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Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) vermeiden die Doppelbesteuerung von natürlichen und juristischen Personen mit internationalen Anknüpfungspunkten im Bereich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen. Sie sind deshalb ein wichtiges Element zur Förderung internationaler Wirtschaftsaktivitäten. Die Schweiz zählt derzeit DBA mit über 100 Staaten und ist bestrebt, das Abkommensnetz weiter auszubauen. Weiter verfügt die Schweiz über acht Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschafts- und Nachlasssteuern.
Länderinformationen
(Link auf die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV)
Eine Doppelbesteuerung entsteht typischerweise, wenn zwei Staaten die gleichen Einkünfte oder Vermögenssteile eines Steuerpflichtigen besteuern. Die meisten Bestimmungen eines DBA widmen sich der Vermeidung der Doppelbesteuerung, indem sie den Vertragsstaaten das Besteuerungsrecht für die einzelnen Einkommens- und Vermögensarten zuteilen. Sie schränken das Besteuerungsrecht der Vertragsstaaten indessen bloss ein. Die Grundlage für die Besteuerung liegt im innerstaatlichen Recht der Vertragsstaaten.
Die Liste der Personen, die von einem DBA profitieren können, ist lang und vielfältig, z. B.:
- Personen, die gleichzeitig in zwei Staaten über eine feste Wohnstätte verfügen;
- Exportunternehmen und Konzerne mit ausländischen Tochtergesellschaften, die durch ein DBA vor Doppelbesteuerungen geschützt werden;
- Erwerbstätige mit temporären Arbeitseinsätzen im Ausland.
Eine wesentliche Funktion haben DBA zudem für Investitionen im Ausland aller Art, da sie Doppelbesteuerungen auf den Gewinnen und Erträgen aus Auslandinvestitionen vermeiden. Zusätzlich enthält ein DBA in der Regel auch gewisse Diskriminierungsverbote, einen Streitbeilegungsmechanismus sowie eine Klausel über den Informationsaustausch auf Ersuchen.
Seit Anfang 2019 sind das DBA mit Sambia sowie die Protokolle zur Änderung der DBA mit Ecuador, Grossbritannien und den USA in Kraft getreten. Weiter wurden Protokolle zur Änderung der DBA mit Bahrain, Iran, Irland, Kuwait, Neuseeland, den Niederlanden, Norwegen, Schweden, Südkorea und der Ukraine unterzeichnet.
Weiterführende Informationen
Medien
29.11.2019
BEPS-Übereinkommen tritt in Kraft
Letzte Änderung 23.02.2021