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Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 2008 im Umfang von über 900 Mio. Franken vorgestellt. Einen wichtigen Teil nimmt der Kredit für die Modernisierung der F/A-18-Flotte ein.Dieser Inhalt wurde am 20. Februar 2008 - 18:13 publiziert
Weiter sollen 220 Fahrzeuge für den Truppentransport angeschafft werden sowie 24 Aufklärungs- und Nachweisfahrzeuge gegen chemische und bakteriologische Angriffe.
Mit dem von der Landesregierung verlangten Gesamtkredit von 917 Mio. Franken ist das Rüstungsprogramm 2008 um 336 Millionen höher als noch vor einem Jahr.
Im Vergleich der vergangenen Jahre entspreche es jedoch weitgehend dem Durchschnitt, sagte Verteidigungsminister Samuel Schmid am Mittwoch. Die beantragten Güter entsprächen einer mehrjährigen Planung. Zudem seien sie sowohl militärisch notwendig wie auch finanziell realisierbar.
Üblicher "Upgrade"
Für den Erhalt der Fähigkeiten der 33 F/A-18-Kampfjets sind 404 Mio. Franken vorgesehen. Die Flotte, das "Rückgrat der schweizerischen Luftwaffe", soll so für die zweite Hälfte ihrer vorgesehenen rund 30-jährigen Nutzungsdauer vorbereitet werden.
Hard- und Software der FA-18 werden an die neueste technologische Entwicklung der Systeme für Luftpolizei und Luftverteidigungseinsätze angepasst. Dieser "mid-life upgrade" ist laut dem Verteidigungsdepartement (VBS) bei Kampfflugzeugen üblich und soll zwischen 2009 bis 2015 vorgenommen werden.
Die Flugzeuge erhalten einen taktischen Infrarotsensor der neuesten Generation, ein besseres Radarwarnsystem, modernere Cockpit-Bildschirme und ein neues Freund-Feind-Erkennungssystem.
Koordinierte Modernisierung
Aus finanziellen Gründen wird darauf verzichtet, die F/A-18 für Luft-Boden-Einsätze und Zielaufklärung auszurüsten.
Die Modernisierung der F/A-18 Flotte soll nach Möglichkeit mit Ländern koordiniert werden, die Flugzeuge des gleichen Typs betreiben. Damit sollen Synergien genutzt und finanzielle Vorteile erzielt werden, so Schmid.
Kein Präjudiz für Tiger-Ersatz
Das Modernisierungsprogramm hat laut Bundesrat Samuel Schmid keine präjudizierende Wirkung auf die Wahl des Ersatzflugzeugs für die 54 alten Tiger-Kampfjets.
Der geplante Teilersatz der Tiger-Flotte, der nach Angaben des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ein planerisches Schwergewicht für den Erhalt der Lufthoheit bleibt, ist für eines der nächsten Rüstungsprogramme vorgesehen.
Gepanzerte Infanterie
Für 398 Mio. Franken soll eine erste Tranche von Mannschaftstransportern beschafft werden, die aus dem Rüstungsprogramm 2007 gekippt worden waren. Mit 220 Fahrzeugen können sechs Infanteriebataillone ausgerüstet und die Ausbildung für Auslandeinsätze und in den Rekrutenschulen sichergestellt werden.
Das Gros der Infanterie wird gegenwärtig mit ungeschützten Fahrzeugen transportiert. Die Armee brauche deshalb ein Fahrzeug, das bei nicht-militärischer und bei offener militärischer Gewaltanwendung Schutz, Beweglichkeit und Führungsfähigkeit gewährleiste, schreibt das VBS.
Das Geschützte Mannschaftstransportfahrzeug (GMTF) soll vorab bei der Raumsicherung und bei subsidiären Einsätzen wie Bewachungs- und Überwachungsaufgaben eingesetzt werden. Es eignet sich auch für Einsätze zur Friedensförderung im Ausland.
ABC-Schutz
70 Mio. Franken kosten zwölfgepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge und 47 Mio. zwölf Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr. Sie dienen der Armee und den zivilen Behörden bei der Erfassung von radioaktiven (A), biologischen (B) oder chemischen (C) Stoffen ober- und unterhalb der Kriegsschwelle.
Am dem am Mittwoch vom Bundesrat verabschiedeten und dem Parlament zugeleiteten Rüstungsprogramm 2008 ist die schweizerische Industrie zu 65% beteiligt. 594 der 917 Millionen fliessen laut VBS direkt oder indirekt in die schweizerische Wirtschaft zurück.
swissinfo und Agenturen
GSoA-Kritik
Die Aufrüstung der F/A-18 Kampfjets ist für die Gruppe Schweiz ohne Armee (GsoA) unverständlich. Sie wirft der Landesregierung "bodenlose Masslosigkeit" vor. Es sei nicht nachvollziehbar, wozu die Schweiz überhaupt eine Luftwaffe benötige.
Der Antrag des Bundesrates zeige, dass die Beschaffung neuer Kampfjets viel teurer sei als ursprünglich vorgegaukelt. Denn nach der Beschaffung müssten viele weitere Millionen in den Unterhalt der Flugzeuge investiert werden.
Die GSoA will den Kauf neuer Kampfjets mit einer Volksinitiative verhindern.
Rüstungsgüter-Exporte
Die Schweiz importiert nicht nur Kriegsmaterial, sie ist auch ein Exportland. 2007 haben die Ausfuhren einen Wert von 1,787 Mrd. Fr. erreicht.
Die Ausfuhren sind an diverse Restriktionen gebunden. So darf kein Kriegsmaterial in Krisenregionen exportiert werden.
Bei der Ausfuhr von Gütern, die sowohl für kriegerische als auch für friedliche Zwecke eingesetzt werden können, sind die Restriktionen nicht ganz so streng. (Aktuelles Beispiel: Pilatus PC-9-Trainingflugzeug in Tschad.)
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