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RaBe ist auch 2017 bei der Tour de Lorraine dabei. Nach dem Radioballett am Freitagabend, gibt’s die Live-Übertragung am Samstag, 21. Januar 2017 ab 19 Uhr. Das RaBe-Info nimmt das Tour-de-Lorraine-Thema Freihandel unter die Lupe.
Auf den ersten Blick erscheint die Idee des freien Handels verlockend. Bevor politische Grenzzäune heruntergerissen werden können, kann die Abschaffung von Zöllen und die Aufhebung von anderen protektionistischen Auflagen ein erster Schritt zur Öffnung zwischen zwei Ländern oder Regionen sein.
In der Realität bezwecken Freihandelsverträge jedoch meist keine langfristige Abschaffung von Grenzen, sondern sie fördern die Profite einzelner Konzerne und Interessensgruppen. Freihandelsabkommen beinhalten meist nicht nur die Abschaffung von Zöllen, sondern sie beinhalten oft auch das Ende demokratischer Mitspracherechte. So erlauben Freihandelsabkommen einzelnen Unternehmungen gegen Staaten zu klagen, wenn neue Gesetze den Handel einschränken könnten. Statt dem Stimmvolk oder dem Parlament entscheidet plötzlich ein dubioses Schiedsgericht, ob ein Gesetz gegen die freie Wirtschaft verstösst. So kommt es vor, dass Grosskonzerne von Staaten Milliarden an Schadensersatzgeldern einklagen können, nur weil Staaten mit neuen Gesetzen zum Beispiel die Umwelt oder die Gesundheit von Menschen schützen wollen.
Gefährlich sind Freihandelsabkommen, welche im Geiste des Neoliberalismus, Staaten verbieten, gewisse Wirtschaftszweige mit staatlichen Geldern zu fördern. Das berühmteste Beispiel dafür, ist das im Moment noch nicht abgeschlossene TiSA-Abkommen, bei dem auch die Schweiz beteiligt ist. TiSA bedroht den Service Public.
Umstritten sind aber auch andere Abkommen, wie das TTIP (USA und EU), das schon beschlossene CETA (Kanada und EU) oder das noch nicht ratifizierte TTP (Amerika, Australien und Asien).
Die Schweiz hat als Nicht-EU-Land diverse Freihandelsabkommen bilateral ausgehandelt, worunter ein Freihandelsvertrag mit China. Als Land im globalisierten Wirtschaftsgefüge sind die Schweiz und ihre Bevölkerung aber auch von TTIP, CETA und TTP betroffen.
An der diesjährigen Tour de Lorraine werden verschiedene Aspekte des Freihandels kritisch diskutiert. Das RaBe-Info widmet dem Freihandel eine Serie, das Radioballett „Tango gegen TiSA“ wird auf dem Bahnhofplatz aufgeführt und – wie jedes Jahr – überträgt RaBe die Festivitäten nach dem politischen Diskurs live auf 95.6 MHz und rabe.ch
RaBe-Info, Di.-Mo., 17.-23. Januar 2017, um 11 Uhr (Wh 18 Uhr)
Radioballett „Tango gegen TiSA“, Fr. 20. Januar 2017, 18:30 Uhr
Tour de Lorraine live, Sa. 21. Januar 2017, ab 19 Uhr