Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03429.jsonl.gz/205

Die regelmässig vom Bundesamt für Statistik (BfS) veröffentlichte Strassenrechnung bestätigt immer wieder, dass der Personen- und Güterverkehr in der Schweiz einen hohen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad aufweist. Seit 1995 liegt der Eigenwirtschaftlichkeitsgrad des privaten Personenverkehrs bei über 100%. Aufgrund der neuesten Zahlen für 2007 weist die Kapitalrechnung (siehe Box) einen Überschuss von 1,324 Mrd Fr. aus; die Strassenkosten des privaten Motorfahrzeugverkehrs werden von den Benützern zu 119% gedeckt. Oder anders formuliert: Seit 1995 kommt der private Strassenverkehr ohne Unterbruch für seine direkten Kosten auf. Bereits seit zwölf Jahren sind nicht nur die laufenden Ausgaben von Bund, Kantonen und Gemeinden durch die Strassenbenützer, sondern auch der Wertverzehr der Infrastruktur vollständig gedeckt.
Die Ausgabenrechnung (siehe Box) schliesst mit einem Überschuss von 1,51 Mrd Fr., was einem Kostendeckungsgrad von 122% entspricht. Die Selbstfinanzierung der Strassen ist seit 1998 realisiert - das heisst, die jährlichen Ausgaben der öffentlichen Hand für das Strassenwesen sind komplett bezahlt. Sie können aus den laufenden Einnahmen der Strassenbenützer finanziert werden, ohne dass der Staat eigene Mittel dafür zur Verfügung stellen muss.
Hinausgeschobene Investitionen
So positiv und erfreulich die definitiven Resultate der Strassenrechnung 2007 auch ausfallen, können sie nach Ansicht von strasseschweiz trotzdem nicht über die ärgerliche Tatsache hinwegtäuschen, dass einmal mehr zentrale Investitionen in die Strasseninfrastruktur hinausgeschoben worden sind. Dies bestätigen auch die Rückstellungen in die sogenannte Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), die sich 2007 auf mehr als 400 Mio Fr. belaufen, was den Saldo der SFVS per Ende des gleichen Jahres auf über 4,6 Mrd Fr. anwachsen liess.
Bei genauerer Betrachtung der Ergebnisse der Strassenrechnung 2007 wird beispielsweise auch ersichtlich, dass alle im Personen- und Güterverkehr auf der Strasse eingesetzten Verkehrsmittel einen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad (Kapitalrechnung) und einen Kostendeckungsgrad (Ausgabenrechnung) von über 100% erreichen (Ausnahme: Motorräder). Zum Personenverkehr zählen dabei Motorräder, Personenwagen, private Cars und Kleinbusse; zum Güterverkehr Lieferwagen, Lastwagen (inkl. Anhänger) und Sattelschlepper (inkl. Anhänger). Die Benützerinnen und Benützer der schweizerischen Strassen kommen somit für die Kosten, die sie verursachen, vollständig auf. - Dies, obschon bei Weitem nicht alle Abgaben in die Rechnung des BfS eingeflossen sind. So bleiben z.B. wesentliche Anteile der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) - rund 930 Mio Fr. im Jahr 2007 -, die zur Deckung sogenannt externer Kosten verwendet bzw. in die Eisenbahngrossprojekte investiert worden sind, in der Strassenrechnung ausgeklammert. Zudem wird mit 136 Mio Fr. nur ein Bruchteil jener Mehrwertsteuereinnahmen angerechnet, die strasseschweiz für das Jahr 2007 auf insgesamt über 1,8 Mrd Fr. schätzt.
Trotz dieser guten Ergebnisse, welche die Strassenrechnung 2007 dem privaten Strassenverkehr attestiert, reissen die von verschiedenster Seite vorgebrachten Forderungen nach einer weiteren Verteuerung (Stichworte: Alpentransitbörse, Road Pricing oder CO2-Abgabe) des Verkehrsträgers Strasse nicht ab.
Schiene unter 100 Prozent
Demgegenüber weisen die Eisenbahnen gemäss der ebenfalls durch das BFS erstellten Schweizerischen (volkswirtschaftlichen) Eisenbahnrechnung für das Jahr 2007 einen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad von gerade einmal 46,2% aus. Im Klartext: Die Benützer kommen nicht einmal zur Hälfte für die effektiven Kosten der Bahnen auf. Oder anders formuliert: Bei mehr als jeder zweiten mit den Bahnen zurückgelegten Strecke übernimmt der Staat die anfallenden Kosten. Nicht viel besser schneidet die Schweizerische Eisenbahnrechnung ab. Im Jahr 2007 beträgt der Kostendeckungsgrad lediglich gut 72% - dies ohne Abgeltungen für das Verkehrsangebot und die Leistungen für die Infrastruktur.