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Der Bundesrat hat verschiedene Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus beschlossen. Dazu gehören insbesondere die Ausweitung und Vereinfachung der Kurzarbeit, Liquiditätshilfen für Unternehmen, Bürgschaften für KMU, Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Selbstständige und für Angestellte. An dieser Stelle wird der Fokus auf die Kurzarbeit gelegt.
Als Kurzarbeit wird die vorübergehende Reduktion der Arbeitszeit oder Betriebseinstellung mit entsprechender Lohnkürzung bezeichnet. Falls sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind, wird der durch die Kurzarbeit resultierende Lohnausfall im Umfang von 80 Prozent durch die Arbeitslosenversicherung mittels der Kurzarbeitsentschädigung ersetzt.
Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, haben grundsätzlich Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn
- sie für die Versicherung beitragspflichtig sind oder das Mindestalter für die Beitragspflicht in der AHV noch nicht erreicht haben,
- der Arbeitsausfall anrechenbar ist,
- das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt ist und
- der Arbeitsausfall voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit ihre Arbeitsplätze erhalten werden können.
Ein Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche Gründe zurückgeht, unvermeidbar ist und je Abrechnungsperiode mindestens 10 Prozent der Arbeitsstunden ausmacht, die von den Arbeitnehmern des Betriebes normalerweise insgesamt geleistet werden.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus kann grundsätzlich in den folgenden zwei Fällen eine Kurzarbeitsentschädigung beantragt werden:
- Die Arbeitsausfälle sind auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen. Dies unter der Voraussetzung, dass die betroffenen Arbeitgeber die Arbeitsausfälle nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen können.
- Die Arbeitsausfälle sind auf wirtschaftliche Gründe (Nachfragerückgänge infolge von Infizierungsängsten) zurückzuführen und unvermeidbar.
Zu beachten ist jedoch, dass der blosse Hinweis auf das Coronavirus für eine Beantragung der Kurzarbeitsentschädigung nicht ausreicht. Die Arbeitgeber müssen glaubhaft darlegen, dass die in ihrem Betrieb eingetretenen bzw. zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen sind (vgl. Publikation «Neues Coronavirus» des Staatssekretariates für Wirtschaft SECO).
Der Bundesrat hat im Zusammenhang mit der Beantragung der Kurzarbeit und der Kurzarbeitsentschädigung eine Vielzahl von Erleichterungen und Ausweitungen beschlossen und auch festgelegt, dass Arbeitsausfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus als vorübergehend und unvermeidbar gelten (vgl. Weisung 2020/02 des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO). So können neu auch Kurzarbeitsentschädigungen für Angestellte mit einem befristeten Arbeitsvertrag und für Personen im Dienst einer Organisation für Temporärarbeit ausgerichtet werden und der Arbeitsausfall soll auch für Personen, welche in einem Lehrverhältnis stehen, anrechenbar sein. Zudem können neu auch für arbeitgeberähnliche Angestellte Kurzarbeitsentschädigungen ausgerichtet werden. Als arbeitgeberähnliche Angestellte gelten etwa Gesellschafter einer GmbH, welche als Angestellte gegen Entlohnung im Betrieb arbeiten. Auch Personen, welche im Betrieb des Ehegatten bzw. eingetragenen Partners mitarbeiten, können neu von Kurzarbeitsentschädigungen profitieren. Neu wird auch die Karenzfrist aufgehoben. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber nicht mehr einen bestimmten Anteil an der Kurzarbeitsentschädigung selbst zu tragen hat. Schliesslich müssen auch allfällig vorhandene Überstunden der Arbeitnehmer nicht mehr kompensiert werden, bevor von Kurzarbeitsentschädigungen profitiert werden kann.