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Für die Planung und Durchführung von Gewässer-Revitalisierungen stellt der Bund den Kantonen im Zeitraum 2012–2015 142 Millionen Franken zur Verfügung: 67 Millionen davon hat das Bundesamt für Umwelt BAFU im Rahmen von Programmvereinbarungen den 26 Kantonen zugeteilt, während 75 Millionen Franken für Einzelprojekte reserviert sind: beispielsweise für die Revitalisierung der Broye im Kanton Waadt oder der Thur im Kanton Zürich. Dies schreibt das BAFU in einer aktuellen Medienmitteilung.
Ende 2009 hat das Parlament der Revision des Gewässerschutzgesetzes zugestimmt, welche festlegt, dass Fliessgewässer und Seen in der Schweiz naturnaher werden müssen. Dafür wurden den Kantonen 67 Millionen Franken im Rahmen von Programmvereinbarungen zugeteilt; Beiträge, mit denen ein Teil der strategischen Planung sowie Revitalisierungsprojekte und besonders naturnahe Hochwasserschutzmassnahmen finanziert werden sollen.
Umfangreiche und komplexe Revitalisierungsprojekte, die eine enge Zusammenarbeit zwischen dem BAFU und den Kantonen erfordern, werden parallel dazu als Einzelprojekte finanziert. Darunter fallen beispielsweise die Revitalisierung der Thur (ZH), der Aare und Reuss (AG), der Broye (VD) sowie des Inn (GR). Für derartige Projekte stehen 75 Millionen Franken zur Verfügung.
Die inzwischen zurückgezogene Volksinitiative „Lebendiges Wasser“, die zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes geführt hat, strebte eine weitgehende Revitalisierung der Gewässer an. Das revidierte Gesetz sieht jedoch vor, dass lediglich 4000 km an prioritären Fliessgewässern revitalisiert werden. Ergänzend müssen die Kantone entlang der Fliessgewässer Korridore ausscheiden, die den Hochwasserschutz und die Vernetzung der naturbelassenen oder revitalisierten Gewässerabschnitte gewährleisten. Diese Korridore dürfen nur extensiv als ökologische Ausgleichsflächen bewirtschaftet werden. Zur Finanzierung dieser ökologischen Ausgleichsflächen wird das Landwirtschaftsbudget um jährlich 20 Millionen Franken aufgestockt.
Ein weiteres Element des geänderten Gewässerschutzgesetzes ist die ökologische Sanierung der Wasserkraft. Dies beinhaltet u.a. bauliche Massnahmen, um die negativen Auswirkungen des Schwall- und Sunkbetriebs von Speicherkraftwerken zur Produktion von Spitzenenergie zu mildern. Es sind Fischtreppen zu erstellen und der Geschiebehaushalt der Fliessgewässer muss wiederhergestellt werden. Diese Massnahmen werden vollumfänglich durch die nationale Netzgesellschaft swissgrid finanziert. Die jährlich 50 Millionen Franken, die zur Finanzierung dieser Massnahmen nötig sind, werden über einen Zuschlag von 0,1 Rappen/kWh auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze bereitgestellt.
Bild: Walter J. Pilsak (Wikimedia Commons)