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Ständerat spricht 95 Millionen Franken für Uno-Neubau in Genf
Der Bundesrat will den Abriss und Neubau eines Uno-Gebäudes am Sitz der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf mit einem Darlehen in Höhe von 95,6 Millionen Franken mitfinanzieren. Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der Ständerat dem Kredit zugestimmt. Das Projekt soll im Jahr 2026 abgeschlossen sein.
Quelle: © ITU/I. Wood wikimedia CC BY 2.0
Die Gebäude der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf.
Die 1865 gegründete ITU ist eine Uno-Sonderorganisation für Informations- und Kommunikationstechnologien. Die ITU teilt weltweit Funkfrequenzen zu und fördert die Verbesserung des IT-Zugangs für benachteiligte Bevölkerungsgruppen.
Notwendig wird der Abriss und Neubau, weil das Gebäude nicht mehr den geltenden Normen im Bereich Brandschutz, Erdbebensicherheit und Wärmedämmung entspricht. Mit dem Bau soll im Jahr 2022 begonnen werden; die Arbeiten sollen rund fünf Jahre dauern.
Eine Unterstützung des Projekts liegt laut Aussenminister Ignazio Cassis im Interesse der Schweiz. Das schaffe gute Rahmenbedingungen für die internationale Diplomatie und die internationalen Organisationen. Zudem seien Immobilienprojekte eine Visitenkarte für Genf. Schliesslich profitierten oft Schweizer Unternehmen davon.
Das Darlehen soll innerhalb von 50 Jahren zurückbezahlt werden. Das Parlament hatte 2016 bereits ein Darlehen von 12 Millionen Franken zur Finanzierung einer Projektstudie bewilligt. Der Kanton Genf beteiligt sich mit 42,4 Millionen Franken am Projekt.
Die Vorlage ist nun bereit für die Schlussabstimmung. (sda)