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Frankreich überwacht einer Zeitung zufolge die Internet- und Telefondaten seiner Bürger im In- und Ausland. «Unsere gesamte Kommunikation wird ausspioniert», schreibt «Le Monde» unter Berufung auf nicht weiter bezeichnete Geheimdienstkreise und öffentliche Aussagen von Nachrichtendienst-Mitarbeitern.
Der Auslandsgeheimdienst DGSE erfasse die Verbindungen von Computern und Telefonen innerhalb Frankreichs und ins Ausland. «E-Mails, Kurznachrichten, Telefonverbindungen, Zugriffe auf Facebook und Twitter werden dann jahrelang gespeichert», heisst es. Erfasst würden nicht Inhalte der Telefongespräche, sondern wer mit wem geredet habe.
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Andere Nachrichtendienste - darunter die für Zollangelegenheiten und den Kampf gegen Geldwäsche zuständigen Behörden - hätten freien Zugriff auf diese Daten. Das Programm sei illegal.
Widerspruch von Kommission und Ausschuss
Vertreter des DGSE waren zunächst nicht zu erreichen. «Le Monde» zufolge widersprachen die Nationale Sicherheitskommission sowie der für die Geheimdienste zuständige Parlamentsausschuss der Darstellung. Die gesetzlichen Vorschriften würden eingehalten, erklärten sie demnach.
Frankreich wäre nach den USA, Grossbritannien und Kanada das nächste Land, das ein umfangreiches Überwachungsprogramm unterhalten soll. Die Regierung in Paris hatte empört auf Berichte über Spionage-Aktivitäten der USA in Europa reagiert.
(tno/reuters)