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Digitale Migration (UKW zu DAB+)
Das revidierte Radio-und Fernsehgesetz (RTVG), das in der Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 angenommen wurde, und die dazugehörige Verordnung (RTVV) treten mit dem Entscheid des Bundesrates vom 25. Mai 2016 am 1. Juli 2016 in Kraft. Die Radioveranstalter werden motiviert, die Umstellung von der analogen (UKW) zur digitalen Verbreitung (DAB+) ihrer Programme zu beschleunigen. Die DAB+-Verbreitungskosten werden ab 1. Juli 2016 bis zu 80 Prozent subventioniert.Bereits 2006 veröffentlichte der Bundesrat seine Strategie für die zukünftige Radioverbreitung in der Schweiz und hob dabei den Nutzen der Digitaltechnik hervor. 2014 befasste sich die Arbeitsgruppe Digitale Migration (AG DigiMig) mit der Frage und formulierte eine Reihe von Empfehlungen in Form eines Massnahmenplans für den koordinierten Übergang von der analogen Radioverbreitung (UKW) auf das digitale DAB+. Die digitale Migration soll in zwei Phasen ablaufen: Bis Ende 2019 müssen alle UKW-Programme auch digital auf einer DAB+-Plattform verbreitet werden. Ab 2020 werden die Radiostationen die analoge UKW-Verbreitung dann schrittweise und koordiniert einstellen. 2024 soll die Migration abgeschlossen sein.
Unterstützung durch den Bund
Mit der Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) wird eine grosszügige finanzielle Unterstützung der digitalen Verbreitung möglich. Der neue Artikel 58 RTVG und dessen Ausführungsbestimmungen bilden künftig die Grundlage für eine wirksame Förderung der digitalen Migration. So kann der Bund ab dem 1. Juli 2016 einen Grossteil der Kosten des digitalen Betriebs übernehmen.
Ausserdem sieht der neue Artikel 109a RTVG zusätzliche Mittel zur Unterstützung der Anstrengungen im Bereich der neuen Technologien vor. Diese Gelder stammen aus dem Abbau der Überschüsse aus den Gebührenanteilen und sind ausschliesslich für die Veranstalter mit einer Radio- oder Fernsehkonzession und mit Abgabenanteil bestimmt.
Zeitlich begrenzte Förderung der DAB+-Verbreitung
Die Unterstützung neuer Verbreitungstechnologien wird als eine Anschubfinanzierung und deshalb als ein zeitlich befristetes Förderinstrument betrachtet. Die Unterstützung endet, sobald die DAB+-Technologie als finanzierbar gilt (Art. 50 Abs. 2 RTVV in Verbindung mit Art. 11 UVEK-Verordnung über Radio und Fernsehen).
In einer ersten befristeten Phase ist vorgesehen, dass das BAKOM den durch die neue Subventionsregelung gegebenen Handlungsspielraum vollständig ausnutzt und einen Beitrag an die Kosten der digitalen Verbreitung leistet. Dieser beläuft sich auf höchstens 80% der Übertragungskosten der Veranstalter. Entsprechend der Empfehlung der AG DigiMig soll die Unterstützung für die Technologien nach dem Ausstieg aus der UKW-Verbreitung – also voraussichtlich ab 2020 – jedes Jahr gesenkt werden. Nach der Übergangsphase, die voraussichtlich Ende 2024 abgeschlossen sein wird, soll die Unterstützung wegfallen.
Vom BAKOM gewährte finanzielle Unterstützung
Konkret kann das BAKOM folgende Arten der finanziellen Unterstützung gewähren: