Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03293.jsonl.gz/917

Die Statutenänderung bei der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrtsgesellschaft ist rechtsgültig.
Medienmitteilung, 29.05.2006
Medienmitteilung, 29. Mai 2006
Schweizerische Bodensee-Schifffahrtsgesellschaft SBS
Kläger zieht Klage zurück: Die Statutenänderung ist rechtsgültig
Schweizerische Bodensee-Schifffahrtsgesellschaft SBS
Kläger zieht Klage zurück: Die Statutenänderung ist rechtsgültig
Das Bezirksgericht Arbon muss sich nicht mit der Klage eines Minderheitsaktionärs der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrtsgesellschaft SBS befassen. Einen Tag vor der Verhandlung zog der Kläger die Anfechtungsklage zurück. Damit ist die am 1. September 2005 beschlossene Statutenänderung der SBS rechtsgültig. Die damit hergestellte Rechtssicherheit bildet eine gute Basis für den anstehenden Bieterwettbewerb zum Verkauf der SBS.
Das Bezirksgericht Arbon hat die SBB heute darüber informiert, dass die hängige Anfechtungsklage gegen eine Statutenänderung der SBS kurzfristig zurückgezogen wurde. Die für morgen Dienstag vorgesehene Gerichtsverhandlung entfällt. Die an der ausserordentlichen Generalversammlung der SBS vom 1. September 2005 beschlossene Statutenänderung ist damit rechtsgültig [mehr].
Die SBB nimmt den Entscheid zur Kenntnis und stellt fest, dass mit diesem Entscheid jetzt für alle Interessierten Rechtssicherheit besteht. Die im Rahmen der Statutenänderung erfolgte Streichung des Vorkaufsrechts ist vorbehaltlos anerkannt.
Die jetzt vorhandene Rechtssicherheit bietet eine gute Basis für den öffentlichen Bieterwettbewerb zum Verkauf der SBS. Wie bekannt, hat die SBB die KPMG Zürich mit der Durchführung des Wettbewerbs beauftragt [mehr]. Die Unterlagen für Kaufinteressenten sind ab 14. Juni 2006 bei der KPMG Zürich erhältlich.