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Stockholm und Helsinki sagen Ja
Gefäss:
Die Regierungen Schwedens und Finnlands haben prinzipiell grünes Licht für den Bau der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline Nord Stream gegeben.
Sowohl Schweden als auch Finnland haben keine Einwände gegen den Verlauf der Erdgasleitung durch ihre jeweiligen sogenannten "Ausschliesslichen Wirtschaftszonen" (AWZ) in der Ostsee. Dänemark hatte bereits im Oktober diesbezüglich seine Zustimmung gegeben. Seitens der baltischen Staaten und Polens wird das Projekt allerdings heftig kritisiert: Sie sehen sich durch die Streckenführung ausserhalb ihrer Territorien benachteiligt und fürchten, energiepolitisch künftig noch stärker von Russland abhängig zu werden. Allerdings haben diese Länder keinen direkten Einfluss auf den Bau der Pipeline.
Wie der schwedische Umweltminister Andreas Carlgren betonte, gibt es aus der Sicht des internationalen Rechts keinerlei Einwände gegen den Bau der Pipeline. Die Regierung in Helsinki ermahnte die Erbauer der Pipeline, gleichzeitig mit der Genehmigung auch mögliche Auswirkungen der Pipeline auf Umwelt und Sicherheit des Seeverkehrs zu berücksichtigen und möglichst gering zu halten.
Bereits im kommenden Jahr soll die rund 1200 Kilometer lange Pipeline in Betrieb genommen werden und Erdgas von Russland nach Deutschland transportieren. Die Trägergesellschaft Nord Stream gehört zu 51 Prozent dem russischen Gazprom-Konzern. Ausserdem sind die deutsche E.ON Ruhrgas, Wintershall sowie die niederländische Gasunie beteiligt.
Militärs mancher Länder warnten, dass die Pipeline unter Vorgabe technischer Überwachung und Unterhaltsarbeiten von Russland auch für Spionagezwecke benützt werden könnte. Derartige Bedenken wurden unter anderem in Schweden geäussert. (sda)