade durch oben erwähnte n Interpretationen hinsichtlich der Wendung «Erhal tung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit», welche von der Interpretation der Beschwerdeführerin abweichen, dass Auslegungsbedarf besteht (vgl. vorstehend E 1.2). Fest steht, dass für die Gewährung von Heilbehandlungen und Kostenvergü tungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG (vor dem Altersrücktritt) keine konkrete Erwerbstätigkeit erforderlich ist. Vielmehr reicht die hypothetisch noch vorhan dene Erwerbsfähigkeit, welche es zu erhalten gilt. Vorausgesetzt ist somit eine Erwerbsfähigkeit, welche zwar vor dem Altersrücktritt nicht zwingend konkret umgesetzt werden muss, aber welche hypothetisch umgesetzt werden könnte. D emnach besteht eine Verknüpfung des Anspruchs auf Leistungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG mit der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise rechtsprechungs gemäss mit der Dauer der erwerblichen Aktivität (vgl. vorstehend E. 4.2). Die Leistungspflicht erfordert, dass die medizinischen Massnahmen der Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienen ( vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Nach der Rechtsprechung reicht es nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Ver besserung des Gesundheitszustandes führen und lediglich im sozialen Bereich eingliederungswirksam sind (vgl. vorstehend E. 4.2). Daraus folgt, dass die durch geführten Behandlungen nach Erreichen des Altersrücktritts – mit Ausnahme einer konkret noch im Erwerbsleben stehenden Person – in erster Linie einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes dienen und sich infolge der Ausrichtung einer Altersrente nicht mehr auf eine notwendigerweise zu entrichtende Erwerbsarbeit, sondern lediglich noch im sozialen B ereich auswirken können. Die neben einem Invaliditätsgrad zwischen 10 % und weniger als 100 % verbleibende Erwerbsfähigkeit führt somit ab Erreichen des ordentli chen Rentenalters nicht mehr zu einer Erwerbstätigkeit. Dies hat auch vo rliegend zu gelten, ausser die Beschwerdeführerin würde trotz Erreichen des Rentenalters noch einer E rwerbstätigkeit nachgehen. Dies wurde jedoch weder geltend gemacht, noch geht dies aus den Akten hervor. 4.4 Nach dem Gesagten kann aus Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG kein Anspruch von teil invaliden Rentenbezügern auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach der ordentlichen Pen sionierung abgeleitet werden, da die Gewährung nur im Rahmen einer Eing liederungswirksamkeit erfolgt. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen vorliegend zu Recht nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters der Beschwerdeführerin per 31. Mai 2020 eingestellt. Dass es zu einer Ungleichbehandlung zwischen Teil- und Vollrentnern und Berufskrankheitsrentnern kommen kann, vermag daran nichts zu ändern (vgl. hierzu vorstehend E. 4.1 ). Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Jürg Senn - AXA Versicherungen AG - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin Grieder-MartensSchüpbach

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich UV.2021.00013 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Schüpbach Urteil vom 25. August 2022 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Senn KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen AXA Versicherungen AG Generaldirektion General Guisan -Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren 1956, war bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie sich am 29. Juli 20 1 0 bei einem Sturz eine Deckplattenimpressionsfraktur des Lenden wirbel körpers (LWK) 2 zuzog ( Urk. 8/A 1, Urk. 9/M 1 ). Nach getätig ten Abklärungen stellte die AXA die bis dahin erbrachten Leistungen für Heilungskosten sowie die Taggeldzahlungen m it Verfügung vom 10. Oktober 2014 ( Urk. 8/A 177) p er 31. Dezember 2013 ein und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 eine Invalidenrente gestützt auf einen Invalidi tätsgrad von 41 % sowie eine Integritätsentschädigung gestützt auf einen Integ ritätsschaden von 5 % zu und bestätigte die Kostenübernahme einer Langzeit physiotherapie von einer Sitzung pro Woche zum Erhalt der verbleibenden Teil-Arbeitsfähigkeit bis auf Weiteres. 1.2 Mit Verfügung vom 11. Februar 2020 ( Urk. 8/A 234) stellte die AXA die Pflege leistungen und Kostenvergütungen per 31. Mai 2020 ein. Die von der Versicher ten am 10. März 2020 erhobene Einsprache ( Urk. 8/A 239 ) wies die AXA am 11. Dezember 2020 ab ( Urk. 8/A 241 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 13. Januar 2021 Beschwerde (Urk. 1) gegen den Ein spracheentscheid vom 11. Dezember 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sowie die zugrundeliegende Verfügung vom 11. Februar 2020 seien aufzuheben (S. 2 Ziff. 1) und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leis tungen zu gewähren, insbesondere Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach dem 31. Mai 2020 (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7 ) beantragte die AXA die Abwei sung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 22. März 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10 ). Mit Eingabe vom 13. April 2021 (Urk. 11) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Mit Eingabe vom 7. Mai 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 10. Mai 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 14). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 UV170760 Übergangsrecht UVG-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2017 09.2019 Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt aus gebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen). Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 29. Juli 2010 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden. 1.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeblichen Norm. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach der wahren Tragweite der Bestimmung gesucht werden, wobei alle Ausle gungselemente zu berücksichtigen sind (Methodenpluralismus). Dabei kommt es namentlich auf den Zweck der Regelung, die dem Text zugrunde liegenden Wer tungen sowie auf den Sinnzusammenhang an, in dem die Norm steht. Die Entstehungsgeschichte ist zwar nicht unmittelbar entscheidend, dient aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Namentlich zur Auslegung neuerer Texte, die noch auf wenig veränderte Umstände und ein kaum gewan deltes Rechtsverständnis treffen, kommt den Materialien eine besondere Bedeu tung zu. Vom Wortlaut darf abgewichen werden, wenn triftige Gründe dafür bestehen, dass er nicht den wahren Sinn der Regelung wiedergibt. Sind mehrere Auslegungen möglich, ist jene zu wählen, die der Verfassung am besten ent spricht. Allerdings findet auch eine verfassungskonforme Auslegung ihre Gren zen im klaren Wortlaut und Sinn einer Gesetzesbestimmung. (BGE 142 V 442 E. 5.1, 141 V 221 E. 5.2.1, 140 V 449 E. 4.2). 1.3 Ausnahmebestimmungen sind weder restriktiv noch extensiv, sondern nach ihrem Sinn und Zweck im Rahmen der allgemeinen Regelung auszulegen (BGE 139 V 148 E. 5.2, 137 V 167 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts 1C_686/2020 vom 12. Mai 2021 E. 2.1.2). 2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid (Urk. 2), gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden dem Bezüger die Pflegeleistungen und Kostenvergü tungen nach Festsetzung der Rente gewährt, wenn dieser zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Durch das Erreichen des Pensionsalters sei bei der Beschwerdeführerin jede Mög lichkeit einer «Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit» weggefallen, weshalb die Einstellung der Pflegeleistungen und Kostenvergütungen korrekt sei (S. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7) führte die Beschwerdegeg nerin ergänzend aus, da s s für Heilbehandlungen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit im Rahmen der Konzeption der Unfallversicherung ein End punkt gesetzt werde, an dem nicht mehr von der Umsetzung der Erwerbsfähigkeit auszugehen sei (S. 6 oben ). Wenn keine Erwerbsfähigkeit mehr ausgeübt werden könne, könnten auch nicht Heilungskosten anfallen, welche der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit dienten (S. 7 f.). Die Beschwerdegegnerin wies weiter auf Erwä gung 7.3 des Urteil s des Bundesgerichts 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 hin und hielt fest, das ordentliche Rentenalter habe einen Einfluss auf die Erwerbsfä higkeit. Sinn und Zweck der Regelung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden gebieten, dass das ordentliche Rentenalter kein en Raum mehr für die Gewährung von Heilbehandlungen lasse (Urk. 13 S. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend (Urk. 1), die Gesetzesbestimmung spreche klar von Erwerbsfähigkeit und nicht Erwerbstä tigkeit. Aufgrund des klaren Wortlauts bleibe grundsätzlich kein Raum für eine Gesetzesauslegung (S. 4 Ziff. 9 ). Vom Grundkonzept her bleibe die Unfallversi cherung bis ans Lebensende für die Leistungserbringung zuständig. Somit könne es nicht als «vernünftigerweise nicht von Sinn des Gesetzes» gedeckt sein, wenn die Heilbehandlungen bei Teilrentnern auch nach Erreichen des AHV-Rücktrittsalters von der Unfallversicherung übernommen würden. Der Begriff der Erwerbsunfähigkeit beinhalte weder die Frage/Tatsache, ob eine medizinisch-the oretisch mögliche Erwerbsfähigkeit in tatsächlicher Hinsicht umgesetzt werde, noch eine zeitliche Begrenzung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit. Gleiches müsse somit für die Erwerbsfähigkeit gelten. Auch hierbei handle es sich nur um die rein medizinisch-theoretische Möglichkeit erwerbstätig zu sein. Auch in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht bestehe keine zeitliche Limitierung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit (S. 5). Wenn das Gericht davon ausgehe, dass eine «erwerbliche Eingliederungswirksamkeit» in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG gefor dert sei und diese mit dem Erreichen des Pensionsalters wegfalle, widerspreche dies dem sonst klaren Wortlaut sowie auch dem Umstand, dass im Unfallversi cherungsrecht nicht generell die Eingliederungswirksamkeit von Heilbehandlun gen gefordert sei (S. 9 ; vgl. auch Urk. 11 ). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 31. Mai 2020 (Erreichen des AHV-Rücktrittsalters) Anspruch auf Pflegel eistungen und Kosten vergütungen hat. 3. 3.1 Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweck mäs sige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf die ambulante Be handlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizini sche Hilfs person sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital ( lit. a), die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen ( lit. b), die Be handlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abtei lung eines Spitals ( lit. c), die ärztlich verordneten Nach und Badekuren ( lit. d) und die der Heilung dien lichen Mittel und Gegenstände ( lit. e). Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG kann der Bundesrat die Leistungspflicht der Versi cherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Aus land begrenzen (Satz 1); er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen die versicherte Person Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat (Satz 2). In Aus übung dieser Gesetzesdelegation hat der Bundesrat den An spruch auf Pflegeleis tungen und Kostenvergütungen in Art. 15 ff. der Verord nung über die Unfallver sicherung (UVV) näher definiert. 3.2 Den gesetzlich umschriebenen Anspruch auf Heilbehandlung hat die versicherte Person so lange, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine nam hafte Verbesserung ihres Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu und sind allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invali denversi cherung abgeschlossen, geht die Unfallversicherung zur Berentung über, wenn der Unfall oder die Berufskrankheit eine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungsrechts (ATSG) hinterlässt (Art. 19 Abs. 1 UVG e contrario ; BGE 116 V 44 E. 2c). Mit dem Rentenbeginn fällt die Heilbehandlung mithin grundsätz lich dahin. Gemäss Art. 21 Abs. 1 UVG werden der versicherten Person nach der Festsetzung der Rente Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13 UVG) nur noch dann gewährt, wenn sie: - an einer Berufskrankheit leidet ( lit. a); - unter einem Rückfall oder an Spätfolgen leidet und die Erwerbsfähigkeit durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann ( lit. b); - zur Erhaltung ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behand lung und Pflege bedarf ( lit. c); - erwerbsunfähig ist und ihr Gesundheitszustand durch medizinische Vor keh ren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung be wahrt werden kann ( lit. d). 3.3 Klar ist zunächst, dass die Beschwerdeführerin an keiner Berufskrankheit, sondern an Unfallfolgen leidet. Damit scheidet der anspruchsbegründende Ausnahmetat bestand von Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG aus. Alsdann gehen die Parteien implizit und zu Recht darin einig, dass vorliegend weder Rückfall- noch Spätfolgen zu beurteilen sind, so dass auch eine Anspruchsgrundlage gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b UVG ausser Betracht fällt. Unbestritten und erstellt ist weiter, dass die Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 41 % (vgl. Urk. 8/A 177) nicht als gänzlich erwerbsunfähig und damit nicht als vollinvalid zu qualifizieren ist. Es ist somit einzig zu prüfen, ob ein Anspruch der Beschwerdeführerin aufgrund von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG besteht. 4. 4.1 4.1.1 Das hiesige Gericht hielt mit Urteil UV.2006.00108 vom 7. November 2007 in E. 3.4 fest, dass w ährend der an einer Berufskrankheit leidende Rentner den Heilbe handlungs an spruch gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG voraussetzungslos habe (vgl. die Kritik bei Maurer, Schweizerisches Un fallversicherungsrecht, 2. Aufl., Bern 1989, S. 383 Fn. 960), die übrigen Tatbe stände in unter schiedlichem Masse eine erwerbliche (Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG) oder ge sundheitliche (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) Eingliederungswirksam keit voraus setzen würden (BGE 116 V 45 E. 3b). Zwar sei der Wortlaut diesbezüglich nicht ohne weite res klar, doch könne Sinn und Zweck der Bezugnahme auf die er werbliche Ein gliederungswirk samkeit in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nur sein, dass die Heilbe handlung nicht mehr gewährt w erde, sobald der Rentenbezüger das Pensionsalter erreicht ha be (in diesem Sinne trotz Kritik Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; im Er gebnis gleicher Meinung offenbar auch Rumo Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversiche rung, in: Murer /Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundes gerichts zum Sozi alversi cherungsrecht, 3. Aufl., Zürich 2003, S. 149 ; vgl. auch Frésard /Mo ser Szeless, L'assurance accidents obligatoire, in: Meyer [Hrsg.], Schweizeri sches Bundesver waltungsrecht/Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel etc. 2007, S. 910; Ghélew / Rame let /Ritter, Commentaire de la loi sur l'assu rance accidents [LAA], Lausanne 1992, S. 112). Wohl habe das alte Unfallversicherungsrecht gemäss dem bis En de 1983 in Kraft gestandenen Bundesgesetz über die Kranken und Unfall versicherung (KUVG) eine Pflicht zur Gewährung ärztlicher Behandlung über die initiale Be handlungsphase hinaus nur in engen Grenzen vorgesehen gehabt und sei mit Art. 21 UVG die "Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente" (Marginale) Gegenstand eingehender Regelung geworden (BGE 116 V 44 E. 2d), indessen finde sich in den einschlägigen Materialien kein stichhaltiger Hinweis dafür, dass veru n fallte teilinvalide Personen im Unterschied zu den in dieser Hinsicht privile gierten Opfern von Berufskrankheiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und bei Ren tenfestsetzung vollinvaliden Unfallopfern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) über das Pensionierungsalter hinaus in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallversicherung kommen sollten (Botschaft zum Bundesgesetz über die Un fallversicherung vom 18. Au gust 1976, BBl. 1976 III S. 141 ff. bzw. entspre chender Sonderdruck). Zum unverändert ins Gesetz überführten und heute noch geltenden Entwurfstext von Art. 21 UVG (s. zum Wortlaut BBl. 1976 III S. 247 bzw. Bots chafts Sonderdruck S. 107) sei in der bundesrätlichen Bot schaft bloss erläuternd ausgeführt worden, die Möglichkeit der Gewährung einer not wendigen Heilbehandlung nach Zusprechung der Invalidenrente werde gegen über dem geltenden Recht erweitert, wobei die eine Nachbehandlung rechtferti genden Tat bestände abschliessend umschrieben würden: Berufskrankheiten, Rückfälle und Spätfolgen, Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder Verhinde rung einer weiteren Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes ( BBl. 1976 III S. 191 f. bzw. Botschafts Sonderdruck S. 51 f.). Im Rahmen der parlamenta rischen Beratung sei der unveränderten bundesrätlichen Geset zesvorlage ohne einschlägige Wortmeldung zugestimmt worden (vgl. Amtl.Bull. NR 1979 S. 136 ff., 159 ff., 249 ff. und 278 ff.; Amtl.Bull. NR 1981 S. 18 ff. und 30 ff.; Amtl.Bull SR 1980 S. 464 ff. und 493 ff.; Amtl.Bull. SR 1981 S. 54 ff. und 181). In der Literatur möge die Konsequenz der zeitlichen Beschränkung des Heilbe handlungsanspruchs verunfallter teilinvalider Rentner gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG als so unsozial bezeichnet werden, dass der Gesetzgeber sie kaum gewollt haben könne (so Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; vgl. unter Be zugnahme auf diesen Autor auch Frésard /Moser Szeless, a.a.O., S. 112). Aller dings werde dieser vom augenfälligen Sinn und Zweck abweichende Schluss nicht weiter unter mauert. Im Vergleich zur Rechtslage vor Inkrafttreten von Art. 21 UVG (s. dazu die Rechtsprechungshinweise bei Maurer, a.a.O., S. 383 Fn. 957) st elle denn auch bereits der an die erwerbliche Eingliederungswirksam keit geknüpfte und folglich bis zur Pensionierung zeitlich befristete Heilbe handlungsanspruch teilinvalider Unfallopfer nach Festsetzung der Rente den im Gesetzgebungsverfahren erklärtermassen angestrebte n Fortschritt dar. Immerhin könne der Pensionie rungszeitpunkt im Einzelfall variieren, je nachdem, ob die versicherte Person über das ordentliche Rücktrittsalter hinaus arbeitet oder ohne Unfall mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit weitergearbeitet hätte. In diesem Sinne sei wohl der in der Botschaft enthaltene Hinweis zu verstehen, wonach den über das AHV Rücktrittsalter hinaus weiterarbeitenden Unfallversicherten gegebenen falls die Heilungskosten und allfällige Taggelder zu vergüten seien ( BBl. 1976 III S. 173 bzw. Botschafts Sonderdruck S. 33). 4.1.2 Mit Urteil des hiesigen Gerichts UV.2017.00160 vom 13. September 2018 wurde in E. 3.1 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2 daran festgehalten, dass v erun fallte teilinvalide Personen über das Pensionierungsalter hinaus gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG grund sätzlich nicht mehr in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallver sicherung kommen würden; es werde eine erwerbliche Ein gliederungs wirk samkeit voraus gesetzt. W eiter wurde in E. 3.2.4 ausgeführt, auch Kaspar Gehring weise im Orell Füssli Kommentar (OFK) zum KVG/UVG darauf hin, dass die Frage, welche Heilbehand lungen nach Erreichen des AHV-Rentenalters respektive der Aufgabe der Erwerbstätigkeit von Teilinvalidenrentnern noch übernommen werden müssten, höchstrichterlich nicht geklärt sei. Ausgehend von der Grundkonzeption, dass nach Abschluss der Tag geldphase die Krankenversicherung für die Heilbehand lungen zuständig sei, und die Regelungen für Rentenbezüger gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG aus drücklich an die Erwerbstätigkeit anknüpften, müsse wohl postuliert werden, dass in diesen Fällen mit der definitiven altershalben Aufgabe der Erwerbstätigkeit auch die Leistungspflicht des Unfallversicherers für die Heilbehandlungen ende. Nur bei Rentenbezügern aufgrund von Berufskrank heiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und Vollrentnern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) bleibe die Unfallversicherung auch nach Aufgabe der Erwerbstätigkeit für Heil behandlungen leistungspflichtig (OFK KVG/UVG-Gehring, Zürich 2018, Art. 21 UVG N 13). 4.2 Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG setzt somit voraus, dass bei der Rentenbezügerin noch eine teilweise Erwerbsfähigkeit – von mehr als 10 % und weniger als 100 % - besteht (vgl. auch BGE 140 V 130 E. 2.3, Urteil des Bundesgerichts 8C_191/2011 vom 16. September 2011 E. 5.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3 ). Das Bundesgericht geht davon aus, aufgrund des klaren Wort lauts sei nicht relevant, ob die Erwerbsfähigkeit tatsächlich verwertet werde (Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3). Nach der Recht sprechung reicht es jedoch nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes, insbeson dere von Schmerzen, führten und sich lediglich im sozialen Bereich eingliede rungswirksam auswirkten ( Urteil des Bundesgerichts 8C_1011/2010 vom 19. Mai 2011 E. 5.5). Die Leistungspflicht erfordere vielmehr, dass die medizinischen Massnahmen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienten (Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Das in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG angestrebte Ziel – der Erhalt der Erwerbsfähigkeit – spreche dafür, dass dieser Anspruch auf die Dauer der erwerblichen Aktivität beschränkt bleibe (BGE 144 V 418 E. 3.3.2 mit Hinweis unter anderem auf Kaspar Gehring ). Damit übereinstimmend kam das Bundesgericht im Urteil 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 zum Schluss, es sei - angesichts des im konkreten Fall kurz nach Rentenbeginn eintretenden Rücktrittsalters - nicht auszumachen, wie Heil be handlungen die Erwerbsfähigkeit bewahren könnten (E. 7.3). Auch das Kantons gericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, gelangte mit Urteil 725 15 62 vom 11. Juni 2015 zur Auffassung, dass aufgrund des ordentlichen Rentenalters und fehlender Erwerbstätigkeit kein Anspruch auf Heil behandlung gestützt auf die erwähnte gesetzliche Bestimmung bestehe (E. 3.5). 4.3 D en Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die behauptete Klarheit des Gesetzeswortlauts und die Besonderheiten des UVG, welche zu einem Anspruch auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen auch nach dem Altersrücktritt führten (vgl. Urk. 1, Urk. 11), kann nicht gefolgt werden. Insbesondere zeigt sich gerade durch oben erwähnte n Interpretationen hinsichtlich der Wendung «Erhal tung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit», welche von der Interpretation der Beschwerdeführerin abweichen, dass Auslegungsbedarf besteht (vgl. vorstehend E 1.2). Fest steht, dass für die Gewährung von Heilbehandlungen und Kostenvergü tungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG (vor dem Altersrücktritt) keine konkrete Erwerbstätigkeit erforderlich ist. Vielmehr reicht die hypothetisch noch vorhan dene Erwerbsfähigkeit, welche es zu erhalten gilt. Vorausgesetzt ist somit eine Erwerbsfähigkeit, welche zwar vor dem Altersrücktritt nicht zwingend konkret umgesetzt werden muss, aber welche hypothetisch umgesetzt werden könnte. D emnach besteht eine Verknüpfung des Anspruchs auf Leistungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG mit der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise rechtsprechungs gemäss mit der Dauer der erwerblichen Aktivität (vgl. vorstehend E. 4.2). Die Leistungspflicht erfordert, dass die medizinischen Massnahmen der Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienen ( vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Nach der Rechtsprechung reicht es nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Ver besserung des Gesundheitszustandes führen und lediglich im sozialen Bereich eingliederungswirksam sind (vgl. vorstehend E. 4.2). Daraus folgt, dass die durch geführten Behandlungen nach Erreichen des Altersrücktritts – mit Ausnahme einer konkret noch im Erwerbsleben stehenden Person – in erster Linie einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes dienen und sich infolge der Ausrichtung einer Altersrente nicht mehr auf eine notwendigerweise zu entrichtende Erwerbsarbeit, sondern lediglich noch im sozialen B ereich auswirken können. Die neben einem Invaliditätsgrad zwischen 10 % und weniger als 100 % verbleibende Erwerbsfähigkeit führt somit ab Erreichen des ordentli chen Rentenalters nicht mehr zu einer Erwerbstätigkeit. Dies hat auch vo rliegend zu gelten, ausser die Beschwerdeführerin würde trotz Erreichen des Rentenalters noch einer E rwerbstätigkeit nachgehen. Dies wurde jedoch weder geltend gemacht, noch geht dies aus den Akten hervor. 4.4 Nach dem Gesagten kann aus Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG kein Anspruch von teil invaliden Rentenbezügern auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach der ordentlichen Pen sionierung abgeleitet werden, da die Gewährung nur im Rahmen einer Eing liederungswirksamkeit erfolgt. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen vorliegend zu Recht nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters der Beschwerdeführerin per 31. Mai 2020 eingestellt. Dass es zu einer Ungleichbehandlung zwischen Teil- und Vollrentnern und Berufskrankheitsrentnern kommen kann, vermag daran nichts zu ändern (vgl. hierzu vorstehend E. 4.1 ). Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Jürg Senn - AXA Versicherungen AG - Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin Grieder-MartensSchüpbach

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich UV.2021.00013 II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Schüpbach Urteil vom 25. August 2022

UV.2021.00013

UV.2021.00013

UV.2021.00013 II. Kammer

II. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Schüpbach

Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Sager Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Schüpbach

Urteil vom 25. August 2022

Urteil vom 25. August 2022 in Sachen

in Sachen X.___

X.___ Beschwerdeführerin

Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Senn

vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Senn KSPartner

KSPartner Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich gegen

gegen AXA Versicherungen AG

AXA Versicherungen AG Generaldirektion

Generaldirektion General Guisan -Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur

General Guisan -Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1.

1. 1.1 X.___, geboren 1956, war bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie sich am 29. Juli 20 1 0 bei einem Sturz eine Deckplattenimpressionsfraktur des Lenden wirbel körpers (LWK) 2 zuzog ( Urk. 8/A 1, Urk. 9/M 1 ).

1.1 X.___, geboren 1956, war bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie sich am 29. Juli 20 1 0 bei einem Sturz eine Deckplattenimpressionsfraktur des Lenden wirbel körpers (LWK) 2 zuzog ( Urk. 8/A 1, Urk. 9/M 1 ). Nach getätig ten Abklärungen stellte die AXA die bis dahin erbrachten Leistungen für Heilungskosten sowie die Taggeldzahlungen m it Verfügung vom 10. Oktober 2014 ( Urk. 8/A 177) p er 31. Dezember 2013 ein und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 eine Invalidenrente gestützt auf einen Invalidi tätsgrad von 41 % sowie eine Integritätsentschädigung gestützt auf einen Integ ritätsschaden von 5 % zu und bestätigte die Kostenübernahme einer Langzeit physiotherapie von einer Sitzung pro Woche zum Erhalt der verbleibenden Teil-Arbeitsfähigkeit bis auf Weiteres.

Nach getätig ten Abklärungen stellte die AXA die bis dahin erbrachten Leistungen für Heilungskosten sowie die Taggeldzahlungen m it Verfügung vom 10. Oktober 2014 ( Urk. 8/A 177) p er 31. Dezember 2013 ein und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 eine Invalidenrente gestützt auf einen Invalidi tätsgrad von 41 % sowie eine Integritätsentschädigung gestützt auf einen Integ ritätsschaden von 5 % zu und bestätigte die Kostenübernahme einer Langzeit physiotherapie von einer Sitzung pro Woche zum Erhalt der verbleibenden Teil-Arbeitsfähigkeit bis auf Weiteres. 1.2 Mit Verfügung vom 11. Februar 2020 ( Urk. 8/A 234) stellte die AXA die Pflege leistungen und Kostenvergütungen per 31. Mai 2020 ein. Die von der Versicher ten am 10. März 2020 erhobene Einsprache ( Urk. 8/A 239 ) wies die AXA am 11. Dezember 2020 ab ( Urk. 8/A 241 = Urk. 2).

1.2 Mit Verfügung vom 11. Februar 2020 ( Urk. 8/A 234) stellte die AXA die Pflege leistungen und Kostenvergütungen per 31. Mai 2020 ein. Die von der Versicher ten am 10. März 2020 erhobene Einsprache ( Urk. 8/A 239 ) wies die AXA am 11. Dezember 2020 ab ( Urk. 8/A 241 = Urk. 2). 2. Die Versicherte erhob am 13. Januar 2021 Beschwerde (Urk. 1) gegen den Ein spracheentscheid vom 11. Dezember 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sowie die zugrundeliegende Verfügung vom 11. Februar 2020 seien aufzuheben (S. 2 Ziff. 1) und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leis tungen zu gewähren, insbesondere Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach dem 31. Mai 2020 (S. 2 Ziff. 2).

2. Die Versicherte erhob am 13. Januar 2021 Beschwerde (Urk. 1) gegen den Ein spracheentscheid vom 11. Dezember 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sowie die zugrundeliegende Verfügung vom 11. Februar 2020 seien aufzuheben (S. 2 Ziff. 1) und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leis tungen zu gewähren, insbesondere Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach dem 31. Mai 2020 (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7 ) beantragte die AXA die Abwei sung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 22. März 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10 ). Mit Eingabe vom 13. April 2021 (Urk. 11) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Mit Eingabe vom 7. Mai 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 10. Mai 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 14).

Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7 ) beantragte die AXA die Abwei sung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 22. März 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10 ). Mit Eingabe vom 13. April 2021 (Urk. 11) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Mit Eingabe vom 7. Mai 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 10. Mai 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 14). Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1. 1.1 UV170760 Übergangsrecht UVG-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2017 09.2019 Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten.

1.1 UV170760 Übergangsrecht UVG-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2017 09.2019 Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt aus gebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).

Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt aus gebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen). Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 29. Juli 2010 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.

Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 29. Juli 2010 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden. 1.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeblichen Norm. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach der wahren Tragweite der Bestimmung gesucht werden, wobei alle Ausle gungselemente zu berücksichtigen sind (Methodenpluralismus). Dabei kommt es namentlich auf den Zweck der Regelung, die dem Text zugrunde liegenden Wer tungen sowie auf den Sinnzusammenhang an, in dem die Norm steht. Die Entstehungsgeschichte ist zwar nicht unmittelbar entscheidend, dient aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Namentlich zur Auslegung neuerer Texte, die noch auf wenig veränderte Umstände und ein kaum gewan deltes Rechtsverständnis treffen, kommt den Materialien eine besondere Bedeu tung zu. Vom Wortlaut darf abgewichen werden, wenn triftige Gründe dafür bestehen, dass er nicht den wahren Sinn der Regelung wiedergibt. Sind mehrere Auslegungen möglich, ist jene zu wählen, die der Verfassung am besten ent spricht. Allerdings findet auch eine verfassungskonforme Auslegung ihre Gren zen im klaren Wortlaut und Sinn einer Gesetzesbestimmung. (BGE 142 V 442 E. 5.1, 141 V 221 E. 5.2.1, 140 V 449 E. 4.2).

1.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeblichen Norm. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach der wahren Tragweite der Bestimmung gesucht werden, wobei alle Ausle gungselemente zu berücksichtigen sind (Methodenpluralismus). Dabei kommt es namentlich auf den Zweck der Regelung, die dem Text zugrunde liegenden Wer tungen sowie auf den Sinnzusammenhang an, in dem die Norm steht. Die Entstehungsgeschichte ist zwar nicht unmittelbar entscheidend, dient aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Namentlich zur Auslegung neuerer Texte, die noch auf wenig veränderte Umstände und ein kaum gewan deltes Rechtsverständnis treffen, kommt den Materialien eine besondere Bedeu tung zu. Vom Wortlaut darf abgewichen werden, wenn triftige Gründe dafür bestehen, dass er nicht den wahren Sinn der Regelung wiedergibt. Sind mehrere Auslegungen möglich, ist jene zu wählen, die der Verfassung am besten ent spricht. Allerdings findet auch eine verfassungskonforme Auslegung ihre Gren zen im klaren Wortlaut und Sinn einer Gesetzesbestimmung. (BGE 142 V 442 E. 5.1, 141 V 221 E. 5.2.1, 140 V 449 E. 4.2). 1.3 Ausnahmebestimmungen sind weder restriktiv noch extensiv, sondern nach ihrem Sinn und Zweck im Rahmen der allgemeinen Regelung auszulegen (BGE 139 V 148 E. 5.2, 137 V 167 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts 1C_686/2020 vom 12. Mai 2021 E. 2.1.2).

1.3 Ausnahmebestimmungen sind weder restriktiv noch extensiv, sondern nach ihrem Sinn und Zweck im Rahmen der allgemeinen Regelung auszulegen (BGE 139 V 148 E. 5.2, 137 V 167 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts 1C_686/2020 vom 12. Mai 2021 E. 2.1.2). 2.

2. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid (Urk. 2), gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden dem Bezüger die Pflegeleistungen und Kostenvergü tungen nach Festsetzung der Rente gewährt, wenn dieser zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Durch das Erreichen des Pensionsalters sei bei der Beschwerdeführerin jede Mög lichkeit einer «Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit» weggefallen, weshalb die Einstellung der Pflegeleistungen und Kostenvergütungen korrekt sei (S. 4).

2.1 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid (Urk. 2), gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden dem Bezüger die Pflegeleistungen und Kostenvergü tungen nach Festsetzung der Rente gewährt, wenn dieser zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Durch das Erreichen des Pensionsalters sei bei der Beschwerdeführerin jede Mög lichkeit einer «Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit» weggefallen, weshalb die Einstellung der Pflegeleistungen und Kostenvergütungen korrekt sei (S. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7) führte die Beschwerdegeg nerin ergänzend aus, da s s für Heilbehandlungen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit im Rahmen der Konzeption der Unfallversicherung ein End punkt gesetzt werde, an dem nicht mehr von der Umsetzung der Erwerbsfähigkeit auszugehen sei (S. 6 oben ). Wenn keine Erwerbsfähigkeit mehr ausgeübt werden könne, könnten auch nicht Heilungskosten anfallen, welche der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit dienten (S. 7 f.). Die Beschwerdegegnerin wies weiter auf Erwä gung 7.3 des Urteil s des Bundesgerichts 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 hin und hielt fest, das ordentliche Rentenalter habe einen Einfluss auf die Erwerbsfä higkeit. Sinn und Zweck der Regelung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden gebieten, dass das ordentliche Rentenalter kein en Raum mehr für die Gewährung von Heilbehandlungen lasse (Urk. 13 S. 2).

Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2021 (Urk. 7) führte die Beschwerdegeg nerin ergänzend aus, da s s für Heilbehandlungen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit im Rahmen der Konzeption der Unfallversicherung ein End punkt gesetzt werde, an dem nicht mehr von der Umsetzung der Erwerbsfähigkeit auszugehen sei (S. 6 oben ). Wenn keine Erwerbsfähigkeit mehr ausgeübt werden könne, könnten auch nicht Heilungskosten anfallen, welche der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit dienten (S. 7 f.). Die Beschwerdegegnerin wies weiter auf Erwä gung 7.3 des Urteil s des Bundesgerichts 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 hin und hielt fest, das ordentliche Rentenalter habe einen Einfluss auf die Erwerbsfä higkeit. Sinn und Zweck der Regelung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG würden gebieten, dass das ordentliche Rentenalter kein en Raum mehr für die Gewährung von Heilbehandlungen lasse (Urk. 13 S. 2). 2.2 Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend (Urk. 1), die Gesetzesbestimmung spreche klar von Erwerbsfähigkeit und nicht Erwerbstä tigkeit. Aufgrund des klaren Wortlauts bleibe grundsätzlich kein Raum für eine Gesetzesauslegung (S. 4 Ziff. 9 ). Vom Grundkonzept her bleibe die Unfallversi cherung bis ans Lebensende für die Leistungserbringung zuständig. Somit könne es nicht als «vernünftigerweise nicht von Sinn des Gesetzes» gedeckt sein, wenn die Heilbehandlungen bei Teilrentnern auch nach Erreichen des AHV-Rücktrittsalters von der Unfallversicherung übernommen würden. Der Begriff der Erwerbsunfähigkeit beinhalte weder die Frage/Tatsache, ob eine medizinisch-the oretisch mögliche Erwerbsfähigkeit in tatsächlicher Hinsicht umgesetzt werde, noch eine zeitliche Begrenzung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit. Gleiches müsse somit für die Erwerbsfähigkeit gelten. Auch hierbei handle es sich nur um die rein medizinisch-theoretische Möglichkeit erwerbstätig zu sein. Auch in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht bestehe keine zeitliche Limitierung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit (S. 5). Wenn das Gericht davon ausgehe, dass eine «erwerbliche Eingliederungswirksamkeit» in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG gefor dert sei und diese mit dem Erreichen des Pensionsalters wegfalle, widerspreche dies dem sonst klaren Wortlaut sowie auch dem Umstand, dass im Unfallversi cherungsrecht nicht generell die Eingliederungswirksamkeit von Heilbehandlun gen gefordert sei (S. 9 ; vgl. auch Urk. 11 ).

2.2 Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend (Urk. 1), die Gesetzesbestimmung spreche klar von Erwerbsfähigkeit und nicht Erwerbstä tigkeit. Aufgrund des klaren Wortlauts bleibe grundsätzlich kein Raum für eine Gesetzesauslegung (S. 4 Ziff. 9 ). Vom Grundkonzept her bleibe die Unfallversi cherung bis ans Lebensende für die Leistungserbringung zuständig. Somit könne es nicht als «vernünftigerweise nicht von Sinn des Gesetzes» gedeckt sein, wenn die Heilbehandlungen bei Teilrentnern auch nach Erreichen des AHV-Rücktrittsalters von der Unfallversicherung übernommen würden. Der Begriff der Erwerbsunfähigkeit beinhalte weder die Frage/Tatsache, ob eine medizinisch-the oretisch mögliche Erwerbsfähigkeit in tatsächlicher Hinsicht umgesetzt werde, noch eine zeitliche Begrenzung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit. Gleiches müsse somit für die Erwerbsfähigkeit gelten. Auch hierbei handle es sich nur um die rein medizinisch-theoretische Möglichkeit erwerbstätig zu sein. Auch in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht bestehe keine zeitliche Limitierung des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit (S. 5). Wenn das Gericht davon ausgehe, dass eine «erwerbliche Eingliederungswirksamkeit» in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG gefor dert sei und diese mit dem Erreichen des Pensionsalters wegfalle, widerspreche dies dem sonst klaren Wortlaut sowie auch dem Umstand, dass im Unfallversi cherungsrecht nicht generell die Eingliederungswirksamkeit von Heilbehandlun gen gefordert sei (S. 9 ; vgl. auch Urk. 11 ). 2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 31. Mai 2020 (Erreichen des AHV-Rücktrittsalters) Anspruch auf Pflegel eistungen und Kosten vergütungen hat.

2.3 Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 31. Mai 2020 (Erreichen des AHV-Rücktrittsalters) Anspruch auf Pflegel eistungen und Kosten vergütungen hat. 3.

3. 3.1 Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweck mäs sige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf die ambulante Be handlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizini sche Hilfs person sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital ( lit. a), die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen ( lit. b), die Be handlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abtei lung eines Spitals ( lit. c), die ärztlich verordneten Nach und Badekuren ( lit. d) und die der Heilung dien lichen Mittel und Gegenstände ( lit. e).

3.1 Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweck mäs sige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf die ambulante Be handlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizini sche Hilfs person sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital ( lit. a), die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen ( lit. b), die Be handlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abtei lung eines Spitals ( lit. c), die ärztlich verordneten Nach und Badekuren ( lit. d) und die der Heilung dien lichen Mittel und Gegenstände ( lit. e). Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG kann der Bundesrat die Leistungspflicht der Versi cherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Aus land begrenzen (Satz 1); er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen die versicherte Person Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat (Satz 2). In Aus übung dieser Gesetzesdelegation hat der Bundesrat den An spruch auf Pflegeleis tungen und Kostenvergütungen in Art. 15 ff. der Verord nung über die Unfallver sicherung (UVV) näher definiert.

Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG kann der Bundesrat die Leistungspflicht der Versi cherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Aus land begrenzen (Satz 1); er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen die versicherte Person Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat (Satz 2). In Aus übung dieser Gesetzesdelegation hat der Bundesrat den An spruch auf Pflegeleis tungen und Kostenvergütungen in Art. 15 ff. der Verord nung über die Unfallver sicherung (UVV) näher definiert. 3.2 Den gesetzlich umschriebenen Anspruch auf Heilbehandlung hat die versicherte Person so lange, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine nam hafte Verbesserung ihres Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu und sind allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invali denversi cherung abgeschlossen, geht die Unfallversicherung zur Berentung über, wenn der Unfall oder die Berufskrankheit eine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungsrechts (ATSG) hinterlässt (Art. 19 Abs. 1 UVG e contrario ; BGE 116 V 44 E. 2c). Mit dem Rentenbeginn fällt die Heilbehandlung mithin grundsätz lich dahin. Gemäss Art. 21 Abs. 1 UVG werden der versicherten Person nach der Festsetzung der Rente Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13 UVG) nur noch dann gewährt, wenn sie:

3.2 Den gesetzlich umschriebenen Anspruch auf Heilbehandlung hat die versicherte Person so lange, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine nam hafte Verbesserung ihres Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu und sind allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invali denversi cherung abgeschlossen, geht die Unfallversicherung zur Berentung über, wenn der Unfall oder die Berufskrankheit eine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi cherungsrechts (ATSG) hinterlässt (Art. 19 Abs. 1 UVG e contrario ; BGE 116 V 44 E. 2c). Mit dem Rentenbeginn fällt die Heilbehandlung mithin grundsätz lich dahin. Gemäss Art. 21 Abs. 1 UVG werden der versicherten Person nach der Festsetzung der Rente Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13 UVG) nur noch dann gewährt, wenn sie: - an einer Berufskrankheit leidet ( lit. a);

an einer Berufskrankheit leidet ( lit. a); - unter einem Rückfall oder an Spätfolgen leidet und die Erwerbsfähigkeit durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann ( lit. b);

unter einem Rückfall oder an Spätfolgen leidet und die Erwerbsfähigkeit durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann ( lit. b); - zur Erhaltung ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behand lung und Pflege bedarf ( lit. c);

zur Erhaltung ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behand lung und Pflege bedarf ( lit. c); - erwerbsunfähig ist und ihr Gesundheitszustand durch medizinische Vor keh ren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung be wahrt werden kann ( lit. d). erwerbsunfähig ist und ihr Gesundheitszustand durch medizinische Vor keh ren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung be wahrt werden kann ( lit. d). 3.3 Klar ist zunächst, dass die Beschwerdeführerin an keiner Berufskrankheit, sondern an Unfallfolgen leidet. Damit scheidet der anspruchsbegründende Ausnahmetat bestand von Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG aus. Alsdann gehen die Parteien implizit und zu Recht darin einig, dass vorliegend weder Rückfall- noch Spätfolgen zu beurteilen sind, so dass auch eine Anspruchsgrundlage gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b UVG ausser Betracht fällt. Unbestritten und erstellt ist weiter, dass die Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 41 % (vgl. Urk. 8/A 177) nicht als gänzlich erwerbsunfähig und damit nicht als vollinvalid zu qualifizieren ist. Es ist somit einzig zu prüfen, ob ein Anspruch der Beschwerdeführerin aufgrund von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG besteht.

3.3 Klar ist zunächst, dass die Beschwerdeführerin an keiner Berufskrankheit, sondern an Unfallfolgen leidet. Damit scheidet der anspruchsbegründende Ausnahmetat bestand von Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG aus. Alsdann gehen die Parteien implizit und zu Recht darin einig, dass vorliegend weder Rückfall- noch Spätfolgen zu beurteilen sind, so dass auch eine Anspruchsgrundlage gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b UVG ausser Betracht fällt. Unbestritten und erstellt ist weiter, dass die Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 41 % (vgl. Urk. 8/A 177) nicht als gänzlich erwerbsunfähig und damit nicht als vollinvalid zu qualifizieren ist. Es ist somit einzig zu prüfen, ob ein Anspruch der Beschwerdeführerin aufgrund von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG besteht. 4.

4. 4.1

4.1 4.1.1 Das hiesige Gericht hielt mit Urteil UV.2006.00108 vom 7. November 2007 in E. 3.4 fest, dass w ährend der an einer Berufskrankheit leidende Rentner den Heilbe handlungs an spruch gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG voraussetzungslos habe (vgl. die Kritik bei Maurer, Schweizerisches Un fallversicherungsrecht, 2. Aufl., Bern 1989, S. 383 Fn. 960), die übrigen Tatbe stände in unter schiedlichem Masse eine erwerbliche (Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG) oder ge sundheitliche (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) Eingliederungswirksam keit voraus setzen würden (BGE 116 V 45 E. 3b). Zwar sei der Wortlaut diesbezüglich nicht ohne weite res klar, doch könne Sinn und Zweck der Bezugnahme auf die er werbliche Ein gliederungswirk samkeit in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nur sein, dass die Heilbe handlung nicht mehr gewährt w erde, sobald der Rentenbezüger das Pensionsalter erreicht ha be (in diesem Sinne trotz Kritik Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; im Er gebnis gleicher Meinung offenbar auch Rumo Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversiche rung, in: Murer /Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundes gerichts zum Sozi alversi cherungsrecht, 3. Aufl., Zürich 2003, S. 149 ; vgl. auch Frésard /Mo ser Szeless, L'assurance accidents obligatoire, in: Meyer [Hrsg.], Schweizeri sches Bundesver waltungsrecht/Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel etc. 2007, S. 910; Ghélew / Rame let /Ritter, Commentaire de la loi sur l'assu rance accidents [LAA], Lausanne 1992, S. 112). Wohl habe das alte Unfallversicherungsrecht gemäss dem bis En de 1983 in Kraft gestandenen Bundesgesetz über die Kranken und Unfall versicherung (KUVG) eine Pflicht zur Gewährung ärztlicher Behandlung über die initiale Be handlungsphase hinaus nur in engen Grenzen vorgesehen gehabt und sei mit Art. 21 UVG die "Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente" (Marginale) Gegenstand eingehender Regelung geworden (BGE 116 V 44 E. 2d), indessen finde sich in den einschlägigen Materialien kein stichhaltiger Hinweis dafür, dass veru n fallte teilinvalide Personen im Unterschied zu den in dieser Hinsicht privile gierten Opfern von Berufskrankheiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und bei Ren tenfestsetzung vollinvaliden Unfallopfern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) über das Pensionierungsalter hinaus in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallversicherung kommen sollten (Botschaft zum Bundesgesetz über die Un fallversicherung vom 18. Au gust 1976, BBl. 1976 III S. 141 ff. bzw. entspre chender Sonderdruck). Zum unverändert ins Gesetz überführten und heute noch geltenden Entwurfstext von Art. 21 UVG (s. zum Wortlaut BBl. 1976 III S. 247 bzw. Bots chafts Sonderdruck S. 107) sei in der bundesrätlichen Bot schaft bloss erläuternd ausgeführt worden, die Möglichkeit der Gewährung einer not wendigen Heilbehandlung nach Zusprechung der Invalidenrente werde gegen über dem geltenden Recht erweitert, wobei die eine Nachbehandlung rechtferti genden Tat bestände abschliessend umschrieben würden: Berufskrankheiten, Rückfälle und Spätfolgen, Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder Verhinde rung einer weiteren Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes ( BBl. 1976 III S. 191 f. bzw. Botschafts Sonderdruck S. 51 f.). Im Rahmen der parlamenta rischen Beratung sei der unveränderten bundesrätlichen Geset zesvorlage ohne einschlägige Wortmeldung zugestimmt worden (vgl. Amtl.Bull. NR 1979 S. 136 ff., 159 ff., 249 ff. und 278 ff.; Amtl.Bull. NR 1981 S. 18 ff. und 30 ff.; Amtl.Bull SR 1980 S. 464 ff. und 493 ff.; Amtl.Bull. SR 1981 S. 54 ff. und 181). In der Literatur möge die Konsequenz der zeitlichen Beschränkung des Heilbe handlungsanspruchs verunfallter teilinvalider Rentner gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG als so unsozial bezeichnet werden, dass der Gesetzgeber sie kaum gewollt haben könne (so Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; vgl. unter Be zugnahme auf diesen Autor auch Frésard /Moser Szeless, a.a.O., S. 112). Aller dings werde dieser vom augenfälligen Sinn und Zweck abweichende Schluss nicht weiter unter mauert. Im Vergleich zur Rechtslage vor Inkrafttreten von Art. 21 UVG (s. dazu die Rechtsprechungshinweise bei Maurer, a.a.O., S. 383 Fn. 957) st elle denn auch bereits der an die erwerbliche Eingliederungswirksam keit geknüpfte und folglich bis zur Pensionierung zeitlich befristete Heilbe handlungsanspruch teilinvalider Unfallopfer nach Festsetzung der Rente den im Gesetzgebungsverfahren erklärtermassen angestrebte n Fortschritt dar. Immerhin könne der Pensionie rungszeitpunkt im Einzelfall variieren, je nachdem, ob die versicherte Person über das ordentliche Rücktrittsalter hinaus arbeitet oder ohne Unfall mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit weitergearbeitet hätte. In diesem Sinne sei wohl der in der Botschaft enthaltene Hinweis zu verstehen, wonach den über das AHV Rücktrittsalter hinaus weiterarbeitenden Unfallversicherten gegebenen falls die Heilungskosten und allfällige Taggelder zu vergüten seien ( BBl. 1976 III S. 173 bzw. Botschafts Sonderdruck S. 33).

4.1.1 Das hiesige Gericht hielt mit Urteil UV.2006.00108 vom 7. November 2007 in E. 3.4 fest, dass w ährend der an einer Berufskrankheit leidende Rentner den Heilbe handlungs an spruch gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG voraussetzungslos habe (vgl. die Kritik bei Maurer, Schweizerisches Un fallversicherungsrecht, 2. Aufl., Bern 1989, S. 383 Fn. 960), die übrigen Tatbe stände in unter schiedlichem Masse eine erwerbliche (Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG) oder ge sundheitliche (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) Eingliederungswirksam keit voraus setzen würden (BGE 116 V 45 E. 3b). Zwar sei der Wortlaut diesbezüglich nicht ohne weite res klar, doch könne Sinn und Zweck der Bezugnahme auf die er werbliche Ein gliederungswirk samkeit in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nur sein, dass die Heilbe handlung nicht mehr gewährt w erde, sobald der Rentenbezüger das Pensionsalter erreicht ha be (in diesem Sinne trotz Kritik Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; im Er gebnis gleicher Meinung offenbar auch Rumo Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversiche rung, in: Murer /Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundes gerichts zum Sozi alversi cherungsrecht, 3. Aufl., Zürich 2003, S. 149 ; vgl. auch Frésard /Mo ser Szeless, L'assurance accidents obligatoire, in: Meyer [Hrsg.], Schweizeri sches Bundesver waltungsrecht/Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel etc. 2007, S. 910; Ghélew Rame let /Ritter, Commentaire de la loi sur l'assu rance accidents [LAA], Lausanne 1992, S. 112). Wohl habe das alte Unfallversicherungsrecht gemäss dem bis En de 1983 in Kraft gestandenen Bundesgesetz über die Kranken und Unfall versicherung (KUVG) eine Pflicht zur Gewährung ärztlicher Behandlung über die initiale Be handlungsphase hinaus nur in engen Grenzen vorgesehen gehabt und sei mit Art. 21 UVG die "Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente" (Marginale) Gegenstand eingehender Regelung geworden (BGE 116 V 44 E. 2d), indessen finde sich in den einschlägigen Materialien kein stichhaltiger Hinweis dafür, dass veru n fallte teilinvalide Personen im Unterschied zu den in dieser Hinsicht privile gierten Opfern von Berufskrankheiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und bei Ren tenfestsetzung vollinvaliden Unfallopfern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) über das Pensionierungsalter hinaus in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallversicherung kommen sollten (Botschaft zum Bundesgesetz über die Un fallversicherung vom 18. Au gust 1976, BBl. 1976 III S. 141 ff. bzw. entspre chender Sonderdruck). Zum unverändert ins Gesetz überführten und heute noch geltenden Entwurfstext von Art. 21 UVG (s. zum Wortlaut BBl. 1976 III S. 247 bzw. Bots chafts Sonderdruck S. 107) sei in der bundesrätlichen Bot schaft bloss erläuternd ausgeführt worden, die Möglichkeit der Gewährung einer not wendigen Heilbehandlung nach Zusprechung der Invalidenrente werde gegen über dem geltenden Recht erweitert, wobei die eine Nachbehandlung rechtferti genden Tat bestände abschliessend umschrieben würden: Berufskrankheiten, Rückfälle und Spätfolgen, Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder Verhinde rung einer weiteren Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes ( BBl. 1976 III S. 191 f. bzw. Botschafts Sonderdruck S. 51 f.). Im Rahmen der parlamenta rischen Beratung sei der unveränderten bundesrätlichen Geset zesvorlage ohne einschlägige Wortmeldung zugestimmt worden (vgl. Amtl.Bull. NR 1979 S. 136 ff., 159 ff., 249 ff. und 278 ff.; Amtl.Bull. NR 1981 S. 18 ff. und 30 ff.; Amtl.Bull SR 1980 S. 464 ff. und 493 ff.; Amtl.Bull. SR 1981 S. 54 ff. und 181). In der Literatur möge die Konsequenz der zeitlichen Beschränkung des Heilbe handlungsanspruchs verunfallter teilinvalider Rentner gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG als so unsozial bezeichnet werden, dass der Gesetzgeber sie kaum gewollt haben könne (so Maurer, a.a.O., S. 384 Fn. 962b; vgl. unter Be zugnahme auf diesen Autor auch Frésard /Moser Szeless, a.a.O., S. 112). Aller dings werde dieser vom augenfälligen Sinn und Zweck abweichende Schluss nicht weiter unter mauert. Im Vergleich zur Rechtslage vor Inkrafttreten von Art. 21 UVG (s. dazu die Rechtsprechungshinweise bei Maurer, a.a.O., S. 383 Fn. 957) st elle denn auch bereits der an die erwerbliche Eingliederungswirksam keit geknüpfte und folglich bis zur Pensionierung zeitlich befristete Heilbe handlungsanspruch teilinvalider Unfallopfer nach Festsetzung der Rente den im Gesetzgebungsverfahren erklärtermassen angestrebte n Fortschritt dar. Immerhin könne der Pensionie rungszeitpunkt im Einzelfall variieren, je nachdem, ob die versicherte Person über das ordentliche Rücktrittsalter hinaus arbeitet oder ohne Unfall mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit weitergearbeitet hätte. In diesem Sinne sei wohl der in der Botschaft enthaltene Hinweis zu verstehen, wonach den über das AHV Rücktrittsalter hinaus weiterarbeitenden Unfallversicherten gegebenen falls die Heilungskosten und allfällige Taggelder zu vergüten seien ( BBl. 1976 III S. 173 bzw. Botschafts Sonderdruck S. 33). 4.1.2 Mit Urteil des hiesigen Gerichts UV.2017.00160 vom 13. September 2018 wurde in E. 3.1 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2 daran festgehalten, dass v erun fallte teilinvalide Personen über das Pensionierungsalter hinaus gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG grund sätzlich nicht mehr in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallver sicherung kommen würden; es werde eine erwerbliche Ein gliederungs wirk samkeit voraus gesetzt.

4.1.2 Mit Urteil des hiesigen Gerichts UV.2017.00160 vom 13. September 2018 wurde in E. 3.1 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2 daran festgehalten, dass v erun fallte teilinvalide Personen über das Pensionierungsalter hinaus gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG grund sätzlich nicht mehr in den Genuss von Heilbehandlungsleistungen der Unfallver sicherung kommen würden; es werde eine erwerbliche Ein gliederungs wirk samkeit voraus gesetzt. W eiter wurde in E. 3.2.4 ausgeführt, auch Kaspar Gehring weise im Orell Füssli Kommentar (OFK) zum KVG/UVG darauf hin, dass die Frage, welche Heilbehand lungen nach Erreichen des AHV-Rentenalters respektive der Aufgabe der Erwerbstätigkeit von Teilinvalidenrentnern noch übernommen werden müssten, höchstrichterlich nicht geklärt sei. Ausgehend von der Grundkonzeption, dass nach Abschluss der Tag geldphase die Krankenversicherung für die Heilbehand lungen zuständig sei, und die Regelungen für Rentenbezüger gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG aus drücklich an die Erwerbstätigkeit anknüpften, müsse wohl postuliert werden, dass in diesen Fällen mit der definitiven altershalben Aufgabe der Erwerbstätigkeit auch die Leistungspflicht des Unfallversicherers für die Heilbehandlungen ende. Nur bei Rentenbezügern aufgrund von Berufskrank heiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und Vollrentnern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) bleibe die Unfallversicherung auch nach Aufgabe der Erwerbstätigkeit für Heil behandlungen leistungspflichtig (OFK KVG/UVG-Gehring, Zürich 2018, Art. 21 UVG N 13).

W eiter wurde in E. 3.2.4 ausgeführt, auch Kaspar Gehring weise im Orell Füssli Kommentar (OFK) zum KVG/UVG darauf hin, dass die Frage, welche Heilbehand lungen nach Erreichen des AHV-Rentenalters respektive der Aufgabe der Erwerbstätigkeit von Teilinvalidenrentnern noch übernommen werden müssten, höchstrichterlich nicht geklärt sei. Ausgehend von der Grundkonzeption, dass nach Abschluss der Tag geldphase die Krankenversicherung für die Heilbehand lungen zuständig sei, und die Regelungen für Rentenbezüger gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG aus drücklich an die Erwerbstätigkeit anknüpften, müsse wohl postuliert werden, dass in diesen Fällen mit der definitiven altershalben Aufgabe der Erwerbstätigkeit auch die Leistungspflicht des Unfallversicherers für die Heilbehandlungen ende. Nur bei Rentenbezügern aufgrund von Berufskrank heiten (Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG) und Vollrentnern (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) bleibe die Unfallversicherung auch nach Aufgabe der Erwerbstätigkeit für Heil behandlungen leistungspflichtig (OFK KVG/UVG-Gehring, Zürich 2018, Art. 21 UVG N 13). 4.2 Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG setzt somit voraus, dass bei der Rentenbezügerin noch eine teilweise Erwerbsfähigkeit – von mehr als 10 % und weniger als 100 % - besteht (vgl. auch BGE 140 V 130 E. 2.3, Urteil des Bundesgerichts 8C_191/2011 vom 16. September 2011 E. 5.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3 ). Das Bundesgericht geht davon aus, aufgrund des klaren Wort lauts sei nicht relevant, ob die Erwerbsfähigkeit tatsächlich verwertet werde (Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3). Nach der Recht sprechung reicht es jedoch nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes, insbeson dere von Schmerzen, führten und sich lediglich im sozialen Bereich eingliede rungswirksam auswirkten ( Urteil des Bundesgerichts 8C_1011/2010 vom 19. Mai 2011 E. 5.5). Die Leistungspflicht erfordere vielmehr, dass die medizinischen Massnahmen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienten (Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Das in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG angestrebte Ziel – der Erhalt der Erwerbsfähigkeit – spreche dafür, dass dieser Anspruch auf die Dauer der erwerblichen Aktivität beschränkt bleibe (BGE 144 V 418 E. 3.3.2 mit Hinweis unter anderem auf Kaspar Gehring ).

4.2 Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG setzt somit voraus, dass bei der Rentenbezügerin noch eine teilweise Erwerbsfähigkeit – von mehr als 10 % und weniger als 100 % - besteht (vgl. auch BGE 140 V 130 E. 2.3, Urteil des Bundesgerichts 8C_191/2011 vom 16. September 2011 E. 5.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3 ). Das Bundesgericht geht davon aus, aufgrund des klaren Wort lauts sei nicht relevant, ob die Erwerbsfähigkeit tatsächlich verwertet werde (Urteil des Bundesgerichts 8C_50/2018 vom 20. Juli 2018 E. 2.3). Nach der Recht sprechung reicht es jedoch nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes, insbeson dere von Schmerzen, führten und sich lediglich im sozialen Bereich eingliede rungswirksam auswirkten ( Urteil des Bundesgerichts 8C_1011/2010 vom 19. Mai 2011 E. 5.5). Die Leistungspflicht erfordere vielmehr, dass die medizinischen Massnahmen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienten (Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Das in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG angestrebte Ziel – der Erhalt der Erwerbsfähigkeit – spreche dafür, dass dieser Anspruch auf die Dauer der erwerblichen Aktivität beschränkt bleibe (BGE 144 V 418 E. 3.3.2 mit Hinweis unter anderem auf Kaspar Gehring ). Damit übereinstimmend kam das Bundesgericht im Urteil 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 zum Schluss, es sei - angesichts des im konkreten Fall kurz nach Rentenbeginn eintretenden Rücktrittsalters - nicht auszumachen, wie Heil be handlungen die Erwerbsfähigkeit bewahren könnten (E. 7.3). Auch das Kantons gericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, gelangte mit Urteil 725 15 62 vom 11. Juni 2015 zur Auffassung, dass aufgrund des ordentlichen Rentenalters und fehlender Erwerbstätigkeit kein Anspruch auf Heil behandlung gestützt auf die erwähnte gesetzliche Bestimmung bestehe (E. 3.5).

Damit übereinstimmend kam das Bundesgericht im Urteil 8C_655/2018 vom 31. Oktober 2019 zum Schluss, es sei angesichts des im konkreten Fall kurz nach Rentenbeginn eintretenden Rücktrittsalters nicht auszumachen, wie Heil be handlungen die Erwerbsfähigkeit bewahren könnten (E. 7.3). Auch das Kantons gericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, gelangte mit Urteil 725 15 62 vom 11. Juni 2015 zur Auffassung, dass aufgrund des ordentlichen Rentenalters und fehlender Erwerbstätigkeit kein Anspruch auf Heil behandlung gestützt auf die erwähnte gesetzliche Bestimmung bestehe (E. 3.5). 4.3 D en Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die behauptete Klarheit des Gesetzeswortlauts und die Besonderheiten des UVG, welche zu einem Anspruch auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen auch nach dem Altersrücktritt führten (vgl. Urk. 1, Urk. 11), kann nicht gefolgt werden. Insbesondere zeigt sich gerade durch oben erwähnte n Interpretationen hinsichtlich der Wendung «Erhal tung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit», welche von der Interpretation der Beschwerdeführerin abweichen, dass Auslegungsbedarf besteht (vgl. vorstehend E 1.2).

4.3 D en Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die behauptete Klarheit des Gesetzeswortlauts und die Besonderheiten des UVG, welche zu einem Anspruch auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen auch nach dem Altersrücktritt führten (vgl. Urk. 1, Urk. 11), kann nicht gefolgt werden. Insbesondere zeigt sich gerade durch oben erwähnte n Interpretationen hinsichtlich der Wendung «Erhal tung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit», welche von der Interpretation der Beschwerdeführerin abweichen, dass Auslegungsbedarf besteht (vgl. vorstehend E 1.2). Fest steht, dass für die Gewährung von Heilbehandlungen und Kostenvergü tungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG (vor dem Altersrücktritt) keine konkrete Erwerbstätigkeit erforderlich ist. Vielmehr reicht die hypothetisch noch vorhan dene Erwerbsfähigkeit, welche es zu erhalten gilt. Vorausgesetzt ist somit eine Erwerbsfähigkeit, welche zwar vor dem Altersrücktritt nicht zwingend konkret umgesetzt werden muss, aber welche hypothetisch umgesetzt werden könnte. D emnach besteht eine Verknüpfung des Anspruchs auf Leistungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG mit der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise rechtsprechungs gemäss mit der Dauer der erwerblichen Aktivität (vgl. vorstehend E. 4.2).

Fest steht, dass für die Gewährung von Heilbehandlungen und Kostenvergü tungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG (vor dem Altersrücktritt) keine konkrete Erwerbstätigkeit erforderlich ist. Vielmehr reicht die hypothetisch noch vorhan dene Erwerbsfähigkeit, welche es zu erhalten gilt. Vorausgesetzt ist somit eine Erwerbsfähigkeit, welche zwar vor dem Altersrücktritt nicht zwingend konkret umgesetzt werden muss, aber welche hypothetisch umgesetzt werden könnte. D emnach besteht eine Verknüpfung des Anspruchs auf Leistungen nach Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG mit der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise rechtsprechungs gemäss mit der Dauer der erwerblichen Aktivität (vgl. vorstehend E. 4.2). Die Leistungspflicht erfordert, dass die medizinischen Massnahmen der Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienen ( vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Nach der Rechtsprechung reicht es nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Ver besserung des Gesundheitszustandes führen und lediglich im sozialen Bereich eingliederungswirksam sind (vgl. vorstehend E. 4.2). Daraus folgt, dass die durch geführten Behandlungen nach Erreichen des Altersrücktritts – mit Ausnahme einer konkret noch im Erwerbsleben stehenden Person – in erster Linie einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes dienen und sich infolge der Ausrichtung einer Altersrente nicht mehr auf eine notwendigerweise zu entrichtende Erwerbsarbeit, sondern lediglich noch im sozialen B ereich auswirken können. Die neben einem Invaliditätsgrad zwischen 10 % und weniger als 100 % verbleibende Erwerbsfähigkeit führt somit ab Erreichen des ordentli chen Rentenalters nicht mehr zu einer Erwerbstätigkeit. Dies hat auch vo rliegend zu gelten, ausser die Beschwerdeführerin würde trotz Erreichen des Rentenalters noch einer E rwerbstätigkeit nachgehen. Dies wurde jedoch weder geltend gemacht, noch geht dies aus den Akten hervor.

Die Leistungspflicht erfordert, dass die medizinischen Massnahmen der Erhaltung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit dienen ( vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2016 vom 8. Mai 2017 E. 3.4). Nach der Rechtsprechung reicht es nicht aus, dass die durchgeführten Behandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Ver besserung des Gesundheitszustandes führen und lediglich im sozialen Bereich eingliederungswirksam sind (vgl. vorstehend E. 4.2). Daraus folgt, dass die durch geführten Behandlungen nach Erreichen des Altersrücktritts – mit Ausnahme einer konkret noch im Erwerbsleben stehenden Person – in erster Linie einer Stabilisierung oder gar Verbesserung des Gesundheitszustandes dienen und sich infolge der Ausrichtung einer Altersrente nicht mehr auf eine notwendigerweise zu entrichtende Erwerbsarbeit, sondern lediglich noch im sozialen B ereich auswirken können. Die neben einem Invaliditätsgrad zwischen 10 % und weniger als 100 % verbleibende Erwerbsfähigkeit führt somit ab Erreichen des ordentli chen Rentenalters nicht mehr zu einer Erwerbstätigkeit. Dies hat auch vo rliegend zu gelten, ausser die Beschwerdeführerin würde trotz Erreichen des Rentenalters noch einer E rwerbstätigkeit nachgehen. Dies wurde jedoch weder geltend gemacht, noch geht dies aus den Akten hervor. 4.4 Nach dem Gesagten kann aus Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG kein Anspruch von teil invaliden Rentenbezügern auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach der ordentlichen Pen sionierung abgeleitet werden, da die Gewährung nur im Rahmen einer Eing liederungswirksamkeit erfolgt. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen vorliegend zu Recht nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters der Beschwerdeführerin per 31. Mai 2020 eingestellt. Dass es zu einer Ungleichbehandlung zwischen Teil- und Vollrentnern und Berufskrankheitsrentnern kommen kann, vermag daran nichts zu ändern (vgl. hierzu vorstehend E. 4.1 ).

4.4 Nach dem Gesagten kann aus Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG kein Anspruch von teil invaliden Rentenbezügern auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach der ordentlichen Pen sionierung abgeleitet werden, da die Gewährung nur im Rahmen einer Eing liederungswirksamkeit erfolgt. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen vorliegend zu Recht nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters der Beschwerdeführerin per 31. Mai 2020 eingestellt. Dass es zu einer Ungleichbehandlung zwischen Teil- und Vollrentnern und Berufskrankheitsrentnern kommen kann, vermag daran nichts zu ändern (vgl. hierzu vorstehend E. 4.1 ). Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Jürg Senn

Rechtsanwalt Jürg Senn - AXA Versicherungen AG

AXA Versicherungen AG - Bundesamt für Gesundheit

Bundesamt für Gesundheit 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

Grieder-MartensSchüpbach