Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/257361

<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, mindestens ein Löschflugzeug des Typs „Canadair“ oder ähnlich zu beschaffen.</p><p>&nbsp;</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist sich der erhöhten Waldbrandgefahr in der Schweiz bewusst und ist der Auffassung, dass die Bereitstellung von Mitteln zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft überprüft und koordiniert werden muss.</p><p>Am 26.&nbsp;Januar&nbsp;2022 hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulats&nbsp;19.3715 von Siebenthal den Bericht «Zeitgemässe, effiziente Waldbrandprävention und -bekämpfung» verabschiedet. Darin werden 15&nbsp;konkrete Massnahmen vorgeschlagen, mit denen namentlich auch die Prävention verstärkt werden soll. Die am Bericht beteiligten Expertinnen und Experten der Armee, des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) und des Bundesamts für Umwelt (BAFU) sind zum Schluss gekommen, dass die Schweiz keine Flächenlöschflugzeuge, beispielsweise jene des Typs «Canadair», beschaffen soll. Im Rahmen der Bekämpfungsmassnahmen prüft der Bund derzeit, welche bestehenden Kapazitäten im schweizerischen Kontext am besten geeignet sind und welche Koordination auf nationaler Ebene mit subsidiärer Unterstützung der Armee erforderlich ist. In einem ersten Schritt gilt es, die verfügbaren Mittel – auch jene der Kantone – so gut wie möglich aufeinander abzustimmen.</p><p>Schliesslich klärt der Bundesrat gegenwärtig den Zugang der Schweiz zu internationaler Hilfe, einschliesslich Fachkräften sowie Land- und Luftfahrzeugen, im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, wie dies in der Motion&nbsp;22.3904 Matter «Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren» gefordert wird.</p><p>Aus diesen Gründen hält der Bundesrat die in der vorliegenden Motion verlangte Beschaffung eines Löschflugzeugs für verfrüht.</p>