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Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, die budgetären und ausserbudgetären volkswirtschaftlichen Kosten der Landesverteidigung, die durch die Inanspruchnahme der Faktoren Arbeit, Kapital und Boden entstehen, periodisch mittels gezielter Erhebungen international vergleichend zu berechnen und darüber zu berichten.
Begründung
Es gibt heute in Bezug auf die Kosten der schweizerischen Landesverteidigung keine Kostenwahrheit und keine internationale Vergleichbarkeit. Die vom Bundesrat in der funktionalen Gliederung der Staatsrechnung ausgewiesenen Zahlen sind deutlich zu tief. Die Armee, der Zivilschutz und die wirtschaftliche Landesversorgung verursachen beim Bund, bei den Kantonen, den Gemeinden und insbesondere in der Wirtschaft und bei den privaten Haushalten erhebliche, bisher unter dem Titel "Landesverteidigung" nicht ausgewiesene, budgetäre und ausserbudgetäre Kosten. Die Herstellung der Kostentransparenz setzt voraus, dass die gesamten Opportunitätskosten der Faktoreinsätze der schweizerischen Landesverteidigung systematisch erfasst und gestützt auf verlässliche Erhebungen berechnet werden. Die Abteilung Armeeplanung im Generalstab hat dazu bereits wichtige Vorarbeiten geleistet. Entsprechende Folgestudien, welche die Abschätzung internationaler Vergleichsdaten enthalten sollen, können direkt daran anknüpfen.
Antrag des Bundesrates
vom
06.03.2000
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.