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Braucht es einen neuen Status für den Arbeitsmarkt?
Heute Nachmittag wird der Nationalrat voraussichtlich ein Postulat diskutieren, das die Prüfung eines neuen Arbeitnehmerstatus vorsieht. Gemäss Travail.Suisse, dem unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, muss dieses Postulat abgelehnt werden. Auch wenn die Digitalisierung zu Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt führt und rechtliche Fragen aufwirft: Die Schaffung einer neuen, „billigen“ Kategorie von Arbeitnehmenden ist keine Option. mehr
Heute Nachmittag wird sich der Nationalrat voraussichtlich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Schaffung einer neuen Kategorie von Arbeitnehmenden geprüft werden soll. Auch wenn sich vor dem Hintergrund der Digitalisierung gewisse rechtliche Fragen stellen, ist es nicht angezeigt, eine dritte untergeordnete Kategorie von Arbeitnehmenden zu schaffen. Der neue Arbeitnehmerstatus, auf den sich das Postulat bezieht, betrifft die sogenannten Plattform-Beschäftigten, die für Plattform-Unternehmen wie z.B. Uber tätig sind. Ihnen würde eine schwächere soziale Absicherung gewährt als den Personen, die in einem Angestelltenverhältnis stehen.
Travail.Suisse fordert, dass bei der Beurteilung des Status von Plattform-Beschäftigten weiterhin die heute von den Gerichten verwendeten Kriterien herangezogen werden, um zwischen Angestellten und Selbständigerwerbenden zu unterscheiden.
: Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik und Rechtsfragen, Tel. 078 760 93 73
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Aktienrechtsrevision: Abstimmungsempfehlungen von Travail.Suisse
Zum Abschluss der Sommersession muss sich der Nationalrat morgen, 14. Juni, noch einem wichtigen Geschäft widmen: der Aktienrechtsrevision. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, beobachtet insbesondere den indirekten Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative, die Überführung der Abzockerinitiative ins Gesetz und den Artikel über die Geschlechterquoten. mehr
Die Revision des Aktienrechtes ist ein wichtiges Geschäft mit entsprechend langer politischer Historie. Durch die Integration des indirekten Gegenvorschlags zur Konzernverantwortungsinitiative hat es noch an Bedeutung gewonnen. Travail.Suisse unterstützt die Initiative, sieht mit dem indirekten Gegenvorschlag aber die Möglichkeit, den Kernpunkt – grösseren Verantwortung der multinationalen Unternehmen in Bezug auf die Menschenrechte und Umwelt- und Sozialstandards – umzusetzen. Travail.Suisse fordert deshalb den Nationalrat auf, den Gegenvorschlag nicht weiter abzuschwächen.
Die Aktienrechtsrevision sieht auch Geschlechterquoten von jeweils mindestens 30 Prozent in den Verwaltungsräten und 20 Prozent in den Geschäftsleitungen vor. Damit könnte ein grosser gleichstellungspolitischer Schritt gemacht werden. Während es in den letzten Jahren minim mehr Verwaltungsrätinnen gegeben hat, stagnierte die Zahl der Frauen in den Geschäftsleitungen. In den untersuchten Unternehmen der Managerlohnstudie von Travail.Suisse sind lediglich beschämende 6.7 Prozent der Sitze in den Konzernleitungen mit Frauen besetzt. Travail.Suisse unterstützt deshalb den Minderheitsantrag, der Quoten von 30, resp. 40 Prozent für beide Geschlechter vorsieht. Eine solche Regelung könnte so analog zu den vorgesehenen EU-Regeln eingeführt werden.
Die 2013 mit über zwei Dritteln der Stimmen angenommene Abzockerinitiative, setzte ein deutliches Zeichen gegen überbordende Managersaläre. In der Folge wurden in der Verordnung gegen übermässige Vergütungen (VegüV) die Aktionärsrechte gestärkt, indem jährlich ein Vergütungsbericht erstellt werden muss und an der GV Abstimmungen über die Vergütungen der Mitglieder von Verwaltungsräten, Konzernleitungen und Beirat abgehalten werden müssen. Mit der Aktienrechtsrevision werden diese Verordnungsbestimmungen ins Gesetz überführt, dabei droht die Politik aber auf halbem Weg stehen zu bleiben. Einerseits ist aus der Mangerlohnstudie von Travail.Suisse keine Mässigung bei den Entschädigungen für die Chefetagen erkennbar (vgl. Box), auch wenn es in letzter Zeit im Umfeld von Generalsversammlungen vermehrt zu Unmutsbekundungen und öffentlichen Diskussionen über die Höhe der Managerlöhne gekommen ist. Andererseits sind die vorgesehene Regelungen in Bezug auf die Transparenz (nach wie vor sollen Managerlöhne der Mitglieder der Konzernleitungen nicht individuell sondern nur als gesamtes Gremium ausgewiesen werden) und die Abstimmungsmodalitäten (über fixe und variable Teile der Vergütung kann gemeinsam abgestimmt werden; über die leistungsabhängigen Teile auch prospektiv – also vor den Kenntnissen zur Geschäftsentwicklung) nicht ausreichend. Regelungen über ein vernünftiges Verhältnis von fixen und variablen Teilen der Vergütung sind überhaupt nicht vorgesehen. Damit kann der übermässigen Boni-Fokussierung nicht Einhalt geboten werden. Travail.Suisse fordert den Nationalrat auf, in diesen Punkten nachzubessern, um effektive Regelungen gegen überrissene Managerlöhne zu implementieren.
Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik, Mobile: 076 412 30 53
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Managerlohnstudie von Travail.Suisse
- Der Grossteil der CEO’s und der übrigen Mitglieder der Konzernleitungen der untersuchten Unternehmen konnte sich 2016 über eine durchschnittliche Erhöhung ihrer Bezüge von 6% freuen.
- Seit 2011 sind die Entschädigungen bei den Konzernleitungen um 17% gestiegen, während sich die „normalen“ Angestellten mit Lohnerhöhungen von 3.4 % zufrieden geben mussten.
- Als Folge hat sich die Schere zwischen den Entschädigungen für die Chefs und den tiefsten Einkommen in den untersuchten Unternehmen von 1:45 auf 1:51 geöffnet.
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Weitere Informationen zur Medienkonferenz: Linda Rosenkranz, Leiterin Kommunikation, Mail: <email-pii> oder Tel.:031 370 21 18
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Über 8000 Betriebe halten sich nicht an Lohnbestimmungen
Die Flankierenden Massnahmen (FlaM) sind ein wirksames Instrument gegen Unterbietungen der Lohn- und Arbeitsbedingungen. Das zeigt der heute vom Seco präsentierte FlaM-Bericht. Er zeigt aber auch, dass solche Unterbietungen an der Tagesordnung sind. Für Travail.Suisse, den unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden ist klar, dass die FlaM auf keinen Fall im Poker um ein institutionelles Rahmenabkommen mit der EU geschwächt werden dürfen. mehr
Der jährliche Bericht des Seco zu den flankierenden Massnahmen (FlaM) zeigt, dass 2017 über 44‘000 Kontrollen der Löhne und Arbeitsbedingungen durchgeführt wurden, wobei bei über 8000 Betrieben Verstösse gegen die Lohnbestimmungen vorlagen. „Lohnunterbietungen gehören in der Schweiz zur Tagesordnung“, sagt Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik bei Travail.Suisse. Und: „Nur dank den FlaM können diese Fälle überhaupt aufgedeckt werden.“ Gut geschützt sind Angestellte in Branchen mit allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen (AVE GAV) – sie profitieren von verbindlichen Mindestlöhne. Rund die Hälfte der Arbeitnehmenden sind aber nicht durch einen GAV abgesichert, weshalb bei Kontrollen auf teils willkürliche oder gar nutzlos tiefe orts- und branchenübliche Löhne abgestützt werden muss. Können dennoch Lohnunterbietungen nachgewiesen werden, so kommt es zu Verständigungsverfahren mit dem Ziel der Lohnnachzahlungen. Mit Entsendebetrieben können solche Verständigungsverfahren zu 82 Prozent erfolgreich abgeschlossen werden. Bei Schweizer Unternehmen gelingt dies nur in 51 Prozent der Fälle – es sind also vor allem die Schweizer Arbeitgeber, die die Wirksamkeit der FlaM unterlaufen.
Mehr Schutz und bessere Chancen für die Arbeitnehmenden
Der FlaM-Bericht zeigt, dass dem Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen auch zukünftig grösste Beachtung geschenkt werden muss. Keinesfalls dürfen die FlaM im Poker um ein institutionelles Rahmenabkommen geschwächt werden – Travail.Suisse fordert vom Bundesrat, dass er sein Versprechen, dass die FlaM in den Verhandlungen den roten Linien darstellen, einhält. Und es braucht zwingend Erleichterungen bei der Allgemeinverbindlicherklärung von GAV und ein verlässliches Register der korrekt arbeitenden Betriebe, um die Effektivität der FlaM zu erhöhen. „Wir sind überzeugt, dass es nur mit stärkerem Schutz von Löhnen und Arbeitsbedingungen, einer besseren Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt, einer vereinfachten Arbeitsmarktpartizipation der Frauen und sicheren Arbeitsplätzen für die älteren Arbeitnehmern gelingen wird, die Bevölkerung nachhaltig vom bilateralen Weg mit der EU zu überzeugen“, sagt Fischer.
Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik, 076 412 30 53
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DV von Travail.Suisse fordert eine schwarze Liste für lohndiskriminierende Unternehmen
Die Delegierten von Travail.Suisse haben an ihrer heutigen Versammlung gleich drei Resolutionen verabschiedet. Passend zur aktuellen Diskussion stimmten die Delegierten einstimmig der Resolution „Lohndiskriminierung – es braucht eine schwarze Liste der Unternehmen“ zu. Ebenfalls angenommen wurden die Resolutionen zu Personenfreizügigkeit und flankierenden Massnahmen sowie zum Überwachungsgesetz mit den Sozialdetektiven. mehr
Gleich zu Beginn der diesjährigen Delegiertenversammlung lobte Adrian Wüthrich als Präsident von Travail.Suisse den Einsatz der Mitgliedsverbände für die Vaterschaftsurlaubs-Initiative: „Wir haben gemeinsam innert nur einem Jahr die nötigen Unterschriften für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub gesammelt, das ist eine grosse Leistung.“ Die statutarischen Geschäfte zum erfolgreichen Verbandsjahr 2017 waren schnell behandelt, die Delegierten wählten Carole Furrer (Präsidentin SCIV) einstimmig zur neuen Vize-Präsidentin von Travail.Suisse.
Für Interesse sorgte der Auftritt von Suva-Ratspräsident Gabriele Gendotti. In seiner Rede zum 100 Jahre Jubiläum der Suva bekräftigte er die Wichtigkeit der Gewerkschaften für das Selbstverständnis der Suva. Arno Kerst, Präsident der Gewerkschaft Syna und Mitglied des Suva-Ratsausschuss präsentierte im Anschluss die Sicht der Arbeitnehmenden auf die Suva und erläuterte, weshalb Travail.Suisse mit Syna das Referendum gegen das neue Überwachungsgesetz unterstützt. „Das Gesetz schiesst über das Ziel hinaus. Wir unterstützen deshalb das Referendum gegen Sozialdetektive, die alle Versicherten in der Schweiz ohne richterliche Genehmigung observieren können – bis hinein ins Schlafzimmer.“ Die Delegierten von Travail.Suisse haben in der Folge die Resolution „Überwachungsgesetzt: Versicherungsmissbrauch bekämpfen, aber rechtsstaatlich korrekt und verhältnismässig“ einstimmig angenommen. Neben der Unterstützung des Referendums appellierten die Delegierten an die Suva, ihre Vorbildrolle wahrzunehmen und Observationen von Versicherten aus eigener Initiative von einen unabhängigen Stelle absegnen zu lassen.
Einstimmiges Ja zur Resolution eine schwarze Liste der lohndiskriminierenden Unternehmen
Im Februar hat der Ständerat mit der Rückweisung des Revisionsentwurfs des Gleichstellungsgesetzes GlG schockiert. Er zeigte damit seine Geringschätzung gegenüber der Lohndiskriminierung der Frauen, die noch immer mindestens 7,7 Milliarden Franken jährlich ausmacht. Der Politik scheint das egal zu sein, sogar eine regelmässige, obligatorische Selbstkontrolle – ohne Sanktionen notabene – war zu viel. Der Entscheid des Ständerats hat das Fass nun zum Überlaufen gebracht: „Wir, die Gewerkschaften und Personalverbände, glauben nicht mehr an schöne Worte. Das vor 22 Jahren in Kraft getretene Gesetz muss jetzt endlich wirken, sonst schreiten wir zur Tat und erstellen eine schwarze Liste für lohndiskriminierende Firmen“, bekräftigt Valérie Borioli Sandoz, Leiterin Gleichstellungsgesetz bei Travail.Suisse.
Einstimmiges Ja zur Resolution zu Personenfreizügigkeit und flankierenden Massnahmen
Alarmsignale blinken auch beim Blick auf die aktuellen Entwicklungen zu Personenfreizügigkeit und flankierende Massnahmen (FlaM). Der jüngste Frontalangriff von Seiten der SVP war die Lancierung der Kündigungsinitiative: „Diese Initiative ist mehr als ein Angriff auf die bilateralen Verträge, sie ist ein Angriff auf die schweizerische Errungenschaft der Sozialpartnerschaft im Allgemeinen und auf die flankierenden Massnahmen im Besonderen“, sagt Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik. Und das, nachdem knapp drei Jahre um eine EU-kompatible Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) gerungen wurde und auf Mitte 2018 mit der Stellenmeldepflicht ein valables Instrument in Kraft tritt, das die Chancen der inländischen Arbeitskräfte erhöht. Doch damit nicht genug: Die FlaM drohen im Rahmen der Verhandlungen für ein institutionelles Rahmenabkommen zur Verhandlungsmasse zu verkommen oder durch EU-Gerichtsbarkeiten oder ein Schiedsgericht ausgehebelt zu werden. Travail.Suisse und die angeschlossenen Verbände stehen nach wie vor zu den bilateralen Verträgen. Allerdings muss das politische Versprechen von geschützten Löhnen und Arbeitsbedingungen zwingend eingehalten und die flankierenden Massnahmen müssen angepasst und ausgebaut werden. Die Freizügigkeitsrendite aus den bilateralen Verträgen muss der Gesamtbevölkerung zu Gute kommen und nicht nur den Unternehmen mit ihren Aktionären.
Adrian Wüthrich, Präsident Travail.Suisse, Mobil: 079 287 04 93
Save the date: Am kommenden Montag, 30. April (9.30 Uhr, Bern) präsentiert Travail.Suisse anlässlich einer Medienkonferenz das neue Positionspapier „Gleichstellung von Frau und Mann heute und morgen – 28 Forderungen für mehr Wahlfreiheit und zur Gewährleistung der Lebensqualität von Arbeitnehmenden“. Mehr dazu: www.travailsuisse.ch (ab 30.4.2018)
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SAKE 2017: Praktika und befristete Anstellungen auf dem Vormarsch
Die Ergebnisse der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung 2017 belegen eine Zunahme von befristeten Anstellungsverhältnissen und Praktikumsverträgen auf dem Arbeitsmarkt. Damit steigen für die Arbeitnehmenden die Unsicherheiten. Betroffen sind besonders die jüngeren Arbeitnehmenden. Für Travail.Suisse, den unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, ist klar, dass diese Entwicklung vertiefter zu analysieren ist und es gerade im Bereich der Praktika klarere Regelungen braucht. mehr
Befristete Arbeitsverträge führen bei den Arbeitnehmenden zu grossen Unsicherheiten. Diese Arbeitsplatzunsicherheit kann sich nicht zuletzt negativ auf soziale Beziehungen und die gesundheitliche Situation der Arbeitnehmenden auswirken. Die SAKE weist für 2017 8 % der Berufstätigen in einer befristeten Anstellung aus. Dies entspricht rund 300‘000 Arbeitnehmenden und damit fast 80‘000 Arbeitnehmende mehr als noch 2010. Am meisten betroffen von befristeten Anstellungen sind gemäss SAKE die jüngeren Arbeitnehmenden. Bei den 15- bis 24-Jährigen ist fast jedes vierte Arbeitsverhältnis befristet. Dieser Anteil hat von 2010 (18.4%) auf 2017 (22.7%) markant zugenommen und ist ein Indiz darauf, dass gerade jüngere Personen bei der Integration in den Arbeitsmarkt vermehrt mit Schwierigkeiten konfrontiert sind.
Starke Zunahme der Praktika
Die starke Zunahme von befristeten Anstellungsverhältnissen bei jüngeren Arbeitnehmenden ist insbesondere auf die Entwicklungen der Praktika zurückzuführen. Waren 2010 noch 36.2% der befristeten Anstellungsverhältnisse Praktika, liegt dieser Anteil 2017 bei 40.9 %. Insgesamt hat sich die Zahl der 15-24-jährigen PraktikantInnen von rund 22‘000 im Jahr 2010 auf rund 33‘000 im Jahr 2017 erhöht.
Praktika können einen guten Übergang von der Ausbildung in die Arbeitswelt ermöglichen, allzu oft stimmen aber die Rahmenbedingungen nicht oder PraktikantInnen werden als billige Arbeitskräfte ausgenutzt. Für Travail.Suisse ist klar, dass es klare Regelungen für die Dauer der Praktika, die Lerninhalte, die Betreuung, die Arbeitsbedingungen und nicht zuletzt die Bezahlung braucht, damit diese als sinnvoll angesehen werden können. Die Zunahme der Praktikumsverhältnisse im Speziellen und der befristeten Arbeitsverhältnisse im Generellen ist vertiefter zu analysieren, ansonsten droht eine zunehmende Prekarisierung der Arbeitnehmenden in der Schweiz.
Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik, Tel. 031 370 21 11 oder 076 412 30 53
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2018 04 19 MM SAKE.docx 40 KB