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Technische und wirtschaftliche Unentbehrlichkeit
Art. 28 ArGV1
Technische Unentbehrlichkeit
Die technische Unentbehrlichkeit ist die Bedingung zu regelmässige oder wiederkehrende Nacht- oder Sonntagsarbeit. Sie ist im Artikel 28 ArGV1 wie folgt definiert:
Technische Unentbehrlichkeit liegt insbesondere vor, wenn ein Arbeitsverfahren oder Arbeiten nicht unterbrochen oder aufgeschoben werden können, weil:
- mit der Unterbrechung oder dem Aufschub erhebliche und unzumutbare Nachteile für die Produktion und das Arbeitsergebnis oder die Betriebseinrichtungen verbunden sind; oder
- andernfalls die Gesundheit der Arbeitnehmer oder die Umgebung des Betriebes gefährdet werden.
Wirtschaftliche Unentbehrlichkeit
Wirtschaftliche Unentbehrlichkeit liegt vor, wenn:
- die Unterbrechung eines Arbeitsverfahrens und dessen Wiederingangsetzung hohe Zusatzkosten verursachen, die ohne die Leistung von Nacht- oder Sonntagsarbeit eine merkliche Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit des Betriebes gegenüber seinen Konkurrenten zur Folge hat oder haben könnte; oder
- das angewandte Arbeitsverfahren mit unvermeidlich hohen Investitionskosten verbunden ist, die ohne Nacht- oder Sonntagsarbeit nicht amortisiert werden können; oder
- die Konkurrenzfähigkeit gegenüber Ländern mit vergleichbarem sozialem Standard wegen längerer Arbeitszeiten oder anderer Arbeitsbedingungen im Ausland erheblich beeinträchtigt ist und durch die Bewilligung die Beschäftigung mit grosser Wahrscheinlichkeit gesichert wird.
- besonderen Konsumbedürfnisse, deren Befriedigung im öffentlichen Interesse liegt.
Bemerkung:
Konsumbedürfnisse sind:
- täglich notwendige und unentbehrliche Waren oder Dienstleistungen, deren Fehlen von einem Grossteil der Bevölkerung als wesentlicher Mangel empfunden würde; und
- bei denen das Bedürfnis dauernd oder in der Nacht oder am Sonntag besonders hervortritt.
Bemerkungen
- Siehe auch Kommentare des Seco zum Art. 28 ArGV1
- Anhang I der Kommentare gibt eine Liste des Produktionsprozesse pour lesquels il y a présomption d'indispensabilité
- das Seco definiert ob die Unentbehrlichkeitskriterien gefühlt sind für eine Nacht- sowie Sonntagsarbeit.