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Der erzwungene Gedenkanlass
Als am 8. Mai 1945 die Kirchenglocken läuteten, um das Kriegsende zu feiern, sagte Judith Stamms Mutter: «Jetzt herrscht Frieden auf der Welt.» Und die spätere Juristin und CVP-Nationalrätin sagt heute, ihre Generation habe das Privileg genossen, wenigstens fünf Minuten lang zu glauben, das sei wirklich wahr. Aber im Fernen Osten tobte noch immer der Krieg, der erst im Herbst mit dem Abwurf von zwei amerikanischen Atombomben und der Kapitulation Japans zu Ende gehen sollte.
Die Vollmachten blieben bestehen
Auch in Europa herrschte Aufruhr, auch wenn die Waffen schwiegen. Aussenminister Max Petitpierre befürchtete sogar im kleinen Kreis wenige Tage nach Kriegsende, es gebe so viele Konflikte, dass ein nächster Krieg möglich sei (Documents Diplomatiques Suisses, dodis).
Sehr bald blühte die Schweizer Wirtschaft im kriegsversehrten Europa. Deutschland galt der Schweiz juristisch als Land ohne Regierung; deshalb war sie der einzige Staat, der das Regime der vier Alliierten nicht anerkannte. Der Schweizer Bundesrat kehrte dem Krieg ohnehin nicht gleich den Rücken: Er hatte sich derart an die Privilegien des am Vorabend des Kriegsausbruch vom Parlament abgesegneten Vollmachtenregimes gewöhnt, dank dem er eigenmächtig regieren konnte, dass er dieses erst auf Drängen des Parlaments im Jahr 1952 ausser Kraft setzen mochte.
Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie schafft bisweilen frappante Ähnlichkeiten: Damals wie heute musste ein Teil der Welt das siegreiche Russland und seinerzeit auch das gesamte Sowjetreich fürchten lernen - der Kalte Krieg begann. Stalin wollte lange Zeit keine diplomatischen Beziehungen mit der Schweiz, weil er ihr Geschäfte mit Nazi-Deutschland bis zuletzt vorwarf. Und die USA sowie Grossbritannien attackierten die Schweizer Banken. Der Bundesrat versicherte der Bankiervereinigung, die um ihr Bankgeheimnis fürchtete, die Diplomatie habe stets die Interessen der Banken vertreten und werde dies auch weiterhin tun (dodis).
Erinnerung an die „Anbauschlacht“
Judith Stamm, heute aktive 81 Jahre jung, erinnert sich sehr gut ans Kriegsende und an die Jahre davor. Sie wuchs in Zürich auf, und ihr Vater musste nicht als Soldat die Genze bewachen, weil er für die SBB arbeitete. Gab es Alarm, musste er sich sofort zum Hauptbahnhof begeben. Bei Verwandten auf dem Land lebten einige internierte italienische Soldaten unter dem Kommando eines Capitano. Ihre Schulklasse erntete dank der «Anbauschlacht» auf einem öffentlichen Platz Maiskolben, und sie führte einmal ein Theaterstück in einem Flchtlingslager bei Birmensdorf auf.
1995 war Judith Stamm mitverantwortlich dafür, dass das Parlament entgegen dem Wunsch des Bundesrates und besonders des Bundespräsidenten Kaspar Villiger am Sonntag, 7. Mai, eine Sondersession abhielt. Bereits im Oktober 1994 hatte die grüne St. Galler Nationalrätin Pia Hollenstein den Bundesrat gefragt, wie er den 50. Jahrestag des Kriegsendes begehen wolle. «Ich war schockiert von der Weigerung der Landesregierung», sagt Pia Hollenstein. «Ich musste etwas unternehmen.»
Um 7 Uhr Frühstück bei Cotti
Die vor zwei Jahren verstorbene Zürcher SP-Nationalrätin Ursula Leemann doppelte im Winter 1994 nach. Hollenstein erzielte einen Erfolg: Aussenminister Flavio Cotti lud sie und seine Parteikollegin Judith Stamm morgens um 7 Uhr zum Frühstück ein. Wie die meisten Bundesräte - Mit Ausnahme von Ruth Dreifuss - hatte er die historischen Fakten nicht präsent. «Aber er hörte uns gut zu», erinnert sich Hollenstein. Das Jahr 1994 hatte es überhaupt in sich: Paul Rechsteiner (SP/(SG) reichte einen Vorstoss zum Thema des Flüchtlingsretters Paul Grüninger eingereicht, und es erschien Jacques Picards Standardwerk «Die Schweiz und die Juden 1933-1945».
Im Februar 1995 forderte der Basler SP-Nationalrat Helmut Hubacher den Bundesrat auf, vor dem 50. Jahrestag des Kriegsendes die «Altlast» des J-Stempels und der Rückweisung jüdischer Flüchtlinge zu bereinigen. Am 13. März 1995 forderte Judith Stamm in der Fragestunde Auskunft vom Bundesrat, wie er den 8. Mai begehen wolle. Auch der Waadtländer Kommunist Zisyadis fragte nach, ebenso der Berner Freisinnige Jean-Pierre Bonny, dieser allerdings nur, weil er die Aktivdienst-Generation und die Rolle der Schweiz gefeiert haben wollte.
«Nostalgische Schwärmerei»?
Die Antworten des Bundessrates, schriftlich bei Judith Stamm, mündlich durch Bundespräsident Kaspar Villiger beim Parteifreund Bonny, tönen heute schwer verständlich. Der Bundesrat habe nie eine eigene Feier ins Auge gefasst, prüfe jedoch wegen des offenbaren Bedürfnisses der Bevölkerung eine Teilnahme an Manifestationen nichtstaatlicher Organisationen, etwa an der interkonfessionellen Feier der Christlich-Jüdischen Arbeitsgemeinschaft (CJA) im Berner Münster am Abend des 7. Mai, eines Sonntags. Wegen kontroverser Forderungen bestehe die Gefahr, so der Bundesrat laut amtlichem Protokoll, dass so eine Feier zu «nostalgischer Schwärmerei, Kritik oder politischer Selbstdarstellung verkommen könnte».
So geschah es, dass am Nachmittag des 7. Mai 1995 die Vereinigte Bundesversammlung und der Gesamtbundesrat mit einer Sondersession im Nationalratssaal des Kriegsendes 50 Jahre zuvor gedachte. Bunderätin Ruth Dreifuss kam ein wenig zu spät, weil sie ihre fest zugesagte Teilnahme an der Landsgemeinde von Glarus hatte wahrnehmen müssen. Nationalratspräsident Claude Frey (FDP/NE) stieg bereits tief ins Thema ein, der Historiker André Lasserre legte die Fakten dar, und die Luzerner CVP-Ständerätin Josi Meier berichtete als brillante Zeitzeugin, wie sie den Krieg erlebt hatte und wie sie ihn nun analysierte.
Villigers bedeutsame Rede
Vor allem aber überraschte Bundespräsident Kaspar Villiger, der sich am heftigsten gesträubt hatte, mit einer denkwürdigen Rede, die er nach übereinstimmenden Aussagen selber verfasst hatte, zudem soll er sie dem Bundesrat nicht zur Genehmigung vorgelegt haben.
Obwohl Villiger zuvor stets wiederholt hatte, das Kriegsende betreffe die Schweiz nicht, relativierte er diese Ansicht in wohldurchdachten Formulierungen. Und vor allem entschuldigte er sich als erster Magistrat für die Flüchtlingspolitik gegenüber verfolgten Juden, die er als beschämend bezeichnete. Für die Rede und die Entschuldigung wird Villiger heute noch hoch gelobt. Am Ende der Sondersession begab sich der Bundesrat in corpore in Begleitung zahlreicher Parlamentarier ins Berner Münster an die interkonfessionelle Gedenkfeier.
Klartext von Ruth Dreifuss
Übertroffen wurden Villigers Ausführungen durch Bundesrätin Ruth Dreifuss, die einen Tag später, am 8. Mai, in Thun an einem Gedenkanlass der SP eine Rede hielt, die Klartext enthielt: Die Schuld am J-Stempel, an der Rückweisung Zehntausender jüdischer Flüchtlinge, die Missachtung der humanitären Tradition und der Menschenrechte. Gleichzeitig dankte die Bundesrätin den Menschen, die grossherzig geholfen hatten, von Paul Grüninger über Gertrud Kurz, Regina Kägi bis zu den Diplomaten wie Carl Lutz.
Für ihre Rede erntete Ruth Dreifuss auch Schelte, aber sogar konservative Historiker verteidigten ihre Fakten. Weite Kreise der Schweizer Bevölkerung und fast der gesamte Bundesrat hatten die Vergangenheit noch nicht verdaut, und die Abwehrhaltung setzte sich auch nach 1995 fort.
Angriff des Jüdischen Weltkongresses
Ein Jahr danach begannen die Angriffe des Jüdischen Weltkongresses auf die Schweiz und ihre Banken, die zu einer veritablen Staatskrise, aber auch zur Einsetzung der Bergier-Kommission führten. Deren Forschungsergebnisse mochte allerdings die offizielle Schweiz nicht in gebührendem Mass zur Kenntnis nehmen. Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie schafft bisweilen frappante Ähnlichkeiten.
Dieser Beitrag von Gisela Blau ist auch in der Zeitschrift „Tachles“ erschienen