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Bundesrätin Simonetta Sommaruga will in Zusammenarbeit mit der EU die Schlepper stoppen, die Menschen aus Nordafrika "mit untauglichen Booten zu horrenden Preisen zur Flucht verhelfen". Das sagte die Justizministerin in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag".
Die Schlepper zu stoppen sei ein "wichtiges Ziel, das wir zusammen mit den Partnern aus der EU erreichen wollen", sagte sie. Es sei nicht sinnvoll, wenn jedes europäische Land einzeln vorgehe. Sie reise am Montag zum Treffen der EU-Justiz- und Innenminister in Luxemburg, "um das Vorgehen zu koordinieren".
Mit Blick auf die Tunesier, die derzeit ihr Land verlassen, sei es wichtig, dass die Schweiz und die europäischen Staaten "nun ganz klare Signale aussenden". "Wir gehen davon aus, dass diese Leute keine Flüchtlinge sind, sie können nicht bei uns bleiben und müssen nach Tunesien zurückkehren", sagte Sommaruga.
Anders sei die Situation in Libyen, stellte die Bundesrätin klar. In Libyen herrsche Bürgerkrieg. "Es kommen nun auch erste Flüchtlinge zu uns, die aus Eritrea und Somalia stammen und in Libyen lange zurückgehalten werden. Das sind Menschen aus Kriegsgebieten, die als Flüchtlinge ein Anrecht auf Schutz haben."
In Luxemburg werde eine allfällige kollektive Aufnahme von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten besprochen, sagte Sommaruga. Komme es am Montag zu einem Entscheid, wäre dies zwar für die Schweiz nicht verpflichtend, weil es um eine EU-interne Regelung gehe. Doch wenn die EU-Staaten kollektive Aufnahmen beschliessen sollten, "würden wir uns das für die Schweiz sicher auch überlegen", sagte sie.
SDA-ATS