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Vor der definitiven Verabschiedung einer Resolution zur Bekämpfung des Klimawandels verlangte die deutliche Mehrheit, dass eine Passage gestrichen wird, wonach die Kernenergie von den künftigen internationalen Kyoto-Mechanismen zur Treibhausgasreduktion ausgeschlossen werden soll. Damit nimmt das Europäische Parlament die Stossrichtung eines von inzwischen 27 Parlamentariern unterzeichneten Aufrufs an die Staatschefs der EU auf, den Beitrag der Kernenergie zur CO2-Reduktion zu anerkennen.
Die Unterzeichnung der Resolution erfolgte nur wenige Tage vor dem Beginn der elften Konferenz der Vertragsparteien der Klimakonvention der Uno (COP 11) und der ersten Tagung der Vertragsparteien des Kyoto-Protokolls (MOP 1), die vom 28. November bis 9. Dezember in Montreal stattfinden (das Kyoto-Protokoll ist ein von der Klimakonvention rechtlich unabhängiges Instrument, auch wenn die beiden funktionsmässig miteinander verknüpft sind). Vor diesem Hintergrund bewertete Peter Haug, Generaldirektor des Europäischen Atomforums (Foratom), die Resolution des EU-Parlaments wie folgt: «Dass die Politiker Europas inzwischen zunehmend bereit sind, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen, damit die Kernenergie bei allen zukünftigen internationalen Strategiediskussionen zum globalen Klimawandel miteinbezogen wird, gibt der europäischen Nuklearwirtschaft wiederum (...) ein Gefühl von Optimismus.»
An der COP/MOP-Konferenz in Montreal wird über die Detailregelungen des Kyoto-Protokolls und über die zukünftige Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik nach 2012 verhandelt.
Source
M.S./M.A. nach Europäischem Parlament, Resolution, 16.November 2005, und Presseinformation, 17.November 2005, sowie Foratom, Pressemitteilung, 17. November 2005