Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/9268

<h2>SubmittedText<h2><p>Im Laufe des Jahres 1992 kam der Verdacht auf, dass bei der F/A-18-Beschaffung amerikanische F/A-18-Hersteller oder von diesen beauftragte, mehr oder weniger zweifelhafte Mittelsmänner Personen in der Schweiz Provisionen bezahlt oder in Aussicht gestellt hätten.</p><p>Ein damaliger Nationalrat, der Informationen und anscheinend auch eine handgeschriebene Liste mit den Namen involvierter EMD-Beamter erhalten hatte, soll Bundesrat Villiger seine Besorgnis sogar schriftlich mitgeteilt haben. Im Verlauf des Briefwechsels zwischen dem betreffenden Nationalrat und Bundesrat Villiger soll letzterer versichert haben, dass es zu keiner Unregelmässigkeit gekommen sei.</p><p>Kann Bundesrat Ogi vor dem Hintergrund der jüngsten Enthüllungen zu Korruptionsfällen im EMD dazu Stellung nehmen, ob diese Informationen der Wahrheit entsprechen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Es ist richtig, dass 1992 der damalige Nationalrat Poncet dem damals amtierenden Chef EMD Fragen betreffend Kommissionszahlungen im Zusammenhang mit der Kampfflugzeugbeschaffung gestellt hat. Der Chef EMD legte in seiner Antwort dar, dass unsere Verträge jegliche Zahlungen von Kommissionen ausschliessen. Auch wurde eine formelle Bestätigung der zuständigen amerikanischen Behörden und des Herstellers beigebracht, dass im F/A-18-Programm für die Schweiz keine Kommissionen versprochen oder bezahlt werden.</p><p>Die in diesem Zusammenhang erwähnte Liste von beteiligten Personen der Eidgenössischen Verwaltung wurde am 29.02.96 der Bundesanwältin und erst auf Anfrage hin am 11.03.96 dem EMD unterbreitet.</p><p>Weder 1992 noch heute hat das EMD irgendwelche Hinweise, die einen konkreten Verdacht im Hinblick auf unerlaubte Zahlungen begründen könnten. Es haben sich bis heute für das EMD keine neuen Erkenntnisse in dieser Angelegenheit ergeben.</p><p>Die Bundesanwaltschaft führt ihrerseits Abklärungen durch. </p><p>Die Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs erfolgt auf den regulären Kanälen des Rüstungsablaufes unter Einbezug aller zuständigen Entscheidungsstufen. Wir weisen darauf hin, dass Oberst Nyffenegger zu keinem Zeitpunkt in dieses Projekt involviert war.</p>  Antwort des Bundesrates.