Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03631.jsonl.gz/278

Mit Yahoo
hat ein weiteres Unternehmen eine Lizenz für das umstrittene JPEG-Patent von Forgent erworben. Damit sind weitere rechtliche Massnahmen nach Ansicht von Forgent hinfällig.
Forgent hat neben Yahoo etliche weitere Unternehmen wegen angeblicher Verletzung des Patents 4,698,672
verklagt, das einen wesentlichen Bestandteil der JPEG-Erzeugung beschreibt. Während man sich unter anderem bereits mit Adobe
, Macromedia
und Research in Motion einigen konnte, sind weitere 40 Klagen hängig.
Allerdings könnten sich die 40 Klagen demnächst in Wohlgefallen auflösen, da die Public Patent Foundation bereits die Aufhebung des Patents beantragt hat. Man stützt sich dabei auf die Argumentation, dass das im Patent beanspruchte Verfahren bereits vor der Patenteinreichung bekannt war.