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Flexiblere Entschädigungs- und Anstellungsmodelle gefordert
Das Zentrum für Demokratie (ZDA) in Aarau hat die Entwicklung der Milizorganisation der Aargauer Gemeindeexekutiven seit den 1970er Jahren untersucht. Ziel der Studie war es, die Entwicklung der Besetzung der Exekutivämter nachzuverfolgen, die Gründe für die zunehmenden Rekrutierungsprobleme zu eruieren und Empfehlungen zu formulieren.
Wie die Untersuchung zeigt, hängt die Belastung durch ein Exekutivamt sowohl von den Lebensumständen des Behördenmitglieds als auch von seiner Motivation und der Verbundenheit mit der Gemeinde ab. Politische Parteien spielen eine wichtige Rolle bei der Rekrutierung und bei der Dauer des Engagements eines Behördenmitglieds. Die Bedeutung der Ortsparteien hat in den vergangenen Jahren jedoch kontinuierlich abgenommen.
Verwaltungsführung hat kaum Einfluss auf Rekrutierung
Unterschiedliche Modelle der Milizorganisation wirken sich laut der Studie auf das soziologische Profil der Exekutivmitglieder aus: Haupt- und Teilämter scheinen vor allem Staatsangestellte anzuziehen. Nebenämter sind für Unternehmer und Angestellte aus der Privatwirtschaft attraktiver.
Die Aargauer Gemeinden wenden unterschiedliche Modelle der Verwaltungsführung an, wobei deren Auswirkung auf die Rekrutierungsprobleme vernachlässigbar ist. Allein mit Reformen auf der Ebene der Verwaltungsführung können die Rekrutierungsprobleme nicht gelöst werden.
Handlungsbedarf bei der Flexibilität
Gemäss den Studienverfassern ist die Diskussion über Reformen der Milizorganisation in folgenden Bereichen zu führen:
• Flexibilisierung der Entschädigungs- und Anstellungsmodelle der Exekutivgremien
• Angemessene Entschädigung von Milizämtern
• Anerkennung von Weiterbildungen für die berufliche Tätigkeit
• Rolle der lokal verwurzelten politischen Parteien
Die Studie wurde im Auftrag des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) und der Gemeindeammänner-Vereinigung Kanton Aargau (GAV) durchgeführt. Sie basiert auf den Wahlprotokollen der letzten drei bis vier Jahrzehnte von 126 Gemeinden. Zusätzlich wurde eine Befragung der Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber durchgeführt. In der Studie werden zudem Vergleiche mit der Milizorganisation in den Kantonen Luzern, St. Gallen und Zürich gezogen. Am 26. Februar 2015 findet zum Thema Milizorganisation eine öffentliche Podiumsdiskussion im Grossratssaal in Aarau statt. (mgt/aes)