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Die Marke
Eine Marke ist ein Zeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. Der Konsument erkennt anhand einer Marke aus welchem Unternehmen eine Ware oder Dienstleistung stammt (sogenannte Kennzeichnungskraft). Marken können Wörter, einzelne Buchstaben, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen, Melodien oder Kombinationen davon (z.B. Logos) sein.
Damit eine Marke registriert werden kann, darf sie nicht beschreibend sein für diejenigen Waren oder Dienstleistungen, für die sie verwendet und registriert werden soll. Denn damit wäre die Kennzeichnungskraft der Marke nicht erfüllt. Zudem darf sie nicht gegen die guten Sitten verstossen oder irreführend sein. Nicht als Marke registrierbar sind zudem Zeichen, die freihaltebedürftig sind. Dazu gehören Bezeichnungen, die alle Marktteilnehmer zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes oder der Herkunft der Ware oder Dienstleistung zwingend benötigen. Nicht registrierbar sind damit auch übliche Abkürzungen, Herkunftsangaben, Sachangaben und/oder Wappen.
Eine registrierte Marke schützt ein Zeichen während 10 Jahren. Die Marke kann jedoch alle 10 Jahre für eine weitere Periode von 10 Jahren verlängert werden.
Der Schutzumfang einer Marke wird definiert durch die Waren und Dienstleistungen, für die sie verwendet werden soll und die bei der Anmeldung angegeben werden.
Marken sind wie alle gewerblichen Schutzrechte territoriale Schutzrechte, d.h. sie bieten Schutz in demjenigen Land, in dem sie registriert wurden. Damit nicht alle Länder einzeln registriert werden müssen, gibt es die Möglichkeit eine internationale Marke zu registrieren. Dabei wird bei der Anmeldung angegeben, für welche Länder diese Marke Schutz bieten soll. Momentan können 124 Länder ausgewählt werden: https://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/fr/documents/pdf/madrid_marks.pdf . Es besteht ausserdem die Möglichkeit eine europäische Unionsmarke zu registrieren, die für sämtliche EU-Mitgliedstaaten gilt, d.h. die Schweiz ist davon nicht abgedeckt.
Das Markenrecht verleiht dem Markeninhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der in der Registrierung angegebenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Der Markeninhaber einer registrierten Marke kann daher Dritten verbieten, ein verwechselbar ähnliches Zeichen für ähnliche Waren und Dienstleistungen zu verwenden.
Die Markenanmeldung
Eine nationale Markenanmeldung wird beim zuständigen Amt, in der Schweiz das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum in Bern, eingereicht. Bei der Anmeldung muss angegeben werden für welche Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Internationale Marken werden bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf angemeldet. Europäische Unionsmarken werden von einem zugelassenen europäischen Markenvertreter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum in Alicante angemeldet.
Bei sämtlichen Mitgliedstaaten der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), zu denen auch die Schweiz gehört, besteht die Möglichkeit innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung die gleiche Marke in einem anderen Mitgliedstaat anzumelden, wobei das Datum der Erstanmeldung übernommen werden kann. Momentan betrifft dies 177 Staaten: https://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/en/documents/pdf/paris.pdf
Das Schweizer Markenanmeldeverfahren dauert insgesamt circa 5 Monate. Es beginnt mit der Einreichung der Anmeldung und endet mit der Registrierung oder der endgültigen Abweisung der Marke. Gegen Bezahlung einer zusätzlichen Gebühr kann eine Express-Anmeldung eingereicht werden. Dabei prüft das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum die Anmeldung innerhalb von 4 Wochen.
Unsere Dienstleistungen
Unsere Markenabteilung bietet die folgenden Dienstleistungen an:
- Durchführen von Ähnlichkeitsrecherchen nach ähnlichen oder identischen Marken, Durchführen von Gebrauchsrecherchen, die den Gebrauch einer Marke auf dem Markt abklären und/oder aufzeigen
- Beurteilung der Registrierungsfähigkeit von Zeichen
- Beratung in Bezug auf weltweite Markenschutzstrategien
- Ausarbeiten oder Übersetzung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Anmelden von Marken in allen gewünschten Ländern, samt Überwachung und Erinnerung an die Frist zur Verlängerung der Marke nach erfolgter Registrierung
- Erledigung von Amtsbescheiden, z.B. provisorische Zurückweisungsbescheide
- Erneuerung von Marken
- Überwachung einer Marke nach jüngeren Markenregistrierungen, die die Markenrechte verletzen könnten
- Erstellen und Einreichen von Widersprüchen gegen ähnliche Drittmarken
- Erstellen von Abmahnungen mit denen Dritte, die verwechselbar ähnliche Zeichen verwenden, aufgefordert werden, eine bestehende Markenverletzung einzustellen und zukünftig zu unterlassen
- Verteidigung der Marke gegen Verletzungen oder Angriffe durch Dritte
- Übertragung, Adressänderung oder Namensänderung von registrierten Marken
Die Kosten
Die Kosten für eine nationale Schweizer Markenanmeldung in 1 bis 3 Nizza-Klassen betragen ca. CHF 1’300. Für jede weitere Klasse kommen ca. CHF 150 hinzu. Soll eine Express-Anmeldung durchgeführt werden, kommen dazu Kosten von ca. CHF 400.
Für das Prüfen und Weiterleiten der Registrierungsurkunde und die Beibehaltung der Vertretung bis zur nächsten Verlängerung fallen nach Registrierung der Marke weitere ca. CHF 300 an.
Dazu können Kosten für die Erstellung oder Übersetzung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses oder die Beseitigung von Beanstandungen des Markenamtes kommen.
Die Kosten für die Erneuerung einer Schweizer Marke betragen ca. CHF 1’300.
Die Kosten für die Anmeldung einer internationalen Registrierung hängen von der Anzahl benannter Länder ab, weshalb wir diesbezüglich gerne eine individualisierte Kostenschätzung für Sie erstellen. Es muss mindestens mit Kosten von CHF 2’000 gerechnet werden.