Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/54316

<h2>SubmittedText<h2><p>Beim Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport gibt es heute mehrere Alarmnummern, an welche sich die zivilen Partner bei subsidiärer Hilfe, in Notfällen und bei Katastrophen usw. wenden müssen (Nationale Alarmzentrale, Schadenzentrum VBS, Büro Schweiz, Soforthilfe der Armee, Blindgängerzentrale, Pikettstelle VBS für dringende Fälle ausserhalb der Bürozeiten usw.).</p><p>Diese Alarmnummern sind aus wenig verständlichen - wahrscheinlich historischen - Gründen an verschiedenen Orten angegliedert, weisen einen unterschiedlichen Organisations- sowie Professionalisierungsgrad auf und sind teilweise nicht vernetzt.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, dieser Nummernvielfalt im Sinne einer besseren Koordination ein Ende zu bereiten und in Zusammenarbeit mit den zivilen Partnern eine Zusammenlegung anzustreben? Würde sich für eine einheitliche, effiziente und kostengünstige Lösung möglicherweise die Nationale Alarmzentrale aufdrängen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Seit längerer Zeit besteht das ausdrückliche Anliegen der Kantone und weiterer Instanzen, beim Bund bzw. beim VBS eine "Anlaufstelle für Notfälle" zu bezeichnen und im Dauerbetrieb einsatzbereit zu halten. Dies wurde auch während des Projektes Bevölkerungsschutz (1999-2002) verdeutlicht. Immer wieder wurde auch die Nationale Alarmzentrale als mögliche Stelle genannt.</p><p>Am 8. September 2004 hat der Bundesrat das VBS beauftragt, bis Ende 2004 gemeinsam mit dem EJPD und dem EDA ein Gesamtkonzept für die Optimierung des Systems der nationalen Sicherheitskooperation und zur Stärkung der sicherheitspolitischen Führung vorzulegen. Darauf hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Dezember 2004 beschlossen, die Organisation der sicherheitspolitischen Führung des Bundes zu verstärken und zu optimieren, und zwar bereits für die sogenannte normale Lage. Entsprechende Vorschläge sind dem Bundesrat bis Ende April 2005 zu unterbreiten.</p><p>Das Anliegen der vorliegenden Anfrage wird im Rahmen dieser Überprüfung berücksichtigt.</p>  Antwort des Bundesrates.