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Kantonale Kommission für Strassensignalisation (KKS)
Kantonale Kommission für Strassensignalisation (KKS)
Die Strassensignalisation ist so alt wie die Strassen selber. Sie gewährleistet die Sicherheit der Strassenbenützer, weist ihnen den Weg und informiert sie über Gefahren und Vorschriften. Die Kantonale Kommission für Strassensignalisation (KKSS) wird vom Staatsrat ernannt. Sie setzt sich zusammen aus einem Präsidenten, einem Vize-Präsidenten, einem Sekretär und acht Mitgliedern. Die KKSS tritt wöchentlich, jeweils am Mittwochvormittag, zusammen, um über die ihr unterbreiteten Dossiers zu befinden. Sie fällt ihre Entscheide stets nach dem Kollegialitätsprinzip.
Die Kommission ist zuständig:
für die Regelung des Verkehrs auf kantonalen Strassen und Wegen, nach Massgabe des Bundesrechts und nach Anhörung der betroffenen Gemeinde (Art. 3, Abs. 4, SVG)
für die Genehmigung der Verkehrsregelung auf kommunalen Strassen und Wegen, die vom Gemeinderat beschlossen wird.
für die Erteilung von Weisungen an Bauunternehmer zur Signalisation von Baustellen (Art. 81 SSV);
für die Aufsicht über die Strassensignalisation (Art. 105 SSV);
für die Durchführung von Verfahren zur Anbringung der Signalisation auf kantonalen Strassen und Wegen (Art. 107 SSV).
Der Staatsrat erlässt in einem Reglement Vorschriften über die Strassensignalisation und über die Reklamen im Bereich von Strassen. Die Befugnis zur Regelung des Verkehrs in besonderen Fällen ist auf Verkehrsprobleme auf den öffentlichen Strassen gemäss SVG beschränkt, sie erstreckt sich aber nicht auf Fragen in Bezug auf den Bau, den Unterhalt und die Benutzung der Strassen.