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Nationalstrassennetz
Rechtliche Grundlagen
Die Bundesverfassung weist dem Bund Kompetenzen im Bereich des Strassenverkehrs und dessen Finanzierung zu (Art. 82 - 86). Demnach hat der Bund insbesondere die Oberaufsicht über die Strassen von gesamtschweizerischer Bedeutung und stellt die Errichtung des Nationalstrassennetzes und dessen Benutzbarkeit sicher.
Im Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG) vom 22. März 1985 sind die Aufteilung der Erträge aus der Mineralölsteuer auf die verschiedenen Aufgabenbereiche und die Höhe der Beiträge geregelt, und zwar sowohl für Nationalstrassen wie für Hauptstrassen und für andere werkgebundene Beiträge.
Die Kompetenz des Bundes für die Planung der Nationalstrassen ist in den Artikeln 9-11 des Gesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen (NSG) festgeschrieben. Das NSG definiert die 3 Klassen von Nationalstrassen und regelt Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt sowie die Finanzierung.
Die Planung der Nationalstrassen wickelt sich in vier Phasen ab: In der Planungsstudie wird für einen bestimmten Abschnitt vorerst untersucht, welche Linienführungen überhaupt in Frage kommen und welche weiter bearbeitet werden sollen. Das Generelle Projekt legt dann die Linienführung sowie die Anschlusspunkte an das untergeordnete Strassennetz fest. Im Ausführungsprojekt wird die Linienführung Grundeigentümer verbindlich definiert. In dieser Phase haben die betroffenen Bürger und Organisationen dann auch die Möglichkeit zur Einsprache gegen das Projekt. Die Detailprojekte schliesslich bilden die letzte Stufe der Planung; alle Teile des Bauvorhabens werden detailliert festgelegt, so dass sie zur Offertstellung ausgeschrieben und zum Bau freigegeben werden können.
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