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Die Stadt Basel gehört der Allianz «Städte und Gemeinden für die Aufnahme von Flüchtlingen» an. Dieser Zusammenschluss von 16 Schweizer Städten und Gemeinden hat sich im Frühsommer 2020 gebildet. Die beteiligten Gemeinden wollen, dass die Schweiz mehr geflüchtete Menschen aufnimmt und sind bereit, diese zusätzlichen Menschen bei sich zu beherbergen.
Übersicht
Nach der öffentlichen Solidaritätserklärung im September 2020 nimmt der grosse Rat auch die Standesinitiative mit der Forderung, Menschen aus Griechenland aufzunehmen und die Asylzentren auszulasten, an. Der Vorstoss wird auf Bundesebene im September 22 abgelehnt.
Nach dem Brand im Geflüchtetenlager Moria erklärt sich auch Basel bereit, zusätzlich Menschen aufzunehmen. Der Kanton Basel-Stadt reiht sich somit in eine Reihe von Schweizer Städten ein, die bereit wären, zusätzlich zur Quote Geflüchtete in ihrer Mitte willkommen zu heissen.
Im Oktober 2019 stimmt der Grosse Rat des Kantons Basel Stadt der Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See zu. Sie soll das Bewusstsein für Menschenrechtsverletzungen auf See stärken. Der Regierungsrat lässt das Geschäft zwei Jahre lang liegen und unterzeichnet schlussendlich im Dezember 2021 nicht: Der Regiedungsrat anerkennt die Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See» “als eine unterstützungswürdige Initiative mit wichtiger Signalwirkung, sieht aber von einer Unterzeichnung ab.”
Die Lokalgruppe Basel war 2019 eine der ersten in der Schweiz. Gemeinsam mit der SP konnte sie die “Genfer Erklärung zur Wahrung der Menschenrechte auf See” erfolgreich einführen. Sie ist mit verschiedenen Aktionen in Kleingruppen, aber auch bei grösseren Veranstaltungen aktiv.
Titelbild: (c) Basel Tourismus