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Preisempfehlungen und abgestimmte Verhaltensweisen aus Sicht der Behördenpraxis und aus Sicht der Beratungspraxis
Der Entscheid des Bundesgerichts von Februar 2021 bestätigt einen Pilotentscheid der WEKO aus dem Jahr 2009 betreffend Preisempfehlungen. Bis zum Urteil war in der Schweizer Kartellrechtspraxis ungeklärt, unter welchen Voraussetzungen «Preisempfehlungen» als Wettbewerbsabreden und weiter als unzulässige Preisabreden zu qualifizieren sind. Während der Entscheid des Bundesgerichts aus einer Perspektive für Rechtssicherheit in diesen Punkten sorgt, steht er aus anderer Perspektive im Widerspruch zum EU-Kartellrecht und führt zu einer Verschärfung der Praxis zu Preisempfehlungen. Die beiden Referate zu Preisempfehlungen und abgestimmten Verhaltensweisen versuchen diesen Widerspruch zu klären und stellen das Urteil in einen breiteren praktischen Kontext.