Document ID: /entscheidsuche_html/filtered/documents_0443.jsonl.gz/715

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2016.00022 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer Urteil vom 19. Dezember 2017 in Sachen X.___, gestorben am 2 6. März 2016 nämlich: 1. Y.___ 2. Z.___ 3. A.___ Beschwerdeführende gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1930, war Bezügerin einer Altersrente sowie von Zusatzleistungen zur AHV. Nachdem ihre Schwester am 8. September 2013 verstorben war und diese X.___ als einzige Erbin hinterliess (vgl. Erbschein vom 2. Mai 2014, Urk. 10/44), klärte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (AZL), die finanziellen Ver hältnisse der Leistungs bezügerin neu ab und forderte mit Verfügung vom 1 7. April 2015 gesamthaft Fr. 51‘082.-- (richtig zusammengerechnet: Fr. 51‘890.--) zurück (Urk. 10/V/12). In seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 beziehungsweise in der versand ten Verfügung vom 2 3. April 2015 hielt das AZL fest, dass X.___ für die Zeit ab Okto ber 2013 bis Januar 2014 keinen Anspruch auf Zusatzleis tungen mehr und hernach einen tieferen Anspruch als ursprünglich errechnet gehabt habe. Dabei berücksichtigte es in der Berechnung der Zusatzleistungen infolge der genannten Erbschaft sowie aufgrund der Anrechnung eines Vermö gensverzichts im Jahr 2013 ein höheres Reinvermögen von Fr. 172‘716.--. Gestützt darauf gelangte es zu einer Rückerstattungs verpflichtung in der Höhe von Fr. 36‘945.-- wegen von Oktober 2013 bis April 2015 zu viel ausgerichteter Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen von Fr. 36‘137.-- sowie Beihilfe von Fr. 808.--; Urk. 3/2, Urk. 10/V/11, Urk. 10/56 ). In derselben Verfügung hielt es fest, der laufende monatliche Anspruch ab Mai 2015 betrage Fr. 4‘470.-- (Urk. 10/V/11, Urk. 3/2 ). Zudem hielt es in seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 eine Rückerstattungspflicht betreffend die für die Jahre 2013 und 2014 bereits ausgerichteten Vergütungen für Krankheits - und Behinderungs kosten im Betrag von Fr. 14‘945.-- fest (Urk. 10/V/10). Gegen die Rückerstattungsver fügung vom 1 7. April 2015 erhob d ie Anspruchsberechtigte mit Schreiben vom 4. Mai 2015 Einsprache, wobei sie beantragte, das anrechenbare Vermögen sei auf Fr. 105‘491.-- herabzusetzen (Urk. 10/57). Das AZL hielt mit Einsprache entscheid vom 6. Januar 2016 an sein e r Verfügung vom 1 7. April 2015 betref fend Rückerstattung von Leistungen fest (Urk. 10/V/14 = Urk. 2). 2. Gegen diesen Entscheid liess X.___, vertreten durch ihre Tochter A.___, am 1 4. Februar 2016 B eschwerde erheben und beantragen, das im angefochtenen Entscheid angerechnete Vermögen von Fr. 172‘716.-- sei auf Fr. 133‘137.-- herabzusetzen (Urk. 1 S. 1). Die Beschwer degegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 8. April 2016 auf teilweise Gut heiss ung der Beschwerde (Urk. 9 ). Am 2 6. März 2016 war X.___ verstorben (Urk. 12, Urk. 22). Mit gerichtlicher Verfügung vom 1 7. Oktober 2017 wurde vom Eintritt der Erben von X.___ (vgl. Urk. 24) in den Prozess Vor merk genom men. Zugleich wurde den Erben eine Frist angesetzt, um dem Gericht mitzutei len, ob sie den Prozess weiterführen wollen sowie um einen gemeinsamen Zustellungsempfänger zu bezeichnen oder die Zustellung an sich selber zu ver langen. Die Auflage erfolgte mit dem Hinweis, dass der Prozess bei Säumnis fortgesetzt werde und das Gericht einen Zustellempfänger seiner Wahl bezeichne (Urk. 26). Mit Schreiben vom 1 4. November 2017 teilte A.___ dem Gericht bezugnehmend auf die genannte Verfügung und den Antrag der Beschwerdegegnerin AZL mit, die Erben wünschten die Einstellung des Verfahrens. Ferner bat sie das AZL im Namen der Erben um eine korrigierte Abschlussrechnung (Urk. 28). Die übrigen Erben liessen sich nicht persönlich vernehmen. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Die Eingabe vom 1 4. November 2017 (Urk. 28) erfolgte innert der mit Verfü gung vom 17. Oktober 2017 angesetzten Frist. Darin wird die Einstellung des Prozesses beantragt. Unterzeichnet ist die Eingabe ausschliesslich von A.___. Die Unterschrift der übrigen Erben fehlt, ebenso fehlt eine von diesen unterzeichnete Vollmacht für A.___. Ein recht zeitig gestellter gemeinsamer Antrag der Erben zur Frage der Fortführung des Prozesses fehlt damit, weswegen dieser entsprechend der Säumnisandrohung fortzusetzen ist. Säumnis liegt auch betreffend Bezeichnung eines Zustellemp fängers vor. Dieser ist somit vom Gericht zu bestimmen. Das Gericht bezeichnet A.___ als Zustellempfängerin der beschwerdeführenden Erben. 2. 2.1 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundes - geset zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden - versicherung (ELG) dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Zu den anrechenbaren Einnahmen zäh len namentlich Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und IV ( Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), ein Teil des Reinvermögen s (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) sowie Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei der periodischen Überprüfung zu erhöhen, herabzu setzen oder aufzuheben, wenn eine Änderung der vom ELG anerkannten Aus gaben und anrechenbaren Einnahmen sowie d es Vermögens festgestellt wird ( Art. 25 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung; ELV). 2.2 Ein Verzichtsvermögen liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte dieses ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung ausgegeben hat (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70; 131 V 329 E. 4.2 S. 332 mit weiteren Hinweisen zum inhaltlic h gleich lautenden, bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Die beiden Voraussetzungen sind alternativ zu verste hen (BGE 131 V 329 E. 4.3 f. S. 334 ff.). Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich mithin auch auf den Umstand, dass auf ehemals vorhanden gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbeanspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bu ndesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_10 39/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistun gen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann / Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicher heit, Basel 2014, Rz 26.96). Für darüber hinaus gehende Auslagen ist der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1). 2.3 2.3.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Diese Bestimmung findet gestützt auf Art. 1 ELG Anwendung auf die Ergänzungsleistungen. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergän zungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwir kend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98). Die Rückforderung rechts kräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massge benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hin weisen). Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil de s Sozialversicherungs rechts; ATSV). Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Abs. 2). 2.3.2 Bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen zur Ermittlung des Rücker stat tungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstat tungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchs re levanten Tatsachenänderungen z u berücksichtigen. Eine Nachzah lung von Ergänzungs leistungen ist jedoch ausgeschlossen (BGE 126 V 23 E. 4b, BGE 122 V 19 S. 24 ff. E. 5; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). 2.4 2.4.1 Gemäss § 15 des kantonalen Gesetzes über die Zusatzleistungen zur AHV/IV (ZLG) finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die kantonalen Bei hilfen im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. b und § 13 ff. ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 2.4.2 Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezogene Beihilfe n in der Regel unter anderem dann zurückzuerstatten, wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige Verhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen enthält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die (sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG sinngemäss vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). 2.4.3 Art. 19 ZLG enthält keine näheren Angaben dazu, worin die „günstigen Verhält nisse“ bestehen. 1994 hat die damalige Direktion der Fürsorge des Kan tons Zürich einen Entwurf von Richtlinien zur Handhabung der günstigen Ver hältnisse im Sinne des ZLG in Vernehmlassung gegeben; zwar wurde auf den Erlass von Richtlinien verzichtet, der Entwurf aber dennoch als Richtschnur publiziert, und zwar in der Zeitschrift des Fachverbandes für Zusatzleistungen (ZL-Aktuell, Ausgabe 2/95, S. 21 f.; www.zl- fachverband.ch/downloads /199502.pdf). Gemäss Richtlinienentwurf handelt es sich um günstige Verhält nisse, wenn das Vermögen (bis zum AHV-Alter den fünffachen und) ab dem AHV-Alter den dreifachen Vermögensfreibetrag übersteigt. Mit der Formulierung „in der Regel" hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass die bezogenen Leistungen grundsätzlich zurückzuerstatten sind, in Ausnahmesituationen aber auf eine Rückerstattung verzichtet werden kann. Im eben genannten Richtlinienentwurf wird dem dahingehend Rechnung getra gen, als bei der Beurteilung, ob günstige Verhältnisse vorliegen, verschiedene weitere Faktoren berücksichtigt werden sollen, so namentlich das Alter, die gesamte finanzielle Situation (Vermögen und Einkommen), Familienlasten, Heim-, Pflege- oder Krankheitskosten, allfälliger Liegenschaftsunterhalt, die Weiterführung der gewohnten Lebenshaltung und das Verhältnis des Rücker stattungsbetrags zum verbleibenden Restvermögen über der Freigrenze (vgl. die Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2015.00119 vom 27. März 2017, E. 1.6 und ZL.2012.00092 vom 7. Januar 2014, E. 1.2 ). 2.5 Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün dungselemente der Verfügung und allenfalls des Einspracheentscheides (Teil aspekte des verfügungsweise festgelegten Recht sverhältnisses) dar. Nicht bean stan dete Berechnungs positionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn hie r zu aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c). 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, ein Vermögensverzicht liege deshalb vor, weil die Anspruchs berechtigte für die Liegenschaft in Frankreich lediglich Fr. 148‘255.-- erhalten habe, wobei die Liegenschaft für EUR 150‘000.-- verkauft worden sei, was umgerechnet Fr. 181‘500.-- ergebe (Urk. 2 S. 2). Zudem sei sie Alleinerbin ihrer am 8. September 2013 verstorbenen Schwester geworden, wobei das infolge Erbschaft angefallene Vermögen ab Oktober 2013 zu berücksichtigen sei. Dieses habe sich per Todestag auf Fr. 144‘619.-- belaufen. Davon habe sie den zu erwartenden Erbsteuerbetrag von Fr. 11‘880.-- abgezogen (Urk. 2 S. 1 und S. 3). Das übrige Vermögen der Anspruchsberechtig ten habe knapp Fr. 7‘000.-- betra gen, bestehend aus einem Privatkonto mit Fr. 3‘173.--, einem Spar konto mit Fr. 54.-- sowie einer hälftigen Beteiligung an einem Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossenschaft von Fr. 3‘750.--. Insgesamt habe das gesamte Reinvermögen ab Oktober 2013 somit Fr. 172‘716.-- betragen (Urk. 1 S. 3). Per Anfang 2015 seien auf der Vermögensseite der Anspruchsberechtig ten ein Privatkonto à Fr. 44.--, ein Sparkonto à Fr. 8‘935.--, der hälftige Anteil des Anteilscheins à Fr. 3‘750.--, ein Privatkonto à Fr. 6‘618.-- sowie ein Anlagezielfonds à Fr. 100‘724.-- vorhanden gewesen. Hinzu komme der teilweise amortisierte Vermögensverzicht von Fr. 23‘000.-- (Urk. 2 S. 3-4). In ihrer Beschwerdeantwort räumte die Beschwerdegegnerin ein, soweit die im Beschwerdeverfahren nachgereichten Belege den Beweisvorschriften des Sozial versicherungsrechts entsprechen würden, scheine eine mindestens teilweise Neuberechnung der Leistungen bezüglich der Höhe des angerechneten Erbteils aus dem Nachlass von C.___ sowie betreffend den Verkauf der Liegen schaft in Frankreich nicht ausgeschlossen. Dem Auszug des Anteilscheins sei hingegen nicht zu entnehmen, wer den Betrag einbezahlt habe. Dement sprechend sei die Beschwerde teilweise gutzuheissen (Urk. 9 S. 2). 3.2 Die Anspruchsberechtig te machte beschwerdeweise geltend, vom Vermögen per Todestag seien die hernach erfolgten Zahlungen und Belastungen in Abzug zu bringen, so Fr. 8‘780.40 für Zahlungen ab dem Todestag, die Beerdigungskosten von Fr. 5‘233.-- und eine Verwaltungspauschale von Fr. 3‘133.3 5. Bezüglich der Liegenschaft in Frankreich brachte sie vor, der Verkaufserlös habe netto Fr. 172‘742.85 und nicht Fr. 181‘500.-- betragen und das Darlehen habe im Zeitpunkt des Verkaufs einen Betrag von Fr. 158‘180.10 erreicht gehabt. Die Verkaufsdifferenz sei für die Bezahlung der Rechnungen des Pflegeheims D.___ verwendet worden. Das Anteilscheinkapital der B.___ Wohnbau genossenschaft sei vollumfänglich von ihrer Tochter einbezahlt worden (Urk. 1 S. 2). 4. 4.1 F ür die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist nicht der Zeitpunkt der Erbtei lung, sondern vielmehr bereits jener des Erwerbs der Erb schaft und damit auf grund von Art. 560 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilge setzbuches (ZGB) der Zeitpunkt des Todes der Erblasserin massgebend; denn der Anspruch eines Mit erben auf das ihm in der Erbschaft zustehende Liquidations- oder Teilungser gebnis kann bereits vor der Erbteilung veräussert und verwertet werden und stellt damit ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des Erbgangs einen Vermögenswert dar, welcher auch im Rahmen der Berechnung der Zusatzleis tungen zu berück sichtigen ist (ZAK 1992 327 E. 2c). Mit anderen Worten: Für die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist der Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft (Art. 560 ZGB) massgebend und nicht derjenige, in welchem der Ergänzungsleistungsan sprecher über seinen Erbteil effektiv verfügen kann (Müller, a.a.O., Rz 415). Folglich stellt der Anteil an der unverteilten Erbschaft ab dem 8. September 2013 einen Vermögenswert dar, der auch im Rahmen der Zusatzleistungs berechnung zu berücksichtigen ist beziehungsweise gewesen wäre (Urteil des Bundesgerichts 9C_1067/2 009 vom 12. April 2010 E. 2.3). Mithin war das Zurückkommen auf die ab Oktober 2013 gestützt auf rechtskräftige Verfügun gen ausbezahlten Zusatzleistungen zulässig. 4.2 Das Vermögen der Anspruchsberechtig ten setzte sich im Oktober 2013 aus der Berechtigung an der Erbschaft ihrer Schwester C.___ sowie aus ihrem übri gen Vermögen zusammen. Letzteres beinhaltete unbestrittenermassen Konti mit Guthaben von total Fr. 3‘227.--, was mit der Aktenlage per Ende März 2013 übereinstimmt (Urk. 10/15b). Strittig ist, ob dazu auch die Hälfte des Anteilscheins der B.___ Wohn bau genossenschaft gehörte. Dieser lautet auf den Namen „ A.___ “ (Urk. 3/7, Urk. 10/52 ) beziehungsweise „ A.___ “ (Urk. 10/14), welchen sich die Anspruchsberechtig te und deren eine Tochter, die Beschwerdeführerin 3, teilen. Laut den sinngemässen Angaben letzterer ist damit sie (die Tochter) gemeint (Urk. 1 S. 2 ). Dies entspricht den dem Mietvertrag vom Januar 2011 (Urk. 10/17) zu entnehmenden Informatio nen, wonach einzig „ A.___ “ den Beitritt zur Genossenschaft erklärte (S. 2), und sich aufgrund des auf S. 1 des Vertrags aufgeführten Geburtsdatums zwei felsfrei ergibt, dass damit die Tochter der Anspruchsberechtig ten gemeint ist. Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zum Vermögen der Anspruchsberechtig ten gehörte. Demnach sind von dem durch die Beschwerde geg nerin berechneten Vermögen Fr. 3‘750.-- abzuziehen. 4.3 Bezüglich der Erbschaft ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf die per Todes tag erstellte Steuererklärung der Erblasserin C.___ von einem Vermö gen von Fr. 144‘619.-- aus (Urk. 10/45 S. 4) und zog davon die erwarteten Erbschaftssteuern im Betrag von Fr. 11‘880.-- ab (Urk. 10/45a; Urk. 2 S. 3). Die Anspruchsberechtig te brachte vor, es seien die Zahlungen ab Todestag, die Beerdigungskosten sowie eine Verwaltungspauschale abzuziehen (Urk. 1 S. 2). Die nach dem Todestag vorgenommenen Zahlungen im Betrag von netto Fr. 8‘780.40 wurden im Beschwerdeverfahren belegt (Urk. 3/4). Da der Nachlass auch sämtliche Schulden des Erblassers beziehungsweise der Erblasserin umfasst ( Art. 560 Abs. 2 ZGB) und da diese in der Steuererklärung noch keine Berück sichtigung fanden (Urk. 10/45), ist dieser Betrag von Fr. 8‘780.40 abzuziehen. Ebenso sind die Auslagen für das Begräbnis vom Nachlass abzuziehen ( Art. 474 Abs. 2 ZGB). Durch die im Beschwerdeverfahren eingereichte Auflistung (Urk. 3/5) stehen diese im Umfang von Fr. 2‘483.-- mit überwiegender Wahr scheinlichkeit fest. Beim angeführten Arbeitsaufwand für die Beerdigung (Urk. 3/5) sowie bei den Monatspauschalen (Urk. 3/6) ist demgegenüber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass es sich um effektiv getätigte Auslagen handelt. Insgesamt ist der Nachlass nach dem Gesagten mit Fr. 121‘475.60 (Fr. 144‘619.-- minus Fr. 11‘880.-- minus Fr. 8‘780.40 minus Fr. 2‘483.--) in die B erechnung einzusetzen. 4.4 Des Weiteren rechnete die Beschwerdegegnerin der Anspruchsberechtig ten ein Verzichtsvermögen im Betrag von Fr. 33‘000.-- an. Die Anspruchsberechtigte war zusammen mit ihrem Ehegatten Eigentümerin einer Liegenschaft Frankreich (vgl. Urk. 10/13 S. 19, Urk. 10/AN ). Nach dem Versterben des Ehegatten verzichteten die Beschwerdeführer 1 bis 3 auf den ihnen zustehenden Erbanteil, weswegen die Anspruchsberechtig te Alleineigentümerin wurde ( vgl. Urk. 10/ 13b ). Im Januar 2013 verkaufte sie die Liegenschaft für EUR 150‘000 (Urk. 10/13 S. 6 und S. 9, Urk. 10/18 ). Der von der Beschwerdegegnerin ver wendete Wechselkurs von EUR 1 = Fr. 1,21 ist nicht zu beanstanden (vgl. www.finanzen.net/waehrungsrechner), sodass der Verkaufspreis umgerechnet bei Fr. 181‘500.-- lag. Die für den Verkauf anfallenden Notariatskosten betru gen EUR 7‘635.-- respektive Fr. 9‘238.35 (1,21 x EUR 7‘635.--) und wurden von der Anspruchsberechtigt en bezahlt (Urk. 3/3 S. 2, Urk. 10/13 S. 8 ). Folglich resultiert ein Nettoerlös von Fr. 172‘261.65 (Fr. 181‘500.-- minus Fr. 9‘238.35 ). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtig te vom Kaufpreis lediglich die als Darlehen dokumentierten Zahlungen vom Beschwerdeführer 1 erhielt, weil ursprünglich geplant war, dass er die Liegenschaft übernehmen würde (Urk. 10/13b). Sodann lässt sich auch den eingereichten Kontoauszügen betref fend Januar und Februar 2013 nichts Gegenteiliges entnehmen (Urk. 10/15-15a). Gemäss Darlehensvertrag vom 5. Oktober 2008 betrug das Darlehen Ende September 2008 Fr. 83‘291.60 und erhöhte sich um monatlich Fr. 1‘000.-- sowie um die vereinbarten Zinsen (Urk. 10/13a). Dementsprechend betrug es Ende Januar 2013 ohne Zinsen Fr. 135‘291.60 (Fr. 83‘291.60 plus Fr. 52‘000.--). Während die Beschwerdegegnerin bei ihrer Berechnung von einem jährlichen Zins von 2,5 % ausging (Urk. 10/13a), ist dem Vertrag zu entnehmen, dass ein um 2,5 % über dem Zinssatz der 1. Hypothek bei der ZKB liegender Zins ver einbart wurde (Urk. 10/13a). Damit lassen sich die in Urk. 3/3 dokumentierten höheren Zinsen erklären, sodass von einem Endstand des Darlehens von Fr. 158‘180.10 auszugehen ist (Urk. 3/3 S. 2). Demnach kommt noch ein Vermö gensverzicht in der Höhe von Fr. 14‘081.55 ( Fr. 172‘261.65 minus Fr. 158‘180.10) in Frage. Währenddem die Beschwerde gegnerin sinngemäss davon ausging, die Anspruchsberechtig te habe zugunsten des Beschwerdefüh rers 1 auf diesen Betrag verzichtet, brachte die Beschwerde führerin 3 vor, sie habe dieses Geld für die Bezahlung der Heimkosten der Anspruchsberechtigten verwendet (Urk. 1 S. 2). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vor handen, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfül lung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hinge geben worden ist ( Müller, a.a.O., Rz 484 mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtigte aus dem Ver kauf der Liegenschaft in Frankreich nur den obgenannten Betrag von Fr. 158‘180.10 erhalten hat. Was mit den übrigen Fr. 14‘081.55 geschah, wurde nicht dokumentiert. Da die Leistungsansprecher in die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, ist ein Verzichtsvermögen von Fr. 14‘081.55 anzurechnen, welches sich ab Januar 2015 auf Fr. 4‘081.55 reduziert ( Art. 17a ELV ). 4.5 4.5.1 Nach dem Gesagten betrug das Reinv ermögen ab Oktober 2013 Fr. 138‘784.15 (Fr. 3‘227.-- plus Fr. 121‘475.60 plus Fr. 14‘081.55 ). Davon ist der Freibetrag von Fr. 37‘500.-- in Abzug zu bringen, wodurch ein Vermögen von Fr. 101‘284.15 verbleibt. Hiervon ist ein Zehntel, entsprechend Fr. 10‘128.--, als Vermögensverzehr bei den Einnahmen anrechenbar ( Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Die Einnahmen reduzieren sich folglich um Fr. 3‘393.-- ( Fr. 13‘521 minus Fr. 10‘128.-- ) auf Fr. 35‘655.-- (Fr. 39‘048.-- minus Fr. 3‘393.--). Damit liegen sie weiterhin über den anerkannten Ausgaben von Fr. 29‘686.-- (vgl. Urk. 10/V / 11 S. 3 = Urk. 3/2 S. 3 ), weshalb von Oktober bis und mit Dezember 2013 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand. Gleich verhält es sich bei der Berechnungsperiode Januar 2014, wo sich die Zahlen fast gleich präsentieren (Urk. 10/V / 11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4 ). Die Rückforderung erweist sich daher bezüglich der Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 2‘118.-- (Fr. 2‘926.-- minus Beihilfe von Fr. 808.--; vgl. Urk. 10/V / 11 S. 9 = Urk. 3/2 S. 9, Urk. 10/V/3 und Urk. 10/V/1 ) für den Zeitraum Oktober 2013 bis Januar 2014 als korrekt. 4.5. 2 Ab Februar 2014 ist von den Fr. 101‘284.15 aufgrund des Heimaufenthalts ein Fünftel als Vermögensverzehr anzurechnen ( Art. 11 Abs. 2 ELG i.V.m. § 11 Abs. 3 ZLG), mithin Fr. 20‘257.--. Die Einnahmen kommen dadurch um Fr. 6‘786.-- tiefer als bei der ursprünglichen Anspruchsberechnung auf Fr. 52‘804.-- zu liegen und die Ergänzungsleistungen erhöhen sich auf Fr. 50‘186.-- jährlich respektive Fr. 4‘182.-- pro Monat (vgl. Urk. 10/V / 11 S. 5 = Urk. 3/2 S. 5 ; statt Fr. 6‘030.--, vgl. Urk. 10/V/6 S. 3 ). Demnach beläuft sich die Rückforderung für den Zeitraum Februar bis April 2014 auf Fr. 5‘544.--. 4.5.3 Für die Zeit v on Mai bis Dezember 2014 stehen die korrigierten Einnahmen von Fr. 52‘804. -- den anerkannten Ausgaben von Fr. 97‘626.-- gegenüber (Urk. 10/ V / 11 S. 6 = Urk. 3/2 S. 6 ), was Ergänzungsleistungen von jährlich Fr. 44‘822.-- respektive monatlich Fr. 3‘735.-- (statt Fr. 5‘583.--, vgl. Urk. 10/V/6) ergibt. Folglich erweist sich die Rückforderung für diesen Zeitraum im Umfang von Fr. 14‘784.-- als rechtens. 4.5.4 Ab Januar 2015 ging die Beschwerdegegnerin von den neu erhobenen Zahlen aus (Urk. 2 S. 3-4, Urk. 10/42-43, Urk. 10/48, Urk. 10/51). In Abweichung davon beträgt der Vermögensverzicht noch Fr. 4‘081.55 (E. 4.4 vorstehend) statt Fr. 23‘000.-- (also minus Fr. 18‘918.45) und ist der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zu berücksichtigen (E. 4.2 vorstehend), weshalb weitere Fr. 3‘750.-- beziehungsweise total Fr. 22‘668.45 vom errechneten Ver mögen abzuziehen sind. Demnach beläuft sich das Vermögen auf Fr. 120‘402.55 (Urk. 10/V11 S. 7). Als Vermögensverzehr anzurechnen sind daher Fr. 16‘581.-- (entsprechend einem Fünftel von Fr. 82‘902.55). Die Einnahmen sinken um Fr. 4‘533.--. Es resultiert ein monatlicher Anspruch auf Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 4‘096.-- (statt Fr. 5‘588.--; Urk. 10/V/9). Zurückzuerstatten sind also für den Zeitrau m Januar bis April 2015 Fr. 5‘96 8.--. 4.5. 5 Insgesamt ist die Rückforderung von den jährlichen Ergänzungsl eistungen dem nach im Umfang von Fr. 28‘ 41 4.-- (Fr. 2‘ 118.-- plus Fr. 5‘544.-- plus Fr. 14‘784.-- plus Fr. 5‘96 8.--) statt Fr. 36‘ 137.-- gerechtfertigt. 4.6 Daneben forderte die Beschwerdegegnerin Krankheit s - und Behinderungskosten im Umfang von Fr. 14‘945.-- zurück, weil von Oktober 2013 bis und mit Januar 2014 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand (Urk. 10/V/10). Bei den Krankheits- und Behinderungskosten handelt es sich um einen Teil der Ergän zungsleistungen ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG, § 1 Abs. 1 lit. a ZLG), weshalb diese ebenfalls nach Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert werden können, soweit sie als unrechtmässig bezogene Leistungen zu qualifizieren sind. Am Fehlen eines Anspruchs auf jährliche Ergänzungsleistungen für die genannte Zeitperiode ändert die nun korrigierte Berechnung nichts (vgl. E. 4.5.1 vorstehend). Sodann ergibt sich aus den Akten, dass für Oktober 2013 Fr. 2‘613.90, für November 2013 Fr. 2‘001.60, für Dezember 2013 Fr. 3‘102.-- und für Januar 2014 Fr. 7‘227.-- an Krankheits- und Behinderungskosten ausbezahlt worden waren (Urk. 10/V/ 4 und Urk. 10/V/ 5), was zusammen den Betrag von gerundet Fr. 14‘945.-- ergibt. Personen, die auf g rund eines Einnahmenüberschusses keinen Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung haben, haben Anspruch auf die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss überstei gen ( Art. 14 Abs. 6 ELG). Der Einnahmenüberschuss betrug ab Oktober 2013 bezogen auf das Jahr Fr. 5‘969.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘686.--, vgl. vorstehende E. 4.5.1 ) respektive monatlich Fr. 497.--. Im Januar 2014 lag der Einnahmen überschuss bei jährlich Fr. 5‘849.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘806.--, Urk. 10/V/11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4) beziehungsweise monatlich Fr. 487.--. Nur in diesem Umfang erweisen sich die ausgerichteten Kosten als unrechtmässig, weshalb sich die diesbezügliche Rückerstattungspflicht auf Fr. 1‘978.-- reduziert (3 x Fr. 497.-- plus Fr. 487.--). Zusammen mit den rückerstattungspflichtigen jährlichen Ergänzungsleistungen von Fr. 28‘ 41 4.-- ergibt sich ein zurückzuer stattender Betrag von Fr. 30‘3 9 2. --. 4.7 Zu prüfen bleibt die Rechtsmässigkeit der für Oktober 2013 bis Januar 2014 ausgerichteten Beihilfe (vgl. Urk. 10/V/1 und Urk. 10/V/3). Der dreifache Ver mögensfreibetrag im Sinne von vorstehender E. 2.4.3 liegt bei Fr. 112‘500.-- (3 x Fr. 37‘500.--, vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Im Zeitpunkt der Rückforde rungsverfügung belief sich das Vermögen der Anspruchsberechtigten auf Fr. 120‘402.55 (vorstehende E. 4.5.4 ). Davon ist gemäss Ziff. 2b des erwähnten Richtlinienentwurfs zumindest der zurückzuerstattende Betrag von Fr. 30‘372.-- (E. 4.6 vorstehend) abzuziehen (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2013.00019 vom 26. August 2014, E. 3.3). Es resultiert ein Vermögen von gerundet Fr. 90‘031.--, womit das Vorliegen günstiger Verhält nisse im Sinne von § 19 Abs. 1 lit. a ZLG zu verneinen ist. Dementsprechend ist die ausbezahlte Beihilfe in der Höhe von Fr. 808.-- nicht von der Anspruchs berechtigten rückforderbar. Insgesamt resultiert nach dem Gesagten ein zurück zuerstattender Betrag von Fr. 30‘39 2.-- ( Fr. 28‘ 41 4.-- plus Fr. 1‘978.--). Dem entsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Beschwerdeführenden verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für die an X.___ zuviel ausgerichteten Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen sowie Krankheits- und Gesundheitskosten) in der Zeit von Oktober 2013 bis April 2015 Fr. 30‘392.-- zurückzuerstatten. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - A.___ für die X.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage einer Kopie von Urk. 28 - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigWidmer

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2016.00022 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer Urteil vom 19. Dezember 2017 in Sachen X.___, gestorben am 2 6. März 2016 nämlich: 1. Y.___ 2. Z.___ 3. A.___ Beschwerdeführende gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1930, war Bezügerin einer Altersrente sowie von Zusatzleistungen zur AHV. Nachdem ihre Schwester am 8. September 2013 verstorben war und diese X.___ als einzige Erbin hinterliess (vgl. Erbschein vom 2. Mai 2014, Urk. 10/44), klärte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (AZL), die finanziellen Ver hältnisse der Leistungs bezügerin neu ab und forderte mit Verfügung vom 1 7. April 2015 gesamthaft Fr. 51‘082.-- (richtig zusammengerechnet: Fr. 51‘890.--) zurück (Urk. 10/V/12). In seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 beziehungsweise in der versand ten Verfügung vom 2 3. April 2015 hielt das AZL fest, dass X.___ für die Zeit ab Okto ber 2013 bis Januar 2014 keinen Anspruch auf Zusatzleis tungen mehr und hernach einen tieferen Anspruch als ursprünglich errechnet gehabt habe. Dabei berücksichtigte es in der Berechnung der Zusatzleistungen infolge der genannten Erbschaft sowie aufgrund der Anrechnung eines Vermö gensverzichts im Jahr 2013 ein höheres Reinvermögen von Fr. 172‘716.--. Gestützt darauf gelangte es zu einer Rückerstattungs verpflichtung in der Höhe von Fr. 36‘945.-- wegen von Oktober 2013 bis April 2015 zu viel ausgerichteter Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen von Fr. 36‘137.-- sowie Beihilfe von Fr. 808.--; Urk. 3/2, Urk. 10/V/11, Urk. 10/56 ). In derselben Verfügung hielt es fest, der laufende monatliche Anspruch ab Mai 2015 betrage Fr. 4‘470.-- (Urk. 10/V/11, Urk. 3/2 ). Zudem hielt es in seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 eine Rückerstattungspflicht betreffend die für die Jahre 2013 und 2014 bereits ausgerichteten Vergütungen für Krankheits - und Behinderungs kosten im Betrag von Fr. 14‘945.-- fest (Urk. 10/V/10). Gegen die Rückerstattungsver fügung vom 1 7. April 2015 erhob d ie Anspruchsberechtigte mit Schreiben vom 4. Mai 2015 Einsprache, wobei sie beantragte, das anrechenbare Vermögen sei auf Fr. 105‘491.-- herabzusetzen (Urk. 10/57). Das AZL hielt mit Einsprache entscheid vom 6. Januar 2016 an sein e r Verfügung vom 1 7. April 2015 betref fend Rückerstattung von Leistungen fest (Urk. 10/V/14 = Urk. 2). 2. Gegen diesen Entscheid liess X.___, vertreten durch ihre Tochter A.___, am 1 4. Februar 2016 B eschwerde erheben und beantragen, das im angefochtenen Entscheid angerechnete Vermögen von Fr. 172‘716.-- sei auf Fr. 133‘137.-- herabzusetzen (Urk. 1 S. 1). Die Beschwer degegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 8. April 2016 auf teilweise Gut heiss ung der Beschwerde (Urk. 9 ). Am 2 6. März 2016 war X.___ verstorben (Urk. 12, Urk. 22). Mit gerichtlicher Verfügung vom 1 7. Oktober 2017 wurde vom Eintritt der Erben von X.___ (vgl. Urk. 24) in den Prozess Vor merk genom men. Zugleich wurde den Erben eine Frist angesetzt, um dem Gericht mitzutei len, ob sie den Prozess weiterführen wollen sowie um einen gemeinsamen Zustellungsempfänger zu bezeichnen oder die Zustellung an sich selber zu ver langen. Die Auflage erfolgte mit dem Hinweis, dass der Prozess bei Säumnis fortgesetzt werde und das Gericht einen Zustellempfänger seiner Wahl bezeichne (Urk. 26). Mit Schreiben vom 1 4. November 2017 teilte A.___ dem Gericht bezugnehmend auf die genannte Verfügung und den Antrag der Beschwerdegegnerin AZL mit, die Erben wünschten die Einstellung des Verfahrens. Ferner bat sie das AZL im Namen der Erben um eine korrigierte Abschlussrechnung (Urk. 28). Die übrigen Erben liessen sich nicht persönlich vernehmen. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Die Eingabe vom 1 4. November 2017 (Urk. 28) erfolgte innert der mit Verfü gung vom 17. Oktober 2017 angesetzten Frist. Darin wird die Einstellung des Prozesses beantragt. Unterzeichnet ist die Eingabe ausschliesslich von A.___. Die Unterschrift der übrigen Erben fehlt, ebenso fehlt eine von diesen unterzeichnete Vollmacht für A.___. Ein recht zeitig gestellter gemeinsamer Antrag der Erben zur Frage der Fortführung des Prozesses fehlt damit, weswegen dieser entsprechend der Säumnisandrohung fortzusetzen ist. Säumnis liegt auch betreffend Bezeichnung eines Zustellemp fängers vor. Dieser ist somit vom Gericht zu bestimmen. Das Gericht bezeichnet A.___ als Zustellempfängerin der beschwerdeführenden Erben. 2. 2.1 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundes - geset zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden - versicherung (ELG) dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Zu den anrechenbaren Einnahmen zäh len namentlich Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und IV ( Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), ein Teil des Reinvermögen s (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) sowie Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei der periodischen Überprüfung zu erhöhen, herabzu setzen oder aufzuheben, wenn eine Änderung der vom ELG anerkannten Aus gaben und anrechenbaren Einnahmen sowie d es Vermögens festgestellt wird ( Art. 25 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung; ELV). 2.2 Ein Verzichtsvermögen liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte dieses ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung ausgegeben hat (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70; 131 V 329 E. 4.2 S. 332 mit weiteren Hinweisen zum inhaltlic h gleich lautenden, bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Die beiden Voraussetzungen sind alternativ zu verste hen (BGE 131 V 329 E. 4.3 f. S. 334 ff.). Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich mithin auch auf den Umstand, dass auf ehemals vorhanden gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbeanspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bu ndesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_10 39/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistun gen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann / Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicher heit, Basel 2014, Rz 26.96). Für darüber hinaus gehende Auslagen ist der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1). 2.3 2.3.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Diese Bestimmung findet gestützt auf Art. 1 ELG Anwendung auf die Ergänzungsleistungen. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergän zungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwir kend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98). Die Rückforderung rechts kräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massge benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hin weisen). Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil de s Sozialversicherungs rechts; ATSV). Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Abs. 2). 2.3.2 Bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen zur Ermittlung des Rücker stat tungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstat tungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchs re levanten Tatsachenänderungen z u berücksichtigen. Eine Nachzah lung von Ergänzungs leistungen ist jedoch ausgeschlossen (BGE 126 V 23 E. 4b, BGE 122 V 19 S. 24 ff. E. 5; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). 2.4 2.4.1 Gemäss § 15 des kantonalen Gesetzes über die Zusatzleistungen zur AHV/IV (ZLG) finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die kantonalen Bei hilfen im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. b und § 13 ff. ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 2.4.2 Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezogene Beihilfe n in der Regel unter anderem dann zurückzuerstatten, wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige Verhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen enthält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die (sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG sinngemäss vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). 2.4.3 Art. 19 ZLG enthält keine näheren Angaben dazu, worin die „günstigen Verhält nisse“ bestehen. 1994 hat die damalige Direktion der Fürsorge des Kan tons Zürich einen Entwurf von Richtlinien zur Handhabung der günstigen Ver hältnisse im Sinne des ZLG in Vernehmlassung gegeben; zwar wurde auf den Erlass von Richtlinien verzichtet, der Entwurf aber dennoch als Richtschnur publiziert, und zwar in der Zeitschrift des Fachverbandes für Zusatzleistungen (ZL-Aktuell, Ausgabe 2/95, S. 21 f.; www.zl- fachverband.ch/downloads /199502.pdf). Gemäss Richtlinienentwurf handelt es sich um günstige Verhält nisse, wenn das Vermögen (bis zum AHV-Alter den fünffachen und) ab dem AHV-Alter den dreifachen Vermögensfreibetrag übersteigt. Mit der Formulierung „in der Regel" hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass die bezogenen Leistungen grundsätzlich zurückzuerstatten sind, in Ausnahmesituationen aber auf eine Rückerstattung verzichtet werden kann. Im eben genannten Richtlinienentwurf wird dem dahingehend Rechnung getra gen, als bei der Beurteilung, ob günstige Verhältnisse vorliegen, verschiedene weitere Faktoren berücksichtigt werden sollen, so namentlich das Alter, die gesamte finanzielle Situation (Vermögen und Einkommen), Familienlasten, Heim-, Pflege- oder Krankheitskosten, allfälliger Liegenschaftsunterhalt, die Weiterführung der gewohnten Lebenshaltung und das Verhältnis des Rücker stattungsbetrags zum verbleibenden Restvermögen über der Freigrenze (vgl. die Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2015.00119 vom 27. März 2017, E. 1.6 und ZL.2012.00092 vom 7. Januar 2014, E. 1.2 ). 2.5 Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün dungselemente der Verfügung und allenfalls des Einspracheentscheides (Teil aspekte des verfügungsweise festgelegten Recht sverhältnisses) dar. Nicht bean stan dete Berechnungs positionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn hie r zu aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c). 3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, ein Vermögensverzicht liege deshalb vor, weil die Anspruchs berechtigte für die Liegenschaft in Frankreich lediglich Fr. 148‘255.-- erhalten habe, wobei die Liegenschaft für EUR 150‘000.-- verkauft worden sei, was umgerechnet Fr. 181‘500.-- ergebe (Urk. 2 S. 2). Zudem sei sie Alleinerbin ihrer am 8. September 2013 verstorbenen Schwester geworden, wobei das infolge Erbschaft angefallene Vermögen ab Oktober 2013 zu berücksichtigen sei. Dieses habe sich per Todestag auf Fr. 144‘619.-- belaufen. Davon habe sie den zu erwartenden Erbsteuerbetrag von Fr. 11‘880.-- abgezogen (Urk. 2 S. 1 und S. 3). Das übrige Vermögen der Anspruchsberechtig ten habe knapp Fr. 7‘000.-- betra gen, bestehend aus einem Privatkonto mit Fr. 3‘173.--, einem Spar konto mit Fr. 54.-- sowie einer hälftigen Beteiligung an einem Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossenschaft von Fr. 3‘750.--. Insgesamt habe das gesamte Reinvermögen ab Oktober 2013 somit Fr. 172‘716.-- betragen (Urk. 1 S. 3). Per Anfang 2015 seien auf der Vermögensseite der Anspruchsberechtig ten ein Privatkonto à Fr. 44.--, ein Sparkonto à Fr. 8‘935.--, der hälftige Anteil des Anteilscheins à Fr. 3‘750.--, ein Privatkonto à Fr. 6‘618.-- sowie ein Anlagezielfonds à Fr. 100‘724.-- vorhanden gewesen. Hinzu komme der teilweise amortisierte Vermögensverzicht von Fr. 23‘000.-- (Urk. 2 S. 3-4). In ihrer Beschwerdeantwort räumte die Beschwerdegegnerin ein, soweit die im Beschwerdeverfahren nachgereichten Belege den Beweisvorschriften des Sozial versicherungsrechts entsprechen würden, scheine eine mindestens teilweise Neuberechnung der Leistungen bezüglich der Höhe des angerechneten Erbteils aus dem Nachlass von C.___ sowie betreffend den Verkauf der Liegen schaft in Frankreich nicht ausgeschlossen. Dem Auszug des Anteilscheins sei hingegen nicht zu entnehmen, wer den Betrag einbezahlt habe. Dement sprechend sei die Beschwerde teilweise gutzuheissen (Urk. 9 S. 2). 3.2 Die Anspruchsberechtig te machte beschwerdeweise geltend, vom Vermögen per Todestag seien die hernach erfolgten Zahlungen und Belastungen in Abzug zu bringen, so Fr. 8‘780.40 für Zahlungen ab dem Todestag, die Beerdigungskosten von Fr. 5‘233.-- und eine Verwaltungspauschale von Fr. 3‘133.3 5. Bezüglich der Liegenschaft in Frankreich brachte sie vor, der Verkaufserlös habe netto Fr. 172‘742.85 und nicht Fr. 181‘500.-- betragen und das Darlehen habe im Zeitpunkt des Verkaufs einen Betrag von Fr. 158‘180.10 erreicht gehabt. Die Verkaufsdifferenz sei für die Bezahlung der Rechnungen des Pflegeheims D.___ verwendet worden. Das Anteilscheinkapital der B.___ Wohnbau genossenschaft sei vollumfänglich von ihrer Tochter einbezahlt worden (Urk. 1 S. 2). 4. 4.1 F ür die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist nicht der Zeitpunkt der Erbtei lung, sondern vielmehr bereits jener des Erwerbs der Erb schaft und damit auf grund von Art. 560 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilge setzbuches (ZGB) der Zeitpunkt des Todes der Erblasserin massgebend; denn der Anspruch eines Mit erben auf das ihm in der Erbschaft zustehende Liquidations- oder Teilungser gebnis kann bereits vor der Erbteilung veräussert und verwertet werden und stellt damit ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des Erbgangs einen Vermögenswert dar, welcher auch im Rahmen der Berechnung der Zusatzleis tungen zu berück sichtigen ist (ZAK 1992 327 E. 2c). Mit anderen Worten: Für die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist der Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft (Art. 560 ZGB) massgebend und nicht derjenige, in welchem der Ergänzungsleistungsan sprecher über seinen Erbteil effektiv verfügen kann (Müller, a.a.O., Rz 415). Folglich stellt der Anteil an der unverteilten Erbschaft ab dem 8. September 2013 einen Vermögenswert dar, der auch im Rahmen der Zusatzleistungs berechnung zu berücksichtigen ist beziehungsweise gewesen wäre (Urteil des Bundesgerichts 9C_1067/2 009 vom 12. April 2010 E. 2.3). Mithin war das Zurückkommen auf die ab Oktober 2013 gestützt auf rechtskräftige Verfügun gen ausbezahlten Zusatzleistungen zulässig. 4.2 Das Vermögen der Anspruchsberechtig ten setzte sich im Oktober 2013 aus der Berechtigung an der Erbschaft ihrer Schwester C.___ sowie aus ihrem übri gen Vermögen zusammen. Letzteres beinhaltete unbestrittenermassen Konti mit Guthaben von total Fr. 3‘227.--, was mit der Aktenlage per Ende März 2013 übereinstimmt (Urk. 10/15b). Strittig ist, ob dazu auch die Hälfte des Anteilscheins der B.___ Wohn bau genossenschaft gehörte. Dieser lautet auf den Namen „ A.___ “ (Urk. 3/7, Urk. 10/52 ) beziehungsweise „ A.___ “ (Urk. 10/14), welchen sich die Anspruchsberechtig te und deren eine Tochter, die Beschwerdeführerin 3, teilen. Laut den sinngemässen Angaben letzterer ist damit sie (die Tochter) gemeint (Urk. 1 S. 2 ). Dies entspricht den dem Mietvertrag vom Januar 2011 (Urk. 10/17) zu entnehmenden Informatio nen, wonach einzig „ A.___ “ den Beitritt zur Genossenschaft erklärte (S. 2), und sich aufgrund des auf S. 1 des Vertrags aufgeführten Geburtsdatums zwei felsfrei ergibt, dass damit die Tochter der Anspruchsberechtig ten gemeint ist. Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zum Vermögen der Anspruchsberechtig ten gehörte. Demnach sind von dem durch die Beschwerde geg nerin berechneten Vermögen Fr. 3‘750.-- abzuziehen. 4.3 Bezüglich der Erbschaft ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf die per Todes tag erstellte Steuererklärung der Erblasserin C.___ von einem Vermö gen von Fr. 144‘619.-- aus (Urk. 10/45 S. 4) und zog davon die erwarteten Erbschaftssteuern im Betrag von Fr. 11‘880.-- ab (Urk. 10/45a; Urk. 2 S. 3). Die Anspruchsberechtig te brachte vor, es seien die Zahlungen ab Todestag, die Beerdigungskosten sowie eine Verwaltungspauschale abzuziehen (Urk. 1 S. 2). Die nach dem Todestag vorgenommenen Zahlungen im Betrag von netto Fr. 8‘780.40 wurden im Beschwerdeverfahren belegt (Urk. 3/4). Da der Nachlass auch sämtliche Schulden des Erblassers beziehungsweise der Erblasserin umfasst ( Art. 560 Abs. 2 ZGB) und da diese in der Steuererklärung noch keine Berück sichtigung fanden (Urk. 10/45), ist dieser Betrag von Fr. 8‘780.40 abzuziehen. Ebenso sind die Auslagen für das Begräbnis vom Nachlass abzuziehen ( Art. 474 Abs. 2 ZGB). Durch die im Beschwerdeverfahren eingereichte Auflistung (Urk. 3/5) stehen diese im Umfang von Fr. 2‘483.-- mit überwiegender Wahr scheinlichkeit fest. Beim angeführten Arbeitsaufwand für die Beerdigung (Urk. 3/5) sowie bei den Monatspauschalen (Urk. 3/6) ist demgegenüber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass es sich um effektiv getätigte Auslagen handelt. Insgesamt ist der Nachlass nach dem Gesagten mit Fr. 121‘475.60 (Fr. 144‘619.-- minus Fr. 11‘880.-- minus Fr. 8‘780.40 minus Fr. 2‘483.--) in die B erechnung einzusetzen. 4.4 Des Weiteren rechnete die Beschwerdegegnerin der Anspruchsberechtig ten ein Verzichtsvermögen im Betrag von Fr. 33‘000.-- an. Die Anspruchsberechtigte war zusammen mit ihrem Ehegatten Eigentümerin einer Liegenschaft Frankreich (vgl. Urk. 10/13 S. 19, Urk. 10/AN ). Nach dem Versterben des Ehegatten verzichteten die Beschwerdeführer 1 bis 3 auf den ihnen zustehenden Erbanteil, weswegen die Anspruchsberechtig te Alleineigentümerin wurde ( vgl. Urk. 10/ 13b ). Im Januar 2013 verkaufte sie die Liegenschaft für EUR 150‘000 (Urk. 10/13 S. 6 und S. 9, Urk. 10/18 ). Der von der Beschwerdegegnerin ver wendete Wechselkurs von EUR 1 = Fr. 1,21 ist nicht zu beanstanden (vgl. www.finanzen.net/waehrungsrechner), sodass der Verkaufspreis umgerechnet bei Fr. 181‘500.-- lag. Die für den Verkauf anfallenden Notariatskosten betru gen EUR 7‘635.-- respektive Fr. 9‘238.35 (1,21 x EUR 7‘635.--) und wurden von der Anspruchsberechtigt en bezahlt (Urk. 3/3 S. 2, Urk. 10/13 S. 8 ). Folglich resultiert ein Nettoerlös von Fr. 172‘261.65 (Fr. 181‘500.-- minus Fr. 9‘238.35 ). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtig te vom Kaufpreis lediglich die als Darlehen dokumentierten Zahlungen vom Beschwerdeführer 1 erhielt, weil ursprünglich geplant war, dass er die Liegenschaft übernehmen würde (Urk. 10/13b). Sodann lässt sich auch den eingereichten Kontoauszügen betref fend Januar und Februar 2013 nichts Gegenteiliges entnehmen (Urk. 10/15-15a). Gemäss Darlehensvertrag vom 5. Oktober 2008 betrug das Darlehen Ende September 2008 Fr. 83‘291.60 und erhöhte sich um monatlich Fr. 1‘000.-- sowie um die vereinbarten Zinsen (Urk. 10/13a). Dementsprechend betrug es Ende Januar 2013 ohne Zinsen Fr. 135‘291.60 (Fr. 83‘291.60 plus Fr. 52‘000.--). Während die Beschwerdegegnerin bei ihrer Berechnung von einem jährlichen Zins von 2,5 % ausging (Urk. 10/13a), ist dem Vertrag zu entnehmen, dass ein um 2,5 % über dem Zinssatz der 1. Hypothek bei der ZKB liegender Zins ver einbart wurde (Urk. 10/13a). Damit lassen sich die in Urk. 3/3 dokumentierten höheren Zinsen erklären, sodass von einem Endstand des Darlehens von Fr. 158‘180.10 auszugehen ist (Urk. 3/3 S. 2). Demnach kommt noch ein Vermö gensverzicht in der Höhe von Fr. 14‘081.55 ( Fr. 172‘261.65 minus Fr. 158‘180.10) in Frage. Währenddem die Beschwerde gegnerin sinngemäss davon ausging, die Anspruchsberechtig te habe zugunsten des Beschwerdefüh rers 1 auf diesen Betrag verzichtet, brachte die Beschwerde führerin 3 vor, sie habe dieses Geld für die Bezahlung der Heimkosten der Anspruchsberechtigten verwendet (Urk. 1 S. 2). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vor handen, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfül lung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hinge geben worden ist ( Müller, a.a.O., Rz 484 mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtigte aus dem Ver kauf der Liegenschaft in Frankreich nur den obgenannten Betrag von Fr. 158‘180.10 erhalten hat. Was mit den übrigen Fr. 14‘081.55 geschah, wurde nicht dokumentiert. Da die Leistungsansprecher in die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, ist ein Verzichtsvermögen von Fr. 14‘081.55 anzurechnen, welches sich ab Januar 2015 auf Fr. 4‘081.55 reduziert ( Art. 17a ELV ). 4.5 4.5.1 Nach dem Gesagten betrug das Reinv ermögen ab Oktober 2013 Fr. 138‘784.15 (Fr. 3‘227.-- plus Fr. 121‘475.60 plus Fr. 14‘081.55 ). Davon ist der Freibetrag von Fr. 37‘500.-- in Abzug zu bringen, wodurch ein Vermögen von Fr. 101‘284.15 verbleibt. Hiervon ist ein Zehntel, entsprechend Fr. 10‘128.--, als Vermögensverzehr bei den Einnahmen anrechenbar ( Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Die Einnahmen reduzieren sich folglich um Fr. 3‘393.-- ( Fr. 13‘521 minus Fr. 10‘128.-- ) auf Fr. 35‘655.-- (Fr. 39‘048.-- minus Fr. 3‘393.--). Damit liegen sie weiterhin über den anerkannten Ausgaben von Fr. 29‘686.-- (vgl. Urk. 10/V / 11 S. 3 = Urk. 3/2 S. 3 ), weshalb von Oktober bis und mit Dezember 2013 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand. Gleich verhält es sich bei der Berechnungsperiode Januar 2014, wo sich die Zahlen fast gleich präsentieren (Urk. 10/V / 11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4 ). Die Rückforderung erweist sich daher bezüglich der Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 2‘118.-- (Fr. 2‘926.-- minus Beihilfe von Fr. 808.--; vgl. Urk. 10/V / 11 S. 9 = Urk. 3/2 S. 9, Urk. 10/V/3 und Urk. 10/V/1 ) für den Zeitraum Oktober 2013 bis Januar 2014 als korrekt. 4.5. 2 Ab Februar 2014 ist von den Fr. 101‘284.15 aufgrund des Heimaufenthalts ein Fünftel als Vermögensverzehr anzurechnen ( Art. 11 Abs. 2 ELG i.V.m. § 11 Abs. 3 ZLG), mithin Fr. 20‘257.--. Die Einnahmen kommen dadurch um Fr. 6‘786.-- tiefer als bei der ursprünglichen Anspruchsberechnung auf Fr. 52‘804.-- zu liegen und die Ergänzungsleistungen erhöhen sich auf Fr. 50‘186.-- jährlich respektive Fr. 4‘182.-- pro Monat (vgl. Urk. 10/V / 11 S. 5 = Urk. 3/2 S. 5 ; statt Fr. 6‘030.--, vgl. Urk. 10/V/6 S. 3 ). Demnach beläuft sich die Rückforderung für den Zeitraum Februar bis April 2014 auf Fr. 5‘544.--. 4.5.3 Für die Zeit v on Mai bis Dezember 2014 stehen die korrigierten Einnahmen von Fr. 52‘804. -- den anerkannten Ausgaben von Fr. 97‘626.-- gegenüber (Urk. 10/ V / 11 S. 6 = Urk. 3/2 S. 6 ), was Ergänzungsleistungen von jährlich Fr. 44‘822.-- respektive monatlich Fr. 3‘735.-- (statt Fr. 5‘583.--, vgl. Urk. 10/V/6) ergibt. Folglich erweist sich die Rückforderung für diesen Zeitraum im Umfang von Fr. 14‘784.-- als rechtens. 4.5.4 Ab Januar 2015 ging die Beschwerdegegnerin von den neu erhobenen Zahlen aus (Urk. 2 S. 3-4, Urk. 10/42-43, Urk. 10/48, Urk. 10/51). In Abweichung davon beträgt der Vermögensverzicht noch Fr. 4‘081.55 (E. 4.4 vorstehend) statt Fr. 23‘000.-- (also minus Fr. 18‘918.45) und ist der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zu berücksichtigen (E. 4.2 vorstehend), weshalb weitere Fr. 3‘750.-- beziehungsweise total Fr. 22‘668.45 vom errechneten Ver mögen abzuziehen sind. Demnach beläuft sich das Vermögen auf Fr. 120‘402.55 (Urk. 10/V11 S. 7). Als Vermögensverzehr anzurechnen sind daher Fr. 16‘581.-- (entsprechend einem Fünftel von Fr. 82‘902.55). Die Einnahmen sinken um Fr. 4‘533.--. Es resultiert ein monatlicher Anspruch auf Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 4‘096.-- (statt Fr. 5‘588.--; Urk. 10/V/9). Zurückzuerstatten sind also für den Zeitrau m Januar bis April 2015 Fr. 5‘96 8.--. 4.5. 5 Insgesamt ist die Rückforderung von den jährlichen Ergänzungsl eistungen dem nach im Umfang von Fr. 28‘ 41 4.-- (Fr. 2‘ 118.-- plus Fr. 5‘544.-- plus Fr. 14‘784.-- plus Fr. 5‘96 8.--) statt Fr. 36‘ 137.-- gerechtfertigt. 4.6 Daneben forderte die Beschwerdegegnerin Krankheit s - und Behinderungskosten im Umfang von Fr. 14‘945.-- zurück, weil von Oktober 2013 bis und mit Januar 2014 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand (Urk. 10/V/10). Bei den Krankheits- und Behinderungskosten handelt es sich um einen Teil der Ergän zungsleistungen ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG, § 1 Abs. 1 lit. a ZLG), weshalb diese ebenfalls nach Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert werden können, soweit sie als unrechtmässig bezogene Leistungen zu qualifizieren sind. Am Fehlen eines Anspruchs auf jährliche Ergänzungsleistungen für die genannte Zeitperiode ändert die nun korrigierte Berechnung nichts (vgl. E. 4.5.1 vorstehend). Sodann ergibt sich aus den Akten, dass für Oktober 2013 Fr. 2‘613.90, für November 2013 Fr. 2‘001.60, für Dezember 2013 Fr. 3‘102.-- und für Januar 2014 Fr. 7‘227.-- an Krankheits- und Behinderungskosten ausbezahlt worden waren (Urk. 10/V/ 4 und Urk. 10/V/ 5), was zusammen den Betrag von gerundet Fr. 14‘945.-- ergibt. Personen, die auf g rund eines Einnahmenüberschusses keinen Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung haben, haben Anspruch auf die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss überstei gen ( Art. 14 Abs. 6 ELG). Der Einnahmenüberschuss betrug ab Oktober 2013 bezogen auf das Jahr Fr. 5‘969.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘686.--, vgl. vorstehende E. 4.5.1 ) respektive monatlich Fr. 497.--. Im Januar 2014 lag der Einnahmen überschuss bei jährlich Fr. 5‘849.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘806.--, Urk. 10/V/11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4) beziehungsweise monatlich Fr. 487.--. Nur in diesem Umfang erweisen sich die ausgerichteten Kosten als unrechtmässig, weshalb sich die diesbezügliche Rückerstattungspflicht auf Fr. 1‘978.-- reduziert (3 x Fr. 497.-- plus Fr. 487.--). Zusammen mit den rückerstattungspflichtigen jährlichen Ergänzungsleistungen von Fr. 28‘ 41 4.-- ergibt sich ein zurückzuer stattender Betrag von Fr. 30‘3 9 2. --. 4.7 Zu prüfen bleibt die Rechtsmässigkeit der für Oktober 2013 bis Januar 2014 ausgerichteten Beihilfe (vgl. Urk. 10/V/1 und Urk. 10/V/3). Der dreifache Ver mögensfreibetrag im Sinne von vorstehender E. 2.4.3 liegt bei Fr. 112‘500.-- (3 x Fr. 37‘500.--, vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Im Zeitpunkt der Rückforde rungsverfügung belief sich das Vermögen der Anspruchsberechtigten auf Fr. 120‘402.55 (vorstehende E. 4.5.4 ). Davon ist gemäss Ziff. 2b des erwähnten Richtlinienentwurfs zumindest der zurückzuerstattende Betrag von Fr. 30‘372.-- (E. 4.6 vorstehend) abzuziehen (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2013.00019 vom 26. August 2014, E. 3.3). Es resultiert ein Vermögen von gerundet Fr. 90‘031.--, womit das Vorliegen günstiger Verhält nisse im Sinne von § 19 Abs. 1 lit. a ZLG zu verneinen ist. Dementsprechend ist die ausbezahlte Beihilfe in der Höhe von Fr. 808.-- nicht von der Anspruchs berechtigten rückforderbar. Insgesamt resultiert nach dem Gesagten ein zurück zuerstattender Betrag von Fr. 30‘39 2.-- ( Fr. 28‘ 41 4.-- plus Fr. 1‘978.--). Dem entsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Beschwerdeführenden verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für die an X.___ zuviel ausgerichteten Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen sowie Krankheits- und Gesundheitskosten) in der Zeit von Oktober 2013 bis April 2015 Fr. 30‘392.-- zurückzuerstatten. 2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - A.___ für die X.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage einer Kopie von Urk. 28 - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigWidmer

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Sozialversicherungsgericht

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

des Kantons Zürich ZL.2016.00022 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer Urteil vom 19. Dezember 2017

ZL.2016.00022

ZL.2016.00022

ZL.2016.00022 I. Kammer

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer

Urteil vom 19. Dezember 2017

Urteil vom 19. Dezember 2017 in Sachen

in Sachen X.___, gestorben am 2 6. März 2016

X.___, gestorben am 2 6. März 2016 nämlich:

nämlich: 1. Y.___

1. Y.___ 2. Z.___

2. Z.___ 3. A.___

3. A.___ Beschwerdeführende

Beschwerdeführende gegen

gegen Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz

Amtshaus Werdplatz Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich Beschwerdegegnerin

Beschwerdegegnerin Sachverhalt:

Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1930, war Bezügerin einer Altersrente sowie von Zusatzleistungen zur AHV. Nachdem ihre Schwester am 8. September 2013 verstorben war und diese X.___ als einzige Erbin hinterliess (vgl. Erbschein vom 2. Mai 2014, Urk. 10/44), klärte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (AZL), die finanziellen Ver hältnisse der Leistungs bezügerin neu ab und forderte mit Verfügung vom 1 7. April 2015 gesamthaft Fr. 51‘082.-- (richtig zusammengerechnet: Fr. 51‘890.--) zurück (Urk. 10/V/12). In seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 beziehungsweise in der versand ten Verfügung vom 2 3. April 2015 hielt das AZL fest, dass X.___ für die Zeit ab Okto ber 2013 bis Januar 2014 keinen Anspruch auf Zusatzleis tungen mehr und hernach einen tieferen Anspruch als ursprünglich errechnet gehabt habe. Dabei berücksichtigte es in der Berechnung der Zusatzleistungen infolge der genannten Erbschaft sowie aufgrund der Anrechnung eines Vermö gensverzichts im Jahr 2013 ein höheres Reinvermögen von Fr. 172‘716.--. Gestützt darauf gelangte es zu einer Rückerstattungs verpflichtung in der Höhe von Fr. 36‘945.-- wegen von Oktober 2013 bis April 2015 zu viel ausgerichteter Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen von Fr. 36‘137.-- sowie Beihilfe von Fr. 808.--; Urk. 3/2, Urk. 10/V/11, Urk. 10/56 ). In derselben Verfügung hielt es fest, der laufende monatliche Anspruch ab Mai 2015 betrage Fr. 4‘470.-- (Urk. 10/V/11, Urk. 3/2 ). Zudem hielt es in seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 eine Rückerstattungspflicht betreffend die für die Jahre 2013 und 2014 bereits ausgerichteten Vergütungen für Krankheits - und Behinderungs kosten im Betrag von Fr. 14‘945.-- fest (Urk. 10/V/10). Gegen die Rückerstattungsver fügung vom 1 7. April 2015 erhob d ie Anspruchsberechtigte mit Schreiben vom 4. Mai 2015 Einsprache, wobei sie beantragte, das anrechenbare Vermögen sei auf Fr. 105‘491.-- herabzusetzen (Urk. 10/57). Das AZL hielt mit Einsprache entscheid vom 6. Januar 2016 an sein e r Verfügung vom 1 7. April 2015 betref fend Rückerstattung von Leistungen fest (Urk. 10/V/14 = Urk. 2).

1. X.___, geboren 1930, war Bezügerin einer Altersrente sowie von Zusatzleistungen zur AHV. Nachdem ihre Schwester am 8. September 2013 verstorben war und diese X.___ als einzige Erbin hinterliess (vgl. Erbschein vom 2. Mai 2014, Urk. 10/44), klärte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (AZL), die finanziellen Ver hältnisse der Leistungs bezügerin neu ab und forderte mit Verfügung vom 1 7. April 2015 gesamthaft Fr. 51‘082.-- (richtig zusammengerechnet: Fr. 51‘890.--) zurück (Urk. 10/V/12). In seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 beziehungsweise in der versand ten Verfügung vom 2 3. April 2015 hielt das AZL fest, dass X.___ für die Zeit ab Okto ber 2013 bis Januar 2014 keinen Anspruch auf Zusatzleis tungen mehr und hernach einen tieferen Anspruch als ursprünglich errechnet gehabt habe. Dabei berücksichtigte es in der Berechnung der Zusatzleistungen infolge der genannten Erbschaft sowie aufgrund der Anrechnung eines Vermö gensverzichts im Jahr 2013 ein höheres Reinvermögen von Fr. 172‘716.--. Gestützt darauf gelangte es zu einer Rückerstattungs verpflichtung in der Höhe von Fr. 36‘945.-- wegen von Oktober 2013 bis April 2015 zu viel ausgerichteter Zusatz leistungen (Ergänzungsleistungen von Fr. 36‘137.-- sowie Beihilfe von Fr. 808.--; Urk. 3/2, Urk. 10/V/11, Urk. 10/56 ). In derselben Verfügung hielt es fest, der laufende monatliche Anspruch ab Mai 2015 betrage Fr. 4‘470.-- (Urk. 10/V/11, Urk. 3/2 ). Zudem hielt es in seiner Aktenv erfügung vom 1 7. April 2015 eine Rückerstattungspflicht betreffend die für die Jahre 2013 und 2014 bereits ausgerichteten Vergütungen für Krankheits - und Behinderungs kosten im Betrag von Fr. 14‘945.-- fest (Urk. 10/V/10). Gegen die Rückerstattungsver fügung vom 1 7. April 2015 erhob d ie Anspruchsberechtigte mit Schreiben vom 4. Mai 2015 Einsprache, wobei sie beantragte, das anrechenbare Vermögen sei auf Fr. 105‘491.-- herabzusetzen (Urk. 10/57). Das AZL hielt mit Einsprache entscheid vom 6. Januar 2016 an sein e r Verfügung vom 1 7. April 2015 betref fend Rückerstattung von Leistungen fest (Urk. 10/V/14 = Urk. 2). 2. Gegen diesen Entscheid liess X.___, vertreten durch ihre Tochter A.___, am 1 4. Februar 2016 B eschwerde erheben und beantragen, das im angefochtenen Entscheid angerechnete Vermögen von Fr. 172‘716.-- sei auf Fr. 133‘137.-- herabzusetzen (Urk. 1 S. 1). Die Beschwer degegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 8. April 2016 auf teilweise Gut heiss ung der Beschwerde (Urk. 9 ). Am 2 6. März 2016 war X.___ verstorben (Urk. 12, Urk. 22).

2. Gegen diesen Entscheid liess X.___, vertreten durch ihre Tochter A.___, am 1 4. Februar 2016 B eschwerde erheben und beantragen, das im angefochtenen Entscheid angerechnete Vermögen von Fr. 172‘716.-- sei auf Fr. 133‘137.-- herabzusetzen (Urk. 1 S. 1). Die Beschwer degegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 8. April 2016 auf teilweise Gut heiss ung der Beschwerde (Urk. 9 ). Am 2 6. März 2016 war X.___ verstorben (Urk. 12, Urk. 22). Mit gerichtlicher Verfügung vom 1 7. Oktober 2017 wurde vom Eintritt der Erben von X.___ (vgl. Urk. 24) in den Prozess Vor merk genom men. Zugleich wurde den Erben eine Frist angesetzt, um dem Gericht mitzutei len, ob sie den Prozess weiterführen wollen sowie um einen gemeinsamen Zustellungsempfänger zu bezeichnen oder die Zustellung an sich selber zu ver langen. Die Auflage erfolgte mit dem Hinweis, dass der Prozess bei Säumnis fortgesetzt werde und das Gericht einen Zustellempfänger seiner Wahl bezeichne (Urk. 26). Mit Schreiben vom 1 4. November 2017 teilte A.___ dem Gericht bezugnehmend auf die genannte Verfügung und den Antrag der Beschwerdegegnerin AZL mit, die Erben wünschten die Einstellung des Verfahrens. Ferner bat sie das AZL im Namen der Erben um eine korrigierte Abschlussrechnung (Urk. 28). Die übrigen Erben liessen sich nicht persönlich vernehmen.

Mit gerichtlicher Verfügung vom 1 7. Oktober 2017 wurde vom Eintritt der Erben von X.___ (vgl. Urk. 24) in den Prozess Vor merk genom men. Zugleich wurde den Erben eine Frist angesetzt, um dem Gericht mitzutei len, ob sie den Prozess weiterführen wollen sowie um einen gemeinsamen Zustellungsempfänger zu bezeichnen oder die Zustellung an sich selber zu ver langen. Die Auflage erfolgte mit dem Hinweis, dass der Prozess bei Säumnis fortgesetzt werde und das Gericht einen Zustellempfänger seiner Wahl bezeichne (Urk. 26). Mit Schreiben vom 1 4. November 2017 teilte A.___ dem Gericht bezugnehmend auf die genannte Verfügung und den Antrag der Beschwerdegegnerin AZL mit, die Erben wünschten die Einstellung des Verfahrens. Ferner bat sie das AZL im Namen der Erben um eine korrigierte Abschlussrechnung (Urk. 28). Die übrigen Erben liessen sich nicht persönlich vernehmen. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung:

Das Gericht zieht in Erwägung: 1. Die Eingabe vom 1 4. November 2017 (Urk. 28) erfolgte innert der mit Verfü gung vom 17. Oktober 2017 angesetzten Frist. Darin wird die Einstellung des Prozesses beantragt. Unterzeichnet ist die Eingabe ausschliesslich von A.___. Die Unterschrift der übrigen Erben fehlt, ebenso fehlt eine von diesen unterzeichnete Vollmacht für A.___. Ein recht zeitig gestellter gemeinsamer Antrag der Erben zur Frage der Fortführung des Prozesses fehlt damit, weswegen dieser entsprechend der Säumnisandrohung fortzusetzen ist. Säumnis liegt auch betreffend Bezeichnung eines Zustellemp fängers vor. Dieser ist somit vom Gericht zu bestimmen. Das Gericht bezeichnet A.___ als Zustellempfängerin der beschwerdeführenden Erben.

1. Die Eingabe vom 1 4. November 2017 (Urk. 28) erfolgte innert der mit Verfü gung vom 17. Oktober 2017 angesetzten Frist. Darin wird die Einstellung des Prozesses beantragt. Unterzeichnet ist die Eingabe ausschliesslich von A.___. Die Unterschrift der übrigen Erben fehlt, ebenso fehlt eine von diesen unterzeichnete Vollmacht für A.___. Ein recht zeitig gestellter gemeinsamer Antrag der Erben zur Frage der Fortführung des Prozesses fehlt damit, weswegen dieser entsprechend der Säumnisandrohung fortzusetzen ist. Säumnis liegt auch betreffend Bezeichnung eines Zustellemp fängers vor. Dieser ist somit vom Gericht zu bestimmen. Das Gericht bezeichnet A.___ als Zustellempfängerin der beschwerdeführenden Erben. 2.

2. 2.1 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundes - geset zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden - versicherung (ELG) dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Zu den anrechenbaren Einnahmen zäh len namentlich Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und IV ( Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), ein Teil des Reinvermögen s (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) sowie Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei der periodischen Überprüfung zu erhöhen, herabzu setzen oder aufzuheben, wenn eine Änderung der vom ELG anerkannten Aus gaben und anrechenbaren Einnahmen sowie d es Vermögens festgestellt wird ( Art. 25 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung; ELV).

2.1 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundes geset zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung (ELG) dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Zu den anrechenbaren Einnahmen zäh len namentlich Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein schliesslich der Renten der AHV und IV ( Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen ( Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), ein Teil des Reinvermögen s (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) sowie Einkünfte und Vermö genswerte, auf die verzichtet worden ist ( Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei der periodischen Überprüfung zu erhöhen, herabzu setzen oder aufzuheben, wenn eine Änderung der vom ELG anerkannten Aus gaben und anrechenbaren Einnahmen sowie d es Vermögens festgestellt wird ( Art. 25 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung; ELV). 2.2 Ein Verzichtsvermögen liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte dieses ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung ausgegeben hat (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70; 131 V 329 E. 4.2 S. 332 mit weiteren Hinweisen zum inhaltlic h gleich lautenden, bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Die beiden Voraussetzungen sind alternativ zu verste hen (BGE 131 V 329 E. 4.3 f. S. 334 ff.). Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich mithin auch auf den Umstand, dass auf ehemals vorhanden gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbeanspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bu ndesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_10 39/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistun gen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann / Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicher heit, Basel 2014, Rz 26.96). Für darüber hinaus gehende Auslagen ist der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1).

2.2 Ein Verzichtsvermögen liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte dieses ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung ausgegeben hat (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70; 131 V 329 E. 4.2 S. 332 mit weiteren Hinweisen zum inhaltlic h gleich lautenden, bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Die beiden Voraussetzungen sind alternativ zu verste hen (BGE 131 V 329 E. 4.3 f. S. 334 ff.). Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich mithin auch auf den Umstand, dass auf ehemals vorhanden gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsbeanspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bu ndesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_10 39/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistun gen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger- Sackmann Hans-Jakob Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicher heit, Basel 2014, Rz 26.96). Für darüber hinaus gehende Auslagen ist der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2 8. April 2010 E. 4.2.2.1). 2.3

2.3 2.3.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Diese Bestimmung findet gestützt auf Art. 1 ELG Anwendung auf die Ergänzungsleistungen. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergän zungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwir kend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98). Die Rückforderung rechts kräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massge benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hin weisen).

2.3.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Diese Bestimmung findet gestützt auf Art. 1 ELG Anwendung auf die Ergänzungsleistungen. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergän zungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwir kend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet ( Carigiet /Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98). Die Rückforderung rechts kräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massge benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hin weisen). Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil de s Sozialversicherungs rechts; ATSV). Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Abs. 2).

Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil de s Sozialversicherungs rechts; ATSV). Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Abs. 2). 2.3.2 Bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen zur Ermittlung des Rücker stat tungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstat tungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchs re levanten Tatsachenänderungen z u berücksichtigen. Eine Nachzah lung von Ergänzungs leistungen ist jedoch ausgeschlossen (BGE 126 V 23 E. 4b, BGE 122 V 19 S. 24 ff. E. 5; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3).

2.3.2 Bei der Neuberechnung der Ergänzungs leistungen zur Ermittlung des Rücker stat tungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstat tungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchs re levanten Tatsachenänderungen z u berücksichtigen. Eine Nachzah lung von Ergänzungs leistungen ist jedoch ausgeschlossen (BGE 126 V 23 E. 4b, BGE 122 V 19 S. 24 ff. E. 5; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). 2.4

2.4 2.4.1 Gemäss § 15 des kantonalen Gesetzes über die Zusatzleistungen zur AHV/IV (ZLG) finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die kantonalen Bei hilfen im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. b und § 13 ff. ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist.

2.4.1 Gemäss § 15 des kantonalen Gesetzes über die Zusatzleistungen zur AHV/IV (ZLG) finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die kantonalen Bei hilfen im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. b und § 13 ff. ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 2.4.2 Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezogene Beihilfe n in der Regel unter anderem dann zurückzuerstatten, wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige Verhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a).

2.4.2 Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezogene Beihilfe n in der Regel unter anderem dann zurückzuerstatten, wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige Verhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lit. a). Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen enthält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die (sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG sinngemäss vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).

Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen enthält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die (sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesge richtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG sinngemäss vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). 2.4.3 Art. 19 ZLG enthält keine näheren Angaben dazu, worin die „günstigen Verhält nisse“ bestehen. 1994 hat die damalige Direktion der Fürsorge des Kan tons Zürich einen Entwurf von Richtlinien zur Handhabung der günstigen Ver hältnisse im Sinne des ZLG in Vernehmlassung gegeben; zwar wurde auf den Erlass von Richtlinien verzichtet, der Entwurf aber dennoch als Richtschnur publiziert, und zwar in der Zeitschrift des Fachverbandes für Zusatzleistungen (ZL-Aktuell, Ausgabe 2/95, S. 21 f.; www.zl- fachverband.ch/downloads /199502.pdf). Gemäss Richtlinienentwurf handelt es sich um günstige Verhält nisse, wenn das Vermögen (bis zum AHV-Alter den fünffachen und) ab dem AHV-Alter den dreifachen Vermögensfreibetrag übersteigt.

2.4.3 Art. 19 ZLG enthält keine näheren Angaben dazu, worin die „günstigen Verhält nisse“ bestehen. 1994 hat die damalige Direktion der Fürsorge des Kan tons Zürich einen Entwurf von Richtlinien zur Handhabung der günstigen Ver hältnisse im Sinne des ZLG in Vernehmlassung gegeben; zwar wurde auf den Erlass von Richtlinien verzichtet, der Entwurf aber dennoch als Richtschnur publiziert, und zwar in der Zeitschrift des Fachverbandes für Zusatzleistungen (ZL-Aktuell, Ausgabe 2/95, S. 21 f.; www.zl- fachverband.ch/downloads /199502.pdf). Gemäss Richtlinienentwurf handelt es sich um günstige Verhält nisse, wenn das Vermögen (bis zum AHV-Alter den fünffachen und) ab dem AHV-Alter den dreifachen Vermögensfreibetrag übersteigt. Mit der Formulierung „in der Regel" hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass die bezogenen Leistungen grundsätzlich zurückzuerstatten sind, in Ausnahmesituationen aber auf eine Rückerstattung verzichtet werden kann. Im eben genannten Richtlinienentwurf wird dem dahingehend Rechnung getra gen, als bei der Beurteilung, ob günstige Verhältnisse vorliegen, verschiedene weitere Faktoren berücksichtigt werden sollen, so namentlich das Alter, die gesamte finanzielle Situation (Vermögen und Einkommen), Familienlasten, Heim-, Pflege- oder Krankheitskosten, allfälliger Liegenschaftsunterhalt, die Weiterführung der gewohnten Lebenshaltung und das Verhältnis des Rücker stattungsbetrags zum verbleibenden Restvermögen über der Freigrenze (vgl. die Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2015.00119 vom 27. März 2017, E. 1.6 und ZL.2012.00092 vom 7. Januar 2014, E. 1.2 ).

Mit der Formulierung „in der Regel" hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass die bezogenen Leistungen grundsätzlich zurückzuerstatten sind, in Ausnahmesituationen aber auf eine Rückerstattung verzichtet werden kann. Im eben genannten Richtlinienentwurf wird dem dahingehend Rechnung getra gen, als bei der Beurteilung, ob günstige Verhältnisse vorliegen, verschiedene weitere Faktoren berücksichtigt werden sollen, so namentlich das Alter, die gesamte finanzielle Situation (Vermögen und Einkommen), Familienlasten, Heim-, Pflege- oder Krankheitskosten, allfälliger Liegenschaftsunterhalt, die Weiterführung der gewohnten Lebenshaltung und das Verhältnis des Rücker stattungsbetrags zum verbleibenden Restvermögen über der Freigrenze (vgl. die Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2015.00119 vom 27. März 2017, E. 1.6 und ZL.2012.00092 vom 7. Januar 2014, E. 1.2 ). 2.5 Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün dungselemente der Verfügung und allenfalls des Einspracheentscheides (Teil aspekte des verfügungsweise festgelegten Recht sverhältnisses) dar. Nicht bean stan dete Berechnungs positionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn hie r zu aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c).

2.5 Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün dungselemente der Verfügung und allenfalls des Einspracheentscheides (Teil aspekte des verfügungsweise festgelegten Recht sverhältnisses) dar. Nicht bean stan dete Berechnungs positionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn hie r zu aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c). 3.

3. 3.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, ein Vermögensverzicht liege deshalb vor, weil die Anspruchs berechtigte für die Liegenschaft in Frankreich lediglich Fr. 148‘255.-- erhalten habe, wobei die Liegenschaft für EUR 150‘000.-- verkauft worden sei, was umgerechnet Fr. 181‘500.-- ergebe (Urk. 2 S. 2). Zudem sei sie Alleinerbin ihrer am 8. September 2013 verstorbenen Schwester geworden, wobei das infolge Erbschaft angefallene Vermögen ab Oktober 2013 zu berücksichtigen sei. Dieses habe sich per Todestag auf Fr. 144‘619.-- belaufen. Davon habe sie den zu erwartenden Erbsteuerbetrag von Fr. 11‘880.-- abgezogen (Urk. 2 S. 1 und S. 3). Das übrige Vermögen der Anspruchsberechtig ten habe knapp Fr. 7‘000.-- betra gen, bestehend aus einem Privatkonto mit Fr. 3‘173.--, einem Spar konto mit Fr. 54.-- sowie einer hälftigen Beteiligung an einem Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossenschaft von Fr. 3‘750.--. Insgesamt habe das gesamte Reinvermögen ab Oktober 2013 somit Fr. 172‘716.-- betragen (Urk. 1 S. 3). Per Anfang 2015 seien auf der Vermögensseite der Anspruchsberechtig ten ein Privatkonto à Fr. 44.--, ein Sparkonto à Fr. 8‘935.--, der hälftige Anteil des Anteilscheins à Fr. 3‘750.--, ein Privatkonto à Fr. 6‘618.-- sowie ein Anlagezielfonds à Fr. 100‘724.-- vorhanden gewesen. Hinzu komme der teilweise amortisierte Vermögensverzicht von Fr. 23‘000.-- (Urk. 2 S. 3-4).

3.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, ein Vermögensverzicht liege deshalb vor, weil die Anspruchs berechtigte für die Liegenschaft in Frankreich lediglich Fr. 148‘255.-- erhalten habe, wobei die Liegenschaft für EUR 150‘000.-- verkauft worden sei, was umgerechnet Fr. 181‘500.-- ergebe (Urk. 2 S. 2). Zudem sei sie Alleinerbin ihrer am 8. September 2013 verstorbenen Schwester geworden, wobei das infolge Erbschaft angefallene Vermögen ab Oktober 2013 zu berücksichtigen sei. Dieses habe sich per Todestag auf Fr. 144‘619.-- belaufen. Davon habe sie den zu erwartenden Erbsteuerbetrag von Fr. 11‘880.-- abgezogen (Urk. 2 S. 1 und S. 3). Das übrige Vermögen der Anspruchsberechtig ten habe knapp Fr. 7‘000.-- betra gen, bestehend aus einem Privatkonto mit Fr. 3‘173.--, einem Spar konto mit Fr. 54.-- sowie einer hälftigen Beteiligung an einem Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossenschaft von Fr. 3‘750.--. Insgesamt habe das gesamte Reinvermögen ab Oktober 2013 somit Fr. 172‘716.-- betragen (Urk. 1 S. 3). Per Anfang 2015 seien auf der Vermögensseite der Anspruchsberechtig ten ein Privatkonto à Fr. 44.--, ein Sparkonto à Fr. 8‘935.--, der hälftige Anteil des Anteilscheins à Fr. 3‘750.--, ein Privatkonto à Fr. 6‘618.-- sowie ein Anlagezielfonds à Fr. 100‘724.-- vorhanden gewesen. Hinzu komme der teilweise amortisierte Vermögensverzicht von Fr. 23‘000.-- (Urk. 2 S. 3-4). In ihrer Beschwerdeantwort räumte die Beschwerdegegnerin ein, soweit die im Beschwerdeverfahren nachgereichten Belege den Beweisvorschriften des Sozial versicherungsrechts entsprechen würden, scheine eine mindestens teilweise Neuberechnung der Leistungen bezüglich der Höhe des angerechneten Erbteils aus dem Nachlass von C.___ sowie betreffend den Verkauf der Liegen schaft in Frankreich nicht ausgeschlossen. Dem Auszug des Anteilscheins sei hingegen nicht zu entnehmen, wer den Betrag einbezahlt habe. Dement sprechend sei die Beschwerde teilweise gutzuheissen (Urk. 9 S. 2).

In ihrer Beschwerdeantwort räumte die Beschwerdegegnerin ein, soweit die im Beschwerdeverfahren nachgereichten Belege den Beweisvorschriften des Sozial versicherungsrechts entsprechen würden, scheine eine mindestens teilweise Neuberechnung der Leistungen bezüglich der Höhe des angerechneten Erbteils aus dem Nachlass von C.___ sowie betreffend den Verkauf der Liegen schaft in Frankreich nicht ausgeschlossen. Dem Auszug des Anteilscheins sei hingegen nicht zu entnehmen, wer den Betrag einbezahlt habe. Dement sprechend sei die Beschwerde teilweise gutzuheissen (Urk. 9 S. 2). 3.2 Die Anspruchsberechtig te machte beschwerdeweise geltend, vom Vermögen per Todestag seien die hernach erfolgten Zahlungen und Belastungen in Abzug zu bringen, so Fr. 8‘780.40 für Zahlungen ab dem Todestag, die Beerdigungskosten von Fr. 5‘233.-- und eine Verwaltungspauschale von Fr. 3‘133.3 5. Bezüglich der Liegenschaft in Frankreich brachte sie vor, der Verkaufserlös habe netto Fr. 172‘742.85 und nicht Fr. 181‘500.-- betragen und das Darlehen habe im Zeitpunkt des Verkaufs einen Betrag von Fr. 158‘180.10 erreicht gehabt. Die Verkaufsdifferenz sei für die Bezahlung der Rechnungen des Pflegeheims D.___ verwendet worden. Das Anteilscheinkapital der B.___ Wohnbau genossenschaft sei vollumfänglich von ihrer Tochter einbezahlt worden (Urk. 1 S. 2).

3.2 Die Anspruchsberechtig te machte beschwerdeweise geltend, vom Vermögen per Todestag seien die hernach erfolgten Zahlungen und Belastungen in Abzug zu bringen, so Fr. 8‘780.40 für Zahlungen ab dem Todestag, die Beerdigungskosten von Fr. 5‘233.-- und eine Verwaltungspauschale von Fr. 3‘133.3 5. Bezüglich der Liegenschaft in Frankreich brachte sie vor, der Verkaufserlös habe netto Fr. 172‘742.85 und nicht Fr. 181‘500.-- betragen und das Darlehen habe im Zeitpunkt des Verkaufs einen Betrag von Fr. 158‘180.10 erreicht gehabt. Die Verkaufsdifferenz sei für die Bezahlung der Rechnungen des Pflegeheims D.___ verwendet worden. Das Anteilscheinkapital der B.___ Wohnbau genossenschaft sei vollumfänglich von ihrer Tochter einbezahlt worden (Urk. 1 S. 2). 4.

4. 4.1 F ür die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist nicht der Zeitpunkt der Erbtei lung, sondern vielmehr bereits jener des Erwerbs der Erb schaft und damit auf grund von Art. 560 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilge setzbuches (ZGB) der Zeitpunkt des Todes der Erblasserin massgebend; denn der Anspruch eines Mit erben auf das ihm in der Erbschaft zustehende Liquidations- oder Teilungser gebnis kann bereits vor der Erbteilung veräussert und verwertet werden und stellt damit ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des Erbgangs einen Vermögenswert dar, welcher auch im Rahmen der Berechnung der Zusatzleis tungen zu berück sichtigen ist (ZAK 1992 327 E. 2c). Mit anderen Worten: Für die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist der Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft (Art. 560 ZGB) massgebend und nicht derjenige, in welchem der Ergänzungsleistungsan sprecher über seinen Erbteil effektiv verfügen kann (Müller, a.a.O., Rz 415). Folglich stellt der Anteil an der unverteilten Erbschaft ab dem 8. September 2013 einen Vermögenswert dar, der auch im Rahmen der Zusatzleistungs berechnung zu berücksichtigen ist beziehungsweise gewesen wäre (Urteil des Bundesgerichts 9C_1067/2 009 vom 12. April 2010 E. 2.3). Mithin war das Zurückkommen auf die ab Oktober 2013 gestützt auf rechtskräftige Verfügun gen ausbezahlten Zusatzleistungen zulässig.

4.1 F ür die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist nicht der Zeitpunkt der Erbtei lung, sondern vielmehr bereits jener des Erwerbs der Erb schaft und damit auf grund von Art. 560 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilge setzbuches (ZGB) der Zeitpunkt des Todes der Erblasserin massgebend; denn der Anspruch eines Mit erben auf das ihm in der Erbschaft zustehende Liquidations- oder Teilungser gebnis kann bereits vor der Erbteilung veräussert und verwertet werden und stellt damit ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des Erbgangs einen Vermögenswert dar, welcher auch im Rahmen der Berechnung der Zusatzleis tungen zu berück sichtigen ist (ZAK 1992 327 E. 2c). Mit anderen Worten: Für die Anrechnung von Erbschaftsvermögen ist der Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft (Art. 560 ZGB) massgebend und nicht derjenige, in welchem der Ergänzungsleistungsan sprecher über seinen Erbteil effektiv verfügen kann (Müller, a.a.O., Rz 415). Folglich stellt der Anteil an der unverteilten Erbschaft ab dem 8. September 2013 einen Vermögenswert dar, der auch im Rahmen der Zusatzleistungs berechnung zu berücksichtigen ist beziehungsweise gewesen wäre (Urteil des Bundesgerichts 9C_1067/2 009 vom 12. April 2010 E. 2.3). Mithin war das Zurückkommen auf die ab Oktober 2013 gestützt auf rechtskräftige Verfügun gen ausbezahlten Zusatzleistungen zulässig. 4.2 Das Vermögen der Anspruchsberechtig ten setzte sich im Oktober 2013 aus der Berechtigung an der Erbschaft ihrer Schwester C.___ sowie aus ihrem übri gen Vermögen zusammen. Letzteres beinhaltete unbestrittenermassen Konti mit Guthaben von total Fr. 3‘227.--, was mit der Aktenlage per Ende März 2013 übereinstimmt (Urk. 10/15b). Strittig ist, ob dazu auch die Hälfte des Anteilscheins der B.___ Wohn bau genossenschaft gehörte. Dieser lautet auf den Namen „ A.___ “ (Urk. 3/7, Urk. 10/52 ) beziehungsweise „ A.___ “ (Urk. 10/14), welchen sich die Anspruchsberechtig te und deren eine Tochter, die Beschwerdeführerin 3, teilen. Laut den sinngemässen Angaben letzterer ist damit sie (die Tochter) gemeint (Urk. 1 S. 2 ). Dies entspricht den dem Mietvertrag vom Januar 2011 (Urk. 10/17) zu entnehmenden Informatio nen, wonach einzig „ A.___ “ den Beitritt zur Genossenschaft erklärte (S. 2), und sich aufgrund des auf S. 1 des Vertrags aufgeführten Geburtsdatums zwei felsfrei ergibt, dass damit die Tochter der Anspruchsberechtig ten gemeint ist. Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zum Vermögen der Anspruchsberechtig ten gehörte. Demnach sind von dem durch die Beschwerde geg nerin berechneten Vermögen Fr. 3‘750.-- abzuziehen.

4.2 Das Vermögen der Anspruchsberechtig ten setzte sich im Oktober 2013 aus der Berechtigung an der Erbschaft ihrer Schwester C.___ sowie aus ihrem übri gen Vermögen zusammen. Letzteres beinhaltete unbestrittenermassen Konti mit Guthaben von total Fr. 3‘227.--, was mit der Aktenlage per Ende März 2013 übereinstimmt (Urk. 10/15b). Strittig ist, ob dazu auch die Hälfte des Anteilscheins der B.___ Wohn bau genossenschaft gehörte. Dieser lautet auf den Namen „ A.___ “ (Urk. 3/7, Urk. 10/52 ) beziehungsweise „ A.___ “ (Urk. 10/14), welchen sich die Anspruchsberechtig te und deren eine Tochter, die Beschwerdeführerin 3, teilen. Laut den sinngemässen Angaben letzterer ist damit sie (die Tochter) gemeint (Urk. 1 S. 2 ). Dies entspricht den dem Mietvertrag vom Januar 2011 (Urk. 10/17) zu entnehmenden Informatio nen, wonach einzig „ A.___ “ den Beitritt zur Genossenschaft erklärte (S. 2), und sich aufgrund des auf S. 1 des Vertrags aufgeführten Geburtsdatums zwei felsfrei ergibt, dass damit die Tochter der Anspruchsberechtig ten gemeint ist. Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zum Vermögen der Anspruchsberechtig ten gehörte. Demnach sind von dem durch die Beschwerde geg nerin berechneten Vermögen Fr. 3‘750.-- abzuziehen. 4.3 Bezüglich der Erbschaft ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf die per Todes tag erstellte Steuererklärung der Erblasserin C.___ von einem Vermö gen von Fr. 144‘619.-- aus (Urk. 10/45 S. 4) und zog davon die erwarteten Erbschaftssteuern im Betrag von Fr. 11‘880.-- ab (Urk. 10/45a; Urk. 2 S. 3). Die Anspruchsberechtig te brachte vor, es seien die Zahlungen ab Todestag, die Beerdigungskosten sowie eine Verwaltungspauschale abzuziehen (Urk. 1 S. 2). Die nach dem Todestag vorgenommenen Zahlungen im Betrag von netto Fr. 8‘780.40 wurden im Beschwerdeverfahren belegt (Urk. 3/4). Da der Nachlass auch sämtliche Schulden des Erblassers beziehungsweise der Erblasserin umfasst ( Art. 560 Abs. 2 ZGB) und da diese in der Steuererklärung noch keine Berück sichtigung fanden (Urk. 10/45), ist dieser Betrag von Fr. 8‘780.40 abzuziehen. Ebenso sind die Auslagen für das Begräbnis vom Nachlass abzuziehen ( Art. 474 Abs. 2 ZGB). Durch die im Beschwerdeverfahren eingereichte Auflistung (Urk. 3/5) stehen diese im Umfang von Fr. 2‘483.-- mit überwiegender Wahr scheinlichkeit fest. Beim angeführten Arbeitsaufwand für die Beerdigung (Urk. 3/5) sowie bei den Monatspauschalen (Urk. 3/6) ist demgegenüber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass es sich um effektiv getätigte Auslagen handelt. Insgesamt ist der Nachlass nach dem Gesagten mit Fr. 121‘475.60 (Fr. 144‘619.-- minus Fr. 11‘880.-- minus Fr. 8‘780.40 minus Fr. 2‘483.--) in die B erechnung einzusetzen.

4.3 Bezüglich der Erbschaft ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf die per Todes tag erstellte Steuererklärung der Erblasserin C.___ von einem Vermö gen von Fr. 144‘619.-- aus (Urk. 10/45 S. 4) und zog davon die erwarteten Erbschaftssteuern im Betrag von Fr. 11‘880.-- ab (Urk. 10/45a; Urk. 2 S. 3). Die Anspruchsberechtig te brachte vor, es seien die Zahlungen ab Todestag, die Beerdigungskosten sowie eine Verwaltungspauschale abzuziehen (Urk. 1 S. 2). Die nach dem Todestag vorgenommenen Zahlungen im Betrag von netto Fr. 8‘780.40 wurden im Beschwerdeverfahren belegt (Urk. 3/4). Da der Nachlass auch sämtliche Schulden des Erblassers beziehungsweise der Erblasserin umfasst ( Art. 560 Abs. 2 ZGB) und da diese in der Steuererklärung noch keine Berück sichtigung fanden (Urk. 10/45), ist dieser Betrag von Fr. 8‘780.40 abzuziehen. Ebenso sind die Auslagen für das Begräbnis vom Nachlass abzuziehen ( Art. 474 Abs. 2 ZGB). Durch die im Beschwerdeverfahren eingereichte Auflistung (Urk. 3/5) stehen diese im Umfang von Fr. 2‘483.-- mit überwiegender Wahr scheinlichkeit fest. Beim angeführten Arbeitsaufwand für die Beerdigung (Urk. 3/5) sowie bei den Monatspauschalen (Urk. 3/6) ist demgegenüber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass es sich um effektiv getätigte Auslagen handelt. Insgesamt ist der Nachlass nach dem Gesagten mit Fr. 121‘475.60 (Fr. 144‘619.-- minus Fr. 11‘880.-- minus Fr. 8‘780.40 minus Fr. 2‘483.--) in die B erechnung einzusetzen. 4.4 Des Weiteren rechnete die Beschwerdegegnerin der Anspruchsberechtig ten ein Verzichtsvermögen im Betrag von Fr. 33‘000.-- an. Die Anspruchsberechtigte war zusammen mit ihrem Ehegatten Eigentümerin einer Liegenschaft Frankreich (vgl. Urk. 10/13 S. 19, Urk. 10/AN ). Nach dem Versterben des Ehegatten verzichteten die Beschwerdeführer 1 bis 3 auf den ihnen zustehenden Erbanteil, weswegen die Anspruchsberechtig te Alleineigentümerin wurde ( vgl. Urk. 10/ 13b ). Im Januar 2013 verkaufte sie die Liegenschaft für EUR 150‘000 (Urk. 10/13 S. 6 und S. 9, Urk. 10/18 ). Der von der Beschwerdegegnerin ver wendete Wechselkurs von EUR 1 = Fr. 1,21 ist nicht zu beanstanden (vgl. www.finanzen.net/waehrungsrechner), sodass der Verkaufspreis umgerechnet bei Fr. 181‘500.-- lag. Die für den Verkauf anfallenden Notariatskosten betru gen EUR 7‘635.-- respektive Fr. 9‘238.35 (1,21 x EUR 7‘635.--) und wurden von der Anspruchsberechtigt en bezahlt (Urk. 3/3 S. 2, Urk. 10/13 S. 8 ). Folglich resultiert ein Nettoerlös von Fr. 172‘261.65 (Fr. 181‘500.-- minus Fr. 9‘238.35 ).

4.4 Des Weiteren rechnete die Beschwerdegegnerin der Anspruchsberechtig ten ein Verzichtsvermögen im Betrag von Fr. 33‘000.-- an. Die Anspruchsberechtigte war zusammen mit ihrem Ehegatten Eigentümerin einer Liegenschaft Frankreich (vgl. Urk. 10/13 S. 19, Urk. 10/AN ). Nach dem Versterben des Ehegatten verzichteten die Beschwerdeführer 1 bis 3 auf den ihnen zustehenden Erbanteil, weswegen die Anspruchsberechtig te Alleineigentümerin wurde ( vgl. Urk. 10/ 13b ). Im Januar 2013 verkaufte sie die Liegenschaft für EUR 150‘000 (Urk. 10/13 S. 6 und S. 9, Urk. 10/18 ). Der von der Beschwerdegegnerin ver wendete Wechselkurs von EUR 1 = Fr. 1,21 ist nicht zu beanstanden (vgl. www.finanzen.net/waehrungsrechner), sodass der Verkaufspreis umgerechnet bei Fr. 181‘500.-- lag. Die für den Verkauf anfallenden Notariatskosten betru gen EUR 7‘635.-- respektive Fr. 9‘238.35 (1,21 x EUR 7‘635.--) und wurden von der Anspruchsberechtigt en bezahlt (Urk. 3/3 S. 2, Urk. 10/13 S. 8 ). Folglich resultiert ein Nettoerlös von Fr. 172‘261.65 (Fr. 181‘500.-- minus Fr. 9‘238.35 ). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtig te vom Kaufpreis lediglich die als Darlehen dokumentierten Zahlungen vom Beschwerdeführer 1 erhielt, weil ursprünglich geplant war, dass er die Liegenschaft übernehmen würde (Urk. 10/13b). Sodann lässt sich auch den eingereichten Kontoauszügen betref fend Januar und Februar 2013 nichts Gegenteiliges entnehmen (Urk. 10/15-15a). Gemäss Darlehensvertrag vom 5. Oktober 2008 betrug das Darlehen Ende September 2008 Fr. 83‘291.60 und erhöhte sich um monatlich Fr. 1‘000.-- sowie um die vereinbarten Zinsen (Urk. 10/13a). Dementsprechend betrug es Ende Januar 2013 ohne Zinsen Fr. 135‘291.60 (Fr. 83‘291.60 plus Fr. 52‘000.--). Während die Beschwerdegegnerin bei ihrer Berechnung von einem jährlichen Zins von 2,5 % ausging (Urk. 10/13a), ist dem Vertrag zu entnehmen, dass ein um 2,5 % über dem Zinssatz der 1. Hypothek bei der ZKB liegender Zins ver einbart wurde (Urk. 10/13a). Damit lassen sich die in Urk. 3/3 dokumentierten höheren Zinsen erklären, sodass von einem Endstand des Darlehens von Fr. 158‘180.10 auszugehen ist (Urk. 3/3 S. 2).

Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtig te vom Kaufpreis lediglich die als Darlehen dokumentierten Zahlungen vom Beschwerdeführer 1 erhielt, weil ursprünglich geplant war, dass er die Liegenschaft übernehmen würde (Urk. 10/13b). Sodann lässt sich auch den eingereichten Kontoauszügen betref fend Januar und Februar 2013 nichts Gegenteiliges entnehmen (Urk. 10/15-15a). Gemäss Darlehensvertrag vom 5. Oktober 2008 betrug das Darlehen Ende September 2008 Fr. 83‘291.60 und erhöhte sich um monatlich Fr. 1‘000.-- sowie um die vereinbarten Zinsen (Urk. 10/13a). Dementsprechend betrug es Ende Januar 2013 ohne Zinsen Fr. 135‘291.60 (Fr. 83‘291.60 plus Fr. 52‘000.--). Während die Beschwerdegegnerin bei ihrer Berechnung von einem jährlichen Zins von 2,5 % ausging (Urk. 10/13a), ist dem Vertrag zu entnehmen, dass ein um 2,5 % über dem Zinssatz der 1. Hypothek bei der ZKB liegender Zins ver einbart wurde (Urk. 10/13a). Damit lassen sich die in Urk. 3/3 dokumentierten höheren Zinsen erklären, sodass von einem Endstand des Darlehens von Fr. 158‘180.10 auszugehen ist (Urk. 3/3 S. 2). Demnach kommt noch ein Vermö gensverzicht in der Höhe von Fr. 14‘081.55 ( Fr. 172‘261.65 minus Fr. 158‘180.10) in Frage. Währenddem die Beschwerde gegnerin sinngemäss davon ausging, die Anspruchsberechtig te habe zugunsten des Beschwerdefüh rers 1 auf diesen Betrag verzichtet, brachte die Beschwerde führerin 3 vor, sie habe dieses Geld für die Bezahlung der Heimkosten der Anspruchsberechtigten verwendet (Urk. 1 S. 2). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vor handen, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfül lung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hinge geben worden ist ( Müller, a.a.O., Rz 484 mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtigte aus dem Ver kauf der Liegenschaft in Frankreich nur den obgenannten Betrag von Fr. 158‘180.10 erhalten hat. Was mit den übrigen Fr. 14‘081.55 geschah, wurde nicht dokumentiert. Da die Leistungsansprecher in die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, ist ein Verzichtsvermögen von Fr. 14‘081.55 anzurechnen, welches sich ab Januar 2015 auf Fr. 4‘081.55 reduziert ( Art. 17a ELV ).

Demnach kommt noch ein Vermö gensverzicht in der Höhe von Fr. 14‘081.55 ( Fr. 172‘261.65 minus Fr. 158‘180.10) in Frage. Währenddem die Beschwerde gegnerin sinngemäss davon ausging, die Anspruchsberechtig te habe zugunsten des Beschwerdefüh rers 1 auf diesen Betrag verzichtet, brachte die Beschwerde führerin 3 vor, sie habe dieses Geld für die Bezahlung der Heimkosten der Anspruchsberechtigten verwendet (Urk. 1 S. 2). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vor handen, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfül lung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hinge geben worden ist ( Müller, a.a.O., Rz 484 mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Unbestritten ist, dass die Anspruchsberechtigte aus dem Ver kauf der Liegenschaft in Frankreich nur den obgenannten Betrag von Fr. 158‘180.10 erhalten hat. Was mit den übrigen Fr. 14‘081.55 geschah, wurde nicht dokumentiert. Da die Leistungsansprecher in die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, ist ein Verzichtsvermögen von Fr. 14‘081.55 anzurechnen, welches sich ab Januar 2015 auf Fr. 4‘081.55 reduziert ( Art. 17a ELV ). 4.5

4.5 4.5.1 Nach dem Gesagten betrug das Reinv ermögen ab Oktober 2013 Fr. 138‘784.15 (Fr. 3‘227.-- plus Fr. 121‘475.60 plus Fr. 14‘081.55 ). Davon ist der Freibetrag von Fr. 37‘500.-- in Abzug zu bringen, wodurch ein Vermögen von Fr. 101‘284.15 verbleibt. Hiervon ist ein Zehntel, entsprechend Fr. 10‘128.--, als Vermögensverzehr bei den Einnahmen anrechenbar ( Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Die Einnahmen reduzieren sich folglich um Fr. 3‘393.-- ( Fr. 13‘521 minus Fr. 10‘128.-- ) auf Fr. 35‘655.-- (Fr. 39‘048.-- minus Fr. 3‘393.--). Damit liegen sie weiterhin über den anerkannten Ausgaben von Fr. 29‘686.-- (vgl. Urk. 10/V / 11 S. 3 = Urk. 3/2 S. 3 ), weshalb von Oktober bis und mit Dezember 2013 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand. Gleich verhält es sich bei der Berechnungsperiode Januar 2014, wo sich die Zahlen fast gleich präsentieren (Urk. 10/V / 11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4 ). Die Rückforderung erweist sich daher bezüglich der Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 2‘118.-- (Fr. 2‘926.-- minus Beihilfe von Fr. 808.--; vgl. Urk. 10/V / 11 S. 9 = Urk. 3/2 S. 9, Urk. 10/V/3 und Urk. 10/V/1 ) für den Zeitraum Oktober 2013 bis Januar 2014 als korrekt.

4.5.1 Nach dem Gesagten betrug das Reinv ermögen ab Oktober 2013 Fr. 138‘784.15 (Fr. 3‘227.-- plus Fr. 121‘475.60 plus Fr. 14‘081.55 ). Davon ist der Freibetrag von Fr. 37‘500.-- in Abzug zu bringen, wodurch ein Vermögen von Fr. 101‘284.15 verbleibt. Hiervon ist ein Zehntel, entsprechend Fr. 10‘128.--, als Vermögensverzehr bei den Einnahmen anrechenbar ( Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Die Einnahmen reduzieren sich folglich um Fr. 3‘393.-- ( Fr. 13‘521 minus Fr. 10‘128.-- ) auf Fr. 35‘655.-- (Fr. 39‘048.-- minus Fr. 3‘393.--). Damit liegen sie weiterhin über den anerkannten Ausgaben von Fr. 29‘686.-- (vgl. Urk. 10/V 11 S. 3 = Urk. 3/2 S. 3 ), weshalb von Oktober bis und mit Dezember 2013 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand. Gleich verhält es sich bei der Berechnungsperiode Januar 2014, wo sich die Zahlen fast gleich präsentieren (Urk. 10/V 11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4 ). Die Rückforderung erweist sich daher bezüglich der Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 2‘118.-- (Fr. 2‘926.-- minus Beihilfe von Fr. 808.--; vgl. Urk. 10/V 11 S. 9 = Urk. 3/2 S. 9, Urk. 10/V/3 und Urk. 10/V/1 ) für den Zeitraum Oktober 2013 bis Januar 2014 als korrekt. 4.5. 2 Ab Februar 2014 ist von den Fr. 101‘284.15 aufgrund des Heimaufenthalts ein Fünftel als Vermögensverzehr anzurechnen ( Art. 11 Abs. 2 ELG i.V.m. § 11 Abs. 3 ZLG), mithin Fr. 20‘257.--. Die Einnahmen kommen dadurch um Fr. 6‘786.-- tiefer als bei der ursprünglichen Anspruchsberechnung auf Fr. 52‘804.-- zu liegen und die Ergänzungsleistungen erhöhen sich auf Fr. 50‘186.-- jährlich respektive Fr. 4‘182.-- pro Monat (vgl. Urk. 10/V / 11 S. 5 = Urk. 3/2 S. 5 ; statt Fr. 6‘030.--, vgl. Urk. 10/V/6 S. 3 ). Demnach beläuft sich die Rückforderung für den Zeitraum Februar bis April 2014 auf Fr. 5‘544.--.

4.5. 2 Ab Februar 2014 ist von den Fr. 101‘284.15 aufgrund des Heimaufenthalts ein Fünftel als Vermögensverzehr anzurechnen ( Art. 11 Abs. 2 ELG i.V.m. § 11 Abs. 3 ZLG), mithin Fr. 20‘257.--. Die Einnahmen kommen dadurch um Fr. 6‘786.-- tiefer als bei der ursprünglichen Anspruchsberechnung auf Fr. 52‘804.-- zu liegen und die Ergänzungsleistungen erhöhen sich auf Fr. 50‘186.-- jährlich respektive Fr. 4‘182.-- pro Monat (vgl. Urk. 10/V 11 S. 5 = Urk. 3/2 S. 5 ; statt Fr. 6‘030.--, vgl. Urk. 10/V/6 S. 3 ). Demnach beläuft sich die Rückforderung für den Zeitraum Februar bis April 2014 auf Fr. 5‘544.--. 4.5.3 Für die Zeit v on Mai bis Dezember 2014 stehen die korrigierten Einnahmen von Fr. 52‘804. -- den anerkannten Ausgaben von Fr. 97‘626.-- gegenüber (Urk. 10/ V / 11 S. 6 = Urk. 3/2 S. 6 ), was Ergänzungsleistungen von jährlich Fr. 44‘822.-- respektive monatlich Fr. 3‘735.-- (statt Fr. 5‘583.--, vgl. Urk. 10/V/6) ergibt. Folglich erweist sich die Rückforderung für diesen Zeitraum im Umfang von Fr. 14‘784.-- als rechtens.

4.5.3 Für die Zeit v on Mai bis Dezember 2014 stehen die korrigierten Einnahmen von Fr. 52‘804. -- den anerkannten Ausgaben von Fr. 97‘626.-- gegenüber (Urk. 10/ V 11 S. 6 = Urk. 3/2 S. 6 ), was Ergänzungsleistungen von jährlich Fr. 44‘822.-- respektive monatlich Fr. 3‘735.-- (statt Fr. 5‘583.--, vgl. Urk. 10/V/6) ergibt. Folglich erweist sich die Rückforderung für diesen Zeitraum im Umfang von Fr. 14‘784.-- als rechtens. 4.5.4 Ab Januar 2015 ging die Beschwerdegegnerin von den neu erhobenen Zahlen aus (Urk. 2 S. 3-4, Urk. 10/42-43, Urk. 10/48, Urk. 10/51). In Abweichung davon beträgt der Vermögensverzicht noch Fr. 4‘081.55 (E. 4.4 vorstehend) statt Fr. 23‘000.-- (also minus Fr. 18‘918.45) und ist der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zu berücksichtigen (E. 4.2 vorstehend), weshalb weitere Fr. 3‘750.-- beziehungsweise total Fr. 22‘668.45 vom errechneten Ver mögen abzuziehen sind. Demnach beläuft sich das Vermögen auf Fr. 120‘402.55 (Urk. 10/V11 S. 7). Als Vermögensverzehr anzurechnen sind daher Fr. 16‘581.-- (entsprechend einem Fünftel von Fr. 82‘902.55). Die Einnahmen sinken um Fr. 4‘533.--. Es resultiert ein monatlicher Anspruch auf Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 4‘096.-- (statt Fr. 5‘588.--; Urk. 10/V/9). Zurückzuerstatten sind also für den Zeitrau m Januar bis April 2015 Fr. 5‘96 8.--.

4.5.4 Ab Januar 2015 ging die Beschwerdegegnerin von den neu erhobenen Zahlen aus (Urk. 2 S. 3-4, Urk. 10/42-43, Urk. 10/48, Urk. 10/51). In Abweichung davon beträgt der Vermögensverzicht noch Fr. 4‘081.55 (E. 4.4 vorstehend) statt Fr. 23‘000.-- (also minus Fr. 18‘918.45) und ist der Anteilschein der B.___ Wohnbaugenossen schaft nicht zu berücksichtigen (E. 4.2 vorstehend), weshalb weitere Fr. 3‘750.-- beziehungsweise total Fr. 22‘668.45 vom errechneten Ver mögen abzuziehen sind. Demnach beläuft sich das Vermögen auf Fr. 120‘402.55 (Urk. 10/V11 S. 7). Als Vermögensverzehr anzurechnen sind daher Fr. 16‘581.-- (entsprechend einem Fünftel von Fr. 82‘902.55). Die Einnahmen sinken um Fr. 4‘533.--. Es resultiert ein monatlicher Anspruch auf Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 4‘096.-- (statt Fr. 5‘588.--; Urk. 10/V/9). Zurückzuerstatten sind also für den Zeitrau m Januar bis April 2015 Fr. 5‘96 8.--. 4.5. 5 Insgesamt ist die Rückforderung von den jährlichen Ergänzungsl eistungen dem nach im Umfang von Fr. 28‘ 41 4.-- (Fr. 2‘ 118.-- plus Fr. 5‘544.-- plus Fr. 14‘784.-- plus Fr. 5‘96 8.--) statt Fr. 36‘ 137.-- gerechtfertigt.

4.5. 5 Insgesamt ist die Rückforderung von den jährlichen Ergänzungsl eistungen dem nach im Umfang von Fr. 28‘ 41 4.-- (Fr. 2‘ 118.-- plus Fr. 5‘544.-- plus Fr. 14‘784.-- plus Fr. 5‘96 8.--) statt Fr. 36‘ 137.-- gerechtfertigt. 4.6 Daneben forderte die Beschwerdegegnerin Krankheit s - und Behinderungskosten im Umfang von Fr. 14‘945.-- zurück, weil von Oktober 2013 bis und mit Januar 2014 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand (Urk. 10/V/10). Bei den Krankheits- und Behinderungskosten handelt es sich um einen Teil der Ergän zungsleistungen ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG, § 1 Abs. 1 lit. a ZLG), weshalb diese ebenfalls nach Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert werden können, soweit sie als unrechtmässig bezogene Leistungen zu qualifizieren sind. Am Fehlen eines Anspruchs auf jährliche Ergänzungsleistungen für die genannte Zeitperiode ändert die nun korrigierte Berechnung nichts (vgl. E. 4.5.1 vorstehend). Sodann ergibt sich aus den Akten, dass für Oktober 2013 Fr. 2‘613.90, für November 2013 Fr. 2‘001.60, für Dezember 2013 Fr. 3‘102.-- und für Januar 2014 Fr. 7‘227.-- an Krankheits- und Behinderungskosten ausbezahlt worden waren (Urk. 10/V/ 4 und Urk. 10/V/ 5), was zusammen den Betrag von gerundet Fr. 14‘945.-- ergibt.

4.6 Daneben forderte die Beschwerdegegnerin Krankheit s - und Behinderungskosten im Umfang von Fr. 14‘945.-- zurück, weil von Oktober 2013 bis und mit Januar 2014 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestand (Urk. 10/V/10). Bei den Krankheits- und Behinderungskosten handelt es sich um einen Teil der Ergän zungsleistungen ( Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG, § 1 Abs. 1 lit. a ZLG), weshalb diese ebenfalls nach Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert werden können, soweit sie als unrechtmässig bezogene Leistungen zu qualifizieren sind. Am Fehlen eines Anspruchs auf jährliche Ergänzungsleistungen für die genannte Zeitperiode ändert die nun korrigierte Berechnung nichts (vgl. E. 4.5.1 vorstehend). Sodann ergibt sich aus den Akten, dass für Oktober 2013 Fr. 2‘613.90, für November 2013 Fr. 2‘001.60, für Dezember 2013 Fr. 3‘102.-- und für Januar 2014 Fr. 7‘227.-- an Krankheits- und Behinderungskosten ausbezahlt worden waren (Urk. 10/V/ 4 und Urk. 10/V/ 5), was zusammen den Betrag von gerundet Fr. 14‘945.-- ergibt. Personen, die auf g rund eines Einnahmenüberschusses keinen Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung haben, haben Anspruch auf die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss überstei gen ( Art. 14 Abs. 6 ELG). Der Einnahmenüberschuss betrug ab Oktober 2013 bezogen auf das Jahr Fr. 5‘969.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘686.--, vgl. vorstehende E. 4.5.1 ) respektive monatlich Fr. 497.--. Im Januar 2014 lag der Einnahmen überschuss bei jährlich Fr. 5‘849.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘806.--, Urk. 10/V/11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4) beziehungsweise monatlich Fr. 487.--. Nur in diesem Umfang erweisen sich die ausgerichteten Kosten als unrechtmässig, weshalb sich die diesbezügliche Rückerstattungspflicht auf Fr. 1‘978.-- reduziert (3 x Fr. 497.-- plus Fr. 487.--). Zusammen mit den rückerstattungspflichtigen jährlichen Ergänzungsleistungen von Fr. 28‘ 41 4.-- ergibt sich ein zurückzuer stattender Betrag von Fr. 30‘3 9 2. --.

Personen, die auf g rund eines Einnahmenüberschusses keinen Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung haben, haben Anspruch auf die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss überstei gen ( Art. 14 Abs. 6 ELG). Der Einnahmenüberschuss betrug ab Oktober 2013 bezogen auf das Jahr Fr. 5‘969.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘686.--, vgl. vorstehende E. 4.5.1 ) respektive monatlich Fr. 497.--. Im Januar 2014 lag der Einnahmen überschuss bei jährlich Fr. 5‘849.-- (Fr. 35‘655.-- minus Fr. 29‘806.--, Urk. 10/V/11 S. 4 = Urk. 3/2 S. 4) beziehungsweise monatlich Fr. 487.--. Nur in diesem Umfang erweisen sich die ausgerichteten Kosten als unrechtmässig, weshalb sich die diesbezügliche Rückerstattungspflicht auf Fr. 1‘978.-- reduziert (3 x Fr. 497.-- plus Fr. 487.--). Zusammen mit den rückerstattungspflichtigen jährlichen Ergänzungsleistungen von Fr. 28‘ 41 4.-- ergibt sich ein zurückzuer stattender Betrag von Fr. 30‘3 9 2.. 4.7 Zu prüfen bleibt die Rechtsmässigkeit der für Oktober 2013 bis Januar 2014 ausgerichteten Beihilfe (vgl. Urk. 10/V/1 und Urk. 10/V/3). Der dreifache Ver mögensfreibetrag im Sinne von vorstehender E. 2.4.3 liegt bei Fr. 112‘500.-- (3 x Fr. 37‘500.--, vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Im Zeitpunkt der Rückforde rungsverfügung belief sich das Vermögen der Anspruchsberechtigten auf Fr. 120‘402.55 (vorstehende E. 4.5.4 ). Davon ist gemäss Ziff. 2b des erwähnten Richtlinienentwurfs zumindest der zurückzuerstattende Betrag von Fr. 30‘372.-- (E. 4.6 vorstehend) abzuziehen (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2013.00019 vom 26. August 2014, E. 3.3). Es resultiert ein Vermögen von gerundet Fr. 90‘031.--, womit das Vorliegen günstiger Verhält nisse im Sinne von § 19 Abs. 1 lit. a ZLG zu verneinen ist. Dementsprechend ist die ausbezahlte Beihilfe in der Höhe von Fr. 808.-- nicht von der Anspruchs berechtigten rückforderbar. Insgesamt resultiert nach dem Gesagten ein zurück zuerstattender Betrag von Fr. 30‘39 2.-- ( Fr. 28‘ 41 4.-- plus Fr. 1‘978.--). Dem entsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

4.7 Zu prüfen bleibt die Rechtsmässigkeit der für Oktober 2013 bis Januar 2014 ausgerichteten Beihilfe (vgl. Urk. 10/V/1 und Urk. 10/V/3). Der dreifache Ver mögensfreibetrag im Sinne von vorstehender E. 2.4.3 liegt bei Fr. 112‘500.-- (3 x Fr. 37‘500.--, vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Im Zeitpunkt der Rückforde rungsverfügung belief sich das Vermögen der Anspruchsberechtigten auf Fr. 120‘402.55 (vorstehende E. 4.5.4 ). Davon ist gemäss Ziff. 2b des erwähnten Richtlinienentwurfs zumindest der zurückzuerstattende Betrag von Fr. 30‘372.-- (E. 4.6 vorstehend) abzuziehen (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2013.00019 vom 26. August 2014, E. 3.3). Es resultiert ein Vermögen von gerundet Fr. 90‘031.--, womit das Vorliegen günstiger Verhält nisse im Sinne von § 19 Abs. 1 lit. a ZLG zu verneinen ist. Dementsprechend ist die ausbezahlte Beihilfe in der Höhe von Fr. 808.-- nicht von der Anspruchs berechtigten rückforderbar. Insgesamt resultiert nach dem Gesagten ein zurück zuerstattender Betrag von Fr. 30‘39 2.-- ( Fr. 28‘ 41 4.-- plus Fr. 1‘978.--). Dem entsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Das Gericht erkennt:

Das Gericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Beschwerdeführenden verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für die an X.___ zuviel ausgerichteten Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen sowie Krankheits- und Gesundheitskosten) in der Zeit von Oktober 2013 bis April 2015 Fr. 30‘392.-- zurückzuerstatten.

2. Das Verfahren ist kostenlos.

2. Das Verfahren ist kostenlos. 3. Zustellung gegen Empfangsschein an:

3. Zustellung gegen Empfangsschein an: - A.___ für die X.___

A.___ für die X.___ - Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage einer Kopie von Urk. 28

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage einer Kopie von Urk. 28 - Bundesamt für Sozialversicherungen

Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG).

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GrünigWidmer