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«ZAFI» Art.121b Abs. 1 - Der Zugang von ausländischen Arbeitnehmer muss ab 3.2% Erwerbslosigkeit eingeschränkt werden.
Bundesverfassung Art. 121b Abs. 1 (Neu)
1 Die Schweiz schränkt den Zugang von Ausländerinnen und Ausländern zum Arbeitsmarkt ein, sobald die Erwerbslosigkeit in der Schweiz gemäss der Definition der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) 3,2 Prozent übersteigt.
Die durchschnittliche Erwerbslosigkeit während den Rezessionsjahren der 90iger betrug 3.2%. Dies ist eine Grösse, bei welchen die Arbeitsplätze besetzt werden können, aber die Unternehmen auch in der Pflicht stehen, Mitarbeiter weiterzubilden und nachhaltig zu planen. Heute werden Mitarbeiter, die älter werden oder wenn sich die Anforderungen ändern vor allem von multinationalen Konzernen einfach ersetzt.
«ZAFI» Art. 121b Abs. 2 - Wer kann während der Einschränkungsphase eingestellt werden.
2 Während der Einschränkung des Zugangs von Ausländerinnen und Ausländern zum Arbeitsmarkt dürfen in der Schweiz nur Personen eingestellt werden, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben und:
a. Schweizer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sind;
Alle Schweizerinnen und Schweizer können auch während der Einschränkungsphase jederzeit eine Arbeitsstelle antreten.
b. das letzte Schuljahr des obligatorischen Grundschulunterrichts in der Schweiz besucht haben;
Menschen die hier die Schule abgeschlossen haben oder abschliessen, können auch während der Einschränkungsphase jederzeit eine Arbeitsstelle antreten und sind durch «ZAFI» bevorzugt.
c. in der Schweiz eine berufliche Grundbildung oder ein Studium an einer Schweizer Hochschule abgeschlossen haben;
Menschen die hier einen Beruf oder die Hochschule abgeschlossen haben oder abschliessen können auch während der Einschränkungsphase jederzeit eine Arbeitsstelle antreten und sind durch «ZAFI» bevorzugt.
d. einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz haben oder hatten;
Alle Menschen, die in der Schweiz ihren Wohnsitz und das Recht auf Arbeitslosengeld haben, können auch während der Einschränkungsphase jederzeit eine Arbeitsstelle antreten und sind durch «ZAFI» bevorzugt.
e. deren bei Unterzeichnung des Arbeitsvertrags vereinbartes Nettoerwerbseinkommen mindestens 2-mal den Wert des durchschnittlichen in der Schweiz verfügbaren Äquivalenzeinkommens gemäss Gewichtung der jeweils aktuellen Skala der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beträgt.
Arbeitnehmer die viel verdienen, zB. Top-Manager, werden nicht geschützt und können jederzeit durch einen Migranten ersetzt werden. Die Quote des Bruttolohns liegt heute bei ca. 144'000 CHF.
«ZAFI» Art. 121b Abs. 3 - Fachkräfte, bei denen Mangel besteht, können dennoch aus dem Ausland eingestellt werden.
3 Ist die Arbeitslosigkeit in einem Beruf gemäss Berufsbildungsgesetzgebung oder in einem Beruf, für den ein Studium an einer Hochschule erforderlich ist, nach Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft unter 0,5 Prozent, so kann der Bundesrat auf Gesuch hin ein Kontingent für Arbeitsbewilligungen für Ausländerinnen und Ausländer festlegen, die einen entsprechenden Abschluss vorweisen.
Wenn Mangel an Fachkräften (z.B. Pflegepersonal, Informatiker, etc.) besteht uns somit die Arbeitslosigkeit bei diesen Fachkräften unter 1.0% liegt, kann der Bundesrat so viele Stellen sprechen wie es braucht. Diese Fachkräfte können im Ausland auch während der Einschränkungsphase rekrutiert werden. Dieser Absatz öffnet die Möglichkeit, dass hier benötigte Fachkräfte dennoch in die Schweiz einwandern können. Diese Fachkräfte nehmen den hier lebenden Arbeitnehmer keine Stellen weg, weil es in diesem Beruf nur eine geringe bis keine Arbeitslosigkeit gibt.
«ZAFI» Art. 121b Abs. 4 & 5 und Zusatzbestimmungen - Weiterbildung fördern und konforme Verträge abschliessen.
4 Die Schweiz fördert prioritär die Weiterbildung und Umschulung von Stellensuchenden, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben. Selbsterklärend
5 Es dürfen keine völkerrechtlichen Verträge abgeschlossen werden, die gegen diesen Artikel verstossen. Selbsterklärend
Zusatzbestimmung
1 Ist nach Annahme von Artikel 121b durch Volk und Stände die Erwerbslosigkeit höher als der Prozentsatz in Artikel 121b Absatz 1, so ist der Zugang von Ausländerinnen und Ausländern zum Arbeitsmarkt sofort einzuschränken. Selbsterklärend
2 Das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit ist drei Monate nach Inkrafttreten von Artikel 121b zu kündigen, sofern das Abkommen nicht gemäss Artikel 121b angepasst oder bereits gekündigt ist.
Wenn die EU der Schweiz nicht entgegenkommt und weiterhin diktatorisch das Leben und den Wohlstand der einheimischen Bevölkerung gefährdet, dann muss die Schweiz die Personenfreizügigkeit kündigen.
Hohe Erwerbslosigkeit gefährdet die unternehmerischen Freiheiten der KMU's.
Es sind vor allem auch die KMU’s die in Zukunft mit den Folgen der hohen Erwerbslosigkeit zu kämpfen haben, ohne von der Personenfreizügigkeit profitieren zu können. Während Multinationale Unternehmen, gemäss SRF-Tagesschau vom 21. April 2017, massenhaft Schweizer Arbeitnehmer entlassen und durch Ausländer ersetzen, sind es die KMU’s, die dann die höheren Kosten bei Staatsausgaben, sozialem und eigenem Verwaltungsaufwand tragen.
Wenn man die Ideen der Gewerkschaften betrachtet, wie anonymisiertes Bewerbungsverfahren, Kündigungsschutz, Begründungspflicht für Kündigungen von ArbeitnehmerInnen, Kündigungsfristen von 3 auf 6 Monate verlängern (335c OR), Leistungsaufstockung bei der staatlichen Betreuung, vorgezogene Pensionierung und vieles mehr, wird dies dazu führen, dass das klein und mittlere Gewerbe den Preisdruck nicht mehr standhalten kann und von den Grossen Firmen verdrängt wird.
Das Nachstehende ist eine Optimierung des Shareholder-Values auf Kosten der Inländer. Die Bürger tragen die Sozialkosten der Erwerbslosen und die Grosskonzerne steigern ihren Gewinn.
AM 20. April 2017 strahlt die Tagesschau des SRF zur besten Sendezeit eine Bericht über die Massenentlassungen der Schweizer Konzerne im Jahr 2016, darunter auch die halbstaatliche Swisscom, wie diese Schweizer entlassen und Ausländer einstellen.
- Die Swisscom entlässt (-) 210 Inländer/Schweizer und stellt (+) 400 Ausländer ein.
- Die Novartis entlässt (-) 520 Inländer/Schweizer und stellt (+) 520 Ausländer ein.
- Die 15 grössten Unternehmen der Schweiz entlassen (-) 2690 Inländer/Schweizer und stellen (+) 1780 Ausländer ein.
- Das ist nur die Spitze des Eisberges. In der Erwerbslosenstatistik steht die Schweiz mit 4.6% (ILO) Erwerbslosigkeit hinter der Tschechoslowakei.
Bilaterale 1, Personenfreizügigkeit und Fakten.
Was wurde uns mit den Bilateralen im Jahr 2000 vom Bundesrat, von FDP, CVP, SP, Grünen und anderen, inkl. Professoren und Universitäten mit ihren Studien, alles versprochen.
Wohlstand für die Bürger, Arbeitsplätze, Zukunftssicherheit, max. 10'000 Nettozuwanderer, usw.
Fakt ist:
Wir haben mit 4.6% (gemäss ILO) die höchste Erwerbslosigkeit seit Jahrzehnten!
Wir hatten noch nie so viele ausländische Manager und Buyouts von einheimischen Firmen wie heute!
Wir kämpfen gegen Abzocker, die Millionen auf Kosten der Bevölkerung verdienen!
Wir kämpfen gegen Armut in der Schweiz!
Wir haben inkl. Krankenkassenprämien die höchsten Sozialausgaben pro Kopf seit den 80er-Jahren.
Unsere Kantone und Gemeinden stehen vor schwierigen finanziellen Aufgaben, die nur durch eisernes Sparen in den Griff zu bekommen sind.
Unsere AHV steht vor dem Ruin und muss gerettet werden. Die Zuwanderung wird dies mittelfristig noch verschlechtern.
Älter werdende Menschen geraten vermehrt in Altersarmut, weil AHV und Pensionskasse keine adäquaten Beiträge mehr auszahlen können.
Ü50iger werden heute entlassen und durch jüngere und billigere Menschen aus dem Ausland ersetzt.
Die traurige Auflistung könnte noch um etliche Punkt erweitert werden. Aus Frustminderung unterlasse ich das.
Heute sehen wir zurück auf eine Zuwanderung von 800'000 Menschen in 10 Jahren und stehen in der Erwerbslosenstatistik hinter der Tschechoslowakei.
Jetzt fehlt nur noch, dass die Parteien klatschen und die Bilateralen wiederum rühmen und hochjubeln, ganz im Sinne ihrer Geldgeber.
Unsere Natur und unsere Erholungsgebiete werden verbaut und überstrapaziert.
Hohes Bevölkerungswachstum in der Schweiz.
Seit im Mai 2007 die Einwanderungsbeschränkung für EU-Bürger aufgehoben wurde, liegt das jährliche Bevölkerungswachstum in der Schweiz zwischen 1.1% und 1.4%. Rund 70% davon entfallen auf die Zuwanderung. Damit wächst die Einwohnerzahl ca. fünfmal schneller als diejenige Europas, die Zuwachsrate erreicht Werte wie im Schwellenland Indien.
Zubetonierung der Schweiz
Damit entsteht jedes Jahr eine neue Stadt von der Grösse Luzerns. In 20 Jahren wären es somit mehr als 20 zusätzliche Luzern, also etwa alle 15 Kilometer auf der Strecke St. Gallen bis Genf. Zusammen mit der schon vorhandenen Besiedlung ergibt dies einen durchgehenden städtischen Korridor im Mittelland. Verdichtetes Bauen kann in begrenztem Ausmass entlasten, ist im Endeffekt jedoch lediglich Symptombekämpfung und erzeugt neue Probleme.
Überlastung von Natur und Infrastruktur in der Schweiz, Stau auf den Strassen, überfüllte Züge, steigende Mieten, überbautes Kulturland, Artensterben: der hohe Bevölkerungsdruck reduziert die Lebensqualität und drängt die Natur an den Rand.
Menschen brauchen Arbeit und Anerkennung, keine Sozialleistungen.
Trotz Wirtschaftswachstum und stetig steigendem Brutto-Inland-Produkt (BIP) geht unsere Arbeits- und Erwerbslosigkeit nicht zurück. Im Gegenteil, die Erwerbslosigkeit nimmt stetig zu. Die Politik versucht diesen von ihr verursachten Schlamassel auf die veränderte Zeit und auf die Digitalisierung abzuschieben. Dies ist kurzum gesagt, eine Lüge. Die Digitalisierung wird in Zukunft Veränderungen bringen, aber der Einfluss bis heute ist marginal und steht in keinem Verhältnis zur steigenden Erwerbslosigkeit.
Die Erwerbslosigkeit ist importiert. Es wird Zeit, dass wir das ändern.
Warum ich «ZAFI» unterschreibe!
▬ ZAFI - damit alle Schweizer & Ausländer, die unser Land mitgestaltet haben, sowie unsere Kinder in Zukunft Arbeit haben!
▬ ZAFI ermöglicht den U25-jährigen einen verbesserten Einstieg ins Erwerbsleben.
▬ ZAFI eröffnet wieder bessere Arbeitsmarktchancen für Ü50iger.
▬ ZAFI vermindert den Neu-Zugang von billigen Arbeitskräften in unseren Arbeitsmarkt.
▬ ZAFI schränkt den Zugang von Grenzgängern zum Schweizer Arbeitsmarkt ein.
▬ ZAFI senkt signifikant die Zuwanderung und verringert die Zubetonierung unseres Landes.
▬ ZAFI reduziert den Öko-Wahnsinn, da Grenzgänger bis zu 4 Std. Arbeitsweg/Tag auf sich nehmen.