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Am Bundesgericht in Lausanne befasse ich mich im Nebenamt mit Beschwerden von Steuerpflichtigen und Steuerbehörden gegen Entscheide der obersten kantonalen Gerichte (direkte Steuern) und des Bundesverwaltungsgerichts (Mehrwertsteuer).
Bisher habe ich an 56 Urteilen mitgewirkt, die nachstehend aufgelistet sind. Zu jedem Urteil finden Sie eine Zusammenfassung und einen Link zum Urteil auf der Website des Bundesgerichts.
Eine Bündnerin ist Nutzniesserin von zwei landwirtschaftlich genutzten Parzellen in der Bauzone. Sie beantragte dafür die Besteuerung zum Ertragswert. Die kantonale Steuerverwaltung besteuerte die beiden Grundstücke zum (höheren) Verkehrswert, was vom Verwaltungsgericht bestätigt wurde.
Das Bundesgericht lässt offen, ob die Besteuerung von landwirtschaftlichen Grundstücken in der Bauzone, soweit sie nicht dem bäuerlichen Bodenrecht unterstehen, von Bundesrechts wegen zum Verkehrswert zu erfolgen hat. Selbst wenn das Bundesrecht es den Kantonen erlaube sollte, den Kreis der zum Ertragswert besteuerten Grundstücke weiter als das bäuerliche Bodenrecht zu ziehen, wäre die Bündner Verkehrswert-Regelung jedenfalls nicht willkürlich.
Ein Ehepaar liess auf dem Dach seiner Scheune eine 54 m2 grosse Photovoltaik-Anlage erstellen. Die Anlage wurde nicht eingemauert oder ins Dach eingelassen, sondern bloss mittels Schrauben auf mechanische (und wieder ablösbare) Art mit dem Dach verbunden. Die Photovoltaik-Anlage erzeugte im Jahr 2010 Elektrizität von 6'859 kWh, die in das öffentliche Stromnetz gegen Entschädigung gemäss den Bestimmungen über die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) eingespiesen wurde. Die Kantonale Steuerverwaltung Bern berücksichtigte die Photovoltaik-Anlage im Rahmen der amtlichen Bewertung für Grundstücke. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern erkannte hingegen, dass die Photovoltaik-Anlage kein Bestandteil des Grundstücks sei.
Das Bundesgericht weist die Beschwerde der Steuerverwaltung ab, weil es nicht willkürlich ist, der Aufdachanlage der Beschwerdegegner die Bestandteilsqualität abzusprechen. Das Steuerharmonisierungsgesetz verlangt zwar, Photovoltaik-Anlagen im Vermögen zu besteuern, macht den Kantonen aber keine Vorgaben zur Bewertung. Es ist somit eine Frage des Berner Rechts, ob Photovoltaik-Anlagen in die amtliche Bewertung von Liegenschaften einzubeziehen sind oder ob sie als selbständige Vermögenswerte zu erfassen sind.