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Fortführung der Teilnahme an den NKV des IWF
Im Rahmen der Neuen Kreditvereinbarungen (NKV) des Internationalen Währungsfonds (IWF) stellen insgesamt 38 Vertragsländer bzw. ihre Zentralbanken dem IWF Devisen in der Höhe von maximal 250 Milliarden Franken zur Verfügung. Der IWF hat am 4. November 2016 die NKV um weitere fünf Jahre, von 2017 bis 2022, verlängert.
Christine Lagarde, Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) (Foto: Marie-Lan Nguyen)
Der Bundesrat hat an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Teilnahme der Schweiz an den NKV für diesen Zeitraum fortzuführen. Für die Schweiz nimmt die Schweizerische Nationalbank (SNB) mit einer Kreditlinie von weiterhin maximal 7,7 Milliarden Franken an den NKV teil. Die dem IWF gewährten Darlehen leistet sie ohne Garantie des Bundes.
Zusätzlich zu den regulären Mitteln des IWF, bestehend aus den Quoten seiner Mitgliedsländer, bilden die NKV-Mittel das finanzielle Sicherungsnetz des IWF für Krisen, die das internationale Währungs- und Finanzsystem gefährden.
Die NKV-Mittel können nur als zweite Verteidigungslinie aktiviert werden, d.h. nur dann, wenn die regulären Mittel des IWF nicht für die Krisenbewältigung ausreichen. Die NKV wurden 1998 im Zuge der Asienkrise geschaffen und werden regelmässig verlängert.
INFO
Der Internationale Währungsfonds (IWF) (www.imf.org) zählt 189 Mitgliedsländer, darunter praktisch alle souveränen Staaten der Welt. Die Schweiz trat dem IWF 1992 bei und bildet gemeinsam mit Aserbeidschan, Kasachstan, Kirgisien, Polen, Serbien, Tadschikistan und Turkmenistan eine Stimmrechtsgruppe mit einem Sitz im Exekutivrat. Der Stimmrechtsanteil dieser Gruppe beträgt 2,745%, wobei der Anteil der Schweiz 1,173% beträgt.
Hauptaufgabe des IWF ist die wirtschaftspolitische Überwachung seiner Mitgliedsländer. So trägt er zur Stabilität des internationalen Finanz- und Währungssystems bei. Seinen Mitgliedsländern bietet er technische Hilfe und Ausbildungsmöglichkeiten, um sie bei der Formulierung und Umsetzung einer effektiven Wirtschafts- und Finanzmarktpolitik zu stärken. In Krisen hilft er den betroffenen Mitgliedsländern durch umfassende Finanzhilfe und durch Ausarbeitung von Reformprogrammen für die Geld-, Haushalts- und Finanzmarktpolitik.
Die Neuen Kreditvereinbarungen (NKV) bilden das finanzielle Sicherungsnetz des IWF in Krisen, die eine Gefahr für das globale Finanz- und Währungssystem darstellen. Im Rahmen der NKV stellen die Teilnehmerländer oder ihre Zentralbanken dem IWF Mittel in Höhe von rund USD 250 Mrd. zur Verfügung. Damit werden im Sinne einer zweiten Verteidigungslinie Unterstützungsmassnahmen des IWF finanziert, wenn die ordentlichen Mittel (Quoten) nicht ausreichen.
Dank der Erneuerung der NKV zusammen mit den bilateralen Kreditlinien, (der dritten Verteidigungslinie) kann der IWF seine Kreditkapazität auf dem aktuellen Niveau halten. Diese erlaubt es ihm, auch in der weiterhin angespannten Lage, seinen Auftrag zur Stabilisierung des inter-nationalen Finanz- und Währungssystem möglichst wirksam zu erfüllen.
Die 1998 in Kraft getretenen NKV wurden fortlaufend um jeweils 4 bzw. 5 Jahre erneuert, letztmals für den Zeitraum 2012-2017. Im Rahmen der Massnahmen zur Stärkung des internationalen Sicherungsnetzes im Zuge der Finanzkrise war die Finanzkapazität der NKV auf rund USD 500 Mrd. erhöht worden. Mit der im Februar 2016 wirksam gewordenen Verdoppelung der Quoten wurden die Mittel der NKV auf rund USD 250 Mrd. reduziert.
Die Schweiz beteiligt sich seit Beginn an den NKV und unterstreicht damit ihre wichtige Rolle im internationalen Finanz- und Währungssystem. In den NKV ist die Schweiz durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) vertreten. Das Engagement der SNB beträgt dabei maximal CHF 7.7 Mrd., wovon derzeit rund CHF 1 Mrd. Beansprucht werden. Die Kredite der SNB im Rahmen der NKV werden ohne Garantie des Bundes vergeben.
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