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Machtkampf: Australischer Premier verliert seinen Posten
- Montag, 14. September 2015, 14:25 Uhr, aktualisiert um 14:52 Uhr
Der australische Premierminister Tony Abbott ist als Parteichef abgewählt worden und verliert damit auch sein Amt als Regierungschef. Nachfolger wird der Parteikollege Malcolm Turnbull.
Der australische Premierminister Tony Abbott muss sein Amt aufgeben. Er verlor eine entscheidende Abstimmung der Abgeordneten seiner Liberalen Partei.
Abbott unterlag bei der Abstimmung um den Vorsitz der Liberalen seinem 60-jährigen Herausforderer Malcolm Turnbull in Canberra mit 44 zu 54 Stimmen. Turnbull hatte die Kampfabstimmung über die Parteiführung gefordert.
Der ehemalige Investmentbanker und Multi-Millionär Turnbull diente seit zwei Jahren als Minister für das Fernmeldewesen unter Ministerpräsident Tony Abbott.
Schlechte Umfragewerte wurden zum Verhängnis
Nach der derzeitigen Sitzverteilung im australischen Parlament wird der neue Parteichef Turnbull automatisch auch neuer Premierminister.
Hintergrund sind schlechte Umfragewerte für die Regierung rund ein Jahr vor der regulären Parlamentswahl in Australien. Abbott war seit 2013 im Amt des Regierungschefs.
Anfang Februar hatte Abbott ein Votum in seiner eigenen Partei über die Absetzung als Parteichef und damit auch als Regierungschef noch überstanden. Die Koalition war nach der Parlamentswahl im September 2013 an die Macht gekommen.
Turnbull gilt als moderat
Der Wechsel an der Regierungsspitze soll der Liberalen Partei nun Punkte bringen. Turnbull wird damit der vierte australische Premierminister in nur etwas mehr als zwei Jahren.
Im Gegensatz zum konservativen Abbott gilt der 60-jährige Kommunikationsminister Turnbull als moderat. Er befürwortet zum Beispiel die Homo-Ehe, will statt eines britischen Monarchen einen australischen Präsidenten als Staatsoberhaupt und plädiert für mehr Klimaschutz.
«Turnbull ist ein Liberaler im Sinne des Wortes»
Abbott wurde sein aggressiver und manchmal chauvinistischer Stil zum Verhängnis, wie SRF-Korrespondent Urs Welterlin erklärt. «Abbott war früher Boxer und das merkt man heute.» Abbott sei ein Ultrakonservativer im Still der amerikanischen Tea-Party.
Sein Nachfolger ist sicher ein sehr intelligenter Mann, der es aus einfachen Verhältnissen zu viel gebracht hat, wie Welterlin weiter berichtet. Welche Veränderungen auf Australien nun zukommen werden, sei noch schwierig vorauszusagen. «Turnbull ist sicher eher ein Liberaler im Sinne des Wortes.» In sozialen Fragen – und das ist hier sehr wichtig – sei Turnbull sehr viel offener und er sei auch dafür, dass Australien eine Republik werde, während Abbott ein Monarchist war.
Turnbulls liberales Denken habe ihm in der Partei viele Gegner geschaffen. Es kommt sehr darauf an, wie Turnbull mit den Konservativen in der Partei – und die sind sehr stark – umgehen kann. «Ich bin überzeugt, er muss Konzessionen machen, weil sonst uns sehr bald schon wieder eine solche Herausforderung bevorstehen wird.»
Nächste reguläre Wahlen in einem Jahr
Bei der geheimen Wahl wurde ausserdem Aussenministerin Julie Bishop zur Vizepräsidentin der Liberalen Partei gewählt. Sie konnte sich mit 70 zu 30 Stimmen klar gegen Verteidigungsminister Kevin Andrews durchsetzen.
Abbott war seit 2013 im Amt des Regierungschefs. Die nächsten regulären Parlamentswahlen finden in rund einem Jahr statt.
Sendungsbeitrag zu diesem Artikel
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Abgewählt - der australische Premier Tony Abbott
Aus Echo der Zeit vom 14.9.2015
Sonderlich beliebt war Tony Abbott in Australien nie; das hat sich auch nicht geändert, als er vor zwei Jahren Regierungschef wurde. Beim zweiten Misstrauensvotums dieses Jahres hat ihn nun seine eigene Parlamentsfraktion abgewählt. Was könnte sich mit dem neuen Premier Malcolm Turnbull ändern?
Urs Wälterlin
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