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<h2>InitialSituation<h2><p>Das Projekt "European XFEL" ist eine internationale Zusammenarbeit zum Bau und Betrieb einer neuartigen Forschungsinfrastruktur zur Untersuchung von naturwissenschaftlichen Phänomenen im Nano- bis Picometerbereich. Mit der beantragten Teilnahme an diesem Projekt führt die Schweiz ihre internationale Forschungskooperation im Hinblick auf eine Festigung und Stärkung des hiesigen Forschungs- und Innovationsstandorts fort. </p><p>Mit der "Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage" (X-Ray Free Electron Laser, abgekürzt XFEL) können Materialeigenschaften im atomaren Bereich, aber auch Aufbau und Abläufe im biochemischen Bereich beobachtet und analysiert werden. Das Projekt basiert auf einem multilateralen Abkommen zwischen den Vertragsparteien Deutschland, China, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Polen, Russland, Schweden, Slowakei, Spanien, Ungarn und der Schweiz. Bau und Betrieb der Forschungsanlage wird über eine eigenständige Organisation, die European XFEL GmbH, abgewickelt.</p><p>Die Schweiz verpflichtet sich vorerst für eine Teilnahme am Bau des "European XFEL". Diese Teilnahme wird einen wertvollen Beitrag zur Realisierung eines zum European XFEL komplementären und auf modernsten Technologien aufbauenden Schweizer XFEL (SwissFEL) liefern. Über eine Teilnahme am Betrieb und damit an der wissenschaftlichen Nutzung der Anlage soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.</p><p>Die finanziellen Mittel zur Schweizer Teilnahme an der internationalen Forschungsinfrastrukturanlage "European XFEL" wurden mit der Botschaft vom 24. Januar 2007 über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008-2011 (BBl 2007 1223) beantragt und mit dem Bundesbeschluss vom 20. September 2007 über die Kredite im Bereich der wissenschaftlichen Zusammenarbeit in Bildung und Forschung in Europa und weltweit für die Jahre 2008-2011 (BBl 2007 7485) gesprochen.</p><p>Zum Zeitpunkt des Bundesratsentscheides über die vorläufige Anwendung bedurfte die Schweizer Teilnahme am Projekt "European XFEL" der Genehmigung durch das Parlament. Obwohl das Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (SR 420.1) seit 1. März 2010 eine für diese Vorlage hinreichende Kompetenz des Bundesrates vorsieht, werden Schlussakte, Übereinkommen und Gesellschaftsvertrag dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)</p><h2>Proceedings<h2><p>Eintreten war in beiden Räten unbestritten und diskussionslos stimmten sie dem Bundesbeschluss zu. </p><p></p><p><b>In der Schlussabstimmung wurde die Vorlage vom Ständerat mit 43 zu 0 und vom Nationalrat mit 180 zu 12 angenommen.</b></p>