Document ID: /curiavista/filtered/00000_business.jsonl.gz/208461

<h2>SubmittedText<h2><p>Gemäss 5G-Fachbericht der Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" droht ein Datenstau, da insbesondere im Siedlungsgebiet beim Mobilfunknetz unter den aktuellen Rahmenbedingungen nur 2 Prozent der Anlagen über genügend Reserven verfügen.</p><p>1. Was wären die Konsequenzen für Bevölkerung und Wirtschaft eines Datenstaus?</p><p>2. Möchte der Bundesrat einen Datenstau verhindern?</p><p>Wenn ja, setzt er auf den Bau zusätzlicher Anlagen oder auf Anpassung der Rahmenbedingungen?</p><p>3. Was ist der Zeitplan des Bundesrates?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat will die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft vorantreiben und erachtet dafür leistungsfähige Mobilfunknetze als unverzichtbar. Gleichzeitig hält er auch am Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes fest. Heute verdoppelt sich das Datenvolumen über die Mobilfunknetze alle 12 bis 18 Monate, was eine entsprechende Anpassung der Netzinfrastruktur bedingt. Gelingt dies nicht oder in nicht ausreichender Qualität, könnte es zu Kapazitätsengpässen und höheren Preisen kommen. Die Arbeitsgruppe hat den Bericht gemäss dem Mandat dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation abgeliefert. Dieses hat den Bericht dem Bundesrat zur Kenntnis unterbreitet. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation prüft den Bericht nun und wird über das weitere Vorgehen entscheiden. Ein Zeitplan besteht noch nicht. Der Bericht der Arbeitsgruppe wird Anfang 2020 jenen Kommissionen vorgestellt, die Interesse angemeldet haben.</p>