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Im UVG und im ArG werden identische Sachverhalte parallel und teils überlappend unter dem jeweiligen Schutzaspekt geregelt. Mit der Änderung der VUV sowie der ArGV 3 soll der Vollzug optimiert werden.
Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sind heute in zwei Gesetzen geregelt. Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) regelt die Arbeitssicherheit (Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten). Das Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (ArG) enthält die Vorschriften über den allgemeinen Gesundheitsschutz. In beiden Gesetzgebungen werden identische Sachverhalte parallel und teils überlappend unter dem jeweiligen Schutzaspekt geregelt. Mit der Änderung der VUV sowie der ArGV 3 soll der Vollzug optimiert werden.
Änderung der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV) sowie Änderung der Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3), in Kraft seit dem 1. Oktober 2015
Mit Beschluss des Bundesrats vom 26. September 2008 wurden das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) beauftragt, Doppelspurigkeiten betreffend Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz auf Stufe Verordnungen und Vollzug zu erheben und Lösungsvorschläge zu deren Beseitigung bzw. Reduzierung zu erarbeiten.
Aufgrund von Analysen und den Erhebungen bei den Durchführungsorganen erfolgten einerseits die materielle Bereinigung der VUV betreffend Zuständigkeiten (Art. 49 VUV) und andererseits die formelle, d.h. redaktionelle Bereinigung von Doppelspurigkeiten in der VUV und der ArGV 3. Die Verordnungsanpassungen sind seit dem 1. Oktober 2015 in Kraft.
Steckerfunktion
Mit Beschluss des Bundesrats vom 26. September 2008 wurde das BAG zudem beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Durchführungsorganen der Arbeitssicherheit im Sinne einer Vermittlerrolle («Steckerfunktion») als Pilotversuch einführt und begleitet.
Die EKAS beendete diesen Pilotversuch «Steckerfunktion». An ihrer Sitzung vom 5. Dezember 2018 verabschiedete die EKAS den Schlussbericht zuhanden der Departemente WBF und EDI und sprach sich gegen eine schweizweite Einführung der «Steckerfunktion» aus.
Letzte Änderung 06.09.2019