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SPS-Partei-Programm, die EU und die Überwindung des Kapitalismus
Anlässlich der Pressemeldungen über die Verabschiedung des SP-Parteiprogramms vom Oktober 2010 1) (Fussnote Sozialdemokratische Partei der Schweiz, Parteiprogramm: Für eine sozial-ökologische Wirtschaftsdemokratie, verabschiedet vom SP-Parteitag in Lausanne, 30./31.Oktober 2010; http://www.sp-ps.ch/ger/Partei/Unsere-Werte/Parteiprogramm) mochte man sich wundern, dass die SPS sowohl möglichst schnell der EU beitreten und zugleich den Kapitalismus überwinden will – ist die EU doch die Inkarnation des Kapitalismus in Westeuropa: Beschränkung des demokratischen Einflusses der Bevölkerungen zu Gunsten des möglichst unbeschränkten Einflusses der Multis2) (Fussnote gut dokumentiert in Balanyá (et al.) (2001) Konzern Europa: Die unkontrollierte Macht der Unternehmen, Zürich: Rotpunkt. Die Entwicklungen werden von den Autoren weiterhin im Auge behalten. s. http://www.corporateeurope.org) sowie Druck auf die Löhne und die Sozialversicherungen im Rahmen einer marktradikalen, rechtsliberalen Ideologie. Die Verwunderung verschwindet aber teilweise, sobald man liest, was die SPS unter der Überwindung des Kapitalismus versteht.
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