Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03438.jsonl.gz/3015

Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen 1992 haben sich die bilateralen Beziehungen unregelmässig weiterentwickelt. Zwischen 2001 und 2010 hat die Schweiz Belarus mit humanitärer Hilfe unterstützt. Ein bilateraler Dialog findet jährlich statt. Zu den besprochenen Themen gehört die Menschenrechtslage, insbesondere die Abschaffung der Todesstrafe.
Bilaterale Beziehungen
Schwerpunkte der diplomatischen Beziehungen
Trotz unterschiedlicher Vorstellungen über Demokratie und Menschenrechte finden Kontakte zwischen der Schweiz und Belarus statt. Nach der gewaltsamen Repression im Anschluss an die Präsidialwahlen 2010 hatte die Schweiz die von EU und USA eingeführten Visa- und Finanzsanktionen gegen Belarus mitgetragen. Per 1.3.2016 wurden diese Sanktionen mit Ausnahme der Massnahmen gegen vier Personen aufgehoben. Die Schweiz hat sich hier am Entscheid der EU orientiert, welche ihrerseits am 15.2.2016 beschlossen hatte, die Sanktionen gegen Belarus nicht zu verlängern.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Der Handelsaustausch zwischen den beiden Ländern konnte sich bisher nur schwach entwickeln, weshalb die Schweiz weiterhin daran interessiert ist, das bestehende Potenzial besser zu nutzen. Das grundlegende Vertragsnetz zum Ausbau des wirtschaftlichen Austauschs wurde abgeschlossen. So sind das Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Investitionsabkommen und das Doppelbesteuerungsabkommen in Kraft.
Die Schweiz importiert vor allem landwirtschaftliche Produkte und exportiert Pharmazeutika, Maschinen und chemische Produkte. Etwa 30 Schweizer Unternehmen sind in Belarus vertreten. 2015 traf sich die Gemischte Wirtschaftskommission Schweiz-Belarus nach einem Unterbruch von mehreren Jahren wieder.
Zusammenarbeit im Bildungsbereich
Forschende und Kulturschaffende aus Belarus können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.
Friedensförderung und Menschliche Sicherheit
Die Schweiz setzt sich für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein und unterstützt Belarus bei den Bemühungen für eine Strafjustiz ohne Todesstrafe.
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
Die DEZA war ab 2000 verstärkt in Belarus aktiv. In Mai 2010 wurden alle Schweizer Projekte an lokale Partnerorganisationen übergegeben.
Die durchgeführten Aktivitäten konzentrierten sich auf Massnahmen zur Linderung der Folgen des Reaktorunglücks von Tschernobyl (Kindersterblichkeit, Rehabilitation im Gesundheits- und Sozialbereich, behinderte Kinder, Stärkung der Gemeinwesen) sowie den Ausbau von Katastrophenschutz und Rettungswesen. Organisationen der Zivilgesellschaft wurden auch unterstützt. Das Budget 2001–2010 betrug 25 Mio. CHF.
Schweizerinnen und Schweizer in Belarus
Ende 2015 lebten 20 Schweizerinnen und Schweizer in Belarus.
Geschichte der bilateralen Beziehungen
Nach der Auflösung der Sowjetunion erklärte die Republik Belarus am 25.8.1991 ihre Unabhängigkeit. Die Schweiz anerkannte den neuen Staat am 23.12.1991. Der Schweizer Botschafter in Polen ist seit 1992 auch in Minsk akkreditiert. Im Juli 2007 eröffnete die Schweiz ein Botschaftsbüro in Minsk, das Büro ist der Botschaft in Warschau unterstellt.