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Resolution zu Menschenrechten in Sri Lanka
Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf hat am Donnerstag Sri Lanka aufgefordert, glaubwürdige und unabhängige Untersuchungen zu den Menschenrechtsverletzungen durchzuführen. Eine von den USA eingebrachte Resolution wurde mit 25 zu 13 bei 8 Enthaltungen angenommen.
Genf. – Pakistan hatte die Abstimmung verlangt, nachdem es den «ungerechtfertigten Text» der Resolution kritisiert hatte. Es handle sich um eine «willkürliche und politisierte Einmischung» des Rates, die «eine negative Wirkung auf die in Sri Lanka im Gang befindliche Versöhnung» habe.
Der Vertreter von Colombo wies die Resolution als «inakzepabel» zurück. Mehrere Länder solidarisierten sich mit Sri Lanka und stimmten entweder gegen die Resolution oder enthielten sich der Stimme.
Gegen die Resolution stimmten Kongo, Ecuador, Indonesien, Kuwait, die Malediven, Mauretanien, Pakistan, die Philippinen, Katar, Thailand, Uganda, die Arabischen Emirate und Venezuela. Gabun war abwesend.
Wie andere europäische Länder äusserte der Schweizer UNO-Botschafter Alexandre Fasel seine Unterstützung für die «wichtige und konstruktive Resolution», die eine Intensivierung des Dialogs mit den Behörden von Sri Lanka vorsehe. Die Schweiz sei nach wie vor besorgt über die Menschenrechtslage in Sri Lanka.
Die Resolution äussert Besorgnis über die Verletzungen der Menschenrechte in Sri Lanka, die auch nach dem Ende des Bürgerkriegs an der Tagesordnung seien. Es gebe laufend weiter Informationen über Verschleppungen, Massenhinrichtungen, Folter sowie Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Der Text klagt zudem Einschüchterungsversuche, Drohungen und Repressalien an gegen Verfechter der Menschenrechte, Vertreter der Zivilgesellschaft und Journalisten. Zudem werde die Unabhängigkeit von Justiz und Rechtsstaat bedroht.
Die Behörden Sri Lankas werden zu «glaubwürdigen und unabhängigen Aktionen» aufgefordert, um Gerechtigkeit und Verantwortung zu garantieren, die Verletzungen internationalen Rechts zu untersuchen und die Versöhnung in Sri Lanka zu fördern. Colombo wird zudem gebeten, mit den UNO-Berichterstattern vor Ort zu kooperieren und ihnen keine Zugänge zu verweigern. (sda)