Document ID: /fineweb-2-swissfilter-quality_10-filterrobots/filtered/03489.jsonl.gz/22

Die Kontrolle konventioneller Waffen in Europa ist in der Krise. Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa von 1992 (KSE-Vertrag), mit dem die Waffenarsenale in West- und Osteuropa reduziert wurden, wird von mehreren Vertragsparteien nicht mehr angewendet. Der 2002 in Kraft getretene Vertrag über den Offenen Himmel («Open Skies Treaty»), der den Mitgliedstaaten unbewaffnete Beobachtungsflüge über dem Territorium anderer Vertragsstaaten erlaubt, um militärische Einrichtungen zu erfassen, verliert an Bedeutung. Die Vertragsparteien können sich nicht über dessen Anpassung an den technologischen Fortschritt einigen.
Das mehrfach ergänzte Wiener Dokument von 1990, eine politisch bindende Vereinbarung zum Informationsaustausch über Streitkräfte und militärische Aktivitäten und dritte Säule dieses Rüstungskontrollregimes, kann die beiden anderen nicht ersetzen.
Von den drei Abkommen ist die Schweiz einzig dem Wiener Dokument beigetreten. Es handelt sich um eine im gesamten OSZE-Raum gültige politische Vereinbarung.
Die Bedrohung, die zur Schaffung dieser Instrumente geführt hatte, existiert nicht mehr. Die Risiken konzentrieren sich nunmehr auf weiter von der Schweiz entfernte Regionen, insbesondere auf den südlichen Kaukasus und die Ukraine. In den nächsten Jahren gilt es daher, dieses Rüstungskontrollregime zu stärken und zu modernisieren.
OSZE: Vertrag über den offenen Himmel
Seit 20 Jahren Garant für militärische Transparenz – das Wiener Dokument