Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0067.jsonl.gz/238

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_397/2021 Urteil vom 23. September 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Störi. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn. Gegenstand Strafverfahren; Abbruch vorzeitiger Massnahmenvollzug, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 6. Juli 2021 (BKBES.2021.91). Erwägungen: 1. Der sich im vorzeitigen Massnahmenvollzug befindende Untersuchungsgefangene A.________ beantragte am 7. Juni 2021, den vorzeitigen Massnahmenvollzug abzubrechen und ihn wieder in den vorzeitigen Strafvollzug zu versetzen. Diesen Antrag wies die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn am 9. Juni 2021 ab. Mit Beschluss vom 6. Juli 2021 hat das Obergericht des Kantons Solothurn die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen. Mit Eingabe vom 16. Juli 2021 erhebt A.________ Beschwerde gegen diesen Beschluss und beantragt sinngemäss, ihn aufzuheben. Er wolle keine Massnahme mehr machen; im Zeitpunkt, in dem er dem vorzeitigen Massnahmenvollzug zugestimmt habe, sei ihm nicht bewusst gewesen, was auf ihn zukomme. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 2. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist ( Art. 42 Abs. 2 BGG ; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt ( BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen einzig vor, dass er "keine Massnahme machen will". Damit legt er nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein soll, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden kann. Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 23. September 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Chaix Der Gerichtsschreiber: Störi

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_397/2021

Urteil vom 23. September 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,

Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Strafverfahren; Abbruch vorzeitiger Massnahmenvollzug,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer,

vom 6. Juli 2021 (BKBES.2021.91).

Erwägungen:

1.

Der sich im vorzeitigen Massnahmenvollzug befindende Untersuchungsgefangene A.________ beantragte am 7. Juni 2021, den vorzeitigen Massnahmenvollzug abzubrechen und ihn wieder in den vorzeitigen Strafvollzug zu versetzen. Diesen Antrag wies die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn am 9. Juni 2021 ab.

Mit Beschluss vom 6. Juli 2021 hat das Obergericht des Kantons Solothurn die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen.

Mit Eingabe vom 16. Juli 2021 erhebt A.________ Beschwerde gegen diesen Beschluss und beantragt sinngemäss, ihn aufzuheben. Er wolle keine Massnahme mehr machen; im Zeitpunkt, in dem er dem vorzeitigen Massnahmenvollzug zugestimmt habe, sei ihm nicht bewusst gewesen, was auf ihn zukomme.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist ( Art. 42 Abs. 2 BGG ; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt ( BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Art. 78 ff. BGG Art. 42 Abs. 2 BGG Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen einzig vor, dass er "keine Massnahme machen will". Damit legt er nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein soll, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi