Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03354.jsonl.gz/740

Scientology Kirche in Russland: Europäischer Menschenrechtsgerichtshof schützt erneut die Relgionsfreiheit
PRESSEMITTEILUNG 1.10.2009
Der Europäische Gerichtshof für Menschrechte hat heute einstimmig zu Gunsten zweier religiöser Gruppierungen der Scientology Kirche in Russland entschieden. Das Gericht befand, dass sie einen Anspruch darauf haben, als religiöse Gemeinschaften gemäss russischem Recht eingetragen zu werden.
Das Urteil entschied, dass die Gründer der Scientology Kirchen in Surgut und Nizhnekamsk das Recht auf Religions- und Vereinigungsfreiheit gemäss Artikel 9 und 11 der Europäischen Menschenrechts-konvention haben.
In seinen Urteilsgründen heißt es, das Gericht „stellte fest, dass die Antragsteller nicht die Möglichkeit hatten, Anerkennung und effektive Wahrnehmung ihrer Rechte auf Religions- und Vereinigungsfreiheit in irgendeiner organisierten Form zu erhalten. Der erste Antragsteller konnte die Eintragung der Scientology-Gruppierung als nicht-religiöse Rechtsperson nicht erreichen, da die russischen Behörden sie als eine religiöse Gemeinschaft ansahen. Die Anträge auf Registrierung als religiöse Gemeinschaft – eingereicht vom ersten und zweiten Antragsteller als Gründungsmitglieder ihrer jeweiligen Gruppierung und auch im Namen des dritten Antragstellers – wurden unter Hinwies auf die ungenügende Bestandszeit der Gruppierungen abgelehnt. Im Endergebnis gewährte der eingeschränkte Status einer religiösen Gruppierung – zu dem sie berechtigt waren und im Rahmen dessen der dritte Antragsteller existierte – ihnen keinerlei praktische oder wirksame Vorteile, da solch einer Gruppierung die Rechtsfähigkeit, Eigentumsrechte und die rechtliche Möglichkeit, die Interessen ihrer Mitglieder zu schützen, vorenthalten wurde und sie auch ernsthaft in der Wahrnehmung der grundlegendsten Aspekte ihrer religiösen Funktionen behindert wurde. Dementsprechend befindet das Gericht, dass die Rechte der Antragsteller aus Art. 9 [Religionsfreiheit], interpretiert im Lichte von Art. 11 [Vereinigungsfreiheit] beeinträchtigt wurden.”
Im Einklang mit der früheren Entscheidung des Gerichtshofs zugunsten des Anspruchs der Scientology Kirche Moskau, als religiöse Gemeinschaft gemäß dem russischen Religionsgesetz eingetragen zu werden, repräsentieren diese neuen Fälle richtungsweisende Urteile, welche die Religionsfreiheit und Vereinungsfreiheit für Scientologen und Menschen aller Glaubensrichtungen in allen 47 Mitgliedsländern des Europarates garantieren.
Der Gerichtshof stellte abschließend fest: „Im Lichte der vorgenannten Erwägungen stellt das Gericht fest, dass die Beeinträchtigung der Rechte der Antragsteller auf Religions- und Vereinigungsfreiheit nicht „in einer demokratischen Gesellschaft notwendig” war. Demgemäss liegt eine Verletzung von Artikel 9 der Konvention, interpretiert im Lichte von Artikel 11, vor.”
Nina de Kastro, Pressesprecherin der Scientology Kirche Russland, lobte die Entscheidung des Gerichts mit den Worten: „Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Rechte der Scientology Kirchen in Russland, sondern stellt auch eine wichtige Präzedenzentscheidung dar, welche die Rechte aller religiösen Gemeinschaften in ganz Europa schützt.”
Auch die russische Scientology Kirche in St. Petersburg hat aufgrund ähnlicher diskriminierender Schikanen im Zusammenhang mit ihrer Eintragung als Religionsgemeinschaft ebenfalls Beschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhängig,.
Die Scientology Religion wurde von L. Ron Hubbard gestiftet. Die erste Kirche wurde im Jahre 1954 in den USA gegründet. Seither wuchs die Religionsgemeinschaft weltweit zu mehr als 8000 Kirchen, Missionen und Gruppen und zehn Millionen Anhängern in 165 Nationen. In der Russischen Föderation gibt es mehr als 40 Scientology Kirchen und Missionen von St. Petersburg bis Wladiwostok.
Für weitere Informationen über Scientology besuchen Sie: http://www.scientology-moscow.ru oder http://www.scientology.ch.
Für Kontakt: Annette Klug, Scientology Kirche Zürich, Tel. 044 – 400 11 90
Das Urteil ist auch auf der website http://www.echr.coe.int zu finden.
Etwa ein Jahr ist es her, dass die Scientology Kirche Berlin ihre neuen Räumlichkeiten an der Otto-Suhr-Allee eröffnete. Innerhalb nur weniger Monate ist die Zahl der hauptamtlich aktiven Mitglieder in Berlin von knapp 30 auf mittlerweile 130 angewachsen. Während viele unter ihnen noch dabei sind, in ihre Aufgaben hineinzuwachsen, gehört etwa ein Drittel der hauptamtlich Aktiven zu den langjährigen Scientologen. Allein das Presse- und Rechtsamt der Kirche bringt mit ihren sechs Mitgliedern über 100 Jahre Scientology-Erfahrung auf die Waage.
Seit Januar 2007 besuchten nahezu 20.000 interessierte Mitbürger die Berliner Kirche, um sich selbst ein Bild zu machen. Noch höher liegen selbstverständlich die Besucherzahlen an den Informationsständen des Dianetik-Zentrums der Scientology Kirche in der Berliner Innenstadt. Hier haben sich mehr als 60.000 Menschen über Dianetik, Scientology und die Sozialprogramme der Kirche informiert. Über 13.000 Menschen haben allein im letzten Jahr ihr erstes Buch zum Thema Dianetik und Scientology erhalten, mehr Informationen und Kontakt möchten etwa die Hälfte von ihnen.
Damit betreut allein die Scientology Kirche Berlin derzeit insgesamt etwa 11.000 Menschen, die an der Scientology-Religion interessiert sind und damit begonnen haben, sich mit der religiösen Lehre zu beschäftigen. Der Schlüssel zum Erfolg ist Aufklärungsarbeit, der Abbau von weit verbreiteten Misskonzepten und der Aufbau von Vertrauen.
Die erste Scientology Kirche in Deutschland wurde in den 1970er Jahren in München gegründet. Dort befindet sich auch heute noch der Sitz der Scientology Kirche Deutschland. In über 40 Gerichtsurteilen wurde Scientology als Religion auch in Deutschland bestätigt. Nach massiven Angriffen durch die Weltanschauungsbeauftragten der Evangelischen Kirche und ihrer politischen Repräsentanten, kam es seit Anfang der 1980er immer wieder zu massiven Diskriminierungen gegenüber Scientologen. Seit 1993 beschäftigen sich international verschiedene namhafte Menschenrechtsgremien mit diesen Menschenrechtsverletzungen.
In Portugal und Südafrika wurde Scientology im Jahr 2007 nicht nur als Religion anerkannt, sondern auch von der Steuer befreit. In Spanien wurde sie als Religion und Kirche eingetragen. Schon im April 2007 entschied der Europäische Menschenrechtsgerichtshof, dass Scientology wie alle anderen Religionen zu behandeln ist. Für mehr Informationen: Sabine Weber – 030-364076-270 – Mobil: 0176-22362717, Otto-Suhr-Allee 30-34, 10585 Berlin, E-Mail: <email-pii>