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Eine Partei für Arbeiter und Familien!
Die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte zeigt deutlich, dass die Wirtschaft in einem neoliberalen Rahmen nicht mehr fähig ist, Fortschritte zu Gunsten der Mehrheit der Menschheit zu erzielen. Deshalb muss der Staat die demokratische Kontrolle über die zentralen Wirtschaftszweige erlangen und mittels eines Plans die Wirtschaft des Landes vorantreiben. Daneben müssen aber auch weiterhin marktwirtschaftliches Handeln und kreatives Privatunternehmertum insbesondere im Konsumgüterbereich und in weiten Teilen des Dienstleistungsbereichs die Bedürfnisse der Menschen befriedigen.
Derzeit fliessen die Profite der Banken in private Taschen, machen sie jedoch Verluste, so werden diese im Endeffekt von der Bevölkerung getragen. Diese Verluste muss die Bevölkerung tragen, da die Pleite einer systemrelevanten Bank die gesamte Volkswirtschaft in Mitleidenschaft nehmen würde. Die einzige logische Konsequenz ist die teilweise oder vollständige Verstaatlichung, mit oder ohne Entschädigung aller in der Schweiz aktiver Banken, oder eine sehr starke Besteuerung. Dabei sollten die Banken jedoch, um das Risiko einer Misswirtschaft zu minimieren, nicht zentral verwaltet werden, sondern auf verschiedene Gebietskörperschaften aufgeteilt und demokratisch verwaltet werden.
Des Weiteren sollte die Besteuerung besser verteilt werden, sprich die durchschnittliche Bevölkerung entlastet wird und die Superreichen entsprechend ihres Reichtums bezahlen.
Es gibt gewisse ökonomische Bereiche, in welchen Privatwirtschaft und Konkurrenz entweder nicht möglich sind, oder auch nicht sinnvoll sind, da sie im Endeffekt mehr kosten und/oder einen schlechteren Service verursachen. Aus diesem Grunde ist es sinnvoll, dass die Infrastruktur, der öffentliche Verkehr, die Post, der medizinische Sektor, die Strom- und Wasserversorgung, wie auch Telekommunikationsdienstleister in Hand des Staates sind. Ausserdem sollte der Staat, um privates Interesse an Konflikte und Unsicherheit zu vermeiden, das Monopol über die Herstellung von Kriegswaffen haben. Der Gewinn aus Staatsunternehmen soll in die Zukunft des Landes investiert werden.
Die öffentliche Hand sollte, auf welcher Ebene auch immer, massiv in den öffentlichen Wohnbau investieren. Hierbei sollte darauf geachtet werden, dass die Vergabe dieser Wohnungen im Unterschied zu der derzeitigen Situation in der Schweiz nicht mehr ausschliesslich über die soziale Schiene erfolgt, sondern, dass Wohnungen für die unterschiedlichsten Schichten gebaut werden und diese zu Marktpreisen vermietet werden, was durch zusätzliche Einnahmen auch die Finanzen für den Neubau von Wohnungen sicherstellt. Dabei soll jedoch in alte Mietverträge nicht eingegriffen werden. Insgesamt soll die öffentliche Hand dadurch einen Gewinn erwirtschaften, der in die Zukunft des öffentlichen Wohnbaus und in die Infrastruktur investiert werden kann. Zusätzlich wird eine staatliche Bankenaufsicht bei allen Banken vorhanden sein, um Korruption zu verhindern.
Des Weiteren sollte ein Gesetz verabschiedet werden, wonach alle Grundstücke (ausgenommen Bauernhöfe und Ackerland), binnen 99 Jahren verstaatlicht werden. Diese Massnahme schadet heute noch niemanden direkt, verursacht allerdings ein langsames Sinken der Grundpreise / Mietzinsen, was Grundstücke als Spekulationsobjekte uninteressant macht, und somit einen zentralen Faktor für die derzeit steigenden Wohnkosten eliminiert. Ausserdem wird damit langfristig das Eigentum an Grundstücken vergesellschaftet, und damit ein wichtiger Schritt für eine weitere Demokratisierung der Gesellschaft erreicht.
Parole: “Als Büezer und KMU Partei stehen wir für ein gutes Zusammenspiel zwischen Büezern und KMU!”
(In Bearbeitung)
Immer häufiger müssen wir zusehen wie kleine Familienbetriebe durch Grosskonzerne in den Konkurs getrieben werden und sich somit die Monopole einiger weniger Unternehmen erweitern. Oftmals sind es ausländische Grosskonzerne die das verursachen, doch auch mit einheimischen kommt es selten vor.
Wir wollen uns für den “kleinen Mann” einsetzen und dafür sorgen, dass Familienbetriebe nicht weiter zerstört werden. Ebenso sind wir aber daran interessiert, dass dies nicht auf die Kosten der Büezer die dort angestellt sind geht.
(In Bearbeitung)
Ähnlich wie das Rechte behaupten, sehen auch wir, dass der Staat am falschen Ort die Steuern ausgibt. Auch die Steuerungerechtigkeit ist zum Schreien, weil sich die kleinen Leute dumm und dämlich zahlen, während dem grosse Unternehmen nur wenig abgeben müssen. Sogar wenn man finanzielle schwierigkeiten hat, muss man trotzdem Steuern abgeben, um es ins Sozialwesen zu geben, was wiederum ja ein Witz ist.
Seit den letzten 50 Jahren erleben wir starke Privatisierung von öffentlichen Institutionen. Der Neoliberalismus, der offensichtlich fehlgeschlagen ist, hat in vielen Bereichen von unserem Land für Probleme gesorgt.
Öffentliches Eigentum bedeutet im klassischen Sinne Eigentum, welches der öffentlichkeit gehört und durch den Staat verwaltet wird.
Privateigentum bedeutet im klassischen Sinne Eigentum, welches von einzelnen Unternehmern verwaltet wird und dazu verwendet wird um Produkte zu produzieren die verkauft werden.
Wir streben einen Staat an, welcher Büezer und KMU vor Krisen schützt, statt aus Krisensituationen Profite zu schlagen.
Die EU ist ein Zusammenschluss, welcher ganz klar im Interessen der multinationalen Grosskonzerne arbeitet und sich kaum für Büezer und KMU interessiert. Sie ist intolerant gegenüber der Selbstbestimmung von Nationen und macht bei den NATO-Sanktionen mit.
Parole: “Ein gutes Zusammenspiel zwischen Büezern und KMU im Interessen aller!”