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Endgültiger Sieg!
XS4ALL und Spaink gewinnen Auseinandersetzung mit Scientology
Der Rechtsstreit, den die Scientology Kirche gegen XS4ALL und Karin Spaink führte, erreichte heute sein grandioses Finale. Der oberste Holländische Gerichtshof lehnte die Forderungen von Scientology ab, was bedeutet, dass die jahrzehntelangen Auseinandersetzungen endlich ihr Ende finden. Der oberste Gerichtshof entschied, dass ein bereits vorliegendes Gerichtsurteil, das zugunsten von XS4ALL und Spaink lautete, weiterhin Bestand hat. Und wiederum verlor Scientology. Meinungsfreiheit siegte über das angebliche Copyright der Scientology Kirche, Spaink darf von Scientologys höheren - und angeblich geheimen - Kursgraden zitieren.
Im Juli dieses Jahres, wenige Tage bevor der oberste Gerichtshof in diesem Fall entscheiden sollte, zog Scientology plötzlich ihre Berufung zurück. XS4ALL und Spaink lehnten diesen Rückzug formell ab: es ist eine bekannte Taktik von Scientology ihre juristischen Auseinandersetzungen in die Länge zu ziehen um sie plötzlich fallen zu lassen wenn offensichtlich wird, dass sie den Fall verlieren. Der oberste Gerichtshof akzeptierte den Rückzug des Kults, um dadurch der Notwendigkeit einer rechtlichen Beurteilung des Falls zuvorzukommen. General-Staatsanwalt Verkade riet zu einer anderen Strategie: er wollte, dass der oberste Gerichtshof den Rückzug von Scientology akzeptiert während er weiterhin nach Lage der Dinge urteilt. Früher hatte Verkade dem obersten Gerichtshof geraten, alle Forderungen von Scientology gegenüber XS4ALL und Spaink abzulehnen. Anscheinend kam der oberstes Gerichtshof zum Schluss, dass es unnötig war eine eigene Beurteilung denjenigen der vorherigen Gerichte hinzuzufügen .
Alles in allem kamen XS4ALL und Spaink zu vier Siegen (Summarisches Verfahren, Hauptverfahren, Berufung, Ablehnung der Berufung). Nach mehr als zehn Jahren rechtlicher Auseinandersetzungen siegte schlussendlich die Meinungsfreiheit. Kritik im Internet kann nicht durch Berufung auf ein Copyright gelöscht werden.
Weil der oberste Gerichtshof den Rückzug von Scientology akzeptiert hat, kann sich die Kirche nicht an den europäischen Gerichthof wenden. An den europäischen Gerichthof kann nur rekuriert werden wenn alle nationalen Mittel erschöpft sind, und Scientology fürchtete sich, dies zu tun. Das bedeutet, dass der Kampf vorbei ist und von XS4ALL und Spaink gewonnen wurde.