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- US-Präsident Donald Trump will noch diese Woche bekannt geben, wen er für die Nachfolge der verstorbenen Bundesrichterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten US-Gericht nominieren will.
- «Ich denke, es wird Freitag oder Samstag sein», sagte Trump am Montag.
- Aus Respekt vor Ginsburg wolle er bis nach der Beisetzung warten.
Die liberale Richterin war am Freitag mit 87 Jahren nach einer Krebserkrankung gestorben. Trump will eine Frau für ihre Nachfolge vorschlagen.
Der Streit um die Nachfolge könnte die heisse Phase des US-Wahlkampfs dominieren. Trump strebt eine rasche Neubesetzung an, um so die konservative Mehrheit im Supreme Court zu stärken.
Er forderte, dass der Senat noch vor der Präsidentenwahl über seine Kandidatin abstimmt. Fünf Frauen seien in der engeren Auswahl. Er suche eine «gute Person» mit «sehr, sehr hohen Moralvorstellungen».
Zwei aussichtsreiche Kandidatinnen
- Als wahrscheinlichste Kandidatin Trumps gilt laut Medienberichten die Bezirksrichterin Amy Coney Barrett aus Chicago.
- Die 48-Jährige ist als Abtreibungsgegnerin bekannt – ein zentrales Thema für Konservative.
- Als aussichtsreiche Bewerberin gilt auch die Richterin Barbara Lagoa. Sie ist 52 Jahr alt und kommt aus Florida – einem Bundesstaat, in dem sich der Ausgang der Präsidentenwahl entscheiden könnte.
Die Nachbesetzung am Obersten Gericht sei eine wichtige Entscheidung, so Trump weiter. Er machte deutlich, dass seine Entscheidung das Gericht über Jahrzehnte prägen kann – und er deshalb vergleichsweise junge Kandidatinnen im Blick hat.
Republikaner halten an Fahrplan fest
Trumps Republikaner im Senat halten an einer schnellen Abstimmung über die Nachfolge der verstorbenen Supreme-Court-Richterin fest. Der Mehrheitsführer der Republikaner in der Kammer, Mitch McConnell, sagte am Montag, der Senat werde noch in diesem Jahr über einen von US-Präsident Donald Trump nominierten Kandidaten abstimmen. Es gebe dafür ausreichend Zeit.
Die Demokraten fordern hingegen, dass der freigewordene Posten im einflussreichen Obersten US-Gericht erst vom diesjährigen Sieger der Präsidentenwahl am 3. November besetzt wird. Der neue (oder alte) Präsident wird am 20. Januar vereidigt.