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Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, was würden Sie davon halten, wenn die Bundesräte in Zukunft vom Volk gewählt werden? Die SVP hat jetzt eine Initiative dazu eingereicht.
Der Vorschlag kam auch schon mal von den Linken, aber das macht ihn nicht besser.
Wieso? In den Kantonen ist es doch üblich, dass die Regierung direkt gewählt wird. Und es scheint bestens zu funktionieren.
Es funktioniert, weil die Kantone übersichtlich sind. Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Kandidaten. Die Schweiz dagegen ist gross, sie umfasst vier Sprachkulturen. Welcher Genfer kennt einen Zürcher Kandidaten, welcher Basler einen Tessiner, welcher Berner einen Thurgauer, welcher Urner einen aus dem Jura? Die Bundesversammlung aber kennt die Bundesrats-Kandidaten: politisch, fachlich, in der Regel sogar ihre Herkunft, ihre persönlichen Tugenden oder Untugenden. Angeber beispielsweise werden gar nicht erst gewählt oder – wie vor wenigen Jahren – wieder abgewählt.
Die USA sind noch viel grösser und …
… erstens wird dort nur der Präsident vom Volk gewählt, nicht aber die Minister. Im Übrigen sind die USA eher ein fragwürdiges Vorbild für wahre Demokratie: Wer nicht über Abermillionen Dollar verfügt, hat als Präsidentschaftskandidat keine Chancen. Die Schweizer Demokratie würde durch Wahlkämpfe im amerikanischen Stil schwer beschädigt. Wir brauchen keine Milliardäre im Bundesrat.
Sie fragten gerade: «Welcher Urner kennt einen Kandidaten aus dem Jura?» Sorgen denn nicht die Medien inzwischen längst dafür, dass die Antwort lautet: «Viele Urner»?
Wer Geld hat, kann sich heute mediale Aufmerksamkeit erkaufen. Ausserdem knien Journalisten nun mal gern vor schwerreichen Politikern. In der Schweiz erleben wir diesen Opportunismus schon seit zwanzig Jahren. Die Medien-Demokratie ist leider immer auch eine Mediokratie – eine mediokre, also mittelmässige Veranstaltung. Es wäre fatal, den Prozess der Vorauswahl unserer Bundesräte den Journalisten zu überlassen.
Also, lieber Frank A. Meyer, zum entscheidenden Punkt: Hatten wir Ihrer Meinung nach in den vergangenen zwei Generationen gute Bundesräte?
Aber sicher, lieber Marc Walder. Die Schweiz hatte vorzügliche Bundesräte. Soll ich einige nennen?
Bitte!
Fritz Honegger, Ernst Brugger, Hans-Peter Tschudi, Willi Ritschard, Otto Stich, Pierre Graber, Jean-Pascal Delamuraz, Hans Hürlimann, Ruth Dreifuss … Ich kann hier gar nicht alle aufzählen. Manche der guten waren auch umstritten, wie beispielsweise Adolf Ogi, dessen Leistung und Persönlichkeit im Rückblick erst richtig zur Geltung kommen. Auch Flavio Cotti gehört dazu, der bis Ende der 90er-Jahre mit grosser Subtilität Aussenpolitik betrieb. Oder Kurt Furgler: Gegen ihn wurde sogar mit Zeitungsinseraten Stimmung gemacht.
Sie haben keinen einzigen Gegenwärtigen genannt.
Vier starke Frauen, eine Frauen-Mehrheit – das ist doch schon ganz beeindruckend. Zudem ist es in Europa einmalig.
Jetzt sagen Sie bitte nicht, die Männer seien stille Wasser.
Es ist doch wunderbar, dass die drei im Hintergrund wirken, sich nicht als Machos aufspielen. Nach den Irritationen durch die Grossbanken-Vertreter Blocher und Merz funktioniert die Gruppendynamik im Bundesrat wieder wesentlich besser. Die Schweizer Regierung ist ein hochkomplexes Gebilde, alle sind gleich und sollen doch Profil zeigen. Das Parlament wählt in der Regel Bundesräte, die in die konkordante Vorstellung von den sieben Gleichen passen. Die Direktwahl des Bundesrates dagegen ist ein falscher Mythos, beschworen von einer Partei, die unser Land auf Mythen zu reduzieren versucht.
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