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Zu diesem Thema unterstützt der NIF Schweiz das Nationalkomitee der arabischen Lokalbehörden in Israel für die Umsetzung des Regierungsbeschlusses 922
Das Nationalkomitee der arabischen Lokalbehörden in Israel setzt sich dafür ein, gerechte nationale Budgetzuweisungen an arabisch-israelische Gemeinden und Kommunen sicherzustellen.
Arabisch-israelische Gesellschaft
Die Herausforderung
Ungefähr 20 Prozent der Israelis sind arabisch. Abgesehen von der beduinischen Bevölkerung, von der ein Grossteil in nicht offiziell anerkannten Dörfern im südlichen Teil des Landes lebt, wohnen die meisten arabischen Bürger in den fünf „gemischten“ Städten, in Dörfern im Norden oder in dem an das Westjordanland angrenzenden sogenannten Dreieck. Historisch betrachtet waren sie stets sowohl de facto als auch de jure Ziel von Diskriminierung, gefangen zwischen dem internen Konflikt der israelischen Gesellschaft und dem ungelösten Konflikt mit den Palästinensern im Westjordanland und dem Gazastreifen. In der Knesset werden sie zwar von der vor einigen Jahren gegründeten Vereinigten Arabischen Partei repräsentiert, doch waren sie bislang nie Teil einer Regierungskoalition. In den letzten Jahren sind sie vor allem auch der immer aggressiveren Hetze und dem offenen Rassismus von extremistischen jüdischen Gruppierungen ausgesetzt.
Die Strategie des NIF
Vor allem dank zivilgesellschaftlicher Organisationen, die bereits seit den 1980er Jahren vom New Israel Fund unterstützt werden, hat die Regierung Anfang 2018 einen Fünfjahresplan (Beschluss 922) erstellt. Er besagt, dass dem arabischen Sektor umgerechnet Fr. 3-4 Mrd. zugeführt werden, um dessen sozialwirtschaftliche Möglichkeiten sowie die Infrastruktur dem jüdischen Sektor anzugleichen. Jüdische Führungspersonen, Staatspräsident Reuven Rivlin eingeschlossen, haben sich für die Notwendigkeit ausgesprochen, die Lebensbedingungen der arabischen Bevölkerung in Israel zu verbessern. Vor zwei Jahren hat der NIF beschlossen, seinen Beistand auf zwei bedeutsame Themen zu konzentrieren: Landeigentumsdiskriminierung, durch welche die Autonomie und Wachstumsmöglichkeiten arabischer Gemeinden stark eingeschränkt sind, sowie die Emanzipation arabischer Frauen und Stärkung von jungen Aktivisten als Teil der Bemühungen, engagierte Führungspersonen auf jeder Ebene der arabischen Gesellschaft zu fördern.