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Am 18. Mai 2014 stimmen wir über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Dieses regelt die Finanzierung von 22 neuen Kampfflugzeugen des Typs Gripen E inklusive Zubehör, Bewaffnung und Infrastruktur. Die schwedischen Flugzeuge sollen 54 veraltete F-5 Tiger ersetzen, die unmittelbar vor der Ausmusterung stehen. Für den Kauf werden in den nächsten zehn Jahren jeweils CHF 300 Mio. in einen Spezialfonds einbezahlt. Das Geld stammt aus dem ordentlichen Armeebudget und benötigt demnach keine zusätzlichen Ausgaben des Bundes.
Die SOG hat sich seit 2011 immer klar und unmissverständlich für den Ersatz der veralteten F-5 Tiger ausgesprochen. Bei aller Polemik und dem politischen und militärischen Hickhack um den Typenentscheid hat sich die SOG nie eingemischt, weil es ihr nicht um die technischen oder kosmetischen Fragen eines bestimmten Flugzeugtyps ging, sondern immer nur um den generellen Bedarf am Ersatz des Tiger und um die strategischen Interessen der Armee und der Schweiz. Ein Hauptziel der SOG dabei war und ist es, dass die Armee glaubwürdig ihren verfassungsmässigen Auftrag wahrnehmen kann und dafür über die notwendigen Mittel verfügt.
Unter diesem Aspekt braucht die Schweizer Luftwaffe erwiesenermassen einen Ersatz für die alten Kampfflugzeuge – und dieses Flugzeug ist der Gripen, der alle militärischen Anforderungen erfüllt und eine vernünftige, zukunftsfähige Lösung darstellt. Darüberhinaus ist der schwedische Staat der Vertragspartner der Schweiz, was eine zusätzliche Absicherung des Geschäfts ist.
Die Sicherheit zu garantieren ist und bleibt eine Hauptaufgabe des Staates. Ohne glaubwürdige Armee steht die Sicherheit des Landes auf dem Spiel und ohne moderne Luftwaffe gibt es keine glaubwürdige Armee. Unsere Sicherheit anderen zu überlassen wäre ein gefährliches Spiel und unverantwortlich gegenüber zukünftigen Generationen von Schweizerinnen und Schweizern.
Die SOG stellt fest, dass die Koalition gegen den Gripen die gleiche ist, die auch die Unsicherheits-Initiative der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) unterstützte, welche die Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht zum Ziel hatte. Es steht ausser Zweifel, dass diese Koalition die Armee um jeden Preis weiter schwächen will, bis diese nicht mehr einsatzfähig ist.
Um gegen eine weitere Schwächung unserer Sicherheit anzukämpfen, engagiert sich die SOG vorbehaltlos, direkt und aktiv in der Kampagne sowohl im Verein für eine sichere Schweiz wie auch in den kantonalen Komitees.
Die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz verdienen eine grösstmögliche Sicherheit, von der auch unsere Freiheit und unser Wohlstand abhängen.