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Selbstverbrennung in Tokio
Ein Mann um die 60 Jahre hat sich am Sonntag auf einer Bahnbrücke beim Bahnhof Shinjuku in Tokio selbstverbrannt. Zuvor hatte er mit einem Megaphon gegen Premierminister Shinzo Abes Vorhaben, die Verfassung des Landes zu ändern, protestiert, wie die Asahi Shimbun berichtet.
Er übergoss seinen Körper mit Benzin und zündete sich in der Folge selbst an. Der Feuerwehr gelang es schliesslich, das Feuer zu löschen und den Mann mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus zu bringen. Er war laut Sankei Shimbun offenbar noch bei Bewusstsein.
Shinjuku ist eines der belebtesten Quartiere Tokios, der Bahnhof zählt zu den grössten der Welt. Auf Twitter verbreitete sich die Protestaktion in Windeseile.
Abes Verfassungsplan
Die Regierung will die Verfassung neu interpretieren, so dass dem Land ein Recht auf kollektive Selbstverteidigung gewährt würde. Dies würde Japan ermöglichen, bei internationalen Militäreinsätzen teilzunehmen, selbst wenn das Land nicht direkt angegriffen würde. Der Beschluss soll bereits nächste Woche fallen.
Die Opposition wirft Abe vor, mit dieser Änderung gegen die pazifistische Verfassung zu verstossen. Einzig der Koalitionspartnerin New Komeito, welche ebenfalls den staatlich verordneten Pazifismus hochhält, ist Abe etwas entgegengekommen. Demnach sollen Japans Streitkräfte ihren Alliierten nur dann zu Hilfe eilen, wenn der Inselstaat selbst unmittelbar von einem Angriff bedroht ist.
Für die Kritiker ändert sich damit aber nichts an der Sachlage, dass mit der Neuinterpretation gegen den Artikel 9 verstossen wird. So verbietet dieser dem Land die Kriegsführung zur Lösung internationaler Konflikte, das Recht auf Kriegsführung sowie den Unterhalt einer Armee. Er verpflichtet zudem das japanische Volk, für immer auf Krieg als souveränes Recht zu verzichten.
Biegbares Verfassungswerk
Auch wenn die Verfassung seit ihrer Einführung 1947 unverändert geblieben ist, wurde sie von der Politik wiederholt neu ausgelegt. Mit der Begründung, dass jedes Land ein Recht auf Selbstverteidigung habe, wurden in den 1950er-Jahren die japanischen Selbstverteidigungskräfte ins Leben gerufen. Japans Streitkräfte besitzen inzwischen eines der grössten Militärbudgets der Welt. Bis heute verzichtet man jedoch auf die Verwendung des Begriffs «Armee».
Shinzo Abe hat wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass er die Verfassung nicht mehr für zeitgemäss halte (Asienspiegel berichtete). Die Neuauslegung ist für ihn eine Reaktion auf die zunehmenden Spannungen mit China und gleichzeitig eine Stärkung der Sicherheitsallianz mit den USA.
In der Bevölkerung geniesst die pazifistische Verfassung jedoch weiterhin grossen Zuspruch (Asienspiegel berichtete), gerade bei den älteren Generationen, welche die Kriegszeit oder die schwierigen, turbulenten Nachkriegsjahre erlebt haben. Jegliche Änderungsversuche der Politik bezüglich Artikel 9 werden von grossem Protesten begleitet. Für manche geht der Widerstand bis zu Selbstverstümmelung.
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