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Was sind Abgaben, was Steuern und was Gebühren?
Im Zusammenhang mit den Begriffsverwirrungen beim RTVG kann es sich lohnen, die volks- und betriebswirtschaftlichen Lehrbuchdefinitionen zur Kenntnis zu nehmen.
‘Abgaben’ ist Oberbegriff zu Steuern und Gebühren.
Finanzabgaben sind ein Sammelbegriff für alle kraft öffentlicher Finanzhoheit erhobenen Pflichtzahlungen.
Wir unterscheiden zwischen
Spezielle Abgaben, wie Gebühren, Beiträgen und
Generelle Abgaben, wie Steuern, Zölle, Abschöpfungen.
Gebühren
Gebühren sind Abgaben, die als Entgelt für eine spezielle Gegenleistung einer Behörde oder öffentlichen Einrichtung erhoben werden.
Steuern
Steuern sind Abgaben, die ein Gemeinwesen in einseitig festgelegter Höhe und ohne eine spezielle Gegenleistung von natürlichen und juristischen Personen erhebt.
Definitionsgemäss sieht das umstrittene RTVG eine Die Steuer ist eine öffentliche Abgabe und bildet die wicht... vor. Eine Die Steuer ist eine öffentliche Abgabe und bildet die wicht... muss aber nicht erschrecken, wenn sie gerechtfertigt und nachhaltig ist.
Mai 2015