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Um verschiedene Beiträge und Links zu grösseren Themenfelder zusammenzufassen, stelle ich gelegentlich Dossiers zusammen. Beachte: aus Zeitmangel kann ich die Dossiers nicht konstant aktualisieren. Entsprechend ist jeweils am Anfang der aktuelle Stand, d.h. das Datum der letzten Überarbeitung, angegeben. Daneben kann man Artikel auch nach Kategorien anzeigen lassen, also
- Alle Artikel zum Thema Asyl- und Migrationspolitik
- Alle Artikel zum Thema Netzpolitik
- Alle Artikel zum Thema Ernährungssouveränität
Dossiers
Dossier Nachrichtendienst. Das Dossier enthält Infos zum früheren Inlandnachrichtendienst Dienst für Analyse und Prävention (DAP) und den Fichenaffären der letzten Jahre, zum früheren Auslandnachrichtendienst (Strategischer Nachrichtendienst), der u.a. im Zusammenhang mit den Überwachungsanlagen in Leuk und (Onyx resp. später Satos 3) auf sich aufmerksam machte, sowie zum aktuellen Nachrichtendienst des Bunds (NDB), der am 1. Januar 2010 aus der Zusammenlegung der beiden Dienste entstand und dessen Kompetenzen im Rahmen des geplanten Nachrichtendienstgesetzes (NDG) massiv ausgeweitet werden soll.
Dossier Bundesgesetz über die Überwachung von Post und Fernmeldewesen (BÜPF). In der Schweiz hätte die Vorratsdatenspeicherung ohne Anfangsverdacht gemäss Bundesrat ausgedehnt werden sollen von sechs auf zwölf Monate. Das wollte der Bundesrat mit der Revision des Büpf. Unterdessen hat das Parlament aber dieses Anliegen abgelehnt, und ein Referendum gegen das Büpf ist leider nicht zustande gekommen. Das hier vorliegende Dossier ist etwas veraltet, gibt aber weiterhin einen Überblick übers Thema.
Dossier Kontingentsflüchtlinge. Kontingentsflüchtlinge sind Flüchtlinge, die Gruppen ohne individuelles Asylgesuch direkt von der Schweiz aufgenommen werden. Dieses Dossier stellt den Umgang der Schweiz mit Kontingentsflüchtlingen dar.