Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/117593

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt:</p><p>1. die Studien über den Bedarf nach neuen Eisenbahn-Alpentransversalen zu aktualisieren, insbesondere im Hinblick auf die Zweckmässigkeit und die Positionierung eines Eisenbahn-Basistunnels zwischen Martigny und Aosta;</p><p>2. anhand der möglichen Varianten eine globale Schätzung der Kosten eines solchen Projekts vorzunehmen;</p><p>3. die internationale Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, Italien und dem Aostatal zu suchen, um in einem gemeinsamen Projekt oder in Partnerschaften die Machbarkeit eines solchen Tunnels zu prüfen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Idee einer neuen internationalen Eisenbahnverbindung zwischen Martigny (CH) und Aosta (I) ist nicht neu. Die Interessengemeinschaft des Grossen Sankt Bernhard (Communauté d'intérêt du Grand St-Bernard, CIGB) setzt sich seit vielen Jahren aktiv für dieses Anliegen ein. Seit über 20 Jahren sind der Bund, der Kanton Wallis und die autonome Region Aostatal die wichtigsten Partner der CIGB. Zudem wurden mehrere Studien durchgeführt, um ein Vorprojekt für eine mögliche neue Eisenbahn-Alpentransversale zwischen Martigny und Aosta vorzubereiten. Die letzten Studien, die 2006 mit Unterstützung des europäischen Interreg-III-A-Programms CH-I realisiert wurden, befassten sich mit der "Bewertung verschiedener sozioökonomischer und ökologischer Szenarien als Folge der Verwirklichung der Eisenbahntransversale des Grossen Sankt Bernhard". Sowohl der Bund als auch die Kantone Wallis und Waadt haben die möglichen Auswirkungen eines solchen Projekts auf regionaler und europäischer Ebene zur Kenntnis genommen.</p><p>Seit 2008 haben sich die Anforderungen an dieses Projekt nicht bedeutend verändert. Die Rahmenbedingungen könnten sich hingegen im nächsten Jahrzehnt insbesondere durch die Projekte ZEB (Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur, ZEBG; SR 742.140.2) und Fabi/Step (Gesetzesvorlage in Vorbereitung) weiterentwickeln. So sind im Rahmen dieser Projekte namentlich neue Ausbauten der Bahninfrastruktur auf der Simplon-Strecke zwischen Lausanne und Brig vorgesehen (Erhöhung der Geschwindigkeiten und Kapazitätserweiterung).</p><p>Die im Zusammenhang mit dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (Step) durchgeführten Studien ergaben keinen Bedarf nach einem Ausbau der Transitkapazitäten durch die Alpen, der einen Basistunnel zwischen Martigny und Aosta notwendig machen würde. Die Funktionsweise des neuen Bahninfrastrukturfonds gemäss Fabi-Vorlage würde es jedoch möglich machen, die Verkehrsprognosen und das Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur regelmässig (alle vier Jahre) zu aktualisieren.</p><p>Der Bundesrat schlägt deshalb einen den ZEB- und Step-Programmen entsprechenden prioritären Ausbau der Simplon- und Lötschberg-Strecken vor.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.