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Ein Patent (Hat nichts mit dem Angel- oder Kapitäns-Patent zu tun, hat aber den gleichen Wortstamm) ist ein gewerbliches Schutzrecht für (technische) Erfindungen – das können sowohl Produkte als auch Prozesse bzw. Verfahren sein. Wenn ein Patent erteilt wird, so untersagt dieses anderen, diese Erfindung ebenfalls zu nutzen. Da sich die Technik permanent verändert und somit auch die technischen Möglichkeiten, sind Patente zeitlich befristet: 20 Jahre.
War braucht es für eine Patentierung?
Ein Patent kann nur erteilt werden, wenn eine Erfindung vorliegt, die ein konkretes Problem mit (neuen) technischen Mitteln und/oder Verfahren löst. Wichtig ist der Punkt „technisch“. Ein Patent kann nur für technische Problemlösungen erteilt werden – wer also versucht, das Problem der „permanent kalten Füsse bei Frauen“ dadurch zu lösen, dass er ein Mantra erfindet, das viermal am Tag gegen Osten gesungen werden muss, wird kein Patent erhalten.
Ausserdem muss es sich um einen neuen Prozess handeln oder um ein neues Produkt, das so und in genau dieser Form noch nicht auf dem Markt bzw. nicht verfügbar ist.
Allerdings: Ob diese Bedingungen erfüllt sind prüft das Patentamt von sich aus nicht. Es erteilt ein Patent, solange formal die Bedingungen eingehalten werden. Dritte können also das Patent anfechten und dann muss richterlich entschieden werden, ob die neue Erfindung patentfähig ist oder nicht. Ebenso ist eine Patentrechtsverletzung eine rein privatrechtliche Angelegenheit. Jeder Patentinhaber ist also selbst verantwortlich dafür, dass er sich gegen mögliche Verletzungen seines Patents zur Wehr setzt und ggf. entsprechende juristische (teure) Schritte einleitet.
Vorteil des Patentes?
Ein Patent gewährleistet einen gewissen Schutz gegen Nachahmerproudkte – allerdings nur in den Märkten, in denen Sie das Patent besitzen. Wenn Sie also für ihr Produkt in der Schweiz ein Patent haben, dann nützt ihnen das gar nichts, wenn in Deutschland jemand ihnen Ihre Idee klaut. Ein bisschen was können Sie mit dem Urheberrecht abfedern, aber auch nicht wirklich viel.
Ein „Weltpatent“ gibt es übrigens nicht.
Nachteil eines Patentes?
In dem Moment, in den Sie ein Patent erhalten, wird ihr Produkt oder das neue Verfahren detailliert beschrieben. Entsprechend kann jeder Interessierte nachvollziehen, wie Ihr Produkt funktioniert – er kann es „verbessern“ oder abändern und damit das Patent quasi aushebeln. Die Idee hinter dieser Vorgehensweise: Einerseits soll dem Patentinhaber während 20 Jahren die Möglichkeit gegeben werden, seine Investitionen zu amortisieren und Gewinn zu machen, andererseits sollen aktuelle Techniken öffentlich gemacht werden um die Weiterentwicklung der Technik und der Technologie zu ermöglichen. Die „Nachfolger“ müssen quasi nicht bei Null anfangen.