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Insel der Sehnsucht
Für die Schweizer FDP waren die 1990er-Jahre eine düstere Zeit: Die Partei war drauf und dran, ihre Stellung als stärkste bürgerliche Kraft an die SVP abzugeben. Auch an die Linke verlor sie Wähler. Parteipräsident war damals Franz Steinegger. Den Ausweg aus der miserablen Lage suchte er mit einer radikalen Methode: der totalen Neuerfindung des Freisinns. Statt von links und rechts sprach Steinegger nun lieber von «Modernisierern» und «Bewahrern» und von der FDP als perfekter Mischung dieser beiden Pole. Eine «Reformpartei» wollte die FDP jetzt sein – ganz so, wie es New Labour unter Tony Blair in Grossbritannien war.
Steinegger war nicht der erste Schweizer Politiker, der sich hemmungslos bei Vorbildern von der Insel bediente.
Das Rüstzeug zu dieser Umdeutung hatte sich Steinegger beim Vordenker von New Labour geholt. Anthony Giddens, ein herausragender Soziologe linker Prägung und früherer Direktor der London School of Economics, galt lange Zeit als Einflüsterer Blairs. Er schrieb in den 1990er-Jahren mit «Der dritte Weg» und «Jenseits von links und rechts» jene politischen Standardwerke der «neuen Mitte», die auch Steinegger gelesen hatte. Der FDP-Präsident outete sich als Bewunderer. Giddens‘ Konzepte waren für die Sozialdemokratie gedacht, nicht für eine bürgerliche Partei wie die FDP – doch das spielte für den Urner keine Rolle.
Steinegger war nicht der erste Schweizer Politiker, der sich hemmungslos bei Vorbildern von der Insel bediente – und er wird nicht der letzte sein. Wie kaum ein anderes europäisches Land muss Grossbritannien als Projektionsfläche herhalten. Als Margaret Thatcher 1979 zur Premierministerin gewählt wurde, leitete sie bald ein grosses Deregulierungs- und Privatisierungsprogramm ein. In ganz Europa fand sie dafür Bewunderer – und in wenigen Parteien war man enthusiastischer als in der Schweizer FDP (auch wenn der Freisinn mit der Umsetzung dieser Ideen nie ernst machte).
Manchmal wird Britannien aber auch einfach zum Zerrbild. Spricht man mit SP-Präsident Christian Levrat über seine politische Sozialisierung, fällt auch bei ihm sofort der Name Thatchers. Als Student in England in den 1980er-Jahren habe er die «Auswüchse neoliberaler Politik» aus der Nähe gesehen, sagt er. Seither vergeht kaum ein Wahlkampf, in dem Levrat seine politischen Gegner nicht mit Thatcher vergleicht – zuletzt traf es im vergangenen Frühling FDP-Präsident Philipp Müller. Auch der reiste und arbeitete in jungen Jahren übrigens auf der Insel. Zum Linken wurde er dabei nicht.
Nun blickt die Schweizer Politik wieder nach Grossbritannien: Premierminister David Cameron wird demnächst sagen, welche Reformen er von der EU erzwingen will, damit er im kommenden Referendum für einen Verbleib Grossbritanniens in der Staatengemeinschaft kämpft. Die blosse Tatsache, dass der britische Premierminister mit der EU auf Konfrontationskurs geht, macht ihn in der Schweiz zu einer Art Jeanne d’Arc der Brüssel-Kritiker – man hofft, dass er der Schweiz eine Bresche schlägt. Ob sich die Hoffnung auf die Briten erfüllt, das ist unsicher. Da muss man nur Franz Steinegger fragen.