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Anlässlich eines Trainings für eine Flugschau in Roanne (Frankreich) wurde am 16. September 2023 ein Helikopter des Typs Super Puma der Schweizer Armee bei einem Flugmanöver beschädigt. Verletzt wurde bei dem Zwischenfall niemand. Die Militärjustiz hat eine Untersuchung eingeleitet.
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Im Zusammenhang mit der Revision des Luftfahrtgesetzes und der Schaffung einer zentralen, bereichsübergreifenden sowie unabhängigen Militärluftfahrtbehörde per 1. November 2023, muss neu eine Militärluftfahrtverordnung erlassen werden. Diese Anpassung regelt die Zusammenarbeit der Militärluftfahrtbehörde mit den zivilen Stellen der Bundesverwaltung und dient insbesondere dem Schutz des gemeinsam genutzten Luftraums. Der Bundesrat hat die Verordnung über die Militärluftfahrt an seiner Sitzung vom 22. September 2023 gutgeheissen und per 1. November 2023 in Kraft gesetzt.
Wenn bei einer hohen Anzahl Asylgesuche zusätzliche Kapazitäten für eine temporäre Unterbringung nötig sind, können der Bund und die Kantone weiterhin auf die Zivilschutzanlagen zurückgreifen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 die entsprechende Verordnung bis am 31. Dezember 2025 verlängert.
Partnerschaft für den Frieden: Die Ziele der Kooperation zwischen der Schweiz und der Nato für 2023 und 2024 sind festgelegt
Die Schweiz und die Nato haben die Ziele ihrer Zusammenarbeit für die Jahre 2023 und 2024 in einem nicht rechtsverbindlichen Dokument, dem Individually Tailored Partnership Programme (ITPP), definiert. Der Abschluss dieses ITPP erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und trägt zur Umsetzung der Absicht des Bundesrates bei, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik zu stärken.
Admiral Giuseppe Cavo Dragone, Generalstabschef der italienischen Armee, empfängt den Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Italien.
Die Schweizer Luftwaffe und die U.S. Air Force führen vom 18. bis 21. September 2023 ein gemeinsames Ausbildungsmodul im Luftraum der Schweiz durch. Das Training erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 Jean-Daniel Ruch zum Staatssekretär für Sicherheitspolitik im VBS ernannt. Der heutige Schweizer Botschafter in der Türkei übernimmt per 1. Januar 2024 die Leitung des neuen Staatssekretariates SEPOS als Kompetenzzentrum für Sicherheitspolitik des Bundes.
Dienstleistende in der Armee, im Zivildienst und Zivilschutz sowie bei «Jugend und Sport» sollen ab 2026 ihre Anmeldungen für Erwerbsersatzleistungen (EO-Taggelder) digital einreichen können. Der Ersatz des heutigen Ablaufs mit Papierformularen wird insbesondere die Dienstleistenden, ihre Arbeitgebenden und die EO-Durchführungsstellen entlasten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 die Botschaft zu den dafür notwendigen Gesetzesanpassungen verabschiedet.
Die Bevölkerung und Interessenverbände haben im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung Anliegen zum geplanten Ausbau der militärischen Ausbildungsinfrastruktur auf dem Simplonpass eingereicht. Das Bundesamt für Rüstung armasuisse und die Armee würdigen die Mitwirkungen und werden das Projekt weiter optimieren: Die ursprünglich auf der Spittelmatte geplanten Betriebs- und Logistikbauten sollen neu auf der Passhöhe realisiert werden.
E-Mobilität der Armee nimmt zunehmend Fahrt auf: armasuisse testet rein elektrisch betriebene Lastwagen
Das Bundesamt für Rüstung armasuisse testet zwei rein batterieelektrische Lastwagen. Die Erprobung dauert zwei Jahre und hat zum Ziel, Erfahrungen und Erkenntnisse mit alternativen Antrieben im Einsatz bei der Armee zu gewinnen und Grundlagen für zukünftige Beschaffungen solcher Fahrzeuge zu erarbeiten. Zugleich werden ab Herbst 2023 weitere rund 70 Elektroautos an die Logistikbasis der Armee ausgeliefert. Eine solche Einführung alternativer Antriebsformen ist vorgesehen im Aktionsplan Energie und Klima VBS, mit dem unter anderem bis 2030 die CO2-Emmissionen des VBS um mindestens 40 Prozent gegenüber 2001 gesenkt werden sollen.
Aufgrund des bewaffneten Konflikts in der Ukraine hat das Interesse in der Bevölkerung an Schutzräumen stark zugenommen. Das BABS trägt diesem Bedürfnis Rechnung und hat eine kompakte Broschüre publiziert, die sich an die breite Bevölkerung und insbesondere an die Eigentümerinnen und Eigentümer von Schutzräumen richtet. Die Publikation informiert über Zweck und Schutzwirkung von Schutzräumen, deren Aufbau und Ausrüstung, Unterhalt und Nutzung in Friedenszeiten sowie die Vorbereitung, Einrichtung und Schutzplatzzuweisung im Falle einer wachsenden Bedrohung.
Der Schweizer Einsatz zur Bekämpfung der Waldbrände und zur Unterstützung Griechenlands nach den Überschwemmungen ist am Sonntagabend, 10. September 2023, zu Ende gegangen. In einer ersten Phase hatte das Team während fünf Tagen mit Helikoptern der Schweizer Armee die griechischen Behörden bei Löschoperationen unterstützt. In einer zweiten Phase fokussierte sich der Einsatz auf die Überschwemmungsgebiete Zentralgriechenlands. Mit drei Helikoptern des Typs Super Puma wurden Menschen transportiert und Material verteilt. Heute Montag kehren die Helikopter und ihre Besatzungen sowie das Soforteinsatzteam der Humanitären Hilfe des Bundes in die Schweiz zurück.
Der Schweizer Einsatz zur Waldbrandbekämpfung in Griechenland ist am Donnerstagabend, 7. September 2023, zu Ende gegangen. Die Brände konnten unter Kontrolle gebracht werden. Zeitgleich haben die griechischen Behörden die Schweiz darum ersucht, die Hilfe zugunsten überschwemmter Gebiete anzupassen. Die Schweiz setzt deshalb ihren humanitären Hilfseinsatz fort und unterstützt ab morgen die griechischen Behörden als erstes Land bei der Bewältigung der Überschwemmungen in der Region Thessalien. Mit drei Helikoptern der Armee werden Personen und Material transportiert.
Nachdem es in den vergangenen drei Monaten bei der Gewehrpatrone 11 zu vier gerissenen Hülsen gekommen ist, hat das Bundesamt für Rüstung armasuisse ein Los dieser Munition gesperrt. Die Armee ruft deshalb die an die Schützenvereine ausgelieferte Munition des betroffenen Loses zurück. Die Munition dieses Loses darf ab sofort nicht mehr verschossen werden.
Bundesrätin Viola Amherd hat heute ihren Instagram-Kanal lanciert. Der neue Kanal bietet Einblicke in den Alltag der Bundesrätin in Bern, auf Arbeitsreisen oder bei Auftritten.
Die Führungsunterstützungsbasis (FUB) der Armee wird per 1. Januar 2024 von einer breit gefächerten Unterstützungsorganisation in ein einsatzorientiertes, militärisches Kommando Cyber weiterentwickelt. An seiner Sitzung vom 6. September 2023 hat der Bundesrat Oberst i Gst Simon Müller zum Chef Kommando Cyber ernannt.
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 1. September 2023, sind die Spitzen der Bundesratsparteien – wie einmal pro Jahr üblich – mit dem Bundesrat in corpore zusammengekommen. Zentrale Themen waren die volkswirtschaftlichen Perspektiven sowie aussenpolitische Herausforderungen im Zuge des Krieges in der Ukraine.
In Griechenland wüten Brände in mehreren Regionen. Die Schweiz reagiert auf ein Hilfsersuchen der griechischen Behörden und entsendet drei Armee-Helikopter sowie Personal zur Verstärkung der Brandbekämpfung vor Ort.
Bewegung im Alltag leistet einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit in jedem Alter. Das Netzwerk Bewegung und Gesundheit hepa.ch hat die neuen Bewegungsempfehlungen der WHO jetzt für die Schweiz angepasst und macht im Rahmen einer Aktionswoche im September auf die Empfehlungen aufmerksam. Neu gilt: Vor allem langes Sitzen soll möglichst verhindert werden, und jede Bewegung im Alltag hilft, gesund zu bleiben.
An seiner Sitzung vom 30. August 2023 hat der Bundesrat die Beschaffung eines Staatsluftfahrzeuges beschlossen und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beauftragt, die Cessna Citation Excel 560XL mit einer Bombardier Global 7500 zu ersetzen. Damit erhält der Bund ein Staatsluftfahrzeug auf dem neusten Stand der Technologie bezüglich Sicherheit, Effizienz sowie Leistung und erhöht die Transportkapazität beispielsweise für Evakuierungen.