Document ID: /curiavista/filtered/00000.jsonl.gz/121170

<h2>SubmittedText<h2><p>Der SRG-Chef kassierte 2010 einen Lohn von 621 000 Franken, 45 000 Franken mehr als 2009. Darin enthalten sind 35 000 Franken für den BMW, den Armin Walpen nach Hause nehmen durfte. Hierbei handelt es sich offenbar um eine SRG-interne Regelung betreffend Dienstwagen.</p><p>- Wie kann es sein, dass im sogenannten Krisenjahr die Löhne und Spesen erhöht wurden?</p><p>- Ist der Bundesrat bereit, diese Privilegien für die SRG-Chefetage zu streichen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die SRG hat die Entschädigung für Herrn Walpen im Geschäftsbericht 2010 ausgewiesen. Es fällt in der Tat auf, dass seine Nebenleistungen wegen eines Sonderrabattes für den Dienstwagen um 35 000 Franken auf 90 000 Franken gestiegen sind. Diese Vergünstigung entspricht einer SRG-internen Richtlinie. Es ist nicht Sache des Bundesrates, solche Vergünstigungen zu kommentieren. Entschädigungen an Verwaltungsräte und Geschäftsleitungsmitglieder sind unternehmerische Entscheide, die in die Autonomie der SRG fallen.</p><p>Der Bundesrat nimmt aber mit Befriedigung zur Kenntnis, dass diese Richtlinie in Kürze geändert wird und solche Vergünstigungen künftig nicht mehr möglich sind. Im Übrigen schreibt das RTVG vor, dass die Kaderlohnbestimmungen für das Bundespersonal sinngemäss auch auf leitende Organe der SRG anzuwenden sind.</p>