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Verbotene Parteinamen
In Taiwan sollte eine politische Partei mit dem Namen von Basketballstar Jeremy Lin gegründet werden. Die Behörden haben dem Vorhaben jedoch eine Absage erteilt. Trotz Demokratie: Der Fantasie von Namen politischer Parteien sind Grenzen gesetzt, dies mussten auch die Gründer der taiwanischen Piratenpartei erfahren.
Jeremy Lin (林書豪) sollte die Partei heissen, so wie der amerikanische Basketballstar mit taiwanischen Wurzeln. Das Innenministerium lehnte den Namen ab, da man politische Parteien nicht nach einer Person benennen könne, die selbst nicht involviert seien. Als der Antragsteller dann seinen eigenen Personennamen vorschlug, wurde dieser ebenfalls abgewiesen, berichtet die Tageszeitung United Daily News. Personennamen seien grundsätzlich nicht zugelassen, so die Begründung
Unzufrieden mit dem Resultat, legte er Berufung ein. Das Argument: 1999 sei eine Partei mit dem Namen «Zhongshan Partei» gegründet worden – benannt nach dem Gründungsvater der Republik China (孫中山 ). Doch auch damit scheiterte der Möchtegern-Parteigründer, eine Partei mit dem Namen Jeremy Lin sei irreführend, so die Taipei Times.
Piraten in Taiwan nicht erwünscht
Ein ähnliches Schicksal widerfuhr der Piratenpartei, die im letzten Jahr gegründet werden sollte. Das Innenministerium sagte, die Bevölkerung könnte glauben, dass es sich dabei um echte Piraten handelte.
Piraterie sei schliesslich verboten, so das Argument, und könne sogar mit der Todesstrafe geahndet werden. Gegenüber dem Newssender TVBS sagte der Anstragsteller, er verstehe die Entscheidung nicht. Er habe schliesslich auch das Recht für seine Kinder einen Namen auszuwählen, der ihm passe.
230 politische Parteien
Erst seit einigen Jahren dürfen Parteien in ihren Namen die Bezeichnung Kommunismus tragen, als das Verfassungsgericht 2008 die Verwendung des Namens entkriminialisierte. Zuvor war es Organisationen in Taiwan offiziell verboten Kommunismus zu propagieren.
Auch mit der Beschränkung der Namen, gibt es in Taiwan derzeit 230 politische Parteien, die meisten sind jedoch relativ unbekannt. Die Politik wird hauptsächlich von den zwei grossen Parteien, der Kuomintang (KMT) und der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bestimmt.
Von den 113 Sitzen im Parlament sind derzeit 64 Regierungspartei der Kuomintang, weitere 40 der Oppositionspartei DPP, die restlichen 9 Sitze teilen sich drei kleine Parteien und ein parteiunabhängiger Abgeordneter.
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