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Anmerkung: Im Zusammenhang mit der Zuspitzung zwischen Nordkorea und den USA zu sehende Reaktion. Die Säbelscheide wird geölt…
erschienen bei Ria Novosti
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat in der Nacht zum Donnerstag von Präsident Wladimir Putin den Befehl zum sofortigen Beginn eines großen Manövers an der Schwarzmeerküste erhalten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Wie Putins Sprecher Dmitri Peskow mitteilte, hatte der Kreml-Chef den Befehl während des Rückflugs aus dem südafrikanischen Durban nach Moskau gegeben. „Um vier Uhr morgens wurde dem Verteidigungsminister ein Umschlag überreicht. Er öffnete ihn und musste den Befehl zur Kenntnis nehmen“, so der Sprecher.
Laut Quellen im Generalstab war über das Manöver bereits Ende der vergangenen Woche entschieden worden. Schoigu habe Bescheid gewusst und mögliche Orte der Übung mit Putin besprochen, hieß es. „Die endgültige Entscheidung über den Zeitpunkt und den Ort war aber dem Präsidenten vorbehalten.“
Eine Viertelstunde später wurden die im Militärbezirk Süd stationierten Truppen sowie die Luftlande- und Transportfliegerkräfte alarmiert. Die russische Schwarzmeerflotte richtete Kommandostellen ein und wurde in höchste Kampfbereitschaft versetzt.
An der Übung sind 7000 Soldaten, 250 Panzerfahrzeuge, bis zu 50 Artilleriegeschütze, bis zu 20 Kampfjets und Hubschrauber sowie 30 Schiffe beteiligt.
Moskau habe seine ausländischen Partner nicht über das Manöver informiert, sagte Peskow. Denn daran seien 7000 Soldaten beteiligt, während ein Abkommen über Vertrauens- und Sicherheitsförderung von 2011 die gegenseitige vorzeitige Benachrichtigung zwischen verschiedenen Ländern vorsehe, wenn an Manövern mehr als 9000 Soldaten teilnehmen.
Mit seinem großen Manöver sorgte Moskau für Aufsehen im Ausland. „Rein formell musste Russland zwar niemanden vorher darüber benachrichtigen, aber als Partner verhält man sich nicht so“, sagte ein Diplomat aus einem Nato-Mitgliedsland. „Die Nato-Staaten informieren normalerweise Moskau über ihre Übungen.“
Der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Jewgeni Perebejnos, sagte, dass Kiew sechs Tage zuvor über das geplante Manöver benachrichtig worden sei. „Ich denke nicht, dass dieses Manöver die ukrainischen Interessen gefährden könnte. Übungen werden regelmäßig durchgeführt – sowohl von der Ukraine als auch von Russland oder anderen Ländern.“
Deutlich heftiger war aber die Reaktion der ukrainischen Parlamentarier. „Diese Übung verletzt internationale Vereinbarungen, darunter die so genannten „Abkommen von Charkow“, sagte der Abgeordnete Igor Miroschnitschenko (Partei Swoboda (Freiheit). „Wenn ausländische Truppen bzw. Flotten auf ukrainischem Territorium agieren, muss das mit der ukrainischen Führung vereinbart werden.“
Die Oppositionsvertreter verlangten sogar eine Prüfung, ob die russische Schwarzmeerflotte nicht gegen das Aufenthaltsabkommen verstößt. Zwei Fraktionsmitglieder der Timoschenko-Partei Batkiwschtschina (Vaterland) beantragten die Bildung einer Ermittlungskommission in der Obersten Rada (Parlament), die die Legitimität des russisch-ukrainischen Flottenabkommens prüfen soll. „Es muss ermittelt werden, warum Janukowitsch (Präsident der Ukraine) den Abkommen von Charkow zugestimmt und den weiteren Aufenthalt der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine legitimiert hat“, sagte Batkiwschtschina-Fraktionschef Sergej Sobolew. „Es ist doch offensichtlich, dass jegliche Aktivitäten der Schwarzmeerflotte seit der Amtszeit von Präsident Kutschma mit der ukrainischen Staatsführung abgesprochen werden sollten.“
Quelle: Ria Novosti