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Alex Schmid* erfüllte sich 2010 einen Traum. Der gelernte Koch aus Glarus übernahm mit seiner Frau eine Bar in Zürich. Der Umbau war teuer, aber das Geschäft lief in den ersten Monaten gut. Dann kam es zu Unregelmässigkeiten im Getränkelager. Und Angestellte bedienten sich aus der Kasse. Schmid arbeitete 16 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Doch nach einem Jahr türmten sich Schulden von über 180'000 Franken auf. Er musste Privatkonkurs anmelden.
Vor einem Jahr wurde er von einer ehemaligen Getränkelieferantin für eine alte Schuld von 19'000 Franken betrieben. Das ist möglich, weil bei einem Privatkonkurs die Schulden bestehen bleiben. Gläubiger können ihr Geld jederzeit wieder einfordern. Der Schuldner muss aber nur dann zahlen, wenn er zu neuem Vermögen gekommen ist.
Alex Schmid hatte kein neues Vermögen gebildet. Weil er aber einen fatalen Formfehler machte, muss er dennoch zahlen. Als ihm der Betreibungsbeamte den Zahlungsbefehl übergab, erhob er zwar Rechtsvorschlag. Er vergass aber auf dem Zahlungsbefehl zu vermerken, dass er kein neues Vermögen habe. Hier ist das Gesetz gnadenlos: «Bestreitet der Schuldner, zu neuem Vermögen gekommen zu sein, hat er dies im Rechtsvorschlag ausdrücklich zu erklären; andernfalls ist diese Einrede verwirkt.» Für Schmid hiess das: Er konnte den Fehler nicht mehr tilgen. In der Folge wurde sein Lohn gepfändet. Er musste ein Jahr lang mit dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum leben. «Das war eine schwierige Zeit für meine Familie und mich.»
Ein wichtiger Hinweis ging vergessen
«Was Schmid passierte, ist leider kein Einzelfall», sagt Mario Roncoroni von der Schuldenberatung Bern. Nach einem Privatkonkurs seien viele Leute überfordert, wenn sie nach Jahren wieder neu betrieben werden. «Häufig wissen sie gar nicht, dass sie sich wehren können, wenn sie kein neues Vermögen haben.»
Das ist nicht weiter verwunderlich. Auf Schmids Zahlungsbefehl stand der Hinweis, dass er sich gegen die Betreibung wehren kann, gut versteckt auf der Rückseite – in Kleinstschrift, in einem unverständlichen dreizeiligen Schachtelsatz.
Ab 1. Juli 2013 sollte sich das eigentlich ändern. Dann wird in der ganzen Schweiz ein neuer Zahlungsbefehl eingeführt. Ein Prototyp, der von verschiedenen Ämtern bereits verwendet wird, liegt dem Beobachter vor. Erstaunlich: Auf dem neuen Zahlungsbefehl fehlt der entsprechende Hinweis völlig. Der Schuldner wird für «ein Informationsblatt mit weiteren Erläuterungen» ans Betreibungsamt verwiesen.
*Name geändert
Bundesamt will Versäumtes nachholen
«Skandalös», findet Mario Roncoroni. «Man will den Zahlungsbefehl offenbar noch mehr in den Dienst der Inkassobüros stellen.» Der Beobachter intervenierte deshalb beim Bundesamt für Justiz, das den neuen Zahlungsbefehl erarbeitet hat. «Da ist uns ein Fehler passiert», antwortete Jurist David Rüetschi. Man habe den Hinweis vergessen. «Wir werden das Versäumte aber nachholen», verspricht Rüetschi.
Damit das nicht vergessen geht, wird nun auch Sébastien Mercier vom Dachverband Schuldenberatung Schweiz das Bundesamt für Justiz kontaktieren. Denn bis jetzt wurde der Verband zum neuen Zahlungsbefehl noch nie angehört. «Wir werden versuchen, unsere Standpunkte einzubringen», so Mercier.
Was heisst «neues Vermögen»?
Wer nach einem Konkurs nicht zu neuem Vermögen gekommen ist, muss bei einer späteren Betreibung auf dem Zahlungsbefehl den Vermerk «kein neues Vermögen» anbringen. Nur dann prüft ein Gericht, ob das stimmt. Sonst wird man in jedem Fall gepfändet. Ein Auto, ein Fernseher, ein Computer stellen in der Regel kein neues Vermögen dar, sofern sie nicht besonders wertvoll sind. Je nach Gericht gilt aber bereits eine Geldreserve von wenigen tausend Franken als neues Vermögen – oder ein Einkommen, das erlaubt, etwas Geld zur Seite zu legen. Dazu ist in der Lage, wer nach Abzug der Steuern mit seinem Verdienst rund 1000 Franken über dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum liegt. Die Gerichtspraxis ist aber auch hier sehr unterschiedlich.
Buchtipp
Gabriela Baumgartner: «Mit Geld richtig umgehen. Budget, Sparen, Wege aus der Schuldenfalle»; 2., ergänzte und aktualisierte Auflage, 2012, 144 Seiten, CHF 24 (für Beobachter-Mitglieder CHF 18.90). Beobachter-Edition, www.beobachter.ch/buchshop