Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/146347

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welche Investitionen plant der Bundesrat in den kommenden Jahren, um die Tunnelsicherheit auf dem Nationalstrassennetz zu erhöhen? Und wie hoch sind ganz allgemein die geplanten Investitionen in Sanierungen mit dem Ziel einer verbesserten Tunnelsicherheit? Gern wüsste ich, um welche Tunnels es sich dabei handelt, welche Massnahmen vorgesehen sind und wie hoch die Kosten ausfallen werden.</p><p>2. Bewegen sich die obenerwähnten Investitionen in die Sicherheit und in Sanierungen in Bezug auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis in einem ähnlichen Rahmen wie bei den verschiedenen vom Bundesrat vorgeschlagenen Varianten für die Sanierung am Gotthard? Beziehungsweise kann von einer Senkung der Zahl der Unfallopfer um 53 Prozent ausgegangen werden, wie dies die Schätzung der Fachleute der Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) ergeben hat?</p><p>3. Ist der Bundesrat bereit, für alle Tunnels, die mit den Fragen 1 und 2 gemeint sind, sämtliche strengen Sicherheitsmassnahmen anzuwenden, die in der Interpellation Stadler Markus 14.3393 aufgeführt sind?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Nationalstrassentunnels werden kontinuierlich den aktuell gültigen Normen und Richtlinien zur Tunnelsicherheit angepasst. Eine Auflistung der entsprechenden Bauvorhaben inklusive Kosten ist im "Teilprogramm Sicherheitsmassnahmen Tunnel (Tusi), Zwischenbilanz Juni 2013" zusammengestellt. Dieses Dokument ist auf der Internetseite des Bundesamtes für Strassen (Astra) elektronisch abrufbar.</p><p>2. Der Bundesrat hat seine Überlegungen zum Kosten-Nutzen-Verhältnis bezogen auf die Tunnelsicherheit im Gotthard-Strassentunnel in seiner Antwort auf die Interpellation Regazzi 12.3388, "Tunnelsicherheit am Fall des Gotthards", dargelegt.</p><p>3. Die Normen und Richtlinien zur Tunnelsicherheit werden auf alle Nationalstrassentunnels angewendet. Zu den konkreten Massnahmen, die in der Interpellation Stadler Markus 14.3393, "Sicherheit im Gotthard-Strassentunnel", vorgeschlagen werden, nimmt der Bundesrat in der diesbezüglichen Antwort Stellung.</p>  Antwort des Bundesrates.