Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03342.jsonl.gz/2818

Welche drei staatsrechtlichen Grundsätze müssen in einem Rechtsstaat wie der Schweiz beachtet werden?
- Legalitätsprinzip
- Gewaltentrennung
- Schutz der Grundrechte
Wie nennt man das Gegenteil eines Rechtsstaates?
Totalitärer Staat
Was ist der Sinn der Gewaltentrennung in einem Staat?
Niemand soll die umfassende Macht im Staat ausüben können.
Was versteht man unter dem Legalitätsprinzip?
Staatliches Handeln muss sich streng nach den Gesetzen richten.
Nennen Sie sechs Grundrechte, die in einem Rechtsstaat wie der Schweiz gelten.
- Recht auf Leben
- Glaubensfreiheit
- Freiheit in der Berufsausübung
- Meinungsfreiheit
- Ehefreiheit
- Recht auf Eigentum
Welche zwei allgemeinen rechtlichen Bedingungen müssen erfüllt sein, damit ein Rechtsstaat die Grundrechte einschränken darf?
- Gesetzliche Grundlage
- Öffentliches Interesse
Nennen Sie mindestens drei konkrete Rechtsgüter, die in der Schweiz im öffentlichen Interesse sind.
- Ruhe und Ordnung
- (Volks-)Gesundheit
- Gut ausgebaute Verkehrswege
- Naturschutz
- Sicherheit
Welche Rechtsnorm steht häufig in Konflikt zum Grundrecht der Meinungsfreiheit?
Persönlichkeitsschutz