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Ortsbürgergemeinde Baden
Was ist die Ortsbürgergemeinde?
Neben den Einwohnergemeinden gibt es im Kanton Aargau in vielen Gemeinden auch Ortsbürgergemeinden. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit beschränkter Zweckbestimmung und bestehen aus der Gesamtheit der Personen, die im Besitz des Ortsbürgerrechts sind und im Gebiet der entsprechenden Einwohnergemeinde wohnen. In Baden besitzen rund 740 Personen das Ortsbürgerrecht, davon sind rund 650 Personen stimmberechtigt.
Welche Aufgaben hat die Ortsbürgergemeinde?
Die Ortsbürgergemeinde hat in erster Linie die Aufgabe der Erhaltung und der guten Verwaltung ihres Vermögens. Praktisch der gesamte Wald auf dem Gebiet der Stadt Baden gehört der Ortsbürgergemeinde Baden. Das Stadtforstamt, ein Betrieb der Ortsbürgergemeinde, hegt, pflegt und bewirtschaftet diesen Wald.
Daneben ist die Ortsbürgergemeinde Baden Eigentümerin einer grösseren Zahl von Grundstücken, die im Baurecht vergeben wurden, d.h. der Baurechtsnehmer hat die Berechtigung erhalten, auf Ortsbürgerland ein Haus zu bauen. Dafür bezahlt er der Ortsbürgergemeinde einen jährlichen Baurechtszins. Daneben führt die Ortsbürgergemeinde einen Rebbetrieb, der den Badener Stadtwein, produziert. Die Ortsbürgergemeinde ist auch Eigentümerin des Restaurants auf der Baldegg.
Aus den Einnahmeüberschüssen aller ihrer Betriebe, vor allem aber aus den Baurechtzinsen, leistet die Ortsbürgergemeinde jährlich Beiträge an kulturelle und andere öffentliche Institutionen.
Wie funktioniert die Ortsbürgergemeinde?
Der Stadtrat ist von Gesetzes wegen ordentliche Verwaltungs- und Vollzugsbehörde der Ortsbürgergemeinde. Jährlich finden zwei Ortsbürgergemeindeversammlungen statt, zu denen alle stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürger eingeladen sind. Im Juni werden der Rechenschaftsbericht und die Rechnungen des Vorjahres genehmigt, im Dezember wird der Voranschlag für das kommende Jahr verabschiedet.
Nicht in allen aargauischen Gemeinden gibt es auch eine Ortsbürgergemeinde. Verschiedene Ortsbürgergemeinden mussten wegen finanzieller Schwierigkeiten aufgelöst, d.h. mit den Einwohnergemeinden vereinigt werden. Dank dem weitblickenden Entscheid der Badener Ortsbürger Mitte der 1970er-Jahre, Ortsbürgerland nicht mehr zu verkaufen, sondern im Baurecht zur Verfügung zu stellen, sind regelmässige Einnahmen für die Ortsbürgergemeinde sichergestellt. So kann die Ortsbürgergemeinde das kulturelle Leben in der Stadt Baden grosszügig fördern und kulturelle und soziale Werke unterstützen.
Ergänzende Auskünfte erteilt der Aktuar der Ortsbürgergemeinde:
STADT BADEN, Bürodienste, Marco Sandmeier, Stadtschreiber II
Stadthaus, Rathausgasse 1, CH-5401 Baden
Tel. +41 56 200 82 04, <email-pii>