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Die ukrainischen Streitkräfte haben eine beträchtliche Anzahl von Flugdrohnen, die bis zu 70 Kilo transportieren können, in den Donbass verlegt, so der militärische operative Kommandosprecher der selbsternannten Donezkischen Republik Daniil Bezsonov am Sonntag.
Unser Geheimdienst hat zuverlässige Daten über die Ankunft eines Zuges mit den Drohnen vom Typ Warmate-1 und Bayraktar TB2 in Horlivka erhalten. Letzteres ist ein Produkt der Ukraine und der Türkei, das bis zu 70 Kilo Fracht transportieren kann
Bezsonov erklärte auch, dass diese Angriffsdrohnen für Provokationen mit Hilfe von chemischen Waffen und Angriffen auf wichtige Orte in der Region eingesetzt werden können.
Früher sagte der Verteidigungsminister des Landes, dass die ukrainischen Streitkräfte wiederholt Drohnen-angriffe durchgeführt haben, was zu Schäden an der an den Fronten gebauten Infrastruktur führte. Das Thema wurde auch in den Verhandlungsrunden in Minsk angesprochen.
Der Konflikt in Donbass begann 2014, als die ukrainischen Behörden eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk starteten, die sich weigerten, die neue Regierung von Kiew anzuerkennen. Die neue Regierung wurde nach dem vereidigt, was von den beiden Republiken als Putsch angesehen wurde.
Im Februar 2015 einigten sich die Konfliktparteien darauf, die Feindseligkeiten in der Region durch einen Friedensvertrag zu beenden. Die Situation blieb jedoch angespannt mit gegenseitigen Vorwürfen wegen Verletzung des Waffenstillstands.
In einer Erklärung der US-Botschaft in Kiew vom Sonntag wurde die Notwendigkeit der Einrichtung eines Anti-Korruptionsgerichts in der Ukraine hervorgehoben.
“Am Internationalen Tag der Korruptionsbekämpfung betonen wir, dass ein wirksamer Gerichtshof für hohe Korruption eingerichtet werden muss und dass sichergestellt werden muss, dass die Antikorruptionsinstitutionen zusammenarbeiten, um die Rechtsstaatlichkeit und eine transparente und verantwortungsbewusste Regierung zu fördern.
On International Anti-Corruption Day, we stress the need to establish an effective High Anti-Corruption Court and to ensure anti-corruption institutions work together in fostering rule of law, and transparent and accountable government. #UnitedAgainstCorruption pic.twitter.com/nevUQ6PYJ3
— U.S. Embassy Kyiv (@USEmbassyKyiv) 9. Dezember 2018
Im Juni verabschiedete das ukrainische Parlament einen Gesetzentwurf zur Schaffung des Anti-Korruptionsgerichts als eine der wichtigsten Bedingungen für die finanzielle Unterstützung der Ukraine durch den IWF.
Kiew hat Kredite in Höhe von 17,5 Milliarden Dollar erhalten. Die Kredite, die Teil eines Vierjahresprogramms zur Wiederbelebung der ukrainischen Wirtschaft sind, wurden 2015 vom IWF genehmigt. Bisher hat Kiew vier Tranchen der Vereinbarung erhalten, die insgesamt 8,7 Milliarden US-Dollar umfassen.
Der IWF hat die Hilfszahlungen im April eingefroren, und die fünfte Zahlung wurde nie geleistet, weil die Ukraine nicht alle Anforderungen des Fonds erfüllt hat.