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In der Wintersession reichte ich wieder einige Vorstösse über verschiedene Themen ein:
1. Wie „falsch“ darf ein Parlamentarier abstimmen?
Die Schweiz, als neutrales Land, verhängt unangebrachte Sanktionen gegen Russland und setzt russische Abgeordnete auf eine Sanktionsliste. Ich fragte u. a. den Bundesrat, ob nicht unsere Neutralität dabei Schaden nimmt.
2. Fragen zur fürsorgerischen Unterbringung (früher FFE)
Ich stellte dem Bundesrat verschiedene Fragen zu diesem Thema, u. a. über die Zwangsmedikation, die „anerkannten Krankheitsbilder der Psychiatrie“, die Wahrung der Menschenrechte im Rahmen der FU usw.
3. Umstrittene HPV- Werbe- Kampagne des BAG!
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) gibt eine illustrierte Broschüre für junge Mädchen heraus, in welcher die umstrittene Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs empfohlen wird. Ich fragte den Bundesrat u. a., warum in dieser Broschüre nicht auf die schweren Nebenwirkungen (Impfschäden) aufmerksam gemacht wird, welche in anderen Ländern bekannt sind.
4. Unser SCHWEIZERPSALM muss geschützt werden!
Unter diesem Titel reichte ich eine Motion ein, welche 53 Nationalräte aus den Reihen der SVP, CVP und FDP unterschrieben. Wir alle sind dagegen, dass immer wieder ein neuer Text für die Nationalhymne diskutiert wird. Wir wollen unsere aktuelle und beliebte Hymne behalten.
Die detaillierten Informationen zu diesen Vorstössen finden Sie unter meinem Namen auf der offiziellen Webseite des Parlaments: www.parlament.ch