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EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy macht weitere Verhandlungen über das geplante Assoziierungsabkommen mit der Ukraine davon abhängig, wie Kiew künftig die inhaftierte Oppositionelle Julia Timoschenko behandelt. Den Umgang der ukrainischen Behörden mit Timoschenko nannte er «inakzeptabel».
Die EU habe den Entwurf über die Vereinbarung «ausdrücklich noch nicht ratifiziert», weil sich das Land zunächst den «Werten» der EU anpassen müsse, sagte Van Rompuy am Mittwoch im Fernsehsender Euronews. Zu einer für kommenden Dienstag geplanten Reise des ukrainischen Regierungschefs Mykola Asarow nach Brüssel sagte Van Rompuy, diesem sei geraten worden, «zu Hause» zu bleiben. Dies sei ein «klares Signal».
Die Ukraine sei zur Zeit der sogenannten Orangenen Revolution im Jahr 2004 «ein Demokratiemodell» gewesen und müsse dies wieder werden, sagte Van Rompuy. Laut seinem Sprecher Dirk De Backer wird Asarow trotzdem am Dienstag in Brüssel erwartet. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Van Rompuy soll er Kommissionskreisen zufolge aber nicht treffen.
In Spitalpflege
Ex-Regierungschefin Timoschenko verbüsst in der Ukraine eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen befand sie sich seit dem 20. April in einem Hungerstreik, den sie am Mittwoch beendete.
Wegen Bandscheibenproblemen wurde Timoschenko zudem am Mittwoch nach langer Weigerung in ein Spital verlegt, wo sie von einem Arzt aus der Berliner Universitätsklinik Charité behandelt wird. Ihr Fall löste auch eine Debatte über einen möglichen politischen Boykott der Fussball-Europameisterschaft in der Ukraine aus, die das Land ab dem 8. Juni gemeinsam mit Polen ausrichtet.
(muv/chb/sda)