Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0071.jsonl.gz/355

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_14/2024 Verfügung vom 1. Februar 2024 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Kneubühler, Präsident, Gerichtsschreiber Baur. Verfahrensbeteiligte Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn, Baselstrasse 7, 4502 Solothurn, vertreten durch den Rechts- und Personaldienst der Stadt Solothurn, Baselstrasse 7, Postfach, 4502 Solothurn, Beschwerdeführerin, gegen A.________, Beschwerdegegner, Staat Solothurn, Rathaus, 4509 Solothurn, vertreten durch das Amt für Verkehr und Tiefbau des Kantons Solothurn, Rötihof, Werkhofstrase 65, 4509 Solothurn. Gegenstand Bauentscheid; Container für Abgabe von Lebensmitteln, Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 8. Dezember 2023 (VWBES.2023.249). Erwägungen: Am 8. Januar 2024 erhob die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 8. Dezember 2023 betreffend die dem A.________ erteilte Bewilligung zum Aufstellen eines Containers für die Abgabe von Lebensmitteln auf einer Parzelle des Kantons Solothurn. Sie ersuchte dabei um Ansetzung einer angemessenen Frist zur Stellung der Anträge sowie zur ausführlichen Begründung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 10. Januar 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerdeführerin darauf hin, dass die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar sei, die Beschwerde jedoch bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzt werden könne. Mit Eingabe vom 26. Januar 2024 zog die Beschwerdeführerin die Beschwerde zurück. Damit ist das Beschwerdeverfahren als durch Beschwerderückzug erledigt im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben, wobei keine Kosten aufzuerlegen ( Art. 66 BGG ) und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind ( Art. 68 BGG ). Demnach verfügt der Präsident: 1. Das Verfahren 1C_14/2024 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Diese Verfügung wird den Parteien, dem Staat Solothurn und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 1. Februar 2024 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Kneubühler Der Gerichtsschreiber: Baur

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_14/2024

Verfügung vom 1. Februar 2024

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn, Baselstrasse 7, 4502 Solothurn,

vertreten durch den Rechts- und Personaldienst der Stadt Solothurn, Baselstrasse 7, Postfach, 4502 Solothurn,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

Beschwerdegegner,

Staat Solothurn,

Rathaus, 4509 Solothurn,

vertreten durch das Amt für Verkehr und Tiefbau des Kantons Solothurn, Rötihof, Werkhofstrase 65, 4509 Solothurn.

Gegenstand

Bauentscheid; Container für Abgabe von Lebensmitteln,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 8. Dezember 2023 (VWBES.2023.249).

Erwägungen:

Am 8. Januar 2024 erhob die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 8. Dezember 2023 betreffend die dem A.________ erteilte Bewilligung zum Aufstellen eines Containers für die Abgabe von Lebensmitteln auf einer Parzelle des Kantons Solothurn. Sie ersuchte dabei um Ansetzung einer angemessenen Frist zur Stellung der Anträge sowie zur ausführlichen Begründung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 10. Januar 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerdeführerin darauf hin, dass die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar sei, die Beschwerde jedoch bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzt werden könne. Mit Eingabe vom 26. Januar 2024 zog die Beschwerdeführerin die Beschwerde zurück. Damit ist das Beschwerdeverfahren als durch Beschwerderückzug erledigt im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben, wobei keine Kosten aufzuerlegen ( Art. 66 BGG ) und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind ( Art. 68 BGG ).

Art. 32 Abs. 2 BGG Art. 66 BGG Art. 68 BGG Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren 1C_14/2024 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Staat Solothurn und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Februar 2024

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Baur