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fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1986-2506_2506_2506-20230101-de-docx-2704 Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege(FWG)vom 4. Oktober 1985 (Stand am 1. Januar 2023)Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,gestützt auf die Artikel 75a Absatz 3 und 88 der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 26. September 1983,beschliesst: SR 101 Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Veloweggesetzes vom 18. März 2022, in Kraft seit  1. Jan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).BBl 1983 IV 11. Abschnitt: Zweck und BegriffeArt. 1 Gegenstand Dieses Gesetz:a. legt die Grundsätze fest, die die Kantone und Gemeinden bei der Planung, Anlage und Erhaltung von Fuss- und Wanderwegnetzen beachten müssen;b. regelt die Unterstützung der Kantone und Gemeinden durch den Bund bei der Planung, Anlage und Erhaltung von Fuss- und Wanderwegnetzen und bei der Information der Öffentlichkeit über diese Netze;c. regelt die Aufgaben des Bundes im Bereich Fuss- und Wanderwegnetze. Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Veloweggesetzes vom 18. März 2022, in Kraft seit  1. Jan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).Art. 2 Fusswegnetze  Fusswegnetze sind Verkehrsverbindungen für die Fussgänger und liegen in der Regel im Siedlungsgebiet. Sie umfassen untereinander zweckmässig verbundene Fusswege, Fussgängerzonen, Begegnungszonen und ähnliche Infrastrukturen. Trottoirs und Fussgängerstreifen können als Verbindungsstücke dienen. Fusswegnetze erschliessen und verbinden insbesondere Wohngebiete, Arbeitsplätze, Kindergärten und Schulen, Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, öffentliche Einrichtungen, Erholungsanlagen sowie Einkaufsläden. Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Veloweggesetzes vom 18. März 2022, in Kraft seit  1. Jan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).Art. 3  Wanderwegnetze  Wanderwegnetze dienen vorwiegend der Erholung und liegen in der Regel ausserhalb des Siedlungsgebietes. Sie umfassen untereinander zweckmässig verbundene Wanderwege. Andere Wege, Teile von Fusswegnetzen und schwach befahrene Strassen können als Verbindungsstücke dienen. Historische Wegstrecken sind nach Möglichkeit einzubeziehen. Wanderwegnetze erschliessen insbesondere für die Erholung geeignete Gebiete, schöne Landschaften (Aussichtslagen, Ufer usw.), kulturelle Sehenswürdigkeiten, Haltestellen des öffentlichen Verkehrs sowie touristische Einrichtungen.2. Abschnitt: Planung, Anlage und ErhaltungArt. 4 Planung  Die Kantone sorgen dafür, dass:a. bestehende und vorgesehene Fuss- und Wanderwegnetze in Plänen festgehalten werden;b. die Pläne periodisch überprüft und nötigenfalls angepasst werden. Sie legen die Rechtswirkungen der Pläne fest und ordnen das Verfahren für deren Erlass und Änderung. Die Betroffenen sowie die interessierten Organisationen und Bundesstellen sind an der Planung zu beteiligen.Art. 5 Koordination Die Kantone koordinieren ihre Fuss- und Wanderwegnetze mit denjenigen der Nachbarkantone sowie mit den raumwirksamen Tätigkeiten der Kantone und des Bundes.Art. 6 Anlage und Erhaltung  Die Kantone sorgen dafür, dass:a. Fuss- und Wanderwege angelegt, unterhalten und gekennzeichnet werden;b. diese Wege frei und möglichst gefahrlos begangen werden können;c. der öffentliche Zugang rechtlich gesichert ist. Bei der Erfüllung ihrer übrigen Aufgaben nehmen sie auf die Fuss- und Wanderwege Rücksicht.Art. 7  Ersatz  Müssen die in den Plänen enthaltenen Fuss- und Wanderwegnetze oder Teile davon aufgehoben werden, so ist, unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse, für angemessenen Ersatz durch vorhandene oder neu zu schaffende Wege zu sorgen. Fuss- und Wanderwege sind insbesondere zu ersetzen, wenn sie:a. nicht mehr frei begehbar sind;b. abgegraben, zugedeckt oder sonstwie unterbrochen werden;c. auf einer grösseren Wegstrecke stark befahren oder für den allgemeinen Fahrverkehr geöffnet werden;d. auf einer grösseren Wegstrecke mit Belägen versehen werden, die für die Fussgänger ungeeignet sind. Die Kantone regeln in ihrem Bereich das Verfahren für die Aufhebung von Wegen und bestimmen, wer zum Ersatz verpflichtet ist.Art. 8 Mitwirkung privater Fachorganisationen  Bund und Kantone ziehen für die Planung, die Anlage und die Erhaltung der Fuss- und Wanderwegnetze private Organisationen bei, welche vor allem die Fuss- und Wanderwegnetze fördern (private Fachorganisationen). Sie können den privaten Fachorganisationen einzelne Aufgaben übertragen.Art. 9 Rücksichtnahme auf andere Anliegen Bund und Kantone berücksichtigen auch die Anliegen der Land- und Forstwirtschaft, des Natur- und Heimatschutzes sowie der Landesverteidigung.Art. 9a Zurverfügungstellung von Geobasisdaten  Die Kantone stellen dem Bund die aktuellen Geobasisdaten zu ihren Fuss- und Wanderwegnetzen zur Verfügung. Die Fachstelle des Bundes für Fuss- und Wanderwege kann Vorschriften über die qualitativen und technischen Anforderungen an diese Geobasisdaten erlassen. Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des Veloweggesetzes vom 18. März 2022, in Kraft seit  1. Jan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).3. Abschnitt: Besondere Aufgaben des BundesArt. 10 Im eigenen Bereich  Die Bundesstellen berücksichtigen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die in den Plänen nach Artikel 4 enthaltenen Fuss- und Wanderwegnetze oder sorgen für angemessenen Ersatz, indem sie:a. eigene Bauten und Anlagen entsprechend planen und erstellen;b. Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen und Auflagen erteilen oder aber verweigern;c. Beiträge nur bedingt gewähren oder ablehnen. Entstehen Kosten, weil Fuss- oder Wanderwegnetze berücksichtigt oder Teile davon ersetzt werden müssen, so werden sie dem betreffenden Objektkredit belastet oder zum gleichen Beitragssatz wie die übrigen Objektkosten subventioniert.Art. 11 Beratung der Kantone Der Bund kann die Tätigkeiten der Kantone bei der Planung, der Anlage und der Erhaltung sowie beim Ersatz von Fuss- und Wanderwegnetzen durch fachliche Beratung und Beschaffung von Grundlagen unterstützen.Art. 11a Information der Öffentlichkeit   Der Bund informiert die Öffentlichkeit über:a. die Bedeutung von Fuss- und Wanderwegnetzen für die Bewältigung des Personenverkehrs sowie für Freizeit und Tourismus;b. Grundlagenwissen in Bezug auf die Planung, Anlage und Erhaltung von Fuss- und Wanderwegnetzen. Er kann die Kantone und Dritte unterstützen, wenn sie die Öffentlichkeit über Themen nach Absatz 1 informieren. Er publiziert harmonisierte Geobasisdaten über die Qualität und die Benutzbarkeit der Fuss- und Wanderwegnetze. Das Bundesamt für Landestopografie bildet die Fuss- und Wanderwegnetze anhand der Geobasisdaten der topografischen und kartografischen Landesvermessung in den Landschaftsmodellen und Landeskarten ab. Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des Veloweggesetzes vom 18. März 2022, in Kraft seit  1. Jan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).Art. 12 Zusammenarbeit mit privaten Fachorganisationen  Der Bund kann für folgende Aufgaben private Fachorganisationen beiziehen, die im Bereich der Fuss- und Wanderwege gesamtschweizerisch tätig sind:a. Beratung der Kantone, der Gemeinden und Dritter;b. Beschaffung von Grundlagen für Kantone, Gemeinden und Dritte;c. Information der Öffentlichkeit. Er kann privaten Fachorganisationen für ihre Tätigkeiten nach Absatz 1 Finanzhilfen ausrichten. Er schliesst dazu öffentlich-rechtliche Verträge mit ihnen ab. Beitragsberechtigt sind private Fachorganisationen, die:a. im Bereich der Fuss- und Wanderwege gesamtschweizerisch tätig sind; undb. gemäss ihren Statuten seit mindestens drei Jahren ideelle Zwecke im Bereich der Fuss- und Wanderwege verfolgen; allfällige wirtschaftliche Tätigkeiten müssen der Erreichung der ideellen Zwecke dienen. Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Veloweggesetzes vom 18. März 2022, in Kraft seit  1. Jan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).4. Abschnitt: Organisation und RechtsschutzArt. 13 Fachstellen Die Kantone bezeichnen ihre Fachstellen für Fuss- und Wanderwege.Art. 14 Beschwerdelegitimation  In eidgenössischen und kantonalen Verfahren sind unabhängig von den übrigen verfahrensrechtlichen Bestimmungen zur Beschwerde auch berechtigt:a. die Gemeinden, wenn ihr Gebiet betroffen ist;b. die vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation anerkannten Fachorganisationen von gesamtschweizerischer Bedeutung. Zur Beschwerde gegen Verfügungen von Bundesbehörden sind auch die Kantone berechtigt. Besteht in einem Verfahren ein Beschwerderecht nach Absatz 1, so eröffnet die Behörde ihre Verfügung den Gemeinden und Fachorganisationen durch schriftliche Mitteilung oder durch Veröffentlichung im Bundesblatt oder im kantonalen Publikationsorgan. Gemeinden und Organisationen, die kein Rechtsmittel ergriffen haben, können sich am weiteren Verfahren nur noch als Partei beteiligen, wenn die Verfügung zugunsten einer anderen Partei geändert wird und sie dadurch beschwert werden.  Sieht das Bundesrecht oder das kantonale Recht vor, dass vor dem Erlass der Verfügung ein Einspracheverfahren durchgeführt wird, so sind Gemeinden und Organisationen nur beschwerdebefugt, wenn sie sich an diesem Einspracheverfahren als Partei beteiligt haben. In diesem Fall ist das Gesuch nach den Vorschriften von Absatz 3 zu veröffentlichen. Wird über das Vorhaben im Verfahren nach dem Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung entschieden, so ist Absatz 3 nicht anwendbar. Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde gemäss Art. 4a der Publikationsverordnung vom 15. Juni 1998 (SR 170.512.1) angepasst.Siehe Art. 1 der V des UVEK vom 16. April 1993 (SR 704.5).Eingefügt durch Ziff. II 2 des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214 223; BBl 1991 III 1121).Eingefügt durch Ziff. II 2 des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214 223; BBl 1991 III 1121).SR 711Eingefügt durch Ziff. II 2 des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214 223; BBl 1991 III 1121).5. Abschnitt: SchlussbestimmungenArt. 15  Frist für die Erstellung der Pläne  Die Kantone sorgen dafür, dass die Pläne nach Artikel 4 Absatz 1 innert dreier Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erstellt werden. Der Bundesrat kann diese Frist ausnahmsweise für einzelne Gebiete verlängern.Art. 16  Übergangsbestimmungen  Die Kantonsregierungen bezeichnen die Fuss- und Wanderwegnetze, auf die dieses Gesetz bis zum Inkrafttreten der Pläne nach Artikel 4 Absatz 1 anzuwenden ist. Die Bezeichnung ist für alle Behörden des Bundes und der Kantone verbindlich. Solange das kantonale Recht keine anderen Behörden bezeichnet, können die Kantonsregierungen weitere vorläufige Regelungen treffen.Art. 17  Referendum und Inkrafttreten  Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1987BRB vom 26. Nov. 1986

fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1986-2506_2506_2506-20230101-rm-docx704 Rumantsch è ina lingua naziunala, ma ina lingua parzialmain uffiziala da la Confederaziun, numnadamain en la correspundenza cun persunas da lingua rumantscha. La translaziun d’in decret federal serva a l’infurmaziun, n’ha dentant nagina validitad legala.Lescha federala davart vias e sendas da viandar(LVS)dals 4 d’october 1985 (versiun dal 1. da schaner 2023)L’Assamblea federala da la Confederaziun svizra,sa basond sin l’artitgel 75a alinea 3 ed 88 da la Constituziun federala,suenter avair gì invista da la missiva dal Cussegl federal dals 26 da settember 1983,concluda: SR 101 Versiun tenor la cifra 1 da l’agiunta da la LF dals 18 da mars 2022 davart las vias ciclablas, en vigur dapi il 1. da schan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).BBl 1983 IV 11. secziun Intent e noziuns Art. 1 Object Questa lescha:a. fixescha ils princips ch’ils chantuns e las vischnancas ston resguardar per planisar, per stabilir e per mantegnair raits da vias e sendas da viandar;b. regla il sustegn che la Confederaziun porscha als chantuns ed a las vischnancas per planisar, per stabilir e per mantegnair raits da vias e sendas da viandar e per infurmar la publicitad davart questas raits;c. regla las incumbensas da la Confederaziun en il sectur da las raits da vias e sendas da viandar. Versiun tenor la cifra 1 da l’agiunta da la LF dals 18 da mars 2022 davart las vias ciclablas, en vigur dapi il 1. da schan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).Art. 2 Raits da vias per peduns  Las raits da vias per peduns èn colliaziuns da traffic per ils peduns ed èn situadas per regla entaifer il territori d’abitadi. Ellas cumpiglian sendas, zonas da peduns, zonas d’inscunter ed infrastructuras sumegliantas ch’èn colliadas ina cun l’autra en moda cunvegnenta. Ils passapes e las strivlas melnas pon servir sco elements da colliaziun. Las raits da vias per peduns rendan accessibels e collian spezialmain zonas d’abitar, plazzas da lavur, scolinas e scolas, fermadas dal traffic public, stabiliments publics, stabiliments da recreaziun sco er negozis. Versiun tenor la cifra 1 da l’agiunta da la LF dals 18 da mars 2022 davart las vias ciclablas, en vigur dapi il 1. da schan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).Art. 3 Raits da sendas da viandar  Las raits da sendas da viandar servan en emprima lingia a la recreaziun ed èn situadas per regla ordaifer il territori d’abitadi. Ellas cumpiglian sendas da viandar ch’èn colliadas ina cun l’autra en moda cunvegnenta. Autras sendas, parts da raits da vias per peduns e vias cun pauc traffic pon servir sco elements da colliaziun. Trajects da vias istoricas ston sche pussaivel vegnir integrads. Las raits da sendas da viandar rendan accessibels en spezial territoris ch’èn adattads per la recreaziun, bellas cuntradas (puncts da vista, rivas e.u.v.), attracziuns culturalas, fermadas dal traffic public sco er indrizs turistics.2. secziun Planisaziun, stabiliment e mantegniment Art. 4 Planisaziun  Ils chantuns procuran che:a. las raits da vias e sendas da viandar existentas e previsas vegnian determinadas en plans;b. ils plans vegnian controllads periodicamain ed adattads, sche quai è necessari. Els fixeschan ils effects giuridics dals plans e reglan la procedura per decretar e per midar tals. Las persunas pertutgadas sco er las organisaziuns ed ils servetschs federals interessads ston vegnir integrads en la planisaziun.Art. 5 Coordinaziun Ils chantuns coordineschan lur raits da vias e sendas da viandar cun quellas dals chantuns vischins sco er cun las activitads dals chantuns e da la Confederaziun, che han in effect sin la planisaziun dal territori.Art. 6 Stabiliment e mantegniment  Ils chantuns procuran:a. ch’i vegnian stabilidas, mantegnidas e signalisadas vias e sendas da viandar;b. che questas sendas possian vegnir duvradas libramain e tant sco pussaivel senza privel;c. che l’access public saja garantì giuridicamain. Per ademplir lur ulteriuras incumbensas tegnan els quint da las raits da vias e sendas da viandar.Art. 7 Remplazzament  Sche las raits da vias e sendas da viandar ch’èn cuntegnidas en ils plans u parts da quellas vegnan abolidas, sto – resguardond las relaziuns localas – vegnir purschì in remplazzament adequat cun sendas existentas u cun sendas che ston vegnir stabilidas da nov. Vias e sendas da viandar ston vegnir remplazzadas en spezial, sch’ellas:a. n’èn betg pli accessiblas libramain;b. vegnan stgavadas, cuvridas u interruttas en autra moda e maniera;c. han fitg bler traffic sin in traject pli grond u vegnan avertas per il traffic general da vehichels;d. survegnan sin trajects pli gronds ina cuvrida che n’è betg adattada per ils peduns. Ils chantuns reglan per lur territori la procedura per abolir sendas e fixeschan, tgi ch’è obligà da procurar per in remplazzament.Art. 8 Cooperaziun d’organisaziuns spezialisadas privatas  La Confederaziun ed ils chantuns engaschan organisaziuns privatas per planisar, per stabilir e per mantegnair las raits da vias e sendas da viandar (organisaziuns spezialisadas privatas). Quellas promovan cunzunt las raits da vias e sendas da viandar. Els pon delegar singulas incumbensas a las organisaziuns spezialisadas privatas.Art. 9 Prender resguard d’auters interess La Confederaziun ed ils chantuns resguardan er ils interess da l’agricultura, da l’economia forestala, da la protecziun da la natira e da la patria sco er da la defensiun naziunala.Art. 9a Metter a disposiziun geodatas da basa  Ils chantuns mettan a disposiziun a la Confederaziun las geodatas da basa actualas davart lur raits da vias e sendas da viandar. Il post spezialisà da la Confederaziun ch’è responsabel per las vias e sendas da viandar po fixar prescripziuns davart las pretensiuns qualitativas e tecnicas a questas geodatas da basa. Integrà tras la cifra 1 da l’agiunta da la LF dals 18 da mars 2022 davart las vias ciclablas, en vigur dapi il 1. da schan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).3. secziun Incumbensas spezialas da la Confederaziun Art. 10 En l’agen champ da cumpetenza  Cun ademplir lur incumbensas resguardan ils servetschs federals las raits da vias e sendas da viandar ch’èn cuntegnidas en ils plans tenor l’artitgel 4 u procuran per in remplazzament adequat, cun:a. planisar e stabilir correspundentamain agens edifizis e stabiliments;b. emetter concessiuns e permissiuns mo sut cundiziuns e pretensiuns ubain cun las refusar;c. conceder contribuziuns mo cundiziunadamain ubain cun las refusar. Ils custs che resultan, sch’i ston vegnir resguardadas raits da vias e sendas da viandar u sche parts da quellas ston vegnir remplazzadas, vegnan mess a quint al credit per l’object respectiv ubain vegnan subvenziunads per la medema tariffa da contribuziun sco ils ulteriurs custs da l’object.Art. 11 Cussegliaziun dals chantuns La Confederaziun po gidar ils chantuns a planisar, a stabilir ed a mantegnair sco er a remplazzar raits da vias e sendas da viandar, e quai cun ina cussegliaziun professiunala e cun procurar la documentaziun correspundenta.Art. 11a Infurmaziun da la publicitad   La Confederaziun infurmescha la publicitad davart:a. l’impurtanza da las raits da vias e sendas da viandar per il transport da persunas sco er per il temp liber ed il turissem;b. las enconuschientschas da basa areguard la planisaziun, areguard il stabiliment ed areguard il mantegniment da las raits da vias e sendas da viandar. Ella po sustegnair ils chantuns e terzs, sch’els infurmeschan la publicitad davart ils temas tenor l’alinea 1. Ella publitgescha geodatas da basa armonisadas davart la qualitad e davart l’utilisabladad da las raits da vias e sendas da viandar. A maun da las geodatas da basa da la mesiraziun naziunala topografica e cartografica preschenta l’Uffizi federal da topografia las raits da vias e sendas da viandar en ils models da la cuntrada ed en las cartas naziunalas. Integrà tras la cifra 1 da l’agiunta da la LF dals 18 da mars 2022 davart las vias ciclablas, en vigur dapi il 1. da schan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).Art. 12 Collavuraziun cun organisaziuns privatas spezialisadas  La Confederaziun po consultar organisaziuns privatas spezialisadas ch’èn activas sin plaun naziunal en il sectur da las vias e sendas da viandar per las suandantas incumbensas:a. cussegliar ils chantuns, las vischnancas e terzs;b. metter a disposiziun documentaziuns per ils chantuns, per las vischnancas e per terzs;c. infurmar la publicitad. Ella po pajar agids finanzials a las organisaziuns privatas spezialisadas per lur activitads tenor l’alinea 1. Per quest intent fa ella contracts da dretg public cun questas organisaziuns. Il dretg da survegnir agids finanzials han las organisaziuns privatas spezialisadas che:a. èn activas sin plaun naziunal en il sectur da las vias e sendas da viandar; eb. persequiteschan tenor lur statuts dapi almain 3 onns intents ideals en il sectur da las vias e sendas da viandar; eventualas activitads economicas ston servir a cuntanscher tals intents ideals. Versiun tenor la cifra 1 da l’agiunta da la LF dals 18 da mars 2022 davart las vias ciclablas, en vigur dapi il 1. da schan. 2023 (AS 2022 790; BBl 2021 1260).4. secziun Organisaziun e protecziun giuridica Art. 13 Posts spezialisads Ils chantuns designeschan lur posts spezialisads per vias e sendas da viandar.Art. 14 Dretg da far recurs  En proceduras federalas e chantunalas èn – independentamain da las ulteriuras disposiziuns processualas – autorisadas da far recurs er:a. las vischnancas, sche lur territori è pertutgà;b. las organisaziuns spezialisadas d’impurtanza naziunala ch’èn renconuschidas dal Departament federal per ambient, traffic, energia e communicaziun . Il dretg da far recurs cunter disposiziuns d’autoritads federalas han er ils chantuns. Sch’igl exista en ina procedura in dretg da far recurs tenor l’alinea 1, communitgescha l’autoritad sia disposiziun a las vischnancas ed a las organisaziuns spezialisadas en scrit u tras la publicaziun en il Fegl uffizial federal ubain en l’organ da publicaziun chantunal. Las vischnancas e las organisaziuns che n’han betg fatg recurs pon sa participar a l’ulteriur andament da la procedura mo pli sco partida, sche la disposiziun vegn midada a favur d’ina autra partida, uschia ch’ella chaschuna in pregiudizi per talas.  Sch’il dretg federal u il dretg chantunal prevesa ch’i vegnia realisada ina procedura da protesta avant che decretar la disposiziun, han las vischnancas e las organisaziuns il dretg da far recurs mo, sch’ellas èn sa participadas sco partida a questa procedura da protesta. En quest cas sto la dumonda vegnir publitgada tenor las prescripziuns da l’alinea 3. Sch’il project vegn tractà en la procedura tenor la Lescha federala dals 20 da zercladur 1930 davart l’expropriaziun, n’è l’alinea 3 betg applitgabel. La designaziun da l’unitad administrativa è vegnida adattada, applitgond l’art. 4a da l’O dals 15 da zer. 1998 davart las publicaziuns uffizialas (SR 170.512.1).Guardar l’art. 1 da l’O dal DATEC dals 16 d’avr. 1993 (SR 704.5).Integrà tras la cifra II 2 da la LF dals 24 da mars 1995, en vigur dapi il 1. da favr. 1996 (AS 1996 214 223; BBl 1991 III 1121).Integrà tras la cifra II 2 da la LF dals 24 da mars 1995, en vigur dapi il 1. da favr. 1996 (AS 1996 214 223; BBl 1991 III 1121).SR 711Integrà tras la cifra II 2 da la LF dals 24 da mars 1995, en vigur dapi il 1. da favr. 1996 (AS 1996 214 223; BBl 1991 III 1121).5. secziun Disposiziuns finalas Art. 15 Termin per far ils plans  Ils chantuns procuran ch’ils plans tenor l’artitgel 4 alinea 1 vegnian fatgs entaifer 3 onns suenter che questa lescha è entrada en vigur. En cas excepziunals po il Cussegl federal prolungar quest termin per singuls territoris.Art. 16 Disposiziuns transitoricas  Las regenzas chantunalas designeschan las raits da vias e sendas da viandar, per las qualas vegn applitgada questa lescha, fin ch’ils plans tenor l’artitgel 4 alinea 1 entran en vigur. La designaziun è lianta per tut las autoritads federalas e chantunalas. Uscheditg ch’il dretg chantunal na designescha betg in’autra autoritad cumpetenta, pon las regenzas chantunalas fixar ulteriuras regulaziuns provisoricas.Art. 17 Referendum ed entrada en vigur  Questa lescha è suttamessa al referendum facultativ. Il Cussegl federal fixescha l’entrada en vigur.Data da l’entrada en vigur: 1. da schaner 1987COCF dals 26 da nov. 1986.