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17. Oktober 2005
2005
Vom Zusammenspiel des Fernmelderechts mit dem revidierten Kartellrecht
Mit der am 1. April 2004 in Kraft getretenen Teilrevision des Kartellrechts wurde auch die Definition der Marktbeherrschung im Kartellgesetz präzisiert und möglicherweise ausgedehnt. Nach einem Beschrieb der Regulierung der Interkonnektion im Fernmeldegesetz wird auf die Rolle der Gutachten der Wettbewerbskommission in Interkonnektionsverfahren zur Frage der Marktbeherrschung eingegangen. Diesbezüglich stellt sich nach der Teilrevision des Kartellgesetzes die Frage, ob ein eventuell weiter gefasster Begriff der Marktbeherrschung auch in Gutachten der Wettbewerbskommission in Interkonnektionsverfahren zur Anwendung gelangen soll, was zu verneinen ist. Im Weiteren wird darauf eingegangen, warum die Anwendung des Fernmelderechts und des Kartellrechts, respektive die Zuständigkeiten der Kommunikationskommission und der Wettbewerbskommission, komplementär sind und sich nicht gegenseitig ausschliessen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Interkonnektionsregulierung im Fernmeldegesetz
- 1. Interkonnektion zu kostenorientierten Preisen
- 2. Gutachten der Wettbewerbskommission zur Frage der Marktbeherrschung
- 3. Marktbeherrschung nach der Teilrevision des Kartellgesetzes
- III. Interkonnektionsregulierung im Verhältnis zum Kartellgesetz
- 1. Vorbehaltene Vorschriften gemäss Art. 3 Abs. 1 KG
- 2. Rechtsprechung zur Anwendung von Fernmelde- und Kartellrecht
- 3. Bemerkungen zur Rechtsprechung
- IV. Zusammenfassung
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