Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03554.jsonl.gz/703

http://www.gemeindedavos.ch/de/ueberdavos/aktuelles/aktuellesinformationen/welcome.php?action=showinfo&info_id=901574&ls=0&sq=&kategorie_id=&date_from=&date_to=
25.09.2020 05:43:40
Aufgrund der einschneidenden Verhaltensvorgaben für die Bevölkerung infolge der Coronavirus-Epidemie ist eine ordentliche Durchführung der kommunalen Wahlen nicht möglich. Der Kleine Landrat verschiebt deshalb die Landschaftswahlen vom 28. Juni 2020 und anvisiert als voraussichtlichen Termin die eidgenössische Volksabstimmung vom 27. September 2020.
Die Gemeinde Davos hat ihre Gesamterneuerungswahlen, an welchen die Behörden für die kommende Legislatur der Jahre 2021 bis 2024 bestimmt werden, auf den 28. Juni 2020 angeordnet. Für die vier neu zu wählenden Instanzen Grosser Landrat (Gemeindeparlament), Kleiner Landrat (Gemeinderegierung), Landammann (Gemeindepräsident, Einzelwahl) und Schulrat haben die Parteien bereits grösstenteils ihre Kandidaten nominiert und mit Vorbereitungen für den Wahlkampf begonnen.
Zahlreiche Präsidenten und Behördenmitglieder der Davoser Parteien haben mit einem kürzlich formulierten, gemeinsamen Schreiben an den Kleinen Landrat mit Nachdruck die Absicht bekundet, die Gemeindeexekutive in ihren Überlegungen zu einer Verschiebung der Wahlen zu bestärken, dies aufgrund der aktuellen einschneidenden Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie und der damit einhergehenden starken Erschwerung der Meinungsbildungsaktivitäten im Vorfeld der Wahlen.
Der Bundesrat hat mit Verweis auf eine nur erschwert mögliche Meinungsbildung für den demokratiepolitisch notwendigen Abstimmungskampf die Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 verschoben. Nachdem die starken Einschränkungen für das gesellschaftliche Leben aber noch mindestens für die Monate April und Mai weiterhin gelten sollen, können auch die Davoser Landschaftswahlen vom 28. Juni 2020 nicht ordnungsgemäss durchgeführt werden. Der Kleine Landrat verschiebt deshalb den Termin der Landschaftswahlen vom 28. Juni 2020.
Gegenwärtig ist noch nicht absehbar, ab welchem Zeitpunkt eine uneingeschränkte Meinungsbildung mit Informations- und Publikumsveranstaltungen wieder ermöglicht wird. Ein neuer Wahltermin kann daher im jetzigen Moment nicht definitiv bestimmt werden. Als nächster Termin kann voraussichtlich das Datum der eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. September 2020 anvisiert werden, für zweite Wahlgänge das Datum der eidgenössischen Volksabstimmung vom 29. November 2020. Der Kleine Landrat wird den definitiven Wahltermin zu späterem Zeitpunkt bestätigen müssen und bedauert die derzeitige unabsehbare unklare Entwicklung zur Coronavirus-Epidemie.
|zur Übersicht aller Neuigkeiten|