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Die Einnahmen aus der CO2-Abgabe der Jahre 2008 bis 2010 fliessen im Juni 2010 erstmals an die Wirtschaft zurück. Die Rückverteilung an die Unternehmen erfolgt proportional zur Lohnsumme ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die AHV-Ausgleichskassen nehmen die Rückverteilung vor, indem sie den jeweiligen Betrag den Unternehmen auszahlen oder verrechnen. Pro 100'000 Franken Lohnsumme erhalten die Arbeitgeber 131.10 Franken. Massgebend ist dabei die Lohnsumme des Jahres 2008, erhoben am Stichtag vom 31.10.2009. Insgesamt stehen rund 360 Millionen Franken zur Rückverteilung an die Wirtschaft zur Verfügung (siehe Faktenblatt).
Wer profitiert von der Rückverteilung?
Da die Rückverteilung proportional zur Lohnsumme erfolgt, profitieren insbesondere Unternehmen, die effizient mit fossilen Brennstoffen umgehen oder auf erneuerbare Energien setzen und viel Personal beschäftigen.
Die CO2-Abgabe wird ausser an die Wirtschaft auch an die in der Schweiz wohnhafte Bevölkerung rückverteilt. Die Bevölkerung erhält die CO2-Abgabe über einen Abzug von der monatlichen Krankenkassenprämie bereits seit Anfang 2010 zurückverteilt. Zudem wird ein Drittel der Einnahmen während 10 Jahren im Rahmen des Gebäudeprogramms für klimafreundliche Gebäudesanierungen eingesetzt.
Die Schweiz hat sich im Kyoto-Protokoll verpflichtet, ihren Treibhausgasausstoss bis 2012 gegenüber 1990 um 8 Prozent zu senken. Da über drei Viertel der schweizerischen Ausstosses auf den Verbrauch von fossilen Energieträgern entfallen, soll insbesondere das dabei freigesetzte CO2 vermindert werden. Die CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe wie Heizöl oder Erdgas ist keine Steuer, sondern eine Lenkungsabgabe, die einen sparsamen Umgang mit fossilen Brennstoffen und das Umsteigen auf alternative Energieträger fördert. Energieintensive Unternehmen können sich von der CO2-Abgabe befreien lassen, wenn sie sich zur Begrenzung ihrer CO2-Emissionen verpflichten. Diese Unternehmen sind jedoch von der Rückverteilung ausgeschlossen.
Um die Konjunktur zu stärken, hat das Parlament letzten Herbst beschlossen, im Jahr 2010 die Erträge aus der CO2-Abgabe der Jahre 2009 und 2010 frühzeitig und somit gemeinsam mit den Erträgen aus dem Jahr 2008 an die Bevölkerung und die Wirtschaft zurückzuverteilen. Ab 2011 sollen die Abgabeerträge jeweils im selben Jahr, in dem sie anfallen, rückverteilt werden, dies hat der Bundesrat im Mai 2010 beschlossen.